1890 / 61 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 08 Mar 1890 18:00:01 GMT) scan diff

Kapitän zur See Prinz Heinrich von Preußen, König⸗ liche Hoheit, sind am 6. März in Spezia eingetroffen und beabsichtigen, am 12. wieder in See zu gehen. S. M. Ern rer hi „Preußen“, Kommandant Kapitän zur See

irpitz, ist am 6. März in Alghero (Sardinien) eingetroffen und beabsichtigt, am 11. die Reise fortzusetzen.

Der heutigen Nummer des „Reichs- und Staats⸗ Anzeigers“ liegt in einer besonderen Beilage eine An⸗ weisung zur Ausführung der S 18, 138, 156 bis 161 des , betreffend die Invaliditäts- und Alters versicherung, vom 22. Juni 1889, nebst Formularen, sowie eine Darlegung über die Nothwendigkeit, die für die Zeit vor dem Inkrafttreten Ses Gesetzes erforderlichen Nachweise über Beschäftigung c. alsbald zu beschaffen, bei.

Köln, 7. März. (W. T. B.). Zur Theilnahme an der Feier des J jährigen Bestehens des Kuürassier—⸗ Regiments Graf Geßler (Rheinischen) Nr. 8 sind Se. Durchlaucht der Prinz Albrecht zu aldeck und k ferner als Vertreter des Chefs des Regiments,

r. Königlichen Hoheit des Großherzogs von Sachsen⸗ Weimar, dessen Adjutant Graf von Bylandt, sowie der kommandirende General des VIII. Armee⸗Corps, General der Kavallerie Freiherr von Los, der General-Major Freiherr von Schleinitz und die beiden Grafen von Geßker hier eingetroffen.

Bayern. München, 7. März. (W. T. B.) Die Ab⸗ geordneten kammer berieth heute den Post⸗-Etat, über welchen der Abg. Freiherr von Stauffenberg Bericht erstattete. Gegenüber dem Abg. Orterer, dem Führer des Centrums, erklärte der Minister Freiherr von Crailsheim, die ihm von der Presse in den Mund gelegten Aeußerungen bezüglich des bayerischen Post— reservatrechtes hätte er niemals, auch nur dem Sinne nach, gethan. Er sei der Letzte, der die Aufhebung eines Reservat⸗ rechts empfehlen würde, die Einführung einer einheitlichen Reichspostmarke würde aber das Reservatrecht gefährden. Auf weitere einzelne Anfragen erwiderte der Minister, die Reichspost lehne entschieden ab, eine Zwischenstufe für Druck⸗ sachenporti und eine Erhöhung des Gewichts für einfache Briefe eintreten zu lassen.

Württemberg. ) Stuttgart, 6. März. Zur Vor⸗ feier des Geburtsfestes Sr. Majestät des Königs fand gestern Abend Familientafel im Königlichen Schlosse statt, bei welcher Se. Majestät die Glückwünsche der Mitglieder der Königlichen Familie entgegennahm.

Am Tage des Allerhöchsten Geburtsfestes selbst empfing Se. Majestät Morgens vor 9 Uhr die Angehörigen des Hof⸗ staats des Königs und der Königin, den General⸗Adjutanten die Generale à la suite und die Königlichen Flügel⸗Adjutanten zur Gratulation. .

Mit Rücksicht auf ihren noch der Schonung bedürftigen Gesundheitszustand mußten Ihre Majestäten auf die Theil⸗ nahme am Her ges in der Schloßkapelle, wo der neu⸗

ernannte Ober⸗Hofprediger Prälat von Schmid die Festpredigt, . seine Antrittspredigt, hielt, verzichten. Demselben wohnten

hre Königlichen Hoheilen der Prinz und die Prinzessin

ilhelm mit Pri nzessin Pauline, Ihre Kaiserliche Hoheit die Herzogin Wera mit den Herzoginnen Elsa und Olga, Se. Königliche Hoheit der Herzog Albrecht, Se. Hoheit der Prinz und Ihre Königliche Hoheit die Prinzessin Hermann zu Sachsen Weimar mit Prinzessin Olga und Se. Durchlaucht der Fürst Carl von Urach an. Abends 5 Uhr fand Mar . tafel im unteren Frescozimmer statt, zu welcher die Mitglieder der Königlichen und Prinzlichen Hofstaaten, die Generale à la suite und die Königlichen Adjutanten eingeladen waren.

Der Festvorstellung im Hof⸗Theater, wo erstmals auf Be⸗ fehl Sr. Majestät die Delibes'sche Oper „Der König hat's esagt“ zur Aufführung kam, wohnten in der mittleren Hof⸗ oge der König mit dem Prinzen und der Prinzessin Wilhelm, der Herzogin Wera, dem Herzog Albrecht und dem Prinzen und der Prinzessin Hermann zu Sachsen⸗Weimar mit der Prin⸗ essin Olga und dem Prinzen Ernst an. Als Se. e, ee. das in beleuchtete, von einer glänzenden Versammlung ge—⸗ füllte Haus betrat, wurde Allerhöchstderselbe mit hegeisterten Hochrusen empfangen. Der König wohnte der Vorstellung bis zum Sch an. . Laufe des Tages und schon Tags zuvor erhielt Se. Majestät zahlreiche Glückwünsche von auswärtigen Sou⸗ veränen und anderen Fürstlichen Personen, sowie von Be⸗ hörden, Korporationen, Privatpersonen und Gesellschaften, die 6 zur Feier des Allerhöchsten Geburtsfestes versammelt atten.

Wie jedes Jahr hat der König auch jetzt wieder an seinem Geburtsfest die unter der besonderen Fürsorge Ihrer Majestät der Königin stehenden Armen⸗ und Krankenanstalten mit reichen hade bedacht, auch eine große Anzahl von Begnadi⸗

ungen verfügt. In den hiefigen Volksküchen wurden die un⸗ sttelten Besucher auf Kosten der Königin gespeist.

Wie dem „StA. f. W.“ mitgetheilt wird, hat Se. Majestät der König bestimmt, daß diejenigen beiden württembergischen Regimenter, welche zum bleibenden Gedächtniß den Namen des Hochseligen Königs Wilhelm von Württemberg führen, nämlich das 6. Infanterie= Regiment Nr. 124 in Um und das 2. Ulanen⸗Regiment Nr. 20 in Ludwigsburg, fortan den Namenszug ihres ver⸗ ewigten Chefs tragen. Der Namenszug mit Krone wird auf den Epauletten und Achselstücken in Metall, auf den Schulter⸗ klappen in Tuch geführt.

Mecklenburg ⸗Echwerin. Schwerin, 6. März. Aus Cannes wird k. * Nachr.“ gemeldet, daß Se. König⸗ liche Hoheit der Großherzog gestern eine ziemlich gute Nacht gehabt hat. Der Darmkaiarrh bestand noch immer sort, 5 mit heftigen Schmerzen verbunden; jedoch war der

uls gut und die Temperatur eine fast normale. Die Nacht von gestern auf heute verlief ziemlich gut, doch dauerten die ortlichen Erscheinungen und Schmerzen mit mehr oder weniger Heftigkeit fort.

Eisaß⸗Lothringen. Straßburg, 7. März. (Straßb. Posst). In der heuuͤgen Sitzung des Lande s⸗Ausschusses b die zweite Lesung des Etats der Verwaltung der . n . u einer längeren und erregten batte, doch wurden ice m sämmtliche Positionen

bibliothek, Kunst und Wissenschaft und der geolo⸗ n ,,, ohne Debatte erledigt. * Etat der Eisenbahnverwaltung rief aber⸗ mals eine stürmische Debatte hervor über, die Bewilligung der Landessubventionen für die projektirten Bahnlinien Selz Walburg —Merzweiler und Hagenau Sufflenheim Rbschwoog. Dem Antrage der Kommission, die beiden genannten Linien zu bewilligen, wurde ein . des Abg. Jaunez entgegengestellt, der getrennte Abstimmung forderte und den Zweck hatte, die Linie Selz —Walburg zu bewilligen, die Linien Walburg —Merzweiler und Röschwoog Hagenau fallen zu lassen. Nach einer langen Geschäfisordnungs debatte über die Art der Abstimmung, an welcher sich die Abgg. Back, Dr. Petri, Heusch⸗Dudrapy, Präfident Schlumberger und der Staalsfekretaͤr von Puttkamer betheiligten, erfolgte die Ab— stimmung getrennt: der Etat wurde abgelehnt, der Antrag Jaunez angenommen, die Linie Selz Walburg angenommen, die Linien Walburg Merzweiler und Hagenau —Röschwoog

aber abgelehnt.

Oesterreich⸗ Ungarn. Wien, 7. März. (Wien. Ztg.) Das Abgeordnetenhaus nahm in seiner gestrigen Sitzung den Gesetzantrag, betreffend die Entschädigung für ungerechtfertigt erlittene Strafen nach einer längeren Diskussion, an welcher auch der Justiz⸗Minister Dr. Graf Schönborn Theil nahm, als Grundlage für die Spezial— debatte an. . Prag, 7. März. (W. T. B.) Heute fand eine Sitzung des Aktionscomités der allgemeinen Landesaus— stel lung statt, welcher zum ersten Male sämmtliche deut—⸗ schen Vertreter beiwohnten. Der Obmann Graf Zedtwitz begrüßte dieselben auf das Herzlichste und gab der Ueber⸗ zeugung Ausdruck, daß durch ein gemeinsames Zusammen— wirken das große Werk glänzend gelingen werde. .

Budapest, J. März. (W. T. B.) Die Nachricht von dem Rücktritt des Minister⸗-Präsidenten von Tisza hat sich nicht bestätigt. Gegenüber bisherigen Meldungen wird bestimmt versichert, daß die Demi ssion nicht an genommen sei, und daß weitere Entschlüsse behufs definitiver Entscheidung der schwebenden Frage vorbehalten blieben. Heute Nachmittag wurde der Minister für Ackerbau, Graf Szapaäry, von Sr. Majestät dem Kaiser und König in Priwvataudienz empfangen. Eine Ministerkonferenz fand heute nicht statt.

Im Unterha u se gab der Minister⸗Präsident von Tisza heute folgende Eiklärung ab: Da die Einbringung der FIncolats-Novelle vor der Erledigung des Land— wehrgesetzes zugesagt worden ist, diesem Versprechen aber nicht nachgekommen werden kann, so fühle ich mich zu einer Motivirung verpflichtet. Das Incolatsgesetz kann nicht eingebracht werden, da im Schooße des Kabinets hinsichtlich desselben Meinungsverschieden— . aufgetaucht sind: letztere werden entweder innen einigen Tagen ausgeglichen, oder ich werde es für meine Pflicht erachten, mich vor dem Hause sowohl hier— über, als auch über die Ansichten für die Zukunft zu äußern. Graf Apponyi richtete hierauf an den Präsidenten die Frage, ob das Haus Angesichts der un⸗ sicheren Lage der Regierung seine Berathungen fortsetzen könne, indem er seiner Meinung dahin Ausdruck gab, die Sitzungen seien zu suspendiren, bis Gewißheit eingetreten sei. Der Minister Präsident von Tisza theilte diese Anschauung nicht, und erklärte: Entweder werden die Meinungs⸗ verschiedenheiten des Kabinets ausgeglichen, oder dies geschieht nicht, dann werde ich es für meine Pflicht erachten, mich neuerdings vor dem Hause zu äußern. Kabinetskrisen treten ein, wenn sich eine vorhandene Differenz nicht ausgleichbar erweist; hiervon muß man sich vorerst überzeugen. Dies wird überall so interpretirt. Eben weil eine Kabinetskrise noch nicht eingetreten ist, hätte ich es noch nicht für nothwendig erachtet, darüber zu sprechen, wenn ich nicht die Einbringung des Incolatsgesetzes zugesagt hätte und die Nichteinbringung desselben motiviren müßte. Der Justiz-Minister Szilagyi bemerkte hierzu: Der Minister-Präsident oder sonst ein Mitglied des Kabinets kann nur dann dem Hause erklären, daß eine Kabinets—⸗ krise vorhanden ist, wenn die Regierung ihre Demission eingereicht hat; so lange die dem Hause gegenüber offen eingestandenen Differenzen bestehen, kann der Minister⸗ Präͤsident die Incolats⸗-RNovelle gar nicht einbringen, weil dazu die Zustimmung des ganzen Kabinets erforderlich ist. Nachdem der Minister-Präsident in Aussicht gestellt hat, daß er in einigen Tagen seinem Versprechen, der Ein⸗ bringung des Incolatsgesetzes, bevor das Gesetz über die Landwehr erledigt ist, genügen werde, anderen dall aber über die Situation, sowie über die Anforderungen der Lage und der Zukunft sich so äußern werde, wie er nach den Regeln einer parlamentarischen Regierung verpflichtet sei, so Könnte das Haus dies wohl ohne Verletzung des Parla— mentarismus abwarten. Das Unterhaus setzte dann die Spezialdebatte über das Landwehrgesetz fort. Die Opposition versuchte durch den ntrag, daß als Signalfahne nur die Nationalfahne zu benutzen sein solle, eine Neubelebung der Fahnenfrage. Nach lebhaf⸗ ter Debatte, im Laufe deren Graf Apponyi sich gegen die Annahme des Antrags verwahrte, und die Opposition die Haus farben des Kaisers und Königs bekämpfte, wurde das Amendement mit 111 gegen 73 Stimmen abgelehnt. Der Rest des Gesetzes wurde unverändert angenommen.

Die nächste Sitzung des Abgeordnetenhauses findet Montag statt; auf der Tagesordnung steht die dritte Lesung des Land vehrggfcen . .

er „Pester Lloyd“ versichert, der Minister-Präsident von Tisza theile in Betreff des Incolatsgesetzes den Standpunkt der übrigen Minister, erachte jedoch sich persönlich durch die der Opposition gemachten iber gebunden. Hr. von Tisza. habe in der ubienz heute Vormittag seine Entlassung erbeten, der Kaiser und König habe sich aber die Entscheidung für die nächsten Tage vorbehalten. Formell werde die Krisis erst in Erscheinung treten, wenn das Budget und das . durch die Annahme im Oberhause zu Stande ebracht seien. ö Im Laufe des Abends zog eine Anzahl Studenten nach dem Klub der gemäßigten Opposit ion, woselbst die Abgg. Eo etvoes und Kaas Ansprachen hielten. Ruhe⸗ störungen sind nicht vorgekommen. London, 7. März.

Großbritannien und Irland. Im Oberhau se wurde gestern die Regierungs vorlage,

nach den Vorschlägen der Kommission genehmigl. Der Etat der Universität, der Universitäts- und Landes⸗

A. C. bi end die künftige Zusammensetzung der indischen

gesetzgeben den Räthe, in zweiter Lesung genehmigt nach einer langen und lebhaften Debatte, 1 Verlaufe welcher die früheren Vize⸗Kpönige Indiens. Lord North⸗ brool und Marquis von Ripon, sowie der frühere Minister für Indien, Lord Kimberley, Bedauern dar⸗ über ausdrückten, daß die Regierung es nicht möglich gefunden, einen andern Modus für die Erwählung eines Theiles der Mitglieder der Legislativräthe, als durch Er⸗ nennung derselben Seitens des jeweiligen Vize⸗Königs vorzu⸗ schlagen. Der Minister für Indien, Lord Croß, vertheidigte diese Einrichtung, machte aber das Zugeständniß, daß der Vize⸗ König die Universitäten, Handelskammern und andere Körper⸗ schafien bezüglich der zu ernennenden Mitglieder der Räthe konsultiren würde. Der Premier, Lord Salisbury, be⸗ kämpfte den Gedanken, dem Wahlprinzip in Ostindien Eingang zu gewähren und die Mitglieder der Legislativräthe aus Wahlen e n zu lassen. Das Volksvertretungsprinzip vertrage sich nicht mit orientalischen Ideen. Ueberdies sei die Einführung eines solchen Prinzips erschwert durch den Umstand, daß die Bevölkerung Ostindiens in zwei sich feindlich gegenüber⸗ stehende Glaubensbekenntnisse gespalten sei, nämlich Hindus und Muhamedaner. Lord Granville meinte, die Regierung übernähme eine große Verantwortlichkeit, indem sie die Vor⸗= schläge Lord Dufferin's zu Gunsten der Einführung des Elements der Volksvertretung in Indien bei Seite schiebe.

Einem parlamentarischen Ausweise zufolge sind die Kosten der britischen Oktupations armee in Egypten für das am 1. April d. J. beginnende neue Fiskal⸗ jahr auf 231 115 Pfd. Sterl., veranschlagt, wozu die egyptische Regierung etwa 100 000 Pfd. Sterl. beisteuert. Die Bei⸗ steuer der Kolonien zu den Heeresausgaben ist auf 213 000 Pfd. Sterl. veranschlagt, wovon die Hälfte von den Straits⸗ Niederlassungen und der Rest von Malta, Natal, Mauritius, Ceylon und Hongkong gezahlt wird.

Nach dem Jahresbericht des General⸗Inspektors des Rekrutirungswesens verursacht die Anwerbung von Rekruten für die Armee ziemliche Schwierigkeiten. Das Maß für die Garde zu 2. und die Artillerie hat her⸗ abgesetzt werden müssen; trotzdem aber hatte die Garde zu Fuß bei Ausgabe des Berichts nicht die etatsmäßige Stärke an Mann⸗ schaften. Ein großer Strike ist keine Veranlasung, daß sich mehr Leute zum Dienst in der Armee melden. „Der Civilstand“, so at General⸗Mayor Rock, „hat jetzt mehr Anziehungskraft als früher“. Um den Erfolg der Werbetrommel nachhaltend größer zu machen, sieht der General nur ein Mittel, nämlich den Soldaten nach Jjähriger Dienstzeit eine Civilversorgung zu verschaffen, er meint aber, daß unter den bestehenden Ver⸗ hältnissen und Anschauungen wenig Hoffnung dafür besteht.

Der am 4. d. M. verstorbene Abraham Lincoln war der Sohn des amerikanischen Gesandten in London, nicht, wie die Meldung des „W. T. B.“ lautete, dieser selbst. Der Verstorbene führte seinen Namen nach seinem Großvater, dem gleichnamigen Präsidenten der Vereinigten Staaten. Der Gesandte hat die Vornamen Robert Todd.

Frankreich. Paris, 7. März. (W. T. B.) Das Ergebniß der indirekten Steuern und Monopole für den Monat Februar weist einen Ueberschuß von 7812 900 Fr. gegenüber dem Voranschlag im Budget und einen Ueberschuß von 4541 1060 Fr. gegenüber dem Ergebniß im Monat Februar des vorigen Jahres auf.

Italien. Rom, 7. März. (W. T. B.) Der König empfing heute Nachmittag in besonderer Audienz den Commandeur des 1. Hessischen Husaren⸗Regiments Nr. 13, Oberst⸗Lieutenant Freiherrn von Bissing, welcher ein Bild, die Parade des Regiments vor dem König Humbert bei seiner Anwesenheit in Frankfurt a. M. darstellend, überreichte. Der König dankte und betonte, daß ihm seine Reise nach Deutschland in steter freudiger Erinnerung bleiben werde. Morgen findet Hoftafel statt, zu welcher Oberst-Lieutenant Freiherr von Bissing, sowie Minister⸗Präsident Erispi und der deutsche Botschafter Graf Solms mit Einladungen beehrt worden sind.

Der , von Hessen und seine Tochter Irene, Prinzessin Heinrich von Preußen trafen heute hier ein und speisten in der deutschen Botschaft. Zur Tafel waren geladen das gesammte Personal der deutschen und englischen Botschaft, der Gesandte von Schlözer und Oberst⸗Lieutenant Freiherr von Bissing. Die hohen Herr—⸗ schaften reisen morgen nach 6

Mailand, 7. März. (W. T. B.) 23 Anarchisten, welche mit einer großen Zahl aufrührerischer Manifeste und Brandbriefe versehen waren, wurden heute verhaftet, nachdem sie heute Morgen noch besonders bei beschäftigungs⸗ losen Maschinenarbeitern und Maurern Ruhestörungen an⸗ zuzetteln versucht hatten.

Spanien. Madrid, 7. März. (W. T. B.) In der heutigen Senatssitzung sprach sich auf die Anfrage eines konservativen Senators der Finanz-Minister gegen eine neue Anleihe aus; dieselbe würde dem Staatsschatz nur zeitweise aushelfen, die dauernden Lasten des Staates aber vergrößern.

Schweiz. Bern, J. März. Am 10. März werden, wie der „Bund“ meldet, im „Hotel Baur“ in Zürich die Kommissionen der Bunde sversammlung (sowohl die ständeräthliche als auch die nationalräthliche) zur Prüfung des Zusatzes zur Bundesverfassung, betreffend die Un fall⸗ und Kran kenversicherung, zusammentreten. .

Die Ergebnisse des schweizerischen Postbetriebes im Jahre 1889 bieten vor allem ein besonderes Interesse dar vermöge der Thatsache, daß der Reinertrag der höchste ist seit dem Bestehen der eidgenössischen Posten. Derselbe erreicht nämlich die sehr bedeutende Summe von 2292 841,44 Fr., während vorher der höchste Reinertrag seit 1849 nur auf die Summe von 2934282651 Fr. anst'eg (1881). Der Rein⸗ ertrag vom 9 1889 übersteigt denjenigen des Vorjahres um 558 582,38 Fr. und den Ansc des ursprüng⸗ lichen Budgets um 382 84144 Fr. Zur Vergleichung sei ferner hinzugefügt, daß der Reinertrag der Postverwaltun in den Jahren 1846 bis und mit 1888 durchschnittli 1310 14419 Fr. betrug. Die Hauptursache des sehr gün⸗ stigen Refultals liegt. zum weitaus größten Theil in der Zunahme des Verkehrs, denn allein in der Einnahmerubrik Werihzeichen“, welche den Ertrag an Taxen aller Postgegen⸗ stände (mit Ausnahme der abonnirten Zeitungen, für welche eine besondere Rubrik besteht) enthält, ergiebt sich ein Gesammt⸗ ertrag von 17381 829, 80 Fr., demnach 991 618, 75 Fr. mehr,

=

als das Jahr 1888 erbrachte, und 381 829, 8ꝗ, Fr. mehr, als das Budget vorausgesehen hatte. Die Stati zeigt dann,

„Pol.

daß die größte Verkehrszunahme in den Fahryosist cken liegt. Diese Zunahme ist hauptsächlich der durch das irn g von 1 gebotenen bedeutenden Ermäßigung und Verein⸗ fachung der Taxen der Fahrpoststücke zuzuschreiben.

Niederlande. Haag, 3 März. (A. 3) Die par—⸗ lamentarische Linke hat eine Interpellation an die Regierung uber die kürzlich vorgenommene Umwandlung des Kabinets beschlossen und den Abg. Cok van Boort? vl iet als Wortführer bezeichnet. Der Deputirte van Dedem glaubte aber dieser Interpellation die Spitze abbrechen zu können, indem er, bevor Hr. Tolk das Wort ergriff, eine Interpellation über den nämlichen Gegenstand anmeldete. Cok fügte jedoch un— mittelbar hinzu: auch er verlange, die Regierung über die Verschiebung des Ministeriums zu in terpelliren, doch habe Herr van Dedem ihn der Mühe überhoben, dazu eine spezielle Er⸗ mächtigung einzuholen. Die betreffenden Interpellationen werden nun nächstens stattfinden.

Der Ge etzentwurf zur Reorganisation des Heer es bezw. betre end die i ng des Loskaufs⸗ und Stell⸗ vertretungssystems sowie die Einführung der allgemeinen ö wurde noch vor dem Rücktritt des Freiherrn de Mackay als Minister des Innern von demfelben unter— zeichnet und liegt nunmehr dem Staatsrathe vor.

Serbien. Belgrad, 7. März. (W. T. B.) Der ol. Corresp.“ zufolge hätte, der Vertreter Bulgariens, Mintschowitsch, dem Minister⸗Präsidenten Gruitsch gegenüber sein Bedauern darüber ausgedrückt, daß die mace⸗ donischen Zöglinge des Sava⸗Instituts bulgarische Pässe und Reisegeld erhielten. Diese mit Vorwissen der bulgarischen Regierung abgegebene Erklärung wurde mit Befriedigung zur Kenntniß genonimen. Damit ist der Zwischenfall erledigt.

Amerikta. Vereinigte Staaten. Washington, 5. März. (R. B.). Präsident Harrison hat dem Ge—⸗ sandten der Vereinigten Staaten in London, Lincoln, anläßlich des Todes seines Sohnes sein Beileid telegraphisch ausgesprochen. z

Der Vize-Präsident Morton fand auch in Saint Augustine im Staate Florida einen begeisterten Empfang Seitens der Bürgerschaft. Am Abend wurde zu seinen Ehren ein Feuerwerk abgebrannt. New⸗Yo rk, 6. März. (R. B. Die Republikanische Liga hielt eine Konvention in Nashyille ab und sprach sich für Schutz zoll und zu Gunsten der vom Präsidenten Harrison verfolgten Politik aus. John M. Thurston wurde wiederum zum Präsidenten der Liga erwählt.

Parlamentarische Nachrichten.

In der heutigen (23. Sitzung des Hauses der Ab⸗— gesrdneten, welcher der Minister der öffentlichen Arbeiten, von Maybach, beiwohnte, theilte der Präsident von Köller den Eingang eines Gesetzentwurfs, enthaltend Bestim— mungen über das Notariat und über die ge— richtliche oder notarielle Beglaubigung von Handzeichen, und eines Gesetzentwurfs, enthaltend Bestimmungen über Gerichtskosten und Notariats—⸗ gebühren, mit.

Auf der Tagesordnung stand die Fortsetzung der zweiten Berathung des Entwurfs des Staatshaushalts— Etats für 1890 91, und zwar der Etat der „Bau— verwaltung“.

Die Einnahme wurde ohne Debatte bewilligt.

Bei den dauernden Ausgaben, und zwar bei Kap. 64 Tit. 1 „Gehalt des Ministers“, bat der Abg. Tramm den Minister, seine ablehnende Haltung gegen das Projekt des sogenannten Binnenlandkanals vom Rhein nach der Elbe, wie sie sich in seinem Schreiben an das Privatcomits zur Förderung dieser Wasserstraße ausspreche, aufzugeben.

Der Minister der öffentlichen Arbeiten, von Maybach, erwiderte, daß Fragen von solcher Tragweite nicht von dem einzelnen Ressort-Minister entschieden würden; er selbst habe die Hindernisse, die dem Projekte entgegenständen, nach Kräften beseitigt. Neben den zahlreichen im Bau be⸗ griffenen Kanälen noch dieses Projekt schon jetzt in Angriff zu nehmen, überschreite die technische und finanzielle Leistungs⸗ fähigkeit der Regierung. Die Staatsregierung erkenne die großen Interessen an, die sich daran knüpften, und werde, sobald es finanziell und wirthschaftlich möglich sei, dem Hause zur 2 derselben eine Vorlage machen.

Abg. Sombart empfahl die Anlage eines Kanals von Anklam über Demmin nach Damgarten.

Der Regierungskommissar Pinisterial-⸗Direktor Schultz hielt die Rentabilität des Kanals für nicht nachgewiesen; gleichwohl habe der Minister den Ober-Präsidenten von Pom⸗ mern aufgefordert, das vorhandene Material zu ergänzen und weitere Vrhandlungen mit den Interessenten zu führen.

Abg. Dr. Lotichius wunschte die Kanalisirung der Lahn.

. eine Anfrage des Abg. Br oemel gab der Minister der öffentlichen Arbeiten, von Maybach, ab, daß kein Grund vorliege anzunehmen, daß nicht noch in der gegenwärtigen Sessien eine Vorlage in Bezug auf die Erhöhung der Beamtengehälter das Haus beschäftigen werde. Die Vorarbeiten nähmen einige

eit in Anspruch, da sämmtliche Ressorts betheiligt seien. as Haus werde hoffentlich⸗recht bald in den Besitz der be⸗ züglichen Vorlage kommen.

Abg. Dr. Wuermeling sprach Angesichts der Erklärung des Minifters die Hoffnung aus, daß derselbe, sobald die nöthigen Kräfte zur Verfügung stehen würden, an die Vor⸗ arbeiten für die Durchführung des Mittellandkanals nach der Elbe gehen werde.

Abg. Riesch wies auf einige Mängel der für den Reg. Bez. Kassel 3 Baupolizeiordnung hin.

Abg. Szmula fürchtete von dem Mittellandkanal eine . Konkurrenz der Kohle des Westens für die ober⸗

die Erklärung

chlesische Kohle und befürwortete den Bau eines Donau⸗ derkanals.

Abg. Graf von Kanitz versprach sich von dem Mittel⸗ landkanal keinen Nutzen für den Osten. Der Kanal komme wesentlich der westlichen Industrie . Gute, die deshalb auch einen Theil der Kosten fragen sollte. Es empfehle sich, die Angelegenheit der Entscheidung des Ministers zu uͤberlassen, der am besten die entgegenstehenden Interessen gegen einander ab⸗ nnn wissen werde. . .

bg. Wirth befürwortete die Kanalisirung der Lahn. (Schluß des Blattes.)

(Der Schlußbericht über die gestrige Sitzung des Abgeordneten befindet sich in der Ersten

auses der eilage.)

Seitungõ stimmen.

Die Blätter widmen heute vornehmlich der Rede Sr. Maje st ät des Kaisers und Königs bei dem Mittags— 26 des Brandenburgischen Provinzial⸗Landtages ihre Betrach⸗

ngen.

So schreibt der, Hannoversche Courier“:

An das ganze deutsche Volk ist die Rede gerichtet gewesen, die Kaiser Wilhelm vor den Mitgliedern des Brandenburgischen Provinzial⸗ Landtages am Mittwoch gehalten hat. Wenn ssich der Monarch unmittelbar zunächst nur an dielen gewendet und vorwiegend der engen Beziehungen zwischen den Hohenzollern und der Brandenburger Mark gedacht hat, so darf doch auch diese jünsste Ansprache wobl in noch weit höherem Maße, als alle vorhergegangenen, als mittelbar an die gesammte Nation gerichtet betrachtet werden. Kaiser Wilbelm II. spricht nicht nur gern, er spricht auch gut und zur rechten Zeit, und was er sagt, besteht nicht bloß in schönen Redewendungen, sondern wirklich inhaltsvolle Worte sind es, die stets überall lauten. Widerhall wecken. Wer sich mit dem Wortlaut der Kaiserlichen Ansprache bekannt gemacht hat, wird aus derselben sofort kerausgefühlt haben, daß sie eingegeben ist von den edelsten. Gefüblen und ron klarem Verständniß für das, was ihr leitender Grundgedanke ist: Ein Erfassen des ganjen Ernstes unferer Zeit und der großen Aufgaben derfelben, deren Lösung zu einer unabweisbaren Forderung geworden ist Tiefe des Gemüthes und offene Herzlichkeit, Ueberzeugungstreue und hoher sittlicher Ernst, Thatkraft und underzagtes Selbst.« vertrauen klingen dabei aus jedem Satz heraus und enthüllen uns das ganze reiche subjektive Empfinden des jugendstarken Monarchen Dieses Empfinden aber kann jeden deutschen Mann nur mit ö und. Stol; erfüllen; es zeigt, daß Kaifer Wilhelm für eine

eit, wie die jezige, die re te Persönlichkeit ist, für die Wollen und Vollbringen nicht verschiedene Binge sind, für die auch die weitesten Zele nicht unerreichbar erscheinen und die nimmer erlaßmen wird in dem Kampf um die Erkaltung der böchsten Güter der Menschbeit. Einen solchen Herrscher auf dem Thron zu wfffen. muß uns Allen ö in der Gegenwart gewähren und Zuversicht für die ukunft.

Der Kern der Ansprache des Kaisers gilt in erster Linie den sozialen Verhãltnissen, wie sie sich im Laufe der Zeit unaufbaltsam im Innern des Deutschen Reichs herausgebildet haben. Das deutsche Volk weiß es, und der Kaiser selbst hat es schon zu wiederholten Malen erklärt, daß er wie sein hochseliger Großvater nicht in kriege rischen Eroberungen, sondern in den Werken des Friedens, auf dem Gebiet nationaler Wohlfahrt, Freiheit und Gesittung allezeit ein Mehrer des Reichs sein will, und so bat auch diesmal wieder Kaiser Wilbelm mit allem Nachdruck betont, daß die Hebung des Handels und der Industrie auf der einen und Fortbau an den Aufgaben, welche die Botschaft vom 17. November 1881 bezeichnet hat, auf der anderen Seite die Ziele sind, die er sich gesteckt hat. Seit seinem Regierungegntritt seken wir den Monarchen unabläfsig Femüht um die Verwirklichung dieses Programms, und um des in neren Aus bancg des Reichs willen ist er auch rastlos bemüht um die Aufrecht. erhaltung des Friedens nach außen hin. „Kaifer Wilhelm,“ so schrieb dieser Tage ein amerikanisches Blatt, sah Deutschland eine Nation werden und trägt jetzt die schwerste Pfficht, die ein Kaiser seit Karl dem Großen gehabt hat, es auch als Nation zu erbalten.“

Dies ist aber nur möglich., wenn neben der äußeren Festigung des Reichs auch dessen innere Konsolidirung fortschreitet, und hier ift es, wo der Kaiser Angesichts der bedrohlichen Erscheinungen der letzten Zeit persönlich und mit allem Nachdruck eingreifen zu sollen geglaubt hat. Wenn über die Art diefes Eingreifens nach der Rede an den Staatsrath und nach Veröffentlichung des Programms fuͤr die Arbeiterschutz · onferenz überhaupt noch ein Zweifel hätte besteben können, so wäre er jetzt durch die Anfprache an den Branden burgischen Provinzial Landtag beseitigt: Kaiser Wilhelm sschreitet lediglich auf dem von seinem Großbater betretenen Wege der sozial⸗ politischen Reform fort, er gedenkt das ihm anvertraute Pfund im Sinng Kaiser Wilhelm's J. zu mehren, ohne irgend das wirthschaft. liche Leben der Nation antaften und schäd igen zu wohsen. Ebenso wenig wird der Kaiser der guten Dienste des Fürsten Bismarck, so lange die ser noch die rechte Arbeitskraft in sich fühlt, entrarhen wellen, wie ein Tbeil der Presse mit sichtlicher Genugtuung anzu— nebmen geneigt war. Auch dieser Unterstellung baben jetzt die Worte des Kaisers den letzten Rest von Glaubwürdigkeit entzogen. Der Monarch und sein erster Berather stehen unentwegt zufammen auf dem Boden der Kaiserlichen Botschaft vom Jahre 1581. Darüber hinaus zugehen, liegt dem Einen so fern wie dem Andern.

Außer dieser bocherfreulichen Klärung der Sachlage enthält aber die Kaiserliche Ansprache auch noch eine scharfe Mahnung an die ö staatlichen Ordrung im Reich. Wie Kaifer Wilhelm

ereit ist, soweit als thunlich erscheint den berechtigten Wünschen der Arbeiterwelt entgegenzukommen und persönlich für die Erfüllung aller wirklich begründeten Forderungen derselben zu wirken, so wird er andererseits keinen Augenblick zaudern, falls die Arbeiterbewegung, soweit sie mit der Sozialdemokratie sich gemein macht, unter Mißachtung der gesetzlichen Schranken ausarten sollte, die revolutionären Ele? mente mit eiserner Faust niederzuhalten. Das dürften sich vor Allem Diejenigen gesagt sein lassen, die in Verkennung der wirklichen Sachlage in der mit den Kaiserlichen Erlaffen eingeleiteten weiteren inneren Friedensarbeit ein Zeichen der Schwäche und Furcht vor der sozialdemokratischen Hochfluth erblicken möchten. Der Kaiserlichen Warnung sollten fich die Arbeiterkreise nicht verschließen. Sie sollten sich mit aller Entschiedenheit lossagen von jenen vaterlandslosen und in Wirklichkeit volksfeindlichen Bestrebungen der internationalen Welt⸗ verbesserer, die unter der Firma der Sozialdemokratie den Samen der Zwietracht, des Hasses und der Unzufriedenheit ausstreuen und nur Unbeil in die Welt bringen. Wir hoffen namentlich im Vertrauen auf den doch vielfach in der deutschen Arbeiterwelt vorberrschenden gesunden Geist, daß die Warnung des Kaisers nicht ungehört verhallt, daß es nicht zum Aeußersten kommt, und die Drohung von böckster Stelle nicht ausgeführt werden muß. Die große Mehrheit des deusschen Volks wird nach Kräften den Kaiser in seinen hochherzigen Absichten zu unterstützen bereit sein und so kann es doch roch gelingen, das große Werk unserer sozialpolitischen Reform zu allseitiger Befriedigung seiner Vollendung entgegenzuführen ohne schwere innere Kämpfe, wo ein ganzes Volk, auch die von ihr Irregeführten, der Sozialdemokratie und ihren Begünstigern fluchen würde.“

Die „Hamburgischen Nachrichten“ führen aus: Wer sich über die Beschaffenheit des bedeutenden Eindrucks, den der Trinkspruch auf Jedermann, gleichviel welcher politischen Richtung er angeböre, machen muß, Rechenschaft zu geben fucht, wird finden, daß es abermals die Bekundung der starken Individualität des Kaisers ist. welche in erster Linie fascinirt. Tiefe Innerlichkeit des Cmpfindens, erer ge, Resignation äußern sich neben voller Willensstaͤrke und elbftbewußtefter Berufung auf die Größe und Heilig. it seines hoben errscheramtg, während, die von echt hohenzollernschem Geist erfüllte ürdigung des PVerhältnifseß zwischen dem Herrscherhause und den Brandenburgern, die warmherzige Schilderung des treuen Jusammen⸗ haltens beider in Noth und Kod ebenfo schr bewegt, wie anderer- seits das bobe Maß von Sffenheit, mit welcher der Kaiser die heutige r, . und seine eigene Stellung ins Auge faßt, Bewunderung Besondere Aufmerksamkeit wird in letzter insicht zuvörderst die Erklarung des Kaisers erregen, daß seine . mißgedeuteten Reisen außer den bekannten Zwecken guch noch den gehabt haben, ihn, den Kaiser, selbst, dem Parteigetriebe entrückt, die heimischen Verhäliniffe aus der Ferne in Ruhe ciner Prüfung unterziehen zu lassen. Anknüpfend an die Kämpfe und Ziele der Brandenburger sprach der Kaiser von den großen Fortschritfen, die Preußens und Deutsch⸗ lands Gewerbe und Handel . unter der Regierung seines

Großyaters, unseres großen Kaisers Wilhelm L, gemacht hätten, und erklärte es alt seine bornehmste Aufgabe, . Aufblůhen

unsgrer wirthschaftlichen Thätigkeit zu fördern. Hatte es nach dem , des Programms für die Berliner internationale Ar- eiter chutz· Konferenz, nach den Verhandlungen des Staatsraths und zer Qbeilnahme des Kaisers daran noch eincs B. weises dafür bedurst, deß. der Kaiser nicht daran denkt, unser ganzes Wirthschgfte leben einer an sich löblichen, aber unausführ⸗ baren Idee wegen in schwere Gefahren zu stürzen, er wäre durch di se Versicherung erbracht. Wohl verkandet der Kaiser wiederholt es als feine Aufgabe, sich um das Wohl der unteren Klassen zu bekümmern; aber mit gröstem Nechdruck erklart er, daß er dabei in den Fußstapfen Kaiser Wilbelm's J. vorwärts schreiten werde: die Ziele, die sein hochseliger Großvater sich gestellt, babe er sich angeeignet. Dabei kann sich auch die kleinmütbige Aengftlichkeit, der Pessimismus berubigen, welcher in letzter Zeit so mancher An⸗ fechtung durch vage Zeitungs mittbeilungen ausgefetzt war. Wenn der Kgiser das ihm anvertraute Pfund im Sinne Krifer Wilbelm's 1. n , , n, nt. 4 die Zabl derjenigen Deutschen

abei behülflich sein wollen, die ung eure Raidritäst der a n ,, n, ungeheure Majorität der

An die Rede des Kaisers knüpft der „Reichs bote“ folgende Betrachtung:

Es sind wahrbast Königliche Worte, die den Kaiser noch mehr dem Herzen des Volkes näber bringen, Liebe und Vertrauen erwé fen. Wie beschämt müssen doch alle die dast⸗ben, welche äber die Ren des Kaisers allerlei kleinliche Berderkang-n machten, indem sie an Ten, Kaiser den Maßstab eines gewöhnlichen Verarũgungsreisenden anlegten wenn sie hier bören, von welchen hoben Gedanken der Katfer Ee seinen Reisen erfüllt war Er zog fich in Fi- Stille des Weltmeeres mit einer kleinen Schaar getreuer Männer zurück, um dort entrückt dem Parteiget: iebe des Tages, die Verhältnisse feines Reicks und

olkes vor seine Seele treten zu laffen, fie dort ron diesem er⸗ habengn Standpunkt. aus, wo die kleinen Unterschlede der Menscken und Verhaältnisse versckwinden und die Wahrkest und Wesenbaftigkeit in ibrer Reinheit bervortrüt, einer Prüfung zu unterziehen. Und dert in der Stille, auf hoher See, unter Gottes Sternenbimmel Fat der junge Kaiser Einkehr bei sich selbst gebalten; seinen großen Beruf dor Augen, seine eigene Kraft prüfend sich reinigend von Selbstüber« schätzung, und sich Kreft und Freudigteit holend, im Auf⸗ klick zu Gottes Macht und Barmber,i keit, Kann Kah sich ein schöneres berzerquickenderes Bild denken? Demüthig aber stark mit gutem Gewissen und freudigem Muth kehrt er in sein Reich zurück nicht um übermüthige, eigenwillige Experimente zu machen, lonzern um, getreu der Kontinuität des kehenzollernschen Hauses, in die Fußstopfen feiner großen Vorfahren zu treten und ihr Werk fortzusttzen „Fastlos für das Wohl des Landes und Volkes thätig zu sen. Insbesondere ist es sein kochber;iger, vol ksfreund⸗ licher. beldenbafter Großvater, den er sich zum Vorbilde er⸗ wählt hat. Wie dieser, so sieht auch Ir als TPter König von Gottet Enaden in dem ibm überkommer en Volke und Lande ein ihm von Gott anrertrautes Pfund welches zu mehren seine Aufgabe ist uns worüber Er dereinst Recher⸗ schaft abzulegen haben werde! Das sind Worte, welke des Herz des christlichen Volkes aufs Wärmfte berühren werden. Zu einem Könige, der so sein Amt auffaßt, der in seinen Vol Tand: ein ihm von Gett anrertrautes Pfund stebt über deffen Verwaltung er Gott dereinst Rechenschaft zu geben bat kann und muß man Ver⸗ trauen aber. Wenn das Volk weiß, das die Sorge für fein Wohl seines Königs und. Kaisers hböchste Sorge und Aufgabe ist, mit der er vor Gottes Angesicht steht, so bindet das die Herzen an den Kaiser, wie die Herjen der Kinder an den Vater. Mit festem männlichen Ernst tet er an diese seine Aufgabe bean, das Woll seines Velkes Und Landes zu mebren; und jeder, der ibm dabei behülflich sein will, ist ibm willkommen, aber durch Feindseligkeit läßt er sich nicht beirren; wenn nicht anders der ihatsächliche Widerstand zu überwinden ist, jo hält er es für seine Königliche obrigkeitliche Pflicht, ibn zu zer chmettern. Zum rechten Könige gehört nicht bloß die rechte Erkenntniß und ein warmes, treues Heri, sondern auch ein fester, iserner Wille, der vor keinem Dinderniß, keiner Schwierigkeit und keiner Feigdschaft zurückschreckt, der in schweren Tagen das Wehl seines Volkes vor sich, Gottes Barmherzigkeit und Gerechtigkeit über sich sehend, vorwärts gebt mit dem Entschluß, es muß gehen oder brechen. Es hat einen scharfen Klang, das Wort zerschmettern! aber aus dem Munde eines Königs, der sich so klar bewußt ist, daß er Gott muß Rechenschaft geben über seine Handlungen, kann man es hören, da man weiß, daß es nur dem Bösen gilt, und dem Bösen, dem Umsturz, dem Verbrechen gegenüber bilft nur ein fester Wille und eine starke Hand. ...

Es sind klare kraftvolle Worte, die uns zeigen, daß an der Spitze des Deutschen Reichs ein Mann stebt, der klar weiß, was er will, aber auch will, was er weiß, ein Mann von reiner, edler, mensch⸗ licher Empfindung, der auf dem Boden der wristlichen Welt anschauung stehend. seinen Kaiserlichen und Königlichen Beruf im höchsten sittlichen Sinne erfaßt. Wie thun diefe festen klaren Worte so wobl in allem dem Gezerre des politischen Parteitreibens und des mittelparteilich kleinlich klügelnden Opportunismus. Ein solcher Mann thut nicht bloß Deutschland, er thut Angesichts der Umsturz⸗ und Rachebestrebungen ganz Europa notbh. Dentsches Volk, diefer Mann ist dein Kaiser, sei stolz auf ihn, schenke ibm deine Liebe, dein Vertrauen und dein Gebet, daß Gott ihn führe, ihm die rechten Rathgeber schenke und ihn segne auf allen feinen Wegen!“

ö Zum Schluß führen wir noch an, was die „Kölni sche Zeitung“ über die Rede sagt:

„Wie der Kaiser selbst in seiner Rede an die brandenburgischen Provinzialstände der schönern Heimath gedachte, die seine Vorgänger mit der Mark Brandenburg vertauschten, so möchte man durch die geistige Beweglichkeit der Form diefer Ansprache, welche den sach⸗ lichen Inbalt mit poetischen Anschauungen und Vergleichen ver= brämt und mit Gedanken durchsetzt, die aus dem innersten Seelen leben hervorquellen, fast an jenen süddeutschen Ursprung des Kasser= lichen Hohenzollernsprossen gemahnt werden. *r f, Thãtigkeit für das Wohl des Vaterlandes kleibt der Wahlspruch des Kaifers. Seine erste Pflicht hatte er in der Sicherung der Ruhe nach außen gesehen; jetzt richtet er seinen Blick auf die inneren Aufgaben. Hier steht ihm zunächst das Wohl der unteren Klassen seiner Unter⸗ ihanen; er spricht die Hoffnung aus, daß die Berathungen des Staatsraths bald ibre Frucht in (inem segensreichen Gesetzentwurf tragen werden. Es steht im Zusammenhang mit den inneren Aufgaben, wenn der Kaiser den viel bemerkten Ausspruch thut: „Diejenigen, welche mir behülflich sein wollen, sind mir von Herzen willkommen, wer sie auch seien. Diejenigen jedoch, welche sich mir bei dieser Arbeit entgegenstellen, zerschmettere ich. Eg bedarf keiner Erläuterung, daß hier an einen gewaltthätigen Wider stand gedacht ist, nicht an eine innerhalb der gesetz lichen Schranken sich bewegende Thätigkeit, welche nach anderen Zielen strebt oder dieselben Ziele mit andern Mitteln erreichen möchte, als der Herrscher es für richtig hält. Zum Glück braucht Deutschiand einen gewalt. samen Umsturz nicht so bald und so leicht zu fürchten; aber es schadet aucb nicht, daß es den innern Feinden klar und kräftig gesagt wird, was ihrer erwartet, wenn sie sich unterfangen sollten, einen? Versuch der Verwirklichung ihrer Anschläge zu machen.“

Archir für Post und Telegraphie. Beiheft = blatt des Reicht Postamts. Nr. 3. Inhalt: ibn rn Aufsätze; Rede des Staatssekretärs Dr. von Stephan bei der Ge— dächtnißfeier im Elektrotechnischen Verein am 28. Januar 1850. Die . der zweiten Lesung sowie die dritte Vefung des Etats der Reichs ⸗Post und Telegraphenverwaltung für 1890/91 im Reichs⸗ tage, Ankauf des Kabels Cuxbapen— Helgoland durch das Deuifche

Amerika. Projekt einer Eisenbahn auf die Jungfrau im Be

Reich. Die Presse und das Verlagsrecht in China. 1 Klein! Mittheilungen; Die Einwanderung in die Wie r n Staaten von

Oberland. Cisenbahn ohne Lokomotive und Räder. Benutz nn ö. . 25