(578
Fünfte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
M S5. Ber lin, Donnerstag, den 3. April 1890.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genoffenschafts⸗ Zeichen. und Muster⸗-Registern, über Patente, Konkurse, Tarif ⸗ und Jahrplan Aenderungen der deutschen
Gentral-Handels⸗Register für das Deutsche Reich.“ **
Deutsche Reich kann durch alle Post -Anstalten, für
„Iduna“
Lebens · Pensionus⸗ und geibrenten · Versicherungs⸗Gesellschaft in Halle ö
Wir bringen hiermit zur Kenntniß der Mitglieder unserer Gesellschaft, daß die dies jãhrige ordentliche Generalversammlung f
am 19. April d. J. 12 Uhr Mittags, ;
in dem Saale des Gasthofes zum Kronprinzen hierselbst ahgebalten werden wird. ͤ (
In Betreff der Berechligung zur Theilnahme an der Generalversammlung verweisen wir auf die Bestimmungen in §. 12 des Statuts von 1872 resp. S. 16 der Statute von 1863 und 1854. ;
Theilnehmende Ritglieder müssen mindestens 43 Stunden vor der Generalversammlung, also bis zum 17. April d. J, 12 Uhr Mittags, unter Nachweis ihrer Stimmberechtigung, welche auf. Grund der betreffenden Verficherungs-Police und der letzten Prämienquittung festgestellt wird, ihr Erscheinen bei der Direktion angemeldet haben . . x .
Bevollmächtigte stimmberechtigte Mitglieder haben, der Dirchtion ebenfalls mindestens a8 Stunden vor der Generalversammlung ihren Auftrag durch beglaubigte Vollmacht und die Stimm ⸗ berechtigung ihres Auftraggebers durch Bescheinigung des betreffenden Generalagenten nachzuweisen.
Der Kreis wird zur Zeit in seiner größten Aus dehnung von Norden nach Südwesten von Eisen⸗ bahnen? durchschnitten, und baben die bedeutenderen Orte sämmtlich Stationen. ; ᷓ
Ein zweiter geprüfter Thierarzt wohnt im Kreise nicht. . Geeignete Bewerber wollen ihre. Gesuche unter Befüzung ibrer Zeugnisse und sonstiger Atteste, so6 wie eines kurzen Tebenslaufes bis zum 1. Mai d Ik. an din Königlichen Landrath Herrn Wallraf zu Mal⸗ medy einreichen. .
Aachen, den 14 Mär; 1890.
9) Verschiedene Bekanntmachungen.
Uoo0ß)
Die durch die Versetzung ihres hisberigen In— babers vakant gewordene Kreis-Thierarztstelle des Kreifes Rybnik, mit welcher eine Besoldung von jährlich 600 „ und eine fortlaufende Remune⸗ ration von jährlich 300 6 verbunden ist, sell bal⸗ digst anderweit besetzt werden.
Geeignete Bewerber wollen sich unter Einreichung 62 . ihres Fäͤhigkeitszeugnisses, ihres Lebenslaufs und Der Regierungs⸗Präsident. ihrer sonstigen Personalparitre binuen 3 Wochen In Vertretung: von Bremer. schristlich bei mir melden. J
Oppeln, den 31. März 18. Der Regierungs⸗-Präsident.
lünen Bekanntmachung.
Die durch Versetzung des bisherigen Inhabers zum 1. April d. Is. frei werdende Kreisthierarzt⸗ stelle des Kreises Malmedy, deren Sitz bisher in der Stadt St. Vith war, soll einem qualifizirten Tbierarzte zunächst kommissarisch übertragen werden. Mit diefer Stelle ist außer dem Staatsgehalt von sährlich 600 S ein Kreiszuschuß von 210 (t und
ein Octszuschuß ron 180 6 jährlich verbunden.
Die Einnahmen aus den Körungen und der Be⸗ können auf durch schnittlich oo S jährlich veranschlagt werden. — Nach der letzten amtlichen Viebzählung waren im Kreise Malmedy 709 Pferde, 23 747 Stück Rind⸗ vieb, 5584 Schafe, bod45 Schweine und 760 Ziegen
aufsichtigung der Viehmärkte
vorhanden.
1713
Einnahme ꝓro Monat März
Durchschniftlich pro Tag und Wagen
1710 . vvpethelensorderungen.. Hypeéthekenbankscheine in Umlauf
Leipzig, 31. Januar 1890.
.
711 der Oldenburgischen Landesbank
per 31. März 1890. , . 156292.
Cassebestand — 8327268.
Wechsel . 4 Discontirte verlooste Effecten . 4025. Conto⸗Corrent Saldo ö Lombard⸗Darlehen . 11626321. Bankgebäude, abgeschrieben bis auf l Nicht eingeforderte 60 ί–ä des Actien⸗Capitals ; ö s 22100
Allgemeine Berliner OumnibusActien⸗Gesells - Kat.
Die Tirection.
Leipziger Hyposthekenhank.
Philipp Batz.
3odz 556. 36
395118. o?
dem ich durch Verfügung des Königlichen Regierungs- Präsidiums in Koblen! vom. 25. Ja⸗ nuar c. Nr. 54ß zum Kommissar zur Leitung des Verfahrens über die Bildung einer öffentlichen Woffergenessenschaft in den Gemeinden Hönningen und Brück „Wiesenanlage Hönningen ⸗Brück“ er⸗ nannt worden bin, habe ich zur Erklärung üher den Plan und das Statut sowie zur Wahl von Be doll mächtigten Termin auf Mittwoch, den S1. Mai 1899, Nachmittags 2 uhr, im hiesigen Schulsaale, anberaumt, zu welchem die Betheiligten nter der Verwarnung, daß die Nichterscheinenden per Nichtabftimmenden demjenigen zustimmend an. geseben werden, sollen, wofür die Mehrheit. der abgegebenen Stimmen sich erklärt, hiermit vorgeladen werden.
Hönningen a. d. Ahr, den 28. März 1890. Der Kommissar:
Diverse T Fiss as 5.
k Actien⸗Capital , Go bhhon Depositen:
Regierungsgelder
und Guthaben
öffentl. Kassen S 9128513.
Einlagen von
Privaten 17501682. Einlagen auf
Check⸗Conto H
Aufgerufene, noch nicht zur Ein⸗
lösung gelangte Banknoten . 800. k 416519. 11 i] ...—/—)) 736016.
Sonstige Einnahmen:;
MOldenburgische Landesbank. Brofft. Harbers. Wiesenbach.
1714
Norddeutsche Bank in Hamburg.
Status ultimd März 18909. ö. Activa. Cassa und Guthaben bei der Reichsbankhauptstelle. . . A6 Hiesige Wechsel J Auswärtige Wechsel Fonds und Actien . Gekündigte und 1 Effeeten und Hypotheken des RD, Hypotheken⸗Conto. J Darlehen gegen Unterpfand . Commanditbetheiligungen Conto⸗Corrente mit Hiesigen , Immobilien ⸗Conto Bank⸗Gebäude. . Hassiva.
Capital ⸗Conto 45,000, 000. — do. 25 0½ v. Mp 15,000,000. — , 3, 750, 0900. — k Special · Reserve⸗Fondsz .. Beamten⸗Pensions⸗ und Unter⸗ stützungẽ⸗Fonds Verzinsliche Depositen Giro⸗Conten. . Auswärtige Correspondenten per Saldo. JJ Diverse per Saldo Accept ⸗Conto. . Dividenden⸗Restanten. Dividenden von 1889... Hamburg, Ten. 31. März 1896. Die Direction.
3,300, 157. 93133580. 18.339, 938. discontirte 5, 99, 85s. 6, 164,500. 1,691, 023. 14,155,599.
653.201. 700, 000.
48,750,000. 12,000,000.
298, 380. 8, 306, 9062. 20, 160, 725.
19,780 556.
2865, 030.
31, 654,566.
hot olg.
107,285.
6. 577.
S6 31554813. 41.
25,416. 461. 37
zh, 620. 86
2, O00, 000. —
4 Bruttowerth der Grundstücken. 5) Inventar
Surges, Bürgermeister.
13980 „M 169 894 19 4. 44. 45 3.
1889 S 149541 490 3 . 40. 86 4. .
J i M 2,604,426. 75 Serie B. M 1,ů788,300. — . Serie C. 734.400 — , dd,
7805
Hannover ⸗ Braun schweigsche Jagelschäden⸗VUersicherungs -Cesells chaft.
Der Eintritt in' das Versammlungelokal wird nur gegen Legitimationskarten gestatlet. Tagesordnung: . 1) Jahresrechnung und Beschlußfassung Über die zu ertheilende Entlastung. 2) EIrgänzungs wahl von zwei Mitgliedern für den Verwaltungsrath. Vom 17. Äpril d. J. ab wird jedem Mitgliede ein Exemplar der Bilanz und der Nachweisung der Einnahmen und Ausgaben auf Erfordern im Direktie ns · Bureau ausgehändigt. Halle a. S., am 1. April 1890. Der Verwaltungsrath ; der Lebens⸗Pensions⸗- und Leibrenten Versicherungs⸗Gesellschast „Iduna“ in Halle a. S. von Voß, Vorsitzender.
Monats⸗Uebersicht der Oldenburgischen Spar- und Leih⸗Bauk pro 1. April 1899.
n 8
Activa. Passiva. Raf beten,, 434 154 57 Aktien⸗Kapital Wechsel .... . . . 6 647245 48 Reservefonds . Darkehen gegen Hypothek, 1925 3538 65 Einlagen: Darlehen gegen Unterpfand 6 961 925 0966 Bestand am 1. März Conto⸗Corrent⸗ Debitoren. 1] 297 984 92 185306. 40 24 993 0656. 60 Effekten ö J 4195383 93 Neue Einlagen im Verschiedene Debitoren. 539 908 03 Monat März. 938 h98. 37 Bank⸗Gebäude in Olden—⸗ ; 3
115 000 . t 25 931 654. 9;
burg und Brake. — Bank⸗ Inv 3966 70 1 Rückzablungen im J ö Monat m S849 404. 00
Bestand am 31. März 189806. Check⸗Conto .
Conto⸗ C vrrent · Creditoren Verschiedene Creditoren
694565
25 0827 250 92 oSl3 314 11 1201619 43 1274686 88 32 121 871 34
32 121 811 34
Nechnungs⸗A bschluß
für das 57. Rechnungsjahr vom 1. März 1889 bis 28. Februar 1890.
J. Geminn- und Rerlust-Conto.
Einnahme. 1) Reserve⸗Uezerträge aus dem Vorjahre 2) Prämien Einnahme für 56 60 826 689 Versicherungs · Summe und M6 2074660 Orts-, Fruchtgattungt⸗ und Sa T do 310 Stroh⸗Ausschluß Zuschläge a. flir direct geschlossene Versicherungen ab⸗ züglich b. S5 787, 7 Rabatt . b. für übernommene Räckversicherungen, ; (Nachschußptämien kommen nicht vor, da die Zahlung erst im Herbst erfolgt.) 3) Nebealeistungen der Versicherten: — Cinmalige Beiträge neu eingetretener Mit- glieder zum Betriebsfonds s; isen, abzüglich der verausgabten Zinsen Eoursgewinn auf Werthpapiere
vVacat,
vVacat
a2. Prämien- Einnahmen von Jersicherungẽ · Contravenienten (5. 6F. der Vers.⸗ Bed.) b. Strafgelder .
Ausgabe. 1) Rückversicherungs ⸗ Prämien.. acat — 2) Entschädigungen einschließl. Regulirungèskosten: a, für regulirte Schäden. 116873598 Hiervon 6 39 471,87 Regulirungzkosten b. für festgestellte, aber noch nicht abgehobene Entschädigungen reservirt. vVacat — 1. 1168735 98 3) Vorausbezahlte, noch nicht verdiente Zinsen vackt — — 4) Zum Betriebsfonds nach 5. 37 der Vers. Bed. a. Zinsen seines Capitalbestandes ö 3 843 27 Dp. Einmalige Beiträge neu eingetretener Mit⸗ glieder ,,, 3749 88 C. Strafgelder. . 49 38 5) Abschreibungen: . * a auf Forderungen (4e 188/899) ... . b. auf Werthpapiere wegen Coursverlust . 6) Verwaltungskosten: a. Agentur und Geschäftestellekosten . b. Sonstige Verwaltungẽkosten .
7) Sonstige Ausgaben.
,,, .
1268 883 48
68 16106 4 105 36 102566 41 Vacat — — — .
1389 26 286 32 4052 44
c. Zuschuß aus dem Betriebẽfonds Einnahme
Ausgabe n, n
i l anz.
A Ctiva. 1) Forderungen:
a. Rückftände der Versicherten. (40 188889 — MS 13,96, — I 41 12287, 30)
ANugstände bei Agenten
„Guthaben bei der General ‚Agentur und der
k Sutkaben bei Bankinstituten und Sparcassen
Kim folgend. Jahre fällige Zinsen. soweit sie antheilig auf das lfde. Jahr treffen
f. anderweit. . ö
2) Cassenbestand talanlagen:
a. Hypotheken und Grundschulden . Werthpapiere:
0 23 Gh 40 Preuß. cons. Staatktanleibe 16 6 5000 35 oo desgl. à M 102 30. 6 10 000 33 c Lüneb. (Celler) ritterschaftl. Oblig. à S6 101,60 w
,,
de 1589/96
Vacat
K Vacat abgeschrieben
Passiva. ̃ 3 Ss, 3 1) Reserve⸗Ueberträge auf das nächste Jahr vacat 1 — 36 2) Hypotheken und Grundschulden, sowie sonstige . in Geld zu schätzende Lasten vacat . H ; ö — 18923
4) Betriebsfonds:
3) Sonstige Passiva Bestand am 1 März 1839... 100 356 75 Hierzu sind getreten nach 8. 37 d. V. B. 1) Zinsen seines Capitalbestandes. 25 Einmalige Beiträge neu eingetretener Mitglieder ,,, 44 274 08 3) Strafgelder sd 17 46066 Sa. Davon sind zur Deckung der Ausgaben verwendet ; und an. Beamten Wittwen⸗ Unterstützung gezahlt.. 50 —
Bleibt Bestand
3 843 27
3 749 38, 286 33 TD Ts 7
M 4052,44
180244 / 1o0oz 43378
.
10160 — 11327 / 1
Aeti ya Das Directorinm der
W. von Arnswaldt. B
7331
Lotterie zur
De 7]. Passiva Fi m Hannover⸗Brauuschweigschen Hagelschäden ˖ Versicherungs ⸗Gesellschaft. .
W. Creydt. H. von Heimburg. von Hoppenstedt. Henneberg.
Beschaffung der Mittel für die
tiederlegung der Schloßfreiheit.
Die Ziehung der zweiten Klasse der Lotterie zut Beschaffung der Mittel für die Niederlegung der Schloßfreiheit beginnt planmäßig
Montag, den 14. April cr., Vormittags
im Ziehnngssaale, Behrenstraße Nr. 38 39 part.
vorgenommen werden.
Berliner Handels⸗Gesellschaft. Dentsche Bank.
Mendelssohn
10 Ahr
Die Einschüttung der Gewinn⸗Nummern dieser allh id unmittelbar vor der Ziehung
Bank für Handel und Industrie. Dresdner Bauk.
Co Robert Warschauer . Co.
Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats—
Das Central-Handels-⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich — Das Abonnement beträgt 1 50 3 für dat Vierteliahr. — Einzelne Nummern kosten 20 J. — Infertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 5.
ausgegeben.
Patente.
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach 6 die Ertheilung eines Patentes nachgesucht.
er Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Klasse. . . .
10. K. 7576. Lederfalzspäne als Bindemittel für Briquettes. — Frau Emmy Kaestuer, geb. Regel, in Halle a. /S. .
11. G. 5928. Papierbeschneidmaschine.— Leonard Üpeott Gill in London, 170 Strand; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 5.
N. 2055. Querschneidemaschine. — Robert Nyblad in Papenburg a. Ems.
12. F. 4412. Verfahren zur Klärung und Ent⸗ färbung von Gerbstoffextrakten und Loh⸗ brühen? — Pr. August Foelsing in Düsseldorf, Ost⸗Str. 7.
14. B. i0 381. Doppelschiebersteuerung mit durch den Regulator verstellbarem Expansions⸗ schieber. — Otto A. Barleben in Magdeburg.
19. E. 2641. Schienenbefestigung auf eiserner Querschwelle. — Cenemon Paul Espinasse in Monclar de Query, Frankreich; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz.
K. 7481. Schneeschutz horde; usch zum Patent Nr. 50 475. — Cail Klauke in lünche⸗ berg bei Berlin.
20. H. 9855. Sperre für Kurbeln von Wege schranken. — Wilhelm Henning in Bruchsal, Baden, Bahnhofstr. 4.
K. 7662. Sicherung an Eisenbahnwagen⸗ thüren gegen Einklemmen,. — Adam Kerzler,
LTocomolisführer in Glauchau, Sachsen, Walden burgerstraße 36. —
21. B. 96896. Fraismaschine zur Bearbeitung von Reststücken von elektrischen Leuchtkohlen. — 9. Blofeldt und Curt Nube in Offenbach,
ain.
H. S263. Läute⸗Induetor. — William Sumans in Cambridge. Massach, V. St. A Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 43. .
. L. 5562. Kraftmaschine mit Wechselstrom. — Man ce Leblaue in le Rainey, 63 Allse du Jard 1 Anglais, Seine et Dise, Frankreich; Vertieter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Friedrichstr. 78.
L. 5676. Regelung von elektrischen Kraft⸗ maschinen. — Wilhelm Lahmeyer in Aachen, Kupferstr. 3 ö
S. 4328. Regelungeverfahren für dynamo⸗ eleffrische Maschinen. — Syndicat Un- dustrie et Commercial ad Klectrieite
in Brüssel; Vertreter: M. M. Rotten in
Berlin NW., Schiffbauerdamm 2894.
W. 6358. Hebel⸗Bogenlampe. — K. Wil kens in Berlin N., Lothringerstraße 59 1IaI. 1. 23. G. 5547. Verfahren zur Gewinnung von
Glycerin aus Seifen⸗Unterlaugen. — Firma
F. C. Glaser in Berlin 8 Lindenstr. 80. 30. R. 5294. Wasserverschlußhaube an Des
infektions · Apparaten mit Dampfbetrieb. —
Anders Borch Reck, Hauptmann a. D. in
Kopenhagen; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier,
in Firma C. Kesseler in Berlin 8W., Anhalt—
straße 6. 34. B. i452. Album⸗, Buch- und Bilder
ständer. — L. Vorpahl Pohl in Berlin
S0. . Admiralstr. 18.
37. R. 5822. Verstellbare Rüstung für Fenster⸗ bögen u. dergl. — Leonhard Rau in Ponitz. 42. G. 5850. Kreistheiler. — Emil Gold
schmitt in Bayreuth, Richard Wagnerstraße 77.
R. 5301. Vorrichtung zum Aufnehmen und Zählen einzelner Vorgänge. — Henry Schuyler Roß in New⸗Jork; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin 8sWe, Königgrätzerstr. 43.
R. 5685. Senkblei mit Schwimmer zum Anzeigen der Erreichung des Grundes; Zusatz zur Anmeldung R. 5667. — Albrecht Resch und Georg Graud in Landsberg. Warthe,
We 6332. Phonograph mit Einrichtung zum elektrischen Fernsprechen. — World Telegraphone Company in Washington, No. A St. Glond Building D. 0., V. St. A.,; Vertreter: Brydges C Co. in Berlin 8W., Königgrätzerstraße 101. . .
44. K. 7642. Verschluß für Armbänder, welche nach Art der Nürnberger Scheere zusammengesetzt sind. — August Kiehnle in Pforzheim,
49. K. 7266. Maßschine zur Herstellung von Ketten nach Art des unter Nr. 16 ob 2 und Rr. 21 638 patentirten Verfahrens. — Julius Kinder in Brooklyn. 143 William Street, Nem⸗ Jork, V. St. A.; Vertreter: Wirth C Co. in Frankfurt a. M.
51. 6. 5776. Klavier⸗Zither. Johann Groß, Lehrer und Jul. Groß in Körperich, Krö. Bitburg. ;
54. C. 3207. Presse zur Herstellung von Gegen⸗ ständen aus Papierstoff. Earl Jo Christensen in Christiania. Norwegen; Vertleter; ; Fehlert & Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin 8 W. Anhaltstr. 6. —
59. J. 4553. Pumpe mit schwingenden Ventil⸗ kolben und obne befondere Saug und Druck ventile. — A. Füratsch in Troppau Desterr.
Schl.; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Kom⸗
missions⸗Rath in Berlin 8W., Lindenstr. 80. Klafse.
71. B. 10 303. Schuhnagelmaschine. — Thomas Brining und George Lister in Leeds, England; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin 8W. Königgrätzerstr. 43.
72. B. 16 328. Verschluß⸗ und Spannvporrich⸗ tung für Gewehre mit Kipplauf — Blanchon E Mimard in St. Etienne, Loire, Tranlreich; Vertreter: G. Milczewski in Frankfurt a. M.
‚ K. 7413. Waagrechter Geschütz ⸗ Keil verschluß mit Zäͤndschloß. — Friedr. Krupp in Essen. M. 6775. Richtvorrichtung für auf fester oder schwankender Unterlage stehende Geschütze und Torpedo -Lancirrohre mit von den Rohren getrennter das Treffen beweglicher Ziele erleich⸗ ternden Visireinrichtung. — Dr. Ludwig Mautner
Ritter von Markhof in Wien J, Fichtegasse
Nr. 2; Vertreter: Firma Carl Pieper in Berlin
NW., Hindersinstr. 3
WM. 6980. Laffete für Schnellfeuer⸗ Geschütze, — The Maxim NVordenrelt Guns R Ammunition Co. Limited in Westminster, England, Bicetoria Street Nr. 32 Vertreter: Julius Moeller in Würzburg, Dom straße 34.
P. 14464. Hohlgeschoß, dessen Wandung aus mehreren durch Ringe oder Querwände verbun- denen Theilen besteht, die aus übereinander ge— schobenen, schraubenartig gewickelten Blechröhren zusammengesetzt sind. — The Pneumatic Dynamite Gun Companꝶ in New⸗NPork, VB. St. A.; Vertreter: C. Fehlert C G. Toubier, i. F. C. Kesseler in Berlin 8sW. 11, Anhaltstr. 6.
R. 5647. Hammerschloß für zwei⸗ und dreiläufige Jagdgewehre, bei welchem ein oder mehrere Schlagstifte aus der Bahn der Hämmer gedreht werden können. — A. Richter in Kottbus.
75. M. 6790. Apparat zum Kochen und Ein— dampfen stark schäumender Flüssigkeiten — Metallwerke vorm. J. Aders, Aktiengesellschaft in Magdeburg⸗Neustadt.
76. R. 5835. Spindel zum Feinspinnen auf Ringspinnmaschine . — Joseph August Rouge in Zabern, Elsaß.
77. E. 3149. Getriebe zum selbstthätigen Vor⸗ und Rückwärtsfahren voa Spielzeugen. — Georges Carette C Co. in Nürnberg.
. BS. 12790. Laufeinrichtung für die Scheibe von Schießständen. — Oscar Oehring in Eis⸗ leben, Markt 23.
T. 2682. Scherzbilder. Fidelius Tschofen, K. K. Oberlieutenant in Wien VIII, Rother Hof 8; Vertreter; Richard Lüders in Görlitz.
79. H. 9652. Cigarrenformpresse. — Emanuel Herzberger in Lorsch, Hessen.
S5. H. 9520. Heber ⸗ Spül vorrichtung für Ab⸗ tritie u. dergl. — Christian Hardt in Wies baden, Kirchgasse 47.
P. 4566. Ventileinrichtung für Badeöfen. — Carl Pataky in Berlin S8, Prinjenstr. 100.
86. T. 2718. Verfahren und Einrichtung zur Herstellung doppelfloriger Plüsche. — Felix Tonnar in Dülken, Rheinpr.
2) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs An⸗ zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse. .
22. C. 2883. Verfahren zur Darstellung von Dxväthern des a-⸗Naphtylomins und deren Sulfo⸗ säuren. Vom 11. Juli 1889,
L. 5179. Verfahren zur Darstellung brauner Baumwollfarbstoffe aus Resoreinazofarbstoffen. Vom 16. Juli 1359.
44. G. 5260. Knopf⸗Schloß. Vn 31. Mai
1889.
52. K. 7265. Ueberwendlich-Nähmaschine zum Zufammennähen von Wirkwaaren. Vom H. De⸗ zember 1889.
3) Uebertragungen.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs ⸗Anzeiger bekannt gemachten Patentertheilungen sind auf die nachgenannten Personen übertragen worden.
Klasse. .
21. Nr. 29 096. Firma „Bernstein's Elec tricitätswerke Kommandit⸗Gesellschaft“ in Hamburg. — Herstellung der Kohlenfäden für Glühlichklampen. Vom 17. August 188 ab.
Rr. 49 254. Firma „Bernstein 's Elec⸗ tricitütswerke gGomm q vit Gesellsch aft in Hamburg. — Eleftrische Glühlampe für Reihen⸗ schaltung. Vom 6. Januar 1889 ab.
Rr. 9g 651. Firma „Berustein's Elec⸗ tricitätswerke ommanudit⸗Gesellschaft“ in in Hamburg. — Lampenhalter für hintereinander geschaltete Glühlampen. Vom 21. März 1889 ab.
Rr. 51 179. Uctien⸗Gesellschaft The United Gas Improvement Company“ in Philadelphia, Staat Pennsylvania, V. St. A.; Vertreter: Gdmund Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 5. — Neuerung an der durch Patent Nr. 30 292 geschützten Auslösungs ˖ vorrichtung für hintereinander geschaltete elek trische Glühlampen. Vom 28. März 1888 ab.
Klafse.
22. Nr. 45 940. Aktiengesellschaft für Anilinfabrikation in Berlin, — Verfabren zur; Herstellung von Pbenvl = S6 — Naphtylamin⸗ monofulfofäure. Vom 17. Mai 1888 ab.
26. Rr. 51 627. E Althans, Geheimer Berg⸗ rath, in Breslau, und Fritz W. Lürmann in Senabrück. — Herstellung von Heiz ⸗ oder Leucht gas unter folgeweiser Benutzung eines continuir⸗ fich betriebenen Schachtofens. Vom 8. Septem⸗ ber 13889 ab.
44. Nr. 51 789. G. L. Danube in Frankfurt a. R. — Auslösung an dem durch Patent Rr. 49 041 geschützten selbstthätigen Verkaufs apparat. Vom 27. August 1889 ab,
45. Rr. 33 935. Handelsgesellschaft Ma⸗ schinenban ⸗ Anstalt und Eiseng ießerei vorm. Th. Flöther in Gassen w Stell⸗ und Aushebevorrichtung für Pflüge. Vom
9. Juli 1885 ab.
Rr. 37 212. Handelsgesellschaft Ma⸗ schinenbau-Anstalt und SEisengießerei vorm. Th. Flöther in Gassen NX. = Excentrisch stelkbare Führungssohle an Kartoffel— pflügen. Vom 10. Februar 1885 ab,
Nr. 37 594. Handelsgesellschaft Ma⸗ schinenbau Anstalt und Eisengießerei vorm. Th. Flöther in Gassen N. / L. — Ventilator anordnung für Getreidereinigungsmaschinen. Vom 20. April 1886 ab.
Nr. 45 923. Handelsgesellschaft Ma⸗ schinenbau⸗Anftalt und Eisengießerei vorm. Th. Flöther in Gassen N / x. — Neuerung an Düngerstreumaschinen. Vom 13. Mai 1888 ab.
71. Nr. 42766. Eisengießerei und Ma⸗ schinen fabrik für Schuh⸗ und Lederindustrie, vorm. Miller C Andreae in Bockenheim. — Neuerung an der unter Nr. 38 949 patentirten Maschine zum Spannen des Oberleders von Stiefeln und Schuhen über den Leisten. Vom 17. Mai 1887 ab.
74. Nr. 51 269. Firma E. Ubrig Co. in Westend bei Berlin. — Vorrichtung zum Mel—⸗ den von bestimmten Temperaturgrenzen auf elek-⸗ trischem Wege. Vom 1. Oktober 1889 ab.
4) Aenderung des Vertreters.
In der Patentrolle ist bei Nr. 41 352 vermerkt worden:
Laut Urkunde vom 5. Februar 1890 sind. C. Fehlert E G. Loubier, in Firma C. Kesseler zu Berlin als Vertreter bestellt.
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5) Erlöschungen.
Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen. Klafse.
1. Nr. 39 510. 3. Nr. 43 858. 4. Nr. 48 253. Lampencvlinder.
6. Rr. 36 376. Darre zur Erzeugung von Braumalz beliebiger Röstung.
Rr. 41541. Doppeldarte für Braumalz⸗ Röstung; Zusatz zum Patente Nr. 36376.
11. Rr. 3 456. Pappen ⸗Abkant ⸗ und Ausschärf . maschine.
13. Nr. 47 306. Einrichtung an Lokomotiven zur Einführung von Abdampf in den Feuerraum.
Nr. 47 2350. Rohrkratzer.
Nr. 47 829. Wasserabscheider für vertikale
Dampfleitungen. J
Rr 50 523. Wasserstandsglas ⸗Ventil mit gesonderter Verschlußspindel.
15. Nr. 38 571. Tiegeldruckpresse. ö Nr. 40 235. Tiegel druckpresse. 20. Nr. 43 856. Erdtransportwagen mit kipp⸗ barem Boden. 21. Nr. 32 278. Neuerungen an Transmissions⸗ instrumenten für elektrische Telepbone.
Nr. 32 819. Centrifugale Kontaktstücke für Apparate zur Erzeugung statischer Elektrizität.
Rr 34 465. Anordnung von Kompensations⸗ wickelungen zu der Ankerwickelung bei elektrischen Maschinen. Nr. 39789.
Batterien.
Nr. 40 636. Apparat, um eine elektrische Batterie aus der Entfernung in Thätigkeit zu setzen und die Intensität zu reguliren.
24. Nr. 35 961. Entleerungs vorrichtung für
Ruß ⸗ und Funkenfänger.
26. Nr. 40 397. Apparat zur Abscheidung von tropfbarflüssigen oder festen Körpern aus Gasen.
32. Nr. 44 620. Perlenaufreihmaschine.
33. Nr. 44 772. Versicherungshalter.
34. Rr. 40 398. Neuerungen an Küchenhobeln.
36. Nr. 47827. Vorrichtung zum Entfernen des Rußes in Zimmeröfen.
37. Nr. 42271. Drahtspannmaschine.
38. Rr. 32 448. Verfahren, eingelegte Holz- arbeiten nachjuahmen.
409. Nr. 35 836. Verfahren der Darstellung von
n. und Mangansulfat aus einem Gemenge von
patheisenstein und Zinkblende.
41. Nr. 44 636. orrichtung zum Dämpfen und Pressen von Hüten. 42. Nr. 40 999. Geschwindigkeitsmesser, welcher gleichzeitig als Regulator Verwendung finden kann. Nr. 47 624. Waage, verbunden mit einem pneumatisch betriebenen, durch eine Münze aus⸗ lösbaren Verkaufsapparat.
Stauwinkel an Trommelsieben. Kleider büste.
Tauchvorrichtung für elektrische
Klasse. . ; 12. Nr. 50 687. Auslösung der Kübel verschluß⸗ klappe an selbstthätigen Waagen. 44. Rr. 35 845. Maschine zur Herstellung von Stoffknöpfen. Nr. 43 519. Schnalle. Nr. 43 511. Verschluß für Handschuhe, Taschen u. dergl. Nr. 43793.
Spitze. 45. Nr. 40 436. Nr. 44 817. Nr. A5 14.
Fischen.
495 Rr. 23 321. Apparat zum Canneliren der offenen Enden von Metallpatronenhülsen oder ähnlichen Körpern.
Nr. 44 401.
Schneidbacken
Rr. 50 617. Neuerungen an der unter
Nr. 16 824 patentirten Maschine zur Herstellung von Holjschrauben mit Hakenköpfen; Zusatz zum Patente Nr. 45 824.
50. Nr. 11 246. Neuerungen an Läuferwerken für Pulverfabrikation.
Nr. 29 151. Fülltrichter mit auf / und ab⸗ bewegten inneren Seitenwänden.
51. Nr. 44 979. Streichinstrument.
Nr. 48 653. Klaviatur für Accordeons. „Nr. 59 778. Klavier mit oberhalb des ge— kreuzten Saitenbezuges liegender Klaviatur. 52. Rr. 44 074. Rotirender Stoffschieber für
Nähmaschinen. ;
57. Nr. 45 750. Momentoverschluß für photo⸗
graphische Apparate. ⸗
Rr. 42 010. Vorrichtung an photographischen
Apparaten zum sofortigen Einstellen von in be—
liebiger Entfernung vom Objektiv befindlichen
Gegenständen.
Rr. 49 029. Photographischer Plattenkasten
mit Wechseleassette.
Nr. 49 03909. Neuerung an schlüssen für optische Apparate. 58. Nr. 18 909. Verschlußvorrichtung mit Aus⸗
schaltung an Filterpressen. ;
59. Nr. 10 038. Neuerung an Feuerspritzen.
Nr. 40 534. Neuerung an Seihern für Rohrbrunnen.
63. Rr. 35 961. Senkrechte Waagen für drei oder mehr Zugthiere.
Nr. 39 5165. Zweirädriges Fahrrad. Nr. 45 380. Neuerung an Wagenbremsen. Nr. 18 734. Antriebsvorrichtungen an Fahr⸗
rädern.
Nr. 50 699. Wagenbremse mit Fußhebel; Zusatz zum Patente Nr. 49 262. . 64.5 Rr. 36 341. Verschluß von Blechbüchsen.
70. Rr. 39 717. Bleistifthalter.
Nr. 40 715. Bleistifthalter;
Patente Nr. 39717.
Nr. 43 889. Markenaufkleber.
Nr. 46 937. Markenaufkleber; Zusatz zum
Patente Nr. 43 889.
74. Nr. 45 042. Signalscheibenapparat für elektrische Haustelegraphen.
Nr. 50 878. Vorrichtung zum selbstthätigen Ausschalten der Erde nach erfolgter Rückmeldung an Apparaten zum telegraphischen Feuermelden; Zusatz zum Patente Nr. 40 918
75. Rr. 37 083. Ofen zur Verarbeitung von Chlormagnesium auf Salzsäure oder Chlor und auf Magnesiga.
Nr. 43 907. Neuerung bei dem durch Patent Nr. 332565 geschützten Verfahren zur Ge⸗ winnung von Schwefel wasserstoff.
77. Nr. 49 128. Riemenbefestigung für Schlitt⸗
schuhe.
78. Rr. 10 232. Darstellung eines Spreng⸗ mittels aus Pyroxylin, Nitroglycerin, Pyro⸗ papier, Nitrostärke, Nitromannit und Wasserglas, welches bei der niedrigsten Temperatur mit oder ohne Zündhütchen explodirt.
Nr 22 734. Stempel und Matrizen zur Herstellung von prismatischem Pulver.
Rr. 36 7605. Neuerung bei der Darstellung des durch Patent Nr. 10 232 geschützten Spreng⸗ mittels; Zusatz zum Patente Nr. 10 232.
79. Nr. 47 364. Verfahren zur Herstellung von Cigarrenwickeln.
82. Rr. 32 215. Verfahren und Apparat zum Darren und Rösten von Malz, Cichorien, Kaffee, Kakao u. dergl.
Rr. 37 264. Apparat zum Darren und Rösten von Malz, Cichorien, Kaffee, Kakao u. dergl.; Zusaß zum Patente Nr. 32216.
85. Nr 43664. Ventil mit zwei gegen ein⸗ ander beweglichen Abschlußkegeln. J
Rr. 46 158. Badeofen mit Gasfeuerung.
Rr. 47576. Mischbahn für Badezwecke.
Rr. 48 059. Spülvorrichtung, bei welcher das Spülwasser mit Desinfektionsmitteln ge⸗
mischt wird. r
87. Nr. 43 699. Ahlenheft.
. Nr. 47 402. Werkzeug für Jäger.
89. Nr. 6204. Combination von Verdampf⸗ apparaten unter Benutzung comprimirten Dampfes.
Nr. 40 421. Neuerung an Mehrkörper⸗ Vacuum ⸗Verdampfstationen zur Hervorbringung und selbstthätigen Erhaltung bestimmter Drucke und Siedetemperaturen in jedem der einzelnen
Verdampfkörper.
Sicherheitsnadel mit gekröpfter
Baumschere. Vorwärmer für Separatoren. Apparat zum Einfangen von
Gewindeschneidkluppe mit vier
Momentver⸗
Zusatz zum