1890 / 74 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 22 Mar 1890 18:00:01 GMT) scan diff

nicbt informirt bin. Ich bin also nicht in der Lage, ohne Prü R wahjwerk errichten; mit dem Bau desselben ist auch bereits begonnen / einen zweiten durch den Kopf. Nach wenigen Minuten war er ö derfelben eine bindende Erklärung abzugeben, muß aber nen n. . . bei Gleiwitz foll eine neue Kesselfabrik er!; Line Leiche. Doch batte er noch Zeit gebabt, den Thäter, einen ; m e i t B 2 I daß, ohne daß ein solcer Zuschuß in den Etat eingestellt ist, die richtet werden. Auf dem Metallmarkt hat sich die Lage nicht Tischler Namens Biene, zu nennen. Derselbe ist verhaftet. Des E E 1 3 9 E , n,, n, n,, , ere ch, ld ie, e, , m e, eee. r nal 1 . anerkenne, nothleidenden Stadt zu Lülfe zu kommfn. ür Brei und Bleifabrikate fand ein leidlicher Absatz bei ruhi mi r a agistrats · Cosegium im naickier D t R 9 2A d K I . ö

Wos nun baz? Gymnäastum An. Bingen. anbeirifft., so habe ich ver eschsft stait. ,,, zum en en MNeichs⸗ nzeiger Un onig l rell i en taats⸗Anzeiger.

icht, mi iren. he aus d ir gew ĩ aärz. (W. T. B. An der Küsie? Weizen“ herstellung der öffentlichen Ordnung geeigneten P sucht, mich zu informiren. Ich sehe en mir gewordenen Notizen, London, 21. März. e s G dluns um., g H nel Torn n. , G nf, wi Git Hany

̃ dem t itãtis G sium in Li . ; ; 2 daß sich an dem sogenannten paritati chen Gymnasium in Lingen ladungen in, nn. Marz. (W. T. B) 121 Water Taylor 24. mann der 3. Compagnie des 8. Leib Grenadier⸗ Regiments wurden zur M 74. B erlin, Sonnabend, den 22. März . ĩ ö. 9

61 evangelische, 49 katholische und 4 jüdische Schüler befinden, und M ter, daß sich im Lehrerkollegium außer dem Religionelehrer nur ein 0 Hen che e. 9g. 26r Water Leigh Sz, zor Water Clayton Si. Theilnahme an ver Konferens Ferangezegen. Das Resultat. der Be⸗ . daß der Hauptmann sofort um militärische Ver⸗ 2 . ae w

katkolischer Lehrer befindet. Ich räume ein, daß das wenig ist. 32 Brooke 85. 40r Mavoll 9ä, 49r Medio Wilkinson 11, sprechung war, da im werde 3 sehen, . sich bei Neubesetzungen yd? e ger fis 1 2 . een S3, 36r Warpcops Romland St, 16r Dorble flärkung telegraphirte. Dem Magistrat war nämlich zu Ohren ge⸗ . . Gunsten der Katholiken verändern, lassen. Weston log Fhr Double courante Sualitãt 135. 327 11s vds 16 16 kommen, daß für den ,,, eine große Versammlung nach Novelle zum Patentgesetz. Dieser Unterschied hat in der Praxis Schwierigkeiten ergeben. Da Im 5. 5 Ich muß dabei bemerken, daß sich auch andere Fälle zeigen, wo grey Printerg aus zar / tze 180. Fest. Stralau einberufen worden sef, und daß die Absicht bestãnde, von ; ie Einschlãntung. des Rechtsschutzes bei Gegenstäönden, welche nicht sind lediglich die durch Umgestaltung des 8. 3 sich ergebenden F Ewangelische in der Lage sind, Beschwerde zu führen. Das hält mich Hüliasgow, 21. März. (W,. T. B.) Die Vorräthe ven dort in größerer Zahl in Köpnick einzu rücken. Diese Nachricht konnte In der Ersten Beilage unserer Nummer vom 17. d. M Arbeitsgeraͤthe u. s. w., sondern lediglich Sehrauchgmittel sind, innerlich änderungen vorgenemmen worden. 46 J en Fassungs⸗ aber nicht ab, diefen Fall zu untersuchen nach den Grundsätzen, die Roheisen in den Stores belaufen sich auf Sa0 oy Tons umsoweniger unbeachtet gelassen werden, als notorisch festgestellt ist, haben wir die den Bundes⸗Regierungen vorgelegte Novelle zum nicht immer begründet erscheint, so neigt die Rechtsprechung zu einer Durch die veränderte Fassung des ich eben angedeutet habe. gegen 1 032 357 Tons im vorigen Jahre. Die Zahl der im Betriebe daß ein erheblicher Theil der Tumultuanten an den letzten Abenden Patent⸗Gesetz zum Abdruck gebracht . veröffentlichen thunlichst weiten Auslegung der Begriffe . Betriebsvorrichtung.! und 8. 16 Nr. 2 Abg. Berger weist auf die Ungleichmäßigkeit der Ge⸗ befindlichen Pohöfen beträgt 8ö5 gegen 82 im vorigen Jabre. bon außerhalb, nämlich von Rirdorf. Friedrichsberg ünd Stralgu= wir auch die diesem Entwurf bei eachenen Arbeitsgeräth⸗. In solchen Fällen aber, in welchen auf diesem wird, entsprechend den Darlezungen zu s. 3 außer Zweifel g; altsbezüge der Gymnasiol⸗ Direktoren hin; die Direktoren in Rummelsburg gekommen war. Der Bürgermeister hat folgende Be⸗ geg Wege den sachlich begründeten Interessen ihre Geltung nicht verschafft daß bei gänzlicher oder tbeilweiser , , . 6 gestellt Städten mit unter 50 000 Einwohnern. erhalten 6900 Verkehrs ⸗Anstalten. kanntm achungen veröffentlicht; . . Erläuterungen. U werden konnte, sind zuweilen empfindliche Nachtheile für den Patent. aemeldeter oder patentirter Erfindungen dem Pate . . e . a, , . 2 34 * . Heute (21. d. M) Morgen ist eine Abtheilung Soldaten hier . inhaber dadurch erwachsen, daß der patentirte Gegenstand aus dem ih ilunge verfahren, so auch im Ni . . Er⸗ wenjcer ais die Dirckioren, in Städten mit über 30 0 Ein⸗ Königsberg, 20. März. (8. A. tg) Die Gröffgäng Kingeißct. Bie Hingänchäcst erf ich die mdr n. Nach dem Abschlußse ber Verhandlungen, welche jm Jabzs 1586 LUuglande. oder auch in fnen'ein einen durch dat Patent nicht ze. Vortanges obliegt. J wohnern. Diese Ungleichheit müsse beseitigt werden, d . af hrt wird“ mit Kücksicht auf die ganz eisfreie in der Stadt unter allen Umffänden aufrecht zu erhalten, und mache mit einer Versammlung hervorragender, aus den Kreisen der Wissen⸗ schützten Bestandtheilen aus dem Inlande bezogen und sodann im be— ö . Zu s. 12 Abg. Wißmann bittet, einige Ansialten des Regierungs— ehr ö . hiesigen Hafen und Pillau voraussichtlich Jiachfte endes bekannt: Wird der bewaffneten Macht thätlicher Wider⸗ cet 26 h Industrie berufener Sachverftãndigen gepflogen worden liebigen Umfange in Gebrauch gengmmen werden durfte. Es ist daher Das Patentgesetz stellt . die Erlangu⸗ d die bezirks Wiesbaden, welche bisher noch keine Staatsunterstützung bereits in den nächsten Tagen erfolgen. stand entgegengesetzt oder Jogar ein Angriff auf dieselbe mit Waffen sin M* n gi er deren Ergebniß der dem Bundesrath am 1. April 1887 rathfam, die geltende Verschiedenheit in der Wirkung des Patents werthung der Patente den Ausländer dem Du . . die Ver= erhalten haben, ebenfalls aus Staats mitteln zu bedenken. London, 17. März. (W. T. B.). Der Union⸗ Dampfer oder anderen . Werkzeugen unternommen, wird mit Steinen t pr. 9 fer Drucksachen vorgelegte Bericht y. Nähere enthält, ganz zu beseitigen und die umfassenderen Vorschriften des bisberigen Damit ist es auf diesem Gebiete, auf . , Abg. Hum ann bittet den Minister, fur die Erhaltun Spartan“ ist heute Lon Southampton auf der Außreise und oder anderen Gegenständen nach derselben geworfen, so ist die bewaffnete st die Revision des Patenktgesetzeß vom 26. Mal 1877 der Gegenstand 5. 4 Abf. 2 auf alle Gebrauchsgegenstaͤnde zu erstrecken. Berkehrsbeziehungen fo häufig und em , ien siums Rietberg einzutreten; . Sr ***, Wenn fer'n Pretoria“ auf der Heimreife von den Macht auf Angtdnung ihre Hefehlshabers befugt, von er Schuß= forfhauerrder Crwägung geblicken. Da. die von. den Hrg., der Bieser Erweiterung gegenüber kann es aber nicht mehr für zu. gutem Reispiel vorgngegane ö. J lend e gr . nr e Sarnen en,, ö. Lina il hen Fifesn abgegangen. waffe Gebrauch zu machen. Körenick, den 21. März 1890. . , ö . hig . ö den Patentschutz auch auf das Gebiet des hãnz⸗ aufrecht erhalten e. . K äche bfg i ß e S . ö ö Borgmann, Bürgermeisfer und Polijeiverwalter.“ . uteinanderginge ; ĩ lichen Gebrauchs zu erstrecken. Der Entwurf hat daher, im Ginklang es im Verbande mi , , F, gene, 9 erbe, in solchen leinen Starten Unit; Theater und Musit. ö. Einwohnerschaft. wird hierdurch aufgefordert. die Fenster wähnten Verhandlungen nicht durchweg eine zur legie latgrischen Ver. mit den in der Patentenquete vom Jahre 1885 geäußerten ö ,,, mur . J. mit den halten. ird bewilligt von Eintritt der Dunkelheit an bis wenigsten⸗ 16 Uhr mit Lampen kinn . 3 6 ö . ., 3 der oben erörterten Ausdehnung eine Cinschränkung? infofern gegen! sollten, welche deutfcherseits nach 6. . a n , 2 S2. ö z j S e⸗ 8 s⸗ 413 9 j ö. 5 6 Gesetzgebung en 3 ö f die Fürsorge für hinterbliebene Der Spielpl 366. 36. ö ö. Sta gr ah an Woche lautet: lf dich tf erf rte. . a hod⸗ . 6 . . ffaltung der Revision zu entnehmen. Dat auf. diese Weise, unter k hefl tre e n e in ö. ,,, 36 . . een ,,, ö ö er Spielplan. 1 ie, mn, Senlhr gz j . ; Irgfälkiger Prüfung und thunsichster Berücksichätigung der Enquete, sirt. Ss sosf Netztere . 2 s Ge, nnn, , nne wird, ald die ngeh rigen Lehrer höherer Lehranstalten bittet der Abg. Seyffardt Sonntag: Zum ersten Mal: .Das, Käthchen von Heil onn !; Borgmann. . chi Hen r ichen Kent egen n drtigen Gut wurf t (9 durch letzteren Begriff die gewerbliche Benutzugg im anderer Staaten. Um einer solchen Rechtsungleichheit entgegen treten Magdeburg) für die Pensionirung und die Reliktenversorgung Montaz: „Hie lustigen Weiher ua,, ö Auf Be⸗ h . 6. . J. . a , ahbre , . ö gewonnene Resulta geg gen Entwur G, ö. . . Bereiche . kand. zu können, fobald durch sie bie dertichen Jntereffen ler lich ren, L nicht an Volksschulen u i ehren: Flick und Flock'; Mittwoch: Götterdämmerung; und die Lange Hräce, nn von Militär Abtheil ungen besetz, ‚. ; ; ö nd Forstwirthschaft, des Bergbaues, des VBerkebrswesenz u. s. w. ge- werden, hat der Entwurf. eine Vorschrif vorgefehen, wie sie ahnlia 19 , , ud schulen und nicht . ersten Mal wiederholt: ‚Das Käthchen, von Heil. Zunug von auswärts zu hindern. Ein Telegramm des -W, - ,,, ö. . . , troften werden. Angesicht6 der Auslegung, welche der Ausdruck. ge im Bereich . Martens K ö. . 6. . han Pr Friedberg schließt sich dieser Bitte an bronn;; Freitag: „Othello“; Sonnabend: „Das Käthchen von meldet, daß gestern Freitag Abend in Folge der getroffenen 66 ö. . de ria chr ee genen fe ö werbsmäßig in der Recht sprechung gefunden hat, steht es nicht zu be. 30. November 1874) schon jetzt sich vorfindet. Es sollen, sofern die ö, (l i, d . ; Heilbronn“ . Vorsichtsmaßregeln weitere Ru hestörungen nicht stattgefunden Yi ente ts uch icht e? Cng Ceß atenkbz fahtentz, geen welch fürchten, daß der Wortlaut des Entwurfs zu Mißverständnissen Anlaß Zurücksetzung der Angehörigen des Deutschen Reichs in einem andere ,,,, K ; J,, e gnhekttle cher r nente edc bill be h nne d, de, i ee i ö * . ! . * ; J ritt vom egen“; ienstag: Wilhelm 3 ki 31 (. ; ö 2 . g * rh Ib d 3 . mi ö e über die unredliche eutschland der eichberechtigung mit den Inländern verlusti d Seminare in Königsberg, Danzig, Berlin. 3 12 ten:; D 6. Anna ⸗˖Lise ; Freitag: 20. (Köln. Ita) In den Tagen vom 24. keine Unzufriedenbeit. Insbesondere herrscht innerhalb der Industrie Konkurrenz, welche ausländi brike deut Her en. Damit wi ; 1 ir ö gun und ö ö . Ganzen nn. 63 , ( bis . . e. ld edi che Fu fan ter se⸗ und der Rechtswissenschaft überwiegend die Auffassung, Laß der die dadurch bereiten, ke sie die d ö. ant, ah . , . Ig Hö) 6 mehr verlangt. ; Deu ff ches Theater. . ; Regiment Nr. 28 (on Goeben) das Fest seines s5jäh rigen ö . (f lch a , sich . Verfahrens hergestellten, an sich nicht patentirten Stoffe in das Reichg⸗ dazu beitragen dry d die gur lefch en an e aer K Abg. Schenkendorff empfiehlt die Bewilligun Am 29. d. M. geht das moderne Schauspiel „König Midas“ ] Pete ens init großem Zapfenstreich und Beleuchtung des oberen abe un kein Anlaß vorliege, diesen Grundsatz etwa zu Gunsten gebiet einffihrten, baben wefentlich abgenommen, seitdem durch die Patentrecht der verschiedenen Staaten noch au J a d t 40 die 3 2 fh nr neuen n r von Gunnar Heiberg, deutsch von M. von Borch, zum ersten Mal Ehrenbreitsteins, Parade, vor dem kommandirenden General, einem 1 ,. inne. 3. . niht . Die Rechtsprechung des Reichsgerichts festgestellt ist, daß die Wirkungen fördern 6nd den Deutschen übcral bijentgen . 2 . ö I die h ! in Scene. Morgen wird „Der Compagnon, und übermorgen Die Festessen der Offiziere im Civilkasino und einem großen Feste in , . t lh fn ö. J . des für ein Verfahren eribeilten Patents auch dem durch das Ver. das deutsche Recht ohne Weiteres allen Muglän ger eren, ate ö. ö ck bedauert, d diese wichti Stftzen der Gefellschaft⸗ gegeben. Das weitere Repertgire der Woche Flein's Tonhalle, dessen Glanzpunkt die Aufführung eines die Ge— ki r gen r ber elt it . ö ö or der en. fahren herrorgebrachten Erzeugniß zu Gute kommen. Der Entwurf Die Llenderung am Schluffe des Abfatzes i bezweckt eine An- Abg. Dr. Kropatsche edauert, man diese wichtige sst foͤlzendermaßen festgestelli Dienstag: „Vie Journalisten', Mitt⸗ schichte des Regiments behandelnden Fenspiels bilden wird. Eine e ,, ichs ve g 2 z eber eu gung geführt, bestätigt diese Auffassung ausdrücklich, indem er die Erzeugnisse eines passung der dort enthaltenen Vzrschrift über den Gerichte ö Frage, nicht der in ,,, u , woch: Der Pfarrer von Kirchfeld. Donnerstag. „Der linter. Abordnung des in Bonn licgenden 2. Batcillons und viele Fest= . , . . 5 Verfahrens in demselben Umfange schützt wie alle sonstigen die Bestimmungen der Civilprozeßordnung. ö überwiesen habe, sie habe sich ledigli . mi ö. i . zu be⸗ Staatssetretãr. Feta „Krieg im Frieden, Sonnabend und theilnehmer von auswärts werden erwartet. e L Dee e . . , Auf . werden die Schwierigkeiten H . In den S§. 13 und 14 fassen, aber nicht mit den wichtigsten Fragen des Un errichts. Sonntag: „König Midas. . 9 ö un erwickelungen vermieden, welche von der Patentirung chemischer d die Grundzüge der beab , , , , ir wünscht, daß die Regi irklich das Personal Berliner Thegter Hildesheim, 15. März. In der Almestraße wurde, wie der kes Mghl Cem pennnenn elbe nd der elchweden came Seff: eld u' ües ehen, end wein,, Hen n fen ee latens e' sedesl fich ./) Redner wünscht, daß die Regierung. wirkli Jong Das Repertoire de' wehüc Woche Tintet: Sonntag; -Der „Hannob. Cour ber cteß Him Nbkruch' mn ge gtellergen ölbes ein Höoh2, diejchige der geschäftlichen Vorlagen des Patentamtg berhaupt mechanifchen Verfahrens einen geringeren Schuß an 6 ,, than. C handelt sich um finden möge, um die Absicht durchzuführen, welche man bei Das Repertoire der, echt . i. k, r , mn, , 23 zh; un Jahre I889 dagegen kaben die Anmeldungen und Beschwerben 218 Tenjchigen . ee ge n e 2. ö . . assen, I) die Berufung ven rechnischen und rechtskundigen Mitgliedern, Einrichtung dieser Seminare verfolgt. Schwabenstreich Montog: Demet ö ienstag; ; . n. irdenes, beim Fin ö 65. n n . Li Hin . . auf 14 28, die Geschästsnuminern auf 68 163 fich belaufen. Schon bier fertigt ö 3 . en Verfahrens, erscheint weder gerecht— welche der Behörde auf Lebenszeit im Hauptamt angehören Abg. Schmelzer; Die Regie rung kann sich beglii⸗ er Lier e. ö Den gh: a,, n , . been ich ran g , n nn r f, aus ergiebt fich, daß die beim Inslebentreten der Bebörde geschaffenzn . Ge n. ö betheiligten Kreise geltend gemacht worden 2 ,, 64 ö ö. wünschen, wenn sie die nöthige Zahl von Direktoren findet, Freitag: E68. onnchtentz. Vorstellung): „Der Veilchenfresser“. fuͤneburgische und Kaifersich rörnische. Zwei Münzen sind so groß wie Einrichtungen nicht mehr ausreichen können, und daß es einer nach⸗ ist, daß die Bekämpfung jener ausländischen Konkurrenz auch insofern * *, . e Her onals für die Abtbe lungen welche die ihnen zugemuthete Arbeit übernehmen wellen; er Sonnabend: „Gräfin Leg.. ein Fünfmärkstück, eine Rkünze so groß wie ein Tbaler. Bild und . Aenderung bedarn um dem gegen die Beschlußfassungen auf Schwierigkeiten stoße, als der Beweis, daß die vom Auslande ,, , . . würde eine folche Arbeit nicht übernehmen können. Die Auf⸗ Lessing ⸗Theater. J Umschrift . ö. der ö. . . . . erhobenen Vorwurfe mangelnder Vertiefung den Anlaß 6 in 3. J Stoffe mittelst des patentirten Ver— a ,,, . ,,,, en ö hmebedingungen erschienen ihm etwas zu rigoros ür den nächsten Novitäten - Abend werden vorbereitet: Octave Schwert: Augustus Herzog zu Brqun weg, en zer anderen Seite . ö ; ahrens bergestellt selen und nicht etwa auch mittelst eines anderen ,, . R zt nahmebedingung hie nen ihm cet 9 5 ö . ö ; Es wird deshalb vor Allem beabsichtigt, durch Vermehrung der Verfahrens haben bergestellt werden können, nur sesten ef Veiter 2,

6 jss zehei Nea = ilset spi Ustette“ sowie ein einakti spi ĩ hrift: i s43. Auf der andern . 6 ; Der Regierungs-Kommissar, Geheimer Ober⸗-Regierungs⸗ Feuillet s Schauspiel „Juliette sowie ein einaktiges Lustspiel Hans Wappen mit Umschrift:; Alles mit Bedacht 1643 . . ö h ; e ü 3) Me techn h c , wen, Rath Pr ö weist . Vorredner darauf hin, von Hopfen s, „Trudels Ball'. Im Uebrigen bringt, die lausende großen Münze ist, das Lüneburger Thor als Wappen mit der Um⸗ , . re, . der Gerichte als erbracht anerkannt werde, so beruhen diese Klagen ö 1 . J mtbenbtnfen sämmtlich daß ein Mann, der das thebretische Examen nicht bestanden Woche Wiederholungen ron , . ö ö ne n ,,,, . . i. 16 ire mn , Glen ihrn 9 . uf . , mg, . der überwiegenden Auffassung Es wird aifo, und zwar im Wege . Etattfestsetzung, die An ) 1. c / ö . . * 3 pi j * itiwo S 2 r m rift: rdi n ö ö ö . ‚. ö k 8 inge eut 8 4 egenꝰ 8. . . / . eẽT 8. ; R ; . E * 1 hahe, nicht in Aas Seminar aufgenommen werden könne, da 9 ö . . , ebot‘, sowie am . ; , un ert gern, nden gehen sr. ihren rern, ben Gäschcseberrieß int Hanzen cine Perl ßltchett Artz? 16 ö. J . ö ,. . ö . hauytgmt lichen. Mit iedern herbei⸗ (, sonst ö. auf ö ö ö. t, , J Wallner Theater. ö Kaiser, immer , n ,. . . ö. 3 Ire, ö 4 . el h, 4 3 cht eie abltratte Möglichkeit es. Beftchens eines andetten * , h m, r on gf , 2. , , . in ; te r i he Vor ö ö * . j . E P j er 32 : 3 ; ; ; u au 1 ; ö 3 ö 5 ] ö, . * 1 . 5 118 (ch. j 6. ‚. ! ; 16 ; ,. s 1 ge * ur h⸗ fortsetzen würde, worunter die praktif 9 Die gestrige Aufführung der neu einstudirten Emil Pohl'schen bild mit der Umschrift ilhelmus ux Brun Lune ö Geste lr eines wem Patentamt bei, Cder sbelzuot bnenden Paten gerschte⸗ w 36 He ee ge Tenne n seflta ee, hirn führung der Neuorganisation nicht mit voller Sicherheit bestimmen.

hofs empfohlen worden sind, würden, ganz abgesehen von anderen 2 ; z Voraussichtlich wird es angemessen sein an Stelle der bisherigen ander 8 3. 2. ö. 2 t DH. J * ö * e de bishe gen en Verfahrens ausreichendes Material beigebracht werden kann. sec's, gleichzeitig mit Angelegenheiten erster und zweitzr Instanz be—

faßten Abtheilungen für die Zukunft mindestens vier Anmelde, und

müsse. 3 fl d Posse Der Jongleur“ war insofern ö. 6 ,, . 1 Seite Wappen mit Pferd mit der Umschrift: Auf eine Anfrage des Abg. Perger er ärte der (cesse, als auf dem Theaterzettel wieder ein Name stand, der von fruher Dominus. w fählrermeie enden Werenten, der angestrebten Cinheillichkeit in den Verfah ꝛ̃ . e ierungs , Kommissar, Geheimer Ober⸗Regierungs-Rath ber allen Wfsuchern des Wallner Theaters in guter Erinnerung ist; ; gen h nheitlichkeit in den Ent. Eines Ginschreitens wird sich die Gesetzgebung deshalb hier um so Regierungs⸗Kommiss h 9 9g h London, 20. März. (I. C). Die Morfg-Zeche in Wales, schtidungen die schwersten Gefahren bereiten. eber enthalten dürfen, als sämmtlichen Vorschlägen, die dafür in zwei Beschwerdeabtheil ungen zu bilden. Wenn sonach auf jede An=

x . j j ̃ it ei i J irkte unter den Dar⸗ . . ; Pr. Wehrenpfennig, zes sei ein Unterschied zwischen dem zum ersten Mal seit einer Reihe von Jahren wir 2 . . . i ese me dcn Tie e iefuühr nn dieser R ssation d ü . ; . an, , ,, ö wied I d mit, und zwar war es der Sohn in welcher das Grubenunglück stattfand, steht jetzt völlig unt er ö ð 9 eorganisation des Betracht kämen, erhebliche Bedenken ent lten w e 6 ,, , . , . . Probcsaht und dem Scmingrjaht indem. Ki ,,, ,, ö der ö. zu den Lieblingen des Wasser. All? * Höffnung, die noch im Bergwerk befindlichen 1 Amts nethwen igen Aenderungen des Patentgeseßze sotmuliren und Uebrigens wird 19 die ö 9 ö ,, n nein te letzteren dem Kandidaten die Wahl der Anstalt nicht frei Berliner Theaterpublikums gehörte. Brachte der junge Hr. Helmerding 4 Leichen auß das Tageslicht zu fördern, ist aufgegeben worden. Die . außerdem eine Reihe einzelner, kei Handhabung des Gesetzes hervor- welche den Kreis der verfolgbaren Patentverletzungen in der Richtu n,, n, mn m irn ne, Faͤnde, mithin ärmeren, Kandidaten die Gelegenheit, durch somit schon einen ihn em pfchlenden Kamen mit, sorewar Hauch seine Königin bat 50 Pd. Sterl, zum Besten der Hinterbliebencn der . getreten Mängel beseitigen. Er entbält somit Bestimmungen über: auf die subjektive Haftbarkeit wesenilich erweitert, * hier ö 3 en, ö. . . Atheilungen aus. Unterricht etwas zu verdienen, ost abgeschnitten sei. Deshalb gestrige erste Leistung auf der alten Ruhmesstätte seines Umgekommenen beigesteuert. Frau Llewellyn von Roglan Hall hat ö ö . GES. 13, 14). Schwierigleiten, soweit sie überhaupt noch wahrgenommen werden kun. ö, h . . , , ö t, feien die Stipendien für diese Anstalten größer. Vaters ein. so anfprechende; und. Wwirkange rolle, ß dem 1000 Pfd. Sterl. gesandt. te n, n, ** en fan Verhandlung i sollten, al weniger bedenklich erscheinen lassen, kreten find. Auf diesen e ö lu . e r nnen, (Schluß nach 4 / Uhr.) fungen Künstler, welcher augenblicklich dem Königlichen Theater in d Bel n eib Ir stan nr 9h) . 8 en, Verhandlung in der In Bezug auf einen anderen aus den Kreisen der chemischen In,. (liederzabl, nach, Miaßgabe der weiteren Frfahrungen ö Wege all. 2 Uh Potsdam angehört, eine recht erfolgreiche Zukunft vorausgesagt werden Moskau, 12. März. IFrkf. Ztg) Der Verein zur Unter⸗ . . 3.39) und in Betreff der Zulaffung von dustrie geäußerten Wunfch, welcher sich im Interesfe der gewerblichen lr e , ,n. ,. , ö n Wege a kann. Fritz Helsmerding verfügt über eine angenehme Erscheinung, stützu ng hülfsbedürftiger deutscher Reichsangehöriger m Do e mn, 27). Bewegungsfreiheit darauf richtet, daß die Patentirung eines chemischen Die hauptamtlichen Mitglieder werden ver me ihrer, aus der d G h bewegt sich flott und gewandt auf der Bühne und erinnert in manchen in Moskau“ hielt dieser Tage seine 11. ordentliche & en eral V Hetreff der Wirt d ta 6 Verfahrens stets nur infoweit erfolgen möge, als dasselbe die Her⸗ dauernden Verbindung mit der Behörde err adh fenden Geschafts· e,, J , , ben ne,, i ,, d, , b, e, , m,, enn , ,: in, 21. März. (Amtli Preis feststel lung für füllte Haus bereitete, war eine sehr freundlich. zer Gast hat sis zeri ür 188 ofrau, ru ö r uburg ; ndilchen emerkt werden, daß es einer (ohnehin schwer zu formulirenden) Aen— . ; fals. al ö . ö , . J r e d, ,, e schaftk . a. 103 IIa. 97 102 6s, IIIa. ft, eingeführt. Aue ie übrigen Mitwirkenden waren jeder bemüht, on Arbeits ange über. , 2e ; . ; . treffender Auslegung des 5. r. 2 des Gesetzes die strenze Durch Erf ita nichtstandi Mitglied bleibt ei 9 T5. g=; 6 Band e fc, = 90 , 3 . . perl e r, . . nie ch ö. J 6 . a n n, , den 5 . a ,,, en ist zu führung dieses Grundsatzes sich bereits angelegen sein läßt. 9 n e er n l er . , = bens hommersche ss = 50 n, Polnische S3 =* 5 „6, Bär erische ll er was. lich een. ermeister, und die Orrn. ) ö w , , . . Zu ß. 8. das Verfahren erster Instanz bereits gesichteten Fällen, welche du Sennbutter . 16, do. Landbutter 80 -= 85 4, Schles. S3 -= 86 , Ries und Müller sowie die Damen Leuchtmann, Lenau und im Voranschlage bestimmt war. Der ,. der . . B ö Zu 8. 3. . Nicht selten lassen Patentfucher das Patent unmittelbar rach Erhebung der Beschwerde zur , on e,, e, . mas heshe r Te denn nenen, bis ,, , ,, , , , ,. Ginmenthaler 96 = vb , Baverischer 0 165 M, do. Ost und West. gespendeten Beifall redlichen Ant zen. . ö k 22 n,, i utun gen ger l sind a,,, . h en oder patentirten fallen, well es ihnen nscht auf die Verwerthung des Rechtsschutzes, wesentlich davon abhängen, o in Folge der neuen Organisation eine fijcher, Ta. 70-75 (66, do. Na. 60 - 65. , Holländer Am. Montag gelangt der Schwank ‚Ein toller Einfall“ in regelmäßige, welche in der Höhe von 4916 Rabel an Personen rfindung nicht mehr als neu (6. 2) sich darstellt, so muß zweifellos sondern darauf ankommt, die Thatsache der Patentertheil Abnahme in d der Beschwerden eintreten wird, und in we ö 6 6. . Quadatmagerkäse . J von Karl . . inf fen städ ti ces ö 6 . . 61 a. 26 a , . ö ö. . in Zwecken der Reklame . ird her Te ln, , ö. GJ Schmalz: Pri na Wester: o/ Al, 00 s, reines, in Deutsch⸗ riedrich . . . . Hop. an eg; ; onen; Bu n ; ö 3. nmeldungen eben d i sse de ĩ . en. ö ö ,, ,,, r . Fe in Ameri affinirt 45. 00 cς, in Deutschland raffinir ürfte in diesem Jahre früher er J ergangenen. r 1 ; z ü : n ege zur Geltung zu Fallen di ffe z le zung 1 ö. ? ichtiakei rwendet w t 7 un ö , night In Erwartung eines lebhafteren Repertoirewechsel ist indessen nicht damit verbunden, da die Vor⸗ Aufnahme gefunden haben. mit 4062 Ruhl 25 Kop. und endlich . sei, oder ob eg vielmehr die Aufgabe des Patentamts ist, bei e fen 4 rf, ,, ne, . , . 6 , bern endet wer Festgefchäfts blieben Preise behauptet Schmal: unverändert, stellungen des „Armen Jonathan ununterbrochen ihren Fortgang e Honorar für den Vereinzarzt mit 300 Rubeln. Die 3ahl der 96h cher . theilweiser Ucbereinstimmung mehrerer Erfindungen zu Kesten in den Anmeldegebühren allein nur unzureichende Deckung er⸗ Den beträchtlichen Mehrausgaben, welche die neue Organisation Vom ober'fchlesischen Eisen- und Metallmarkt nehmen. Das Interesse ür diese ausgezeichnete Novität, die hier in Mitglieder beträgt gegenwärtig 6855 von denen 223 dem Verein seit pin e, we cem der Betheiligten oder in welchem Umfange Jedem bält. Dem redlichen Patentfucher gegenüber e er e men ü, mit söhnbtkhn ird in geriughe Ersparniß insofern gegenüber stehben, berichtet die ‚Schles. Jtg.“: Den mancherlei, wenn auch noch so ge⸗ Berlin auch die rühmenswertheste Wiedergabe findet, bleibt stetig ,, n , ü Im 4 . . . it . . des 8. 3 Abs. J der Anspruch auf Ertbeilung Sie Frsst fur die Zahlung der Gebühr vor die Ertheilung des als ein Theil der dem Patentamt jetz zugewiesenen technischen Hülfs-= ringen Anläufen gegenüber, welche darauf ausgingen, die feste Haltung auf gleicher Höhe. em g aiserlichen * n,, . w , . Daß ö n mäß ist, die Feststellung des B ö Patents zu verlegen und mit dem Zeitpunkt beginnen zu lassen, mit kräfte entbehrlich erscheint. Im Uebrigen kann, angesichts der Noth= deco Cisenmarktes für die oberschlesischen Hüttenwerke in Zweifel zu ; ; * r meet 83 nn stü ö . cke und 16 730 Rubel nisses in . derf g . . g. 96 es Vorrangsverhält⸗ weichem das Palentamt die angem̃eldete Erfindung nach der ersten wendigkeit, die durch unzureichende Ausstattung der Behörde erwachsenen ichen, tann auf das bestimmteste die Versicherung abgegehen werden, Mannigfaltiges. beg 1. f an; ö. , . h n j üibligen Benleh nnz . h p 9 due zu , welche in allen Prüfung für geeignet zur Auslegung erachtet bat. Der ju diesem Mißstände zu beseitigen und da Vertrquen Ler Industrie in die daß die Geschäftz lage im Industriebezürke nie zuversichtlicher . ai Bilhbel J op. für vaterländische Zwe . i ,, . , . ö er die Begründung der Patentanmeldungen Iweck in dem? 5. 8 Abf. I aufgenommene. Grundsatz wird in den Thätigkeit des Patentamt zu stärken, wie auch angesichts der Höhe war, als gegenwärtig. Der ungeminderte Eingang von Aufträgen Bei der Explosion auf der Kaiser Wilhelm- Brücke bericht ziert ein Bild des am 258. Juni enthüllten Kailer ch dent? Wern ird auch von denjenigen Selten zugegeben, welche Vorschriften über das Eriheilungbverfahren (6. 24 Abs. I) zur Durch⸗ der laufenden Einnahmen des Patentamts, die Kostenfrage nicht ent aus dem Inlande wie von auswärts, hat das Arbeite penfum sind, wie der N. Pr. Zig nachträglich berichtt wird, auch zwei Wilhelm. Denkmals und den Schluß bilden interessante Mittheilungen * n, ortlaut des geltenden Gesetzez annehmen ü müssen glau. führung gebracht. Im Falle der Verfagung des Patents soll, um scheidend ins Gewicht fallen. ee Werke Yauf ine weitere Zeit Hhingus gesichert und wie Fapaner, weiche bier in der, Pensione Döllen wohnen, nber die Cntstehung des Vercinß. Das Vermögen desselben beträgt . k * . die Zuständigkeit des Patentamts nicht auf die jede Härte zu vermeiden, ohne befon deren Antrag stetz die Rück. Zu 5s. 15 bis 17. Erwartung aller derjenigen gerechtfertigt, welche im Hin. verletzt worden, Der eine hat ut n J der 83 89 Rubel. 98 enpsichti ö knn w erstreckt habe. Der Entwurf erstatlung der vorausgezahlten Gebühr erfolgen (8. 26). Die im §. 15 Abs. N des BGesetzes vorgesehene Art der Zustalung bitt rauf“ den wachsenden Bedarf die Vergrößerung der be ˖ andere schwerere Der e un g . ein ö . erhalten, sodaß er . Calataffm i (&Shilliem , ,,, ö . eg. Patentamts übrigens schon jeßt Was die Entrichtung der Gebühren für das zweite und, die verursacht in den meisten Fällen unnöthige Umstände und führt be⸗ stchenden Werksanlagen betrieben haben. Der Betrieb der Hoh in einer Droschke in seine Wohnung ge racht werden mußte. it . ö , . 6 T. . 64 a ö n, . uten in g ahnen, f jf n, , m melfelsfreier Welse fest· folgenden Jahre 8. 8 Abf. 2) anlangt, so ist die bisher gewährie sonders dann zu Weiterungen, wenn der Abressat die Vollziehung des fen wurke im angestrengtesten Maße fortgesetzt; die Zufuhr von ö rr Tard z K ist das Verlatzamt mit Nach] chlüsse neh fe . sin ö. , ,, 3 obliegen, die Frage, ob die zur dreimonatsge Jahlüngsfrist nach der Fälligkeit der Gebühr von ge— Empfangfcheins verweigert. Es wird sich empfehlen, für solche Fälle, Erzen und Schlacken wurde nach Kräften versiärkt, da man, besorgt, Ueber „fremdländis 254 4 53 2 , ogelstube ] demfelben Werthsachen im Betrage von S0 000 Lire entwendet. , rfin . mit einer bereits angemeldeken ringem präktischen Rutzen, da es in der Regel dem Patentinhaber in welchen Jer , entscheidende Rechtswirkurgen mit sich Laß init Bckinn der Feldarbeiten ein Hiangel an Arbeite fräften und und im ecktäfig *r 9 ö. d ri sizend . N . 18 Man W G) sy O Verlust a deln edel en . . Renn oder tbeilweise sich dect, im Gr . nicht sowohl auf eine kärz? Hinautzschiebung der Zahlung, als darguf bringt, das Zustellungswesen der Civilprozeßordnung anzjuwtnden, im Unzulänglichkeit der Vecturanz eintreten könnte. Das frische Roh⸗ Bogelkunde und Lie J erei, . ö . , n ew Jork, 18. . C.) Der Hi. 95 ust an I Im Ge ne ghkicht mi . ankommt, vor den Folgen einer Unachtsam keit in der Innehaltung der Uebrigen aber einfachere Formen einzuführen. Diese Czinzel heiten sind (lien Kat'im Voraus feine Bestimmung und gelangt daher sofort zur Ru ß einen Vortrag halten * ö. 9 6 2 5 . enschenleben bei dem Brande, einer 1 . n 6 vesagen ereinstimmung das nachgesuchte Patent Frist bewahrt zu werden. Per Entwurf kürzt deshalb die Zahlungg jedoch passender im Wege der Ausführungsgverordnung zu regeln. Dem= Abebr U. Y Den (Gisengießer eien, welchen noch eine Abends 8 Uhr, in Nier 3 Kun Cafes de Fre, eipzigerstr. 115/126. In dignopolis erllärt sich dadurgh; ; man glaubte, das euer 7 n Falle Hhꝛilweisen Inei . Fist auf fechs Wochen ab, indem er zugleich die Möglichkeit eröff net, gemäß ist die Streichung des bisherigen Absatzes 2 und eine ent- Menge älterer Aufträge jur. Erledigung, zustehen und meue Lebende Vögel, vornehmlich die überaus feitfamen Fruchttauben, fo. schon bezwungen zu haben und daß keine Gefahr mehr bestände. Die td hh *. . geifens dieses Verhältniß bei baß der Gebährenpflichtige durch eine? nach Ablauf dieser Frist er, sprechende Crgänzung des 5. 17 erfolgt. zahlreich zugegangen find, reichen zur Bewältigung derselben wie die kaum sperlingsgzoßen sremdsändischen Ziertäubchen, werden Menschenmenge Cerstreute fich schan, und, die Feuerwehr setzte die ler 6 *. 8d Agen 9 unter Wahrung des älteren Patent, gebende Benachrichtigung des Patentamts auf den drohenden Verfall Die Bestimmung im §. 15 Abs. 3 des Gesetz es ist in den 8. 16 bre? Vetuͤckedorkichtungen! kaum aus; auch mangelt es an vorgezeigt und nach allen ihren Eigenthümlichkeiten geschildert. Leitern an die Mauern, um die Wafferstrablen auf die rauchenden c, Meru . r, ringen, wobei es one Hejang it, o— kes Patents aufmerkfam gemacht und dann in die Lage versetzt wird, des Entwurf übernommen worden. ; LÄrbeitekraften? Die Preise für Gußwaagren haben sich nicht geändert. . K liche seit Anf J Trümmer, zu richten Alle Leitern waren mit Feuernehrleuten nn ober in Jonst . Herm . H Abhängigkeitzerklaärung innerhalb einer Rachfrist von weiteren fechs Wochen die Zahlung Die S§. 30 bis 2 un? 26 Die Tbaͤrigkeit der Wal˖ eisen und Stahl werke ist mit der Er⸗ Köpenick Ueber Ruhe . we t h nfang dieser als plötzlich unter furchtbarem Gekrache das ganze Gebäude mit . Oo unn 3. M nern, 3 d unter Zuschlag einer alz Strafe fur die eingetretene Säumniß sich es Entwurfs bezwecken die Ausfüllung einiger im patentamtlichen J . , , den, e el ,,,. ,,,, ,, , . flätigkeit in ain erhöhtes Stadium getreten; in Folge dessen gingen El. Peers ge ꝛ; . ; , . 1 e ertheilung beyngiichen Feststellunge iebt ö atent⸗ dieser Bestimmung ist, daß dag Patentamt, Einrichzangen trifft, ür Patentanmelder, welche zunächst darüber Gewißheit zu besonders Auftrã ĩ ü uzwecke ein, Träger und demotraten, an unserem irte wiederholten sich in den gestrigen liche sofert getban, um die Leute zu retten, und 15 Mitglieder der eilung bezüglichen Fe ngen, ergiebt sich von selbst. w f ĩ j zumigen Patentinhaber erhalten wünschen, ob das Patentamt die G find ü tentfã ö , k er re nh lfen geht frisch späten Abendstunden ö verffärltem Maße. Vie Gendarmen und Feuerwehr wurden auch wirklich lebend herausgebracht. Nach den 8 137 h r. . . versoigen, die Aenderung im sz 3 i ene n gie⸗ Benachrichtigung der säumigen P ,, ö. , . ö. . . , : gi mn e gane, ammenbang stehenden Aenderungen Die Zulassung einer Vorguszahlung der Gchühren für mehrere nach Erlangung dieser Gewißheit die Erf adung auch im Auslande

ö ä ĩ 8 olizisten mußten, um die Menge zu schrecken, mehrfach blinde letzten Rachrichten sind 13 Feuerleutr bei dem Brande ums Leben ,, ö 96 kben. denn es wurde aus dem Volkshauftn zm . und 19 schwer verscbt. All, waren verheiratet, Wahf. in 5 10 Nr. B und 8. A Ab Jahre lenßspricht (n solchen Fällen einem Bedürfniß, ig welchen es zur, Patentirung anzumelten beabfichtigen, ann dec Ümstand, daß die

Blechwalzwer ke und die Stahlhütten sind in derselben üsse abgeben, d it mi ) ; z ö. ;

günstigen Tage. ie die arthahütte bei Kattowitz, so wird Revol vern auf fie geschossen. Es gelang der vereinigten Polizei- scheinlich ift damit jedoch die Lifte der Verunglückten noch nicht voll⸗ 3u 5. 4. Behufs Verwerthu aünte durch Erfheilung von Licenzen oder Bekanntmachung in Deutschland unmittes bar nach d ; i . 6. ee ar f hr e n,. abr. f n. jfenindustrie macht, die Aufrübrer zum Theil über die lange Brücke nach der ständig. Vie niedergebrannte ,, war die größte des Nach dem Patentgesetz ist der ohne Erlaubniß des Patentinhabers 3 fon f . 91 Wichti 9 ist, das Bestehen des Patent · fügenden Beschlusse erfolgt, Nachtheile ,, * 6. L. G. gehörig, ire alten Wal enftragen durch Leistungefhigere ersetzen, Berliner Vor stadt. zum Theil in die ,, , Straße Westenz. Der Geldschaden beträgt 125 000 Dolar. erfelgende Gebrauch eines patentirten Gegenstandeß . von den rechtz auf längere Zeit hingus zu chern. Indeß bedarf ee in diefer Bekanntmachung selbst von der auslä' dischen Gesetz gebung als ein um dis eßrrakrtan gtufs Tag Hoppelte zu bringen; bei den gegen. Pen beiden Sa al demo rates ee ieren u treiben. Als der Patenten guf ein Verfabren abgesehen insoweit unstatthast, als es Hinsicht einer geseglichen Vorschrift Richt. vieimehr läßt sich die An! Patenihinderniß angesehen wird, sei es, weil diese Bekanntmachung zu wärtigen Tinrichtungen mußten in letzter Zeit wiederholt bedeutende Gendarm, Müller in der Mügge a, traße einem Skandal⸗ um eine Niaschine oder eine fonstige Betriebsvorrichtung, ein Werkeug nahme von Vorgugzahlungen im Verwaltungswege regeln, wobei anderweiten der Patentirung im Wislande binderlichen Veröffent- Aufträge für kürzere Fristen abgelehnt werden. Desgleichen wird die macher in einen Hausflur nachdrang, e . er 99. en nn, aus oder ein sonstiges Arbeitsgeräth sich e. während bei allen übrigen selbstredend die Rüchahlung der nicht faͤllig gewordenen Jahreg lichungen fübrt. Das Patentamt ist bisher in solchen Fällen dem Sberschlefische Brahtönduftrie Ü.-G. in Gleiwitz ein neues Stahl⸗ einem Revolver einen Schuß mitten durch die Brust und Gegenftänden der Fatentschuß sich auf den Gebrauch nicht mit erstreckt.l gebühren Pflicht des Pabentamts sein wird. Bedürfniß durch eine Aussetzug der Bekanntmachung für kurze Zeit