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Die Bevollmächtigten zum Bundesrath, Königlich sächfischer
oll und Steuer⸗Direktor Golz und Herzoglich anhaltischer
taats⸗Minister von Krosigk sind hier angetommen, und
der Bevollmächtigte zum Bundesrath, dern g ig, chen bin.
und gothaische Staats-Minister Dr. von Bonin ist von hier wieder abgereist.
S. M. Kanonenboot Iltis“, Kommandant Korvetten⸗ Kapitän Ascher, ist am 6. Mai er. in Tamsui eingetroffen und beabsichtigt, am 9. dess. Mts. nach Kelung in See zu gehen.
S. M. Kreuzer⸗Fregatte „Leipzig“ Kommandant Kapitän zur See Plüddemann, und S. M. Kbt. „Wolf“, Kommandant Korvetten⸗Kapitän Credner, sind am 6. Mai cr. in Hiogo eingetroffen und beabsichtigen, am 13. dess. Mts. wieder in See zu gehen.
S. M. Fahrzeug „Loreley“, Kommandant Korvetten⸗ Kapitän von Henk, ist am s. Mai cr. in Jaffa eingetroffen und beabsichtigte, am 7. dess. Mts. die Reise langs der syrischen Küste fortzusetzen.
Bayern.
München, J. Mai. (Allg. Zig) Se. Königliche Hoheit der Prinz-Regent hat (wie schon telegraphisch kurz mitgetheilt) mittels Allerhöchsten Handschreibens vom 5. Mai d. J. den Staatsrath i. 0. D. und Kriegs⸗Minister, General der Infanterie Adolf von Heinleth, seiner Bitte entsprechend, unter huldvollster Anerkennung seiner mit treuester Hingebung geleisteten hervorragenden Dienste, unter Einreihung in die Zahl der Staatsräthe im außerordentlichen Dienst und Ver⸗ leihung des Großkreuzes des Verdienst-Ordens der bayerischen Krone, von der Leitung des Königlichen lege Hr e r, enthoben und den General-⸗Lieutenant und General⸗-Adjutanten Benignus Ritter von Safferling, Commandeur der 2. Di⸗ vision, zum Staatsrath i. o. D. und zum Königlichen Kriegs⸗ Minister ernannt. — Das unter dem gleichen Datum an den bisherigen Kriegs-Minister von Heinleth ergangene Aller⸗ höchste Handschreiben lautet:
Mein lieber Kriegs⸗Minister von Heinleth! Der Zustand Ihrer Gesundheit, mit welchem Sie Ihr Abschiedsgesuch begründen, läßt Mich zu Meinem lebhaften Bedauern ersehen, daß Ich verzichten muß, Ihre Mir so schätzbaren 6 als Kriegs⸗Minister noch länger in Anspruch zu nehmen. Schmerzlich berührt, daß die Armee neuerdings einen Mann verlieren soll, welcher derselben in allen seinen Stellungen durch hingebungsvolle Pflichterfüllung und durch hervorragende Leistungen im Frieden wie im Kriege stets zur Zierde gereich hat, kann Mich nur die Rücksichtnahme auf Ihre Gesundheitsverhältnisse zu der Ent— schließung vermögen, Ihrer Bitte um Verabschiedung Folge zu geben. Wie Ich Ihre ausgezeichneten, vieljährigen Dienste zu jeder Zeit voll und dankbarst gewürdigt habe, so drängt es Mich, nament- lich im Augenblick Ihres Scheidens, ein neues Zeichen Meiner be— sonderen Anerkennung und Werthschätzung zu geben, indem Ich Ihnen unter Einreihung in die Zahl der Staatsräthe im außerordentlichen Dienst das Großkreuz des Verdienst⸗Ordens der bayerischen Krone verleihe. Empfangen Sie mit dem Ausdrucke dieser Meiner An— erkennung zugleich die Versicherung der fortdauernd huldvollsten Ge— sinnungen, mit denen Ich bin
Ihr sehr geneigter Luitpold, Prinz⸗Regent von Bayern.
General⸗Lieutenant von Safferling ist der Aneiennetät nach der fünfte General-Lieutenant in der Liste der deutschen General⸗Lieutenants. Das Patent seiner Charge datirt vom 15. September 1886, er ist seit dem 31. Oktober 1845 Offizier. An seine Stelle als Commandeur der 2. Division tritt General-Lieutenant von Orff, zuletzt Commandeur der bayerischen Besatzungs-Brigade in Metz.
Sachsen.
(W. T. B.). Ihre Majestäten der
Dresden, 8. Mai. ; sind heute Vormittag nach
König und die Königin Sibyllenort abgereist.
Württemberg.
Stuttgart, 6. Mai. (Schw. Merk.) Die Kammer der Standesherren erledigte in ihrer heutigen ersten Sitzung den Gesetzentwurf, betreffend die Kommunal— besteuerung des Hausirgewerbebetriebs, indem sie den Beschlüssen der Kammer der Abgeordneten, mit Ausnahme der Bitte in Betreff der für die Besteuerung der Hausirer maßgebenden Klassentafel III, beitrat.
Baden.
Karlsruhe, 6. Mai. Se. Königliche Hoheit der Groß—⸗ herzog traf gestern früh um 4 Uhr in Freiburg ein und stieg im Großherzoglichen Palais daselbst ab; jeder Empfang unterblieb. Gegen 8 Uhr begab sich Höchstderselbe auf den Exerzierplatz zur Besichtigung des 5. badischen Infanterie Regiments Nr. 113, welches den Großherzog in Parade— stellung erwartete. Nach Besichtigung des Regiments erfolgte zweimaliger Vorbeimarsch desselben, und hierauf ver⸗ jammelte Se. Königliche Hoheit das Offizier⸗Corps um sich. Der Großherzog kehrte nach 9 Uhr in die Stadt zurück und empfing den Staats-Minister Dr. Turban. Danach wohnte Se. Königliche Hoheit um 10, Uhr in der Korn⸗ 6. dem Festakte der zur Jubiläumsfeier dort ver— ammelten Vertreter der Kreisversammlungen (s. u.) an. Nach Schluß der Feier wurden Höchstdemselben die sämmtlichen Anwesenden vorgestellt; die Rückkehr in das Groß— herzogliche Palais erfolgte nach 1 Uhr. Hier empfing Se. Königliche Hoheit den Landes-Kommissär Ministerial-Rath Siegel. Nach 2 Uhr begab sich der Großherzog zu dem Fest⸗ essen in das Hotel Sommer und verblieb daselbst bis 4 Uhr. Einige Minuten später trat Höchstderselbe die Rückreise nach Karlsruhe an.
Heute Mittag gegen 12 Uhr traf Se. Hoheit der Fürst von Hohenzollern aus Potsdam zum Besuch bei den Großherzoglichen Herrschaften ein und verblieb bis Nach⸗ mittags, zu welcher Zeit derselbe sich nach Baden-Baden begab, um morgen nach Sigmaringen weiterzureisen.
Ueber das 25jährige Jubiläum der badischen Kreisverfassung berichtet die „Karlsruher Ztg.“:
Freiburg, 5. Mai. Se. Königliche Hoheit der Großherzog begab sich heute Vormittag kurz nach 10 Uhr nach dem Saale des Kornhauses, wo die Jubiläumsfeier stattfinden sollte. Die Versamm⸗ lung war sehr zahlreich aus allen Theilen des Landes besucht. Von Karlsruhe waren der Staats Minister Dr. Turban, der Geheime Rath Lamey, Präsident der Zweiten Kammer und mehrere Landtags ⸗¶ Abgeordnete erschienen, sodann von Freiburg der General der Infanterie von Glümer, der General Lieutenant von Mantey sowie die Spitzen der militärischen und Civilbehörden, der Universität, des Klerus, der Stadtrath, des Weiteren die vier Landes-Kommissäre Badens und die Vertreter der 11 Kreisausschüsse des Landes sowie die Mitglieder der Kreisversammlung Freiburg.
Last des Straßengesetzes vom Jahre 1868 geklagt.
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Nachdem Se. Königliche Hoheit der Großherzog, geleitet von dem Vorsitzenden des Kreisausschusses Freiburg, Freiherrn von Böcklin, im festlich geschmückten Saale erschienen war und eine größere Zahl Herren angesprochen hatte. eröffnete der Gesangverein Concordia“ die Feier mit einem Festliede. Darauf begrüßte . von Böcklin Se. Königliche Hobeit den Groß-
erzog und die Versammlung mit einer Ansprache, in welcher er die Schöpfung der Kreisverfassung auf der Grundlage der Selbstverwaltung als segensvoll für das Land pries und Sr. König lichen Hoheit dem Großherzog für Höchstseine Anwesenheit dankte, sowie auch den Anwesenden aus allen Theilen des Landes. So⸗ dann machte er Mittheilung von dem Beschluß sämmtlicher Kreisausschüsse des Landes, daß Hr. Gebeimer Rath hr. Lamey als Präsident der heutigen Festversammlung gewählt worden. Der Gewählte nahm den Vorsitz an und verwies auf die hobe Ehre, die ihm anläßlich dieses Festes zu Theil geworden: durch ein Allerhöchftes Handschreiben habe ihm Se. Königliche Hoheit der Großherzog die goldene Kette verliehen und in dem Schreiben habe der Landesfürst sich mit besonderer Anerkennung über die Thätigkeit aller jener Männer ausgesprochen, durch deren Tüchtigkeit so Vieles für die Interessen des Kreises geleistet worden sei. Er erwähne Lies, damit die Versammlung daraus ersehe, daß nicht ihm allein die Ehre gelte, sondern daß auch jene Männer ihren gebührenden Antheil daran hätten. —
Ober⸗Bürgermeister Winterer richtete Namens der Stadt Frei⸗ burg seinen ehrerbietigen Willkommengruß an den Landesfürsten; beute sei der Blick der Bewohner . durch die Jahrhunderte rückwärts gewendet, wo einst am gleichen Tage ein Herzog von Zäbringen der Stadt eine Verfassung verliehen habe. Der Redner begrüßte sodann den Staats⸗Minister Turban und die ganze Versammlung, wobei er insbesondere der hohen Verdienste des Geheimen Raths Lame, des Ehrenbürgers unserer Stadt, um die Selbstverwaltung gedachte, deren Segnungen für das ganze Land, wie insbesondere für die ärmeren Gemeinden, die an dem Kreise eine thatkräftige Stütze haben, er rühmend hervorhob. . ;
Sodann betrat der Vorsitzende des Kreisausschusses Heidelberg, Landtags ⸗Abgeordnete Dr. Blum, die Rednerbühne, um in kurzen Zügen ein anschauliches Bild der Thätigkeit der Kreise seit ihrem 25 jährigen Bestande zu entwerfen, insbesondere in Bezug auf die Armenkinderpflege, die Kreis-Pflegeanstalten, die Sorge für die Landstraßen, das Unterrichtswesen, so weit es die Kreise an— geht, die Hebung der Viehzucht und vieles Andere mehr. Aus kleinen bescheidenen Anfängen habe sich diese Thätigkeit zu einer sehr umfassenden eatwickelt, und heute habe sich die Kreisthätigkeit so eingelebt, daß Niemand sie mehr missen möge. Anknüpfend an das Vorgetragene hob Geh. Rath Lamey noch weiter hervor, die Kreise seien eine Zeit lang im Volke nicht sehr beliebt gewesen. Man habe über große Umlagen und besonders über die Vielleicht sei es ein Nachtheil gewesen, daß man die Kreise nicht gleich von Anfang an dotirt habe; aber es sei dies auch ein Vortheil gewesen, weil dieselben sich durch eigene Kraft hätten emporarbeiten müssen. Die Uebernahme der Vieinalstraßen auf den Kreis brachte dem letzteren Sympathien, und die Re⸗ gierung habe seither das Straßengesetz besser geregelt. Seitdem sei die Kreisinstitution kräftig herangewachsen und ihre Verfassung sei ein Kind der hochherzigen Proklamation des Landesfürsten vom 7. April 1860. Jene Proklamation habe eine freiere Entwicklung versprochen, und ihr verdanke man die Organe der Selbstoerwaltung. Die Minister seien dabei nur die Vollstrecker des Willens des Landesfürsten ge— wesen. Dem wahren Schöpfer der Kreisverfaffung, Sr. Königlichen Hoheit dem Großherzog, gelte daher sein Hoch, das mit stürmischem Beifall von der ganzen Versammlung aufgenommen wurde.
Se. Königliche Hoheit der Großherzog erhob sich darauf, um, an die soeben gehörten Worte anknüpfend, darauf hinzuweisen, daß die Proklamation von 1860, wie in der Entwickelung der Zeit, so in der Nothwendigkeit begründet gewesen sei. Was geschehen, habe nur geleistet werden können durch die Unterstützung, die Höchst⸗ derselbe gefunden habe. Die Kreisverfassung Badens habe aber ihre Wege durch Deutschland und über dessen Grenzen hinaus genommen. In dankbarer Würdigung dessen, was Geheimer Rath Lamey in liebevollen Worten hier aus— gesprochen, glaubte der hohe Redner nur eine Pflicht in der Auf— forderung an die Versammlung zu erfüllen, dem treuen Kämpfer in schwerer Zeit, Geheimen Rath Lam ey, ein dreifaches Hoch zu bringen, in das die Versammlung aufs lebhafteste einstimmte.
Sodann schloß die Versammlung mit einem Lied der Concordia“ um 115 Uhr. Nach dem offiziellen Schluß der Feierlichkeit geruhte Se. Königliche Hoheit der Großherzog die Vertretungen der lil 2 des Landes sich vorstellen zu lassen, und verließ gegen 1 Uhr den Saal.
Braunschweig.
K.) Braunschweig, J. Mai. Se. Königliche Hoheit der Regent Prinz Albrecht von Pfxeußen uͤberwies dem hiesigen Comité zur Errichtung eines National-Denkmals für den Deren Bismarck in Berlin die Summe von eintausend Mark.
Deutsche Kolonien.
Ueber die bereits telegraphisch gemeldete Einnahme von Kilwa enthält ein Telegramm der „Kölnischen Zeitung“ aus Sansibar, vom 7. Mai, folgendes Nähere: Kilwa ist heute von den Arabern geräumt worden, nachdem es von den deutschen Schiffen beschossen und von Major Wissmann, der im Anmarsch siegreiche Kämpfe zu bestehen hatte, vom Süden her angegriffen worden war. Zwei Schwarze sind ge— fallen; die Verfolgung wird morgen begonnen werden. Das Wetter ist entsetzlich. Das Depeschenboot Ma“ wird vermißt.
Nach einer dem „Reuter'schen Bureau“ zugegangenen Meldung sind die englischen Unterthanen in Kilwa unter den Schutz Wissmann's gestellt.
Oesterreich⸗Ungarn.
Wien, 7. Mai. (W. T. B.) Im Abgeordnetenhause erklärte heute der Just iz⸗Minister in Beantwortung der Interpellation der Altezechen wegen der Konkurs— ausschreibung einzelner Richterstellen ohne die Bedingung der Kenntniß der böhmischen Sprache, daß hierbei genau nach den bestehenden Vorschriften vorgegangen worden sei; er werde, da ihm die Besetzung zustehe, nach genauer Prüfung der Sachlage entscheiden, ob die Kenntniß der böhmischen Sprache nach den Sprachverhältnissen der Be⸗ völkerung und nach den praktischen Anforderungen der Rechtspflege nothwendig sei; hiernach werde er pflichtgemäß vorgehen.
Großbritannien und Irland.
London, JT. Mai. (A. C.) Die Königin wird am nächsten Montag das von den „Töchtern des Reiches“ im roßen Park zu Windsor errichtete Reiterstandbild des 8 Albert im Beisein der Königlichen Familie und des ganzen Hofes enthüllen.
Frankreich.
Paris, 8. Mai. (W. T. B.) Tigrane Pascha und Palmer theilten der französischen Regierung mit, daß Egypten die französischen Bedingungen Betreffs der
Konversion der egyptischen Schuld annehme. Das hierauf bezügliche Dekret werde unverzüglich vorbereitet. Meldungen aus Kotonu zufolge verlangte der König von Dahomehy Zeit bis zum 10. Mai zur Beantwortung des durch den Kommandanten Fournier gestellten Ulti⸗ matum s. Wie verlautet, befände sich der Pater Burgere bereits in Wyddah und auch die anderen dahomeyischen Geißeln
wären Behufs Auswechselung auf der „Sane“ eingeschifft. Rußland und Polen.
St. Petersburg, 8. Mai. (W T. B.) Gestern fand die feierliche Weihe des Prälaten Awdziewicz zum katho⸗ lischen Bischof von Wilna statt.
Rumänien.
Bukarest, 8. Mai. (W. T. B.) Die Kammer be⸗ schloß mit 57 gegen 24 Stimmen den ru mänisch-serbischen Handelsvertrag in Erwägung zu ziehen. Der Minister des Aeußern hatte ausgeführt, daß dieser Handelsvertrag günstigere Bedingungen biete, als die liberale Regierung be⸗ antragt hätte, und daß er alle Sicherheitsmaßregeln gegen be⸗ trügerisches Vorgehen enthalte.
Amerika.
Vereinigte Staaten. Washington, J. Mai. (W. T. B.) Der republikanische Ausschuß des Senats zur Berathung der Silberfrage beschloß, in der demnächst abzuhaltenden besonderen Sitzung der beiden Häuser die vom Finanzausschuß empfohlene Silbervorlage mit verschiedenen Amendements vorzulegen, von denen eins die Bestimmung beseirigt, nach welcher die für den An⸗ kauf von Silberbarren (Bullion) ausgegebenen Noten ver— nichtet werden sollen, und das Schatzamt anweist, die Noten wieder auszugeben, vorausgesetzt, daß der ausstehende Betrag den für die deponirten Barren gezahlten Preis nicht übersteige.
Parlamentarische Nachrichten.
In der heutigen (12) Sitzung des Herrenhauses, welcher der Minister für Landwirthschaft 2c. Dr. Freiherr Lucius von Ballhausen, der Minister der geistlichen Angelegen⸗ heiten Dr. von Goßler, der Finanz-Minister Dr. von Scholz, der Minister des Innern Herrfurth, der Justiz-Minister Dr. von Schelling und der Minister für Handel und Gewerbe Freiherr von Berlepsch beiwohnten, stand zunächst auf der Tagesordnung die einmalige Schlußberathung des Gesetzentwurfs über die Termine bei Verträgen über Wohnungsmiethen in den Provinzen Schles— wig⸗Holstein, Hannover und Hessen-Nassau.
Berichterstatter war der Bürgermeister Dr. Möllmann. Derselbe beantragte, das Herrenhaus wolle beschließen, dem vorgenannten Gesetzentwurfe in Uebereinstimmung mit dem Hause der Abgeordneten unverändert die verfassungsmäßige Zustimmung zu ertheilen. Das Haus trat diesem Antrage ohne Debatte bei.
Es folgte der Bericht der Kommission für den Staats— haushalts⸗Etat und für Finanzangelegenheiten über den Staatshaushalts-Etat für das Jahr vom 1. April 1890/91 sowie über den die Feststellung desselben betreffenden Gesetzentwurf. Die gestern abgebrochene Spezialberathung wurde fortgesetzt bei dem Etat des Ministeriums für Handel und Gewerbe.
Der Ober-Bürgermeister Boie referirte über die Petition des geprüften Gewerbeschullehrers Pamp zu Dortmund, be⸗ treffend die Berücksichtigung seiner „Werkmeisterschule“, und beantragte Namens der Kommission, über die Petition zur Tagesordnung überzugehen.
Das Haus beschloß demgemäß.
Beim Etat der Justizverwaltung brachte Freiherr von Durant seine Bedenken gegen die gemeinschaftliche Haft in den Gefaͤngnissen, speziell betreffs der jugendlichen Verbrecher, zur Sprache. Er schlug vor, daß alle diejenigen, welche zum ersten Mal eine Gefängnißhaft abzubüßen haben, und diejenigen, deren Vergehen auf Verführung und Verlockung zurückzuführen sind, prinzipiell nur in Einzelhaft zu nehmen seien. Zu diesem Zweck müßte bei Neubauten von Gefängnissen auf eine Ver— 6 der Zellen zur Einzelhaft thunlichst Bedacht genommen werden.
Der Justiz-Minister Dr, von Schelting erklärte im Prinzip das Einverständniß der Staatsregierung mit diesen Wünschen. Der Gegenstand würde bereits einer eingehenden Prüfung unterzogen.
Ober⸗Bürgermeister Struckmann beklagte, daß die Aufsicht der Kommunen und der Staatsbehörden über die Waisenräthe eine ziemlich illusorische geblieben sei. Eine glänzende Ausnahme bilde nur Berlin und die kleine Anzahl derjenigen Städte, welche sich Berlin in dieser Beziehung zum Vorbilde genommen hätten; dort hätten die einzelnen Waisen⸗ alt sich möglichst direkt in Verbindung mit den Amtsgerichten gehalten.
Der Justiz⸗Minister Dr. von Schelling erklärte, daß er sich im Sinne der von dem Vorredner gegebenen Anregung mit dem Minister des Innern in Verbindung setzen werde.
Ober⸗Bürgermeister Bötticher hielt den Erlaß einer Instruktion von oben her für nothwendig, durch welche dem Institut der Waisenräthe Leben eingehaucht werden könne.
Damit schloß die Diskussion.
Ueber die Petition des Magistrats und der Stadt— verordneten⸗Versammlung zu Münster um Verlegung des Ober— Landesgerichts von Hamm nach Münster wurde zur Tages— ordnung übergegangen.
Bei dem Extraordinarium bat der Ober-Bürgermeister Zweigert die Verwaltung, dahin wirken zu wollen, daß die Gerichte bei Ansetzung der Termine etwas mehr Rücksicht auf die Interessen der Parteien, des Publikums und anderer Behörden nehmen möchten.
Der Regierungs⸗Kommissar Geheime Justiz-Rath Eich— holz bemerkte, daß die seit 1884 in dieser Beziehung bestehenden ministeriellen Verfügungen wieder in Erinnerung zu bringen sein würden.
Ober⸗Bürgermeister Zweigert erwiderte, daß ohne gleichzeitige Kontrole über die Ausführung diese Verfüg ungen keinen Nutzen haben würden.
Beim Etat des Ministeriums des Innern wies Ober— Bürgermeister Dr. Möllmann auf die Konkurrenz hin, welche die neuerdings wieder in Anregung ge⸗ brachten Postsparkassen den blühenden kommunalen Sparkassen machen könnten. Man sollte vielmehr dahin
wirken, die Postanstalten den Gemeinde⸗Sparkassen dienstbar u machen. Bisher seien derartige Verhandlungen nicht an 2 prinzipiellen Widerstande der Postverwaltung, sondern an der Frage der Vergütung gescheitert.
Der Minister des Innern Herrfurth bemerkte, daß ein wang auf die Reichsverwaltung in der gewünschten ichtung nicht ausgeübt werden könne. Es würde
Sache der einzelnen Sparkassen sein, die bezüglichen Verhandlungen mit der Postverwaltung wieder auf⸗ zunehmen. Die segensreiche Entwicklung unseres kommunalen Sparkassenwesens sei wesentlich herbeigeführt worden durch das strenge Festhalten an den Grundsätzen, welche dafür bisher maßgebend gewesen seien. (Schluß des Blattes.)
— In der heutigen (55.) Sitzung des Hauses der Abgeordneten, welcher der Minister fur Landwirthschaft ꝛc. Dr. Freiherr Lucius von Ballhausen beiwohnte, wurden zunächst die bisher noch nicht vereidigten Abgg. Cegielski, Prinz Czartoryski und Dasbach auf die Verfassung vereidigt.
Darauf ging das Haus zur zweiten Berathung des Gesetzentwurfs, betreffend die Unterhaltung der nicht schiffbaren Flüsse in der Provinz Schlesien, über. Die mit der Vorberathung desselben betraute Kom— mission beantragt, den Gesetzentwurf abzulehnen und dafür folgende Resolution anzunehmen:
Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen:
1) In Rücksicht auf die erhebliche Gefahr. welche nach den seither gemachten Erfahrungen eine ausgedebnte Regulirung oder Instand— setzung im oberen Laufe des Flußsystems für die mittleren und unteren Flußgebiete mit sich bringt, wird der Königlichen Staats regierung die Erwartung ausgesprochen, daß sie nur solche Arbeiten bei den schlesischen Gebirgsflüssen in Angriff nehmen und fördern werde, welche die Ueberschwemmungsgefahr in den abwärts der regulirten oder in Stand gesetzten Stellen gelegenen Flußgebieten, namentlich auch in der mittleren und unteren Oder gegen den jetzigen Zustand nicht vermehren werden.
2) Die Erwartung auszusprechen, daß:
a. in ausgiebiger Weise durch Staat und Provinz diejenigen Mittel bereit gestellt werden, welche gemäß den Bestimmungen des Artikels 1 Absatz 3 erforderlich sind zur Durchführung 1 der Ueber tragung der Unterhaltungs⸗ beziehungsweise Räumungspflicht von Privatflüssen in Schlesien auf die Kreise;
b. auch in dem Falle — wenn nach der Uebernahme der Unterhaltungs⸗ beziehungsweise Räumungspflicht durch die Kreise in Folge elementarer Ereignisse eine die Leistungsfähigkeit der Kreise übersteigende Belastung eintreten sollte — die Unterstützung von Staat und Provinz gewährt werden wird;
3) Die Königliche Staatsregierung aufzufordern, dem Landtage der Monarchie baldtbunlichst Behufs Verminderung der Wasser« schäden und Behufs Vermehrung der Wassernutzung Gesetzentwuͤrfe vorzulegen, welche
die Einsetzung eines Landeswasserrathes als eines wirth— schaftlich technischen Beirathes der Centralstelle,
die Einsetzung von Stromämtern, je für ein ganzes Stromsystem, als wirthschaftlich technische Beiräthe des mit der Strombauverwaltung betrauten Ober⸗-Präsidenten
und die Ergänzung des Waldschutzaesetzes vom 6. Juli
1875 Behufs Verlangsamung des Abflusses der Tagewässer betreffen.
In Verbindung damit wurde berathen der erste Bericht der Kommission für die Agrarverhältnisse über Petitionen. (A. Petition der Deichhauptleute von Woyrsch und Genossen, betreffend die Organisation der Strombau- und Schiffahrts-Polizeiverwaltungen, Stromregu— lirungen u. s. w. B. Petition des Freiherrn von Schlichting-Wilkau und Genossen, betreffend den Schutz der Oderufer gegen den Angriff des Wellen schlages der Dampfer.)
Zur Diskussion wurde zunächst außer beiden Petitionen der Artikel Lgestellt, welcher lautet:
Auf Antrag oder mit Zustimmung des Provinzialausschusses kann nach Anhörung des Kreistages die Verbindlichkeit zur Unter haltung nicht schiffbarer Flüsse oder einzelner Theile derselben den jenigen Kreisen übertragen werden, in deren Bezirk sich das Ge—— wässer befindet.
Die Uebertragung erfolgt durch Erlaß der Ressort⸗Minister. Der Erlaß ist durch das Amtsblatt bekannt zu machen.
Zur Regierungsvorlage liegen mehrere Aenderungs— anträge vor, welche die von der Kommission eventuell ge— faßten Beschlüsse — bei der Schlußabstimmung hat die Kom— mission die Vorlage mit 11 gegen 9 Stimmen abgelehnt — zum Theil wieder aufnehmen. .
Abg. von Buddenbrock erklärte sich gegen die Vorlage, weil er befürchte, daß durch die Regulirung der Flußläufe im Gebirge die Wassermassen schneller der Oder zugeführt würden; dadurch würden die Anwohner der unteren Oder schwer ge— schädigt werden. Die Ueberschwemmungen hätten immer eine große Versandung der Ackerflächen hervorgerufen, die oft mit einer 1— 116 m hohen Sandschicht bedeckt seien, wie gerade die letzten Ueberschwemmungen gezeigt hätten.
Abg. Dr. Ritter hob dem gegenüber hervor, daß die von der Regierung beabsichtigten Maßregeln gerade das allzu schnelle Herabstürzen des Wassers in das tiefer liegende Land vermindern sollten. Die Vorlage sei deshalb zu empfehlen, vielleicht mit einigen Abänderungen. Die Ab⸗ änderungsanträge jedoch, welche in der Besorgniß, daß die Kreise durch die Uebernahme der Unterhaltungspflicht über— lastet werden könnten, eine Staatsunterstützung verlangen, seien von der Regierung als unannehmbar bezeichnet. Man müsse der Regierung vertrauen, daß sie eine Ueberlastung der Kreise verhindern werde. Redner empfahl die von ihm und dem Abg. Freiherrn von Huene zusammengestellten Anträge, welche für die Kreise, die die Unterhaltungspflicht übernehmen sollen, gewisse Sicherheiten böten.
Abg. Dr. von Heydebrand und der Lasa hielt die Vorlage in ihrer Grundlage für verfehlt, die Kreise seien nicht leistungsfähig genug. Besser sei die Bildung von Zwangsgenossenschaften auf Grund des Wassergenossenschafts— gesetzes, welches eventuell verbessert werden könnte.
Abg. Freiherr von Huene glaubte nicht an eine Ueber— lastung der Kreise, da der Provinzialausschuß der Uebertragung der Unterhaltungspflicht auf die Kreise zustimmen musse. Auch der Kreistag müsse darüber gehört werden. Der Provinz könne man nicht, wie die Anträge wollen, Lasten auferlegen, ohne daß der Provinzial-Landtag darüber gehört würde. Wenn man nicht gerade bösen Willen bei den Ausführungsorganen voraussetze, sei die Vorlage unbedenklich.
Abg. Wü sten beklagte, daß das Flußbett der Oder durch die Wasserbauarbeiten so eingeengt sei, daß eine Ueberschwem⸗ mung viel leichter eintrete als früher. Sonst sei das Hoch⸗ wasser der Neisse früher herabgekommen als das der oberen Oder, jetzt träfen beide gleichzeitig ein, was die Gefahr einer Ueberschwemmung vergrößere. Die Kreise könnten diese Lasten, die noch nicht einmal zu übersehen seien, nicht übernehmen.
diesen
Die Leistungsfähigkeit der Kreise festzustellen, sei sehr schwierig, wie die Untersuchungen bezüglich der Schulunterhaltungs— pflicht gezeigt hätten. (Schluß des Blattes.)
(Die Schlußberichte über die gestrigen Sitzungen des Reichs⸗ tages, des Herrenhauses und des Hauses der Ab—
geordneten befinden sich in der Ersten Beilage.)
— Auf der Tagesordnung der am Freitag, den 9. 3. M. Nachmittags 1 Uhr, stattfindenden 3. de, . des , stehen folgende Gegenstände: Berathung des von den Abgg. Auer und Genossen eingebrachten Antrages, betreffend die Einstellung schwebender Strafverfahren gegen die Abgg. Kunert und Schippel für die Dauer der laufenden Reichstagssession. — Erste und zweite Berathung des Entwurfs eines Gesetzes, betreffend die Ergänzung des 3. 14 der Ge⸗ bührenordnung für Zeugen und Sachverständige — Erste Be⸗ rathung des Entwurfs eines Gesetzes, betreffend die Gewerbe⸗ gerichte.
.— Der Entwurf des Gesetzes über die Frieden s⸗ Präsenzstär ke des deutschen Heeres nebst Begründung befindet sich in der Ersten Beilage.
Veröffentlichungen des Kaiserlichen Gesundbeit s⸗ amts. Nr. 18. — Inhalt; Gesundheitsstand. Volkskrankheiten in der Berichtswoche. — Volkekrankheiten und Sterbefälle im Märj. — Sterbefälle in deutschen Städten von 40 000 und mehr Einwohnern. — Desgl. in größeren Städten des Auslandes. — Erkrankungen in Berliner Krankenhäusern. — Desgl. in deutschen Stadt. und Landbezirken. — . Flecktyphus im Regierungsbezirk Marienwerder. — Pocken im Piräus. — Cholera in Mesopotamien und Persien. — BGesundheitszust and in Niederläͤndisch⸗ Indien. — Gesundheitswesen in Frankfurt a. M, 1387 und 1888. — Witterung. — Grundwasserstand und Bodenwärme in Berlin und München, März. — Zeitweilige Maßregeln gegen Volkekrankheiten — Thierseuchen in Großbritannien, 29. Dezember 1839 bis 29. März 1890. — Milzbrand in Schweden. — Veterinãr . polizeiliche Maßregeln. — Medizinalgesetzgebung u. s. w. (Preußen) Wählerlisten für die Neuwahl der Aerztekammer. — (Reg. Bez. Koblenz) Pbvsikats⸗Annahmezeugnisse der Apotheker⸗ lehrlinge. — (Württemberg.) Staatsprüfung in der Thierbeilkunde. = (Baden.) Schlachtstätten. — (Oesterreich. Triest) Denguefieber. — (Großbritannien) Anzeigepflicht bei ansteckenden Krankheiten. — Rechtsprechung Butterverfälschungen (Fortsetzung],. — Kongresse, Ver handlungen gesetzgebender Körperschaften, Vereine u. s. w. (Preußen.) Entschädigung fuͤr an Milzbrand gefallene Thiere. — Internationaler Kongreß für gerichtliche Medizin in Paris, 1889. — Sanitätekongreß zu Ludington in Michigan. — Geschenkliste. — Sterbefälle in deutschen Orten mit 15 000 und mehr Einwohnern, März 1890. — Desgl. in größeren Städten des Auslandes.
Gentralblatt der Abgaben ⸗Gesetzgebung und Ver- waltung in den Königlich preußischen Staaten. Nr. 93. — Inhalt: Anzeige der in der Gesetz⸗ Sammlung und dem Reichsgesetzblatt erschienenen Gesetze und Verord—⸗ nungen. — I. Allgemeine Verwaltungsgegenstände: Verände⸗ rungen in dem Stande und in den Befugnissen der Zoll! und Steucrstellen. — Annahme von Hülfsbeamten zur Verstärkung des unteren Aufsichtspersonals. — Rückgabe von Amtskautionen vor er folgter Dechargirung der Rechnungen. — III. Indirekte Steuern: Zollfreiheit für Eisenbahnmaterialien in Grenzbezirken. — Verwendung von denaturirtem Branntwein zu Heiljwecken. — Abänderung der Anleitung zur Ermittelung des Alkoholgehalts im Branntwein. — VI. Personalnachrichten.
Eisenbahn⸗-Verordnungs-⸗Blatt. Herausgegeben im Königlichen Ministerium der öffentlichen Arbeiten. Nr. 11. — Inhalt: Allerböchste Urkunde, betreffend die von der Wermelskirchen Burger Eisenbahngesellschaft beschlossene Vermehrung ihres Grundkapitals durch Ausgabe weiterer Stammaktien im Be⸗ trage von 140 000 SJ Vom 9g. April 1890. — Erlasse des Ministers der öffentlichen Arbeiten: Vom 22. April 1890, betreffend Be⸗ zeichnung der mit 12,5 t zu beladenden offenen Güterwagen mit Ladegewicht und Tragfähigkeit. — Vom 24. April 1890, betreffend Uebertragung des Baues der Eisenbahnen von Ratibor bis zur Landes—⸗ grenze in der Richtung auf Troppau und von Ottmachau bis zur Landesgrenze in der Richtung auf Lindewiese an die Königliche Eisenbahn-⸗Direktion zu Breslau. — Nachrichten.
Land⸗ und Forstwirthschaft.
Die Jury der 16. Berliner Mastvieh-⸗Ausstellung ist zu folgendem Resultat gelangt: Der von Sr. Majestät dem Kaiser und König bewilligte Züchter⸗Ehrenpreis, die goldene Staatsmedaille, für die höchste züchterische Leistung, welche sich in der Gesammtausstellung eines Züchters in der Abtheilung „Kind vieh“ und speziell in den Klassen der älteren Thiere zeigt, ist den Hrrn. Silvius⸗Moll u. Söhne zuerkannt worden. — Den Ehrenpreis der Stadt Berlin (250 S) für die vorzüglichste Marktwaare in den Klassen der Kälber erhielten Rudolph u. Söhne⸗Rügenwalde. Erste Preise wurden verliehen an Mevper⸗Bremen für Nr. 8, Schmidt⸗Stralsund für Nr. 70, Piper ⸗Goor für Nr. 56, Felsch⸗Treptow a. R. für Nr. 113, und Witte⸗Braunschweig für Nr. 126. — Für die Abtheilung der Kalben und jungen Ochsen war als höchster Preis die goldene Nathusius⸗Medaille ausgesetzt. Dieselbe wurde Hrn. Rehfeld⸗Goljow zugesprochen. — Der vom Ministerium für Landwirthschaft ausgesetzte Zächter ⸗ Ehrenpreis, die Bronze⸗Statuette der Shorthorn⸗uh, wurde den Hrrn. Silvius ⸗Moll u. Söhne in Fröbel zu⸗— erkannt. Den Ehrenpreis der Stadt Berlin für junge Kalben, Ochsen und Kühe (500 S ) erhielt Rehfeld⸗Golzow. Erste Preise wurden zugesprochen den Hrrn. Rebfeld⸗ Golzow für die Nr. 143 und 146 sowie für 174 und für 180, sowie Moll u. Söhne in Fröbel für Nr. 190. — Für ältere Kalben und Kühbe erhielten erste Preise Rebfeld⸗ Golzow für Nr. 205 und der Schleswig ⸗Holsteinische Generalverein für die Nr. 2I6 und 231. — Für den besten Züchter junger Ochsen hatte das Landwirthschaftliche Ministerium einen Ehrenpreis, die Bronze⸗Satuette des Shorthorn⸗Stiers, bestimmt, der Hrn. Müller- Gurschno zufiel, während den Ehrenpreis der Stadt Berlin für beste Marktwaare (750 S) die Herr⸗ schaft Wonsowo einheimste. Erste Preise erhielten Müller Gurschno für Nr. 249, Rehfeld⸗Golzow für Nr. 269 und die Herr⸗ schaft Wonsowo für Nr. 506. — Der Ehrenpreis der Stadt Berlin (500 S) für Ochsen, 3 Jahre alt und älter, wurde dem Landwirth⸗ schaftlichen Generalverein von Schleswig-Holstein für Gesammt— leistung verliehen. Erste Preise erhielten hier Rehfeld Golzow für Nr. 327 und der Schleswig⸗Holsteinische Generalverein für die Nrn. 347 und 360. Für Bullen wurden mit ersten Preisen ausge⸗ zeichnet Lansky⸗ Tempel für Nr. 387, Kretzschmar⸗Sellin für Nr. 385, Schwarz⸗Hasenfelde für Nr. 426 und Rüchardt ⸗Schnackenhof für Nr 431. Für die 2. Abtheilung der Schau „Schafe aller Rassen“ stand eine vom Kaiser verliehene goldene Staatsmedaille als höchster Züchter Ehrenpreis zur Vertbeilung Dieselbe wurde Hrn Bredt⸗Karlsburg zuerkannt, wegen der Gleichmäßigkeit und guten Mästung der von ihm ausgestellten Thiere. — Den Ehrenpreis der Stadt Berlin (500 „) für die vorzüglichste Marktwaare für den Bedarf der Ssadt Berlin erhielt Hr. Preuß-Friedrichsaue. — Für junge Lämmer bolte sich den Züchter⸗Ehrenpreis des Ministeriums, die Bronze⸗Statuette des DOxfordshiredown ⸗Bocks, gleichfalls Hr. Preuß ⸗Friedrichsaue. Erste Preise errangen Bredt-⸗Karlsburz für Nr. 434 und PreußFriedrichs« aue für die Nrn. 438 und 450. Auch für den besten Zuͤchter von
Hammeln und Schafen von 6—18 Monaten war Seitens des Ministeriums ein Ehrenpreis, die Bronze ⸗Statuette des Rambouillet⸗ Bocks ausgesetzt; derselbe wurde Hrn. E. Hundecker⸗Kl. Breesen zuerkannt. Erste Preise erhielten die Orrn. Bredt Karlsburg für Nr. 453, Hundecker⸗Kl. Breesen für die Nr. 457 und 474, Schopper⸗Neuhaus für Nr 465 und Gebr. Dieckmann⸗Heimburg für Nr. 466. Für ältere Hammel und Schafe wurden erste Preeise zuerkannt Hrn. Bredt⸗Karlsburg für Nr. 480, Sattig— Wärschwitz für Nr. 1832 Ehrlich⸗Sudenburg für Nr. 483 und Kiepert Marienfelde für Nr. 486 — Die 3. Abtbeilung der Schau umfaßt „Schweine aller Rassen‘. Auch für diese Abtheilung hatte die Stadt Berlin einen Zächter⸗Ebren⸗ preis in Höhe von 500 M ausgesetzt, welcher Hrn. C. Jacobsen—⸗ Gammelgaard zuerkannt wurde. Den Zächter⸗Ehrenpreis des Klubs der Landwirthe, die silberne Zuckerschale, erhielt der Administrator Boest⸗Zinzow, der bekannte pommersche Züchter. Für junge Schweine im Speziellen war ein Züͤchter⸗Ehrenpreis des Landwirthschaftlichen Ministeriums, die Bronze⸗Statuette des Jorkshire⸗ Ebers, bestimmt, der jedoch nicht zur Vertheilung kam. Den 2. Züchter⸗ Ehrenpreis derselben Behörde, die Bronze ⸗Statuette des Berkfhire⸗ Schweins, holte sich Hr. von Arnim Kriewen. Für junge Schweine wurden erste Preise dem Hrn. von Arnim-Kriewen für Rr. 526 und Hrn. Boest auf Zinzow für Nr 542, für ältere Schweine den Hrrn. Boest-Zinjow für Nr 579, Grupe-Gr. Schoritz für die Nrn. 585, 608 und 622, Jacobsen⸗Gammelgaard für Nr. 595 und der Meissener Zuchtgenossenschait für Nr. 621 zuerkannt. — In den Konkurrenzen der Züchter unter sich um das beste Verhältniß zwischen Lebend⸗ und Schlachtgewicht ibrer Thiere erhielten erste Preise Kiepert⸗Marienfelde für 437. Gebr. Dieckmann⸗Heimburg für Nr. 466, die Herrschaft Vonsowo für Nr. 457, Gruppe Gr. Sckoritz für Nr. 39 und für- Nr. 622. ö
Handel und Gewerbe.
Die „Zeitschr. F Spir.⸗Ind.“ bringt folgenden Bericht über den Handel mit Stärke nach Mittheilungen der Vertrauens— männer in der Zeit vom 27. April bis 3. Mai 1890: Im Laufe der Berich swoche ist folgender Abschluß in Kartoffelfabrikaten bekannt geworden: Es wurden verkauft an Kartoffelmehl 309 Sack prima zu 15,60 M per Kasse Anfangs Mai d. J., ab Station im Herzogthum Braunschweig.
— Aus dem in der TXIII. Generalversammlung der Preußischen Feuerversicherungs⸗Aktiengesellschaft zum Vortrag ge⸗ brachten Geschäftsbericht geht hervor, daß das Resultat des ver— gangenen Jabres ein wesentlich günstigeres als das des Vorjahres war. Der Abschluß weist einen Ueberschuß von 87148 66 gegen 41 268 ½ im Vorjahre nach. Von diesem Gewinn soll eine Dividende von 70/0 mit 42 000 S vertheilt werden, 45 000 M werden der Kapitalreserve überwiesen, welche sich bierdurch auf 1090 000 ½ erhöht, und der verbleibende Rest von 148 S½ wird auf das neue Jahr vorgetragen. Die Prämien-Einnahme ist von 1 861 745 (0 auf 1924382 M gestiegen; die Zahl der Versicherungen hat sich um 7037 Stück vermehrt. Die Prämien⸗Reserve beziffert sich um 40405 ½ höher als im Vorjahr. Die Brandschäden für eigene Rechnung betrugen unter Berücksichtigung der betreffenden Brand— schaden Reserven im Jahre 1889 655 451 S , im Jahre 1888 dagegen 733 931 4, so daß im vergangenen Jahre ein Minus an Schäden gegen das Vorjahr von 78 480 ½ entstand.
— Die Jahresrechnung der West deutschen Versicherungs⸗ Aktien-Bank in Essen ergiebt einen Gewinn von 279713 , dessen Verwendung nach den Anträgen der Verwaltung die General versammlung vom 6. d. M. genehmigte. Darnach werden dem Kapital Reservefonds 27971 S, dem Dispositionsfonds für besondere Fälle 20 000 „S und dem Relikten- und Pensions - Unterstützunge fonds 15 000 M überwiesen, 130 000 S6 als Dividende von 90 MS auf die Aktie (— 15 0½.G der Einzahlung) gezahlt und die nach Entrichtung der statut- und vertragsmäßigen Gewinnantbeile verbleibenden 6374 ( auf neue Rechnung vorgetragen. Der Kapital ⸗Reservefonds stellt sich zuzüglich seiner Zinsen nunmehr auf 503 567 „6, der Dispositions⸗ fonds für besondere Fälle auf 79 900 ½ Das am Jahresschluß in Kraft befindliche Versicherungskapital ist gegen das Vorjahr um rund 59 Millionen auf 1138076809 S, die Prämien⸗Einnahme um 69 261 e gestiegen, welche sich nunmehr einschließlich der Dokument⸗ Gebühren auf 2018 473 A stellt. An Brandschäden sind abzüglich des Ersatzes aus der Rückversicherung 535 336 S gezahlt und 63 300 ½ ' reservirt worden.
Verkehrs ⸗Anstalten.
Auf den Linien der Großen Berliner Pferde-⸗Eisen⸗ bahn ⸗Aktiengesellschaft sind im Monat April 1890 10 308577 Personen befördert und dafür 1201 788,24 ½ oder durch schnittlich auf den Tag 40 059,61 S eingenommen. Die Einnahmen im Monat April 1889 betrugen 1129 795,80 S oder durch schnittlich auf den Tag 37 659,86 (S6
Hgmburg , moi , er Postdampfer Rhaetia“ der Ham burg⸗Amerikanischen Packetfahrt⸗ Aktiengesellschaft hat, von New⸗YJork kommend, heute Morgen Prawle Point passirt.
— 8. Mai. (W. T. B.) Der Postdampfer Bohemia“ der Hamburg ⸗⸗ Amerikanischen Packetfahrr⸗ Aktien⸗ gesellschaft ist, von New⸗ Jork kommend, heute 11 Uhr Morgens auf der Elbe eingetroff
— 8. Mai. T. B.) Die Direktion der dentsch⸗ ostafrikanischen Dampferlinie hat beschlossen, ihre Schiffe in Rotterdam anlaufen zu lassen.
London, 8. Mai. (W. T. B.) Der Union-⸗-Dampfer „Trojan“ ist gestern von Madeira auf der Ausreise abgegangen. Der Union⸗Dampfer „Mexican“ ist gestern in Capetown auf der Ausreise angekommen.
Theater und Musik.
Königliches Opernhaus.
Gestern Abend gelangte Friedrich von Flotow's melodiöse Oper Martha“ mit Frl. Herzog in der Titelrolle zur Auf⸗ führung. Die junge Künstlerin erfreute durch den zarten Wohllaut der Stimme, durch die Sauberkeit und Sorgfalt, mit welcher sie ihre Lieder vorträgt; auch spricht warme Empfindung aus ibrem Gesange, so daß Frl. Herzog um so mehr als eine tüchtige Vertreterin der Martha“ gelten kann, als die Anmuth ihres Wesens der schau— spielerischen Wirkung zu Gute kommt. Im Uebrigen darf die Rolle mit etwas mehr Schelmerei und Uebermuth in den heiteren Scenen der ersten Hälfte der Oper ausgestattet werden, um in jeder Hinsicht zu befriedigen. Frl. Rothauser sang die lustige Nancy“ gewandt und sicher; bei ihr, ebenso wie bei Frl. Herzog, wird sich die Freiheit des Spiels mit der wachsenden Uebung auf der Bühne mehr entwickeln. Was sie bot, war klar und formvoll; leider übersprang sie das bübsche Jäger lied der Nancy „Jägerin, schlau im Sinn“, welches mit seinem Froh⸗ sinn so gut in den grünen Wald hineinpaßt, und sang dafür ein sentimentales Liebeslied. Hr. Rothmübl als „Lyonel“ und Hr. Krolop als Plumket“ sind in ihren trefflichen Leistungen bekannt. Das Publikum nahm die Darstellung sehr dankbar auf und rief die Mit⸗ wirkenden nach iedem Akt vor die Gardine.
Lessing⸗Theater.
Das Lustspiel „Die große Glocken kann heute nicht zur Auf— führung gelangen, da Frl. Elsa Kübling von einem schmerzlichen Familienereigniß betroffen, nicht im Stande ist, ibr Gastspiel als Constanze Gundermann im genannten Stück anzutreten. Die große Glocken wird nunmehr am Sonntag neu einstudirt in Scene geben.
Friedrich ⸗Wilhelmstädtisches Theater.
Die morgige Vorstellung des Armen Jonathan“ gebt zum Benefiz für Frl. Elise Schmidt in Scene und schließt die Winter saison an dieser Bühne ab, obne daß damit eine Veränderung des Repertoires verbunden wäre. Die Tbeaterbesucher der am Sonnabend
beginnenden neuen Saison finden den Concertpark in verschönerter