1890 / 114 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 10 May 1890 18:00:01 GMT) scan diff

die bereits begonnene Hagelcampagne die Landwirthe zum Beitritt zu dieser Gesellschaft aufgefordert werden.

Handel und Gewerbe.

London, 9. Mai. (W. T. B.) Wollauktion. fest und unverändert. .

An der Küste s Weizenladungen angeboten. ö

Nmanchester, 8. Mai. (W. T. B.) 121 Water Tavlor 31 30. Water Tavlor 97, 20r Water Leiah ü, 39x Water Clavton 9 32. Mock Brooke 87. 40r Mapoll 84, 45r Medio Wilkinsen 114, 32. Warpcops Lees 8z, Z36r Warpcops Rowland 83. „0x Double Weston 157 60r Double courant Qualität 133, 32 116 p83 16 X 16 grey Printers aus 32r / Lr 180, Fest. ; .

Hlasgow, 9g. Mai. (W. T. B.) Die Vorxäthe ven Roheisen' in den Stores belaufen sich auf 772718 Tons en 1029613 Tong im vorigen Jahre. Die Zahl der im Betriebe

efindlichen Hochöfen beträgt 37 gegen 75 im vorigen Jahre.

New⸗ Pork, 9g. Mai. (W. T. B). Baum wol len⸗ Wochenbericht. Zufuhren in allen Unionghäfen 16000 Ballen; usfuhr nach Grõbritannien 14 000 Ballen, Ausfuhr nach dem Kontinent 9060 Ballen; Vorrath 229 909 Ballen. .

Kairo, 8. Mai. (W. T. B.). Die Zolleinnahmen in den verflossenen vier Monaten dieses Jahres betrugen 383 600 Pfund gegen 343 000 Pfund in der gleichen Periode des Vorjahres.

Preise

Submissionen im Auslande.

Griechenland. ö 30. Mai. Athen. Ministerium des Innern; Eiserne Quer- schwellen, Signale, Lokomotiven, Waggons, Zahnstangen (36 km System Rigaenbach oder Abt) ꝛc. für die Bahn Viakofto Kalovrita. Näheres an Ort und Stelle.

Verkehrs⸗Anftalten.

Die Post von dem am 9. April aus Shanghai abgegangenen Reichs -Postdampfer „Preußen“ ist in Brindisi eingetroffen und gelangt für Berlin voraussichtlich am 12. d. M. Vormittags zur Ausgabe.

Hamburg, 9. Mai. (W. T. B.) Die Post dampfer Russia' und, Allem annia“ der Hamburg Amerikanischen Packetfahrt / Aktiengefellschaft sind, von Ham b urg kommend, ersterer heute Morgen in Rew-⸗Pork, letzterer gestern in St. Thomas

eingetroffen.

16. Mai. (W. T. B.) Der Schnell dampfer . Au gusta Vietoria“ der Hamburg Amerjikanilsũͤchen Pachersahben⸗ Aktiengesellschaft ist, von New⸗York kommend, heute 6 Uhr Morgens auf der Elbe eingetroffen.

London, 10. Mai. (W. T. B.) Der Castle⸗Dampfer Warwick-Castle! hat am Donnerstag die Canarischen Inseln auf der Ausreise passirt. Der Castle⸗ Dampfer Hawarden-⸗Castle' und der Union Dampfer Durban“ find, ersterer von Darth mouth, letzterer von Southampton, gestern auf der Ausreise abgegangen ; .

Archangel, 9. Mai. (W. T. B.) Die Schiffahrt ist eröffnet.

Theater und Musik. Königliche Schauspiele.

Der Spielplan der Oper für die nächste Sonntag: „Der Ring des Nibelungen“. 3 Abend: rung. Montag: „Das goldene Kreuz“. Tanz. Dienstag: ‚Die ö. Mittwoch: „Das schlecht bewachte Mädchen . Die

ahreszeiten“ Donnerstag: ‚Don Juan“. Freitag: „Die Nacht⸗ wandlerin. Sonnabend: „Der Trompeter von Säkkingen“.

Für das Schauspiel; Sonntag: „Wilhelm Tell; Montag: Graphologier. Der Winkelschreiber⸗; Dienstag: ‚Der Sturm,; Mittwoch: „Ein Schritt vom Wege“; Donnerstag: Der Sturm“; Freitag: Romeo und Julia“; Sonnabend: Zum ersten Male: ‚Ver⸗

Woche lautet: Götterdämme⸗

; Deutsches Theater. ; Morgen wird „Egmont“ und übermorgen „Die Stützen der Geseñsschaft gegeben. Sodann findet eine Zusammenstellung der beiden Theile des „Faust‘ stast, und zwar wird am Dienstag, 13. Faust, J. Theil und am Donnerstag, 15. (Himmelfahrtstag): . Faust s Tod egeben. Am damwischenliegenden Mittwoch wird Egmont“! wieder olt. Das weitere Repertoire der Woche ist folgendermaßen fest⸗ geffellt: Freitag: ‚Mein Teorold“, Sonnabend: ‚Der Sohn der Wildniß“', Sonntag: „König Richard der Dritte“. Berliner Theater. Hans von Hopfen's prächtiges Lustspiel . Hexenfang“ erscheint demnächst wieder auf dem Repertoire, und zwar wird es am Dienstag, I3. d. M., gemeinschaftlich mit den beiden Einaktern A tempo und „Der Weg durchs Fenster' gegeben, in denen Hedwig Niemann jüngst solche großen Erfolge errungen hat. Das Repertsire der nächsten Woche lautet: Sonntag: Julius Cäsar . Montag: . Wallensfein's Tod. Dienstag: „Julius Cäsar. Mittwoch: „A tempo“, „Der Weg durchs Fenster', „Hexenfang'. Donnerssag: „Julius Cäfar'. Freitag: (34. Abonnements Vor stellungs: „Ein Tropfen Gift. Sonnabend: Zum ersten Male:

Kean). Lessing⸗Theater.

Der Spielplan für die nächste Woche ist folgender; Sonntag: Neu einstudirt: . Die große Glocke. Montag: Der Fall Clsmenceau?. Dienstag: „Ein Besuch“, hierauf: Mädchenrache. Mittwoch: „Die Ehre“. Donnerstag: „Die große Glocke? Freitag: „Ein Besuch“, bierauf Mädchenrache“. Sonnabend: Zum ersten Male: Eine alltägliche Geschichte', Schauspiel in 3 Akten von Giuseppe Costetti, dazu? Ritterdienst', Scherz in 1 Akt von Labiche. Sonntag: Die selbe Vorstellung.

Frl. Emmh Neumann vom Lobe ⸗Theater in Breslau wird in der Montags ⸗Vorstellung des Schauspiels? Der Fall Cleémenceau“ ein auf Engagement abzielendes Gastspiel als Isza eröffnen.

Wallner Theater

Um dem Frl. Margarethe Bichler vom Landes-Theater in Graz Gelegenheit zu einem Gastspiel auf Engagement zu bieten, findet am Bienstag eine einmalige Aufführung des von Moser'schen Lust⸗ spiels Ultimo“ mit dem Gast in der Rolle der Therese statt. Bom Mittwoc ab werden die Vorstellungen von Hänschen“ (Bebe) und „Guten Morgen, Herr Fischer“ in ununterbrochener Reihenfolge

wieder aufgenommen. Kroll's Theater.

Die kommende Woche bringt den ersten Gastspielabend von Marcella Sembrich, am Mittwoch, als „Regimentstochter und am Sonnabend die zweite Gastrolle des Hrn. Emil 2 als Max im Freischütz.“ Morgen wird die Zauberflöte, am Montag „Czaar und Zimmer- mann“ gegeben. Dem Publikum stehen morgen in dem Mozart'schen Werke mebrere neue Bekanntschaften bevor. Frl. Springborg tritt als „Königin der Nacht? auf, Fr. Hadinger (Paming) und Frl. Schacko (Papageno) sind hier bereits künstlerisch vortreff⸗ lich akkreditirt. Bie Damen sind durch Frl. Schüttke, Deype und Kaminsky, Döring, Karlo und Rothe vertreten. In den männlichen Partien finden fast insgesammt neue Debüts statt. Hr. Günther vom Würzburger Stadt Theater singt den Sarastro, Hr. Lunde den Tamino, Hr. Geißler den Papageno, Hr. Lurzenstein den Sprecher, Hr. Rüdiger den Monastatos. In Lortzing's Oper, am Montag wirken Frl. Schacko (Marie) und die Hrrn Miller van Bett), Geisler (Czaar), Lunde (Chateauneuf) und Rüdiger (Iwanow) mit.

Mannigfaltiges.

Der achtzehnte Jabresbericht des Deutschen Kriegerbundes giebt nach einer eingehenden Darlegung der sozialen und nationalen Nufgaben der Kriegervereine bemerkenswerthe Aufschlüsse über die Tätigkeit dieses größten deutschen Kriegerverbandes. Der Bund ver— einigt zur Zeit in 152 Bezirken und 4858 Vereinen 413 909 Mit⸗ glieder. Bas Bundesvermögen beläuft sich auf 9 064 „M An Unterstützungen hat der Bund im vorigen Jahre an bedürftige Kameraden und Wittwen 28 026 gezahlt. Das Krieger. Waisenhaus des Bundes, „Glücksburgcg in Römbild, welche im Jahre 1883 mit 5 Zöglingen begonnen wurde,

ersetzt jetzt schoJ 90 Kindern das Vaterhaus. Die 174 Samnitätskoölonnen des Bundes stellen sich im Kriege zur Ver- fügung des Rothen Kreuzes, befähigen ihre Mitglieder aber auch im Frieden, bei plötzlichen Unglücke fällen Dienste zu leisten. Die Ec⸗ richtung des Kaiser Wilbelm. Denkmals auf dem Kyff häuser, welche der Bund gemeinsam mit allen übrigen deutschen Kriegerverbänden erstrebt, nimmt seine angeftrengte Thätigkeit in Anspruch. Zur Zeit ist eiwa die Hälfte der auf 7— 300 500 S½ς veranschlagten Bau- kosten gesammelt; die Sammlungen werden fortgesetzt, und es ist * loffsn daß die benöthigte Summe in naher Frist vorhanden ein wird.

Thorn. (Th. O.-3.) Unter Betheiligung der höchsten Be— hörden wurde am 8. Mai hierselbst das von Professo⸗ Calandrelli geschaffene Standbild Kaifer Wilhelm's 1, enthüllt. Das— sfelbe bat seine Stätte an der großen Eisenbahnbrücke, welche in 16 mächtigen Bogen die etwa 1006 m breite Weichsel überspannt.

Hirschberg. Von der Schneekoppe berichtet der Bote a. d. Riefeng„, daß das Koppenhospiz für Touristen am 12 d. Mts. eröffnet werden soll.

Florenz. (Schw. M.) In Florenz ist am 1. d M. die zur Erinnerung an Dantes Beairiee veranstaltete Ausstel lung weib⸗ licher Arbeiten eröffnet worden. Frau Brunamonti, eine der an= gesehensten italienischen Schriftstellerinnen, Mitglied der Accademia della Crusca, hielt dabei einen mit großem Beifall aufgenommenen Vortrag über Dante und Beatrice.

Brüssel, 7 Mai. GBosf. Ita) Bei der Ausbeutung der phosphorsauren Salzlager

bei dem Hennegauschen Orte Mesvin⸗ Fiply ist ein vorsintfluthlicher Baum aus der Familie der Nadelhölzer aufgedeckt worden. Um den Baum möglichst vollständig an das Tageslicht zu fördern, ist heute ein Fachmann des Brüsseler Museums nach jenem Orte abgesendet worden.

Bern, 9g. Mai. (W. TB) Das Central-Comits des schweizerischen Schützenvereins hat beschlossen, für das deutsche Bundesfchießen in Berlin eine Ehrengabe von 500 Frances abzusenden.

Nach Schluß der Redaktion eingegangene Depeschen.

Mainz, 10. Mai. (W. T. B) Die Schuhfabri— kanten von Mainz und Umgegend erlassen eine öffent⸗ liche Erklärung, nach der sie heute ihrem sämmtlichen Personal kündigen, weil ein großer Theil der hiesigen Arbeiter gesetzwidrig gestrikt hatte. Die Lohnkommission er⸗ kennen die Schuhfabrikanten nicht an und wollen Unter⸗ handlungen nur mit den Arbeitern ihrer Etablissements, nicht

mit dieser Kommission führen. . Bukarest, 10. Mai. (W. T. 9 De putirten⸗ ation s⸗Kredit.

kammer. Generaldebatte über den Fortifi Nikolaus Bibesco bekämpfte die Vorlage. Carp erklärte, die Befestigungen seien eine Rumänien durch die Frage seiner Zukunft auferlegte Nothwendigkeit. Der Minister des Auswärtigen wies darauf hin, daß die Befestigungen nur die Vertheidigung des Landes bezwecken sollten, aber keineswegs eine politische Richtung in dem einen oder anderen Sinne bedingten. . London, 10. Mai. (W. T. B) Die König in stand heute zu gewohnter Stunde auf, was als Besserung von ührem Unwohlsein angesehen werden darf.

(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten und Zweiten Beilage.)

lorene Liebesmühe“.

Wetterbericht vom 106 Mai, Morgens 8 Uhr.

40R.

Wind. Wetter.

Stationen.

Bar. auf 0 Gr Temperatur in O Celsius

u. d. Meeressp. red in Millim.

Mullaghmore 9 bedeckt Aberdeen. 757 3 bedeckt Christiansund 3 wolkig Kopenhagen. bedeckt Stockholm. 4 wolkenlos aparanda. wolkenlos St. Petersbrg. Lhalb bed. Moskanu bedeckt Gortł. Queens / k t 4 wolkig Cherbourg 2 wolkig 2 wolkig!) 4 bedeckt 2 bedeckt?) pbedeckt z bedeckt

S de K O ON 0 50 C.

CO O M N ., D

Hamburg.. Swinemünde Neufahrwa fer n,, 4 wolkenlos 10 228 1 halb bed. 160

3 S wolkenlos 1 1 wolkig) 15

2 halb bed. ) 14

still balb bed. 13

3 heiterd) 16

3 bedeckt) 14 wolkenlos 14

1Nebel 1 SSW 4 bedeckt 12 . DOD 1 wolkig 13 öd still wolkig 17

1 Abends Gewitter. ) Nachts Regen. *) Abends Gewitter. ) Abends Gewitter. ) Gestern Mittag ferner Donner. 5) Wetterleuchten.

Uebersicht der Witterung.

Gin barometrisches Minimum von 745 mm liegt über dem Georgskanal, während das Maximum im hohen Norden etwa 770 mm erreicht hat. In Deutschland ist bei schwacher, im Norden östlichen, im Süden meist sübwestlichen Winden, das Wetter trübe und meist etwas wärmer. Im westdeutschen Binnenlande fanden zahlreiche Gewitter statt, stellen weise mit starken Niederschlägen, in Münster und Magdeburg mit Hagelfall; an ersterer Station fielen 21, an letzterer 32 mm Niederschlag.

Deutsche Seewarte.

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Karlsruhe..

Wiesbaden.

München ..

Chemnitz.. Berlin . . ..

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Breslau. Ile d Arx ..

Nizza.

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Theater ⸗Anzeigen. Nönigliche Schauspiele. Sonntag: Opern⸗

belungen. Bühnenfestspie! von Richard Wagner. Dritter Abend. Götterdämmerung in 3 Auf zugen und einem Vorspiel. Dirigent: Kapellmeister Sucher. (Siegfried: Hr. Kammersänger Gudehus, vom Kgl. Hof ⸗Theater in Dresden, als Gast) An⸗ fang 67 Uhr.

Schauspielhaus. 116. Vorstellung. Wilhelm Tell. Schauspiel in 5 Aufzügen von Schiller. In Scene gesetzt vom Direktor Dr. Otto Devrient. Anfang 7 Uhr.

Montag: Opernhaus. 113. Vorstellung. Das goldene Kreuz. Oper in 2 Akten von J. Brüll. Text nach dem Franzöͤsischen von H. S. v Mosen thal. Tanz von Paul Taglioni. Zum Schluß: Solotanz. Anfang 7 Uhr. Schauspielhaus. I17. Vorstellung. Der Winkel⸗ schreiber. Lustspiel in 4 Aufzügen nach einer Idee des Terenz von A. v. Winterfeld. Vorher: Graphologie. Lustspiel in 1 Auf lug von A. C. Strahl und Emil Lessing. Anfang 7 Uhr.

Dienstag. Opernhaus. 114. Vorstellung. Die Zauberflöte. Oper in 2 Akten von Mozart. Text von Schikaneder. Anfang 7 Uhr.

Schauspielhaus. 118. Vorstellung. Der Sturm. Zauher⸗Komödie in 5 Aufzügen von Shakespeare. Nach A. W. v. Schlegel's ,, Musik von W. Taubert. Tanz von G. Graeb. Anfang 7 Uhr.

Deutsches Theater. Sonntag: Egmont. Montag: Die Stützen der Gesellschaft. Dienstag: Fauft, 1. Theil.

Mittwoch: Egmont. Donnerstag: Faust's Tod.

Berliner Theater. Sonntag: Julius Cäsar.

Montag: Wallenstein's Tod. Dienstag: Julius Cäsar.

Sonntag: Neu einstudirt: Lustspiel in 4 Akten von Oscar Blumenthal.

Montag: Der Fall Clsmencean. Schauspiel in 5 Akten von A. Dumas und A. d'MArtois.

Dienstag: Ein Besuch. Schauspiel in 2 Akten von Eduard Brandes. Hierauf: Mädchenrache. Komödie in 2 Akten von Eduard Bauernfeld.

Mittwoch: Die Ehre. Schauspiel in 4 Akten von Hermann Sudermann.

Tessing · Theater. Die große Glocke.

Wallner -Theater. Sonntag: Zum 2. Male: Hänschen. (Bébe.) Schwank in 3 Akten von A. Hennequin und E. de Najae Hierauf: Guten Morgen, Herr Fischer. Vaudeville ⸗Burleske in 1 ÄÜkt nach Lockroy von W. Friedrich. Musik

Vor der Vorstellung, bei günstiger Witterung: Im schattigen prachtvollen Sommergarten: Großes

Victoria-Theater. Sonntag: Zum 264. M.: Stanley in Afrika. Zeitgemälde in 19 Bildern von Alex. Moszkowski und Richard Nathanson. Musik von C. A. Raida. Ballet von C. Severini. Anfang 75 Uhr.

Montag: Dieselbe Vorstellung.

Friedrich ⸗Wilhelmstãdtisches Theater und Concert-Park. Direktion: Julius Fritzsche.

Sonntag: Zum 114 Male: Der arme Operette in 3 Akten. Musik von Carl

RNesidenz- Theater. Direktion: Sigmund Lauten ˖ burg. Sonntag: Zum 91. Male: Marguise. Lustfpiel in 3 Atten von Victorien Sardou. Deutsch von Robert Buchholz. Anfang 74 Uhr.

Montag: Marquise.

KRroll's Theater. Die Zauber⸗

flöte.

Montag: Zaar und Zimmermann.

Bei günstigem Wetter: Großes Doppel ⸗Concert. i Sonntag 4, Montag 5, der Vorstellung

r.

Mittwoch, 14. Mai: Erstes Auftreten der Kgl. preuß. Kammersängerin Marcella Sembrich. Die Regimentstochter.

Sonntag:

Delle Alliance Theater. Sonntag: Zum 71. Male: Der Nautilus. Großes Ausstattungs⸗ stück mit Gesang und Tanz in 4 Akten und 13 Bildern nach Jules Verne von Carl Pander. Muslk von E. Christiani und A. Wicher.

Im prachtvollen glänzend renovirten Sommergarten Großes Militär Doppel Concert. Auftreten sämmt⸗ licher Spezialitäten. Brillante Illumination des ganzen Garten⸗Etablissements. Anfang des Concerts 6 Uhr, der Vorstellung 76 Ubr. Eintritt 50 .

Montag: Dieselbe Vorstellung.

Adolph Ernst-Theater. Dresdenerstraße 72. Sonntag, Mittags 12 Uhr: Matinée zu einem wohltbätigen Zweck. Unter gefälliger Mitwirkung

haus. 112. Vorstellung. Der Ring des Ni⸗

von Ed. Stiegmann. Anfang 741 Uhr.

sämmtlicher Mitglieder des Adolph Ernst ⸗Theaters.

Abends: Zum 91. Male: Der Goldfuchs. Gesangsposse in 4 Akten von Eduard Jacobson und Leopold Ely. Couplets theilweise von Gustav Görß. Mustk von Franz Roth Anfang 76 Ubr.

Montag: Zum 92. Male: Der Goldfuchs.

Der Sommergarten ist geöffnet.

Geöffnet von

rania, Invalidenstraße 57/62. Die Ge⸗

12 —11 Uhr. Sonntag, um 8 Uhr: schichte der Urwelt. Montag: Dieselbe Vorstellung.

8

Familien⸗Nachrichten.

Verlobt: Frl. Klara Fechner mit Hra. Otto Haegner (Berlin) Frl. Mathilde Rosinski mit Hrn. Kaufmann Karl Schmidt (Wehlau, Ostpr. Berlin). Fil. Frieda Petersen mit Hrn. Karl Raahauge (Schwerin —=Kiel) Srl Sophie Rabens mit Hrn. Georg Kurtze (Hannover Wülfel). Frl. Maria Lohmann mit Hrn. Gerichts. Assesso. Fritz Offenberg (Coesfeld). 6 Elsbeth Baldov mit Hen. Paul Mehl—

ausen (Preylowen Königsberg).

Verehelicht: Hr. Marine⸗Stabtarzt Dr. Thörner mit Frl. Ida Oster (Königsberg). Hr. Ernst Schaum mit Frl. Anna Buchmann (Danzig). Hr. Wilhelm Bartels mit Frl. Helene Hermann (Rheydt). Hr. Postassistent Hugo Grabbe mit Frl. Emma Bamer (Hannovers. Hr. Auguft Allekotte mit Frl. Maria Schütte (Köln Essen).

Geboren: Ein Sobn: Hr. Pastor Radloff (Wattmannshagen). Hrn. Prof, Dr. Karl Partsch (Breslau). Hrn. O. Rentel (Eschenhorst). Eine Tochter: Hrn. Prof. Cornill (Königs—⸗ berg i. Pr.). Hrn Gymnasiallehrer Röhreke (Linden). Orn. Apotheker St. v. Szarzyns ki (Landsberg. O. S.). Orn. Julius Liebang (Schmalkalden) Hrn L. Lesenberg (Goldberg).

Gestorben: Hr. Gutsbesitzer Thom sen⸗Beirode (Berlin) Frau Laise Meinhardt, geb. Baarts (Berlin). Hr. Apotheker August Küper (Hann. Münden). Hr. Rittergutsbesiter Paul Miketta (Januschkowitz).

Redacteur: J. V.: Siemenroth.

Berlin: . Verlag der Expedition (Scholy.

Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagt⸗ Anstalt, Berlin 8W., Wil helmstraße Nr. 32.

Acht Beilagen (einschließlich Börsen · Beilage),

und das Nummern⸗Verzeichniß der am 3. Mai 1890 gezogenen Pfandbriefe der Banerischen Hypotheken⸗ und Wechselbank.

Erste Beilage

zum Deutschen Reichs⸗-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

M H4.

Berlin, Sonnahend, den 10. Mai

der in den deutschen Münzstätten bis Ende April 1890

Deutsches Reich. nebersicht

1890.

stattgehabten Ausprägungen von Reichsmünzen.

1) Im Monat April Goldmünzen

1890 sind geprägt worden in:

Doppel⸗ kronen

Halbe

Kronen Kronen

Hiervon auf Privatrech⸗ nung

16 M6 M10. p60.

Silber münzen . Fünf · Zwei⸗ Ein⸗ , wan; markstũcke markstucke markstũcke ping. er fis. 16 3 16 16 10 3

Fünfrig⸗· Jwan ig ·

Zwanzig. pfennigstuͤcke

Nickelmünzen Kupferm ünen ? Zehn:; Füns Zwei⸗ Ein

pfennigstücke pfennigstücke pfennigstücke pfennigstücke

16 4 160. 16 3 16 61 14

64 540 Rarlsruhe . . .

64 540

19 13929 . .

1415679 10793 54 4000

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Summe 1. 57575

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27 256 03 90 13346 784 65 213 207 44

3) Gesammt⸗Ausprãgung 4) Hiervon sind wieder

eingezogen 1059000 1277 500 9680

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940 959 70 33175 2752 2422

5) Ble been 1557 590 576175 418 510 7 Js T3

2440 969 2790 .

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FD di T S Vs J J STV FRI D F

452 235 346, 20

) Vergl. den „Reichs ⸗Anzeiger vom 10. April 1890 Nr. 89.

Berlin, den 9. Mai 1890.

Hauptbuchhalterei des Reicht ⸗Schatzamts. Biester.

44 305 416,50 460 110892457, 76 46

Parlamentarische Nachrichten.

Schlußbericht der gestrigen (3. Sitzung des Reichstages.

Erste Berathung des hm , betreffend 4 Gewerbeordnung. Abg. Tutzauer; Gegenüber der Bemerkung des Vorredners, über meine, die Umsturzpartei, möchte ich fast vorschlagen, den Vorsitz in den Gewerbegerichten den Ortsgeistlichen zu über— tragen; das wäre dem Vorredner vielleicht das Allerliebste. Auch diese Vorlage bleibt auf halbem Wege stehen wie alle sozialpolitischen Gesetze der letzten Jahre: einerseits Wohl— wollen gegen den Arbeiterstand, andererseits ungerechtes Miß— trauen gegen denselben! An den Wahlen zu den Schieds— gerichten sollen sich nur die betheiligen dürfen, die das 25. Lebens— jahr erreicht haben, und die Beisitzer der Schiedsgerichte sollen ogar 30 Jahre alt sein. Es giebt ja sogar Reichstags— AEgeordnete, die eben erst 25 Jahre alt sind; diese würden also in ihrer Heimath nicht Beisitzer in Schiedsgerichten sein können, obwohl sie Reichstagsmitglieder sind. Für die greußischen Landtagswahleir genügt doch ein Alter von 24 Jahren, ebenso bei den Stabtverordnetenwahlen; in Süd—⸗ deutschland ist man sogar mit dem 21. Jahre wahlberechtigt. Bei der Berliner Gemeindevertretung habe ich es durchgesetzt, daß man mit dem 21. Jahre zum Schiedsgericht wählen kann. Der Ober Präsident verlangte aber 25 Jahre, obwohl für Leipzig, Frankfurt a. M. und andere Orte bereits 2. Jahre zu— lässig sind. In manchen Gewerbeschiedsgerichten in Deutschland brauchen selbst die Beisitzer nur 21 Jahre alt zu sein, z. B. in Offenbach und Liegnitz; darauf will ich allerdings nicht pochen, denn mit 25 Jahren hat man doch noch mehr Lebens— erfahrung. 25 Jahre sind aber vollkommen genügend für die Beisitzer. Eine große Zahl Arbeiter erreicht überhaupt nicht das 30. Jahr. Nach dem österreichischen Gesetz vom 14. Mai 1869 kann man schon mit dem 20. Jahr sich an den Beisitzer⸗ wahlen betheiligen. In Leipzig und Frankfurt a. M. haben auch die Frauen das aktive, wenn auch nicht das passive Wahlrecht, und das hat sich auch bewährt. Verlangt man Vertrauen von den Arbeitern, muß man ihnen solches auch entgegenbringen. Ohne bedeutende Aenderungen ist die Vorlage für uns voll— ständig unannehmbar. Warum sollen die Gewerbegerichte nicht obligatorisch sein? Das Bedürfniß, Streitigkeiten zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern zu erledigen, ist doch übera vorhanden; kleinere Gemeinden könnten sich zur Errichtung eines Gewerbegerichts verbinden. Ich werde die obligatorische Einführung der Gewerbegerichte beantragen. Sehr befremdet hat mich die Bestimmung, daß nur Dig gewählt werden können, welche in den letzten drei Jahren keine Unterstützung aus öffentlichen Mitteln erhalten haben. Warum hier so ängstlich, wenn bei den Reichstagswahlen nur Der von dem Wahlrecht aus— geschlossen ist, der in dem letzten einen Jahre keine Armen— unterstützung erhalten hat? Mir ist dieser Widerspruch un— begreiflich. Wozu ferner die schwerfällige Maschine der Berufung an das Landgericht, wo diese Streitigkeiten möglichst schnell beigelegt werden sollen? Bei den Landgerichten besteht auch Anwaltszwang, der Arbeiter kann sich aber in den meisten Fällen keinen Anwalt halten, während die Arbeitgeber diese Kosten nicht scheuen und immer die Berufung einlegen werden. Der Arbeiter kann zwar das Armenrecht für sich beantragen, aber für diese Wohlthat dankt die große Mehrzahl der Arbeiter, die zum Bewußtsein ihrer heutigen Lage gekommen sind, denn durch das Armen— vecht verlieren sie ihre staatsbürgerlichen Rechte bei den Wahlen. Deshalb werde ich beantragen, die Berufung an die ordentlichen Gerichte gänzlich auszuschließen. Die Be⸗ rufung an sich ist richtig, aber sie muß innerhalb der Gewerbe— gerichte selbst zu ihn sein, vielleicht durch Bildung eines anderen, aus anderen Personen bestehenden Senats. Wir haben noch mehr Bedenken gegen die Vorlage und werden deshalb noch Verbesserungsgnträge stellen. Bieten Sie weniger, als was schon in den Ortsstatuten verschiedener Städte zugelassen ist, so tritt eine Verschlechterung des jetzigen Zustandes für die Arbeiter ein; bieten Sie mehr, desto besser. Das Wahl— recht muß auch den Frauen gegeben werden, mindestens das aktive, wenn auch nicht das passive. In Berlin sind 50 569 000 Frauen in der Industrie beschäftigt. Ich bitte Sie der Vorlage in der Form, wie sie vorliegt, Ihre Zustimmung nicht zu geben.

Abg. Klemm-⸗Sachsen hält es nicht für nothwendig, die gewerblichen Schiedsgerichte obligatorisch zu machen; denn in weiten Landstrichen des deutschen Vaterlandes bestehe gar kein Bedürfniß dafür. Von dem eigentlichen gewerblichen Schieds⸗ gericht früherer Auffassung sei wenig übrig geblieben, die ge—

werbl chen Schiedsgerichte würden eingefügt in die Justiz⸗ organisation, und daraus erkläre sich Manches, was der Vor— redner getadelt habe. Daraus erklare sich namentlich die Fürsorge für, die Zusammensetzung der Schiedsgerichte deren Thätigkeit ein Ausfluß der Justizhoheit des Stans sein solle. Auf die Schiedsgerichte ist das Verfahren der Civilprozeßordnung übertragen worden mit einigen Aende— rungen, welche in der Praxis in den letzten Jahren gewünscht worden sind. Aber die Fassung ist eine solche, daß nur ein Jurist sie verstehen kann; sie müßte so umgearbeitet werden, daß auch ein Nicht Jurist sich durchfinden kann, was jetzt bei der vielfachen Verweisung auf andere Gesetze sehr schwierig ist. Die Schiedsgerichte als Einigungsämter sollen nur gewisser— maßen ein moralisches Gewicht geltend machen können. Das ist nicht genügend.

Abg. Dr. Meyer (Berlin): Es ist mir zweifelhaft, ob der vorliegende Gesetzentwurf geeignet ist, die in unserem Rechts— leben schmerzlich empfundene Lücke wirklich auszufüllen; der— selbe wird tief eingreifenden Umgestaltungen unterzogen wer— den müssen, ehe er geeignet ist, das Bedürfniß zu decken. Die Gewerbeordnung schreibt bereits vor, daß gewisse Streitig— leiten zwischen Arbeitgebern und Arbeitern innerhalb der Schiedsgerichte oder durch die Gemeindebehörden entschieden werzen sollen. Die Gewerbeordnung leidet nun aber an dem Fehler, daß sie nicht umfassende Mittel schafft, die gewerblichen Schiedsgerichte herzustellen. Dazu sind be— sondere Statuten nöthig, und diese bedürfen der Ge⸗ nehmigung der Regierung. Diese Genehmigung ist in vielen und wichtigen Fällen versagt worden. Die Berliner städtischen Behörden haben z. B. im April 1888 den Entwurf zu einem Ortsstatut eingebracht und erst am 9. Dezember 1889 einen Bescheid erhalten, der alle möglichen und unmög— lichen Einwendungen enthielt und die Gemeinde zu neuen umfassenden Arbeiten zwang. Ein solches Verfahren der Staatsregierung ist schwer in Einklang zu bringen mit den

arbeiterfreundlichen Gesinnungen, zu denen die Regierung sich

bekennt. Zweisellos ist der ordentliche Rechtsweg für die Streitigkeiten zwischen Arbeitern und Arbeitgebern zu kostspielig und langwierig. Der Arbeiter, der vom Tagelohn lebt, muß schnell zu dem ihm gebührenden Gelde kommen. Dazu kommt ein Anderes. Die Römer unterschieden zwischen judicium und arbitrium. gegebenen Falles unter eine allgemeine Regel. Der arbiter steht mitten zwischen beiden Parteien, und er macht sie auf das senige aufmerksam, was sie verabredet haben würden, wenn sie den Fall, der sie augenblicklich in Zwist gebracht hat, vor— ausgesehen hätten. Für Streitigkeiten zwischen Arbeitgebern und Arbeitern eignet sich nur das Verfahren des arhiter. Es bedarf hier eines Mannes, der mit Kopf und Herz zwischen beiden Parteien vermittelt. Deshalb ist auch eine Theilnahme beider Theile an der Rechtsprechung erforderlich. Die Theil⸗ nahme des Arbeiters hat den ethischen Vortheil, um einen Ihnen (nach rechts hin) geläufigen Ausdruck zu gebrauchen, daß der Arbeiter als Rechtsprechender mit der Zeit das Maß der Ver— antwortlichkeit kennen lernt, welches jeder Obrigkeit obliegt. Die Vorlage bemüht sich zwar, die vorhandenen Mängel zu heben, sie lehnt sich aber zu wenig an das historisch Eniwickelte, an die Ortsstatuten der größeren Städte, wie Breslau, Frank— furt a. M., Leipzig, Nürnberg, Stuttgart an. Der Verfasser dieses Gesetzentwurfs hat aus allen diesen Entwürfen blut⸗ wenig gelernt. Am Bedenklichsten ist mir, daß die Wahl des Vorsitzenden der Bestätigung durch die Staatsregierung bedarf. Gerade an dieser Bestimmung ist 1878 das Gesetz, das dem Abschluß nahe war, geschzitert, und ich fürchte, daß es diesmal nicht anders werden wird, wenn die Regierung sich nicht eines Besseren besinnt. Ich will ja gern konzediren, daß der Vorsitzende die richterliche Qualifikation erworben hat, daß gegen seine bürgerliche Chrenhaftigkeit nichts vorliegt. Aber welcher Grund liegt vor, in unsere kommunalen Verbände, in unsere großen Städte das Mißtrauen zu setzen, daß sie nicht selber die geeigneten Beamten finden werden, daß sie nicht die Ordnung der Wahlen aufrecht erhalten werden? In Bezug auf das Wahlrecht enthält der Entwurf manche lästigen Be⸗ stimmungen. Meiner Ueberzeugung nach muß auch den Frauen das aktive Wahirecht gegeben werden. Sie auch zum passiven Wahlrecht zuzulassen, dagegen habe ich vor der Hand noch einige Bedenken. Die Zumuthung, daß da, wo eine Innung sich aufthut und ein Schiedsgericht bildet, das große allgemeine Schiedsgericht e Thätigkeit ein⸗ zustellen hat, ist die Anwendung des verrufenen Grundsatzes: Willkür bricht Stadtrecht. Zu diesem Grundsatz bekenne ich mich . In Bezug auf die Unent⸗

Das judicium ist die logische Subsumtion eines

Es muß jede gewerbsmäßige

stimme ich mit Hrn. Bachem überein. In Bezug auf die Einlegung von Rechtsmitteln kommt wiederum der Gegensatz zwischen judicium und arbitrium zur Sprache. In der ersten Instanz soll ein arbitrium stattfinden, in der zweiten soll es sich in ein judicium umwandeln. Ich frage, wer würde schließlich Lust haben, an einem solchen Schiedsgerichte theil⸗ zunehmen, wenn seine ganze Wirksamkeit keinen anderen Er— olg hat als den, daß ein Mann, der einer anderen Berufs— sphäre angehört, ihm schließlich sagen darf, Du hast eine Thor— heit begangen! Wir müssen dem Arbeiter Vertrauen zeigen. Geben Sie den arbeitenden Klassen nicht einen Gesetzentwurf, mit dem sie zufrieden sind, so geben Sie ihnen gar nichts. Ich wünsche, daß die Kommission mit Eifer und Lust an die Arbeit gehe.

Abg. Dr. Miquel: Ich stehe dem Gesetzentwurf nicht so skeptisch gegenüber wie der Vorredner. Der Entwurf ist in⸗ sofern richtig konstruirt, als er auf der einen Seite es nicht dem guten Willen der Gemeinden überläßt, ob sie solche ge⸗ werbliche Schiedsgerichte einrichten wollen oder nicht, auf der anderen Seite aber auch sich hütet, vorzuschreiben, daß sie in jeder Ortschaft oder in denjenigen Theilen Deutschlands, wo sie überflüssig sind, errichtet werden müssen. Der Vorredner hat die gewerblichen Gerichte als Schiedsgerichte charakterisirt, während sie ein Anderer Standesgerichte genannt hat. Beides ist irrig; ein Schiedsgericht setzt voraus, daß zwar Personen sich dem Urtheilsspruch eines Dritten freiwillig unterwerfen; da kann allerdings von einer Berufung nicht die Rede sein. Hier aber wird der einzelne Arbeitgeber oder der Arbeiter gar nicht gefragt, ob er sich dem Urtheil dieses Gerichts unterwerfen will; er ist dazu obligatorisch durch das Gesetz verpflichtet. Noch weniger ist es ein Standesgericht; es ist gar nicht für einen bestimmten Stand konstruirt, sondern es hat eine beschränkte Kompetenz über Rechtsstreitigkeiten, die aus verschiedenen wirthschaftlichen Verhältnissen resultiren. Der Vorsitzende kann aus jedem Stande genommen werden, die Beisitzer aus Arbeitgebern und Arbeitern, um dem Gericht das nöthige Vertrauen zu sichern und um sachkundige Personen in gewerblichen Fragen zu haben. Wird wirklich nach dem Vorschlage des Abg. Bachem nur den Arbeitern eine Ver— gütung für versäumte Arbeit gezahlt, dem Arbeitgeber aber nicht, so wäre damit der Todeskeim in das ganze Gesetz ge⸗ legt; die Richter müssen unbedingt entweder keine Diäten oder beide Theile zwangsweise Diäten bekommen. Was die Frage der Wahl des Vorisitzenden betrifft, so hat der Abg. Meyer an die Stelle der Bestätigung durch die Regierung die Rechtskundigkeit des Vorsitzenden setzen wollen; das ware noch schlimmer als die Bestätigung. Feine und schwierige Rechts⸗ fragen werden bei diesen Streitigkeiten nur in sehr seltenen Fällen vorkommen; man wird sich im weiteren Verlauf auf konstante Sprüche des Gerichts berufen können, die, dem Arbeitgeber und den Arbeitern zur öffentlichen Kennmniß ge⸗ bracht, von diesen, wie es bereits in Frankfurt geschehen ist, mit Dank aufgenommen werden. Auch ich glaube, daß man auf die Zuziehung von Nechtsanwalten verzichten kann. In Frankfurt a. M. wenigstens haben sich die Arbeiter ganz entschieden für den Ausschluß der Rechtsanwalte ausgesprochen. mu. Vertretung vor Gericht aus— geschlossen werden. Es ist wünschenswerth, daß in der Regeh die beiden Theile persönlich vor Gericht erscheinen und sich gegenseitig persönlich aussprechen. Der lebendige Verkehr zwischen Arbeit gebern und Arbeitern wirs dann zu einer Versöhnung und zur Aufklärung von Mißverständnissen führen, welche in der

Regel den ganzen Streit überhaupt erst herbeigeführt haben.

Was die Kosten anbetrifft, so habe ich nichts dagegen, wenn einzelne Kommunen die Kosten des Verfahrens auf ihre Kasse übernehmen wollen, wenn ich auch nicht verkenne, daß bei einer obligatorischen Einführung dieser Maßregel, manche Ge meinden sich gegen die Errichtung der Schiedsgerichte sträuben würden. In Bezug auf die Zulassung der Berufung kann ich mittheilen, daß wir in Frankfurt a. M. die Berufung ausgeschlossen haben und daß mir Klagen über verkehrte Urtheile in Folge dessen bisher nicht bekannt geworden sind. Ob das aber überall, der Fall sein wird, weiß ich nicht. Jedenfalls würde die Berufung bei gering⸗ fügigen Werthobjekten, also etwa bis 260 (, als sehr lästig empfunden werden. Der Arbeiter muß schnell zu seinem Gelde kommen, das ist immer besser, als wenn in einzelnen Fällen nicht ganz nach dem Rechie verfahren wird. Es ist nun keine Frage, daß das Schiedsgericht an die Stelle der bestehenden ordentlichen Gerichte tritt. Diese beruhen sämmtlich auf Ernennung des Staats, und vom staatlichen Standpunkt aus rann man sagen, wenn hier die Kompetenz

geltlichkeit des Verfahrens und den Ausschluß der Anwalte l der ordentlichen Gerichte beseitigt wird und an ihre Stelle be⸗