ĩ * geborenen Reumann, und dem Malermeister Lou ig Hof f⸗

Dem zum italienischen Konsul in Stettin ernannten Kaufmann Maximilian Metzler und

dem zum Konsul der Vereinigten Staaten von Amerika in Breslau ernannten Herrn Hiram J. Dun lap ist das Exequatur Namens des Reichs ertheilt worden.

Der Staatsanwalt Hünten ist der Staats anwaltschaft bei dem Landgericht in Saargemünd überwiesen worden.

Der Staatsanwalt Gombart in Colmar ist an das Landgericht in Straßburg, der Staatsanwalt Dr. Bott in Metz an das Landgericht in Colmar und der Staatz anwalt Pr. Kanzler in Saargemünd an das Landgericht in Metz

in gleicher Eigenschaft versetzt worden.

Bremen wird am 20. Februar d. J. mit einer Schifferprüfung für große Fahrt begonnen werden und im Anschluß daran eine Prüfung in der Ma schinen⸗ kunde für folche Seeleute stattfinden, welche ein Zeugniß über die Befähigung zum Schiffer auf großer Fahrt bereits besitzen.

Bekanntmachung,

betreffend die Ernennung eines Bevollmächtigten zum Bundesrath.

Auf Grund des Artikels 6 der Verfassung ist von Sr. Königlichen Hoheit dem Großherzog von Sachsen-⸗Weimar der Staats⸗-Minister Freiherr von Groß zum Bevollmächtigten zum Bundegsrath ernannt worden.

Berlin, den 12. Februar 18900.

Der Stellvertreter des Reichskanzlers: von Boetticher.

Bekanntmachung.

Der Ort Eiche wird am 1. März vom Landbestellbezirk des Posiamts in Weißensee bei Berlin abgezweigt und dem Landbestellbezirk der Post Agentur in Marzahn zugetheilt.

Berlin G., den 10. Februar 18909.

Der Kaiserliche Ober⸗Postdirektor, Geheime Ober⸗Postrath. Schiffmann.

Bekanntmachung.

Der im Verlage von Paul Weinheber in Hamburg er⸗ schienene und bei . W. Dietz daselbst gedruckte Wahl⸗ aufruf mit der Ueberschrift: „Waͤhler des 17. Hannoverschen Wahlkreises“, welcher mit den Worten: „Der Tag rüct näher beginnt und den Worten: „auch für unsern Wahlkreis werden.“ schließt, wird auf Grund der s.. 11 und 12 des SGesetzes gegen die gemein efährlichen Bestrebungen der Sozialdemokratie vom 21. Dltober 1878 von der unterzeich⸗ neten Landes⸗Polizeibehörde verboten. Stade, den 16. Februar 189090

Der Regierungs⸗Präsident. von Heyer.

Bekanntmachung.

Das von E. Knöpfel in Bremen herausgegebene, bei Paul Hug in Bant gedruckte elke r. „An die Wähler des 18. Hannoverschen Wahlkreises!“, welches mit den Worten: „Bürger, Landleute, Arbeiter!“ beginnt, und mit den Worten: „in Kellinghusen!“ schließt, wird auf Grund der S8. 11 und 12 des Gefetzes gegen die gemeingefährlichen Bestrebungen der Sozialdemokratie vom 21. Oktober 1878 von der unter— zeichneten Landes⸗Polizeibehörde verboten.

Stade, den 16 Februar 1890 Der Regierungs⸗Präsident.

von Heyer.

Bekanntmachung.

Das von E. Knöpfel in Bremen herausgegebene, bei Paul Hug in Bant gedruckte lugblatt: „An die Wähler des 185 Sannoverschen Wahlkreises“, beginnend mit den Porten. Burger, Landleute, Arbeiter!“ und mit den Worten: „Cigarren fabrikant in Bremen.“ schließend, wird auf, Grund ber S§. II und 12 des Gesetzes gegen die gemeingefährlichen Vestechungen der Sozialdemokratie vom 21. Dttober 18758 von der unterzeichneten Landes ⸗Polizeibehörde verboten.

Stade, den 19 Februar 189090.

Der Regierungs⸗Präsident. von Heyer.

Die Nummer 8 des Reichs⸗Eesetzblatts, welche von heute

8 langt, enthält unter ö r i errang, 63 end die Fesistellung des Reichshaushalts⸗ Etats für das atsjahr S890 /9J. Vom

1. Februar 1890; unter ; ꝛ ĩ 3e 1889 das Gesetz, betreffend die Aufnahme einer An⸗ leihe für Zwecke der Verwaltungen des Reichsheeres, der Marine, der e e , . der Post und Telegraphen. . 1890; und unter ; ö 5 ö. Gesetz, betreffend die Kontrole des Reichs⸗ aushalts und des Landeshaushalts von Elsaß⸗Lothringen für 8 Ttatsjahr 1889/90. Vom 56. Februar 1890. Berlin, den 13. 3 1890. Kaiserliches Post⸗Zeitungsamt. Didden.

Kt önigreich Preußen. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: der verwitiweten Malermeister Bertha Soff ma nn,

mann zu Königsberg i. Pr. das Prädikat als Königliche HSof⸗Zimmermaler zu verleihen. 4

der Stadtverordneten⸗Versammlung Wahl den Stadtrath und Syndikus als unbesoldeten Beigeordneten Stadt Thorn für die gesetzliche zu bestãtigen geruht.

dem Kreise welcher den

hat, — Unterhaltung dieser Chausseegeldes auf derselben Chauffeegeld Tarifs vom 29. * dal. über die

mmungen über di wie nn, betreffenden zusãätzlichen Vorschriften — vorbehaltlich der Abänderung der sämmtlichen voraufgeführten Bestim⸗ mungen — vgl Tarife vom 29. igt. e,. der Chaussee⸗Polizei⸗Vergehen auf die gedachte Straße zur Anwendung kommen. Die eingereichte Karte erfolgt anbei

zurück

und Königs findet am 14. Februar 1890, Vormittags 10 . ö. , Schlosses die Nagelung un ; 8a , die Weihe der dem Kürassier⸗Regiment Graf Wrangel (Ostpreußischen) Nr. 3 zu verleihenden neuen Standarte statt.

Allerhöchstdero Königlichen

haben in Folge der von ,

Zweiten Bůürgermeister) a . von sechs Jahren

Se. Majestät der König

A ren Bericht vom 20. Januar d. J. will Ich Lid f r g en im Regierungsbezirk Königsberg, au einer Chaussee vom Bahnhofe Germau der

Uebernahme der künftigen chausseemãßigen Straße das Recht zur Erhebung des nach den Bestimmungen des Februar 1840 (GesetzSamml. der in demselben enthaltenen Be⸗ Befreiungen sowie der sonstigen, die

gegen

einschließlich

Auch sollen die dem Chausseegeld⸗ ebruar 1840 angehängten Bestimmungen

den 29. Januar 1890. Wilhelm R. von Maybach.

An den Minister der öffentlichen Arbeiten.

Berlin,

Ansa ge. Auf Allerhöchsten Befehl Sr. Maje stät des Kaisers

des hiesigen Königlichen unmittelbar darauf in der

ierzu versammeln Sich: . .

8 ger! Kaiserlichen und Königlichen Majestäten nebst Söhnen, Ihre Majestat die Kaiserin

hier anwesenden Mitglieder des öniglichen Hauses und die im Garde⸗Corps dienenden und zur Zeit bei ihren Truppentheilen anwesenden Prinzen aus regierenden Häusern beziehungsweise mit ihren Gemahlinnen im Ritterjaal; . . J b. die Gefolge der Allerhöchsten und Höchsten Herrschaften in der Rothen Sam met⸗ und Schwarzen Adler⸗ Kam mer. . Anfahrt: Vom Lustgarten her unter Portal TV, Auf⸗ ang Theatertreppe. ö. . Paradeanzug mit Ordensband.

Berlin, den 13. Februar 1890.

Friedrich sowie die sonstigen

Ministerium für Landwirthschaft, Domänen und Forsten.

Dem Thierarzt Heinrich Nutt zu Brakel ist die von

ihm bisher kommissarisch verwaltete Kreis⸗Thierarztstelle des

Kreises Höxter definitiv verliehen worden.

Finanz⸗Ministerium.

Der Kataster-A1ssistent Schiller in Wiesbaden ist zum Kataster⸗Controleur in Lübben bestellt worden.

Aichtamtliches. Deutsches Reich.

Preuhen. Berlin, 13. Februar. Se. Majestät der Kaiser und König konferirien gestern Nachmittag mit dem Handels-Minister Freiherrn von Berlepsch und dem Geheimen Ober Regierungs⸗ Rath Lohmann und nahmen um 3 Uhr einen langeren Vortrag des Reichskanzlers Fürsten on Bismarck entgegen. . Jö . Heute . arbeiteten Se. Majestät zunächst mit dem Kriegs⸗Minister und daran anschließend mit dem Chef des Militärkabinets und empfingen später den Staats sekretär des Staatsraths, Dr. Bosse, und dessen Stellvertreter, den Geheimen Legations⸗Rath Dr. Kayser.

— Heute Nachmittag fand eine Sitzung des Bun des⸗ raths statt. Vorher waren die vereinigten Ausschüsse für Handel und Verkehr und für Justizwesen zu einer Sitzung zusammengetreten.

— Se. Durchlaucht der Prinz Albert zu Sachsen⸗ Altenburg, Commandeur der 3. Garde⸗-Kavallerie-Brigade, ist von Altenburg und Dessau hierher zurückgekehrt.

— Der neuernannte Regierungs Assessor von Barde⸗ leben ist nicht der Königlichen Regierung zu Gumbinnen, sondern der Königlichen Regierung zu Köslin überwiesen worden.

Bayern. München, 12. Februar. Se. Königliche Hoheit der ,,, empfing gestern im kleinen Thron⸗ a. der Königlichen Residenz den Bischof Dr. Rampf in

udienz, welcher den vorgeschriebenen Eid abzulegen hatte. Der Eidesleistung wohnte, als Stellvertreter des neuerdings erkrankten Minister⸗Präsidenten Dr. Freiherrn von Lutz, Staatsrath Dr. von Neumayr und das kleine Gefolge, der General⸗ Kapitän Graf Verri della Bosia, der General⸗Intendant Freiherr von Perfall und die dienstihuenden Kämmerer bei. — Am Abend erschien der Prinz-Regent mit den Prinzen und

rinzessinnen des Königlichen Hauses auf dem Hofball im

estsaalbau der Residenz. Um 10 Uhr fand im Habsburger wie in den Sälen Barbarossa's und Karl's des . Tafel von im Ganzen 600 Gedecken statt. — Am nächsten Dienstag Nachmittag wird der Prinz-Regent dem Schluß des vierzigstündigen Gebetes in der St. Michaels-Hofkirche mit dem großen Gefolge anwohnen.

Wie der „Allg. Ztg.“ auf rn n Erkundigung hin mitgetheilt wird, hat der Minister-Präsident Dr. Freiherr von Lutz eine leichte Entzündung am linken Fuße; im

Gese Geistlichen und . in der ihm durch die Zweite Kammer unter Namensaufruf schloß sich ebenso dem Ersuchen an

lossenen y. dem nächsten ordentlichen Landiage einen Gesetz⸗

rung an, : ) entwurf vorzulegen, Eisenbahn Fischhausen = Palmnicken nach Kirpehnen beschlossen and d 3 2 . ,,, Bestimmungen ein lichen Anlagen

hmigte in

der bereits ange lange aufre Stellen übergehen oder

D. Pank sich dahin aus, Welt, als kürzli

Alten kein Privilegium bürgern in

Württemberg.

heute den neuernannte

Prin

zu Leiningen, hier ein.

V Hoheiten der

änderung des §. 4 des

Etatskommission.

(Köln. Ztg.)

mehrere Gesetzentwürfe

theilung gemacht hatte, Tagung des

Kommission verwiesen,

Eachsen. Dresden, 12. Februar. e e e te

n . . über den Wegfall der Pensionsbeiträge der Lehrer auf Antrag ihrer 2.

ö und ohne er

die Frage war, ; U befreien, wie ein Mann aufgestanden sei und diese Vater⸗ fangen lich sich nicht habe

General⸗Lieutenant Grafen von Alten, konfervator Finanz⸗Rath Dr. Paulus in Audienz empfangen.

Baden. Karlsruhe, 11. Fe (Ka ; Gestern Abend traf Ihre Großherzogliche Hoheit die Fürstin

e

urchlauchten der 4 rinz Eduard und die Alexandra sind gestern, nach Meran, — Hoheit die Erbprinzessin nach Altenburg abgereist.

Der Landtag nahm in seiner gestrigen Sitzung zunãchst die Wahl der ständigen Kommissionen vor — darauf die Vorlage über den Abschluß der Her zogli chen Staats schulden-Verwaltung für 1888 / 80 der Finanz⸗ kommission, die Gesetzentwürfe, betreffend eine anderweite Ab⸗

Schaumburg⸗Lippe. 3 3 Landtag des Fürstenthums ist auf den

24. d. M. einberufen worden.

Elsaß⸗Lothringen. Landesausschuß erledigte

Landesausschusses die Fischereipolizei vorgelegt

unmittelbar im Plenum vorgenommen werden. über Ausübung des Hu— Gesetzentwurf, betreffend die Haltung der Zuchtsti ere, wurden der 4. Kommission überwiesen.

ö Die Er ste 2 den mittelst

* . twurf eines

14 eingebrachten

Deputation gegebenen Fassun Debatte un von Zweiten Kammer be⸗ die Königliche Staatsregie⸗

nach welchem die den Geistlichen Volksschulen nach den bisherigen

eräumte Befreiung von persön⸗ ür Kirchenzwecke nur noch bezüglich stellten Geistlichen und Lehrer so t erhalten bleibe, als dieselben nicht in andere

Gehalts erhöh ungen erhalten und

annehmen. Zu dem letztgedachten Antrag sprach der Superintendent

daß, gleich wie die junge theologische sie von dem Heeresdienste nehmen lassen wollen, jetzt auch die mehr gegenüber den übrigen Staats⸗

der Theilnahme an den Gemeindelasten, welche mitzutragen ihnen eine Ehre sei, haben wollten.

Stuttgart, Majestät der König hat, wie der „St⸗A. f. W.“ meldet

12. Februar. Se der Festung Ulm,

sowie den Landes⸗

n Gouverneur

Februar. (Karlsr. Ztg.)

zessin von Baden, aus Amorbach

Höchstdieselbe wurde von Sr. Königlichen Hoheit dem Großherzog und Sr. Großherzoglichen Hoheit dem Prinzen Karl am Bahnhof empfangen und vom herzog nach dem Schlosse geleitet. einige Tage hier zu verweilen.

Anhalt. Dessau, 12. Februar. ; rzog und die Herzogin sowie Ihre

Groß⸗ Die Fürstin beabsichtigt,

(Anh. Staats⸗Anz. )

Prinzessin

Ihre Großherzogliche

und überwies

Gesetz es Nr. 288, die Abänderung

einiger Bestimmungen der Landschaftsordnung, fowie betreffend Ergänzung resp. Abänderung der Gesetze über die Verwaltungsgerichte zc. mission für Angelegenheiten der Vorlage, betreffend die Schachtanlage für das

der Kom⸗ inneren Verwaltung und die Herstellung einer Reserve⸗ Salzwerk Leopoldhall, der

Bückeburg, 11. Februar.

Straßburg, 11. Februar. Der in seiner heutigen Sitzung in erster Lesung. Der Gesetzentwurf,

betreffend die Verjährung der Fischerei frevel, wurde, ö der Uuter⸗Staatssekretär von Schraut die Mit⸗

es werde voraussichtlich in der nächsten ein Gesetzentwurf über werden können, nicht an eine vielmehr wird die zweite Berathung Die Vorlage Hufbeschlag-Gewerbes und der

Beim Grafen And

deutend gebessert, in Folg Großbritannien

Hauptinhalt na rede hat, nach Wortlaut:

tragen

no britische Ansied lungen Slämme wohnin, die si

aus dem betreffenden Ge

König der Belgier daß die Ergebnisse

mit dem Khedive von

werden Ihnen rorgelegt Kaiser und der

Ländern bestehenden Das letztere Senats. Die es nothwendig gemacht,

afrikanischen Republik h

ferenz entgegen, welche

indem sie diefe großen deren Woblfahrt und S

übrigen ist das Befinden gut.

wägung finden.

käuffgerer Schmerzen minder

Die heute im Parlament zur Verlesung gekommene, bereits tete gaßhisch mitgetheilte Thron⸗ er Uebersetzung

Mylords und Gentlemen! Meine Beziehungen zu and eren Mächten fortwährend einen freundschaftlichen Charakter. waff nete Macht unter einem des Herbftes von der Kolonie

Republik J Regierung Samoas abgeschlossene Vertrag wird Ihnen vorgelegt werden, sammt den Protokollen der Konferenz, wie gleichfalls ein mit

den Vereinigten Staaten zur Abänderung Auslieferungẽ rechts getroffene Abkommen.

Schriftstũck wartei noch gestörten

Ansichten der Swazis und der wei kl hegten Interesse sehe

Ce nerreich⸗ Ungarn. Vol o s ca, 11. Februar. (Wien. Zig) Das heute Vormittag ausgegebene

ärztlich Bulletin lautet: raff war die heutige Nacht in Folge rubig; der Gedärmkatarrb bat sich be⸗ e dessen der Appetit zufriedenstellend ist.“

und Irland. London, 11. Februar. dem

er „Allg. Corr.“, folgenden

Eine be⸗ portugiesischen Offizier warde während Mozambique in ein Gebiet abgesandt, gegründet worden waren und wo eingeborene

ch unter meinen Schutz begeben haben. Es fand ein Zusammenstofß mit Blutvergießen statt und es wurden Dand. langen begangen, welche nicht mit der der Flagge dieses Landes schuldigen Ächtung verträglich sind. jetzt auf Mein AÄnsuchen versprochen,

Die portugiesische Regierung bat ihre militärischen Streitkräfte biet zurückzuziehen. Eine Konferenz der an

der Ünterdrückung des Sklavenbandels interessirten Mächte ist vom nach Brüffel berufen worden. Ich hoffe ernstlich, der Beratbungen die große Sache, um derentwillen sich die Konferenz versammelt hat, fördern mögen. Cin Handels vertrag ist

Egypten abgeschloffen und ein einstweil iges

Abkommen zur Ordnung drängender fistalischer Fragen ist mit der Regie⸗ rung von Bulgarien getroffen worden. Schriftstůͤcke über alle die ie 3

Der von mir mit dem Deuts

werden. vo ' Vereinigten Staaten über

der die

des zwischen den beiden

der Genehmigung des des Swazilandes haben

ustãnde ö Regierung dieses

Fürsorge für die bessere

Gebiets zu treffen, dessen Ünabbangigkeit von der Londoner Konrention anerkannt worden ist. In

Verbindung mit dem Präsidenten der süd⸗ ich eine Kommission entsandt, um Tie en Ansiedler zu erfahren. Mit ich dem Ergebniß der jetzt tagenden Kon— über die wichtige Frage der Föderation der

abe

auftralischtn Kolonien beräth. Jede wohlerwogene Maßregel, welche,

Kolonien in einen näheren Verband bringt, tärke erhöht, wird meine wohlwollende Er⸗

Gentlemen vom use der Gemeinen! Die Voranschläge des Jabreg über die Kosten der Regierung det Ee. n, a rn . . 6 2 worden mit au rsamkeit und die Erforderni õffent⸗ kee, . forderniffe des öffent ; ords und Gentlemen! Die fortdauernde Besserung d n. Irlands und die weitere Verminderung . erbrechen haben es möglich gemacht, in großem Maßffabe die Flãche zu beschrãnken⸗ wo es nothwendig war, Vergeben mit summarischem Prozeffe einjuschreiten. Vorschläge, um unter, gehöriger finanzieller Vorsicht die Zahl der seß⸗ baften Eigentümer zu vermebren, die Srundsaͤtz? der Selbsi⸗ verwaltung, welche schon in England und Schottland angensmmen worden sind, auch auf Irland auszudehnen, joweit sie auf jenes Land anwendbar sind, und das materielle Wohlbefinden der Bevölkerung in den ärmeren Distrikten zu vermehren, werden Ibnen unterbreitet werden. Eine Vorlage zur Erleichterung und größeren Billigkeit der Uebertragung von Land in England wird Ihnen überreickt werden. Maßrabmen werden Ihnen unterbreitet werden zur Verminderung der Schwierigkeit und der Kosten, welche gegenwartig die Privatgesetz gebung für Schottland begleiten. Eine Vorlage zur Verbesserung der Methode der Erbebung der Zebrten und zur Erleich' terung der Aktlösfung derselben wird Ihnen vorgelegt werden. ch babe eine Kommifsion ernannt, um über die besten Mittel zur Hebung der ökenomischen Zustände, welche die Bewohner einiger Theile der westlichen Dochlan de und Inseln Schottlands berübren, zu berichten. Ibre Aufmerksamkeit wird wiederum auf eine Vorlage gelenkt werden, um die Haftpflicht der Arbeitgeber bei Unfällen fest⸗ zustellen, und auf eine Maßregel zur Verbesserung des Liquidations- prozesses zahlungsanfähiger Gesellschaften gemäß der Akte über be- schrãnkte Zabhlungshaft. Es werden Ihnen Vorlagen unterbreitet werden zur. Konsolidirung und Abänderung der Gesetze über öffentliche Gesundheitspflege in der Hauptftadt und über die Wohnungen der arbeitenden RKlassen, ebenso eine Vorlage zur besseren Regulirung der Sparbanken und genossenschaftlichen Gesellsckaften Ihre Auf merksamkeit wird gerichtet werden auf Nie Quartierverbältnisse in Lagern und Kasernen, und Sie werden ersucht werden, benere Fürsorge zu treffen zur Vertheilung wie zur Gesundheit und zur Behaglichkeit meiner Truppen. Ich empfehle Sie ernstlich bei der Erledigung Ihrer bohen Verantwortlichkeit der Fürsorge und Leitung des all⸗ mächtigen Gottes! — 12 Februar. (W. T. B.) Im Unterhause erklärte heute der Unter⸗Staatssekretär Fergusson: die Regierung abe eine neuerliche Ein lasung zur Arbeiterschutz- Konferenz in Bern erhalten, dieselbe jedoch noch nicht in Erwägung gezogen. Er hoffe ferner, daß ein Schrift— wechsel das Mißverständniß des portugiesischen Volkes wesentlich beseitigen und die Beziehungen beider Regierungen wiederum freundlich gestalten werde. Die portugiesische Regierung habe die An⸗ regung gegeben, die Frage einem Schieds spruche zu unterbreiten, allein die britische Regierung erachte einen solchen für nicht opportun. — Im Laufe der Adreß-⸗Debatte theilte der erste Lord des Schatzes, Smith, mit; der Kreta und Armenien betreffende Schriftwechsel werde demnächst vorgelegt werden. Die englische Regierung werde ihren Einfluß aufbieten, um die Einleitung eines neuen Prozesses gegen Mussah Bey zu erlangen. Was Kreta angehe, so sei kein ernstlicher Grund zu fürchten, daß sich die Ünruhen daselbst im Frühjahr erneuern würden. Er theile das Bedauern Gladstone“s hinsichtlich der angeblichen Vorgänge in Sibirien. England könne sich aber in innere Angelegenheiten einer fremden Macht nicht einmischen.

Frankreich. Paris, 12. Februar. (W. T. B.) Die heutige Gerichtsverhandlung wider den Herzog von Orleans begann um 10 Uhr. Auf die Frage des Präsi— denten erklärte der Herzog wörtlich:

Ich bitte um die Erlaubniß, mich ohne jede Phrase an den Gerichts hof wenden zu können. Ich bin nach Frankreich gekommen, om als einfacher Soldat zu dienen; ich mache keine Politik. Die Politik geht nur meinen Vater an, dem ich ein ergebener Sobn und treuer Diener bin. Ich bin nicht in die Deputirtenkammer, fondern in das Gestellungs bureau gekommen; ich wußte, welchem Umstande ich mich aussetzte; das hielt mich jedoch nickt ab. Ich wollte meinem Vater lande in einem Regiment dienen. Ist das ein Verbrechen? Ich liebe mein Vaterland. Ist das ein Fehler? Nein, ich kalte mich nicht für schuldig und will mich nicht vertheidigen. Id danke herzlich meinen Rathgebern für ihre Ergebenheit und bitte sie, mich nicht zu vertheidigen. Ich habe in der Verbannung die Behörden meines Landes ehren gelernt und werde ibre Beschlüsse achten; ich erwarte nichts von ihrer Milde; aber wenn ich verurtbeilt werde, so bin ich sicher, daß mich 2090 090 Stellurgepflichtige meiner Klasse, die glück licher als ich dem Vaterlande werden dienen können, freisprechen.“

Hierauf erwiderte der Präsident:

Aber, Sie wußten doch, daß Ihnen das Gesetz untersagte, in der französischen Armee zu dienen,“

worauf der Herzog antwortete:

Ic wäre nicht in der Cancisrgerie, wenn dieses Gesetz nicht da wãre.“

Der Antrag des Vertreters der Staatsanwalt— schaft stellte fest:

Der Sohn des Grafen von Paris falle unter die Anwendung des Besetzes, welches den Prätendenten das Beireten franzosischen Terri⸗ toriums untersagt, seine Anwesenheit beweise die begangene That, hier bandle es sich um die Verletzung eines rein politischen Gesetzes, das keine Verdrehung zulasse. Das mit Wissen übertretene Gesetz müsse Anwendung finden. ;

; Der Advokat Rousse erwiderte in seiner Vertheidigungs⸗ rede:

Der Herzog sei nur nach Frankreich gekommen, um Soldat zu werden, und habe sich von Niemandem als seiner Jugend Rath geholt; sein Schritt sei ein rein persönlich freiwilliger, der ihm sein Leben lang zur Ehre gereichen werde; er wünsche wohl, daß Frank ⸗ reich in Tagen der Gefahr viele solcher Söhne habe, wie diesen. (Beifall) Das Militärgesetz — so schloß der Vertheidiger sein Plaidoyer — indem es Alle für dienstpflichtig erkläre, vernichte selbst die Wirkungen des Verbannungsgesetzes. ( .

Nach kurzer Berathung sprach der Gerichtshof, wie bereits gestern gemeldet, die Verurtheilung zu? Jahren Gefängniß aus.

Gegen Ende der Verhandlung ereignete sich ein kleiner Zwischenfall, einige Gruppen riefen: „Vive Orléans“, worauf andere mit „Vive la reépublique“ antworteten. Die Ersteren hen nach dem Pont neuf, um an der Statue

inrichs ITV. einen Kranz niederzulegen; auch hier erschollen

ufe: „Vive le roi, „Vive Orléans“, denen die Anderen wieder mit „Vive la rèépublique“ begegneten. Schließlich griff die Polizei ein und verhaftete in der Nähe der Oper etwa 25 der Manifestanten.

gegen gewisse

(W. T. B.)

12. Februar. In

5 Rom, der Deputirtenkammer ist heute das Grünbuch, be⸗ vertheilt worden.

Dasselbe enthält 87 Dokumente, welche vom 6. April 1888

treffend die Angelegenheiten Kretas,

bis zum 18. November 1889 reichen. Aus diesen geht das vollständige Einvernehmen Englands, DOesterreich⸗Ungarns Deutschlands und Italiens hervor, um der griechischen Negie⸗ rung Mäßigung und Klugheit anzurathen, sowie der Pforte

die Anwendung aller Mittel, die zur Beendigung der Insurrektion in Kreta führen könnten, anzuempfehlen, selbst durch r geftändnisf etwaiger begründet erscheinender Forderungen. uf der Tagesordnung der heutigen Sitzung der Kammer stand die Berathung des berichtigen Budgets. Die Abgg. Luzzatti, Gigmpietro und Fer⸗ raris kritisirten die Finanzpolitik des Ministers der Finanzen Seismit⸗Doda und des Ministers des Schatzes Giolitti. Luzzatti befragte ferner den Minister⸗Präsidenten Crispi bezüglich der Betheiligung Italiens an den von der Schweiz und Deutschland in Anregung gebrachten Kon⸗ ferenzen über die Arbeiterfragen, sowie betreffs der Grundsätze, von welchen sich die Regierung dabei leiten lassen werde. Cris pi erwiderte: Italien werde sich an der in Ausficht genommenen Konferenz in Bern betheiligen. Die deutsche Regierung habe die beiden Kaiserlichen Erlasse, betreffend die Arbeiterfrage, mitgetheilt. Die italienische Re⸗ gierung habe geantwortet, daß sie gern an der Lösung so wichtiger Fragen mit Deutschland zusammenarbeiten werde. Die vom Kaiser Wilhelm ergriffene Initiative beweise immer mehr, daß unter einer monarchischen Regierung die wichtigsten sozialen Probleme gelöst werden können. Lujzatti wünschte seine Motive auseinander zu setzen und erklärte: er werde nunmehr seine Anfrage in eine Inter⸗ pellation umwandeln.

Spanien. Madrid, 11. Februar. (K. Zig. Die Königin⸗ Regentin begnadigte den wegen . Betragens gegen sie verbannten Herzog von Sevilla in Folge eines Schreibens, welches derselbe während der Krank—⸗

eit des Königs an Ihre Majestät richtete.

Portugal. Lissabon, 12. Februar. (W. T. B.) Qundert und vierzig Personen, welche bei den gestrigen Kundgebungsversuchen verhaftet wurden, sind auf ein Panzerschiff und ein Kanonenboot gebracht worden.

Türkei. Konstantinopel, 12. Februar. Wie die „Politische Correspondenz“ aus Konstantinopel erfährt, hätte die Pforte Schakir Pascha beauftragt, sich wegen Abänderungen, welche an dem die Insel Kreta be— treffenden Firman des Sultans vorzunehmen wären, mit den christlichen Notabeln auf Kreta in Verbindung zu setzen.

Rumänien. Bukarest, 12. Februar. (W. T. B.) In der Deputirtenkam mer erklärte heute bei der fortgesetzten Debatte über die Versetzung des Kabinets Bratiano in Anklagezustand der Minister-Präsident, die Regierung verhalte sich in dieser Frage gänzlich objektig, sie wolle die Entscheidung der Kammer nicht beeinflussen, bitte aber die Kammer, ihren Ent— schluß gehörig zu überlegen, damit sie nicht beschuldigt werde, einem Rachegefühl oder politischen Leidenschaften ge— folgt zu sein. Bei der Abstimmung, welche über jeden Minister einzeln stattfindet, wurde die Versetzung Ivan Bratiano's in Anklagezustand mit S7 gegen 86 Stimmen ab—

—

soll morgen stattfinden.

Bulgarien. die „Agence Balcanique“ meldet, sind verschie dene der von den Zeitungen gebrachten Berichte über die Panitz a— Affaire unrichtig oder gänzlich erfunden. g sei, daß die Entführung Nachts während des Hofballes statt— finden sollte. Aus weiteren Erklärungen gehe hervor, daß das

Commandeur sei verhaftet worden, sondern im Ganzen nur vier Subaltern-Offiziere des 1. Kavallerie Regiments. Der „Politischen Correst ondenz“ wer den die Nachrichten über eine angeblich unter der Bevölkerung Bulgariens herrschende Erregung, über die bevorstehende Verkün— digung des Standrechts in den Garnisonen, über die Ver— hängung des Belagerungszustandes ꝛc. als vollkommen erfunden bezeichnet. Das von La nch angestiftete Komplot müsse wohl ernst genommen werden, indessen besitze dasselbe nicht die ihm beigelegte Tragweite. Der Verlauf der Verschwörung beweise die Aussichtslosigkeit einer jeden gegen die gegenwärtige Regierung Bulgariens geplanten Erhebung sowie die Wachsamkeit und Starke derselben. In der bul— garischen Armee gebe es nur äußerst wenige Unzufriedene Elemente, und unter der Bevölkerung! herrsche allenthalben vollkommene Ruhe.

HYe⸗

8e

Schweden und Norwegen. (F.) Stockholm, 10. bruar. Die Stagtseinnahmen haben im Januar tragen: Zölle 2468 841 Kronen gegen 2382 410 Kronen, Branntweinsteuer 1 34 338 Kr. gegen sog 355 Kr. und die Staatseisenbahnen 500 000 Kr. gegen 500 000 Kr. oder zu⸗ sammen 4003 209 Kr. gegen 3 691 765 Kr. im gleichen Monat des Vorjahres.

Amerika. 11. Februar. der Sioux-Indigner den Anfiedlern freigegeben sei, erzeugte in . und Chamberlain in Süd⸗ Dakota die wildeste Aufregung. Die Ansiedler stürzten sich förmlich in die 9 00 000 Acres umfassende Reservation, um sich Land zu sichern. Es werden jetzmi schon Haufer gebaut. Das Militär mußte Ausschreitüngen verhindern. Trotz= dem befürchtet man, daß es zu blutigen Kämpfen zwischen Leuten kommen wird, welche auf dieselben Grundstüͤcke An⸗ sprch e .

rasilien. Rio de Janeiro, 12. Februar. (W. T. B. Zum Minister des Innern an Stelle von Aristide 260

welcher seine Entlassung eingegeben, ist Cefar io Alvin ernannt worden. .

Afrika. Egypten. Kairo, 11. Februar. (A. C.) Der Khedive hat heute den Tew fikieh⸗Kanal ee eröffnet. Der Kanal soll Unter⸗Egypten kunftighin gegen Verluste durch einen niedrigen Rilstand schützen.

Vereinigte Staaten.

New-⸗Hork,

Vorbereitungen für die Wahlen.

Aus Württemberg wird der M. „Allg. Ztg.“ u. d. 19. d. M. berichtet Die Aufstellung von i en zur Reichstagswahl darf jetzt als beendet betrachtet werden; es können höchstens noch einige belanglose Zählkandidaturen nach⸗ kommen. Das Resultat ist folgendes: Die Kartell⸗ parteien haben in sämmtlichen 13 Wahlkreisen, die sie im letzten Reichstage vertraten, wieder Kandidaten auf—

gestellt; davon sind acht frühere Abgeordnete. Dem Centrum haben die Kartellparteien nur in einem, dem

gelehnt. Die Abstimmung in Betreff der übrigen Minister

So fia, 12. ö., (W. T. B.) Wie Unwahr

Komplot bis zum Frühjahre verschoben war. Kein Regiments

(R. B.) Die Nachricht, daß die Reservation

15. Wahlkreis, eine Zählkandidatur entgegengestellt. Die Demokratie, die Hauvptgegnerin des . é. trotz der anfänglichen großen Kandidatennoth in sämmitlichen Kartell⸗ kreisen den Kampf aufgenommen; freilich sind die Kandidaten zum Theil zur Uebernahme der Wahl förmlich enöthigt worden. Dem Centrum hat die Volkspartei im 17. Wahlkreis eine Kandidatur entgegengestellt, um sich für den Ein⸗ bruch des Centrums in eine demokratische Domäne bei den letzten Landtagswahlen zu rächen. Das Centrum hofft mit Grund, seine vier Mandate zu behalien. Der Parteiparole, für den ersten Wahlgang überall Zähl⸗ kandidaturen aufzustellen, ist man nach Kräften nachgekommen doch nicht überall damit durchgedrungen. Im 8. Wahlkreis stimmen die Katholiken sofort für den Kartellkandidaten Frei⸗ herrn von Ow, im 3. machen sie Miene, für den demo— kratischen Kandidaten Härle dasselbe zu thun. Die Sozial⸗ demokratie endlich hat in 11 Wahlkreisen Zählkandidaturen aufgestellt — In der Signatur des Wahlkampfes treten folgende Punkte hervor: Vorstoß der sozialistischen Agitation in die ländlichen Wahlkreise; Bestreben aller 3 oppositionellen Parteien, durch Zählkandidatnren die Wahl zu einer General— musterung ihrer Anhänger zu machen; zunehmende Entfremdung zwischen der Demokratie und den Klerikalen.

Zeitungs ftimmen.

Ueber die Aufnahme der Allerhöchsten Erlass bezüglich der Arbeiterfrage in Italien wird der .

— * . .

nischen Zeitung“ aus Rom geschrieben:

Die Kaiserlicken Erlasse über den Arbeiterschus machen auch bier in weiten Kreisen beträchtliches Auffeben. Man datf wohl sazen daß es in erster Linie die Person des Urhebers Tiefer Fundgsbungen ist, welche die Aufmerksamkeit gefangen nimmt. So marHer dat hier in den letzten Jahren noch seine Hauptquelle für Nacricten and An sichten über aus ländische Dinge in Frankreich aeferder end t von- jetzigen Raiser ein Bild gemacht, mit dessen Umrissen die m ened en Gilaffe nickt im Einklang steben. . Wil helm II. sagt die Rif orm a., wemst mit diefen Kundgebungen aufs Neue die Vorurtheile zurück. zi. Ran ier ihn ver⸗ breiten wollte, ehe er den Thron bestiegen Harte, und die er in fo mannigfacher und stets wirksamer Art seltdem widerleat dat. Gleich⸗ zeitig aber müssen diese Kundgebungen auch einen n? *tigen Einfluỹ nicht nur auf die Wahl verbältnisse, die ja nc ir? vorsibergebende Lage darftellen, sondern auf die ständige rurdlage der volitis cen Verbältnisse in Dentschland ausüben.“ Weiter reibt die Ri⸗ forma“: „Die Kundgebungen des Käatser? zien allerdings daß die Hinderiße, mit welchen er zu mr sen Hat, eiast⸗ eilen noch zahlreich und bedeutend sind, allein das gefefifchaftliche Leben ist zu allen Zeiten ein Kampf geweser ond di Hauptsache liegt darin, daß man über die Mittel verfügt, diefen Rampf zu besteben. Mit welchem Rechte aber wollte Tan bebaupten daß diese Mittel den Massen feblen in Lä derr, wo, wie in Jialien, das volkstbümliche Element seinen Einfluß z Sésctz ebung und Regierung geltend machen kann oder wo, in Deutschland, ebenfalls die Hauptwaffe, das Stimmrecht, zu e stekt und der Souverän selbst mit den ihm durch ing verliebenen Mitteln sich ibrer Sache bemächtigt und br Karner erbebt? Alles beweist daber, daß beute für die Volksmañ lei Beweggrund mehr vorliegen kann, sich als im Kriegs zustznde mit dem Rest der SHesellschast zu betrachten, daß sie vielmehr durck Vereinigung ibrer Kräfte mit denen der übrigen Gesellschatt für ibre eigenen Bedürf⸗ niffe sorgen, ihr Schicksal bessern und sich eine Zukunft sichern können, welche des Daseins und ibnen die Freuden

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Mühe lohnt und giebt, auf welche alle Menschen ein Recht besitzén“ Die Tribuna“ meint, wenn auch das zuerst von der Sten angeregte Beginnen seine großen Schwierigkeiten babe, o müsse doch durch das Gewicht des Kaiserlichen Ansehens die ganze Angelegenheit in Gang gebracht und der Verwirklichung entgegengeräckt werden. Das Blatt erinnert dabei an den Vorgang der Genfer Konferen; gegen die Spreng- geschosse der Kleingewebre und meint: ‚Macen wir es beute äbnlich. Bekriegen wir einander mit autonomen Tarifen und Differentiak⸗ zöllen, aber der unbeschränkte Arbeitstaz die Kinderarbeit, die Fabriken, in denen Leben und Gesundheit der Arbeiter gefährdet sind, äblen zu den Sprenggeschoflen, denen jeder entsagen muß. Und die Anregung ist auf jeden Tall von der höcksten Wichtigkeit. Es konnte nicht wohl eiʒn ernsterer Versuch zur Herstellung des gesellschaft lichen Friedens gemacht werden, als der den beute Kaiser Wilbel m unternimmt.“

Die „Wiesbadener Presse“ bringt „Lebensmittelvertheuerung“ folgenden Artikel:

Wenn die Freisinnigen und Sezialdemokraten behaupten, die Preiserhöhungen für die Lebensmittel seien lediglich durch die Zölle herbeigeführt, so ist das unricktig; denn auch solche Gegen—⸗ stände sind tbeurer geworden, welche nicht einem Zoll unter⸗ worfen sind. Die Preiserböhungen haben vielmehr ganz verschieden⸗ artige Urjachen, die alle zusammenwirken. Da ist außer der Miß⸗ ernte beispielsweise auch der Börsenterminbandel, da sind die Vieh⸗ seuchen im In und Auslande, da sind nicht zum Wenigsten auch die Strikes schuld, das viele Erz-ugnrisse theurer geworden sind. .

Hätten wir nun aber die Getreidezolle nicht geoabt, als im ver= gangenen Jahre die Ernte so schlecht ausfiel, jo wäre durch die aug⸗ wärtige Konkurrenz die dentsche Landwirthschaft ruinirt worden. Möglichergeise würde in diesem Fall der Handwerker, der Arbeiter oder Geschäftsmann im Jahre drei bis vier Mark weniger für Brod ausgegeben baben; aber ist es nicht viel werthooller für Jedermann lieber vorübergebend (denn bei besserer Ernte fallen auch die Preifeñ einmal das Brot etwas theurer einzukaufen, als die Landwirthschaft ruinirt zu sehen?

Geht die Landwirtkschaft zu Grunde, so folg Handwerkerstand, so folgen die übrigen Erwerbs ktassen alle nach ; .

Der Erwerb der Handwerker, Kaufleute, Gastwirtbe, über baurt aller Gewerbetteibenden hängt ja vollkommen von Tem Wohlstande und der Kaufkraft des Landwirths ab. Das Geld welches der Landwirth beim Verkauf seiner Grzeugnisse Innim mi, bebaͤlt er nicht in der Tasche. Er giebt es wieter aus für die mannigfacken Bedärfnisse und Waaren, die er vom Handwerker und Kaufmann bejiebt, für Bauten, Hausgerätbh, Möbel, Geschirr Kleider, Wäsche, Schube und Stiefel, für Sal, Petroleum n. f w' Wenn die Landwirtbschaft keinen Ertrag bringt, wenn der Lardwirth sich immer mehr einschtänken muß, so kann auch der Gewerbetreibende nicht? verdienen. ;

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Nan wird behauptet, von den Getreidezöllen babe er Groß⸗ grundbesitzer Vortheil. Das ist aber auch 3 ö 8e. ztundbesizer kann in manchen Beziebungen billiger produziren, als der kleinere Landwirth. Der kleinere Landwirth ist nicht im Stande sich Maschinen anzuschaffen, um Arbeite kräfte zu ersparen; er ist ais 2 niedrigen Getreidepreisen noch übler daran, als Der Groß grund · . esitzer. — Aber auch die übrigen Steuerjabler, besonders die wenige ö baben den, 6 Vortbeile von den . i. Er m, wird bekanntlich den Kreisverbänden überwiesen und Fat die Kom' munalsteuern entweder vermindert, oder einer weiteren Er hõbung i, , . e. . in verschiedenen Staaten dag Schulgeld abgeschafft und weitere Erlei ge ö indelasten 8 3 oer , leichterungen der Gemeindelasten . ist also in jeder Beziehung ein Leichtsinn, von der Abschaf . fung der Getreidezölle zu reden. Bei . Ernten . die Getreidepreise wieder niedriger werden; denn die Zölle haben mit der jetzigen Preiserböbung nichts zu tbun. Das geht unwiderleglich daraus hervor, daß die Getreidepreise auch in die sem