r m, n e de, me,
——
* 2 . 8 . 2 . 2 — 2 6 3 . * 6 1
X
2
12274 . ö RNRheinisch⸗Westfälische Bauk Berlin ⸗Köln.
Die diesjährige ardentliche Generalversamm lung findet am Dienstag, den 29. April, Vor⸗ mitlags 10 Uhr, in Berlin, Hotel de Rome, Unter den Linden, statt.
Tagesordnung:
1) Vorlegung des Geschäftsberichts, der Bilanz Und der Gewinn und Verlust⸗Rechnung für das Geschäftsjahr 1889. 2 Genehmigung der Bilanz, Beschlußfaffang über die Gewinnvertbeilung, Eztheilung der Decharge für Direktion und Aufsichtsrath. Abänderung des Gesellschafts-Statuts, int⸗ befondere der Paragraphen 18, 22, 27, 28.
Wahl von Aufsichtsrathè / Mitgliedern.
Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind diesenigen Aktionãre berechtigt, welche ihre Aktien ohne Fouponsbogen mit doppeltem Nummernver- zeichnis nach Vorschrift 8. 290 des Gesellschaftẽ⸗ Stazuts bis spätestens Sonnabend, den 26. April, Abends 6 Uhr, .
in Berlin bei der Rheinisch-Westfälischen
Bank, Jägerstr. 24. in Köln a. Rh. bei der Filiale der Nheinisch⸗ Westfälischen Bank niederlegen. Berlin, den 8. April 13830. Der Aufsichtsrath der Rheinisch⸗Westfälischen Bank. Max Arendt, Vorsitzender.
17653 — 96 8 — * Pfälzische Eisenbahnen. Ordentliche Generalversammlung der vereinigten Pfälzischen Eisenbahn⸗ Gesellschaften betr.
Die Herren Aktionäre der 3 vereinigten Pfälzischen Eisenbahn ⸗ Gesellschaften werden . ber S§. 40 und 45 der Gesellschaftesatzungen zu der im Direktionsgebäude in Ludwigshafen am Rhein abzuhaltenden ordentlichen General versammlung auf Donnerstag, den 22. Mai 18909, Bormittags 93 Uhr, ergebenst eingeladen.
Tagesordnung:
I. Vorlage der Bilanz, der Gewinn⸗ und BVerlustrechnung, sowie des Geschaͤftsberichtes der Direktion pro 1889.
II. Verbescheioung der Jahresrechnungen pro 1889 gemäß F. 45 Ziff. 2 der Satzungen. Verfügung über den vorhandenen e ingewinn
nach Maß gabe der Fusionsgrundlagen.
Anlrag auf endgültige Ueberweisung des Bau⸗ kapitals der nicht zur Ausführung gelangten Bahn von Wellesweiler nach den Saar gruben auf den Bauconto der St. Ingbert⸗ Saarbrücker Bahn.
ESrneuerungswahl für die vier nach dem Dienstalter austretenden Mitglieder des ge—
einschaftlichen Verwaltungs rathes gemäß Ziff. J. der Fusionsgrundlagen und 5. 52 bezw. Zusatz zu 5. 47 der Satzungen.
Die Bilanz. Gewinn. und Verlustrechnung sowie der Gefchaäͤftsbericht pro 1389 liegen vom 5. Mai ab in Zimmer Nr. 6 des Direktionsgebäudes dahier zur Einsicht der Herren Aktionäre auf.
Ueber andere als die in vorstehender Tagetord nung bezeichneten Gegenstände kann in der General⸗ versfammlung nur dann Beschluß gefaßt werden, wenn folche nach 8. 45 Ziffer 6 der Satzungen bejw. Ärt. 238 Abs. 2 dez Reichsgesetzes vom 15. Juli 1884 mindestens eine Woche vorher bei dem unterzeichneten Vorstande angemeldet worden sind.
Diejenigen Herren Aktionäre der drei vereinigten Bahngesellschaften, welche der Versammlung bei⸗ wohnen wollen, haben sich längstens bis zum 14. Mai dz. Irs. auf dem Bureau der Direktion zu Ludwigs⸗ hafen am Rhein über ihren Aktienbesitz entweder durch Vorzeigung der Original⸗Aktien oder ein nach Nummern geordnetes, amtlich beglaubigtes Ver⸗ zeichniß auszuweisen, wogegen die erforderlichen Einlaßkarten abgegeben werden.
Rach den Fustonsbestimmungen wird in der ge— meinschaftlichen Generalversammlung jede Aktie der Ludwigsbahn für zwei Aktien gerechnet.
Ludwigshafen a. Rh., 8. April 1890.
Der Vorftand des Verwaltungsrathes der Pfälzischen Eisenbahnen. J. Neumayer, Kgl. Geheimer Hofrath.
12270
In Gemäßheit der 8§8. 7 und 8 der Gesellschafts⸗ stakuten haben wir beschlossen, die 2 te Rate auf das von 56 O55 M auf 500 006 , also um 459 099 erhöhte, Grundkapital der unterzeichneten Ge sellschaft mit 25 0 pro Aetie — 250 M einzufordern und zwar
25 ½ zum 31. Mai 1890.
Wir fordern demgemäß unsere Actionaire auf, die Einzablung obiger R ten Rate à 25 vo an dem fest⸗ gefetzten Termine an Bank Ewiszgku Sp oö kek Har obiẽowyeh in Posen zu beidirken und stellen die Verwarnung, daß, wer innerhalb 8 Tagen nach Ab⸗ lauf von 4 Wochen feu der Aufforderung den eingefor⸗ derten Betrag nicht bezahlt, verfällt in eine Kon⸗ ventionalstrafe von 15 4 von jeder auf jede Actie nicht eingezablten Rate.
Goörnictwo nafftowe i woöosku ziemnego W Rymano wie dawnieꝗ
HNr. HK wileckego.
Der Aufsichtsrath. Der Vorstand.
W. Jerzykiewicz. Graf Hektor Kwileeki. 3. Mazurkiewiez. N. v. Urbanows?i.
K— —.6 r —— 7
6) Berufs⸗GGenossenschaften.
298 .
Gemäß 8. 32 des Statuts für die Knappschafts⸗ Beruftzgenossenschaft wird hierdurch bekannt gemacht, daß der Bergwer rs. Direktor Brendel zu Beateng⸗ alückgrube . Rybnik zum Vertrauensmann des IX. das Bergrevier Ratibor umfassenden Bezirks
an Stelle des von diesem Amt entbundenen Berg werks ⸗Direktor Köhler gewäblt worden ist. Tarnowitz, den 3. April 1890. Der Vorstand der Sektion XI. der
Knappschafts⸗Berufsgenossenschaft.
Scherbening.
D Erwerbs⸗ und Hirthschafts⸗ 9 Genossenschaften. 21
Nachdem die Dampfdresch⸗ Genossenschaft Sladtilm . Nahwinden mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht vom 3. d. M. in Liquidation getreten ist, so wird dies in Gemäßbeit des §. 82 des Genossen⸗ schaftsgesetzes vom 1. Mai 1889 zur öff entlichen Kenntniß gebracht.
; Sberilm und Grostliebringen, den 21. März 890.
Die gemeinschaftlichen Liquidatoren der Dampf⸗ dresch⸗ Geno fsenschaft Stadtilm⸗Nahwinden m. u. Haftpfl. in Liquidatian.
SH. Rink, Albert Treiber,
Oberilm.
——
835 Wochen eije der deutschen Zettelbanken.
2108
Leipziger Kassenverein.
Geschäfts⸗Uebersicht vom 7. April 1880. AÆctiva. 348,743. 3
Mets bet nnd Bestand an Reichskassenscheinen. 13570. ö Noten anderer Banken 3, 000. Sonstige Kassenbestãnde —. Bestand an Wechseln ; 982,500. . Lombardforderungen. —. . ö 62, 445. 3 sonstigen Aktiven. 2,360,039.
Passiva.
S 3, 000, (O0. 259,603. 438. 000.
2 O
1141
2 — D SG
Das Grundkayvital Der Reservefondd... Der Betrag der umlaufenden Noten Bie sonstigen täglich fälligen Ver⸗ bindlichteiten: 2. Giro⸗Creditoren.. — b. Check ⸗Depositen. —. Die an eine Kündigungefrist ge⸗ bundenen Verbindlichkeiten.. 832. 30 Die sonstigen Passiven. 59, 856. 80
Weiter begebene, im Inlande zahlbare Wechselt
131
Die Tireetion des Leixziger Kassenvereins.
21111 96. .
Stand der Frankfurter Bank
am 7. April 1890. Activa.
Cæssa · Bestand: . Reichs Kassen ·
heine, . Noten anderer Banken
A 323, 8o 67, 100.
bb6. 900. —. S6 4,347, S00 1100,20)
Guthaben bei der Reichsbank. ; 21,603,600 ; .
Wechsel⸗Bestand J Vorschüßse gegen Unterpfänder Gigene EGffecten. KJ Gffercten des Reserve⸗Fonds. Sonstige Actiaa Darlehen an den Staat (Art. 76 der Statuten) . ,, Passtñ va. Eingezahbltes Aetien ˖ Caxital Reserve⸗Fonddd Bankscheine im Umlauf.. Täglich fällige Verbindlichkeiten 3 An eine Kändigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten. k Sonstige Passinna Noch nicht jzur Einlösung gelangte Guldernoten (Schuldscheine] .
Ma 17, 142, 309 42603 500 16 224 05
Jö. Obo
S394 400 304,660
132,500
12297 n ö ( Bank für Süddeutschland. Stand am 2 April 1890.
Activa. 6 3
47689, 206 41 17,645 —
I. Casse:
1) Metallbestand c
27) Reichskassenscheine
35 Noten anderer Banken Gesammter Cassenbestand Bestand an Wechseln.
II. dombardforderungen Eigene Effecten.
Immobilien
Sonstige Activa
Passiva. ¶ctiencapital
fonds Mark⸗Noten in Umlauf .. Nicht präͤsentirte Noten in alter , ⸗ Täglich fällige Guthaben Diverse Passiva
92, ĩb8 57 536,228 37 0b. bd gd
F,
Kreditoren und sonstige Passiva Zweiggeschäft, ausgegebene An⸗
Eventuelle Verbindlichkeiten aus . Incasso gegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln: S 1,570, 210.19.
2110 eber sicht der Provinzial⸗Aklien⸗ Bank des Großherzogthums Posen
am 5.7. April 1830.
Actĩ va.
Metallbestand ... = S 577 026 Reicht kassenscheine .. J 2549 Noten anderer Banken 12 800 ,, 4115205 Zombardforderungen 1628500 Sonstige Activa 361 918 S 3 000000
750 0900 1425 500 860 871
398221 1683 851
593 3845
Passiva. Scundkapital. ; Reservefondss. ö hmlaufende Noten Zonstige täglich fällige Verbindlich
, An eine Kündigungsfrist gebundene Ver ble, Sonstige Passtonæ . Deiter begebene, im Inlande zabl⸗
w Die Dire ktisn.
2108 ; . ; Danziger Privat⸗Actien⸗Bank. Status am 7. April 18390. Acti vn. J S 9658, 289
09,400 3, 588. 461 4,236 553 1ʒ587. 128
Melallbestand . Reichs ⸗Rassenscheine Noten anderer Banken Wechselbestand ö Lombardforderungen .. Effelten⸗Bestand
Sonstige Activa 1,870,915
Grundkapital. d 3, 000, 00 Diesernesgndb J. J. Unlaufende Noten 2,639, 000 Sonstige täglich fällige Verbindlich tele, 381,311 Verzins liche Depositen⸗Kapitalten.. 4,272, 860 Sonstige Passiva JJ
Pasśk va.
Verbindlichkeiten aus im Inlande
Eventuelle weiter begebenen,
fälligen Wechseln. 462,205
2133 Uebersicht ! der Magdeburger Privatbank.
Activa. K 999,998
ö. 2.615 662 200 4,311,299 1,101,400 713,788
Metallkestand. Reichs ⸗Kassenscheine. Noten anderer Banken Wechsel . Lombard ⸗ Forderungen Effecten u. Steuerscheine. Sonstige Acti naa Passiva. Grundeapital. 4 Reservefonds.. Special · Reservefonds. Umlaufende Noten.. . tägl. fällige Verbindlich⸗ eiten. ,,) Depositen. Sonstige Passiva J Cyent. Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln . April 1580.
283,376 25.647
bö8, 189
Magdeburg.
9) Verschiedene Sekanntmachungen.
2138
Der von Lippa'sche Familientag findet zu Breslau am I3. Mai cur., Vormittags 11 Uhr, in der Wohnung des Unterzeichneten, Augusta⸗ straße Nr. 1, statt.
Tagesordnung: Rechaungklegung. Breslau, den 8. April 1890. von Lippa, Hauptmann a. D.. I. Kurator.
i 2 lane! Privatbank zu Gotha. Activa. k 299 958. 32 Wechsel . JI 3 067 2489. Lombardforderungen. 571015. wd 873 273.7 Debitoren und sonstige Aktiva 9 809 670. Jweiggeschäft, gewährte Darlehen 1210114. Fassi va. S 6 000000. 600 090.
137594. 48 700 798. 16846765. 5 484 505.
1201000.
Aktien⸗Kapital.
Reservefonds
Spezial⸗Reserve
eee tet Guthaben auf längere Kündigung
lehnsscheine .
Zweiggeschäft, rückständige gekünd. Anlehnsscheine und rückständige ö Zins coupons. 165092.
Zweiggeschäft, Reservefondz; . 7796. Gotha, den 31. März 1899.
Direktion der Privatbank zu Gotha.
123311 Einladung zur Generalversammlung. Die Mitglieder der Landschaft der Provinz MWestfalen werden hiermit zu einer ordentlichen Generalversam ulnug auf Montag, den 23. April 88. Is, Nachmittags 2 Uhr, im Saale des Hotel Moormann zu Münster i. W. eingeladen. Tagesordnung: I Seęschäftsbericht für das Jahr 1889. ö 2) Festsetzung einer Vergütung für die Geschãfte des Vorsitzenden im Verwaltungsrath gemäß 5 14 des Statuts. Steinlacke, den 4. April 1890. Der Vorsitzende des Verwaltungsraths
der Landschaft der Provinz Westfalen.
v. Borries.
2229
Die dies jãhrige ordentliche Generalversammlung muß wegen eines Formfeblers bei dem Abdruck unferer Einladung vom 27. vor. Mts. in einem der Gefellschaftsblätter vom Freitag, den 18. dieses Monats, auf
Dienstag, den 29. dieses Monats, Abends 6 Ahr,
verlegt werden. Dieselbe findet im kleinen Saale der Schultheiß ⸗Brauerei, Neue Jacob⸗ straße 24 25, bierselbst statt, und es werden die Herren Mitglieder und die Antheilscheininhaber zu derfelben bierdurch ergebenst eingeladen.
Wegen der Berechtigung zur Tbeilnabme an der⸗ selben wird auf die s§. 4, 13 und 14 des Statuts Bezug genommen.
Tagesordnung:
) Geschãaftshericht.
2) Bericht der Prüfungsabordnung und Antrag derfelben auf Ertheilung der Entlastung.
3) Gesammtneuwahl des Aufsichtẽratbes gemäß §. 23 des Statuts; zu wählen sind sieben Personen; mindestens fünf derselben müssen Mitglieder der Gefellschaft, jwei können An sheilfcheininbaber sein (5. 21 des Statuts).
4) Ernennung der Prüfungsabordnung.
Berlin, 8. April 1890.
Deutschland, Lebensversicherungs⸗Gesellschaft
zu Berlin. Der Auffichtsrath.
Gustav Strich, Vorsitzender.
2191 Ilebersicht vom 31. März 1890,
gemäß Art. 298 (neu) Alinea 2 deg Statuts resp. 53. 33 Abs. 2 des Herzoglich Coburg Gothaischen
Gesetzes vom 4. April 1885.
1) Gesammtbesitz der Bank an Hypotheken Grundschusd⸗ und Rentenforderungen (sowohl der den Pfandbrief Inhabern verxrfändeten, wie der zu freier Verfügung der Bank stebenden)
C SI zs 18 45 3
à Conto dieser For⸗ derungen sind noch zu verzablen J bleibt effectiver Ge⸗ sammtbesi w
2) Den Pfandbrief ⸗ Inbabern außerdem verpfändete hypothekarische u. Grund⸗ schuld⸗ Forderungen, ein. getragen auf der Bank gehörigen Grundstücken 2831 938 71.
Summa. 66 5845112557 14 *
3) Unter den Forderungen sb 1 stnd enthalten: a Hoöpotheken, bei welchen eine persönliche Haft⸗ pflicht des Schuldners zur Zeit nicht besteht bannöversche Grundstücke in antichretischer Verwaltung) aber innerhalb der statutarischen Beleihungsgrenze. S 10050335 — Grundschnld⸗For⸗ derungen an der Bank nicht gehörigen Grundstücken .. Hypotheken⸗u. Grund⸗ schuld⸗Forderungen, welche zu freier Ver ⸗ fügung der Bank stehen 5878 391 28. 4) Bis einschlieslich 1889 ausgelooste, noch nicht zur Einlösung präsentirte Pfandbriefe nom. — , Ibß Jo — 3 5) Pfandbriefs ⸗ Umlauf am 31. März 1880: S I6 471 100 — 8 Der Umlauf setzt sich zusammen aus: 370i igen Prämien ⸗Pfandbriefen: rung,, 6 12993 600 f. ö 3 90 igen unkündbaren Pfand⸗ briefen: Abtheilung III. und Ua. . ö. 6, ö ö = , . Summa S 76 471 100 Gotha, den 31. März 1890.
Deutsche Grunderedit⸗Bank.
. 6a 609
t 81 680518 43 3
e
Guttmann. Kessner.
and WMitth
Ich beehre mich, hierdurch bekannt zu machen, daß ich das seik dem 6. Februar d. J. in meinem
Besitz befindliche
nicht fortführen werde. . Berlin, den 9. April 1890.
e i lun g.
„Börsen Patent Bureau“, Berlin C., Burgstraßte 27,
Friedr. Ulffers.
Fahnen,
Flaggen für Behörden,
liefert
Franz Reinecke, Tahnen-Mannsartur, Jannover.
. .
Vierte
Beilage
zum Deutschen Reichs⸗-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 10. April
M S9.
E89.
— 9 .
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen au
Gisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central ⸗Handels⸗Register für
Das Central⸗Handels-Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post-Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich n . Tiadhe
Anzeigers 8wW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
rer, dels, sahen, mn, Mufter- Regt ern, äber Patente
das Deutsche Reich. (ir. 89 )
Das Central-⸗Handels-⸗-Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich — Das Abonnement beträgt 1 50 3 für das Vierteliahr. — Einzelne Nummern kosten 20 . — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 .
· ᷣ· .
Konkurfe, Tarif. und Fahrplan Aenderungen der deuts chen
—
C — — ᷣ
Vom Central - Sanzels - Negĩfter für das Deut sche Reich“ werden heut die Nrn. S9 X. und 89 B. ausgegeben.
—
Patente. I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Ftlaffe.
4. B. 10 249. Apparat zum Lichtanzünden. — C Braunes, Haupfmann a. D. in Oppeln, Ring Nr. 15 1II.
RN. 5723. Selkstmbätiger Kerienlöscher — C F. A. Röell in London, 13 Langham Str, England; Vertreter: Carl T. Burchardt in Berlin 8W., Friedrichstraße 48.
S. 5182. Zahnstangen⸗Dochtführung. — Friedrich Sasse in Köln, Humboldtstr. 2.
S. 5197. Oeldampfbrenner. — Adolphe Seigle Goujon in Lpon, 3 Flacs des Terreaux; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz.
B. 10 024. Combinirter Maischebrenn⸗ und Rectifielrapparat. — Alois J. Bondy in Gara Munteni (Rumänien); Vertreter: A. Bergl in Berlin O., Burgstr. 27.
B. 10 400. Verfahren und Vorricktung zum Verzinnen von Schwarzblechen und Eisenwaaren.
Ivar Axel Ferdinand Bang und Marie Charles Alfred Ruffin in Paris, 18 Avenue dAntin; Vertreter: Carl Pieper in Berlin
NW , Hindersinstr. 3.
11. J. 4648. Papierschneidemaschine mit selbst⸗ thaͤtiger Einstellung des Preßbalkens. — J. P. C. Fasbender in Düsseldorf.
S. 5230. Sammelmappe. — F. Soennecken in Bonn.
12. F. 4406. Vorrichtung zur Herstellung von Trinfwaffer auf Schiffen. — Henry Ferguson jn London; Vertreter: L. Putzrath in Berlin Sw ., Dessauerstr. 33.
M. 6914. Verfahren zur Darstellung von Weinstein aus Rückständen der Weinbereitung (Gelägern). — Auguste Martignier in Mont pellier, Frankreich; Vertreter: Georg Ludwig in Hamburg. ⸗
M. 7081. Condensations⸗, Kühl und Ab⸗ sorvtionsapparat. — Fredk. N. Mackay in London; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg.
N. 2048. Verfahren zur Gewinnung von Chlor und Brom mittelst Elektrizität. — Georg Nahnsen in Hannover, Nicolaistr. 45.
13. B. 10 349. Feuerungskorb mit Benutzung der durch das Patent Nr. 25 313 geschützten Ein⸗ ricktung. — Hermann Böttger in Dresden, A., Große Plauensche Str. 30.
D. 4049. Verbindung zweier Waserröhren⸗ keffel mit zwei gemeinschaftlichen Oberkesseln. — Gostar Dürr in Ratingen h. Düsseldorf.
F. 4658. Dampftrocken⸗Vorrichtung an Da mpfkesseln. — O. Fallen stein in Düren.
G. 5872. Kesselsteinpicker. — FZriedrich Gränz in Dresden, Blum enstr. 21.
R. 5743. Cirkulationsapparate mit durch Speisewasser bewegtem Flügelrade Zusgtz zum Palente Nr. 61259. — J. Rademacher in Berlin R, Elsasserstr. 29.
R. 5847. Dampfkessel. Speiseregulator mit Drosselventil. — S. Reith in Berlin, Annen straße 2.
T. 2728. Anordnung gebogener enger Wassertöhren als Zwischenwände in Feuerzũgen von Dam pffesseln — John Isaac Thornycroft in FThurch Wharf, Chiswick. Grafschaft Middleserx, England; Vertreter: F. C. Glaser, Könial. Komm? Rath, in Berlin 8W., Linden⸗ ftraße 80. . . . ö
W. 6736. Wasserabscheider für Wasser⸗ röbrenkessel; Zusatz zum Patente Nr, 48 550. —
irma Walther Co., Aktien-Com⸗ mandit⸗Geselischaft in Kalk bei Köln a /Rh.
14. C. 3200. Rotirende Dampfmaschine. — Paul Colas in Paris, 23 Boulevard Strass- pourg; Vertreter H. & W. Pataky in Berlin SW. Königgrätzerstr. 41. .
H. 9514. Armband · Schloß. = Balduin Sellers Söhne in Berlin S., Prinzenstr. 9.
15. 5. 9226. Schreibmaschine mit Typenrad. — Marfhman Williams Hazen, Advokat in 54 Warren Street. New ⸗ York. V. St. A.; Ver⸗ treter Brydges & Co. in Berlin 8W., König⸗
k 101. ; ; ö.
17. 5741. Verdampfer für Kältemaschinen.
— J. Römpler in Berlin 8W. 29, Berg⸗ mannstr. 19. ö
19. St. 2467. Vorrichtung zum selbstthätigen Kuppeln und Lösen des Bären bei Kunstrammen. — Frans Birger Staffing, Lieutenant am Königlichen Brücken und Wegebau in Nyaker, Nordmaling; Vertreter: E. Gronert in Berlin O., Alexanderstr. 25. .
21. L. 5575. Verfahren und Einrichtungen zur rbytmischen Erzeugung elektrischer Ströme. — Charles Langdon- Davies in London, Mo xwbray House, Vietoria Embankment, Eng land; Vertreter: M. M. Rotten in Berlin W., Schiffbauerdamm 29a. . .
22. B. 9711. Verfahren zur Darstellung eines blaupioleten substantiven Ajofarbstoffs aus 18 Dioxyraphtalin; Zusatz zur Anmeldung B. 9568.
— Badische Anilin⸗ und Sodafabrik in Ludwigshafen a. / Rh.
Alafse.
22. C. 3095. Verfahren zur Trennung zweier isomerer Sulfosäuren des Phenyl ⸗S⸗Naphtyl⸗ amins. — The Clazt on Aniline Com- Dany Limited in Clayton b. Manchester; Vertreter: Firma J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., Friedrichstr. 78.
C. 3121. Verfahren zur Darstellung von Dehydrotbio p Toluidin. — Leopold Cassella c Co. in Frankfurt a. / M.
D. 4008. Verfahren zur Darstellung von Kondensationẽ produkten des Tannins mit a und S⸗Napbtolamin. — L. Durand, Hugu nin Co. in Basel, Schweiz; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a / M.
F. 4307. Verfahren zur Darstelluag blauer Ajofarbstoffe. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer Co. in Elberfeld.
F. 4404. Verfahren zur Darstellung von Farbstoffen aus Fluoresceinchlorid; 2. Zusatz zum Patente 48 35. — Farbwerke vorm. Meister Lucius C Brüning in Höchst a/ M. DO. 1238. Verfahren zur Darstellung eines nitrirten Hydrazonfarbstoffes. — K. Oehler in Offenbach a. M.
23. W. 6400. Apparat zum Schmelzen von Margarin⸗Talg. — Peter Wild in Berlin, Neue Königsstr. 91.
25. L. 5937. Rapportarparat für Flecht⸗ und Klöppelmaschinen. — Otto Lückenhaus in Barmen, Roonstraße 18, und Friedr. Siebel in Barmen, Turnstr. 6.
. R. 5792. Englischer, Rundwirkstubl. — GC. A. Roscher in Mittweida i. Sachsen.
26. H. 9558. Luft Carburator. — George Hargreaves, James Pardee Seranton und Edwards Williams Porter in Detroit, Countv of Wayne, Staat Michigan, V. St. A.; Ver⸗ treter: Robert R. Schmidt in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 43.
S. 4833. Verfahren zur intensiven Ver⸗ gasung von Brennstoff. — G. Solvay und 8. Semet in Brüssel. 19 Rue Prince Albert; Vertreter: Carl Pieper in Berlin NW., Hindersinstr. 3.
S. 5189. Horizontaler Regenergtiv Gas Flachbrenner; Zusatz zum Patent Nr. 42121. — Friedr. Siemens in Dresden.
30. T. 2685. Saugvorrichtung zum Reinigen von Wunden u. dergl. — Friedrich Tiede in Berlin No, Greifswalderstr. 35.
31. B. 10 240. Formkasten und Herstellung desselben. — Cesare Brunelli in Pesaro, Italien; Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., Friedrichstr. 78.
BV. 1438. Einrichtung zur Herstellung von Hufelsen. — James Vernon in Nenton Stewart, Schottland; Vertreter: J. Brandt C G. W. v RNawrocki in Berlin W., Friedrichsir. 75.
34. S. 5074. Auslaßhahn. — Wilhelm Sack in Berlin 8. Blücherstraße 60.
36. 5. 9505. Rezulier⸗ und Kochofen. — Ferd. Hansen in Flensburg,
L. 5601. Dampf ⸗Heizofen für Wohnräume, Zusaß zum Patent Nr. 47 367. — Emil Taemmerhirt in Berlin N., Lothringerstr. 48.
37. E. 2684. Gerüst ⸗Spannkeite. — Ottomar Erfurth in Teuchern.
K. 7368. Verfahren zur Herstellung einer Unierlagsmasse für Holzfourniere. — C. O. Kliemand in Drerden N., Kasernenstr. 20.
41. M. 6981. Sturmband für Militär ⸗Helme u. dergl. — Karl J. Mayer in Barmen.
Sch. 6470. Aufhängsel für Kopfbedeckungen. — H. Scheller in Friedrichstadt a d. Eider.
42. g. 5621. Einrichtung, elettrische Wirkungen durch die Ausdehnung eines eingeschlossenen dielektrischen polarisirten Fluidums zu messen. — William Thomas Lewis in The, Mardx, Aberdare, Glamorgansbire, und Arthur Hill Maurice, 37 Tudor Street in Cardiff, Gla⸗ morganshire, England; Vertreter: Specht, Ziese & Co in Hamburg.
44. K. 7641. Verschlußvorrichtung an Arm⸗ bändern, welche nach Art der Nürnberger Scheere zufammengesetzt sind; Zusatz zum Patente 50 873. = August Kiehnle in Pforiheim. .
45. S. 10 075. Selbstthätige Doppelthierfalle. — F. Bender J. in Sonnenberg b. Wiesbaden.
M. 6900. Drillmaschine für Rübensamen. — W Meinshausen in Lüderitz.
BP. 4487. Neuerung an Dengelapparaten; Zusatz zum Patente Nr. 48 821. — Johann Töuard Parmentier in Elberfeld.
W. 6535. Feststellvorrichtung des Schar⸗ trägers an mehrscharigen Kehrpflügen. — Wil ⸗ helin Weichold in Limbach b. Wilsdruff,
46. F. 4539. Dampf ·˖ Luftmaschine. — Edward Field in London, Buckingham, Srreet Adelphi; Vertreter: F. Ezmund Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 5. .
Sp. 9391. Druckregler für Gas⸗ und Preß⸗ luftbebälter bei Gaskraftmaschinen. — Louis Jean Roger Holst in Paris, 103 Rne Lafayette; Vertreter: C Feblert & G. Loubier, in Firma: G. Kesseler in Berlin 8W. , Anbaltstr. 6.
K. 7293. Steuerungẽanord nung für das be ⸗ sonders zugeführte Zündgemisch bei Gaskraft- maschinen. — E. Kase lowsky, Kommerzienrath in Berlin N, Chausseestraße 17318
47. F. 4411. Neuerung an der durch Patent
50 a5 geschützten Einrichtung zur Ausgleichung
von Beschleunigungsdrucken durch Spannwerke;
Zufatz zum Patent 50 945. — C. 8. 1. Fleck
Söhne in Berlin N. 4, Chaussee⸗Str. 31. Alafse.
47. T. 2629. Gasdichte Stopfbüchse mit Oel⸗ raum zwischen Metallpackungen. — Thomas Tripp in Avon, Massach.,, V. St. A; Ver— treter: Wirth C Co. in Frankfurt a M.
50. T. 2703. Magnetische Auslesemaschine mit drebbarer Magnettro]mmel. — Philipp Tafel in Augsburg.
52. G. 5602. Verfahren und Maschine zum Vexriegeln von Knopflöchern. — Julius Gut mann in Berlin NO. Meyerbeerstr 18.
53. A. 2286. Verfahren zur Entbitterung von Lupinen und zur Herstellung von Lupinen-Kuchen. — Alexander Arendt auf Dom. Ober -⸗Zibelle (Post. Zibelle).
P. 4467. Verfahren zur Herstellung von
Brausemischungen; Zusatz zum Patent Ur. 49 985.
— Paul Petzold in Schirgiswalde, Sachsen. 55. K. 7313. Gautschknecht. — Rudolf Kron
in Golzern i. S.
57. G. 5787. Photographische Camera mit
Vorrichtung zum mechanischen Wechseln der
Platten. — Henry John Gray in Viecadillv,
London, England; Vertreter: C. Feblert & G.
Loubier, in Firma C. Kesseler, in Berlin 8W.,
Anhaltstr. 6.
K. 7292. Einrichtung an photographischen Cameras zum Auswechseln und Einstellen der Flatten; Zusatz zum Patent Nr. 50 102. — Pr. R. Krügener in Bockenheim bei Frank— furt a / M.
S. 4964. Apparat zum Hervorrufen und Firiren photograpbischer Bilder. — Hugo Silbergleit in Gleiwitz.
58. L. 5356. Einrichtung an Röhrenpressen zur Bildung beliebig gestalteter Röhrenenden. — Lacombe C Cie. in Leballois-Perret (Senne), 33 rue de Lorraine; Vertreter: C. Fehlert &R G. Loubier in Firma C. Kesseler in Berlin S W., Anhaltstr. 6.
59. S. 9781. Doppelt wirkende Tauchkolben⸗ pumpe. — H. A. Hülsenberg in Freiberg in Sachsen.
61. M. 5954. In ein Rettungsboot umzu—⸗ wandelnde Matratze. — John Martin in Davlesford, Kolonie Victoria, Australien; Ver⸗ treter: Wirth S Co. in Frankfurt a. M.
63. E. 2665. Fahrrad, dessen drei Gestelltheile elastisch mit einander verbunden sind — Alfred KEasthope in Wolverhampton, Grfsch. Staf— fordshire, 24 St,. Johns Street; Vertreter: G. Brandt in Berlin 8 W., Kochstr. 4.
. H. 9608. Vorrichtung zur Verstellung von
Stützrͤdern an zweirädrigen Fahrrädern. —
Richard Leach Holt und Roger Wallwork.
in Sonthport, County of Lancaster, Enzgland;
Vertreter: Earl Pataky in Berlin 8., Prin—
zenstr. 100.
L. 5815. Fußtritt an Fahrradkurbeln. — Lecpeld Leiner und Otto Scholl in Karlsruhe. 64. B. 10170. Flaschenfüllapparat. — Oswald Bräuninger in Berlin, Matiannenplatz 14.
S. 9539. Abnehmbare Deckelbefestigung für Biergläser. — Andreas Hillgren in Genf, Boulevard James ⸗-Fazy Nr. 4; Vertreter: O. C W. Patatv in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 41. Sch. 6387. Flaschenverschluß. — E. R.
Schmidt in Leipzig Reudnitz.
65. SH. 9407. Herstellung von Verbundstahl⸗ blöcken für Panzerplatten. — Hoerder Berg⸗ werks, und Hüttenverein in Hörde.
68. B. 10 353. Alarmschloß — E. Bardt⸗
holdt in Wür burg, Haugerring 11.
L. 5854. Wagenthürankerband. — W. Lahn in Berlin N., Brunnenstraße 133, J. Hof 2 Tr. Sch. 6331. Klammerschloß für Kasten,
Cigarrenkisten und ähnliche Bebälter, Zusatz zum
Patent Nr. 41 262. — Dr. W. Schultz, Rechts-
anwalt in Magdeburg, Breiteweg 211.
77. W. 6605. Thierfiguren mit schreitender Bewegung. — Thomas Paton Wood in New⸗ castle on Tyne; Vertreter: W. Bautze in Berlin W., Krausenstr. 10.
78. Sch. 6295. Maschine jum Einlegen von Zündhöljchen in Tunkrahmen. — W. Schuch mann in Michelstadt i. Hessen (Odenwald).
80. B. 10 429. Vorrichtung zur Bestimmung der Leistung von Briketpressen. — Paul Büttgen⸗ bach in Herzogenrath bei Aachen.
DS. 1250. Brennofen mit Trockeneinrichtung unterhalb des Ofenraumes. — B. N. Ohle in Reinbeck und Ernst Hotop in Berlin.
Sch. 6105. Vorrichtung zur Herstellung von Schraubengewinden an Gegenständen aus Porzellan, Steingut oder Thon. — Günther Schönau in Hüttensteinach bei Sonneberg
i / Thüringen.
S3. F. 4577. Umlegbarer Bügel für Uhren mit Knepfaufzug mit Sicherung gegen Heraus— springen. — Albert Freudenberger in Würz⸗ burg, Domstraße 9.
KR. 7423. Ankerhemmung mit vermin⸗ derter Reibung. — F. K. Kaltenthaler in Worms, Rhein.
89. W. 6266. Glühofen zur Herstellung von
Knochenkohle. — Adam Weber in New ⸗JYort,
V. St. A.,, 633 E. 15th Street; Vertreter:
G. Brandt in Berlin 8W., Kochstr. 4.
2) Versagung.
Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs An⸗ zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte Anmeldung ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klafse. 140. G. 5440. Neuerung bei der elekrolytischen
Gewinnung von Metallniederschlägen. Vom
I2. September 1889.
3) Uebertragungen.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten Patentertheilungen sind auf die nach genannten Personen übertragen worden.
Klasse.
19. Nr. 51 168. Ehe Harrison sSelr- Tightening steel Kail Key Com- pan, Limited in London, England; Ver— treter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin 8W.ů, Anhaltstr. 5. — Befestigung von Eisenbahnschienen in Schienen stühlen. Vom 21. Juli 1889 ab.
21. Nr. 49 423. Maschinenfabrik Oerlikon in Oerlikon bei Zürich. — Herstellung von Erregungspasten für Trocken-Elemente. Vom 4. Oktober 1888 ab.
35. Nr. 49 378. Firma Carl Uhl Co. in Braunschweig. — Förderrinne mit geneigtem Boden und aufrechter Wandung bei kreisender oder schüttelnder Bewegung. Vom 15. Februar 1889 ab.
4) Erlöschungen.
Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.
Klasse.
5. Nr. 3412. Fangbremse für Förderkörbe.
8. Nr. 47 567. Revolvirender Apparat zum Bleichen, Kochen, Imprägniren un s. w.
13. Nr. 48197. Als Pumpe wirkender Dampf⸗ wasser · Ableiter.
14. Nr. 49 091. Dampfmaschine mit hin⸗ und bergleitendem Cylinder.
15. Nr. 44 351. Neuerungen an Schreib- maschinen
17. Nr. 38 477. Kompressionspumpe für boch⸗ gespannte flüchtige Gase.
18. Nr. 23 526. Gasfeuerung mit unmittel- barer Gaszuführung.
20. Nr. 44 607. Selbstthätige Signalvorrich tung bei Eisenbahnweichen.
21. Nr. 19 851. Neuerungen in der Herstellung elektrischer Lampen und der Anbringung der Koblenfäden.
Nr. 30 134. Neuerungen an Instrumenten zur Messung von Kräften, insbesondere elektrischen Kräften.
22. Nr. 32 280. Verfahren zur Darstellung von am Stickstoff alkvlirten Pseudostvrilen aus den Ammoniumverbindungen von Metacarbon—⸗ säureäthern der Pyridin-, Chinolin ꝛc. Basen.
24. Nr. 28 587. Windschutz⸗ und Ventilations⸗ apparat.
26. Nr. 47 919. Gasdruckregulator.
30. Ne. 40 809. Durch EGinstecken einer Münze in Thätigkeit zu setzender Elektrisir ⸗Apparat mit Registrirrorrichtungen.
33. Nr. 43 7533. Doppelter Geldtaschenverschluß.
Nr. 47 473. Münzenausgeber.
Nr. 48 570. Münzenausgeber; Zusatz zum Patente Nr. 47 473.
34. Nr. 47 544. Cbristbaumständer.
36. Nr. 42 387. Neuerung an Kachelöfen.
37. Nr. 31 691. Ketten⸗Hängerüstung mit Selbst⸗ sperrung für bautechnische Zwecke.
47. Nr. 44 9052. Zahn ⸗Kettenräder mit verander · barer Theilung bei Verlängerung der Kette. 49. Nr. 47 726. Fräsmaschine zur Herstellung von hohlen, geraden und gekrümmten Flächen. Nr. 50 758. Verfahren zum Härten der
Innenseite von Stahlröhren mit geringer lichter
Weite.
Nr. 50 806. Selbsttbätige Fagon⸗ und Schraubenschneide⸗Drehbank.
51. Nr. 38 712. Neuerung an Drehorgeln mit evlindrischem Notenblatt.
Nr. 47785. Vibrirhammer für Musik⸗ instrumente.
55. Nr. 47 393. Holjzschleifmaschine.
59. Nr. 47 536. Dampfwasserheber mit einer Hilfssaugleitung.
66. Nr. 40 400. Spreizapparat für Großvieb.
67. Nr. 44 921. Antriebsvorrichtung an Rund. schleifapparaten mit, rotirenden Obersteinen und stillstehendem Untertisch.
68. Nr. 44 724. Sicherbeitsschloß.
Nr. 45 043. Thürhemmporrichtung mit automatischer Schließeinrichtung.
Nr. 45 519. Schlüssellochverschluß.
72. Nr. 48191. Feuerwaffen Rohre mit Zügen verschiedener Querschnitte.
80. * 41524. Abschneideapparat für Fali⸗ ziegel.
Nr. 42196. Neuerung an dem unter Nr. 41 524 patentirten Abschneideapparat für Falziegel; Zusatz zum Patente Nr. 41 524.
SI. Nr. 47 852. Deckelverschluß.
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