4 ent: Kapellmeister Sucher.

wesen, 24 der Kommission zur Prü des Staats lts, 29 der X. Kommission 14 n n . wiesen worden.

— Der Rittergutsbesitzer Karbe, Mitglied des Hauses der Abgeordneten für den 5. Frankfurter Wahlbezirt ¶West⸗ sternberg⸗Oststernberg) ist gestern Abend hier .

Seitungõstimmen.

Die „Kölnische Zeitung“ bringt folgende Stimme aus Süddeutschland über 9 letzte del Sr. Majestät des Kaisers und Königs:

„Das Wort des Kaisers, daß er diejenigen zerschmettern wolle, welche sich ihm entgegenstellen. hat natürlich auch hier alle Philister= seelen, obgleich es gerade die Gedrückten aufrichten sollte, arg ge⸗ troffen. Sie seußzen: die Rede des Kaisers ist so schön, warum mußte sie diesen Schluß haben? Und über diesem jãmmerlichen Zweifel kommen sie nicht einmal zu einem richtigen Verstãndniß dieses Schlusses, erfassen natürlich auch nicht, daß die ganze Rede auf ihn hindrängt. Der Kaiser verspricht, nachdem er ausgeführt, wie er seine Herrscheraufgabe auffasse, das ihm von Gott anvertraute Pfund, sein Volk und sein Land, mehren zu wollen. Wer sich ihm bei die ser Arbeit entgegenstellt, den droht er zu zerschmettern. Ein edles Bekenntniß schließt mit der Angelobung, die heiligen Vorsätze auch durchzuführen, denen ein Freund zu sein, die ihm dabei helfen wellen, ein Feind denen, die ihm die Segen verbreitenden Hände binden möchten. Zerschmettern will er die Feinde des Volkes und Landes, ihnen will der Kaiser ein rocher de bronze sein an dem sie zerschellen sollen. Ist das so schrecklich? Ist es nicht im Gegentheil eine wahre Erguickung, im Gebrause trüber Wogen, wie sie soeben als Wahlergebniß ü ber unser Deutsch— land sich ergossen haben, mitten inne einen unerschütterten und un— erschütterlichen 3. zu wissen, das deutsche Kaiserthum und preußische Königthum? Ein Trümmerfeld ist um uns gebreitet, aber es stehen doch noch starke Säulen aufrecht, die stärkste die, die Len Namen Hohenzollern trägt. Und auf welche Handlung soll die Strafe der Zerschmetterung gesetzt sein? Auf die, die sich der Segensarbeit für Volk und Land xentgegenstellen. Gewalt soll nicht geübt werden gegen Ueberztugungen — wie kann der Kaiser das meinen, der selbst so offen seine eigne Ueberzeugung hinstellt vor aller Welt, bei dieser Gelegenheit, wie bei so vielen andern, Kaiser Wilhelm II., durch dessen ganzes Thun und Lassen gerade die Größe und Stärke der Ueberzeugung geht? Gewalt soll treffen die G⸗walt, den thatsächlichen Versuch, das Frieden werk im Innern des Vaterlandes zu stören und zu zerstören. Wahrlich, dieser kräftige Herrscher, der weiß, was er will, und wohl überlegt, was er fagt, wenn es auch der Alltagswelt zuweilen überraschend ans Gehör schlägt, bedarf keiner Erklärungen seiner Worte. Aber die Pflicht derer, die zu Kaiser und Reich stehen, ist, diese Worte zu schützen vor Entstellungen, die Kleinmüthigen und Engherzigen aber, die kein kräftiges Wort ertragen können, hinzuweisen auf den Inhalt, der sie aus der Gebundenheit befreien kann

Die „Hamburger Börsenhalle“ schreibt:

Es ist eine sehr bedauerliche Folge der Reichtagswahlen, daß nunmehr Hamburg und die beiden hanseatischen Schwesterstädte durch Sozialdemokraten vertreten sind, und zwar sind diese sämmtlich Männer, welche ebenso vollständig ohne Beziehung zu den Lebens fragen ihrer Wahlkreise steben als ob sie in Bochum, Krimmitzschau oder Ratibor gewählt wären. Sie verdanken ihre Wahl lediglich dem Klassenbewußtsein der Mehrheit der Wählerschaft; denn daß sie geeigneter zur Wahrnehmung der Interessen von Handel, Schiffahrt und Verkehr der Seestädte wären, glauben auch ihre Wähler nicht.

Diese sind einfach der Ansicht gewesen, daß die Vertretung des Klassen⸗ intereffes nothwendiger sei als die von Handel und Schiffahrt. Das ist eine durchaus unrichtige Anschauung, welche der soꝛlalen Krankheit zu verdanken ist; sie ist aber auch tböricht, denn wenn die genannten großen Wohlstandsquellen nicht mehr so reichlich fließen sollten, so leidet natürlich auch der Arbeiter und Minderbegüterte Noth. Daß reichliche und gut bezahlte Arbeit vorhanden sei, ist die große n. sache; alle Bebel schen Wohlfahrts gedanken müffen selbst vom Stand ⸗ punkt der sozialdemokratischen Wähler hinter derselben zurück treten Glaubt man die Arbeits gelegenheit so unbedingt esichert, daß man sich rubig den LuxuLz erlauben kann, ozialistischen Theoremen nachzujagen? Das wäre ein schwerer Irrthum, aus dem man wohl eines Tages erwachen wird, wenn diese oder jene große Unternehmung kränkelt oder wenn der naturgemäße Zuwachs an. verdienstbringenden Unternehmungen ausbleibt. Gerade die Lansestädte sind in ihrem Gedeihen so außer ⸗ ordentlich an den Beschlüssen des Bundesraths und Reichstageg inter essirt, wie kaum irgend welche andtren einzelnen Wahlkreise. Zur Wahrnehmung dieser Interefsen im Zollwesen, bei Handels- verträgen, bei Gesetzen mit Bezug auf die Schiffahrt und auf das große Verkehrswesen zu Lande fehlt es jetzt an geeigneten Männern im Reichstage Der richtige Reichstags - Abgeordnete für eine See⸗ Handelestadt muß mitten im Geschäͤftẽleben stehen; solche Männer haben die Hansestädte früher in den Reichstag gesandt; aber auch die anderen Seestädte haben, mit Ausnahme von Flensburg, solche Männer so wenig gewählt, wie irgend ein binnenländischer Wahlkreis. Das ist ein sehr bedauerlicher Wechsel der Dinge.“

In der „Leipziger Zeitung“ lesen wir:

„Was die Arbeiter von den sozialdemokratischen Abgeordneten zu erwarten haben, darüber belehren uns folgende Betrachtungen der Säcksischen Arbeiterzeitung', welche das „Berliner Volksblatt“ als beachtenswerth? abdruckt: Welcheg sind die neuen Aufgaben, welche durch unsere Wahlerfolge geschaffen werden? Selbst wenn wir noch einmal so viel Sitze be- kommen hätten, wie wir wirklich bekommen haben — sehr erweitern kann sich der Kreis der Pflichten für die Fraktion nicht. Als Fraktion

im Parlament, das eine bürgerlich organisirte Gesellschaft vertritt, kann sie natürlich nie aus der bürgerlichen Gesellschaft heraus; sie muß sich immer in dem Rahmen der bestehenden Ordnung halten. Was sie also leisten kann, ist: Aufhalten der Reaktion, welche uns unsere politischen Machtmittel nehmen will; Verhinderung von Ge⸗ schenken aus der Tasche der Arbeiter an die Junker und möglichste , des Sozialhumbugs für den Arbeiter. Das ist freilich nicht viel — wenn man nämlich an die eigentlichen Ziele unserer Partei denkt; nun, es ist aber doch immer besser, wie nichts; man muß eben bedenken, daß bei der herrschenden Ordnung der Dinge nicht mehr für die Arbeiter herausspringen kann. Die Spieß bürger mögen sich also nur beruhigen: wir werden sie nicht durch posttive Vorschläge' erfreuen, dazu sind wir viel zu gescheit. Aber auch für uns selbst ist diese Eikenntniß wichtig. Man könnte sich ja nicht wundern, wenn uns unsere ungeheuren Wahlerfolge etwas zu Kopfe stiegen, und wir nun allerhand ausschweifende Hoffnungen an sie knüpfen. Da muß man sich immer und immer wieder vorhalten: Was uns der Reichstag bieten kann, das ist sehr wenig, viel dürfen wir von ihm nicht erwarten.“ .

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Das Recht des Adjazenten an der öffentlichen Straße erstreckt sich nach einem Urtheil des Reichsgerichts, VI. Civil senatgz, vom 28. November 1889, nicht weiter, als das Kommuni⸗ kationt interefse und die Befriedigung des Lichtbedürfnisses unbedingt erfordern, dagegen hat derselbe keinen Anspruch auf Ersatz für die Entziehung jedes thatsächlichen Vortheils beim Gebrauch der öffent⸗

lichen Straße. Insbesondere kann ein Adjgzent keine Entschäͤdigi dafür beanspruchen, daß ein von seinem Grundftũck nicht berübrfer Theil der Straße eine Veränderung erhalten hat, welche dem öffent- lichen Verkehr eine andere Richtung giebt und die Lebhaftigktert des bisherigen Vertebrs auf dem sein Grundstuck berührenden Straßen theil wesentlich verringert.

Unter einem expressen Boten, durch welchen die Beförderung von Briefen und politischen Zeitungen gegen Bezablun gestattet ist (8. 2 des Postgesetzes vom 28. Oktober 1871, ist, ö einem Urtheil des Reichsgerichts, J. Strafsenatgß, vom 16. Dejember 1889, eine Person zu verstehen, welche sich in Anlaß und zum Zwecke der Ausrichtung eines Beförderungsauftragez von einem Orte an einen anderen begiebt. Cin Gelegenheitsbote dagegen. d. h. eine Person, welche sich in ei gene m Interesse von einem Ort nach einem anderen begiebt und Briefe oder politische ,,. mitnimmt, ist im Sinne des Gesetzes kein expresser

ote und deshalb unzulässig. — Die in Frankfurt a . u Kleine Presse wurde im Frühjahr 188 an die in Dieburg bezw. Großzimmern wohnhaftẽn Abonnenten dergestalt befördert, daß die Zeitungsexemplare, verpackt in zwei bezw. einem Packet, von Frankfurf, dem Utsprungs⸗ orte, durch den von da nach Heidelberg fahrenden Boten des Ver legers B. in Darmsadt abgegeben und von da nach den gerannten mehr als zwei Meilen von Frankfurt entfernten Srten mit einer Postanstalt gegen Bezahlung durch zwei Arbeiter getragen wurden, welche täglich Abends von Darmstadt, wo sie tagsüber beschäftigt waren, nach den genannten Orten ihrer Heimath, wo sie übernach⸗ teten, sich begaben. Die beiden Arbeiter nahmen also die Pacete elegentlich der Heimreise nur nebenbei mit. B. wurde in beiden

nstanzen wegen Postkontravention verurtheilt und die von ihm eingelegte Revision wurde vom Reichsgericht verworfen, indem es begruͤndend gausführte; „Der Zweck des Gesetzes und das Irrationelle und Will. kürliche einer Bestimmung, wonach auf der einen Seite ein allgemein verwendbarer Bote verhoten, auf der anderen Seite jede sonst mögliche Durchkreuzung des ausschließlichen Beförderungsrechts der Post durch Boten gestattet wäre, führt unabweisbar dahin, mit den Vorinstanjen den Begriff des expressen Boten auf eine n zu beschränken, welche sich in Anlaß und zum Zwecke der Ausrichtung eines Be= förderungsauftrages von einem Orte an einen anderen beglebt. Und mit dieser Auslegung stimmt auch der Inhalt des zweiten Satzes des 8.2 überein. Wären nur gewerbsmäßige Boten ö. 0 wäre für eine Unterscheidung, ob der beson ders Beauftragte von eigem oder zweien abgeschickt worden, kaum ein genügender Grund ersichtbar, wie er dann, wenn nur die Beförderung durch einen zu diesem Zwecke besonders in Bewegung Gesetzten erlaubt ist, in einer beabsichtigten Beschränkung auf das dͤußerst Maß zu finden ist, und würde es nicht nöthig gewesen sein, neben dem Verbote der aleich⸗ zeitigen Besorgung von Aufträgen auch anderer Auftraggeber das Erforderniß der „Abschickung' von nur Einem außzustellen, wenn die Benutzung eines überhaupt nicht ‚Abgeschickten für gestattet hätte gehalten werden sollen.“

erscheinende Zeitung

Nach Schluß der Redaktion eingegangene Depeschen.

Belgrad, 12. März. (B. T. B.) Der Kronprinz von Italien ist hier angekommen und im Palais der italienischen Gesandtschaft abgestiegen. Auf Wunsch des Prinzen fand ein offizieller Empfang nicht stait.

(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)

x —— — — —— —— —

Wetterbericht vom 12. März, Morzens 8 Uhr.

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iperatur

Stationen.

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Wind. etter.

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bedeckt 4 halb bed. 3 bedeckt

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Mullaghmore Aberdeen. Christiansund Kopenhagen. Stockholm.

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Hamburg .. Swinemünde Neufahrwasser Memel

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Ile Nlix· Ih Ring... 7790 3 wolkenlos ez, wolkenlos 1

Uebersicht der Witterung.

Das Minimum, welches gestern an der norwegi schen Küste lag, ist nach dem Weißen Meere fort. geschritten, ein neues Minimum liegt nördlich von Schottland. Bei meist schwacher, füdsicher bis weft licher Luftströmung, ist das Wetter in Deutfchland warm, vorwiegend trübe, ohne erhebliche Nieder⸗ schläge; die Temperatur liegt 2 bis 6 Grad über

der normalen. Deutsche Seewarte. num O m —VQQi—Q—uQ Theater ⸗ Anzeigen.

Nõnigliche Sch auspiele. Donnerstag: Opern⸗ baus. 61. Vorstellung. Othello. Oper in 4 Akten von FHiuseppe Perdi. Text von Ärrigo Hoito. Für die deutsche Bühne übertragen von Mar Kaldeck

Scene gesetzt vom Ober⸗Regisseur Tetzlaff. Anfang 7 Uhr. 63. Vorstellung. Zum 1. Male

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bedeckt 8 3 bedeckt 8 ill Nebel 8 bedeckt 6 3

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Schguspiel haus.

wiederholt: Feurige Kohlen. Charakterbild in

5 Auffügen von Ostomar Beta. vom Diteltor Dr. Otto Devrient.

In Seene gesetzt Anfang 7 Uhr.

* 2

Freitag: Opernhaus, 62. Vorstellung. Coppelia. Phantastisches Ballet in 2 Aufzügen von Ch. Nuitter und A. Saint Leon. Musik von Leo Delibes. Hierauf: Die Jahreszeiten. Tanz⸗Poem in 2 Akten und 4 Bildern von E. Taubert und E. Graeb. Musik von P. Hertel. Anfang 73 Uhr.

Schauspielhaus. 64. Vorstellung. Die Jour⸗ naliften. Lustspiel in 4 Aufzügen von Gustav Frey⸗ tag. Anfang 7 Uhr.

Dentsches Theater. Donnerstag: Der unter⸗ staatssekretãär. 3 Der Pfarrer von Kirchfeld. onnabend: Krieg im Frieden. Die nächste Aufführung von Die Stützen der Gesellschaft findet am Sonntag, den 16 März, statt.

Berliner Theater. Donnerstag: Zum 1. Male: Galanute gtüöni

Freitag: 26. HMonnements · Vorstellung. Galaute

stönige. Sonnabend: Gräfin Lea.

Tessing - Theater. Donnerstag: Die Ehre. Schauspiel in 4 Akten von Hermann Sudermann. Freitag: Die Ehre. - Sonnabend: Zum 1. Male: Das vierte Gebot. Volksstuůck in 4 Akten von Ludwig Anzen⸗

gruber.

Wallner ⸗· Theater. Donnerstag: Zum 60. M.: Die Nachbarinnen. Pofse in 3 Akten nach Raymond und Gastyne von Hans Ritter. Vorher: Zum 38. Male; stönig Candaule. osse in 7 Akt von Meilhae und Halevy. Anfang ? Uhr.

Freitag und Sonnabend: Die Jiachbarinnen. — NTõönig Candaule.

Victoria Theater. Donnerstag: Zum 207. M.: tanley in Afrika. eitgemalde in 10 Bildern 89 m rn ö Richard Nathanson. Musik von G. A. Raida. Ballet von C. Severini. Anfang 74 Uhr. Freitag: Dieselbe Vorstellung.

Friedrich Wilhelmslãdtisches Aheater

Donnerstag: Mit neuer Ausstattung: Zum 57. Male: Der arme Jonathan. Operette in z Akften von Hugo Wittmann und Julius Bauer. Mustk von ri Millscker. In Scene gesetzt von

ius Fritzsche. pie Hr. Kapellmeister edermann. Anfang 7 Uhr.

Freitag: Der arme Jonathan.

Nesidem - Theater. Direttlon Sigmund Lauten · burg. Donnerstag: Zum 34. Male: Margnise. Lufffpiel in 3 Akten von Vietorien Sardou. Deutsch von Robert Buchholz. Anfang 74 Uhr.

Freitag: Marquise.

BVelle⸗ Alliance Theater. Donnerstag: Mit

gänzlich neuer Ausstattung an Dekorationen, Kostümen, Reguisiten, maschinellen Einrichtungen u. elektrischen Beleuchtungs⸗ Effekten: Zum 13. Male: Der Nautilus. Großes Ausstattungsstück mit Gesang und Tanz in 4 Akten und 13 Bildern nach Jules Verne von Carl Pander. Musik von E. Christiani und A. Wicher. Ballets und Gruppirungen von der Balletmeisterin Maria Volta. Musik⸗Dirigent: Hr. Kapellmeister A. Wicher. In Scene gesetzt vom Direktor Sternheim. Anfang 75 Uhr. Freitag: Dieselbe Vorstellung.

Central · Theater. Direktlon: Emil Thomas

Donnerstag: Zum 1. Male: Ein fideles Daus. Novität. Posse mit Gesang in 4 Akten nach einer vorhandenen Idee von W. Mannstädt. Musik von G. Steffens. In Scene gesetzt vom Dircktor Emil Thomas. Anfang 74 Ubr. . Zum 1 Male wiederholt: Ein sideles

aus.

Adolph Ernst⸗ Theater. Dresdenerftrahe 72.

Donnerstag: Zum 34. Male: Der Goldfuchs. Gesangsposse in 4 Akten von Eduard Jacobson und Leopold Ely, Couplets theilweise von Gustav Görß. Musik von Franz Roth. Anfang 7 Uhr.

Freitag: Dieselbe Vorstellung.

krania, Invalidenftraße 57 / 68, geöffnet von

12 11 Uhr. — Donnerstag um 77 Uhr: Die Ge⸗ schichte der Urwelt. i

Circus Renz, Karlstraze Donnerstag, Abends

76 Uhr: Im dunklen Erdtheil (Einnahme von Bagamoyo). Grohe eguestrische Original · Pantomime, arrangirt und in Scene gesetzt vom Direftor C. Renz. — Auftreten der renommirten Luft unftlerinnen Geschw. Castagna. — 4fache Fahrschule. — Grd. Quadrille aus der Zeit Friedrich bes Großen, ge⸗ ritten von 8 Damen, 8 Herren, arrangirt von Hrn. Franz Renz. — Das Schulpferd Galgenstrick, ge⸗ ritten von Frl Clotilde Hager. — Vorführen der 8 arab. Schimmelhengste (Original Dressur) von . Franz Renz. Auftreten der vorzũůgl. Reit ⸗

nstlerinnen und Reitkünstler.

, gear,

onnabend; Festvorstellung zum Benefiz für

Hrn. Franz Renz und dessen Sohn Scar

Sonntag: 2 Vorstellungen ;

Concert Anzeigen.

. vinß — , , Donnerstag, 13. März: oncert vom Sängerbunde des Berli . pereing, Dirigent Prof. Felix Ee s nr nr Mitwirkung von Fr. Schmidt Köhne, Frl. Herta

Brämer, sowie der He — ; nn, Hr denden, wf, Bait. Br. Rai

Concert- Jaus, Leipzigerstr. 48 (früher Bilse) Donnerstag, 13. März: Karl Meyder⸗Concert.

Garnison Nirche. Donnerstag, 13. Marz: II. Concert unter Leitung des Prof. Alb. Becker: Gedächtnißfeier für Kaiser Friedrich und Wilhelm J. Anfang 7 Uhr.

x · . Familien⸗Nachrichten.

Verlobt: Frl. Margarethe Fleck mit Hrn. Gym nasiallehrer R. Toerpen . Irl. Karoline Ulmer mit Hrn. Geomeler Theodor . (Kirchh im Owen) — Frl. Elifabeth Ellendt mit Hrn. Adalbert Holtz Eönigsberg i. Pr. — Sensburg). — Frl. Mathilde Froltzheim mit Hrn. Gerichttassessor Paul Kühlwetter (Kÿvjön). — Fel. Minni Voigt mit Hrn. Julius Fritz Quedlinburg), — Frl. Klara Steffen mit Hrn.

dolf Kafsai (Rostock=-Hamburg).

Verehelicht; Hr. Hauhtmann Albert v. Frey⸗ hold mit Frl. Josefing Minlos (Liegnitz; — Hr. Richard Cgnradi mit Frl. Elise Neumann (Berlin). — Hr. Bruno Hildebrandt mit Frl. Martha Barth (Berlin). — Hr. Kgl. Reg. Assessor Coeler mit Frl. Katharina v Groeling (Schlöffel,

eilau. — Hr. Kurt Mehner . Frl. Helene itter (eipzigss. — Hr. Karl Wagler mit Frl. Käte Schwenke (Lehngericht Harthau).

Geboren: Ein Sohn: Hrn. . Griebel (Berlin). — Hrn. Heinrich Gaufe (Friedrichs hagen). — Hrn. Gymnasial⸗ Oberlehrer Br. Klamme — Hrn. Max Gleisberg

agdeburg). . s

— Hrn. O rd lind

ranz von gent Fritz

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Frau So mühlen).

Redacteur: Dr. H. Klee.

Berlin:

Verlag der Expedition (Sch oly. Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagt⸗ Anstalt, Berlin 8W., Wilhelmstraße Nr. 32.

Sieben Beilagen

Karten bei Bote u. Bock 3, 3, 11

(einschließlich Böoͤrsen⸗ Beilage).

Bergrath ·

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Erste Beilage

zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

M G4.

Fürft Bismarck als Volkswirth.

III.

In der Steuer⸗, Finanz⸗ und Zollpolitik trat das Bestreben des Kanzlers nach einer kräftigeren Entwickelung der Macht des Staats und des Reichs unter gleichzeitiger Scho⸗ nung der Interessen der produktiven wie der wirthschaftlich leidenden Klassen schon früh hervor.

Die erste auf Steuerfragen bezügliche Urkunde, welche das Werk von Poschinger veröffentlicht, datirt vom 31. De⸗ zember 1864 und betrifft die Berliner Miethssteuer: es wird darin dem Minister des Innern zur Erwägung gegeben, ob es nicht aus allgemeinen politischen Gründen rathsam er⸗ scheinen möchte, auf die Verminderung der fraglichen Steuer von Seiten der Staatsregierung hinzuwirken. In einem Schreiben vom 26. Februar 1866 erklärt sich der Kanzler aus voller Ueberzeugung bereit, auf Steuerermäßigungen für die unbemittelten Klassen hinzuwirken. Die Steuerfragen erscheinen zum ersten Male in Verbindung mit dem Projekt einer ergiebigen Finanzreform für den damals kaum erst geschaffenen Norddeutschen Bund bereits in einem bemerkenswerthen ver⸗ traulichen Erlaß an den Geheimen Ober⸗Regierungs-Rath Eck vom 18. Oktober 1868, der als das Programm für die spätere Finanzpolitik angesehen werden kann. Der Kanzler bezeichnet darin die Deckung der Bundesausgaben durch Bundessteuern bis zu voller Beseitigung der regelmäßigen Matrikularumlagen, in welchem ein Element der Zersetzung liege, als das zu erstrebende Ziel der norddeutschen Bundes- politik. „Diesem höchsten Zweck gegenüber sind — so heißt es da — für mich die Bedenken, welche sich aus parlamen⸗ tarischen Stimmungen herleiten, untergeordneter und vorüber⸗ gehender Natur. Es kommt meines Erachtens nicht darauf an, was in der nächsten oder den nächsten parlamentarischen Sitzungen durchzubringen ist, sondern darauf, was den höheren politischen Zwecken angemessen ist. Wollte die Regierung auf ihre Ziele deshalb verzichten, weil die der⸗ malige Majorität der Abgeordneten die Er— reichung derselben vielleicht erschweren wird, so würde sie von der Höhe ihrer Aufgabe herab⸗ steigen und die Politik nicht leiten, sondern sich der Leitung einer noch nicht einmal vorhandenen vielmehr muthmaßlichen Majorität mechanisch unterordnen“; auch die Aussicht auf eine parla⸗ mentarische Niederlage könne er „als Motiv der Unterlassung einer objektiv kö

Vorlage nicht acceptiren. ill der Reichstag seine Machtbestrebungen höher stellen als die nationalen Interessen, so ist dies eine Sache, welche jeder Abgeordnete mit seinem Gewissen abzumachen hat; die Regierung aber darf eine solche Richtung der Volks⸗ vertretung meines Erachtens nicht als vorhanden voraus—

„Unser Programm kann um deswillen, es die Zustimmung unserer Gegner nicht hat, keine Modifikation erleiden.“

Mit der hier kundg gebenen Beharrlichkeit verfolgte der Kanzler sein Ziel, hald für eine Börsensteuer (pag. 128), bald gegen eine weitere Abkürzung der Kreditfristen für die Rüben⸗ zucker⸗ und die Branntweinsteuer (pag. 134) sowie gegen die Aufhebung der Stempelabgabe von Zeitungen, immer aber für eine dauernde Erhöhung der Einnahmen des Bundes und für eine gleichzeitige Abschaffung der Klassensteuer in den untersten Stufen (Schreiben vom 16. November 1871) ein⸗ tretend. Die Grundsteuer erklärt der Kanzler in einem Schreiben vom 23. Februar 1876 für wenig geeignet, mit Kommunalsteuerzuschlägen belastet zu werden. Am 13. Februar 1877 tritt der Fürst endlich in Aktion, um die schon im Jahre 1868 als richtig und nothwendig erkannte Finanzpolitit zur Verwirklichung zu bringen. Er fordert in einem Schreiben an den Finanz⸗Minister eine Verminderung der Matrikular⸗ beiträge mittels einer Reform der Zölle und Steuern des Reichs und befürwortet indirekte Steuern auf die in Massen verzehrten entbehrlichen Verzehrungsgegenstände, namentlich Taback, Bier, Zucker und Branntwein und Einführung einer Reichs⸗Stempelabgabe. Dieses Schreiben leitet die Finanz- und Zollreform, welche den Reichstag zwei Jahre später und so auch in der Folgezeit beschäftigte, ein. Noch eine ganze Reihe weiterer Urkunden sind diesem Gegenstande gewidmet; sie bilden hochinteressante Vorarbeiten für alle später im Reichstage beantragten Maßnahmen und zeugen von der Gründlichkeit und der Festigkeit, mit welcher der Kanzler sein Ziel verfolgte. Speziell die Steuerreform in Preußen wird in zwei Urkunden — vom 13. Mai 1880 und 11. August 1880 — erörtert; in der ersten wird der Rückgang in den Einnahmen aus der Klassensteuer, der als ein Symptom für das Schwinden der . bezeichnet wird, auf die . zurückgeführt und damit das entschiedene Festhalten an der neuen ,, begründet; in dem zweiten werden weilere Zielpunkte aufgestellt, welche zum Theil in den folgen⸗ den Jahren erreicht wurden.

Ueber die Zollpolitik des Kanzlers liegt eine stattliche

Reihe von Urkunden vor, die sich in der ersten Zeit zumeist auf den Handelsvertrag mit Frankreich, auf die Erneuerung und Reform des Zollvereins sowie auf die Handelsvertrags⸗ verhandlungen mit Oesterreich beziehen. Ueberall sehen wir das nationale Interesse wirksam vertheidigt. Der Gedanke eines Schutz zolles zum Schutze der nationalen Arbeit findet sich zuerst in dem Votum vom 14. März 1871 über die handelspolitischen Bestimmungen des Friedensvertrages mit Frankreich. Hierzu theilt der Herfcffr in einer . mit, daß bei Bera⸗ thung der Frage im Schoße ber preußischen Regierung Fürst

ismarck mit seinen zollpolitischen Gedanken, denen der Staats-Minister Dr. Delbrück mit Lebhaftigkeit entgegentrat, nicht durchdrang. Repressalien gegen die Produkte derjenigen Staaten, welche ihre Tarife zum Nachtheil der deutschen Aus⸗ fuhr erhöhen, werden in einem Promemoria vom 13. Oktober 1575 empfohlen: „Die von der Volkswirthschaft dagegen zu erhebenden Bedenken würden von den politischen Gründen überwogen.“ Am 9. Oktober 1316 befürwortet der Kanzler abermals die Beseitigung der Benachtheiligung

Berlin, Mittwoch, den 12. März

der deutschen Industrie durch Zollrepressalien, und am 17. November 1876 plaidirt er fur die Freiheit der Gesetz⸗ gebung auf dem Gebiet der Zölle, um Schutz gegen nach⸗ weisliche Benachtheiligungen zu erlangen, weshalb er auch im 2 1877 sich gegen die Erneuerung des Tarifvertrages mit

esterreich erklärt. Bereits am 11. Dezember 1877 empfiehlt er kommissarische Erörterungen zur Vornahme einer autonomen Revision des Zolltarifs. Ein Jahr später werden die Vor⸗ arbeiten für die Revision des Zolltarifs von dem Kanzler bei den verbündeten Regierungen beantragt. In dem bezüglichen Schreiben, d. d. 8. Oftober 1878, welches sozusagen die Ein⸗ leitung zu dem Schreiben vom 15. Dezember 1818 an den Bundesrath bildet, wird als Ziel der Politik be⸗ zeichet: „der deutschen Produktion in ihrer Gesammtheit und ohne Ausnahme eine etwas günstigere Stellung zu . als der aus⸗ ländischen.“ — Als das Ziel endlich erreicht war, hatte der Kanzler wiederholt Veranlassung, für das Festhalten an der einmal gewonnenen Position einzutreten und jede Möglichkeit einer Aenderung von vornherein abzuschneiden und entschieden zurück⸗ zuweisen. So schrieb er am 19. Dezember 1879, als es sich um eine provisorische Regelung der Handelsbeziehungen mit Oesterreich handelte: „Für mich ist das Festhalten an der erst in diesem Frühjahr inaugurirten Tarispolitik heute so gut Kabinetsfrage

1890.

wie während der Verhandlungen des Reichstages, und ich kann mir kaum denken, daß Jemand ernstlich an die Mög— lichkeit glauben kann, daß wir, nachdem wir ein prinzipielles und umfassendes Tarifgesetz mit großer Anstrengung und mit großer Majorität durchgekämpft haben, fünf Monate darauf schon wieder bereit sein sollten, u Gunsten ausländischer Interessen das neu errichtete Ge⸗— äude einzureißen. Unsere politischen Beziehungen zu Oester— reich bringen es nicht mit fich, daß wir die Freundschaft, die uns verbindet, durch Konzessionen auf Kosten unserer Pro— duzenten erkaufen“. ⸗

Dem in dem letzten Satz angedeuteten Gedanken, daß die Vermengung des poluischen mit dem wirthschaftlichen Gebiete zur Erreichung von Zollkonzefsionen ünzulässig sei und daß man internationale Politik und Wirthschaftspolitik trennen müsse, hat der Kanzler wiederholt Ausdruck gegeben; am deutlichsten in der Reichstagsrede vom 5. Dezember 1876, wo er sagte: „Wollte man das wirthschaftliche und politische Gebiet vermengen, so würde man zu Ungeheuerlichkeiten kommen ... Die poli⸗ tischen Verhältnisse balanciren sich in sich; die Bekämpfung der wirthschaftlichen kann man nur auf wirthschaftlichem Ge— biete suchen.“ Es ist hiermit ein Grundsatz aufgestellt und ausgesprochen worden, der den Politikern aller Zeiten eine empfehlenswerthe Richtschnur sein dürfte.

A

Vorläufiges Ergebniß

der ersten ordentlichen Wahlen zur 8. Legislaturperiode des Deutschen Reichstages im Jahre 1890, verglichen mit dem definitiven Ergebniß der gleichen Wahlen im Jahre 1887.

Bevölkerung am 1. Dezember 1885: 46 825701.

Wahlberechtigte Wähler bei der 1890er Wahl: 101467361, bei der 1387 er Wahl: 9769 802.

Gewählte

Kandidaten

Bei den ersten erdentlichen Wahlen abgegebene gültige Stimmen

(1890) bei den

Parteistellung. W. hl

gewählt.

zur 8. Legislaturperiode / ersten

in Stichwabl gekommen.)

im Wahljahr

zur zur zur 1830

7. Legislatur⸗ periode

definitiv ge⸗ wählt.

8. Legislatur J. Legislatur. perioꝛe periode 1830. 1887.

mehr. weniger.

3

ö 6. ö 8.

2.

Deutsch⸗) Konservatin .. Deutsche Reichspartei (freikonservativ) . Nationalliberal, auch gemäßigt liberal .. Deutschfreisinnig, auch fortschrittlich liberal k ö

Sozialdemokraten

Volkspartei.

Welfen .

Elsasser

Dänen.

Antisemiten

Unbestimmt

Zersplittert

248 056 260 430

1147200 — 736 389 — 1677979 — 490 310 973104 194 660 — 1516222 — 175 503 26 800 — 664 195 —

219973 763 128 S885 58 6385752 — 112527 . 152 233 6898 — 132 529 1312 35 93 5179

9s 144 185 959 1187 669 1 167 754 13410715 246 773 12127325 147 570 112 675 10 156 3 577

17 535

36 737

15 055

Summe Außerdem abgegebene ungültige Stimmen.

1) Für 5 Wablkreise liegen die Angaben noch nicht vor, es sind daher fur diese die 1887er Zahlen eingesetzt

W In der Beilage (B) ist ersichtlich gemacht, welche Parteien bei den Stichwahlen mit einander konkurrirten. ;

) Darunter:; 1 Elsässer (Zorn von Bulach Sohn — Elsaß— Lothringen ?7) mit 21 125 Stimmen.

h Darunter: 1 Elsässer (Dr. Höffel — Eliaß⸗Lothringen 11) mit 12 499 Stimmen und Prinz zu Schönaich ⸗Carolath (Franffurt Y), welcher in die Fraktion der Deutschen Reichspartei nicht wieder ein⸗ treten will, mit 8783 Stimmen; außerdem 5045 Stimmen, welche in 18 Wahlkreisen auf einen nach seiner eigenen Angabe zwischen Kon servativ und Liberal stehenden Kandidaten gefallen sind.

3) Darunter: 2 Elsässer (Petri — Elsaß⸗ Lothringen 8, welcher in der 7. Legielaturperiode Hospitant der nationalliberalen Fraktion war, und Dr. North — Elsaß⸗- Lothringen 9) mit zusammen 18739 Stimmen und Gemäßigt Liberaler Roͤsicke, Anhalt 1 (1887 als deuisch⸗ freisinniger Septennatsanhänger geführt) mit 11 019 Stimmen.

) Von den Stimmen sind 11 407 auf fortschrittlich liberale Kandidaten gefallen (Lenzmann — Arnsberg 5, unterlegen mit 4998, Schäde — Trier 5, unterlegen mit 3122 Stimmen und Langerfeld — Schaumhurg ⸗Lippe in die Stichwahl gekommen mit 3287 Stimmen),

) Darunter: 1 Elsässer (Hickel—Elsaß ⸗Lothringen 2) mit 9749 Stimmen, außerdem 10 809 Stimmen, welche die von den Sozialdemokraten aufgestellten, aber bei der Wahl unterlegenen Berg ˖ t Warken (Trier 5) und Bachmann (Trier 4 und 6) erhalten

aben.

3 Von den Stimmen sind: 20 283 auf Liberale ohne nähere Bezeichnung der Parteistellung gefallen (Hildebrand — Köslin 3 und 4 welcher in der 1887 er Statissik ebenso geführt wurde, Bail — Waldeck und der in die Stichwahl gekommene Papendieck Bremen); außerdem sind unter den Stimmen 958 der nationalen! bezw. „regierungs⸗ freundlichen Arbeiterpartei geführt (Bergmann Pohlmann — Düssel⸗

88 811 1 300077

——— n 66 310 —

dorf 5, unterlegen mit 9792 und Fabrikbesitzer Lückerath — Köln 3, unterlegen mit 166 Stimmen).

B. Beilage zu der Uebersicht des Wahlergebnisses von 1890. Zahl der bei den Stichwahlen 1890 sich gegenüberstehenden Reichstags⸗Kandidaten der einzelnen Parteien.

. Konser vativ Deu sche Reichs vartei Nationalliberal Freisinnig Centrum Polen Sozialdemokraten Volkspariei⸗ Welfen

Antisemiten Unbestimmt Liberal)

on ,,, Deutsche Reichspartei. Nationalliberal . 5 entrum . 1 Sozialdemokraten. Volkspartei. Welfen. WJ . ö An mit een 2, Unbestimmt (Liberal). w 4 Summe.. 30 21 756222 55s io 9 3]

Parlamentarische Nachrichten.

Schlußbericht der gestrigen (25 Sitzung des Hauses der Abgeordneten. Fortsetzung der zweiten Berathung des Staatshaushalts-Etats, und zwar des Etats der Ansiedelungskommission in den Provinzen Posen und We sstpreuß en. .

Abg. Dr. Windthorst: Es ist mein Stolz, daß ich in einem Mittelstaate Deutschlands, der so deutsch ist wie die anderen, vielleicht der deutscheste von allen, meine Thätigkeit ausüben und von dort aus den preußischen Nachbar ein weni beobachten konnte. Wenn man auf einem solchen Standpunkt der Beobachtung steht, sieht man viel mehr. als Her, welcher von Jugend auf, in einer gewissen Rich= tung erzogen und gehalten ist. Die Hannoveraner sind allen anderen beutsd*n Stämmen, den preußischen nicht ausgenommen, gewachsen. Die preußische Politik in Bezug auf die polnischen Landestheile hat gerade sehr gewechselt, es

war heute die Politik der Strenge, morgen die Politik der Milde. Flottwell ist später völlig desavouirt worden und mit ihm auch Grolmann. Welches war nun die richtige Politik? Flottwell hat Fiasko gemacht, und die schweren Folgen der Unterzrückungspolitik haben sich blutig im die Geschichte Preußens eingeschrieben. Auch die jetzige Politik führt nicht zum Ziele. Sie selbst klagen, daß Sie noch nichts erreicht haben, aber Sie vergessen, wie viele Thränen geflossen, wie, viel Familienungluͤck ge⸗ schehen ist, sodaß wir beinahe wie im seindlichen Lager den Polen gegenüberstehen. Vielleicht fährt man auch hier noch Kanonen auf. Auch Sie werden gründlich Fiasko machen; ich wünschte, das Gesetz würde in recht schnellem Tempo aus⸗ geführt, damit die Herren sehen, daß die Methode, mit der Gewalt des Schwertes zu regieren, die einzige Art, wie Sie über⸗ haupt regieren können, doch nicht ausreicht. Vas politische und reli⸗ giöse Moment sollen nicht miteinander verknüpft werden; was war

aber der ganze Kulturkampf anders und ist es noch als ein

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