1890 / 84 p. 16 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 02 Apr 1890 18:00:01 GMT) scan diff

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(spätestens 2 Tage nach derselben) vorzunehmen und bedürfen zur Immatrikulation überdieß der besonderen Genehmigung des Herrn Nniversitäts⸗Kurators. Halle a. S., den 27. März 1890. . Der Rektor der Königlichen vereinten Friedrichs ⸗Universität , . iller.

Aichtamtliches.

Den tsches Reich. Preußen. Berlin, 3. April.

Se. Majestät der Kaiser und König und Ihre en ä die Kaiserin und Königin begaben Aller—

öchstsich . früh 9 Uhr zur Theilnahme an der heiligen bendmahlsfeier nach dem Königlichen Palais.

Von 10, Uhr ab arbeiteten Se. Majestät mit dem Kriegs⸗Minister, General der Infanterie von Verdy und dem⸗ nächst mit dem Chef des Militärkabinets, General⸗Lieutenant und General⸗Adjutanten von Hahnke.

Die Gräfin Helene von der Schulenburg-Wolfs— burg, Tochter des verstorbenen Majors a. D. und Kammer⸗ herrn Grafen Ernst von der Schulenburg-Wolfsburg auf Oefte, ist zur Hofdame Ihrer Majestät der Kaiserin und Königin ernannt worden.

Die am 1. d. M. ausgegebene Nummer 6 des „Marine⸗ befehl“ veröffentlicht eine Allerhöchste Kabinetsordre Sr. Majestät des Kaisers vom 25. März d. J., nebst Anlage, betreffend die neuen Bekle idungs-Bestim⸗ mungen für die Seeoffiziere, Offiziere der Marine⸗Infanterie, Maschinen⸗ und Torpeder⸗Ingenieure, Feuerwerks⸗, Zeug- und Torpeder⸗-Offiziere, Sanitäts⸗-Offiziere, n,. Deckoffiziere 2c, Seekadetten und Kadetten der

aiserlichen Marine, sowie Bestimmungen über die Uniform der Seeoffiziere ꝛc. des Beurlaubtenstandes, zur Disposition gestellter und verabschiedeter Offiziere z, der Maxine und Be⸗ stimmungen über das Tragen der verschiedenen Uniformen.

Der Burggraf und Graf Carl zu Dohna-Schlodien, Ober⸗Marschall im Königreich Preußen und erbliches Mitglied des Herrenhauses, ist nach einer Meldung des „W. T. B.“ aus Königsberg i. Pr. heute früh gestorben.

Der Königliche Gesandte in Oldenburg Graf zu Eulen⸗ burg hat einen ihm Allerhöchst bewilligten kurzen Urlaub angetreten.

Der Königlich bayerische Gesandte am hiesigen Aller⸗ höchsten Hofe, Graf von Lerchen fel d⸗-Köfering, hat einen ihm von seiner Regierung bewilligten kurzen Urlaub an⸗ etreten. Während der Abwesenheit desselben fungirt der

egations-Sekretär Freiherr von der Tann-Rathsam— hau sen als Geschäftsträger.

Der „Marinebefehl“ enthält folgende Mit— theilungen über Schiffshewegungen (das Datum vor dem Orte bedeutet Ankunft daselbst, nach dem Orte Abgang von dort)): S. M. S. „Alexandrine“ 13/3. Auckland. Apig. (Poststation Apia Samoa⸗Inseln!) S. M. S. „Ariadne“ 21./3. La Guayra (Venezuela) 22 / 3. Haiti. . bis 11.4. Havanna , vom 12.4. ab Norfolk Virginia.) S. M. Pzsch. „Baden“ 242. Kiel 18.43. 23.3. Neufahrwasser 25. 3. 28. /3. Kiel. (Poststation; Kiel S. M. S. „Blücher“ Kiel. (Poststation: Riel. S. M. S. „Carola“ 17.2. Sansibar. (Poststation Sansihar ] S. M. Krzr. „Habicht“ 4/3. Kapstadt 15.4. Kamerun. gott Kamerun). S. M. Fhrzg. „Hay“ Wilhelmshaven. S. M. Nacht „Hohenzollern“ Kiel. (Poststation: Kiel.) S. M. Knbt. Sehne 18.1. Kamerun. (Poststation: Kamerun.) S. M. Kubt. „Iltis“ H.. Hongkong. (Poststation: Hongkong.) = S. M. Fhrzg. „Loreley“ 1.1J. Konstantinopel. (Poststation: Konstantinopel.— S. M. S. „Mars“ Wilhelmshaven. (Poststation:; Wilhelmshaven) S. M. Panzerfrzg. „Mücke“ Wilhelmshaven. (Poststation: Wilhelmshaven) S. M. Pzsch. „Oldenburg“ 22.2. Wilhelmshaven. ra. station Wilhelmshaven) S. M. . „Otter“ Kiel. . Kiel. S. M. Minenschulschiff „Rhein“ Kiel. oststation Kiel.) S. M. Krzr. „Schwalbe“ 3.3. Kapstadt, (Poststation: Sansibar) S. M. Krzr. „Sperber“ 1/11. Sansibar. , . asserviren.) S. M. Krzkorv. „Victoria“ ilhelmshaven. (Poststation: Wilhelmshaven) S. M. Knbt. „Wolf“ 17/11. Nagasaki 35.5. =* 25.3. Kobe 3.4. = Hoökohama. (oststation: Hongkong., Kreuzer⸗Geschwader: S. M. S. „Leipzig“ glagsschsf 20 /. Honakong 23. 33. 25. /3. Amoy 31.35. Yokohama. (Poststation: Hongkong.. S. M. S. „Sophie“ 22. / 8. nm ang. , n, ongkong) Uebungs⸗Geschwader: S. M. Panzerschiff „Kaiser“ Cle chf „Deutschland“, dri, der Große“, „Preußen“,

M. S. „Irene“ 14/6. Port Mahon Cartageng —. Cadiz. (Poststation: bis 5.4. Cadiz, vom 6. 4. 10. 4. Lissabon, vom 11.4. ab Wilhelmshaven.)

Bayern.

München, 1. April. Se. Königliche Hoheit der Prinz⸗ Regent empfing heute den Besuch des hier weilenden Erz⸗ herzogs Ludwig Victor und erwiderte unmittelbar diesen Besuch im „Bayerischen Hof“, wo Se. Kaiserliche Hoheit der Erzherzog Wohnung enommen. Morgen verläßt Erzherzog Ludwig Victor, in dessen Begleitung 1 sein Kammervorsteher Graf Choloniewski befindet, München und begiebt sich zunächst nach Salzburg bezw. Schloß Klesheim.

Wie die „Allg. Ztg.“ vernimmt, hat sich der Ausschuß des bayerischen altkatholischen Landes vereins, nachdem seine Bitte, daß den hiesigen Altkatholiken bis zu neuer Regelung ihrer Rechtsverhältnisse wenigstens vorläufig gestattet werde, ihren Gottesdienst in der bisherigen Weise unver⸗ aͤndert fortzusetzen, vom Kultus⸗Ministerium abschlägig beschieden worden ist, nunmehr mit einer neuen ausführlichen

Eingabe an dieses Ministerium gewendet, in welcher drei Bitten vorgetragen werden. Die erste geht auf Grund einer ausführlichen kirchen⸗ und staatsrechtlichen Deduktion dahin: das Königliche Staats⸗Ministerium möge seine Entscheidung vom 15. März, als auf falscher Information beruhend, wieder auf⸗ heben und den Altkatholiken der Erzdiözese München⸗Freising ihre Rechte als bayerische Katholiken zurückgeben. Die zweite Bitte ist: das Ministerium möge, wenn es aus politischen Gründen der staats- und kirchenrechtlich begründeten ersten Bitte nicht stattgeben könne, bei Sr. Königlichen Hoheit dem Prinz⸗ Regenten erwirken, daß die bayerischen Altkatholiken als eine eigene, von der römisch⸗katholischen Kirche geschiedene öffentliche Kirchengesellschaft unter dem Namen „altkatholische Kirche“ anerkannt werden. Es wird in der Eingabe dargethan, daß der Regent befugt sei, eine solche Anerkennung für sich, ohne Befragung des Landtages, auszusprechen. Sollte aber dennoch der Weg des Gesetzes gewählt werden und deshalb die Erledigung des Gesuchs sich verzögern, so wird, drittens, dringend gebeten, provisorisch die bayerischen Altkatholiken wenigstens als Privat⸗ Kirchengesellschaft anzuerkennen, damit dieselben von ihrer jSetzigen, in der Osterzeit besonders drückend empfundenen Gewissensbeschwerung befreit werden. Mit Rücksicht auf diesen letzten Umstand hofft man, dem genannten Blatt zufolge, daß ein solches Provisorium den hiesigen Altkatholiken sofort, jedenfalls noch vor Ostern bewilligt werden wird.

2. April. (W. T. B.). Se. Königliche Hoheit der Prinz-Regent hat den Altkatholiken der Erzdiözese München⸗Freising die Rechte einer Privat-Kirchengesell⸗ schaft gemäß den Bestimmungen des Religions⸗Edikts bewilligt.

Sachsen.

Dresden, 2. April. Aus Mentone sind, wie das „Dresd. Journ.“ meldet, über den dortigen Aufenthalt Ihrer Ma— jestäten des Königs und der Königin erfreuliche Nachrichten hier eingegangen. Allerhöchstdieselben machen bei günstigem Wetter vielfache Ausflüge in die Umgebungen des Ortes. Ihre Königlichen Hoheiten der Kronprinz und die Kron— prinzessin von Schweden und Norwegen, sowie der Graf und die Gräfin von Caserta, Höchstwelche zur Zeit in Nizza bezw. in Cannes verweilen, 6 Ihren Königlichen Majestäten Besuche abgestat tet. Auch sind neben anderen Persönlichkeiten der Reichstags⸗Abgeordnete Dr. von Frege und Dr. Pfeiffer⸗ Burkersdorf mit Gemahlinnen von Ihren Majestäten empfangen worden.

Württemberg.

Stuttgart, 2. April. In der Sitzung des Gemein de⸗ raths und Bürgerausschusses, welche gestern Nachmittag unter dem Vorsitz des Gemeinde⸗Raths Dr., von Göz an Stelle des erkrankten Ober⸗Bürgermeisters stattfand, wurde (wie schon telegraphisch kurz mitgetheilt) Fürst Bismarck nach Beschluß des Kolleglums zum Ehrenbürger der Haupt⸗ und Residenzstadt Stuttgart ernannt. Nach Schluß der Sitzung ging, dem „Schw. M.“ zufolge, an den Fürsten Bismarck nach Friedrichsruh ein Telegramm ab, in welchem dem Fürsten die Ernennung zum Ehrenbürger mit⸗ getheilt wird. Das Diplom, welches eine lünstlerische Aus⸗ stattung erhält, wird dem Fürsten später zugestellt werden. Gestern Abend fand eine Versamm⸗ lung von mehr als 1200 Personen gller Stände in der Liederhalle statt, um den 75. Geburtstag des Fürsten Bismarck festlich zu begehen und ihm gleichzeitig bei seinem Rücktritt vom Amt noch ein Zeichen ihres Dankes für seine unsterb⸗ lichen Verdienste um das deutsche Vaterland zu geben. Die Festrede hielt der Nachfolger Friedrich Vischer's aaf dem Lehrstuhl am hiesigen Polytechnikum, Hr. Professor Klaiber, dessen glänzende und tiefempfundene ora⸗ torische Leistung in ein dreifaches Hoch auf Deutschlands größten Staatsmann ausklang, in welches die Versammelten mit wahrer Begeisterung einstimmten. Der Vorsitzende der Versammlung verlas sodann noch eine Dankadresse, welche an den Fürsten abgehen soll. das Bismarck-Denkmal vor dem Wilhelm-⸗Palais war gestern mit mehreren Kränzen geschmückt, darunter befand sich ein Kranz von Frauen Stuttgarts.

Baden.

Karlsruhe, 1. April. (Karlsr. Ztg.) Die Zweite Kammer nahm heute Tit. VIII— XI der Ausgaben und Tit. Vund VL der Ginnahmen des Finanz⸗Minister iums, sowie das Budget der Badeanstaltsverwaltung nach . , an und vertagte sich darauf bis zum

April.

Mecklenburg⸗Schwerin.

Schwerin, 2. April. Die Erholung Sr. Königlichen Hoheit des Großherzogs hat, wie den „Meckl. Nachr.“ aus Cannes von heute gemeldet wird, in den letzten Tagen gute Fortschritie gemacht; der täglich etwas länger ausgedehnte Aufenthalt im Freien übt einen günstigen Einfluß auf den allgemeinen Kräftezustand und auf das Nervensystem aus, jedoch dürfte noch längere Zeit äußerste Vorsicht nach jeder Richtung hin geboten sein, um die bisher ohne Störung verlaufene Rekonvalescenz nicht zu gefährden.

Oldenburg.

(H.) Oldenburg, 1. April. Durch landesherrliche Verordnung vom gestrigen Tage ist der Land tag des Groß⸗ . auf den 9. April d. J. außer grdentlich ein⸗ . Die Dauer der Verhandlungen ist auf sechs Tage

estimmt.

Braunschweig.

Braunschweig, 2. April. (W. T. 9 Eine vom nationalliberalen Verein einberufene zahlreich besuchte Versammlung beschloß ein Glückwunsch⸗ und Dankes⸗ telegramm an den Fürsten Bismarck. Auch aus anderen Orten des Herzogthums werden ähnliche Ovationen gemeldet.

Schwarzburg⸗Sondershausen. Sondershausen, 1. April. (Schw.⸗Sond. Lds.⸗stg.) Der Staatsrath Petersen ist zum Staats-Minister ernannt worden. Lübeck.

Lübeck, 2. April. (W. T. B.) Eine von dem hiesigen Senat an den Fürsten Bismarck gesandte Adresse be⸗ tont, daß in Lübeck die Erinnerung an das Wirken seines Ehrenbürgers unauslöschlich bleiben werde.

Elsaß⸗ Lothringen.

Straßburg, 1. April. Die vierte Kommission des Landesausschusses hat hinsichtlich des Antrages Beck

und Genossen, betreffend die Vertiefung der Kanäle, einstimmig folgende Resolution gefaßt: „Der Landesausschuß wolle beschließen:

Die Vertiefung des Saarkohlen⸗, des Rhein ⸗Marne⸗ und des

Rhein⸗Rhone⸗Kanals ist in folgender Weise herbeizuführen: Es werden dafür zu verwenden sein:

1) der im vorigen Jahre für Verbesserung und Ausbau des elsaß— lothringischen Kanalnetzes bewilligte Betrag von 714 483 M;

2) der von Preußen zu leistende Beitrag:

35 eine durch Gesetz festzusetzende Summe, welche außerdem zur Ausführung des Unternehmens erforderlich ist. Zur Verzinsung, sowie für die Tilgung dieser Summe sollen Schiffahrtsabgaben erhoben werden. Dieselben sind so zu bemessen, daß ihr Gesammterträgniß annähernd ausreicht, um den für die Verzinsung und Tilgung dieser Summe jährlich erforderlichen Betrag zu decker. Diese Schiffahrts« 1 nur so lange erhoben, bis die Tilgung dieser Summe erfolgt ist.

Großbritannien und Irland.

London, 2. April. (A. C.) Das Unterhaus er⸗ ledigte in seiner gestrigen Nachmittags-Sitzung die nöthigsten Positionen des Ausgaben⸗Budgets für den Staatsdienst und vertagte sich sodann für die Osterferien bis zum 14. d. M.

Die Bill über den Landankauf in Irland wurde gestern ausgegeben. Sie ist unterzeichnet von Hrn. Balfour, dem Schatzamt⸗Kanzler und dem General⸗Anwalt für Irland und hat 75 Paragraphen. Die ersten 40 handeln vom Ankauf von Stellen, der zweite Theil beschäftigt sich mit den zu dicht bevölkerten Gegenden und der dritte Theil mit der Gründung eines Land⸗Departements.

Die englischen Sozialdemokraten beabsichtigen, wahrscheinlich ermuntert durch den Erfolg ihrer deut schen Ge— sinnungsgenossen, bei den nächsten Parlamentswahlen in England mehr ais bislang in den Vordergrund zu treten. So hat der Generalrath der sozialdemokratischen Föderation be⸗— schlossen, bei der nächsten allgemeinen Wahl sozialdemokra⸗ tische Kandidaten für die Londoner Wahlbezirke Chelsea, Ost⸗ Finsbury, Süd-Islington, Haggerston, Nordost-Bethnal⸗green, Wandsworth, Bermondsey, Ost⸗St. Pancras, Greenwich, Süd⸗ west⸗Ham und Stepney außjzustellen. Ob die sozialdemokra—⸗ tischen Kandidaten erfolgreich sein werden, ist sehr zweifelhaft. Bei den Wahlen für den Londoner Grasschaftsraͤlh sind sie alle durchgefallen mit Ausnahme von John Burns, der . . sozialdemokratischen Föderation nicht als Mitglied angehört.

Großbritanniens Staatseinkünfte in dem am 31. März endigenden 4. Quartal des Finanzjahres 1889, 90 beliefen sich nach Abzug des der Lokalbesteuerung über⸗ wiesenen Betrages auf 29 388 761 Pfd. Sterl. gegen 29 648 040 Pfd. Sterl., was eine Zunahme von 340 721 Pfd. Sterl. darstellt. Die Gesammteinnahmen des ganzen verflofssenen Finanzjahres betrugen 94 489 836 Pfd. Sterl. Davon wurden 5185 520 Pfd. Sterl. zur Erleichterung der Lokalbesteuerung verwendet und S9 304 316 Pfd. Sterl. an das Schatzamt abgeführt. Ver⸗ glichen mit den Einnahmen des vorhergehenden Finanz— jahres, weisen die Einkünfte von 1889/90, abgesehen von den Uebertragungen an das Lokalbesteuerungs— Conto, eine Nettozunahme von S831 504 Pfd. Sterl. auf. Den Voranschlag des Schatzlanzlers überstiegen die Jahreseinnahmen un 3 154 277 Pfd. Sterl. An der Zunahme sind sämmtliche Einnahmequellen betheiligt, mit Ausnahme der Getränkesteuer, deren Einkünfte hinter den vorjährigen um 1440 000 Pfd. Sterl. zurückblieben. Die bedeu⸗ tendsten Mehrerträge lieferten die Zölle (357 000 Pfd. Sterl) die Stempelsteuer (790 000 Pfd. Sterl.) , das Postamt (350 000 Pfd. Sterl.) und der Telegraphendienst (240 O00 Pfd. Sterl.). Die Staatsausgaben waren im Budget auf 86 183 039 Pfd. Sterl. veranschlagt, sodaß, falls sich der Voranschlag verwirklicht hat, ein Ueberschuß von 3 121 277 Pfd. Sterl. zur Verfügung des Schatzkanzlers vorhanden ist.

Frankreich. Paris, 2. April. (W. T. B.) Der Prinz von Wales ist heute Abend nach Cannes abgereist, wo er sich

ungefähr 8 Tage aufzuhalten gedenkt. . Wie verschiedene Abendblaͤtter melden, hat der Minister

des Innern Constans die Departementspräfekten angewiesen,

am 1. Mai keinerlei Kundgebung zu dulden.

Eine Abordnung des Munizipalrathes von Paris überreichte heute dem Ackerbau-Minister Develle ein Gutachten bezüglich eines Veterinär-Sanatoriums in La Villette Der Minister nahm hierbei Gelegenheit zu der Erklärung, daß diese Frage dem Epizootieenrath vorgelegt werden würde. Die Inspektion geschlachteten Fleisches an der Grenze werde den strengsten Anforderungen der Hygiene entsprechend vorgenommen werden.

Rußtlland und Polen.

St. Petersburg, 2. April. (W. T. B.) Gegenüber den Meldungen verschledener Blätter über eine Erkrankung des Kai se rs verlautet aus zuverlässiger Quelle, daß Se. Majestät vollkommen gesund und wohl ist. Die Königin von Griechenland ist heute Nachmittag in Pawlowsk ein⸗ getroffen. , ö.

ie der „Kraj“ meldet, würde die Einschränkung der Rechte der Juden iaut Gesetz vom 3. Mai in den Westgouvernements auch auf Polen gusgedehnt werden. Ein diesbezüglicher Antrag solle dem Reichsrath vorgelegt werden. Epanien.

Madrid, 2. April. (W. T. B.) Der Kriegs⸗ Minister ordnete die , Generals Sal⸗ ce do an, weil er an den General Daban ein Schrei ben gerichtet, in welchem er die Nothwendigkeit der Vertheidigung ber militärischen Interessen betonte. Der Senat setzt die Berathung über die Affaire Da ban fort, Die Konferenz zum Schutz des industriellen Eigenthums hielt . eine vorläufige Sitzung ab und ernannte Moret zum

räsidenten.

Wie man der „Pol. Corr.“ aus Madrid meldet, hat das Rundschreiben des Generals Daban in militärischen Kreisen nur schwachen Widerhall gefunden. Die Empfindungen, denen der General in dem Schriftstück Ausdruck giebt, dür ten allerdings in der Armee zumeist getheilt werden, aber die formelle Inkorrektheit des von dem General für die Kundgebung seiner Beschwerden gewählten Vorgehens wird von einer großen Anzahl

öherer Offiziere rückhaltsloß anerkannt. Als Beweis dafür önne die Thatsache gelten, daß viele Generale das Schreiben Daban's bisher unbeantwortet ließen, während eine Reihe

anderer Generale es als Pflicht angesehen hat, die Rath⸗ schläge des Kriegs-⸗Ministers Betreffs der in dieser Sache zu beobachtenden Haltung einzuholen. Es sei somit schon lediglich im Hinblick auf die durch die Kundgebung Daban's in der Armee selbst hervorgerufene Wirkung sehr übertrieben, von einem „Pronunciamento“ zu sprechen. General Daban selbst habe seinem Schreiben sicherlich nicht jenen Charakter verleihen wollen, den man mit dieser Bezeichnung verknüpft.

Portugal.

Einem Telegramm des „R. B.“ aus Lissabon vom 2. April zufolge, ist das Ministerium, welches sich am 19. d. M. den Cortes vorstellen wird, wie folgt zusammen⸗ gesetzt: der bisherige Minister der Kolonien Ressano Garrig übernimmt das Justiz-Ministerium, der bisherige Justiz-Minister da Veiga. Beirso das Ministerium des Innern, Serpa Pimentel das Kriegs-Ministerium; Julio

ilhena soll zum Minister der Kolonien ernannt werden. Schweiz.

Bern, 2. April. Der Bundesrath hat, dem Ver— nehmen des „Bund“ nach, beschlossen, in Sachen der in te r—⸗ nationalen Arbeiterschutz-⸗Konferenz auf die nächste Juni-Session den eidgenössischen Räthen einen Bericht zu unterbreiten.

Belgien.

Brüssel, 2. April. (W. T. B.) Die Kommission der Antisklaverei-Konferenz, welche sich mit der Ein⸗ führung eines Zollsystems betreffs spirituoser Getränke in Gegenden, wo ein Verbot derselben nicht besteht, beschäftigt, berichtet, daß dieses System durch eine Uebergangsperiode zu gehen habe, während welcher der Eingangszoll nach und, nach gesteigert werden soll. Bei Beendigung dieses Zeitraums werde ein neuer Tarif zur Berathung vorgelegt werden. Außer dem Vorschlage der englischen Bevollmächtigten dürfte eine von den französischen Delegirten vereinbarte Kombination der Regie⸗ rung unterbreitet werden. Gegen die übrigen Bestimmungen des Kapitels, betreffend den Handel mit Alkohol, sind keine Einwendungen erhoben worden.

Griechenland.

Athen, 2. April. (W. T. B.) Die in Aussicht ge⸗ nommenen Frühjahrs-Manöver werden nicht stattfinden, dagegen sollen im Herbst beide Klassen Reserven zu Uebungen einberufen werden.

Serbien.

Belgrad, 2. April. (W. T. B.) Die „Agence de Bel⸗ grade“ erklärt die Nachrichten, wonach die serbische Re⸗ gierung ihren Vertreter in Sofia abzuberufen und die serbischen Unterthanen unter den Schutz des fran— zösischen Vertreters zu stellen beabsichtige, für un— begründet.

Das amtliche Blatt veröffentlicht ein Dekret, 64 welchem serbische Bodenprodukte abgabefrei na

Saloniki gehen. Amerika.

Vereinigte Staaten. Washington, 31. März. (A. C) In der heutigen Sitzung des Finanzausschusses des Repräsentantenhaufes überreichte Mr. MeKinley die republikanische Tarifvorlage, welche, einer unge— fähren Schätzung zufolge. eine Schmälerung der Staats—⸗ ein künfte um 45 000 000 Doll. verursachen würde. Häute sollen danach einem Werthzoll von 15 Proz. unterliegen, während Künstler ihre Erzeugnisse zollfrei importiren dürfen. Verschiedene Artikel werden auf die Freiliste gesetzt, während bislang zoll⸗ freie Artikel zollpflichtig gemacht werden. Der Senat ge⸗ nehmigte heute die Pensionsvorlage. Gleichzeitig wurde eine Resolution angenommen, welche an den Staatssekretär Blaine die Anfrage richtet, welche Veränderungen in den Zöllen auf Brotstoffe in fremden Ländern seit 1879 vorge⸗ nommen worden und welche Gesetze und Bestimmungen in dieser Hinsicht behufs Hemmung der Einfuhr ergangen seien. Die Ausschüsse beider Häuser des Kongresses für die Ein⸗ wanderung haben in einer gemeinschastlichen Sitzung eine Resolution angenommen, welche der Ellis⸗-Insel den Vorzug vor Bedloes⸗Insel als Landungsplatz für Ein⸗ wanderer giebt.

1. April. (A. C. Der Präsident hat dem Kongreß die Aufhebung des Zolles auf Kunstwerke anempfohlen. Der Staatssekretaͤr Blaine hebt in seinem Bericht über die An⸗ gelegenheit hervor, daß der Zoll den Gegenstand wiederholter Vorstellungen Seitens mehrerer ausländischer Regierungen ge⸗ bildet habe. Der Kongreß genehmigte heute einen Gesetz⸗ entwurf, welcher die Miszissippi⸗Flußz⸗Kommission ermächtigt, Bo ote für die Rettung der Einwohner in den überschwemmten Kreisen entweder zu kaufen oder zu miethen.

Afrika. Egypten. Aus Wgdy Halfa, 30. März, berichtet ein Telegramm des Bureau Reuter:

Die berittene Truppen ⸗Abtheilung unter Oberst Wodehouse kam am Donneistag in Firket an und stieß dort, wie vor⸗ gusgesetzt worden war, auf eine 20 Mann zählende Derwisch⸗ Patrouille. 5 Derwische wurden gefangen genommen und

Kameele erbeutet. Die übrigen Derwische ergriffen die Hic. Oberst Wodehouse ließ eine Abtheilung Kavallerie bis Ginnes vorrücken, welches verlassen vorgefunden wurde. Die Gegend zwischen Sarras und Firket ist von den Einwohnern ebenfalls verlassen worden und gleicht einer Wüste. Oberst Wodehouse's Kolonne wird heute her zurückerwartet. Die Vorhut der Derwische bleibt in Dul go, 150 Meilen sudlich von Wady Halfa.

Seitungsftimmen.

An die erfreulichen Erfolge anknüpfend, welche die Arbeiterschutz Konferenz erzielt hat, bemerkt der Hannoversche

dourier“:

„Für alle weiteren Schritte wird es aber von grundlegender Be⸗ deutung sein, daß die Verhandlungen der ift geschlossenen Konferenz der Sachverständigen dargethan haben sowo L die Möglichkeit einer inter⸗ nationalen Regelung der auf das sittliche und leibliche Wohl der grbeitenden Klassen gerichteten estrebungen, als das Be⸗ dürfniß einer solchen. Wenn also spätere diplomatifche Verhandlungen auf größere Schwierigkeiten stoßen sollten, Ils die der Sachverstandigen die Hauptschwierigkeit liegt in der Frage der Ueberwachung über die Durchführung der inter⸗ nationalen Abmachungen, eine Frage, welche die Konferenz nicht ernstlich beschäftigt hat —, fo wuͤrde doch schon das Vorgehen eines Staats innerhalb des von den Beschlüffen der Konferenz vor⸗ heichneten Rahmens die anderen zur Nachfolge zwingen; denn da die Arbeiterfrage heute schon für alle Staaten von größter Bedeutung

ist, so wird schon jede Regierung darnach streben, die Arbeiter des eigenen Staats, um deren Unzufriedenheit nicht zu wecken, nicht schlechter und ungünstiger gestellt zu sehen, als die der anderen Industriestaaten, und wird nicht mehr zögern dürfen, dieselben Ver⸗ besserungen einzuführen, nachdem einmal durch das Urtheil der Sach- verständigen, wie es in den Beschlüssen der Berliner Konferenz nieder gelegt ist, die Durchführbarkeit, Nützlichkeit und Nothwendigkeit dieser Maßregeln für alle Industriestaaten, anerkannt worden ist. Darin dürfte gerade der wesentlichste und bedeu⸗ tendste Erfolg der Konferenz liegen: was in deren Beschlüssen zu⸗ gestanden ist, werden die Regierungen auf die Dauer, ob mit, ob ohne internationale Vereinbarungen, ihren Arbeitern nicht mehr verweigern dürfen zumal, wenn sie in einem Staat zur Durchführung gelangt sind. Auf sozialdemokratischer Seite wird man freilich die Vorschläge der Konferenz als lange nicht weit genug gehend bezeichnen und weit radikalere Forderungen stellen. Der Entwurf eines Arbeiterschutzgesetzes, den die sozialdemokratische Fraktion im Reichstage einbringen wird, dürfte ein ganz anderes Gesicht haben, als das Werk der Konferenz, aber in den Kreisen der arbeitenden Klassen selbst wird, so vertrauen wir, doch die Durchführung der Konferenzbeschlüsse als eine Wohlthat und als ein Segen empfunden werden; aber freilich dürfen wir auch nicht vergeßsen, daß das, was die Konferenz; gefordert, nur der erste Schritt auf einem weiten und beschwerlichen pfl ist.

In einem Artikel über die Arheiterschutz-Konferenz sagt, einer Mittheilung des „W. T. B.“ zufolge, der Pariser „Temps“: der Wille, welcher dieselbe angeregt habe, habe seine Initiative nicht zu bedauern. Werthvolle Feststellungen für die Sozialwissenschaft würden die Frucht der Konferenz sein, die Resultate würden sicherlich den Menschenfreund ebenso erfreuen, wie den Denker in seinen Ideen bestärken.

Archiv für Post und Telegraphie. Beiheft zum Amts blatt des Reichs ⸗Postamts'. Herausgegeben im Auftrage des Reichs Postamts. Nr. 5. Inhalt: J. Aktenstücke und Aufsfätze: Er⸗ lenntniß des Reichsgerichts über die Erfordernisse einer Zustellung im Sinne der Civilprozeßordnung. Die verschiedenen Verfahren zum Schutze des Holzes gegen Fäulniß, unter besonderer Berücksichtigung der für die Zubereitung von Telegraphenstangen in Betracht kommen den Verhältnisse. (Schluß) Die französische Postsparkasse im Jahre 1888. Aus den PaSmpag. (Schluß) 11. Kleine Mit⸗ theilungen: Das elektrische Klavier. Das schwedische Postwesen im Jahre 1888. Ein neues System der Schnelltelegraphie. Die Telegraphenanlagen Australiens. Elektrische Beleuchtung von Museen. Verstgatlichung des Fernsprechwesens in Belgien. Fernsprechwesen in Japan. Die ungarische Postsparkasse im Jahre 1888. Aufhebung des Frankozwanges fuͤr Briefsendungen im inneren Verkehr Rußlands. III. Literatur des Verkehrswesens: Express Trains English and foreign being a statistical account of all the express trains of the world with railway maps of Great Britain and Europe by E Foxwell and L. C. Farrer, London Smith, Elder & Co, 15 Waterloo Place, 1889. IV. Zeitschriften⸗ Ueberschau.

Veröffentlich ungen des Kaiserlichen Gesundheits⸗ amts. Nr. 13. Inhalt: Gesundheitsstand. Volkskrankheiten in der Berichtswoche. Volkskrankheiten und Sterbefälle im Februar. Sterbefälle in deutschen Städten von 40000 und mehr Einwohnern. Desgl. in größeren Städten des Auslandes. Erkrankungen in Berliner Krankenhäusern. Desgl. in deutschen Stadt⸗ und Land bezirken. Bewegung der Bevölkerung des Preußischen Staats. Sanitätsverhältnisse des K. K. österreichisch⸗ungarischen Heeres 1889, 2. Halbjahr. Witterung. Grundwasserstand und Bodenwärme in Berlin und München, Februar. Zeitweilige Maßregeln gegen Volkskrankheiten. Thierseuchen in Frankreich, 1887. Desgl in Dänemark, 1889, 4 Vierteljahr. Milzbrand in Schweden. Schafräude in den Niederlanden Veterinär⸗polizeiliche Maßregeln. Medizinalgesetzgebung u. s. w. (Schaumburg⸗Lippe) Handel mit Gisten. (Oesterreich) Arzeneitaxe. Gleichzeitige Besförde⸗ rung von Nutz, und Schlachtschweinen. Viehtransporte. (Bra silien) Gesundheitsdienst. Rechtsprechung. Bierfälschungen. (Schluß) Kongresse, Verhandlungen gesetzgebender Körperschaften, Vereine u. s. w. (Frankreich Taberkulose. Sterbefälle in deutschen Orten mit 15 000 und mehr Einwohnern, Februar. Desgl. in größeren Städten des Auslandes.

Amtliche Nachrichten des Reichs ⸗Versicherungs⸗ am tt. Nr. J. Inhalt: Amtlicher Theil. Nachträge und Berichtigungen zu dem Verzeichniß der höheren und unteren Ver⸗ waltungsbehörden ꝛc. Rekursentscheidungen.

Entscheidungen des Reichsgerichts.

In Bezug auf die Bestimmung des § 7a des Gesetzes vom 11. Juni 1870, betreffend das Urheberrecht an Schriftwerken ꝛc. wonach nicht als Nachdruck anzusehen ist die Aufnahme bereits veröffent⸗ lichter Schriften von geringerem Umfange in ein größeres Ganzeg, sobald diesegz nach seinem Hauptinhalt ein selbstän diges wissenschaftliches Werk ist. hat das Reichs—⸗ gericht, II. Strafsenat, durch Urtheil vom 17. Oktober 1839 ausgesprochen: Behufß Bestimmung des Umfanges der aufgenommenen Schrift ist der räumliche Umfang derselben im Verhältniß zu dem Umfang des Schrlftwerkes, in welche die Aufnghme erfolgt, fowie bie innere Bedeutung der abgedruckten Schrift im Verhältniß zu dem Werke, in das sie aufgenommen. in Betracht zu ziehen. Nur bei verhältnißmäßiger Unerheblichkeit der abgedruckten Bestandtheile sowohl quantitativ als auch qualitativ liegt ein Nachdruck nicht vor.

Eine Vertragsanfechtung wegen Betruges ist, nach einem Urtheil des Reichsgerichts. V. Civilsenats, vom 23. Nodember 1889, im Geltungsbereich des Preuß. Allg. Landrechts nur statthaft, wenn durch den Betrug ein Irrthum in ausdrüclich voraus gesetzten Eigenschaften oder ein sonstiger gesetzlich die Willens⸗ erklärung ent kräftender Irrthum (d. L. R. , 4 §§. 75 flg.) bervorgerufen worden ist in diesem Falle bewirkt der Betrug gewisse Nebenansprüche des Betrogenen (. LS -R. L 5 55. 368 flg.), welche er bei einer Vertragsanfechtung nur wegen Irrthums nicht geltend machen kann oder wenn der Vertrag selbst durch den Betrug veranlaßt worden ist, selbst wenn in diesem letzteren Falle der durch den Betrug erregte Irrthum an sich einen Anspruch auf Vertragsaufhebung nicht giebt. Ist aber weder der Vertrag selbst durch Betrug veranlaßt worden, noch der Irrthum an sich, wozu der Betrogene verleitet worden, ein esetzlich die Willen zer klirung entkräftender, sondern nur ein neben⸗ ächlicher, so kann der Betrogene nicht Vertragsaufhebung, sondern nur Schadenersatz verlangen.

Der Art. 25 Abs. 2 des Handelsgesetzbuchs (ist die Aende⸗ rung Ider Firma bezw. der Inhaber der Firmal nicht in das Handeltregister eingetragen und öffentlich bekannt gemacht, so kann derjenige, bei welchem jene Thatsachen eingetreten sind, dieselben einem Dritten nur insofern entgegensetzen, als er beweist, daß sie. dem letzteren bekannt waren“) findet, räach einem Urtheil des Reichs. gerichts, J. Civilsenats, vom 27. November 1889, auch dann Anwen dung, wenn das Handelsgeschäft des Vorgängers in das Handels⸗ register nicht eingetragen war.

Sandel und Gewerbe.

Bei den Abrechnungsstellen der Reichsbank sind im März 1890 1452222 4060 S abgerechnet worden gegen 14655 153 400 M im Februar d. J. und 1 396 942 1060 M im März 1889.

Vom oberschlesischen Steinkohlenmarkt berichtet die Schles. Ztg.“: Trotz des Eintritts warmer Witterung ist das Kohlengeschäft ein sehr reges geblieben. Die Förderung geht frisch ab, weil Bahnverwaltungen, Fabriken ꝛc. den Ausbruch eines Strikes befürchtend, sich möglichst mit Vorräthen zu versehen bestrebt sind. Indessen liegen Anlässe zu solchen Befürchtungen keineswegs vor, im Gegentheil bekundet die Mehrzahl der oberschlesischen Arbeiter Zufrieden beit und zeigt sich bei den erhöhten Lohnbezügen wenig geneigt, den einzelnen Aufreizern Gehör zu schenken. Nehmen mehrere Gruben auch Ver— anlassung, Kohlenbestände zu halten, so ist dieser Ümstand wohl mehr von Fürsorge diktirt, als von einer thatsächlich drohenden Gefahr; überdles erstrecken sich solche Bestände zumeist auf geringere Sorti⸗ mente, geeignet für den Betrieb der eigenen Maschinen, wie auch um nach i des Ziegeleibetriebes, welcher bei anhaltend günstiger Witterung dieses Jahr rechtzeitig einzutreten verspricht, bei der theil⸗ weisen Unzulänglichkeit der Arbeitskräfte und den Schichtverkürzungen der gesteigerten Nachfrage nach kleinen Körnungen thunlichst gerecht werden zu können. An eine Ermäßigung der Preise während der Sommermonate ist nach dem Zustandekommen der Kohlenkonvention nicht zu denken, aber auch eine weitere Preissteigerung scheint vor⸗ läufig ausgeschlossen, und dürfte eine solche, wenn sie eintritt, von, dem Mehrkonsum der kleinen Sortimente bedingt, sich aus— schließlich auf diese erstrecken. Auf Myslowitz⸗ Grube wird ein zweiter Förderschacht abgeteuft, und das Gleiche soll auf Heinitzgrube beabsichtigt werden. Die Koksproduktion wird aufs Ekfrigste betrieben auch ist der Bau einiger neuer Koksöfen begonnen worden. Die starke Nachfrage, auch aus dem Auslande, hält an, und gern würden die hohen Preise für Stück, Klein⸗ und Zünderkoks bewilligt werden, wenn das Produkt nur zut Genüge zu haben wäre. Der Bau der Theer⸗Ammoniakanlagen auf Julien⸗ und Hubertushütte geht seiner Vollendung entgegen.

Frankfurt a. M, 2. April. (Getreidemarktbericht ron Joseph Strauß) Weizen: Käufer wie Verkäufer halten sich in gleicher Reserve, immerhin hat sich die Tenden; behauptet; ab Um⸗ gegend 203 ig „, frei hier 208, io 21 , kurhessischer 206/10 204 „, hochfeiner pommerscher 21 4, russische Sorten 211 224 A Roggen: Konsumabfatz normal, Tendenz ruhig; hiesiger 18 e, russische Sorten 174,0 4 ½ Gerste: verkehrslos. für feinste, Brauerwaaare bleibt die Notiz 206226. „, während rumänische 16 ƽ und Futtergerste 141 „S zu notiren ist. Hafer: Angebot knapp. Preisstand behauptet, 17 18 66 je nach Qualität. Mais (mixed); die Course haben diese Woche ungefähr 20 3 verloren; per April 11510 bez. und käuflich. Chili⸗ salpeter: Die Geschäste sind ganz, unbedeutend; Käufer treffen hier einen guten Markt. Speisekartoffeln, Absatz in hohem Grade unbefriedigend, 2-3 Roggen kleie 9 —- * **, Weizenkleie 8— A6, geringer Begehr und ungem in träger Geschäfts⸗ verlauf. Der Mehlmarkt zeigt keine Veré derung. Wahrscheinlich ist der Augenblick nahe, wo eine entschiedenere Tendenz in dem einen oder, dem anderen Sinne zum Durchbruch kommen, muß; daraus erklärt sich auch die Referve der Verkäufer. Hiesiges Weizen⸗ mehl Nr. O 331 —34 A,. Nr. 1 314 32 6. Nr. 2 274 283 46, Nr. 3 254 271 , Nr. 4 223 235 , Nr. 5 18—19 10 Milchbrot⸗ und Brotmehl i. Verb. 58— 61 990 Norddeutsche und westfälische Weizenmehle Nr. 00 28—– 29 S6, Roggenmehl loko hier Nr. 0 28 - 29 ½, M 26— 27 M, 1 24 226 ½ ½ (Obige Preise verstehen sich per 100 kg ab hier, häufig auch loko auswärtiger

Stationen.) Leipzig, 2. April. (W. T. B.) Kammzug⸗ Termin handel. La Plata. Grundmuster B. pr. April 4,889 „M, pr. Mai 4,89 M, pr. Juni 4,85 AM, vr. Juli 4,85 S, pr. August 4, 85 AM, pr. September 4,85 S, pr. Oktaber 4,85 SM, pr. November

4, 85 , pr. Dezember 485 S Umsatz 60 000 kg. Schwach.

Submissionen im Auslande.

Niederlande.

1) 8. April, Mittags. Directie der Artillerie⸗Inrichtingen zu Delft im Direktionsbureau:

1. Abtheilung: 570 große und 50 kleine blaue Decken; 2. Abtheilung: 1000 000 scharfe Patronen; 3. Abtheilung: 12009 m Kartuschseide.

Bedingungen kostenfrei zu beziehen von der genannten Direktion. ö. 6 muß durch in den Niederlanden wohnhafte Personen erfolgen.

2) 21. April, Mittags. Ministerie van Kolonien (Technisch Bureau) im Haag in einem der Lokale der Maatschappy tot Nut van't Algemeen zu Amsterdam:

Loos XXV.: Metallener Oberbau von 34 Brücken (2 Ab⸗ theilungen);

Abtheilung X.: Schmiedegeräthschaften und Schraubstöcke;

. XI.: Nägel, Holzschrauben, Muttern und Gas⸗ röhren.

24. April, Mittags. Ministerie van Kolonien, wie vorstehend:

Loos XXVI.: Fünf Drehscheiben; Alles für den Dienst der Staatseisenbahnen, und

Loos W.: Metallener Oberbau von 11 Brücken und 3 Brücken mit Aquadukt, für den Dienst der Burgerlyke Openbare Werken in Niederländisch Indien.

Bedingungen käuflich für bezw. 2, O, 25, 0, 25, 1, —, 13, Fl. pro Stück bei dem Buchhändler Mart. Nyhoff im 937 GEin⸗ schreibung muß durch in den Niederlanden wohnhafte Personen erfolgen.

Dänemark.

9. April, Mittags. Kopenhagen. Generaldirektion der Staats⸗ bahnen: Etwa 22 7650 t Kohlen.

Rumänien. ;

9. Mai, Mittags. Bukarest. Stadtverwaltung: Arbeiten für die Kanalisation der Stadt. Voranschlag: 1 264 555 Fr.

Spanien. Die spanischen Cortes haben die Konzession zum Ban folgender Eisenbahnlinien ertheilt: Line von Logrons nach Pampelung an Hrn. Emilio Legorburu. . von Ugarte nach dem Galindo (Viscaya) an de Murrieta u. Co. Linie von Luchana nach Munguia (Viscaya) an Hrn. Manuel de Lercanda in Bilbao. Zweiglinie Cantalojas nach Olaveaga an die Eisenbahngesellschaft Bilbao = Portugalete. Linie von San Sebastian nach Dexra an Hrn. Manuel Marti. Linie von Elgoibar nach Deva (Guipuzcoa) an Hrn. Guillermo

ozzi. Näheres an Ort und Stelle.

Theater und Musik.

Deutsches Theater.

An den Feiertagen finden folgende Vorstellungen statt: Oster⸗= sonntag: Der G wissenswurm , Ostermontag: „König Midas und Dienstag: ‚Der Pfarrer von Kirchfeld“.

Berliner Theater.

Wegen der plötzlichen Erkrankung des Frl. Martha Baumgart muß die Erstaufführung von Walãlenstein's Tod“ auf Sonn⸗ abend, den 5. April, vertagt werden. Die ausgegebenen Billets be⸗ halten für diesen Tag ihre Gültigkeit.

Lessing⸗ Theater.

Am Sonntag, 13. d, soll im Lessing⸗Theater eine Matinse stattfinden, interessant durch den Zweck, interessanter durch ihr Pro⸗ gramm. Das Deutsche Thegter und das Lessing⸗Theater werden an diesem Tage im Dienst der Wohlthätigkeit zusammenwirken. Das Deutsche Theater wird mit Frl. Sorma, den Hrrn. Kadelburg, Engels, Patry, Merten das von L'Arronge inseenirte einaktige Lustspiel, das Kadelburg für ein Fest der Kriegs. Akademie geschrieben, auf die Bühne des Lessing⸗Theaters“ stellen. „In Civil? heißt das kleine Stück.

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