18347]

Stettin. Der Kaufmann Arnold Friedmann zu Berlin hat für seine in Berlin unter der Firma „Gebrüder Friedmann. Spritfabrik“ mit Zweig⸗ niederlassungen zu Stettin und Neufahrwaffer be⸗ stehende, unter Nr. 2144 des Firmenregifters zu Stettin eingetragene Handlung

I) den Wilhelm Hartwig Ludwig Ehlers,

2) den Johann Wilhelm Albert Dahm,

beide zu Berlin,

zu Kollektiv Prokuristen bestellt.

Dies ist in unser Prokurenregister unter Nr. 844 heute eingetragen. .

Die Pr9kurg des Israel Groß zu Berlin für die oben gedachte Firma ist in unserm Prokurenregister unter Nr. 753 heute gelöscht worden.

Stettin, den 1. Mai 1890.

Thorn. Bekanntmachung. 8350

In unser Firmenregister ist heute zu Nr. 420 bei der Firma E. Szyminski in Thorn folgender Vermerk eingetragen: ;

Das Handelsgeschäft ist nach dem Tode des Kaufmanns Eduard Karl Reinhold Szyminki auf dessen Wittwe Hulda Szyminski und die minderjährigen Geschwister Karl. Gottfried, Hugo Eduard und Elise Marie Szyminski übergegangen und die nunmehr unter der Firma C. Szyminski bestehende Handel sgesellschaft unter Nr. 1653 des Gesellschastsregisters eingetragen.

Demnächst ist ebenfalls heute in unser Gesell⸗ schaftsregister sub Nr. 153 die aus der Wittwe Hulda Szyminski, geb. Glitzke, und den minder jährigen Geschwistern Karl Gottfried, Hugo Eduard und Elise Marie Szyminski zu Thorn bestehende Handelsgesellschaft in Firma E. Szyminski in

horn mit dem Bemerken eingetragen, ; die Gesellschaft am 3. November 1889 begonnen hat.

Thorn, den 29. April 1890.

Königliches Amtsgericht. TLrebnitz. Bekanntmachung. 8351

Zufolge Verfügung vom 26. April 1890 ist am 28. April 1890 in unserm Firmenregister folgende Eintragung bewirkt worden, unter Nr. 136 die Firma Heinrich Kopale zu Trebnitz und als deren Inhaber der. Maurermeister und Dampf⸗ ziegeleibesitzer Heinrich Kopale in Breslau, Kreuz straße Nr. 38.

rebnitz, den 28. April 1889. Königliches Amtsgericht. 88352 Villingen. Nr. 5478 Zu O. Z. 55 des dies⸗ seitigen Firmenregisters, Firma „Andreas Rapp in Weiler“, wurde unterm Heutigen eingetragen: Die Firma ist erloschen.“ Villingen, den 28. April 1890. Gr. Amtsgericht. Wiehl.

8353 Weinheim. Nr. 4530. Die Firmen I) O. 3. 91 Gallus Mahler in Weinheim“, Inhaber Gallus Mahler, Bürstenfabrikant hier,

2) O33. 133 „Feis Sommer in Lützelsachsen“, Inhaber Feis Sommer, Weinhändler in Lützelsachsen,

und die Gesellschaften 1) O.-3 34 „Eduard Kranth und Cie. in Weinheim“, Inhaber Fabrikant Eduard Krauth hier,

2) O3. 46 „ Grosfsachfener Erzbergbanu⸗ Gewerkschaft in Großsachsen“, Inhaber Wilhelm . Schumacher und Wilhelm Hilken in

rankfurt a. M.

sind durch Wegzug bezw. Tod der Firmeninhaber erloschen und ist das Erlöschen von Amtswegen in das Handelsregister einzutragen. Die betr. Fkrmen—⸗ inhaber bezw. deren Rechtsnachfolger werden hiemit aufgefordert, einen etwaigen Widerspruch gegen die Eintragung binnen einer Frist von drei Monaten schriftlich oder zu Protokoll des Gerichtsschreibers geltend zu machen.

Weinheim, den 26. April 1800.

Gr. Amtsgericht. v. Bodman.

Genofsenschafts⸗Register.

Amöneburg. Bekanntmachung. 7800 Zu Nr. 1 des Genossenschaftsregifters, betreffend den Cousum Verein zu Mardorf, eingetragene Genofsenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, wurde folgende Eintragung bewirkt: Durch Generalversammlung vom 23. Mãrz 1890 sind a. Ackermann Franz Adalbert Schick, b. Ackermann Peter Schick Becker's Wäst . c. Maurermeister Josef Sorg, e nr zu Mardorf, zu Vorstandsmitgliedern ge— Amöneburg, 25. April 1890. Königliches Amtsgericht. Dr. Schmersahl.

Arolsen. Bekanntmachung. 8354

In unser Genossenschaftsregifter ist unter Nr. IJ Folgendes eingetragen;

Der mit dem 3. April 1890 in das Leben ge⸗ tretene Ober Warolder Spar und Darlehnskassen⸗ verein hat sich als eingetragene Genossenschaft mit unbheschränkter Haftpflicht constituirt.

Der Gesellschafts vertrag (Statuten) und das Mit⸗ gliederverzeichniß sind dem Gerichte eingereicht worden.

Die Gesellschaft führt die Firma: Ober-⸗Warol—⸗ der Spar ⸗ und Darlehnskassenverein, ein⸗ etragene Genossenschaft mit unbeschräukter .

Sitz derselben ist: „Ober-Waroldern“.

Zweck derselben ist: Den kreditfahigen und kredit⸗ würdigen Mitgliedern desselben die zu ihrem Wirth= schaftsbetriebe fehlenden Geldmittel zu beschaffen und Gelegenheit zu geben, Geldbeträge, für die es z. Zt. an Verwendung in der Wirthschaft fehlt, verzinslich anlegen zu können. ;

Die Zeitdauer der Genossenschaft ist unbestimmt.

Die jeitigen Vorstandsmitglieder sind:

1) Gutsbesitzer Carl Grebe jun. zu Ober ⸗Wa⸗

roldern als Vereinsvorsteher,

2) der Landwirth Wilhelm Berthold aus O. Waroldern zugleich als Stellvertreter des Vereine vorstehers,

3) der Landwirth Friedrich Valentin aus O. Waroldern.

Dieselben zeichnen für den Verein, indem sie der Firma ibre Unterschriften zufügen.

Verbindliche Kraft für den Verein hat die Zeich⸗ nung, wenn sie vom Vereinsvorsteher oder dessen Stell vertreter und bei Beträgen von 150 S von mindestens einem Beisitzer, bei Beträgen über 150 4 von mindestens 2 Beisitzern erfolgt.

Bekanntmachungen des Vereins werden vom Ver⸗ einsvorsteher oder dessen Stell vertreter unterzeichnet und in der Beilage des Waldeckschen Regierungs— blattes veröffentlicht.

Beim Eingehen des letzteren bestimmt der Vor— stand ein anderes Blatt.

Arolsen, 25. April 1890. J

Fürstliches Amtsgericht.

88355 Raden. Geuofsenschaftsregifter⸗Einträge.

Nr. 6491. In das Genossenschaftsregister wurde heute i ,

Unter O. 3. 2. u. 14 Darlehenskassen⸗Verein Sinzheim. Eingetragene Genofssenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht.

Das abgeänderte Statut ist vom 23. März 1890.

Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb eines Spar⸗ und Darlehensgeschäftes. Der Verein bezweckt insbesondere, seinen Mitgliedern die zu ihrem Geschäfts⸗ oder Wirthschaftsbetriebe nöthigen Geldmittel unter gemeinschaftlicher Garantie in ver⸗ zinslichen Darlehen zu beschaffen, sowie die Anlage unverzinst liegender Gelder zu erleichtern und auf diese Weise sowie durch Herbeiführung sonstiger geeigneter Einrichtungen die Verhältnisse der Mit- glieder in jeder Hinsicht zu bessern.

Die von der Genossenschaft ausgehenden öffent— lichen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstands— mitgliedern; die von dem Aufsichtsrathe ausgehenden Bekanntmachungen werden unter Benennung des.« selben von dessen Vorsitzenden unterzeichnet. Sie sind in dem Amtsverkündigungsblatt auf unehmen.

Die Zeichnung (Willenserklärung) geschieht rechts— kräftig durch Namensunterschrift des Vorstehers oder seines Stellvertreters und eines weiteren Vorstands⸗ mitgliedes unter der Firma des Vereines.

Unter O.-3. 6. Ländlicher Creditverein in Oos, eingetragene Genossenschaft mit unbe— schränkter Haftpflicht.

Die Generalversammlung vom 20. April 1890 hat die Auflösung des Vereines beschlossen.

Zu Liquidatoren wurden ernannt:

Müller Anton Höfele und Rathschreiber Josef Dietrich von Oos.

Baden, 1. Mai 1890.

Großh Amtsgericht.

Fr. Mallebrein. Kaiserliches Landgericht 8364

Colmar i. / Els.

Zu Nr 9 Bd. JI. des Genossenschaftsregisters,

betreffend die Genossenschaft unter der Firma: Consumverein Eintracht

eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht

zu Gebweiler wurde heute eingetragen:

In der Generalversammlung vom 9. Februar 1899 ist. ein neues Statut zur Annahme gelangt, welches sich den Bestimmungen des . betreffend die Erwerbs⸗ und Wirthschaftsgenossen⸗ schaften vom 1. Mai 1889 anschließt.

Gegenstand des Unternehmens ist, durch gemein⸗ schaftlichen Einkauf im Großen und Ablaß im Kleinen den . Lebens- und Wirthschafts—⸗ bedürfnisse jeder Art gegen Zahlung zu verschaffen und den erzielten Gewinn nach Bildung einer Rück⸗ lage unter die Genossen zu vertheilen.

Tie gesetzlichen Veröffentlichungen der Genossen⸗ schaft geschehen durch das „GSebweiler Kreisblatt“ mit der Unterschrift des Vorstandes.

Das Geschäftsjahr beginnt am 1. Oktober und endigt am 30. September.

Vorstandsmitglieder sind:

1) Ferdinand Grivel, Maschinist, 2) Fridolin Bollecker, Bandwirker,

3) Theodor Florentz, Fabrikbeamter, alle in Gebweiler wohnend.

Die Zeichnung durch den Vorstand geschieht derart, daß die Mitglieder unter die Firma der Genoffen⸗ schaft ihre Namensunterschrift fetzen.

Besteht der Vorstand aus mehr als zwei Mit gliedern, so ist die Zeichnung durch zwei Mitglieder hinreichend.

Colmar, den 30. April 1890.

Der Landgerichts Sekretär: Weidig. Sandelsrichterliche 8356 Bekanntmachung. —

Auf Fol. 6 des hiesigen Genossenschafsregisters ist heute: in Rubr. IJ.

1) 28. April 1890. Der Landwirthschaftliche Consumverein eingetragene Genoffenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Raguhn, zum gemeinschaftlichen Einkauf von Verbrauchsstoffen und Gegenständen des landwirthschaftlichen Betriebes, sowie zum gemeinschaftlichen Verkauf von landwirth schaftlichen Erzeugnissen, errichtet am 8. April 1896.

Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, die vom Äuffichtsrath ausgehenden unter Benennung desselben von dem Praͤsidenten unterzeichnet im „Anhalt. Staats⸗ Anzeiger und dem Bitterfelder Kreisblatt«.

Das Geschäftsjahr fällt mit dem Kalenderjahr zusammen.

Rubr. II.

1) 28. April 18909. Die Genossenschaft besteht aus den in der Liste der Genossen für den landwirth— schaftlichen Konsumverein eingetragene Genofsenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Raguhn eingetragenen Personen.

Die Haftpflicht der Genossen erstreckt sich auf Höhe ihres Geschäftsantheils von je 100 4, jeder Genosse kann deren fünf erwerben.

Rubr. III.

1) 25. April 1890. Der Vorstand der Genossen⸗ schaft besteht aus dem Direktor und drei weiteren Mitgliedern, von welchen eines als Stellvertreter des Direktors zu bestellen ist. Der Vorstand wird von der Generalversammlung gewählt. Der Rendant mit einer demselben wie dem Aussichtsrath zustehen— den sechsmonagtlichen Kündigungsfrist auf unbestimmte Zeit, die übrigen Vorstandsmiktglieder auf die Dauer von zwei Jahren.

Alljährlich scheidet die Hälfte der Letzteren aus, die Ausscheidenden werden von dem Aufsichtsrath

Colmar.

PDessan.

durch das Loos bestimmt, später entscheidet das Dienstalter. Wiederwahl ist zulässig. Der Vorstand vertritt die Genossenschaft und zeichnet die Firma. ; a Zeichnung muß durch zwei Vorstande mitglieder erfolgen. Die Zeichnung geschieht in der Weise daß die . ju der Firma der Genoffenschaft' ihre amensunterschrift beifügen. Laut Protokoll vom 8. April 1890 sind zu der⸗ zeitigen Vorstandsmitgliedern erwählt: I) Ober Amtmann Osterland in Salzfurt als Direktor, 2) Gutsbesitzer Louis Richter in Raguhn als Stellvertreter desselben, 3) Gutsbesitzer Eduard Rudloff in Raguhn und 4) Gutsbesitzer Gustav Brandt in Bobbau, eingetragen worden. Die Liste der Genossen liegt während der Dienst⸗ stunden in der Gerichtsschreiberei zur Einsicht aus. Dessau, den 28. April 1890. Herzogl. . Amtsgericht. a st.

Flensburg. Bekanntmachung. 853571]

In das Genossenschaftsregister ist heute zu Nr. 16 Vereins bäckerei zu Flensburg Eingetragene Genofssenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht) eingetragen:

Die Generalversammlung hat am 22, April d. J. beschlossen, daß die Genossenschaft in eine solche mit beschränkter Haftpflicht umzuwandeln sei.

Flensburg, den 2. Mai 1890.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung II. Heidenheim. Bekanntmachungen 8358 über Einträge im Genossenschaftsregister.

. h Gerichtsstelle, welche die Bekanntmachung er—

läßt: K. Württb. Amtsgericht Heidenheim. 2) Datum des Eintrags: 30. April 1890. 3) Wortlaut der Firma; Sitz der Genossen⸗ schaft; Ort ihrer Zweigniederlassungen: Dampf Molterei Dettingen, eingetragene Genofsenschaft mit unbeschränkter Haft— pflicht in Dettingen O. A. Heidenheim. 4) Rechtsverbhältnisse der Genossenschaft: Abgeändertes Statut vom 29. März und 19. April 1890. Der Vorstand besteht aus dem Vorsitzenden, seinem Stellvertreter und einem weiteren Mätglied. Seine derzeitigen Mitglieder sind: Schultheiß Hermann, Vorsitzender, Andreas Schleicher, Gemeinderath, vertreter, Johannes Hößler, Wagner, sämmtlich von Dettingen. Der Vorstand giebt seine Willenerklärungen künd und zeichnet für die Ge— nossenschaft, indem 2 Vorstandsmitglieder ihre Namensunterschriften der Firma der Genossenschaft hinzufügen. In derselben Weise erfolgen die von der Genossenschaft ausgehenden Bekanntmachungen im Heidenheimer Grenzboten, bezw. fofern die Be— kanntmachungen vom Aufsichtsrath ausgehen, mit Unterschrift seines Vorsitzenden. — Die übrigen Aenderungen haben zum Gegenstand die Erwerbung der Mitgliedschaft, das Ausscheiden einzelner Ge— nossen, die Rechtsverhältnisse der Genossenschaft und der Genossen, die Vertretung und Geschäftsführung, die Betriebsmittel, den Geschäftsbetricb, das Rech⸗ nungswesen, die Auflösung und Liquidation, und den Genossenschaftsverband. Z. B.: Oberamtsrichter Lempp.

Stell⸗

Her hstein. Bekanntmachung. 8360 In den Vorstand des „Landwirthschaftlichen Consumvereins, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Erainfeld“ ,, Fritz II. von Crainfeld als Rendant gewahlt. Eintrag im Genossenschaftsregister ist erfolgt. Herbstein, den 30. April 1890. Großherzogliches Amtegericht Herbstein. Tasch .

Herbstein. Bekanntmachung. 8362 In den Vorstand der „Spar, und Darlehens. casse eingetragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht, zu Crainfeld“ wurde . Johannes Fritz von Crainfeld als Rendant gewählt. Eintrag im Genossenschaftsregister ist erfolgt. Herbstein, den 30. April 1890. Großherzogliches Amtsgericht Herbstein. Tasch.

Herbstein. Bekanntmachung. 8361] In den Vorstand des „Landwirthschaftlichen Consumvereins, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter garen n zu Bermuths⸗ hain“ wurden neu gewählt: 1 Friedrich Jost zu Bermuthshain, als Rendant, 2) Heinrich Appel von da, als Beisitzer und Steli⸗ vertreter des Direktors. Eintrag in das Genossenschaftsregister unterzeich⸗ neten Gerichts ist erfolgt. Herbstein, den 30. April 1890. Großherzogliches Amtsgericht Herbstein. Taschs.

Höchst. Bekanntmachung. 83591 Die Spar⸗ und Darlehnskasse Kirch⸗ Brombach, eingetragene Genossenschaft mit unbeschräunkter Daftyflicht, hat in ihren Vorstand den Friedrich Joseph in Kirch⸗Brombach neu gewählt. — Ein— tragung im Genossenschaftsregister ist erfolgt. Höchst, den 1. Mai 1890. Großherzoglich Hessisches Amtsgericht Höchst. Günther.

8363 Hungen. Dem Vorstand der Spar⸗ und Darlehnskasse e. G. mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht zu Berstadt bilden nach erfolgter Neuwahl: 1) Konrad Stoock IV, Direktor, 2) SH. W. Büttner, Stellvertreter desselben, 3) August Wolff III., Rechner. Hungen, den 26. April 1890. Großherzogliches Amtsgericht Hungen. Ittmann.

Mülhausen. Genossenschaftsregister 8367 des Kaiserlichen Landgerichts zu Mülhausen.

Zu Nr. 35. Band II, betreffend „Rixheimer Konsumverein Freundschaft eingetragene Ge—⸗

mit unbeschränkter Haftpflicht

nossenschaft ist heute folgende Eintragung bewirkt

in Rixheim, worden:

Durch die Generalversammlung. abgehalten am 13. April 1890, ist ein neues Statut beschlossen worden, nach Inhalt dessen Bestimmungen, soweit sie sich nicht auf die zur . nicht eintragbare be⸗ schränkte Haftpflicht beziehen, u. a. die Firma in: Konsumverein Freundschaft eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht abgeändert, Gegenstand des Unternehmens der Einkauf. und Verkauf von Lebens. und Wirthschaftsbedürfnissen jeder Art ist, die von der Genossenschaft ausgehenden Bekanntmachungen im Mäalhauser Tageblaft unter der Unterschrift des Vorstandes erfolgen, die Zeich⸗ nung derart geschieht, daß die Mitglieder des Vor⸗ standes unter der Firma ihre Namenzunterschrift . im Falle der Vorstand aus mehr als zwei

itgliedern besteht, die Zeichnung durch die Mehr⸗— heit der Mitglieder hinreicht, das Geschäftsjahr am L August beginnt und am 31. Juli endigt. Der Vorstand besteht aus den Herren Eugen Runder, Josef Renner, Sebastian Basler in Rixheim.

Mülhausen, den 1. Mai 1890. )

Der Landgerichts⸗Obersekretär: Welcker, Kanzleirath.

Mülhausen. Genofsenschaftsregister 8368) des Kaiserlichen Landgerichts zu Mülhansen.

Zu Nr. 24 Band II, betreffend „Eisenbahn⸗ arbeiter · tonsumverein Anker eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Mülhansen“ ist heute folgende Eintragung be—⸗ wirkt worden:

Durch die Generalversammlung, abgehalten am 8. April 18990, ist ein neues Statut beschlossen worden, nach Inhalt dessen Bestimmungen, soweit sie sich nicht auf die zur Zeit nicht eintragbare be= schränkte Haftpflicht beziehen, u. a. die Firma in „Konsumverein Anker eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ abge⸗ ändert, Gegenstand des Unternehmens der Einkauf und Verkauf von Lebens, und Wirthschafts bedürfnissen jeder Art ist, die von der Genossenschaft ausgehenden Bekanntmachungen im Mülhauser Tageblatt unter der Unterschrift des Vorstandes erfolgen, die Zeich⸗ nung derart geschieht, daß die Mitglieder des Vor⸗ standes unter der Firma ihre Namensunterschrift setzen, im Falle der Vorstand aus mehr als zwei Mitgliedern besteht, die Zeichnung durch zwei der selben hinreicht, das Geschäftsjahr am 1. Oktober beginnt und am 30. September endigt. Der Vor⸗ stand besteht aus den Herren Wilhelm Kürzi in Riedisheim und Eduard Auer in Mülhausen.

Mülhausen, den 1. Mai 1890.

Der Landgerichts⸗Obersekretär: Welcker, Kanzleirath.

München. Bekanntmachung. 8369]

Der Consumverein Sendling ⸗München, ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, mit dem Sitze in Sendling⸗ München, hat in seinen Generalversammlungen vom 22. Februar und 12. April 1890 ein neues Statut angenommen.

Hiernach ist Gegenstand des Unternehmens die Beschaffung guter und billiger Lebens. und Haus— haltsbedürfnisse für die Mitglieder. ae

Der Vorstand besteht in der Regel aus zwei Mit- gliedern, der Generalversammlung steht aber frei, auf Antrag von Ausfsichtsrath und Vorstand vor⸗ übergehend oder dauernd den Vorstand auf drei Mit⸗ glieder festzustellen.

Die Generalversammlung vom 12. April 1890 hat drei Mitglieder des Vorstands aufgestellt und als solche gewählt:

Konrad Fischer, Eisengießer, (Vorstand),

Johann Mühlbach, Fabrikarbeiter, (Kafsiex),

Max Winter. Maschinenarbeiter, (Controleur), saͤmmtliche von München (Sendling).

Die Zeichnung für den Verein geschieht durch gemeinsame Unterschrift zweier Vorstandsmitglieder zur Firma der Genossenschaft.

Die öffentlichen Bekanntmachungen der Genossen⸗ schaft erfolgen durch Ausschreiben in der Münchener Post“ von Seite des Vorstandes, die Einladungen zu den Generalversammlungen aber von Seite des Vorsitzenden des Aufsichtsrathes. Sollte der Be⸗= nützung des Blattes ein Hinderniß entgegentreten, hat der Aufsichtsrath ein anderes Blatt zu be—⸗ stimmen. .

Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.

Eingetragen am 26. April nach Verfügung vom 23. April 1890.

München, den 26. April 1890.

K. Landgericht München L, Kammer II. für Handelssachen.

Der Vorsitzende Arnold, K. Landgerichtsrath.

8366 eumünstenr. In unser Genossenschaftsregister ist unterm 25. April 1890 eingetragen:

1) zu Nr. 2. betreffend die Genossenschafts⸗ meierei zu Neumünster, Eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht:

Durch Beschluß der. Generalversammlung' vom 29. März 1890 ist ein auf Grund des Genossen⸗ schaftsgesetzes vom 1. Mai 1889 revidirtes Statut zur Annahme gelangt.

Gegenstand des Unternehmens ist die Milch verwerthung auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr.

Die von der Genossenschaft ausgehenden öffent- lichen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von beiden Vorstands⸗ mitgliedern; die von dem Aussichtsrath ausgehenden unter Benennung desselben von dem Vorfitzenden unterzeichnet. Sie sind in dem Holsteinischen Courir

einmal aufzunehmen.

Die Willenserklärung und Zeichnung für die Ge— nossenschaft muß durch beide Vorstands mitglieder erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechts⸗ verbindlichkeit haben soll. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen.

2) zu Nr. 5, betreffend die Genossenschafts⸗ meierei zu Husberg, Eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht:

Durch Beschluß der Generalversammlung vom 16. April 1890 ist ein auf Grund des Genoffenschafts⸗ gesetzts vom 1. Mai 1889 revidirtes Statut zur Annahme gelangt.

Gegenstand des Unternebmens ist die Milch * auf gemeinschaftliche Rechnung und

efahr.

Die von der Genossenschaft ausgehenden öffent. lichen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstands.« mitgliedern; die von dem Aussichtsrath aus- ehenden unter Benennung desselben, von dem . gere unterzeichnet. Sie sind in dem Hossteinischen Courir gufzunehmen.

Die Willenserklärung und Zeichnung für die Ge⸗ nossenschaft mi durch beide Vorstandsmitglieder er= folgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechisverbind = lickkeit haben soll. Die Zelchnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden der Firma der Ge— nosenschaft ihre Namensunterschrift beifügen.

Neumünster, den 25. April 1890.

Königliches Amtsgericht.

Neustettin. Bekanntmachung. 8365

In dem bei dem unterzeichneten Amtsgericht ge— führten Genossenschaftsregister ist unter Nr. 3 fol⸗ gende Eintragung bewirkt:

Firma der Genossenschaft:

*, . ͤ 2 mit beschränkter Haftpflicht

Sitz der Genossenschaft:

Elfenbusch.

Rechtsverhältnisse der Genoffenschaft:

Der Gesellschaftsvertrag datirt vom 12. April 1890.

Gegenstand des Unternehmens ist die Errichtung und der Betrieb einer Dampfmolkerei zur Bereitung von Putter und der Verkauf derselben unter Rückgabe der Rückstände.

Für die Verbindlichkeit der Genossenschaft haften die Genossen nur beschränkt, und zwar Jeder bis zu einem Betrage von 3000 M. Jeder Genosse kann sich mit Einlagen bis zum Höchstbetrage von 1000 0 betheiligen.

Die Vorstandsmitglieder sind:

1) der Rittergutsbesitzer Hauptmann Max von Blankenburg auf Kussow,

2) der Rittergutsbesitzer Ernst Schroeder — Richter auf Goenne,

3) der Gutsbesitzer Droese in Bahrenberg.

Die Bekanntmachungen des Vereins erfolgen durch das Neustettiner Kreisblatt.

Das Geschäftsjahr beginnt am 1. Oktober und endigt am 30. September.

Der Vorstand vertritt die Genossenschaft in allen Angelegenheiten nach innen und außen.

Zur Kundgebung von Willenserklärungen des Vor— standes gehört die Zeichnung zweier Mitglieder des selben unter Benennung der Eingangs genannten Ge⸗ nossenschaft und ihrer Namensunterschrift.

Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden Jedem gestattet.

Eingetragen zufolge Verfügung vom 29. April 1890 an demselben Tage.

Neuftettin, 29. April 1890.

Königliches Amtsgericht. Zur Beglaubigung: (Unterschrift), Gerichtsschreiber als Registerführer.

Schönberg i. M. Bekanntmachung. 18370)

In das hiesige Genossenschaftsregister ist zu Nr. 229, betreffend den Consumverein des Probsteier land! und volkswirthschaftlichen Vereins, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht, heute Folgendes ein— getragen:

„In der Generalpersammlung vom 29. März 1890 ist in Folge des Genossenschaftsgesetzes vom 1. Mai 1889 an Stelle des bisherigen ein neues Statut an— genommen, welches vom 29. März 1890 datirt.

Gegenstand des Unternehmens ist: gemeinschaft licher Einkauf von Verbrauchsstoffen und Gegenständen des landwirthschaftlichen Betriebes.

Der Vorstand besteht aus dem Direktor, dem Geschäftsführer und einem weiteren Mitgliede, welches vorkommenden falls als Stellvertreter des Direktors oder Geschäftsführers zu fungiren hat.

Die Willenserklärungen und Zeichnungen für die Genossenschaft müssen durch zwei Vorstands mitglieder erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbind⸗ lichkeit haben sollen. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Ge⸗ nossenschaft ihr Namensunterschrift beifügen.

Die von der Genossenschaft ausgehenden öffent— lichen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstands⸗ mitgliedern und sind in das in Kiel erscheinende Landwirthschaftliche Wochenblatt für Schleswig Holstein' aufzunehmen. Beim Eingehen dieses Blattes bestimmt der Vorstand mit Genehmigung des Aufsichtsraths bis zur nächsten Generalversamm lung ein anderes Blatt an dessen Stelle. Dagegen muß die Berufung der Generalveralversammlung mit einer Frist von mindestens einer Woche den Genossen schriftlich zugestellt werden. .

Das Geschäftsjahr läuft vom 1. Juni bis 31. Mai eines jeden Jahres.

Im Uebrigen sind hinsichtlich der im 5§. 12 Abs. 2 u. 4 des Gesetzes vom 1. Mai 1885 be⸗ zeichneten Bestimmungen Abänderungen gegen früher nicht eingetreten.“ z

Die Einsicht der Liste der Genossen ist auf der . während der Dienststunden Jedem gestattet.

Schönberg i. / S., den 28. April 1890.

Königliche meer h Loeck.

Hermann

8373 Schwetzingen. Handelsregistereinträge. Nr. 6855. Unter S.3. 3 des Genossenschafts⸗ registers wurde heute eingetragen: Ländlicher Credit⸗ verein Seckenheim, eingetragene Genossen · schaft mit unbeschräukter Haftpflicht mit dem Sitz daselbst. Die durch die Generalversammlung bom 8. April J. J. abgeänderten Statuten be— stimmen in 5§. 44, daß die 6äffentlichen Bekannt⸗ machungen im landwirthschaftlichen Wochenblatt unter der Firma der Genoffenschaft, die des Vor— standes gezeichnet von 2 Vorstandsmitgliedern, die von dem Aussichtsrath ausgebenden unter Benennung desselben und von dessen Vorsitzenden unterzeichnet zu erfolgen haben. Zugleich wurden in den Vorflfand Johann Georg Zahn, und Johann Geor Hoffmann wieder gewählt, und Georg Jakob Seitz, Phil. Sohn, dort neugewählt. Schwetzingen, den 17. April 1890. Großb. Amtsgericht. Mündel.

*

7 83721 Schwetzingen. Sandelsregistereinträge.

Nr. 6876. Unter S.-3. 6 des Genossenschafts⸗ registers wurde heute eingetragen: Vorschußverein Plaukstadt, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, mit dem Sitze da⸗ selbst. Die durch die Generalversammlung vom 12. April d. Is. abgeänderten Statuten beslimmen in § 44 bezüglich der öffentlichen Bekanntmachungen, daß dieselben im landwirthschaftlichen Wochenblatt, die des Vorstandes unter der . der Genossen⸗ schaft, von zwei Vorstandsmitgliedern unterzeichnet, die des Aufsichtsrathes dagegen unter Benennung dieses, und von dessen Vorsitzenden unterzeichnet, zu erfolgen haben.

In der gleichen Versammlung wurden die aus— scheidenden Mitglieder des Vorstandes: Johannes Rosenberger J., Jakob Treiber III., Jakob Friedrich Treiber wiedergewählt.

Schwetzingen, den 18. April 1890.

Gr. Amtsgericht. Mündel.

—

853717] Stettin. In unser Genossenschaftsregister ift heute unter Nr. 13 bei der Firma Stettiner Spar und Leihbank — eingetragene Ge— noffenschaft mit beschränkter Haftpflicht — zu Stettin Folgendes eingetragen:

Zufolge Beschlusses des Aufsichtsraths vom 22. April 1890 ist in der Person des Poftfekretärs a. D. Bagemühl zu Stettin ein drittes Vorstandẽ. mitglied bestellt.

Stettin, den 29. April 1890.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung XI.

8374 Leberlimgen. Nr. 5724. Genossenschaftsregister O. 3. 4. Firma Vorschusverein Hagnau, ein⸗ getragene Geuofsenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht. In der Generalversammlung vom 13. April 18980 fand eine Statutenänderung statt. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb eines Spar und Darleihensgeschäfts zum Zwecke:

1) der Gewährung von Darlehen an die Ge— nossen für ihren Geschäfts, und Wirthschafts⸗ betrieb,

2) der Erleichterung der Geldanlage und För— derung des Sparsinns.

Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekannt— machungen erfolgen unter deren Firma und sind von 2 Vorstandsmitgliedern zu zeichnen. Als öffentliches Blatt der Genossenschaft dient der in Ueberlingen erscheinende „Seebote'. Das Geschäftsjahr faͤllt von nun ab mit dem Kalenderjahr zusammen.

Ueberlingen, den 30. April 1890.

Gr. Amtsgericht. Fürst.

ö 836) Unna. In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 3 Folgendes eingetragen:

Spalte 2. „Ruhrthal⸗Molkerei eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht.“

Spalte 3. Langschede.

Ferner ist in Spalte 4 vermerkt:

Die Genossenschaft ist durch Statut vom 2. April 1890 gegründet. Sie hat zum Gegenstande die Ver— werthung der von den Genossen produzirten Milch mittels gemeinschaftlichen Geschäftsbetriebes. Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekanntmachungen erfolgen durch Einrückung in den zu Unna erschei— nenden Hellweger Anzeiger und Boten unter der Firma derselben, gezeichnet von zwei Vorstands— mitgliedern; die von dem Aufsichtsrath ausgehenden unter Benennung desselben von dem Vorsitzenden unterzeichnet.

Mitglieder des Vorstandes sind:

1) Gutsbesitzer Franz Wrede zu Bertingloh,

2) Kaufmann Wilhelm Wiese zu Langschede,

3) Landwirth Heinrich Bergmann zu Bertingloh.

Derselbe giebt seine Willenserklärungen mit Rechts verbindlichkeit gegen Dritte kund, wenn 2 Mitglieder der Firma ihre Namentunterschrift beifügen.

Das Originalstatut befindet sich Blatt 5 bis 18 der Beiakten.

Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet.

Eingetragen zufolge Verfügung vom 30. April 1390 am 1. Mai 1890.

Unna, den 30. April 1890.

Königliches Amtsgericht.

8376

Wittenburg. In das Genossenschaftsregister für Zarrentin ist zur Firma: „Schadelander Mol⸗ kerei Genossenschaft, Eingetragene Genossen schaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ heute eingetragen in: .

Col. 4. In der Generalversammlung vom 12. April 1890 ist ein revidirtes Statut beschlossen.

Gegenstand des Unternehmens ist die Verwerthung der von den Kühen der Genossen produzirten Milch auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr, bei Rückgabe der Mager⸗ und Buttermilch an die Ge⸗ nossen. J

Als gültige Zeichnung der Genossenschaft gelten die Unterschriften von jzwei Mitgliedern des Vor— standes, indem sie zu der Firma ihre Namensunter⸗ schrift hinzufügen. ö

Alle Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen durch den Vorstand mit dessen Unterschrift in dem öffentlichen Anzeiger für die Aemter Boizenburg, Hagenow und Wittenburg. 9

Wittenburg, den 3. Mai 1890.

Großherzogliches Amtsgericht.

Muster⸗Register. (Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)

Rautzen. 8051 In das Mustexregister ist eingetragen worden: —ͤ Nr. 240. Firma Gebrüder Weigang in

Bautzen, ein verschlossenes Couvert mit 43 Stück

Mustern von Deckelbildern, Auflegern, Etiquetten

und Streifen, zur Verpackung von Cigarren und

Eigarretten bestimmt, Fabriknummern 20073 bis

mit 20076, 20319 bis mit 20322, 20375 bis mit

20378, 21365 bis mit 21368, 21385 bis mit

21388, 21425 bis mit 21428, 21489 bis mit

21492, 21813, 21814, 21833, A836 bis mit

21838, 21850, 21851, 21853, 21857, 22004 bis

mit 22007, und 982 Flächenerzeugnisse, Schutzfrist

drei Jahre, angemeldet den 123April 1890, Vor⸗ 22 23

mittags 12 Ubr RR, , R

Nr. 241. Diesesbe Firma, ein verschlossenes Couvert mit 2 Stück Mustern von Etiguetten für Cigarrenkisten · Ausstattungen bestimmt, Fabriknum⸗ mern 21245 bis mit 248, 2oltz bis mit 22019, 20411 bis mit 20414, 21181 bis mit 21184, 21213 bis mit 21216, 22012 bis mit 22015 und 21910. Flächenerzeugniffe, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet den 23. April 1890, Vormittags 117 Ubr. Bei Nr. 181. Dieseibe Firma has die Ver— längerung der Schutzfrist der am 13. April 1887 unter Nr. 181 des Musterregisters deponirten Muster, und zwar Nr. 17934 um ein auf vier Jahr und Nr. 178538 bis mit 17691, 17665, 17666, 17669, 176570, 17677, 17580, 176898, 17590 um' drei auf sechs Jahre angemeldet am 12. April 1890, Vor— mittags 12 Uhr.

Bei Nr. 117. Dieselbe Firma hat die Ver— längerung der Schutzfrist bezünlich der am 25. April 1384 unter Nr. 117 des Mufterregisters deponirten Muster Nr. 13575 und 13578 anderweit um auf. 8 Jahre angemeldet am 22. April 1896, Vormittags III Uhr.

Bei Nr. 182. Dieselbe Firma hat die Ver. längerung der Schutzfrist der am 25. April 1887 unter Nr. 182 des Musterregisters dexonirten Muster, und zwar Nr. 17661 bis mit 17664 um zwei auf fünf Jahre und Nr. 17936 bis mit 17939, 17601 bis mit 17604, 17649, 176551 um drei auf sechs Jahre angemeldet am 22. April 1890, Vormittags III Uhr.

Bautzen, den 1. Mai 1890.

Das Königliche Amtsgericht daselbst. Unterschrift.)

Berlin. Königliches Amtsgericht 1. Abtheilung 56 11. Berlin, den 3. Mai 1890.

In das Musterregister ist eingetragen:

Nr. 10595. Fabrikant Max Hauschild in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildungen von 3 Mo— dellen für Majolika Uhrgehäuse nebst Bronce Be— schlägen, Majolika. Leuchter nebst Bronce⸗Beschlägen und Bronce-Beschläge zu Hängeuhren, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 348. 347, 368, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 1. April 1890, Vormittags 8 bis 9 Uhr.

Nr. 10597. Fabrikant Johannes Pelzer in Berlin, 1 Packet mit? Mustern für Bilder, dar— stelledd: Scenen aus dem Soldatenleben, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 1, 2, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 2. April 1890, Vor⸗ mittags 10 Uhr 57 Minuten.

Nr. 10598. Firma Max Jacoby jr. in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildung 1 Modells für Ampel— tulpen, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 1015, Schutzfrist 3 Jahre, an— gemeldet am 2. April 1890, Vormittags 11 Uhr 140 Minuten.

Nr. 10599. Firma Walther Peck in Berlin, ũLUmschlag mit 12 Mustern für Wein-, Säfte, Liqueur⸗, Käse« und Bier⸗Etiquetten, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 482 vis 485, 673 bis 676, 671, 672, 679, 678, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 2. April 1890, Nachmittags 12 Uhr 27 Minuten.

Nr. 10600. Firma Franz Spengler in Berlin, 1 Packet mit 35 Modellen für Brückergarnituren und Oliven, versiegelt, Muster für plastische Er— jeugnisse, Fabriknummern 600 D, 600 8, 600 Bo, 600 R, 609 M, 601 D, 601 8, 602 D, 602 8, 602 Bo, 60? E0, 602 R, 602 M., 603 D, 603 8, 603 Bo, 6198, 604D, 604 8, 605 D, 605 8, 607 D, 607 8, 607 BO, 608 D, 608 8, 608 BO, 608 Eo0, 609, 610, 612 D. 612 8, 613 8, 613 Bo, 613 D, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 3. April 1890, Vor— mittags 11 Uhr 26 Minuten.

Nr. 10 501. Firma Arndt C Marens in Berlin, 1 Packet mit Abbildungen von 50 Modellen für kunstgewerbliche Artikel in Metallguß, nament— lich in Bronce, in Verbindung mit Marmor, Ma— jolika, Porzellan, Glas zc, versiegelt, Mufter für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 2313, 2340, 43, 45 bis 57, 63, 64. 66, 76, 72, 75, 79, 2417 his 19, 31, 33, 35, 2268, 2329, 29 a, 24, 30, 2371, 25371 A, 3334 A, 2334 B, 2412, 2409 A. 2408, 2276 a, 2387/88, 2384 - 86, 2414, 2402/3, 2406, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 3. April 1890, Vormittags 11 Uhr 51 Minuten.

Nr. 10602. Firma Gustav Demmler in Berlin, 1 Packet mit 1 Modell für in Papier ge— prägte Kranzverzierungen, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 823, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 3 April 1890, Nachmittags 1 Uhr 3 Minuten.

Nr 10603. Firma Gebr. Rothmann in Berlin, 1 Packet mit 1 Modell für Nähmaschinen⸗Fußbänke, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummer 165, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 5. April 1890, Nachmittags 12 Uhr 21 Minuten.

Nr. 10 694. Fabrikant Theodor Herb in Berlin, 1 Packet mit 8 Modellen zu Schreib- und Feuer zeugen, Rauchservicen, Aschschaalen, Theebrettgriffen ze. in Zink, Holz und Glas, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 557, 6653, 660, 690, 699, 711, 712, 713, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 5. April 1890, Nachmittags 17 Ühr

28 Minuten.

Nr. 10 605. Firma A. Schultze Nachfolger in Berlin, 1 Packet mit 1 Modell für Schreib— zeuge aus Zinkguß (Pierrot), versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 52, Schutzfrist 2. Jahre, angemeldet am 9. April 1890, Vormittags 11 Uhr 2 Minuten.

Nr. 10605. Fabrikant Rndolph Schubert in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildungen von 5 Mo— dellen für Bilderrahmen, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 869, S884 bis S587, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 10. April 1899, Vormittags 11 Uhr 50 Minaten.

Nr. 10 507. Fabrikant Eugen Falkson in Berlin, 1 Packet mit 2 Modellen für Zinkguß⸗ artikel, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 1077, 1077a, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 10. April 1890, Nachmittags 2 Üühr

20 Minuten. Fabrikant Bernhard Mielke in

8207)

Nr. 10608. Berlin, 1 Packet mit 1 Modell für Schaalen⸗ ränder, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 510, Schutzfrist z Jahre, angemeldet am 11. April 1890, Vormittags 10 Ühr 59 Minuten.

Nr, 10 603. Fabrikant Bernhard Mielke in Berlin, 1 Packet mit 1 Modell für Schreibzeuge mit Deckel, versiegelt, Muster für plastisch⸗ Erzeug⸗

nisse, Fabriknummer 551, Schutz frist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 11. April 1890, Bormittags 10 Uhr 59 Minuten.

Nr. 10610. Fabrikant Bernhard Mielke in Berlin, 1 Packet mit 1 Modell für Pbotographie⸗ rahmen (Visit⸗ Format), versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 751, Schutz ⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 11. April 1890, Vormittags 10 Uhr 59 Minuten.

Nr. 10511. Fabrikant Bernhard Mielke in Berlin, 1 Packet mit 1 Modell für Photographie— rahmen (Cabinet Format), versiegelt, Mufter für dlastische Erzeugnisse, Fabriknummer 702, Schutz ⸗ rist 3 Jahre, angemeldet am 11. April 1890, Vormittags 10 Uhr 59 Minuten.

Nr. 10512. Fabrikant Albert Theodor Wil⸗ helm Schmidt in Berlin, 1 Umschlag mit Ab bildungen von? Modellen für Gaskronen, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 354, 355, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 11. April 1890, Nachmittags 12 Uhr 35 Minuten.

Nr. 10613. Firma Nielbock E Hees in Berlin, LPacket mit Abbildungen von 11 Modellen für Ampeln, Kronen und Billardbeleuchtungen, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern bis 1507, 776, 777, 778, 416, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 12. April 1890, Vormittags 11 Uhr 20 Minuten.

Nr. 10614. Firma Adolf Bartosik in Berlin 1 Packet mit 13 Modellen und Abbildungen von 17 Modellen für Möbelbeschläge (Eckverzterungen, Griffe und Schilder, Thür oder Schubladenschilder und Amoretten, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 430, 431, 421, 423, 425 bis 429, 432 bis 445, 447, 449, 457, 465, 466, 409, 4109, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 12. April 1890, Vormittags 11 Uhr 28 Minuten.

Nr. 19615. Firma Thümler E Swartte in Berlin, 1 Packet mit 3 Modellen für Wandteller in eigenthümlicher Ausstattung, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 287, 288, 289. Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 12. April 1890, Vormittags 11 Uhr 47 Minuten.

Nr. 10616. Firma Gebrüder von Streit Nachfolger Theodor Burmester in Berlin, 1 Packet mit 2 Modellen für Seidel und Wasser⸗ becher, versiegelt Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 2064, 2065, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 15. April 1890, Vormittags 11 Uhr 24 Minuten. ö

Nr. 19617. Firma Ad. Conrad sen. Nachf. in Berlin, 1 Packet mit 12 Modellen für Bilder rahmen Thermometer und Porzellan ⸗Figuren⸗Staͤnder, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik nummern 1296, 1298, 1300, 1361, 1363. 1304, 1309, 1312. 1323 (linksseitig), 1323 (rechtsseitig), 1313, 1319, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 15. April 1890, Vormittags 11 Uhr 34 Minuten.

Nr. 10618. Fabrikant Paul Mießner in Berlin, 1 Packet mit 1 Modell für Büsten (Reichs—⸗ kanzler von Caprivi), versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 12, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 15. April 1896, Vormittags 11 Uhr 42 Minuten.

Nr. 10619. Firma Otto Matern in Berlin, 1é Packet mit 1 Modell für Portemonnaies in eigen⸗ thümlicher und geschmackvoller Form und Ausstattung, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummer 690, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 15. April 1890, Nachmittaas 12 Uhr 30 Minuten.

Nr. 10 629. Firma Julius Lennhoff in Ber lin, 1 Packet mit 50 Modellen für Schnallen, deren Untertheil, Auflagen und Dekorationen, wie auch deren Gravirung, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 16061 bis 10668, 1070 bis 1097, 1099 bis 1104, 1107, 1108, 1109, 1010, 1011, 1052, 1053, Ui, Schutz rist 3 Jahre, angemeldet am 15. April 1895, Rach⸗ mittags 12 Ühr 43 Minuten.

Nr. 10621. Firma Julins Lennhoff in Ber— lin, 1 Packet mit 38 Modellen für Mantelschlösser aus Metall, deren Auflagen, Einlagen, Untertheil und Dekorationen, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 426, 427, 429, 436, 432, 434 bis 440, 442, 443, 445, 447, 448, 449, 454 bis 473, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 15. April 1890, Nachmittags 12 Uhr 43 Minuten.

Nr. 19622. Firma E. Blume in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildungen von 5 Modellen für Korbwaaren (Notenstaffeleien, Wandmappen und Arbeitstische) versiegelt, Mufster für plastische Er= zeugnisse, Fabriknummern 3346 bis 3349, 3184, Schutzfrist 2 Jahre, angemeldet am 16. April 1890, Vormittags 10 Uhr 58 Minuten.

Nr. 10 623. Firma J. Luckhardt in Berlin, L Packet mit 1 Modell für Feuerzeuge, versiegelt, Muster für plastische Erzeugniste, Fabriknummer 2090, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 16. April 1890, Vorinittags 10 Uhr 59 Minuten.

Nr. 10624. Firma S. Reich E Co in Berlin, 1 Umschlag mit a. 2 Modellen für Glas⸗ waaren und b. 1 Muster für Dekorationen, ver— siegelt, zu a. Muster für plastische Erzeugnisse, zu

Flächenmuster, Fabriknummern 4677, 4723, 1282. Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 16. April 1890, Vormittags 11 Uhr ? Minuten.

Nr. 10 6525. Fabrikant Robert Hartmann in Berlin, 1 Umschlag mit 1 Modell für Börsen in Fächerform, versiegelt, Muster für plastische Erzeug⸗ nisse, Fabriknummer 526, Schutzfrist 3 Jahre, an—Q— gemeldet am 16. April 1890, Vormittags 11 Uhr 13 Minuten.

Nr. 10523. Firma J. Aberle X Co in Berlin, 1 Packet mit i Muster fuͤr Plakate versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummer 248, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 16. April 1890, Nachmittags 12 Uhr 5. Minuten.

Nr. 10 627. Fabrikant Paul Fricke in Berlin, L Packet mit 4 Modellen für Möbelbeschläge und Dekorationen, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 800 n, 802n, S534, S835, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 16. Aprit 1899, Nachmittags 12 Uhr 13 Minuten.

Nr. 10628. Firma Gustav Demmler in Berlin, 1 Packet mit 2 in Papier geprägte Muster zu Kranzverzierungen, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 924, 925, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 16. April 1890, Nach⸗ mittags 1 Uhr 15 Minuten.

Nr. 10623. Firma Thümler 4 Swartte in Berlin, 1 Packet mit 2 Modellen für Flaschen in eigenthümlicher Form, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 290, 291, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 17. Aprit 1890, Vormittags 11 Uhr 46 Minuten.