. unsere Provinz Sn äbnlichen Verheerungen dauernd verschont en.

Ber von Ihnen in der vorigsährigen Sitzung beschlossene dritte Nachtrag zu den Bestimmungen über die dien lichen Verhaltnisse der Provinzial · Beamten, wodurch letzteren die Wittwen⸗ und Waisen⸗ zeidbeikrãäge erlafsen sind, hat unmittelbar nach Schluß des Land⸗ ages am 26. März v. J. die höhere Genebmigung erhalten.

An Stelle der am 11. März v. TJ von ern festgestellten Aenderungen detz Reglements der Städte⸗Feuersozietät wird Ihnen der Entwurf eines jweiten Nachtrags zu demselben vorgelegt werden, we. purch unter Anderem der Geschaäͤftsbereich der Sontetãt auch auf die Mobiliarversicherung auggedehnt werden soll.

Nachdem für verschledene Provinzen besondere Gesetze über die ,,, der Fabriken, Bergwerke und sonstigen ändustriellen

nlagen zu Präjipualleistungen für die M e lb ie tym, ergangen . werden Sie unter Vorlegung einer größeren Anzabl amtlicher

erichte um eine Aeußerung darüber ersucht werden, ob auch in unserer Provinz wenigstens in Betreff der Gemeindewege das Bedürfniß zu ner ähnsichen gesetzlichen Regelung hervorgetreten ist, wobei au der anderen Selte auch die Einwirkung eines solchen Gesetzes auf die Industrie zu prüfen sein wird.

ö. dem von Ihnen gefaßten Beschlusse gelangt der zur ein heitlichen Regelung der Einrichtungen der Verpflegungsstationen be⸗ willigte Betrag von ein Drittel der Verwaltungskosten zum ersten Male mit 32 500 M im Ctats⸗Entwurfe zur Ausgabe. Wie weit eine wirkliche Verwendung diefes Betrages stattfinden kann, wird sich indeß erst dann überfehen lassen, wenn die noch schwebenden Verband. nn wegen Einführung der grundsätzlichen Bestimmungen vom 6. Dezember 1885 zum Abschlusse gelangt sein werden.

Wie in den früheren Jahren, so ergiebt auch der diesmalige Voran⸗ schlag fär den Haushalt der Provinz eine durchaut geordnete Finanz lage. Trotz der großen Bangusführungen und der vollen Berückh ; sichtigung aller vorliegenden Bedürfnisse ist es bisher möglich gewesen, eine Erhöhung der far die Zwecke des Landarmenwesens erhobenen Peri ig err von 6 oo der Stgatssteuern zu vermeiden. Dagegen

at mit Räücksicht auf die sich steigernden Ansprüche, welche allein bei den Praͤmien für den Neubau chaussirter Wege von 540 000 nach dem Voranschlage auf 700 000 M gewachsen sind, sowie wegen bes Neubaueß der Taubstummenanstalt zu Guben die hisher den Kreifen zur Durchführung der Kreisordnung gewährte Beihülfe zurück⸗ zogen und ein Betrag von 157 000 M aus früher ersparten Be—⸗ anden verwandt, auch von einer weiteren Verstärkung des an— scheinend entbehrlich gewordenen Eisenbahn⸗Baufonds abgesehen werden müssen.

Es steht außerdem zu erwarten, daß auf dem Gebiete der s. g. außerordentlichen Armenpflege in naher Zeit neue und zugleich unvermeidliche Anforderungen an die . herantreten werden. Bereits haben wegen dieser Frage vor ereitende Verhandlungen des Provirnzialausschusses, der sämmtlichen Landräthe und der Bürger. meister der felbständigen Städte stattgefunden, nach welchen in Betreff der Fürsorge für Geisteskranke, Idioten, Epileptische, Taubstumme, Blirde und Sieche eine angemessene Theilung der Lasten zwischen Provinz und Kreisen in Aussicht genommen ist.

Dank der gewissenhaften und umsichtigen Verwaltung, welcher sich die Provinz zu erfreuen hat, wird sich dieselbe auch den erweiterten Anforderungen vollkommen gewachsen zeigen.

Möchte es, hochverehrte Herren, Ihrer treuen Arbeit und Hin— gebung, wie in der Vergangenheit, so auch et gelingen, das Wohl uͤnferer Provinz zu fördern und immer fe ter zu begründen! Mit diefem Wunsche erkläre ich Ihre Sitzungen für eröffnet.“

, wurden die Verhandlungen unter dem Vorsitz des Alters⸗Präfidenten, Geheimen Regierungs- Raths, Land raths von Bornstedt eingeleitet und nach seiner mit Akklamation . Wiederwahl zum Vorsitzenden mit einem Hoch auf Se. Majestät den Kaiser und König, r, die Versammlung begeistert einstimmte, weiter⸗ geführt.

— Der Königliche Gesandte in Darmstadt, Freiherr von Thielmann, ist vom Urlaub auf seinen Posten zurückgekehrt und hat die Geschäfte der dortigen Gesandtschaft wieder übernommen.

2 — Der General der Kavallerie, Freiherr von Los, kkommandirender General des VIII. Armee⸗-Corps, und der

General der Kavallerie von Albedyll, kommandirender General des XII. Armee⸗Corps, Beide General⸗Adjutanten weiland Sr. Majestät des Kaisers und Königs Wilhelm I.,

pwie der General Lieutenant oon Blume, Commandeur der 8. Division, haben Berlin wieder verlassen.

— Der Regierungs⸗Assessor Böttger zu Bromberg ist an das Königliche Polizei⸗Präsidium zu Berlin versetzt worden. Der neuernannte Regierungs⸗Assessor Neum ann isst der Königlichen Regierung zu Bromberg Üüberwiesen worden.

C Der Rittergutsbesitzer und Landes · Direktor a. D. von Saucken⸗ Tarputschen, der langsährige Führer der Fortschrittspartei, ist am Sonnabend Abend im 65. Lebensjahre in Berlin verstorben. von Saucken gehörte dem Reichstage von 1874 bis 1884 und zwar von o bis 1851 als Vertreter des 3. Berliner Wahlkreises an, dem Preußischen Abgeordnetenhause von 1862 bis 1878 und dann wieder von 1885 bis 1888.

Sachsen. Dresden, 1. März. Den Ständen ist eine Vorlage zugegangen, betreffend eine Erweiterung und beziehentlich Aenderung der Ueberein kunft mit der Fürstlich Schwarzburg-Rudolstädtischen Regierung über die Vol lst re ckung von Gefängnißstrafen und Korrektionsmaßregeln, welche im Fürstenthum Schwarz— burg⸗Rudolstadt erkannt werden, in Königlich sächsischen Landesanst alten. Ein weiteres Königliches Dekret betrifft die ,,, des Staatsgerichtshofes. Nach demselben hat Se. Majestät der König auf, die Zeit vom Schlusse des gegenwärtigen bis zum Schluß des nächsten ordentlichen Landtages den Landgerichts⸗Präsidenten Wehinger in Dresden zum Vorsitzenden, ferner die Senats-Präsidenten des Ober⸗Landesgerichts Werner, Loßnitzer und Leon⸗

ardi, den Rath des Ober⸗Landesgerichts Sey fert, den

andgerichts⸗Präsidenten von Koppen 9. ls in Bautzen und den Landgerichts⸗Präfidenten von Bose in Plauen i. V. zu Mit⸗ gliedern des Staatsgerichtshofes ernannt und sieht nunmehr auch der verfassungsmätßigen Wahl von Mitgliedern dieses Gerichtshofes und von Stellvertretern derselben auf die er— wähnte Zeit von Seiten der Stände entgegen.

d Württemberg. Stutt gart, 28. Februar. Se. Majestät i König hat, wie der „St.⸗A. f W.“ mittheilt, den Hinter— . des verstorbenen Geheimen Raths a. D. Dr. von inder, in welchem Se. Majestät selbst einen hochgeschätzten . und Studiengenossen betrauert, herzliche Theilnahme an 9 erlittenen schweren Verluste ausdrücken lassen. 27 . Allerhöchste Entschließung Sr. Majestät, vom 6 ebruar 1580, ist aus den Erträgnissen der König⸗Karl= Jubiläumsstistung für 1835/90 dem Verein für Arbeiter⸗

kolonien in Wü i illi wolken rttemberg ein Beitrag von 1000 M6 bewilligt

weite Kammer nahm in ihrer heutigen Sitzung den Gesetz⸗

. . ,,. Baden. Karlsruhe, 1. März. (Karlzr. Ztg.) Die . ö ö, 2

ö twurf, betreffend die Corzugs⸗ und Ünterpfandsrechte,

Wie es heißt, beabsichtigt der Abg. nommen. Der Bericht e Kammer über die Interpellation einzubringen. Wie das „Memorial diplomatique“ erfährt, mache die gs von Dahomey die Entsendung vom Senegal nach Kotonu nöt — Am 1. d. M. sind in der Kamm er der Anl Entwurf und das Budget zur Vertheilung gelangt. Durch den ersten Entwurf wird der Mini ntenanleihe in der Höhe aufzunehmen, 2923 Millionen Franken erzielt wird, mit dem die 1889 fälligen Staatsschuldscheine bis zur Höhe von 158 Millionen zu decken und die Ausgaben des bis zur Höhe von 151 Millionen zu bestreiten ne, welche vom 1. März 1890 biz Höhe von 402 Millionen eingelöst n dem Budget für 1891 sind die Ein⸗ und die Ausgaben auf darin einbegriffen die außer⸗ das Kriegs⸗Ministerium von 130 gö5 66 Fr., also ein Ueberschuß von 238 858 Fr. An⸗ nähernd 75 Millionen sind zur Tilgung bestimmt.

Rußland und Polen. Dem „Grashdanin“

Dreyfus in der

den Anträgen der Kommission in namentlicher Abstimmung Demission des

limmig an.

Hessen. Darmstadt, 1. März. (Darmst. Ztg.) Ihre rinzessin Heinrich ichen Hoheit dem Großherzog und Prinzessin Alix am 2. se von Malta nach Darmstadt

ehlt den Bau ein er Nord⸗ und Süd⸗Amerika verbindenden Eisen⸗

einer aus Ingenieuren bestehenden estimmte Route und sonstige Einzel⸗

(R. B.) Die Ver. St. Schaluppe „Enterprise“ hat die Gebeine des im letzten November in Bruüssel verstorbenen früheren amerikanischen Gesandten in Berlin, Pendleton, nach seiner Heimath über⸗

(W. T. B.

Ergebnisse der Stichwahlen.

Ueber die Ergebnisse der folgende Meldungen des W. T. B.“ vor:

Berlin, Alt ⸗Cölln, Werder ze, Zeidler (kons.) 552 Friedrichstadt. Janis zewski (Soz. 23 378 St, Westliche Louisenstadt.

en Wildberger (Soz) 12 9904.

e Königsstadt. Baumbach (ofrs.) ach (Soz.) 8101 St.

Barnim. Stadthagen (Soz.)

Ost ⸗ Havelland. Steinmeister

* . mit 5549 St. gewählt gegen Schwartze (Soi. ) Wahlkreis 5. Rostock. Dr. jur. von Bar

Mecklenburg · Schwerin. (ofrs.) gewählt gegen Kretschmann (Soz.).

Sachsen Weimar ⸗ Eisenach. Wahlkreis 1. Weimar. hammer (dirs) mit 10494 St. gewählt gegen Kohl (natl.) mit

Oldenburg. Wahlkreis Oldenburg, Birkenfeld, Eutin. gegen Dr. Enneccerus (natl.) Wahlkreis 1.

inisters Constans eine bahn und die Einsetzun Kommission, um eine heiten vorzuschlagen.

Jork, 28. Februar.

Königliche Hoheit di ahlen liegen heute weiter nigliche Hoheit die 8. 2 . 3 Fier rer Großherzoglichen Hoheit der der 3. d ö ]

n ,, von e rstärtungen ; (dfrs.) mit 8931 St. gewählt gegen Berlin. Wahlkreis 2. Sdliche (dfrs] mit 24 849 St. gewäblt B Wahlkreis 3. (dfrs) mit 13 839 St. gewäh B Wahlkreis 5. mit U bo St. gewählt gegen Auer Potsdam. Wahlkreis 6. ; mit 5 00 St gewäblt gegen Lohren (Reiche) 16 Potsdam. Wahlkreis 7. Potsdam Stadt, Dr. Ruge (dfrs) mit 4552 St. gewählt gegen Dr. (Reichsp) 3289 S Wahlkreis 8.

Dr. Virchow (dfrs.) gewählt Coburg · Gotha. gewahlt gegen Dr. Sattler (natl.). Coburg Gotha. wählt mit 700 St. Majorität gegen Bock (Soz.). Wahlkreis 1. Braunschweig- Blankenburg. Blos (Soz. wit 19723 St. gewählt gegen Orth (nat!) 5795 St. Schwarzburg Rudolstadt. Knörcke (frs) mit 67053 St. gewählt gegen Schönau (nail) 2686 St. Schaumburg ˖ Lippe. ,, (kons.) 3150 St.

dieck (wild) 15 893 St.

ster ermächtigt, eine drei⸗

Coburg. Dr. Siemens (ofrs.) daß I) ein

Zangemeister (dfrs.) ge⸗

28. Februar. Dr. Munckel

Meiningen, zusammengetretene Landtag betreffend die Steuerreform ent⸗ entwurf beseitigt die Klassen⸗ gemeine Einkommensteuer mit Alles Einkommen bis 690 1500 wird 1 Proz. erhoben, 2 Proz, von 3000-6000 3 Proz. und weiter end bis 4 Proz bei einem Einkommen von 33 00 und Mark. Innerhalb dieser Grenzen bestehen neun Steuer⸗ stufen. Die Eins die Landräthe, werden; h

Sachsen Meiningen. (Magd. Ztg.) Der geste nahm sofort die Vorlage, Der betreffende Gese steuer und führt eine einzige a progressiven Steuersätzen ein. bleibt steuerfrei;

prozentige Re 1888 und

Urugugy. Montevideo, 2. März. Wahlkreis 2. Dr. Jul io Herrera, der bisherige Minister des Innern, ist

zum Präfidenten der Republik Uruguan gewählt worden. Draunschneig

raordinariums ind, 2) die kurz⸗ fristigen Staatsschuldscheir September 1892 werden können. nahmen auf 32 3 247 169 967 Fr. angesetzt, ordentlichen Ausgaben

Langerfeldt (dfrs) mit 4236 St. gewählt West Havelland. Rickert (dfrf) mit 7500 St. gewählt gegen Ewald (Soz.) mit 7000 S

t.

Potsdam. Wablkreis 10. Beeskow · Charlottenburg. Stimmen⸗ verhästniß: Prinz Handjery (kons) 28443 St., Werner (Soz ) 22570 St.

Frankfurt g. O. Wahlkreis 1. Arnswalde⸗Friedeberg. v. Forcken · beck sofrs.) gewählt gegen v. Brand (kons.)

Frankfurt a. d. Oder. Kreis von Steinau. Steinrück (kons) gewählt gegen Metzner (Soz.).

Frankfurt a. Oder. 11111 St. gewählt gegen Brauer (Reichsp) 7177 St.

Frankfurt a. Oder.

Parlamentarische Nachrichten. Brandenburg.

— In der heutigen (19.) Sitzung des geordneten, welcher der Justiz Minister beiwohnte, theilte der Präsident zunächst mit, daß ein Ge ssetz⸗ entwurf, betreffend Ahänderungen der gesetz lichen Bestimmungen über die Zu ständigkeiten des Mi nisters der öffentlichen Arbeiten und des Mi⸗ nisters für Handel und Gewerbe, — der Tagesordnung zweiten Berathung des Entwurfs haushalts-Etats für 1890,91 und verwaltung“.

Bei der Einnahme Kap. 30 bat der Abg. Dr. Lotich ius um Ermäßigung der Gebühren bei Einführung des Grund⸗

Unter ⸗Staatssekretär Dr. daß die Gebühren ermäßigt sei nicht angängig, da die hme der Katasterbeamten

7408 825 Fr. (Soz) mit 16404 St. gewählt gegen Papen⸗ auses der Ab⸗

chäͤtzung zur Emkommensteuer soll nicht durch r. von Schelling

dern durch die Amtseinnahmestellen geleitet ch sollen kleine Einschätzungsbezirke hergestellt Die Einschätzungskommissionen bestehen aus dem leitend en Amte vorstand, dem jeweiligen Bürgermeister des Ortes und 3 bis 6 steuerpflichtigen B der Gefsetzentwurf die eventuelle Selbsteinsch das Einschätzungsverfahren, Gemeindeumlagen. ist bemerkenswerth, daß die Gemeinden 600 SM unter Berück⸗ erpflichtigen belasten um 16. und nach 1891 in Wirk⸗

Bis jetzt liegen die Ergebnisse von 94 Stichwahlen vor. n diesen sind gewählt worden 13 Sozialdemokraten, 34 Frei⸗ ze, 9 Centrum, 8 Konservative,

2 Reichspartei, 6 Volkspartei, 5 Welfen, 1 Pole. Das Gesammtergebniß stellt sich bis jetzt, unter Hinzu⸗ vollzogenen definitiven

St. Petersburg, 3. März. ufolge hat sich das Be⸗ Militärbevollmächtigten Obersten daß die Aerzte eine

16 Nationalliberale,

(W. T. B.) Wahlkreis 4. Frankfurt Stadt und

finden Ves deutschen von Villaume soweit gebessert, Operation einstweilen für nicht erforderlich erachten. Der Kranke darf leichte Speise zu sich nehmen.

Rom, 2. März.

Ferner regelt ng durch erufungen

eingegangen ist. ortsetzung der es Staatsz⸗

stand die Wahlbezirk 8. Jeschke (dfrs) mit

der Erklärung rechnung . Wahlkreis 5. Koöttbus⸗Spremberg. Graf Wahlen, auf:

. (kons) mit 8807 St. gewählt gegen Breil (Soz.)

Königsberg. Wahlkreis 3. Königsberg Stadt. mit 13 138 St. gewählt gegen Papendieck (dfrs.) 12615 St. Wahlkreis 3. 10 232 St. gewählt gegen Wedekind (nat!) 3942 St. Wahlkreis 4. Stettin Stadt. mit 9947 St. gegen Herbert (Soz) S4 St.

Marienwerder. ! Roꝛʒycki ⸗Wlewsk (Pole) mit 300 St. Majoritãt gewählt gegen Staats ⸗

— von Hellmann Reichsp.) mit 52827 St. gewählt gegen Fürst Ferdinand Radziwill (Pole) mit

Breslau. Wablkreis 1. Guhrau, Steinau, Wohlau. Leder (dfrs.) gewählt gegen Graf Carmer (kon ). Wahlkreis 5.

Erhebung lich der letzteren auch das Einkommen von unter sichtigung der wirthschaftlichen Lage der Steu dürfen; doch bleiben hierbei Personen bis dem 60. Lebensjahre frei. samkeit treten.

Sachsen⸗Coburg⸗Gotha. Coburg, Se. Königliche Hoheit der Herzog von Edin ochen nach England begeben.

Straßburg,

33 Sozialdemokraten, 55 Freisinnige,

99 Centrum,

64 Konservative,

33 Nationalliberale, 18 Reichspartei,

S8 Volkspartei,

(W. T. B.) Die De⸗ hat gestern in geheimer Abstimmung mit Stimmen den Gesetzentwurf, betreffend die Zahl der Prätoren, angenommen. fing heute Mittag die Kardinäle und e ihrer Glückwünsche an⸗ restages seiner

putirtenk Schultze (Soz.)

buchs in der Rheinprovinz. Der Regierungskommissar Nebe⸗Pflugstedt erklärte, en seien; sie ganz zu erlassen, ühren einen Theil der Einna

Das Gesetz so Herabsetzunng der Wert (frf) wit Der Papst emp

zur Entgegennahm Geburtstages sowie des Jah Der Kardinad und Dekan des heiligen Kollegiums, Der Papst bilde für ihn einen seien; schon viele auch die Zu⸗

. Dr. Broemel (dfrs.) Prälaten läßlich seines Krönung. Monaco La Valletta, verlas als Doyen eine Adresse. erwiderte darauf: Der doppelte Jahresta Hinweis darauf, daß die Jahre gezäh ahre seien dahin gegangen ft erscheine schmerzlich, Leben sei dem Ruh wünsche sehnlichst, . haupte Freiheit und Unabhängigkeit seines Pontifikats erblicke er darin, Evangeliums zu lehren, darum seien auch denn alle Völker müsse er unterrichten. und des politischen jetzt werde er besonders die soziale Diejenigen, in deren Händen si ßten eine Lösung der Frage mit allen lich durch Schule und Presse unterstützen. beiten, so lange er lebe, und von diesem Ziele werde er sich nicht abschrecken lassen. fich sehr wohl befand, unterhielt sich sodann noch Kardinälen und Prälaten. — M Sixtinischen Kapelle die offizielle Ceremonie statt.

Madrid, 1. März. richtshof hat heute verfügt, daß die gericht⸗ lgung gegen den früheren Botschafter Grafen fetzt und die Angelegenheit dem obersten

1. März.. (Cob. Ztg.) ö. burg hat 6 Straßburg.

heute auf einige Minister a. D.

Elsaß⸗Lothringen. Landesansschuß berieth heute den Eta Eine längere Debatte knüpfte sich an schädigung des durch Wildschweine ver— in welcher der Abg. Fuchs beantragte, Rothwildschaden auszudehnen. Köller sprach sich für Jagdpacht⸗ für diese Art während der Abg. Köchl in zur Deckung der erforder—⸗ Weitere Erörterungen fanden und „Gendarmen“ statt,

obrecht (natl.).

Die Einnahme wurde bewilligt. Wahlkreis 6.

Bei Kap. JL der Ausgaben und zwar Tit. Ministers“ wies der Abg. Bie senb ach auf die Zunahme der unbesoldeten Assessoren hin. n Richter sollte egierungsk ommi

Gehalt des 10 Elsässer. bedenkliche

Die Zahl der

1. März. t der Verwal⸗

mit ihren Uebeln, aber er tröste sich, denn me Gottes und der Kirche gewidmet. Gott möge der Kirche und ihrem Ober⸗ wiedergeben; das 3 Alle die Wahrheit des seine Encykliken

tung des Innern. den Fonds für Ent ursachten Schadens, die Entschädigung auch auf Der Unter⸗Staatssekretär von die Einfügung verträge aus, von Schaden aufzukommen hätten, chlag zu den Jagdscheinen Summen befürwortete. bei dem Kapitel „Kreisdirektionen“ worauf der Etat ebenso wie der Etat der Kultus ver⸗ waltung in zweiter Lesung angenommen wurde.

erhöht werden.

ssar Geheime Justiz Rath Eich holtz erkannte das Bedenkliche der großen Zahl von unbesoldeten Wolle man aber die etatsmäßigen Richter⸗ so würden viele Richter nicht voll⸗ Durch die bloße Stellenvermehrung die Gesammtzahl der unbesoldeten oren wesentlich zu verringern. Durchgreifende Abhülfe r von den Betheiligten selbst ausgehen, indem sich dem Rechtsstudium zuwenden.

das Hülfsrichterthum und en aus und bat

Zeitungs stimmen.

Das am Freitag vom „Reichs- und Staats-Anzeiger“ publizirte Programm für die internationale Arbeiter⸗ schutz-Konferenz giebt mehreren Blättern Anlaß zu Be⸗ So schreibt der „Hannoversche Courier“: Erlasse und die Worte der Rede t des Staatsrathes, so wird auch das jutz-⸗Kkonferenz allgemein mit Freuden daß Kaiser Wilhelm und Staatsrath berufenen Berather die Schwierig⸗ bewältigenden

haben, daß eine Lösung in anderen wie z. B. die des N nicht aufgenommen. . zunächst fefte schiedenen Länder Bestimmungen.

. ahl Ohlau, Nimptsch, Strehlen.

schmidt (dfrs.) gewählt gegen Goldfuß (Reichsp.) ö Wahlkreis 6. Breslau Ost.

wählt gegen von Seydewitz (kon).

=. Wahlkreis 7.

wählt gegen Kühn (S

Tutzauer (Scz.) ge⸗ Vollrath (dfrs.) ge⸗ hlk . Striegau⸗Schweidnitz. Stephan (dfrs.) Eberty (dfrs.) gewählt Porsch (Centr.)

Assessoren an. stellen erheblich vermehren, auf beschäftigt sein. werde es niemals gelingen,

eines Paragraphen

9 le . wonach die Jagdpächter Breslau, West

trachtungen.

Wie schon die Kaiserlichen des Kaisers beim Zusammentri Programm für die Arbeiter begrüßt werden. die von ihm in den

geschrieben, habe er die Grundzüge des Familien⸗ Lebens gekennzeichnet, rage behandeln. ewalt befinde, mü Kräften, nament Daran werde er ar

gewählt gegen Hirt (kons.). Wahlkreis 10. gegen Dr. Websky (natl). Breslau. Wahlkreis 1. Reichenbach ⸗Neurode. Dr. gewählt gegen Metzner (Soz.). Liegnitz. Wahlkreis 5. Hirschberg. Friedländer (oQecrs.) gewählt Avenarius (natl.). Wahlkrels 7. Aschersleben. Heine (Soz.) gewählt

3. Bitterfeld⸗Delitzsich. Dr. Max Hirsch

Waldenburg. Sie R e , tren ger fun ge Lenhh 9 Die Fragestellung zeigt, Abg. Olz em sprach sich gegen für Vermehrung der etatsmäßigen Richterstellen um Auskunft über den Stand der Arbeiten für das bürger⸗

Minister Dr. von Schelling bemerkte, daß eutschen Regierungen jetzt zu dem Entwurf des Hesetzbuchs Stellung zu nehmen hätten. Er selbst Reihe von bewährten Mitgliedern des Rechtsstandes schiedenen Provinzen nach Berlin berufen, damit d nom Reichskanzler den Einzelregierungen vorgelegten Fragen en würden. Der allgemeine Theil ahresfrist werde wohl die ganze Be⸗ n. Es werde abzuwarten sein, was dann

Ländern noch'gar nicht in Angriff genommen sind, ormalarbeitstazes, sind in das Programm noch Es erscheint zweifellos, daß wenigstens Grundlagen vereinbart werden für die in den ver⸗ nö je nach Maßgabe der Umstände zu Gesetzgebende Befugniß haupt nicht; sie soll nür anregend, leiten hoffen wir, die Ergebnisse Uebelstände bestehen, ohne daß die Industrie geschädigt e werden auch, wie in dem Programm sch en Konferenz noch andere folgen. Werk vom besten Gelingen begleitet sein!“

Der „Hamburgische Correspondent“ schreibt über denselben Gegenstand:

„Nun der Inhalt des Pr auch die Hoffnung berechtigt, daß die Arbeiten Die Rücksicht auf d

Der Papst, der liche Gese ; Der Justiz⸗ die einzelnen d

bürgerliche

Magdeburg. gegen von Dietze (Reichsp.). Merseburg. Wahlkreis (drfs.) gewählt gegen Baurmeister (kons.) Merseburg. Wahlkreis 4. Halle Stadt, Saalkreis ('Soz ) mit 145909. St. gewählt gegen Dr. Keil (nat.) 13 590 St. Erfurt. Wahlkreis J. Nordhausen, Stadt und Kreis. Dr. Schneider gewählt gegen Mylius (Reichep). furt. Wahlkreis 3.

Oesterreich⸗Un Das Unterhaus na überwiegender Majorität an.

Frankreich. Paris, 3. März. vorgestern abgehaltenen M des Auswärtigen, Spuller, deutsche Regierung über Konferenz verschiedenheiten welche im reichte der Ministe ein. Zu seinem

garn. Bud apest, 1. März. (Wien. Ztg)

hm heute das Budgetgesetz fur 1390 mit kat n e gen,,

d und fördernd wirken. So der Konferenz in der B

Syanien. (W. T. B.) o berste Ge liche Ver fo Benomar fortge Gerichtshof unterbreitet werde.

Lissabon, 27. Februar. (K. 3.) Unter dem isch⸗Porctugiesischen Differenzen macht die s aus freiwilligen Beiträgen auf— onds zur Landes vertheidigung rasche F bgleich die Liste zur öffentlichen Einzeichnung

sind heute doch bereits gegen rotzdem kein Mensch daran und Portugal in kurzer chwebende Streitfrage herbei⸗ edungen des neuen por⸗ Senhor de Freitas, die ; doch für die Zukunft esischen Vertheidigungskraäfte für

werden, das seitigung viele Möglicherwei der bevorstehend

(W. T. B.) n de h theilte der Minister den Text der Note an die er Einladung zur e von persönlichen Meinungs— Minister⸗Präsidenten Tirard, Sitzung hervortraten, Entlassung Bourgeois noch gestern

E Ministers Constans ordenen Details lassen dieselbe als den Aus⸗ andenen Verstimmung zwischen Tirard einer gereizten persön⸗ n beiden Ministern rte Constans

abschnittweise durchberat sei bereits erledi rathung beendet die Reichsregierung thun werde.

Abg. Pr. Langer hans beschwerte sich, daß dem frei⸗ sinnigen „Iserlohner Kreisanzeiger“, welcher 30 Jahre hestehe, die gerichtlichen Anzeigen entzogen worden seien zu Gunsten des erst seit zwei Jahren bestehenden, viel weniger verbreiteten

in Meyer (Arnswalde) bat, stens Diäten zu gewähren und bei der allgemeinen Ge⸗ sbesserung auch die höheren Gerichtsbeamten zu berück—

inisterrat . ] Mühlhausen, Langensalza, Welßensee.

Dr Horwitz (ofrs.) gewählt gegen von Wedell Piesdorf (kons.). Schleswig · Holstein. Wahlkreis 2. Flensburg.

gewählt gegen Mablke (Soz.) Schleswig ˖ Holstein.

Annahme d Jebsen (natl.)

Portugal. ᷣ Dr. Hänel (dfrs.) mit

Eindruck der engl Sammlung eine gebrachten

In Folg

weiteren Verlauf der u r des Innern Constans seine Nachfolger ist der Deputirte ernanst worden, welcher, dem „Temps“ die Amtsgeschäfte übernommen hat.

Die Über die Demission de

L Wahlkreis 7. Kiel. 17359 St. gewählt gegen Förster (Soz.) 16156 S er. Wahlkreis 4. Osnabrück. (Welfe) gewählt gegen Holste (natl.). Wahlkreis 5. Melle, Diepholz ꝛc. Böhme (Welfe) gewählt gegen Unbefunde (natl). Wahlkreis 6. (Welse) gewählt gegen Heye (natl). Wahlkreis 8. gewählt gegen Wall brecht (natl.).

ogramms bekannt geworden, erscheint

Schele⸗Schelenburg der Konferenz nicht v. Arnswaldt auf die Lebensfähigkeit der in perschiedenen Ländern ist bei der Fragestellung un er Arbeit in Bergwerken, des Einschränkung 33

vergebliche sei Industrie in d Was die Fragen d Kinderarbeit, ; der weiblichen und jugendlichen Personen so hat in der Ueberzeugung

vorgestern aufgelegt worden ist, Pfund gezeichnet. zweifelte, daß zwischen England eine Verständigung über die s geführt sein wird, wozu die Unterr fugiesischen Gesandten in London, besten Aussichten eröffnen, h eine Verstärkung der portugi nothwendig.

Schweiz. irt in seinem Geschäft eidgenössischen d“ schreibt, „

„Iserlohner Krei Abg. von

den Assessoren von Arnswaldt⸗Hardenbostel

Hannover Stadt. Meister (Soz.) Wahlkreis 9. Hameln, Münder ꝛc(. gegen Baerer (Soz.)

— . l 10. Hildesheim. von Hake⸗Hasperde (Welfe) mit 11 987 St. gewählt gegen Hovermann (natl.).

Wahlkreis 14. Gifhorn. on Reden (natl..

bekannt gew bruch einer längst best und Constans erscheinen. lichen Auseinandersetzun in der heutigen Sitzung dem der Sitzung beiwohnen seine Entlassung einreiche. verließ Constans den Ministerrath, geschlossen wurde. verschiedenheit zwi Besetzung des Präsidentenpo geführt worden sein. Die Zeitungen besprechen

Rücktritt des Ministers Con Die Mehrzahl der r betrachtet die Demission Constans als die des gesammten Kabinets. Das Constans habe den Fehler seiner Kollegen rückgezogen, um nicht zu fallen, Vorzeichen für das Kabinet. sodann mißbilligend eois aus. — Die „

erdiensten Constans! und die guten Eigenschaften zu wollen, verlangt von dem daß die Mehrzahl der Re gouvernemental sei. icht, die Regierung am Selbstmord ust ice“ meint, der allgemeinen Verwunderun cftritt Constans geselle sich unter den Republikanern ein : Die „Autorité“ kündigt ücktritt der Minister Faye und Fallisres als nahe be— Temps“ spricht die Ueberzeugung aus, die Gesinnung des Landes. Die Zu—⸗ der Kammer erlaube kein radikales Ministerium. welcher sich dem bestehenden Kabinet einverleibe. erklärt, die Kabinetskrise sei jetzt unvermeid⸗ sei ein weiterer Schritt auf bene des Radikalismus, welche Tirard betreten, olitik der Mäßigung, welche zu befolgen. Der „Figaro“ sagt, der Rücktritt 53. — Der „Gaulois“ mit der Angelegenheit des Herzogs und meint, daß eine Krisis Auch die bo ulangistischen ögliche Mitleidenschaft Carnot's in, wenn die Deputirtenkammer sich für Constans ent— cheiden sollte.

sozialen Bewegung

arbeit betrifft, ⸗ eingeladenen

der letzten von Reden in fast allen en bei den Bevölkerungen immer mehr Plag * freien Willkür und dem! daß er vielmehr dafür der Wetibewerbsfähigkeit der In ˖⸗ * Arbeiterstamm und eine gesunde Im allgemeinen Grundsatz⸗ bon der Konferenz durchweg Die . Kölnische Einzelheiten natür⸗ und wahrscheinlich seien, werde nicht darin be⸗ oder eine zebnstündige Schicht die höchst ulässige Arbeits- oder daß den Kindern unter 10 oder 12 Jahren den industriellen Anlagen in allen Staaten auptsgche sei vielmehr, daß zunãch die Grundlage dieser und ähnlicher Bestimmungen verein isse der Arbeiter zu schädigen; der einmal vereinbarten Grundlagen wird lle betreffenden Länder nur eine rd keine gesetzgebenden Befugnisse haben; wo die zur in den Einzelfragen sich geeinigt, aften der einzelnen Länder erst diese orm einkleiden und einführen. ier ausgezeichnet wirken und einen n Liesen Ländern selbst vielfach mit Freuden Is anzuerkennen, di

re Vorarbeiten auf diesem Felde den Boden so günstig aß gleich beim ersten Versuch positive Ergebnisse 1 ; wenn sie jetzt ihre eigene Einladung zurück = hat, so hat sie das zweifellos in der festen Ueberzeugung ge⸗ der sich der Löͤsung dieser schwierigen und mit großer Vorsicht zu behandelnden Fragen widmet, mit weit Nachdruck, als es die Schweiz vermag, dafür eintreten wird, soweit sie nach Lage der Verhältnisse möglich der erreicht wird. Die Größe und Großartigkeit der Aufgabe, die jetzt der Berliner Konferenz obliegt, bürgt aber auch dafür, daß alle teilnehmenden Staaten, fern von allen kleinen Eifer füchteleien, wetteifern werden, zu einem alle Parteien ibrer Länder be⸗ friedigenden Ergebniß zu gelangen.“

Die „Schlesische Zeitung“ äußert sich über das Programm folgendermaßen:

„Das bereits vor seiner Veröffentlichung vielbesprochene und viel. fach kommentirte Programm der auf Grund der Kaiserlichen Erlasse jusammentretenden i nationalen Konferenz zur Berathung von Fragen des A schutzeß wird in seiner vorliegenden Fassung sicherlich die ustimmung finden.

egierungskommissar Geheimer Justiz-Rath Eich heltz bemerkte, daß es zunächst dazu an etatsmäßigen Mitteln fehle.

Abg. Bödiker wies darauf h Richterstellen nur um 2 Proz., die Zahl der der Geschäfte Aushülfe mü

Hastenberg (natl) gewäblt

; ßei den Regierungen wie Hannover. Wahlkreis

a, daß der Staat hier nicht Alles der ränkten Wettbewerb ü sorgen müsse, daß unter Schützung

dusrie ein gesunder und kräftiger Arbeiterbevölkerung erhalten werden. werden daher die grundlegenden den müssen und bejaht werden können,. vertritt die Ansicht, daß über Meinungsverschiedenheiten möglich

Ziel und der Erfolg der K stehen, daß eine acht⸗ oder eine neun⸗

in den Bergwerken leistung vereinbart, jede Beschäftigung in verboten wird.

g zwischen de r des Ministerraths erklä— den Präsidenten Carnot, daß nmiltelbar nach dieser Erklärung worauf die Sitzung sofort zufolge soll die Meinungs—⸗ entlich der es herbei—⸗

ß die Zahl der . Bevölkerung und aber um 16 Proz. seit 1879 gestiegen sei. ßten bei den Ober⸗Landesgerichten Landrichter, bei den Landgerichten Amtsrichter, bei schließlich unbesoldete Assessoren dienen.

von Amtsrichtern müßten bestimmte, den Grundsätze gelte Präsidenten mit

Vorschlage d Justiz⸗Minister Dr. von bei Anstellung der Assessoren grundsä verfahren werde; mat natürlich nicht durchfü seien Gutachten eingefor

. berlassen darf, von der Decken ⸗Rutenstein

x 8 5. Bochum. Freiherr von Schorlemer⸗ (Centr.) gewählt gegen Müllensiefen (natl..

Arntzberg. Wahlkreiz 6. Dortmund, Stadt und Land. M 18397 St. gegen Tölcke (Soz.) 15 532 St. Rinteln. Hofgeismar. Werner (Antisemit) gegen Kersting

(natl.

Disseldarf. Wablkreis 1. Lennep⸗Mettmann. Schmidt (ofrs.) mit 16 913 St. gewählt gegen Meist (Soz.) mit 13 092 Wahlkreis 4. , (Centr.) mit 15 535 St. gewählt gegen Grimpe (Soz.)

t Düsseldorf Wahlkreis 6. Duisburg. Dr. Hammacher (natl.) gewählt gegen Or Lieber (Centr.). Wahlkreis 1. Wetzlar.

Wahlkreis 1. 22 3537 St. gewählt gegen Lücke (Soz) 11893 S Wahlkreis 1.

Der Bundesrath konsta⸗ bericht uͤber die Ausführung des brikgesetzes im Jahre 1889, wie der Beispiele von geradezu aufmunternd wir⸗ Verurtheilung fehlbarer Industrieller. So wurde z. B. welcher sich solgende Ueber⸗ Schulden kommen lassen: Verwendung von Kindern von ls Gehülfen bei den Kreissägen unerlaubte Ueberschreitung der d. Ueberschreitung der gesetzlichen zu der Buße von 5. Fr. (gesetz⸗

al schreiten

Bern, 2. März. (Welse) gewählt gegen v

den Amtsgerichten ür die Anstellung ssessoren bekannte n. Der Ueberlastung der Ober⸗Landesgerichts⸗ Verwaltungs geschäften müsse entgegengearbeitet stehe der JustizMinister zu dem List'schen es bedingten Strafvollzuges?

Schelling erwiderte, daß lich nach der Anciennität e sich dieser Grundsatz Ueber den List'schen Vorschlag dert, aber noch nicht vollständig ein—

Dem „Temps“ schen Tirard und Constans gel — stens des Kassationsh (natl.) mit ein Sägereibesitzer und Großrath, tretungen des Gesetzes hatt a. unerlaubte Nachtarbeit, b. zwölf bis dreizehn Jahren a und zu anderer Arb elfstündigen Arbeitszeit, Arbeitszeit an Samstagen, liches Minimu

Die Befe

die Bedeutung, welche der stans für die Lage des epublikanischen Organe Einleitung des Sturzes Dösbats sagt, eingesehen und sich zu⸗ Abgang sei ein übles Blatt spricht sich e Ernennung des Radikalen Bour— République fran gaise. erklärt, den ein dankbares Andenken bewahren

seines Nachfolgers würdigen Kabinet ein Programm und sagt, publikaner der Kammer durchaus cheue Krisen und habe die zu hindern. — Die

unter Tage

Kabinets hat. Düsseldorf. Düssel dorf, und Kreis.

8 „Journal de , ,

ohne die Erwerbs verhält: bildung und Ausdehnung von selbst für a Die Konferenz wi 1e Theilnahme entsandten Facmaͤnner werden die gesetzgebenden Körpersch Beschlüsse in Gesetzesf barungen der Konfere Anstoß geben, aufgenommen Schweiz durch ih zubereitet hat, d erhofft werden dürfen;

verurtheilt !.

tigungsbauten im Ursernth unter Leitung des Ingenieurs Süß rasch vorwärts, soda unterirdischen Aussprengungen der Festung auf dem ten Monats beendigt sein werden. haltend günstige Witterung bringt, wie der Winter, fo könnte die ganze Anlage bis im Herbs theils vollendet sein.

Serbien. „Agence de Belgrade“ bische Bestrebungen richtung eines ökum Errichtung eines serbische Macedonien noch weniger plant sein.

Schweden und Norwegen. Sto ck (W. T. B.) Die Erste K die Vorlage des Steuerausschuss schreibung 29 Stimmen a aber mit 136 geg schreibungsfrage ist somit gegenstehenden Beschlüsse der nunmehr auch die Regierungsvorlage, der Wehrpflicht, abgelehnt.

Amerika. Vereinigte Staaten. 27. Februar. hat den Bericht

Das genannte Kraemer (natl) gewählt gegen

Alberti (dfrs.) age der Zeit werden.

des Präsidenten des Köln Stadt.

unowski, zur Sprache, öglichst zu vermeiden, daß Juden zu

Schelling erklärte, nicht Ober ⸗ Landesgerichts Präsident eine e Auswahl der Geschworenen haben könne; unowski befragen, ob er eine wäre, erlassen habe.

che Prüfung der schädigung

Zelle brachte eine Verfügur Ober⸗Landesgerichts für Schlesien, von welche dahin geht, es m Geschworenen gemacht werden.

Minister Dr. von

Oberfranken. wählt gegen Raiethel (hofrs.).

. Wahlkreis 4. Kronach. wählt gegen Scherm (Soz.).

Mittelfranken.

von Stauffenberg (dfrs.) gewählt gegen Be

Wahlkreis 3. Ansbach. Tröltsch

im Laufe des näch

utschenreuther (na der Sommer so an d

Die Verein- von Gagern (Centr) ge⸗ nz werden hier en / Fürth. Frhr. Schenck

(natl.) gewäblt

Der Justiz⸗ zu verstehen, Einwirkung auf di er werde aber den Hrn. von K solche Verfügung, die nicht zu billigen

Abg. Dr. Krau se emp Frage der bedingten Verurth unschuldig Verurtheilter und ißwesens, der Zusammen ührung der teren vor.

Abg. Bachem (Köln) wünsch eigenes Landgericht und für die Aufbesserung der Gehälter.

Nach weiterer unerheblicher Debatte Bödiker, Günther Nauinburg), rus, Dr. Bachem (Krefeld), Bie gierungskommissar Geheimer fheiligten, wurde Tit. 1 bewill „Ministerium“. (Schluß des

Wahlkreis 2.

Sie verabs (W. T. B.)

dementirt alle Gerüchte über ser⸗ bei der Pforte bezüglich der Er⸗ Patriarchats. n Patriarchats in Alt⸗Serbien und ßgebenden Kreisen nichts bekannt, sollen irgendwelche diesbezügliche Schritte ge⸗

holm, 1. März. ammer des Reichstages es, betreffend 20 Proz.

mit 106 gegen bgelehnt, die Zweite Kamm er dieselbe en 75 Stimmen angenommen. nfolge dieser sich ent⸗ beiden Kammern hat der Reichstag betreffend die Erweiterung

Belgrad, Mi telsr mlen. gegen Kröber (Demorrat). Unterfranken Aschaffenburg. Wahlkreis 6. Würzburg. D

Clemm (natl.) gewählt gegen Biehl (Centr.) Buddeberg (dfrs) gewãblt gegen kreis 2. Löbau. Hoffmann (natl.) gewählt gegen Annaberg. Holtzmann (natl.) mit

raufe (dfrf.) 8502 St. L 9.

umenischen Ueber die

fahl eine gründli eilung und der Entschä brachte Wünsche bezüglich des sebzung der Strafkammer und erufung gegen die Urtheile der letz⸗

te für die Stadt Krefeld ein Gerichts⸗Unterbeamten eine

Beunruhigung hinzu. — (Centr) gewãhlt khan, daß der Deutsche Kaiser, iben (Centr.)

Schwaben · Neuburg. Wahlkreis 1. Augoburg.

gewählt gegen Brach (natl.).

Wahlkreis 1. Zittau.

vorstehend an. Der ei in ma Bourgeois mmensetzung ourgeois sei es, Die „Liberté“ Die Ernennung Bourgeois'

daß die endliche Lösung, kenne genau f auch in der That Seebold Soz.. Sachsen. Wahl Haupt (dfrs.). Sachsen. Wahlkreis 21. 9918 St. gewäblt

B ; 10 240 St. gewählt gegen Engler (natl.) 886 Wahlkrels 7. Offenburg. 10 097 St. gewahlt gegen von Bodmann L(natl) Wahlkreis 6. Er

von der Grundsteuer,

der schiefen E anstatt eine P risch verlange, Constans' bedeute den Tod des Kabinet bringt die Demission Constans von Drleans in Zusammenhang, in der Präsidentschaft bevor stehe Blätter weisen auf die mn

an welcher die Abgg. Dr. Ennecee⸗ i , at i 0 ich be⸗ r Rest des Kap. 1

Frankreich gebiete⸗ egen Dr. K

(Cent.) mit

Reschect (Centr.) mit benso de 66 Darmstadt. Stengel ofrs.) Ccons i n, . ) ons.) gegen war oz. Mecklenburg Te e.

bach. Scipio (natl.) gewählt gegen Wahlkreis 1. Hagenow. von Wrisberg Wahlkreis 2.

Philadelphi A. C.) Der pan ameritanische Kongr, seines Ausschusses für Eisenbahnen förmli

Programmpu ; . ; ; Stellungnahme unferes Kaisers und seiner Regierung zu den einzelnen

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Schwerin ⸗Wiemar.