und der Gesetzentwurf, betreffend die erleichterte ÄAbveräußerung kleiner Grundstücke, ohne Debatte

erledigt.

Hit Rücksicht auf die , , wurde die nächste Sitzung auf Montag, den 24. Februar, 11 Uhr, an⸗ beraumt. Schluß 115/ Uhr.

(Der Schlußbericht uber die vorgestrige Sitzung des Hau ses der Abgeordneten befindet sich in der Ersten Beilage.)

Seituugsstimmen.

Ueber die Aufnahme, welche die Allerhöchsten Kund⸗ ebungen in der Arbeiter frage in Belgien gefunden 3 schreibt der Ham bur gische Correspondent“: „Die Initiative Kaiser Wilhelm's findet in ganz Beloien eine geradezu begeisterte . Während sonst jede politische Maß⸗ nahme dem Haß der gegnerischen, Parteien unterliegt, wird von allen . und ihren Organen daß Vorgehen des Deutschen Kaisers, die ührung Deutschlands in der sozialen Frage, die internationale Lsung der Arbeiterschußfrage in gleich zustimmendenr Weise begrüßt. Die ganze liberale, klerikale und radikale Presse der Hauptstadt und der Provinzen erkennt die Bedeutsamkeit der Kaiserlichen Erlasse an, sie erblickt darin die Möglichkeit, den Arbeiterforderungen gerecht zu werden und der sozialistischen Bewegung gesundere Bahnen anzuweisen und huldigt dem deutschen Kaiser. Das ministerielle Brüsseler Journal“ stimmt den Erlassen voll zu und rühmt den seltenen Scharfblick des Kaisers, des Freundes und Beschützers des Arbeiters“; der ultraflerikale „Brüfseler Courier, ist über die Initiative Kaiser Wilhelm's um so befriedigter, als tausende von Arbeitern sie mit Jubel begrüßen. Der klerikale Patrioten schreibt: „Cine neue Aera beginnt Alle Herzen erweitern sich. Ehre und Erfolg Wilhelm dem Zweiten!‘ Die liberalen Blätter sind nicht minder des Lobes voll. Die Indspedance Belge erkennt „ohne Vorbebalt den großeherzigen und politischen Gedanken der Erlasse an, die Natjon; feiert den Kaiser als den Friedensstifter, als den Mann des militärischen, politischen und, was sein besonderer Ruhm, des sozialen Friedens‘, die Et oile Belger rühmt . das jugendliche und hochherzige Feuer, mit welchem der Kaiser im Interesse des sozialen Friedens und der Civilisation vorgeht! die radikale Réformen ist der Bewunderung voll. Kaiser Wilhelm bat sich mit einem Schlage seinen Rang unter den Staats männern erworben; seine Initiative kennzeichnet eine der großen Etappen des sozialen Fortschritts.. Diesen Aeußerungen schließt sich die belgische Provinzialpresse voll an — kurz Kaiser Wilhelm bat sich sofort eine wahre Volksthümlichkeit in Belgien erworben und sein Vorgehen findet um so einmüthigeren Anklang, als die Lage in Belgien selbst sehr schwierig ist und man sie gerade durch eine internationale Arbeiterschutzgesetzgebung bessern zu können erwartet. Unter allen diesen Perhäsltnissen und bei der Stimmung im Lande ist die Theilnahme Belgiens an einer Konferenz gesichert.“

Die schweizerische Presse aller Schattirungen, namentlich die „Basler Nachrichten“, der Bund“, die „Berner

itung“, das „Genfer Journal“ und die „Neue Zůricher

itung“ sowie die Wochenblätter begrüßen und besprechen, wie „W. T. B.“ berichtet, sämmtlich die Erlasse des deutschen Kaisers in sympathischer Weise; einige Blätter geben, der Hoffnung Ausdruck, daß trotzdem die von der Eidgenossenschaft angeregte Konferenz unter Theilnahme Deutschlands am 5. Mai in Bern zusammentreten werde.

Auch die französischen Zeitungen fahren, wie ‚W. T. B.“ us Paris meldet, fort, die Erlasse Sr. Majestät des Kaisers

a

u besprechen. „Paris“ sagt, es sei unmöglich, die Erlasse nh n en zu übergehen, und weist auf die Fürsorge der französischen Republik für die Arbeiter hin. Die Aufmerk⸗

Wetterbericht vom 16. Februar, Morgens 8 Uhr.

— ———

Anfang 7 Uhr.

Stationen. Wind. Wetter.

in O Celsiug

S n o C. — 40 R.

Bar. auf 0 Gr. u. d. Meeressp. red. in Millim.

Temperatur

OSO 4 pbedegt SSC 3 wollig WSW 1 wolkenlos N 2 bedeckt

2 8 *

Mullaghmore Aberdeen. Christiansund Kopenhagen. Stockholm. . ;

etersburg. 769

Torr Gucenʒ⸗

Uhr.

A2 2 S383 3 C F G

766 766 773 774 775 winemünde 775 Neufahrwasser 773 Memel .. 772

aris .... 770

ünster. .. 773 Narlsruhe . 772 Wiesbaden. 772 München.. 771 776 1 41 16 1 775 Wien... 771 Breslau... 772

767 766 767

I) Reif. ) Reif. h Reif. 9) Reif. Uebersicht der Witterung. Ueber ganz Europa ist der Luftdruck gleichmäßig vertheilt, das Wetter ruhig, theils heiter, Ibeilg nebelig, ohne nennengwerthe Niederschläge. In Deutschland und im französischen Binnenlande

= LI.

Donnerstag:

Donnerstag:

do k L es & & — tßä—— —— — do K 8 8

Musik von A.

derrscht überall Froftwetter. Winnchen und Friedrichs⸗ Stanley in Afrika. hafen melden minus 8, geen ben 16 Grad; von Alex. Mosstoweßl dagegen im nördlichen Norwegen herrscht ungewöhn⸗ Musik ven C. A

lich milde Witterung. Anfang 71 Uhr

Deutsche Seewarte mmm mmmmnn

Theater ⸗Anzeigen. Nõnigliche Schauspiele.

Dienstag: Dienstag: Opern ⸗ 3 Akten von

haus. 33. Vorstellung. Othello. Oper in 4 Akten Musik ven Ga

von Gigufeppe Verdi. Text von AÄrrigo Boito. Für 3 grit eng

Mittwoch: Der arme Jonathan.

die deutsche Bühne übertragen von Max Kalbed. Federmann,

In Scene gesetzt vom Ober Regiffeur Tetzlaff. Dirigent: Kapellmeister Sucher. Anfang 7 Uhr.

j * .

samkeit der Republikaner müsse sich weiter darauf richten, daß fich nicht allein in Deutschland die Konservativen an die Spitze des autoritativen christlichen Sozialismus stellen. = „France“ meint, die hohe Bedeutung der Kaiserlichen Erlasse

fel nicht zu verkennen; jedenfalls seien die Erlasse bedeutsame Anzeichen einer Aenderung der politischen Orientirung im monarchischen Europa.

Die ungarische Presse spricht, wie wir aus der „Ger⸗ mania“ ersehen, in Ausdrücken des höchsten Lobes von den Allerhöchsten Erlassen und feiert dieselben als eine civili⸗ satorische That. Dem genannten Blatt entnehmen wir fol⸗ gende Suti hen s eh unf, .

Pesti Naplo“ fagt: Cin glänzendes Progransn bat der Deutsche Kaiser sich vorgesezt. Ob es reglisirbar ist, wollen wir nicht unterfuchen; allein daß ein Monarch, dem Millionen Bajonette zur Ver⸗ fügung ftehen, nicht nach dem blutigen Lorbeer des Krieges strebt, sondern darnach, das Loos der Elenden und Beladenen zu verbessern, ist jedenfalls eine Erscheinung, welche ihm mehr zum Ruhme gereicht, als alle kriegerischen Thaten. Daß er ganz Europa zur Mitwirkung an den geplanten Relormen heranziehen will, ist ein Zeichen für die Aufrichtigkeit feiner Absichten, für die Reinheit seiner Anffassungen lieberall würde es mit Freuden begrüßt werden, weng dieser Kongreß zufammentritt, der mit den heiligsten Interessen der Menschheit sich beschäftigt. .

e,, ertes“, das Organ der äußersten Linken, meint, wenn Kaiser Wilbelm seinen Zweck erreiche, so werde diese seine Initiative eine neue Epoche bedeuten in dem Wirthschaftsleben Europa 's und der Civillfation. Selbst wenn ein unmittel barer Erfolg ausbliebe, so bleibe gewiß, daß die kühne Initiative des Kaisers eine ungebeuere Tragweite besitzt und außerordentliche Wandlungen vorbereitet.

Das Reue Pester Journal“ meint: „Des Kaisers An regung darf des vollen Beifalls aller derer gewiß sein, welche mensch⸗ lich fühlen. Wilhelm II. setzt sich in Harmonie mit einer starken parlamentarischen Majorität und einer mächtigen, volksthümlichen Strömung, nicht nur in Deutschland, sondern auch in Guropa.“

Un er der Ueberschrift „Unsere Wahlparole“ bringt die „Weimarische Zeitung“ folgende Betrachtung:

„Die Blatter der Spposition pflegen als einen günstigen Umstand, der ganz besonders geeignet sei, die . ihrer Parteigenossen für ben bevorstehenden Wahlkampf zu steigern, zu behaupten, daß den Kartellpartelen diekmal eine wirksame Wahlparole fehle. Das ist infofern richtig, als heute im Gegensatz zu 1887, wo Deutschlands Sicherbeit fo schwer bedroht war, die Erhaltung des Friedens ge⸗ sichert erscheint. Allein die Wahlvarole fehlt uns darum nicht: sie ift dieselb- wie damals; für Kaiser und Reich. Heute wie damals gilt es bei den Wahlen, zunächst dem Auslande zu zeigen, daß das deutfche Volk fest entschlossen ist, seine auf der inneren Einheit beruhende Machtstellung zu behaupten; denn nur so lange diese ge⸗ sichert ist, fürchten uns unsere Feinde, die in ihren Wünschen und Bestrebungen heute dieselben sind, wie vor drei Jahren, und mit ge⸗ spannter Aufmerksamkeit die Vorgänge in unserem innerpolitischen Leben verfolgen, um, wenn ihnen der geeignete Zeitpunkt zu . 66 Vorgehen gekommen erscheint, das alte Spiel wieder auf— zunehmen.

Aber nicht nur der Wahrung unserer Machtstellung nach außen gilt die Wahlparole: für Kaiser und Reich; sie gilt erst recht für die Wahrung unserer Errungenschaften im Innern. Zwanzig Jahre sind seit der Gründung des Reichs verflossen — jwanzig Jahre elner gesegneten Entwickelung unserer politischen und wirthschaftlichen Verhaͤltniffe, eines Aufschwungs auf allen Gebieten, wie ihn die Ge⸗ schichte unferes Volkes seither nicht gekannt hat. Dafür zu sorgen, daß diese Entwickelung nicht gestoͤrt werde, ist die Pflicht eines jeden Wähblers; er kann sie nur erfüllen, wenn er sich klar darüber ist, daß die Vorgussetzung dieser Entwickelung zu suchen ist in dem vertrauens vollen Zufammengehen der Volksvertretung mit den verbündeten Re—⸗ gierungen, in der kräftigen Unterstützung der Politik des Reichs. kanzlers, die sich auf die Verfassung als das Fundament des Reiches stützt. An diefer Verfassung, die dem Volke eine Summe von

nn, . . n und ulia. Trauerspiel in ufzügen von Shakespeare f ö mit Benutzung der . burg; Dienstag: Scene gesetzt vom Direktor Dr. Otto

Mittwoch: Opernhaus. 34. Vorstellung. Violetta. (La Traviata.) Oper in 4 Akten von Verdi. Ballet von Paul Taglioni. In italienischer Sprache. (Violetta: Frl. Rejeweka, als Gast.) Anfang 7 Uhr.

Schauspielhaus. Prinzessin von China. Tragi⸗komisches Märchen 5 4 Aufzügen nach Gozzi von Schiller.

Mittwoch u. Donnerstag: Die spanische Wand. och und — Jahn schmerzen. *

Victoria - Theater. Dienstag: Zum 177. M.:

Mitwoch? Dieselbe Vorstellung.

; * 7I Uhr: Zum 21. Male: Deu T . Friedrich Wilhelmstãdtisches Theater. . , ,, ern k Renz. Dekorationen, Kostüme, . z 27. Male: Der arme Jonathan. Operette in Wagen neu und rere gern n Tenni 9 2

ugo Wittmann und Julius Bauer. führen der 6 großarti l. 1 . 3 . igll . . Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlag:

evrient.

Anfang 74 Uhr.

35. Vorstellung. Turandot,

Anfang

Nordische Heer⸗ 76 Uhr.

Der eilchenfresser. Dienstag:

47. M.: Berolina.

49. Male: Berolina.

Vorher: Zahn 3 . Musik von Franz Roth. Novität! mil Pohl. meyer. Anfang 74 Uhr

und Richard Nathanson. schichte der Urwelt. Raida. Ballet von G. Severini

Circus Uenz, Karlstraße.

Mit neuer Ausstattung: Zum rektor

Millöcker. In Scene gesetzt von durch Hrn. Franz Piggent: Hr. Kapellmeister reiterin Frl. r.

Mittwoch: Deutsche Turner.

* 4 ). =

Nesidenz · Theater. Direktion: Siegmund Lauten ·

Zum 4. Male:

schen Ueberseßung in Lustspiel in 3 Akten von Victorien Sardou. Deutsch von gehen Buchholz. In Scene gefetzt von Sieg.! von Melitta Berghof (Sopran) und Sidney Vantyn

mund autenburg. Die neuen Dekorationen sind auß (Klavier). Anfang 8 Uhr. dem Atelier der Herren Hartwig, Hinze und Harder.

Mittwoch u. folgde. Tage: Marquise.

Musik von H. Müller. Mittwoch: Der Protzenbaner.

Central · Theater. Direltion ! Emil Thomas. Mit vollständig neuer Ausstattung an Kostümen, ,, 3 ,,, osse mit Gefang in 4 Aten Tessing- Theater. Dienstag: Das Bild des von Fean Kren. Musik don g. L fern s Siguorelli. Schauspiel in 4 Akten von Richard geg vom Direktor Emil Thomas. Anf. 74 Uhr.

Jaff.

Mittwoch: Die Ehre. Schauspiel in 4 Akten von Hermann Sudermann.

Donnerstag: Das Bild des Signorelli.

Die nächste Aufführung des Schauspiel Der Fall Clõmencean findet Freitag statt.

Wallner - Theater. Dienstag: Zum 5. Male:

ittwoch: Dieselbe Vorstellung. Donnerstag: Benefiz für Hrn. Oscar Löber. Zum

Adolph Ernst⸗ Theater. Dresdenerstraße J2.

Dienstag; Zum 4. Male: Der Goldpfuchs. rn 9 Gesangsposse in 4 Akten von Eduard Jacobson und ĩ Die spanische Wand. Schwank in 3 Akten von Leopold Ely. Couplets theilweise von Gustav Görß. Dr. Koppel ⸗Ellfeld. Schwank mit Gesang in 1 Akt von Conradi.

neuen Kostümen und neuen Dekorationen von Lütke⸗ Mittwoch: Dieselbe Vorstellung.

Arania, Invalidenstraße 57 / s2, geöffnet von Zettgemälde in 10 Bildern 12 —11 Uhr. — Dienstag um 74 Uhr: Die Ge⸗

Dienstag, Abends

Mary. — Jeu de la Rose. Grd. Duchesse⸗Manöver, geritten von 16 Damen. — Auf⸗ treten des gesammten Künstler⸗Personals.

Rechten gewährt, wie sie nur wenige andere Staaten gelt ist niemals gerüttelt worden im Sinne 29. Beschrãnkung dieser Rechte. Alles, was über reaktionäre. Bestrebuugen irg. worden ist und gefagt wird. beruht auf bögwilliger Täuschung Leichtaläubiger. Keine einzige freiheitliche Ginrichtung ist geschwunden oder auch nur an⸗ etastet worden. Den freiheitlichen Einrichtungen drohen nur Ge⸗ ahren, wenn die im richtigen Maße sich haltende Auffassung der bürgerlichen Freiheit, aus der die Ver sasung erwachsen ist, ein Opfer des Radikaligmus werden sollte. Unsere Wablparole: für Kaiser und Reich bedeutet alfo wie die Erhaltung unserer Heeresstärle zum Schutze des Vaterlandes nach außen, so die Erhaltung der Verfassung als ein Bollwerk des inneren Friedens im Kampfe gegen digt sißen Partelen, die die Fundamente unseres Verfassungslebens verschieben und umstürzen wollen: die einen, indem sie die latholische Kirche zur herrschenden Macht erheben, die anderen, indem sie Einrichtungen for ⸗ dern, die das konstitutionelle monarchische Staatswesen in ein demo⸗ kratischreyublikanisches verwandeln und aug der Kaiserkrone, die der Wölbungsschlüssel im Bau des Reiches ist, einen bloßen Zierrath machen würden, die dritten endlich, indem sie den Staat und die be⸗ stehende Gesellschaftsordnung mit dem Untergange bedrohen.

Unsere Wahlparele; für Kaifer und Reich bedeutet ferner das Eintreten für die Erhaltung der bisherigen Politik der sozialen Reform, der Deutschland eine Reihe der großartigsten Gesetz gebungs⸗ werke zum Besten der Arbeiter verdankt, die täglich mehr in ihrer segengreichen Bedeutung auch von denen anerkannt werden, die 96 feiner Zeit auf das lebhafteste bekämpft haben. Sie bedeutet die Er⸗ haltung der rationellen Wirthschaftspolitik, der Deutschland den Auf ⸗ schwung auf den Arbeitsgebieten dankt, und die Möglichkeit, daß die industriellften Völker der Eide in ihm einen bedeutenden und gefäbr⸗ lichen Konkurrenten sehen, einer Wirthschaftspolitik, die zu einer er—⸗ heblichen Steigerung der Löhne geführt hat. Sie bedeutet auch die Erhaltung der bisberigen Kolonialpolitik, durch die Deutschland in die Lage gebracht ist, sich für die Zukunft die überseeischen Arbeits ⸗ felder zu sichern, deren es im Interesse seines Außenhandels bedarf.

Wer in der Fortführung einer solchen alle Kräfte im Staats ⸗ leben in harmonischem Gleichgewicht erhaltenden Politik die Voraus- fetzung einer gedeihlichen Entwickelung des Vaterlandes sieht, wird dabin ftreben. müssen, daß aus den Wahlen eine gleichgesinnte Reichs⸗ tagsmehrheit hervorgeht. die zu vositiver Arbeit mit den Regierungen bereit ist, nicht eine Mehrheit Richter⸗Windthorst-Bebel, die nur in der Negation ihre Aufgabe sieht, und deren Anhänger auch jetzt mit allen Mitteln bestrebt sind, das gesunde Urtheil der Wähler zu ver⸗· wirren. Aber heute wie vor 3 Jahren wird die Parole: für Kaiser und Reich ihre siegreiche Kraft bethätigen.“

Nach Schluß der Redaktion eingegangene Depeschen.

Fiume, 10. Februar. (W. T. B.) Bei dem Grafen Andrassy haben sich nach einer befriedigenden Nacht heute früh wieder größere Schmerzen k. . .

London, 10. Februar. (W. T. B) Der „Times wird aus San sibar vom 9. d, M. gemeldet: Emin Pascha ist gänzlich wieder hergestellt und beabsichtigt demnaͤchst nach Sansibar zu kom]mmen. — Der Versuch Banaheri's, die Massais gegen die Deutschen aufzuwiegeln, ist fehlgeschlagen, weil Lieutenant Gravenreuth die zu diesem Zwecke gefandten 200 Ladungen umfassenden Geschenke erbeutete; Lieutenant Gravenreuth nahm auch den Bruder Buschiris gefangen, welcher ang wurde.

New⸗York, 16. Februar. ) T. B.) Nach hier vor⸗ liegenden Nachrichten aus Rio de Jan eire gedenkt die pro visorische Regierung vor den allgemeinen Wahlen die Armee um 10 000 Mann zu verstärken.

(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten und Zweiten Beilage.)

Coneert⸗ Anzeigen.

Marguise. Sing- Akademie. Dienstag, 11. Feb Concert

Concert Jaus, Leipigerstr. A8 (früher Bilse).

Karl Meyder ⸗Concert. Dienstag⸗ 11 Febr.: Duvert. Loreley v. Wallace. Rienzi' v. Wagner, - Han Sachs‘ v. Lortzing. Sentiers Fleuris„, Walzer v.

elle Alliance Theater. Dienstag: 37. Gast · Wa lbteufel. Ave Maria“ (mn Orgel) v. Bach- spiel der, Münchener“ unter Leitung des Königl. bayer. . Hofschauspielers Hrn Max Hofpaur. Der Protzenbauer von Tegernsee. Dentsches Theater. Dienstag: Ehrenschulden. vosse in 4 Akten mit Gesang und — Der Tartüff. Ie, Mitius. Mittwoch: Zum 1. Male: fahrt. Trauerspiel in 4 Aufzügen von Henrik Ibsen. Der Pfarrer von Kirchfeld.

Berliner Theater. Dienstag: Hamlet. Mittwoch: Gräfin Lea.

e . . 4 ö f. Piston v. um 2. Male: terer, vorgetr. v. Hrn. Richter.

* Seh lend. Dienstag. 18 Febr. (Fastnacht): Letzter Sub⸗ Tanz von seriptions⸗Ball. =

Anfang — ————— —

Familien⸗Nachrichten.

Verlobt: Frl. Käthe Groppler mit Hrn. Kauf⸗ mann Ernst Vorlauf (Königsberg). — Frl. Klara Sperl mit Hrn. Dr. Jeschonnek (Mühle Allen⸗ stein). — Frl. Klara Koppe mit Hrn. Heinrich Stolze (Berlin).

Verehelicht: Hr. Königl. Regierungs⸗Baumeister August Cnyrim mit Frl. Mimi Grote (Unna —

agen). — Hr. Dr. Adolf Feld mit Frl. Gertrud

g ih (Berlin). = Hr. Berthold Seupel mit Frl. Anna Welßhaar e, n Hr. Dr. Cle mens Gehrenbeck mit Frl. athilde Simon (Rheinau Weilheim).

Geboren: Ein Sohn: Hrn. Prem. Lieutenant Eugen Gereke (Köln). — Hrn. Fr. Zeimner (Rostock ). — Hrn. Karl Roesch (Breslau. —

ax Ackermann (Goschütz Neudorf). — Eine Tochter: Hrn Hermann Reyß (Lemgo). 8e Richard Dabbert (Berlin). — Hrn. H.

rösecke (Berlin) — Hrn. Regierungs⸗Baumeister Albert Kerl (Magdeburg). — Hrn. Kaiserl. Bank⸗ Kassirer Rudolf Neumann (Berlin).

Gestorben: Hr. Hotelbesitzer Eduard Ermel (Chicago.) — Hr. Königl. Amtsrichter Dr. Paul Scheel (Berlin]. — Hr. Kaufmann Hermann Schmidt (Berlin) — He. Bau⸗Assistent Ewald Vogel (Rawitsch. — Hr. Hofbesitzer Gottfried Möller (Lenzen). — Frau Sophie Scherrer, geb. Thun (Hannover). — Frau Friederike Deicke, geb.

erno ,, =— Hr. Oberlehrer Dr. Albrecht

öhn (Guben). — Hr. Major Alfred Schuster

(Gumbinnen).

Nedacteur: Dr. H. Klee. Verlag der Expedition (Scholy.

In Scene

Mit vollstãndig

Anstalt, Berlin 8W., Wilbelmstraße Nr. 32. Sechs Beilagen (einschließlich Boͤrsen · Beilage).

E329)

Erste Beilage

zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

M 38.

der in den deutschen Münzstätten bis

Berlin, Montag, den 10. Februar

Deutsches Reich. nebersicht

Ende Januar 1890 stattgehabten Ausprägungen von Reichsmünzen.

1890.

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—

1) Im Monat Januar Goldm ünzen

Silbermünzen

Nickelmünzen Kupfermünzen

1890 sind geprãgt worden in:

Doppel⸗ kronen M6 Mp6 M6

Kronen Balbe

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Fünf · Zwei; Ein⸗ Fim fig · Zwan ig⸗

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8 962 840 — —

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Summe 1. d b da o — —

Z 62 da o — — 2) Vorher waren geprãgt) 1 926 525 04014176 294 290 27 969 9251102517220 74 104 195 104 964 606 178 990 334 71 486 552

35 J1I7 922 80 3 003 179

— Di ßöößf — s — —— 7377635 2A 230 i zi3 gh 19] 6 213 207 4 478 14

3) Sesammt · Ausprãgung T dd T Nõ r õ dm Vo 7 pv . fr od T o? dor dos fis ddjd di RT s 53;

4) Hiervon sind wieder

eingezogen 1042940 1196730 9615

7270 2704 225 2911509 13 002742 —

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820 S865 80

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5) Bleiben

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) Vergl. den „Reichs ⸗Anzeiger vom 9. Januar 1890 Nr. 10.

Berlin, den 7. Februar 1890.

Hauptbuchhalterei des Reichs⸗Schatzamts. Biester.

413 597 155,65 4

Parlamentarische Nachrichten.

Schlußbericht der vorgestrigen (13.) Sitzung des 5 der Abgeordneten. Fortsetzung der zweiten erathung des Entwurfs des Staatshaushalts— Etats für 1890,‚91, und zwar des Etats des Finanz— Mi nist e riums. Zu Kap. 58; Aber Präsidenten, Regierungs⸗Präsidenten ꝛc., Titel 2 Hauptkassen-⸗Rendanten ꝛc., Titel 3 Kanzlisten ꝛc. Titel 5 Wohnungsgeldzuschüsse und Titel 7 Remunerirung für Hülfsarbeiter bemerkt der Abg. Zelle; Bereits früher ist ier die Frage des Vorrückens der Regierungs-Sekretäre im Gehalt besprochen worden. Der Minister erklärte damals, das bisherige Verfahren habe zu Ungleich⸗ mäßigkeiten geführt. Es solle daher das System eändert werden. Das geschah auch und alle Welt war zu⸗ rieden. Jetzt hat man aber wieder das alte System ein⸗ geführt, angeblich um die Regierungs⸗Präsidenten in der Wahl ihrer Kanzleibeamten nicht zu beschränken. Ich möchte doch den Minister bitten, das System wieder einzuführen, wonach die betr. Beamten durch die ganze Monarchie gleichmäßig aufrücken konnten. Das hat sich bei fast allen andern Ver⸗ waltungen bewährt.

Bei den sächlichen Ausgaben „zur Bestreitung des Portos u. s. w.“, bemerkt Abg. Hoeppner, daß die neuer—⸗ dings eingeführte Pauschalisirung des Portos zu manchen Unzuträglichkeiten führe. Das Pauschquantum werde nament⸗ lich . die Landräthe nicht ausreichen, und es sei besser, das Pauschquantum der Reichspost zu übertragen und den Beamten portofreien Verkehr zu gewähren. Es sei nicht zu verlangen, daß die betreffenden Beamten das Manko an Porto aus der eigenen Tasche bezahlen.

inanz-Minister Dr. von Scholz:

ch hätte nicht geglaubt, sobald solche Klagen zu hören über eine neue Einrichtung, von der man vorher allgemein angenommen hat, sie werde mit Freuden begrüßt werden. Aber es ist wohl gewöhnlich so, daß. wenn die alten Schäden nicht mehr drücken, dann irgend eine Unbequemlichkeit des Neuen um so empfindlicher bezeichnet wird. Ich habe nur das Wort ergriffen, um der etwaigen Voraussetzung entgegenzutreten, als ob die Staatsregierung ihrerfeits es überhaupt beabsichtigt hätte oder zulassen würde, daß irgend einer der von der Pauschalirung be⸗ troffenen Beamten dauernd genöthigt werden sollte, irgend einen erheblichen Beitrag ex propriis zur Beförderung der dienstlichen Briefe beizutragen. Eine solche Absicht liegt natürlich der Staats- regierung ganz fern, und sie wird das ihrige thun, um da, wo irgend ein solcher Zustand gegen allen Willen und alle Voraussicht sich heraus⸗ stellen sollte, ihn abzustellen. Das Mittel dazu ist einfach gegeben, indem es sich nicht um für alle Zukunft fixirte Pauschalbeträge, son⸗ dern um nach dem Bedürfniß veränderliche Pauschalsätze handelt. Es ist das ja auch Richts gaönz Neues. Wir haben das auf viel schwieri⸗ geren Gebieten in unserem Etat, z. B. bezüglich derjenigen Summen für Amtsunkosten, welche den Herren Landräthen schon bisher gegeben wurden, für viele andere Bedürfnisse, die viel schwieriger auf die Dauer zu bemessen waren als gerade die lt e, gethan, und wir haben bisher auch nicht gehört, daß die Staatsregierung etwa bei der nachgewiesenen Unzulänglichkeit dieser Beträge sich geweigert hätte, das Nöthige zuzulegen. Jedenfalls liegt das eben in dem Begriff der Pauschalirung, welche den großen Vor⸗ theil hat, daß eben dem Uebelstande des kleinlichen Rechnungswesens, welches die Wirkung hatte, daß der einzelne Beamte oft fast mehr an Listen, Nachweisungen ze. des Portos zu schreiben und zu arbeiten hatte, als für sein eigentliches Amt, Abhülfe geschafft wurde.

Nun hat der Herr Abgeordnete gemeint, es würde sehr einfach sein, das Pauschquantum, welches hier ausgesetzt sei, der Post anzu⸗ bieten und dafür Portofreiheit herbeizuführen. Ich bitte Sie, sich zu vergegenwärtigen, daß es ganz unmöglich ist, daß reußen einen Vertrag für einzelne Beamte mit der Post ab⸗ schließt, wonach diese Beamten zu einer portofreien Korrespondenz befugt sein sollten. Wir haben es für ganz PVreußen längst versucht; aber die Sache ist daran gescheitert, daß die Stand⸗ punkte nicht in Uebereinsätimmung zu bringen waren. Die Auffassung von dem reichen Postfiskus, der ja in einem solchen Fall 5 vielleicht

erade sein lassen könnte, trifft nicht zu. Der Postfiskus ist ein heil des Reichsfistus und muß mit Gewissenhaftigkeit auf dem Seinigen bestehen, und die preußische Verwaltung darf auch nicht des Glaubens sein, etwas hingeben zu können, ohne genügende Unterlagen. Der Weg aber ist völlig ungangbar, daß für einzelne Beamte ein Pauschquantum mit der Post abgemacht wird; er würde aber auch weit über das Ziel hinausgehen, da Nichts entgegensteht, wie gesagt, um innerhalh der preußischen Re⸗ ierung und des preußischen Etats dem Bedürfniß entsprechend die 1 mit denjenigen Fonds auszustatten, welche sie brauchen, um die n en wirklich kostenfrei zu befördern. Sollten einzelne Fälle der beregten Art hervortreten, so bitte ich, sich nur vertrauens⸗ voll im geordneien Instanzenwege an die Regierung zu wenden, Dann werden die 10, 20 oder höchstens 30 46, um die es sich wahrscheinlich handeln wird, dem Pauschquantum zugesetzt werden können. ;

⸗ oeppner: Die in Äussicht gestellte periodische Revision schwächt meine Bedenken etwas ab.

Die Position wird bewilligt.

Die übrigen fortlaufenden und der einzige Titel der ein⸗ maligen Ausgaben „Hö00 g zur Erneuerung des Fußbodens im Concertsaale und im Tanzsaale des Königlichen Opern⸗ hauses zu Berlin“ werden ohne Debatte bewilligt.

Der Präsident von Köller schlägt vor, zur Berathung mehrerer aus dem Herrenhause herübergekommener Vorlagen am Montag noch eine Sitzung abzuhalten.

Abg. Berger giebt zu, daß dieser Vorschlag auf einem Wunsch des Seniorenkonvents beruhe; da er selbst aber als Wilder nicht unter der Autorität dieser Herren stehe, so bitte er mit Rücksicht darauf, daß am Montag doch kein beschluß⸗ fähiges Haus zusammen sein werde und auch heute schon die Besetzung äußerst dünne sei, die Sitzung am Montag nicht abzuhalten und schon heute die Vertagung eintreten zu lassen.

Präsident von Köller erwidert, er habe sich durch Rück⸗ sprache mit hervorragenden Mitgliedern des Hauses überzeugt, daß die Mehrzahl eine Sitzung wünsche. Er werde indeß den Antrag Berger zur Abstimmung bringen.

Abg. Berger zieht seinen Antrag zurück.

Schluß 23/9 Uhr.

. — Bei der Berathung der dauernden Ausgaben Kap. 57 Tit. 1 erwiderte dem Abg. Dr. Arendt der Finanz⸗Minister Dr. von Scholz:

Obwohl der Herr Abgeordnete die Güte gehabt hat, ausdrücklich zu verzichten auf die Beantwortung seiner Bemerkung meinerseits, so möchte ich doch nicht ganz ohne eine Beantwortung den Gegenstand passiren lassen. Ich gebe ja zu, — der Herr Abgeordnete hat es selbst bemerkt, — daß äußere zufällige Umstände es verschuldet haben mögen, daß die Sache nicht vor einem Jahre hier zur Sprache gebracht worden ist. Indessen wird man jedenfalls den Schluß daraus ziehen können, daß die heutige Besprechung verspätet ist, und wenn man wiederum ins Auge faßt, daß erst nach 10 Jahren wieder die Gelegenheit geboten sein würde, der Frage näher zu treten, wird man zugeben müssen, daß heute die Besprechung eine etwas zu frühe war. Wer dann mit dabei sein wird, ist doch sehr ungewiß, und ich möchte deshalb glauben, daß es nicht gerade geboten gewesen wäre, diese Bemerkung heute und zwar gerade an den Titel „Gehalt des Finanz ⸗Ministers“ anzuknüpfen. Denn, meine Herren, der Herr Abgeordnete nimmt doch mit Unrecht an, daß der Finanz⸗Minister in dieser Frage etwa die Hauptperson sei. Die Theilnahme desselben bei allen wichtigen Gesetzgebun gs und Verwaltungsakten, die das Geldwesen betreffen, ist ja unbestreitbar, aber es ih doch fest, daß das zunächst betheiligte Ressort in dieser Frage das des Herrn Handels⸗Ministers ist, und es würde meiner Meinung nach richtiger gewesen sein, an die Position Handels- Minister“‘, die allerdings augenblicklich noch ohne Gehalt im Etat steht, die Debatte anzuknüpfen.

Aber, wenn ich nun bei diesem Anlaß allein für meine Person auf die Sache nicht näher einzugehen vermag, so möchte ich doch dem Eindruck entgegentreten, als handle es sich um ein Uebersehen, um eine Vernachlässigung gewissermaßen, die bei der Regierung vorge— kommen sei. Ich möchte den Herrn Abgeordneten bitten, sich zu ver⸗ gegenwärtigen, daß die Mehrheit der Regierungen im Bundesrath und demnächst anch die Mehrheit im Reichstage von der prinzipiellen Stellung ausgegangen ist, es sei gut, in den Verhältnissen, wie sie jetzt beständen, für jetzt nichts zu ändern, es sei dem Verkehr am meisten gedient mit einer für jetzt beliebten Aufrechterhaltung der bestehenden Zustände. ; Wenn Sie annehmen, daß dies die Grundanschauung ist, die sich innerhalb der verbündeten Regierungen sowohl wie im Reichstage Geltung verschafft hat, so nimmt sich denn doch, glaube ich, die Frage etwag anders aus, ob es innerhalb dieses Rahmens ganz zweckmäßig, gerecht und zu vertheidigen gewesen wäre, wenn die preußische Regierung allein in ihrem Gebiet den Privatnotenbanken das hätte entziehen wollen, was in anderen deutschen Staaten den Privatnotenbanken geblieben wäre. Ich glaube, wenn man die Frage so beleuchtet, kommt man zu der Auffassung, daß sie doch etwas anders liegt, als der verehrte Herr Abgeordnete angenommen hat.

Vorbereitungen für die Wahlen.

Aus Hannover, 9. Februar, wird berichtet: Bezüglich des Verhaltens des hiesigen konservativen Vereins und dessen Mitglieder bei der bevorstehenden Reichstagswahl, namentlich e ug des Beschlusses, den Konservativen zu empfehlen, ich der Stimmabgabe zu enthalten, hat die Berliner konser⸗ vative Centralleitung vor Kurzem eine Erklärung in der Kons. Corr.“ erlassen, daß eine derartige Weisung dem hiesigen konservativen Verein von derselben nicht ertheilt worden sei. Dessenungegchtet schlug der Vorstand des genannten Vereins in seiner vorgestern abgehaltenen, von ca. 1 ö. vativen Wählern besuchten Generalversammlung den Konser⸗ vativen „Wahlenthaltung“ vor, worauf sich ca. 190 der an⸗ wesenden Mitglieder , . und von den Zurückbleibenden 8 mit „Ja“ und 5 mit „Nein“ stimmten. Unter Jenen welche vor der Abstimmung den Saal verließen, befanden sich auch die früheren Vorstandsmitglieder unseres konservativen

Vereins Dr. med. Eysell, Archivar Dr. Irmer, Tischlermeister Heinze, Redacteur Nagel und Betriebscontroleur Rohde, und diese Herren haben nunmehr eine Einladung an alle konser⸗ vativen Männer unserer Stadt und Umgegend, welche den Beschluß der Wahlenthaltung verwerfen, zu einer Versamm⸗ lung am Dienstag, den 11. d. M., Behufs Stellungnahme zur Reichstagswahl erlassen, in welcher den Erscheinenden im Gegensatz zu dem gedachten Beschluß des hiesigen konservativen Vereins die Stimmabgabe für den nationalliberalen Kandidaten empfohlen werden soll.

— Der Vorstand des Deutschen Kriegerbundes veröffentlicht in seinem Organ, der „Parole“, anläßlich der bevorstehenden Neuwahl zum Reichstage einen Aufruf, der sich gegen die Sozialdemokratie richtet. Den Mitgliedern der Kriegervereine, heißt es darin, lege das Gelübde, welches sie beim Eintritt in den Verein in dem ersten Paragraphen der Satzungen freiwillig übernehmen, die Verpflichung auf zur Pflege der Liebe zu Kaiser und Reich, zu Fürst und Vater⸗ land, Erhaltung und Stärkung des Nationalbewußtseins: dies sei die Richtschnur eines . streng monarchischem Boden stehenden Mannes. Dann fährt der Aufruf fort:

„Diese Gesinnungen schließen von vornherein aus, daß unsere Kameraden solche Männer zu Vertretern des Volks wählen, die nicht auf monarchischem Boden stehen, denen Liebe und Treue, ja selbst Ehrerbietung gegen den angestammten Monarchen ein leerer Schall ist, die keine Vaterlandsliebe kennen, die für das Gefühl des National⸗ bewußtseins nur ein Hohnlächeln haben, die Deutsche nur der Geburt, nicht. der Gesinnung nach sind, die Mitzlieder der gegen die Monarchie und das Vaterland ankämpfenden sozialdemokratischen Partei. Kameraden, wer als Mitglied eines Kriegervereins Feinden der Monarchie, Feinden unseres Kaiserlichen Herrn, des Vaterlands und der gesellschastlichen Ordnung seine Stimme giebt, bricht sein frei- willig beim Eintritt in den Verein übernommenes Gelübde und muß aus unseren Reihen scheiden.“

— Wie uns aus Altenburg, 8. Februar, geschrieben wird, haben die sozialdemokratische Partei und die sogenannte deutschfreisinnige Partei des Herzogthums Sachsen⸗Altenburg eigene Kandidaten für die Reichstagswahl in der Person des Buchbinders Buchwald und des Zimmer⸗ meisters Haercher (beide Landtagsmitglieder) dem Kan⸗ didaten der Ordnungs- und Reichspartei, Oberst⸗ Lieutenant Iwan Baumbach gegenübergestellt. Trotzdem steht zu hoffen, daß Letzterer wiedergewählt werden wird.

Die Eruteschäden in Preußen von 1878 bis 1888. (Vgl. Nr. 37 des R. u. St. A..)

II.

Was die einzelnen Arten von Schäden anlangt, so übte im Jahre 1588 das Hochwasser in den Ueberschwemmungsgebieten sowis der Regen und die Nässe einen weitverbreiteten, den Ernteausfall erheblich beeinträchtigenden Einfluß aus, indem durch ersteren 4052, durch letztere 11 378 Erhebungsbezirke oder 7,4 bezw. 260, So ihrer Gesammtjahl zu leiden hatten. Infolge des Hoch wassers konnten 1888 nachweislich 20 592 ha, von welchen 12913 bejw. 2244 ha auf die Regierungsbezirke Danzig und Marienwerder, 2359 bezw. 492 ha auf Frankfurt und Potsdam, 1100 bezw. 327 ha auf Posen und Bromberg, sowie 1055 ha auf Lüneburg entfielen, gar nicht bestellt werden. Mehr als die Hälfte des Ueberschwem⸗ mungsgebietes kim auf die Kreise Marienburg in Westpreußen und Gibing' (and) mit 7oöß8 bezw. IZ hr, denen sich Stuhm, Lands ⸗ berg Und Danziger Niederung mit 13873 bezw. 1237 und 863 ha anschloffen. Durch die Ueberschwemmungen, welche außer den eben erwähnten Flachen ausgedehnte Kulturstrecken lange Zeit unter Wasser setzten, wurde besonders die Heuwerbung auf den Wiesen sowie der Roggen und Rapsanbau vermindert. Außer den Pro- pinzen Westpreußen, Posen und Hannover, welche mit 16,9 bezw. 11, und 103 060 ihrer Erhebungsbezirke durch Hochwasser und Ueber- schwemmung geschädigt wurden, hatte namentlich auch noch Schlesten (mit 8.5 Co). unter demselben Mißstande zu leiden. Der durch Regen und Näse verursachte Schaden traf hauptsächlich Westpreußen, Rheinland, Ostpreußen, Hoheniollern und Schleswig ⸗Holstein mit 1,5 bezw. 35.5 = 55,5 — 353 und 32,1. o/o der in diesen Provinzen vorhandenen Erhebungsbezirke. Erhebliche Bruchtheile der letzteren waren 1886 in Hohenzollern, 1855 in Sftvreußen, 1883 in Oft und Westpreußen, 1882 in Rheinland und Hohenzollern von denselben Schaͤdenursachen heimgesucht worden.

In den Jabren 1887, 1886 und 1885 übte in vielen Gegenden die Bürre einen besonders nachtheiligen Einfluß auf den Ernte⸗ ertrag aus; nicht weniger als 9364 bezw. 6763 und 6243 ,, bezirke oder 120 bejw. 123 und 11,30 / 0 erscheinen durch dieselbe ge badi gn Im Jahre 1887 wurde auf einer Fläche von 55 495 ha eine vo . e, Mißernte veranlaßt, unter der hauptsächlich Klee mit 20 070, . und Buchweizen mit 9564 und S080 ha zu leiden hatten. iervon entfielen beim Klee 76511 bezw. 4094 und 3082 he auf Pommern, West und Ostpreußen, noch 2063 bezw. 1563 und 1861 ha guf Brandenburg, Posen und Schlesien. Bei den mei als Nachfrucht r Weißrüben wurde eine gänzliche Mißernte verzeichnet auf 4664 bejw. 2248, gzd und Saß ha im Rheinland, in