Die Nummer 14 der Gesetz Sammlung, welche von heute ab zur Ausgabe gelangt, enthält unter .

Nr. 9377 das Gesetz, betreffend die Feststellung eines Nachtrags zum StaatshaushaltsEtat für das Jahr vom 1. A 3. 1889/90. Vom 9. April 1890; und unter r. 98378 die Verfügung des Justiz-Ministers, betreffend die Anlegung des Grundbuchs . einen Theil der Bezirke der Amtsgerichte Gieboldehausen und Göttingen. Vom 15. April 1890. .

Berlin, den 25. April 1890.

Königliches Gesetz⸗Sammlungs⸗Amt. Didden.

Aichtamtliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 25. April.

Se. Majestät der Kaiser und König sahen, wie uns aus Straßburg berichtet wird, gestern zur Mittags tafel die Spitzen der Militär- und Civilbehörden bei Sich, besich—⸗ tigten Nachmittags die Festungswerke und hielten dann um 4 Uhr Nachmittags eine Parade über die Garnison Straßburg auf dem Kronenburger Exerzierplatz ab. Abends folgten Se. Majestät einer Einladung des Statthalters zum Diner.

Heute früh 6e Uhr begaben Sich Se. Majestät mittels Sonderzuges nach Saarburg und hielten dort auf dem Exerzier⸗

latz eine Parade über die Garnison ab. Auf der 3 fahrt, welche nach 19 Uhr Vormittags angetreten wurde verließen Se. Majestät in Zabern den Sonderzug, um auf dem Marktplatz eine Parade über die dortige Garnison ab⸗ zuhalten. Die Rückkehr nach Straßburg erfolgte um 12, Uhr. Die Städte Saarburg und Zabern waren festlich geschmückt.

Heute Nachmittag 3 Uhr gedachten Se. Majestät nach Darmstadt abzureisen.

Ueber den Aufenthalt Sr. Majestät des Kaisers in ,, berichtet W. T. B.“ noch Folgendes: .

Straßburg i. Els., 24. April. Zur ,, . bei Sr. Majestät dem Kaiser waren heute die Spitzen der Militär⸗ und Civilbehörden mit Einladungen beehrt worden. Die auf den Nachmittag angesetzte Gesechtsübung wurde wegen anhaltenden Regens abbestellt. Die Truppen, welche dazu bereits ausgerückt waren, marschirten in ihre Quartiere zurück. Als sich jedoch später das Wetter aufhellte, wurde die gesammte Garnison von Straßburg und Kehl zu einer Parade auf dem neuen Exerzierplatz bei dem Vorort Kronenburg befohlen. Se. Majestät der Kaiser war inzwischen nach dem Fort „Bismarck“ gefahren und hatte dasselbe besichtigt. In der Parade hatte Se. König⸗ liche Hoheit der Großherzog von Baden als General ⸗Inspecteur der V. Armee ⸗Inspektion auf

dem rechten Flügel Aufstellung genommen, auch kotoyirte Höchstderselbe die Truppen bei dem zweimaligen Vorbei⸗

Die Truppen waren in feldmarschmäßigem Anzuge, die Generalität in Campagne⸗Uniform. Se. Majestät tru die Uniform des ersten Garde⸗-Regiments z. F. Ohbglei das Stattfinden der Parade erst spät bekannt geworden war, 6. sich doch viele Tausende von Zuschauern eingefunden. tach Beendigung der Parade zog Se. Majestät an der Spitze der Fahnen⸗Compagnie des Infanterie⸗Regiments Nr. 143 durch das Kronenburger Thor in die Stadt zurück, überall von der dichtgedrängten Menschenmenge mit endlosem Jubel begrüßt. Vor dem Kaiserpalast erwarteten Tausende die Rückkehr Sr. Majestät des Kaisers und empfingen Allerhöchst—⸗ denselben mit brausenden 26

Heute Abend 8 Uhr fand zu Ehren Sr. Majestät bei dem Statthalter Fürsten von Hohenlohe eine Abendtafel von 4140 Gedecken statt. Se. Majestät der Kaiser trug die Uniform des Leib⸗Garde⸗Husaren⸗Regiments. Aller⸗ höchstderselbe führte die Fürstin de h Se. König⸗ iche Hoheit der Großherzog von Baden die Prinzessin Elisabeth von Hohenlohe zu Tisch. Se. Majestät sprach wiederholt Seine Genugthuung über den herzlichen Empfang Seitens der Bevölkerung aus. Besonders erfreut war Se. Majestät über das Ihm nach der Tafel von dem hiesigen Männer⸗Gesangverein dargebrachte Ständchen.

marsche.

In der am 24. 8. M. unter dem Vorsitz des Vize⸗Prä⸗ sidenten des Staats-Ministeriums, Staatssekretärs des Innern Dr. von Boetticher abgehaltenen Plenarsitzung ertheilte der Bundesrath dem vom Abg. Dr. Windthorst beim Reichstage eingebrachten, von letzterem ange— nommenen Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Aufhebung des Gesetzes über die Verhinderung der unbefugten Ausübung von Kirchenämtern vom 4. Mai 1814, dem Entwurf eines Vertrages mit der Aktiengesellschaft „Deutsche Ost⸗Afrika⸗Linie“ zu Hamburg über die Einrichtung und den Betrieb einer regel⸗ mäßigen deutschen Postdampferverbindung mit Ost⸗Afrika, dem Anträge des Reichskanzlers, betreffend die Abänderung des Posttarifs, und dem Uebereinkommen zwischen Deutschland und den Niederlanden zum Schutze ,. weiblicher Personen die Zustimmung. Die Vorlage, betreffend die Einfuhr lebender Schafe aus Oesterreich⸗UGngarn und Rußland zu Zuchtzwecken, und ein Antrag auf Ermächtigung zur strafrechtlichen Ver— folgung wegen Beleidigung des Bundesraths wurden, erstere dem . für Handel und Verkehr, letzterer dem Ausschuß für Justizwesen zur Vorberathung überwiesen.

Die vereinigten Ausschüsse des Bundesraths für in und Verkehr und für Justizwesen hielten heute eine itzung.

Der Königlich sächsische Bevollmächtigte zum Bundesrath, Geheime Regierungs⸗Rath Vodel ist hier eingetroffen.

Die neuernannten Regierungs⸗A ssessoren Dr. jur. Tetten⸗ born, Dr. jur, Bahlmann, Sommer und Quensel sind den , . Regierungen zu Osnabrück, bezw. Köslin, Düsseldorf und Stralsund n,. worden.

sprüche der Militärgeschworenen hinweisend, bessere

Wiesbaden, 22. April. Aus der heutigen 4 öffent⸗ lichen Sitzung des 24. Kommunal-Landtages des Regierungsbezirks Wiesbaden ist Folgendes hervorzuheben: Der Antrag der vereinigten Wegebau⸗ und Finanzkommission, „Die unentgeltliche Benutzung der von der projektirten Eisenbahn untergeordneter Bedeutung Homburg v. d. . Usingen berührten Bezirksstraßen zu genehmigen und dem Kreise Usingen einen baaren Zuschuß von 1090 000 MS zu den Grunderwerbskosten zu bewilligen, wovon 30 000 M aus dem Wegebaufonds und 70 000 M aus den allgemeinen ständischen , entnommen werden sollen,“ wurde einstimmig ge⸗ nehmigt.

Der Antrag der Finanzkommission, „die Gesuche der Bureaubeamten der Landes⸗Direktion und Landesbank⸗Direktion, sowie der Wegemeister dem Landesausschuß mit dem Auftrage zu überweisen, sobald die Neuordnung der Gehaltsverhältnisse der Staatsbeamten eingetreten sei, zu erwägen und dem nächsten Kommunal⸗Landtage Vorlage darüber zu machen, wie die Besoldungen der genannten ständischen Beamten auf⸗ gebessert werden sollen.“ wurde angenommen. . Die bisherigen jährlichen Beihülfen für die hiesige Armen⸗Augenheilanstalt und die hiesige Blindenschule von resp. 3000 MS und 9000 M wurden auf 4500 resp. 10 000 M

erhöht.

Das Gesuch des geschäftsführenden Ausschusses des Verbandes der Verpflegungsstation in der Provinz Hessen⸗ Nassau und dem , Hessen, zu den von ihm zu bestreitenden allgemeinen Unkosten eine jährliche Beihülfe von 250 16 zu bewilligen, wurde abgelehnt; desgleichen das Gesuch des hie en Zweigvereins der Gesellschaft für Verbreitung von Volksbilduug um Bewilligung eines Zuschusses von earl zur Errichtung und Unterhaltung einer Haushaltungs⸗

ule. Bezüglich der Verwendung des Melioratloͤnsfonds wurde beschlossen, den Landesausschuß zu beauftragen, ein neues Reglement auszuarbeiten und dem nächsten Kommunal-Land⸗ tage vorzulegen. Mit dem Vortrage des Landes⸗Direktors vom 4. d. M., betreffend die Regelung der sogenannten Armenlast, welcher gedruckt vorliegt, erklärte sich der Landtag einverstanden. Der Restüberschuß der Nassauischen Sparkasse aus dem Geschäftsbetriebe des . 1889 im Betrage von 76 711 13 3 wurde dem Reservefonds überwiesen.

Der Antrag der Wegebaukommission, „den Landesaus⸗ schuß zu ermächtigen, unter Beobachtung allgemeiner Gesichts⸗ punkte die Benutzung der Bezirksstraße Frankfurt a. M. — Rothes Kreuz zur Anlage einer Straßenbahn von Höchst über Soden und Neuenhain nach Königstein zu gestatten und einen bezüglichen Vertrag abzuschließen,“ wurde genehmigt.

Bayern.

München, 24. April. Die Kammer der Abgeord⸗ neten begann, der „Köln. Ztg.“ zufolge, heute mit der Be⸗ rathung des Militär-Etats. In der allgemeinen Berathung wünschte der Abg. Wagner, auf mehrere eigenarti . elehrung ihre Aufgabe, ferner Rege⸗

Eine eihe von Rednern besprachen Unregelmäßigkeiten beim Submissionswesen und fordern vorzugsweise Berücksichtigung der ein⸗ heimischen Industrie und der Gewerbetreibenden. Der Kriegs⸗Minister von Heinleth erklärte, letzteres sei ohnehin der Fall. Die vorgebrachten Einzelheiten würden untersucht werden. Leichtfertige, unbegründete Beschwerden zu bestrafen, sei ein absolutes Erforderniß der Disziplin. Auf Klagen über schlechte Behandlung der Lehrer erwiderte der Minister, hier seien allerdings Ausschreitungen vorgekommen, aber auch dis— ziplinär bezw. gerichtlich geahndet worden; einzelne Lehrer seien aber bei ihrer Einberufung mit einer großen Suffisance auf— getreten und hätten mehr Ansprüche erhoben als Einjährig⸗ Freiwillige, was eine . Animosität zur Folge gehabt hätte. Den Vorwürfen, daß in den Kavallerie⸗Regimentern von Einjährigen besonderer Aufwand getrieben würde, werde er näher treten; solches liege nicht im Sinne der Kriegsver⸗ waltung, ebensowenig wie bei den Offizieren. Auf Anregung des Abg. Beckh sicherte der Minister zu, bei eventueller Revision des Pensionsgesetzes eine Ergänzung dahin befürworten zu wollen, daß die Hinterbliebenen im Dienst verunglückter Mannschaften Versorgungsanspruch erhielten.

ESachsen.

Dresden, 24. April. Ueber die letzten Tage des Auf⸗ enthalts Ihrer Majestäten des Königs und der Königin in Mentone wird dem „Dresd. Journ.“ berichtet, daß bei der inzwischen eingetretenen sehr günstigen Witterung es den hohen Herrschaften möglich war, daselbst noch ver— schiedene Ausflüge in die Umgegend zu unternehmen. Der, Aufenthalt in Mentone hat auf die Gesundheits— verhältnisse Ihrer Majestät der Königin einen sehr befriedigenden Einfluß gehabt; die Kräfte haben sich sichtlich gehoben und der Husten belästigt nicht mehr. — Die Rückkehr Ihrer Königlichen Majestäten nach Dresden steht am Dienstag, den 29. d. Mts., Vormittags, zu erwarten.

Ihre Königlichen Hoheiten die Prinzen Johann Georg und Max haben sich gestern Abend nach Leipzig zu weiterer Fortsetzung ihrer akademischen Studien an der dortigen Universität begeben.

Württemberg.

(). Stuntgart, 23. April. Ihre Kaiserliche Hoheit die Prinzessin Wilhelm von Baden ist heute gegen Abend wieder nach Karlsruhe zurückgereist. Gestern fand bei Ihren Königlichen Majestäten ein größeres Diner statt, an welchem die Frau Prinzessin und die Frau Herzogin Wera Theil nahmen, und zu dem u. A. der Kaiserlich russische Gesandte Baron Frédéricks und der Gesandtschafts⸗-Sekretär von Silvansky mit Gemahlinnen, sowie Propst von Basaroff eingeladen waren.

Die Kammer der Abgeordneten trat, wie wir dem „Schwäb. Merk.“ entnehmen, in ihrer gestrigen Sitzung in die Spezialberathung des Gesetzentwurfs, betreffend die Kom⸗ munalbesteuerung des Hausirgewerbes, ein. Art. 1 wurde in der Fassung des Entwurfs angenommen. . Art. 2 beantragten die Abgg. Wendler und Haffner, statt den 109. Theil der Staatssteuer zu sagen: den fünften Theil 20 Proz, und statt 20 3 zu sagen 40 5, eventuell 15 Proz. und 30 3. Der Antrag wurde angenonimen und dann die

der Geschworenen über lung des Beschwerdewesens.

Baden. Karlsruhe, 253. April. (Karlsr. Itg) Die Zweita Kammer nahm heute bei der Fortsetzung der Budget⸗ Berathung Tit. J und IL der Einnahmen nach den An⸗ trägen der Kommission an und genehmigte ohne Debatte das Budget der Ober⸗Rechnungskammer.

Sefsen. Darmst adt, 24 April. (W. T. B) Ihre Majestät die Kaiserin Friedrich sowie Ihre Königlichen Hoheiten die Prinzessinnen Sophie und Margarethe trafen heute Nachmittag um 1160 Uhr aus Homburg hier ein und wurden am Bahnhofe von der Großherzoglichen Familie em⸗ pfangen. Um Hi g Uhr traten die Allerhöchsten Herrschaften die Rückfahrt nach Homburg an. Die Zweite Kammer setzte in ihrer heutigen Sitzung die Berathung über den Gesetzentwurf, betreffend die Her⸗ stellung von Nebenbahnen, fort. Elsfaß⸗Lothringen. Straßburg, 24. April. Der Landesausschuß er⸗ ledigte in seiner Sitzung vom 23. d. M. nach dem Antrage der Abgg. Back und Gen., betreffend die Uebergangs⸗ st euer von dem aus anderen deutschen Staaten , . Bier, welcher, wie bereits gemeldet, in zweiter und dritter Lesung angenommen wurde, auch den Antrag der Abgg. Back und Gen. über die Vertiefung der Kanäle. Der Kom⸗ missionsantrag: Der Landesausschuß wolle beschli⸗ßen:;

Die Vertiefung des Saarkohlen⸗, des Rhein⸗Marne⸗ und des Rhein ⸗Rbone⸗Kanals ist in folgender Weise herbeizuführen:

Es werden dafür zu verwenden sein:

1) der im vorigen Jahre für Verbesserung und Ausbau des elsaß lothringijchen Kanalnetzes bewilligte Betrag von 714 483 M;

der von Preußen zu leistende Beitrag;

3) eine durch Gesetz festzusetzende Summe, welche außerdem zur Ausführung des Unternehmens erforderlich ist. Zur Verzinsung sowie für die Tilgung dieser Summe sollen Schiffahrtsabgaben erhoben werden. Dieselben sind so zu bemessen, daß ihr Gesammt⸗ erträgniß annähernd ausreicht, um den für die Verzinsung und Tilgung dieser Summe jährlich erforderlichen Betrag zu decken. Diese Schiffahrtsabgaben werden nur so lange , bis die Tilgung dieser Summe erfolgt ist. wurde einstimmig angenommen. Der Gesetzentwurf über Feld⸗ wege⸗Genossenschaften wurde alsdann in dritter Lesung mit großer Mehrheit genehmigt.

Oesterreich⸗ Ungarn.

Wien, 24. April. (W. T. B.) hre Kaiserliche und Königliche Hoheit die Prinzessin Gisela von Bayern ist mit ihren Töchtern, den Prinzessinnen Elisabeth und Augu ta, heute nach München zurückgereist. Se. Majestät der Kaiser und König begleitete die hohen Reisenden zum Bahnhofe.

Das Abgeordnetenhaus lehnte mit 112 gegen 93 Stimmen die von dem Abg. Herbst im Namen der Minorität des Ausschusses befürwortete Resolution auf Aufhebung der Ausnahmebestim mungen ab.

Großbritannien und Irland.

London, 24. April. (W. T. B.) Die britische Ad⸗ miralität hat die Mittheilung ergehen lassen, daß den im September stattfindenden deutschen Flottenmanövern das Kanalgeschwader, bestehend aus vier Schlachtschiffen und zwei erstklassigen Kreuzern, in Vertretung der groß⸗ britannischen Marine beiwohnen soll.

— 9. C.) Die Enthüllung des Reiterstand—⸗ bildes des Prinz⸗Gemaghls, die Gabe der englischen Frauen zum Regierungs-Jubiläum Ihrer Majestät der Königin, wird am 12. Mai im Parke des Schlosses Windsor statt⸗

finden. ; ͤ Der neue chinesische Gesandte traf vorgestern in

London ein. Frankreich.

Paris, 24. April. (W. T. B.) Der Präsident Carnot traf heute Mittag 121 Uhr in Nizza ein und wurde be⸗ geistert empfangen. Der Präsident wohnte dem Vorbeimarsch der Truppen und zahlreicher Delegationen bei. Später fand Empfang in der Präfektur statt. Der italienische Konsul stellte dabei als Doyen dem Präsidenten Carnot auf der Präfektur das Konsular-Corps vor und gab dabei den Wünschen desselben, dessen Wirken dem Ge⸗ deihen Frankreichs gewidmet sei, Ausdruck. Carnot ver⸗ sicherte in seiner Antwort, die französischen Behörden würden stets Alles aufbieten, um den Konsuln ihre Aufgabe zu er⸗ leichtern. Bei einem Bankett am Abend erwiderte Carnot auf den Toast des Maire, die unausgesetzt sich wieder⸗ holenden, an den Vertreter e,, und der Republik sich richtenden Begrüßungen ließen auf die warmen Sympathien der Bevölkerung von Nizza schließen.

Der „Figaro“ veröffentlicht einen Brief des Prinzen Napoleon an den Präsidenten Carnot, in welchem in scharfen Ausdrücken gegen den Besuch des Geb urts—⸗ hauses Napoleons auf Korsika protestirt wird.

Rußszland und Polen.

Samarkand, 24. April. (W. T. B.) Der Kron⸗ prinz von Italien ist heute hier eingetroffen und beab⸗ sichtigt, drei Tage hier zu verweilen. Se. Königliche Hoheit hat Aschabad, Merw und andere an der Eisenbahn gelegene Orte besucht. Gestern war der Kronprinz in Buchara, wo er mit dem Emir Besuche austauschte.

Italien.

Rom, 24. April. (W. T. B.) Der „Esercito Italiano“ meldet: Die im Kriegsbudget zu machenden Erspar⸗ nisse würden 8 oder 9 Millionen Lire betragen, und zwar würden dieselben durch spätere Einberufung des neuen Jahr⸗ gangs, frühere Beurlaubungen verschiedener Altersklassen und durch Abstriche bei solchen Budgettiteln erzielt werden, deren Einstellung auf einige Jahre verschoben werden könnte, ohne daß die Schlagfertigkeit der Armee dadurch gefährdet würde.

Die Deputirtenkammer hat . Arbeiten mit der Verhandlung über das Budget der Posten und Telegraphen wieder aufgenommen. Der Präsident kündigte an, daß der Deputirte Odescalchi an den Minister⸗Präsidenten Crispi eine Interpellation darüber richten werde, ob die Regie⸗ rung beabsichtige, den Beschlüssen der Berliner Konferenz entsprechende Gesetzesvorlagen zu machen.

Deutsche Pilger aus der Diözese Trier unter Füh⸗

Art. 3, 4, 5 und 6 mit geringen Abänderungen genehmigt.

rung des Dr. Schütz sind heute hier eingetroffen.

Portugal.

Lissabon, 24. April. (W. T. B.) Die Königin Amalie ist von ihrem Unwohlsein wied tell i

n al Lino hf. ö. wieder hergestellt und wird

ö . Schweiz. ern, 25. April. (W. T. B.) Der Bundesrat t das unter dem 23. September v. 8 erlassene fer . Einfuhr von Vieh aus Böhmen auf gehoben.

Belgien.

Brüssel, 24. April. (W. T. B.) Die Anti⸗ sklaverei⸗ Konferenz nahm heute einen Entwurf an, welcher die Unterdrückung des Sklavenhandels in den Gebieten des Rothen Meeres und des Indischen Ozeans regelt. Einige Einzelheiten wurden für die nächste Sitzung vorbehalten.

Amerika.

Vereinigte Staaten. Washington, 23. April. 9. C) Der Aus schuß des. Repräsentantenhauses ür Landwirthschaft hat sich günstig über die Vorlage des Senats geäußert, welche die Untersuchung des für die Ausfuhr bestimmten Fleisches verfügt und die Einfuhr verfälschter Nahrungsmittel und Getränke unter⸗ sagt. — Die Vorlage, welche das Oklohama-Land zu einem Territorium der Vereinigten Staaten erklärt, hat den Kongreß passirt. — 24. April. (W. T. B.) Der Ankauf von Silber— barren, wie er im Senat und im Repräsentanten— hause festgestellt worden ist, soll zum Marktpreise erfolgen, jedoch einen Dollar für 3711 Gran reinen Silbers nicht übersteigen. Die dafür ausgegebenen Schatznoten sind für . Steuern und alle Staatsabgaben annehmbar. mi esitz von Nationalbanken gelten fie als Theil der gesetzlichen , . ae, nn, darf einen solchen Theil der an— en Silberbarren prägen, wie er zur Einlöfung di Schatznoten erforderlich ist. j ö

Parlamentarische Nachrichten.

In der heutigen (8) Sitzung des Herrenhau es, welcher der Finanz⸗ Minister Hr. von en , Minister des Innern Herrfurth und der Juftiz-Minister Dr. von Schelling beiwohnten, machte der Präsident zunächst von dem Ableben der, beiden Mitglieder des Hauses, des Ober⸗Marschalls im Königreich Preußen Grafen zu Dohna⸗ Schlodien und des Herrn vom Rath-⸗Lauersfort, Mit— theilung. Das Haus ehrte das Andenken der Verstorbenen durch Erhehen von den Sitzen.

Des Weiteren theilte der Präsident den Eingang der in— zwischen von der Staatsregierung und dem Abgeordnetenhause gemachten resp. zugegangenen Vorlagen mit und machte die g, geschäftliche Behandlung derselben bezüglichen Vor⸗ Darauf trat das Haus in die Tagesordnung ein, deren einziger Gegenstand der mündliche Bericht der verstärkten X. Kommission über die gestellten Anträge zu dem Bericht, betreffend den Gesetzentwurf über Rentengüter, war—

Die Kommission beantragte durch ihren Berichterstatter, den Grafen zu Eulenburg, dem Gesetzentwurf in der von ihr vorgeschlagenen Fassung die va n fh, Zustim⸗ 36 zu , . z

n der Diskussion über §. 1 bedauerte Graf Udo zu Stolberg-Wernigerode, daß der in der n gf gemachte weitergehende Antrag auf Dotirung der provinziellen Hülfekassen mit ausreichenden Staats mitteln zur Erleichterung von Bauten auf den zu scha ffenden Rentengütern . Aussicht auf Annahme habe; nach seiner Ansicht würde das Gesetz nur mit einer solchen Bestimmung den beabsichtigten Zweck er⸗ reichen. Er werde gleichwohl dem Gesetz zustimmen, in der gef ung daß es wenigstens einigermaßen im Sinne seiner

. 6 wirksam ö werde.

raf von der Schulenburg-⸗Beetzendorf glaubte ebenfalls nicht, daß das Gesegz in seiner ö be⸗ schränkten Fassung den daran geknüpften Erwartungen würde genügen können. Weder die Seßhaftmachung ländlicher Arbeiter noch die Kolonisation von Hochmooren sei auf dem durch das Gesetz vorgeschlagenen Wege zu verbürgen. Die steigenden Anforderungen der Landwirthschaft erforderten heute eine viel grö⸗ ßere Menge von ländlichen Arbeitern als auf diesem Wege über⸗ haupt gewonnen werden könnte. Für die Kolonisatisn von , ,. biete das Gesetz den in Betracht kommenden Per⸗ sönlichkeiten kaum einen Anreiz.

Bei Schluß des Blattes dauerte die Rede fort.

— In der heutigen (9. Sitzung des Hauses der Abgeordneten stand an erster Stelle auf der K. der mündliche Bericht über die Petition des Pröbstes und Aber⸗Konsistgrial Raths D. Freiherrn von der Goltz in Berlin um Ein stellung einer Sum me zu kirchlichen Einrichtungen in das ExtraordiüariLum des Staat shaushalts-Etats für 1891,93.

Den Bericht erstattete der Abg. von Benda. Derselbe stellte Namens der Budgetkommisslon folgenden Antrag:

Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen:

h ö,, Aufgabe d

) daß es ni ie Aufgabe des Staats ist, ohne Nachweis des Bedürfnisses im einzelnen Fall und ohne spezielle Hen n hinsichtlich der Verwendung Summen zu den angegebenen Zwecken flüssig zu machen;

» daß nur in paritätischer Weise gegenüber den verschiedenen gleichberechtigten Bekenntnissen vorgegangen werden kann, Über die Vetition O II 478 — zur Tagesordnung überzugehen.

II. Die Bewilligung von außerordentlichen Staatsbeihulfen nur auf Grund spezieller und im Einzelnen begründeter Vorschläge eintreten zu lassen.

Hierzu lag ein Antrag des Abg. Bork und Gen. vor:

Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen:

In Anbetracht, daß

) ein für Berlin zu schaffender Verband der evangelischen Kirchengemeinden, dem das Recht gewährt würde, autreichende Steuern umzulegen und nöthigenfalls Anleihen aufzunehmen, hinreichende Mittel zur Beseitigung des kirchlichen Nothflandes in Berlin beschaffen könnte;

2) auch von den vereinigten Kreissynoden der Stadt Berlin unterm 10. September 1888 einstimmig anerkannt worden ist, daß die Aufnahme von Anleihen das sicherste und wirkfamste Mittel böte, die vorhandenen kirchlichen Rothstände nach einheitlichem

n. evangelische Bevölkerung Berlins fremder Wohlthätigkeit

über die Petition — IL Nr. 478 — n zur Tagesordnung überzugehen. , er Ministerial-⸗Direktor Bartsch sprach zunächst das Bedauern des Kultus⸗Ministers aus, hah ö. . sei der heutigen Verhandlung beizuwohnen. Die Beschaffung ausreichender Seel sorge in Berlin sei nicht bloß eine kirchliche, in auch eine staatliche Aufgabe. Zunächst seien die irchlichen Verbände zur Abhülfe berufen. Die Berliner Kreissynode habe ja auch bereits eine (ifrige und erfolg⸗ 6 Thätigkeit nach diefer Richtung entwickelt und sei von 294 Regierung dabei insofern unterstützt worden, als diese 3 Erhöhung der Kirchensteuer um *3 Proz. zugestimmt habe. Die Regierung habe auch keine prinzipiellen Bedenken n die Verleihung des Anleiherechts; es beständen aber über diese Frage innerhalb der Kreissynode selbst noch Mei⸗ nungsverschiedenheiten, die erst ausgeglichen werden müßten, . die Staatsregierung Stellung nehme. Der Kultus⸗Minister 3. e übrigens hierbei noch mit anderen Faktoren, em Kwangelischen Ober-Kirchenrath, dem Konfistortum, der Ministerial Baukommiffion, dem Polizei⸗Präsidium u. A., ßusammenzuwirken, und um eine Vereinigung dieser Behörden Über die Behandlung der Frage herbei⸗ zuführen, hätten gerade in diesen Tagen lange Kon— ferenzen stattgefunden. Die Provinzen hätten ferner ebenfalls 9j Interesse daran, der Berliner Kirchennoth zu steuern. . dieser Richtung habe Ihre Majestät die Kaiserin die Gnade gehabt, Allerhöchstihr lebhaftes und thätiges Interesse kund zu thun; und wenn diese Sache bisher eine glückliche Wendung genommen, so sei das im Wesent⸗ lichen dieser Einwirkung zu danken. Endlich kämen die staatlichen Mittel in Betracht. Aus dem Ällerhöchsten Dispositions fonds seien bereits reichliche Mittel gespendet, und die Staatsregierung werde eventuell zu er— wägen haben, wie weit der Staat bereit und willig sein möchte, weitere Mittel zu diesem Zweck zu verwenden. Hoffentlich werde es allen vereint wirkenden Kräften gelingen, in längerer oder kürzerer Zeit einer Noth zu steuern, die zu beseitigen Alle berufen seien. 7657 Francke erkennt einen Nothstand in Berlin auf kirchlichem Gebiet an; denn Parochien mit 150000 und mehr Seelen seien ein Unding. Berlin aber sei reich genug, um dieser Nothlage allein abzuhelfen. Eine Belastung der polltischen Kommune solle nicht ausgesprochen werden; die politische Gemeinde sollte aber aus freien Stücken eintreten. Leider fehle ein Verband der Parochien für einen größeren Bezirk, also etwa füuͤr eine Provinz. Es liege vielleicht überhaupt ein Mangel unserer kirchengesetzlichen Vorschristen darin, daß die einzelnen Parochien zu sehr von einander abgeschlossen worden seien. Der Antrag der Budgetkommission sei zu formal . der nationalliberale Antrag wolle den hauptsäch⸗ ichsten Weg zeigen, auf dem zunächst geholfen werden könne. Daß Berlin reich genug sei, um die Mittel für neue Kirchen durch Steuern aufzubringen, hätten auch die vereinigten Synoden Berlins anerkannt. Dem gegenüber wäre es ver— früht, den Staat schon jetzt zur Hergabe von Mitteln zu engagiren. In den westlichen Provinzen sei die Kirchensteuerweit höher, sie betrage dort C50 Proz, ja 100 Proz. der Staats⸗ steuern. Ein Staatszuschuß für Berlin würde im Westen große Unzufriedenheit erregen. Es sei zunächst die Bildung einer gemeinsamen Organisation der Berliner Gemeinden n .

g. Freiherr von Zedlitz und Neukirch hielt es bei dem Reichthum Berlins für möglich, den . Abg. Francke einzuschlagen. Aber um den vereinigten Synoden Berlins das Anleiherecht zu verleihen, dazu sei ein Gesetz nothwendig. Die Gesetzgebung werde auch eingreifen müssen, um die reichen Mittel der inneren städtischen Parochien für die ärmeren Ge— meinden verfügbar zu,. machen. Die Staatshülfe dürfe der Selbsthülfe Berlins nicht hinderlich fein. Der Uebergang über die Petition zur Tagesordnung sei indessen nicht angemessen, es könnte hies den An⸗ schein erwecken, als habe das Haus für den kirchlichen Nothstand in Berlin nicht das rechte Ver⸗ ständniß und Interesse. Er (Redner) stelle deshalb den Antrag, die Petition der Staatsregierung mit dem Er— suchen zu überweisen, das Geeignete zu veranlassen, um die finanziellen Kräfte der evangelischen Kirchengemeinden und der Te fc . nr , ö vollem Umfange für die

eseitigung der kirchlichen Nothstände nutzbar zu ; (Schluß des Blattes.) ( .

(Der Schlußbericht über die gestrige Sitzung des Hau ses der Abgeordneten befindet sich in der Ersten . z

— Zu der zweiten Berathung des Gesetzentwurfs, enthaltend Bestimmungen über das Notariat und über die gerichtliche oder notarielle Beglaubigung von Handzeichen, sind dem Hause der Abgeordneten die nachstehenden Anträge zugegangen: 1) von dem Abg. Olzem:

Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: Die Königliche Staatsregierung zu erfuchen. die Regelung der Vertretung der Notare durch ein besonderes Gesetz baldigst in Er—⸗ wägung zu ziehen.

2) von den A, Nadbyl und Genossen:

Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen:

In das Gesetz folgenden weiteren Paragraphen einzufügen: §. 1442 Der Justiz⸗Minister kann einem Notar auf seinen n ö. . . , , ö verhindert ist, seine Dienst⸗ geschäfte wahrzunehmen, aus der Za er zum Richt ü ,,. n , n,, , Vieser versieht dag Amt des Vertretenen unter dessen Verant— wortlichkeit und auf dessen Kosten. Er hat dabei seine a ,. als Vertreter des Verhinderten zu geben und des Letzteren Dienst—⸗ siegel ,, . a 8

or Beginn der Vertretung hat er seine bei Notariatsgeschä anzuwendende Unterschrift dem Präsidenten des Landgerichts 6 Cel orts des Vertretenen einzureichen.

Chemnitz, 25. April. (W. T. B.) Das hiesi Landgericht verurtheilte den Reer ta?! ⸗ ö. ordneten Schippel wegen Vergehens gegen S. 131 des Straf⸗ esetzuchs (Verächtlichmachung von Staatseinrichtungen oder nordnungen, der Obrigkeit durch Verbreitung erdichteter Thatsachen), begangen während der Wahlbewegung, zu neun Monaten Gefängniß.

Le

in zu

be

wein kreditirt, macht sich nach einem Urtheil des Reichsgerichts, 7. Straf— senats, vom 19. Januar 1890, aus 5. 146 3. 1 der Reichs ⸗Gewerbe⸗ ordnung strafbar, selbst wenn nach Lage der befonderen Verhältniffe

— —

2

Eutscheidungen des Reichsgerichts.

Die in einem von dem Erblasser eigenbändig ge⸗ und unter

schriebenen Privattestament ausgesetzten Ver mächtnisse find im Geltungsbereich des Preußischen Urtheil des Reichsgerichts, TV. Civilsenats, vom 12. Dezember 1855, wenngleich die Erbeseinsetzung wegen Uebergabe des Testaments nicht zu Recht bestehen kann, zu sammen bis zum 20. Theil des Nachlasses gültig, und jedes einzelne

Ilg. Landrechts, nach einem unterbliebener gerichtlicher

gat wird, wenn sämmtliche Vermächtniffe mehr als den zwanzigsten

. des Nachlasses betragen, nach diesem Verhaͤltnisse herunter gesetzt.

Ein Gewerbetreibender, welcher seinen Arbeitern Brannt⸗ im Uebermaße zum Selbstkostenpreise verabfolgt und

mäßigen Grenzen verabfolgter Branntwein als Lebensmittei erachten ist und deshalb kreditirt werden darf.

Ebensowenig, wie der Gläubiger selbst, welcher vom

insolventen Schuldner eine dem § 211 der Reichs ⸗Konkursordnung zuwiderlaufende Sicherung oder Befriedigung annimmt, ist, nach einem Urtheil des Reichsgerichts. IV. Straffenats, vom 31. Ja— nuar 1890, auch dessen Bevollmächtigter, welcher für seinen Auftraggeber diese Sicherung oder Befriedigung annimmt, wegen Theilnahme an

der vom Schuldner verübten Gläubiger

günstigung zu bestrafen.

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Plane und ohne bedenkliche Erhöhung der Steuerlaft zu beseitigen; 3) dieselben Synoden gegen die Annahme protestirt haben, als

Hungaria“

jene uneingeschränkte warten, zubringen pflegt.

Katharina Howard, Dichters sind, sondern,

ziehen, der Ueberlieferung nachgebildet englische Geschichte bot dem Dichter reichen Stoff zu seinen Dramen.

erweckt. Einjelne Scenen

Temperament hervorbrechen zu laffen. stellung freundlich auf und belohnte die Darsteller durch reichen wohl

Aufführung gelangen, nämlich

Subuntissionen im Auslande.

; Niederlande. 1) 1. Mai, Vorm. 11 Uhr. Ministerie van Waterstaat.

Handel en Vyverheid im Haag im Direktionsgebäude der Rꝝykspost- spaarbank:

, , Papier und Briefumschlägen für ie Virektion der Rykspostspaarbank während d e 1890 und 13891. . Kö Bedingungen käuflich im genannten Direktionsgebäude,

2) 6. Mai, Mittags 12 Ühr. 's RykS Gentraal Magazyn van

Militaire Kleeding, Litrusting enz zu Amsterdam:

S0 0900 Paar halbe Sohlen, 106 Abtheilungen zu je 8000 Paar do öbd d, Dänen, T btkellungen zu le Sggg Paar das Schuhwerk der Truppen. Bedingungen für 50 Cents käuflich im genannten Magazin. —

Einschreibung muß durch in den Niederlanden wohnhafte Personen erfolgen.

3). 21. Mai, Vorm. 11 Uhr. Uinisterie van Waterstaat,

Handel en Nyverheid f ginn im Ministerialgebäude:

Loo g Nr. 1419 Lieferung von vierkantig behauenem Eichenhol; zu Weichen für Stationen Vlaardingen und Maasfluss (Eisenbahnsteecken Rotter⸗

dam — Hock van Holland und Arnhem = Nymegen). — (Augge k työmegen) (Ausgeworfener

. käuflich bei den Buchhändlern Gebrs, van Cleef aag.

Verkehrs ⸗⸗Anstalten.

Dam burg, 24. April. (W. T. B) Der Postdampfer ; der Hamburg ⸗Amerikanischen Packetfalrt⸗ tiengesellschaft ist, von WestIndien kommend, heute in

Havxre eingetroffen.

London, 25. April. (W T. B) Der Castle⸗ Dampfer

„Grantully Castle hat Madera gestern auf d eimrei und der Fastle⸗ Dampfer z rr, n. Canarischen Inseln an demfelben Tage auf der Ausreise passirt.

Tavmouth Castle“ hat die

Theater und Mufik.

ö Königliches Schauspielhaus.

Gestern Abend ging Katbarina Howard. von Rudolf n Gott chall neu einstudirt in Scene. Der Ursprung und die e Aufführung des Werkes liegen — wenn man in Betracht zieht,

daß von einem noch lebenden Dichter gesprochen wird — i zurück, daß die Bekanntschaft J, 9 .

s dieses Dramas dem größten Theil Theaterbesucher fremd ist. So ö man Theilnabme Seitens der Zußfchauer er— man allem Neuen und Fremden entgegen⸗ r. Rudolf von Gottschall ist der Verfasser einer Ben Zahl dramatischer Werke, welche zumeist nur vorübergehend der Bühne Fuß fassen konnten; viele derselben sind, wie auf geschichtlichem Grunde erbaut, sodaß die ihrem Charakter nach, nicht, Erfindung des wie sie in buntem Wechsel an uns vorüber scheinen. Besonders die

heutigen

welche

delnden Personen,

der Katharina Howard“ wird eine furze Episode der Ehe

Heinrich's des Achten mit Katharina in ihrem leidenschaftlichen Beginn

ihrem schmerzlichen Ende geschildert. Katharina wird Königi ihrem Geliebten Arthur Durham das Leben zu , ,

König von übereifrigen, neidischen Dienern verdächtigt, gesteht ᷣ

Jugendliebe und beschwört aufs Neue ihre Treue . n nt ö. König, dessen grausamer Haß ebenso Leidenschaft

Der . 6. leicht wie seine zügellose : wird, schickt Katharina und rtl! 3. Rudolf von Gottschall hat die polilischen und

erweckt Schaffot.

religiösen Bewegungen des Landes in angemessener Weise mit den

önlichen Neigungen der Helden verflochten und auf dief is düstere Geschick der Titelheldin tiefer zu begründen , eit wir das Verhängniß auf der Bühne nahen sehen, wird es rein

i l,, Schritt für Schritt durch einen albernen abgewiesenen Be⸗ Heldin, um ihr die

er um Katharina's Hand e br menschliche und unschuldig sterben; die auf die Wiedergabe

Der Verfasser läßt seine

n n, ) sichern, „große Mühe aber, welche geschichtlicher Einzelheiten verwendet,

um der Handlung ein bestimmtes zeitgemäßes Gepräge b wirkten häufig auf den Gang der Ereigniffe . . 8

t immer klar genug erörtert, um dem mit der Geschichte jener

Zeit nicht genau Vertrauten ein klares Bil ürli = e nn, es Bild von dem natürlichen Zu uffn. 8 meisten orgfalt hat der Heinrich's des

zu geben.

i e Die Zeichnung der einzelnen nirgends über

ein Durchschnittsmaß; am . , . , König le ndet, aber au ibm lt große Zug des Charakters, der markige Wille des selbfstewu hlt nnes, welcher selbst für in, Eren br lebendige Theilnahme ; erwiesen si ramatisch recht wirk ö Höhepunkt bildete der dritte Alt mit der . 26. T.

erhebt sich

Heinrich und Katharina, als Letztere ihr Leben gegen das des Geliebten

englischen Herrscher opfert?

Die Darstellung konnte im Ganzen und im Einzelnen befriedigen. ton Hochen burger spielte die junge Katharina mit Hoheit lieblicher Anmuth. Die umfassendste Leistung des Abends bot Grube als Heinrich der Achte. Die Maske war vorzüglich; er

betonte scharf die sinnliche Grausamkeit, die Selbstvergötterung und die Wildheit in dem Charakter Heinrich's; er sprang schnell von n. Extrem in das andere über,

um die ruhelose Launenhaftigkeit des lauernd

unstäten Geistes hervortreten zu lassen. 65 Matkowsky . Durham erst in den beiden letzten Akten elegenheit, sein feuriges Das Publikum nabm die Vor⸗

ienten Beifall.

. Berliner Theater. In jedem der drei Einakter, die morgen, Sonnabend, zur erste Montecorbolis „A tempo, Seribe's