lauer Viertel und in Moabit zahlreich zur Anzeige gebracht. Er ⸗ krankungen an Scharlach wurden weniger und aus keinem Stadttheile in größerer Zahl gemeldet. Erkrankungen an Unterleibstyphus blieben in kee g Zahl, Erkrankungen an Wochenbett fieber gelangten nur 4 zur Anzeige; desgleichen kamen Erkrankungen an rosenartigen Ent- zündungen des Zellgewebes der Haut in seltneren Fällen zur ärztlichen Beobachtung. Weitere Erkrankungen an Genickstar re sind nicht bekannt geworden. Erkrankungen an Keuchhusten waren zahlreich, die Zahl der Sterbefälle fast die gleiche wie in der Vorwoche. Rheuma⸗ tische Beschwerden aller Art zeigten gegen die vorhergegangene Woche keine wesentliche Veränderung in ihrem Vorkommen.

Die Königliche Oberfeuerwerkerschule in der Invaliden straße feierte gestern den Tag ihres funfzigjährigen Bestehens. Aus diesem Anlaß hatte das Gebäude reichen Festschmuck an gelegt. Dem auf Mittag abgehaltenen feierlichen Akt folgte Nachmittags ein Fest ⸗ mahl für die Offiziere im Kaiserhof, während für die Schüler am Abend ein Ball veranstaltet wurde.

Die nächste Sitzung des „Vereins ehemaliger Einjährig-⸗ Freiwilligen der Kavallerie“ findet am Freitag, den 3. Mai, Abends 9 Uhr, im Dessauer Garten, 8W. Dessauerstraße 3, statt.

um Lessing-Denkmal an der Lennest raße im Thiergarten ist, 86 die hin. gh mittheilt, bereits der Grundste in gelegt. Der Sockel wird aus grünem Syenit gefertigt. An der Marmor—⸗ Ausführung des Staudbildes in doppelter Lebensgröße sowie der Sockelfiguren nach Otto Lessing's Modellen wird eifrig gearbeitet.

Auf der großen internationalen Ausstellung von Hundhh erte! . welche am 15. Mai in der Charlot ten burger Flora“ eröffnet werden soll, wird, der. Voss Ztg. zufolge, auch der Berliner Thierschutzverein vertreten sein; er will den Besuchern ein treues Bild von dem Leben und den Einrichtungen des

Berliner Thier ⸗Asyls geben. ö. 6

Magdeburg. Am 4. Mai d. J. werden 59 Jahre verflossen sein, seit die Briefmarke in England zuerst eingeführt wurde. Der gedachte Tag, welcher in den Kreisen der Briefmarkensammler festlich begangen werden wird, hat in England, Oesterreich und Deutschland zu Ausstellungen Veranlassung gegeben. In Deutschland veranstaltet der „Verein für Briefmarkenkunde zu Magdeburg“ am 4. bis 11. Mai d. J. in den Prachtsälen des Gesellschaftshauses „Zur Freundschaft‘ hierselbst eine Internationale Ausstel⸗ lung offiziel ler Postwerthzeichen , welche nach den vor— liegenden Anmeldungen großartig und hochinteressant zu werden ver spricht. Diese Ausstellung dürfte nicht nur für die betheiligten Kreise, sondern auch für Nichtsammler von großem Interesse sein.

Kassel, 24. April. (Frkf. Ztg) Der Vorstand des Deut schen Vexeins gegen den Mißbrauch geistiger Getränke, der dieser Tage hier versammelt war, hat beschlossen, die diesjährige Jahresverfammlung am 22. September in Frankfurt am Main abzuhalten, dicht vor dem deutschen Armenpfleger⸗Tage und der Versammlung, des Vereins für Sozialpolitik. Auf der Tages⸗ ordnung stehen: Die Mäßigkeitsbestrebungen und die Sozialreform, Der Branntwein auf dem Lande, und Der internationale Kongreß in

Christiania. .

Stuttgart, 28. 6 Zu der ,, . . betreffend die sogenannten Franzosengräber auf dem früheren ge f erde lf daselbst (s. d. gestr. Nr.), erhält der St. A. f. W. aus sicherer Quelle folgende weitere, theilweise berichtigende Mit⸗ theilung: Auf dem an den Kirchhof der Stadt Asperg angrenzenden früheren Garnisonskirchhof sind 36 in den Jahren 1570/71 auf Hohen= asperg gestorbene französische Krieger beerdigt. Nun mehr, sollen die Ueberreste nach erfolgtem Ablauf der Exhumatio nsftrist aus den Einzelgräbern, welche bis daher aus einer kleinen in der Ver⸗ waltung der katholischen Stadtpfarrei. Bietigheim stehenden Stiftung erhalten wurden, in ein gemeinsames Grab verbracht werden. Letzteres wird unmittelbar vor dem bereits vorhandenen,

von französischen Landsleuten gestifteten Denkmal angelegt werden und einen würdigen Pflanzenschmuck erhalten. Sämmtliche Kosten der Ausführung dieses Plans, über welchen eine Rücksprache mit dem französiscken Konsulat in Stuttgart stattgefunden hat, übernimmt die Justiverwaltung, in deren Besitz am 1. April d. J. mit der ge⸗ sammten Markung der Theilgemeinde Hohenasperg zugleich der . Garnisonskirchhef übergegangen ist. Im Hinblick auf die im Art. 16 des Frankfurter , ,. enthaltenen Vereinbarungen Deutsch⸗ lands und Frankreichs hat die Justizverwaltung für das nunmehr zu erstellende Grab ein dauerndes Ruherecht zugesichert und wird auch weiterhin für die Erhaltung der Grabstätte wie des Denkmals auf ihre Kosten Sorge tragen,

Bremen, 27. April. Die Weser-Ztg. schreibt: Der vorgestern Abend zwischen 7 und 8 Uhr wüthende Sturm, welcher aus südwest⸗ licher Richtung unsere Stadt und ihre Umgebung faßte, hat an vielen Stellen unliebsame Spuren seiner Kraft zurückgelassen. Wie zu er⸗ warten war, sind auch die Ausstellungsbauten im Bürgerpark, welche dem Sturm so viele günstige Angrifesflächen boten, nicht verschont geblieben. Besonders arg sieht es in der Altbremerstraße aus, deren aus Polz errichtete Häuser auf der Westseite über den Haufen geweht wurden und im Ssurz die gegenüherstehenden Häuserfagaden ziemlich erheblich mitnahmen. Verschont blieben die beiden Eckhäuser vorn an der Straße. Wie wir erfahren, dürften diese Schäden indeß ver⸗ hältnißmäßig rasch wieder ausgebessert werden, sodaß die Straße wohl zur rechten Zeit fertig werden wird. Das im Bau befindliche Parkhaus ist trotz seiner Höhe und töotz seiner ziemlich freien Lage nur wenig in Mitleidenschaft gezogen; allerdings scheint die Thurmspitzs auf dem Mittelbau etwas aus dem Loth gewichen zu sein, doch ist auch hier, da der gedachte Theil noch garnicht ganz fertig war, eine Reparatur leicht bewerkstelligt. In den Baumanlagen des Bürgeiparks ist, soweit wir übersehen konnten, keine nennenswerthe Verwüstung angerichtet worden, wie auch auf dem Wall nur vereinzelt kleinere Aeste und Zweige fort⸗ gerissen worden sind. — Ein großes Unglück ist durch die Gunst der Umstände in der Kaiserstraße verhütet worden. Dort kam hoch oben auf dem Gerüst des, im Bau Hefindlichen Zoll direktionsgebäudes durch einen heftigen Windstoß ein eiserner Laufkrahn ins Rollen. Derselbe durchbrach das Gerüst und türzte in den Hof hinunter, wo glücklicherweise gerade Niemand weilte. Die Feuerwehr war altbald an Ort und Stelle. — Sodann ist im Sicherbeitshafen ein alter Schiffsanleger der Bremer Schleppschiffahrtegesellschaft voll Wasser gelaufen und gesunken. — In der Sögestraße wurde ein Schornstein umgeweht. — In der Nähe von Hastedt riß der Sturm von einem Hause das ganze Dach sort — In Oslebshausen stürzte eine neu erbaute Mauer ein. — Noch an vielen anderen Stellen hat der Sturm seine Gewalt gezeigt, doch sind glücklicherweise Menschen, soweit uns bekannt, nirgends ver⸗ letzt worden. .

Lissabon, 28. April. (W. T. B.) Heute morgen wurde hier ein Erd stoß verspürt.

Nach Schluß der Redaktion eingegangene Depeschen.

Nauen, 29. April. (W. T. B.) In, den hiesigen Cigarrenfabriken ist ein Strike der Cigarrenarbheiter ausgebrochen. Dieselben verlangen Verkürzung der Arbeits— zeit und Lohnerhöhung. ;

Chemnitz, 29. April. (W. T. B.) Das Finanz⸗ Ministerium hat auf den Statjonen der Stgats bahn durch Anschlag bekannt geben lassen, daß in Betreff der— jenigen Arbeiter, welche ohne Grund am 1. Mai feiern sollten, von ben Bestimmungen der Arbeiterordnung für die ständigen Arbeiter der Staatsbahnen und der Arbeiter⸗ ordnung für die Werkstätten der Staatsbahnverwaltung Gebrauch gemacht werden wird, und daß alle Arbeiter ohne

vorherige Kündigung entlassen werden sollen, welche die . unbefugt verlassen. Außerdem wird Seitens des Ministeriums auf die Folgen der Zuwiderhandlung gegen den f 110 des Reichs- Strafgesetzes (Aufreizung zum Un⸗ gehorsam gegen die Obrigkeit) aufmerksam gemacht.

Zwickau, 29. April. (W. T. B.). Wie das „Wochen⸗ blatt“ meldet, haben drei Arbeiter führer, darunter der Reichstags⸗Abgeordnete Seilert, einen Aufruf erlassen, in welchem alle für den achtstündigen Arbeitstag sympathisirenden Arbeiter von Zwickau und Umgegend aufgefordert werden, am 1. Mai ruhig und friedlich wie an jedem anderen Werktage an die Arbeit zu gehen. . .

Darm ta dt, 29. April. (W. T. B.) . Die Königin Victoria empfing gestern den Herzog und die Herzogin von Rutland, welche zur Abendtafel geladen wurden. An dieser nahm die gesammte Großherzogliche Familie Theil. An die Tafel schloß sich ein Hofconcert, welches etwa eine Stunde dauerte. Die Königin ließ sich bei demselben eine Anzahl von Herren und Damen der Hofgesellschaft vorstellen und sprach den ausübenden Künstlern ihre Anerkennung aus. Die Abreise der Königin ersolgt heute Abend 10 Uhr.

Pest, 29. April. (W. T. B.) 30 000 Arbeiter der Gsen⸗ und Kohlenwerke in Südost-Ungarn haben beschlossen am 1. Mai eine große Demonstra tion zu ver— anstalten. Zur Verhütung von Ausschreitungen ist Militär⸗ hülfe requirirt worden. —

Pe st, 29. April. (W. T. B.) Betreffs des Arbeiter⸗ Meetings am 1. Mai wurde eine von sämmtlichen Ordnern der Arbeiterversammlungen unterzeichnete Eingabe, überreicht, in welcher diese Ordner persönliche Haftung für die Aufrecht⸗ haltung der Ruhe und Ordnung übernehmen.

Paris, 29. April. (W. T. B. In dem heutigen Ministerrath bildeten die in dem Budget zu bewirkenden Ersparnisse den Gegenstand der Berathung. Diese Er⸗ sparnisse belaufen sich auf mehr als 20 Millionen Frances.

Lyon, 29. April. (W. T. B.) Die hiesigen Anarchisten werden sorgfältig überwacht. In der vergangenen Nacht fanden zwei weitere Verhaftungen und Haussuchungen statt. Gerüchtweise verlautet, daß kompromittirende Schriftstücke und Sprengstoffe bei den Haussuchungen beschlagnahmt seien. ö

Rom, 29. April. W. T. B) Neunzehn hiesige Arbeitervereine beschlossen, sich der Bewegung für den achtstündigen Arbeitstag anzuschließen. . 4.

Mailand, 29. April. (W. TD. B.) Die hiesigen Arbeitervereine haben eine Resolution e ., in welcher die Arbeiter aufgefordert werden, in Folge des Ver⸗ bots von öffentlichen Kundgebungen am 1. Mai beliebig, einzeln oder in Massen zu feiern, aber Abends den Be— rathungen in den verschiedenen Stadtvierteln über den acht— stündigen Arbeitstag beizuwohnen. .

Como, 29. April. (W. T. B.) Mehrere Individuen, die aufrührerische Schriften an Bauern vertheilten, wurden verhaftet. Es sind hier einige anarchistische Arbeiter über die Grenze gekommen, welche wühlerische Versuche machen. Die Behörden haben energische Maßregeln ergriffen.

⸗ Canea, 29. April. (Telegramm des Reuter'schen Bureaus.) Der Belagerungszustand ist aufgehoben, die Kriegs⸗ gerichte sind n ng, Es herrscht befriedigende Stim⸗ mung hierüber in der christlichen Bevölkerung.

(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.) m- u ᷣ·ᷣ·ᷣCQeQei——¶—Kyt u, ᷑᷑ᷣea⸗᷑ e, ex . , ..

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Wetterbericht vom 29. April, Morgens 8 Uhr.

Donnerstag:

1

3 Akten von Rich

vom Wege. Wichert.

Wetter.

Wind.

Stationen.

Temperatur in O Ce

Bar. auf 06r

u. d. Meeressp red. in Millim

Mullaghmore 7h64 Regen Aberdeen. 66 wolkig Christiansund 764 1 wolkenlos Kopenhagen. 1763 I bedeckt Stockholm. 1768 4 bedeckt

aparanda . 16 Nebel

t. Petersbrg. bedeckt Moskau. .. still wolken los

Cork, Queens; , SS 4 Regen Cherbourg. ; 3 halb bed.

wolkenlos still heiter wolkig) Regen 3 bedeckt 4 heiter still wolkenlos L' wolkenlos 3 wolkenlos still wolkenl.) h wolkig 2 Regens) 3 bedeckt WMW 4 bedeckt Breslau. 6d NW Regen , / 762 SDO 4 heiter ᷣ I2I60 SO wollen los 7658 OSO 1pedeckt

Taglioni.

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Donnerstag: Freitag: Me Sonnabend: Sonntag: Swinemünde Neufahrwasser

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Donnerstag: tempo. — De

Freitag:

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Freitag:

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w Sonnabend: y Thau. Thau. Nachts Gewitter. 3 h

Uebersicht der Witterung.

Eine Zone höchsten Luftdruckes erstreckt sich von Frankreich nordostwärts nach Finnland, barometrische Minima unter 755 mm liegen über Irland und Galizien. Unter dem Einflusse des letzteren Mi— nimums herrscht in Ostdeutschland Regenwetter bei frischen nordwestlichen bis östlichen Winden, wo— gegen in Westdeutschland die ruhige, vielfach heitere Witterung fortdauert. Die Temperatur liegt in Deutschland, außer im Nordosten, unter der nor—⸗ malen. Chemnitz und Bamberg hatten Nachts

Gewitter. Deutsche Seewarte. ö / Theater ⸗Anzeigen.

Königliche Schauspiele. Mittwoch bleiben die Königlichen Theater geschlossen.

Donnerstag: Dancourt u. B

Zum 12. Male 1 Akt nach ein

Victoria- Th

Opernhaus. Meistersinger von Nürnberg.

Schauspielhaus ng. ; Lustspiel in 4 Aufzügen von Ernst Anfang 7 Uhr. ;

Freitag: Opernhaus. 193. Vorstellung. Carmen. Oper in 4 Akten von Georges Bizet. en Meilhac und Ludovie Halsvpy, nach einer Novelle des Prosper Merimẽée.

Anfang Schauspielhaus. 107. Vorstellung. e Zauber-Komödie in 5 Aufzügen von Shakespeare. Nach A. W. v. Schlegel's ,,

Deutsches Theater. Mittwoch bleibt das Theater und die Kasse geschlossen.

Der Sohn der Wildniß.

witterschauer. (Hedwig Niemann.) Julius Caesar. der Residenz):

Tessing - Theater. wie Kasse geschlossen. ĩ Donnerstag: Der Fall Clemenceau. Schauspiel in 5 Akten von A. Die Ehre.

von Hermann Sudermann.

spiel in 2 Akten von Eduard Bauernfeld. Anfang vom 1. Mai ab 743 Uhr. *

Wallner -Theater. Mittwoch: Geschlossen. in 3 Akten nach dem Französischen der Grenet—

und Franz Guthery. Freitag: Rigobert. — Das Armband.

Donnerstag: Zum 264. M.: Stanley in Afrika. Zeitgemälde in 10 Bildern von Aler. Mosziowski und Richard Nathanson. Ballet von G. Seyerini.

Freitag: Dieselbe Vorstellung.

102. Vorstellung. Die Große Oper in jard Wagner. Anfang 67 Uhr.

106. Vorstellung. Ein Schritt

Mittwoch: Geschlossen. Donnerstag: nathan. und Julius Bauer.

Hr. Kapellmeister Federmann,

Text von

Tanz von Paul 7 Uhr.

Der Sturm. burg. Mittwoch: Geschlossen.

Donnerstag: Zum 81. Musik von

anz von E. Graeb. Anfang 7Uhr.

Mittwoch und Donnerstag; Faust, J. Theil. Freitag: Vorletzte in Leopold.

Faust's Tod. Jane di Vigne.)

6 26 Belle · Alliante · Theater. eater. Mittwoch: Geschlossen. schlossen. 32. Abonnements ⸗Vorstellung. A Donnerstag: r Weg durch's Fenster. — Ge⸗

J. in Uni Mühwoch bleibt Bhbu. S nn g

Dumas und A. d'Artois. Schauspiel in 4 Akten

Zum 1. Male: Der Besuch. 2 Akten von Eduard Brandes. 1. Male: Mädchenrache. Lust⸗

und Flott.

Zum 61. Male:

Zum 12. Male: Rigobert. Posse urone von Hans Ritter. Vorher: : Das Armband. Schwank in er vorhandenen Idee von Fritz Mai Anfang 773 Uhr.

Donnerstag: Zum 81. Male: eater. Mittwoch: Geschlossen.

Musik von C. A. Raida. Freitag:

Anfang 74 Uhr.

Friedrich Wilhelmstãdtisches

Zum 104 Male: Der arme Jo⸗ Oyererte in 3 Akten von Hugo Wittmann Musik von Carl Millsöcker. In Seene gesetzt von Julius Fritzsche. Anfang 7 Uhr.

Residenz - Theater. Direktion: Sigmund Lauten;

Male: Lustspiel in 3 Akten von Victorien Sordou. Deutsch von Robert Buchholz. Anfang 741 Uhr.

Rroll's Theater. Ilalienische Opern⸗Saison. Geschlossen

Vorstellung. Male: HL KEBarbiere di siriglia. (Rosina:

Mittwoch: Ge⸗

Eröffnung der Sommersaison. — Im prachtvollen glänzend rengdirten Sommergarten (vornehmstes und großartigstes Sommer · Etablissement Großes Doppel ⸗ Concert, ausgeführt von dem Musikkorps des Garde⸗Kürassier⸗Regiments unter persönl. Leitung des Königlichen Musik⸗Direktors Hrn. Ruth und der gesammten Kapelle des Belle⸗Alliance⸗ Theaters unter Leitung des Kapellmeisters Hrn. Alb. Wicher. ; l treten der Original ⸗Salon⸗Gesangs · Humoristen Frisch Erstes Auftreten der Wiener O Duettisten Paula u. Ludwig Tellheim. Erstes Auf— treten der Contra ⸗Altistin Frl. Elise Münichsdorfer. Brillante Illumination des ganzen Etablissements durch 40000 Gasflammen, bengalisches Licht ꝛc. 2

Im Theater: Mit gänzlich neuer Ausstattung: Der Nautilus. stattungsstück mit Gesang und Tanz in 4 Akten und 13 Bildern nach Jules Verne von Carl Pander. Musik von E. Christiani und A. Wicher. des Concerts 6 Uhr, Anfang des Theaters 73 Uhr.

Bestellungen auf Abonnements ⸗Billets (2 6 „) werden an der Kasse entgegengenommen.

Adolph Ernst-⸗Theater. Dresdenerstraße 72. Mittwoch: Keine Vorstellung.

Der Goldfuchs. Gesangsposse in 4 Akten von Eduard Jacobson und Leopold Cly. Couplets theilweise von Gustav Görß. Musik von Franz Roth. Anfang 78 Uhr.

Benefiz für Elly Bender.

Der Sommergarten ist geöffnet.

Urania, Invalidenstraße 57 / 2. Geöffnet von 12 —11 Uhr. Mittwoch, um 53 Uhr: Hr. Dr. Potonis: Was sind Blumen? und um 8 Uhr: Die Geschichte der Urwelt.

Theater.

Dirigent:

Familien⸗Nachrichten.

Verlobt: Frl. Klara Marx mit Hrn. Hermann Schmidt (Schartau— Magdeburg). — Frl. Mar⸗ garetge Preuß mit Hrn. Dr O. Schellong (Königsberg). — Frl. Klara Ellinger mit Hrn. Dr. med. Ernst Kahn (Frankfurt a. M.).

Verehelicht: Hr. Otto Lindner mit Frl. Mar⸗ garethe Kluge (Flöha —Plaue) — Hr. Hermann Lange mit Frl. Lisette Brümmer (Doberan). — Hr. Georg Petzsch mit Frl. Emma Hoffmann (Dres den). — Hr. Dr. Kurt Burchardt mit Frl. Anna Erassi (Berlin). — Hr. Königl. Berg⸗ Assessor Richard Zörner mit Frl. Helene Lahmeyer (Saarbrücken - Klausthal). — Hr. Alfred Haacke mit Frl. Julie Schallehn (Magdeburg). — Hr. Paul Langner mit Frl. Agnes Baier (Markt Bohrau). — Hr. Bruno Liedel mit Frl. Meta Ernst (Eiegnitz).

Geboren: Ein Sohn: Hrn. Rechtsanwalt Treumann (Hann. Münden). — Hrn. C. Remer (Rostock)h. Hrn. Dr, Hauschild (Albendorf). — Hrn. R. Gogarten (Schwelm). — Hrn. Emil Scherler (Berlin). — Hrn. Amtsrichter Dr. R. Bach (Magdeburg). — Eine Tochter: Hrn. Dr, jur. Victor Schnitzler (Köln). — Hrn, Max Krüner (Hamburg) — Hrn, Reinhold Eichler (Leipzig). — Hrn. E. Lichey (Schweidnitz).

Gestorben: Hr. Fedor v. Skrbensky (Breslau). — Hr. Hermann v. Rath (Lauersfort). — Hr. Kgl. Regierungs⸗Rath Oswald Rother (Meran).

Hr. Rentier Andreas Bandel (Köthen). — Hr.

Dr. Gustav Westphal (Lenitz.

Marquise.

Zum letzten

Erstes Auf⸗

riginal⸗

Großes Auß⸗

Anfang Redacteur: J. V.: Siemenroth.

Berlin: * Verlag der Expedition (Scholz.

Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagtz⸗ Anstalt, Berlin 8W., Wilhelmstraße Nr. 32.

Acht Beilagen seinschließlich Börsen⸗·Beilage),

lichen Anze vom 21. bis 26. April 18890.

und die Inhaltsangabe zu Nr. 5 des öffent⸗ . ¶ Kommanditgesellschaften auf Aktien und Aktiengesellschaften) für die Woche

Erste Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

Berlin, Dienstag, den 29. April

M 1O5.

Parlamentarische Nachrichten.

Schlußbericht der gestrigen (50) Sitzung des Hauses der Abgeordneten. Fortsetzung der Berathung des Nach⸗ trags⸗Etats zu dem Etat für 1890,91.

Finanz-Minister Dr. von Scholz:

Meine Herren! Ich glaube, es ist nicht unzweckmäßig, wenn ich schon in diesem Stadium der Berathung unmittelbar nach dem Herrn Vorredner ein paar Bemerkungen mir erlaube. Der Hr. Abg. Rickert bat gemeint, eine so „horrible! Vorlage hätte er — und das war sehr liebenswürdig von ihm — gerade von mir nicht erwartet. Nun, meine Herren, ich gebe dem Hrn. Abg. Rickert zu, daß es bei der Position, die er als den Hauptgegenstand betrachtet hat, den 18 Millionen für Besoldungsverbesserungen, sich allerdings um eine etatsrechtlich völlig einwandsfreie korrekte Form gewiß nicht handelt. Und ich kann dem Herrn Abgeordneten auch verrathen, daß ich meine Herren Mitarbeiter einlgermaßen gequält habe, da ich voraussah, daß diese Rede kommen würde, ob wir es doch nicht möglich machen könnten, ohne eine längere Frist zu brauchen, ohne die Sache auf die lange Bank zu schleben, in einer etats—⸗ rechtlichen korrekteren Form die Sache zu bringen; ich habe mich aber überzeugen lassen müssen, daß bei allem guten Willen dem nicht wohl zu entsprechen war und bin um so eher darauf eingegangen, in dieser a dem Hause die Vorlage zu machen, als — der Hr. Abg. Rickert

at dies vielleicht vergessen —, vor einiger Zeit, als an dieser Stelle noch der Minister Camphausen die Verwaltung führte, ganz ebenso projektirt worden ist.

Im Etat für 1872 finden Sie unter Kap. 57 Titel 6 „zu Besoldungsverbesserungen? 4 839 373 Thlr., und diese Summe, die im Etat in ganz gleicher Weise der Königlichen Staatsregierung zur Verfügung gestellt wurde, war von ihr zu verausgaben auf Grund einer Denkschrift und der dieser Denkschrift beigefügten Nachweifung dessen, was mit der Summe geschehen sollte. Ganz ebenso ist es nun im gegenwärtigen Fall geschehen. Ich bin weit entfernt davon — das möchte ich den ju erwartenden Angriffen gegenüber gleich kon statiren — mit Anführung dieses Vorgangs irgend eine entscheidende Rechtfertigung für unser jetziges Vorgehen zu bringen; ich wiederhole, daß ich anerkenne, ein etatsrechtlich korrektes Verfahren ist es nicht, darin hat Hr. Rickert unbedingt Recht. Aber ich würde ihm das Eigenschaftswort horribel“, und „eine der horribelsten Vorlagen“ des halb nicht zuschreiben, einmal, weil es schon vorgekommen ist und anderer— seits, wie ich noch zeigen will, dasselbe durch die Umstände fast un— vermeidlich, fast absolut geboten erschien.

Der Herr Abgeordnete hat eine Andeutung gemacht, als ob in— zwischen mit Ausschluß seiner als eines Nichteingeweihten zwischen der Regierung und einzelnen Theilen dieses hohen Haufes vielleicht eine Verständigung stattgehabt hätte über Art und Umfang der Auf— besserungen, und als ob die Vorlage gewissermaßen nur das Ergebniß bereits hinter den Kulissen geführter Verhandlungen wäre. Ich glaube, nicht blos regierungsseitig, sondern auch von allen übrigen Seiten des Hauses wird dem Herrn Abgeordneten bestätigt werden, daß derartige Verhandlungen nicht stattgefunden haben, daß es vielmehr eine völlig aus der mühseligen ÄUrbeit der Regierung hervorgegangene einfeitige Vorlage ist, und daß er also nicht etwa von der Berathung der Vorlage ausgeschlossen gewesen ist.

Die Frage liegt heute in gewisser Beziehung noch ziemlich ebenso, wie am 16. Januar d. J. Ich freue mich, daß der Herr Abgeordnete meine Warte von dem Tage schon heute in Erinnerung gebäächt hat; ich kann sie nur vollstens bestätigen und habe nichts dabon zurückzu⸗ nehmen. Ich habe damals die Schwierigkeiten vorgeführt, welche es hatte, vor einer Verständigung mit diefem hohen Hause über das Db und das Wie der Gehaltsverbesserungen in allen Theilen des Etats die spezielle Anwendung zu machen, durchzurechnen und in der damit zu gewinnenden korrekten Form vorzuführen. Nun hat, wie die Regierung dankbar anerkennt, bereits in der Generaldiskussion zum Stat eine Verständigung in dem hohen Haufe über das Sb und das Wie stattgefunden, aber doch keine erschöpfende. Es hat die Ver= stän digung darüber stattgefunden, daß mit der Beam tenbesoldungs⸗ verbesserung noch in diesem Jahre durch einen Nachtrags⸗Etat vor⸗

egangen werden solle; es hat dann die Verständigung darüber tattgefunden, daß aus dem Reservoir in dem Etat der Staatsschuldenverwaltung von 18 Millionen Mark die Mittel zu dieser Verbesserung ins Auge gefaßt und entnommen werden sollten. Es hat sich aber nicht die Möglichkeit geboten, die Verständigung auch darüber weiterzuführen, welche Beamtenklassen und in welchem Umfange die einzelnen Beamtenklassen an der Verbesserung diesmal betheiligt werden sollen. Das war auch nach der ganzen Form der Verhandlung zwischen der Regierung und dem hohen Hause nicht wohl möglich vorher festzustellen, che wir diefe Ctate vorlage machten. Wenn wir die Sätze, welche jetzt nach der Denkschrift und nach der Anlage der Denkschrift angenommen werden sollen nach unserer Meinung, — wenn wir die eingearbeitet hätten, und mit ihnen nun fast den ganzen Etat von Neuem zum Abdruck gebracht hätten, — wie das dann erforderlich ge⸗ worden wäre, so würde auch etwas wesentlich Anderes, als was wir vorlegen, nicht vorgelegt sein; es würde aber eine außer— ordentliche Undurchsichtigkeik und Schwierigkeit der Durchdringung ier, Materials gegenüber der Vorlage, wie sie jetzt gemacht ist, estehen.

Wenn wir uns auch der Hoffnung hingeben, daß Sie sich über · zeugen werden, daß diese muͤhsam ausgearbeiteten Vorschläge wohl durchdacht und zu rechtfertigen find, so können wir doch auch heute die Möglichkeit nicht ausgeschlossen ansehen, daß sie in dem einen oder anderen Punkt Ihrem Beifall nicht begegnen, daß sie in dem einen oder anderen Punkt eine mehr oder weniger erhebliche Aenderung erfahren würden, und daß dann diese ganze Rechnung, das ganze Detail unnütz gewesen wäre und von Neuem begonnen werden müßte.

Das ist der Grund gewesen, weshalb wir uns in diefem Falle bei der etatsmäßig nicht korrekten Form beruhigt haben und geglaubt haben, zur Vermeidung weiteren Aufenthalts Ihnen die Sache in dieser Form vorlegen zu sollen.

Die Gefahr ist nun auch, wie ich glaube, nicht sehr groß, die der Landtag dabei laufen würde, wenn er in dieser Weife die Sache er— ledigte, Abgesehen davon, daß er in früherer Zeit eine folche Gefahr auch schon einmal gelaufen ist und sich dabei überzeugt hat, daß die Redlichkeit der Regierung ja doch weitere Grenzen hat, als der Hr. Abg. Rickert sie vorauszusetzen scheint, so würden Sie ja im nächsten Etat pro 1891/92 natürlich die in dem jetzt zu vereinbarenden Umfange festzu⸗ stellenden Besoldungszulagen alle im Detail erläutert sehen und sich überzeugen können, ob und inwieweit die Regierung etwa in irgend einer Einzelheit von der Vereinbarung abgewichen sei, die sie mit Ihnen getroffen. Ich glaube, daß eine Besorgniß in diefer Richtung nicht berechtigt sein würde. Ich lasse diese formelle Frage nun fallen und wende mich mit ein paar Worten gleich noch zu den materiellen Bemängelungen, die der Herr Vorredner gemacht hat. Wenn ich ihn recht verstanden habe, hat er gemeint, daß es nicht geboten gewesen sei, daß es auch nicht richtig sei, sich materiell an die Grenzen zu halten, die der Betrag von 8 Millionen äußerlich unserem jetzigen Vorgehen zog. Er hat daran erinnert, daß der gesammten Beamtenschaft, nicht bloß den unteren Beamten und gewissen mittleren Beamten, Versprechungen gemacht worden seien; Versprechungen müsse man halten, müsse man vollständig halten; das sei diese Vorlage nicht im Stande. Er hat

hervorgehoben. daß die künstlich⸗ verursachte Vertheuerung der Lebensmittel, der Bedürfnisse in viel weiterem Umfange und viel all gemeiner hervorgetreten ist, als jetzt die Vorlage im Stande ist zu

befriedigen; Alles sei theurer geworden, künstlich thenrer geworden;

dem werde die Vorlage nicht gerecht. Er hat hervorgehoben, daß die Unzufriedenheit in der Beamtenschaft schon jetzt nach., der ersten Kenntnißnahme von der Vorlage der Regierung eine große, täglich wachsende sei, die ihm persönlich eine Anzahl Zuschriften eintrage, die er nicht mehr ju bewältigen, nicht mehr zu lesen vermöge. Meine Herren, das ist ja eine sehr traurige Schilderung gegenüber dem, was die Regierung und der Landtag eben sich anschicken zu thun. Aber ich glaube, sie ist doch nicht gerecht, sie trifft die Sache nicht in ihrer wirklichen Bedeutung, sondern mehr in einer vorgusgesetzten, in einer vielleicht auch für andere Zwecke dienlichen. Daß die Regierung den Beamten Versprechungen gemacht habe, ist in diesem so häufig mißbrauchten Sinne nicht richtig. Meine Herren, die Regierung als solche hat nicht einen Groschen, noch weniger eine Million, noch weniger viele Milltonen zu ihrer Ver— fügung. Die Regierung kann nur sagen, worauf sie ihr Bemühen richten will, was sie zu verwirklichen trachtet, wonach sie strebt. Aber, um diese ihre Pläne, Gedanken zu verwirklichen, dazu braucht sie Ihre Mitwirkung und die Mitwirkung Anderer und bedarf sie der Erlangung und Bereitstellung der materiellen Mittel. So lange diese in gesetzlicher verfassungsmäßiger Weise der Regierung nicht zur Verfügung gestellt sind, kann niemand mit irgend einem Grund Rechtens der Regierung Vorwürfe machen, daß ssie Versprechungen dieser Art nicht erfüllt habe. Sobald wir die Mittel gehabt haben, sobald wir in den Besitz irgend welcher verfügbarer Fonds gelangt sind, hat die preußische Regierung damit angefangen, Ihnen Jahr für Jahr Vorlagen zu machen, um das, was in diesem Sinne versprochen worden ist, auch zu verwirklichen, und ich habe früher schon wiederholt Gelegenheit gehabt, in einer Liste dessen, was auf diese Weise zum Besten des Landes geschehen ist, Ihnen vor— zuführen und Ihnen zu zeigen, daß wir nahezu bis auf Den letzten Pfennig, das, was wir durch die Steuerreform im Reiche insbesondere bekommen hatten und durch das Anwachsen unserer eigenen Mittel, aufgewendet haben, nach Deckung des eigenen Defizits, zu Verbesse⸗ rungen und zu Erleichterungen der Steuerzahler in Preußen. Ein Mehreres kann, die Regierung nicht thun, und der,“ der sie darnach beschuldigt, Versprechungen nicht zu halten, beschuldigt sie in ungerechter Weise.

Der zweite materielle Grund, daß alles theurer geworden sei, wurde, als der Herr Abgeordnete sprach, schon von dem Abg. Grafen von Kanißz in meinem Zwischenruf bezweifelt und der Herr Abge⸗ ordnete schien sich über die Meinung des Hrn. Grafen Kanitz zu be⸗ lustigen, daß es doch viele Dinge gäbe, die billiger geworden seien. Ich glaube, der Hr. Graf Kanitz steht in dieser Beziehung nicht allein. Es sind eine große Anzahl Personen, welche ich in? diesem Augenblick mal mit dem Namen Bimetallisten hier in Erinnerung bringen will,, die von der Ansicht ausgehen, daß die traurige Verbilligung aller Produkte Schuld sei an dem Elend der heutigen Zeit; — ich glaube auch das nicht in diesem Umfange; die Wahrheit wird wohl wieder in der Mitte liegen — aber die Thatsache wird sich nicht bestreiten lassen, daß Viele es als einen großen Uebelstand immer vorgeführt haben, wenn die Preife fortwährend sinken, wie unlohnend die Arbeit dabei geworden sel und wie der Nationalwohlstand dabei zurückgehe. Es wird also jedenfalls der einseitigen Auffassung, die der Hr. Abg. Rickert vorträgt, von der überall eingetretenen Vertheuerung die Waage gehalten von einer sehr weit verbreiteten Ansicht einer überall eingetretenen Verbilligung. Ich kann nur sagen: weder das Eine noch das Andere ist von Entscheidung gewesen für die Auffassung der Staatsregierung, daß die Beamtenbesoldung der Verbesserung bedürfe. Wir haben in früherer Zeit, als die Beamtenbesoldungen noch gar nicht den Stand hatten, den sie jetzt haben, theuerere Zeiten gehabt als jetzt; und wir haben auch wieder billigere Zeiten gehabt als jetzt, und wenn Jemand die Forderung stellt, daß die Besoldung der Beamtenschaft eines großen Staates nach den Schwankungen der Theuerung und der Ver— billigung der Lebensmittel insbesondere fortwährendem Korriglren ausgesetzt werden sollte, so stellt er eine unmögliche Forderung. Besoldungen, meine Herren, sind keine Toͤhne! Das ist, der große Unterschied, und wir sind im Allge— meinen in der Entwickelung immer dahin gegangen, die Be— soldung nur steigend zu behandeln, niemals sie sinken zu lassen, wenn theuere Preise von billigeren abgelöst wurden.

Also aus dem Grunde der vorübergehenden Theuerung einzelner Dinge, insbesondere gewisser Lebensmittel, würde die Regierung keinen Anlaß gehabt haben, mit einer allgemeinen Besoldungsverbesserung vorzugehen; der Grund aber, weshalb sie es — nicht blos seit dieser Theuerung, sondern schon viel länger — ins Auge gefaßt hat, ist der, den Hr. Graf Limburg-Stirum heute schon angedeutet hat: Die Lebenshaltung in unserer ganzen Be— völkerung ist in einer aufsteigenden Bewegung. Wir haben uns nicht verschließen können, daß insbesondere auch die unteren Beamtenklaffen in ihrer bisherigen Position nicht bleiben würden gegenüber anderen Bevölkerungsklassen, wenn wir sie nicht in die Lage setzen, auch ihre Lebenshaltung entsprechend zu erhöhen. Das ist der gecechte, der dauernde Grund, nicht aber die Theuerung des Schweinefleisches oder eines anderen Lebensmittels.

Wenn endlich der Herr Abgeordnete an dritter Stelle die Unzu⸗ friedenheit betont hat, die jetzt schon hervorgetreten ist, so kann ich, allerdings nur mit Wehmuth zugeben — meine Herren, ich habe zwar keine Zuschriften bekommen, aber doch es in der öffentlichen Presse gesehen — daß Unzufriedenheit hier und da schon hervorgetreten ist. Aber noch viel mehr, meine Herren, habe ich gesehen, und mit Wehmuth ge— sehen, daß diese Unzufriedenheit künstlich hervorgeholt, künstlich ge— züchtet wird, und das ist das traurigste Kapitel, das natürlich jeder wahre Patriot nur immer von Neuem beklagen muß, daß es Leute giebt, die ein Gewerbe daraus machen, Niemand zur Zufriedenheit kommen zu lassen, Niemand zur Freude an seinem Dasein kommen zu lassen, sondern Jedermann dazu anzutreiben und darin zu unterstützen, in jedem Augenblick sich zu vergegenwärtigen, wie vermeintlich guten Grund er zur Unzufriedenheit habe. Dem würden wir nicht abhelfen, wenn wir statt der 18 Millionen jetzt 100 Millionen zur Verfügung hätten; im Gegentheil, da würde es vielleicht noch schlimmer werden. Aber ich hoffe von dem gesunden Sinn der Bevölkerung, daß doch endlich einmal der Ueberdruß an solcher Bearbeitung den Sieg davontragen wird.

Der Herr Abgeordnete hat dann materiell gefragt, was denn für ein Hinderniß bestanden habe, das 1 vernünftige System der Besoldung bei dieser Gelegenheit einzuführen, das System der stei⸗ genden Besoldung nach dem Dienstalter. Ja, ich glaube, der Herr Abgeord⸗ nete, der ja früher einer großen Provinzialverwaltung angehörte, dürfte nur einmal rückwärts schauen in die Bedürfnisse einer folchen Ver—⸗ waltung, um sich die Frage selbst zu beantworten. Der Uebergang von einem Besoldungssystem zu einem anderen ist etwas sehr Bedeut⸗ sames, in seinen Details der sorgsamsten Vorarbeiten Bedürfendes. Das kann man nicht von heute zu morgen, das kann man am aller⸗ wenigsten bei einer so dringlichen und einer so schleunige Erledigung verlangenden Sache nebenher gelegentlich abmachen. Das ist unmög' lich. Ich theile aber auch materiell seine Ansichten garnicht und kann auch nur thatsächlich mittheilen, daß innerhalb der Staatsregierung etwa eine völlig jweifellose ihm zu⸗

Mehreinnahme

stimmende allgemeine Meinung dahingehend gar nicht besteht, daß die Einführung solcher Dienstaltersskalen sich für alle Zweige des König⸗ lichen Dienstes empfehlen würde. Meine Herren, wir gehen auf den Punkt, wie Sie gesehen haben, ohne Furcht und ohne besondere Aengstlichkeit vor, wo nach den stattgehabten Ermittelungen und Prüfungen sich die Sache wirklich als unbedenklich und durchführbar darstellt. Aher wir bleiben natürlich davon, wo wir dieselbe Erfah⸗ rung oder Ueberzeugung nicht haben. Und nun bitte ich Sie, sich einmal blos das eine zu vergegenwärtigen: wenn wir über die im Etat bewilligten Gehaltssummen, die aus der Multiplikation der Beamtenzahl und des Durchschnittsgehalts sich ergeben, nicht will kürlich und leichtsinnig hinausgehen wollen, wenn wir nicht auch dieses Haus verpflichten wollen, bei demnächstiger wesentlicher Aende— rung der Dienstaltersverhältnisse das zu bezahlen, was durch eine der— gleichen Skala zugesagt worden ist, dann kommt es auf die vor gängige, sorgfältigste und zuverlässigfte Feststellung an der durch— schnittlichen Erfahrung über das Avancement, über die Möglichkeit, solche Zulage zu gewähren, ohne über den Durchschnitt der Gehälter im Ganzen hinauszukommen. Bei den Beamtenklassen, wo wir schon vorgegangen sind, insbesondere in der Eisen— bahnverwaltung, aus überwiegend praktischen Gründen, denen sich diese Verwaltung nicht länger entschlagen konnte, sind wir dahin ge— kommen, ganz verschiedene Jahresskalen aufstellen zu müssen. Bie eine Kategorie bekommt die Zulage vielleicht nach 4, 6, 8 Jahren, die andere Kategorie wird sie nach 5, 7, 9 Jahren bekommen oder anders, kurz, es ist nach den Erfahrungen über Abgang und Sterblichkeit der einzelnen Kategorien nothwendig gewesen, erst zu ermitteln: wie kann ich denen, obne über die etatsmäßigen Durchschnittssätz? wesentlich hinauszugehen, die Alterszulagen geben? Für den ganzen Bereich der Staats—⸗ verwaltung würde dies eine kolossale Menge von verschiedenen Alters⸗ stufen geben und es würde die Gefahr nicht ausgeschlossen sein, daß wir dabei den Staat mit sehr erheblich mehr belasteten, als wie jetzt dafür zur Verfügung steht. Das ist eine Rücksicht — ich wollte dies nur beispielsweise anführen — es bestehen aber noch viele andere bei einzelnen Kategorien, welche es wahrscheinlich, wie ich annehme, auch in den nächsten Jahren nicht jeder Verwaltung räthlich erscheinen lassen werden, diesem System zuzustimmen.

Der Herr Abgeordnete hat dann noch die Alterszulagen zu den Lehr⸗ besoldungen insbefondere als den empfindlichsten Punkt der Vorlage bezeichnet und gefragt, warum die Regierung, die doch das Gute nehmen wolle, woher es komme, sich so beharrlich dem widersetz', die Lehrer= besoldungsfrage überhaupt gesetzlich zu regeln. Ich habe nicht ent nommen, daß der Herr Abgeordnete hierbei das Gute etwa präsentirt hat und daß wir nun in der Lage gewefen wären, es von ihm zu nehmen. Soweit ist die Hülfeleistung anscheinend doch noch nicht gegangen. Ich glaube aber doch, obwohl ich in dieser Beziehung das Wort meinem verehrten Kollegen, dem Herrn Kultus Minister vor⸗ wegnehmen will, das für mich aussprechen zu sollen, daß wir einer solchen gesetzlichen Regelung gar nicht widerstreben, daß diese Voraus= setzung des Hrn. Abg. Rickert eine unzutreffende ist, und ich kann um so mehr daran die Bitte knüpfen, daß er den Plan auf— geben wolle, in den Etat irgend etwas mit der Wirkung hinein— zutragen, daß den Lehrern daraus ein Anspruch erwachse. Meine Herren, es heißt die rechtliche Bedeutung des Etats verkennen und verwirren, wenn man glaubt, daß irgend ein Dritter durch irgend eine Bestimmung des Etats einen Anspruch gewinnen kann. Ich will mich von staatsrechtlichen Erörterungen fern halten; in jedem staats— rechtlichen Handbuch von einiger Bedeutung werden Sie diesen Satz nicht blos aufgestellt, sondern auch vertheidigt und durchgeführt finden.

Der Hr. Abgeordnete hat zu meiner Freude etwas offen ausgesprochen, woran ich nicht gezweifelt habe, daß er und, wie ich zutreffend doch annehmen darf, auch seine politischen Freunde Mißtrauen und Un— dankbarkeit für die höchsten politischen Tugenden in einem konstitu— tionellen Staatswesen halten. Meine Herren, ich habe ganz auf— richtig gesagt, daß ich diesen Ausspruch mit Freuden gehört habe, denn er macht doch auch für viele das Feld völlig klar. Ich würde sagen: wenn diese Auffassung von den konstitutionellen Tugenden und konstitutionellen Pflichten die allgemeine aller Parteien dieses hohen Hauses waͤre, dann würde die Regierung allerdings in einer sehr üblen Lage sich befinden, denn die Regierung kann nicht Reziprozität üben, die Regierung wird stets mit Vertrauen und mit Dankbarkeit dem hohen Hause bei allem gegen übertreten, wo sie irgend einen Grund dazu finden zu können meint. Die Regierung würde also, wenn das hohe Haus allgemein den Standpunkt des Herrn Abg. Rickert theilte, von vornherein und immer im schwersten Nachtheile sich befinden. Ich wage aber zu glauben, daß die Mehrzahl der Parteien, daß große Parteien dieses hohen Hauses vielmehr auf dem Standpunkt der Regierung sich befinden werden, daß Vertrauen und Dankbarkeit wie überall, fo auch im konstitutionellen Leben Tugenden und das Gegentheil Untugenden sind, und in dieser Hoffnung, meine Herren, denke ich, werden wir auch über diese Vorlage zu einem guten Einverständniß kommen.

Abg. Hobrecht: Gegenüber dem Bestreben, die dem Etatsrecht nicht entsprechende Form der Vorlage zu beseitigen, ist darauf hinzuweisen, daß die beschlossenen Aufbesserungen im nächsten Jahre im Etat an der richtigen Stelle zum Ausdruck kommen werden. Es handelt sich hier also nur um einen Uebergangszustand. Anderer⸗ seits ist es bedenklich, mit der Einarbeitung diefer Be— willigungen in den Etat auch noch die Mitverantwortung da— für zu übernehmen. Es wird Sache der Budgetkommission sein, zu prüfen, wie weit sich die einzelnen Positionen etats⸗ mäßig fixiren lassen. Ich glaube, die Berathung wird er⸗ eben, daß das nicht in ausgedehntem Maße möglich ist. zichtiger als dieser formelle Einwand erscheint mir der, daß wir mit den Aufbesserungen eine jährliche dauernde kehrausgabe bewilligen, während die gegenüberstehende zunächst doch nur als der veran⸗ schlagte. Ueberschuß eines einzelnen Jahres erscheint. Wir können uns auch nicht verhehlen, daß mit diesen Bewilligungen die Sache nicht abgeschlossen ist; wir engagiren uns für weitere Bewilligungen ganz unzweifelhaft. Wir übernehmen auch die Verantwortung dafür, daß die Deckungsmittel für die Mehrausgaben vorhanden sein werden. Das ist nur möglich bei sparsamer Gestaltung des Staats⸗ haushalts. Es ist deshalb die Mahnung am Platze, allen Forderungen, seien sie auf Ermäßigung bestehender Ein- nahmen — ich erinnere an die Tarifermäßigungen —, seien sie auf neue Ausgaben gerichtet, mit großer Vorsicht gegen— überzutreten. n erscheint vom rein finanzwirthschaft⸗ lichen Gesichtspunkt unsere Bewilli ung als eine mn findet eine Rechtfertigung nur in unserer Ueberzeugung von der absoluten Nothwendigkeit und Unaufschiebbarkeik der Aufbesse⸗ rungen. Von Vertretern aller Parteien ist das Bedurfniß anerkannt worden, ebenso aber eee worden, selbst mit Vorschlägen zu kommen; der Regierung sollte die Initiative über⸗ lassen bleiben. Durch den Mangel eines eingehenden Ueber⸗

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