1890 / 47 p. 8 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 20 Feb 1890 18:00:01 GMT) scan diff

Ibboꝛs]

Dritte 8eitage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

Berlin, Domerstag, den 20. Februar

Leipziger Baumwollweberei. Wir laden hiermit die Actionaire unserer Gesellschaft zu der Freitag, den 14. März dieses Jahres,

Vormittags 11 Uhr, im kleinen Saale der nenen Börse in . stattfindenden diesjährigen

lessisj . Die a , , . n. esellschaft.

eng den hiermit zu der stag, ven 18. V. * * na, . 2

im Hause des Kanfmännischen Vereins strasßte Nr. 3 elbst, stattfindenden, dies ährigen ordentlichen ar , = e ergebenft eingeladen Tages orduung: 1) . des Geschäftsberichtes und des Rechnungsabschlusses für . 2) Ertheilung der Dechar

ordentlichen Generalversammlung enn.

Ta I) Vorlegung des Hesce fühl

2) Ertheilung der

3) Wabl von Mitgliedern des Aufsichtsrathes. ; Die Erscheinenden haben sich durch Vorzeigung von Actien oder Depotscheinen, hinter tag der Actien unter Angabe der Nummern befcheinigt wird, bei dem Eintritt in

ng als Actionaire auszuweisen.

es ordnung: . chtes und des Rechnungs ⸗Abschlusses für das Jahr 1889. Entlastung an die Gesellschaftgorgane.

in welchen die die Versamm⸗

Der Geschäͤftsbericht, sowie die Bilanz liegen vom 26. Februar dieses Jahres ab im Geschäfts locale, Leixzig. Neumarkt 35, zur Einsicht der leite en aus. Leipzig, den 20. Februar i890.

Leipziger VBaumwollweberei.

Der Aufsichtsrath. Lim b r. Vors.

sõos2s

der Bautzener Brauerei und M

Pebet.

An Brauereigrundstücks ⸗Conto nach

vorjäbriger Abschreibung. Neuer Zugang.

Stadtgrundstücks · Conto nach vor⸗

jähriger Abschreibang

Maschinen⸗Conto nach vorjãhriger

Abschteibung . Neuer Zugang.

Faßtagen ⸗Conto L' nach vor⸗

jähriger Abschreibung Neuer Zugang...

Faßtagen Conto II. rach

jähriger Abschreibung Neuer Zugang..

Utensilien / Conto nach vorjähriger

Ab hreibung⸗ Neuer Zugang.

Schiff⸗ und Hefchirr . Conto nach

vorjähriger Abschreibung. Neuer Zugang....

Oeconomie - Conto nach vorjäh⸗

Heu,

riger Abschreibung .. Bestände an Hafer, Grummet, Stroh. Geschãftsspesen ˖ Conto.⸗. Gefãß ˖ Unterbaltungs ⸗Conto. Reparaturen Conto.

VMaschinen. Unter haltung · Conto Flaschen ˖ Conto nach vorjähriger

Abschreibung ...

Neuer Zugang. Feuerassecuranz Conto. Debitoren Conto. Gassa Conto

Prioritãten⸗ Einisfions Unkosien⸗ .

Conto z Inventurbestãnde:

ö,, Feuerungs material

Bautzen, am 2. Januar Die Direction: Heinrich Preu.

Bestand am 30. September 1889: Gewinn und Verlust - Canto.

——

PDebet.

1889 Sept. An Geschäftsspesen⸗Conto. 30. Dekonomie⸗Conto

Feuerassecuranz· Conto Maschinen⸗ Unterhal⸗ tungs Conto-.. Reparaturen ˖ Conto. Stadtgrundstücks Zin⸗ sen Conto .. Zinsen · Conto.

vor⸗

Au gust Klingst.

6300.20

Dilanz · Conto

am 30. September 1

äalzerei, Aetiengesellschaft,

89.

Credit.

* 3

Eis? og 8s 42625 75 42622 75

1323163 3413 8

6843 48 ö 5638 3610

os 38 866i 35

obo 96 98 33666 26

6.

261339 40239

52460

16926 376

14588175

16362

17173

o 7h29 48 1962420 3836 4000

z3ns Iosliꝰiol

1890.

824754

23 98

62 80

97 88

Actien · Capital. Vortrag auf neue Rechnung.

Per Actien · Capital Conto.

Prioritãtsanleihe⸗Conto Stadtgrundstucks Hypothek k Zinsen⸗Conto:

Außenftehende Priorität Coupon...

Dividenden Conto:

Außenstehender Dividend schein.. ;,

Creditoren · Conto Cautions · Conto. Accepte · Conto Deleredere · Conto Reingewinn: Abschreibungen. Ho /o Reservefond. . 50/9 Aufsichtsrath. . 109 mitglieder Beamte . Dividende 40o von

Directions⸗ und

tn 2650000.

1262.

en⸗ en⸗

en

M 16995. 30 531 23 s31.

23

46

10000. 99.

*

Der Aufsichtsrath:

Franz Strauch. Adolf Kühn.

Hermann Eule.

Reservefond⸗Conto:

SJ 2393.37.

.

PLRoboo0 : ö

31925

1394

17

182917

Gb 0 16806 1786

206190,

S24753

25

50 29

99

96

8

Carl Breitschuh.

Credit.

Mp 27075.76 20.20

1554.70 2169. 06

1351. 12886. 76

Reingewinn... vert. Abschreibungen: Oekonomie · Conto Brauerei Grundstüũcks⸗ Gonto— Stadt grundstũckẽ · Conto Maschinen· Sonto Faßtagen⸗Conto L. Faßtagen · Conto II.. Ss iff⸗ und Geschirr⸗ Gontoe Utensilien· Conto. Flaschen. Conto⸗·. Priorität. Em. Unkost. Gont;;;, Außenstãnde

Mt 1127. 690

2187. 10 402.39 2834. 46 944. 40 1647.70

684.34 1323.16 1344. 15

2000. 2502.

Reservefonds

doso. . . 631.23 Aufsichterath

in, .. 631 23 Direction u. Beamteloυ , 1262.46 Dividende /o. 10000 Vortrag auf

neue Rech⸗

nung 9973

Bantzen, am 2. Januar * vr e mn

Heinrich Preu. August Klinast.

Sp 16995. 30

12624. 65 Mp 29619. 95

660

1890.

81877

63

Sept. 30.

3 1889

Per Gewinn · und Verlust⸗

Conto (Vortrag) . Stadtgrundstückõ⸗ Miethe⸗CLonto. Bier ⸗Conto: Brutto Gewinn.

Hermann Eule.

S877

63

Der Anfsichtsrath: Franz Strauch. rn Carl Breitschuh.

4

. Festsetzung und Neuwahl zweier Mitglieder des Aufsichtsrathes.

e, Ber fang des Reingewinnes.

62

Die zur Theilnahme an der General versammlung berechtigenden Stammaktien und Prioritätg - Stammaktien sind bei dem, von 2 Uhr Nachmittags ab im Lokale der Versammlung befindlichen Gesell⸗

schafts büreau zu hinterlegen

Der gedruckte Geschaäftsbericht liegt vom 3. März ab in unserem Centralbürean, Plagwitzer˖ straße 6, und bei den Einlösungsstellen unserer Dividendenscheine.,

den Herren Becker & Co. Hammer & Schmidt

Frege & Co

in Leipzig,

dem Herrn Ad. Stürcke in Erfurt and

zur Einsicht und bejw. Abgabe an Leipzig, den 17. Februar 1890.

Otto Lingke in Altenburg, die Actionaire bereit.

Der Aufsichtsrath. Ha fe.

66819 ö Aktiengesellschaft Saazer Jopfenblüte in Liquidation in Dresden. . Nachdem das Vermögen der aufgelösten Gesill= schaft vertheilt und sämmtliche Aktien zurückgezogen worden, so wird hiermit die Beendigung der Liqui-⸗ dation bekannt gemacht. Dresden, am 17. Februar 1890. Die Liquidatoren. Johann Gustav Moritz 3schau. Karl Friedrich Rüdiger. Ernst Julius Hempel. Gustav Adolph Pfitzmann.

obba2] Deutsche Nationalbank in Bremen.

Achtzehnte ordentliche Generalversamm⸗ Iung Sonnabend, den 22. März 1890, Vor⸗ mittags 11 Uhr in Bremen, im Lokale der

Bank. Tagesordnung: 1) , und Rechnungsabschluß pro

2) Wahlen für den Aufsichtsrath.

Die Herren Aktionäre, welche an dieser General⸗ versammlung Theil zu nehmen wünschen, haben ihre Aktien, versehen mit einem Rummernverzeichniß in zweifacher Ausfertigung, spätestens am 8. März ae. entweder

in Bremen an unserer Kasse oder . in Berlin bei der Direktion der Disconto⸗ Gesellschaft . . zu hinterlegen und gleichteitig ihre Legitimations- karten zur Generalversammlung in Empfang zu nehmen. .

Die Rückgabe der deponirten Aktien erfolgt nach abgehaltener Generalversammlung.

An den oben genannten Stellen kann vom 8. März a. «. an der Jahresbericht in Empfang ge⸗ nommen werden.

Bremen, 17. Februar 1890.

Der Aufsichtsrath.

Ibbdoo]

Altenburger Hutfabrik

vorm. Max Förster. Die Aktionãre der Altenburger Hutfabrik vorm. Max Förfter zu Altenburg werden hier⸗ durch zu der Montag, den 17. März d. J., Nachmittags 3 Uhr, im Hotel Wettiner Hof zu Altenburg stattfindenden dritten ordentlichen General⸗ versammlung ergebenst eingeladen. . Tagesordnung: 1) Vortrag des Geschäfts⸗ berichts und der Bilanz auf 1889, Beschlußfassung über Ertheilung der Decharge und Vertheilung des , 2) Ergänzungswahl für den Aufsichts⸗ rath. Die Legitimation der Aktionäre zur General versammlung erfolgt durch Niederlegung der Aktien bei dem Protokollführer der Versammlung oder durch Depositenscheine, welche über Niederlegung von Aktien bei der Gesellschaft oder bei einer öffentlichen Be—⸗ hörde oder bei einem der Bankhäuser: Hch. Wm. Passenge & Co. in Dresden, von Erlanger K Söhne in Frankfurt a. / M., Gottfried C Felix Herzfeld in Hannover, Otto Lingke in Altenburg

autgestellt sind. .

Der Geschäftsbericht ist rom 1. März ab von den vorbezeichneten Stellen zu beziehen.

Altenburg, am 18. Februar 1890.

Der Aufsichtsrath. Hase.

8) Wochen ⸗Ausweise der deutschen Zettelbanken. 65836] menen, , Bayerischen Notenbank vom 15. Febrnar 1890. Activa.

M6 34,259, M0 177,000 2, 702,000 40, 395,000 1,221, 000 d90, 00 1,247, 000

nnn, Bestand an Reichskassenscheinen Noten anderer Banken. . enz . Lombard Forderungen SEffecten . sonstigen Actiren. Passiva. Das Grundeapital. Der Reservefondss⸗ Der Betrag der umlaufenden Roten Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ r,, an eine Kündigungsfrist gebun⸗ denen Verbindlichteiten ö . . Die sonstigen Passtwa;.... 2, 3965 000 Verbindlichteiten aus weiter begebenen, im Inlande zablbaren Wechsesn... . M3. 3603.23. München, den 18. Februar 1890. . Baynerische Notenbank. Die Direction.

7, 500.0900 1,318, 900 bꝛ. dh. 000 6, 982. 00

19009

(6b6os8] Uebersicht

Säachsischen Bant

zu Dresden am 15. Februar 1880.

Acti vn. Coursfãhiges Deutsches Geld. MS 20 586993. Reichs kassenscheiiee· ö. 5h39 9565. Deutscher 4 867 32. 1456 272.

bo 8bb 216. 3 289 740.

Noten anderer Ban len; ö an . Kassen Bestãnde. ö Wechsel Bestãnde . dombard⸗Bestãnde

Fffecten · Bestãndee . 907 085. Debitoren und sonstit Activa. 4788 834

assi va. pm 30 000 000.

Eingezahltes Actiencapital Reservesond . , 4039569 Banknoten im Umlauf. . . 40 338 800 Täglich fällige Verbindlich⸗

w An Kündigungsfrist gebundene

Verbindlichkeiten .. . 10521 340 Sonstige Passirna 397 837.

Von im Inlande zahlbaren, noch nicht fällig Wechseln sind weiter begeben worden:

MS 1421 661. 35 Die Direction. 65834 ere ,,. er Württembergischen Notenbank vom 15. Februar 1890.

Activa.

Metallbestand ö Reichs affenscheine. Roten anderer Banken Wechselbestand. Lombardforderungen. Effekten.. Sonstige Aktiva Passiva.

Grundkapital, w Mee ne,, Umlausende Roten Täglich fällige Verbindlichkeiten An Kündigungsfrift gebundene

Verbindlichkeit n.... Gonsft ie do d, 342 2

Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen im Inlande zahlbaren Wechseln Æ 844,390.51.

Stand der Badischen Bank

am 15. Februar 1890. Activa.

s, os6 318 12 396 226760 19370 455 182 560 6 * bt 576. S6

M06

d, MMM, O00

619.691 18, 260, 390 602.225

27, 550

(65833

Metalbestand Reichskassenscheine. Noten anderer Banken Wechselbestand. Zombard Forderungen Gffee ten Sonstige Activa

4405 . 24 355

77 700 -

18 170 1718 775 210 117 184 12 1686 336 8 25 256 474 57

Passi vn.

000 00 153438018 12 565 500 134871222

Grundcapital

Reservefonds. J

Umlaufende Noten....

Täglich fällige Verbindlichkeiten.

Aga Ründigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten w 3

Sonstige Passiva. ; S07 881 97 „S6 Eo 256 47437

Die weiter begebenen, noch nicht fälligen deutschen Wechsel betcagen M0 3 847 486 59.

9) Verschiedene Betannutmachnungen. lossz6)

Bekanntmachung. Die Stelle des Jnspektors am er Schlachthanuse, mit welcher ein festes jährliches Einkommen von 1800 M neben freier Wohnung im Verwaltungsgebäude und freiem Brennmaterial ver⸗ bunden ist, . besetzt werden. -

Der Tag des Dienstantritts ist auf den 15. März er. felge er

epruüfte Thierärzte, welche auf die Stelle refleltiren, wollen ihre Bewerbungen bis zum 1. *. er. an ung einreichen.

2 ewerbung sind Approbation und Zengnisse

belzufügen. 2 „den 15. Februar 1890. Der Magistrat.

Mn 42.

1899.

Eisenbah aer

Berlin auch durch die Anzeigers 8W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

alle ö ür lich Preußischen Staats

de en nie, gr, n an, . . , . J ,

CGentral⸗Handels⸗Register

Das Central Handels ⸗Register für das D Reich k d * liche 5. des ö er e amn, ig

für

und Muster ⸗Registern, über Patente, Konturse, T. rij und Fahrplan Aenderungen der reutschea

das Deutsche Reich. . )

Das Central Handels ⸗Register für das Deuts Abonnement beträgt 1 50 für das Bierteljahr. Einzelne In sertionspreis far den Raum einer Druckzeile 30 8

Relck erscheint is der Regel täglich. Das

Nummern koften 20 8.

Vom „Central ⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 47 X. und 476.

ausgegeben.

Patente.

) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstãnde haben die Nach enannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht.

er Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschũtzt

glaffe.

1. C. 3176. Setzkasten. Middleton Cam- cord in Liverpool, 3 Oxford Street, Graf⸗ schaft Lancaster, England; Vertreter: Firma Carl Pieper in Berlin NW., Hindersinstr. 3.

G. 5840. Verbundstoßherd. Firma FE. C. Glaser in Berlin 8W., Lindenstr. 80.

4. T. 2699. Petroleum -Regenerativlampe.

Albert Fichelmann, Assisten an der

Technischen Hochsaule in Berlin, Wallner⸗

theaterstr. 37. ‚. ;

6. W. 6506. Maisch⸗ und Kühlmaschine. Ferdinand Wrede in Flensburg, Norderstr. 31.

12. E. 9987. Vorrichtung zur. Verhinderung des Siedeverzuges und des damit verbundenen Stoßens von siedenden Flüssigkeiten. Dr. Ernst Keckmann in Leipzig.

G. 5856. Verfahren und Apparate zur Kondensation von Gasen und Dämpfen. John Gamgee in London (Engl); Vertreter: M. M. Rotten in Berlin XW. , Schiff bauer⸗ damm 292. ; -

18. C. 2992. Arparat zum Reinigen des Speise wassers für Dampfktssel. Tonis Auguste Chevalet in Troyes, Frankreich, Dep. de l'Aube; Vertreter: Ernst Liebing, in Firma Alfred Lorentz Nachf. in Berlin N., Chaussee- straße 38.

AM. 6902. Kammer an der vorderen Stirn⸗ wand des Dampfsammlers von Wasserröhren—⸗ kesseln Jobnson Mills in Prestwich, County of Lancaster, England; Vertreter: Firma J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., Friedrichstr. I8. .

St. 2480. Verbindung von Länasrost mit schmalem Querrost. Josef Strauss, Kgl. ö Maschinenmeister in Regensburg.

15. D. 4053. Papierzufübrung für Druck⸗ pressen. Edward Dummer in 82 Water Street, Boston, Mass., V. St. A.; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8W., Königgrätzer⸗ straße 1091.

19. D. 4083. Eisenbahnschwelle. Charles Delorme und Enile Erochon in Paris; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SVW. , Königgrätzerstraße 101.

20. E. 2670. Selbstthätige, seitlich auslös⸗ bare Kuppelung für Eisenbahnfahrzeuge. D. Entrop in Bickern 284 bei Wanne, West—⸗

falen.

21. A. 2345. Mikrophon mit schwingender Dämpfung. Aktien · Gesellschaft Mix Genest in Berlin Sw, Neuenburgerstr. 143.

GC. 2964. Telegraphischer Typendrucker. Gilbert Alfred Cassagnes in Paris, 1 Rue Rossini; Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., Friedrichstr. 78.

H. 7401. Vorrichtung zum Reguliren des Abstandes der Kohlenstäbe in Bogenlampen. John Kent in London, 9 und 10 Railway, Approach; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Friedrichstr. 78.

25. L. 5826. Rapportscheibe für Flecht⸗ und Klöppelmaschinen. Otto Lückenkhaus in Barmen, Roonstr. 18, und Er. Siebel in Barmen.

27. Sch. 6376. Düseneinrichtung. George Schweickhart in Milwaukee, Wisconsin, V. St. A.; Vertreter: Brydges & Co. in Ber- lin 8W., Königgrätzerstr. I01.

32. Seh. 6125. Ofen jum Umformen oder Ueberschmelzen von Glaswagren Her- mann Schulze-Kerge in Rechester, Penn⸗ svlvania. V. St. A Vertreter: E. C, Glaser, Königlicher Kommissionsrath in Berlin 8W., Lin denstraße So. ;

34. J. 2125. Vorrichtung zum Abkühlen frisch gerösteten Kaffees. E. Jubisch in Grimma, Sachsen. Leipzigerstr. 139.

36. MH. 6805. Dampfheizapparat aus stehenden Röhren. Heinrich Wilbelmn Müller in Pöpelwitz · Breslau.

45. P. 4421. Verfahren zum Entsäften von Bäumen. Franz Podany sen. in Hernals b. Wien, Haupistr. 114; Vertreter: Carl Pieper in Berlin XWw., Hindersinstr. 3.

46. D. 4060. Einrichtung zum Verdampfen von Petroleum. Friedrich Dürr in München.

H. 9521. Entlastungsvorrichtung an Dreh⸗ schiebern für Gasmaschinen. Rudolph Merr- mann in Stötteritz bei Leipzig. =

IH. 9619. Neuerung an Umtriebrädern;

usatz zum Patent Nr. 43 726. Ernst ammes ahr in Solingen ˖ Foche.

PE. 48548. Gaemaschine mit verstellbarer Expansion. = Carl Presrer in Berlin XW., Philippstr Nr. 14. ;

47. O. 1209. Schraubensicherung. Emil Overwanrth in Berlin S., Zimmerstr. 33.

O. 1239. Entlastungsvorrichtung für oxial belastete Wellen mittelst saugend wirkender Scheibe. Emil Osgchatry in Meerane, Zwicklauerstraße.

S1. H. 9647. Doppelklaviatur; Zusatz zum

Patent Nr. 42566. Emil Hönnghoft in Barmen.

Alasfse. ö

52. C. 2919. Vorrichtung zur Ausführung des unter Nr. 34 360 patentirten Schnur ⸗Aufnäh⸗ Verfahrens. Rudolph Castoldi in Paris, 31 Boulevard Henri 1IV.; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin SW., Königgtätzerstr. 41.

60. S. 5194. Schwungrad⸗Regulator. C. Sondermann in Winterthur, Schweiz; Vertreter: Adolf Lavaud in Berlin SW. , Verl.

Zimmerstr. Nr. 3.

64. D. 4052. Firma Drüger & Gerlins in Lübeck, Braunstr 15.

PF. 43t6z9. Sxundzieher. Franz Frenay in Mainz und Loreng e KElöcher in Rüssels beim a. M.

68. L. 5801. Verstellbarer Dorn für Fenster⸗ basküls. Rich. Liebscher in Dresden N., Louisenstr. 88.

71. Sch. 6180. Verschlußvorrichtung für Schuhe. Christian Schlegel in Darm- stadt. große Ochsengasse. .

72. E. 2630. Handwerkzeug zum Einkneifen fertig geladener Schrowatronen. Eisenwerke Gaggenau, Aktien ⸗Gesellschatt in Gaggenau.

G. 5847. Höhenrichtvorrichtung für Minimal⸗ scharten⸗Laffeten; Zusaß zum Patent Nr. 26031. Grusonwert in Magdeburg Buckau.

77. Seh. 6162. Mechanisches Lottospiel mit Becher, Mischvorrichtung, Zäblbrett und Glocken ˖ zeichen. Anton Schütn in Solingen.

Seh. 6293. Mechanisches Radfabrerspiel. Adolf Schliephackee in Leipzig Reudnitz, Wallwitzstr. 1.

S0. H. 5471. Schachtofen zum kontinuirlichen Brennen von Portland ⸗Cement mit Darreinrich tung. Hans Hauenschild, Professor in Berlin X., Sellerstr 2.

S3. B. 10 312. Thurmuhr mit unmittelbarem Antrieb des Gangrades durch eine Spiralfeder. Eilian Bertsch in Jagstfeld, Württem=

berg. HI. 9268. Schlagwerk mit vom Gebwerk geregeltem Lauf. Adolph Hummel in Frei⸗

burg, Baden.

S8. Sch. 6129. Rotirende Maschine für Preß⸗ luft. Sigmund Scharfberg unnd Elias Fraenk el in Paris; Vertreter: Erust Liebing, in Firma Alfred Lorentz Nachf. in Berlin,

Lindenstr. 67. 2) Uebertragungen.

Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs ⸗Anzeiger bekannt gemachten Vatentertheilungen sind auf die nachgenannten Personen übertragen worden. yRlafgfe.

5. Nr. 46 074. Firma Schüchtermann

C Kremer in Dortmund und Heinr.

Grimberg in Bochum. Führung der mit

den Wagen starr verbundenen Mitnehmer in

Kurven der Streckenförderung. Vom 17. Juni

1888 ab.

Nr. 36 752. Heinrich Wächter in Biele⸗ feld, Haller Weg Nr. 1 und die Firmen: Strathmann c CO. in Gadderbaum, FE. W. Strathmann R Sohn zu Biele- feld. Carl Voss zu Bielefeld und Carl Colbrunn zu Bielefeld. Zusaßz von Glycerin beim Bleichen mit Chlorkalk⸗ und Sodalösung. Vom 29. Januar 18865 ab.

22. Nr. 49 857. Aktiengesellschaft für Anilin⸗ fabrikation zu Berlin. Verfahren zur Dar⸗ stellung ven Amido-⸗6-naphtol⸗· und 4-6. J Vom 13. Januar

ab.

Nr. 49 872. Aktiengesellschaft für Anilin ˖ fabrikation zu Berlin. 3 Verfahren zur Dar⸗ stellurg von Metallbeizen färbenden Azofarbstoffen . w Vom 30. Mai

ab.

Nr. 49 979. Aktiengesellschaft für Anilin ˖ fabrikation zu Berlin. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Metall beijen särbenden Aiofarbstoffen 36 J Vom 3. Februar

ab.

Bierausschankeinrichtung.

8.

Nr. 50 506. Attiengesellschaft für Anilin⸗

fabrikation zu Berlin. Verfahren zur Dar⸗ stellung ven a- -Diorynaphtalin --Monosulfo säure. Vom 5. April 1889 ab.

23. Ne. 22 516. Handelsgesellschaft Renno Jaffe & Darmstaedter zu Charlotten- burg. Verfahren zur Abscheidung und Reini⸗ gung von Wollfett in Form einer Lanolin ge⸗ nannten Verbindung desselben mit Wasser. Vom 20. Oktober 1882 ab.

Nr. 38 444. Handelsgesellschaft Renno Taff R Darmstaedter zu Charlotten- burg. Neuerung in dem Verfahren zur Ab⸗ scheidung und Reinigung von Wollfett in Form einer Lanolin“ genannten Verbindung desselben mit Wasser; Zusatz zum Patente Rr. 223 516. Vom 17. November 1885 ab.

Nr. 43 615. Handelsgesellschaft Renmno Jaffe &. Darmztaedter zu Charlotten - burg. Neuerung in dem Verfahren zur Ab⸗ scheidung und Reinigung von Wollfett in Form einer Lanolin? genannten Verbindung desselben mit Wasser; 2ter Zusatz zum Patente Nr. 22 516. Vom 17. November 1885 ab.

Nr. 43 616. Handelsgesellschaft Bemmo

Jaffe & Darmstacdter zu Charlotten-

burg

Neuerung in dem Verfahren zur Ab⸗

scheidung und Reinigung von Wollfett in Form einer Lanolin“ genannten Verbindung desselben

mit

Wasser; 3 ter Zujatz zum Patente Nr. 22 516.

Vom 17. November 1885 ab.

lasse. 23.

Nr. 43 617. Handelsgesellschaft Renno

Jar e Darmstaedter zu Charlotten- burg. Neuerung in dem Verfabren zur Ab- scheidung und Reinigung des Wollfettes Bebufs

Hers

tellung von Lanolin); ter Zusatz zum

Patente Nr. 22 516. Vom 17 November 1885 ab. 49. Nr. 50 397. Gustar RBrisker in Prag,

Jun

gmannstraße 271 (neu); Vertreter: M. M.

Rotten in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a. Trio. Universalwal werk Vom 16. Juli 1389 ab. Nr. 50 580. Gustav Rrisker in Prada,

Jungmannstraße 21 (neu);

Vertreter: M A

Rotten in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a.

Bandeisen ˖ Wickelapparat.

Vom 3. Januar

1889 ab.

71. Nr. 51 228. Eisengießerei und Maschinen ˖ fabrik für Schuh und Leder⸗Industrie, vormals Miller C Andreae in Bocken⸗ beim. Maschine zum Spannen des Ober

leders über den Leisten. Nr. 41 996.

75. und

bergwerk Nen⸗Staszfurt

Vem 8 Mai 1889 ab. Dr. Chr. HKeinzerling Dr. J. Schmid in Zürich und das Salz⸗ zu Loederburg bei

Staßfurt; Vertreter: K. Kilian in Biedenkopf,

Prov Hessen⸗Nassan.

von

. DOfen zur Zersetzung Metallchloriden zum Zwecke der Gewinnung

von Salzsäure resp Chlor und von Metalloxyden. Vom 24. Märj 1887 ab.

und

bergwerk Nen Staßfurt

Nr. 47197.

Dr. Chr. Heinzerling Dr. J. Schmid in Zürich und das Salz⸗ zu Loederburg bei

Staßfurt; Vertreter: K. Kilian in Biedenkopf,

Prov.

Hessen Nassau. Neuerung an dem

durch Patent Fir. 11. 356 geschützten Sen zur

Zers

etzung von Metallchloriden zum Zwecke der

Gewinnung von Salzsäure bez. Chlor und von Metalloxpden; Zusaß zum Patente Ne. 41 996. Vom 4. November 1888 ab.

Nr. 48 845.

und

Dr. Chr. Heinzeriing Dr. J. Schmid in Zürich und das Salz-

bergwerk Nen ⸗Staßfurt zu Loederburg bei Staßfurt. Verbesserung an dem durch Patent Nr. 41 986 geschützten Ofen zur Zersetzung von Metallchloriden zum Zwecke der Gewinnung von Salßläure bezw. Chlor und von Metalloxyden;

2. 23

Zusatz Februar 1889 ab.

zum Patente Nr. 41 996. Vom

3) Erlöschungen.

Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen

Nummer

sind au

r in die Patentrolle eingetragenen Haenie f Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mat

1877 erloschen.

gtlasse.

1. Nr von 3.

11.

Nr. 48 954. Nr. 26 998.

41475. Schneidapparat zum Abtrennen Korsereinlagen aus Absteifstoff.

Schnellstoßherd. . Vorrichtung zum Feststellen

der Flügel von drebkbaren Flügelständern. 12. Nr. 43 240. Neuerung an Sulfatmuffel⸗

46 659. Entlastungsvorrichtung für

Ventile an Dampfwasser ˖⸗Ableitern.

Nr. 47 053.

Flammrohr mit ringförmigen

Kammern.

w

47 381. Schraubventil für Damvpf⸗

wasserableiter.

15.

Nr. 43 909. Nr. 47 820.

Lettern ˖ Setz maschine. Verfahren und Vorrichtungen

zum selbsttbätigen Ausschließen der Zeilen an Lettern⸗Setzmaschinen. . ; 19. Nr. 39 424. Schneejãune aus abgestumpften Pyramiden. ö. 20. Nr. 43 520. Doppelpedal für Weichen und

Sig

nale.

Nr. 46 969. Selbstthätige seitlich auslös⸗

bare 21. mag

Nr. 20 587.

Kuppelung für Eisenbahnfabrzeuge. Neuerungen an dynamo / oder

netoelektrischen Maschinen und Elektro-

moꝛtoren. Nr. 28 966. Eckschaltung mit Uebertra-ung von Rukbestrom auf Ärbeitsstrom und umgekehrt. Nr. 31 937. Eckschaltung mit Uebertragung von Ruhestrom auf Arbeitsstrom und umgekehrt;

Zusatz zum Patente

Nr. 28 966.

Rr. 44 102. Aufbau der erregenden Elektro⸗ magnete bei dynamoelektrischen Maschinen.

25. Nr.

460151. Verfahren und Einrichtung

zur Herstellung von Ringelwaaren auf Rund⸗

stũh k

len.

r. 43 882. Rundwirkstubl für Ringel

waare.

5 N 27. 28.

Nr. 35 369.

r. 50 408. Klörpel für Flechtmaschinen. Neuerung an Düsenstöcken.

ir 47410. Maschint zum Schaben und

Weichmachen von Häuten.

30. 31.

Nr. 43 878. menschlicher Zähne. Nr. 43 269.

Dakenhebel zum Ausziehen Klopfverrichtung an Form

maschinen.

38.

Zündholzschachteln. Nr. 44 456.

Sol . Fede

Nr. 27 660.

r. 35 796. Maschine zur Herstellung von Antrieb für den Schlitten von

Elastisches Material aus rfielen oder Spähnen von solchen als Ersatz

hobelmaschinen.

für Fischbein und als Angelruthen u. dergl. lasse.

42. Nr. 40 648. gelegten Gewichte.“

Nr. 43 293. Selbsteinkassirende Brücken- waage mit hydrostatisch bewirkter Gewichts- angabe.

Nr. 13 694. Multixlikations apparat.

Nr. 50 935. Verstellbarer Fahrplan.

44. Nr. 43 249. Selbsttbattger Verkaufs- apparat für zweierlei Waaren.

Nr. 43 915. Sicherheits. Nadelverschluß.

Nr. 47 824. Selbstthãtiger Verkaufapparat.

45. Nr. 18 099. Neuerungen an Damrfpflug-⸗ locomotiren für das Gin-Maschinenspstem.

Nr. 38 666. Neuerung an Vorrichtungen zur Entkuppelung von Vieh im Stalle.

18157. Neuerung an Dreschmaschinen.

46. Nr. 44 555. Ventilanordnung zur Vor⸗ wärmung des Zündgemenges bei Petroleumkraft maschinen.

47. Nr. 36 522. Schraubensicherung.

ö . 43998. Sclauchklemme mit durch Schraube begrenjbarem Federdrucke.

ö Nr. 44 328. Nadelschmierslas mit gegen Herausfallen gesckützter, durch das Nadelrohr einbringbarer Nadel.

Nr. 47 054. Riemenaufleger mit Schrauben feder und Zugband für den Fühtungsarm.

Nr. 489 071. Kugtllager mit beiderseits der Lastkugeln angeordneten Faͤhrungs-Kugeln.

49. Nr. 40 594. Verfahren zum Einlöthen ge⸗ bärteter Stahlmesser in Metallstücke.

Nr. 48 824. Vorrichtung zum Aufziehen durchlochter Nadelschäfte auf Drähte.

50. Nr. 28 476. Vorrichtung zum Verstellen der Waljen von Walzegstühlen während des Be⸗ triebes.

51. Nr. 564. Musikwerken

Nr. 33 176.

Füllung für Peitschenstie le,

Waage mit Kontrole der auf⸗

Nr. 33 193. Zither mit Rupfvorrichtung

und Anschlagen der Saiten von Zithern u. dergl.; Zusatz zum Patente Nr. 33176.

Nr. 35 429. Notenblatistanzmaschine.

Nr. 40 484. Scallesffnungen an Pianinos und ähnlichen Instrumenten durch Pedal⸗-Einrich⸗ tungen zu schließen und zu öffnen.

Nr. 41 051. Vorrichtung an Blasebalg⸗ instrumenten, um durch Niederdrücken einer Taste eine Anzahl harmonischer Töne erklingen lassen

ju können ö ; Befestigung des Stimmstocks

Nr. 43 SS0. bei Pianinos. ; Nr. 50 171. Mechanisches Musikwerk mit

bandförmigem Notenblatt.

Nr. 50 191. Notenblattwender.

58. Nr. 38 946. Maschine zum Pressen und

Zertheilen von Hefe.

Nr. 40 903. Neuerung an der durch das Patent Nr. S5 gaß geschützten Maschiae zum Pressen von Hefe; Zusaß zum Patente Rr. 3 gab. .

60. Nr. 39 737. Regulirvorrichtung für Dampf⸗

maschinen. . .

Nr. 50 581. Regulirvorrichtung für Dampf⸗

maschinen; Zusatz zum Patente Nr. 38 737.

63. Nr. 360685. Neuerung an Fahrrädern

zwecks elastisch⸗federnder Verbindung des Rahmens

und der Räder.

65. Nr. 39 964. Vorrichtung zum Fortbewegen

von Schiffen, Luftschiffen, Fahrjeugen u. s. w.

durch die Einwirkung der Reaktion, welche von

komprimirten, durch Verbrennung erzeugten

Gasen auf das Fahrwasser ausgeübt wird.

66. Nr. 50 022. Fleischschneidemaschine. ö

67. Nr. 43 044. Befeuchtungs vorrichtung für

Schleifayparate.

68. Nr. 5296. schlössern. !.

Nr. 35 601. Tbürfeder mit Hemmung.

Nr. 50 O65. Etagenschloß.

76. Nr. 47 382. Elektrische Spinn⸗ und Zwirn Maschine. .

Nr 49 558. CGentralschmiereinrichtung für die Spindeln der Spinnmaschinen.

80. Nr. 31 855. Apparat zum Einführen von Thonplatten und verwandten Gegenständen in die Preßsormen und jum Ausheben und Heraus- schieben derselben aus den Formen.

Nr. 39 601. Farbenzuführung an Pressen für farbige Steine und Platten

S3. Ni. 483108. Elektromagnetische Ehr.

S5. Nr. 40 269. Ginrichtuang zum Austragen fefter Stoffe aus Abwässern.

Nr. 46 823. Mischhaha für Badezwecke.

S6. Nr. 42 S835. Webstuhl für Sammtgewebe (I. B. Smyrna · Teppiche).

Nr. 47 504. PVerfabeen und Einrichtung zur Herstellung von moirirten Geweben im Webstubl.

Nichtigleits⸗Erklärung. Das dem John Beck in Lehi ⸗Utah, V. St. A., früher in Stuttgart, gehörige Patent Nr. 41 640, betreffend Dampf ⸗Kochapparat, ist durch

rechtskräftige Enischeidung des Patentamt, vom 21. November 1889 für nichtig erklärt. ;

Neuerungen an Sicherheits-

Berlin, den 20. Hebruar 1890. Kaiserliches Patentamt. 6581] Bojanowski.

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Einrichtung an mechanischen

Vorrichtung zum Niederdrũckeeñ und Anschlagen der Saiten von Zithern u. dergl.

Rr 34 881. Vorrichtung zum Niederdrücken