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Aus deutschen Kreisen Londons erfahren wir, daß der seit einigen Jahren dort wohnhaft gewesene Kaufmann Bern⸗ hard Harfeld aus Mitau, welcher in denn wegen Be⸗ truges und Urkundenfälschung strafrechtlich verfolgt wird, in Folge eines von der deutschen Regierung gestellten Antrages u Anfang d. M. englischerseits ausgelieserk worden ist, um ich vor den Hamburger Gerichten wegen seines Treibens zu verantworten. Derselbe hatte mehrere Hamburger Firmen geschädigt, indem er bei wiederholten Besuchen in Hamburg sich dort als Agent eines angeblichen Millionärs Woroff in London einführte und gefälschte Wechsel und Checks begab, welche an die Ordre von ö zu London ausgestellt und von dieser Firma an Harfeld indossirt waren. Welcher Zu⸗ sammenhang zwischen dieser Firma und Harfeld und zwischen Tetzterem und Woroff bestand, wird die Untersuchung in Hamburg klarstellen. In London ist ein Millionär Woroff vollständig unbekannt. Dort war nur zu ermitteln, daß unter der Firma Nikolaus Alexander Woroff ein, gewisser Willy Otto, welcher bis zum Jahre is79 in Berlin gelebt haben und seit 1883 in London ansässig sein soll, Schwindelgeschäfte betrieben hat. Das Geschäfts⸗ lokal desselben fand sich eines Tages geschlossen, nachdem der Hauseigenthümer wegen der rückständigen Miethsforderung Zwangsvollstreckung in das Mobiliar ausgebracht hatte. Unter der Firma Odheyn u. Co. trieb ein gewisser Odhenyn in Ver⸗ bindung mit einem Godfroy Schwindelgeschäfte. Die Beiden sind gleichfalls seit längerer Zeit syurlos verschwunden.

Da es nicht ausgeschlossen erscheint, daß Woroff sowohl wie Odheyn und Godfroy ihr schwindelhaftes Treiben, welches namentlich auch in Deutschland Opfer fand, fortzusetzen be— müht sein werden, so sei hiermit vor diesen Leuten auf das

dringendste gewarnt.

Die gestern von W. T. B.“ angekündigte Berichtigung des Majors im Generalstabe Liebert bezüglich seiner angeblichen Aeußerungen über englische Offiziere in Ost⸗ Afrika liegt nunmehr in den „Hamburger Nachrichten“, an welche sie gerichtet ist, ver und lautet folgendermaßen:

„Berlin, den 18. Mai 1890.

Die „Hamburger Nachrichten“ bringen in der Abendausgabe vom 16. d, M. (Nr. 116) einen Bericht über Aeußerungen, welche ich be⸗ züglich des Verhältnisses der Engländer und Deutschen in Oft ⸗Afrika gemacht haben sol .

In dem Bericht heißt es: „Major Liebert ist der Ansicht., daß die Engländer von Wissmann und seiner Truppe das Schlimmste für ihre eigene Macht in Afrika fürchten. Das sei der wahre Grund der Politischen Schwierigkeiten, die sie machten Die deutschen Offiziere genössen in dem schwarzen Erdtheil ein folches Änsehen und zugleich Liebe und Vertrauen, daß die Engländer vor dem Gedanken zitterten, die bis jetzt kleine deutsche Macht in Afrika könnte sie und ihren ganzen Einfluß in Afrika vollständig verdrängen, sobald sie sich weiter vermehren würde. Die Engländer seien allgemein verhaßt. Die englischen Offiziere, sagen sie (die Sudanesen), haben überall hinter uns gestanden, die deutschen gehen uns immer voran. Die Letzteren setzen bei jeder Gelegenheit ihr Leben ein. Die Engländer schonen dagegen das ihre.“

Die Angabe, daß ich diese Aeußerungen gethan habe, ist that⸗ sächlich unrichtig, und muß ich als deutscher Sffizier Verwahrung dagegen einlegen, daß mir eine derartige unerhörte und unzutreffende Kritik gegen eine uns eng befreundete Ration und Armee unter⸗ stellt wird.

Auf Grund des 5§. 11 des Reichsgesetzes über die Presse vom 7. Mai 1874 ersuche ich die geehrte Redaktion, vorstehende Berich⸗ tigung in die nächste Nummer ihres Blattes aufzunehmen.

Liebert, Major im Generalstabe.“

Der Königlich württembergische Bevollmächtigte zum Bundes rath, Präsident des Staats-Ministeriums Br. Freiherr von Mittnacht ist von Berlin wieder abgereist und der Bevoll— mächtigte zum Bundesrath, Landes-Direktor des Fürstenthums Waldeck und Pyrmont von Saldern hier angekommen.

Der neuernannte Regierungs⸗-Assessor von Lamprecht ist dem Königlichen Polizei-⸗Präsidium zu Berlin und der Re— nn. Dr. Tüärcke der Königlichen Regierung zu

anzig überwiesen worden.

Die Regierungs⸗-Referendare Dr. jur. Schnabel aus Wiesbaden, Paul Wagner aus Marienwerder, Kreth aus Gumbinnen, Dr. jur. Hoffmann aus Marienwerder' und Richard Tuercke aus Magdeburg haben am 17. 8. M. die . Staatsprüfung für den höheren Verwaltungsdienst be⸗

anden.

Der „Marinebefehl“ bringt folgende Mittheilungen über Schiffsbewegungen. (Das Datum vor dem Orte bedeutet Ankunft daselbst, nach dem Orte Abgang von dort):

S. M. Vermefffhrjg. Ing , 1255. Wilhelmshaven. (Post⸗ station: Wilhelmshaven. S. M. S. Alexandrine! 13/3. Auckland 16.4. — 265.4. Apia LHB. (oststation: Sydney Australien ) S. M. S. Ariadne 19.4. Havanna 24.4. — 3.5. Norfolk (Virginia.) hel n: Norfolk — Virginia.) S. M. S. Blücher“ Kiel.

Poststation: Kiel.) S. M. S. Carola“ 17.2. Sansibar. (Poft⸗ station; Sansibar) S. NM. Ab. „Grille 24. . Kiel 3 5. — 3 s5. Flensburg hh / b. — 5. 6. Sonderburg 5./ 5. — 7.5. Danzig 10.5. — ILL 6. Stettin 12.5. — 14/5. Kiel. (Poststation: Kiel.) S. M. Krzr. Habicht“ 4.3. Capstadt 15.4. — 4.5. St. Paul de Loanda 10.5. — Kamerun. (Poststation: Kamerun) S. M. Fhrzg. „Hay Wil belmshaven. S. M. Yacht Hohenzollern 26.4. Kiel. (Post⸗ station: Kiel) S. M. Knbt. Lväne“ 18/1, Kamerun. (Post⸗ station: Capstadt) S. M. Av. Jagd. Kiel. (Poststation: Kiel.) S. M. Knbt. KIltis ) 26. 4. Amoy 26/4. — 36. 4. Pagoda Anchorage 46. — 6/5. Tamsui d / d. W O6. Keelung 13 sB. — Vokohama. Poststatien; Hongkong, S. M. Fhrzg. „ Loreley⸗ 24.4. Alexandrien 3/65. — 665. Jaffa. 7/6. — T6. Balffa 8/5. — 9. 5. Beirut 12.5. Nm Adrachan., (Poststation: Konstäantinopel J S M. G. Luise Kiel. (Poststgtion: Kiel) S. M. S. Mars? Wilhelmshaven. LVoststatiͤn; Wilhelm haßen) S. M. Pifhtzg. Mücke Wilhelms baven. (Poststgtion: Wilhelmshaven.) S. Hi. Fhr, g' Nachtigal Kamerun. spPoststation: Kamerun) S. WVermessfhrzg. Nautilus. 39/4. Kiel 12.5. — 14.55. Kiel. Voststation: Kiel.) S M. S. . Niobe. Kiel. (Poststation: Kiel S. M. S. „ Nixe⸗ Kiel 1/6. — Swinemünde T5. — 13.65. Danzig. (Poststation: Kiel.) S. M. Thrig. Otter Kiel. (Poftstation: Kiel.) S. M. . Minenschulschiff. Rhein? Kiel. ( Poststation: Kiel.) S. M. Brigg „Rover“ Kiel. (Poststation: Kiel) S. M. Krzr. Schwalbe“ 19.4. Sansibar. (Poststation: Geda S. M. Wr Siegfried Kiel. (Poststation: Kiel) S. M. Krzr. Sperber! 1/11. Sansibar 22.4. — Melbourne. (Poststation: Sydner Australien ) S. M. Krökorv. . Victoria. 3. 5. Wilhesmgz= haven 18.5. (Poststation: Wilhelmshaven.) S. M. Knbt. Wolf? 10.4. Nokohama 4.5. — 6. 5. Hiogo 153. 5. (Posistation: Hong · kong.) Kreuzer ˖ Geschwader; S. M. S. „Leipzig (Flagschiff) 6.4. Nokohama 4.5. — . 6. Hiogo 13/5. — 15. 5. Nagafaki 18./5. — Shanghai. (Poststation: Singapore.) S. M. S. . Sophie 2.3. Hongkong. (oststation: Singapore.) Manöverflotte: 1. Division

¶Manövergeschwader): S. M. Pisch. . Baden‘ (Flaggschiff ). S. M. Pisch. Bayern? Klel, S. M. Pzsch. „Oldenburg? Wilhelmshaven 25. — 36. Kiel, S. M. Pisch. Württemberg“, S. M. Av. Zieten· Kiel, 2. Division , , S. M. P zGaiser' (Flaggschiff, S. M. Pisch. . Deutschland. Kiel. S. R.

zsch. „Friedrich der Große, S. M. Pzsch. „Preußen Wilhelmẽs aven 8I5. — 11.5. Kiel. S. M. S. „Irene“ Kiel, S. M. Ab. Pfeil“ 1.5. Kiel., (Poststation: Kiel) Torpedoboots, Fsottille: S. M. Av. Blitz. sFlottillenfahrzeug), S. M. Torpedo⸗Divifionsbost D 1. S NM. Torpedoboote . 8 5. S 16, 78 ., 8 i' 8 137, 8 14 (1. Torpedoboots - Division) Kiel und Ostfee

M. Torpedo ⸗Divisionsboot P 5*, S. M. Torpedoboote . 8 21 *, 38 38, 8. 42, 8 43, 8 45, 8 467 X. Torpedobootz⸗ Dirision) Kiel und Ostsee. (Poststation: bis 21.5. Kiel, vom 225. ab Danzig.)

hn der Ersten Beilage zur heutigen Nummer des „Reichs- und Staats⸗Anzeigers“ wird der Fünfte Nachtrag zu den Statuten der Feuerschaden⸗Versicherungs⸗ Gesellschaften für die Städte und Flecken und das platte Land des Furstenthums Ostfrieskand und des Harlinger⸗ landes zu Aurich“ verbffentlicht.

Bayern.

München, 19. Mai. Die feierliche Beisetzung der verstorbenen Erbprinzessin Helene von Thurn und Taxis findet, der „Allg. Ztg.“ zufolge, zu Regensburg am Dienstag, Vormittags 11 Uhr, in der Fuͤrstlich Taxis schen Gruftkapelle statt. Am Mittwoch, Vormittags 11 Uhr, ist. Gottesdienst in der Stiftskirche St. Emmeran— Die kirchlichen Funktionen werden durch den Bischof von Senestrey vorgenommen. An Se. Durchlaucht den Fürsten Albert von Thurn und Taxis find außer⸗ . zahlreiche Beileidsschreiben und Telegramme ein— gelaufen.

Staats-Minister Freiherr von Crailsheim, welcher von Berlin hier wieder eintrifft, wird sich nach Ülm zu den Münsterfeierlichkeiten begeben.

Eine Deputation aus Oberammergau, mit dem Bürgermeister Lang an der Spitze, hatte“ vor einigen Tagen Audienz bei Sr. Königlichen Hoheit dem Prinz ⸗ Regenten, um denselben zum Besuch einer Vorstellung ein⸗ zuladen. Desgleichen ergingen an sämmtliche Prinzen des Königshauses und an den Deutschen Kaiser Einladungen.

Das Befinden des schwer erkrankten Erzbischofs Friedrich von Bamb erg ist ein hoffnungsloses.“

Württemberg.

(Stuttgart, 19. Mai. Vorgestern Nachmittag i Uhr traf Se. Kaiserliche Hoheit der Großfürst Rikokau's Nikolajewitsch von, Rußland, Bruder Ihrer Majestät der Königin, von Nizza kommend, zum Besuche Ih rer Ma jestäten hier ein und nahm im Königlichen Residenz— . Wohnung. Im Gefolge Sr. Kaiserlichen Hoheit be— anden sich der Wirkliche Staatsrath Andreeff, der General— Major Orloff und die Adjutanten Oberst Evreinoff, Oberst Suchanoff⸗Podkolzin, Graf Fersen und Lieutenant Denissoff.

Gestern Nachmittag fand für den Großfürsten bei den Majestäten in der Königlichen Villa ein Diner statt, zu welchem u. A. die Suiten Sr. Kaiserlichen oheit, der Kaiser⸗ lich russische Gesandte Baron von Fredericks und der erste Gesandtschafts⸗Sekretär, Staatsrath von Silvansky mit Ge— mahlinnen sowie der russische Propst von Basaroff eingeladen waren.

Heute früh 7 Uhr 17 Minuten ist der Großfürst mit dem Gefolge wieder von hier abgereist.

Im Laufe der letzten Woche hatten die Ehre, zur König—⸗ lichen Tafel geladen zu werden: Ihre Durchlauchten der Fürst und die Fürstin von Hatzfeldt⸗Trachenberg, die Marquise Guiccioli, Graf und Gräfin von Benckendorff und Graf Paul von Benckendorff; ferner General-Major Freiherr Schott von Schottenstein und Oberst Freiherr von Schlotheim mit Gemahlinnen, Frau Generalin Gräfin von Scheler mit Töchtern, Frau Ober⸗-Hofprediger Hoffmann, geb. Gräfin von Görlitz, Gräfin Alice von Zeppelin-Aschhausen, Freiin Elise von König, Frau von Stockhausen mit Tochter u. A.

Mecklenburg⸗Schwerin.

Schwerin, 19. Mai. Wie den „Mecklenb. Nachr.“ aus Meran gemeldet wird, hat sich Ihre Königliche Hoheit die Großherzogin-Mutter während des Kuraufenthalts da⸗ selbst sehr erholt und erfreut sich besten Wohlbefindens. Ihre Königliche Hoheit gedenkt morgen von Meran nach Baden⸗ Baden abzureisen.

Sachsen⸗Weimar⸗Eisenach.

Weimar, 19. Mai. (Weim. Ztg.) Ihre Königliche Hoheit die Frau Prinzessin Herrmann von Sach sen⸗ Weimar nebst Ihrer Hoheit der Prinzessin Olga haben 66 Nachmittag die Rückreise nach Stuttgart wieder an— getreten.

Anhalt. Dessau. 18. Mai. (Anh. StA) Ihre , Hoheit die Prinzessin Wilhelm von Württem erg ist gestern Abend von hier nach Stuttgart abgereist.

Oesterreich⸗ Ungarn.

Wien, 19. Mai. (W. T. B.) Se. Majestät der Kaiser und König empfing heute den Dnrgern re, G rer welcher das Beileid der Wiener Bevölkerung an dem Ableben der Schwester der Kaiserin, der Erbprinzessin von Thurn und Taxis ausdrückte und gleichzeitig für die Sanktionirung des Gesetzes, betreffend die Reform der Wiener Verzehrungssteuer, dankte. Se. Majestät erwiderte, er wisse, daß die Bewohner der Stadt Wien an allen Vorgängen im Kaiserhause den innigsten . nähmen; was die Reform der Verzehrungs⸗ steuer angehe, so hoffe er, dieselbe werde für Wien von Nutzen sein. — 20. Mai. (W. T. B.) Wie die „Wiener Zeitung“ meldet, hat der Kaiser und König dem diesseitigen Gesandten am bayerischen Hofe Fürsten Wrede wie Geheimrgthswürde verliehen. . Der Minister-Präsident Graf Taaffe begiebt sich im Laufe dieser Woche nach Prag zur Theilnahme an den Besprechungen über die Landtagswahlreform des böhmischen Großgrundbesitzes, welche bei den letzten Wiener Nachkonferenzen in Aussicht genommen worden waren. Prag, 19. Mal. (B. T. B) Der Landtag wurde heute von dem Oberst⸗Landmarschall Fürsten Lobkowitz

mit einer theils in böhmischer, theils in deutscher Sprache gehaltenen Rede eröffnet, in welcher er die deutschen Abgeord⸗ neten auf das Wärmste begrüßte und der freudigen Genug⸗ thuung darüber Ausdruck gab, daß sämmtliche Vertreter der deutschen Bezirke erschienen seien. Mit dem Wiedereintritt dieser Abgeordneten sei ein entschiedener Schritt auf der Bahn der Ver⸗ ständigung geschehen; wie sie loyal eingetreten seien, so werde man ihnen loyal entgegenkommen. Was die Ausgleichs vor⸗ lagen angehe, so werde bei Berathung derfelben zu Tage treten, daß die durch sie geschaffenen Einrichtungen keine der beiden Nationalitäten irgendwie schädigen. Der Zweck des gegenwärtigen Landtages sei, eine Milderung der nationalen Gegensätze herbeizuführen, sowie ein dauerndes friedliches Wirken der Bruderstämme. Die Verständi ung sei unter den Auspizien des Kaisers erfolgt. Der Redner schloß mit enthusiastischen dreimaligen Hoch- und Slavarufen auf den Kaiser und König, in welche das ganze Haus einstimmte. Auf der Tagesordnung der nächsten Sitzung, welche morgen stattfindet, steht die Berathung sämmtlicher Ausgleichs vorlagen. Peterwardein, 19. Mai. (W. T. B.) Der Militär- Attachs der xussischen Botschaft in Wien SOberst-Lieutenant Zul h begab sich heute, nachem er den Uebungen eines ataillons des Infanterie⸗Regiments Nr. 61 beigewohnt, nach Karlowitz, wo er die Residenz des Patriarchen und die Kirche besichtigte und Mittags an dem Diner im Offizierskasino . d bei welchem der Regiments— Commandeur Oberst Hoffmann auf den Kaiser von Desterreich und den Kaiser von Rußland toastete und Obersi⸗ Lieutenant Zujew die vom Kaifer Alexander verliehenen Ordensauszeichnungen überreichte. Am Nachmittage fand ein Festschießen statt, bei welchem Oberst-Lieutenant Zuje w auf die kameradschaftliche Freundschaft trank. Das in Temeswar garnisonirende zweite Bataillon des Regiments feierte das Regiments⸗-Jubiläum durch ein Bankett, wobei der Corps-Kommandant Freiherr von Waldstaetten auf den Kaiser von Oesterreich, Oberst-Lieutenant Don— hauser auf den Kaiser von Rußland toastete.

Groubritannien und Irland.

London, 19. Mai. (W. T. B.) In der heutigen Sitzung des Oberhauses äußerte sich der Premier Marquis von Salisbury über den Soziallsmus dahin, daß das Wort „Sozialismus“ etwas bedeute, was der Stagt unternehmen solle und was eigentlich die Individuen selbst thun sollten, und dagegen müsse man auf der Hut sein, denn wenn dem Staate Lasten aufgebürdet würden, die seine Kräfte überstiegen, so würde eine nicht aufhörende Quelle von Ausgaben und von Korruption geschaffen werden. Die Sorge um Menschenleben und besonders um das Leben von Frauen und Kindern könne man jedoch nicht Sozialismus nennen. Manche sozialistische . würden, falls sie zu Thatsachen werden sollten, die heftigste Reaktion hervorrufen. Immerhin würde durch die sozialistischen Projekte das Vorhandensein von Uebelständen ange⸗ deutet, wie sie die bezüglichen Erlasse des Deutschen Kaisers erwähnt hätten, und man sei verpflichtet, pan diese Uebelstände Abhülfe zu suchen und zu

in den.

Im Unterhause erklärte der Unter⸗-Staatssekretär Fergusson in Beantwortung einer bezüglichen Anfrage: die Einflußsphären Englands und Deutschlands in Ost⸗Afrika seien noch nicht geographisch definirt; das in der Depesche Lord Salisbury's an ben englischen Botschafter Sir Malet in Berlin vom 2. Juli 18657 erwähnte Ein⸗ vernehmen sei in seinen Bestimmungen allgemein gewesen. Es sei ihm Nichts davon bekannt, daß die Ueberlassung des Landes der Bamangwatos an Deutschland bei den Besprechungen in Berlin sich in Erwägung befinde; die Besprechungen zwischen Sir Percy Anderfon und dem deutschen Geheimen Legations-Rath Dr. Krauel bezögen sich auf Fragen in Ost- und West- Afrika und seien durchaus vertrauliche; eine Vorlegung der bezüglichen Schriftstücke sei daher jetzt unthunlich. In jeder der Ab⸗ machungen, welche die Interessen der britischen Kolonien in Afrika berührten, werde den Ansichten dieser Kolonien volle Berücksichtigung zu Theil werden.

Auf Anordnung der Regierung werden am 2. Juni d. R zwei Kanonenboote von geringem Tiefgang nach Afrika abgehen, um am Zambesi⸗Fluß Station zu nehmen.

— 20 Mai. (W. T. 83 Der deutsche Botschafter Graf von Hatzfeldt wurde gestern nach Schloß Windfor zur Königin befohlen und zur Königlichen Tafel geladen. Graf Hatzseldt bleibt bis heute Gast der Königin.

Die Sitzung des Unterhauses dauerte von gestern Nachmittag 3 Uhr bis heute früh gegen 4 Uhr; trotzdem wurden nur zwei der früher vertagten Paragraphen des Budgetges 86. erledigt. Der Kanzler der Schatzkammer Goschen erklärte: die Regierung sei entschlossen, trotz der Obstruktion ihre Vorlagen du rchzuführen—

— (A. C.) . Der bekannté radikale Abgeordnete für Northampton Charles Bradlaugh ist ein entschiedener Gegner des achtstündigen Arbeitstage s. Infolge⸗ dessen haben die Sozialisten beschlossen, bei den nächsten Parlamentswahlen einen Kandidaten gegen Bradlaugh aufzustellen. Der Name des Letzteren ist noch ein Geheimniß, an Geld für das Experiment soll es aber nicht mangeln. — Die sozial demokratische Föderation wird außer in den bisher in Aussicht genommenen Wahlkreisen auch in den Londoner Stadttheilen Bermondsey, Greenwich und an , bei den nächsten Parlamentswahlen , daten aufsstellen. Die Namen derselben werden schon genannt.

Gladstone hatte kürzlich hervorgehoben, daß er sich schon im Jahre 1832 zu Gunsten der Ueber⸗ weisung von kleinen Grundstücken an land wirthschaftliche Arbeiter zur Selbstbebauung ausgesprochen habe. Chamberlain erwibert seinem ehemaligen Führer auf dieses Selbstlob, daß Gladstone wenigstens in den 53 folgenden Jahren dieser platonischen Erklärung niemals praktische Ausführung gegeben habe. Die jetzige Regierung habe in der Richtung mehr geleistet als irgend eine frühere auch nur versprochen habe.

Frankreich.

Paris, 19. Mai. (Köln. Ztg.) Der zum Chef des Generalstabes der französischen Armee ernannte General Miribel hat an das VI. Corps, dessen Befehlshaber er bis⸗ her war, einen Tagesbefehl gerichtet, worin es heißt: Ihr wißt, wie sehr ich Euch zugethan war, welches Vertrauen ich zu Euch hatte und welche Hoffnungen für die Zukunft Eure Tapferkeit und Eure Manneszucht in meinem Herzen wach riefen

Seid sicher, daß ich Euch niemals vergessen werde. Obgleich getrennt, werden wir fortfahren, für das nämliche Ziel zu arbeiten. d. h. für die Größe unseres Landes, und am Tage, wo es vertheidigt werden muß, werdet Ihr mich wieder an Eurer Seite finden.

Algier, 20. Mai. (W. T. B) Gestern plünderten Araber am Markttage in Guel ma israelitische Ver⸗ kau fs läden und überfielen die Besitzer, welche sich wider⸗ setzten, sodaß Militär einschreiten mußte. Drei Araber wurden getödtet, ein Polizei⸗Agent verwundet und etwa 1660 Verhaftungen vorgenommen. Aehnliche, jedoch minder ernste Vorgänge sollen in den letzten Tagen auch in Constantin . Jemappes und Oued-Zenati vorgekommen sein.

Italien.

Rom, 19. Mai. (WB. T. B.)) Die Deputirten— kammer hat in zweiter Lesung den Antrag Imbriani's, eine Enguete über die Taba ckverwaltung vorzu— nehmen, mit großer Majorität abgelehnt. Nach der Ab⸗ stimmung erklärte der Finanz⸗Minister: er werde alle die Tabackverwaltung betreffenden Dokumente aus eigenem An⸗ triebe der Budgetkommission vorlegen.

Schweiz.

Bern, 19. Mai. (W. T. B.) Der Bundesrath hat sich bereit erklärt, mit der deut schen Regierung in Ver— handlungen einzutreten Behufs iin. eines neuen Niederlassungsvertrages. Diese Ver andlungen, welche bereits begonnen haben, finden in Bern statt. Der Bundetz⸗ rath Droz ist bevollmächtigt worden, den Vertrag auf Grund der vom Bundesrath ertheilten Instruktionen, unter Vorbehalt der Ratifikation, abzuschließen.

— Wie der „Bund“ meldet, hat der Bundesrath in einer

seiner letzten 8 en nach längerer, eingehender Berathung

rundsätzlich beschlossen, den eidgenbffischen Räthen' die tevision des Art. 120 der Bundesverfassung in dem Sinne vorzuschlagen, daß 50 000 Schweizerbürger das Recht haben sollen, auf dem Wege der Initiative die Revision einzelner Artikel der Perfassung zu verlangen. Die Bundesgesetzgebung würde bezüglich der weiteren Ausführung dieses Verfa ungsartikels das Erforderliche feststellen. Ueber die Frage, ob dieses Initiativrecht auch auf bie Gesetzgebung ausgedehnt werden solls, hat der Bundesrath noch nicht Be⸗ schluß gefaßt.

Eine Delegation der „Association pour la suppression des maisons de jeux de hasard“ in Genf hat dem Bundes⸗ rath die Anzeige gemacht, daß in Genf nicht weniger als sechs Spielhäuser oder Spielhöllen existiren, welche sich unter der Benennung „cereles“ verbergen, aber ihr Leben ausschließlich oder fast ausschließlich aus dem Ertrag von Hasardspielen fristen. Der Bundes rath hat daher die Re— gierung des Kantons Genf eingeladen, hierüber Unter— suchungen anzuordnen und eventuell diejenigen Maßregeln zu treffen, welche geeignet sind, dem Art. 35 der Bundes— verfassung Nachachtung zu verschaffen.

Asien.

Japan. Yokohama, 19. Mai. (W. T. B.) Im Minästerium haben folgende Veränderungen“ stätt— gefunden. Es wurden zu Ministern ernannt: Graf Saigo Tsukumichi für das Innere, Joshikawa Akimafa für den Unterricht, Kabayama Sukenori für die Marine, Mutsu für Ackerbau und Handel, Graf Oyama Iwao für den Krieg, Matsukatg Masayoshi für die Finanzen und Graf Goto Shojiro für das Verkehrswesen. ;

Parlamentarische Nachrichten.

In der heutigen (10) Sitzung des Reichstages, welcher die Staats-⸗Minister Dr. von Boetticher und Freiherr von Berlepsch nebst Kommissarien beiwohnten, wurde die erste Berathung des Gesetzentwurfs, betreffend die Abände— rung der Gewerbeordnung, fortgesetzt.

Der Staats⸗-Minister Freiherr von Berlepsch gab seiner Freude darüber Ausdruck, daß die Aufnahme der Vorlage bei allen Parteien keine ungünstige gewesen sei. Selbst der Redner der Sozialdemokraten sei mit verschiedenen Theilen der Vorlage einverstanden gewesen. Ganz entschieden müsse er, aber den Vorwurf des Abg—= Grillenberger zurückweisen, daß der Bundesrath die Kaiserlichen Erlasse nicht voll zur Ausführung in dem Gesetzentwurf bringe, sondern sich bei der Aufstellung des— selben von der Unternehmerpresse und dem Unternehmergeist 66 beeinflussen lassen. Die Regierungen könnten nicht einfach

estimmungen Sr. Majestät des Kaisers unter den Tisch fallen lassen. Die Vorlage sei vollständig unabhängig von politischen Parteimeinungen. Bei der günstlgen Aufnahme der Vorlage werde hoffentlich in der Kommission eine Einigung erzielt werden. Im Einzelnen handle es sich ja nicht um e ili . Fragen, sondern um Zweckmäßigkeitsfragen, die wohl leicht gelöst werden könnten. Schwerer werde die Verstän— digung über die . 124 und 153 sein, indessen sei es durchaus nothwendig, Ausschreitungen der Arbeiter eine gesetzliche Schranke zu ziehen, besonders der zunehmenden Zuchilo igkeit jugendlicher Arbeiter, der Vergewaltigung nicht strikender Ar— beiter durch ihre strikenden Kollegen und der fast zur Regel gewordenen völligen Mißachtung der kontraktlichen Bestim⸗ nungen. Der Maximalarbeitstag sei ein diskutirbarer Gegenstand, indessen sei sorgfältig zu prüfen die Einwirkung desselben auf das Budget des Arbeiters und auf die Kon kurrenzfähigkeit unserer Industrie gegenüber dem Auslande. Hier sei jedenfalls eine internationale Vereinbarung noth⸗ wendig. Einen Maximalarbeitstag für die Frauen schlage die Vorlage bereits vor, die Arbeitszeit werde je nach den besonderen Bedürfnissen der einzelnen Industriezweige zu regeln sein. Wenn die Fabrikinspektoren auch die Haus—⸗ industrie überwachen sollten, müßte ihre Zahl bedeutend ver⸗ mehrt werden; für das Königreich Preußen könne er eine solche Vermehrung bereits in Aussicht stellen. ᷣ

Bei Schluß des Blattes sprach der Minister weiter.

— In der heutigen (63.) Sitzung des Hauses der Abgeordneten, welcher der Minifler des Innern Herrfurth beiwohnte, stand zunächst der Gefetzentwurf, betreffend die Feststellung eines Nachtrags zum Staats ⸗ haushalts⸗Etat für das Jahr vom 1. April 1890/91 Uebernahme der neu verstaatlichten Eisenbahnen auf den Etat der Eisenbahnverwaltung) zur ersten und zweiten Berathung.

Auf, eine Anfrage des Abg. Bödiker erklärte der Ministerial⸗Direktor Brefeld, daß durch die Zutheilung der

unterelbischen Bahn zum Betriebsamte Harburg noch keine endgültige Entscheidung darüber getroffen sei, zu welchem Direktionsbezirk später bei Entwickelung des Verkehrs die Strecke geschlagen werden solle. .

Dem Antrage des Abg. Bödiker auf kommissarische Be⸗ rathung widersprachen die Abgg. von Tiedemann (Bomst) und Graf zu Limburg-Stirum. Der Antrag des Abg. Bödiker wurde . und der Nachtrags-Etat der Budgetkommission ü erwiesen.

Es folgte die dritte Berathung des Nachtrags-Etats, betreffend die Erhöhung der Beamte mgehälter— Mit der Generaldiskussion wurde die Berathung der von der Kommission und verschiedenen Abgeordneten beantragten Reso⸗ lutionen verbunden.

Die Budgetkommission beantragte:

Die Königliche Staatsregierung aufzufordern:

1) Erwägungen dahin eintreten zu lassen, ob nicht eine allgemeine Einführung von Dienstaltersstufen für die Besoldungen der etats—⸗ mäßigen Begmten sich empfiehlt;

2) die Vermehrung der etatsmäßigen Stellen im Verhältniß . diätarisch beschäftigten Beamten allgemein in Erwägung zu ziehen.“

Hierzu liegen folgende Anträge vor:

I) Von dem Abg. Dr. Sattler:

Lan Stelle der Resolution 1 zu setzen: 1) Die Einrichtung der Dienstaltersstufen für die Besoldungen der Unter- und Sub? alternbeamten bei den sämmtlichen Staats verwaltungen thunlichst durch den nächsten Etat einzuführen;

2) dem Etat derjenigen Verwaltungen, bei denen die Dienst⸗ altersstufen zur Einführung gelangt sind, jedesmal eine voll ständige Uebersicht derselben für sämmtliche Kategorien von Beamten bei— zufügen;

) dem nächstjährigen Etat eine vollständige Uebersicht der ge. zahlten Stellenzulagen unter Angabe der Grundsätze, nach denen dieselben eingeführt worden sind und weiter ausgedehnt werden sollen, hinzuzufügen.

II. Die Resolution 2 als Nr. T mit. folgendem Zasatze anzu⸗ nehmen: und dem näckstjährigen Etat eine vollständige Uebersicht der bei sämmtlichen Verwaltungen gezahlten Diätensätze anzufügen“.

2) Ferner beantragen der Abg. Pr. Arendt und Genossen folgende neue Resolution anzunehmen:

in der nächsten Session den Erlaß eines die Gehaltsverhält⸗ nisse der Lehrer an öffentlichen Volksschulen und die Schulunter⸗ haltungepflicht durchgreifend regelnden Gesetzes herbeizuführen.“

Hierzu beantragt der Abg. Broemel folgenden Zusatz:

jedenfalls aber im nächsten Etat die durch den anliegenden Nachtrags⸗Etat festgestellten Alterszulagen auf alle Lehrer und Lehrerinnen an öffentlichen Volksschuklen auszudehnen.

Der Abg. Bachem (Mülheim) beantragt folgende neue Resolution:

Auf die Gleichstellung der gleichartigen Beamten der ver— schiedenen Verwaltungszweige allgemein Bedacht zu nehmen“

Hierzu beantragt der Abg. Broemel vor dem Wort „allgemein“ einzuschieben:

„durch Aufbesserung der Gehälter der Beamtenklassen. .

Ferner beantragt der Abg. Dr. Sattler, die Nr. 1 seines Antrages wie folgt zu fassen:

Erwägungen daräher eintreten zu lassen, ob nicht eine allge— meine Einfuͤhrung der Dienstaltersstufen für die Besoldungen der etatsmäßigen Beamten sich empfiehlt, dieselben jedoch für die Be— soldungen der Unter⸗ und Subalternbeamten bei den sämmtlichen. Staatsverwaltungen thunlichst durch den nächsten Etat zur Durch führung zu bringen.“

Der Abg. Broemel beantragt, hinter Nr. ? der Kom— missionsbeschlüsse einzuschalten:

im nächsten Etat die durch den vorliegenden Nachtrags ⸗Etat

geringer besoldeten

festgestellten Alterszulagen auf alle Lehrer und Lehrerinnen an öffent—

lichen Volksschulen auszudehnen.“

Endlich liegt folgender Antrag der Abgg. Burghardt (Lauban) und Genossen vor: ;

»Die Königliche Staatsregierung aufzufordern, die durchaus nothwendige allgemeine Neuregelung der Beamtengehälter nicht auf Grund der zufälligen Ueberschüsse eines einzelnen Etatsjahres, son— dern der Bedürfnißfrage entsprechend vorzunehmen und deshalb in dem Etat für 1891/82 diejenige allgemeine Aufbesserung der Beamtengehälter vorzusehen, welche erforderlich erscheint, um dem Beamtenthum in Preußen eine seinen Traditionen entsprechende Stellung unter Berücksichtigung der in allen Schichten der Gesell— schaft verbesserten Lebenshaltung zu sichern.“

Abg. Graf von Kanitz erkannte den Grund der Noth— wendigkeit der Gehaltserhöhung nicht in der Vertheuerung der Lebensmittel, sondern in der allgemein gesteige rten Lebenshaltung. Der Beamte würde seine soziale und gesell— schaftliche Stellung nicht behaupten können, wenn sein Ein— kommen nicht erhöht würde. Die Schutzzollpolitik trüge keine Schuld an der Erhöhung der Lebensmittelpreise. Redner suchte durch Zahlen nachzuweisen, daß die Schutzzollpolitik eher eine Verbilligung der nothwendigen Lebensmittel zur Folge gehabt habe. Dieselben Gründe, die für Erhöhung der Ge⸗ hälter der unteren Beamten sprächen, träfen auch für die mittleren und höheren Beamten zu; und successive würde man, sobald die Mittel vorhanden, auch ihre Gehälter auf⸗ bessern müssen. Um so mehr würde es aber nothwendig sein, die bisherigen Einnahmen festzuhalten. Zu tadeln und zu beseitigen sei das Unwesen des Repräsentirens, das in weiten Kreisen der Beamten um sich gegriffen habe. Beamte ohne entsprechendes Privatvermögen wären kaum noch in der Lage, in die höheren Stellen einzurücken und blieben lieber freiwillig in der unteren Stelle. Die altpreußische Sparsam— keit und Einfachheit müsse erhalten bleihen, sonst würden alle Gehaltserhöhungen sich als unzulänglich erweisen. (Schluß des Blattes.)

(Die Schlußberichte über die gestrigen Sitzungen des Reichs⸗ tages und des Hauses der Abgeordneten befinden sich in der Ersten Beilage.)

— Dem Reichstage ist der nachstehende Antrag der Abgg. Auer und Genossen zugegangen:

Der Reichstag wolle beschließen, dem nachstehenden Gesetzentwurf die verfassungsmäßige Zustimmung zu ertheilen.

Einziger Artikel.

In die Verfassung des Deutschen Reichs wird nach Artikel 23 nachfolgender Artikel eingefügt:

Artikel 23 a.

Der Reichstag hat das Recht, Behufs seiner In— formation Kommissionen zur Untersuchung von That sachen zu ernennen. Diese Kommissionen sind berechtigt, Zeugen und Sachverständige — auch eidlich — zu vernehmen und überhaupt alle diejenigen Erhebungen zu veranstal ten, die sie zur Klarfteilung der- Thatsachen für nöthig erachten. Die Behörden sind gehalten. diesen Kommissionen bei Ausübung ihrer Amtspflicht innerhalb der Grenzen ihrer Aufgaben die geforderte Unterstützung zu gewähren.

Die Mitglieder dieser Kommissionen erhalten für ihre Zeit—⸗ versäumnisse und Auslagen Entschädigung, deren Höhe reichsgeschlich

festgestellt wird.

— In der gestrigen Sitzung der Budget⸗Kommission des Reichstages wurden, wie die „Nat.-Itg.“ mittheilt, zunächst die Kredite für die an und in den Gebäuden des Reichskanzlers und des Staatssekretärs vorzunehmenden Er gänzungen und Reparaturen bewilligt. Ebenso genehmigte die n die Ausgabe für die bereits in diesem he in Dienst tretende Postdampferverbindung mit den ostafri anischen Küstenplätzen. Die Forderung von 4500 000 66 für Maß⸗ regeln zur Unterdrückung des Sklavenhandels und zum Schutze der deutschen Interessen in Ost-Afrika wurde nach langer Debatte mit den Stimmen der Konservativen, der National— liberalen und des Centrums angenommen. Der Kom— missionsbericht wird durch den Abg. Grafen Behr schriftlich erstattet werden.

Sanitäts⸗, Veterinär⸗ und Quarantänewesen.

(FE) Kopenhagen, 17. Mai. Wie aus Ringsted auf Seeland gemeldet wird, ist das Gut Lindemaglegaarden wegen Ausbruchs des Milzbrandes unter dem Viehstand unter veterinärpolizeiliche Be⸗ aufsichtigung gestellt.

Sandel und Gewerbe.

In der Generalversammlung der Schlesischen Lebens— dersicherungs-Aktien-Gesellschaft in Breslau vom 19. d. M. wurde die beantragte Decharge einstimmig ertheilt. Die ausscheidenden Verwaltungsraths⸗Mitglieder Generaldirektor Ernst Ribbeck und Ober-⸗Bergrath a. D. Dr jur. Paul Wachler wurden wiedergewählt. Dem Geschäftsberichte entnehmen wir Folgendes: Es gelangten während des Jahres 1889 zum Abschluß: 1150 Anträge auf Kapitalversicherung auf den Todesfall über 4383 775 6, 301 An— träge auf Kapitalversicherung auf den Lebensfall über 545 400 „M, 66 Sterbekassenpersicherungen über 28 017 ½, 10 Rentenversicherangen über 4771 M jährliche Rente. — Hierdurch war Ende 1889 nach Abzug der erloschenen Versicherungen der Bestand gewachsen auf: 8675 Kapitalversicherungen auf den Todesfall über 26 428 219 „, 1351 Kapitalversicherungen auf den Lebensfall über 2737 803 „6, 925 Sterbekassenversicherungen über 313 559 S und I9 Rentenversiche⸗ rungen über 45 972 M jährliche Rente. Gegen Unfall waren im Jahre 1889 versichert: kollektiv 323 Personen mit 1070000 , individuell 8425 Personen mit 110 288 043 M und 30500 M jähr—⸗ liche Rente; für Reisen 122 Personen mit 1497 917 6 Die Gesammt Prämien ⸗ Einnahme betrug 1367 147 S, die Ge— sammt . Einnahme 3945121 M, die Gesammt . Ausgabe 5 871 280 e½, der Gewinn also 73 830 M Hieroon gelangt zur Vertheilung als statutenmäßige Ueberweisung an die mit Gewinnantheil“ Versicherten 40 354 S, an den Reservefonds 33475 M, zu Tantiémen für Verwaltungsrath und Direktion 4218 S0, als Dividende 40so oder 12 1M pro Aktie 24 000 „, als Vortrag auf neue Rechnung 1910 46 Die Dividende der Versicherten beträgt nach dem Dividenden⸗Plan A wie im Vorjahre 17 ½ der Jahres— prämie und nach dem Dividenden ⸗Plan B 390 der Summe aller gezahlten Jahresprämien.

— Das Gewerbeblatt aus Württemberg“, welches von der Königlichen Centralstelle für Gewerbe und Handel in Stuttgart herausgegeben wird, hat in der vorliegenden Nr. 20 des 42 Jahrgangs vom 18. Mai d. J. folgenden Inhalt: Die Wolle und ihre Verarbeitung. — Ueber Explosivstoffe. — Verschiedene Mit⸗ tbeilungen. — Literarische Erscheinungen. — Frequenz der Samm⸗ lungen der K. Centralstelle — Neues im Landes-Gewerbe⸗Museum. — Modelle für den Modellir u. Zeichenunterricht.

Leipzig, 19. Mai. (W. T. B.) Kammzug ⸗-Termin⸗ handel. La Plata. Grundmuster B. pr. Mai 4,55 M6, pr. Juni 4555 νις, pr. Juli 450 Se, pr. August 4,50 S, pr. September 4,5090 Æ4, pr. Oktober 4,50 S, pr. November 4,5 9 M6, pr. Dezember 4.50 ½ς, pr. Januar 4,50 S6, pr. Februar 4,50 4M Umsatz 145 000 kg. Schwach. ö j

London, 19. Mai. (W. T. B.) An der Küste 2 Weizen ladungen angeboten . .

Glasgow, 19. Mai. (W. T. B.) Die Verschiffungen von Roheisen betrugen in der vorigen Woche 11 036 gegen 8342 t in derselben Woche des vorigen Jahres. .

Bradford, 19. Mai. (W. T. B.) Wolle gedrückt, Preise unregelmäßig, feine Wolle fast unverkäuflich, ordinäre stetiger, Garne und Stoffe ruhig.

New-⸗ York, 19. Mai. (W. T. B.) Visible Supply an Weizen 22 595 000 Bushels, do. an Mais 11 6086 000 Bufhels.

Submissionen im Auslande.

Schweiz.

31. Mai. Luzern. Direktion der Gotthardbahn. Eiserne Brückenkonstruktionen für die Linien: Naxspbergtunnel — Göschenen; Faido — Lavorgo; Lavorgo=Giormio; Giormio— Biasca. Gesammt⸗ gewicht: 878 t.

Näheres an Ort und Stelle.

Verkehrs ⸗Anstalten.

Der heutigen Nummer des „R. u. St. A. liegen die Sommer- Fahrpläne für die Bezirke der Königlichen Eisenbahn⸗Direk⸗ tionen Köln srechtsrheinische und Magdeburg bei. .

— Am 1. Juli d. J. treten für den Güter- Verkehr zwischen

Stationen des Eisenbahn - Direktionsbezirks Köln' (links— rheinischen) ,. und Stationen der Hefsischen Ludwigsbahn, der Main- Neckarbahn und der Pfälzischen Eisenbahn anderer · seits neue Tarife in Kraft, über welche eine Bekanntmachung der König lichen Eisenbahn⸗ Direktion (rechtsrheinischen) im Inferatentheil der heutigen Nummer des „Reichs und Staats⸗Anzeigers“ nähere Aus⸗ kunft giebt. ü Bahnstrece Neustrelitz-Wesenberg — Mirow ist am Sonntag in festlicher Weise eröffnet worden. Bei dem Fest⸗ essen brachte der Geheime Regierungs. und Baurath Rock aus Berlin den Toast auf Se. Majestät den Kaiser sowie auf den Landes—⸗ herrn aus. Die Bahn wurde, wie ‚W. T. B.“ meldet, am gleichen Tage dem Verkehr übergeben.

Hamburg, 19. Mai. (W. T. B.) Der Post dampfer „Wieland“ der Hamburg- Amerikanischen Packetfahrt“ Aktiengesellschaft ist, von New⸗YJork kommend, heute Morgen auf der Elbe eingetroffen. .

London, 19. Mai. (W. T. B.) Der Cast le⸗ Dampfer Con wavy-Castle. sst gestern auf der Ausreise in London an⸗ gekommen. — Der Union Dampfer „Pretoria“ ist gestern auf der Heimreise in Capetown; der Union Dampfer „ Arab' heute in Southampton eingetroffen und der Union⸗Dampfer «Mexican, heute auf der Ausreise von Lissabon abgegangen.

— 20. Mai. (W. T. B. Der Un ion⸗Dampfer Spartan“ ist gestern auf der Heimreise in Southampton angekommen;

Theater und Musik.

Vie toria⸗ Theater. .

Am Donnerstag findet die 275. Aufführung von „Stanley in Afrika statt. Diese Reise durch den „dunklen Kontinent“ kann sich ebenbürtig der Reise um die Welt“ zur Seite stellen, da auch jenes Aut staitungsstück obne Unterbrechung unzählige Male gegeben wurde, ohne an Zugkraft Einbuße zu erleiden.

Friedrich⸗Wilhelmstädtisches Theater.

Der „Arme Jonathan“ eilt von Jubiläum zu Jubiläum. Am Donnerstag überschreitet er bereits wieder das erste Viertel des neuen ka ert und erfreut sich noch immer des ausgedehntesten Verehrer reises.