in der Abschiedtzseene des letzten Hr. ein sympathisches a wesches durch eine tüchtige schauspielerisch⸗ Begabung wirksam unterstützt wird und ihm besonders muß, ist die Reinheit der Intonat am Besten in den höheren Lagen Mittellagen annehmbar, wenngleich er ümfang bat wie in den hohen Tönen. ch stets einer recht
Ansprüche zu stellen. Schiffsjunge wurden von umor gegeben; bends und wurden auch am sentimentale Alida wurde ebenso konnte der Bösewicht Redland, dargeste befriedigen. Hr. Serbofer, unglüũckten Hrn. noch nicht völlig eingelebt, und, in Folge der Unsicher
Der Hamburgische Steuermann und sein Hrn. Wirth und Frl. Walden mit besten des
den Anfang der Verhandlungen. Daz schweizer in der Gralserzãhlung und z es kann aber gar kein Zweifel darüber scheidung. als die besonders starke Be⸗ ergarbeiterschutzes sehr not hwendi Damit wird nicht blos der letzten Veran dem einschneidenden
stellt dieselbe an
rogramm wußte verfügt über
davon nichts ohl jene Aus
ines speziellen B
beiden Leistungen waren die Freundlichsten aufgenommen. Frl. Alberti geschickt gegeben; It von Hrn. Wagner, onnabend ver⸗ gen ist, hat sich in die Rolle t noch von Unselbständigkeit ; beit, von einer gewissen Schwerfälligkeit. Beifall war recht lebhaft und galt offenbar Darstellern wie den Dekorationen und auch dem Direktor des Theaters, welcher ebenfalls dankend auf der Bühne erschien. Jedenfalls ist in dekorativer und maschineller Hinsicht alles Mögliche auf dem immer⸗ hin beschränkten Raum der Bühne geleistet worden.
Schulung auf⸗ angerechnet werden on. Der Tenor des Gastes kommt zur Geltung, ist aber auch in den
hier nicht die Stärke und den
Anerkannt muß auch werden, deutlichen Aussprache befleißigt. fernere Gastspiele die erwünschte Gelegenheit, um n und ein erschöpfendes Urtheil lichen. Die gestrige Aufnahme
kommen sind.
rneuesten deutschen Solßialreform,
die geschichtliche Entwickelung des genommen. bergmännischen die ältesten Arbeiterschutzvorschriften Minenarbeit erfordert unbedingt sfames Studium dieser Verhältnisse, der Kohl, dieses - Brodes⸗ de Nothwendigkeit hin, durch die Regelmäßigkeit wie das deutsche Programm seh der Vorzug des deutschen vor dem der Spezialisirung und Voranstellurg kann und darf nicht verkannt werden. deren Richtung fällt dem aufmerksamen in bedeutsamer Unterschied auf. ch der Thunlichkeit einer Be⸗ die Nachtzeit und für besonders ge⸗ Das deutsche Programm sten Genugthuur g fest⸗ z fragt auch, ob die Arbeit gewerh⸗ d in gewöhnlichen Fabrik chließlich sogar zur Diskussion, blichen Personen (Frauen und ränkungen unterworfen werden“ solle. enden Fragen im Interesse der Volks gesund⸗ sind, ist wohl kein Wort
j welcher für den am Riesen berg eingesprun
tragen, sondern auch au sein Spiel zeug
rbeiterschutzes
triebes ergingen für B Die spezielle ondertes und aufmer : Linie weist die Unentbehrlichleit der modernen Industrie, auf die dringen Befriedigung berechtigter Bergma der Kohlenförderung zu sichern“, deutlich besagt. Kurz und gut schweizerischen Entwurf, des Bergmannẽschutzes liegt, Aber noch in einer an Leser der beiden Programme e eidgenössische Entwurf fragt schränkung der Fra fährliche oder gesun ; geht hier, wie wiederum nur mi geftellt werden kann, viel weiter. E lich beschäftigter Frau betrieben einzuschränken ob die industrielle Arbeit Mädchen) gewissen Besch diese weiterge heit durchaus berechtigt
daß der Künstler Hoffentlich bieten ibm weitere Proben seines Talents abzulege über den jungen Tenoristen zu ermög von Seiten des Publikums war eine recht freundliche. Wallner ⸗Theater. .
Die Ehre“, wurde vom Repertoire Der Scheidungs⸗ welchem der in den bisherigen Vorstellungen Schweitzer'sche Schwank:
Belle ⸗Alliance ⸗Theat Das bereits für letzten Sonnabend ange Rautilus? konnte in Folge eines Unglücksfalles, der einen der Hauptdarsteller be gelangen, fand dan undliche Aufnahme.
der Phantasie seltsamsten liebe ausspinnt.
Gefährlichkeit efãhrlichke sowohl den
Der parodistische Schwank: abgesetzt und gelanet d grund! zur Aufführung, so beifällig städtisch“ folgt.
nnsforderungen
afür der Einakter:
Nach Schluß der Redaktion eingegangene Depeschen.
(W. T. B.) Die Nachricht, daß französische
Peters am Tana zusammengetro
durch das
aufgenommene
kündigte Ausstattungs⸗ sion re mit Br.
wird nun auch von Borchert bei dem geschäftsführenden Ausschuß des Deut—⸗ Comités aus Sansibar eingegan⸗ „Englische sowie f durchaus unrichtig, verwechselten Derselbe weilt vermuthlich in Kaviron do (Bucht im Victoria⸗Nyanza); ich sende durch Uganda⸗Missionare Nachricht an Peters. Barmen, 4. brochene Strike rößere Dimensionen an. Fabriken sämmtliche Arbeiter die heute noch weitere Einstellungen. der Eröffnung des Strikes die Die größeren Riemen
stück Der traf, erst am Sonntag zur ersten Auf ⸗ n aber bei dem gut besetzten Hzuse eine Handlung des Stücks
Spielraum gewährt uen Ausstattungsstück
Lichteffekten und viel⸗ Ausstattung tritt
e , , itsschädliche Betriebe. ; t der grö chen Emin Pascha⸗ ene Telegramm widerlegt: en bei Tage. un zösische Weldung
sei, und stellt s
Jaller wei
wunderlichsten Hierdurch wird in dem ne Gelegenheit zu glänzenden Bildern wunderbaren nellen Kunststücken geboten; diese äußere und von dem Roman bleibt herzlich wenig Übrig, um die Bilder wie auf Fäden aneinander zu reihen. Rame eines unterseeischen, durch Elcktrizitãt gelenkten welcher unter dem fingirten Namen Nemo „Fulton“ heißt, will das Geheimniß cht mittheilen, weil dieselbe Sterbend übergiebt er den er Alida dem jungen Ingenieur Edison; hervorgerufen durch das
Borchert.“ (W. T. B.) Der hier ausge⸗ Riemendrehern Gestern Mittag stellten in fünf Arbeit ein. Man erwartet Einige Fabriken hatten vor orderungen der Arbeiter be⸗ rehereien werden von (Vgl. die „Arbeiterbewegung
fachen maschi in den Vordergrund, nur gerade genug, Nautilus! ist der Schiffes; der Erfinder, ; erscheint, während er eigentlich feines Schiffes der undankbaren Welt ni nur Mißbrauch damit tre „Nautilus“ und seine Tocht beide können erst nach vielen Wechselfällen,
zu verlieren.“
Sanitäts⸗ , Veterinär⸗ und Quarantänewesen.
Süd ⸗Amerika.
Durch Verordnung des Präsident 8. Januar 1896 sind die Häfen der R ab für die Prevenienzen von Bueno Häfen der Ärgentinischen Rep erklärt worden; die Schiffe, Republik kommen,
iben würde.
Polizei überwacht. Ersten Beilage des „R. u. St. M.“) Petersburg, lde St. Pétersbourg
en der Republik Paraguay vom epublik von dem gedachten Tage Aires und den übrigen infizirten bis auf Weiteres fur geschlossen welche aus nicht infizirten Häfen der werden einer zehntägigen Beobachtung, Autlaufens an gerechnet, unterworsen.
(W. T. B.) dementirt kategorisch verbreitete Mittheilung, daß ge⸗ Offiziere bezeichnet worden seien, ulgarien
Ebenso erklärt dasselbe Blatt die nach welcher Verhandlungen zwischen ndten in Athen,
am Tage laut Testamentsbeschluß des Erfinders, zerstört. fehr schwächlich verknüpft; eigentliches Leben burger Steuermann und Schiffsjungen, welche lsustige Element vertreten. Couplets und Liederverse in den Mund patriotischer Inhalt lebhaften Beifall fand. ts boten nichts Ungewöhnliches; lownartiger Negertanz mit seltsamer Mu
überraschien durch ihre Vielseitigkeit auch zwei Wandeldekorationen waren
grün beleuchteten Grotte und und zwar zwanzigtausend wie der Bearbeiter, Hr. Pander, be⸗
sodaß der Märchenzauber, die eejungferninhalt, nicht überraschen übsch arrangirt war das bunte Schlußbild mit seiner diese brachte in der That bemerkenswerthere Der brennende Eisen⸗ die oben ers ähnte Grotte, der Nau⸗ sen sich als sehr effektvoll. attungsstücken keine großen
„Journa
9 der Nautilus, die vom Londoner „Standard“
Diese Handlung wird nur erhält sie durch einen Ham mit leidlichem Humor das Figuren waren auch ei gelegt, deren zum T Die Tanzarrangemen Anerkennung erzielte ein e begleitung Die Dekorationen und glänzende Ausführung;
dem Ganzen unbekannten Insel mif einer blau eine Scenerie auf dem Meeresgrunde, Meilen“ unter dem Meere, merkt, eigentlich unglaublich tief, ihrem lebendigen S
Argentinischen vom Tage ihres
wisse ru ssi sche u verwalten.
er „Polit. Corresp.“ dem russischen Gesa Führer des hätten, für u
Diesen beiden
Verkehrsõ⸗ Auftalten.
(W. T. B.) ist, von Konstantinopel kommend, heute
. 3. März. (W. T. B.) Der Castle⸗ y Castle“ hat beute auf der Ausreise
Onou, und einem sischen Aufstandes stattgefunden nbegründet.
Befinden des Obersten von Vi Veränderung eingetreten.
Luxemburg, 4. burgischen Regierung ist nahme an zugegangen. Tontous, we vertreten sollte, wi
Der Lloyddampfer am wiisten Castore Nacht hier ein⸗ Dampfer llaume ist keine
ö (B. T. B) Der luxem— eine Einladung zur Theil⸗ Arbeiter schutz⸗ Kon ferenz Der Erzgrubenbesitzer und Deputirte Escher scher Luxemburg auf der Konferenz in Bern
rd wahrscheinlich nun Luxemburg in Berlin
Theater und Mufik. Berliner
Königliches Opernhaus.
vom Königlichen Hof ⸗Theater in Wies sein Gastspiel mit dem Florestan in fetzie er es am gestrigen Abend als solcher kann er auf einen recht erfreulichen der von Akt zu Akt wuchs und seinen Höhepunkt
Muscheln mit kann. Sehr h glänzenden Beleuchtung; Wirkungen hervor als die Dekor bahnzug, die Mitternachtssonne, tilus mit seinen elektrischen Lichtern erwie An die Datstellung pflegt man bei Ausst
Nachdem Hr. Krauß baden am vergangenen „Fidelio“ begonnen hatte, Lohengrin? f Erfolg zurücksehen,
ations malerei.
(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)
Julius Fritz sche. Donnerstag: Der arme Jonathan.
Donnerstag: Opernhaus. 55. Vorstellung. Sar⸗ Großes Ballet in 4 Akten und 7 Bil⸗ Musik von P. Hertel.
57. Vorstellun Die Anna⸗Lise. Schau zügen von Hermann Hersch. In Scene gesetzt vom Direktor Dr. Otto Devrient.
Leopold, Fürst von Anhalt ⸗Dessau, Hr. vom Thalia⸗Theater in Hamburg, als Die Fürstin Henriette, geborene Prinzessin seine Mutter und V Gottlieb Föhse, Hr. Krause. i Marquis de Chalisae, Füůrsten, Hr. Grube. Oberländer.
Wetterbericht vom 4. März,
Morgens 8 U Coneert⸗ Anzeigen.
Hötel de Rome. Mittwoch, 5. März: Concert
der Sopranistin Clara Max, unter gef. Mitwirkung d. Violinvirtuosin Frl. Geraldine Morgan. Anfang
Dirigent: Hr. Kapellmeister 7 fiber
dern von Paul
sp
O Gr
piel in 5 Auf Nestdem Theater. Direktion: Siegmund Lauten Mittwoch: Zum 26. Male: Lufffpiel in 3 Akten von Victorien Sardou. von Robert Buchholz.
Donnerstag:
Marquise.
ed. in Millim Temperatur 1 in o Celsug x d O Ho C. — 40 R]
ar. auf d. Meeres
Concert Daus, Leipzigerstr. a8 (früher Bilse)
Mittwoch, 5. März: Karl Meyder ⸗ Concert. Strauß⸗ Supps · Offenbach Millöcker · u. Gung' l⸗ Abend.
— — — — — —
Familien⸗Nachrichten.
Verlobt: Frl. Stefanie Schoen mit Hrn. Lieutenant Joachim v. Klützow (Meran lene Behrenz mit Hrn. Major a DB. Hans von Seemen (Miggussenz. — Fr mit Hrn. Kaufmann Ewald Voigt (Neinstedt a. S). — Frl. Anna Walther mit Hrn. Kaufmann Otto Woslschke (Potsdam — Berlin). — Frl. Lina Har⸗
rn Fritz Knoll (Leipzig — Naumburg).
Frl. Luffe Bremer mit Hrn. F
(Lohnde = Landringhausen). = Frl. Therese
Kaufmann Chr.
ö
Anfang 74 Uhr. Marquise.
Mullaghmore Aberdeen. Christiansund Kopenhagen.
von Oranien, Regentin,
Apotheker in Dessau, seine Tochter, Frl. Kramm. Gouverneur des Hofmarschall, Apothekergehülfe, Hr. Dehnicke. diener der Fürstin, H Anfang 7 Uhr.
Beutsches Theater. Mittwob: Ein Erfolz.
(Era Drossen: Frl. Alwine Mẽlar, als Gast) Donnerstag: Das Käthchen von Heilbronn. Freitag: strieg im Frieden.
Berliner Theater. Mittwoch: Zum 1. Male:
Scenen aus den Phönizierinnen. — Hexen⸗ fang. — Kandel's Gardinenyredigten. Gräfin Lea.
Freitag: 35. Abonnements ˖ Votellung. Scenen aus den Phönizierinnen. — Hexenfaug. — Fandel 's Gardinenyredigten.
Velle⸗ Alliance Theater. neuer Ausstattung an Dekorationen, Kostümen, mafchinellen Einrichtungen u. elektrischen
Mittwoch: Mit
Requisiten, Beleuchtung Gffek . Rantilns. Großes Ausstattungsstück mit Gesang und Tanz in 4 Akten und 13 Bildern nach J Verne von Carl Pander. Musik von E. Christiani Ballets und Gruppirungen von Musik⸗Dirigent: In Seene gesetzt vom; Anfang 75 Uh Dieselbe Vorste
1 wolkenlos
L Betersbrg. J wolkenlos
eran)9. — Frl. Magda⸗
Ein Kammer⸗
Cork, Queeng⸗ Minna Müller
und H. Wicher. der Balletmeisterin Maria Volta. Or. Kapellmeister A. W Direktor Sternheim.
Donnerstag:
I halb bed. 2 wolkenlos Hamburg .. 3 wolkenl. i) Swinemünde Neufahrwasser
hi,,
Karlsruhe.
Lahl (Thorn —
Hr. Max Kellermann mit Anna Kandler (Chemnitz). — Hr. Dr. med. Leo0 pold Galewsfi mit Frl. Ida
Geboren: h (Buckau) — — Hrn
Bromberg). Verehelicht:
Central · Theater. Direktion Emil Thomas ü Zum 19. Male: hter Mann. Posse mit. Gesang in 3 Akten 6 Bildern) von Cduard Jacobson. ichaelis und G. Steffens. Couplets von In Seene gesetzt vom Direktor
Vorstellung.
Vorletzte Woche. Ein gemachter
Mittwoch:
Richter ( Herrnstadt).
Hrn., Hermann Gi
Hrn. Julius Hecking (Langenberg).
H. Taqua (Sorgau b. Grottlau). — rn. S. Lutzelberger (Magdeburg). — Hrn. Dr. urt Weigelt (Berlin). — Cine Tochter: Hrn.
Br. R. Hassenstein (Trempen). =
meister (Breslau). — Hrn. Fa
Albrecht (Neuhaldens leben) — Hrn. Albert Stäckel
Hrn. Ernst Bütefür (Duisburg) — Hrn. Heinrich Jung (Hannover). — Hrn. Dr. Krause (Strehlen).
Gestorben: Hr. Kaufmann Emil Winkler (Berlin). — Hr. Kaufmann Max Sprinz (Inowrazlaw). — Hr. Apotheker Rudolf Schaeffer (Halle in Westf.. Hr. Inspektor Einst Noack (Buso Gutsbesitzer Gottlob Fuchs (Wüstebri
— Hr. Brauereibesitzer Jos
gib en er nd e . Sen r. in Etzo eipzig). —
Dorothea Auguste De
. 3. 364 gen Di geh,
erndorf). — Hrn. L. Güli ochter
Marie (Kiel.
Redacteur: Dr. H. Klee.
Verlag der Expedition (Schol5y.
Buchdruckerei und Verlags ⸗ Wilhelmstraße Nr. 32.
Sieben Beilagen
(einschließlich Börsen · Beilage),
abe zu Nr. H des öffent mmanditgesellschaften auf ttiengesellschaften) für die Woche vom T4. Jebrnar bis 1. März 1890.
Donnerstag: Alfred Bender. Emil Thomas. Anfan
Donnerstag:
nchen .. Chemnitz .. erlin. ..
Brezlau .
2, Adolph Ernst - Theater. Dresdenerftraße 72. til ft r e n : Zum 26. Male; offe in 4 Akten von Eduard Jacobson und Leopold Ely. Couplets theilweise von Gustav Görß. Mustk von Franz Roth. Anfang 76 Ubr. Dieselbe Vorstellung.
ssing ⸗ Theater. Mittwoch: Die Ehre. Schauspiel in 4 Akten von Hermann Sudermann. Donnerstag: Die Kreuze
Lustspiel von Ludwig Anzengru Die Ehre.
Trleft ... Berlin). ) Reif. ) Reif. nebersicht der Witterung.
Ein barometrische Minimum von etwa J30 mm innmarken, auf seiner Südseite tellenweise stürmische westliche und südweftliche höchsten 774 mm ist der In Deutschland ist das
sschreiber. Der Goldfuchs.
Donnerstag:
liegt westlich von Wallner Theater. Mittwoch: Neu einstudirt:
k in 4 Akten von J. B.
Zum 165. Male: chwank in 1 Akt nach einer en Pansa und Carl Pauli.
Groststädtisch. —
Großstädtisch. Schwan v. Schweitzer. Scheidung grund. französischen Anfang 7 Uhr. Donnerstag und Der Scheidungsgrund.
Urania, Invalidenstrahe 57 / 62, geöffnet von
12 —1 Uhr. — Mittwoch um 74 Uhr: Hr. Archen⸗ Der Ban des Weltalls.
inde verursachend, am Luftdruck el de and Wetter ruhig, alt und vorwiegend heiter. Norddeutschland liegt die Temperatur Mitteldeutschland bis zu 12, in Süddeutschland his zus 16 Grgd unter dem. Hefrierpunkte Nord ⸗Curopa ist erhebliche Erwarmung eingetreten.
Deutsche Seewarte
inn 0 mm,
Theater Anzeigen.
re,, , , re., us. 54. Vorstellung. Othello. Oper in 4 Akten von Giuseppe Verdi. Ter 2 2 Hoito. die deutsche Bühne übertragen von Max Kal Scene gesetzt vom Ober Regisseur Tetzlaff rigent; Kapellmeister Sucher. Anfang 7 Uhr. Schauspiel haus. 56. Vorstellung. Die Räuber. Trauerspiel in 5 Aufzügen von Schiller. In Scene eit vom Direktor Dr. Otto Devrient. Anfang
dee von Eu elberg). — bis zu 10, in ee g rg) rodt (Berlin). — Frau
Circus Nenz, Karlstraße. Maufer (Reutlingen
71 Uhr: Zum 43. M.: Deutsche Turner. Große nationale Sriginal· Pantomime. Grande Quadrille Friedrich des Großen, geritten von 8 Herren und Damen, kommandirt von Hrn. ; Auftreten der Gefchw. Castagna in ihrer großartigen hren der 6 großartig. irländ. lsständig neuen Metbode in
Mittwoch, Abends
Victoria Theater. Mittwoch: Zum 199. M.: Zeitgemälde in 10 Bildern
und Richard Nathanson a. Ballet von G. Severin
Donnerstag: Dieselbe Vorstellung.
Stanley in Afrika. ranz Renz. =
von Alex. Moszkowgli Muftk von C. A. Raid Anfang 74 Uhr.
Luftgymnastik. — Vorfũ Jagdpferde in einer vo eiheit dressirt und vorgef. von Hrn. F kuftreten der vorzügl. Reittänftierinnen und Rei lünstler. — Gobham und Kirhildis, vorzügliche Springpferde, geritten von Frl. Kemp und Frl.
geg orn. onnerstag: Deutsche Turner. Gala ⸗Vorstellung für
Druck der Norddeutschen Anstalt, Berlin 8W.,
Iriedrich Wilhelmstãdtisches ¶ Theater. Mit neuer Ausstattung: Jonathan. Dyerette i ugo Wittmann und Julius Bauer. In Seene gesetzt von
und die Inhaltsang
49. Male: Sonnabend: die Geschw. lichen Anzeigers sto
3 Akten von Musik von
Der arme
rl Milloͤcker.
Erste Beilage
zun Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
M 57.
—
Berlin, Dienstag, den 4. März
Parlamentarische Nachrichten.
Schlußbericht der gestrigen (19) Sitzung des Hauses der Abgeordneten. Fortsetzung der zweiten Berathung des Etats der Justizverwaltung. .
Im Kapitel J Ober-Landesgerichte werden mehr . S700 44 für einen Senats-Präsidenten beim Ober⸗
andesgericht in Breslau und der dazu gehörige Wohnungsgeld⸗ zuschuß. Die Kommission beantragt, diese Mehrfor— derung abzusetzen.
Regierungskommissar Geh. Justiz Rath Eich holtz bittet dagegen, die Forderung zu bewilligen; die von der Kom⸗ mission geforderten näheren Nachweisungen über die Bedürf⸗ nißfrage hätten nicht beigebracht werden können, weil die Kommüission in einer Sitzung mit dem ganzen Justiz'Etat zu Ende gekommen sei. Nach der Zahl der Senats Praäfidenten bei anderen Sber⸗Landesgerichten und im Verhältniß zu der
ahl der Räthe müßten in Breslau nicht fünf Senats. Prã⸗ identen, wie bisher, sondern fechs vorhanden sein. Die Kom⸗ mission habe allerdings diese Berechnung nicht gelten lassen und eine Berechnung nach Maßgabe der Verhältnisse in Breslau ö. erforderlich erachtet. Als es sich aber in Naumburg um ie Schaffung einer neuen Senats ⸗Präsidentenstelle gehandelt habe habe der Landtag eine solche Nachweisung nicht verlangt. Es sei' auch zu berücksichtigen, daß der neue Präsident für die Zwecke der Rechtsprechung und nicht für die Verwaltung noth⸗ wendig sei. Die Regierung . also im Interesse des Dienstes und der schwerbelasteten Beamten bitten, die Forde⸗ rung nicht bis zum nächsten Jahre abzusetzen. J
Abg. Korfch: Man kann nicht von einem einstimmigen Beschluß der Kommifsion gegen die Bewilligung der Position sprechen; sie ist nur zu einem non liquet gekommen, da das erforderliche Material zur Beurtheilung der Frage nicht zur Stelle war. Einschließlich des Gerichts -Präsidenten hat das Ober- Landesgericht Breslau nur 5 Senats⸗ Präsidenten bei 27 Richtern; es fehlen also. da sonst die Rathsstellen die vierfache Zahl der Präsidenten ausmachen, noch fast 2 Senats⸗Präsidenten. Die Budget⸗ kommission hat fich in einem thatsaͤchlichen Irrthum befunden, indem fie annahm, daß außer den 5 Senats-Präsidenten noch der Ober⸗Landesgerichts - Präsident vorhanden sei; es sind nur 5 einschließlich des Gerichts-Präsidenten. Ich beantrage, die Position zur nochmaligen Prüfung an die Budgetkommission zurückzuverweisen.
Abg. Dr. Windthorst: Es giebt genug Richter an dem Ober ⸗andesgericht in Breslau, das wird auch weder von den Befürwortern der neuen Stelle im Hause, noch von dem Regierungskommissar in Frage gestellt. Es wird nur gesagt, bei' den vielen Richtern müssen wir noch einen Präsidenten haben. Wenn man wenigstens einen Rath hätte sparen wollen, dann würde sich die Sache haben hören lassen. Ich bewillige den Senats⸗Präsidenten heute keinesfalls und wünsche, daß dieser Fall Ansaß giebt, genaue Prüfungen anzustellen, ob nicht die Präsidenten der Ober⸗Landes⸗ gerichte mit Verwaltungssachen zu seyr beschäftigt sind; die Herren sind doch eigentlich da, um Recht zu sprechen. That— saͤchlich findet man sie fortwährend auf Revisionsreisen u. s. w. Eigentliche Rechtsprechung ist ihre Sache nicht mehr. Die Ober⸗Landesgerichts⸗Prästdenten concentriren zu viel Ver⸗ waltungssachen auf sich; sie könnten den Landgerichts⸗ Präsidenten viel von dem, was sie jetzt wahrnehmen, über⸗ lassen. Sollte nach Abgabe dieser Sachen die Stelle in Breslau noch nothwendig erscheinen, so wollen wir sie im nächsten Jahre bewilligen.
Abg. Günther (Naumburg): Die Bevölkerungsziffer des Sber⸗-Landesgerichtsbezirks Breslau spricht für die absolute Nothwendigkeit des 5. Senats⸗Präsidenten. Der Bezirk hat über 4 Muͤlionen Einwohner. Der Bezirk Posen z. B. hat noch nicht 116 Millionen und dabei 3 Senats⸗Präsidenten. Danach müßte Breslau 6 Präsidenten haben. Ferner hat das Breslauer Sber⸗Landesgericht 6 Civilsenate und einen Straf⸗ senat; es fehlt also ein Präsident für einen Civil⸗ und einer für den Strafsenat. Die Annahme des Beschlusses der Budgetkommission würde das Ober⸗Landesgericht Breslau schwer schädigen. —
Abg. Ezwalina: Die kalkulatorische Abrechnung, wie viele Rͤchter in dem einen oder andern Gerichte auf einen Präsidenten kommen, ist zu formalistisch, um sich dadurch über zeugt zu halten, daß ein neuer Senats⸗Prãäsident erforderlich ist. Man hätte vor allen Dingen zeigen müssen, daß die Bildung eines neuen Senats nothwendig ist. Außerdem sollen die Verwaltungsgeschäfte einen Zuschuß an Kräften erfordern. Die Geschäfte erfordern aber nicht durchweg die Qualifikation eines Präsidenten, sondern können sehr wohl auf Mitglieder des Ober ⸗andesgerichtes delegirt werden und es wäre auch zweckmäßig, wenn dieses geschähe. Der Hinweis, daß 14 Landgerichte und 118 Amtsgerichte zu revidiren seien, ist auch nicht durchschlagend. Die 14 Landgerichte haben ja alle Präsidenten, und diese sind in erster Linie dazu da, um die Amtsgerichte zu revidiren. Eine Dezentralisation in dieser Beziehung ist durchaus wünschenswerth. Wenn das geschähe, so würden die Verwaltungsgeschäste nicht so groß sein, um eine neue Präsidentenstelle erforderlich zu machen; mindestens könnte dann die Sache noch ein Jahr ruhen.
Abg. Simon von Zastrow schließt sich dem Antrage Korsch an, die Sache zur nochmaligen Prüfung an die Budgetkommission zurückzuverweisen; er würde sogar keinen Anstand nehmen, die Forderung zu bewilligen; denn wenn der Ober⸗Landesgerichte⸗Präsident die Bildung einer neuen Stelle beantrage, so könnte man vorweg von der Noth⸗ wendigkeit derselben überzeugt sein. —
egierungskommissar Geheimer Justiz⸗Rath Eichholtz er⸗ klärt sich berelt, in der Kommission den Nachweis zu führen, daß für sechs Senats⸗Präsidenten Arbeitsfels vorhanden sei, während mit Einschluß des Dber⸗Landesgerichts⸗Präsidenten nur fünf Präsidenten da seien. ; !
Der Antrag auf Zurückverweisung an die Kommission wird abgelehnt, der Antrag der Kommission auf Streichung wird angenommen. ;
Beim Titel der Staatsanwalte bittet der Abg.
Gleichstellung der Substitute der Ober⸗
chum acher um l —; tsanwalten bei den Landgerichten
Staats anwalte mit den Staa
in Rang und Gehalt. Der Titel wird bewilligt. Bei dem Titel für die
Bachem
Gerichts schreib er bemängelt (Köln) die Lokalzulagen, Berlin und Frankfurt a. M herrsche keine abnorme Theuerung chied der Wohnungsverhältnisse sse ausgeglichen.
der Abg. 3 3. in n Frankfur und der Unters öheren Wohnungsgeldzuschü tädten des Westens, Köln, theurer als in Berlin. müsse das Prinzip der Be geführt werden. Der Titel wird bewilligt. Schluß gegen 4 Uhr.
— In der gest neten bemerkte au hinsichtlich des
bekämen.
werde durch die In den großen Düsselborf sei das Leben noch Zur Herbeiführung eines Ausgleiches dürfnißzulagen in den Etat ein—⸗
rigen Sitzung des Hauses der Abgeord—⸗ f die Aeußerungen des Hrn. Abg. Olzem S ZPustandekommens des bürgerlichen Gesetzbuches der Justiz-Minister Dr. von Schelling:
Meine Herren! Ich bin sehr erfreut über die Sympathie, Abg. Olzem dem Zustandekommen des bürgerlichen Die augenblickliche Lage,
daß die einzelnen Re⸗ dem von der Kommission wirksamer Weise vor⸗
welche der Hr. Gefetzbuches für das Reich entgegenbringt. in welcher sich dieses Werk befindet, gierungen Stellung zu nehmen h verfaßten Entwurf. gearbeitet worden Versammlungen, W und im Einzelnen einer unterworfen hat.
Dieser Aufgabe ist in sehr durch die deutsche Rechtswissenschaft, welche in erken und Abhandlungen den Entwurf im Ganzen zum Theil sehr eingehenden Beurtheilung Reichskanzler . Regierungen eine Reihe Fon praktisch wichtigen Fragen zur Beantwortung vor- großentheils Beurtheilungen Werth darauf legen zu die mitten im Volksleben tzbar gemacht werden. che Handelskammern haben e und Vorschläge inner⸗ Ich halte es raktischer Juristen noch mehr, Ich habe mich daher Mitgliedern des Richterstandes ch Berlin zusammenzuberufen, damit unter ihrer Mitwickung im Justiz-Ministerium die einzelnen vom gten Fragen abschnittsweise durchberathen werden. Weise bereits er⸗
rung' hierauf schlüfsig macht, glaubt sie müffen, daß die Ersahrungen von Männern, stehen, für die Zwecke des Entwurfs nu Vertretungen der Landwirtbschaft, zahlrei bereits in dankenswerther Weise ihre Wünsch ihres Interessentenkreises nothwendig, daß auch die Stimmen p als es bisher der Fall war, zur Geltung entschlossen, eine Reihe von bew aus verschledenen Provinzen na
verlautbart.
Reichskanzler vorgele Der allgemeine Theil des Entwurfs ist in dieser das Vermögensrecht ist in der Berathung begriffen, berathung innerhalb Jahresfrist zum Schluß e die Reichs verwaltung demnächst nach Ein⸗ Regierung weiter zu verfahren gedenkt, bin t Es wird allerdings noch vieler Jahre mühevoller Arbeit bedürfen, um eine Vereinbarung zwischen den ver⸗ bündeten Regierungen unter sich und mit dem Reichstage herbeizuführen. Die Schwierigkeit siegt nicht blos in der Massenhaftigkeit der Aufgaben; n hinderlich erweist, was am schwersten zur Aus sein wird, das sind die verschiedenen in Deutschland ysteme und die im deutschen Volkscharakter beru⸗ hende Anhänglichkeit an die ererbten Sitten und Gewohnheiten. laturperioden ist dem Zustandekommen des hin wird sich doch später die Frage i ob nicht ine Aenderung in dem hergebrachten Geschäftsgange zwischen Bundeßrath und Reichstag erforderlich ist, um den Bimensionen der Aufgabe gewachsen zu sein.
Was schließlich, meine Herren, meine geringe Person anlangt, so werde ich es an Anstrengungen nicht fehlen lassen, um das Zustande kommen des großen Werks nach Maßgabe der mir zustehenden Be— theiligung zu fördern.
Dem Abg. Bödiker entgegnete der Justiz-Minister Dr. von Schelling:
Der Herr Vorredner hat die Justizverwaltung in verschiedenen Beziehungen einer Beleuchtung unterworfen. seits versichern, daß ich in vielen Beziehungen durchaus dem Herrn Vorredner zustimme, daß ich aber in anderen Punkten einen entschie⸗ denen Widerspruch verlautbaren muß. Bei der großen Zahl der von ihm hervorgehobenen Mißstände glaube ich aber doch, mich auf diesen einen Punkt beschränken zu müssen, wo er bestimmte Behauptungen
auf die näher einzugehen ein Bedürfniß vorliegt. Abg. Bödiker hat zunächst die Frage der Anstellung Amtsrichtern Beziehung kann ich dem Grundsatze, Allgemeinen durchaus beistimme, 1 elbst diesen Grundsatz schwerlich dahin matischer Genauigkeit zur Ausführung Ansicht, daß der Justiz n Minister dafür jede Stelle auch immer der für sie geeignete Würde lediglich mathematisch verfahren Ümständen ein Amtsrichter an einem Orte lchen ihm die geistige und körperliche Indi⸗ Ich glaube, es liegt ebenso im Interesse ein Wirkungskreis angeniesen
hoffe, daß die ganze Durch In welcher Weis gang der Aeußerungen der ich zu sagen nicht im Stande.
was sich am meiste gleichung zu bestehenden Rechtss
Bestehen fünfjähriger Legis Werkes offenbar günstig; aufdrängen müssen,
kann nun meiner
hingestellt hat,
Gerichts ⸗Assessoren In dieser mich nur dahin aus— Anciennetãt zu verfahren im nur glaube ich, daß der Herr Abgeordnete s versteht, daß er mit mathe kommen müsse. verantwortlich ist, daß an Mann gebracht wird werden, so könnte unter angestellt werden, für we
vidualität durchaus fehlt.
Ich bin der
ihrer Individualität Gerichtseingesessenen
im Intereffe der Bevölkerung. Wenn aher hier!
s gesetzlichen Bestimmungen steht aber dem Ressort der Bergverwaltung,
ein Gerichts ⸗Asseffor 106 Vorgängern bei der Ernennung zun ins befondere dem Privatbergbau gegenüber, auf die Regelung der
richter vorgezogen wäre, fo muß ich entschieden bestreiten, folche Crnennung unter meiner Mitwirkung erfolgt wäre, und erwarte von dem Abg. Bödiker den näheren Nachweis. Der Herr Abgeordnete ist ferner auf das Verf Er hat hervorgehoben,
ahren der Staats- es würde von
anwaltschaft eingegangen. ö te Berufung ein⸗
Seiten der Amtöanwälte zu häufig ungerechtfertig gelegt; es wäre wünschenswerth, daß in solchen Fä anwalt beim Landgericht die Berufung zurückzöge. bin ich auch mit ihm vollständig einverstanden. Wenne hervorhebt, an einen Staatsanwalt sei von einer vorgesetzte Anweisung ergangen, er mö anwählte seinerseits zurückzuz gefchädigt würde, so kann ich nur versichern, daß fuͤgung von dem Justiz Minister in keiner Weise mir auch von einer solchen Verfügung nichts ferner, hinzusetzen, daß, wenn eine solche Verfü ß käme, ich veranlcht sein würde, dieselbe zu mißbill Nun hat der Herr Abgeordnete am noch einen Gedanken angeregt, wenn a
In diesem Punkt r aber dann weiter n Behörde die gen der Amts
aten, e sich davor hüten nsehen derselben
ehen, weil dadurch das A usgegangen ist, daß gung zu meiner Kennt⸗
5 feiner Ausführungen uch nicht befürwortet, der in
1890.
dingten Urtheile. Es handelt sich dabei bekanntlich darum, daß gegen⸗ über von Vergehen solcher Personen, die früher noch ene h . erlitten haben, der Richter die Ermächtigung erhalten soll, in dem Strafurtheil die Vollstreckung der Strafe auf eine gewisse Probezeit auszusetzen, und zwar mit der Wirkung, daß wenn die Probezeit verläuft, ohne, daß eine neue Zuwiderhandlung gegen das Straf⸗ gesetzbuch eintritt, alsdann die Strafe als erlassen gelten soll.
Meine Herren, dieser Vorschlag ist von denjenigen, die sich für denselben interessiren, auf das Wärmste befürwortet, von anderer Seite ebenso lebhaft bekämpft worden. Diese Bewegung hat zunächst nur eine akademische Bedeutung, denn die Führer derselben rechnen selbst nicht darauf, daß der Gedanke schon in der nächsten Zeit in Gesetzeskraft erwachsen werde. Sie betrgchten die bedingte Verur⸗ theilung nur als ein Glied in einer Reibe von anderen Maß regeln, die sie auf dem Gebiet des Strafvollzugs und des Straf⸗ rechts durchgeführt wissen, wollen. Dessen ungeachtet habe ich doch geglaubt, bei der Wichtigkeit, die diese Bewegung in Anspruch nimmt, und da sie in der That auf eine sehr weitgreifende und meines Er achtens in vielen Beziehungen bedenkliche Umgestaltung unseres ganzen Strafrechtswesens hinausläͤuft, dazu Veranlassung bieten zu müssen, daß auch das Urtheil von Männern, die mitten in der Praxis und namentlich dem Gefängnißwesen nahe stehen., Gelegenheit findet, sich kundzugeben. Ich habe daher von sämmtlichen Vorstandsbeamten der Ober,-Landes gerichte über den Gedanken der bedingten Verurtheilung gutachtliche Aeußerungen eingefordert; diese Gutachten sind bis her vollständig nicht eingegangen.
— Der dem Hause der Abgeordneten zusegangene Entwurf eines Gesetzes, betreffend Abänderungen der gesetzlichen Bestimmungen über die Zuständig⸗ keiten des Ministers der öffentlichen Arbeiten und des Ministers für Handel und Gewerbe, lautet:
Artikel J. Die gesetzlichen Bestimmungen über die Zuständig⸗ keiten des Ministers der öffentlichen Arbeiten werden für den Bereich der Verwaltung des Berg, Hütten! und Salinenwesens dahm ab⸗ geändert, daß der Minister für Handel und Gewerbe an die Stelle des Ministers der öffentlichen Arbeiten tritt.
Artikel II. Dieses Gesetz tritt am 1. April 1890 in Kraft.
Die Begründung sagt:
Schon als im Jahre 1878 eine Verminderung des, sehr an- gewachfenen Geschäftsumfanges des damaligen WMinisteriums für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten als nothwendig erkannt wurde (Allerhöchster Erlaß vom 7. August 1878, betreffend die ander⸗ weite Ordnung des Geschäftskreises mehrerer Ministerien, Gesetz ⸗Samml. für 1879, S. 25; Gesetz vom 13. März 1879, denselben Gegenstand betreffend, GesetzSamml. S. 123), kam zur Erwägung, ob nicht auch das Berg,, Hütten und Salinenwesen von dem genannten Ministerium zu trennen sein möchte. Es bestand kein Zweifel darüber, daß zwingende innere Gründe für die Vereinigung des Bergwesens mit den zum Ministerium der öffentlichen Arbeiten vereinigten Verwaltungen des Eisenbahn- und Bauwesens nicht beständen; ledig lich äußere Gründe, welche insbesondere der damaligen Geschäftslage der für die Zulegung der Berg- ꝛc. Verwaltung etwa in Betracht kommenden andern Ministerlen entnommen wurden, boten Anlaß, die letztere Verwaltung bei dem Ministerium der öffentlichen Arbeiten einstweilen zu belassen.
Insbesondere fand die Auffassung keinen Widerspruch, daß an sich die Verwaltung des Bergwesens mit dem neu zu bildenden Minister um für Handel und Gewerbe zweckmäßig vereinigt gedacht werden könne.
Nachdem nunmehr für das Ministerium für Handel und Ge⸗ werbe Allerhöchst ein besonderer Minister ernannt worden, konnte die Trennung des Berg.! ꝛc. Wesens von dem Ministerium der öffent⸗ sichen Arbeiten und die Vereinigung desselben mit dem Ministerium für Handel und Gewerbe erneut ins Auge gefaßt werden.
Diese Maßregel empfiehlt sich zunächst aus dem Gesichtẽpunkte einer zweckmäßigen Erweiterung des Geschäftsumfanges des Mini⸗ steriums fuͤr Handel und Gewerbe, für welches ein größerer Wirkungs⸗ krüis sehr erwünscht, während dem Ministerium der öffentlichen Ar ⸗ beiten auch nach Abtrennung des Berg, Hütten⸗ und Salinenwesenz
erreichter Geschäftskreis verbleibt. ; . ö.
Von Fiesen mehr äußerlichen geschäftlichen Rücksichten abgesehen, spricht aber auch die innere, materielle Verwandtschaft der Aufgaben beider Ressorts für ihre Vereinigung in Einer Hand.
Für die Verwaltung des Berg, Hütten und Salinenwesens beruht der Schwerpunkt allerdings in der Administration und dem Betriebe ausgedehnter staatlicher Bergwerke, Hütten und Salinen. Daneben liegt' ihr aber auch nach Maßgabe es Allgemeinen Berg- zefttzes vom 24. Juni 1865 (Gefetz . Samml. S. oh) die Wahrung ker staatlichen Berghoheit, insbesondere die polizeiliche Aufsicht dem Privatbergbau gegenüber ob, und namentlich in dieser letzteren Be⸗ ziehung tritt die Verwandtschaft ihrer Aufgaben mit der Verwaltung von Handel und Gewerbe hervor. Denn die Interessen des Berg⸗ baus unterliegen, seindem er fast ausschließlich in der Form hoch⸗ organisirten Großbetriebes auftritt und vorzugsweise das Großkapital in demfelben Anlage gesucht hat, im Wesentlichen denselben wirth⸗ schaftlichen Gefetzen und Beeinflussungen, wie der Betrieb von Handel und Gewerbe überhaupt.
Andererfeits bildet aber der ungestörte Fortgang der Bergwerks⸗ indusirie die nothwendige Voraussetzung für den Bestand und die Entwickelung aller anderen Zweige geweiblicher Thätigkeit. Gerade in jüngster Zeit ist dieser JZusammenhang der Interessen besonders bemerklich gcworden aus Anlaß der Bewegungen in den Kreisen der gewerblichen Arbeiter; zugleich hat sich aber dabei auch der Nachtheil der seitherigen Vertheilung der Fürsorge für diese Interessen unter verschiedene . der Staatsverwaltung fühlbar gemacht. Ihren Ausgang haben die gedachten Bewegungen jwar vorzugsweise aus den Kreisen der Bergarbeiter genommen; nach Lage der
Arbeiter verhältnisse nur eine sehr beschränkte Einwirkung in mehr polizeilicher Beziehung zu, während diese Verhältnisse in anderen Beziehungen dem Geschäftsbereich der Verwaltung für Handel und Gewerbe zufallen. Es ift daher bisher schon ein Zusammenarbeiten beider Refforts in allen bezüglichen, wichtigen Fragen unvermeidlich gewefen; bie Vereinigung der hierbei gestellten hochwichtigen Aufgaben in Einer Hand wird sich aber unzweifelhaft der Lösung derselben in hohem Grade förderlich erweisen.
Wenn die letztgedachten Erwägungen vorzugsweise allerdings nur der Fuweisung der staatlichen Oberaussicht über den Privatbergbau an das Ressort für Handel und Gewerbe das Wort reden, so mußte doch der enge perfönliche und, sachliche Zusammenhang dieses Zweiges der bergbehördlichen Thätigkeit mit der Verwaltung der Staatsberg= werke, insbesondere aber die Unerläßlichkeit, die Arbeiterverhältnisse auf den staatlichen und den privaten Grußen nach einheitlichen Ge sichtepunkten sich mehr anzunaͤhern, dazu führen, die gesammte Ver= waltung des Berg., Hütten. und Salinenweseng auf das Ressort für Handel und Gewerbe zu übertragen, dem mit den staatlichen Gruben ˖ Verwaltungen auch ein praktisches Versuchsfeld gewonnen wird.
flichkeit in den Vordergrund
der jüngsten Zeit i wissen. Ab jüngsten Zeit mit einer gewissen n renn al Gyflemn der be
der Tagesfragen gedrängt worden ist; es
Durch diese Ressortveränderung wird aber eine Anzahl bestehen⸗ der Gesetze R. berührt. Einestheilt it . en r.
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noch ein sehr großer, seinem Umfange nach von keinem anderen Ressort .