lob oꝛz]
Wir laden hiermit die Actionaire unserer Gesellschaft zu der
Freitag, den 1
Tag 1) Vorlegung des Geschäftsberi
Vormittags 11 uhr im kleinen Saale der neuen Börse in Leipzig stattfindenden diesjäbrigen
ordentlichen Generalversamnilung ein.
es ordnung: chtes und des Rechnungs⸗A
2) Ertheilung der Entlastung an die Gesellschaftsorgane.
3) Wahl von Mitgliedern des Aufsichtsrathes. Die Erscheinenden haben sich durch Vorzeigung , der Actien unter Angabe der Rummern bef
ung als Actionaire auszuweisen. 9
Der Geschäftsbericht, sowie die Bilanz liegen v
von
locale, Leipzig, Neumarkt 35, zur Einsicht der Actionaire aus. Leipzig, den 20. Februar 1890.
Leipziger BSaumwollweberei. Der Aufsichtsrath.
Limb
urger,
Vors.
Leipziger Baumwollmeberei. 4. März dieses Jahres,
bschlusses für das Jahr 1888.
Actien oder Depotscheinen, in welchen die cheinigt wird, bei dem Eintritt in die Versamm⸗
om 26. Februar dieses Jahres ab im Geschãfts⸗
õos24
Pebet.
Bilanz Canto der Bautzener Brauerei und M
am 30. September 1
89.
ilzerei. Aetiengesellschaft,
Credit.
An Brauereigrundstücks ⸗Conto nach vorjäbriger Abschreibung. Neuer Zugang. ö Stadtgrundstücks Conto nach vor⸗ jaͤhriger Absochreibang;.: Maschinen⸗Conto nach vorjähriger dd ii]; Neuer Zugang. K Faßtagen⸗ Cento I' nach vor—⸗ jähriger Abschreibung ; Neuer Zugang. Faßtagen⸗Conto II. nach jähriger Abschreibung 2 Utensilien⸗Conto nach vorjähriger Abschreibung K Neuer Zugang.
vor⸗
Schiff- und Geschirr⸗Conto nach
vorjäbriger Abschreibung Neuer Zugang. DOeconomie⸗Conto nach riger Abschreibung .. Bestände an Hafer, Grummet, Stroh . Geschäftsspesen · Gonto . Gefäß ˖ Unterbaltungs ⸗Conto. Reparaturen ⸗Conto. . Maschinen · Unterhaltung Conto. Flaschen⸗Conto nach vorjähriger k Neuer Zugang. .. Fenerassecuranz · Sonto. Debitoren Conto. Casse Gon; Prioritãten Emissions ⸗ Unkosten⸗ 2 Inventurbestãnde: Bier. .
Gerste
vorjãh⸗
Heu,
Feuerungè material
Bautzen, am 2. Die Direction: Heinrich Preu.
Bestand am 30. September 1889:
Lis?709 88
August Klingst.
41 3
6s 6
47241 41 3219 24
1888318 12317 36
20597 19 8631 2
1323163 3343 96
6843 48
os 88 8661 30
56096 33666 57529 13624 3836 4000 2348
S6
261339 40239
2460 2z135 26131
165757
Conto
schein.
Reingewinn: Abschreibungen
1090 mitglieder Beamte.
Dividende 40 /o
Rechnung.
Luo o?
Januar 1890.
S2 4754 98
Zinsen⸗Conto: . Außenftehende Prioritäten⸗ Coupons... . Dividenden · Conto: Außenstehender Di
Creditoren · Conto Cautions · Conto. Aecepte⸗Conto Deleredere ·˖ Conto
MS 25000. Actien · Capital .. Vortrag auf neue
Per Actien · Capital Conto . Prioritãtsanleihe⸗ Conto Stadtgrundstücks
416
So / Reservefond . 50 Aufsichtsrath. . Directions⸗
und
. von
HSrpotheken⸗
63 S256000 = Jjbdz bo
31925 -
1394 25
videnden k 1750 18291729 0b0 16800 — 1780 99
16995. 30
631.25 631.25
1262.46
(
10000. — 99.3
29619 95
.
Der Aufsichtsrath:
Hermann
Reservefond⸗Conto:
S6 8393. 37.
Gewinn- und PHerlust - Conto.
Franz Strauch. Adolf Kühn.
Eule.
Carl Breitschuh.
Credit.
Geschãfts pesen⸗Conto. Detonomie⸗Conto
Feuerassecuranz - Conto. Mascinen⸗ Unterhal⸗ tungẽ⸗Conto. Rexarataren · Conto.. Staꝛ igrundstũücks⸗ Zin⸗
sen · Sonto . Zinsen / Conto.
6 27075. 76
6300.20 920.20
1554.70 2169. 05
1351. — 12886. 76
n 3
1889 36.
Reingewinn. Vertbeilung: Abschreibungen: Dekonom ie Conto Braueren⸗ Grundstũcks⸗ Gan, Stadtarundstũckẽ Canto Mascktnen· Conto Faỹtagen⸗Conto J Faßtagen · Gonto II. Ss iff⸗ und Geschirt⸗ Conto ö Utensilien⸗Conto. Flaschen ˖ Contro... Prioritãt. Em. Unktost.⸗ Conto l Außenstãnde
1127.60
2187. 10 40239 2334.46 244.40 1647.70
684.34 1323.16 1344. 15
2000. — 260 —
Reservefonds doso·· . 6 631.23 Aussichtẽrath , Direction u. Beamte loo , 1262.45 Dividende 4 /o, 10000 — Vortrag auf neue Rech⸗ nung.
8973
6 165995. 50
12524 65
Mn 289619. 95
Bantzen, am 2. Januar 1890. * D .
irection:
Heinrich Poreu. August Klingst.
Sl877 63
Der An
Hermann
Sept. Per Gewinn ⸗ und Verlust⸗ ͤ Conto (Vortrag). Stadtgrundstücks⸗ Miethe ⸗CLonto. Bier Contoꝛ: Brutto ⸗ Gewinn..
chtsrath Fran Strauch. Adolf Kühn,
Eule.
4. I 1e s zor 0 -
18623 8
81877
2
Sarl Greitschuh.
lbbdSlhõ]
ordentlichen Generalversammlung,
für 1889,
schaftsbüreau zu hinterlegen.
( Frege & Co dem Herrn Ad.
zur Einsicht und bezw. Abgale an Leipzig, den 17. Februar 1890.
Tagesordnung: I) Vorlage des
Zhüringer Cas gesellschaft, Die geehrten Aetionaire der Thüringer Gas
Dienstag, den 18. März d. ⸗ * ; im Sause des Ktaufmäunnischen Vereins, Schulstraste Nr. 3 6 statt findenden, dies ãhrigen ergebenst eingeladen
Il Leipzig werden hiermit zu der am , gr .
Geschãftsberichtes und des Rechnungkabschlusses
2) Ettheilung der Decharge, 3) Festsetzung und Vertheilung des Reingewinnes, 4 Neuwahl zweier Mitglieder des Aufsichtsrathes. . Die zur Theilnahme an der Generalversammlung berechtigenden Stgmmaktien und Priorität - Stammaktsen sind bei dem, von 2 Uhr Nachmittags ab im Lokale der Versammlung befindlichen Gesell ⸗
Der gedruckte Geschäftsbericht liegt vom 3. März ab in unserem Central büreau, Plagwitzer straße 6b, und bei den Einlösungsstellen unserer Dividendenscheine, den Herren Becker & Coe. Hammer &K Schmidt
in Leipzig,
Stärcke in Erfurt und Otto Lingke in Altenburg, die Actionaire bereit.
Der Aufsichtsrath. Hase.
65819; Aktiengesellschaft Saazer Jopfenblüte in Liquidation in Dresden.
Nachdem das Vermögen der aufgelösten Gesell⸗ schaft vertheilt und sämmtliche Aktien zurückgezogen worden, so wird hiermit die Beendigung der Liqui- dation bekannt gemacht.
Dresden, am 17. Februar 1890.
Die Liquidatoren.
Johann Gustav Moritz Zschau. Karl
Friedrich Rüdiger. Ernst Julius Hempel. Gustav Adolph Pfitzmann.
obsd2] U j Deutsche Nationalbank in Bremen.
Achtzehnte ordentliche Generalversamm⸗ lung Sonnabend, den 22. März 1890, Vor mittags 11 Uhr in Bremen, im Lokale der
Bank. Tagesordnung: ; 1 ö und Rechnungsabschluß pro 8
2) Wahlen für den Aufsichtsrath. Die Herren Aftionäre, welche an dieser General⸗ versammlung Theil zu nehmen wünschen, haben ihre Aktien, versehen mit einem Rummernverzeichniß in zweifacher Ausfertigung, spätestens am 8. März a e. entweder .
in Bremen an unserer Kasse oder
in Berlin bei der Direktion der Disconto⸗
Gesellschaft .
zu hinterlegen und gleichzeitig ihre Legitimations- karten zur Generalversammlung in Empfang zu nehmen. . .
Die Rückgabe der deponirten Aktien erfolgt nach abgehaltener Generalversammlung.
Un den oben genannten Stellen kann vom 8. Mär; a. e an der Jahresbericht in Empfang ge⸗ nommen werden.
Bremen, 17. Februar 1880.
Der Aufsichtsrath.
6b soo] . ; Ultenburger Hutfabrik vorm. Max Förfter. ; Die Aktionäre der Altenburger Hutfabrik vorm. Max Förfter zu Altenburg werden hier⸗ durch zu der Montag, den 17. März d. J., Nachmittags 3 Uhr, im Hotel Wettiner Hof zu Altenburg stattfindenden dritten ordentlichen General⸗ versammlung ergebenst eingeladen. K Tagesordnung: 1) Vortrag des Geschäfts berichts und der Bilanz auf 1889, Beschlußfassung über Ertheilung der Decharge und Vertheilung des K 2) Ergänzungßs wahl für den Aufsichts⸗ rath. Die Legitimation der Aktionäre zur General versammlung erfolgt durch Niederlegung der Aktien bei dem Protokollführer der Versammlung oder durch Depositenscheine, welche über Niederlegung von Aktien bei der Gesellschaft oder bei einer öffentlichen Be⸗ hörde oder bei einem der Bankhäuser: Hch. Wm. Passenge C Co, in Dresden, von Erlanger K Söhne in Frankfurt a. / M., Gottfried C Felix Herzfeld in Hannover, Otto Lingke in Altenburg
ausgestellt sind. . .
Der Geschäftsbericht ist rom 1. März ab von den vorbezeichneten Stellen zu beziehen.
Altenburg, am 18. Februar 1890.
Der Aufsichtsrath. Hase.
8) Wochen⸗Ausweise der deutschen Zettelbanken. IbbsS35] Wochen ⸗ Uebersicht
Bayerischen Notenbank
vom 15. Febrnar 1890.
Activa. , Bestand an Reichskassenscheinen
ö Noten anderer Banken. , Lombard · Forderungen Effeeten , sonstigen Activen
Passiva.
Das Grundeapital. .....
Der Reservefonds . JJ Der Betrag der umlaufenden Roten Die sonstigen täglich fälligen Ver an, . ,,
e an eine Kündigungsfrist gebun⸗
denen Verbindlich n. fei ö . Die sonstigen Passiva... Verbindlichteiten aus weiter begebenen, zahlbaren Wechselnn. S0. München, den 18. Februar 1890. Bayerische Notenbank.
16 34,259, 000
1,000
2, 395, 000 im Inlande 443, 303.21.
Die Direction.
66038 Uebersicht der
Säch sischen Ban k
zu Dresden
am 15. Februar 1890. Acti vn. Coursfähiges Deutsches Geld. MS 20 586 993. Reichs kassenscheine J 69665 Noten anderer Deutscher wanne, Sonstige Kassen⸗Bestände. Wechsel Bestãnde
4867392. zombard⸗Bestãnde ; ; — '.
1456272. bo 866 216. 3 289 740. Fffecten Bestãnde K 07 085. Debitoren and sonstige Aetiva 4788 834 Passiva.
Eingezahltes Actiencapital Mi. 30 000 000. Reservefonddd .. . 4149039569 Banknoten im Umlauf.. . 40 338 800. Taͤglich fällige Verbindlich⸗
d 12094853. An Kündigungsfrist
Verbindlichkeiten. 10521 349 Sonstige Passinaan ... 397 837.
Von im Inlande zahlbaren, noch nicht fälligen Wechseln sind weiter begeben worden:
S6 1421 661. 35 Die Direction.
gebundene
6h 834 Wochen · Ueberficht
der Württembergischen Notenbank vom 15. Februar 1890.
Activa.
Metallbestand
Reichs fasenscheine. Roten anderer Banken Wechselbestand . Lombardforderungen. Effekten ö Sonstige Aktiva
Passiva.
Grundkan its , laufende Noten Täglich fällige Verbindlichkeiten An Kündigungsfrist gebundene
Verb endlichkeieñ. — JJ, do,. 342 21
EGrentuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen im Inlande zahlbaren Wechseln 6 844,390.51.
So86 318 12 895 226.700 19376 455 182. 866 67 S6 rs 68
6.
g, 000, 000 —
619.691 62 18,260, 300 — bo 2, 225 75
27,559
los] Stand
der Badischen Bank am 15. Februar 1890. Activa.
4405 rr 43
34 355 ==
7 oo —
1s 116 11718 3 215 — 117 134 12 L686 30 63
DDr Tf 7
Metallbestand . Reichskassenscheine .. Noten anderer Banken Wechselbestand . Lombard · Forderungen Effeeten Rö Sonstige Aetiva
.
Passiva.
Grundeapital
en er nn,, Umlaufende Noten.... Täglich fällige Verbindlichkeiten. Ag Rüändigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten . Sonstige Passivan ..
2 *
20 266 474
Die weiter begebenen, noch nicht fälligen deutschen Wechsel betragen M* 3 847 486 59.
9) Verschiedene Bekanntmachungen.
65836 Bekanntmachung.
Die Stelle des Inspektors am hiefigen Schlachthause, mit welcher ein festes jährliches Einkommen von 1800 M neben freier . im Verwaltungsgebäude und freiem Brennmaterial ver⸗ bunden ist, soll besetzt werden.
Der Tag des Dienstantritts ist auf den 15. März er.
festgesetzt.
'ne e ,. welche auf die Stelle refleltjren, wollen ihre Bewerbungen bis zum 1. März er. an ung einreichen.
o, ewerbung sind Approbation und Zeugnisse zufügen. gonitz, den 15. Februar 1890. Der Magistrat.
j
M 47.
Dritte Beilage . zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
Berlin, Donnerstag den 20. Februar
1890.
2
Der
Gisenbahaen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Eentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. . *)
Das Central Handels Register für das Deutsche Reich kann durch alle önigliche Grpedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich
Berlin auch durch die Anzeigers 8W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden. —
ost⸗Anstalten, fũr reußischen Stats ·
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile
Das Central ⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint i⸗ Abonnement beträgt 1 M 50 für das Vierteljahr. — Einzelne
halt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Genossenschaftg⸗, Zeichen ⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Konkurst, Tecrif ⸗ und Kw der deutschen
iz der Regel täglich — Das ö Nummern koften 20 4. —
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Dentsche Reich“ werden heut die Nrn. 47 *. und 7 B. ausgegeben.
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach ⸗ . die Ertheilung eines Patentes nachgesucht.
er Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt
Klasse.
1. C. 3176. Setzkasten. L Hiddleton Craw- rord in Liverppol, 3 Oxford Street, Graf⸗ schaft Lancaster, England; Vertreter: Firma Carl Pieper in Berlin NW., Hindersinstr. 3.
G. 5840. Verbundstoßherd. Firma FE. C. Glaser in Berlin SW., Lindenstr. 80.
4. T. 2609. Petroleum⸗Regenerativlampe. —
Albert TFichelmann, Assistent an der
Technischen Hochscuse in Berlin, Wallner
theaterstr. 37. ;
6. W. 6506. Maisch⸗ und Kühlmaschine. — Ferdinand Wrede in Flensburg, Norderstr. 31.
12. B. 9987. Vorrichtung zur Verhinderung des Siedeverzuges und des damit verbundenen Stoßens von siedenden Flüssigkeiten. — Dr. Ernst Keck mann in Leipzig.
G. 5856. Verfahren und Apparate zur Kondensation von Gasen und Dämpfen. — John Gamgee in London (Engl) ; Vertreter: H. M. Rotten in Berlin NW., Schiff bauer⸗ damm 29a.
13. C. 2992. Apparat zum Reinigen des Speise⸗ wassers für Dampfktssel. — Lonis Auguste Chevalet in Troyes, Frankreich, Dep. de l'Aube; Vertreter: Ernst Liebing, in Firma Alfred Lorentz Nachf. in Berlin N., Chaussee- stroße 38.
M. 6902. Kammer an der vorderen Stirn⸗ wand des Dampfsammlers von Wasserröhren⸗ kesseln — Johnson Mills in Prestwich, County of Lancaster, Englard; Vertreter: Firma J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., Friedrichstr. 78.
St. 2480. Verbindung von Längsrost mit schmalem Querrost. — Josef Strauss, Kgl. Abtheil.!« Maschinenmeister in Regensburg, F 101.
15. D. 4053. Papierzufübrung für Druck⸗ pressen. — Edward Dummer in 82 Water Street, Boston, Mass.. V. St. A.; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8wWw., Königgrätzer⸗ straße 101.
19. B. 40833. Eisenbahnschwelle. — Charles Delorme und Emile Erochon in Paris; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8W. , Königgrätzerstraße 101.
20. E. 2679. Selbstthätige, seitlich auslös⸗ bare Kurpelung für Eisenbahnfabrzeuge. — D. Entrop in Bickern 284 bei Wanne, West⸗
falen.
21. A. 2345. Mikrophon mit schwingender Dämpfung. Aktien · Gesellschaft Mix Genest in Berlin Sw, Neuenburgerstr. 14.
C. 2964. Telegraphischer Typendrucker. — Gilbert Alfred Cassagnes in Paris, 1 Rue Rossini; Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., Friedrichstr. 78.
K. 7401. Vorrichtung zum Reguliren des Abstandes der Kohlenstäbe in Bogenlampen. — John Kent in London, 9 und 10 Railway, Approach; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Friedrichstr. 78.
25. L. 5826. Rapportscheibe für Flecht⸗ und Klöppelmaschinen. — Otto Lück enkhaus in Barmen, Roonstr. 138, und Fr. Siebel in Barmen.
27. Sch. 6376. Düseneinrichtung. — George Schweichkhart in Milwaukee, Wisconsin, V. St. A.; Vertreter: Brydges & Co. in Ber- lin 8W., Königgrätzerstr. 101.
32. Sch. 6125. Ofen jum Umformen oder Ueberschmelzen von Glaswagren. — Fer- mann Schulze-Eerge in Rechester, Penn⸗ svlvania, V. St. Az Vertreter: E. C. Glaser, Königlicher Kommissionsrath in Berlin 8W., Lindenstraße 80. ö
34. J. 2125. Vorrichtung zum Abkühlen frisch gerösteten Kaffees. — F. Jubisch in Grimma, Sachsen. Leipzigerstr. 138.
36. M. 6805. Dampfheizapparat aus stehenden Röhren. Heinrich Wilbelm Müller in Pöpelwitz · Breslau.
45. P. 4421. Verfahren zum Entsäften von Bäumen. — Franz Podany sen. in Hernals b. Wien, Haupistr 114; Vertreter: Carl Pieper in Berlin XW., Hindersinstr. 3.
46. D. 4060. Einrichtung zum Verdampfen von Petroleum. — Friedrich Dürr in München.
II. 9521. Entlastungsvorrichtung an Dreh⸗ schiebern für Gasmaschinen. — Rudolph Herr- mann in Stötteritz bei Leipzig. 2
H. 9619. Neuerung an Umtriebrãdern; Zusatz zum Patent Nr. 43 726. — Ernst Hammes rahr in Solingen ˖ Foche.
PFE. 4548. Gaęmaschine mit verstellbarer Expansion. — Carl Prefrer in Berlin XW., Philippstr Nr. 14. .
47. O. 1208. Schraubensicherung. Emil Onberiwarth in Berlin 8w., Zimmerstr. 33.
O. 1239. Entlastungsvorrichtung für axial belastete Wellen mittelst saugend wirkender Scheibe. — Emil Oschatz in Meerane,
, , 51. H. 9 Doppelklaviatur; Zusatz zum
Patent Nr. 42566. — Emil Hönnghosft in Barmen.
Alasse. ö .
52. C. 2919. Vorrichtung zur Ausführung des unter Nr. 34 360 patentirten Schnur ⸗Aufnäh⸗ Verfahrens. — Rudolph Castoldi in Paris, 31 Boulevard Henri 1V.; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin SW., Königgtätzerstr. 41.
60. S. 5194. Schwungrad⸗-Regulator. — C. Sondermann in Winterthur, Schweiz; Vertreter: Adolf Lavaud in Berlin Sw. , Verl.
Zimmerstr. Nr. 3.
64. D. 4052. Bierausschankeinrichtung. Firma Dräger C Gerling in Lübeck, Braunstr 15.
F. 4369. Sxundzieher. — Franz Frenay in Mainz und Lorenz C KElöcher in Rüsselsheim a. M.
68. L. 5801. Verstellbarer Dorn für Fenster⸗
basküls. — Rich. Liebscher in Dresden N.,
Louisenstr. 88.
71. Sch. 6180. Verschlußvorrichtung für Schuhe. — (Christian Schlegel in Darm— stadt. große Ochsengasse.
72. E. 2630. Handwerkzeug zum Einkneifen fertig geladener Schrowatronen. — Eisenwerke Gaggenau, Aktien ⸗Gesellschatt in Gaggenau.
G. 5847. Höhenrichtvorrichtung für Minimal⸗ scharten-Lafftten; Zusaß zum Patent Nr. 260631. — Grusonwert in WMagdeburg⸗Buckau.
77. Sch. 6iß6 z. Mechanisches Lottospiel mit Becher, Mischporrichtung, Zählbrett und Glocken zeichen. — Anton Schütn in Solingen.
Seh. 6293. Mechanisches Radfabrerspiel. — Adolf Schliephacke in Leipzig-Reudnitz, Wallwitzstr. 1.
S0. H. 9471. Schachtofen zum kontinuirlichen Brennen von Portland Cement mit Darreinrich tung. — Hans Hauenschild, Professor in Berlin N., Sellerstr 2.
83. B. 10 312. Thurmuhr mit unmittelbarem Antrieb des Gangrades durch eine Spiralfeder. — Eilian Bertsch in Jagstfeld. Württem
berg. H. 9268. Schlagwerk mit vom Gebwerk geregeltem Lauf. — Adolph Hummel in Frei⸗
burg, Baden.
S8. Sch. 6129. Rotirende Maschine für Preß—⸗ luft. — Sigmund Scharfberg nnd Elias Fracnk el in Paris; Vertreter: Erust Liebing, in Firma Alfred Lorentz Nachf. in Berlin,
Lindenstr. 67.
2) Uebertragungen.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs ⸗ Anzeiger bekannt gemachten Patentertbeilungen sind auf die nachgenannten Personen übertragen worden.
Rlafse.
Nr. 46 074. Firma Schüchtermann Kremer in Dortmund und Reinr. Grimberg in Bochum. — Führung der mit den Wagen starr verbundenen Mitnehmer in Kurven der Streckenförderung. Vom 17. Juni 1888 ab.
Nr. 36 752. Heinrich Wächter in Biele-⸗ feld, Haller Weg Nr. 1 und die Firmen: Strathmann c Co. in Gadderbaum, F. W. Strathmann C Sohn zu Biele- feld. Carl Voss zu Sielefeld und Carl Colbrunn zu Bielefeld. — Zusatz von Glycerin beim Bleichen mit Chlorkalk. und Sodalösung. Vom 29. Januar 1886 ab.
22. Nr. 49 S857. Aktiengesellschaft für Anilin⸗ fabrikation zu Berlin. — Verfahren zur Dar—⸗ stellung ven Amido-⸗-naphtol⸗ und 4-6 dioxynaphtalindisulfosäuren. Vom 13. Januar 1889 ab.
Nr. 49 872. Aktiengesellschaft für Anilin ˖ fabrikation iu Berlin. — Verfahren zur Dar—⸗ stellurg von Metallbeizen färbenden Wofarbstoffen aus 8-Naphtohydrochinonsulfofäure. Vom 30. Mai 1889 ab.
Nr. 49 979. Aktiengesellschaft für Anilin fabrikation zu Berlin. — Verfahren zur Dar— stellung von Metallbeijen särbenden Azofarbstoffen aus - 5 Dioxrynaphtalin. Vom 3. Februar 1889 ab.
Nr 50 506. Aktiengesellschaft für Anilin⸗ fabrikation zu Berlin. — Verfahren zur Dar⸗ stellung ven a-⸗6ß-Diorvnaphtalin-S-Monosulfo säure. Vom B. April 1889 ab.
23. Ne. 22 516. Handelsgesellschaft Renno Jaffé & Darmstaedter zu Charlotten— burg. — Verfahren zur Abscheidung und Reini⸗ gung von Wollfett in Form einer Lanolin ge⸗ nannten Verbindung desselben mit Wasser. Vom 20. Oktober 1882 ab.
Nr. 38 444. Sandelsgesellschaft Benno Jaffeè R Darmstaedter zu Charlotten- burg. = Neuerung in dem Verfahren zur Ab⸗ scheidung und Reinigung von Wollfett in Form einer Lanolin“ genannten Verbindung desfelben mit Wasser; zum ö Nr. 22 516.
8.
Zusatz Vom 17. November 1885 ab.
Nr. 43 615. SHandelsgesellschaft Benno Jaffé &. Darmstaeäter zu Charlotten burg. — Neuerung in dem Verfahren zur Ab- scheidung und Reinigung von Wollfett in Form einer Lanolin? genannten Verbindung desselben mit Wasser; 2ter Zusatz zum Patente Nr. 22 516. Vom 17. November 1885 ab.
Nr. 43 616. Handelsgesellschaft Remno
Jalsfe & Darmstacdter zu Charlotten- burg. — Neuerung in dem Verfahren zur Ab scheidung und Reinigung von Wollfett in Form einer Lanolin“ genannten Verbindung desselben mit Wasser; 3 ter Zujatz zum Patente Nr. 22516. Vom 17. November 1885 ab.
Klasse.
23. Nr. 42 617. Handelsgesellschaft ER enno Jafre d Darmstaedter zu Charlotten- burg. — Neuerung in dem Verfabren zur Ab— scheidung und Reinigung des Wollfettes Bebufs Herstellung von ‚Lanolin'; 4 ter Zusatz zum Patente Nr. 22 516. Vom 17 November 1885 ab.
49. Nr. 50 397. Gustay RBrisker in Prag, Jungmannstraße 21 (neu); Vertreter: M. . Rotten in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a. — Trio Universalwal jwerk Vom 16. Juli 1889 ab.
Nr. 50 580. Gustay Erisker in Prada, Jungmannstraße 21 (neu); Vertreter: Af A. Rotten in Berlin W., Schiffbauerdamm 29 a. — Bandeisen ˖Wickelapparat. Vom 3. Januar 1889 ab.
71. Nr. 51 228. Eisengießerei und Masch inen fabrik für Schuh und Leder Industrie, vormals Hiller Andreac in Bocken— beim. — Maschine zum Spannen des Ober— ledeis über den Leisten. Vom 8 Mai 18898 ab.
75. Nr. 41996. Dr. Chr. EKeinzerlinz und Dr. J. Schmidt in Zürich und das Salz— bergwerk Neu-Stasfurt zu Loederburg bei Staßfurt; Vertreter: K. Kilian in Biedenkopf, Prov Hessen-Nassau. — Ofen zur Zersetzung von Metallchloriden zum Zwecke der Gewinnung von Salzsäure resp Chlor und von Metalloxyden. Vom 24. Märj 1887 ab.
Nr. 47197. Dr. Chr. Heinzerling und Dr. J. Schmid in Zürich und das Salz⸗ bergwerk Nen Staßfurt zu Loederburg bei Staßfurt; Vertreter: K. Kilian in Biedenkopf, Prov. Hessen⸗Nassau. — Neuerung an dem durch Patent Nr. 41 936 geschützten Ofen zur Zersetzung von Metallchloriden zum Zwecke der Gewinnung von Salzsäure bez. Chlor und von
Vom 4. November 1888 ab. Nr. 48 845. Dr. Chr. Heinzeriing und Dr. J. Schmid in Zürich und das Salz-
Sal;jsäure bezw. Chlor und von Metalloxvden; 2. Zusatz zum Patente Nr. 41 996. 23. Februar 1889 ab.
3) Erlöschungen.
Nummer in die Patentrolle eingetragenen Darernme sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom, 25. Ma 1877 erloschen.
Klasse.
von Korsereinlagen aus Absteifstoff.
3. Rr. A8 3 4. Schnell oßherd.
11. Nr. 26 998. Vorrichtung zum Feststellen der Flügel von drebbaren Flügelständern.
12. Nr. 43 240. Neuerung an Sulfatmuffel⸗
öfen.
13. Nr. 46 659. Entlastungsrorrichtung für Ventile an Dampfwasser ⸗Ableitern. H Nr. 47 053. Flammrohr mit ringförmigen
Kammern. Nr. 47 281. wasserableiter.
15. Nr. 43 909. Lettern ˖ Setzmaschine.
Nr. 47 820. Verfahren und Vorrichtungen
zum selbstthätigen Ausschließen der Zeilen an Lettern⸗Setzmaschinen. . ;
19. Nr. 39 424. Schneelãune aus abgestumpften Pyramiden. ö
20. Nr. 43 520. Doppelpedal für Weichen und Signale.
Nr. 46 9689. g bare Kuppelung für Eisenbahnfabt
21. Nr. 20 587. Neuerungen an magnetoeleklrischen Maschinen motoren.
Nr. 28 966. Eckschaltung mit Ucbertra- ung
— von Rukestrom auf Ärbeitsstrom und umgekehrt.
Nr. 31 937. Eckschaltung mit Uebertragung
von Ruhestrom auf ben mn und umgekehrt; usatz zum Patente Nr. 28 9866.
. jf 44 161 Aufbau der erregenden Elektro ⸗
magnete bei dynamoelektrischen Maschinen.
25. Rr. 40151. Verfabren und Einrichtung zur Herstellung von Ringelwaaren auf Rund⸗ stüblen.
Nr. 43 SS82.
waare.
Nr. 50 408. 27. Nr. 35 369. 28. Nr. 47 410.
Weichmachen von
30. Nr. 43 8278. menschlicher Zähne.
31. Nr. 43 269. maschinen.
38. Nr. 35796. Züũndbolʒschachteln.
Nr. 44 456.
Holzbobel maschinen.
Schraubventil für Dampf
namo · oder Elektro⸗
Rundwirkstuhl für Ringel Klörpel für Flechtmaschinen. Neuerung an Düsenstöcken.
Mafckine zum Schaben und Häuten. .
Hakenbebel zum Aus ziehen Klopfvörrichtung an Form⸗ Maschine zur Herstellung von
Antrieb für den Schlitten von
a9. Rr. 27 660. Elastisches Material. aus Sede f: r oder Spähnen von solchen alt Ersatz
Metalloxpden; Zusatz zum Patente Nr. 41 996. /
bergwerk Nen ⸗Staßfurt zu Loederburg bei Staßfurt. — Verbesserung an dem durch Patent Nr. 41 986 geschützten Ofen zur Zersetzung von Metallchloriden zum Zwecke der Gewinnung von
Vom
Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen
1. Nr. 41 475. Schneidapparat zum Abtrennen
für Fischbein und als Füll für Veitschensti Angelruthen u. dergl. dtn fir ven, Klasse. 42. Nr. 409 643. Waage mit Kontrole der auf gelegten Gewichte.
Nr. 43 293. Selbsteinkassirende Brücken- waage mit hydrostatisch bewirkter Gewichts- 9 ann be,, . r
Nr. 43 694. Multiplikations apparat. Nr. 590 935. Verstellbarer Fabrplan. 44. Nr. 43249. Selbsttcärsger Verkaufs- apparat für zweierlei Waaren. . Nr. 43 915. Sec erheite ˖ Nadelverschluß. Nr. 47 824. Selbstthatiger Verkauf zapparat. 45. Nr. 18 099. Neuerungen an Dampfpflug-⸗ locomoliren für das Gin-Maschinensystem. Nr. 39 6856. Neuerung an Vorrichtungen zur Entkuprelung von Vieh im Stalle. „18 157. Neuerung an Dreschmaschinen. 46. Nr. 44 555. Ventilanordnung zur Vor⸗ des Zündgemenges bei Petroleumkraft⸗ inen. kr. 36522. Schraubensicherung. 43998. Sclauckklemme mit durch zraube begrenzbarem Federdrucke. Nr 44 328. Nadelschmierslas mit gegen usfallen gelEützter, durch das Nadelrohr ibringbarer Nadel. Nr. 47 054. Riemenaufleger mit Schrauben⸗ er und Zugband für den Führungsarm. .. 971. Kugellager mit beiderseits der zastkugeln angeordneten Führungs⸗Kugeln. 49. Nr. 40 594. Verfahren zum Einlöthen ge⸗ bärteter Stahlmesser in Metallstücke. Nr. 48 824. Vorrichtung zum Aufziehen durHlochter Nadelschäfte auf Drähte. Nr 28476. Vorrichtung zum Verstellen
er Walzen von Walzenstühlen während des Be⸗
564.
Musikwerken .
Ar. 33 176. Vorrichtung zum Niederdrücken und Anschlagen der Saiten von Zithern u. dergl.
Nr. 33193. Zither mit Rupfvorrichtung Ne. 34 s8s1. Vorrichtung zum Niederdrücken und Anschlagen der Saiten von Zithern u. dergl.;
Zusatz zum Patente Nr. 33176.
Nr. 35 4289. Notenblattstanzmaschine.
Nr. 49 484. Scallöffnungen an Pianines und ähnlichen Instrumenten durch Pedal-Einrich⸗ zu schließen und zu öffnen.
Nr. 41 051. Vorrichtung an Blasebalg⸗ instrumenten, um durch Niederdrücken einer Taste eine Anzahl barmonischer Töne erklingen lassen zu können Nr. 43 880. Befestigung des Stimmstocks bei Pianinos. ; Nr. 50 171. Mechanisches Musikwerk mit hbantförmigem Notenblatt.
Mr. 50 191. Notenblattwender.
58. Nr. 38 846. Maschine zum Pressen und Zertheilen von Hefe.
Nr. 40 903. Neuerung an der durch das Patent Nr. S8 846 geschützten Maschine zum Pressen von Hefe; Zusaöß um Patente Nr. 38 946.
60. Nr. 39 737. Regulirvorrichtung für Dampf⸗ maschinen.
Nr. 50 581. Regulirvorrichtung für Dampf⸗
maschinen; Zusatz zum Patente Nr. 39 737.
63. Nr. 36068. Neuerung an Fahrrädern zwecks elastisch⸗federnder Verbindung des Rahmens und der Räder.
65. Nr. 39 964. Vorrichtung zum Fortbewegen von Schiffen, Luftschiffen, Fahrzeugen u. s. w. durch die Einwirkung der Reaktion, welche von komprimirten, durch Verbrennung erzeugten Gasen auf das Fahrwasser ausgeübt wird.
66. Nr. 50 022. Fleischschneidemaschine.
67. Nr. 43 044. Befeuchtungsvorrichtung für Schleifayparate.
68. Nr. 5296. schlössern.
Nr. 35 601. Tbürfeder mit Hemmung.
Nr. 50 Oz. Etagenschloß.
76. Nr. 47 382. Elektrische Spinn⸗ und Zwirn⸗ Maschine.
Nr 49558. Gentralschmiereinrichtung für die Spindeln der Spinnmaschinen.
80. Nr. 31 855. Apparat zum Einführen von Thonplatten und verwandten Gegenständen in die Preßsormen und zum Ausheben und Heraus- schieben derselben aus den Formen.
Nr. 39 601. Farbenzuführung an Pressen für farbige Steine und Platten.
S3. Nr. 43198. Elektromagnetische Uhr.
S5. Nr. 40 269. Einrichtung zum Austragen fester Stoffe aus Abwässern.
Nr. 46 823. Mischhaha für Badezwecke.
S6. Nr. 42 835. Webstuhl für Sammtgewebe. (3. B. Smyrna · Teppiche).
Nr. 47 504. Verfahren und Einrichtung zur Herstellung von moirirten Geweben im Webstuhl.
Nichtigkeits⸗Erklärung.
Das dem John Beek in Lehi⸗Utah, V. St. A., früher in Stuttgart, gehörige Patent Nr. 41 a0, betreffend Dampf ⸗Kochapparat, ist durch vechtgkraftige Enischeidung des Paientamts vom 21, Novembꝛr 1889 für nichtig erklärt.
Berlin, den 20. Hebruar 1880.
Kaiserliches Patentamt. I66o I Bolanowski.
Einrichtung an mechanischen
Neuerungen an Sicherheits-