Bezeichnung des Firmeninhabers: Kö Kaufmann Julius Markardt zu Swinemünde. Ort der Niederlassung: Swinemünde. Bezeichnung der Firma: Julius Markardt. Zeit der Eintragung: Eingetragen zufolge Ver- fügung vom 17. April 1890 am 18. April 1890. Swinemünde, den 18. April 1890. Königliches Amtsgericht.

7030 Weinheim. Nr. 4388. Zu O3. 141 des . — Firma Franz Josef Heinz in eddesheim — wurde heute eingetragen: „Die Firma ist erloschen Weinheim, 25. April 1890. Gr. Amtsgericht. v. Bodman.

7028] Wernigerode. In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 64 die offene Handelsgesellschaft in Firma „F. Heuer Æ Ce“ mit dem Sitze in Wernigerode vermerkt steht, ist zufolge Verfügung vom heutigen Tage eingetragen; Die Gesellschaft ist aufgelöst ?. . Demnächst ist unter Nr. 255 unseres Firmen ⸗ registers die Firma „F. Heuer“ mit dem Sitze zu Wernigerode und als deren Inhaber der Ziegelei⸗ besitzer Friedrich Heuer zu Wernigerode eingetragen worden. ; Wernigerode, den 1. April 1830. Königliches Amtsgericht. Loꝛs] Wernigerode. In unser Firmenregister sind zufolge Verfügung vom heutigen Tage eingetragen: 1) unter Nr. 2656 die Firma Carl Sachtleben (Hans Kürschuer) mit dem Sitze zu Werni—⸗ . und als deren Inhaber der Buchdruckerei⸗ esitzer Hans Kürschner zu Wernigerode, 2) unter Nr. 257 die Firma „A. Bothe“ mit dem Sitze zu Nöschenrode und als deren Inhaber der Tischlermeister August Bothe zu Nöschenrode, Wernigerode, den 23. April 1890. Königliches Amtsgericht.

7071 Wiesbaden. In das Firmenregister ist heute sub Nr. 877 eingetragen worden., daß die Firma Carl Huth zu Wiesbaden erloschen ist. Wiesbaden, den 24. April 1890. Königliches Amtsgericht. VIII.

Genoffenschafts⸗Register.

Aschaffenburg. Bekanntmachung. 7073) Nach Statut vom 16. April 1890 wurde mit dem Sitze zu Obernburg eine Genossenschaft mit der Firma: „Obstverwerthungs⸗Genossenschaft für den Amtsbezirk Obernburg, eingetragene Ge— nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ gegründet.

Gegenstand des Unternehmens ist eine bessere Ver— werthung und ergiebigere Ausnutzung der Obst und anderen Bodenerzeugnisse der Genossen und, sollten diese nicht den ganzen Bedarf an Rohmaterialien liefern können, solcher auch von Nichtmitgliedern, und zwar in erster Reihe von Mitgliedern des land⸗ wirthschaftlichen Bezirksvereines und des Obstbau— vereines Obernburg.

Die Haftsumme der einzelnen Genossen ist ent— sprechend dem Geschäftsantheil auf fünfzig Mark bestimmt.

Die Betheiligung des Genossen auf mehrere, jedoch auf nicht mehr als zwanzig Geschäftsantheile ist ge— stattet; die Haftung eines Genossen, welcher auf mehr als einen Geschäfttantheil betheiligt ist, erhöht sich auf das der Zahl der Geschäftsantheile entsprechende Vielfache der Haftsumme.

Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zur Firma des Vereines ihre Namens unterschrift hinzufügen. Die Erlasse und die in den Klingenberg⸗Obernburger Boten“ aufzunehmenden Bekanntmachungen der Genossenschaft ergehen unter deren Firma und von mindestens zwei Vorstandt— mitgliedern, worunter bei verpflichtenden Schrift— stücken der Leiter oder der Rechnungsführer sein muß, unterzeichnet.

Mitglieder des Vorstandes sind:

1) Eduard Müller in Obernburg, Leiter,

2 Karl Sator in Obernburg, Rechnungsführer,

3 elt Deckelmann in Obernburg, Geschäfts⸗ führer,

c) Franz Josef Büchold in Obernburg, Ge— schäftsführer,

) Peter Scherger in Großwallstadt, Geschäfts—

Benkert in Obernburg,

führer, 6) Ludwig Geschäfts⸗ führer, Stellvertreter des Leiters. Die Einsicht der Liste der Genossen während der Dienststunden ist Jedem gestattet. üschaffenburg, am 25. Apri 189 Königl. Landgericht, Kammer für Handelssachen. Der Vorsitzende. (. 8.) Schedel, K. Landgerichtsrath. Die.

Bekanntmachung. 16445 Der Darlehen skassenverein zu Langenscheid, eingetragene Geuossenschaft mit unbeschränkter Daftpflicht, hat unter Abänderung seiner Firma in Spar- und Darlehenskasse eingetragene Genoffenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Langenscheid seine Statuten dem Reichsgesetze vom 1. Mai 1889 ent— sprechend geändert und demgemäß Eintragung ins Genossenschaftsregister beantragt. Es ist daher in unser Genossenschaftsregister fol gender Eintrag gemacht worden:

a. Laufende Nr. 8.

b. Firma Spar- und Darlehenskasse ein getragene Genossenschaft mit unbe- schränkter Haftpflicht.

6. Sitz der Genossenschaft: Langenscheid.

d. Rechtsverhältnisse der Genossenschaft: Der Gesellschafts vertrag ist abgeschlossen am

5. Oktober 1889.

Zweck des Vereins ist:

a. die Gewährung von Darlehen an die Genossen für ihren Geschäfts. und Wirthschaftsbetrieb,

b. die Erleichterung der Geldanlage und Förde⸗ rung des Sparsinns.

Die Mitglieder des Vorstandes sind:

Christian Hanusch als Direktor,

Wilhelm Heinrich Schmidt, zugleich Stellver⸗ treter des Direktors,

Ludwig Krämer und

Fr. K. Anton Scheurer. Die von der Genossenschaft ausgehenden öffent⸗ lichen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstands—⸗ mitgliedern; sie sind in dem Organ der nassauischen landwirthschaftlichen Genossenschaften: Zeitschrift der nass. Land- und Forstwirthe“ aufzunehmen. Die Willenserklärung und Zeichnung für die Ge⸗ nossenschaft muß durch zwei Vorstandsmitglieder er⸗ folgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechts verbind⸗ lichkeit haben soll. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Ge— nossenschaft ihre Namenzunterschrift beifügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet. Diez, den 19. April 1890.

Königliches Amtsgericht. II. Beyerle.

Heidelberg. Bekanntmachung. 6954 Nr. 19507. Zu O.⸗3. 12 des Genossenschafts⸗ registers wurde eingetragen: . „Ländlicher Spar und Vorschußverein zu Handschuhsheim“ eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, mit Sitz in Handschuhsheim. Das Datum der Satzungin ist 30. März 1890. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb eines Spar. und Darlehensgeschäfts zur Förderung der Erwerbs und Wirthschaftsverhält⸗ nisse der Genossen. Die Bekanntmachungen der Ge⸗ nossenschaft erfolgen unter der Firma, gezeichnet von 2 Vorstandsmitgliedern, im Landwirthschaftlichen Wochenblatt. Die derzeitigen Mitglieder des Vor⸗ standes, welcher aus 65 Personen besteht, sind:

1) Georg Peter Gilbert,

2) Johann Arnold,

3) Johann Heß J.,

4 Michael Eichler,

5) Adam Kraft,

6) Heinrich Eichler, .

alle in Handschuhsheim. ; . Die Liste der Genossen kann jederzeit bei dies⸗ seitigem Gerichte eingesehen werden. Heidelberg, 26. April 1890. Gr. Amtsgericht. Büchner.

Hildesheim. Bekanntmachung. 6955 In das Genossenschaftsregister ist Fol. 25 zur Firma

Borsumer Spar⸗ und Darlehns kassen⸗ Verein, eingetragene Genofssenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, eingetragen: . ö In der Generalversammlung sind die in Gemäß⸗ heit des Gesetzes über Erwerbs und Wirthschafts⸗ genossenschaften vom 1. Mai 1889 vereinbarten Statutenänderungen laut Protokolls vom 30. März 1890 mit Wirkung vom 1. Oktober 1889 beschlossen worden. Gegenstand des Unternehmens ist, den kreditfähigen und kreditwürdigen Mitgliedern desselben die zu ihrem Wirthschaftsbetrieb fehlenden Geldmittel zu be— schaffen, sowie Gelegenheit zu geben, Geldbeträge, für die es zur Zeit an Verwendung in der Wirth— schaft fehlt, verzinslich belegen zu können. Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekannt— machungen erfolgen dadurch, daß der Vereinsvorsteher und dessen Stellvertreter der Firma ihre Namens⸗ unterschriften hinzufügen und die Veröffentlichung ge— schieht durch die Hildesheim'sche Zeitung. In den Vorstand ist für das ausgeschiedene Mit⸗ glied, Hofbesitzer H. Wilke, Theodor Stuke gewählt. Der Vorstand giebt seine Willenserklärungen kund dadurch, daß der Vereinsvorsteher und zwei Mit— glieder die Firma mit ihrer Unterschrift zeichnen. Hildesheim, den 24. April 1890.

Königliches Amtsgericht. Abth. V.

Mainꝝ. Bekanntmachung. 7075 Zu Mitgliedern des Vorstandes des Landwirth⸗ schaftlichen Consumvereins eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Wald⸗Uelversheim wurden durch Beschluß der ordentlichen Generalversammlung vom 30. März 1890 gewählt: 1) Theobald Stall mann, Direktor, 2) Georg Lösch II., Stellvertreter des Direktors, 3) Jakob Hill II., Rendant, 4) Jakob Reumer III, 5) Victor Dückert, sämmtlich in Wald⸗Uelversbeim wohnhaft. Bezüglicher Eintrag in unser Genossenschafts— register ist erfolgt. Mainz, den 26. April 1800. Großh. Amtegericht. J. V.: Hattemer.

Strassburs. Kaiserliches Tandgericht Straßburg. Zu Nr. 2 des Genossenschaftsregisters, betreffend den „Credit-⸗Verein zu Strasiburg, einge— tragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht“ in Straßburg wurde heute eingetragen: Durch Beschluß der ordentlichen Generalversamm—

6956

wohnhaft, zu Liquidatoren bestellt.

tragen:

in Oberseebach zum Vorstandsmitgliede worden. Straßburg, den 26. April 1890. Der Landgerichtssekretär:

Hertzig. Tübingen. Königlich

Württembergisches Amtsgericht Tübingen. ö Bekanntmachung.

heute bei Nr. 1:

lung vom 21. April 1899 ist die Genossenschaft aufgelöst und sind 1) das bisherige Vorstandsmitglied Karl Eugen Peisch, 2) Buchhalter Heinrich Maurer und 3) Kaufmann Heinrich Ganter, alle in Straßburg

Zu Nr. 12 desselben Registers, betreffend den „Oberseebacher Darlehns kassen⸗Verein, ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Oberseebach, wurde heute einge—

An Stelle des verstorbenen Vorstandsmitgliedes

Michael Becker ist der Ackerer Adam Lortz, Lange, ernannt

7074

J. In dem hiesigen Genossenschaftsregister J. ist „Sandwerkerbank Tübingen, eingetragene

In der Generalversammlung vom 22. März 1890 wurde Abänderung der Firma in „ Gewerbebank Tübingen, eingetragene Gengssenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht, beschlossen und die Statuten nach dem Genossenschaftẽgesett vom 1 Mai 1889 neu redigirt. 3 . Die Organe der Genossenschaft sind: der Vorstand, der Aufsichtsrath und die Generalversammlung. Der Vorstand besteht aus drei Mitgliedern, mindestens zwei Mitglieder sind erforderlich um rechtsverbindlich für die Genossenschaft zu zeichnen und Erklärungen abzugeben. . II. Im Genossenschaftsregister II. ist am 16. April 1890 zu Nr. 1 eingetragen worden: „Darlehenskassenverein Walddorf, ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht“ in Walddorf. Die Genossenschaft besteht kraft Statuts vom 10. November 1889. Zweck des Vereins ist: Den Mitgliedern der Genossenschaft die zu ihrem Ge⸗ schäfts⸗ und Wirthschgftsbetriebe nöthigen Geld— mittel in verzinslichen Darlehen zu beschaffen, sowie Gelegenheit zu geben, müßige Gelder verzinslich an⸗ zulegen. Mit dem Verein kann eine Sparkasse ver— bunden werden. Die Organe der Genossenschaft sind: Der Vorstand, der Aufsichtsrath und die Generalversammlung. ö Der Vorstand hesteht aus 5 Mitgliedern, nämlich dem Verxeinsvorsteher und vier Beisitzern. Zur Zeit sind im Vorstand: ö 1) Schultheiß Heim, Vereinsvorsteher, Gemeinderath Luik, Stellvertreter des Vereins- vorstehers, Gemeinderath Ludwig Gaiser, Gemeinderath Gottfried Wezel, Schmied, ö Johann Georg Heim, Lamm⸗ wirth. Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekannt- machungen erfolgen durch den Vereinsvorsteher, be⸗ ziehungsweise den Vorsitzenden des Aufsichtsraths in der Tübinger Chronik unter der Firma der Ge— nossenschaft. — ; Rechtsverbindliche Willenserklärung und Zeichnung für den Verein erfolgen durch den Vorsteher oder seinen Stellvertreter und zwei weitere Mitglieder des Vorstandes. 3 ö Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedermann gestattet. III. Im Genossenschaftsregister L. ist am 21. Fe- bruar 1390 unter Nr. 4 eingetragen worden: „Darlehenskassenverein Tübingen, ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbeschränk⸗ ter Haftpflicht.“ . Aus dem Vorstand sind ausgetreten folgende Mit- glieder: ( Christian Gottlieb Waiblinger, Weingärtner, Stellvertreter des Vereinsvorstehers, Johann Friedrich Schreiner, Waldschütze, Jakob Friedrich Schmid, Weingärtner,

Karl Gottfried Schmid, Weingärtner, sämmtlich in Tübingen. J dieselben wurden in den Vorstand gewählt: Friedrich Haug, Gemeinderath, als Stell⸗ vertreter des Vereinsvorstehers und Schrift

k Johannes Kehrer, Weingärtner, Christian David Zeyher, Weingärtner, Wilhelm Karrer, Weingärtner, sämmtlich in Tübingen. Amtsrichter: Maier.

Muster⸗Register.

(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) Ansbach. 20331

Nr. 42. Georg Scheuermann, Inhaber der Firma Simon Scheuermann, mit dem Sitze in Ansbach: Ein versiegeltes Packet, ein Muster eines preußischen Cavallerieportepées, zwei Muster eines preußischen Infanterieportepées (plastische Erzeug⸗ nisse, Fabrikzeichen Nr. 1; angemeldet am 5. April 1890, Nachmittags 14 Uhr. Schunßfrist drei Jahre. Ansbach, den 5. April 18530. K. Landgericht, Kammer für Handelssachen. Zimmermann.

Augsburg. 2032 In das Musterregister ist eingetragen unter Nr. 53 „Augsburger Buntweberei vormals L. A. Riediuger“ in Augsburg. Vier Packete, enthaltend a. fünfzig Muster von Kleider und Schürzenzeug, genannt Juno, Dessinnummern 29563 bis 29612, b. fünfzig Muster von Kleider- und Schürzenzeug, genannt Juno, Dessinnummern 29613 bis 29662, e) sechkunddreißig Muster von Kleider- und Schürzen zeug, genannt Juno, Dessinnummern 29663 bis 29698, d. fünfzig Muster von Schürzenzeug, genannt Fortuna, Dessinnummern 29699 bis 29710 und YI2 bis 29749, verschlossen, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 2. April 1890, Nachmittags 4 Uhr, Augsburg, den 3. April 1890. ; Kgl. Landgericht, Kammer für Handessachen. Warmuth, Kgl. Landgerichtsrath.

aden. 68031 Nr. 6268. In das Musterregister wurde heute eingetragen: O. 3. 5. Modelleur und Bildhauer Christoph von Schulz in Baden. Neunzehn Muster von Ofenmodellen für Thonöfen, Plastisches Grzeugniß, Nr. J bis mit Nr. 19; Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 19. April 1890, Vor- mittags 412 Uhr. e Baden, den 19. April 1890. Großh. Amtsgericht. Fr. Mallebrein.

KRallenstedt. : 29621

In das Musterregister des unterzeichneten Amts“ gerichts ist eingetragen:

1) Nr. 76 des M lierregistere.

2) L. Meyer jun. Æ Co ju Harzgerode.

3) den 5. April 1890. Vorm. 9 Uhr. ö

4) a ein versiegeltes Packet, enthaltend 13 Muster⸗ blätter, Fabriknummern: 901, 821, 902, 900, 705, Al, 714, 715, 716, 791, 792, 793; b. ein ver- siegeltes Packet, enthaltend 49 Musterblätter, Fabrik- nummern: S603, 80l, 839, 804, 875, 874, 822, 808, 806, 816, 8090, 876, 815, 89g9, 898, 834, 877, 807, 805, 813, 812, 8o9, 810, 879, 880, 878, 881, 882,

S820; e. ein versiegeltes Packet, enthaltend 50 Muster⸗ blätter, Fabriknummern: 868, 870, 867, 869, 865, S66, 863, 827, 864, 861, 8606, 862, S841, S409, S25, 843, 842, 826, 845, 844, 829, S847, 846, 802, 817, S823, 848, 818, S24, 49, 851, S50, 830, 853, 852, S353, 536, S586, S5, 35, S55, S5s, Sö57, S54, 833. 814, 838, S872, 873, 871. 5) plastische Erzeugnisse — Hängelampen und Lampentheile . 6) Schutzfrist: drei Jahre. Ballenftedt, den 5. April 1890. Herzoglich Anhaltisches Amtsgericht. linghammer. KR allenste dt. 4520] In das Musterregister des unterzeichneten Amts- gerichts ist eingetragen: 1) Nr. 79 des Musterregisters, 2) Mägdesprunger Eisenhüttenwerk von T. Wenzel zu Maägdesprung, 3) den 14. April 1390, Vorm. 11 Uhr, 4) ein versiegeltes Couvert, enthaltend 21 Muster⸗ blätter. Fabriknummer 4690 Wandtasche aus deut⸗ schen Reichswaffen, Fabriknummer 4699 Coupe, Roccoco mit Henk, Fabriknummer 4704 großer runder Tisch, Fabriknummer 4705 halbrunde Etagere mit großem Siegel, Fabriknummer 4706 Tisch mit großem Spiegel, Fabriknummer 4708 Markartbouquethalter Köcher, Fabriknummer 4709 Markartbouquethalter Köcher, Fabriknummer 4714 Arbeitstisch mit Seiten⸗ theilen, Fabriknummer 4732 Feuerzeug mit Adler, Fabriknummer 4735 großer Wandspiegel, Fabrik⸗ nummer 4737 Albumstaffelei aus Waffen, Fabrik⸗ nummer 4738 Tisch, viereckig, Fabriknummer 4739 halbrunde Etagere 4theilig mit 45 em hobem Spiegel, Fabriknum mer 4749 Waffendekoration, Fabriknummer 4755 Coupe mit Blumenvase, Fabriknummer 4756 Coupe mit Blumen vase, Fabriknummer 4766 Etagere mit Blumenvase, Fabriknummer 4773 Rand, Fabrik⸗ nummer 4774 Rand, Fabriknummer 4770 Schreib- zeug mit einem Glase, Fabriknum mer 4771 Schreib⸗ jeug mit zwei Gläsern. 5) Plastische Erzeugnisse. 6) Schutzfrist: drei Jahre. Ballenstedt, den 15. April 1890. Herzoglich Anhaltisches Amtsgericht. Klinghammer.

Rayreuth. 36311

In das Musterregister ist eingetragen: Nummer 35. Firma J. W. Eck in Kulmbach, Lgepreßtes Plüschmuster, versiegelt, Flächen muster, Fabriknummer 11, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 14. April 1890, Vormittags 9 Uhr. Bayreuth, den 14. Aprii 1595. Königliches Landgericht, Kammer für Handelssachen. (L. S.) Der Vorsitzende. Stoll. Riĩe denk op. 548 In das Musterregister ist eingetragen: Bei Nr. 28. Firma: F. C. Klein zur Carls⸗ hütte bei Biedenkopf, zwei Muster für Regulir⸗ füllofen Nr. S und 9 in einem Musterpacket, offen, Schutzfrist 5 Jahre, angemeldet am 18. April 1890, Vormittags 11 Uhr. Biedenkopf, 18. April 1890.

Königliches Amtsgericht.

Kĩelefeld. 45231 In unser Musterregister ist unter Nr. 185 ein getragen: Col. 2. Firma Alexander Kempe in Bielefeld. Col. 3. 8. April 1890, Nachmittags 5 Uhr. Col. 4. Ein verschlossenes Packet, enthaltend Muster für ge⸗ lochte Stehkragen ⸗ Einlage, Nr. 1 bis 5 des Muster⸗ buchs. Col. 5. Muster für Flächenerzeugnisse. Col. 6. Drei Jahre. Col. 8. Band V, Blatt 57. Bielefeld, den 10. April 1890. Königliches Amtsgericht. Abth. J. KRonn. ö 68041

In das Musterregister ist eingetragen:

Nr. 329. Julins Schaefer, Assistent der chemischen Versuchsstation in Bonn, ein ver— siegelter Umschlag, enthaltend zwei Zeichnungen, I) eines Wassertriebrades und 2) einer Tröpfel vor⸗ richtung, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik- nummer J., Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 1. April 1890, Vormittags 10 Uhr 20 Minuten.

Bonn, Königliches Amtsgericht. II. Ronn. z 6805

In das Musterregister ist eingetragen:

Nr. 350. Ludwig Wessel, Actiengesellschaft für Porzellan- und Steingutfabrikation in Poppelsdorf, ein versiegelter Ümschlag, enthaltend ein durch Photographie veranschaulichtes Muster eines Blumentopfes Trianon, Fabrikations⸗Nr. 578, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre. Es soll dieses Muster in Porzellan, Steingut, Ma— jolika und verwandtem Material zur Ausführung gebracht werden, angemeldet am 5. April 1896, Nach⸗ mittags 5 Uhr.

Bonn, Königliches Amtsgericht. II.

KER onn. 6806

In das Musterregister ist eingetragen:

Nr. 331. Franz Ant. Mehlem, Steingut⸗ fabrik und Kunsttöpferei in Bonn, ein versiegeltes Couvert, enthaltend Abbildungen von 39 Vasen, welche die Fabriknummern 620,1, 620 /2, 620 / 3, 620 4, 6211, 62172, 6213, 616/1, 6162, 616,3, 6164, 616 /5, 608 /1, 608/2, 608 /3, 608 /4, 608 /5, Hos / 6, 619 1, 619/2, 619.3, 619 4, 618,1, 618 /2, 618 / 3, 611. 612, 617,1, 6172, 617/3, 379 / 1, 379 /2, 607 /1, 607/22, 607 3, 609, 610, 613, ol4 tragen, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 10 Jahre, angemeldet am 12. April 1890, Nachmittags 5 Uhr 20 Minuten.

Bonn, Königliches Amtsgericht. II. Ronn. 6807

In das Musterregister ist eingetragen:

Nr. 332. Franz Ant. Mehlem, Steingnt⸗ fabrik und Kunfttöpferei zu Boun, ein ver— siegeltes Kistchen, enthaltend 3 Vasen mit auf den⸗ selben sich befindenden Dekorationen, Fabriknummern 2680, 2662 und 2663, Muster für Flaͤchenerzeugnisse, Schutzfrist 2 Jahre, angemeldet am 12. April 1890, Nachmittags 5 Uhr 20 Minuten.

Bonn, Königliches Amtsgericht. II. KE onn. 6808 In das Musterregister ist eingetragen:

Genossenschaft⸗

Georg Huth als Rendant (Buch. und Kassen—

führer), Gern,

eingetragen worden:

884, 883, 885, 811, 831, 887, 886, 889, 888, 890, S891, 894, 892, 893, 896, 895, 897, 837, 828, 819,

Nr. 333. Firma Rolffs X Cie zu Siegfeld bei Siegburg, ein versiegelter Briefumschlag, ent⸗

haltend ein Bildertuch, Fabrikations⸗Nr. 15, Muster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, . meldet am 17. April 1896, Vormittags 8 Uhr 30 Minuten.

Bonn, Königliches Amtsgericht. IEI

Ronn. 68091

In das Musterregister ist eingetragen: ;

Nr. 334. Franz Aut. Mehlem, Steingut / fabrik und Kunsttöpferei in Bonn, ein wer— siegeltes Couyert, enthaltend die Abbildung einer Ständer. ampe, Fabrikation nummer 481, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 10 Jahre, angemeldet am 18. April isgs, Vormittags 16 Uhr 45 Minuten.

Bonn, Königliches Amtsgericht. II.

Bremen.

In das Musterregister ist eingetragen:

Nr. 359. Firma Casten '” Suhling in Bremen: ein versieneltes Packet, enthaltend 17 Hust Innen- und Außen. Etiquetten und Brände zur Aus— stattung von Cigarrenkisten, Fabriknummern 10735, 10768 bis 10777, 109506 bis 15325, 10351 bis 10875 und 13497. und 1 Muster Cigarren Facor-Tabelle, ö 13202, und 1 Muster Brieffopf, FR. 13351,

lächenmuster, Schutfrist 3 Jahre, angemeldet den 6. März 1890, Vorm. 11 Uhr 55 Min.

Nr. 360. Firma Wilhm. Jöntzen in Bremen: ein versiegeltes Packet, enthaltend 10 Muster von Innen, und Außen-Etiquetten für Cigarrenkisten und Umschlagpapiere für Taback und Cigarretten, F. N. 14954 bis 11957, 14688 bis 14991, 14996, 14997, und 3 Muster Zeichnungen von Brenneisen füt Cigarrenkisten, F. N. 207 bis z59, Flächenmuster, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet den' 14. März 1899, Nachm. 3 Uhr 30 Min.

Nr. 361. Dieselbe Firma: ein versiegeltes

Packet, enthaltend 19 Muster von Innen. und Außen— Etiquetten für Cigarrenkisten und Einschlagpapiere für, Cigarren, F-N. 14986, 14999 bis 150i, Flächenmuster, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet den 19. März 1890, . 3 Uhr 35 Min. Nr. 362. Gerhard Heinrich Bruns junior in Bremen: in einem versiegelten Coubert 1 Muster eines Grundriß Typus, F-N. 2, Flächenmuster, Schußtzfrist 3 Jahre, angemeldet den 31. Mär; 1896, Nachm. 6 Uhr 15 Min. ;

Nr. 563. Firma Carl Schünemann in Bremen: ein Muster eines Kopfs für eine Ausstellungs. Zei⸗ tung der Nordwestdeutschen Gewerbe- und Indusfrie⸗ Ausstellung in Bremen 18960, FN. 1, Flächen. muster, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet den 7. April 1899, Nachm. 5 Uhr.

Nr. 364. Henrich Deetjen in Bremen: in einem versiegelten Packet 1 in Zeichnung dargestelltes Muster eines Arbeiterhauses, F. N. 1, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzftist 3 Jahre, angemeldet den 3. April 1890, Vorm. 11 Uhr.

Nr. 355. Julius Rodenbeck in Bremen: in einem offenen Packet ein Muster einer Uhrkette, be⸗ stehend aus 4 Medaillen, F⸗N. 1, und ein Muster einer Medaille, F- N. 2, Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet den 12. April 1890, Nachm. 4 Uhr 25 Min.

Firma Casten C Suhling in Bremen hat für die unter Nr. 119 eingetragenen mit den Fabrik⸗— nummern 7693, 7695, 7697 bis 7699 7705 bis 7708 versehenen Muster von Innen⸗ und Außen ⸗Etiquetten für Cigarrenkisten. welche offen in einem Packet vor—⸗ liegen, fernere Verlängerung der Schutzfrist auf weitere 3 Jahre angemeldet.

Dieselbe Firma hat für die unter Nr. 188 eingetragenen mit den Fabriknummern S425, 8426, 9461 versehenen, offen in einem Packet vorliegenden Muster zur Ausstattung von Cigarrenkisten, Ver— längerung der Schutzfrist auf weitere 4 Jahre an— gemeldet.

Dieselbe Firma bat für die unter Nr. 265 eingetragenen, mit den Fabriknummern 12444 bis 12 47 versehenen, jetzt offen in einem Packet vor⸗ liegenden Muster von Innen⸗ und Außen-Etiquetten für Cigarrenkisten, Verlängerung der Schutzfrist auf 1 Jahr und für die mit den Fabriknummern 12476 bis 12472, 12474, 12475, 17480 bis 12484 ver- sehenen Verlängerung der Schutzfrist auf 3 Jahre angemeldet.

Firma Wilhm. Jöntzen in Bremen hat für die unter Nr. 187 eingetragenen, mit den Fabriknummern 12032, 12044, 12046 versehenen, offen in einem Packet vorliegenden Muster von Innen und Außen Etiquetten für Cigarrenkisten, fernere Verlängerung der Schutzfrist auf 3 Jahre angemeldet.

Firma Christoph Keßler C Co. in Bremen hat für die unter Nr. 267 eingetragenen, mit den Fabriknummern 36, 37, 39, 40, 42, 43, 48, 49, 51, D2, 54, 55, 57, 58 versehenen, offen in einem Packet vorliegenden Muster von Etiquetten für innere Aus stattung von Cigarrenkisten, Verlängerung der Schutz- frist auf 3 Jahre angemeldet.

Bremen, aus der Kanzlei der Kammer für Handelssachen, den 18. April 1890.

C. H. Thulesius, Dr.

5150

KEünde. 4524 Unter Nr. 63 des Musterregisters ist eingetragen: Firma Althage Herbrechtsmeier zu Bünde.

Ein unverschlossenes Packet enthaltend ein Muster

von einer Brennplatte, zum Brennen von Cigarren

Kisten⸗Deckeln bestimmt mit der Geschäfts nummer 22,

Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet

am 3. April 1890, Nachmittags 5 Uhr 45 Minuten. Bünde, den 3. April 1890.

Königliches Amtsgericht.

Detmold. 12961 In unser Muster⸗Register ist heute eingetragen: Nr. 142. Gebrüder Klingenberg in Detmold;

Offener Briefumschlag mit 2 Mustern lithogra⸗

pbischer Erzeugnisse, Fabrik⸗Nummern 4814, 4815,

4864 bis 488 4852 bis 4894, Flächenerzeugnisse,

Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 5. April 1850,

Nachmittags 5,55 Uhr.

Detmold, den 8. April 1890.

Fürstliches Amtsgericht. II. Sieg.

Döbeln.

In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 29. Max Saupt, Kupferschmiedemeister in Oftrau; 1 Muster Becken aus Gußeifen zum Tränken des Viehes; ohne Fabriknummer; offen;

5320

plastische Erzeugnisse; Schutzfrist drei Jahre; an⸗ gemeldet am 16 April 1896. Rachmitfags 5' hr.

Döbeln, am 19. April 1890.

Königl. Sächs. Amtsgericht. Dr. Frese. Dortmund. ö 12493

In das Musterregister ist eingetragen:

Nr. 1095. Lüner ⸗-Hütte Ferd. Schulz Co. zu Lünen a. d. Lippe, Photographie eines Füll⸗ regulirgfens Fabr. Nr, 20 Nr I4,. Muster für pla⸗ stische Erzeugnisse, Schutzfrist 10 Jahre, angemeldet am 2. April 1890, Mittags 12 Uhr.

Dortmund, 8. April 1890.

Königliches Amtsgericht. Dortmund. 4525

In das Musterregister ist eingetragen:

A. Nr. 106. Potthoff C Flume zu Louisen⸗ hütte bei Lünen, 1 versiegeltes Packet mit 45 Mustern und jwar für: a. Laternen und Kandelaber Fabr. rn. 1—5, b. Geländer mit Thoren aus Guß und Schmiedeeisen Fabr. Nin. 1—=6, c. durchbrochene Gitter Fabr- Nrn. 115, d. gußeiferne Träger Fabr. Arn. E. 8. TI T, g9I ng2 MI HS NI R361 O2, e. Bedürfnißanstalten Fabr. Nrn. 1-2, f. Pferde⸗ stalleinrichtung Fabr. Nr. 2, g. Podesttreppen Fabr. Nrn. 1—, h. Wendeltreppe Fabr-⸗Nr. Heft Vi. Taf. 22, i. Veranda Fabr. Nr. Heft VI. Taf. 15, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 10. April d. J. Vor— mittags 9 Uhr.

B. Nr. 107. Potthoff Flume zu Louisen⸗ hütte bei Lünen, 1, verstegeltes Packet mit 24 Mustern und zwar für: a. Füllreguliröfen, Fabr.“ Nrn. 27 27 a 28 250 250 2530 755 255 a 2355p 298 298a 298 300 3060a 300 350 3504 350 385 385a 383. b, Leuchtöfen Fabr⸗-Nrn. 290 290, e. Salon Mantelofen Fabr. Nr. 68, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jabre, ange⸗ meldet am 10. April 1890, Vormittags 9 Uhr.

Dortmund, 12. April isgo0.

Königliches Amtsgericht.

Dortmund. 5144

In das Musterregister ist eingetragen:

Nr. 198. Faufmann August Neisen hier, Muster für einen eisernen Balkenträger, offen, Fabr. Nr. 1. Muster für plastische Erzeugnisse, Sckutz frist 3 Jahre, angemeldet am 15. April 1890, Vormittags 104 Uhr.

Dortmund, 17. April 1890.

Königliches Amtsgericht. Ebersbach i. / 8. 6959

In das Mustertegister ist eingetragen:

Nr. 26. Firma: Buntweberei vorm. Hermann Wünsche in Ebersbach, ein versiegeltes Packet, enthaltend 16 Muster für Unterrock und Deckenstoffe, Fabriknummern 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 164, 105, 106, 107, 108, 1099, 110, 111, 112; Flächen⸗ erzeugnisse; Schutzfrist 3 Jahre; angemeldet am 15. April 1890, Vormittags 8 Uhr.

Ebersbach i. / S., am 17. April 1890.

Königliches Amtsgericht. Scheffler.

Erturt. 56145

In das Musterregister ist eingetragen:

Nr. 118. Oberst z. D. Hugo von Beßler in Erfurt. Offen überreichtes Modell eines Pfeifen— rohres, verbesserte Konstruktion des am 31. Januar 1888 (Nr. 85) überreichten. Schutzfrist 3 Jahre. Angemeldet am 3. April 1890, Vormittags 11 Uhr.

Erfurt, den 9. April 1890.

Königliches Amtsgericht, Abthl. V.

Erfurt.

In das Musterregister ist eingetragen:

Nr. 119. Kunste und Handelsgärtner Niels Lund Chrestensen in Erfurt, 15 photographische Abbildungen von Mustern in Palmblattgeflechten, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 169, 101, 1085, 1035, 104 a, 164 p, 105, 106, 107, 108, 109, 110 a, 110 B, 111 a, 112, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 16. April 1890, Vormit— tags g Uhr. Erfurt, den 16. April 1890.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung Vö.

5039]

Freiburs. 29659 Nr 9194. Unter O. 3. 48 des Musterregisters wurde unter Heutigem eingetragen:

Friedrich Schneckenburger in Freiburg i. Br., Pastillen in einer ovalen Schachtel, bestehend aus O5 g eristall natrium salicylat, 0,3) g Ichtvol und Cacao, überschrieben Dr. . Wieger'sche Pastillen

Giessen. 3628 In das Musterschutzregister wurde eingetragen: Nr. 108. Firma Georg Philipp Gail in

Giesen, ein verschlossenes Packet, entbaltend einen

Farbengolddruck und eine Banderolle zur Aus⸗

stattung von Zigarrenkisten, Fabriknummern ' 17 u. 18,

Geschãftẽnummern 5 u. , Flächenerzeugnisse, Schutz⸗

frist 3 Jahre, angemeldet am 14. April 1890, Vor⸗

mittags 10 Uhr.

Gießen, den 14. April 1890.

Gr. Hess. Amtsgericht.

Giessen. 16977 In das Musterregister wurde eingetragen: Gießen. Nr. 163. „Buderus sche Eisen⸗

werke“, ein nicht verschloffenes Packer mit zwei

Zeichnungen eines auf Hirzenhainerhütte hergestellten

neuen Modells in zwei Ausführungen eines so⸗

genannten „Ausziehbaren Feuerungs Einsatzes“ nach

Patent K. Chnes, plastisches Erzcuzniß, Schutz frist

lünf. Jahre. Geschäftsnummer 28. angemeldet am

26. April 1890, Vormittags 9 Uhr.

Gießen, den 23. April is90.

Gr. Hess. Amtsgericht.

Gõöõrlitꝝ. 12030

ö In unser Musterregister ist beute unter Nr. 106

Folgendes eingetragen worden:

Gol 1 10s

Jol, 2. Firma Glasfabrik Aunahütte C. H. Schubert et Co zu Penzig.

Col. 3. 2. April 1850, Mittags 12 Uhr.

Col. 4. ein aus Opalfarbenglas bestehendes Muster zu einer Blumenvase, versehen mit Metall Blumen und Thieren, welche mit dem Ramen Vsctoria be— zeichnet wird. (Fabriknummer 623

Col. 5. Plastische Erzeugnisse.

Col. 6. Drei Jahre.

Görlitz, den 2. April 1890.

Königliches Amtsgericht.

Gõöx lit. 68021 In unser Mustertegister ist heute unter Nr. 167

eingetragen:

Tischlermeister Karl Bernhard Curt Bentzin in Görlitz; ein offen übergebenes, aus Holz beste⸗ hendes Muster zu einem zusammengelegten photo— graohischen Stativ, versehen mit Geschäftsnummer 1l, Schutzfrist 3 Jabre, angemeldet am 23. Äpril 1890, Vormittags 97 Uhr.

Görlitz, den 23. April 1890.

Königliches Amtsgericht.

Greifenberg i. schles. 14767

In unser Musterregister ist eingetragen:

Nr. 13. Firma J. G. Ihle in Greiffen— berg i. / Schlest, ein versieneltes Packet mit 17 Mußstern für Flächenerzeugnisse: 1 Halsbandlatz für Blaudruckschürzen verschiedener Fagons, Fabrik nummer 209, 4 neue Borduren⸗Muster für Blau— drack, Fabriknummer 452, 454, 456, 459 a, 459 h und 460, 10 neue Fond⸗Muster für Blaudruck, Fabriknummer 385, 386. 388, 391, 392, 393, 389, 868, 867 und 866, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 15. April 189), Nachmittags 43 Uhr.

Greiffenberg i. Sch les., den 15. April 1890.

Königliches Amtsgericht.

GrCeix. 2960 Im hiesigen Musterregister ist beute unter Nr. 239 für die Firma Oskar Otto hier eingetragen worden: ein verschlossenes Packet, angeblich ent- baltend 18 Muster wollener Kleiderstoffe. Defsin Nr. H3, 40, H0, 59, 61, 57, 58, 66, 65, 64, 56, 30, 55, 33, 62, 31, 38, 41. Muster für Flächenerzeug⸗ nisse. Schutzfrist ein Jahr. Angemelder am heutigen Tag, Vormittags 11 Ühr. Greiz, den 5. April 1890. Fürstliches Amtsgericht. Abth. IJ.

Schroeder.

Hasen i. W. 4766 Muster ⸗Register des Königlichen Amtsgerichts zu Hagen i.“ W.

Eingetragen am 17. April 1890.

Nr. 298. Ftaufmann Wilhelm Wippermann in Firma W. Wippermann zu Breckerfeld, ein versiegeltes Packet enthaltend:

. X. Stück Glaskugeln für Christbaumverzierungen mit Filigran umsponnen mit der Geschäftsnummer 2515/2516.

b. Zeichnungen und Beschreibungen über 12 Stück Christbaumkugeln von Glas, dekorirt mit Flaggen

von Apotheker Friedr. Schneckenburger. Die Pastillen sind von Friedrich Schneckenburger in ovaler Form fabrizirt, vermöge deren Zusammensetzung und Form geschmackloß und angenebm zu schlucken Dieselben werden auf Anordnung von Dr. A. Wieger gegen Schwindsucht gebraucht. Auf jeder Pastille ist der Name Friedrich Schneckenburger aufgepreßt. Offenes Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 8. April 1890, Nachmittags 3 Uhr. Freiburg, den 8. April 1890. Gr. Amtsgericht. Reich.

Freiburg. 51471 Nr. 9880. Unter O. 3. 49 des Musterregisters wurde unter Heutigem eingetragen: Firma Theodor Kromer, Schloßfabrik in Freiburg i. Br. ein Schloß ⸗Drehgriff⸗ u. Schlüssel⸗ schild, Modell Nr. 68, von Bronce. Offenes Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 5 Jahre, an⸗ gemeldet am 15. April 1890, Vormittags 117 Uhr. Freiburg, den 15. April 1890.

Gr. Amtsgericht.

Reich.

Gehren. 5940 In das hiesige Musterregister ist heute folgender Eintrag: Nr. 31. Firma J. N. Beyermann, Porzellan—⸗ malerei in Großbreitenbach, 1“ Packet mit TL Mustern zu Porzellanmalereien, Flaͤchenmuster, Fabriknummern 3039, 3039a, 30396, 3039e, 3670, 36702, 36 70h, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 4. April 1850, Mittags 12 Uhr, bewirkt worden. Gehren, den 9. April 1890.

Fürstliches Amtsgericht. II.

Hülsemann.

und Wappen der verschiedensten Nationen mit den Geschäftsnummern 5009 bis 5012. Geschützt sind vorstehende Muster nicht nur für die Form einer runden Kugel sondern auch für ovale sog. Eier— Form. Plastisches Erzeugniß; Schußfrist drei Jahre; angemeldet am 12. April 18980, Vormittags ü Ühr'

Heidelberg. 5735

Nr. 185355. Zum diess. Musterregister wurde ein getragen: A. sub O. 3. 64. Louis Bührlen, Ingenieur in Heidel berg. Modell einer mechanischen Schnell⸗ feuerkanone für Kinder; offen; Geschäftsnummer 1000; plastische Erzeugnisse; Schutzfrist 3 Jabre; ange⸗ meldet am 18. April 1890, Nachmittags 15 Uhr.

bh. sub O. 3. 65. Ferdinand Seifarth, Litterat in Heidelberg. Muster eines Sus pen⸗ riums; versiegelt; Geschäftsnummer 5; Pfastische Erzeugnisse; Schutzfrist 3 Jahre; angemeldet am 18. April 1890, Nachmittags 5 Uhr.

Heidelberg, 18. April is9o.

Gr. Amtsgericht. Büchner.

Heilbronn. 2031

In das Musterregister ist eingetragen:

Nr. 1. Firma: P. Bruckmann Söhne in Veilbroun. Muster für Silherwagrenartskel, offen; Muster für plastische Erzeugniffe; Geschäftsnummern I 25 / 3456, 4365, 4561 — 64, 4638/3532, 463811, 1676, 1635 / 3136, 4648, 4516, 4567, 4666, 4535, 4432, 4535, 4553. Schutzfrist 3 Jahre; angemeldet am 5. April 1890, Vormittags 173 übhr.

Heilbronn, den 5. April I890.

K. Württ. Amtsgericht. Landgerichts rath: Gmelin.

Herdorn. 4562 In das hiesige Muster⸗Register ist heute fol gender Eintrag gemacht worden:

Spalte 1. Nr. 33.

Spalte 2. Firma: Burger Eisenwerks Actien⸗· gesellschaft zu Burg.

Spalte 3. Tag und Stunde der Anmeldung: 15. April 1390. Vormittags 11 Uhr 35 Minuten!

Spalte 4 Bezeichnung des angemeldeten Musters oder Modells: 14 Blättern mit Abbildungen von Haus haltungs⸗Heerden, ein offenes geheftetes Verzeich⸗ niß ohne Fabriknummer.

Spalte 5. Plastische Erzeugnisse.

Spalte 6. Schutzfrist 15 Jahre.

Herborn, den 15. April 18396.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung I. C. Willmann.

Hermsdorf u. HK. 5942

In unser Musterregister ist eingetragen:

Nr. 364 Gräflich Schaffgotsch sche Josephinen⸗ hütte zu Schreiberhau, ein versiegelter Brief mit 12 Stück Zeichnungen für plastische Erzeugnisse, und zwar Ny 115. 133, 718, 718, 11473 1149, 1spo, 2661, Schliff Nr. 229, 242, 243 und Dekor Nr. 453, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 19. April 1899, Vormsttags 107 Uhr.

Hermsdorf u. K., den 19. April 1850.

Königliches Amtsgericht.

Hildburghausen. 2492 Die für den Kaufmann Ernst Hohnbaum in Hildburghausen für ein Muster zu einer Bett— stelle mit Matratze — Nr. 6 des Musterregisters — laufende dreijährige Schutzfrist wird vom 12. April 1890, Nachmittags 44 Uhr, ab auf weitere sieben Jahre auf Antrag verlängert. Hildburghausen, den 8. April 1890. Herzogl. Amtsgericht, Abth. J. Am bronn.

Jauer. In unser Musterregister ist eingetragen: Nr. 37. Kaufmann Josef erlich in Jauer, ein verschnürtes und versiegeltes Couvert, enthaltend ein Blatt Zeichnungen, darstellend drei Gegenstände, und zwar:

a. eine Holzkiste mit Eisenbeschlag zum Trans— port für uneingepackte Flaschen,

b. ein in diese Kiste passender Rahmen, welcher mit starker Schnur in drei Etagen netzartig in Quadratschlingen durchflochten ist,

e gewebte Hanfmatten für die Kiste,

Muster für vlastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 18. April isgö, Vormittags 11 Uhr.

Jauer, den 18. April 1890.

Königliches Amtsgericht.

6178

HE assel.

In das Musterregister ist eingetragen:

Nr. 110, Firma; Schmidt & Keerl zu Kassel: L eiserner Gartentisch, Fabrikngummer 339, 2 eiserne Garderobenstaͤnder, Fabriknummern 412 u 414; Muster für plastische Erzeugnisse; offen in Photographien; Schutzfrist 3 Jahre; angemeldet am 190. April 1890, Vormittags 123 Uhr.

Kassel, den 10. April 1890.

Königliches Amtsgericht, Abth. 4.

5627

HR öln.

In, das MusterRegister ist eingetragen:

Bei Nr. 171, Schlossermeister Peter Joseph Gemünd zu Köln, hat für das unter Rr. Fi esn- getragene Modell eines heizbaren Löthgloben, die Verlangerung der Schutzfrist bis auf 11 Jahre an⸗ gemeldet.

Köln, den 2. April 1890. Keßler, Gerichtsschreiber des K. Amtsgerichts, Abth. 7.

2028

HKönigsstein (EIpe).

In das Musterregister ist eingetragen:

Nr. 12. Knopffabrikant Hermann Thier in Königftein (Elbe), 1 verschlossenes Briefcouvert, angeblich 2 Muster enthaltend, als: 1 Sicherheits Kleiderhaken mit aus ihm seibst geschnsttener auf⸗ gebogener Feder, welche unwillkürliches Aushaken perbindert, und 1 Kravattenhalter mit schrägem Einführungskanal und überstehendem Haken zum Schutze gegen unwillkürliches Loslassen Tes Kragen⸗ knopfes, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 1. April 1890, Nachmittags 16 Uhr.

Königliches Amtsgericht Königstein (Elbe), den 5. April 1890.

Brun st, A.⸗G.⸗Rath.

2249]

HR rimmitschan.

In das Musterregister ist eingetragen:

Nr. 1416. Firma C. Döhler in Krimmitschan: 1 versiegeltes Packet mit 20 Stück Rockstoff mustern, Muster für Flächenerzeugnisse, Fabriknummern 2225 bis 2244, Schutzftist 4 Jahre, angemeldet am 5. April 1890, Nachmittags 15 Uhr.

Krimmitschau, am 11. April 1890.

Königlich Sächsisches Amtsgericht. Kramer.

3310

Laasphe.

In das Musterregister ist eingetragen:

Nr. 19. Graveur Louis Zimmermann zu Niederlaasphe: eine photographische Abbildung einer Honigschleuder und ein Muster für Holzdraht⸗ verkleidung an BVienenwohnungen, Fabriknummern 090 und 50, Schutzfrist 6 Jahre, angemeldet am 17. April 1890, Morgens 9g Übr.

Laasphe, den 17. April 1890.

Königliches Amtsgericht.

5146

Langenselbold.

In das Musterregister ist eingetragen: Nr. h6. Firma J. Brüning u. Sohn in Langen⸗ diebach, 1 Packet mit siebenundvierzig Muftern für Flächenerzeugnisse auf Cigarrenkisten, Fabriknummern 1555, 1530, 1586 bis incl. 1600, 1605, 1611 bis incl. 1620 1622 bis incl. 1625, 1627 bis incl. 1630, 1632 bis inel. 1635, 1637 bis incl. 1641, 1658, 1659, verschlossen, Schutzfrist 3 Jahre, ange meldet am 5. April 1890, Vormittags J Ühr. Langenselbold, 5. April 18960.

Königliches Amtsgericht.

Spindler.

3308

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