in Berlin zum Amtgrichter in Zielenzig, den Gerichts A ssessor Kitt in Heilsberg zum Amtsrichter in Soldau, den Gerichtz⸗ Asfefsor Lin den berg in Hammerstein zum Amtsrichter daselbst, den Gerichts Affeffor von Uechtritz Stein kirch in Breslau zum Amtsrichter In Wansen, den Gerichts Assessoi Fischer in NMarklissa zum Amtsrichter in Wischwill, und den Gericht ⸗ Assessor Mannhardt in Bramstedt zum Amtsrichter daselbst zu ernennen; sowie .

dem Gerichtsschreiber, Sekretär Morgenroth in Zeitz den Charakter als Kanzlei⸗Rath zu verleihen.

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem General⸗Direktor Carl Lueg zu Oberhausen im Kreise Mülheim a. Ruhr den Charakter als Kommerzien⸗Rath zu verleihen.

Des Königs Majestät haben Allergnädigst geruht, den Provinzial -Landtag der Provinz Pommern zum 11. März d. J. nach der Stadt Siettin zu berufen.

Ministerium der geistlichen, unterrichts⸗ und Medizinal⸗Angelegenheiten.

Der bisherige Privatdozent Dr. Karl Geldner zu Halle a. S. ist zum außerordentlichen Professor in der philo⸗ sophischen Fakultät der Universität Halle⸗Wittenberg ernannt worden.

Dem Dr. Phil. Friedrich Hirth, assistirenden Sekretãr für Staustik im General⸗Inspektorat der Seezölle zu Shanghai, zur Zeit in Berlin, ist das Prädikat „Professor“ beigelegt worden. ö

Dem Mufiklehrer und Leiter der Neuen Sing⸗Akademie zu Halle a. S., Felix Voretz sch, ist das Prädikat „König⸗ licher Musik⸗Direktor“ beigelegt worden.

Königliche Akademie der Künste—

Bekanntmachung.

Die diesjährige große akad em ische Kunstausstellung von Werken lebender Künstler des In⸗ und Auslandes wird während der Zeit vom 29. Juni bis 5. Oktober 1890 in 36. Landes⸗-Auestellungspalast am Lehrter Bahnhof statt—

en. Programme, welche die näheren Bestimmungen enthalten, können bei allen deutschen Kunst-⸗Akademien und den Lokal⸗ vereinen der deutschen Kunstgenossenschaft in Empfang ge— nommen werden.

Berlin, den 31. Januar 1890.

Der Senat der Königlichen Akademie der Künste, Sektion für die bildenden Künste. C. Becker.

Sekanntm achung.

Des Königs Maje stät haben mittelst Allerhöchsten Erlasses vom 15. Januar d. J. die Berufung des Provinzial⸗ Lanbtages der Provinz Westfalen zum 23. Februar D. J. nach der Stadt Münster zu genehmigen geruht.

J Die Eröffnung findet an dem gedachten Tage nach vor⸗ gängigem Gottesdienste, welcher im Dome um i Uhr und in der evangelischen Kirche um 10 Uhr beginnt, um 12 Uhr Mittags im Standehause zu Münster statt. Münster, den 6. Februar 1890. ö Der Königliche Landtags⸗Kommissar, Dreẽ;, . We sffalen. tudt.

(Fortsetzung des Amtlichen Theils in der Ersten Beilage.)

Aichtamtliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, ⁊. Februar. Se. Majestät der gaiser und König, begaben Sich gestern Abend zum Kriegsspiel nach der Kriegs-Akademie und hörten heute Vor⸗ mittag einen kurzen Vortrag des Staats⸗Ministers Grafen

Bismarck.

in der am d. M. unter en des Staals-Ministeriums, von Boetticher, abgehal⸗

burg i. E. die Zustimmung.

der Geschäfte des Reichsg

die Versammlung Kenntniß

betreffend die Festsetzung der

Branntwein, von welcher nach 8, intm steuer⸗Gesetzes vom 24. Juni 1887 der. niedrigere Verbrauchsabgabensatz zu entrichten ist, und einen Antrag Württembergs, betreffend die Abänderung des Etats der Zoll⸗ verwaltungs⸗ ꝛc. Kosten für Württemberg, den zustãndigen Ausschüssen zur Vorberathung. Anträgen zweier Stadtver⸗ tretungen ö. anderweinige Festsetzung der Vergütung für die Gestellung von Vorspann zu Zweden des Heeres im Frieden beschloß ber Bundesrath eine Folge nicht zu geben. Endlich wurde in mehreren Zoll⸗ und Greuerangele gen heiten Beschluß

gefaßt. Der General⸗Lieutenant am Ende, Commandeur der 10. Division, ist hier eingetroffen.

Bayern. München, 6. Februar. (Allg. Zig) Dem Tra ue ami für den Freiherrn von und zu Fran dh en= stein, welches heute Vormittag der Abt Zenetti in der St. HDonifaz Kirche abhielt, wohnten Se. Königzliche Hoheit der Prinz-⸗Regent mit den Prinzen Ludwig, Rupprecht, Leopold, Ludwig Ferdinand und Alphons (sämmt⸗ lich in der sogenannten lieinen Uniform des St. Georgs Ritter⸗Srdens an, ferner die Mitglieder. der

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Familie Ves Verstorbenen, die Gefsandten Graf zu

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Rantzau u Staatt⸗ zwanzig Mitglieder der Reichs raths kammer, ĩ glieder des St. Georgs⸗ Nitter⸗Drdens und fast die gesammte FRiechte der Abgeordnetenkammer mit ihrem

gerichtet war.

Prinzen und Prin Ballfest zum

der Kammer der heutigen wig Theil nahm, Centrum s: — „auszusprechen, daß das Placetum regium sich nicht auf Glaubens- und Sittenlehre erstrecke“ — als formell unzulässig, abzuw eisen. In Betreff der rechtlichen Stellung der Altkatholiken wurde die Der Antrag der Abgeordnetenkammer, daß die Regierung auf

möge, wurde angenommen. Sachsen. Dresden. 6. Februar.

wolle beschließen, die Königliche Staatsregierung zu ersuchen, von den in der voraussichtlich verbleibenden und in dem nächsten Staats⸗ haushalts⸗ Etat Ueberschüssen die i Rark als eisernes Kapital dem von dem evangelisch⸗ lutherischen Landes⸗Konsistorium verwalteten allgemeinen Kirchenfonds überweisen zu wollen“, gegen 2 Stimmen an die Finanz⸗Deputation, nachdem Freiherr von Friesen denselben in längerer Rede unter Bezugnahme auf den kirchlichen Noth⸗ stand begründet, auch der Dber⸗Hofprediger Dr. Meier den⸗

willigung Seitens des Staats zu Gunsten der Kirche im Lande

selben gesprochen hatte. Die Zweite Kammer bewilligte nach Verpflichtung des neueingetretenen Abg. Deputation B die unter Titel 6,

orLdentlichen Summen von 108 500, 291 300 und 138 400 4

Braunschweig. Se. Königliche Hoheit der Regent

des hier eingetroffenen Fürstlich schwarzburg⸗rudol stãdtischen Gesandten Kammerherrn von Motz, die Anzeige über die erfolgte Thronbesteigung des Fürsten Günther entgegen. Nachdem auch Ihre Königliche Hoheit die Gesandten empfangen hatte,

des Herzoglichen Staats⸗Ministeriums theilnahmen.

Reuß j. L. heutigen Sitzung des Landtages wurde die Vorlage,

dem Antrage des Finanzausschusses gemäß, einstimmig an⸗

Eisah⸗Lothringen. Straß burg,

Berathung bemerkte der Steigerung der

so rosig ansehen bes Reichs sei unberechenbar und die soziale e, uns führen werde; i weit aussehender Projekte für Eisenbahnen und Kanäle enthalten. ein Beweis für die günstige finanzielle Lage des Landes. Die Steigerung der Einnahmen z. B. aus der Biersteuer habe auch ihre bedenkliche ; r manches zu beanftanden, so das Anwachsen des Unterrichts⸗ budgets; auch die im Kuktusbudget gemachten Vorschläge schienen

er gern d bleibe die Entlastung. Redner wandte sich dann der Paß⸗

sekretär ö ] Köchlin mahnte zur Sparsamkeit und kam dann ebenfalls

auf den

Staats sekretãr l Ausführungen des Abg. Winterer, . ziellen Fälle ein, welche Abg. Br. Petri vorgebracht hatte, und wies den daß die Regierung inhuman gehandelt habe gegenüber von Gesuchen Anverwandter, Ihrigen eilen wollten. anmal eine Ablehnung erfolgt, so

Siaatssekretãr schloß mit der wiederholten Bitte, in den Aus⸗ führungen en. der Paßmaßregel nicht zu übertreiben, da dadurch der

Erörterungen der Abgg. ü i bes Unter⸗Staatssekretärs von Köller Staatsfekretär von Schraut zu einem Rückblick auf die finanzielle Seite der Debatte das Wort; die günstige Lage der

inanzen annt .

5 Ratenzahlungen für die ß könne gegenüber der finanziellen Lage ernstliche Beden

sam vor wie Elsaß Lothringen.

Oesterxeich⸗Unge 6. Fel Se. Rajestät der Kaiser und König ist heute Abend na Su dape t abgereist. . ;

Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit der Erzherzog Leopold Salvator ist in Lemberg an der Influenza

md Freiherr von Soden, der Kron⸗Obersthof⸗

. von Dettingen⸗Spie oberste Hofchargen, inister Freiherren von Erailäheim und Leonrod, etwa i ebensoviele Mit⸗

Präsidium an der Auch sonst füllten viele Andächtige den Raum der in dessen Mitte ein lichtumstrahlter Katafalk auf⸗

Abend war der Prinz⸗Regent mit den ssinnen des Königlichen ener auf dem esten der Armen im öniglichen Hof⸗

B. Die vereinigten Aus schüsse Reichsräthe beschloßsen in ihrer an welcher auch der Prinz Lud⸗ einstimmig, den Antrag des

stern 6

Sitzung,

Abstimmung vertagt.

ufung der Redemptoristen im Bundesrathe hinwirken

(Dr. I) Beide ern hielten heute . ab. Die Erste Kammer den Antrag des Freiherrn von Friesen: Die Kammer verflossenen Finanzperiode 1888 / 89 Verrechnung gelangenden

1892 93 zur von Einer Million

Summe

im Hinblick auf den guten Eindruck, den eine Ver⸗

werde, befürwortet, von Trützschler aber gegen den⸗

Colditz auf Antrag der Finanz⸗ 7 und 5p des außer⸗

Staatshaushalts-Etats, geforderten

(K) Braunichweig. 6. Februar. Prinz Albrecht von en nahm heute in feierlicher Audienz aus den Händen

Prinzessin Albrecht den fand zu Ehren desselben im Speisesaale Galatafel statt, an der auch die Mitglieder

Gera, 6. Februar. (Ger. Ztg. In der fend die Eisen bahn Schönberg — Hirschberg,

men. 2.

5. Februar. Der 3⸗Aus schuß beendete in seiner heutigen Sitzung die Lefung des Etats, dessen einzelne Theile an ver⸗ Kommissionen überwiesen wurden. Bei Beginn der Abg. Winterer, schon Die fortdauernden Ausgaben bewirke, daß die finanzielle Lage des Landes nicht ganz dürfe; die Zunahme der Ausgaben Niemand wisse, wohin deshalb solle man sich

Eine günstige Lage des Budgets sei nicht immer Seite. Auch unter den Ausgaben sei

m Theil unannehmbar. Für die Landwirthschaft werde bas Nothwendige bewilligen, die Hauptsache aber

u, doch wurden seine Ausstellungen von dem Staats⸗ von Puttkamer widerlegt. Auch der Abg.

Päßzwang zu sprechen, wie nach ihm die Jea nty und Dr. Petri. Der Unter⸗ von Köller widerlegte zunächst einzelne ging dann auf die spe— Vorwurf als durchaus unberechtigt zurück, welche an das Krankenbett der Sei in solchem Falle wirklich habe das sicherlich

einen ganz besonderen Grund gehabt. Der Unter⸗

ache geschadet würde, der man durch ruhige Nach kurzen Bemerkungen Petri und Spies sowie ergriff Unter⸗

nützen könne. Winter er, Dr.

sei allgemein anerkannt; die Verpflichtungen zu

— en nicht hervorrufen. Kein ginge auf finanziellem Gebiet so vorsichtig und spar⸗

arn. Wien, 6. Februar. (W. T. B.

K

Die, Wiener Abendpost vernimmt, ö n des Innern die Vorarbeiten zu Reform der böhmischen Landtags-Wahlordnung.« und zur Er⸗ richtung nationaler Kurien im böhmischen Land⸗ tage im Sinne der Beschluüsse der Ausgleichs konferenz bertiütts im vollen Zuge sind. Der Ge etzentwurf, betreffend den Gebrauch der Landes sprachen i den autonomen Behörden in Böhmen, wurde am 29. Januar BVehufs Vorlage an die Landes vertretung nach Prag gesandt. uch der Unterrichts⸗Minister hat ent⸗ sprechende Weisungen Behufs Ausarbeitung von Gesetz⸗ ent würfen erlaffen, welche erforderlich sind, um die Ver⸗ einbarungen durchzuführen, die sich auf die , und Einrichtung des Lan des⸗Schulraths in Prag un der sogenannten Minoritätsschulen beziehen.

Die „Politische Correspondenz wird von kompetenter Seite ermächtigt, zu erklären, daß die Darstellung einiger Blätter, als wurden durch die beabsichtigte Einführung des rauchlosen Pulvers in der nunmehr beendigten Ausrüstung der Infanterie mit dem Achtmillimeter⸗ Repetirgewehr Ve vn d e⸗ rungen nothwendig, welche eine finanzielle Belastung, sowie Störungen bezüglich der Schlagfertigkeit der Armee befürchten ließen, un r ichti . Bei der Konstruktion des Repetirgewehres sei auf die Einführung des rauchlosen Pulvers bereits von vornherein Rücksicht genommen worden. Die nothwendig werdende Veränderung des Gewehres be⸗ schränke sich ausschließlich auf eine Korrektur der Visirvar⸗ richtung und werde weder die Schlagfertigkeit des Heeres stören, noch eine namhafte finanzielle Be⸗ lastung hervorrufen.

Heute Abend fand in den Festräumen des neuen Rath⸗ hau fes zum ersten Male Empfang bei dem Bürgermeister Prix statt, zu welchem die gemeinsamen Minister, sowie die österreichischen Minister, die ersten Hofwürdenträger. die Spitzen der Militär⸗ und Civilbehörden, Vertreter der Geist⸗ lichkeit, viele Mitglieder des Herrenhauses und Abgeordneten⸗ haufes, Künstler, Gelehrte, Schriftsteller, Vertreter der Finanz⸗

welt 2c. erschienen waren.

Prag, J. Februar. (W. T. B.) Der Kaiser hat aus

seiner Privatschatulle 20 000 Fl. für die Böhmische Akademie der Wissenschaften gespendet. Bud apest, J. Februar. (W. T. B.) Dem „Nemzet / zufolge haben sich die Einnahmen des ungarischen Staats im letzten Quartal um 21 Millionen Gulden günstiger ge⸗ st altet als in der gleichen Periode des Vorjahres.

Fiume, 6. Februar. (W. T. B.) Das Befinden des

Grafen Andrassy zeigt keinerlei wesentliche

Besserung. Frankreich. Paris, 6. Februar (W. T. B.) In sprächen heute der Minister⸗

der Budgetkommissien Präsident Tirard und der Finanz⸗Minister Rouvier betreffend die Er⸗

über den Gesetzentwurf,

gänzungs kredite, welcher von der Regierung ein⸗ gebracht war. Der Fin anz⸗Minister bestätigte die in den Journalen erwähnten Gerüchte über eine Anleihe und wies auf die Nothwendigkeit hin, in Folge der Konsoli⸗ dirung der Obligationen mit sechsjähriger Laufzeit neue Hülfsquellen zu finden, um zu einem wirklichen Budget⸗ gleichgewicht zu gelangen. Die Regierung sei entschlossen, von dem Lande nur die nothwendigen Opfer zu verlangen. Nach einer ziemlich erregten Diskussion beschloß die Kommission, das Kreditgesetz der Regierung zurückzustellen, damit fie prüfe, ob es nicht möglich sei, einige der ge⸗ forderten Kredite in das Budget für 1891 einzustellen, welches nach den Erklärungen der Minister mit ausreichenden Hülfe⸗ quellen ausgestattet sei. Die Regierung erklärte sich damit einverstanden. ö .

Die Deputirtenkammer lehnte die Einsetzung großer, jährlich zu ernennender parlamentaxri cher Kommissionen mit 285 gegen 203 Stimmen a b. Der von der Kommission eingebrachte Antrag, wonach einfach die Befugnisse der Init iativ⸗Kommission zu erweitern wären, wurde sodann theilweise angenommen, schließlich sedoch an die Kommission zurückverwiesen.

9 der heutigen , n, der Gesellschaft der Landwirthe ian reichs sagie nach Meldung hie⸗ siger Blätter der Präsident der Gesellschaft, Marquis Dam⸗ pierre: „Bleiben wir Herren unserer Zolltarife und weisen wir alle Handelsverträge zurück! Wir haben im Innern des Landes und in unseren' Kolonien einen Markt von 25 Mil- iarden, den wir uns hüten müssen wegen eines Exportes von 3 Milliarden zu opfern. — Bei dem Schlußbantet der nationalen Gesellschaft zur Förderung des Ackerbaues erklärte der Minister des Ackerbaues Faye: „Wir sind alle darüber einig, einen klugen Zollschutz zu verlangen“.

Der Großfuͤrst Ricolaus von Rußland Abend nach Nizza abgereist.

Rußland und Polen. (W. T. B.). Der französische Botschafter de a bou⸗ laye hat sich gestern zu vierzehntägigem Urlaub nach Frank⸗

reich begeben. . Italien. Rom, 6. Februar. (W. T. B.) Das

1 des Kriegs⸗-Ministérs Bertole Viale hat sich gebessert. .

In der Deputirten kammer wurden heute Seitens der Regierung die Interpellationen in Betreff der häufigen Undrdnungen an den Universitäten, speziell in Reapel, beantwortet und erklärt, daß das Vorgehen der atkademischen Behörden in Neapel und anderwarts, die nach Erschöpfung aller gütlichen Mittel an die ffent⸗ liche Macht appellirten, vollkommen gerechtfertigt ge⸗ wesen sei. Hoffentlich werde die Universität in Neapel bald wieder eröffnet werden können, ehne daß

bie Unruhen erneuern; andernfalls müßten Regierung h Parlament zu energischen Maßnahmen greifen. Auf die An⸗ frage Im briani's bezüglich des amtlichen Verbotes der Gedenkfeier der roömischen Republik vom, Jahre I849 antwortete der Minifter⸗Präsident Erispi: die Regie rung glaube, daß es sich hierbei nicht um die Feier einer historischen Thatsache handle, sondern vielmehr darum, Er⸗ eignisse in Erinnerung zu bringen, welche Frankreich un⸗ angenehm berühren könnten; Italien befinde sich aber in ausgezeichneten Beziehungen zu Frankreich und wolle

diese erhalten. Nievertande. Luxemburg, 6. Februar. (W. .

Die Kam mer hat mit Zustimmung der Regierung die ührung einer zprozen ligen Co uponsteuer auf, s hbligationen mit Ausnahme der Staatsrenten mit 34 gegen

ist gestern

St. Petersburg, T. 3

it. Sie Krankheit verläuft ganz normal.

5 S mmen beschlossen.

Bulgarien. So fig. 6. Februar. (W. T. B. in Kusts chuJ wohnende Weinhändler Kal apkoff, ö russischer Dffizier, ist gestern verhaftet worden. Bei ber Durchsuchung seiner Wohnung wurden, wie die „Agence Jalcanique · meldet, Papiere vorgefunden, aus denen hervor⸗

daß Kalaykoff mit dem Dragoman der rxussischen C def an in Bukarest Beziehungen hatte. Kalapkoff stand auch seit Langem ununterbrochen mit Panitz a in Verbindung. Die Kuhe im Lande ist ungestört. Außer den bereits ge— meldeten ist keine weitere Verhaftung erfolgt.

Einer Meldung der „Agence Balcanique“ zufolge hätte Panitz a durch beleidigende Aeußerungen gegen den Prinzen Ferdinand und dig Regierung niehrere Per— sonen, darunter drei Subalternoffiziere korrumpirt, und mit den⸗ felben eine Versammlung abgehalten, in welcher die Beseitigung

Prinzen und der gegenwärtigen Regierung diskutirt sein soll.

diese Punkte sollen sich Alle geeinigt haben; Betreffs des eventuellen Ersatzes des Prinzen Ferdinand soll jedoch Zwiespalt entstanden sein. Panitza und ein Genosse seien für Jiückerufung des Prinzen Alexander gewesen, andere für eine Petition an den Kaiser von Rußland um Bezeichnung eines Nachfolgers des Prinzen. Diese Versammlung, in der es sehr stürmisch hergegangen sei, habe das Einschreiten der Behörden veranlaßt.

Schweden und Norwegen. (F.) Christiania, 4. Fe⸗ bruar. Der dem Storthing. heute vorgelegte . für das Finanzjahr 1890,91 schließt in Einnghme und Aus⸗ gabe mit 48 150 00 Kronen; für das laufende Finanzjahr sind beide mit 45 070 0900 Kronen bewilligt. Von den Einnahmen entfallen auf das Postwesen 3 870 600 Kronen. Verwaltungs⸗ zweige unter dem Departement für die öfftQazZꝙavorzturbeiten S b 0 485 Kronen, Steuern und Zölle 28 S0 000 Kronen, Staats⸗ besitzungen 1 534 944 Kronen, Aktiva der Staatskasse 1 655 460 Kronen u. s. w. Die Ausgaben sind wie folgt berechnet: Konigliches Haus 483 482 Kronen, Storthing und Staats—⸗ reviston 434 100 Kronen Staatsrath und Regierung 1161 819 Kronen, Kirchendepartement 4 103 647 Kronen, Justizdeparte⸗ ment 4922 635 Kronen, Departement des Innern 1486 653 Kronen, Postverwaltung 4966020 Kronen, Departement der öffentlichen Arbeiten 9 526 725 Kronen, Finanz und e nn, ., 367 416 Kronen, Kriegsverwaltung 7549 500

ronen, Marineverwaltung 3032 486 Kronen, äußere An⸗ gelegenheiten 678 135 Kronen, diverse Einnahmen 187350 Kronen, Ueherschuß 659 0900 Kranen. Nach der Ver⸗ waltungsübersicht belief sich das Vermögen der Staats⸗ kasse am 31. Dezember 1889 auf 56 385 300 Kronen gegen 49 835 800 Kronen zur gleichen Zeit des Vorjahres, und 6. hichzeitig betrug der Baarbestand 9600 900 Kronen gegen 6 86 000 Kronen. Die von der Regierung vorgeschlagenen Abgabenermäßigungen entfallen mit 160 000 Kronen auf den Holzausfuhrzoll, mit 180 000 Kronen auf die Er⸗ mäßigung der Schiffsabgahen ausgehender Schsffe und mit 710 900 Kronen auf die Herabsetzung des Kaffeezolls um 10 Oere per Kilogramm; davon soll aber der erhöhte Weizen⸗ zoll M4 000 Kronen decken. Die gesammten Zolleinnahmen haben in den ersten sieben Monaten des laufenden Fingnz— jahres 16256 862 Kronen gegen 13 109 299 Kronen in dem gleichen Zeitraum des vorigen Finanzjahres betragen.

Amerika. Vereinigte Staaten. Washington 4 Februar. (A. C) Der Staats sekretär . Noble fürchtet Ruhestörungen in Oklahoma, dem neuen, früher von e, ,, bewohnten Territorium, falls nicht für eine starke Verwal tung Sorge getragen werde. Er empfiehlt die Annahme einer Vorlage zur Herstellung einer Ter⸗ ritorial⸗Regierung, da andernfalls Blutvergießen zu er⸗ 3 eig ñ Im Pensionsdepartement zu Washington liegen gegen⸗ wärtig, der „Pol. Corr.“ zufolge, nicht weniger ö. ö. en 100 CQ Gesuche von Pensionsbewerbern vor, ue; ihre Ansprüche auf Gewährung einer Pension darauf gründen, daß sie selbst, oder der Gatte, oder der Vater der betreffenden Petenten seinerzeit als Mitglieder der Land⸗ oder Seemacht ,,, ö sind. rasilien. io de Janeiro, 6. ebruar. (W. T. B.) Infolge einer militärischen an,, wurde der Minister-Präsident da Fonseca zum Generglissimus, der Kriegs Minister Con stant zum Brigade-General und der Marine-Minister van der Holz zum Vize⸗Admiral ernannt.

Parlamentarische Nachrichten.

In der heutigen (4) Sitzung des Herrenhauses, welcher der Minister für Landwirthschaft 2c. 3 en Lucius von Ballhausen beiwohnte, erstattete zunächst Herr Eggel ing Namens der Justizkommission Bericht über den Gesetzentwurf, betreffend den Ansatz der Zinsen von den aus dem vormaligen Stadtbuch von Altona in das Grundbuch übertragenen Hypotheken im Zwangs vollstreckungsverfahren. Der Antrag der Kommission, der Vorlage unverändert die verfassungsmäßige Zustimmung zu ertheilen, wurde ohne Diskussion angenommen.

Sodann nahm das Haus den mündlichen Bericht der Justizkommission entgegen über den Gesetzentwurf, betreffend die AusCdehnung des Gesetzes vom 3. März 1850 über den erleichterten Abverkauf kleiner Grundstücke auf unentgeltliche Abtretungen ein⸗ ,. Gebietstheile oder Zubehörstücke zu öffent— ichen Zwecken. Der Referent empfahl die Annahme des Gesetzenwurfs in folgender Fassung:

S 1. Jeder Grundeigenthümer sowie jeder Lehns⸗ und Fidei ⸗ kommißbesitzer ist befugt, einzelne Guteparzellen auch obne Ein⸗ willigung der Lebns⸗ und Fideikommißberechtigten., der Hypotheken⸗ und Realgläubiger zu öffentlichen Zwegen unentgeltlich zu ver⸗ äußern, fofern bei landschaztlich beliebenen Gütern die Kredit ˖ Direktion. bei anderen die Auseinandersetzungs behörde bescheinigt, daß die Abveranßerung den gedachten Interessenten unschädlich sei.

Ein solches Unschädlichkeilszeugniß darf nur ertheilt werden, wenn das abjutretende Trennstüäc im Verhältnise zu dem Haupt · gute von geringem Werth und Umfange ist und wenn die durch die öͤffentliche Anlage herbeigeführte Werthserhöhung des Hauptgutes den Werth des Trennstücks erreicht,

§. 2. Die schulden und lastenfreie Abschreibung des unent. geltlich abgetretenen Trennstücks vom Grundbuchblatte des Haupt guts kann erfolgen, wenn die Austeinandersetzungsbehorde bescheinigt hat, daß mit der Ausführung der öffentlichen Anlage begonnen sei.

. 3 ö

zu hatte Herr von Schöning folgenden Abänderungs⸗ antrag eingebracht: ö ;

6

Artikel I.

Für den Geltungsbersch des Gesetzes com 3. März 1880. 3 den erleichterten Aboerkauf kleiner Grundstücke, kommen folgend Vorichcisten zur Anwendung:

1 Jeder Grundeigenthüũmer, isowie jeder Lehns- und ideikommißbesißzer ist befugt, ein elne Gutsvarzellen auch ohne inwilligung der Lehns⸗ und Fideikommißberechtigten, der Hypo · thelen und Realgläubiger zu öffentlichen Zwecken unentgeltlich zu veräußern, sofern bei landschaftlich beliebenen Gütern die Kredit- BVirek lion. bei anderen die Auseinanrersetzungg Bebörde bescheinigt, daß die Äbveranßerung den gedachten Interessenten unschädlich sei.

Ein solches Unschädlichkeitszeugniß darf nur ertheilt werden, wenn das abzutretende Trennstück im Verbältnisse zu dem Daupt⸗ gute von geringem Wertk und Umfang ist und, wenn die durch die öffentliche Anlage herbeigeführte Werthserhöhung des Haupt · gutes den Werth des Trennstücks erreicht.

S. 2. Die schulden⸗ und lastenfreie Abschreibung des unent⸗ geltlich abgetretenen Trennftücks vom Grundbuchblatte des Haupt . kann erfolgeg, wenn die Auseinandersetzungebebörde bescheinigt

at, daß mit der Ausführung e, ß Anlage begonnen sei. artikel II.

Die auf Grund des gegenwärtigen Gesetzes, sowie der Gesetze vom 3. März 1850 (Gesetz Samml. S. 145), vom 27. Juni . Gesetz . Samml. S. 384) und rom 25. März 1889 (Geseßz⸗Samml. S. 65) ausgestellten Unschädlichkeitsatieste sind gebühren ⸗ und

stempelftei. . Artikel III.

Den Bestimmungen des gegenwärtigen Gesetzes unterliegen auch die vor dem Inkrafttreten desselben stattgefundenen unentgeltlichen Abtretungen einzelner Gutstiheile oder Zubebörstücke.

In der Diskussion befürwortete Graf von Brühl die Annahme der Vorlage. Er habe zwar 1885 die Ablehnung eines wesentlich gleichlautenden Entwurfs empfohlen, habe aber damals einer irrigen Auffassung sich hingegeben, wie er sich inzwischen zu seinem eigenen Schaden überzeugt habe.

Herr von Schöning bat das Haus um die Annahme seines Amendements, das lediglich den Zweck verfolge, für Unschãdlichkeitsattesie Gebühren- und Stempelfreiheit herbei⸗ zuführen. Die Annahme desselben sei um so mehr angezeigt, als in dieser Hinsicht Seitens der Kredit⸗Direktionen und der General⸗Kommissionen eine verschiedene Praxis befolgt würde.

Der Minister für Landwirthschaft 2c, Dr. Freiherr Lucius von Ballhausen dankte dem Grafen Brühl für die diesmal der Vorlage gewährte Unterstützung, ersuchte dagegen um Ab⸗ lehnung des Antrages von ö,, der die bestehende Stempelgesetzgebung abändere, was an dieser Stelle doch nicht thunlich sei.

Der Regierungskommissar, Geheime Ober⸗Finanz⸗Rath Rathjen äußerte sich Namens des Finanz ⸗Ministers . des Äntrags des Herrn von Schöning in demselben

Herr Dr. Dern burg erklärte, seinen früheren Widerspruch gegen den Entwurf nicht aufrecht erhalten zu wollen, und sprach sich im Uebrigen für den Antrag von Schöning aus, der um so berechtigter sei, als hier überall vorwiegend staat⸗ liche oder sonstige öffentliche und Landeskultur⸗Interessen in Betracht kämen. Das Amendement würde auch bezüglich der Erleichierung der Einrichtung von Rentengütern von nicht unerheblicher Bedeutung sein.

Der Minister für Landwirthschaft ꝛc,, Freiherr Pr. Sucius von . machte gegen den letzteren Gesichtspunkt geltend, daß bei der Ausweisung von Rentengütern es sich gar nicht um kleine Trennstücke handeln könne.

Herr von Kleist⸗Retzow trat den für den Antrag von Schöning vorgebrachten theoreiischen und Nützlichkeits⸗ grin eg ben

ach einer kurzen Entgegnung des Regierungskommissars Geheimen Raths Rathjen wurde die Generaldiskussion ge⸗ schlossen. (Schluß des Blattes.) e,.

ö . ist 2 Entwurf eines Ge⸗ . änderung von Amtsgerichtsbezi betreffend, zugegangen. . .

— In der heutigen 12.) Sitzung des Hauses der Ab⸗ geordneten, welcher der Minister der ff re Arbeiten von Maybach beiwohnte, theilte der Präsident mit, daß ein gegangen seien:

II das Gutachten der Akademie des Bauwesens über die Regulirung der Stromverhältnisse der Weichsel und Nogat, vom 6. Mai v. J.,

2) die Denkschrift über die Ausführung des Gesetzes vom 28. April 1886, betreffend die Beförderung deutscher Anfiedelungen in den Provinzen West⸗ preußen und Po sen, für das Jahr 1889,

3) Der Finalabschluß der General⸗-Staats kasse von den Einnahmen und Ausgaben bei dem Sammel— Conto der in Folge des Gesetzes vom 22. April 1875 ein⸗ , n mn rn eh Staatsmitteln für die

= olischen Bisthüme istli

ö in . h r und Geistlichen für ein Antrag des Abg. Conrad auf Annahme eines

Gesetz⸗ Entwurfs, betreffend den Schutz der La irth⸗ schaln KJ ö. 2 uf der Tagesordnung stand die Fortsetzung der zweiten k . des n ,, und zwa Spezial⸗ ᷣ =

ker, . zwar der Spezial⸗Etat, Eisenbahn⸗ ericht. rstatter der Budgetkommi Tiede⸗ nam . g mission war Abg. von Tied e⸗ ei der Einnahme Kap. 10 Tit. 1 Einnahme aus dem 1 und Gepäckverkehr“ führte der 7 Simon (Waldenburg) aus, daß die Verhältnisse des Eisenbabn⸗Etats günstige seien; wenn trotzdem der Minister zur Vorsicht ge— 3. habe, da die 1 wieder schlechter werden könnten, . ö. das staatsmännisch und klug. Zu bedauern sei, daß die isenbahn verwaltung durch überstürzte Aufträge in der Loko⸗ . und Eisenbahnwagen⸗ Industrie eine momentane künstliche —̃ ,, . des Betriebs hervorgerufen habe, die einen Rück⸗ ö. ag über kurz oder lang sicher werde erfahren müssen. = . hätte vermieden werden konnen, wenn man die . * . der Lokomotiven und Wagen nicht aus einer Anleihe, hi . eine Verstärkung des Erneuerungsfonds bewirkt =. ö Die theilweise Erhöhung der Beamtengehälter und ö. , neuer Beamienstellen verdiene Anerkennung. 2 ie Kohlen, wie veranschlagt, zum Preise von 7,713 0 pro

36. zu beschaffen sein würden, sei zweifelhaft, wenn auch bis kg 6 die Kohlen en. viel niedrigeren Preise bereits eschafft seien. Von einer Aenderung dieses Anschlages könne aber abgesehen werden, da andererseils auch die Einnahmen zu niedrig veranschlagt seien, sodaß entstehende Mehrausgaben

7 eckung finden würden. Es sei zu wünschen, daß reußen sich noch lange eines de net isenbahn⸗ Gar ben 6 e . so ausgezeichneten Eisenbahn

1

d

1

Berger hielt ei . ̃ ö. se, e. ger hielt eine Mahnung an den Minister, sich

stehenden allgemeinen Gehaltsaufbesserung seiner Beamten anzunehmen, für nicht nothwendig, da der helene schon von selbst für die Beamten seines Ressorts sorgen werde. Daß die Beamten dringend eine Aufbesserung verlangten, sei ihnen nicht zu verdenken. Die Bestellung der Materialien sosste früh⸗ zeitiger erfolgen, damit die Zeit schlechten Geschäftä⸗ ganges von der Industrie ausgenutzt werden könne. Es würde ja nichts schaden, wenn die Schienen und der⸗ gleichen etwas früher bestellt würden, als sie gebraucht werden. Der Zinsverlust würde durch die diner 16 ö ger ge. 6 Sommer⸗Fahrplan sollte . Juni, sondern schon am 15. mi treten. (Schluß des Blattes.) tber m , m,

(Der Schlußbericht über die gestrige Sitzung des r di au ses der Ab geordneten sowie weitere 1 6 richten“ befinden sich in der Ersten Beilage.)

Zeituugsstimmen.

Die Kaiserlichen Kundgebungen in der? i

. dgeb u er A ö frage beherrschen heute ausschließlich die Erörterun 3 [. . Presse. Zur Charakteristik der Aufnahme, welche 6 überall gefunden, führen wir zunächst folgende Bemerkung des . . an:

Die ezialvoelitischen Erlasse unseres erbaben tais

4. Februar beschäftigen bereits die politischen . **,, eivilisirten Welt. Wird es auch erst nach einigen Tagen möglich sein einen Ueberblick über die Preßstimmen aus allen Lindern zu Desen 6 darf man doch schon heute der bestimmten Erwartung sich über lassen, daß in Bezug auf die Hochberzizkeit der Entschließung des Kaisers und die große Bedeutjamkeit seines Vorzehens die AÄnfichten nirgends von einander abweichen Selbit deri: diich trifft die Ein · müthigkeit in dieser Beziehung erst recht auf die Uribeile von deutscher Seite zu. Die Blätter der äußersten Rechten beseznen sich mit denen der äußersten Linken in der denkbar wärmnsten Degtuʒung der Kaiser⸗ licken Erlasse, und benso wie in den Organen der nationalliberalen Partei, wird auch in denen des Centrunz der Kaiser zu seinem großen Unternehmen lebhaft beglückwünscht.“ j 9

Das „Berliner Fremdenblatt“ äuß si i

- ner. h ert einer⸗ seits zu den Allerhöchsten Kundgebungen wie een. 5

; „Mit den Kaiserlichen Anordnungen ist die Initiative zu einer internationalen, wie, deutschen Arcenterschu xgescß gebung ergriff en deren Tragweite binsichtlich der sozialen . zweifellos eine ungebeure ist! Mit diesem Augenblick bat sich das mächtige Beuische Reich an die Spitze aller Staaten gestellt, welche an der Lösung der größten Frage unserer Zeit, der Arbeiterfrage, ein vitales Interesse baben. Mit dicsem Schritt unseres Kaisers ist ein Weg betreten welcher, soweit dies in Menschenband liegt, zu jenem Ziele führen kann, welches als das höchste der modernen Staate weisheit betrachtet werden darf, zur Lösung der sozialen Frage.“

39 . heißt es:

„Die Kaiserlichen Erlasse sind keine Augenbli ö son⸗ dern sie sind Glieder in der Kette der großen an,, sozialen Reformpolitik, wie sie Kaiser Wilhelm J. angeregt und Wilhelm II. aufgenommen und fortgefübrt hat. In Hunderttgusenden von Exemplaren sollten diese Erlasse verbreitet und an alle Straßen- ecken sollten sie öffentlich angeschlagen werden, damit Jedermann sie lesen könnte. Unser Volk müßte doch geradezu mit Blindheit und Herzens verstockung geschlagen sein, wenn es auf diese erhabenen Ent⸗ schließungen des Kaisers nicht achten wollte! Die gutgesinnten Ele⸗ mente im Volke jollten Alles auslbieten, um in dieser Richtung na wirken und dem Volke sein Kaiservaar so zu zeigen, wie es r ,

uf⸗

lich vor uns steht — als beseelt von der großen und erhabenen Auf⸗ =

gabe, das Wohl des Volkes zu bauen mit großen u ere nf großen und an,

Heute liegen auch in sämmtlichen en, deutschen ** ö

Blättern Erörterungen über die Allerhöchsten Kundgebungen vor. So schreiben die „ Hamburgischen Nachrichten‘:

. Die Kaiserlichen Exiasse werden eines tiefen und nachhaltigen Eindruckes auf die öffentliche Meinung Deutschlands, jg der ganzen ciwilisirten Welt nicht entbebren. Der Satz an der Spitze des an den Reichskanzler gerichteten Schreibens klingt wie das feierliche Ge⸗ lübde eines Herrschers, der sich der Pflicht, in erster Linie für die Bedrückten zu sorgen, bewußt ist, über derselben aber die Gebote der Herechtigkeit und der Besonnenheit nicht vergißt. Wie ein goldenes Motte können sie aller sozialpolitischen Arbeit vorgngestellt werden, die Worte: Ich bin enischlossen. zur Verbesserung der Lage der deuischen Arbeiter die Oand u bieten, so= weit die Grenzen; es gestatten., welche Meiner Füũrsorge durch die Nothwendigkeit gejogen werden, die deutsche In⸗ dustrie auf dem Weltmarkte konkurrenzfähig zu erhalten und dadurch ihre und der Arbeiter Existenz zu sichern. Wenn sich in Arbeitgeber- kreisen in der letzten Zeit vielfach der Argwohn festgeseßt hat, als solle die Gunst der Gesetzgebung sich auf ihre Rechnung einseitig dem Interesse der Arbeiter zuwenden, so werden sie aus diesen Worten volle Beruhigung entnebmen können. Den Arbeitern aber ist nunmehr auch der letzte Anbalt für das Mißtrauen ge⸗ nom men, als ob es den staatlichen Gewalten mit einer gründlichen Besserung ihrer Lage nicht ern st sei. Noch deutlicher und nachdrücklicher als bisher wird der Gesetzgebungsarbeit des. Dentschen Reichs der Stempel einer arbeiterfreundlichen Sezial. politik aufgeprägt, für alle friedliebenden und besonneneren Arbeiter ein ermuthigender Trost, für die verbitterten und das Unmögliche fordernden eine ernste Mahnung“.

In der „Kölnischen Zeitung“ lesen wir:

„Mit den beiden Kaiserlichen Erlassen, welche in der Geschichte der fojzialen Wirren unserer Zeit vorautsichtlich ein dentwürdiges Blatt füllen werden, tritt die Frage der Arbeiterschutzgesetzgebung aus dem Nebelkreise platonischer und akademischer Betrachtungen und Erörterungen heraus und streht nach greifbarer Gestaltung Die Thatsache dieser Erlasse bürgt dafür, daß die Regelung diefer

Frage nicht mehr aus den öffentlichen Verhandlungen der euro⸗ päischen Gesetzgeber verschwinden und wohl zu irgend 66 ren , . lie,. 166 3 gebungen beweisen aufs Neue, daß der aifer, wie er entfchl ö die Sozialdemokratie mit den scharfften Waffen zu n fn seits ein warmes h

begt, ihren berechtigten Interessen den Nachdruck der deutschen Kaiser⸗ macht zu verleihen. Das. einer praktischen Politik die schwierige und dornenvolle Behandlung einer Frage in die Kultur und Gesittung von der größten Tragweite ist.“

Die beiden bedeutsamen Kund⸗

Herz sür die Arbeiter hat und den festen Willen Das Deutsche Reich hat im Sinn und Geist

Hand genommen, welche für die Zukunft unserer

Der „Schwäbische Merkur“ führt aus: Als Fürst Bigzmarck nach 6 . Vorkommanissen

„Mahregeln gegen die Sozialisten' verlangte, gleichzeitig aber positive Maßregeln“ zur Verbesserung der Lage der ? i ö wollten zweifelsüchtige und boshafte n nnr e .

usleger in diesen positiven Maß⸗

regeln nur eine Verbrämung der Unterdrü den Bestrebungen der Arbeiter r, , . welche man

f ö ö Ans j Ankun⸗ igung der Fürsorge für das Arbeiterwohl ist aber nn,,

großartige Gesetzgebung erwachsen, jenes Ri j eines Cyklopen 1 Riesenwerk, mit dem Hammer

herautgearbeitet; wie bewundernde Aut lãnd baben. Die denkwürdige Botschaft Kaiser Wale ? at den Grund dazu gelegt. Nun setzt der Enkel, Wühelm II., mit

der Thatenlust der Jugend das Werk fort. In der That, der unter ⸗