61555] Freipurs i. Schl. Sera ndl! .
In unserem Gesellschaftsregifter ift heute bei Nr. 12. 169 Firma Berliner 4 — * und Lagerhaus · Actien · Gesellschaft (dormals Sari Æ Ce) eingetragen worden. .
Spalte 4 Rechtsverhältnisse der Gesellschaft.
Das Grundkapital der Gesellschaft beträgt jetzt 1ñ⸗7600 0065 und ist eingetbeilt in 1700 5. 25 * 10600 Æ Die Aktien lauten auf jeden
aber.
Der §. 5 des Statuts ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 29. April 1889 nach näherer Maßgabe des betreffenden Protokolls, welches fich im Beilagebande Nr. 680 zum Berliner Gesell= schaftsregister Vol. II. Seite 201 ff. befindet, und der Freiburger Anmeldung vom 8. Oktober 1889 geãndert worden.
Freiburg i. Schl., den 21. Januar 1890.
Königliches Amtsgericht
Freipars i. Schl. Bekanntmachung. 6556]
In unserem Firmenregister ist am 21. 8. Mts. die unter Nr. S5 eingetragene Firma Gustav Schmidt gelöscht und unter neuer Nummer 94 am 24. d. Mis. die Handels firma R. Winkler mit dem Sitz in Königszelt, und als deren Inhaber der Kaufmann Rudolf Winkler daselbst eingetragen worden.
Freiburg i. / Schl., den 24. Januar 1890.
Königliches Amtsgericht.
Gelsenkirchen. Sandelsregister 61557 des Königlichen Amtsgerichts zu Gelsenkirchen. In das Gefellschaftsregister ift zufolge Verfügung vom 21. d. M. unter der laufenden Nummer 81 die Firma „Gelsenkirchener Gußfstahl⸗ und Gisen⸗ werke, vormals Munscheid C Ce“ mit dem
2 in Gelsenkirchen eingetragen.
ie Gefellschaft ist eine Aktiengesellschaft, errichtet durch notariellen Vertrag vom 28. Deember 1889. Ber Zweck der Gesellschaft ist die Erwerbung und der Fortbetrieb der von Herrn Wilhelm Munscheid unter der Firma W. Munscheid, in Gelsenlirchen betriebenen Eisengießerei, sowie der von demselben unter der Firma: Munscheid & Ce. ebendaselbst betriebenen Stablwerks und insbesondere die Her⸗ stellung und der Handel in Eisen⸗ und Stahlwaaren und der Betrieb aller verwandten Industriezweige. Die Gesellschaft kann zu ihren Zwecken Grund⸗ eigentbum erwerben, Zweigniederlassungen errichten und sich an Handelt ⸗ und induftriellen Unternehmungen
kom manditarisch betheiligen. e
Die Dauer der Gesellschaft ist nicht beschränkt. Das Grundkapital, der Gesellschaft ist auf
2 100 000 A festgesetzt, welche in 2100 Aktien, jede zu 1009 M und auf den Inhaber lautend, ge⸗ theilt sind. . ;
Der Aktionär Wilbelm Munscheid hat als Ein lage in die Gesellschaft eingebracht, und letztere von ibm in Anrechnung auf das Grundkapital, über ⸗ nommen, die in §. 10 des Statuts beschriebenen, ihm, bezw. den genannten Firmen zugehörigen in der Gelsenkirchener Gemarkung gelegenen
Grundstücke und Gebäulichkeiten, mit ihren Zu⸗ bebörungen und Allem, was durch Gesetz und Ge: brauch dazu gehört, das gesammte, den beiden Firmen gehörige Inventar, die sämmtlichen Vor räthe, Robmakerialien u. f. w. sämmtliche Aus- stände, das in den Geschäftskafsen befindliche baare Geld, Wechsel und dgl. . .
Dagegen übernahm die Gesellschaft zu ihren Lasten sämmkliche buchmäßige Passiva, einschließlich 244 825 M Hypotheken. ;
Vom 1. Januar 1889 geht der Betrieb der Gisen. gießerei in Firma W. Munscheid, und vom 1. August
1389 ab der Betrieb des Stahlwerks in Firma . K Co. für Rechnung der Aktiengesell⸗
aft
Der Werth der Einlagen des Herrn W. Mun scheid ist auf 1 740 000 „ feftgesetzt und gewährt ihm die Aktiergesellschaft den gleichen Betrag in
1740 Stück Aktien der Gesellschaft, jede zu 1000 4
Gründer der Gesellschaft sind: -
I) der Fabrikbesitzer Wilbelm Munscheid in Gelsenkirchen, .
2) der Kaufmann Christoph Carl Eckardt zu Frankfurt a Mh .
3) die Handelegesellschafst Baß und Herz in Frankfurt a / M.,
4) das Bankhaus Gebrüder Sulzbach zu Frank⸗ furt a M,
o) die Kommanditgesellschaft auf Aktien C. Schle⸗ Finger -⸗Trier & Co. in Berlin. . Die Gründer haben die sämmilichen Aktien über-
nommen. 23 .
Alleiniger Vorstand der Aktiengesellschaft ist der Werkdirektor Jacob Mohr in Gelsenkirchen.
Der Aussichtẽ rath bestebt aus den Herren:
1) Bankier Alfred Weinschenk zu Frankfurt a / M., Vorsitzender,
2) Fabhrikbesitz- Wilhelm Munscheid zu Gelsen⸗ irchen, stelleertretender Vorsitzender,
3) Ingenieur Otto Philipp zu Berlin, .
4 Bankier Lorenz Fuckermandel zu Berlin,
5) Bankffer Dr. Carl Sulzbach in Frankfurt a/ M.
Zu Revisoren gemäß Art. 26096. des Handels⸗
g buches waren durch die Handelskammer zu
ochum bestellt:
der Kaufmann Wilbelm Seippel zu Bochum und 28er ,. Adolf Borbet zu Schalke.
Alle Bekanntmachungen der Gesellschaft erfolgen
durch das gesetzlich oder statutengemäß hierzu he- tufene Gesellschafteorgan unter der statutengemäß verordneten e,, mittels Einrückens in den
Veutschen Reichs ⸗Anzeiger “. ;
Dem Auffichtsrath bleibt vorbebalten, in den ibm angemessen erscheinenden Fällen die Publikationen auch in anderen Blättern erscheinen zu lassen. Sofern nicht öftere Publikationen durch das Gesetz oder das Statut vorgeschrieben sind, bedarf es nur der einmaligen Bekanntmachung in dem „Reichs
r. i. 6 n
estsetzungen im Sinne der Artikel 209 a. Ziffer 4,
209 b. Handelsgesetzbuchs sind nicht getroffen.
Köslin. Betanntmachung. 60775]
In unser Gesellschaftsregister ö bei 39 unter Ur. 10 eingetragenen Pommerschen otheken ˖ Attien⸗Baunk zu Köslin zufolge Verfügung vom , 1890 folgende Eintragung bewirkt
Laut notarieller Verhandlung vom 23. November 1889 hat die an demselben Tage abgehaltene außer
ordentliche Generalversammlung der Aktionäre der
3
Pommerschen
ommerschen Hypotheken · Aktien Bank zu Köglin lin) folgenden 8. Nachtrag ju dem am 1. Okto⸗ 1865 landesberrlich genebmigten Statut der
Hhpotheken⸗Altien · Bank zu Köslin
a , 6 ,,, bei den 88. 5,
Inhaber
23. 38, 45. 1L Die Aktiengesellschaft ist ermächtigt, auf den §. 6.
aber lautende Vorzugsaktien auszugeben, 2 bisherige Stammaktien in Vorzugsaktien, umzuwandeln, welche binsicht. sich ihres Kapitals und der Dividende vor den Stammaktien bevorzugt sind. ; Aus dem als Jahres dividende an die Aktio⸗
näre zu veitheiler den Reingewinn erhalten zu⸗˖
äckst die Vorzugsaktien eine prioritätische . von osc, der alsdann verbleibende Reingewinn wird auf sämmtliche Aktien pro rats ihres Nomiagalbetrages gleichmäßig ver- theilt. Eine Nachzablung von Dividenden findet nicht statt, selbst wenn einmal in einem Jahre die prioritätische Dividende von 6 oo nicht gewährt werden 1
Bei der Auflösung der Gesellschaft werden aus den für das Aktienkapital übrig bleibenden Aktiven in erster Linie die Vorzugẽ aktien zum vollen Nominalbetrage zuzüglich 6 oo Zinsen vom Tage der letzten Bilanziehung an, voll befrier ist. Demnächst gelangen die Stamm. aktien kis zur Höhe ihres Nominalbetrages zur Befriedigung. Der alsdann etwa noch verbleibende Rest wird unter beide Aktien⸗ gattungen pro rata des Nominalbetrages der · gestalt vertheilt, daß auf je 100 4. No minalkapital jede Vorzugsaktie fünf mal so viel bierron als jede Stammaktie erhält.
In Betreff der Ausgabe und Zahlung der Dividendenschein« gelten die Bestim⸗ mungen des Statuts für beide Aktiengattungen
gleichmãßzig.
Jede Vorzugsaktie über 1200 Æ Nominal hat sechs Stimmen.
„In Gemäßheit des Beschlusses zub J. werden
Alle Stammaktien, deren Inbaber von dieser Befugniß Gebrauch machen wollen, gegen die nachstehend festgesetzten, einem Spezial⸗ sicheibeitsfonds zufließenden Zuzahlungen für jede Stammaktie von 1200 4, in Vorzugs⸗ aktien gleichen Betrages umgewandelt, der⸗ gestalt, daß jede Stammaktie über 1200 6 nach erfolgter Zuzahlung als Vorzugsaktie über 1200 gilt.
Die Umwandlung der Stammaktien in Vorzugsaktien durch Zuzahlungen erfolgt unter folgenden Bedingungen:
a2 Die Inbaber der Stammaktien haben dieselben nebst Dividendenscheinen und Talons, sowie der Quittung über die zum Spezial sicherbeitsfonds geleistete Zahlung bei den vom Curatorio in den Gesellschaftsblättern bekannt zu machenden Stellen einzureichen. Die Zuzahlung bat innerhalb eines Zeit raumes von 3 Monaten von dem Seitens des Curatorii bekannt gemachten Zeitpunkte an bei der von den Pfandhaltern in den Gesellschafts blättern bekannt zu gebenden Zablstelle zu erfolgen.
Die Zujahlung beträgt, sofern solche im ersten Monat dieser Frist erfolgt, 60 9υo; für den zweiten Monat 70 0,½9 und für den dritten Monat S0 o½υ des Nominalbetrages der Stammaktien, jedesmal auch zuzüglich 60so Zinsen der zuzujahlenden Beträge vom 1. Ja⸗ nuar 1890 ab, beziehungsweise der Vergütung von 60! Zinsen für alle vor dem 1. Januar 1890 geleisteten Zrzablungen für die Zeit vom Tage der Einzablungen bis zum 1. Januar 1890.
b. Die Umwandlung der eingereichten Stammaktien in Vorzugsaktien wird in der Art ausgeführt daß jede dieser Stammaktien durch farbigen Stempelaufdruck mit einem die Firma der Gesellschaft, sowie das Faesimile der Unterschrift des Präsidenten des Curatorii und zweier Mitglieder der Hauptdirektion tragenden Vermerk dahin verseben wird, daß die betreffende Aktie nunmehr als Vorzugs— aktie gilt.
c. Die abgestempelten Vorzugsaktien er⸗ halten die prioritäusche Dividende vom 1. Ja⸗ nuar 1890 ab.
d. Die abgeftempelten Aktien werden mit nenen Dividendenscheinen für 10 Jahre und einem Talon verseben.
e. Die Höhe des in dieser Art in Vorzugs⸗ aktien umzuwandelnden Aktienkapitals wird in keiner Weise beschränkt.
f. Die zugezahlten Beträge werden im Anschluß an 5. 23 des Siatuts lediglich zur Bildung eines Spezialsicherheitsfonds für die derjenigen Hyxrotbekenbriefe ver- wendet, welche seit dem 193. Juni 1883 durch Konvertirung von Zuschlags Hypothekenbriefen in 400 pari Hvpothekenbriefe entstanden sind, sowie für die Inhaber solcher Hyrolhekenbriefe, Zuschlags⸗ und pari Hrpothekenbriefe, welche für die Folge ihre Hypothekenbriefe konver⸗ tiren lassen, endlich auch für alle in Zukunft zur Neu ⸗Emission gelangenden Hypotheken⸗ briefe der Bank. Der gedachte Fonds wird von drei Pfandhaltern verwaltet und nach Maßgabe der vom Curatorium gefaßten Be⸗ schlüffe in deutschen Staats Papieren, Kom⸗ munal · Anleihen, Hypotheken und Grund⸗ schulden auf den Grundbesitz der Bank, Pfand⸗ briefen sowie sonstigen Faustpfändꝛrn derselben i n,. .
ie Pfandhalter, welche vom Curatorium
der Bank gewählt werden, können Mitglieder
dieses Curatorii sein. Beim Ausscheiden eines
derselben aus seinem Amt ist innerhalb Ro⸗
natsfrist eine Neuwahl vorzunehmen Die
I des Spezialsicherheitsfonds fließen der esellschaftskasse zu.
Ebenso dürfen zwei Drittheile dieses Fonds zu Gesellschaftszwecken mit der Maßgabe verwendet werden, daß die entliehenen Be⸗ träge binnen spätestens vier Monaten an den Fonds zurück zu erstatten sind. Ueber die Art und Höhe dieser Verwendung, sowie über die von der Bank rorübergehend zu leistende Sicherstellung für diese entliehenen Summen beschließt das Curatorium. .
Das letzte Drittheil des Fonds darf nie an ˖
egriffen werden, sondern ist als eiserner Br⸗ e für die berechtigten Hypothekenbrief⸗ besitzer der Bank zu verwalten. ; oweit die Letzteren nicht anderweit aus den zu ihrer Sicherbeit bestellten Pfãnder a be friedigt werden können, hat diese Befriedigung aus dem Spezalsicherheitsfonds zu erfolgen.
Im Uebrigen kann diefer Specialsicherheits fonds auf Beschluß des Curatorii aufgehoben werden, sobald von solchen Zuschlags ˖ Oypo⸗ thekenbriefen, die nicht in eine Konversion gewilligt haben, nur noch ein Nominalbetrag von 1 600 000 1 umläuft.
Die Pfandhalter sind im gegebenen Falle verpflichtet, dem diesbezüglichen Beschluß des Curatorii stattzugeben und den Fonds der Bank zuzuführen, welch Letztere erst dann frei darüber zu verfügen berechligt ist. .
Das Grundkapital der Gesellschaft wird in der Weise herabgesetzt, daß der Nominalbetrag aller derjenigen Stammaktien, deren Inhaber von der Befugniß zur Zuzahlung behuss Um- wandlung ihrer Aktien in Vorzugsaktien (sub 11 dieses Beschlusses) nicht Gebrauch machen, von 1200 M au 200 M herabgesetzt wird, und daß diese Aktien sodann als Vor- zugsaktien über je 200 M gelten, oder daß für je 6 Stammaktien eine neue Vorzugs - aklie über 1200 M gebildet wird.
Die in Rede stebhenden Aktien genießen dann dieselben Rechte, die sub Jdieses Beschlusses für die Vorzugsaktien festgesetzt sind, mit der Maßgabe, daß die neuen Vorzugsaktien über 200 66 nur eine Stimme haben. .
Die Aktionäre haben ibre Aktien nebst Divi⸗ dendenscheinen und Talons bis zu einer vom Curatorio festzusetzenden und in den Gesell⸗ schafts blättern bekannt zu machenden Frist bei der Bank oder einer von derselben bekannt gegebenen Hinterlegungsstelle einzureichen. da⸗ mit auf denselben die Herabsetzung und Um⸗ wandlung in Vorzugsaktien durch einen Stempelaufdruck in Gemãßheit des Beschlusses sub 11 b vermerkt wird. Im Uebrigen gelten auch für diese Vorzugsaktien die obigen Be stimmungen sub IIe und IId.
Auiñs dem durch Zasammenlegung von Stammaktien in Vorzugsaktien der Bank erwachsenden Buchgewinn wird ein Dis positionsfonds gebildet, welcher nach dem Be⸗ schlusse des Curatorii zu Abschreibungen und Extra⸗Reserren verwendet werden kann.
Diejenigen Stammaktien, welche zur Um wandlung nicht eingereicht werden, verlieren mit Ablauf des Spirrjahres und Ausführung der H. rabsetzung des Grundkapitals ihre Stimme und Dividendenberechtigung bis zur nachträglichen Einreichung und Umwandlung derselben. Das Curatorium hat demnächst durch Beschluß festzustellen, um welchen Betrag hiernach das Grundkapital der Gesellschaft herabgesetzt wird. .
In Gemäßheit dieses Beichlusses sub Läletzter Absatz und sub III zweiter Absatz wird der
(letzte Absatz des 8 8 des Statuts der Ge⸗ sellschaft dahin abgeändert:
Mehr als Einhundert und zwanzig (120) Stimmen darf ein Aktionär weder für sich noch als Vertreter resp. Bevollmächtigter anderer Aktionäre in sich vereinigen.“
E. Sonftige Aenderungen nnd Zusätze. X. Zusatz zu 5. 13. . Statt der Worle ( b. 2) „vorgeschrieben ist“ werden die Worte genommen ist“ gesetzt. VI. Zusatz zu §. 29. ; Hinter dem 2. Absatz wird folgender Satz ein- geschaltet: ‚Die Stellvertreter sind berechtigt, nach , des §. 30 Absatz 2 Urterschriften abzu⸗ geben. VII. Zusatz resp. Aenderung zu §. 30. Der erste Satz des 2. Absatzes erhält folgende Fassung: . .
Urkunden, welche die Gesellschaft verpflichten
follen, müssen entweder von zwei Mitgliedern der Harptdircktion oder von einem Mitgliede und einem Stellvertreter vollzogen sein.“
VII. Aenderung im 5. 33. ö
Im dritten Absatz entfallea im letzten Satze die Worte: „so lange die Zahl derselben nicht unter fünf sinkt.“
IX. Aenderung im §. 36.
Der fünft⸗ Abfatz fällt aus. Köslin, den 20. Januar 1836. Königliches Amtsgerict.
Zeichen⸗Ftegister.
(Die aus ländischen Zeichen werden unter Leipzig veröffentlicht.) 61171 Aachen. Als Marke ist einge⸗ . tragen unter Nr. 351 zu der Firma: L. Lammertz in Burtscheid, nach? Inmeldung vom. 2. Januar 18506. R Nachmittags 4 Uhr 30 Minuten, für Nadeln aller Art das Zeichen:
Die Zeichen werden auf der Veipackung angebracht. Aachen, den 23. Januar 1899. Königliches Amtsgericht. Abtheilung V.
(s 1169 Kremen. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 214 zu der Firma: Emil Finke in Bremen, nach Anmeldung vom 14. Januar 1890, Nachm. 5 Uhr, für von der an— , ,, zu ver⸗ sendende aschinen ·˖ Dele, bei deren Versendung in Barrels, kleinen Fässern, Kannen oder Flascen das Zeichen als Schablone durch Druck oder Etiquette auf demselben in verschie⸗ denen Farben und Grö⸗ ßen benutzt wird, das Zeichen: . Bremen, aus der Kanzlei der Handelssachen, den 23. Januar 1890. C. H. Thulesiuns, Dr.
Kammer für
; 60635 Chemnitz. Im Waarenjeichenregister des unter · zeichneten Amtsgerichts wurde heute unter Nr. 111 zu der Firma: H
am .
in .
14. Januar 1890, Nachmit⸗ tags 4 Uhr, erfolgter An⸗
meldung als Marke für Strumpf , Handschub⸗, Hosen⸗ 9 und Jagen · Formen eingetragen
das Zeichen: 9
2 Chemnitz, am 17. Januar 1890. Königliches 2 Abtheilung B. 5 hm e.
160636]
Elberreldl. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 551 zu der Firma: Farbenfabriken vormals Friedr. Bayer Æ Co. in Elberfeld, nach An ⸗ meldung vom 21. Januar 1890, Nachmittags 4 Uhr 39 Minuten, für ein pharmaceutisches Produkt, Losophan‘ genannt, das Zeichen:
Das Zeichen wird auf der Verpackung angebracht. Elberfeld, den 22. Januar 1890. Königliches Amtsgericht.
60637 Elberteld. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 562 zu der Firma Farbenfabriken vormals Friedr. Bayer Æ Co. in Eiberfeld, nach An⸗ meldung vom 21. Januar 1890, Nachmittags 4 Uhr 30 Minuten, für ein phbarmaceutisches Produkt Europhen“ genannnt, das Zeichen:
Das Zeichen wird auf der Verpackung angebracht. Elberfeld, den 22. Januar 18990 Königliches Amtsgericht. 61378 Frankfurt a. M. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 149 zu der hiesigen Firma: Frankfurter Feigenkaffefabrik Gufstav Schilling, rach Ver⸗ öffentlichung in der 4. Beilage zu Nr. 13 des Reichs ⸗ Anzeigers: vom 15. Januar 1886 für Feigenkaffee eingetragene Waarenzeichen. Frankfurt a. M., den 27. Januar 1390. Königliches Amtsgericht. Abtheilung IV.
Gera. Als Maßke ist einge⸗ tragen unter Nr. 45 zu der Firma: Armin Liebmann in Gera, für Accordeens und andere Musikinstrumente das Zeichen: st. Anmeldung vom 114 Uhr. ö Gera, am 23. Jannar 1890. Fürstliches Amtsgericht. Abtheilung für freiwill Gerichtsbarkeit. S. Graesel.
23. Januar 189). Vormi itags
61580 Hamburg. Als Marken sind eingetragen zur Firma: Dietrich Hermsen in Ham⸗ burg, dach Anmeldung vom 27. Januar 1890, Nachmittags 12 Uhr 30 Minuten für wollene und baumwollene Waaren und wollene Garne und deren Ver packung unter Nr. 1448 das Zeichen:
unter Nr. 1443 das Zeichen
Das Landgericht Sau burg.
Karlsharen. Berichtigung. 161177
Die Bekanntmachung Ni. Hd 4 39, betreffend Markenschutz der Firma Baurmeister C Comp. abgedruckt in der. 4. Beilage der Nr. 23 zieses Blattes, wird dahin berichtigt, daß der, in derselben mehrfach vorkommende Ortename Karlshofen, richtig lauten muß Karlshafen“.
Königsee. Als Marke ist unter Fol. 9 des hie⸗ sigen Zꝛichenregisters zu der Firma: B. Sarraß in Böhlen, nach Anmel dung vom 19. Januar 1896, Nachmittags 5. Uhr, für Holz ⸗ Spielwaren ein. ; getragen das Zeichen: FRBFRER-HMREKE Königsee, den 22. Januar 1890. Fürstliches Amtsgericht. Henkel.
— & 2 S wir- u
eoszs
Lahr. Als Marlen sind eingetragen nach Anmeldung vom 17. Januar d Is, Vorm 11 U it O. Z. XXV. zur Firma C. Tramnier in Lahr für folgende Cichorienfabrikate die Zeichen: .
24.
Lahr, 17. Januar 1890.
25.
dolvx / uaqjvaiᷓ &
Gr. Amtsgericht. Eichrodt.
(61579 Leipris. Als weitere Marke ist eingetragen zu der Firma:
Fimlaygs om, EBons- geld Æ C. zu John tone in Schottland, nach An⸗ meldung vom 20. Januar 1890, für Leinenzwirne unter Nr. 4667 das Zeichen:
welches auf der Waare und deren Verpackung ange⸗ bracht wird. Leipzig, den 28. Januar 1890. Königliches Amtsgericht. Abth. Ib. Steinberger.
61167 Münster. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 3 zu der Firma: Otto Otterstedde in Münster laut Bekanntmachung in Nr. 202 des „Deutschen Reichs ⸗Anzeigers von 1879 für Blechwaaren ein getragene Zeichen.
Müunster, den 109. Januar 1890 Königliches Amtsgericht. Abtheilung II.
Neheim. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 3 zu der Firma: Wetzchewald C Wilmes zu Neheim, nach Anmeldung vom 16. Ja. nuar 1890, Nachmittags 4 Uhr, zum Aufpressen auf die Schlüsselplatten von Lam⸗ penbrennern das Zeichen:
Neheim, den 22. Januar 1890. Königliches Amtsgericht.
Posen. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 66 zu der Firma: Hartwig antorowicz in Posen, nach An meldung vom 17. Januar 1890, Vor ⸗ mittags 116 Uhr, für Bitters Goca,ů das Zeichen:
Königliches Amtegericht. Abtb. IV. zu Posen.
s 1205
Remscheid. Als Marke ist gelöscht das unter
Nr. 148 zu der Firma Gebr. Werner in Rem⸗
scheid laut Bekanntmachung in Nr. 87 des Deut⸗
schen Reichs Anzeigers von 1879 für Werkzeuge ein⸗
getragene Zeichen.
Remscheid, den 23. Januar 1890. Königliches Amtsgericht.
61165
Remscheid. Als Marke ist gelsscht Las unter
Ur. 149 zu der Firma Korff Honsberg in
Remscheid, laut Bekanntmachung in Nr. 135 des
„Deutschen Reichs Anzeigers von 1879, für baum ⸗
wollenes und leinenes Näbgarn eingetragene Zeichen. Remscheid, den 23. Januar 1890. Königliches Amtsgericht.
61166
Remscheid. Als Marke ist gelöscht das unter
Nr. 151 zu der Firma: Wilh. Herm. Gißler
in Remscheid laut Bekanntmachung in Nr. 280 des
Deutschen Reichs ˖ Anzeigers von 1879 für Stabl,
Stahl , Eisen⸗ und Messingwaaren, Messern,
Scheeren und Padpapier eingetragene Zeiche.
Remscheid, den 23. Januar 1890. Königliches Amtsgericht.
(61164
Remachek d. Alt Marke ist gelöscht das unter
Nr. 152 zu der Firma: P. W. Brand in Rem.
scheid, laut Belanntmachung in Nr. 298 des
„Dentschen Reichs Anzeigerß von 1879 für Stahl
und Stahl und Gisenwaaren eingetragene Zeichen.
Remscheid, den 23. Januar 1890. Königliches Amtsgericht.
b0866 Shanghai. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 48 zu der Firma: Gipperich . Burchardi in Ssanghai, nach Anmeldung vom 19. Dezember
1889, Nachmittag das Zeichen:
21 Ubr, für Waaren aller Art
Dasselbe soll auf der Waare selbst oder auf deren Verpackung oder auch auf beiden z. gleich angebracht werden. Shanghai, den 19 Dejember 1883. ,, nn, Focke.
g 54613 Solingen. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 290 zu der Firma: Gebr. Köller in Solingen, nach Anmeldung vom 19. No⸗ — vember 1889, Nachmittags 4 Uhr, . für Eisen und Stahlwaaren das — Zeichen:
Das Zeichen wird auf der Waare und auf der Verpackung angebracht.
Solingen, den 21. Deiember 1889
Königliches Amtsgericht.
Groñherzogliches Amtsgericht Worms.
In das Zeichenregister des Großh. Hess. Amts—⸗ gerichts Worms ist unter Nr. 19 zur Firma: „Dampfmolkerei Freimersheim, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ zu Freimerstzeim, am 11 Januar 1899. Vor mittags 9 Uhr, untenstekende Schutzmorte für die Fabrikate der genanmen Genossenschaft, nämlich Butter, Käse und Weich käse nach französischer Art eingetragen worden und soll dies-lbe sowobl als Etiquette, wie auch bei der Verpackung, benutzt
Worms. 61170
Der Gerichtẽschreiber * Gr. Amtẽgerichts. Kehr.
Konkurse.
Ibl487] K. Württ. Amtsgericht Backnang. Konkurseröffnung gegen Friedrich Felimeth, Weber in Kottenweiler, am 258. Januar 1890, Nachmittags 3 Ubr. Konkursverwalter: Amtenotar Sauer in Unterweissach. Offener Arrest mit Anzeige⸗ und Anmeldefrist bis 20. Februar 1880. Eeste Gläu⸗ bigerversammlung uad allgemeiner Prüfungstermin am 27. Februar 1890, Vormittags 8 Uhr. Gerichtsschreiber Lohmülũler.
61460 j
Ueber das Vermögen des Kaufmanns August Thieler hier, Frankfurter Allee 94, ist heute, 3 mittags 5 Uhr, von dem Königlichen Amtsgerichte
Berlin J. das Konkursverfahren eröffnet Verwalter: Kaufmann Brinckmeyer bier, Potsdamerstraße 1222. Erste Gläubigerverfammlung arm 24. Jebruar 1830, Vormittags 11 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 18. März i839. Frist zur Anmel dung der Konkursforderungen bis 18. Mär; 1890. Prũfungstermin am 18. April 1899, Vormittags 101 Uhr, im Gerichtsgebãude, Nene Friedrich ⸗ strakke 15. Hof, Flügel B., parterre, Saal 32.
Berlin, den 28 Januar 1880.
Thomas, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts J. Abtheilung 489
61658
Ueber das Vermögen der offenen Handels⸗ gesellschaft Walther Götze hier, Georgen⸗ ürchstraße 24, ist heute, Mittags 12 Uhr, von dem Königlichen Amtsgerichte Berlin J. das Konkurs⸗ verfabren eröffnet. Verwalter: Kaufmann Fischer bier Alte Jacobstr. 172 ESrste Gläubiger versammlung am 25. Februar 1890, Vor⸗ mittags 11 Uhr. Offener Arrest mit Anzeige pflicht bis 15. Mär; 1880. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis 15. Mär; 1890 Prüů⸗ fangstermin am 10. April 1890, Mittags 12 Uhr, im Gerichts gebãude Neu Friedrichstraßze 15, Hof, Flügel B., varterre, Saal 32.
Berlin, den 30 Januar 1890.
Trzebiatows ki, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts J. Abtheilung 43.
651484 Konkursverfahren.
Ueber den Nachlaß des zu Küdinghoven wohnhaft gewesenen, im Rheine verunglückten Ackerers Johann Arenz sem. ist beute, am 26. Januar 1830, Vormittags 11 Uhr, das Konkurs verfahren eröffnet. Verwalter: Rechts anwalt Jastiz-⸗ rath Krupp zu Bonn. Anmeldefrist und offener Arrest bis zum 1. Mär; 1830. Gläubigerversamm⸗ lung am 14. Februar 1890, Vormittags 10 uhr. Allgemeiner Prüfungstermin am 21. März 1890, Vormittags 19 Uhr.
Königliches Amtsgericht Bonn, Abtheilung 5. ges. Dr. Engelskirchen, Gerichtsassessor. Beglaubigt: Zwanziger, Assistent, als Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
431 ö 2 sies! Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen der offenen Handels⸗ gesellschaft in Firma Pilz X Lempe in WMulda ist beute Vormittags A190 Ubr, das Kon— kursverfahren eröffnet worden. Konkursrerwalter: Rechtsanwalt Eduard Leonhardt in Freiberg. An— meldefrist: 13. März 1890. Offener Arrest mit Anzeigefrist: 15. Februar 1380. Gläubigerversamm⸗ lung: 26. Februar 1890, Vormittags 10 Uhr. Prüfurgstermin: 15. April 1890, Vormittags 10 Uhr.
Brand i. Sachs., am 29. Januar 1890. Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts:
Schindler.
4
61656 Konkurs.
Nr. 2307. Ueber das Vermögen des Bäckers und Müllers Albert Kaltenbach in Lehen wurde vom Gr. Amtsgericht dahier heute Nachmittag 6 Uhr das Konkursverfahren eröffnet. Karl Keim dabier ist zum Konkursverwalter ernannt. Offener Arrest mit An- zeigefrist bis 10. Februar 1390. Anmeldefrist bis 17. Februar 1890. Erste Gläubigerrersammlung am 10. Februar 1899, Vormittags 10 Uhr. Prüfungstermin am 27. Februar 1890, Vor— mittags 10 Uhr.
Freiburg, 25. Januar 1890.
Gerichtsschreiber Großh. Amtsgerichts: J. V.: Nönninger.
(614382 Bekanntmachung.
Ueber das Vermögen des Wirths und Spezerei⸗ händlers Georg Pfaff von Braubauerschaft wird heute, am 25. Januar 1890, Mittags 12 Ubr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Kaufmann Albert Stegemann zu Gelsenkirchen ist zum Kon— kurk verwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 28. Februar 1890 bei dem Gerichte anzumelden. Erste Gläubigerversammlung den 22. Februar 1890, Vormittags 11 Uhr. Termin zur Prü—⸗ fung der angemeldeten Forderungen den 8. März 1890, Vormittags 11 Uhr, Zimmer Nr 15. Offener ct mit Anxeigepflicht bis zum 28. Fe⸗ bruar 1890 (N. 3 — 90.)
Gelsenkirchen, den 29. Januar 1890.
Königliches Amtsgericht.
61472 Kon kursver ĩahren.
Ueber das Vermögen der Kauffran verehelichten Pauline Roesner, geborenen Haeder, zu Glatz, in Firma P. Roesner, wird heute, am 28. Ja— nuar 1890. Mittags 12 Uhr, das Konkursverfahren eröff net. Der Kaufmann Gustav Mihlan zu Glatz wird zum Konkursverwalter ernannt Konkurs forderungen sind bis zum 24. März 18980 bei dem Gerichte anzumelden. Es wird zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, sowie über die Beftellung eines Gläubigerausscasses und ein tretenden Falls über die
brnar 1890, Vormittags 107 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf den 17. April 1890, Vormittags 9 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Richter simmer Nr. 3, Termin anberaumt. Allen Personen, welche eine zur Kon⸗ kursmasse gebörige Sache in Besiz baben oder zur Konkursmasse eiwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspruch nebmen, dem Konkursverwalter bis zum 20. Februar 189) Anzeige zu machen. . Königliches Amtsgericht zu Glatz.
Veröffentlicht: Kutsche, Gerichte schreiber, i. V. 614331
Ueber das Vermögen des Mühlenbesitzers Friedrich Schmidt zu Achterfeld. Domanial⸗ Amts Hagenow, ist heute, Vormittags 11 Uhr,
vom hiesigen Großherzoglichen Amtsgericht das
in 5. 120 der Konkurs ⸗ ordnung bezeichneten Gegenstände auf den 20. Fe⸗
Kenkursverfahren eröffnet und der Erbpächter Cbristian Marten zu Rastow zum Konkursverwalter ernannt worden. Anmeldefrist bis zum 25. Februar 15850 Wahltermin am 26. Februar 1890, Vormittags 19 Uhr. Prüfungstermin am 12. März 1890, Vormittags 16 ihr. Offener Arrest und Anzeigepflicht bis am 25 Februar 1890. Sagenow ¶ Meckl.), den 29. Januar 1890. Der Gerichtsschreiber: Pahrzn, Aft ⸗Geb.
lsiäss! Konkursverfahren.
Uerder das Vermögen der Firma Kloucek Thomas a Harburg ist beute, Vormittags 17 Uhr, durch Beschluß des Koniglichen Amtsgerichts hier das Konkursverfahren eröffnet. Der Rechtsanwalt Palm hier ist zum Konkursverwalter ernannt. An⸗ meldefrist bis zum 1. Mär; 1890. Erste Glã abiger⸗ versammlung am 13. Februar 1890, Vormittags 11 Uhr. Prüfungstermin am 209. März i895 Vormittags 10 Uhr. Offener Arreft mn An⸗ zeigepflicht bis 1. Mär; 1890. .
Darburg, 273 Januar 1830.
Der Gerichtsschreiber Königlicken Amtegerichts.
ola 3] Bekanntmachung.
Ueber das Vermögen des Stellenbesitzers und Holzhändlers Karl Ender u Hermsdorf u. T. ist beute am 23 Januar 18890, Nichmittags 4 üubr das Konkurs cerfahten erõffaet worden. Ver alter: der Taufmann Herrmann Sckäpe zu Hermedorf u. K. Offener Arrest mit Anzeige und Anraeldefrist für Forderungen bis 31. März 1839. Termin zur Beschlußfassung über die Wahl eines anzeren Ver⸗ walters, sowie über die Bestellung ei— Glãubꝛger⸗ ausschusses und eintretenden Falls iber die im S. 120 der Konkursordnung kezeichneten Gegenstände auf den 20. Februar 1890, Vormittags d Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin den 16. April 1890, Vormittags 9 Uhr.
Hermsdorf u. K., den 238. Janun
Müller
Gerichtsschreiber des Königlichen
t 1890. Amtsgerichts. 61435
u Jever, ist am r 29 ättags 757 Uhr, das Kon kurs verfahren eröffnet. Konkurs erwalter: Rechnungs⸗ steller Tiemens hieselbit. Offener Ärrest mit An melde bezw. Anzeigefrist bis zum 29. März 1890. Erste Gläubigerversammlurg am 18. Febrnar 1899, Vormittags 10 Uhr. Allgemeiner Prü⸗ fungstermin am 22. April 1890, Vormittags 10 Uhr. Jever, 1390, Januar 277 Broßherzoglich Oldenb. Amtsgerich Abrab Veröffentlicht: Mevperhol;
9961 Konkurs.
Das Kgl. Amtsgericht Kandel bat am 27. J. Mtt., Vormittags 10 Ubr, über das Vermögen von Valentin Winter III. Krämer und Wirth und dessen Ehefrau Katharina Kuntz, beide von Hagenbach das Konkarsrerfahren eröffnet und den Geichäftsagenten Kontad Krebs in Landau als Konkursverwalter ernannt. Offener Arrest erlassen mit Anzeigefrist bis 15. Febri 1390 Erste Gläubigerversammlung nach F. 72, 79, 120 K. O. am 19. Februar 1839, g5 9 Uhr. An⸗ meldefrist bis incl. 1. März 1890. Allge⸗ meiner Prüfungstermin am Mittwoch, den 19. März 1890, Vormittags 9 Uhr. Alle Termine im Sitzungssaale des Kgl. Amtszerichts.
Kandel, 28. Januar 1830.
Kal. Amtsgerichts schreiberei.
(L. S.) Merer, Kgl. Sekretär.
61483 Konkurseröffnung.
Ueber das Vermögen des Schreiners Wilhelm Weber in Kirchheim u. T. ist am 28. Januar d. Is, Nachmittzgs 6 Ubt, das Konkursverfahren eröffnet, der offen Arten erlassen, die Anzeigefrist des § 105 d. S O aut 17. Februar 1890 und die Anmeldefrist auf 24. Februar 1890, der Wabl⸗ und der Prütunzstermin auf 3. März 1890, Nachmittags 3 Uhr, anberaumt worden.
Kirchheim, den 23 Januar 1890
Königl Württ. Amtsgericht. Zur Beglaubigung: Koch, Gerichtsschreiber. 61470 Bekanntmachung.
Durch Beschluß des Königl. Amtsgerichts Land⸗ stuhl vom Heutigen Nachmittags 2 Uhr, wurde über das Vermösen des Adrian Müller, Oelmüller und Oekonom, in Stein wenden wohnhaft, das Konkurzoerrfabren eröffaet., der offene Arrest erlassen und der Gesckäftsmann Gustav Walter in Lmdstubl zum Konkursverwalter ernannt. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis um 5. Mär; J. Is. Anmeldefrift
bis 3. Mär; I. Is. einschließlich. Gläubigerversamm lung am Samstag, 22. Februar 18990, Vor- mittags 9 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin Dienflag, 25. März 1890, Vormittags 9g Uhr. Beide Termine finden im amtsgerichtlichen Sitz unassaale bier satt. Landstuhl, 27. Januar 1890. Gerichtsschreiberei des Königl. Amtsgerichts. Koch, K. Sckretär.
61480 Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Bäckers Eduard Schuster zu Brügge bei Lüdenscheid ist am 7 Januar 1350, Vormittags 11 Uhr, das Konkurs verfahren eröffnet. Verwalter: Rechtsanwalt Dur ker zu Tüdenscheid. Offener Arrest mit Anzeige- frist bis zum 20. Februar 1890. Anmeldefrist der Konkursforderungen bis zum 258. Februar 1890. Erste Gläubigerversammlung am 22. Februar 1890, Vormittags 111 Uhr. Allgemeiner Prũ⸗ , . am 8. März 1890, Vormittags 11 uhr.
Lüdenscheid, den 29. Januar 1890. n Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
61544] Oeffentliche Bekanntmachung.
. a 5 ö Das Kgl. Amtsgericht nuar 1830. Nachmittags 5 Uhr, über das Ver= mögen des Kunstanstalisbesitzers Wil helm Trost
ürnberg hat am 27. Ja⸗