190259 . ; 2 Erzgebirgischer Stein⸗ kohlen Aetien⸗Verein.
Die heutige General versammlung des überschriebenen Vereins hat die Dividende für das Jahr 1889 auf Einhundert und Zehn Mark pro Actie festgestellt, welche vom 12. Mai dss. Irs. ab gegen Einreichung des Dividendenscheines Nr. 83 in Zwickau: bei den Herren Eduard Bauermeister, Ferd. Ehrler Æ Bauch, Hentschel Schulz, C. Wilh. Stengel, Alfred Thost und der Zwickauer Bank, in Schedewitz: bei der Vereins⸗ hauptkasfse, in Leipzig: bei der Allgemeinen Deutschen Creditanffalt und in Dresden; bei den Herren George Mensel Co. erhoben werden kann. ⸗
Schedewitz b. Zwickan, den 12. Mai 1890. Der Vorstand des Erzgebirgischen Steinkohlen
Actien ⸗ Vereins. O. E. Arnold. E. Geßler.
(0264
Braunkohlenabbaugesellschaft Mariengrube bei Meuselwitz.
Die Aktionäre werden zu der diesjährigen ordent⸗ lichen Generalversammlung, welche Sonnabend den 31. Mai l. J., Vormittags 9 Uhr, in der Restauration zur Stadt Gotha in Altenburg statt⸗ findet, andurch eingeladen.
Tagesordnung: .
1) Geschäftsbericht, Rechnungsabschluß, Bilanz, Verwendung des Reingewinnes;
2) Entlastung der Verwaltungsorgane ;
35 Wahl zweier Aufsichtsrathsmitglieder an Stelle der Herren Geheimer Ober Finanz⸗ rath Bernhard Bergner und Rentier Ernst Fritzsche in Altenburg,
Der Jahresbericht für daz Jahr 1889 nebst der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung liegt vom 16. Mai a. c. ab im hiesigen Geschäftslokale der Gesellschaft, Uferstr. Nr. J, zur Einsicht für die Aktionäre aus; auch wird daselbst vom 22. Mai I. J. ab der gedruckte Geschäftsbericht ausgegeben.
Altenburg, am 12. Mai 1890.
Der Vorsitzende des Auffichtsrathes der Braunkohlenabban · Gesellschaft Mariengrube bei Meuselwitz.
Bergner.
10212
Hiermit bringen wir zur öffentlichen Kenntniß, daß die Auflösung und Liquidation unserer Gesellschaftttin der auf den 16. April er, einberu— fenen außerordentlichen Generalversammlung be⸗ schlossen worden ist.
Gleichzeitig fordern wir alle Gläubiger unserer Gesellschaft auf sich mit ihren M rh bei uns
melden zu wollen. Neue Hannoversche
Asphalt⸗Gesellschaft i. Liauid.
Werner Reimsfeld.
lic Roftocker Bank.
Die statutenmäßige Generalversammlung der
Rostocker Bank setzen wir auf Sonnabend, den 7. Juni d. J., Vormittags 10 Uhr,
im Bankgebäude an und laden zu derselben unter Hinweis auf 5. 34 u. flgde. der revidirten Statuten die Herren Aktionäre mit dem Bemerken hierdurch ein, daß nach §. 38 zu dem Besuche der General⸗ versammlung die Vorzeigung einer Einlaßkarte erforderlich ist, welche am 6. Juni während der Bureauzeit im Bgnklokal unter Ueberreichung eines Nummerverzeichnisses der auf den Namen des be—⸗ n n Aktionärs lautenden Aktien gelöst werden ann.
Zur Verhandlung werden nachfolgende Gegenstände kommen:
I) Der Rechnungsabschluß des Geschäftsjahres 1889/90 mit dem Berichte des Vorstandes und des Verwaltungsrathes, sowie der Revi⸗ sionsbericht des Ausschusses.
2) Genehmigung der Bilanz und Vertheilung des Ueberschusses.
3) Wahl von Verwaltungsraths⸗Mitgliedern.
4) Wabl von Ausschuß ⸗ Mitgliedern.
Rofstock, den 14. Mai 1890.
Der Ban kausschuß. Bunsen, stellvertretender Vorsitzender.
(10493
Aktienfabrik landwirthschaftlicher
Maschinen vereinigter Pommerscher Landwirthe zu Jarmen.
Außerordentliche Generalversammlung am 2. Juni er., Nachmittags 4 Uhr, in Jarmen, Prochnow's Höôtel.
Tagesordnung: Genehmigung des Kaufvertrages über den Bau— platz der Fabrik und des Bau ⸗Entreprise ⸗Ver⸗ trages nebst Bericht des Aufsichtsraths.
Jarmen, den 14. Mai 1890.
Der Aufsichtsrath. von Hevden. Albrecht.
10502 Actien⸗Gasanstalt Sangerhausen.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden unter Bejugnahme auf 5§. 25 unserer Statuten zu der Sonnabend, den 7. Juni er., Nachmittags 4 Uhr, im Schützenhause hier anberaumten 17. ordentlichen Generalversammlung hierdurch eingeladen.
Tagesordnung:
1) ,,, Mittheilungen und Vorlage der
ilanz.
2) Feststellung der Dividende.
3) Ertheilung der Decharge für das verflossene
Geschãftsjahr.
Rechenschaftsbericht und Vermögensübersicht liegen von heute ab zur Einsicht unserer Aktionäre in unserem Geschäftslokale aus.
Sangerhausen, den 14. Mai 1890.
Der Aufsichtsrath. Jungmann.
6) Berufs⸗Genossenschaften.
10496 Berufsgenossenschaft
der Feinmechanik.
Wir laden hiermit die Herren Delegirten der Sektionen unserer Genossenschaft gemäß §. 8 unseres revidirten Statuts zu der am
Mittwoch, den 4. Juni 1890, Nachmittags 27 Uhr, in Frankfurt a. / M., Hotel Frankfurter Hof, stattfindenden ordentlichen Gensfsenschafts⸗ versammlung ergebenst ein. Tagesordnung:
1) Erstattung des Berwaltungsberichtes für das Rechnungsjahr 1889.
2) Prüfung und Abnahme der Jahresrechnung für das Jahr 1889.
3) Wahl von fünf Vorstandsmitgliedern und von fünf Ersatz männern.
4) Wahl eines aus drei Mitgliedern bestehenden Ausschusses zur Vorprüfung der Jahresrechnung für das Jahr 1899, sowie Wahl dreier Stellvertreter der Mitglieder des Ausschusses und Feststellung der Reihenfolge durch das Loos, in welcher die Stellvertreter in Funk tion treten (6. 23 Ziffer 6 des revidirten Statuts).
Feststellung des Etats für die Verwaltungs ⸗ ausgaben der Berufsgenossenschaft im Rech⸗ nungs jahr 1891.
Beschlußfassung über die Höhe der gemäß §. 18 des Unfallversicherungsgesetzes vom 6. Juli 18384 für das Rechnungsjahr 1890 zurückzustellenden Reserve.
Beschlußfassung über etwaige Anträge von Mitgliedern der Genossenschafts⸗Versamm⸗ lung (8. 8 Absatz 6 und 7 des revidirten Statuts).
Berlin, den 15. Mai 1890. Berufsgenossenschaft der Feinmechanik. Der Genossenschafts · Vorftand. Alexis Riese, Vorsitzender.
J Bhlesisce Enen⸗ und Stahl— Berufsgenossenschaft.
Sektion I. (Breslau.)
Die Sektionsmitglieder werden hierdurch zu der am Montag, den 9. Juni d. J., Vormittags 11 Uhr,
im kleinen Saale des Café restaurant zu Breslau, Carlstraße 37, auch Wallstraße 8, an—⸗ beraumten ordentlichen Sektionsversammlung ergebenst eingeladen.
Tagesordnung:
1) Geschäfts bericht des Vorstandes.
2 Prüfung und Abnahme der Sektionsrechnung ür das Jahr 1889.
3) Feststellung des Etats für das Jahr 1891.
4) Wahl eines Ausschusses für die Vorprüfung der Jahresrechnung von 18980.
5) Beschlußfassung über etwaige Anträge von Mitgliedern (8. 8 Nr. 12 und 5. 9 des Statuts).
Breslau, den 13. Mai 1890. Der Sektions⸗Vorstand. Blauel, Vorsitzender.
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
10429 Bekanntmachung.
Nachdem die Dampfdresch⸗Genofsenschaft Stadtilm⸗Nahwinden e. G. mit unbeschränkter Haftpflicht unterm 9. März d. Is. in Liquidation getreten, wird dies in Gemäßheit des 5. 80 des Genossenschaftsgesetzes vom 1. Mai 1889 hiermit anderweit veröffentlich und werden zugleich die Iläubiger aufgefordert, sich bei der Genossenschaft zu melden.
Oberilm und Großliebringen, am 3. Mai 1890.
Die n n , . Liquidatoren. H. Rink, Albert Treiber, Oberilm. Großliebringen.
9) Verschiedene Bekanntmachungen.
10366. Bekanntmachung.
Die mit einem etatsmäßigen Einkommen von 300 S dotirte Kreisthierarztstelle des Kreises Niederung mit dem Wohnsitze in Heinrichswalde ist sofort zu besetzen. Qualifizirte Bewerber werden aufgefordert, sich unter Beifügung ihrer Zeugnisse und eines kurzen Lebenslaufs schleunigst bei mir zu melden.
Gumbinnen, den 9. Mai 1890.
Der Regierungs⸗Präsident.
103053
Landschaft der Provinz Westfalen.
In der Sitzung des Verwaltungsraths der Land⸗ schaft der Provinz Westfalen am 28. April d. Is. sind in Gemäßheit des 5 6 des Statuts der Land⸗ schaft zu stellvertretenden Mitgliedern der Direktion in nachstehender Reibenfolge gewählt:
1) Herr Gutsbesitzer Oekonomie Rath Chr. Winkelmann zu Köbbing bei Hiltrup,
2) Herr Gutsbesitzer Jos. Vrede zu Münster i W,
3 Herr Gutsbesitzer Heinr. Schulze Höing zu Höing bei Unna.
Zugleich wurde konstatirt, daß die Direktion der
Landschaft aus folgenden Mitgliedern besteht. a. Herr Oekonomie Rath W. bon Laer zu Mun ⸗ ter i. W, — auf Lebenszeit —, b. 66 Kammerherr und Landrath pp. Reichs reiherr Ign. von Landsberg zu Drensteinfurt, e. Herr Ehrenamtmann Schulze Vellinghausen ju Stockum, Kreis Bochum.
Die zu b und e Genannten auf unbestimmte Zeit.
Vorstehendes wird biermit auf Grund des § 6 alin. J des Statuts der Landschaft bekannt gemacht.
Steinlacke b. Kirchlengern, den 3. Mai 1890. Der Vorsitzende des Verwaltungsraths der
Landschaft der r,. Westfalen. v. Borries.
os) Bekanntmachung.
Die beiden von den stiftsberechtigten Ständen des Königlich Sächsischen Markgrafthums Oberlausitz ju vergebenden von Gersdorff⸗Zieglerschen Sti⸗ pendien von je 493 S 32 3 sind vakant. Diese
II1063041. Bekanntmachung.
Die bisher von dem Kaufmann Eugen Sascke, Burgstraße 28, hierselbst, verwaltete Stempel distributionsftelle ist nunmehr dem Kaufmann Otto Kohrs, hier, Burgstraße 27, widerruflich über⸗ tragen worden.
Stipendien sind zunächst bestimmt für männliche Mitglieder der Familie von Ziegler und Klipp⸗ aufen, welche aus den Haͤusern Niethen und iedercunewalde abstammen und den nachstehenden Bedingungen entsprechen. Als perceptionsfähig werden nach der Stiftung angesehen: A. von Personen vom Civilstande: „) diejenigen, welche sich auf einer böheren wissen⸗
Berlin, den 9. Mai 1890. Der Provinzial⸗Stenuer ˖ Direktor. In Vertretung: le Préstre.
ll, Als Lehrling
n ,,, ö. . 66 schafllichen Bildungsanstalt (üniverfitãt, Berg oder Banukgeschaft per ald oder vater Stellung. * er ee, polhtechnischen ober landwirthschaft⸗ an Hotelbefitzer A. Praufe, Glatz. (Schlesten).
lichen Lehranstalt) bereits befinden, ᷣ * 2) diejenigen, welche sich zu dem Besuche einer 10305 Geschäfts⸗ Uebersicht
solchen Anstalt mit Erfolg vorbereiten, im letzten der Allgemeinen Deutschen Credit⸗
Jahre ihrer Schulbildung, I) diejenigen, welche nach absolvirten Studien auf ; Anstalt zu Leipzig am 31. März 1890.
einer der vorgedachten Anstalten ihrer weiteren wissenschaftlichen Ausbildung obliegen.“ KE. von Personen vom Militairstande: „I) jeder Militair im activen Dienst, der Offiziers Activa. Rang hat, bis einschließlich zum Hauptmann oder „M6 1,312. 500. — e nn. Off (ubaoffi er 19,976, 400. — er⸗Offiziere absoffiziere Dienst, deren Gehalt den höchsten etatsmäßigen 4,503,600. Gehalt eines Majors der Linie der betreffenden 11,133,200. Waffe in der Armee einer der deutschen Bundesstaaten . 34, 75, 300. nicht übersteigt, Darlehne gegen Hypothek. 36,963,200. 3) des y, noch nicht entlassene Offiziere Immebiliar Labz. Haushvpothek). 1,441,200. der Landwehr, sowie Offiziere der Linie, welche wegen Mobiliar cc 70, 000. überkommener Invalidität ehrenvoll verabschiedet ,. und Commanditen. * . Passiva. ö M 30, 000,000. Accepte im Umlaufe . . ., 19,773,600. Domicile und Vista⸗Tratten . .. 1,035,300. — Einlagen auf Darlehnsbücher und 11,199,500. —
worden.“ iverse Check ⸗ onto.
Die Vakanz dieser Stipendien wird für die Mit- glieder der Familie von Ziegler und Klipphausen aus Emittirte Pfandbriefe incl. Zinsen , 34, 346,566. — Reservefonds JI. MS 3, 000,000. —
Baare Casse . K im activen Pfänder (einschl. Waaren⸗Pfand⸗ wechsel). . Fffecten . Laufende Rechnungen.
Actien ⸗ Capital
11
den obengenannten Häufern mit der Aufforderung hiermit ausgeschrieben, Bewerbungen bei Vermeidung der Nichtberücksichtigung spätestens bis zum 15. Oktober 1890 mit den nöthigen Nachweisen schriftlich bei der Land⸗ ständischen Canzlei in Bautzen einzureichen. Bautzen, am 8. Mai 1390. Das Landständische Directorium. Th. von Zejschwitz, Landesältester.
Reservefonds H.. 7000000. — . 10,000,000.
Beamten⸗Pensionsfondz . 0 n wee, 6, 623,000.
iouis) Union Afsseeurauz⸗Soeietät.
Abrechnung und Zilanz-Conto für das Zahr 1889.
S, K Schäden auf Lebensversicherungs⸗ Policen, abzüglich der rückversicherten Summen Rückkãufe
. Betrag des Lebensversicherungsfonds am Anfang des Jahres, nämlich:
Prãmien⸗Reserve Mt 25 120 230.45 Prämien ⸗⸗ Ueber⸗ trag, 6599 4209 Schaden ⸗Reserve 58 375.80 25 778 02625
Prämien Einnahme, abzüglich der Rückversicherungs Prämien.... . und Dividenden.... essions · und andere Spesen . ...
1814 . 34 S6 63 90 Bonus · Auszahlungen 10 355 35 Provisionen 2291 16260 Einkommensteuer Dividenden 28 847 40 Verwaltung kosten 334 473 45 Abgeschriebene schlechte Schulden 263 50 Betrag des Lehen versicherungsfonds am Ende des Jahres, nämlich: Prämien · Reserve M 25 975 018.50 Prämien ⸗Ueber⸗ 1240 752.25 228 33735 27 444 108 10
30 M IM S Activa.
3 ol 861 a0 1136 15 65 b as
ö Schaden ⸗Reserve
door i 3s Dilanz - Conto.
Passi va.
Gezeichnetes Kapital 9 225 000, von welchem eingezahlt sind
Angesammelter Haupt⸗Reservefonds, ,
Feuer ⸗Reservefonds für das außer⸗ englische Geschäft
Hypotheken Reservefonds ......
Gewinn ⸗ und Verlust ⸗ Conto ...
Lebensversicherungsfonds Agentur ⸗ Sicherheit Schäden auf Lebensversicherungs⸗ . genehmigt, aber noch nicht ezahlt . Aus sstehende Feuerschãden euerkosten
TDG. 7 3 London, den 29. April 1890. Wm. Wallis, Mathematiker.
S6, 3 4 9 ö Svpotheken auf Besitzthum innerhalb 3 690 000 — des vereinigten Königreiches . 21 544 201 45 Darlehne auf Policen der Gesellschaft 118431820 12 823 549 50 Zinstragend angelegt: . Britifche Regierungs⸗Sicherheiten. 1 339 955 95 615 000 — Indische . . A4 499851 05 205 000 — Colonial ö 607 005 - 512 386 40 Fremde 935 209 35 Ter s 55 Bank. Altien . 146i 85 27 444 155 101 Eisenbahn und andere Obligationen 6 156 — und sonstige Sicherheiten. 4520 224 Eisenbahn⸗ und andere Aktien, Prioritäten und gewöhnliche 3 263 600 101 826 70 Darlehne auf Eisenbahn und andere 255 759 Sicherheiten .. 3 384 550 — 1 145 35 Taug⸗Eigenthucm . 1 438 629066 . , nn, 44629236 Darlebne auf Steuer ⸗Obligationen 330 39795 Rückversicherungs⸗Prämien, zahlbar an Attien der Geßehschaft ; oi5 123 10 andere Gefellschãften. .... 43 go0 55] Darlehne auf Attien der Gesellschaft. ob zõ0 - Aus stände bei d. Zweig⸗Niederlassungen und Agenten 795 524 95 Ausstebende Prämien 197 367 25 Creditirte Prämien da 770 16 Rückversicherungs⸗Prämien, zahlbar von anderen Gesellschaften. ; 38 620 55 Ausstehende Zinsen 118 343 35 Angesammelte Zinsen bis zum 31. De⸗ zember 1889 410 006 65 Kasse im Depositum, in Händen und in laufender Rechnung.... 461220 46 184 91790 Stephen Soames, Vorsitzender. Chas. Mortimer, Director. Leonard Shuter, Director. Uebersicht der am 31. Dezember 1889 bei der Union Assecuranz-Societät in London im Königreich Preußen in Kraft gewesenen Versicherungen: Policen. Summe. 1378 8982 904 574 2126180 1952 11109 084
Prämie.
318 582 71 394 389 976
Am 31. Dezember 1888 waren in Kraft Bis zum 31. Dezember 1889 wurden neu abgeschlossen Dies ergiebt per 31. Dezember 1889
Es erloschen bis 31. Dezember 1889: 22 durch Tod. 26 Rückkauf 6 37000 icht ˖ Erneuerung.... 146 470 500
Am 31. Dezember 1889 waren somit in Kraft .... Berlin, den 16. Mai 18890. . Union Asseeuranz⸗Soeietät.
Der General Bevollmächtigte: Carl Kerfack jun.
11213
15 981 178 1774
bi9 30 21311 10 489 454 368 665
Ja
44. F. 4636.
. Fünfte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
Berlin, Freitag, den 16. Mai
E89O.
Das , für das Deutsche Reich kann durch alle Post -Anstalten, für Berlin auch m. die Königliche Expedition des Deutschen Reichs und Königlich Hreußischen Staats
Anzeigers 8W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden. .
und Mufter . Registern, aber Patente, Konkurse, Tarif ⸗ und Fahrplan⸗Aenderungen der deutschen
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. amn. 139)
—
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich — Das
Abennement betragt 1 MÆ 50 3 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 3. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 4.
— —
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 118 . und 1186. ausgegeben.
Vatente. I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach n, . die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. stlaffe.
4. S. 5183. Dochtbalter oder Schieber für Beleuchtungs⸗ und Heiz pparate. — Friedrich Sasse in Köln a. Rh, Hamboldtstr. 22.
6. R. 5855. Rührappatat zum Vermischen von Wein mit einem Klärmittel. — Servaz Rohe in Bad Neuenahr.
9. Y. 76. Bürste mit ausgeackten Borstenbäüschel⸗ hattern. — M. Clintock Joung in Frederick, County Frederick, Staat Maryland, und Jobhn Kelly Robinson in Chicago, Illinois V. St. v. A.; Vertreter: Dr. Häberlein u. Co. in Ber⸗ lin NW., Karlstraße 7.
10. F. 4461. Kokäofen mit Wärmeaufspeiche⸗ rungskammer. — Martial Fromont in Brüssel; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Kommisions—⸗ rath in Berlin 8sW., Lindenstr. 80.
11. S. 9727. Briefbalter. — Paul Hartmann in Ludwigsbafen a / Rh.
12. C. 3169. Verfahren zur Darstellung von Cumaron und seinem Polymeren, dem Para⸗ eumaron. — Chemische Fabriks Afktien⸗ gesellschaft in Hamburg.
13. M. 7180. Stehender Dampfkessel mit Gruppen von kreuzweise angeordneten Wasser⸗ röhren. — W. Carl Meyer in Magdeburg, Ravensberger Str. 21II.
14. D. 4165. Dampfturbine. — Joseph Henry Dow in Cleveland, V. St. A.; Vertreter: G. Dedreux in München, Brunnstr. 9.
18. P. 4558. Verfahren zur Erzeugung von Flußeisen auf saurem oder basischem Herde — Leopold Pszezolka is Graz; Vertreter: Fritz W. Lürmann in Osnabrück.
20. G. 6048. Drehbare Schiebetbür für Per⸗ sonenwagen — F. C. Glaser, Königl. Kom⸗ missionsrath in Berlin SW. , Lindenstr. S0.
LE. 5775. Luftsaugebremse für Lokomativen. — Lawrence Railway RErake Com- Ppany in New⸗VPork, V. St. A.; Vertreter: O K W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25
D. 1312. Getheilte Seitenklappe für Erd transportwagen. — Firma Märkische Loko— motivfabrik Max Orenstein in Berlin.
21. B. 10 030. Telephonisches Relais. — Pierre Borre in Brüssel, 3 Rue Grespel, und Lon Maerteus in Lüttich, Stavelot; Ver— treter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin 8W., Anhaltstr. 6.
W. 6567. Anker für elektrische Maschinen. — Westinghouse Electric Company Limited in London; Vertreter: C. Fehlert & G. Lorbier, in Firma C. Kesseler in Berlin 8Ww., Anhaltstr. 6. .
22. C. 3167. Verfahren zur Darstellung rother basischer Farbstoffe aus Fluorescein. — Leopold Cassella C Co. in Frankfurt a. M.
F. 4639. Verfahren zur Darstellung von Diamidoripbenylmethan — Farbwerke vorm. Meister, Lucius und Brüning in Höchst a. M.
23. H. 9770. Maschine zum Schneiden von Seife oder dergl. — Mathieu Heintz in Verviers, Belgien; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Keffeler in Berlin 8Ww., Anhalt— straße 6. ö
25. H. 9887. Grundstoff für Stickereien. — Gustaf Henkel in Berlin 8SWw., Blücher ⸗St. 7.
T. 2691. Französischer Rundwirkstuhl. — Charles Terrot in Kannstatt.
26. K. 7546. Verfahren und Apparat zur Er- zeugung von Leucht⸗ bezw. Heizgas. — Arthur Kitson in Philadelphia, 1409 Chestnut Street, Gifsch. Philadelphia, Staat Pennsylvania, V. St. A.; Vertreter: Carl Pieper in Berlin W., Hindersinstr. 3. ; .
35. A. 2421. Förderschnecke mit Förderschiebern. — Johann Achatz und Karl Mehyer in Karolinen⸗ thal Nr. 320 bei Prag; Vertreter: Felix v. d. Wyngaert in Berlin 8w., Königgrätzerstr. 56.
37. S5. 9688. Eine Unfallverhütungsporrich⸗ tung an Speicher- und Bodenluken. — Julius Holzer und Louis D, in Wittenberge.
S. 4540. Doppelfenster mit metallenen Zwillingsflügeln. — Franz Spengler in Berlin Sw., Alte Jacobstraße 6.
40. B. 10 276. Schachtofen zur ununterbro⸗ chenen Zinkdestillation mit im Umkreise ange brachten, oberhalb der Windformen mündenden Destillationsmuffeln — Louis Baffrey in Friedensbütte bei Morgenroth, Oberschl. .
42. E. 2770. Ellipsenzeichner. — Karl Egn Er, Studirender in Stockholm, Schweden; Ver⸗ treter: G. Brandt in Berlin 8W., Kochstr. 4.
Sch. 6527. Vorrichtung zum Messen der Dehnbarkeit und Zerreißfestigkeit; Zusatz zum Patente Nr. 47 745. — Louis Schopper in Leipzig, Thomasiusste. 24.
Elastisches Armband, Halsband
u. dergl. — Foerster C Barth in Pforzheim. J. 2241. Haarnadelbefestigung. — Friedrich
Jäck in Groß Kanizsa, Ungarn; Vertreter: G.
Brandt in Berlin 8W., Kochstr. 4.
KR. 7486. Selbstthätiger Waarenverkäufer.
— Emil Kirkernup in Berlin, Louisenstr. 35.
Kla sse.
44. K. 7891. Vorrichtung an selbstthätigen Ver⸗ käufern, durch welche der Rand des Geldstücks geprüft wird. — C. Kobrom in Hamburg, Borgeschstr. 43.
S. 5284. Selbstthäãtiger svender — Emil von Szvetics in Budapest, VNI Ludoviceum; Vertreter: S. & W. Pataky in Berlin NW, Luisenstr. 25.
W. 6819. Steinnußknepf mit Stoffeinlage. — Carl Weyerbusch & Co. in Elberfeld. . F. 4649. Riemenaufleger mit einknickbarer
Stange. — Wilhelm Frenzel in Dresden A.,
Zwickauerstr. 31.
SH. 9682. Kolben mit axial verschiebbaren Kegelringen zum Anpressen der Liderringe. — , Haniel u. Lueg in Dässeldorf, Grafen zera.
M. 7118. In ibrer Dicke verstellbare Unter⸗ legscheibe. — Alfred Muir in Britannia Works, Manchester, Grafschaft Lancaster, England; Ver⸗ treter: Wirtb & Co. in Frankfurt a. M.
Sch. 6454. Einstellbacer Rohrhalter mit gelenkigen Preßbacken. — Firma Schilling n. Co. in Dresden. Ostra Allee 7 pt.
50. Sch. 6247. Regelungsvorrichtung für durch Schleuderkraft wirkende Staubfänger. — ,,, Jacquet & Cie. in Straßburg i. Elsaß.
51. P. 4471. Mechanisches Musifwerk, bei welchem das durchlochte Notenblatt zwischen der Stimmen platte und dem Balaraum hindurchgeführt wird. — Carl Penndorf in Berlin, Elsasser Str.
58. Sch. 6415. Hydraulische Presse — Wilhelm Schmitz in Köln. Deutz, Hermannstr. 19.
63. B. 10 587. Zusammenlegbarer Ständer zum Feststellen und Festschließen von Fahrrädern. — P. Sts. Betz in Spiegelberg i. Württemberg.
H. 9804. Fahrradschlitten mit zwei festen Gleitkufen und einer verstellbaren Lenkkufe. — Carl Oswald Hackbeil in Limbach und Robert Plänitz in Kändler, Sachsen.
L. 5746. Elastisches eisernes Rad für Fuhr⸗ werke aller Art. — Jobn Boyd Lott in Kittaning, 10 Main Street, Staat Pennsylvanien, V. St. A.; Vertreter: G. Brandt in Berlin 8SsW., Koch straße 4.
64. N. 2092. Flaschenverschluß. — W. Noll in Minden i. Westfalen.
70. P. 4656. Bleistifthalter. — J. C. Pfeifen berger in Glaishammer bei Nürnberg. 72. M. 6939. Schnellfeuergeschütz⸗Verschluß mit selbstthätiger Abfeuerunas⸗Vorrichtung. — The Haxim RNordenfelt Gans and Ammunition Company Limited in Westminster. England, Nr. 32 Victoria Street; Vertreter: Julius Moeller in Würzburg, Dom
straße 34.
M. 7004. Vorrichtung zum Sichern des
Verschklusses geladener Schnell feuer ⸗Geschütze. —
Maxim Rordenlkelt Guns and Am-
munition Company Limited in West-
minster, England, Nr. 32 Victoria Street;
Vertreter Julius Moeller in Würzburg, Dom
straße 34.
77. J. 2186. Spielzeug, Reifen springenden Akrobaten Joh. And. Ißmayßyer in Nürnberg, straße 20.
DO. 1291. Schießstand nach Art der selbst⸗ thätigen Verkaufsapparate. — George R. Ost⸗ heimer in Paris; Vertreter: Carl Pieper in Berlin NW., Hindersinstr. 3.
79. B. 10 059. Cigarettenmaschine. — Henry Bohls, 419 Batterv Street in San Franzisco California, V. St. A.; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.
2) Versagnngen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs ⸗An⸗= zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten ale nicht eingetreten.
Klasse.
6. E. 2569. Pneumatische Mälzerei ohne be⸗ sonderen Quellstock. Vom 27. Dezember 1889.
12. M. 5943. Verfahren zur Füllung von Räumen mit keimfreier Luft. Vom 25. Fe⸗
bruar 1889. 46. W. 6235. Pendelregulator für Gas⸗ selbstthätigen
maschinen. Vom 8. August 1889. 67. D. 3905. Maschine zum Rundschleifen und Poliren der EnLflächen von Lampenzuggläsern und andern Hohlgläsern. Vom 2. September 1889. 3) Uebertragungen.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs ⸗Anzeiger bekannt gemachten Patent ⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Personen übertragen worden.
stlasse.
3. Nr. 47 882. Siegfried Nawratzki in Berlin, Heiligegeiststr. 35. — Verfahren zur Herstellung geklebter plüschartiger Waare. — Vom 24. August 1888 ab.
10. Nr 52206. Dr. C. Otto in Dahlhaufen, Fritz W. Lürmann in Osnabrück und Carl Blauel in Düsseldorf. — Universal⸗Koksofen. Vom 22. Oktober 1889 ab.
13. Nr. 51 305. Maschinen⸗ und Arma
einen durch einen darstellend. — Prater ·
turenfabrik vorm. C. Louis Strube, Aktien⸗
Duftflůssigkeits
Gesellschaft in Magdeburg ⸗Backau. — Wasser standshahn mit selbstthätig schließendem Kegel beim Glasbruch und mit elektrischem Alarm werk. Vam 23. Juni 1889 ab.
Klasse.
26. Nr. 45 086. Firma F. Butzke Co., Attiengesenschaft für Metallindustrie, in Berlin. — Gasdrucktegeler. Vom 22. März 1888 ab.
34. Nr. 38 184. Firma Kunze E Schreiber in Cbemnitz i S. — Vorrichtung jum Auf— bängen von Waschgardinen und Lambiequins. Vom 30 Juli 1886 ab.
36. Nr. 45 758. Firma F. Butz ke C Co., Aktiengesellschaft für Metallinduftrie, in Berlin 8, Ritterstr. 2 — Wasserwärmporrich⸗ tung. Vom 13. April 1888 ab
Nr. 48765. Firma F. Butzke C Co. , Aktiengesellschaft für Metallindustrie, in Berlin S, Riiterstr. 12. — Vorrichtung zur Regelung der Gas und Luftjuführung an Gas— heizöfen. Vom 5. Februar 1888 ab.
40. Nr. 52 035. Wilhelm Schoeneis aus Hörde i. Westf, z. Zt. in Schwarzenberg — Verfahren zur Gewinnung von Nickel und Kobalt. Vom 30. Oktober 1889 ab.
49. Nr. 39764. Firma S. Simons E Cie. in Rheda, Bez. Minden. — Verstellbare Bohr— vorrichtung mit Schraubenräder ⸗Antrieb für die Bohrspindeln. Vom 11. Juli 1886 ab.
52. Nr. 44439. International GoOod- Fear shoe Hachinery Company in Boston; Vertreter: Roszert R. Schmidt in Berlin sWe, Königgrätzerstr. 43 — Faden ⸗ und Schleifenführer für Sohlen Nähmaschine mit Steppstich. Vom 19. Juli 1887 ab
64. Nr. 48188. Hac Mahon's Patent Electric Check System, Limited in London, 1 Imperial Buildings. Ludgate Cireus; Vertreter: J. Moeller in Würzburg, Dom— straße 34. — Apparat zur Ahgabe gemessener Mengen Flüssigkeit. Vom 24 Oktober 1883 ab.
66. Nr. 11172. Firma „ Eisenhütten E Emaillirwerk zu Neusalz a. O. — Neuerungen an Fleischhackmaschinen mit Stiftenwalzen und berausnehmbaren Messern. Vom 17. Marz
1880 ab.
Nr. 19 639. Firma Eisenhütten E Emaillirwerk zu Neusalz a. O. — Neuerungen an Fleischmühlen; Zusatz zum Patente Nr. 11172. Vom 28. Januar 1882 ab.
Nr. 41 953. Firma Eisenhütten E
Emaillirwerk zu Neusalz 9. O. — Neuerungen an Fleischmühlen. Vom 25. November 1886 ab.
68. Nr. 51 527. F. Zipperling in Berlin SW., Jorkstr. 74. — Sicherheitsbriefkasten. Vom 9. August 1889 ab.
S2. Nr. 48 816. Actien⸗Gesellschaft der
Holler'schen Carlshütte zu Carlshütte bei
Rendsburg. — Neuerung an schwebenden
Schleudergefäßen. Vom 5. April 1883 ab.
S5. Nr. 45760. F. Zipperling in Berlin 8W., Jorkstr. 74. — Selbstthälige Absperr⸗ vorrichtung für in Behälter mündende Zufluß— rohre. Vom 25. April 1888 ab.
4) Erlöschungen.
Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.
Ftlasse.
1. Nr. 10 188. Läutertrommel mit gesetzt rotirender Fluagmesserwelle.
Nr. 15 224. Ringförmige Setzmaschine.
Nr. 15 948. Neuerungen an ringförmigen Sek maschinen. Zusatz zum Patente Nr. 16 224. Nr. 40 811. Maschine zum Verzieren und Bezuckern von Kuchenwaaren.
Nr. 44197. Neuerung an transportabeln Etagen⸗Backöfen.
Nr. 47 689. Schüsselhalter. . 44443. Sicherheitsbrenner für Oel⸗ amven.
Nr. 46 311. Neuerung an Gas, Petroleum und Gasolinlampen.
Nr. 48 656. Bobrspreitze. Nr. 33937. Porrichtung zum Aufschneiden der Fäden an Maschinen zum Scheeren von
Spitzen.
Ni. 37143. Neuerung an der unter
Nr 33 937 patentirten Vorrichtung zum Auf⸗—
schneiden der Fäden an Maschinen zum Scheeren
von Sxitzen; Zusatz zum Patente Nr. 33 937.
Nr. 44 840. Selbstthätige Umsteuerung für Färhb⸗ und Walkmaschinen.
Nr. 51 198. Walze für Wäschereien, Fär⸗ bereien, Bleichereien u. dergl.
Nr. 51 686. Heiß ⸗Satinirmaschine.
10. Ne 40 212. Apparate für die Destillation von Kohle, Schiefer und andere Materialien. 12. Nr. 48 283. Apparat zur Absorption von
Gasen durch Flüssigkeiten.
13. Nr. 40 524. Ein Dampfkessel aus Blechen,
welche mit konischen oder kugelförmigen Buckeln
versehen sind. 15. Nr. 48 297. Rotations⸗Glättmaschine. 18. Nr. 28 003. Vorrichtung zur Reinigung von Hochofengasen. 20. Nr. 19898. Neuerungen an Dampfwagen für Eisenbahnen.
Nr. 33 098. Vorrichtung zur Veränderung
entgegen⸗
zerlegbaren,
der Spurweite bei Eisenbahnwagen.
Klafse.
20. Nr. 40 536. Radreifenbefestigung.
Nr. 44 282. Neuerung an kraftsammelnden
Bremsen für Fabrzeuge
Nr. 49 074. Selbstthätige Weiche für elek⸗ trische Eisenbabnen.
21. Nr. 45 136. Verfahren zur Herstellung der Elektroden für Accumulatoren.
Nr. 51 015. Neuerung in der Herstellung
von Dynamomaschinen.
22. Nr. 14 964. Verfahren zur Herstellung eines satinirfähigen Anstrichs für Pappen und Papier.
23. Nr. 11213. Verfahren und Apparate zur Behandlung von Oel.
27. Nr. 45 895. Vorrichtung zur gepreß ter Gase
30. Nr. 32 870. Elektrische Bůürste. Nr 40 277. Standgefäß mit Tropfvorrich⸗
tung und um den Gefäßhals umgeschliffenen
Hohlstõpsel.
Nr. 40 670. Leibgürtel mit Vorrichtung zum selbtbätigen Streichen des Unterleibes.
Nr. 51171. Instrument zum VUffenhalten des Mundes und gleichzeitigen Festbalten der Zunge; Zufatz zum Patente Nr. 48 947.
Nr. 24 440. Formverfahren zur kation von Gußnägeln.
Nr. 26 431. Kannelirung des St Fabrikation von Gußnägeln; Zusatz zu Nr. 24 440
Nr. 33 325. von Gußnägeln; 2. Zusatz Nr. 24 440.
33. Nr. 47 973. Lesezeichen ˖ Halter.
34. Nr. 32 729. Vorrichtung zur Umkehrung
der Bewegungsrichtung eines Zufübrungstuches
bei Wringmaschinen.
Nr. 36 450. Milch ⸗Kochtopf.
Nr. 43 988. Christbaum ⸗ Kerzenhalter.
Nr. 48 257. Deckelverschluß für Kochtöpfe.
Nr. 51 343. Neuerung an Schulbänken und sonstigen Arbeitsmöbe'n.
Nr. 51 379. Schälmaschine.
Nr. 51 382. Vorrichtung zum Schälen von Spargel.
35. Nr. 40 306. Hebe⸗ vorrichtungen.
Herstellung
31. Fabri⸗
For moerfabren zur Fabrikation zum Patente
Gelenkverbindung für
26. Nr. 48 065. Ofenrohr ⸗Abdichtung.
37. Nr. 43706. Vorrichtung zum Festhalten geöffneter Fensterflügel.
38. Nr. 47792. Bandsäge mit mehreren Säge⸗
bãndern. .
Nr. 48 685. Vorschubvorrichtung für Säge⸗ gatter.
Rr. 51 123. Hobelmaschine, deren horizontal arbeitende Messer um eine stehende Welle rotiren; 2. Zusatz zum Patente Nr 45310.
42. Nr. 41017. Wassermesser.
45. Nr. 46 676. Zabnklemme für Eggen. 46. Nr. 45 296. Rotirender Gasmotor.
Nr. 51 150. Neuerung an dem unter
Nr. 46 402 patentirten Einlaß⸗ und Mischventil
für Gasmaschinen; Zusatz zum Patente Nr. 45 402. 47. Nr. 44496. Bremse mit drei durch Hebel⸗ werk verbundenen Klötzen.
Nr. 48 423. Mehrtheiliges Niederschraub⸗ ventil mit Gegenkegel.
Nr. 51 195. Schraubensicherung mit federn⸗ dem Zahnklinkengesperre und selbstthätig gesperr⸗ tem Sperrhaken.
49. Nr. 36 309. Schmiede⸗ oder Härteofen.
Nr. 40553. Vorrichtung zur Herstellung
dichter Verschlüsse an Blechdosen. Nr. 49 044. Fallwerk zur Herstellung von Hohlkörpern. Nr. 49 573. Verfahren zur Herstellung von hohlen Metallgegenständen aus verziertem Blech. 51. Nr. 48 069. Kinderklavier mit Metall⸗ und Glasplatten zur Tonerzeugung.
52. Nr. 48 638. Fadenspann ˖ Vorrichtung für Hand⸗Stickmaschinen.
54. Nr 48 961. Presse zur Herstellung von Röhren aus Papierzeug.
55.
Nr. 40 069. Vorrichtung zum Einpressen von Wasserlinien in endloses Papier.
58. Nr. 35 923. Neuerung an Maschinen zum Stopfen von Puppenbälgen und ähnlichen Gegen ständen.
Rr. 43 951. Obst⸗ und Traubenpresse.
64. Nr. 23 071. Bajonnetverschluß für Blech⸗ büchsen.
Nr. 44 544. Flaschen.
68. Nr. 45 522. Neuerung an Combinations⸗ theilen für Geldschrankschlösser.
70. Nr. 40 705. Kopirpresse.
Nr. 48 066. Anfeuchter sür Kopirblätter.
72. Nr. 33 807. Cylinderverschluß.
Nr. 48 475. Aufsaß für Geschütze.
75. Nr. 35 213. Verfahren zur Darstellung von Barium und Strontiumhydroxyd aus den Sul⸗ fiden mittelst Luft⸗Sauerstoffs und Mangan⸗ oxyden.
Nr. 35 680. Neuerung im Verfahren zur Darstellung von Barium. und Strontium hydroxyd; Zusatz zum Patente Rr 35 213.
76. Nr. 44144. Flortheiler für Vorspinn⸗ krempeln. 36
Nr. 44 5270. Ringvindel für Schleifspulen.
77. Nr. 48 333. Musikin irument mit beweg licher Figur.
Maschine zum Verdrahten von