der Hand, daß das bisherige Zahlenverhältniß
Schülern nicht mehr aufrecht erhalten werden kaan. Paßt dieser Ver⸗
gleich auch nicht ganz, so paßt er doch jedenfalls darin, daß die unterste Klasse dieser Schule, d. h. die Rekrutenzahl sich mit einem Schlage, um 50 Co rermebren würde, und daß dieser Um- stand eine sofottige Erhöhung des Etats, an Offizieren und Unteroffizieren bedingen müßte, und zwar nicht, wie wir dies als dringend nöthig nachweisen könnten, Behufs Stärkung des Heeres, sondern lediglich, um nothdürftig die bisherige Ausbildungsfähigkeit zu erhalten. Aber nicht nur, daß das Lehrerpersonal an und für sich unzureichend würde, es würde uns gleichzeitig der Jahrgang ge—⸗ nommen, aus welchem wir für die erste Rekrutenauskildung einen großen Theil des Lehrerpersonals zur Zeit beziehen. Ich möchte hierbei gleich auf die Schwierigkeit hinweisen, die für den Unteroffizier · ersatz entstehen würde, und möchte wohl wünschen, daß Sie Umfrage halten könnten bei unseren vielgeplagten Compagnie -Chefs, zu deren nicht geringster Sorge diejenige gehört für die Ergänzung ibres Unter offiziercorpß. Meine Herren, es liegt in der Natur der Dinge, daß der Hauptmann sich vorzugsweise seine Unteroffiziere aus den Leuten aussucht, die er näher kennen gelernt hat, und daß somit das Be— ginnen dieser Auswahl und das allmähliche Beginnen der Erziehung für diese Charge sich vornehmlich auf die Mannschaften des dritten Jahrgangs erstreckt. Beseitigen Sie diesen Jahrgang, so beseitigen Sie damit die natürlichste und beste Gelegenheit für die Ausbildung des Unteroffiziercorps. ;
Die etatsmäßlge Vermehrung, deren wir, wie vorhin bemerkt, sogleich bedürfen würden, würde sich bei mäßigen Ansprüchen belaufen bei den Truppen niedrigen Etats auf einen Offizier per Compagnie, d. h,. bei 318 Bataillonen auf je vier Second . Lieutenant, was unter Berücksichtigung aller in Frage kommenden Etatstitel eine jährliche Ausgabe ven 1955 455 „S repräsentiren würde. Beziffern wir den Mehrbedarf der Unteroffiziere bei allen Bataillonen auf je 20, so würde dies die Summe von jährlich 5 639 100 darstellen. Meine Herren, wenn Sie auch vor einer Bewilligung dieser Summe nicht zurückschrecken würden, so würden Sie doch zurückschrecken müsfen vor der Unmöalichkeit, diese Chargen ohne Weiteres und auf einen Schlag, wie es doch nöthig wäre; Überhaupt zu beschaffen. Gegenüber den zur Zeit bestehenden Offiziers vakanzen, mit welchen wir rechnen müssen, und welche wir durch eine theilweise Einstellung von Vijze⸗Feldwebeln auszunutzen versuchen, liegt es doch auf der Hand, daß auf eine derartige Verstärkung, welche nicht durch Geldmittel zu erzwingen ist, wenn überhaupt, so doch nur ganz allmählich zu rechnen ist. Meine Herren, diese Fragen sind ja auh wohl schon in früheren Sitzungen Ihrerseits erörtert worden, und darf ich hierbei vielleicht anknüpfen an eine Erklärung des Hrn. Abg. Dr. Windthorst in der Plenarsitzung vom 4. Dezember 1886, welcher bei einer ganz ähnlichen Veranlassung bemerkte: Unter keinen Umständen wünsche ich, daß an dem jetzigen Stande der Armee durch eine plötz⸗ liche Einführung der zweijährigen Dienstzeit etwas geändert würde, 9 die Armee, wie sie ist, will ich voll und ganz und stark er⸗
alten.“
Der zweite Faktor. den wir in diese Rechnung einzustellen hätten, wäre das Fortfallen der jährlichen einmonatlichen Rekruten— vakanz, denn wenn wir die Dienstzeit beschränken auf eine zweijährige, so müßten wir naturgemäß auf den Fortfall dieser Rekrutenvakanz bestehen, was sich, in Gelde ausgedrückt, auf eine jährliche Summe von 2251510 ½ belaufen würde.
Der wichtigste Ausbildungszweig ist, nächst der Erziehung zur Diszi—= plin, bei der Infanterie die Schießausbildung. Drängen wir dieselbe von drei auf zwei Jahre zusammen, so müßten wir doch darauf bestehen, um diese Ausbildung nicht leiden zu lassen, daß die Patronenzahl, welche jetzt in drei Jahren verschossen werden muß, alsdann in zwei Jahren zu verschießen wäre, was eine Erhöhung der Uebungsmunition um 34 oder eine jährliche Mehrausgabe von 4036 9891 0 bedeuten würde.
Aus gleichen Gründen würde eine Verlängerung, beziehungsweise theilweise Wiederholung der Herbstübungen nicht zu entbehren sein, denn, meine Herren, wir müssen den allergrößten Werth darauf legen, daß die Ausbildung des einzelnen Plannes wie die der Truppentheile hierbei nicht verkürzt werde. Lassen sich auch die Kosten einer derartigen Maßnahme insofern besonders schwer veranschlagen, als die Herbstübungen naturgemäß auf die Zeit nach der Ernte fallen und somit bei einer Verlängerung derfelben die Schädigung der Kulturen erheblich ins Gewicht fallen müßte, so ift, um hier wenig stens einen Minimalsatz zu konftruiren, ein Zuschlag von 25 0½ der jetzigen Kosten mit einem jährlichen Beträge von 1 756006 , angesetzt.
Ueberaus dringend würde in den Verdergrund das Bedürfniß treten der Vermehrung der Uebungen des Beurjaubtenstandes, Doch möchten wir die hierfür erforderlich werdenden Summen nicht voll in dieses Exempel einsetzen, da wir ohnehin in Bälde genöthigt sein werden, eine Erhöhung der Mittel für diefe Uebungen von Ihnen zu begehren.
Verhältnißmäßig geringer würden sich die Mehrkosten gestalten für die Mehrein ziehung und Mehrentlassung, und eine Mehrbewegung von etwa 25 290 Mann, der Mann zu? 10 gerechnet, gleich 262 0900 4 jahrlich.
Bemerkt sei bei dieser Gelegenbeit die immerhin interessante Thatsache, daß von den gesetzlich zulässigen Uebungen des Beurlaubten—⸗ standes, de h. den Reserve⸗ und Landwehrübungen, thatfächlich nur etwa ein Siebentel mit den im Etat hierfür ausgeworfenen Mitteln ausgeführt werden kann. Setzen wir als Mindestbedarf fur E vorliegende Frage nur eine Verdoppelung der jetzigen Mittel ein, so bedeutet dies ein Plus von jährlich 3 935 000 Vorbehaltlich eines error in calcujo und vorbehaltlich dieses oder jenes vergessesen Postens würde dies an laufenden Mehrausgaben eine Summe von jährlich 19 831 057 M* ergeben.
Wie immer, meine Herrren, würde auch hier das dicke Ende der einmaligen Ausgaben nicht ausbleiben, denn es liegt auf der Hand, daß, wenn wir unsere Ausbildung im Verhältniß von 3 auf ? zu⸗ sammendrängen müssen, auch zahlreiche äußere Einrichtungen, welche un⸗ mittelbar mit der Aus bildung zusammenhängen, diesem zu folgen hätten. Wir hätten eiwa für jedes Bataillon einen Schießstand mehr als zur Zeit zu beanspruchen. wir hätten zu beanspruchen eine Ver⸗ größerung beziehungäweife Vermehrung der Uebungsplätze, welche alsdann aber auch, um die Zeit ausktaufen zu können, nicht wie bisher eine Meile und darüber von der Garnison liegen dürften; a wir würden kaum darum kommen, zur Erzielung der Di zilin, welche sich bekanntlich nicht auf Lie Stunden des äußeren Dienstes beschränken darf, eine grundsätzliche Kasernirung aller Mann⸗ schaften zu verlangen.
Meine Herten, diese
( einmaligen Ausgabe gemäß außerordentlich z .
schwer zu berechnen, da ieh schwer voraus zu hestimmen sind. 3 , gelegten Daten dürften sie sich auf 110 Millionen be— laufen. was nicht ausschließt, daß Sie sie auch vielleicht auf 1650 Millionen berechnen könnten, und dfese Steigerung des Militär⸗ budgets, meine Herren, würde, wie ich hier wiederholen muß, ein= treten müssen, nicht etwa, um damit die Wehrkraft dez sReichs zu stärken, sondern um einen Zustand zu schaffen, der — wir mögen die Sachen wenden und drehen — doch immerhin eine Schwächung der⸗ . bedeutete.
enn wir nun zu den rein militärischen Gesi tspunkten über- gehen, so steht es doch wohl von vornherein außer i,. . dreijährige Ausbildung gründlicher ift als eine zweijährige. Vor Allem aber möchte ich mir hier die Frage erlauben, meine Herren, wie kommen wir überhaupt zu der merkwürdigen Illusion, daß unser deutscher Durchschnitts rekrut, um dasselbe zu leisten, was unsere Nachbarn leisten, nur zweier Jahre der Ausbildung bedürfen soll, wäh⸗ rend unsere Nachbarn drei beziehungsweise fünf Jahre hierfür in Anspruch nehmen. Noch zu keiner Zeit ist bestritten worden, daß die natür⸗ liche Begabung des Franz osen seine Ausbildung für das Kriegs. handwerk begünstigt. ebenso wenig daß der Russe ganz außerordentlich wichtige und günstige Vor bedingungen für den Soldatenstand mit⸗ bringt, als da ist: große Bedürfnißlosigkeit, sehr leicht her ju
natur⸗
von Lehrern zu J stellende Subordination und, wie aus vielerlei Berichten übereinstim⸗
mend hervorgeht, eine ganz ungewöhnliche Begabung zur Schieß ertig⸗ keit. Allem dem gegenüber wird nun von uns ohne jede militärisch sachliche Begründung in dieser Richtung verlangt beziehungsweise erwartet, daß wir unsere Ausbildung, die doch — ich wiederhole es — der unserer Nachbarn nicht nachstehen darf, bei allen Eingeftellten in zwei Jahren vollziehen.
Daß der Fortfall der Dispesitions urlauber eine natürliche Kon- sequenz der gesetzlich zweijährigen Dienstzeit wäre, glaube ich schon er= wähnt zu haben, und ich möchte hier nur noch des damit verbundenen Nachtheils gedenken, daß wir alsdann außer Stande wären, alle nach dem 1. Februar eintretenden Vakanzen zu decken, welche, wie ich Ihnen aus dem Beispiele des Jahres 1884 nachgewiesen habe, sich auf rund 5000 Mann bei der Infanterie und den Jägern jährlich beziffern.
Wie verhält es sich nun aber, meine Herren, mit dem Arbeitspensum? Halten Sie dasselbe wirklich für. ermäßigt? Man (hält uns, lobend vor, daß wir in gewissen Dienst— vorschriften erfolgreich Vereinfachungen in gewissen militã · rischen Ausbildungszweigen beziehungsweise Formen erzielt haben. Meine Herren, ich kann hier die bündigste Versicherung abgeben, daß es keinem von den Männern, welche an diesen Dienstvorschriften ge⸗ arbeitet haben, auch nur in den Sinn gekommen ist, hiermit einer zweijährigen Dienstzeit vorzuarbeiten. Nein, meine Herren, wenn Vereinfachungen eingetreten sind, so ist dies geschehen, um die Möglichkeit zu schaffen., den auf, anderen Gebieten einge tretenen gesteigerten Anforderungen, in erster Linie denen einer gründlicheren Einzelausbildung für das Gefecht genügen zu können. Meine Herren, wir drücken mit der einen Hand in diesem Augenblick der Armee eine Präzisionswaffe erster Klasse in die Hand, eine Waffe, die allerdings erst zur Geltung kommt in der Hand eines, für das Gefecht ausgebildeten Schützen. Meine Herren, beißt es nicht, die großen Opfer, welche wir für diese Bewaffnung gebracht haben, geradezu in Frage stellen, wenn wir mit der anderen Hand die Möglichkeit beseitigen oder wenigstens außerordentlich erschweren, den Mann für diese Waffe auszubilden. Es ist eine gefährliche Täuschung, den Mann, der im ersten Jahre seine Schießbedingungen erfüllt hat, nun als einen für das Gefecht ausgebildeten Schützen anzuseben. Nein, meine Herren. eine oberflächliche Dressur ist zu allen Zeiten das arößte Ünglück der Truppe gewesen. Wir können keine Talmi ⸗Ausbildung ver⸗ tragen, wir müssen den Mann erziehen für die Stunde der Ge— fahr, für die Selbständigkeit, die uns in der Schlacht nicht im Stsche läßt, wo die Führer an vielen Stellen bald fehlen werden, für die Zukunftsschlacht, die den wohlthätigen Schleier des Pulverdampfes nicht mebr kennt und welche Nerven erfordert, die zu stählen es ein einziges Mittel giebt, das ist die Gewöhnung zur Manneszucht, und diese zewöhnung kostet Zeit.
Wieriel Zeit geht uns aber ehnehin für die eigentliche Fachausbildung verloren? Bezüglich der zahlreichen Abkomman— dirungen, der Stellung von Arbeitern, Burschen, Srdonnanzen sind wir ja, wie Sie wissen und wie wir dies durch Anforderungen im Etat nachgewiesen haben, ständig auf das Eifrigste auf Einschränkungen bedacht, aber, meine Herren, es übrigen immer noch eine solche Masse von unvermeidlichen Kommandos, sei es zu den bezeichneten Zwecken, sei es zu Spezialausbildungen, daß ein gut Theil der Dienstzeit hier⸗ durch in Anspruch genommen wird.
Ich darf beispielsweise erwähnen, daß wir bei einer Mobilmachung sofort einen Bedarf von 1700 ausgebildeten Tele graphisten zu decken haben, welche sich sofort an ihren Apparat zu be— geben und denselben zu bedienen haben. Ja, meine Herren, wie sollen diefe und ähnliche Sonderzweige unferer Ausbildung anders gedeckt werden, als daß wir die betreffenden Mannschaften Monate lang hierzu und zu demnächstigen Wiederholungskursen verwenden. Alle diese Abkommandirungen decken wir jetzt nach Möglichkeit aus dem dritten Jahrgange. Wird uns dieser genommen, so müßten wir in den zweiten Jahrgang hinübergreifen, und die Truppe würde sich aus dem Rest dieses zweiten Jahrganges und Rekruten zusammensetzen.
Die Rückwirkung hiervon, namentlich in Beziehung auf das un— zureichende Offizier⸗ Und Unteroffizierpersonal, würde nicht ausbleiben, sie würde sich schon bei der ersten Rekrutenausbildung bemerkbar machen, von Jahrgang auf Jahrgang vererben und alle die traurigen Erfahrungen in dieser Beziehung sich wiederholen laffen, die, wie ich im Eingang meiner Ausführungen bemerkt habe, wir ja bereits mit derartigen Experimenten gemacht haben.
Wir brauchen, meine Herren, einen Stamm alter Soldaten: im Frieden für die Erziehung der jüuͤngeren Kameraden, im Kriege als Kern für den anschließenden Beurlaubtenstand. An eine Truppe von nur zwei Jahren einen Beurlaubtenstand von vier bis fünf Jahren anschließen wollen, käme fast einer Desorganisation gleich. Wie sähe aber bereits im Frieden ein Bataillon von rund 600 Köpfen bei zweijähriger Dienstzeit in seiner Ausrückestärke in gewissen Zeiten aus?
Nehmen wir beispielsweise den 1. Dezember, es braucht ja nicht immer der 1. Mai zu sein. Zanächft fallen aus 300 Re— kruten, dann rund 60 Mann Lehrpersonal und schließlich, mäßig berechtigt, 60 Kommandirte, Kranke u. s. w., bleiben netto 150 Mann. Meine Herren, das ist eine Ausrüũckestãrke, mit der wir nicht rechnen möchten. Die Mischung von drei Jahr⸗ gängen hat sich im Frieden und in drei Feldzügen glänzend bewährt. Mit dem System der Die positions urlauber sind wir an die zur Zeit militärisch zulässige Grenze getreten, um uns noch die gründliche Einzelausbildung, dieses Fundament jeder ge⸗ sunden Heereseinrichtung, zu sichern. Diese Grenze überschreiten, hieße nicht nur die Vortheile dieses Systems verlieren, fondern diese Vor⸗ theile in ihr Gegentheil verkehren.
Nun, meine Herren, zu der Idee der zweieinhalbjährigen Dienst⸗ zeit, das heißt der sechsmonatlicheg Rekrutenvakanz. Zugegeben, daß ein Theil der geschilderten Nachtheile fortfiele, indem drei Jahrgänge verblieben und damit die Unteroffizierfrage nicht mehr in voller Schärfe entstünde. Wir würden aber dadurch neue Uebelstände in den Kauf nebmen müssen.
Die Hälfte des Jahres hindurch einen vollen Jahrgang entbehren, heißt nichts Anderes, als während der Hälfte des Uebung jahres auf die Ausbildung der Truppentheile als solcher verzichten, denn Compagnien und, Bataillone von nur weidrittel ihrer jetzigen Friedensstärke sind füglich nicht mehr als Truppentheile auszubilden. Hier etwa die Aushülfe suchen, daß man mehrere Einheiten zufammenlegte, hieße wiederum auf die Ausbildung der Führer und Chargen verzichten, wäre in kleinen Garnisonen ohnehin unmöglich. Vor Allem, meine Herren, verlören wir aber den jetzigen systematischen Ausbildungs⸗ gang, welcher sich aus dem Einzelnen in das Ganze, aus dem Leichten in das Schwere entwickelt. Die Einstellung im Rovember gewährt uns die Möglichkeit einer Einzelausbildung in einer Jahreszeit, welche zur Ausbildung der Truppentheile ohnehin ungünstig ist, und der spstematische Aufbau der weiteren Ausbildung bis zum Manõber gewährleistet uns, daß der Nekrut in diesen Höhepunkt des Aus bildungs jahres mit der nöthigen Vorbereitung eintritt; ihn am 1. April einstellen, im August aber bereits ins Manöver nehmen, würde mehr einer Verbildung als einer Ausbildung gleichkommen
Vor Allem aber, meine Herren, würde mit einer Ein— stellung am 1. April die Ausrückfähigkeit und damit die Mobilmachung ein halbes Jahr lang alljährlich kompromittirt. Wir würden drei Monate länger als jetzt genöthigt fein, die mobile Truppe ungünstiger zusammen zu setzen, d. h. einen älteren Jahr⸗ gang mehr für die Linie einzuziehen, wir würden damit die Trans— porte vermehren und die Mobilmachung verlangsamen, und das Alles in einer Zeit, wo wir die Mobilmachung nicht nach Tagen, sondern nach Stunden aufbauen, und wo wir in keiner Weise mehr darauf rechnen können, unsere Gegner durch Schnelligkeit in dieser Beziehung
zu überflügeln,
Meine Herren, zum Schluß noch den Versuch, einen Irr⸗ thum zu belämpfen, welchen ich als ein Schwesterkind Rer MeC, der zweijährigen Bienstzeit bezeichnen möchte; es ist die Illusion, daß wir durch eine gewisse militärische Vorbildung auf den Schulen eine Verkürzung der Dienstzeit erzielen können. Wir hegen allen Respekt vor jeder Uebung, die sich auf körper—
liche Gewandtheit, auf straffe militärische Form, Haltung in Reih und Glied, Gewöhnung an Kommando und Gehorsam bezieht, und Sie werden schwerlich eine Behörde finden, welche derartigen Bestrebungen auf unseren Schulen sympathischer gegenübersteht, als die Militärverwaltung. Aber, meine Herren, als Erfatz für das Pensum, welches wir in unserer großen Volksschule, d. h. in der Armee, bewältigen müssen, können uns derartige Vorkenntnisse nicht
gelten.
Ich resumire mich dahin, daß die Anforderungen an die Einzelausbildung des Jafanteristen gesteigert sind, daß die Vortheile, die eine gesetzliche Verkürzung der Dienstzeit zur Folge hatte, in keinem Verhaͤltniß zu den militärischen Nachtheilen stehen, daß wir somit nach gewissenhafter Prüfung und Ueberzeugung zur Zeit eine Verkürzung durch die gesetzliche Einführung einer zwei⸗ oder zwei⸗ einhalbjährigen Dienstzeit bei der Infanterie für unzuläfsig erachten.
Sollten sich die Zeiten ändern und die Verhältnisse erlauben, diesem Gedanken näher zu treten, wozu ja in erster Linie eine außer⸗ ordentliche Verstärkung des Offizier ⸗ und Unteroffijier⸗Corps gehören würde, so zweifeln Sie nicht an unserer Initiative! Dann werden wir es sein, welche die materiellen Opfer für eine Verkürzung der Dienstzeit von Ihnen fordern.
Auf Allerhöchsten Befehl nimmt die Parade in Pots—⸗ dam am Sonnabend, den 24. Mai, Vormittags um 9g Uhr, ihren Anfang.
Zur Vereinfachung des Geschäftsganges und Sicherung der Kontrole über die aus dem Fonds Kap. 95 Tit. 6 des Etats an Unterstützungen und Remunerationen aus den einzelnen Regierungs-Hauptkassen gezahlten Summen hat der Minister des Innern beschlossen, die seither durch
ermittelung der Ober-Präsidenten zur Verfügung gestellten Beträge zur Gewährung von Beihülfen an Unterbeamte der Strafanstalts⸗Verwaltung fortan den Königlichen Regierungs⸗Präsidenten direkt zu überweisen.
Zur Beseitigung von Zweifeln darüber, ob die nach 8. 4, Ziffer 2 der Bekanntmachung vom 5. Juli 1889, betreffend die Prüfung der Zahnärzte, Behufs Zulassung zur Prüfung nachzuweisende mindestens einjährige praktische Thätigkeit bei einer zahnärztlichen höheren Lehranstalt oder einem approbirten Zahnarzte auch innerhalb des nach Ziffer 3 erforderlichen zahnärztlichen Studiums von mindestens vier Halbjahren auf einer deutschen Universität ausgeübt werden darf, hat der Bundesrath sich dahin ausgesprochen, daß diese praktische Thätigkeit außerhalb der vorgeschriebenen Studienzeit statt⸗ finden muß.
Der Königliche Gesandte von Derenthall ist von dem ihm Allerhöchst bewilligten kurzen Urlaub nach Weimar zurück⸗ gekehrt und hat die Geschäfte der Gesandtschaft wieder über— nommen.
Der General der Infanterie von Fransecky, Chef des Infanterie⸗Regiments Prinz Moritz von Anhalt-Dessau S5. Pommerschen) Nr. 42 und à la suite des Infanterie⸗
Regiments Fürst Leopold von Anhalt-Dessau (J. Magde⸗
burgischen) Nr. 26, ist nach einer Meldung des „W. T. B.“ gestern Abend in Wiesbaden gestorben.
Der Königlich bayerische Bevollmächtigte zum Bundes- rath, Ober-Regierungs⸗Rath Landmann ist hier eingetroffen.
Der Regiexungs-Assessor von Lucke zu Münster ist an die ö Regierung zu Gumbinnen und der Regierungs— Assessor Behrnauer zu Gumbinnen an die Königliche Re⸗ gierung zu Posen versetzt worden.
Der neuernannte Regierungs⸗Assessor Dr. jur. Scheibel ist der Königlichen Regierung zu Arnsberg überwiesen worden.
S. M. Kreuzer⸗Korvette „Sophie“, Kommandant Kor⸗ vetten⸗Kapitän Herbing, ist am 20. Mai in Amoy ein⸗ getroffen und beabsichtigt, am 23. Mai die Rreise fortzusetzen.
Baden.
Karlsruhe, 20. Mai. (Karlsr. Ztg.) Se. Königliche
Hoheit der Großherzog verließ gestern früh 36 Uhr Karls— ruhe, um die neu zum XIV. Armee⸗Corps hinzugetretenen Truppen zu besichtigen. In Schlettstadt nahm der Groß . gegen 61“ Uhr die Parade über das . äger⸗Bataillon Nr. 8 unter Major Gissot ab, be— grüßte sodann das Offiziercorps der Jäger mit einer Ansprache und ließ sich die anwesenden Landwehr- und Reserve⸗ Offiziere sowie den versammelten Kriegerverein vorstellen. Nach eingehender Besichtigung der Kaserne f nr die Weiterfahrt nach Mülhausen. Dafelbst hatten die Ba taillone der 58. Infanterie-Brigade — General⸗Major Girschner — nämlich das Infunterie-Regiment Prinz Wilhelm unter Oberst Beng und das 1. und 3. Bataillon des 7. Badischen Infanterie⸗Regiments Nr. 142 unter Oberst Bergemann auf dem Hofe der Kaiser Wilhelm⸗Kaserne Aufstellung genommen und erfolgte hier die Abnahme der Parade. Hierauf begrüßte der Großherzog die. Offiziercorps der genannten Regi⸗ menter, besichtigte die Kaserne und die anstoßenden Noth— quartiere des Regiments Nr. 142 sowie das Garnison⸗ Lazareth. Nach einem kurzen Besuch bei Frau General Girschner nahm Se. Königliche Hoheit in den Kasinoräumen des neuen Badischen Regiments das Frühstück ein. Um 124 Uhr erfolgte die Weiterfahrt nach Colmar, woselbst auf dem Hofe der neuen Kaserne die Besichtigung und Begrüßung der Jäger-Bataillone Nr. 4, 160 unb 14, unter Sberst Lieutenant von Alvensleben und von Brauchitsch beziehungsweise Major von Bonin, statt— fand. Se. Königliche Hoheit nahm auch hier eingehend die Kaserne in Augenschein, besuchte hierauf noch Frau von Jordan, Gemahlin des Bezirks- Präsidenten von Ober⸗ Elsaß, und fuhr sodann nach 4 Uhr nach Neubreisach. Hier hatte auf dem Exerzierplatz das 2. Bataillon des J. Badischen Infanterie Regiments Nr. 142 Aufstellung genommen und fand die Parade über dasselbe etwa um 5 Uhr stait. Nach der Begrüßung des Offiziereorps nahm Se. Königliche Hoheit auch die Vorstellung der lit offer Tr , und des Kriegervereins entgegen und besuchte in der Stadt die Infanterie-Kaserne. Üm 6 * fuhr der Großherzog nach 5 weiter, wo Allerhöchst⸗ derselbe von dem Erbgroßherzoglichen Paar am Bahn⸗ hofe empfangen wurde und im Palais das Diner einnahm. Um Mitternacht traf Se. Königliche Hoheit wieder in Karlsruhe ein.
In der Zweiten Kammer stand heute der Gesetz⸗ entwurf, betreffend die Ergänzung der Gehalts⸗ ordnung, zur Berathung. Die Budgetkommission' bean— tragte, den vorliegenden Gesetzentwurf unverändert anzunehmen, welchem Antrage die Kammer einstimmig beitrat. Hierauf gelangte der Bericht der Budgetkommission über das Budget der Eisenbahn⸗Bauverwaltung zur Berathung. Die Gesammt⸗ Ausgaben des Eisenbahn⸗Baubudgets mit 20 447 000 ½ und die Gesammt- Einnahmen mit 8 350 690 0 wurden bewilligt.
Mecklenburg⸗ Schwerin.
Schwerin, 20. Mai. (Meckl. Nachr.) Se. Königliche Hoheit der Großherzog hat. dem in hiesiger Stadt zu⸗ sammengetretenen Lokal Comité für Errichtung eines Rational— denkmals für den Fürsten Bismarck durch das Ministerium der auswärtigen Angelegenheiten mittheilen lassen, daß er mit größter Freude bereit sei, an diesem Unternehmen des Patriotismus und der Dankbarkeit sich zu betheiligen, und mit einem Beitrage von 500 S an die Spihe des hiesigen Comitès treten werde.
Desterreich⸗ Ungarn.
Wi en. 21. Mai. (Wien. Abdpost. Ihre Kaiserliche und Königliche Hoheit die Kronprinzessin Stephanie ist mit der Erzherzogin Elisabeth nach sechswöchentlichem Aufenthalt in Gries bei Botzen gestern hier wieder eingetroffen.
Die außerordentliche Session des oberösterreichischen Landtages wurde gestern von dem Landeshauptmann Abt Achleuthner mit begeistert aufgenommenen Hochrufen auf Se. Majestät den Kaiser eröffnet. Nach der Konstituirung des Hauses nahm dasselbe den Antrag des Landesaus schusses an, wonach aus Anlaß der Vermählung der Frau Erzherzogin Marie Valerie eine Landesstiftung gegründet werden soll. Hierauf erfolgte die Wahl des Ausschusses zur Berathung des Statuts der Landes-Hypothekenbank.
Der Feldzeugmeister Freiherr Von Rodich, ehemals Statthalter von Dalmatien, ist, wie ‚W. T. B.“ meldet, gestorben.
Bu dapest, 21. Mai. (W. T. B) Heute wurde im Unterhause die von der äußersten Linken eingebrachte Abänderung des Inkolatsgesetzes berathen. Minister⸗ Präsident Graf Szäpäry fuhrte aus, die Regierung stehe noch auf demselben Standpunkt, welchen der frühere Minister-Präsident von Tisza vor seinem Rücktritt genau gekennzeichnet habe, daß nämlich seine Erklärungen in Betreff der Bestimmungen des Inkolatsgesetzes nur für ihn allein, nicht aber auch für seine Minister⸗Kollegen bindend gewesen seien; Kossuth erkläre die gan staatliche Lage, den ganzen Bestand für ungesetzlich und rechtlos, die Legislative 2. doch nicht ihm zu Liebe eine besondere Verfügung treffen.
Das Unterhaus wird nach dem „Prag. Abdbl.“ bis Anfang Juni tagen, um die Gesetze über die Son ntagsruhe, das Schankregal und die Sitze der Königlichen Gerichts— höfe zu erledigen.
Großbritannien und Irland.
London, 21. Mai. (A. C.) Anläßlich der heutigen offiziellen Feier des Geburtstages der Königin veröffentlicht ein Extrablatt der „London Gazette“ eine lange Reihe von Ordens verle ihungen und Standeserhöhungen. Die Generale Sir Lintorn Simmons und Sir Freb. Haines sind zu Feldmarschällen ernannt. Lord Vivian, der britische Ge— sandte in Brüssel, erhielt den St. Michaels- und Georgs⸗ Orden 1. Klasse, Mr. Petre, der britische Gesandte in Lissabon, Mr. Crowe, der Handels- Ittachs der bri— tischen Botschaft in Paris, und Sir Aibert Woods, der Wappen⸗König des Hosenband-Ordens, den St. Michgels⸗- und Georgs⸗Orden II. Klasse. Mr. Caleraft, der ständige Sekretär des Handelsamts, empfing den Bath⸗ Orden II. Klasse, während Mr. Maecdonell, der britische Ver⸗ treter in Kopenhagen, sowie Mx. Biliotti, der britische Konsul in Kreta und Mr. George Bullen, der frühere Haupteustos der Bibliothek des Britischen Museums, mit demselben Orden III. Klasse bedacht wurden. Sir Henry Aeland, Professor der Medizin an der Universilät von Oxford, ist zum Baronet ernannt worden. .
Ihre Königlichen Hoheiten der Prinz und die Prin⸗ zessin Heinrich von Preußen kamen heute von Windsor nach dem Buckingham⸗Palast. Der Prinz wohnte darauf der Truppenparade sowie später dem anläßlich des Geburtstags der Königin bei dem Marine-Minister veranstalteten Galadiner und dem Empfange bei Lady Salisbury im Auswärtigen Amt bei.
Die Königin Isabella von Spanien, welche, unter dem Namen einer Gräfin von Toledo reisend, vorgestern hier eingetroffen ist, stattete gestern Nachmittag der Königin in Windsor einen Besuch ab. ; n
Im Buckingham⸗Palast fand gestern Abend der erste Hofball dieser Saison statt, zu dem etwa tausend Ein⸗ ladungen ergangen waren. Unter den Gästen befanden sich der König von Belgien und die Königin Isabella von Spanien. Der Prinz und die Prinzessin von Wales erschienen, begleitet von den übrigen Mitgliedern der Königlichen Familie, um 11 Uhr im großen Saale, worauf der Ball sofort begann.
Frankreich. Der Senat hat nach der „Köln.
Paris, 21. Mai. D t r Htg.“ in seiner gestrigen Sitzung das Gesetz, betreffend die
Un fallversicherung der Arbeiter, in zweiter Lesung mit 167 gegen 7 Stimmen angenommen. ;
Rusdsland und Polen.
St. Petersburg, 22. Mai. (W. T. B.) Der bisherige serbische Gesandte Simitsch ist gestern von hier ab— ereist. ; g, General à la suite Puschkin und der Flügel⸗ Adjutant Paschkoff haben sich zur Begrüßung des Kron— prinzen von Italien nach Odessa begeben.
Seba stopol, 21. Mai. (W. T. B) Der Kronprinz von Italien ist heute an Bord des russischen Kriegsschiffes „Eriklik“ nach Odessa weitergereist.
Italien.
Rom, 21. Mai. (W. T. B.) Die Deputirten—⸗ kammer 96 in ihrer heutigen Sitzung den von Cava⸗ lot ti eingebrachten Antrag gegen die Ernennung von Deputirten für vom Staate oder von staatlich subventio—
nirten Verwaltungen honorirte öffentliche Dienstposten mit 176 gegen 46 Stimmen ab, nachdem der Minister⸗Präsibent Cri sp i gegen die Inbetrachtnahme des Antrags gesprochen hatte. — Auf eine Anfrage Caldesi's in Betreff des heute in Ravenna aus— gebrochenen Konflikts zwischen den Truppen und der nothleidenden Bevölkerung bestätigte der Minister⸗Prä si⸗ dent, indem er seinem Bedauern über die Vorkommnisse Ausdruck gab, daß sowohl auf Seiten der Truppen als auch auf Seiten der Bevölkerung mehrere getödtet und verwundet wurden. Die Truppen seien unausgefetzt mit Steinwürfen empfangen worden. Es sei eine Kommission zur Unter— suchung abgesandt, auch seien Unterstützungen vertheilt wor⸗ den und andere würden folgen; er hoffe, die Konflikte würden sich nicht erneuern.
Nach einer Meldung der „Agenzia Stefani“ hätte Ras Mangascha am 17. d. M im Namen des Königs Menelik und im Beisein der Grafen Antonelli und Salim— beni sowie mehrerer italienischen Offiziere Mes kla ch a Workis zum Gouverneur von Adug und des Gebiets bis zum Marebflusse ernannt. Der neuernannte Gouverneur schwor auf das Kreuz und das Evangelium, daß er niemals den Frieden mit Italien stören und alle vom Negus ge⸗ troffenen Einrichtungen respektiren wolle.
Niederlande.
Haag, 21. Mai. (W. T. B.) Nach einer hier ein— gegangenen amtlichen Meldung haben die Atchine sen am 14. d. Benting (in der Nähe von Edi), welches gänzlich verlassen worden war, gen om men Die Niederländer versuchten vergeblich mit 300 Mann den Ort wieder zu nehmen und verloren dabei 3 Todte und 24 Verwundete; die Verluste der Atchinesen betrugen 14 Todte und 15 Verwundete.
Belgien.
Brüssel, 20. Mai. In der Deputirtenkammer haben die liberalen Abgeordneten Janson, Houzeau und Hanssens einen ö eingebracht, welcher folgende Bestimmungen enthält:
1) Die Leiter der industriellen Werke sind verpflichtet, alle ibre Arbeiter, ob Männer oder Frauen, gegen die bei Ausübung ihres Berufes mögliche Beschädigung zu versichetn. 2) Die Versicherungen erfolgen durch die Vereinigung der Arbeitgeber einer und derfelben Kategorie, deren nähere Bestimmung der Regierung vorbehalten bleibt. 3) Die Versicherung kann auch bei den bestehenden gewöhnlichen Versicherungegefellschaften geschehen, wofern dieselben eine Kaution von 100 00 Fr. leisten. 4) Jede Berufsvereinigung muß mindestens 19 900 Arbeiter umfassen. 5) Die Werke, welche mehr als 2000 Arbeiter beschäftigen, können selbst die Versicherung über nehmen, wofern sie eine Kaution von 50 000 Fr. leisten und, im Falle sie mebr als 5000 Arbeiter beschäftigen, 20 Fr. per Kopf. 6) Jede Berufsvereinigung bestimmt selbst die Versicherungspraͤmie, von der LZehntheile Seitens der Arbeitgeber, 1 Zehntheil Seitens des Staates und 2 Zehntheile Seitens der Arbeiter zu entrichten sind. 7) Der Arbeiter verliert das Schadenersatzrecht, sobald nachgewiesen wird, daß seine eigene Nachlässigkeit den Schaden hervorgerufen hat. 3) Wurde der Schaden durch offenbare Schuld des Arbeitgebers hervorgerufen, so kann die Berufsberelnigung von ihm vollen Scha den— ersatz begehren. 8) Die ärztliche Hülfe ist dem Beschädigten immer unentgeltlich zu leisten. 16) Die Entschädigung beträgt für den Ver wundeten 89 Prozent seines Lohnes bis zur vollständigen Herstellung, für die Wittwe des Getödteten 35 Prozent und für jedes seiner Kinder bis zum Alter von 14 Jahren je 160 Prozent.
Der Entwurf wird wegen der inzwischen erfolgten Ver⸗ tagung der Kammer erst in der Herbstsession zur Berathung gelangen.
Amerika.
Vereinigte Staaten. Washington, 21. Mai. (W. T. B) Das Repräsentantenhaus hat in seiner heutigen Sitzung die Tarifbill nebst einigen Amendements mit einer Majorität von 20 Stimmen angenommen.
Parlamentarische Nachrichten.
In der heutigen (65.) Sitzung des Hauses der Abgeordneten, welcher der Vize⸗Präsident des Staats⸗ Ministeriums, Staats⸗Minister Dr. von Boetticher, der Minister für Landwirthschaft 2c. Dr. Freiherr Lucius von Ballhausen und der Minister des Innern Herrfurth beiwohnten, wurden . Debatte in dritter Berathung der Gesetzentwurf, be⸗ treffend die Abänderung einiger Bestimmungen der Wegegesetze im Regierungsbezirk Wiesbaden, und der Gesetzentwurf, betreffend die Verpflich— tung der Gemeinden in den Landkreisen der Rheinprovinz zur Bullenhaltungz in zweiter Be—⸗ rathung der Gesetzentwurf, betreffend die Fest⸗ stellung eines Nachtrags zum Staatshaushalts— Etat für das Jahr vom 1. April 1890/91 angenommen.
Es folgte der fünfte Bericht der Kommission für die Agrarverhältnisse über die Petition von Domanen⸗ pächtern wegen Abänderungen in den Domanial⸗ pachtverhältnissen zu Gunsten der Domänen— pächter. 2
Der Berichterstatter Abg. Freiherr von Grote beantragte Namens der Kommission:
Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen:
J. Der Königlichen Staatsregierung die Petition II Nr. 163 zu überweisen ;
I) zur Berücksichtigung in der Richtung, daß thunlichst auf Ermittelung und Feststellung der Pachtgelderminima unter Zu⸗ ziehung landwirthschaftlicher Sachverständiger Bedacht genommen werde;
2) zur Berücksichtigung dahin, daß in den allgemeinen Pacht— bedingungen anderweite, dem abziehenden Pächter günstigere Be— stimmungen getroffen werden bejüglich der Uebergabe des Inventars und der Uebernahme desselben durch den anziehenden Pächter;
3) zur Berücksichtigung dahin, daß die durch die neueste Ver fügung des Ministers für Landwirthsckaft, Domänen und Forsten binsichtlich der Baubedingungen (68 12, 13, 14 der allgemeinen Pachtbedingungen vom 12. April 1888) und der Tragung der Lasten (5. 17 eod) eintretenden Erleichterungen von jetzt ab auch für die vor Erlaß jener Verfügung abgeschlossenen Pachtverträge Anwendung finden;
Il. im Uebrigen über die Petition IL Nr. 163 zur Tagesord⸗ nung überzugehen.
Abg. von Meyer (Arnswalde) beklagte die ungünstige Lage der Domänenpächter und hob im Besonderen hervor, daß dieselben unter der hohen Versicherungssumme, mit der der Staat die Gebäude versichere, zu leiden hätten; das letztere sei auch ungesetzlich, da Niemand eine Sache über den Werth
hinaus versichern dürfe.
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Der Regierungs⸗-Kommissar, Geheime Oher⸗Regierungs— Rath Jäger bestritt, daß Ungesetzlichkeiten bei den Versiche— rungen vorkämen; die Beiträge der Domänenpächter beruhten auf kontraktlichen Verpflichtungen. Nach unerhehlicher weiterer Debatte, an welcher sich noch die Abgg. Seer 32. , von Huene, Graf zu Limburg-Stirum und Sombart be— theiligten, wurde der Antrag der Kommission angenommen.
Hieran schloß sich der vierte Bericht der Kommission für Petitionen über verschiedene Petitionen, betreffend das Bernsteinregal in Ostpreußen. . .
Der Antrag der Kommission ging dahin, über die Pe— titionen zur Tagesordnung überzugehen. . .
Abg. Dr. Krause erkannte an, daß ein großer Theil der Bejchwerden durch die entgegenkommenden Erklärungen der Regierung in der Kommissign beseitigt worden; nur den Wunsch der Petenten, bei dem Verkauf des Rohbernsteins in milderer Weise als bisher zu verfahren, scheine die Regierung nicht berücksichtigen zu wollen. Redner beantragt, die Petitionen, soweit sie sich auf das Monopol der Firma Stantien und Becker e, . der Königlichen Staatsregierung ur Erwägung zu überweisen.
. Der gh e nn e enn sr Geheime. Regierungs⸗Rath Tetzlaff hielt diesen Antrag für überflüssig, weil die freie Konkurrenz schon bisher stattgefunden habe. .
Abg. Rickert trat für den Antrag des Abg. Dr. Krause ein, ja, er würde nicht anstehen, die Petition, soweit sie von diesem Antrage berührt werde, der Staatsregierung zur Be— rücksichtigung zu überweisen. .
Der Regierungs-Kommissar Geheime Regierungs-Rath Tetzlaff bekämpfte , den Antrag des Abg. Dr. Krause, welchen der Abg. Pl eß seinerseits befürwortete.
Der Minister für Landwirthschaft 2c. Dr. Freiherr Lucius von Ballhau sen erklärte, daß das Wohlwollen der Regie— rung gegen die Firma Stantien und Becker sich auf die that— sächlichen Erfolge derselben auf diesem Gebiete gründe; einer mißbräuchlichen Ausbeutung des Monopols aber würde die Regierung unter allen Umständen entgegentreten.
Das Haus schloß sich dem Antrage der Kommission unter Aufnahme des Antrages des Abg. Dr. Krause in den— selben an und vertagte sich darauf bis zum 3. Juni.
(Schluß 11½ Uhr.)
(Die Schlußberichte über die gestrigen Sitzungen des Reichs⸗ tages und des Hauses der Abgeordneten befinden sich in der Ersten Beilage.)
— Von den Abgg. Richter und Gen. ist im Reichs— tage nachstehende Interpellation eingebracht worden:
Wie denkt der Herr Reichskanzler über die Fortdauer der in den letzten Jahren für Elsaß Lothringen erlassenen besonderen Bestim⸗; mungen in Betreff der Paßpflicht und der Aufenthaltsbeschränkungen?
— Der nachstehende Antrag der Abgg. Siegle u. Gen. ist dem Reichstage zugegangen:
Der Reichstag wolle beschließen: den Reichskanzler zu ersuchen, statistische Aufnahmen über die Lage der arbeitenden Klassen, insbesondere über Arbeitszeit, die Lohnverbältnisse und Kosten der Lebenshaltung der Arbeiter in den verschiedenen Berufs zweigen vor— nehmen zu lassen.
— Die Militär-Kommission des Reichstages hat sich gestern bis zum 6. Juni vertagt.
— Im 4. Lüneburger Wahlkreise (Uelzen) ist an Stelle des verstorbenen Senators Plincke der Landrath von Tzschoppe zu Oldenstedt, freikonservatin, mit 102 Stimmen zum Mit— gliede des Abgeordnetenhauses gewählt worden. Der Guts⸗ besitzer Voigls in Oldendorf, nationalliberal, erhielt 52 Stimmen.
Sanitäts⸗, Veterinär⸗ und Ouarantänewesen.
Portugal.
Durch ein im. Diario do Governo« Nr. 104 vom 8. Mai 1890 veröffentlichte Verfügung des Königlich portugiesischen Ministeriums des Innern ist der Hafen von Pars seit dem 1. April für von gelbem Fieber verseucht erklärt worden.
Handel und Gewerbe.
Die nächste Bͤörsen-⸗Versammlung zu Essen findet am 27. Mai 1890 im „Berliner Hof) statt. .
— Der Verein für Rübenzucker-⸗Industrie des Deutschen Reiches“ hielt gestern in Hamburg seine General— versammlung ab. Der Vorsitzende Stengel (Staßfurt) widmete dem verstorbenen langjährigen Vorsitzenden Grafen Hacke Worte des An⸗ denkens. Nach eingehender Debatte über das Zuckersteuergesetz vom 98. Juli 1887, während welcher der Geheime Rath Kieschke (Berlin) die Mittheilung machte, der Vorstand habe am 22. April d. J. eine Eingabe an den Reichkkanzler gesandt, um gegen die etwaige Aufhebung der Materialsteuer zu protestiren, ward folgende Resolution ein⸗ stimmig angenommen:. Der Verein in der Ueber zeugung, daß die Aufhebung der Materialsteuer, bezw. der Fortfalk der damit verbundenen mäßigen Ausfuhrprämie die deutsche Zuckerindustrie auf dem Welt markt konkurrenzunfähig machen würde gegenüber der Industrie anderer Länder welche sehr viel größere Ausfuhrbegünstigungen genießt. erklärt seine Zustimmung zu den vom Ausschuß unternommenen Schritten gegen die beabsichtigte abermalige Abänderung der Zuckersteuer · Gesetz⸗ gebung und ersucht den Ausschuß und die Direktion, die Leben · interessen der deutschen Zuckerindustrie auch ferner in derselben Rich⸗ tung zu vertreten. Die nächstjährige Generalversammlung soll in Köln stattfinden. ö
Bei den z98 km langen Lokalbahnen der österreichischen Lokal.-(Eisenbahn-Gesellschaft betrugen die provisorisch er⸗ mittelten Einnahmen für den Monat April 1890 112 562 Fl., und für die Zeit vom 1. Januar bis Ende April 1890 489 112 FI. Im Vorjabre betrugen die definitiven Einnahmen bei einer Betriebslänge von 234 km im April 85 701 F, und für die Zeit vom 1. Januar bis Ende April 1889 3798 273 Fl. 1 6
Breslau, 22. Mai. (W. T. B.) Der „Schlesischen Ztg. zufolge genehmigte der Reichskanzler die Einfuhr lebender ungarischer Schweine aus Steinbruch auch in die Schlacht⸗ bämser von Oppeln und, Rybnik, sowie die, Einfuhr lebender galizischer Schweine aus Bielitz in die Schlachthäufer von Myslo⸗ witz, Ratibor, Beuthen, Gleiwitz, Oppeln und Rybnik.
Salle a. d. S., 22. Mai, (W. T. B) In der heutigen Auf⸗ sichtsrathssitzung der A. Riebeck schen Montanwerke, Aktien⸗ gesellschaft, legte die Direktion die Bilan; und die Gewinn. und Verlust⸗ rechnung für das abgelaufene Geschäftssahr vor. Der Bruttogewinn beziffert sich nach Abzug sämmtlicher Geschäftzunkosten auf 2371 26h, 6 und wird der Generalversammlung vorgeschlagen werden, nach Ab⸗ schreibungen und nach Dotirung des Reservefonds zusammen in Höhe von 679 563, 10 6 eine Dividende von 15 d zur Vertheilung ge—= langen zu lassen. Die Generalversammlung findet am 16. Juni d. J. hierselbst statt. ; ;
tc a. d. Ruhr, 22. Mai. (W. T B. X Der „Rheinisch⸗ Westfälischen Zeitung“ zufolge ist Seitens der Imperial Gon-
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