bares herauskommen. (Bei Schluß des Blattes sprach der
Redner weiter.)
— In der heutigen (61) Sitzung des Hauses der Abgeordneten, welcher der Minister des Innern Herrfurth und der Minister für Handel und Gewerbe Freiherr von Berlepsch beiwohnten, theilte der Präsident den Eingang eines weiteren Gesetzentwurfs, betreffend die Feststellung eines Nachtrags zum Staatshaushalts-Etat für das Jahr vom 1. April 1890/91 mit.
Auf der Tagesordnung stand die zweite Berathung des Gesetzentwurfs, betreffend die Feststellung eines Nachtrags zum Staatshaushalts-Etat für das Jahr vom 1. April 1890,91.
Berichterstatter der Budgetkommission Francke (Tondern):
Bei dem „Ministerium für Handel und Gewerbe“ gab auf eine Anfrage des Abg. Ol zem der Minister Freiherr von Berlepsch die Erklärung ab, daß Erwägungen darüber, ob die sämmtlichen Unterbeamten auf den fiskalischen Berg— werken aus dem Lohnverhältniß in das Staatsbeamten— verhältniß überzuführen seien, stattfänden, aber noch nicht ab— geschlossen seien. .
Im Etat „Finanz-Ministerium“ sind zu Dienst— einkommensverbesserungen 18 Millionen Mark ausgeworfen. Die Budgetkommission schlägt vor, den Fonds in drei Theile zu theilen und zu verwenden: 12505000 66 zu Diensteinkom— mensverbesserungen für etatsmäßige Beamte nach Maßgabe der Anlagen 1 und 2, in welchen die Beamten der zehn zu bildenden Gehaltsklassen aufgeführt sind, 1 325 000 60 zu Diensteinkommensverbesserungen für diätarisch beschäftigte Bureau⸗, Kassen⸗ und Unterbeamte, sowie für im Lohnverhält— niß stehende Bedienstete, und 1 170 000 6 zu Stellenzulagen.
Zum ersten Theil bemerkte der Abg. Broemel, daß die Eintheilung der Beamten in Gehaltsklassen bedenklich sei. Die Abstufung der Durchschnittsgehälter sei nicht zweck— mäßig; es fehle an einem ünbersichtlichen System. Das Haus genehmige mit der Zustimmung zum Nachtrags⸗Etat weder die Gehaltsklassen, noch die Besoldungs— gemeinschaften. Bedenken müsse man auch Betreffs der Dienst— alterszulagen haben. Die deutschfreisinnige Partei stimme der Vorlage in der Hoffnung zu, daß die in der besonderen Resolutionen ausgesprochenen Wünsche des Hauses von der Regierung in der nächsten Session erfüllt würden.
Abg von Jagow hat keine Bedenken gegen die Stellen— zulagen; die Regierung werde bei Gewährung derselben nicht mit Willkür verfahren. Für die Resolutionen der Kommission würden seine Freunde stimmen, nicht aber für weitergehende Anträge.
Abg. Dr. Sattler wünschte, daß ein fester Plan aus— gearbeitet und vorgelegt worden wäre, der das Ziel bezeich— nete, welches nach und nach je nach den Finanzverhältnissen erreicht werden sollte. Die Regierung häte erst im letzten Augenblicke sich entschlossen, die Besoldungsverbesse— rungen vorzunehmen, und daher käme es wohl, daß kein bestimmterer Plan vorgelegt worden sei. Auch tadelte Redner, daß die Bildung der zehn Klassen nicht nach einem einheitlichen Plan erfolgt sei. Wäre dies ge— schehen, dann würden nicht ganz gleiche Beamten, die nur bei verschiedenen Verwaltungen angestellt sind, sich in verschiedenen Gehaltsklassen befinden. Mit
war der Abg.
diesen Gehaltsklassen käme man also nicht zu einer endgültigen Regelung; das würde nur möglich sein, wenn statt der Klassen möglichst große Gruppen von Besoldungsklassen ge— bildet und den Beamten Alterszulagen gewährt würden.
Abg. von Tiedemann (Bomst) hielt die Angriffe gegen die Vorlage für unberechtigt; namentlich wären die Stellen— zulagen durchaus unbedenklich; von einer Willkürlichkeit könne dabei gar keine Rede sein. Im Gegentheil, es wäre im Interesse der Beamten zu wünschen, daß die Einrichtung der Stellenzulagen weiter ausgedehnt würde. Redner sprach sich dagegen aus, daß die Einführung der Alterszulagen bereits für den nächsten Etat gefordert werde. Die Einführung derselben mache so große Schwierigkeiten, daß darüber Jahre vergehen würden, ehe für die Beamten einer einzelnen Verwaltung dieselben durchgeführt werden könnten. (Schluß des Blattes.)
(Der Schlußbericht über die gestrige Sitzung des Reichstages
befindet sich in der Ersten, der Schlußbericht über die gestrige
Sitzung des Hauses der Abgeordneten in der Zweiten Beilage.)
— Im Reichstage sind folgende Interpellationen eingebracht worden:
1) Von dem Abg. Dr. Baumbach (Berlin):
Ist der Herr Reichskanzler in der Lage, dem Reichstage eine Mittheilung darüber zu machen, 1) ob Verhandlungen im Gange sind zum Zweck einer Erneuerung des im vorigen Jahre gekündigten Niederlassungsvertrages zwischen dem Deutschen Reich und der Schweizer Eidgenossenschaft vom 27. April 1876, und 2) ob Aussicht vorhanden, daß diese Erneuerung rechtzeitig er— folgen wird?“
2) Von dem Abg. Dr. Bamberger:
»Ob und wann der Entwurf einen Gesetzes, betreffend den Vollzug der Freiheitsstrafen, dem Reichstage vorgelegt werden wird.“
Mannigfaltiges.
Die am Montag Abends 8 Uhr in der Urania stattfindende 125. Vorführung der ‚Geschichte der Urwelt“ hat die Direktion dem unermüdlichen Vortragenden des Instituts, Hrn. Berg mann, in Anerkennung seiner Verdienste um den Erfolg dieses in seiner Art einzigen Ausstattungsstückes als Benefiz bewilligt.
Der Glanzpunkt des 10. deutschen Bundesschie ßens wird zweifellas der nunmehr polizeilich genehmigte Festzug am Sonntag, den 6. Juli, werden. Es wird, nach allen Vorbereitungen zu schließen, ein imposanter, bunter, malerischer und fesselnder Zug werken, der sich an dem genannten Tage Mittags 12 Uhr von der Sieges Allee aus durch die Straße Unter den Linden, über den Lustgarten, Kaiser Wilhelm und Spandauerstraße nach dem Rathhause bewegen wird. Hier wird die Bundesfahne von der Stadt Berlin übernommen, und dann geht der Zug durch die Königstraße über den Alexanderplatz, Münzstraße, Alte Schönhauserstraße, Schönhauser Allee nach dem Fesiplatze. Der Wiener Schützenverein wird seine Musskkapelle und die Waldhorn Abtheilung mitbringen; die Königlich privilegirte Hauptschützen Gesellschaft München wind von der ganzen Kapelle des Bayerischen Infanterie Leib⸗Regiments begleitet sein, und foll diese in Uniform an dem Festzuge theilnehmen. Die Berliner Turnvereine: Turnerschaft, Turnrath und Turngemeinde haben ihre Theilnahme an dem Festzuge zugesagt. Die Turner haben auch die Veranstaltung rep. Vorführung eines Fackelreigens und die Abhaltung eines Vor schauturnens auf dem Festplatz versprochen.
Nach Schluß der Redaktion eingegangene Depeschen.
Kiel, 17. Mai. (W. T. B.) Die städtischen Kollegien bewilligten 30 000 M für das von der Provinz zu errichtende Denkmal Kaiser Wilhelm's J, für dessen Ausführung bis jetzt 250000 M beschafft sind; das Konkurrenz—⸗ Ausschreiben wird demnächst erfolgen.
München, 17. Mai. (W. T. B.) Anläßlich des Handschreibens des Prinz⸗Regenten beschloß eine Versammlung von Vertrauensmännern, den Katholikentag in diesem Jahre nicht in München ab⸗— zuhalten, dem Fürsten Loewenstein die Festsetzung des Ortes freizustellen und den Erzbischof zu ersuchen, dem Prinz Regenten den Sachverhalt zu unterbreiten.
Wien, 17. Mai. (W. T. B.) Im Abgeordneten— hause erwiderte auf eine Interpellation, betreffs des Ausbaus der Eisenbahnlinien Troppau — Ra—⸗ tibor und Ottmachau — Landesgrenze — Linde— wiese, der Handels-Minister Marquis Bacquehem: der Bau der preußischen Theile dieser Linien sei ge— sichert. Bezüglich der Linie Lindewiese — Barzdorf bestehe keine internationale Verpflichtung; die Regierung sei aber nachdrücklichst bestrebt, den Ausbau der Linie zu ermöglichen. Auf die Interpellation wegen des Anschlufses des dalmati⸗ schen an das österreich-ungarische Eisenbahnnetz auf der Bahnlinie Novi — Knin erklärte der Han dels-Minister, die wieder aufgenommenen Verhandlungen wegen der Anschluß⸗ bahn von Knin durch das Unnathal nach Novi hätten keine Aussicht auf baldigen Erfolg ergeben. Der Minister regte die Frage an, ob nicht eine tiefer im Lande beginnende, den Interessen der okkupirten Provinzen besser Rechnung tragende Bahnlinie ins Auge zu fassen sei, etwa durch das Sanathal nach Prjedor oder durch das Urbasthal nach Banjaluka, welche beide Strecken durch die Linie Dobrlin— Banjaluka an das Eisenbahnnetz der Monarchie anzuschließen wären. Die Wahl der Linie werde im Einvernehmen mit den gemeinsamen Ministerien entschieden werden.
Prag, 17. Mai. (W. T. B.) In der Maschinenfabrik von Umrath haben alle Arbeiter, in derjenigen von Ruston fast alle Arbeiter und in der Danek'schen Fabrik ein Drittel der Arbeiter die Arbeit bedingungslos wieder auf— genommen. Die Fabrikgebäude von Umrath werden polizei— lich bewacht; bis jetzt sind nirgends Ansammlungen vor— gekommen.
Mylau, 17. Mai. (W. T. B.) Behufs einheitlicher Regelung der Arbeits- und Lohnverhältnisse in der mechanischen Weberei des Industriebezirks Reichen⸗ bach⸗Mylau⸗Netzschkau fand eine Besprechung zwischen Ab— geordnten der Fabrikanten und Arbeiter statt. In derselben wurde als Norm elfstündige Arbeitszeit einschließlich der Frühstücks- und Vesperpause und der von dem Fabrikanten— verein aufgestellte Lohntarif festgesetzt. In den Fabriken des Bezirks wird wieder voll gearbeitet.
Budapest, 17. Mai. (W. T. B.) Die Regierung brachte im Unterhause einen Gesetzentwurf ein, be— treffend Einführung der Sonntagsruhe von früh 6 Uhr ab durch 24 Stunden hindurch, mit Vorbehalt ge— wisser Ausnahmen, bei denen die Ablösung der Arbeiter vor— geschrieben wird.
(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten und Zweiten Beilage.)
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1 mann.
Stationen.
Bar. auf 0O Gr u. d Meeressp. red in Millim.
Hersch.
Dienstag: und Flock. und 6 Bildern
P. Hertel.
2 halb bed. 4 bedeckt wolkenlos 2 wolkenlos
Mullaghmore Aberdeen. Ghristiansund Kopenhagen. Stockholm. 2 wolkenlos Haparanda. 754 C 2 bedeckt St. Peter brg. s still heiter Moßfau wolkenlos
Cort. Quceng⸗
Vater ländisches
halb bed. wol ki wolkenlos wolkenlo⸗ wolkenlos / heiter!) NNO wolkig ö NNW wolkig darid... , 63 WS Y bedeckk Mänster. . 757 OSO 2wolkenlos Karlsruhe. . 76 ND 2 wolkenloös Wies baden . wolkenlos München .. 3 wolkenlos bemnitz. . wolkenl⸗) . . . y . ill wolki Breslau... ; Ile dA. . 566 WoW 4 bedeck hig .... 760 SW bedeckt Trift. 7361 stiũ bedeckt
1) Dunst. ) Thau. 9 Thau. Uebersicht der Witterung.
Ein barometrisches Minimum unter 745 mm liegt westlich von Schottland, während das Maximum über Central-Europg an Höhe abgenommen hat. Das Wetter ist in Deutschland ruhig, heiter, trocken und warm. Die Nachmitta gt ⸗ Temperatur stieg im südwestlichen Deutschland bis zu 25 Grad.
Deutsche Seewarte.
der Dritte.
Montag: Hamburg .. Swinemünde Neufahrwasser 763 Memel .. 762
der — —— — — —
8
Gift.
Dienstag:
tüg liche von G. Costetti.
Montag:
Dienstag:
Otto Devrient. Musikalische Direktion: Hr. Stein ; r Anfang 7 Uhr. — — Montag: Opernhaus. 120. Vorstellung. Carmen. * Oper in 1 Akten von Georges Bizet. Text von 163 Henry Meilhac und Ludovie Halsvy, nach einer Novelle des Prosper Mörimsée. Taglioni. Anfang 7 Uhr. Schauspiel haus. Lise. Schauspiel in Anfang 7 Uhr. Opernhaus. Komisches Zauber Ballet in 3 ÄÜkten von Paul Tagliori. Anfang 7 Uhr. Schausyiel haus 125. Vorstellung. Die Qnitzow's. Drama von Wildenbruch.
Deutsches Theater. Sonntag: König Richard
Der Pfarrer von Kirchfeld. Dienstag: Der Compagnon. Mittwoch: Ein Erfolg.
Berliner Theater. Sonntag: Ein Tropfen (Hedwig Niemann.)
Montag: Kean.
Demetrius. — Anfang 745 Uhr.
Tessing - Theater. Geschichte. Hierauf: Ritterdienste. Scherz in 1 Akt von Labiche. ͤ Die Ehre. von Herniann Sudermann. Die große Glocke. 4 Akten von Oscar Blumenthal. Mittwoch: Eine alltägliche Geschichte. Hier auf: Ritterdienste.
Wallner -Thrater. Sonntag u. Montag: Zum 8. u.. M.: Hänschen, (GS ebe.) Schwank in 3 Akten licher Spezialitäten. bon A. Hennequin und E. de Najge. Hierauf; Guten garzen Garten⸗Etablissements. Anfang des Concerts Morgen, Herr Fischer. in 1 Akt nach Locktoy bon W. Friedrich. von Ed. Stiegmann.
Coancert-Park. Direktion: Sonntag: Zum 121 und Jultuß Bauer.
Tanz von Paul
124. Vorstellung. Die Anna⸗ 5 Aufzügen von Hermann
121. Vorstellung. Flick
Hr Kapellmeister Federmann
Concert. A mental · Künstler. Vorstellung 7 Uhr.
Musik von Montag: Im Theater:
⸗ in 4 Aufzügen von Grnft Anfang 7 Uhr.
burg. Sonntag:
von Robert Buchholz. Montag: Marguise.
KRroll's Theater.
Sembrich.) Montag: Undine. Täglich:
Sonntag:
Schauspiel in 3 Akten leuchtung des Sommergartens:
7 Uhr. Schauspiel in 4 Akten
BVelle - Alliance Theater. 78. Male: Der Nautilus.
Lustspiel in
Großes Militär Doppel ⸗Concert. Brillante
Vaudeville ⸗Burleske 4 Uhr, der Vorstellung 7 Übr. Musik
Triedrich⸗MWilhelmstädtisches Theater und Julius 121 Male: Jonathan. Operette in 3 Akten von Hugo Wittmann Musik von Garl Millöcker. In Scene gesetzt von Juliusz Fritzsche Anfang 7 Uhr.
Im prachtvollen Park um 45 Uhr: Großes Doppel⸗ Auftreten erster Gesangs⸗ und Instru— Beginn des Concerts 45 Uhr, der Verlobt: Frl. Else Rothenbach mit Hrn. Amts-
Der arme Jonathan. Im Park: Großes Voppel⸗Concert. Gesangs⸗ und Instrumental⸗Künstlern ersten Ranges. Pfingst⸗ Sonntag und Pfingst⸗Montag: Concert. Anfang 6 Uhr. Entrse 30 3.
Residenz-Thengter. Direktion: Sigmund Lauten⸗ . Zum 98. Male: Lustspiel in 3 Akten von Vietorien Sardon. Deutsch Anfang 76 Uhr.
Sonntag: Königl. preußischen Kammersängerin Fr. Marcella Sembrich. Die Nachtwandlerin.
Bei günstigem Wetter vor und nach Eine all- der Vorstellung, Abends bei brillanter elektr. Be— . Großes Concert. Anfang Sonntag 4, Montag 54, der Vorstellung
Mittwoch: Gastspiel von Fr. Marcella Sembrich.
Sonntag: Zum Großes Ausstattungs⸗ stück mit Gesang und Tanz in 13 Bildern nach Jules Verne von Carl Pander. Musik von G. Christiani und A. Wicher.
Im prachtvollen glänzend renobirten Sommergarten Auftreten sämmt⸗ Illumination des
Montag: Dieselbe Vorstellung. . Voranzeige. Sonntag, den 25., und Montag, den Berlin:
Urania, Invalidenstraße 57 / 62. Geöffnet von 12—104 Uhr. Sonntag, um 8 Uhr: Die; Ge⸗ schichte der Urwelt
Montag: Dieselbe Vorstellung.
Fritzsche. Der arme
Dirigent: nase er m mr n mme er m , m me.
Familien⸗Nachrichten.
richter Krischke (Freystadt, Niederschlesien). — Frl. Alma Bayer mit Hrn. Lieutenant Georg von Hippel (Landeck — Berlin). — Frl. Luise Fischer mit Hrn. Kaufmann Konrad Goerke (Allenstein).
Verehelicht: Hr Speetzen mit Frl. Wilhelmine v. Stumpfel dt (Rampe) — Hr MoxDannen berg mit Frl. Martha Griebel (Berlin). — Hr. Wilh Voges mit Frl. Helene Hartung (Bergen b Celle) — Hr. Wilhelm Kaufmann mit Frl. Minna Buchholz (Duisburg — Solingen) — Hr. Fritz Behnke mit Frl. Elisabeth Rehder (Chemnitz).
Geboren: Ein Sohn: Hrn. Prem Lieutenant Hans Kaspar von Klitzing (Breslau). ; A. Helling (Ritterguf Lagiewnik). — H = richts ⸗Afsistenten Bloeck (Insterburg) Hrn. Wilhelm Roeder (Berlin). — Hrn. C. Goetzky (Berlin). — Eine Tochter: Rentier
Auftreten von
Früh⸗
Marqnise.
Auftreten der
(Amine: Fr.
Regierungs⸗Rath Hugo Angele
Rittergutsbesitzer A. D. Z von Hartmann (Rethen a. d. Leine). — Hr. Gutsver⸗ walter Karl Kirsten (Jarotschin). — Hr. Ober⸗ lehrer a. D. Albert Fiedler (Godesberg — Hr. Rentier August Schröder (Berlin). — Hr. Kauf⸗ mann Eduard Gürtler (Königsberg i. Pr.). — Frau Dr. Auguste Oppelt, geb. Raabe (Berlin). Frau Helene Koppel, geb. Koppel (Breslau). — Hr. Kaufmann Hermann Beccard (Berlinj. — Hr. Oberst⸗Lieutenant a. D. Friedrich Wilhelm von Mellenthin (Berlin). — Hr. Hans Gustav von Gersdorf (Dresden).
4 Akten und
Redacteur: Dr. H. Klee.
Theater- Anzeigen.
Königliche Schauspiele. Sonntag: Opern— hans. 11I9. Vorstellung. Tannhäuser und der Sängerkrieg auf der Wartburg. Große roman⸗ tische Oper in 3 Akten von Richard Wagner. Dirigent; Kapellmeister Sucher. Anfang 7 Uhr.
Schauspielhaus 1123. Vorstellung. Zum 1. Male wiederholt: Verlorene Liebesmih. Komödie in 3 Aufzügen von Shakespeare. In neuer Uebersetzung und Bühnenbearbeitung von Rudolph Gene. Musik von Richard Gense. In Scene gesetzt vom Direktor
Vor Ler Vorstellung, bei günstiger Witterung: Im schattigen prachtvollen Sommergarten: Großes Garten Concert. Anfang des Gencerts 65 Uhr, der Vorstellung 74 Uhr.
Dienstag u. folg. Tage: Dieselbe Vorstellung.
Victoria- Theater. Sonntag: Zum 2771. M.: Stanley in Afrika. JZeitgemälde in 10 Bildern von Alex. Mogzkowski und Richard Nathansꝑen. Mustk vor G. A. Raida. Ballet von . Severini. Anfang 74 Uhr.
Montag: Dieselbe Vorstellung.
26, am 1. und 2. Pfingstfeiertage: Großes Militär Früh⸗Concert und Früh ⸗Vorstellung.
Adolph Ernst-Theater. Dresdenerstraße 72.
Sonntag: Zum 98. Male: Der Goldfuchs. Gesangtpofse in 4 Akten von Eduard Jacobfon und Leopold Ely. Couplets theilweise von Gustav Görß. Mustt von Franz Roth. Anfang 73 Uhr.
Montag: Dieselbe Vorstellung.
Der Sommergarten ist geöffnet.
Verlag der Expedition (Scholz).
Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlage Anstalt, Berlin 8W., Wilhelmstraße Nr. 37
Acht Beilagen (einschließlich Börsen⸗Beilage),
und die Sommer Fahrpläne für die Bezirke der Königlichen Eisenbahn-Direktionen zu Elberfeld und Erfurt, sowie
ein Nachtrag zum Fahrplan der Berliner Stadt und Ringbahn.
Erste Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗-Anzeiger.
Berlin, Sonnabend, den 17. Mai
1890.
M II9.
m.
2170000 595 000
1640000
1734000 2150 000 11500 000
1230000 840 000 640 000
2 750 000 2870000 1240000
des Staatseisenbahnnetzes. verordnen, unter Zustimmung beider Häuser des Landtages J zur Herstellung von Eisenbahnen und der 1) von Mohrungen nach Wormditt die 3070000 M 3) von Kosel (Stadt) nach Polnisch⸗ 6 960000 Summe von 1 nach Merzdorf die von Swinemünde nach Heringsdorf d von Zeitz nach Camburg die Summe von zweigung von Lauchstädt nach Merse— von Langensalza nach Grafentonna die Summe von. Coburg⸗Gotha unter dem 26. No⸗ Staatsvertrages, betreffend Ueber⸗ Eisenbahn von Georgenthal nach Summe von.. Punkte der Bahn zu a nach Mölln von Tönning nach Garding die Summe von von Homburg v. d. H. nach Usingen von Fröndenberg nach Unna die Summe ö 7100 000 von Remscheid nach Solingen die
Königreich Preußen. Gesetz, Vom 10. Mai 1890. Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Unserer Monarchie, was folgt: 1 durch dieselbe bedingten Vermehrung des Fuhrparks der Staatsbahnen, und zwar 1 2) von Lublinitz nach Vossowska die 1420000 Neukirch die Summe von.... 1500000 4) von Striegau nach Maltsch die Summe von Rogasen nach Dratzig (Kreuz) die Summe von ; 2 840 000 von Goldberg ö Summe von DJ a ohn von Callies, einerseits nach Wulkow, andererseits nach Arnswalde die 8 150 000 b , ,, . von Pretzsch nach Eilenburg die Summe 3340000 von Deuben nach Corbetha die Summe . von. 3000000 burg die Summe von... von Herbsleben nach Tennstädt die und von Döllstädt nach Walschleben oder einem in der Nähe belegenen von Georgenthal nach Friedrichs roba — an Stelle der im Artikel 16 des vember 1887 abgeschlossenen und durch Gesetz vom 11. Mai 1888 nahme des Baues und Betriebes mehrerer Eisenbahnen u. s. w. (Gesetz⸗ Schnepfenthal — die Summe von. a. von Hagenow nach Oldesloe die nne don die Summe von . von Tondern nach Hoyer (Schleuse) JJ von Geestemünde nach Cuxhaven mit von Detmold nach Sandebeck die Summe von J von Langenschwalbach nach Zollhaus w von Norden nach Norddeich die Summe ö, ondnn,,, von Ohligs nach Hilden die Summe
betreffend die Erweiterung und Vervollständigung Preußen 2c. Die Staatsregierung wind ermächtigt: a. zum Bau einer Eisenbahn: Summe von von 3045000 von Goldberg nach Löwenberg die Summe von 600 000 von 13) von Schlettau nach Schafstüidt mit Ab⸗ Summe von.. Punkte der Linie Nordhausen — Erfurt zwischen Preußen und Sachsen— Gesetz-Samml. S. 80) genehmigten Samml. 1888 S. 86), vorgesehenen von Ilsenburg nach Harzburg die b. von einem bei Sterley belegenen die Summe von.. Abzweigung nach Bederkesa die Summe von Lage nach Hamein die Summe von die Summe von... ö 4978000 von
JJ 822 000 von Hermeskeil nach Wemmetsweiler die Summe von. . b. zur Beschaffung von Betriebsmitteln:
die Summe von,. 18 559 000 5
N vs doe 7
zusammen
II. zur Anlage des zweiten be— ziehungsweise dritten und vierten Geleises auf den nachstehend be— zeichneten Strecken und zu den dadurch bedingten Ergänzungen und Geleisveränderungen auf den Bahnhöfen: 1) Neisse = Deutsch⸗Rassel⸗
witz die Sunime von . 1 350 000 ,
2) Lauban — Greiffenberg und Hirschberg — Ruh⸗ bank die Summe von.
3) Eberswalde — Freien⸗ walde a. O. die Summe KN
4) Grünau — Königswuster⸗ hausen die Summe von
5) Berliner Ringbahn zwi⸗ schen Bahnhof Rixdorf und Bahnhof Stralau⸗ Rummelsburg nebst Um⸗ bau beziehungsweise Ver⸗ legung der zwischen der Ringbahn und der Ber⸗ lin⸗Görlitzer Bahn be— stehenden Anschlüsse die Summe von ; ;
6) Berlin — Oranienburg die Summe von..
) Finsterwalde = Eilenburg die Summe von..
8) Gera — Weida nebst Ein⸗ führung des bestehenden Doppelgeleises Gera — Zeitz — Weißenfels in den Bahnhof Weißenfels die Summe von... Oschersleben Nienhagen die Summe von. ö Heudeber — Vienenburg die Summe von.. Hardegsen — Northeim die Summe von.. Wilhelmsburg (Rangir— bahnhof) — Hamburg (Venloer Bahnhof) die Summe von. J Kirchweyhe — Bremen und Sagehorn — Lauen⸗ brück die Summe von. Rödelheim — Oberursel die Summe von. Hamm — Herbern in Ver⸗ bindung mit der selbst⸗ ständigen Einführung der Bahn von Münster in den Bahnhof Hamm die Summe von..
16) Drensteinfurt —Münster die Summe von..
17) Vohwinkel — Aprath die unn ,,
18) Grevenbroich — Elsdorf die Summe von.
2260 000 M
820 000 400 000
6 100000 1150000 3 660000
1960000 715 000 60 000
1110000
3100000
1455000 600 000
1570000
673 00 100 009 p S00 00
imm 28 983 000 M
III. zu nachstehenden Baugus führungen:
I) für die Vereinigung der
Bahnhöfe der
früheren Oberschlesischen und Rechte⸗ Oder⸗Ufer⸗Eisenbahn in Beuthen O.⸗-S. sowie der anschließenden Strecken bis Chorzow und Herstellung einer Bahn⸗ verbindung Chorzow — Kattowitz die
Summe ohn für die selbständige Ein⸗ führung der Bahnlinie Groschowitz — Groß⸗— Strehlitz — Laband in die Bahnhöfe Gleiwitz und Oppeln, sowie Aende⸗ rung der Bahnhöfe zu Gleiwitz und Erweite⸗ rung des Bahnhofs Oppeln die Summe von für die Herstellung einer Verbindungsbahn zur Umleitung durchgehen— der Güterzüge auf der Südseite von Breslau, sowie eines Rangir⸗ bahnhofs daselbst die Summe von. für die Erweiterung des Personenbahnhofs in Stettin die Summe von für den Umbau und die Erweiterung des Bahn⸗ hofs Stendal die Summe JJ für den Umbau und die Erweiterung des Bahn⸗ hofs in Buckau die Gnnte von zur Deckung der Mehr⸗ kosten für den Bau der Eisenbahn von Jerx— heim nach Nienhagen die Summe von... lar Deckung der Mehr— osten des Ausbaues der Bahnstrecke Vienenburg Goslar = Grauhof die Summe von . für die Herstellung einer abgekürzten Schienenver⸗ bindung zwischen den Linien Hannover — Nordstemmen und Nord⸗ stemmen — Hildesheim die Summe von
H 400 000 M6,
19950 000
4150 000
3200000
5 000 000
330 000
10) zur Deckung der Mehr—
kosten für den Bau der
Eisenbahn von Wissen
nach Morsbach die
mme vn
II) für die Herstellung eines
Rangirbahnhofs zu
Saarbrücken und Er⸗
weiterung der Anlagen
für den . und
Güterverkehr daselbst
die Summe von...
zur Deckung der Mehr—
kosten für den Bau der
Eisenbahn von So⸗
lingen nach Vohwinkel
die Summe von.
zur Gewährung eines
weiteren Zuschusses zu
den Grunderwerbskosten:
a. der Eisenbahn von Prüm nach Rothe Erde (Aachen) mit Abzweigung nach Malmedy die Summe . J 14985 466 der Eisenbahn von Ahrweiler nach Adenau die Summe K 6466969
zusammen.
55 277 466 M0
insgesammt e. 201 656 466 zu verwenden.
Mit der Ausführung der vorstehend unter Nr. J Litt. a aufgeführten Bahnen ist erst dann vorzugehen, wenn nach— stehende Bedingungen erfüllt sind:
A. Der gesammte zum Bau der unter Nr. JL bis 30 be⸗ zeichneten Bahnen und deren Nebenanlagen nach Maßgabe der von dem Minister der öffentlichen Arbeiten oder im Ent— eignungsverfahren festzustellenden Entwürfe erforderliche Grund und Boden ist der Staatsregierung im dem Umfange, in welchem derselbe nach den landesgesetzlichen Bestimmungen der Enteignung unterworfen ist, unentgeltlich und lastenfrei — der dauernd erforderliche zum Eigenthum, der vorübergehend erforderliche zur Benutzung für die Zeit des Bedürfnisses — zu überweisen, oder die Erstattung der sämmt⸗ lichen staatsseitig für dessen Beschaffung im Wege der freien
Vereinbarung oder Enteignung aufzuwendenden Kosten, ein—
schließlihh aller Nebenentschädigungen für Wirthschafts— erschwernisse und sonstige Nachtheile, in rechtsgültiger Form zu übernehmen und sicherzustellen und zwar: ö.
a. bezüglich der Linien unter Nr. J Litt. a L bis 4, 6 bis 15, 17, 185 und 19 bis 30 in der ganzen Ausdehnung,
b) bezüglich der Linie unter Nr. 1 Litt. a 5 (Rogasen— Dratzig Kreuz!) für die Strecke von Rogasen bis Dratzig,
e) bezüglich der Linie unter Nr. J Litt. a 16 (Georgen— thal— Friedrichroda), soweit der erforderliche Grund und Boden sich im Eigenthum des gothaischen Staates befindet,
d) bezüglich der Linie unter Nr. L Litt. a 18a (Hagenow — Oldesloe) für die im mecklenburg⸗schwerinschen und im lübeckischen Staatsgebiet belegenen Theilstrecken, für die im lübeckischen Gebiet belegene Strecke jedoch nur insoweit, als der erforderliche Grund und Boden sich im Eigenthum der freien und Hansestadt Lübeck befindet. .
Vorstehende Verpflichtung erstreckt sich insbesondere auch auf die unentgeltliche und lastenfreie Hergabe des für die Ausführung derjenigen Anlagen erforderlichen Grund und Bodens, deren Herstellung dem Eisenbahnunternehmer im öffentlichen Interesse oder im Interesse des benachbarten Grundeigenthums auf Grund landesgesetzlicher Bestimmungen obliegt oder auferlegt wird. .
Zu den Grunderwerbskosten für nachfolgende Bahnen soll staatsseitig ein Zuschuß gewährt werden, und zwar:
a. lun die im Großherzogthum Mecklenburg-Schwerin belegene Theilstrecke der Bahn zu Nr. 18a (Hage⸗ now — Oldesloe) von J ,
b. für die im diesseitigen Staatsgebiet be— legenen Theilstrecken der Bahn zu Nr. 21 (Geestemünde = Cuxhaven mit Abzweigung J
C. für die Bahn zu Nr. 25 (Langenschwal⸗ bach = Zollhaus von..
d. für die Bahn zu Nr. 30 (Hermeskeil — R 55290 000
B J Re nter Nr. L Litt, a 1 Hiz 17, 18h, 190 hig 21, 23 bis 27 und 30 bezeichneten Bahnen ist die Mitbenutzung der . und öffentlichen Wege, soweit dies die Aufsichts⸗ behörde für zulässig erachtet, Seitens der daran betheiligten Interessenten unentgeltlich und ohne besondere Entschädigung für die Dauer des Bestehens und Betriebes der Bahnen zü gestatten.
C. Für die unter Nr. 1 Litt. a 3, 4, 8, 9, 11, 13 und 16 benannten Bahnen muß außerdem von den Interessenten zu den Baukosten ein unverzinslicher, nicht rückzahlbarer Zuschuß geleistet werden, und zwar zum Betrage:
a. bei Nr. 3 (Kosel din ere;
40 000 M,
n oe, b. bei Nr. 4 err er rn rc hn üb,
263 000 , 200 000,
C. bei Nr. 8 (Callies — Wulkow beziehungs⸗ , re,, . d. bei Nr. 9 (Swinemünde — Heringsdorf) z . e. bei Nr. 11 (geitz-Camburg) von. . 260 000 f. bei Nr. 13 (Schlettau —Schafstädt mit Abzweigung nach Merseburg) von. . 280000 g. bei Nr. 16 (Georgenthal — Friedrichroda) .
von.
§. 2. Die Staatsregierung wird ermächtigt, zur Beschaffung der für die Herstellung einer Eisenbahn von Detmold nach
2”
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