1890 / 68 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 17 Mar 1890 18:00:01 GMT) scan diff

a n d, n m re ,, .

30 Kanonenschüsse abgefeuert. Nach einer näheren Besichti⸗ gung der Kirche verließen die Allerhöchsten Serrschaften mit bem Gefolge das Gotteshaus. 1 .

Inzwischen hatte sich die gesammte Garnison und die Mililär Schießschule in der Nähe der Kirche zum Parade⸗ marsch aufgestellt. Se. Majestät der Kaiser nahm die Parade ab und begab Sich sodann nach dem Denkmal des Kur⸗ fürsten Joachim l, das nach einer begrüßenden Ansprache bes Bürgermeisters der Besichtigung unterzogen wurde.

Hierauf folgte Se. Majestät der Kaiser mit dem Feld⸗ marschall Grafen Moltke, dem Grafen Waldersee dem Kriegs⸗Minister und Allerhöchstseinem militärischen Gefolge einer Einladung des Offizier⸗Corps des 3. Garde⸗Grenadier⸗ 2 siments Königin air det zum Frühstück im Offizier⸗ asino.

Die übrigen Allerhöchsten und Höchsten Gäste waren sofort nach der Parade mittels Sonderzuges nach Berlin zurückgekehrt. . .

Die ganze Stadt prangte zur Feier des ,. in fest⸗ lichem Schmuck; Ihre Majestäten wurden überall von der verfammelten Menschenmenge mit begeisterten Zu⸗ rufen begrüßt.

Seitens Spaniens sind, wie „W. T. B.“ aus Madrid meldet, der Inspektor der Bergwerke Fernandez Castro und der Direktor des öffentlichen Unterrichts Santa Maria als Delegirte zur Arbeiterschutz Konferenz bestimmt worden und bereits hierher abgereist. Auch sollen ihnen noch besondere Kenner der industriellen Verhältnisse Castiliens und

der Minen von Rio Tinto folgen.

Der Königlich bayerische Bevollmächtigte zum Bundesrath Minifterial⸗Rath Heller ist hier eingetroffen.

Das Uebungs⸗Geschwader, Geschwader⸗Cheñ Contre⸗ Admiral Hollmann, bestehend aus S. M. . Panzerschiffen Kaiser Flaggschiff), „De utschl and“ „Friedrich der Große“, „Preußen“ und S. M. Kreuzer⸗Korvette „Irene“ ist am jJ März in Port Mahon (Insel Minorca) eingetroffen und beabsichtigt, am 28. die Heimreise fortzusetzen.

In der Ersten Beilage zur heutigen Nummer des „Reichs⸗ und Staats-Anzeigers“ wird die Novelle zum Patent⸗ gesetz, welche in den letzten Tagen von dem Reichskanzler ben Bundesregierungen vorgelegt worden ist, veröffentlicht.

Wiesbaden, 16. März. (W. T. B.) Die Kaiserin und Königin von Sesterreich-Ungarn ist. mit der Erzherzogin Valerie zum Kurgebrauch hier eingetroffen.

Sachsen.

Dresden, 15. März. (Dres d. Journ.) Die Zweite Kammer erledigte in ihrer heutigen Sitzung Kap. 110 des ordentlichen Staatshaushalts⸗Etats, Dotationen, und die darauf bezüglichen 58. 2 und 3 des Finanz⸗ gefetzes Die Mehrheit der Deputation beantragte die Bewilligung beider Nummern des Kapitels, sowohl die Ueberweisung des halben Ertrags der Grundsteuer an die Schul⸗ gemeinden, als auch die Unterstützung derjenigen Schulgemeinden, welche für die einfache Volksschule, bez. wo solche nicht vor⸗ handen sind, die mittlere Volksschule, den Schulgeldsatz auf höchstens 5 M6 jährlich festsetzen und den Mindestgehalt der Lehrer um 60 S über die gesetzliche Vorschrift hinaus er⸗ höhen; die Minderheit schlug dagegen aus prinzipiellen Gründen die Ablehnung vor. Außerdem beantragte die ganze Deputation die Ablehnung des Antrags des Abg. Bebel und Gen. auf Beseitigung des Schul gel des. Im Laufe der Debatte brachte der Vize⸗Präsident Streit einen Antrag ein, welcher bezweckt, die Unterstützung auch auf die mittlere Volksschule zu erstrecken, welcher Antrag aber vom Staats-Minister Dr. von Gerber als dem Gedanken der Regierungsvorlage widerstreitend bekämpft und. von der Kammer gegen 15 Stimmen abgelehnt wurde. Die Kammer genehmigte die Nr. 1 des Kap, 110 und 5 2 des Finanz gesetzes gegen 9, die Nr. T und 8. 3 gegen 12 Stimmen, die Ablehnung des Antrags Bebel erfolgte gegen 8 Stimmen.

von Gerok zu erricht Ihre Majestät die ersten Ausfahrten machen. Heute höchstdieselbe ein ige Personen zu mu

Bei Ihren Königlichen Hoheite Prinze ffin Wilhelm ist heute Prinzessin Wilhelm von Schaumburg; L geborene Prinzessin von Anhalt, die erlauchte Mutter der . Wilhelm, in Begleitung Ihrer Hofdame, der Baroneß Riefel, zum Besuch eingetroffen. Die Prinzessin Charlotte fuhr der bohen Frau bis Kannstatt entgegen, um sie von dort aus einzuholen. Se Königliche Hoheit der Prinz Wilhelm mit der Prinzessin Pauline hatten sich zur Be⸗

rüßung am hiesigen Bahnhofe eingefunden. Von dort aus . sich nich höchsten Herrschaften in. den Wilhelmspalast, wo die Prinzessin von Schaumburg⸗Lippe Absteigequartier

genommen hat. Baden. Karlsruhe, 14. März.

betreffend das Rech zur Ausübung Ler Fi der von der Zweiten Kammer vorge an, ebenso den Ges etzentwurf, betreffen einer Nebenbahn von Herns bach burg, und den Gesetzentwurf,

dürn, sowie die

(Karlsr. Itg. Die Erst e Kamm et nahm in ihrer heutigen Sitzung den Ges . erei in

chlagenen Fassung die Erbauung nach Weißen⸗ betreffend die Vor⸗ zugs- und Unterpf and srechte. Die Petition des Hemeinderaths Wallbürn, betreffend die Herstellung (einer e inne,, zwischen Amorbg und Wall⸗ . etitlon des landwirthschaftlichen Bezirks⸗ vereins Weinheim, die Rechtsverhältnisse der D ienst⸗ boten betreffend, wurden der Regierung zur Kenntnißnahme überwiefen. Die Zweite Kam mer erledigte in ihrer heutigen

waren, die sich der

erfreuliche Meldung Vormittags i Auswölbung des der Bau fertiggestellt

Juli dem Verkeh nun möglich, d Termin

alle Ursache haben.“

(H.) OlLdenbu

nennung desselben

Krone verliehen.

Meiningen,

Abschluß gekommen

Straßburg,

die Rechts ver Kaiser Wilhelm

Der Antrag lautet; Der Landesaussch

Abg. Jaun ez an die 4. Kommissi

des

rung des Abg. Va mission überwiesen.

Nachrichten vor.

rategischen Bahn Teopokdshöhe— Säckingen be⸗ prochen wurde und auch

. t, demselben Blatt ufolge, eine recht stellten. Jetzt komm ems 3 hin 5

nämlich d S i in angenommen, die Ba

eingehalten wölbung i zu Ende geführt ist, ein Hinderniß zum schnellen Arbeiten nirgends hestehe. i Strecke nur noch find die Geleise zu legen, und ist dann der k noch vom Ausgrgbematerial, befreit, so besteht ein großartiges Werk moderner Eisenbahntechnik . in Deutsch⸗ land, ein Werk deutschen Fleißes, auf das sto

Mectlenburg⸗ Schwerin. Schwerin, 15. März. Aus. r r „Meckl. Nachr.“ daß Se. Königliche Hoheit der Groß—⸗ herzog sich auf dem Wege fortschreitender Besserung befindet. Der heftige erneuerte Influenza⸗Anfall scheint überwunden und hat bisher die günstige Folge gehabt, daß die Neuralgien ganz aufgehört haben.

Großherzog hat mit dem gestrigen Tage den Vorsitzenden bes Ctaatè Minssteriums und Vorstand bes Departements der Finanzen Staats⸗Minister Ruhstrat, auf sein Ansuchen in den Ruhestand versetzt und an dessen Stelle den Minister Jansen zum Vorsitzenden des Staats⸗Ministeriums ernannt, sowie den Geheimen Ober⸗Finanz Rath und Oberzolldirektor Heumann in das Staats Ministerium berufen unter Er⸗

Finanzen und unter Beilegung des Titels Minister. Dem Tiaars Minister Ruh strat?wurde das Großkreuz des Alden⸗ burgischen Haus⸗ und Verdienst⸗Ordens mit der goldenen

Sachsen⸗Meiningen.

Ausfchußberathungen über die Steuerreform zum

Landtages wieder begonnen, Zunächst wurde die Regie⸗ rungsvorlage, betreffend die 94

7 Försterstellen von je 1606 auf 1806 S6 nach dem Antrage des Finanzausschusses rn n. angenommen. Ingleichen fand die Verwilligung ven 4

gebäude in Steinach einstimmige Annahme.

verwies in feiner heutigen Sitzung den Gesetzentwurf, betreffend die Viehverstellung an die Speʒialkommission für das Gesetz über die e n en

in zweiter Lesung ohne Erörterung genehmigt. Es folgte als letzter Gegenstand der Antrag Dufresne und Genossen, betreffend die Abänderung des Jagdpolizeigesetzes.

Gesetzes vom 7 Mai 1383, betreffend die Jagdpolizei wird, abgeändert wie folgt: ‚Die Ausübung der Feldiagd zur Nachtzeit ist verboten nit usnahme der Jagd auf Rehe und Enten. Als Nachtzeit gilt der Zeitraum von Sonnenuntergang bis Sonnenaufgang.“

daß der Antrag unpraktisch sei für den Fall, daß Feld⸗ und Waldjagd in denselben Händen liege. Auch die Bestimmung

e fk⸗ Nachtzeit erfordere besondere Sorgfalt; er stimme dem Antrag auf Ueberweisung an die Kommission zu. Abg. Ho mmell plaidirte dafür, auch das Damwild auszunehmen, denn gerade dieses sei besonders schädlich und müsse aus unseren Waldungen ausgerottet werden.

Einem Telegramm der „Times“ aus San sibar zufolge ist die nach Usam bara unter Schmidt entsandte deutsche Expedition er folgreich .

Kimweri haben volle Entschädigung fügten Verluste geleistet. Von Pr. C. Peters liegen keine

ie Schwierigkeiten angedeutet Vollendung des Baues noch entgegen:

in, dieser Hinsicht

Tunnels eingefü

„Auf einer kurzen

z zu sein wir

Aus Cannes erfahren die

Oldenburg. rg, 15. März. Se. Königliche Hoheit der

zum Vorstand des Departements der

13. März. (Magd. Ztg.) Nachdem die haben die Plenarversammlungen des

öhung des Einkommens von

„S6 für ein neues Gerichts—

Elsaß⸗Lothringen. 14. März. Der Landes⸗Ausschuß

chaften. Der Gesetzentwurf, betreffend ltnisse der Professoren an der s-Universität in Straßburg wurde

wolle beschließen; Der Absatz 1 des 8 7 des

beantragte die Ueberweisung des Antrags on. Abg. Dr. Gunzert wies darauf hin,

Nach einer Ausfüh⸗ llet wurde der Antrag an die 4. Kom—

Deutsche Kolonien.

Simboja und ür die Dr. Meyer zuge—

Budapest, 1

Kabinets,

Minister⸗Präfident

welche Sie = oft reinsten patriotischen und aufopfernder Monarchie geleistet

2

und auch immerda

unwandelbaren Dienste, auf welche

Ein weiteres

ammensetzung

Sitzung Petitionen.

bla ft“ veröffentlicht die Demission des gesammten

erner ein überaus huldre iches Hand⸗ schreiben des Kaisers und Königs an Hrn. von Tisza, durch welches derselbe seiner Stelle als ungarischer

Handschreiben heißt es: ö

Ihre nahezu fünfzebnjährige Wirksamkeit ist an und für sich ein län zender Beweis des Vertrauens, welches Sie in dieser Reihe von ehen fowohl meinerseits als auch Seitens des Landed unausgesetzt, und jwar mit Recht, begleitete, indem die hervorragenden Dienste,

Tätigkeit mir, dem Lande und der ganzen

Empfangen Sie nebst dieser Anerkennung und Versicherung meiner Gnade zugleich meinen innigsten Dank für die treuen

1chterfüll ung zurüdhlicken können und woran ich die Hoffnung . baß Sie auch fernerhin den öffgnt ichen Angelegenheiten Ihre von reichen Erfahrungen und reiner Vaterlandsliebe geleitete Mit wirkung nicht entzie ben werden. Budapest, 13. März 1890.

Szapäry betraut diesen mit der Bildung des Ministeriums. erner veröffentlicht das „Amtsblatt“ die folgende Zu⸗

inister am Königlichen Hoflager, Freiherr von Fejervary

Oesterreich⸗ Ungarn.

6. März. (W. T. B.) Das „Amts⸗

auf eigene Bitte enthoben wird. In dem

f

unter schwierigen Umständen . beseelt vom Gefüble, mit tiefer Einsicht, Selbstverleugnung

haben, fürwahr der Anerkennung würdig r in dankbarer Erinnerung bleiben werden.

Sie mit dem reinen Bewußtsein patriotischer

Franz Josef m. p.“ Kaiserliches Handschreiben an den Grafen

des Ministeriums: Baron Orezy

Czä ky Kultus und Unterricht,

15 Mars. Unterm . März schon hrachte die Karlstr. Ninfserg fin Landes vertheidigung, Baroß hend. orf! . eine sängere Correspondenz, in welcher der Bau der

zilagy i Justiz, Dr. Wekerle lnanzen, Jo sipo vich Minister für Kroatien und Slawonien, raf Betölen Ackerbau; mit der Leitung des Ministeriums

des Innern ist der Minister⸗Präsident betraut.

Lin welteres Kaiferliches Handschreiben enthebt den

Grafen Teleky von der Leitung des Ministeriums des Innern unter e ,,, der Geheimrathswür de.

Gestern empfing der Kaiser und König, welcher sich

heute Abend wieder nach Wien begiebt, Herrn von Ti s za in einer halbstündigen Abschiedsaudienz.

Großbritannien und Irland. London, 15. März. (A. C) Die Königin hat den

früheren Gouverneur von Natal, Sir Arthur Have lock, zum Gouverneur und Sberbefehlshaber von Ceylon und dessen Dependenzen ernannt.

m Sberhaufe kündigte gestenn der Marquis von

Saltsbury an, er werde nächsten Freitag mit Bezug auf den Bericht der stellen: Daß, nachdem der Bericht der Sonderkommissare dem Parlament überreicht worden ist, dieses Haus ihren Bericht genehmigt und den Kommissaren für ihr gerechtes und unpartenisches Verhalten in der ihnen überwiesenen Angelegen⸗ heit Dank abstattet.“

Parnell-Kommission den Antrag

Die „Daily News“ erklärt die Nachricht: Par nell wolle

eine Kesolution im Parlament einbringen, welche die Regierung zur Einsetzung einer Kommi sion zur Untersuchung des Ursprungs der gefälschten Briefe auffordert, mindestens für verfrüht. Parnell wisse selbst noch nicht, welchen Weg er einschlagen wolle.

Frankreich. Paris, 17. März. (W. T. B.) Wie von unterrichteter

Seite verlautet, ist das neue Kabinet nunmehr wie folgt gebildet: Freycinet Präfidium und Krieg. Constans Inneres, Fa llier es Justiz, Ribot Auswärtiges, Rouvier Finanzen,

Barbey Marine, Bourgeois Unterricht, De⸗ velle Ackerbau, Jules Roche Handel und Guyot Arbeiten. Eine offizielle nnn abe ist noch nicht erfolgt. Das „Journal des Debats“ ist mit der Be⸗ rufung Freycinet's zur Kabinetsbildung sehr unzu⸗ frieden, weil dessen Programm lediglich in Nachgiebigkeit gegen die Radikalen bestehen würde. „Alle, welche nicht die bisherigen Irrwege weiter verfolgen wollen“ so schließt das Blatt seine Ausführungen „durften eine Verantwort— . für etwa bevorstehende Katastrophen nicht auf sich nehmen.“ . . Eine Meldung aus Kotonu vom 15. schildert die Sage als unverändert. Die Dahomey-Leute lagern zwischen Godomey und Abomey Kala vi, welch' letzteren Ort das Kanonenboot „Emsraude“ beschoß. Die Nachricht des „XIX. Si ecie“ von der Einschließung Kotonus durch 0 000 Dahomey⸗Krieger ist durchaus unwahr. Eine Com⸗ pagnie Marine⸗Infanterie wird, vom Senegal kommend, am 187 8p. R. in Kötonu erwartet; dieselbe wird das französische Fort in Wyddah besetzen. Unter den Gefangenen in Wyrddah befindet sich weder ein englischer noch ein deutscher Unterthan.

Italien.

Rom, 16. März. (W. T. B.). Nach einer Meldung der „Agenzia Stefani“ aus Rasfov äh wurde Graf Antonelli benachrichtigt, daß König Menelik am 25. Februar die zu dem ital ieni sch-äthiopischen

ertrage genehmigt habe. Die betreffende Kon⸗ vention war am I. Oktober v. J. von dem Minister⸗ Präsidenten Crispi und dem Führer der Schoa⸗Mission Maconnen unterzeichnet worden. Wie der „Capitan Fracassa“ meldet, hat König Menelik, um seine ernste Absicht, hem den Sklavenhandel verbietenden Vertrage nachzukommen, zu bethätigen, die italienische Regierung ersucht, Abessynien auf der Brüsseler Antifklaverei⸗Ksnferenz durch einen eigenen Delegirten vertreten zu lassen.

Der Papst hat eine katholische Hierarchie in Japan errichtet und die Städte Tokio, Nangasaki, FRioto und Sandai als Bischofssitze bestellt. Se. Heilig⸗ keit hat gleichfalls eine apostolische Präfektur für die deutschen Besitzungen in Kamerun genehmigt.

In Genua hat gestern die Königin von Sachsen, von Nervi kommend, unter Führung des Admirals Lovera be Maria das dort vor Anker liegende Panzerschiff „Italia“ besucht.

Portugal.

Lissabon, 16. März. (W, T. B.) Eine Anzahl hiesiger Studirender versammelte sich gestern in der medizinischen Schule, um die Abordnungen der Studirenden von Oporto und Coimbra zu empfangen. Die Abordnungen begaben sich sodann nach dem Königlichen Palais, um den König um Rücknahme des dem englischen Konsul in Oporto ertheilten Exequatur zu ersuchen. Die Antwort des Königs ging im Wesentlichen dahin, daß er sich glüdlich schätze, seine innige Befriedigung über ein folch pakriotisches Gefühl in den Schulen des Landes aus⸗ drücken zu können. Er werde gern seiner Regierung ans Herz legen, ihre Entschließungen im Einklang mit den Wänschen der Studirenden zu fassen.

Schweiz.

Ueber die Berathungen der Kommissionen des Stände? und des Nationalraths in Betreff der Unfall- und Krankenversicherung wird aus Zürich be⸗ richtet: Dienstag und Mittwoch wurden von den beiden Kom⸗ missionen für Unfall- und Krankenversicherung die Frage der Kompetenz zur Gewerbegesetzgebung und die Versicherungs⸗ frage behandelt. Hinsichtlich der Gewerb ae etzgebung waren jwei Anträge gestellt: „Der Bund ist befugt, auf dem Wege der Gesetzgebung 4 Bestim⸗ mungen über das Gewerbewesen aufzustellen“, und für den Fall der Perwerfung dieses Antrages; „Der Bund ist befugt, auf dem Wege der Gesetzgebung einheitliche Vorschriften aufzustellen zum Schutze der Frauen. und RKinder⸗ arbeit in solchen Gewerben, welche den Bestimmungen des Fabrikgefetzes nicht unterworfen ind“. Beide Anträge wurden abgelehnt, der erstere mit sechs gegen zwei, der letztere mit fünf gegen drei Stimmen. In der Versiche⸗ rüuͤngsfrage ist schließlich mit sechs gegen zwei Stimmen Folgender Antrag an gen o munen worden: „Der Bund wird auf dem Wege der Gesetzgebung die Kranken. und Unfallversicherung einrichten unter Beruͤcksichtigung

der bestehenden Krankenkassen. Er ist befugt, auf dem Wege

der Gesetzgebung die Personenversicherung auch auf ersterem Gebiete zu organisiren. kann den Hit ahhh neff 4 für einzelne ,, , . obligatorisch erklären.“ Die Minderheit stellte sich auf den Boden der bundes= räthlichen Anträge, welche nur von der Unfall- und Krankenverficherung sprechen. Statt „Personenversicherung“, wofür sich fünf gegen drei Stimmen ergaben, hatte diese letztere Versicherung. sagen wollen, eitergehende An⸗ traͤge, die fich auf die Beschaffung der Mittel für Durchführung der Versicherung bezogen und eine Revision mehrerer Artikel der Bundesverfassung nothwendig gemacht hätten, wurden vom Antragsteller einnweilen nicht festgehalten, indem er sich vorbehielt. auf dieselben bei der Diskussion über die Versicherungs⸗ frage in den Räthen zurückzukommen. Die Kommissionen werden am 15. Mai in Zuͤrich im „Hotel Baur“ zusammen⸗ treten, um noch die Unfall- und Krankenversicherung eingehend zu erörtern. Bis dahin soll von fachkundiger Seite ein Gut—⸗ achten über Krankenversicherung ausgearbeitet werden. An die Nitg lieder der Bundesversammlung wird später ein ge⸗ drucktes Protekoll der Kommissionsverhandlungen, vertheilt werden. Zu Berichterstattern für die nationalräthliche Kom⸗ mission wurden die Herren Forrer und Favon ernannt. Die Vertreter von Minderheitsanfichten haben sich vorbehalten, ihre Ansicht im Rathe zu vertreten.

ö Belgien.

Brüssel, 15. März. (Wes.-Zig.) In Jer heutigen Sitzung der Deputirtenkammer kam die zl t en n liberaler Kreise über die Zusammensetzung der zu der Berliner

Arbeiter schutz Konferenz entsendeten Vertretung Bel⸗ giens zum Ausdruck. Die Deputirten Jan sons und Hanssens tadelten es auf das Schärsste, „daß die Regierung Vertreter des Kapitals und der Fingnzwelt nach Berlin entsendet habe, aber nicht einen einzigen Vertreter der Arbeiter. Das sei um so erstaunlicher, als man hierdurch den öffentlichen Frieden ge— sichert und den Arbeitern das Interesse der leitenden Kreise an ihren Beschwerden bewiesen haben würde. Beide Deputirte ver⸗ langten ferner die Vorlegung der den Vertretern Belgiens ertheilten Instruktionen: Belgiens Vertreter müßten „mit reinen Händen“ in Berlin erscheinen, die frei— händlerischen Grundsätze vertreten und dürften keinerlei gefahr⸗ volle Initiative ergreifen, wie etwa ein päpstliches Schiedsgericht anregen. Während das Ministerium erst noch darüber berathen wird. welche Antwort in der Kammer zu ertheilen ist, erklären die Blätter, daß die Wahl, eines Arbeitervertreters auf große Schwierigkeiten gestoßen sei. Die Regierung könne keinen sozialistischen Vertreter nach Berlin schicken.

(W. T. B.) Die Antisk laverei⸗Konzerenz hielt gestern eine Plenarsitzung, in welcher van Estvelde die Erklärung im Namen des Königs, des Souveräns des Congo, abgab, daß die Beschlüsse der Konferenz in, energischer und rascher Weise ausgeführt würden. Die maritime, Congo-Kommission nahm den von dem englischen Bevollmächtigten ausgearbeiteten Text zur Regelung der Befreiung von Sklaven, die an Bord einheimischer Schiffe geflüchtet sind, an. Die Abfassung der neuen Vorschläge Seitens der französischen Bevollmächtigten über, das schiedsrichterliche Vorgehen betreffs der Eat⸗ ,,,, sür ungesetzliche Verhaftungen wurden einstimmig

Griechenland. Athen, 15. März. (W. T. B.) Die Königin wird sich in etwa 14 Tagen nach St. Petersburg .

Die Regierung beschloß, daß die Reserve an d nächsten Manövern nicht theilnehme. 5

Rumänien.

Bukaxrest, 16 März. (W. T. B.) Der Kronprinz von Italien ist heute Vormittag hier angekommen. Der⸗ selbe wurde am Bahnhofe von dem König und dem Prinzen⸗ Thronfolger begrüßt und ir von Letzterem begleitet und von der Bevölkerung sympathisch begrüßt, direkt ins Hotel. Mittags sigttete der Kronprinz dem König und der Königin 6 ab und nahm bei den Majestäten im engsten Familienkrei e das Dejeuner ein. Heute Abend findet im Palais ein Diner zu Ehren des Kronprinzen statt, zu welchem

auch die Minister, der italienische Gesandte und Würdenträger geladen sind. ͤ .

Serbien. Belgrad, 16. März. (W. T. B.) Wie die

de Belgrade vernimmt, beabsichtig n . sämmtliche gewählte It Staats räthe, unbeschadet der Ablehnung Einzelner, zu Staatsräthen zu ernennen und die Konstituirung des Staatsraths eintreten zu lassen; es stünde dann den Betreffenden frei, als beftatigte Staat rathe ihre Entlassung zu nehmen.

Bulgarien. Sofia, 16. März. (W. T. B.). Der Prinz Ferdinand und die Prinzessin Clementine sind heute mit zahlrei Gefolge nach Sh lum sn abgereist. ? .

Schweden und Norwegen.

Sto chelm. 15. März. (W. T. B.) Der Köni wird im nächsten Monat den ersten Hole nee? Tre . nach Persien entsenden, um dem Schah den Serafinen⸗ Orden zu überbringen. Die Regierung entsendet einen ö k 9 . 6. ö dort stattfindenden nz für den Schu es industri i . tzʒ striellen Eigen

Amerika.

Vereinigte Staaten. Washington, 14.

(A. C.) In der heutigen Sitzung des Senats brachte 57. Swarts einen Zusatz zu dem Ausländergesetz ein, demzufolge Ausländer, die zeitweilig in den Vereinigten Staaten ansässig sind, nicht daran verhindert werden sollen, die Dienste von nicht in den Vereinigten Staaten ansässigen Personen kontraktmäßig zu engagiren und daß das Engage⸗ ment gelernter ausländischer 96. dwerker nicht verhin⸗ dert werden soll, falls solche Arbeitskräfte anderweitig nicht alan * . In der M

ew-⸗Hork, 15. März. In der Meinung, daß das Land der Cherokee⸗Indianer der . frei⸗ stände, da das Repräsentantenhaus den Grund und Boden für öffentliche Ländereien erklärt hat, sind eine Menge Leute in den Distrilt gezogen und haben sich Land ausgesucht. Wahrscheinlich wird das Militär sie wieder vertreiben müssen.

Parlamentarische Nachrichten.

In der heutigen (30) Sitzung des Halses der Ab⸗ geordneten, welcher der Minister der offentlichen Arbeiten von Maybach und der Minister des Innern Herrfurth bei⸗ wohnten, wurde in dritter Berathung der Gesetz entwurf, be⸗ treffend die Vereinigung der Gemeinde Wiegbold Ochtrup mit der Gemeinde Kirchspiel Ochtrup, ohne Debatte angenommen und darauf die Berathung des Entwurfs des Staats haus halts Etats für 1899/91 und zwar beim Spezial⸗Etat „Berg⸗, Hütten- und Salinenverwal⸗ tung fortgesetzt.

Bei den Einnahmen Tit. 2 „Oekonomische Nutzungen an Pächten, Miethen u. s. w.“ kam der Abg. Szmu la auf die De⸗ batte über den Bergarbeiterstrike zurück und wandte sich im Besonderen gegen die Ausführungen des Abg. Ritter. Die Behauptung, daß zu dem Ausbruch des Strikes Lohnherab⸗ setzungen nicht mit beigetragen hätten, suchte er durch einen Hinweis auf die fiskalische Friedrichsgrube und Friedrichehütte, wo kurz vor dem Strikebeginn die Löhne herabgesetzt worden seien, zu widerlegen. Vom Präsidenten darauf aufmerksam gemacht, daß derartige Ausführungen nicht zu Tit. 2 „Dekonomische Nutzungen an Pächten u. s. w.“ gehörten, erklärte Redner, bei einem geeigneteren Titel auf den Gegenstand zurückkommen zu wollen.

Der Regierungskommissar Wirkliche Geheime Ober⸗Berg⸗ rath Lindig bestritt, daß Gedingeherabsetzungen unmittelbar vor dem Strike stattgefunden hätten.

Titel 2 wurde bewilligt.

Bei Titel 3 „Einnahme für Hüttenprodukte“ wies der Abg. Dr. Arendt auf den Rückgang der Einnahme aus den Mansfelder Silberbergwerken hin, der eine ah,; der Gold—⸗ währung und des Sinkens des Silberpreises sei, und schilderte die Verluste, die Deutschland auf den verschiedensten Gebieten durch die Entwerthung des Silbers erlitten habe. Eine inter⸗ nationale Regelung der Währungsfrage sei nothwendig und möglich.

36. Broemel meinte, daß die beständige Steigerung der Silberproduktion auch die Verluste durch das Silber all⸗ jährlich erhöhe; im Uebrigen ständen die Aktien des Bimetallismus jetzt niedriger als seit 10 Jahren.

Nach einer kurzen Entgegnung des Abg. Dr. Arendt wurde Tit. 3 bewilligt; ebenso Tit. 4 ohne Debatte.

Zu Tit. 5 „Einnahme für Produkte aus den Salzwerken“ lag folgender Antrag des Abg. Schultz (Lupitz) vor:

Das Saus der Abgeordneten wolle beschließen:

Die Königliche Staatsregierung aufzufordern, für die Siche⸗ rung der deutschen Kalilagerstätten vor Wassersgesahr nöthigenfalls auf gesetzgeberischem Wege Sorge zu tragen.

Abg. Drawe beantragte: die Worte „nöthigenfalls auf gesetzgeberischem Wege“ zu streichen.

Abg. Schultz (Lupitz) begründete seinen Antrag mit dem Hinweis, daß das eindringende Wasser immer größere Quan⸗ titäten der überhaupt leicht löslichen Kalisalze auflöse. Einzelne Werke seien vollständig ersäuft. Die Landwirthschaft müsse billig produziren, also müßten diese Dungsalze auch billig n eg . ;

er Abg. So mbart befürwortete den Antrag Sthultz,

. , die . ö . . auf gesetzgeberischem ege“, mit welcher sich auch Abg. Schultz einverstanden erklärte. * ö ö Abg. Schultz 3 dem Abänderungs⸗ we wurde angenommen, ebenso Tit. 5 und ohne Debatte der Rest der Einnahme, . ;

Bei den Ausgaben Kap. 14 und zwar Tit. 1 „Berg— werke“ bat der Abg. Lehmann, den Steigern die Staats— beamtenqualität zu verleihen; der letzte Strike habe es be— sonders nahe gelegt, auf diese Weise die Autorität der Steiger zu erhöhen. . .

Abg. Alzem schloß sich diesem Wunsche an.

. Abg. Dasbach kritisirte einige Bemerkungen aus der Debatte vom jüngsten Sonnabend und wandke sich dabei namentlich gegen den Abg. Grafen zu Limburg-⸗Stirum.

In einer persönlichen Bemerkung rechtfertigte der Abg. Graf zu Limburg-Stirum seine Ausführungen vom Sonnabend. . wurde bewilligt; ebenso ohne erhebliche Debatte ö Bei Tit. 7 suchte Abg. Szmulng seine Behauptungen über die Lohnverhältnisse auf der fiskalischen Friedrichshütte aufrecht zu erhalten, während der Regierungs⸗-Kommissar Wirk— liche Geheime Ober-Bergrath Lindig wiederholt bestritt, daß dort kurz vor Ausbruch des Strikes Lohnherabsetzungen statt— gefunden hätten.

Tit. 7 wurde bewilligt, ebenso ohne Debatte Tit. 8.

Bei dem Tit. 9 „Debitskosten“ gab der Regierungs⸗Kommissar Wirkliche Geheime Ober⸗Bergrath Lindig aus Anlaß einer jungst von dem Abg. Ritter gegebenen Anregung Auskunft über die Stellung der Staatsregierung zum Zwischenhandel mit den Bergwerksprodukten. Es sei richtig, daß einige der größten Grubenbesitzer auf Jahre ihre ganze Förderung an einzelne Firmen verschlossen hätten; während einer Reihe un⸗ günstiger Jahre habe dieses Verfahren dem Bergbau erhebliche Dienste geleistet. Auch die Staatswerke hatten einen Theil ihrer Förderung an Großfirmen verkauft und würden es in den nächsten Jahren ebenfalls thun; den größeren Theil lieferten sie aber unmittelbar an Eisen⸗ bahnen, Gasanstalten 1, s. w., und einen Theil reservirten fie für den Kleinhandei, Bei einem solchen Verhalten der Staatsregierung könne nicht davon die Rede sein, daß die Ab⸗ schlüsse mit einigen großen Firmen eine gemeinschädliche Wir⸗ kung auszuüben vermöchten. ö

Tit. 9 wurde bewilligt, ebenso der Rest des Kap. 14, sowie die Kap. 15, 16, 7 und 18. Schluß des Blattes.)

(Der Schlußbericht über die vorgestrige Sitzung des Hau ses der Abgeordneten befindet sich in der Ersten Beilage.)

Zeitungõstimmen.

Der „Reichs bote“ begrüßt den Zusammentritt der Arbeiterfchutz Konferenz mit folgender Betrachtung,

„Die Konferenz ist zweifellos eine hervorragende, einzigartige CGrscheinung Es ät bis itzt noch nicht dagewesen, daß die Kultur, staaten sich zu einer Konferenz vereinigen, um zu berathen, wie die Arbeiterbevölterung der Kulturstaaten vor der Ausbeutung durch den industriellen Großbetrieb geschützt werden könne,; DVaß ein Schutz nötkig ist, und baß die großindustrielle, kavitalistische Cntwidelung des Gewerbebetriebes es ist, welche einen solchen staatlichen 26 nöthig macht, dafür ist die Konferenz felbst der beste Tbatbeweig. Es ist nicht bloß Deutschland, in dem man das Bedürfniß nach einem solchen

taatlichen Schuß empfindet die Schweiz batte schon früher die ĩ . . solchen Konferenz gegeben. Die Sozialpolitiker 3 abren wiederholt auf die Notbwendigkeit der internatio- na * egelung gewisser Grundforderungen des Arbeiterschutzes hinge⸗ . ö ö. und auck der Deutsche Ka ser ist nicht in 3 theoretischer 9 ulation auf. den Gedanken einer solcken Konferenz gekommen, on m die sozialpolitischen Thatsachen haben ihm die Anregung 3 en * . Thatsachen haben auch die anderen Staaten bestimmt, ö. 8 85 . zu betheiligen. Zu diesen Thatsachen gehören . esent ichen gleichen Verhältnisse der Großindustrie in allen . zern: . sie mit großen Massen von Arbeitern, 3 von ihr röllig abhängig und ganz auf diese Arbeit angewiesen ind, weil sie eine wirthschaftliche Selbständigkeit nicht erlangen können und auch zu einer anderen gewerblichen Thätigkeit unfähig und un—⸗ vorbereitet sind, weil ihre ganze Arbeit nur eine Unterstüͤtzung und Ergänzung der Maschine ist; obne die letztere ist sie werthlos Dieser saxitalistiichen Großmacht der Industrie gegenüber find die einzelnen Arbeiter machtlos, ihre Zusammenballung in den Strikes ist aber ein in sozialer, wirthschaftlicher, sittlicher und politischer Be— ziehung böchst bedenkliches Hülfsmittel. Der Strike ist immer eine Art Revolution, sowohl in seiner Erscheinung, als in seinen Fol gen deshalb haben die Staaten es als ihre Pflicht erkannt, die VYedichungen zwischen Ärbeiter und Arbeitgeber nicht dem bloßen Marktgesetz von Angebot und Nachfrage, der Machtken karren zwiscken Kapital und Arbeit und dem bitteren Kampf ums Dafein u über. lassen sondern mit der Gesetzgebung des Staats einzugreifen um die Arbeit gegen die Allmacht und Rücksichtslosigkeit des Tapitals und eines Renteninteresses, andererseits aber auch das Kapital gegen un— berechtigte Forderungen der Arbeit zu schützen und den F aber ge der Sittlichkeit, der Ord Städcts um & er rue e,

der Ordnung des Städts und der Gesellschaft Gel⸗ tung * verschaffen. . .

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,, liberal. M rthum. Die Staaten erkennen durch die Beschickung gieser Ken fern an, daß die Staaten und die Gesellschaft mit dem Prinzip des Gehenlassens auf wirthschaftlichem und sozialem Gebiet nicht auskommen können, wenn nicht der dadurch entbrannte Tampf ums Dasein schließlich alle sittliche, soziale und politische Ordnung in einer so ialen Revolution über den Haufen werfen soll. Die Organisalion des internationalen rephlutio-; nären Sozialismus und die, immer größere Ausdehnung annehmenden Koalitionen der Arbeiter und ihrer Strikes, wie die gleichfalls immer mächtiger werdenden Koalitionen des Kapitals be⸗ weisen, daß die Gefahren keine eingebildeten sind und daß sie alle Staaten gleichmäßig bedreben. Es ist das Verdienst unseres Kaisert daß er diese Lage nicht bloß klar kennt, sondern was mehr ist daß er in energischer Weise die Verbesserung derselben in Ungriff ge⸗ nommen und eie Staaten zur Beiheiligung an dieser Vr kesserung eingeladen hat, und es ist höchst anerkennenswerth, daß die Schweiz statt jeder kleinen Eifersucht, im Inreresse der Sache ihre Konferenzeinladung zu Gunsten der Rꝛiserlichen zurück⸗ gejogen bat in der Ueberzeugung, daß die Sache besser ge⸗ fördert wird, wenn sie in der Hand des mächtigen Deutschen Kaisers liegt. als. in der ihrigen. Das rasche Zusammentreten der Konferenz beweist die Richtigkeit dieser Erwäzung. Darch diese Thassache des Zusammentritts der Konferenz ist die Thatsache des Bezürfnisses von Arbeiterschutzmaßregeln anerkannt. Damit haben die Staaten aber auch ugleich die Pflicht übernommen, solche Maßregeln zu Stande zu bringen. Sie können unmöglich zur Konferenz zusammentreten und nach längerem Hin- und Herreden nach Hause gehen, ohne etwas zu Stande gebracht zu haben. Das wäre ein sozialpolitisches Fiasko welches unter den obwaltenden Verhältnissen von ber banani ollen Folgen sein könnte. Die Sozialdemokraten würden es denfalls in staats feindlich: r Weise auszubeuten suchen. .

Die Geltendmachung eines einseitigen sozialistischen Radikalismus

erwartet und verlangt Niemand, ebensowenig aber erwartet man eine dilettirende Behandlung der Sache, sondern wünscht eine ernsthafte Behandlung sehr ernster Aufgaben. Es fällt keinem ernsthaften Menschen ein, die frivolen Forderungen der Sozialdemokratie nach einer Arbeitszeit, wie sie wohl für kleine Kinder, aber nicht für Männer paßt, und Lohnforderungen, bei denen kein Arbeitgeber bestehen könnte zu befürworten. Mit solchen extremen Forderungen will die Sozial⸗ demokratie die Arbeiter nur unzufrieden und begehrlich machen und sie veranlassen, ihre Hoffnung auf die Revolution und. den soꝛia⸗ listischen Staat zu setzen. Diesem frivolen Treiben muß entgegen getreten werden. Et kann das aber nur wirtsam dadurch geschehen, daß diese Fragen bon den geordneten und kompetenten Instanzen des Sigats und der Gesellschaft ernsthaft behandelt und dem Arbeiter in Wahrheit der Schutz und die Schutzmittel seiner Interessen gewãhrt werden, welche ihm im Hesammtorganisznus der Gesellschaft gewahrt werden, können. Tapital und Arbeit gebören zusammen, das Kapital ist ohne die Arbeit ein Tentenloses Brachfeld und die Arbeit ohne Kapital, ein Werkzeug. dem Der Stiel fehlt. Diese gegenseitige Bedürftigkeit und Solidarität zwischen Kapital und Arbeit gilt es wieder ins Bewußtsein treten zu lassen, nachdem durch das Manchesterthum auf der einen und den Sozialismus auf der anderen Seite dieses Bewußsein zerstört und in Haß verkehrt worden ist. Diese große Aufgabe hat der Staat zu erfüllen. Er kann sie nur erfüllen, wenn er den verhängnißvollen Irrthum, daß hier nur die Naturgesetze berechtigt wären, beseirigt und die Forderungen ders sozialen Gerechtigkeit, Sittlichkeit und Humanität zur Geltung hringt. Die Wucht, welche diese großen Gesichtspunkte durch das Ein⸗ treten unseres Kaisers für dieselben erlangt haben, wird nicht ohne Wirkung bleiben. Ein freudiges Bewegen geht durch die Herzen der Nation, daß sie an ihrer Spitze einen Mann hat, der mit fester Hand, starkem Willen und warmem Herzen die Lösung dieser wichtigsten Fragen in Angriff genommen hat. Unter diesem Eindruck wird auch die Konferenz stehen und das ist von großer Bedeutung.“

Die Wiener „Presse“ widmet demselben Gegenstand eine Betrachung, in der es heißt: genste

In Berlin tritt heute die von allen Industriestaaten Europas mit alleiniger Ausnahme Rußlands beschickte Arbeiterschutz⸗Konferenz usammen. Man darf dieses Ereigniß schon deshalb mit auf⸗ richtigen Sympathien begrüßen, weil unter der Führung einer Groß macht Fragen verhandelt werden, die nichts zu thun haben mit den politischen und nationalen Rivalitäten der Staaten und Völker. Die Aufmerksamkeit der europäischen Kulturnationen wird einer Reihe von Problemen zugewendet, die, Allen gemeinsam sind, die in gleichem Maße nicht nur die Gemüther der Leidenden, die Gedanken der besten Menschenfreunde beschäftigen sondern auch in völlig gleichartigen Konflikten das Err dere ele. berin⸗ fluffen, den inneren Frieden gefährden und den Leiden schaften ge. fährliche Nahrung iuführen. Mögen immerhin die Diplomaten den weiteren Verhandlungen der Konferenz „ohne politisches Präjudiz entgegensehen, so wird doch in den breiten Massen der curoväischen Arbeiterschaft sowohl als auch in den Kreisen der Industrie und des Handels durch jene Berathungen das Bewußt⸗ sein einer Solidarität erzeugt werden, welches der Sache des europäischen Friedens nur förderlich sein kann; es wird das Augen—⸗ merk der Gesellschaft auf, eine Frage des allgemeinen Wohl standes, der europäischen Gesittung hingelenkt, welche gewichtiger und ö,, ö. die ererbten Seen, welche das Ge⸗ eihen der Völker bedrohen und den kulturfeindli ) Macht über uns geben.“ fen,, nn, n

Ueber die Bedeutung des dem Herrenhause vo

t rge Entwurfs g Errichtung von , e . , , „Die letzten Reichstagswablen haben in üb e gezeigt, wie die Sozial demo ratie einerseits in den , kreisen, der Freisinn andererseits unter dem Bauernstande Unzufriedenheit hervorzurufen und Interessen. und Klassengegensätze willkürlich zu kon=

struiren bestrebt gewesen sind. Wenn die Erfolge solcher dem gesunden Sinne unserer ländlichen ,, n

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