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.
Genossenschaft mit unbeschränkter Haftyflicht. welcher seinen Sitz in Lefsen bat, wird laut des im Oftober 1889 revidirten und abgeänderten, 1. dem Genossenschaftsregister überreichten Statuts alle Beranntmachungen und Erlasse in Angelegenheiten des Vereins, sowie die denselben verpflichtenden Schriftftücke unter seiner Firma mit der Unterschrift von mindestens zwei Vorstandsmitgliedern ergehen lassen und sich zur Veroͤffentlichung seiner Bekannt⸗ machungen des „Graudenzer Geselligen“ bedienen. Der Vorstand des Vereins wird zufolge der ordnungs⸗
q 6 20. Oktober 1889 stattgefundenen Wahl
et aus:
1) dem praktischen Arzt Dr. Boluminski in Lessen,
2h dem Organisten Jacoby in Lessen,
3J dem Apotheker Liebig in Lessen.
Dieses ist zufolge Verfligung vom heutigen Tage in das Genoffenschaftsregsster des unterzeichneten Gerichts eingetragen worden. .
Gleichzeitig werden die in der Liste der Genoss eu des genannten Vereins unter Nr. 1 bis 716 auf-
hrten Personen, welche behaupten, daß sie am Oktober 1889, als dem Tage des Inkrafttretens des Gesetzes, betreffend die Erwerbs“ und Wirth= schaftẽgenoffenschaften vom 1. Mai 1889, nicht Mit⸗ ieder der Genoffenschaft gewesen sind, oder daß ihr scheiden nicht richtig in die Liste eingetragen ist, sowie die in derselben nicht aufgeführten Personen, welche behaupten, daß sie an dem bezeichneten Tage Mitglieder der Genossenschaft gewesen 26 aufgefor · dert, ihren Widerspruch gegen die Liste bis zum Ablauf einer Ausschlußfrist von einem Monat, zur Vermeidung der Folgen aus §. 168 des Gesetzes vom I. Mai 1889 schristlich oder zu Protokoll des Gerichtsschreibers bei dem unterzeichneten Gericht zu
en. Grandenz, den 11. Februar 1890. Königliches Amtsgericht.
Hannover. Bekanntmachung. Zu der im biesigen Genossenscha Nr. 8 eingetragenen Firma: Ereditbankt zu Hannover eingetragene ee sfr mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht ift heute eingetragen; ö Der Vorstand besteht aus den drei Mitgliedern: 1) Dr. Louis Glackemeper, Direktor, z Kaufmann Ewald Düsdieker, Kassirer, 3) Kaufmann Carl Myrus, Kontroleur, sämmtlich in Hannover. Bann over, 26. . 1890. Königliches Amtsgericht. IV.
685731 register unter
Heilspers. Bekanntmachung. 68574
Bei Nr. 4 unseres Genossenschaftsregifters ist zufolge Verfügung von heute eingetragen:
urch Beschluß der Generalversammlung vom 12. Februar 1890 ist für den Arusdorf ⸗Calkfteiner Spar- und Darlehnskafsen Verein, einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, ein revidirtes Statut angenommen.
Nach demselben führt der Verein die vorbezeichnete 5. hat seinen Sitz in Arnsdorf und zum Gegen ⸗
ande des Unternehmens, den Mitgliedern die zu ihrem Wirthschaftsbetriebe fehlenden Geldmittel zu beschaffen, sowie ihnen Gelegenheit zu geben, Geld⸗ beträge, für die es zur Zeit an Verwendung in der r rg fehlt, zins bar anzulegen. ö
Alle Bekanntmachungen sind vom Vereins vorsteher oder dessen Stellvertreter und in den S. 33 der Statuten bestimmten Fällen durch den betreffenden Einlader zu unterzeichnen und erfolgen durch die Warmia.
Die Zeichnung der Firma muß bei Quittungen unter hundertund fünfzig Mark vom Vereins vorsteher oder dessen Stellvertreter und einem Beisitzer, in allen übrigen Fällen vom Vereinsvorsteher oder dessen Stellvertreter und mindestens zwei Beisitzern erfolgen.
Heilsberg, den 28. Februar 1890.
Königliches Amtsgericht.
68572 Homberg. In der Hauptversammlung des gousumvereins Eintracht, eingetragene Genofsenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Wahlen vom 21. Februar 1890 ist an Stelle des Karl Herbst zu Wahlen, Heinrich Schmitt da—⸗ selbst in den Vorftand gewählt worden.
Großherzoglich Hess. Amtsgericht Somberg.
Klötnꝝe. Bekanntmachung. (68576
In unserm Genossenschaftsregisfter ist am heutigen
Tage folgende Eintragung bewirkt worden:
Firma der Genossenschaft: Molkerei⸗Genossenschaft Böckwitz, Zicherie und Umgegend, Eingetragene Genossen⸗
schaft mit unbeschräukter Haftpflicht.
Sitz der Genossenschaft:
Böckwi
tz.
Rechts verhältnisse der Genossenschaft:
Das Statut ist am 27. Dezember 1889 errichtet.
Der Gegenstand des Unternehmens:
In einer für Rechnung der Genossenschafter ange⸗ legten und betriebenen Molkerei die Milch der Milch⸗ kübe der Genossenschafter zu verwerthen.
Die Form, in welcher die von der Genossenschaft ausgehenden Bekanntmachungen erfolgen, ist die, daß leßztere in der Salzwedel Gardeleger Zeitung zu SalFswedel und unter der Firma mit Hinzufügung der Namen der beiden Vorstandsmitglieder erfolgen.
Die . des Vorstandes sind;:
2. der Auktionator und Anbauer Heinrich Kuhrs zu Zicherie (Buchhalter), ; der Halbackermann und Gastwirth Heinrich Krüger zu Böckwitz (Kassirer).
Dieser Vorsiand zeichnet für die Genossenschaft durch Beifügung der Namensunterschrift beider Vor⸗ : zu der Firma.
getragen zufo ü ö 22. Fe⸗ er; . ö zufolge Verfügung vom 7. am 22. Fe
ie Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestatter
Klötze, den 22. e gend j
Königliches Amtsgericht.
68575]
Krereld. In das Genossenschaftsregister höefigen Königlichen Amtsgerichts e ,, en m, et. bei Nr. 8 eingeiragen, daß durch Beschlüffe Generalrersammlungen der enossen der ein⸗ getrggenen Genoffenschaft sub Firma Rieder⸗ 5 rheinische Weber Üunion eingetragene Ge. Nossenschaft mit nubeschräntter Hasfpflicht in 6. Trefeld vom 24. November und 6 1889
das Statut der Genossenschaft abgeändert, unter Andern bestimmt worden ist, daß die Einladung zu den Generalversammlungen mit Frist von 8 Tagen erfolgen soll. strefeld, den 26. Februar 18980. Königliches Amtsgericht.
68577 Lingem. In das hiesige Genossenschaftsregifter ift Blatt 16 zur bisherigen Firma Molkerei-⸗ genofsenschaft Emsbüren, eingetragene Ge nossenschaft mit nnbeschränkter Haftpflicht zu Leschede, heute unter Id. Nr. 4 folgende Verände- rung eingetragen:
Firma der Genossenschaft: Emsbürener Mol- kerei · Genossenschaft, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Saftpflicht.
Sitz der Genossenschaft: Leschede.
Rechts verhältnisse der Genosenschaft: .
Die Genossenschaft hat in ihrer Generalversamm⸗ lung 4 d. Leschede, den 26 September 1889, ein revidirtes Statut von demselben Tage angenommen,. durch welches das frübere in Einklang mit den Be⸗ stimmungen des Gesetzes vom 1 Mai 1889 gebracht ist. Durch dasselbe ist die Firma dahin abgeändert, daß sie jetzt lautet: Emsbürener Molkerei Genossenschaft, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht. Sitz der Genossenschaft ift Leschede. Der Gegenstand der Unternehmung ist die Milchver⸗ werthung auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr.
Der Vorstand, dessen Mitglieder unverändert ge—⸗ blieben sind, besteht aus einem Direktor und einem Mitgliede. Die Zeichnung des Vorstandes für die Genossenschaft geschieht in der Weise, daß die Zeich⸗ nenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namens unterschrift beifügen.
Die von der Genossenschaft ausgehenden öffent⸗ lichen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet vom Vorstande, die von dem Aufsichtsrathe ausgehenden unter Benennung desselben, unterzeichnet vom Präsidenten. Sie sind in den Lingener Volksboten? aufzunehmen.
Die Einsicht der Liste der Genossen während der Dienststunden des Gerichtes ist jedem gestattet.
Eingetragen mit der Bemerkung, daß ein Exem ⸗ plar des revidirten Statutes vom 26. Septem ber 1889 auf Blatt 17 der Akten sich befindet, zufolge Verfügung vom 21. Februar 1886 (Bl. 29 Akt) am 22. Februar 1890.
Lingen, den 22. Februar 1890.
. Amtsgericht. Abtheilung II.
Hülhansen. Genossenschaftsregifter 168578 des Kaiserlichen Landgerichts Mülhansen. Unter Nr. 32 Band II. ist heute der „Balsch⸗
weiler · Ueberkümener Darlehens kafsen verein
eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter
Haftpflicht“ in Balschweiler eingetragen worden. Das Statut datirt vom 18. Dezember 1889. Gegenstand des Unternehmens ist Annahme und
Ausgabe von Darlehen, sowie Ansammlung eines
Stiftungsfonds zu Förderung, der Wirthschafts ver⸗
hältnisse der Mitglieder. Die Zeichnung geschiebt,
indem der Firma die Unterschriften der Zeichnenden hinzugefügt werden. Die Zeichnung hat mit der
Ausnahme der nachbenannten Fälle nur dann ver⸗
bindliche Kraft, wenn sie vom Vereinsvorsteher oder
dessen Stellvertreter und mindestens zwei Beisitzern erfolgt ist. Bei gänzlicher oder theilweiser Zurück⸗ erstattung von Darlehen sowie bei Quittungen über
Einlagen unter 500 S½ und über die eingezablten
Geschäftsantheile genügt die Unterzeichnung Lurch
den Vereinsvorsteher oder dessen Stellvertreter und
mindestens einen Beisitzer, um dieselbe für den
Verein rechtsverbindlich zu machen. In allen Fällen,
wo der Vereinsvorsteher und gleichzeitig dessen Ssell⸗
vertreter zeichnen, gilt die Unterschrift des Letzteren
als diejenige eines Beisitzers. .
Die öffentlichen Bekanntmachungen sind, soweit sie keine rechts verbindlichen Erklärungen enthalten, durch den Vereinsvorsteber zu unterzeichnen und in dem landwirthschaftlichen Genossenschaftsblatte zu Neu— wied bekannt zu machen.
Der Vorstand besteht aus den Herren Alois Stimpfling, Vereinsvorsteher, Peter Stimpfling, Stellvertreter desselben, Eugen Gensbittel, Xaver Christen, von Taver, Alle in Balschweiler, und Morand Didner in Ueberkümen, Beisitzer.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist wäbrend der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet.
Mülhausen, den 28. Februar 1899.
Der Landgerichts ⸗Obersekretãär: Welcker. õ Sh g]
RKiederaula. In unser Genossenschaftsregister
ist bei dem daselbst unter Nr. 2 eingetragenen
Frielinger Darlehnskafsenverein eingetragene
Genossenschaft mit vnbeschränkter Haftpflicht
zu . Folgendes eingetragen:
Das Statut des zu Frielingen bisher unter der Firma „ Frielinger Spar⸗ und Darlehnskassen Verein eingetragene Genossenschaft“, jetzt unter der Fiema:
Frielinger Darlehnskafsenverein, einge tragene Genossenschaft mit unbeschränkter
Saftyflicht ö 1 bestehenden Vereins ist in Gemäßheit des Gesetzes vom 1. Mai 1889 verändert worden. Es wird auf das bei den Akten befindliche Exemplar der neuen Statuten Bezug genommen.
Das Statut datirt vom 17. November 1889. Gegenstand des Unternehmens ist: .
1) die Verhältnisse der Mitglieder des Vereins in jeder Beziehung zu verbessern, die dazu nöthigen Einrichtungen zu treffen, namentlich die zu Darlehn an die Mitglieder erforder lichen Geldmittel unter gemeinschaftlicher Garantie zu beschaffen, besonders auch mwüßig
liegende Gelder anzunehmen und zu verzinsen,
2) ein Kapilal unter dem Namen „Stiftungs⸗ fonds n ,, der Wirthschafts verhält nisse der Vereinsmitglieder anzusammeln.
Alle öffentlichen Bekannt machungen sind durch den Vereinsvorsteher zu unterzeichnen und in dem zu Neuwied erscheinenden Landwirthschaftlichen Genossen ˖ schaftsblatte bekannt zu machen,
Die Zeichnung fur den Verein erfolgt, indem der Firma die Ünterschriften der Zeichnenden hinzugefügt werden. Die Zeichnung hat nur dann verbindliche Kraft, wenn ste vom Vereinsvorsteher oder dessen Stellvertreter und mindestens zwei Beisißzern erfolgt ist. Nur bei gänzlicher oder theilweiser Zurück. erstattung von Varlehn sowie bei Quittungen über Einlagen unter 500 Æ und über die eingezahlten Geschaͤftsantheile genügt die Unterzeichnung durch den
Vereins vorsteber oder dessen Stellvertreter und min⸗
desteng einen Beisitzer, um dieselbe für den Verein verbindlich zu machen.
Das Originalstatut befindet sich Blatt 11 bis 18 der Gengssenschaftsakte Nr. 2 Band II.
Die Mitglieder des Vorstandes sind:
1) Schmied Nikolaus Klebe zu Frielingen, Vor⸗
steber, 2) Bauer Peter Roppel zu Frielingen, Stell⸗ vertreter des Vorstehers, 3) Wirth Conrad Richardt zu Willingshain, 4 Förster Justus Braun zu Heddergdorf, 9 Bürgermeister Conrad Schwalm zu Gersdorf, 6) Bürgermeister Justus Schmidt zu Allendorf, zu 3 bis 6 Beisitzer. Eingetragen nach Verfügung vom 22. Februar 1890 am 24. Februar 1890. Die Einsichk der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet. Niederaula, den 24. Februar 1890. Königliches Amtsgericht.
(68580 Northeim. In das Genossenschaftsregister des unterzeichneten Amtsgerichts ift zufolge Verfügung vom 28 d. M. am selben Tage eingetragen zu der unter Nr. 2 eingetragenen Firma:
„Molkerei Hohnstedt. Eingetragene Genossenschaft mit nuunbe schränkter Haftpflicht“.
Spalte 1. gsde. Nr. 3. :
Spalte 4. Der Gesellschaftsvertrag ist dahin ge⸗ andert, daß 5§. 5 aufgehoben und an dessen Stelle ein neuer 8. 3 getreten, auch ist dem letzteren §. ein S. Ha ngchgefũgt.
Der Vorstand besteht jetzt aus
dem Gastwirth Heinrich Illemann und d Hofbesitzer Hermann Beismann, . Beide in Hobnstedt, während zu Aussichtsrathsmitgliederntnr der Oekonom A. Steinhoff in Hohnstedt, der Oekonom W. Ewers in Höckelheim, der Oekonom H. Keese in Berwartshausen der Hofbesitzer H. Chr. Wolper in Vogel beck und der Hofbesitßer 5. W. Körber in Vogelbeck erwählt sind. .
Die Zeichnung für die Genossenschaft geschieht in der Wesfe, daß die beiden Vorftandsmitglieder bezw. im Behinderungkfall das nicht behinderte Vorstandẽs . mitglied und der Ersatzmann, der Firma der Ge nossenschaft ihre Namen hinzufügen.
Northeim, 28. Februar 1896.
Königliches Amtsgericht. III.
Olpe. Bekanntmachung. 67625 In unser Genossenschaftsregister ist zur laufenden Nr. 25, woselbst der Lenhauser Spar⸗ und Dar⸗ lehns kassen verein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht eingetragen steht, zufolge Verfügung vom 29. Januar am 15. Fe⸗ bruar 1850 folgende Eintragung bewirkt worden:
Spalte 4. .
Bas bisherige Statut der Genossenschaft vom 30. September 1888 ist durch das abgeänderte Statut vom 20. Oktober 1889 ersetzt.
Die Mitglieder des Vorstandes sind:
1) Kaufmann Jos. Baumeister,
25 Schreiner Jos. Spiel mann,
3) Landwirth err, Kramer aus Lenhausen, 4) Landwirth Jos. Schmidt zu Rönkhausen,
j Landwirth Joh. Lennemann zu Habbecke,
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Olpe, den 19. Februar 1890.
Königliches Amtsgericht.
k 686581 Osterwieck. Im Genossenschaftsregister des unterzeichneten Amtsgerichts ist bei der unter Nr. 5 verzeichneten Firma: ( Eonsumverein zu Dedeleben, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haft ˖ pflicht, ⸗ folgende Eintragung bewirkt worden: Durch Beschluß der Generalversammlung vom g. Februar 1880 ist die Genossenschaft aufgelõöst worden; die Liquidation erfelgt durch den bis⸗ herigen Vorstand derselben. Eingetragen zufolge J vom 20. Febrrar 1380 am 21. dess. ts. Osterwieck, den 21. Februar 1850. Königliches Amtsgericht I.
(68582 Paderborn. In unser hoffen an l r ist bei der Nr.! heute folgende Eintragung erfolgt:
Die Genossenschaft hat in der Generalversamm-⸗ lung vom 27. Oklober 1889 das kit herige Statut aufgehoben und an Stelle desselben ein neues Statut beschlossen. ö.
Darnach führt die Genossenschaft von jetzt an die Firma: Borchener Spar und Darlehnskafsen⸗ Verein, eingetragene Genossenschaft mit un beschränkter Daftpflicht. ö
Dieselbe hat ihren Sitz in Kirchborchen und be⸗ zweckt, ihren kreditfähigen und kreditwürdigen Mit gliedern die zu ihrem Wirthschaftsbetriebe fehlenden Geldmittel zu beschaffen und denselben Gelegenheit zu geben, Geldbeträge, für die es zur Zeit an Ver⸗ wendung in der Wirthschaft fehlt, verzinslich an— legen zu können. .
Die von der Genossenschaft ausgehenden öffent⸗ lichen Bekanntmachungen ergehen unter deren Firma und sind vom Vereinsvorsteher oder dessen Stell⸗ vertreter zu unterzeichnen. Nur in den §. 33 des Statuts bezeichneten Fällen, wo die Einladungen zu Generalversammlungen nicht vom Vereine vorsteber ausgehen, hat die Unterzeichnung durch die betreffenden Einlader zu erfolgen. ⸗
Zur Peröffentlichung seiner Bekanntmachungen be⸗ dient sich der Verein des Westfälischen Volksblatts.
Der Vorstand besteht aus:
9 dem Vereinsvorsteher, 2) dessen Stellvertreter, 3) drei Beisitzern.
Die nach dem früheren Statut gewählten Vor. standsmitglieder bleiben sämmtlich bis zum Ablauf der Wahlperiode im Amt, nur ist an Stelle des verstorbenen Aderwirths Meinolf Fischer zu Alfen der Oekonom Daniel Becker zu Kirchborchen zum Vorstandtmitgliede gewahlt. Ber Votstand vertritt den Verein gerichtlich und außergerichtlich mit allen im 8§. 24 u. ff. des Gesetzes vom 1. Mai 1889 ent haltenen Befugnissen.
chnenden zu der en hinzufügen.
NHR õss el. Bekanntmachung. 686831]
In unser Genossenschaftsregister ist bei Nr. 3, woselbst der Kredit⸗ und Spar ⸗Verein zu See⸗ burg, eingetragene Genoffenschaft mit nm⸗ beschränkter Haftpflicht verzeichnet steht, folgende Eintragung:
Durch Beschluß der Generalversammlung vom 11 Februar 1890 ist an Stelle des Ren⸗ tier Lossau der Rentier A. Bludau zu Seeburg zum Direktor gewählt worden“
zufolge Verfügung vom 25. Februar 1890 am selbi⸗ gen Tage erfolgt. Röffel, den 25. Februar 1890. Königliches Amtsgericht.
Sanrbrũcken. Handelsregister Iö8o 84] des Königlichen Amtsgerichts Saarbrücken. In der Generalversammlung des Consum Ber⸗ eins der Grube v. d. Heydt vom 4. er. wurde an Stelle des Obersteigers Debusraann der Fahr⸗ kö zu Riegelsberg in den Vorstand gewählt. Eingetragen zufolge Anmeldung und Verfügung unter Nr. 5 des Genossenschaftsregisters. Saarbrücken, den 27. Februar 1890. Der Erste rn ,, des Kgl. Amtsgerichts. riene.
(685 S6] Schenklengsreld. Genossenschaftsregister.
Nr. 3 Ransbacher Darlehnskafsen Verein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Ransbach.
I. Das bisherige Vorstandsmitglied. Stellver⸗ treter des Vereins vorstebers, Bürgermeisters Heinrich Fischer von Ranebach, ist aus dem Vorstand aus⸗
eschieden und an dessen Stelle der Pfarrer Eckhard lles von da gewählt.
II. Durch Beschluß der Generalversammlung vom 23. Februar 1890 — Blatt 48, 49 der Akten — ist das Statut der Genossenschaft abgeändert und eine neue Fassung desselben festgestellt worden — Blatt 50 biz 57 der Akten. .
Der Verein verfolgt außer dem bisherigen nun mehr noch den ferneren Zweck, ein Kapital unter dem Namen Stiftungsfonds zur Förderung der Wirth⸗ schaftsverhältnisse der Vereinsmitglieder anzu⸗ sam meln. . . .
Dieser Stiftungsfonds joll stets, glso auch nach etwaiger Auflösung der Genossenschaft, den Mit- gliedern des Vereinsbezirks in der im 5. 35 des Statuts festgefetzten Weise erhalten bleiben. Es soll bei der ganzen Geschäftsführung des Vereins stets im Auge behalten werden, daß durch die materielle Hebung der Verhältnisse der Vereins mitglieder hauptsaͤchlich auch die sittliche Hebung der letzteren bezweckt wird. Die Zeichnung des Vorstands für den Verein erfolgt, indem der Firma die Unter⸗ schriften der Zeichnenden hinzugefügt werden. Die Zeichnung hat mit Ausnahme der nachbenannten Fälle nur dann verbindliche Kraft, wenn sie vom Vereinsvorsteher oder dessen Stellvertreter und min destens zwei Beisitzern erfolgt ist. Bei gänzlicher oder theilweiser Zurückerstattung von Darlehn sowie bei Quittungen Über Einlagen unter, 500 6 und über die eingezahlten Geschättsantheile genügt die Unterzeichnung durch den Vereinsvorsteber oder dessen Stellvertreter und mindestens einen Beisitzer, um dieselbe für den Verein rechtsverbindlich zu machen. In allen Fällen, wo der Vereins vorsteher und gleich⸗ zeitig dessen Stellvertreter zeichnen, gilt die Unter⸗ schrift des letzteren als diejenige eines Beisitzers.
Zu J. und II. auf Anmeldung vom 23. Febrnar 1890 und Verfügung vom 27. Februar 1890 ein⸗ getragen am 28. Februar 1890.
Schenklengsfeld, den 28. Februar 1890.
Königliches Amtsgericht.
—
Schmitt.
Schönbhbers i. /H. Bekanntmachung. 168589] In das hiesige Genossenschaftsregister ist zu Nr. 754d, betreffend die Krumm bek ⸗RNatjendorf⸗ Bendfeldter Meiereigenofsenschaft einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, beute Folgendes eingetragen:
„In der Generalversammlung vom 16. Februar d. F. ist ein auf Grund des Genossenschaftẽgeje tzes vom 1 Mai 1889 revidirtes neues Statut, welches vom 16. Februar 1890 datirt, an Stelle des bis- herigen angenommen,
Ber Vorstand besteht jetzt aus dem Direktor und dem Schriftfübrer und einem weiteren Mitgliede, welches vorkommendenfalls als Stellvertreter des Direktors und Schriftführers zu fungiren hat.
Die Wilentzerklärungen und Zeichnungen für die Genossenschaft müssen durch zwei Vorstande mitglieder erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbind⸗ lichkeit haben sollen. Die Zeichnung geschiebt in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namenzunterschrift beifügen.
Die von der Genossenschaft ausgehenden öffent⸗ lichen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gejeichnet von zwei Vorstandsz⸗ mitgliedern. Sie sind in die , . Nach⸗ richten aufzunehmen. Beim ingehen dieses Blattes bestimmt der Vorstand mit Genebmigung des Aufsichtsraths bis zur nächsten General versamm⸗ lung ein anderes an dieser Stelle.
Im Uebrigen sind in Betreff der im §. 123 Absatz 2 und 4 des Gesetzes vom 1. Mai 1888 ent- haltenen Bestimmungen wesentliche Abänderungen gegen früher nicht . .
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während n r ,, auf der Gerichtsschreiberei Jedem gestattet. ö
Schönberg i. / O., den 26. Februar 1890.
Kon alis n nn, oe ck.
Schnbim. Bekanntmachnug. 685 86] In unser Genoffenschaftsregiftér ist heute unter der laufenden Nummer? bezüglich der Genossenschaft Volksbank in ZJnin, Eingetragene Ge⸗ noffsenschaft mit nnbeschränkter Haft⸗
pflicht, Folgendes in Spalte 4 des Regifters eingetragen worden: s
Durch Beschluß der Generalversammlung vom 12. Februar 1890 ist das bisherige Statut aufge⸗ hoben und ein neues Statut errichtet worden, welches den Vorschriften des Genossenschaftsgesetzis vom 1. Mai 1889 entspricht.
Gegenstand des Unternebmens bleibt der Betrieb von Bankgeschäften Behufs gegenseitiger Beschaffung der in Werkstatt, Geweibe und Wirthschaft nöthigen Geldmittel auf gemeinschaftlichem Kredit.
Zur Veröffentlichung seiner Bekanntmachungen bedient sich die Genossenschaft des Wielko polanin Blattes in Posen. Falls dies Blatt eingeht, ist der Vorstand befugt, mit Genehmigung des Aufsichts— ratbs ein anderes Blatt zu bestimmen.
Der Vorstand bestebt aus dem praktischen Arzt Dr. von Plewkiewiejz und dem Lehrer Plawinski, Beide in Znin.
Schubin, den 28. Februar 1890.
Königliches Amtsgericht.
Seligenstadt. Bekanntmachung. 68587]
Laut Statut vom 16. Januar 1896 hat sich zu Dudenhofen unter der Firma: „Spar ⸗ und Dar⸗ lehenskasse eingetragene Genosseuschaft mit , . Haftpflicht“ eine Genossenschaft gebildet.
Die Genossenschaft bat iren Sitz zu Dudenhofen.
Segenstand des Unternehmens ist der Betrieb 2 Spar. und Darlehens kassengeschäftes zum
wecke: ;
ö 1) der Gewährung von Darlehen an die Ge⸗
. of für ihren Geschäfts⸗ und Wirthschafts⸗
betrieb, ö
2) der Erleichterung der Geldanlage und Förde⸗
rung des Sparsinns. ;
Die von der Senoffenschaft ausgehenden öffent. lichen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genoffenschaft, gezeichnet von zwei Vorstands mitgliedern; die von dem Aufsichtẽrath ausgehenden unter Benennung desselben, von dem Prꝛaͤsidenten unterzeichnet Sie erfolgen in dem Srgane der deutschen landwirthschafflichen Genoffenschaften; Deutsche landwirthschastliche Genossenschafts · Presse.
Die Mitglieder des Vorstandes sind:
1) Johannes Ochs, Direktor,
Y Heinrich Weitz, Rendant,
3) Friedrich Weiß, Stellvertreter des Direktors,
4 Nikolaus Kratz II.
5) Peter Klein IV., . ; sammtlich in Dudenhofen wohnhaft,
Die Willenserklärung und Zeichnung für die Ge— noffenschaft muß durch zwei Vorstandsmitglieder er folgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechts verbindlich- keit haben soll. . .
Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die . zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. ; ;
Die Liste der Genossen kann während der Dienst⸗ stunden des Gerichts auf der Gerichtsschreiberei von Jedermann eingesehen werden. .
Eintrag in das Genossenschaftsregister ist erfolgt.
Seligeustadt, den 22. Februar 1890.
Großherzoolich ef Amtsgericht. ei ber.
Seligenstadt. Bekanntmachung. 68588
Laut Statut vom 2. Oktober 1889 hat sich zu Weiekirchen unter der Firma „Spar und Dar⸗ lehenstasse eingetragene Genossenschaft mit nnbeschränkter Haftpflicht“ eine Genoffenschaft gebildet. Die Genossenschaft hat ihren Sitz zu Weiskirchen. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb eines Spar ⸗ und Darlehens kassengeschäfts zum Zweck:
15 der Gewährung von Darlehen an die Ge nossen für ihren Geschäfts- und Wirthschafts betrieb,
2) der Erleichterung der Geldanlage und Förde⸗ rung des Sparsinns.
Die von der Genossenschaft ausgehenden öffent⸗ lichen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstands⸗ mitgliedern; die von dem Aufsichtsrath ausgehenden unter Benennung desselben, von dem Praͤsidenten unterzeichnet. Sie erfolgen in dem Organ der deutschen landwirmhschaftlichen Genossenschaften: Deutsche landwirthschaftliche Genossenschaftspresse“.
Die Mitglieder des Vorstandes sind:
I) Christian Joseph Jonas, Direktor,
2 Christian Joseph Jäger II. Rendant,
3) Andreas Saitler VIII., Stellvertreter des Direktors,
4) Andreas Sattler VII.,
5) Peter Winter II. ;
ämmtlich in Weiskirchen wohnhaft.
Die Willenserklärung und Zeichnung für die Ge⸗ nossenschaft muß durch zwei Vorstandsmitglieder erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbind- lichkeit haben sol. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die , , zu der Firma der Ge— nossenschaft ihre Namentzunterschrift beifügen.
Die Liste der Genossen kann wäbrend der Ge— schäftsstunden des Gerichts auf der Gerichtsschreiberei von Jedem eingeseben werden.
Eintrag ins Genossenschaftsregister ist erfolgt.
Seligenftadt, 22. Februar 1890.
nnn, Amtsgericht. e iber.
Würzburg.. Bekanntmachung. 68590 In Obiraltertheim wurde nach Statut vom 12. J. Mts. eine Genossenschaft mit der Firma: „Oberaltertheimer Tarlehenskassenverein, ein · etragene Genossenschaft mit un beschränkter aftpflicht“ und mit dem Sitze daselbft gebildet, welche unterm Heutigen in das Genossenschafts ⸗ register eingetragen wurde. ⸗ Der Zweck dieser Genossenschaft besteht darin, die zu Darlehen an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel unter gemeinschaftlicher Garantie ju beschaffen, müßig liegende Gelder einzunehmen und zu verzinsen, sowie einen Stiftungsfond zur Förde rung der Wirthschaftsvorhältnifse der Mitglieder aufzubringen. . Der Vorstand besteht aus 5 Mitgliedern, nämlich
aug dem Vereint vorstande, dem Stellvertreter des ˖ selben und 3 Beisitzern.
Die dermaligen Mitglieder des Verstandes sind die nachflebenden, sämmtlich in Oberaltertheim wohnhaften Herren:
1) Bauer Martin Landeck, Vereinsvorsteher,
2) Bauer Karl Johann Hemrich, Stellvertreter
des Vereinsvorstehers,
,,,, , Beiñ
auer Car ichae ãtzlein, eisitzer.
8) Bauer Kilian Landeck, ; ;
Der Vorstand zeichnet für die Genossenschaft in der Weise, daß der Firma die Unterschriften der Zeichnenden binzugefügt werden.
Die Zeichnung hat nur dann verbindliche Kraft, wenn sse vom Vereinsvorsteber oder dessen Stell vertreter und mindestens 2 Beisitzern erfolgt ist. Bei gänzlicher oder theilweiser Zurückerstattung von Darlehen sowie bei Quittungen über Einlagen unter 500 M und über die eingejahlten Geschäfts⸗ antheile genügt die Unterzeichnung durch den Vereins⸗ vorsteber oder dessen Stellvertreter und mindestens einen Beisitzer. .
Die von der Genossenschaft ausgehenden öffent⸗ lichen Bekanntmachungen erfolgen mit der Unter⸗ zeichnung durch den Vereinsvorsteher in dem in Neuwied erscheinenden Landwirthschaftlichen Genossen schaftsblatte. .
Die Einsicht der Liste der Genossen während der Dienststunden des Gerichts ist Jedem gestattet.
Würzburg, am 27. Februar 1890
Kgl. Landgericht, Kammer für Handelssachen. .Der Vorsitzende: (L. S.) Kliem., Kal. Landgerichtsrath.
Mufter⸗Register.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Aachem. 68610
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr; 1063. Firma Brause Cie in Aachen hat für das unter Nr. 1935 eingetragene Modell zu einem Stecknadel⸗Etui, Fabriknummer 1031, die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 3 Jahre an⸗— gemeldet.
Nr. 211. Firma Brause C Cie in Aachen hat für das unter Nr. 211 eingetragene Modell zu einem Stecknadel ˖ Etui, Fabriknummer 1930 A, die Verlängerung der Schutzftist bis auf 3 Jahre an⸗ gemeldet.
Nr. 234 Firma Brause Cie in Aachen hat für die unter Nr. 234 eingetragenen Modelle zu Stecknadel Etuis — Fabriknummern 1062 und 1063 —, zu Steck und Nähnadel Etuis — Fabrik- nummer 1064 — und für Nähnadel ˖ Etuis — Fabrik⸗ nummer 1065 — die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 3 Jahre angemeldet.
Nr. 360. Firma Adolf Amsberg in Aachen, 1 Packet mit 3 Modellen für Thürdrücker, Olive und Nachtriegel, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 998. 598, 898. Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 22. November 1885, Vormittags 11 Uhr 5 Minuten.
Aachen, den 1. März 1890.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung V Ador .
68616 In bas Musterregister ist eingetragen:. Rr. 11. Die Fabrikanten Julius Reinhard Winterstein und Richard Eruft Pabst in Adorf, ein Portemonnaie mit geprägten Metall⸗ platten, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 1, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 25. Februar 1890, Nachmittags 3 Uhr. Adorf, am 26. Februar 1890. Königliches Amtsgericht. Ebert.
Auzssburxg. ;
In das Musterregister ist Nr. 51:
L. A. Riedinger, Maschinen und Bronce⸗ waaren⸗Fabrik in Angsburg. Fünf Photogra⸗ phien und eine Zeichnung dekorativer Beleuchtungs körper, Fabriknummern 833, 6835, 6837, 668i, 6859, 5759, offen, plastische Erzeugnisse, Schutzfrift 3 Jahre. angemeldet am 24. Februar 1890, Nach⸗ mittags 5 Uhr.
Augsburg, den 25. Februar 1899.
Königl. Landgericht, Kammer für Handelssachen.
Warmuth, Königl. Landgerichtsrath. Augustus bur.
68617 In das Musterregister ist eingetragen: t Nr. 63. Carl Gustav Paul Vogel in Borften dorf, ein unversiegeltes Packet mit 1 Blechhalter nebst Gewürzschrank, plaftisches Erzeugniß, Schutz frist 3 Jahre, angemeldet am 26. Februar 18965, Vorm. 9 Uhr. Auguftusburg, am 28. Februar 1890. Königliches Amtsgericht. Dr. Böhme.
; (68614 eingetragen unter
R ayrenth. 68220
In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 34. Georg Küffner, Schmiedemeifster in Bayreuth, eisernes Hufeisen mit feststehendem auswechselbarem Griff, Muster für plastische Erzeugnisse, offen, Fabriknummer 1, Schutzfrist 3 Jabre, angemeldet am 26. Februar 1890, Nachmittags 5 Uhr. e,, e. 3 . 3.
nigliches Landgericht, Kammer für Handelssachen.
(CL. 8 Der Vorsißtzende: 6k da 36.
Bie demk opr. 68222
In das Musterregister ist eingetragen:
Bei Nr. 27. Firma L. Lettermaun zur Lnud⸗ wigshütte bei Biedenkopf, eine Zeichnung eines neu bergestellten trangportablen Fleisch ⸗ Pökel⸗ Bottichs nebst dazu gehörigem, Eiskasten“, offen in einem . Schutzfrist 5 Jahre, angemeldet am 24. Februar 1890, Nachmittags 4 Uhr.
Biedenkopf, 25. Februar 1896.
Königliches Amtsgericht.
KRocholt. 68596
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 16. Firma H. Beckmann Söhne ju Bocholt, ein versiegeltes Packet mit 50 Mußstern für baumwollene Wagren, Flächenerzeugnisse fur Schlafdecken und Rocklängen, Fabriknummern 29, 26, 111, 112, 119, 30, 27, 31, 32, 50l bis 533, 535 bis 539, 541, 543, 544, Schutzfrist 3 Jahre,
angemeldet am 20. Februar 1880, Vormittags ö Ubr. Bocholt, den 21. Februar 1890.
Königliches Amtsgericht.
Rochnum. Sande lsregister 68612 des stöniglichen Amtsgerichts zu Bochum. In unserem Musterregister ist am 2. Januar 1890
unter Nr. 27 eingetragen stefselschmiedemeister Friedrich Klaas zu
Bochum, Muster einer Maschine zum Heben von
Wasser mittelg Druckluft, offen, Mufter für plasftische
Erzeugnisse, Schutzfrist 5 Jahre, angemeldet am
2. Januar 1890, Mittags 12 Uhr.
Rranunschreix. 68597
Ins Musterregister ist beute eingetragen sub Nr. 233 und 234 Firma: Grimme, Natalis Ce, Commanditgesellschaft auf Actien, ein versiegeltes Packet, enthaltend zwei Muster, Draht- Winder, mit der Fabriknummer 2102 u. 2103, Muster für plastische Erzeugnifse, Sckutzfrift drei Jabre, angemeldet am 27. Februar 1880, Nach⸗ mittags 4 Uhr.
Braunschweig, den 28. Februar 1890.
Herjogliches Amtsgericht. R. Engelbrecht. Danzigs. ; . , 668228!
In unser Musterregister ist eingetragen:
Nr. 24. Kaufmann Tavid zewandowski in Danzig, 2 Mufter für Korsetts, offen, plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 2045 und 2050, Schutz. frist 3 Jabre, angemeldet am 25. Februar 1396, Vormittags 10 Uhr. .
Danzig, den 25. Februar 1890.
Königliches Amtsgericht. T. puren. 68226
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 62. Firma Eugen Hoesch X Orthaus in Düren, 1 Umschlag mit iwei Mustern für Ver—⸗ packung von Papieren, Briefkarten und Brief— umschlägen und zur Ausführung in einer oder meb— reren Farben, versiegelt, Flächenmuster, Fabrik- nummern 79 und 80, Schußfrist 3 Jahre, ange—⸗ meldet am 4. Februar 1890, Vormittags 11 Uhr.
Düren, den 4. Fehruar 1890.
Königliches Amtsgericht. IV.
Eibenstock. 68224
In das Mustertegister ist eingetragen:
Nr. 215. Firma Franz Seidel in Schön⸗ heide, ein versiegeltes Packer Serie TVI, angeblich enthaltend 49 Stück auf der Tambourir⸗ und Stick⸗ maschine erzeugte Muster. Fabtiknammern 09717, 69738, 09762, O9g838, 09853, (03854, 09855, 0985s, 0a 860, 09862, 09863, (95865, 98657, O9869, 69371, O9910, 09916, 09917, 09821, 09638, 09939, 18570, 18706, 18720, 18742, 18753, 18819, 18871, 18931, 18966, 19118, 9155, 19211, 19215, 19237, 15373, 15276, 15257, 19255, i310, i831. 7532, 19315, 19317, 19324, 19332, 19343, 19347, Fiächen⸗ exzeugnisse. Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 6. Februar 1890, Nachmittags 14 Uhr.
Eibenstock, den 27. Februar 1890.
Königlich Sächsisches Amtsgericht. J. V.: (Unterschrift) Eichstätt. ö Eintrag ist im Musterregister er⸗ folgt:
Unter Nr. 18: der Bürftenbinder Johann Balthasar Soenning in Weißenburg a. S., ein Muster für plaftische Erzeugnisse, bestẽhend aus einem versiegelten Paquet mit 4 Mustern von Bürsten zum Reinigen von Gewehren und Revelvern, mit der Geschäftsnummer 8 mm, Schutzfrift 3 Jahre, angemeldet am 15. Februar 1899, Vormittags 11 Uhr.
Eichstätt, den 1 Mär; 1890
Der Kgl. Landgerichts ⸗Präsident. Häcker.
586515
Frankenberg. In das Musterregister ist einge ragen: Nr. 155. Firma C. F. Rüdiger Sohn zu Frankenberg, 1 Packet verschlossen, mit 50 Flächen⸗ mustern für Lamas und Kleiderfstoffe. Nr. 24/45, 24/47, 24/48, 24/49, 24 50, 24 51, 24/52, 24/53, 24/55, 24/60, 40/46, 40 47, 40 48, 40 50. 4051, 40/53, 40s54, 40 55, 40 56, 40 57, 40 58, 40 39, 40 60, 40 61, 40 64, 40 65, 40 656, 30,667, 40 44, 70 23, 70 26, 70 27, 70/28, 70 29, 70. 30, S5 h, 85 6, 865 s7, 85/8, 87 5, 8716, 87 7, 87 8, 49,16, 49 17, 49 18, 49 19, 49 20, R 39, R 40, Schutzfrift 3 Jahre, angemeldet am 32. Februar 1890, Nach⸗ mittags 44 Uhr. Königl. Sächs. Amte gericht Frankenberg, am 28. Februar 1890. Wiegand.
Frankenthal.
In das Musterregister ist eingetragen: —
Rr. 48. C. Koenig, Maschinenfabrikant in Speyer, 1 Packet mit Zeichnung eines Musters für 1) eine Malzentkeimungs. und Putz masth ine, Spstem G6, Geschästsnummer 500, und 2) eine Malz⸗ poliermaschine, Geschäfts nummer 50, verschlossen, Mußter für plastische Erzengnisse, Schutzfrist 3 Zahre, angemeldet am 4 Februar 13560, Morgens 8 Uhr.
Rr. 49. Adolf Lodde, Kaufmann in Ludwig s⸗ hafen a. Rh. wohnhaft, 1 Packet mit Abbildungen von 1) 3 Lineälen, Gesääfts nummer 21 a. b. e,, 23 1 Blefsftifthalter. Geschäftfnummer 22, 3) 1 Gummihalter, Geschäfts nummer 25 und mit Mo- dellen von 1 Postkarte, Geschäftsnummer 24, und 6 Fouverts, Geschäfts nummern 25 — 39, offen, Mufter für vlastische Erzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 16. Februar 1890, Moigens 19 Uhr. .
Frankenthal, den 28 Februar 1890.
K. Landgerichtẽschreiberei. Teutsch, K. Obersekretär.
68606
68611]
. ö 68603] n das Musterregister ist eingetragen: . 3. J. Firma Ernest Schmitt in Frohburg, 1 Packet mit 37 Mustern für Kattune, Flächen. mufter, Fabriknummern 4267 1505, Schustfrift 3 Jahre, angemeldet am 265. Februar 1890, Nach=
mittags 4 Ubr. hon am 258. Februar 1890.
öniglich Sächsisches Amtsgericht. Wiedner.
Epnarin. less 13]
In das Musterregister ift eingetragen:
Nr. 283. Firma „Gebrüder Spear“ in Fürth, 1 Packet, enthaltend 1 Muster eines Bleistifthbalters, versiegelt, Mufter für plastische Erzeugnisse, Fabrit⸗ nummer 1152, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet 3. Februar 1890, Nachmittags 57 Uhr
Nr. 284. Firma „G. Löwensohn“ in Fürth, 1 Packet, entkaltend 3 Muster bewerlicher Abbii⸗ dungen einer Saugpumpe, Druckpumpe und Feuer⸗ spritze, versiegelt. Muster für Flächenerzeugnisse, Fahtiknummern 1001, 1002, 1093, Schußzfrist 5 iz angemeldet 4. Februar 1896, Nachmittags
r.
Nr. 285. Sigmund Büttner, Ledergalan teriewaarenfabrikant in FJürth 1 3 ent⸗ haltend 4 Muster, und zwar 1 von einem Schreib⸗ neceffaire und von einem Uhrenständer, und 2 von Arbeitskörbchen, offen. Muster für plaftische Erzeug⸗ Iiffe , nl. . Fabriknummern 40, 41,
2 un angemeldet den 19. F 3 Vor⸗ . Ut. ,, 83
r. 28g. Firma „Carl Brüll“ in Fürth. 1 Pacet, enthaltend 14 Muster von za her ,, versiegelt, Muster für vlastische Erzeugnisse, Zabrik⸗ nummern 5832 - 5845. Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet 13 Februar 1890, Vormittags 11 Uhr.
Nr. 287. Georg Friedrich Lohnert, Holz⸗ waarxenfabrikant in Fürth, i Mufter einer Pa—⸗ peterie von Holz, zugleich als Schreibpult verwend⸗ bar, offen. Muster fur plastische Erzeugnisse, Schuß frist 1 Jahr, Fabriknummer 665, angemeldet den 24. Febzuar 1890, Vormittags 11 Uhr—
Fürth, am 28. Februar 1890.
Kgl. Bayr. Landgericht. Kammer für Handelssachen.
(L. S) Der Vorsitzende: v. Rücker.
. — —
Gladenbach. 68334
In das Musterregister ist eingetragen:
Firma J. D. Wehren bold & Sohn zu Aurora⸗ hütte, 1 packet mit 1 Muster für einen Füllregulir⸗ ofen, versiegelt. Mufter für vplastische Erzeugnisse, Fabriknummer F. R 15, Schutzfrist 5 Jahre, an⸗ gemeldet am 19. Februar 1890, Nachmittags 3 Uhr.
Gladenbach, den 26 Februar 1890.
Könialiches Amtsgericht. J. Greene.
In das Mufterregister des ist eingetragen:
Nr. 17. Eisenwerk Carlshütte, Actien⸗ gesellschaft u Delligsen und Alfeld, Abbildung eines neu angefertigten Heizmantels Nr. 12, ver⸗= siegelt, Muster für plastische Erzeugnisse,. Schutzfrist 10 Jabre, angemeldet am 19 Februar 1890, Rach⸗ mittags 5 Uhr.
Greene, den 15 Februar 1880.
Herzogliches Amtsgericht. G. Müller.
Grenzhausen. 685931
In das Musterregister ift eingetragen:
Nr. 30. Firma Merkelbach Wick in Grenzhausen hat die Verlängerung der am 8. Fegr. 1887, Vormittags 116 Uhr, binterlegten 43 Master für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummern 580, 393, 465, 466, 751, 752, 755, 731. 741, 581, 364, 556, 791, 4838, 792, 558, 365, 228, 229, 622, 720, 713, 712, 557, 554, 547, 55d, 55 l, 1401, 1429, 1431, 1438, 1428, 1432, 424, 1430, 27e, 1407, 319 b, 1436, 789, 790, 7900, auf weitere 3 Jahre angemeldet.
Nr. 70. Firma. Merkelbach Wick in Grenzhausen, Packet mit 24 Mustern für Thon Tfäße, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 832, 834, 836, 837. 838, . 20H, 911 H, 912H, 361 H, 17e, BJ 14, BJ 4, BJ6, C7 3, Cr3, Cr 4, Gr 3, , . 8 7 6 7 336 3 Jahre, angemeldet am 13. Februar 1890, Nach⸗ mittags 36 Uhr.
Grenzhausen, 28. Februar 18980.
Königliches Amtsgericht Höhr⸗Grenzhausen. v. Fenner.
Hagen i. W. Mufterregifter (68221 des Königlichen Amtsgerichts zu Sagen i. W. Eingetragen am 26. Februar 1890.
Nr. 295. Kaufmann Wilh. Wippermann jam. zu Breckerfeld, ein versiegeltes Carton, enthaltend 2 Muster Blechlichthalter aus Messingblech für Christbäume mit den Geschäftsnummern 105 und 1066, 15 Muster Christbaumdekorationen, gefertigt aus Perlen und leonischen Dräbten, mit den Ge⸗ schäftsnummern 1628 bis 1033 und Nr. 1036 bis 1044 inkl., plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jabre, angemeldet am 24. Februar 1890, Nach⸗
mittags 5g Uhr.
Die Schutzfrist für die am 14. April 1887 unter Nr. 221 des Musterregisters für den Kaufmann Wilhelm Wippermann jun. zu Breckerfeld angemeldeten Muster (8 Stück Glasverzierungen und eine Nuß mit Bouillon übersponnenem leonischen Dꝛaht) mit den Geschäfts nummern 2000, 2001, 2002, 2003, 2004, 20052, 20050, 20050, 2006 ist um fernere 5 Jahre verlängert; eingetragen am 26. Februar 1890.
Hannover. 68605 In das biesige Musterregister ist . I) Nr. 224. Fabrikant Hermann Bahlsen ju Haunover, zwei Musterformen zu Cakeswaaren, ge= zeichnet mit Prin; Fitel- und den Fabriknummern s bezw. 55',. Nluster für vlaftische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet und offen über⸗ reicht am 1. Februgr 1890, Vormittags 103 Uhr. Hannover, 1 Februar 1890 Königliches Amtsgericht. IV.
68225 unterzeichneten Gerichts
Haynan. kö 68227] In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 3. Firtaa SHaynau'er NRaubthierfallen⸗ fabrik von E. Grell et Comp., 1 Muster für Raubthierfallen mit gleichzeitiger Abzug und Abdruck= stellung, offen, Fabriknummer 16a und Schutz marke W mit Krone darunter, Muster für plaftische Erjeugnisse, Schutztcist 3 Jahre, angemeldet am 27. Februar 18890 Vormittags 114 Ühr. Haynan, den 27. Februar 1895. Königliches Amtsgericht.
RKaiserslantern. 21 In das Musterregister ist eingetragen: 6
Nr. 1. Heinrich Stock, Bl i Enkenbach: a. ein Rustel ,