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Division, zwei Offiziere des Kriegs-Ministeriums, einen Offizier des Generalstabes, einen Offizier der Feld ⸗Artillerie, dessen Kommandirung auf Vorschlag des Krieas-Ministeriums zu erfolgen hat. Der dienst⸗ älteste General ist Vorsitzender der Kommission.

. Die zeitweslige Verstärkung der Kommission durch den Remonte⸗Inspecteur, einen Offizier des Militär ⸗Reitinstituts, durch Truppenoffiziere, den Inspecteur des Militär ⸗Veterinärwesens, durch Vertreter der Landesgestüts⸗Verwaltung 2c. erfolgt — gegebenen 4 nach Benehmen mit den zuständigen Stellen — durch den Kriege⸗

inister. ; 4) Die Geschäftsordnung der Kommission erläßt das Kriegs— Ministerium. Berlin, den 16. April 1890. Wilhelm von Verdy.

Die vereinigten Ausschüsse des Bundesraths für Handel und Verkehr und für Justizwesen hielten heute eine Sitzung. .

Die eisenbahnfachwissenschaftlichen Vorlesungen , im Sommer⸗-Halbsahr 1596 in folgender Weise statt— finden: In Berlin werden in den Räumen der Universität Vorlefungen über die Verwaltung der Preußischen Staats— eisenbahnen sowie über die Nationalökonomie der Eisenbahnen, insbesondere das Tarifwesen, gehalten werden. Das Nähere, namentlich auch bezliglich der Anmeldung zu den Vorlesungen ist aus dem Anschlage in der Universität ersichtlich.

In Köln finden Vorlesungen über Eisenbahn⸗Betriebs⸗ lehre im Verwaltungsgebaäͤude der Königlichen Eisenbahn— Direktion (linksrheinische) daselbst statt.

Durch Allerhöchste Kabinets-Ordre ist der General⸗ Lieutenant Sallbach, bisher Direktor des Waffen⸗Departements im Kriegs-Ministerium, zum General-Inspecteur der Fuß⸗ Artillerie, und der General-Lieutenant Müller, bisher Präses der Artilleri—-Prüfungs-Kommission, zum Direktor des erwähnten Departements ernannt worden.

Der General-Lieutenant Graf Finck von Fincken⸗ ste in, Commandeur der 17. Division, hat sich zum Antritt seiner neuen Stellung nach Schwerin begeben.

Der Königlich bayerische Hesandte am hiesigen Aller— höchsten Hofe Graf von Lerchenfeld⸗Köfering ist vom Urlaub nach Berlin zurückgekehrt und hat die Geschäfte der Gesandtschaft wieder übernommen.

S. M. Kreuzer ⸗ Korvette Irene“, Kommandant Kapitän zur See Prinz Heinrich von Preußen, König⸗ liche Hoheit, ist am 12. April d. J. in Lissabon eingetroffen und beabsichtigt, am 14. d. M. die Heimreise mit dem Uebungs-Geschwader zusammen sortzusetzen.

S. M. Kreuzer⸗Korvette „Alexandrine“, Kommandant Korvetten-Kapitän von Prittwitz und Gaffron, beab— sichtigt am 16.8. M. von Auckland nach Apia in See zu gehen.

S. M. Kbt. „Iltis“, Kommandant Korvetten-Kapitän Ascher, ist am 12. April d. J. in Macao eingetroffen und beabfichtigt, am 15. d. M. nach Hongkong in See zu gehen.

In der Ersten Beilage zur heutigen Nummer des „Reichs und Staats⸗Anzeigers“ wird ein Privilegium wegen even= tueller Ausfertigung auf den Inhaber lautender Anleihescheine des Kreises Pleß bis zum Betrage von 464 000 (66 ver— öffentlicht.

Bayern.

München, 12. April. Wie die „Allg. Ztg.“ hört, haben sich nunmehr die sämmtlichen Bischöfe mit Ausnahme des Bischofs von Sennestrey in Regensburg bezüglich der Alt— katholiken dem Schritte der Münchener Erzdiöcese an⸗ geschlossen. .

— Der Reichsrath Graf zu Ortenburg als Referent über den Etat der Einnahmen und Ausgaben der Post- und Telegraphen-Verwaltung empfiehlt, den Etat in der Weise, wie er in Uebereinstimmung mit der Königlichen Staatsregierung und der Kammer der Abgeord— neten festgesetzt wurde, zu genehmigen. Der Abschluß wäre folgender: Brutto-Einnahme 19289 076 60, Verwaltungs- und Betriebsausgaben 17201 359 6, Aktivrest 2087 717 46 Mit der ursprünglichen Vorlage verglichen, ist die Einnahme um 300 000 S6, die Ausgabe um 291 000 6 erhöht. Damit bessert sich der jährliche Aktivrest um 9000 „é, er würde den vorigen Budgetbetrag nunmehr um 548 735 ½ übersteigen.

Baden.

Karlsruhe, 12. April. (Karlsr. Ztg.) Ihre König— lichen Hoheiten der Großherzog und die Großherzogin haben nach Kenntnißnahme von dem Jahresbericht des Landes⸗ vereins für Arbeiterkolonien in Baden vom Jahre 1889 abermals einen Beitrag von 500 MS für die Zwecke des Ver— eins bewilligt. .

Ihre Königlichen Hoheiten der Erbgroßherzog und die Erbgroßherzogin haben Freiburg verlassen, um sich an die oberitalienischen Seen zu begeben. Die Ab⸗— wesenheit wird voraussichtlich vier Wochen in Anspruch nehmen.

Unter dem Vorsitz des Finanz-Ministers fand gestern die XIX. Sitzung des badischen Eisenbahnraths statt. Gegenstände der Verhandlungen bildeten:

1) Mittheilung über die Frage der Festsetzung einheitlicher Grundsätze für die Frachtberechnung bei Verwendung von Wagen übernormaler Größe. 2) Mittheilung über den Stand der Ver hand⸗ lungen bezüglich der Einführung einheitlicher reglementarischer Be— stimmungen zum Personentarif und der Reform des letzteren. 3) Ein—⸗ führung eines Ausnahmetarifes für Langholz. 4) Sommerfahrplan für 1390.

— Die Erste Kammer trat heute in die Einzelberathung des Gesetzentwurfs, betreffend die Abänderung des Ortsstraßengesetze s, ein. Der Entwurf wurde mit einem Antrage des Geh. Referendärs Haas, wonach die Großherzog— liche Regierung ermächtigt werden soll, den Text des Gesetzes vom 20. Februar 1868 in der durch das Gesetz vom 3. März 1380 und das vorliegende Gesetz bewirkten Fassung zusammen⸗ zustellen und durch das Gesetzes⸗ und Verordnungsblatt zu veröffentlichen, in namentlicher Abstimmung einstimmig an— genommen.

Hefen. Darmstadt, 12. April. (Darmst. Ztg.) Se. Königliche Hoheit der Großherzog hat zur Säkularfeier des Groß⸗ herzoglich Hessischen Fel d-Artillerie-Regiments Nr. 25

(Großherzoglichen Artillerie⸗ Corps) nachstehenden Tages⸗ befehl erlassen:

Schon unter Meinen Vorfahren im 165, 17. und 18. Jahrhun- dert bestand eine kleine Abtheilung „Hessischer Artillerie, welche in den mancherlei Kriegen vielfach mit Auszeichnung focht, jedoch zuerst bei dem Regierungsantritt Meines Herrn Urgroßvaters, des Groß berzogs Ludewig J., Königliche Hoheit, ruhmreichen Angedenkens, vor nun 100 Jahren, eine bestimmte Oraganisation erhielt.

In den Kriegsjahren 1793— 1797 am Rhein und in den Nieder landen, 1806 und 1807 in Preußen und Polen, 1809 in Oesterreich, 1812 in Rußland, 1813. 1814 und 1815, jowie in Spanien von 1508 bis 1814 waren Theile des Regiments auf das Ehrenvollste betheiligt. — Was insbesondere bessische Artillerie in Spanien und Rußland in musterhafter Standhaftigkeit und Manneszucht erduldete und voll- führte, ist ein Ruhmesblatt in der Geschichte Eures Regiments für alle Zeiten. - ;

Die lange Friedensperiode von 1815 — 1848 benutzte das Regi— ment fleißig, sich in jeder Richtung zu vervollkommnen, sodaß es bei allen kriegerischen Vorkommnissen und Gelegenheiten der Jahre 1848 und 1849 sich durch musterhafte Haltung, große Tapferkeit und felfenfefte Treue ausjeichnete. Stets wurde ihm das besondere Lob Meiner Hohen Ahnherren des Großherzogs Ludwig II. und Großherzogs Ludwig III. zu Theil. Durch die großen Fortschritte der Waffentechnik, welchem ein wssenschaftlich gebildetes Offizier Corrs gerecht zu werden verstand, die Mobilmachungen von 1856 und IS55, die Kriesserfahrungen von 1866 und Lie folgenden Jahre an— gestrengtester Thätigkeit war das Regiment beim Beginn des Krieges von 1870/71 auf einer hohen Stufe der Bewaffnung, Ausrüstung und Ausbildung angelangt. ( .

In der That äͤbertrafen die Leistungen des Regiments in diesem ruhmreichen Feldzuge der deutschen Heere gegen den gemeinsamen Feind die gehegten Erwartungen. — Auf den Schlachtfeldern von Metz, bei Mars la Tour am 16, Gravelotte⸗St. Privat am 18. und Moiseville am 31. August und 1. September erntete das Regi⸗ ment wohlverdiente Lorbeeren. Nicht minder im weiteren Ver lauf des Feldzugs an der Loire in den Gefechten und Schlachten um Orleans. — Ein Ehrentag wird in besonderem Maße stets der 18. August 1870 für das Regiment bleiben. Was die Batterien Meines Artillerie Regiments in den Nachmittagsstunden des 18. August am Bois de la Cusse in stundenlangem, heißem, verlustreichem Kampfe an der Seite der Batterien des Garde- und 1X. Corps ge—= leistet haben, wird bis in die fernsten Zeiten unvergessen bleiben,

Ich war Zeuge dieser Heldenthaten, Ich und Mein Haus, Euer Hessenland und das große Deutsche Vaterland werden dieses Ruhmestages für immer gedenken

Artilleristen! =

Felert den heutigen Tag im Rückblick auf die 100, jährige Ruhmesgeschichte Eures Regimentes und gelobe sich. Jeder, wenn Unser Allerhöchster Kriegsherr. Se. Majestaͤt der Kaiser und König rufen sollte, es den Vätern gleich zu thun unter dem alten hessischen

Wahlspruch: Mit Gott für Ehre und Vaterland!“

Gegeben Darmstadt, den 12. April 1890. .

Ludwig.

Außerdem hat Se. Königliche Hoheit dem Regiment schwarze Haarbüsche, insoweit dasselbe nicht bereits mit solchen versehen ist, sowie eine Trompeten-Standarte verliehen.

Mecklenburg⸗Schwerin.

Schwerin, 12. April. Den „Meckl. Nachr.“ wird aus Meran gemeldet, daß die Besserung im Befinden Ihrer Königlichen Hoheit der Großherzogin-Mutter seit den Ostertagen stetige Fortschritte gemacht hat. Ihre Königliche Hoheit ist vom Mittag bis zum Abend außer Bett und empfängt täglich Besuche.

Tachsen⸗Coburg⸗Gotha.

Coburg, 14. April. (W. T. B.) Se. Königliche Hoheit der Herzog von Edinburg hat sich mit dem Prinzen Georg von Großbritannien nach Stuttgart begeben.

Oesterreich⸗Ungarn.

Wien, 12. April. (Wien. Ztg.) Se. Majestät der Kaiser und König ist heute Morgen von München hierhe— zurückgekehrt. ;

Brünn, 12. April. (Wien. Ztg.) Der mährische Landtag ist nach Annahme der Vorlage, betreffend die Auf— nahme eines Landesanlehens in Höhe von 9 Millionen Gulden, gestern wieder geschlossen worden.

Frankreich.

Paris, 12. April. (W. T. B.) Von amtlicher Seite wird die stetige Zunahme der Viehzufuhr in La Villette angekündigt. Der aus Algier avisirte Transport von Schafen ist in Folge heftiger Seestürme noch nicht ein— getroffen.

Das Schwurgericht der Seine fällte heute ein frei⸗ sprechendes Urtheil für sämmtliche Angeklagte wegen angeblicher Entwendung von Aktenstücken aus dem Staatsgericht in dem Prozeß gegen Boulanger.

Cannes, 12. April. (W. T. B.) Stanley traf heute 11 Uhr Vormittags hier ein und wurde auf dem Bahnhofe von Mackinnon und dem englischen Konsul empfangen; die Anwesenden begrüßten ihn mit Beifall. Stanley begab sich alsbald zum Prinzen von Wales, welcher Nachmittags nach Paris abreiste.

Rußland und Polen.

St. Petersburg, J. wyr. ( . , Der Kaiser verlieh dem russischen Botschafter in Konstantinopel, Wirklichen Geheimen Rath Nelidow den Alexander Newski⸗ Orden und dem russischen Botschafter in Paris Baron von Mohrenheim denselben Orden in Brillanten. Ferner erhielten der Direktor des asiatischen Departements Zino⸗ wiew den Alexander Newski⸗Orden; der General⸗Konsul in Danzig Frhr. von Wrangell den St. Annen-Orden 1. Klasse; der BotschaftsRath Graf Mourawiew in Berlin den Stanislaus-Orden 1. Klasse; der Fregatten⸗Kapitän, Marine— Attaché bei der russischen Botschaft in Berlin von Krieger den St. Annen-Orden 2. Klasse; der Botschafts-Sekretär in Berlin, Hofrath von Bacheracht, der Vize⸗Konsul in Ham⸗ burg Wywodzen und der Vize-Konsul in Thorn Arzimovitch den Stanislaus Orden 2. Klasse.

Italien.

Rom, 12. April. (W. T. B.) Der Korrespondent des Pariser „Figaro“, Chenard, ist ebenfalls ausgewiesen worden und bereits abgereist.

Spanien.

Madrid, 12. April. (W. T. B.) Der Senat hat den

Bericht der Kommission, nach welchem derselbe ermächtigt

wird, den General Daban mit Arrest zu bestrafen, angenommen.

Die internationale Konferenz zum Schutz des industriellen Eigenthums hat heute ihre Berathungen geschlossen. In der nächsten Woche findet noch eine Sitzung statt zur endgültigen Feststellung des Protokolls. Von den Beschlüssen der Konferenz verlautet bis jetzt noch nichts. Die Delegirten der Konferenz wersen morgen von der Königin— Regentin empfangen werden.

Portugal.

Lissabon, 13. April. (W. T. B.) Se. Königliche Hoheit der Prinz Heinrich von Preußen ist heute hier an Land gekommen und begab sich sofort zu Wagen in das Königliche Palais, woselbst der Prinz von Sr. Majestät dem König erwartet wurde. Der König und der Prinz fuhren nach einiger Zeit in offenem Wagen nach dem Hippodrom und wohnten daselbst einem Wettrennen bei. Abends findet ein Diner im Familienkreise des Königs im Palais statt. Se. Königliche Hoheit wohnt im Königlichen Palais das Necessidades.

Nach Meldungen des „Reuter'schen Bureaus“ aus Mo⸗ zambique haben die Makololos den portugiesischen Marine-Lieutenant Valadin, den Civilbeamten Al⸗ meida sowie 150 eingeborene Soldaten ihres Gefolges massakrirt und die Portugiesen infolgedessen eine große be⸗ waffnete Expedition unter Mitnahme von Artillerie den Shire-Fluß hinauf unternommen; ein Angriff auf Mponda soll beabsichtigt sein.

Türkei.

Konstantinopel, 13. April. (W. T. B.) Wie die „Agence de Constantinople“ meldet, hat der Sultan gestern ein Irade erlassen, durch welches die oberherrliche Genehmigung zu dem zwischen dem Finanz⸗Minister und einem internationalen Konsortium abgeschlossenen Uebereinkommen betreffs Konvertirung der Prioritäten und Emission eines Anleh ens unter der Bedingung ertheilt wird, daß von der 5. Millionen-Anleihe, welche neben derjenigen von U / J Millionen Pfund Sterling zur Konversion der Prioritäten vereinbart wurde, 1 Millionen mit 76 statt, wie alles Uebrige, mit 75 Prozent zur Emission gelangen sollen. Von den verbleibenden 31 Millionen sollen A/ J Millionen zur Kon— version der inneren Schuld verwendet werden, und 1 Million zur Verfügung des Schatzes bleiben. Sir Edgar Vincent soll Namens der betheiligten Bankhäuser die Bedingung an—⸗ genommen haben.

Numänien.

Bukarest, 12. April. (W. T. B.) Die Kammern werden zu einer außerordentlichen Session auf den 16. April (a. St., zur Erledigung der Kreditforderungen für die Festungs⸗ und Straßenanlagen, des Pensionsgesetzes für Civilbeamte, der Reorganisation der Gerichtsbarkeit und des Bankgesetzes einberufen.

Serbien. Belgrad, 13. April. (W. T. B.) König Milan hat seinen für Ostern (a. St.) beabsichtigten Besuch in Belgrad verschoben. .

Dem „Odjek“ zufolge ist die Ernennung des bisherigen Gesandten in St. Petersburg Simic zum Gesandten in Wien und die Versetzung des dortigen Gesandten Petronjevic nach St. Petersburg vollzogen worden.

Dänemark.

(F.) Kopenhagen, 12. April. Das Befinden des Prinzen Johann war heute Abend sehr befriedigend und die Aerzte konstatiren eine fortschreitende Besserung. ;

Der Zollausschuß des Landsthings hat jetzt seinen Bericht über den von der Regierung vorgelegten Gesetz⸗ entwurf, betreffend die Zoll- und Schiffsabgaben, ver⸗ öffentlicht. Die Mehrheit des Ausschusses schließt sich der Regierungsvorlage im Wesentlichen an, während eine Minder— heit durch die Zollrevision eine Herabsetzung der indirekten Steuern um 2 700 000 Kronen herbeigeführt zu sehen verlangt.

Amerika.

Vereinigte Staaten. Washington, 12. April. (W. T. B.) Der Präsident der Kommission für die aus⸗ wärtigen Angelegenheiten im Repräsentantenhause Hitt brachte einen Resolutionsantrag ein, in welchem gesagt wird: Nach der Meinung des Repräsentantenhauses würden intimere Handelsbeziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und den anderen Staaten Amerikas von gegenseitigem Nutzen sein. Die Kammer würde den Abschluß von auf Gegenseitigkeit beruhenden Verträgen begrüßen, durch welche die Zölle auf die besonderen Erzeugnisse jedes einzelnen Landes mittels Konzessionen auf beiden Seiten modifizirt und durch welche die Märkte für die Produkte aller Länder erweitert würden. Solche Verträge würden zugleich die freundschaftlichen Be⸗ ziehungen der Vereinigten Staaten zu ihren Nachbarstaaten befestigen. . .

Argentinien. Buenos Aires 13. April. (W. T. B.) Sämmtliche Minister haben ihre Demission eingereicht; eine Entscheidung über deren Annahme ist jedoch bisher noch nicht erfolgt.

Asien.

China. Eine Depesche der Times“ aus Peking vom 12. d. M. meldet den Tod des Marquis Tseng, ehemaligen chinesischen Gesandten in London, Paris und St. Petersburg.

Afrika.

Marokko. Tanger, 12. April. (W. T. B.) Die außerordentliche Gesandtschaft Sr. Majestät des Kaisers Wilhelm unter Führung des Minister-Residenten Grafen Tattenbach reist heute zum Sultan nach Fez ab.

Parlamentarische Nachrichten.

Dem Hause der Abgeordneten ist der Ent wurf eines Gesetzes über die Termine bei Verträgen über Wohnungsmiethen in den Provinzen Schles⸗ wig-Holstein, Hann over und Hessen-Nassau, sowie eine Denkschrift über die Ausführung des Gesetzes vom 13. Mai 1888, betreffend die Bewilligung von Staatsmitteln zur Beseitigung der durch die Hoch⸗ wasser im Frühjahre 1388 herbeigeführten Ver⸗ heerungen zugegangen.

— Auf der Tagesordnung für die am Dienstag,

den 15. April 1890, Mittags 12 Uhr, stattfindende 49. Plengr⸗ sizung des Hauses der Abgeordneten steht die

dritte 9 des Gesetzentwurfs, betreffend die Fest⸗ stellung des Staatshaushalts-Etats jür das Jahr vom 1. April 1890/91. — (Die einzelnen Etatstheile werden in folgender Reiheniolge zur Berathung gelangen: Kriegs— Ministerium — Domänen — Forsten — Rente des Kron— sideikommißfonds — Centralverwaltung der Domänen und Forsten — Erlös aus Ablösungen von Domänengefällen und aus dem Verkauf von Domänen und Forstgrundstücken — Direkte Steuern — Indirekte Steuern — Lotterieverwaltung — Seehandlungs⸗-Institut — Münzverwaltung — Berg-, Hütten- und Salinenverwaltung — Eisenbahnverwaltung — Zuschuß zur Rente des Kronfideikommißfonds — ö, verwaltung — Herrenhaus — Haus der Abgeordneten — Allge— meine Finanzverwaltung — Bureau des Staats⸗Ministeriums — Staats ⸗Archive — General⸗-Ordenskommission — Ge— heimes Civilkabinet — Ober⸗Rechnungskammer — Prü—⸗ fungskommission für höhere Verwaltungsbeamte — Dis— ziplinarhof — Gerichtshof zur Entscheidung der Kom— Petenzkonflikte — Gesetzsammlungsamt in Berlin — Deutscher Reichs⸗ und Preußischer Staats-Anzeiger — Für Zwecke der Landesvermessung — Ansiedelungskommission für Westpreußen und Posen — Ministerium der auswärtigen Angelegenheiten — Finanz-Ministerium — Bauverwaltung — Ministerium für Handel und Gewerbe — Justizverwaltung — Ministerium des Innern — Landwirthschaftliche Verwaltung Gestüt⸗ verwaltung — Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal⸗Angelegenheiten — Allgemeine Bemerkungen Seite 20 des Haupt⸗Etats — Allgemeine Bemerkungen Seite 24127 des Haupt⸗Etats — Etats⸗Gesetz.)

Gentralblatt für das Deutsche Reich. Herausgegeben im Reichsamt des Innern. Nr. 15. — Inhalt: Handels und Gewerbewesen: Auslegung des 5§. 4 Ziffer 2 der Vorschriften über die Prüfung der Zahnärzte. — Kolonialwesen ? Ermächtigung zur Vornahme von Civilstandsakten im deutschen Schutzgebiet der Neu-Guinea Compagnie. — Finanzwesen: Nachweisung der bis Ende März 1890 stattgebabten Ausführung des Gesetzes, betreffend die Ausgabe von Reichs-Kassenscheinen. — Bankwesen: Status der deutschen Notenbanken Ende März 1890. — Zoll und Steuerwesen: Einrichtung des thüringischen Zoll, und Stenervereins. — Polizei⸗ wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiet.

Amtsblatt des Reichs⸗Postamts. Nr. 15. Inhalt: Verfügungen; vom 3. April 1890. Erweiterung der Ausdebnungs— grenzen für Waarenproben. — Vom 4. April 1890. Einrichtung einer Postagentur in Stephansort (Neu ⸗ Guinea).

Entscheidungen des Reichsgerichts.

In Bezug auf Art. 128 des Handelsgesetzbuchs (. Wenn die Auflösung der Gesellschaft aus Grunden gefordert werden darf, welche in der Person eines Gesellschafters liegen (Art. 125), so kann anstatt derselben auf Ausschließung dieses Gesellschafters erkannt werden, sofern die sämmtlichen übrigen Gesellschafter hierauf antragen“) hat das Reichsgericht, J. Civilsenat, durch Urtheil vom 18. Sev⸗ tember 1889 folgende Rechtssätze ausgesprochen: Allerdings beschränkt Art. 128 die Ausschließung nicht auf den Fall des Verschul dens des Auszuschließenden, wohl aber hat der Richter bei Prüfung der Wichtigkeit der geltend gemachten Ausschließungsgründe einen strengeren Maßstab anzuwenden, als bei einem Antrag auf Auf⸗ lösung der Gesellschaft. Ist der Antrag auf Ausschließung eines Gesellschafters auf ein Verschulden desselben gegründet, so kann dieser Antrag nur darn Erfolg haben, wenn es sich um schweres Ver schulden und nicht um kleine Unregelmäßigkeiten handelt. Auch können gesetz⸗ und vertragswidrige Handlungen der auf Ausschließung klagenden Gesellschafter vom Beklagten zum Zweck der sog. Kompen— sation des Verschuldens geltend gemacht werden. Ueberhaupt kann das Verhalten der anderen Gesellschafter für die Beurtheilung des Ver—⸗ haltens des Auszuschließenden vom Richter in Betracht gezogen werden. „Wenn es sich um Anwendung des Art. 128 handelt, liegt dem Richter noch eine weitere Denkoperation ob, als bei Anwendung des Art. 125. Wird Auflösung beantragt, so ist nur die Frage, ob irgend ein wichtiger Grund für die Auflösung vorhanden ist, zu beantworten, und es ist, wenn diese bejaht ist, von weiterer Untersuchung abzusehen. Die Auflösung der Gesellschaft ist an sich eine alle Gesellschafter gleichmäßig berührende, rechtliche Thatsache. Anders bei Art. 128. Die Ausschließung ist gegen, einen ein⸗ zelnen Gesellschafter gerichtet Dieser wird in besonderer Weise von ihr getroffen. Der Richter hat darum zu untersuchen, ob zur Herbeifübrung dieses besonderen Erfolges ein besonderer Grund vorliegt. Allerdings beschränkt Art. 128 die Ausschließung nicht auf den Fall des Verschuldens des Auszuschließenden, nur „in der Person desselben muß der Srund liegen, und das kann auch ganz ohne Verschulden desselben vorkommen, z. B. im Fall des Art. 125 Nr. 5 (Unfähigwerden des Gesellschafters zu den ihm obliegenden Geschäften der Gesellschaft durch anhaltende Krankheit oder aus anderen Ursachen). Allein gerade der Umstand, daß die Spitze der gesetzlichen Be⸗ stimmung gegen einen einzelnen Gesellschafter gerichtet ist, welcher zu Gunsten der übrigen Gesellschafter in eine unvortheilhafte, jedenfalls von ihm nicht gewollte Lage versetzt werden soell, weist darauf hin, daß der Richter im Sinne des Gesetzgebers handelt, wenn er die Frage, ob der Aufhebungsgrund verschuldet ist oder nicht, in den Kreis seiner Betrachtungen zieht, und wenn er bei Prüfung der Wichtigkeit des geltend gemachten Ausschließungsgrundes einen stren gen Maßstab anwendet. — Es kann darum nicht als verfeblt erachtet wer⸗ den, wenn im 1. Urtheil es als Aufgabe des Richters bezeichnet wird, den fast pönalen Charakter, die schwerwiegende Wirkung und die durchaus exceptionelle Natur der in Frage stehenden Maßregel im Auge zu behalten. Das Gleiche gilt von der weiteren Ausführung des ersten Richters: „Vor Allem ist festjuhalten, daß nur schwere Ver⸗ sündigungen gegen die Gesellschaft und nicht kleine Unregelmäßigkeiten, wie sie in jeder Gesellschaft ohne erheblichen Nachtheil vorkommen, die Grundlage des Urtheils bilden können.“ — Ferner ist zu bemerken, 494 das Zusammentreffen mehrerer, wenn auch ganz verschiedener Auflösungsgründe regelmäßig zu Gunsten der Auflösung zu verwerthen sein wird, betreffs der Ausschließung jedoch die Wirkung oft eine ganz andere sein kann. Das Verhalten der anderen Gesellschafter kann für die Beurtheilung des Verhaltens des Auszuschließenden darum von großer Bedeutung werden, weil es das Letztere möglicher Weise in einem ganz anderen Lichte erscheinen läßt, wie es sich für sich allein betrachtet zeigt. Gerade im vorlie— genden Falle tritt dies besonders deutlich entgegen. Beide Vorder richter fhren mit Grund aus, daß Handlungen des Beklagten, welche an und für sich betrachtet möglicher Weise als die Ausschließung rechtfertigend aufgefaßt werden könnten, diesen ihren Charakter verlieren, wenn sie mit Handlungen anderer Gesellschafter zusammen⸗ gestellt werden, und wenn man die unter den Gesellschaftern herr—⸗ schende Uebung berücksichtigt. — Mit Recht ist von den Vorder— richtern auch hervorgehoben worden, daß gesetz⸗ und vertragswidrige Handlungen der auf Ausschließung klagenden Gesellschafter vom Be⸗ klagten zum Zwecke der sogenannten Kompensation des Verschuldens geltend gemacht werden können.“

Kauft Jemand einen Gegenstand auf Abzahlung, um diesen Gegenstand alsbald zu verpfänden und sich so aus einer Geld— verlegenheit zu befreien, unter Verschweigung dieser Verpfändungs absicht, so liegt nach einem Urtheil des Reichsgerichts, 1II. Straf⸗ senatg, vom 28. November 1889, darin keine Betrugsbandlung. Hat der Verkäufer sich an dem Verkaufegegenstande bis zur vollständigen Abzahlung des Kaufpreises das Eigenthum vorbehalten, so kann der

Käufer durch die Ausführung seiner Verpfändungsabsicht einer Unter schlag ung sich schuldig machen. g5absicht einer Unter

Nach § 277 des Strefgesetzbuchs wird Derjenige, welcher unter der ihm nicht zustehenden Bezeichnung als Arzt oder als eine andere approbirte Medizinalperson oder unberechtigt unter dem Namen solcher k ein Zeugniß über seinen oder eines Anderen Gefund⸗

eitszustand ausstellt oder ein derartiges echtes Zeugniß verfälsckt und davon zur Täuschung von Behörden oder Versiche— rungsgesellschaften Gebrauch macht, mit Gefängniß bis zu einem Jahre bestraft. In Bezug auf diese Bestimmung hat das Reichsgericht, I. Strafsenat, durch Urtheil vom 25. Nobember 1889 ausgesprochen, daß unter diese Strafbestimmung auch die unberechtigte Ausstellung eines inhaltlich richtigen Gesundheitsattestes unter dem Namen eines Arztes Seitens eines Anderen fällt.

Hat der Verkäufer einer mit verborgenen, für den Käufer nicht erkennbaren Fehlern behafteten Sache vorher, ehe er den Verkauf der Sache beabsichtigte, durch Manipulationen die Verdeckung der Fehler bewirkt und sodann beim Verkauf die gedachten Fehler dem Käufer gegenüber wissentlich verheimlicht, so hat er sich, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, III. Strafsenats, vom 18. November 1889, dadurch des Betruges schuldig gemacht.

Gin aufrübrerijcher Ruf (eri séditieuz) Seitens eines Deutschen auf französischem Gebiet nahe der elsaß⸗lothringischen Grenze, welcher über die Grenze hinweg erschallt und in Ersaß— Lothringen gehört wird, ist, nach einem Urtheil des Reichs gerickts, J. Strafsenats, vom 23. Dezember 1889, ebenso strafbar wie der im elsaßlothringischen Gebiet selbst ausgestoßene Ruf. Es findet darauf das in Elsaß⸗Lothringen geltende Strafgesetz vom 25. März 1822, Art. 8, Anwendung.

Kunst und Wissenschaft.

ö Der bekannte Schriftsteller Friedrich Friedrich ist am 13. April in Dresden gestorben. Der Verstorbene war namentlich als populärer Erzähler und Verfasser von Novellen und Romanen beliebt. Er war geboren am 2. Mai 1828 zu Großvahlberg im Herzogthum Braunschweig und erreichte somit ein Alter ron naher 62 Jahren.

Handel und Gewerbe.

London, 14. April. W. T. B.) Die Getreidezuf uhren betrugen in der Woche vom 5. bis zum 11. April: englischer Weizen 4596, fremder 18172, englische Gerste 1242, fremde 12603, englische Malzgerste 19 766, fremde —, englischer Hafer 417, fremder

56 6 Orts. Englisches Mehl 15 206, fremdes 56 531 Sack und — Faß.

Submissionen im Auslande.

. . Oesterreich. 30. April, Mittags. Wien. General Direktion der österr. Staatsbabnen: Lieferung von mineralischer Kohle, etwa 700 000 t. Näheres an Ort und Stelle.

Berkehrs⸗Anstalten.

München, 12. April. Wie die „Allgemeine Zeitung“ meldet, erhielt die Regensburger Handelskammer ron der Oberpfälzischen Kreis- regierung, sowie von der Oesterreichischen Dampfschiffahrts⸗ Gesellschaft die bestimmte Versicherung, die Damvfschiffabrt würde bis Regensburg weiter betrieben werden. Bezügliche Zeitungs— meldungen von der Bedrohung der bayerischen Donau— Dampfschiffahrt seien vollstãndig unbegründet.

Hamburg, 13. April. (W. T. B. Der Gellert“ der Hamburg ⸗Amerikanischen Aktiengesellschaft ist, von Hamburg kommend, gestern mittags in New⸗Jork eingetroffen. Der Postdampfer , Dania derselben Gesellschaft hat, von New⸗JYork kommend, gestern Abends Scilly passirt.

— 14. April. (W. T. B.) Der Postdampfer „Italia“ der Hamburg ⸗Amerikanischen Packetfahrt⸗Aktiengesell⸗ schaft ist, von New⸗York kommend, gestern Abend auf der Elbe angekommen.

. . 8a nf Aurora“ ist, von Konstantinopel kommend, gestern, der Llovd⸗ dampfer „Urano“ heute Nachmittag hier eingetroffen.

London, 14. April. (W. T. B.) Der Union Dampfer „Arab * ist gestern auf der Heimreise von den Canarischen Inseln abgegangen.

Theater und Mufik.

Königliches Schauspiel haus.

Am Sonnabend gelangten in Verbindung mit Goetbe's „Geschwistern“ drei einaktige Lustspiele zur ersten Aufführung, welche ausnahmslos einer freundlichen Aufnahme begegneten, aber ihrem literarischen Werthe nach doch wesentlich von einander ab— weichen. Den Beginn machten Die Geschwister, von welchen nur gesagt zu werden braucht, daß sie von den Herren Ludwig und Keßler und Frl. Kramm vortrefflich dargestellt und zu schönster Wirkung gebracht wurden. Dann folgte A. Bult⸗ haupt mit einem Lustspiel „Die Kopist en“. Von den drei

der Handlung hat der Dichter Stadt vorgeschrieben; ein menschen⸗ freundlicher gutmüthiger Professor mit etwas ungefügigen Manieren und eine schwärmerische junge Malerin kopiren in demselben Saal Gemälde; er ein Bild von Angelika Kauffmann, sie ein Gemälde von dem von ihr begeistert verehrten Professor, der ihr aber von Person unbekannt ist. Der Professor haßt alle Stümxer in seiner edlen Kunst, vor Allem aber die Frauen darin, welche sich an Bilder wagen, die männliche Kraft der Gestaltungsgabe erforgern; darum erregt auch die kleine Malerin, welche sein Bild „Cbhriemhild erschlägt den Hagen“ kopirt, sein Mißvergnügen; aber seine Feindschaft verwandelt sich bald in Reugierde und dann in Theilnahme. Sie ihrerseits haßt den Maler mit den übermüthigen, kritisirenden Blicken. Wie sich aus solcher Feindschaft die Liebe entwickelt, bat Bulthaupt mit wirklich dichterischem Geist durchgeführt; es quillt unter aller äußeren Lustigkeit tiefes Gefübl und reine Empfindung, welche nie an Emrfindelei streift. Wie herzinnig und verehrungsvoll spricht der im Allgemeinen kraftvolle Ausdrücke liebende Professor von seiner Mutter! Daß Beide schließlich die Plätze tauschen, der Professor mit markigen Strichen sein Bild kopirt und die zunge Künstlerin mit zarter Hand den weichen Ausdruck der weiblichen Malerin gelungener wieder giebt als der Professor selbst, ist eine reizend erdachte Wendung. Dies bewegliche, lustige Liebespaar, dessen Liebesblüthe aus sprühendem Haß glänzend und farbenprächtig entspringt, wurde von Hrn. Matkowsky und Frl. Conrad mit sprudelndem und feurigem Temperament dar⸗ gestellt. Aus einer kleinen Rolle, der des Galeriedieners Bergemann, schuf Hr. Vollmer ein kleines Kabinetsstück von Humor und Lebenswahrheit.

Den „Kopisten“ folgte alsdann ein kleines Lustspiel Grapho—⸗ logie“ ron A. C. Strahl und. Emil Lessing. Das Stück bildet eine harmlose, aber unterhaltende Plauderei: Zwei Redacteure, welche beiläufig bemerkt, wie die Schattenbilder von Frey⸗ fag's Konrad Bolz und dem lyrischen Bellmaus aussahen, empfangen im Redaktionszimmer zwei Damen, mit denen sie nach scherzhaften Neckereien den Bund für's Leben schließen. Abgesehen davon, daß Redak⸗ tionsräume in der Regel nicht so stille, weltentlegene Orte sind, an denen man gemächlich Verse machen, scherzen, sich verlieben und verloben kann, wirkte der kleine Scherz ungezwungen und schloß lustig ab. Das Lustspiel steht an poetischem Gehalt, an geistigem Werth weit hinter den „Kopistenꝰ zurück; das Publikum er⸗

freute sich an einem komischen Lied, welches der Redaktions poet in Heringsdorf einer schlafenden Dame zu Füßen legt, und durch welches später die Seelen der beiden Liebespaare an einander geknüpft werden. Die Darstellung erfreute durch Frische und Anmuth, besonders war dies bei Hrn. Keßler und Frl. Meyer der Fall; das sentimentale Liebespaar wurde von Frl. Burska und Hrn. Link mit komischer Schüchternbeit gegeben — Am wenigsten konnte der letzte Einakter Anonyme Briefe“ von Lothar Clement gefallen. Eine Reihe von Studentenscherzen, welche burschikos vor⸗ getragen werden und von den beiden Urhebern und einem sehr jungenhaft gerathenen Backfisch derb belacht werden, bilden den Hauptinhalt der dramatischen Kleinigkeit. Die Scherze könnten wohl hingenommen werden, ohne daß man Ein— sprache erhebt; aber man wird unangenehm berührt, wenn sie muthwilliger und ganz unnöthiger Weise ins Pfarrhaus verlegt und mit Vorbedacht und weislicher Ueberlegung darauf berechnet werden, den alten, ebrwürdigen Pfarrer, den Vater des burschikosen Jänglinas, damit zu hänseln. Das zeugt nicht von sprudelndem Jugend übermuth und überquellender Lebenslust, sondern von Herzensrobheit und Pietätlosigkeit. Die muntere Darstellung konnte das kleine Stück nur schwer über Wasser halten. Frl. Conrad griff frisch ein und spielte den übermüthigen Backfisch derb und realistisch, bis zur Kühnheit Die Hrrn. Purschian und Müller sekundirten brav, doch vermochten sie nicht die Studentenwitze dadurch verdaulicher zu machen für ein Publikum. welches nicht nur auf alle Fälle lachen, sondern auch Nahrung für Geist und Gemüth aus der Vorstellung wit nach Haus nehmen will. Lessing⸗Theacer.

Lais“, das liebenswürdige Lustspiel von Emil Augier, das bei er gestrigen Matinse durch seine Anmuth und Originalität eine so erfrischende Wirkung ausgeübt hat, wird am Mittwoch zum ersten Male in das ständige Repertoire des Lessing⸗ Theaters aufgenommen werden. Außerdem bringt der Abend eine Wiederaufnahme der über— müthigen ‚Cyprienne“, die seit so langer Frist aus dem Repertoire ausgeschieden war.

Kroll's Theater.

Die gestrige Traviata“ Aufführung batte, da Sgra. Prevosti die von ihr so unnachahmlich interpretirte Partie der Violetta zum letzten Mal während des diesmaligen italienischen Opern ⸗ Gastspiels wiederholte, den Königssaal bis auf den letzten Platz gefüllt, und die Auszeichnungen, eren sich die gefeierte Künstlerin erfreuen durfte, waren stürmischster Art. Morgen tritt Sgra. Franceschina Prerosti zum ersten Male als Lucia! in Berlin auf; Sgr. Terzi singt den „Asthon“, Sgr. Lanzoni den ‚Bidebent', Sgr. Lucignano den Edgardo„“. Der letztgenannte Tenorist hat sich von seiner Indisposition, unter der er vor acht Tagen zu leiden hatte, völlig erbolt. .

. Sing ⸗Akademie.

Fr. Alexander Alexv, Bassist an der Metropolitan Oper zu NewYork, dessen künstlerische Leistungen hierselbst bereits wohl⸗ bekannt sind, gab am Sonnabend ein Corcert, für welches ausschließ— lich Kompositionen von dem zur Zeit in Italien weilenden Tondichter August Bungert ausgewählt waren. Hr. B., der zuerst seine Studien in Köln und Paris machte, und dieselben in Berlin unter Leitung des Prof. Kiel vollendete, hat bereits mehrere Instrumental und Vokal -⸗Kompositionen zur Veröffentlichung gelangen lassen. In allen uns bekannten Werken zeigt sich meistens ein an— sprechendes Talent für melodische Erfindung und eine sehr geschickte Formbehandlung. Letztere trat besonders in dem Preis⸗Quartett für Klavier und Streichinstrumente, sowie in den Variationen für Klavier allein über ein eigenes Thema (op. 153) hervor, in denen die sichere Beherrschung der Form des Canons und der Fuge das Vorbild Kiel's erkennen läßt. In seinen Liedkompo— sitionen: ‚Die Sxhinx“, „Mir war's im Traume“', ‚Dämona“ und „Calafat“ zeigt sich oft eine gesuchte Originalität, zu der die dings sehr bizarren Texte den Komponisten verleitet haben mögen Diese sowie einige als Komp Dichtung lieblicher ersche nende Rheinlieder trug der Conecertgeber mit kraftvoller und wohl klingender Stimme, jedoch mit nickt immer unfeblbarer Reinbeit de Intonation vor. Sämmtliche Vokal- und Instrumental⸗Kompo nen, an deren Ausführung sich noch der Pianist Hr. Fents nd Kammervirtuosen Herold, Wendel und Dornbrac betbeiligten wurden mit lebhaftem Beifall der zahlreichen Besucher des Concerts.

. Römischer Hof.

Am Sonnabend gab das hier noch nicht bekannte Künstlerpaar Hr. Louis Rée und Fr. Susanne Rée⸗Pilz aus Wien einen Klavier⸗Abend, an welchem abwechselnd nur zwei- und vierhändige Klavierstücke zu Gehör kamen. Beide Vortragende besitzen eine sebr weit auszebildete technische Fertigkeit, tadellofe Sauberkeit des Spiels und eingebende Ausdrucksweise. Gefiel auch die kleine, für zwei Flügel arrangirte Sonate (C-dur) von Mozart, die, mit allerlei unpaffenden Zusätzen aufgebauscht, ibren kindlichen Charakter ein— büßen mußte, nicht besonders, so erwarben sich doch die folgenden Nummern: Reinecke's Impromptu für zwei Klaviere, einige zwei und vierhändige Klavierstücke des Concertgebers sowie die bekannten slavischen Tänze für zwei Klaviere von Dvorak die allgemeine An erkent des leider nicht sehr zablreich erschienenen Publikurzs.

Rennen zu Charlottenburg. Sonnabend, den 12. April, Nachmittags 2 Uhr.

J. BiesLdorfer Flachrennen. Preis 1500 ½ Altersgewicht. er Sieger ist für 2060 M6 käuflich. Dist. ca. 1000 m. Hrn. H. Suermondt's br. O. Janos“ 3 jähr. (2000 M6) 57 kg 1., Lt. Frhr. v. Kap⸗herr br. St. „‚Locket! 4 jähr. (2000 M) 667 kg 2., Mr. John's br. W „Dartmouth“ a. (1000 S) 625 kg 3. — ‚Sanos‘

wurde für 2800 „ zurückgekauft. z II. BDreis von Bernau. 1000 M dem ersten, 500 SVL dem zweiten, 300 „S dem dritten Pferde. Altersgewicht. Dist. ea. 1400 m. Terxper⸗Laski's dbr. W. ‚Pippin“ 5 jähr. 71 kg Lt v. Grä—

7 Hrn. v. T venitz 1, Hrn. OH. Suermondt's F.“ H. . Rainbow“ a. 76 kg Bes. 2 Hrn. J. Saloschin's br. St. ‚Aetreß 4 jähr. 677 kg Bar. O. Dewitz 3, Major v. Tresckow's br. W. „Argonaut“ 5 jähr. 66 kg

Bes. 4. Siegte gegen den niederbrechenden Rainbow“ leicht mit zwei Längen; ‚Actreß“ eine halbe Länge hinter Rainbow“ und eine ñ vor „Argonaut? Dritte. — Werth: 1500 S6 dem Sieger, 460 S6 dem Zweiten, 260 „6 der Dritten. .

III. Preis von Rummelsburg. 1500 σ dem ersten, 00 66 dem zweiten, 300 M dem dritten Pferde. Jagdrennen. Altersgewicht. Der Sieger ist für 4000 „ käuflich. Dist. ca. 3500 m. Lt. GJ. Hallwpyl's a. F-H. „‚Androcles“ a. (3000 S) 665 kg 1. Hrn Albert's F⸗St. ‚Ilene“ 6 jähr. (2000 46) 654 kg 2, Hrn. H. Suermondt's F. W. „Aramis“ a. (3000 S6) 691 kg 3. Ver— halten mit vier Langen gelandet; fünfzehn Längen trennten „Aramis“ von „Ilene“ und ebensoweit dahinter Viktoria. Werth: 1980 dem Sieger, 450 M der Zweiten, 250 S dem Dritien. — ‚Androcles“ wurde für 3100 S6 zurückgekauft und „Ilene“ von Hrn. Suermondt für Kapt. Jos gefordert.

IV. Silberner Humpen. Ehrenpreis und 16500 MÆ dem ersten, 620 66 dem zweiten, 300 dem dritten Pferde. Jagd⸗ rennen III. Kl. Altersgewicht. Distanz ca. 40090 m. Dem vierken Pferde 200 S aus den Eins und Reug. Lt. Suffert's II. F.“. Fidibus“ 765 kg Bes. 1., Lt. v. Garczynski's br. St. ‚La Rose“ 6jähr. 77 kg Bes. 2., Rittm. Frhrn. v. Campe's br. St. „Pro⸗ vence' a. 80 kg Rittm. v. Boddien 3, Major v. Zansen⸗-Osten's br. W. „Pilot- 4jähr. 574 kg Lt. v. Grävenitz 4, Rittm. von Sydow's br. H. „Vingt Mars“ a. 80 kg Bes. 5 Kam verhalten mit weitem Vorsrung ein; Provence‘ zehn Längen hinter „La Rose! und einen Hals vor „Pilot“ Dritter, dann ‚Vingt Mars“. — Werth: Ehrenpreis und 1820 ½ι½ dem Sieger, 550 S dem Zweiten, 260 „ der Dritten, 160 4 dem Vierten.

V. Giesendorfer Hürdenrennen. Preis 1500 1 dem ersten, 500 6 dem zweiten, 300 ½½ dem dritten Pferde, Alters⸗ gewicht. Der Sieger ist für 4000 S käuflich. Dist. ca. 2000 m. Orn. Oscar's F. St. . Rothhaut“ 5H jähr. (3000 S6) 64 kg 1., Hrn. F. Lauterbach's F. W. „Mephistopheles“ 6 jähr. (2000 M6 64 kg 2,