1ul22) Die Actionäre der Actien ⸗Gesellschaft Zucker⸗ fabrik Ebeleben werden hiermit zur diesjährigen ordentlichen Generalversammlung, Dienfstag, den 10. Juni d. J., Vormittags 10 ihr, im Gafthof zum „Thüringer Hof in Ebeleben
eingeladen.
Die Tagesordnung regelt sich nach § 18, die Theil nahme an dieser Generalversammlung nach §. 13 der Statuten
Ebeleben, den 19. Mai 1890.
Der Aufsichtsrath
der Actien Gesellschaft Zucerfabrik Ebeleben.
H. Gremse, Vorsttzender.
Die Inhaber von Actien Litt. A. der Actien Gesellschaft Zuckerfabrik Ebeleben zu Ebeleben werden hiermit zu einer außerordentlichen Gene⸗ ralversammlung am Dienstag, den 10. Juni d. J.. Vormittags 11 Uhr, im Gasthof zum „Thüringer Hof“ in Ebeleben eingeladen.
Tagesordnung: ;
Annahme von schenkungsweise angebotenen Actien. Die Theilnahme an diefer außerordentlichen General⸗ versammlung regelt sich nach §. 1 der Statuten.
§. 2 Absatz 4 — die Vermehrung der Actien oder des Grundkapitals darf nur in A- und B.Actien erfolgen — soll fortfallen.
Ebeleben, den 19. Mai 1890.
Der Aufsichtsrath
der Actien Gesellschaft Zuckerfabrik Ebeleben.
. H. Grem se, Vorsitzender.
Die Inhaber von Actien Litt. 0. der Actien Gesellschaft Zuckerfabrik Ebeleben zu Ebeleben werden hiermit zu einer außerordentlichen Gene—⸗ ralyersammlung am Dienstag, den 19. Juni d. J., Vormittags 12 uhr, im Gasthof zum „Thüringer Hof“ in Eheleben eingeladen.
Tagesordnung:
Annahme von schenkungsweife angebotenen Actien. Die Theilnahme an Fieser außerordentlichen General— versammlung regelt sich nach 5. 13 der Statuten.
§. 2 r 4 — die Vermehrung der Actien oder des Grundkapitals darf nur in . und B.-Actien erfolgen — soll fortfallen.
Ebeleben, den 19. Mai 1890.
Der Aufsichtsrath
der Actien Gesellschaft Zuckerfabrik Ebeleben.
H. Gremse, Vorsitzender.
11566
St. Pauli Credit⸗Bank.
Unter Bezugnahme auf Art. 4 unserer Statuten ersuchen wir die Herren Aetionaire der Jsf. Emission, die zehnte und letzte Einzahlung von 16 Prozent mit Ae 30— und e 6. — Agio per Actie bis zum 30. Juni dieses Jahres zu leisten.
Wir machen gleichzeitig darauf aufmerksam, daß nach geleisteter Vollzahlung und Rückgabe der Quittungs bögen (Interimsscheine) die Actien sofort aungeliefert werden.
Hamburg, den 21. Mai 1890.
Der Vorstand.
11900
Zu der am 10. Juni d. Jahres, Nachmittags 3 Uhr, im Geschäftslokale der Gesellschaft anberaumten ordentlichen Generalversammlung laden wir hierdurch die Herren Aktionäre ein.
Tagesordnung: 1) Bericht des Vorstandes und Aufsichtgrathes, Vorlage der Bilanz und Antrag , ee 2) Wahl der Revisoren auf das Jahr
Brügge i. W. den 19. Mai 1890. Liuden scheider Portland Cementfabrik.
Der Aufsichtsrath. Leonhard Ritzel.
i 6) Berufs⸗Genofsenschaften.
inn n, Hamburgische Baugemerks Berufsgenossenschaft.
Die diesjährige Genossenschaftsversammlun
, 6 rer , den 6. Juni ö. 10 in
or ags zu werin i. Meckl. ino⸗ lokaj, Pfaffen tr. 3 kö . Tagesordnung —
h 5 des ö rüfung und Abnahme der Jahresrechnungen 1889, betreffend a. die Genoff . Versicherungsanstalt. .
3) Wahl des Autschusses zur Vornahme der nächst⸗ jährigen Vorprüfung der Jahreßrechnungen. 4) aer , n, Beschlußfassung über die Pensionsversicherung d ö e nen . ö , 5) Aufstellung des Haushaltplans für a. di Genossenschaft, b, die Verficherungẽanstalt. . 6) Beschlußfassung, betreffend das Verfahren der Prämienerhebung für die Selbstversicherungen. 7) Revision des Nebenstatuts, eventuell Abände⸗ rung des Statuts uud Nebenstatuis nach Maßgabe der zu Punkt 6 gefaßten Beschlüsse. sRundschreiben R. V. I. J. 45551 und 8) he ssung eschlußfassung (infolge Verfügung des Reichs⸗ Versicherungsamts) über die von der . Berufsgenossenschaft gewünschte Ueberweisung der Steinsetzer⸗(Pflasterer⸗) und Asphaltirer⸗ g. ell fsasseng t eschlußfassung über etwaigen Anschluß an , , der Deutschen ben l lch aften.
10) Antrag der Sektion V: Erhöhung der Ein—⸗ schätzung eines Betriebes gemäß S. 28 Absatz 5 des Unfall versicherungsgesetzes.
11) Verschiedenes.
, 3j 2 23 .
er Genossenschaftsvorstand. L. Schlick, Vorsitzender.
9) Verschiedene Bekanntmachungen.
11664 Bekanntmachung.
Die mit einem jährlichen Gehalt von 6090 verbundene Kreis Thierarztstelle des Kreises Fraukenberg mit dem Wohnsitz in Frankenberg, welche durch Versetzung des bisherigen Inhabers erledigt ist, soll wieder besetzt werden.
Bewerber um diese Stelle wollen ihre Gesuche innerhalb 4 Wochen bei mir einreichen, auch die Befähigungszeugnisse und einen Lebenslauf beifügen
Kassel, den 17. Mai 1890.
Der Regierungs ˖· Präsident. Rothe.
Die erledigte
Bürgermeisterstelle
zu Bockenheim bei Frankfurt a. Main mit einem gesammten baaren Jahreseinkommen von 7000 4, welches nach Maßgabe der für preußische Beamte geltenden Grundsähe pen sionsberechtigt ist, soll baldigst wieder besetzt werden. Die Wahl geschieht auf zehn Jahre.
Bedingung für die Anstellung ist die Ablegung der zweiten Staatäprüfung für den höheren Justiz⸗ oder Verwaltungsdienst und praktische Erfahrung in der Verwaltung, womöglich in der Stãdteverwaltung.
Geeignete Bewerber wollen ihre Meldungen mit Lebenslauf, Zeugnissen und der Angabe, bis wann spãtestens der Eintritt erfolgen könnte, bis zum 20. Juni dieses Jahres richten an den ÜUnterzeichncten.
Bockenheim, 14 Mai 1890.
11666
6315 Bekanntmachung.
Die dreizehnte ordentliche Generalversamm⸗ lung des Preußischen Beamten-Vereins wird hierdurch auf Mittwoch, den 11. Juni 1890, Nachmittags 6 Uhr, berufen. Srt? Hannover, Counferenzsaal im Bahnhofsgebäude; Eingang von der Rampe zu den Königszimmern—
Tagesordnung:
gern ng . . ,,, und des
eri über den revidirten Rechn . abschluß. ; n Decharge Ertheilung. Beschluß über die Verwendung des Ueber⸗ schusses aus der Rechnung pro 1889. Wahl von drei Verwaltungzrathö⸗ itgliedern für die Jahre 1891, 1897 und 1893
5) Wahl der Revisions. Commifsion.
36 Theilnahme an der Generalversammlung sind nach Maßgabe der Statuten §§. 9 11 berechtigt die seit mindestens einem Jahre versicherten Mit⸗ glieder des Vereins.
Abgabe der Stimmen durch Bevollmächtigte, die gleichfalls stimmberechtigt sein müssen, ist zuläffig.
Niemand darf mehr als 5 Stimmen abgeben.
Die Legitimation der Theilnehmer“ an der Generalversammlung ist spätesten s am l 0. Juni d. J. bei der Direktion zu führen.
Hannover, den 25. April 1890.
d 3 Der Verwaltungsrath
l
Preußischen Beamten⸗Vereins.
von Bennigsen.
Verlag von Franz Vahlen in Berlin. We Mohrenstraße 13.14.
Soeben ist erschsenen?; W. Stenglein, K. Landgerichtsrath in Mülhausen i. E.
Das Neichsgesetz, betr. die In⸗ validitäts⸗ und Altersversiche⸗
rung vom 22. Juni 1889. Für den
praktischen Gebrauch erläutert. 1890. Preis: Geh. M6 5,50. Geb. M 7, —
6
Nodꝰ
uss]! Bekanntmachung.
Die am 1. Januar er, vakant gewordene Bürger meisterstelle der hiesfigen selbftständigen Stadt soll, durch eine rechte kundige oder sonst zu einer
. Flche Stelle befähigte Perfönlichkeit wieder besetzt
werden.
Das pensionsfähige Gehalt beträgt Anfangs
1300 ½ und steigt von 5 zu 5 Jahren um je z00 e bis zum Höchstbetrage von 2706 .
Mit der Stelle sind ferner 60 bis 760 feste r, verbunden. Außerdem werden bob M0 für Schreibhälfe vergätet. Befähigte Bewerber wollen sich binnen 3 Wochen bei ung melden.
Moringen, den 19. Mai 1890.
Der Magistrat. Clodius.
11665]
Einnahme.
Leben suerficherungsbank für Deutschland zu Gotha.
Rechnung auf das Jahr 1885.
Ausgabe.
. An Uebertrag aus 1888. An Prämien von Versicherungen. An Zinsen von Ausleihungen .. An verjährten Dividenden von 1883 An Agio und Diskontogewinn. An Miethertrag der Bankgebäude An Mehrerlös bei Verkauf des
Berliner Hauses über den Buch⸗
werth desselben. J An außerordentlichen Einnahmen
20348357 560 i zz ga 7 o ys 9g 17564 65 12552656
451130 12333776
Summa: sI7 7831491 46
Activa.
Ilbliiali9i sᷓ 6 1391 bezahlte Sterbefälle... ür 127 Versicherungen bei Lebzeiten Für bezahlte und ʒůr Einnahme ge⸗
Für bezahlte und verjährte Neberschuß⸗
Für Abgangsentschädigungen J ür Prämien ⸗Provisionen an die Agenten ür Verwaltungsaufwand .
Für Abschreibung an dem Buchwerthe
Für zur Verrechnung gelangte vorausbe⸗
ummen nebst Zinsen Für zurückgezahlte Kautionen . Für Verlust an einem Kaution Darlehn
. Für Uebertrag auf 1896.
Bilanz für den 31. Bezember 1889.
. gibh7 00 D*
68260 os zozh 5
zahlbar. kommene verjährte Dividenden“
antheile, aus dem Gewährleistungs. fonds für Kautionsdarlehe n. 2050 35 585052 72 642932 46 bb ahr zj der Bankgrundstücke ngz 80 zahlte Prämien, sowie für Auszahlung don deponirt gewesenen Versicherungs?
k 15653 20 146403 90
gedeckt)ʒ 806 80 J 169566005 49
Summa: s fro 7 IJ
(aus Gewährleistungsfonds
Passiva.
, . . lags ß a S056 6 =
did ro5 = 1466 lb a
18s6 867 8e
z 251652 66 12ig5 15 Ia 15536 17 2hlghh õ⸗
Kassebestand. Ausleihungen... Vorschüsse auf Policen. Kautions Darlehen.. Gestundete Prämienhälften. Guthaben an Zinsen und Gewähr⸗ leistungsbeiträgen. . Guthaben bei Banquiers und Kredit Anstalten Guthaben bei den Agenten Sequestrationsvorschüsse Werth der Bankgrundstücke
odds os
Summa:
derjenige des Versichetungsjahres 1855!86 mit 6
Ueberschußantheilen auf autgeschiedene, Weise zur Vertheilung, daß
a. auf die dem alten System der
2901 107 M½ 60 3 oder 38 69 der
in Kraft sind: 1045697 7699
Der Vorstandskommifsar: Graf von Keller.
Unerhobene Sterbefallzahlungen 8 Unerhobene bei Lebzeiten jahlbar ge⸗
Unerhobene Abgangsvergütungen
Unerhobene Dividenden Mehrerlös bei Verkauf des Berliner Kautionen, Stiftungskapitalien und de⸗ Gewährleistungsfondz für Kautions⸗ Prämienreserve , ; / Hä n,, . Von Berufssoldaten eingezahlte Kriegs⸗ Sicherheltsfonds: ß
dem gemischten System angehörig
A. Emminghaus.
, icbbroo * . ooo oi 39 159599 16 / amn zo 133r 700 os 235943 39
li za 3 6 hdl dri go
z4521 90
Ueberschüsse der Jahre 1885 bis 1888: ͤ 22137791 MS 28 3
Ueberschuß des Jahres 1889: 7091271 S6 07 529229062 35
Summa: isn 77
wordene Versicherungssumme
Hauses zur Neuerwerbung eines Hauses zurückgestelltt.
ponirte Versicherungs⸗ Summen.
darlehen
Extraprämien. .
Von den obigen Ueberschüssen im Gesammtbetrage von 290 229 062 S 365 S kommt zunächst
Ob3 470 S 50 3 nebst 124 395 60 angefallenen gewesene Versicherungen in der
Ueberschuß Vertheilung angehörigen Versicherungen: im Jahre 1885 eingezahlten Normalyrämien;
b. auf die dem neuen gemischten System angehörigen Versicherungen, soweit diefelben noch
2233 361 6. 70 3 oder 29 9 der im Jahre 1885 eingezahlten Normalprämi zi 80, oder 2,40 . der 3 Schlusse eis, ö vorhanden gewesenen Prämienreserve gewährt, ö. , ahn n se ehh werden. . er Vividende ist bereits seit dem 1. 1ar 18 Der Bestand an Versicherungen belief sich , und der neue Zugang im Jahre 1869 betrug 32 402700 M, Gotha, den 16. Mai 1890. Die Lebensversicherungsbank für Deutschland.
des Versicherungsjahres 1885/86 Mit der Vertheilung am Schlusse des Jahres 1889 auf 367 653 760
Die Berwaltung: O. Heinrich. Dr. Schneider. R. Schulze.
Das Loos kostet
— den Vorstand der Ständigen
Wiederverkäufer werden unter günstigen Bedingungen angestellt.
Weimar ⸗Lotterie IS96.
6700 Gewinne i. . v. Hauptgewinne w. 50,000 Mk
eziehen durch
Ausstellung in Weimar.
Ziehungen im
Juni und Dezember.
200,000 Mt.
„20,000 Mk., 10,900 Mk. u. s. w. ,, . vom 7.—9. Juni d. J. — 11 Mek, für beide ien f, , . sind allerorts zu haben,
8912
auf verlegt wird.
kommt durch mich allein sendung des Betrages
den S., 9. u.
l Die Ziehung wird an dem erstgenannten Tage, ginnen und an den folgenden Tagen fortgesetzt und beendet werden.
Bekanntmachung.
Wir bringen hiermit zur öffentlichen Kenntniß, daß die auf den 7. Mai d. 3. der Lotterie des Vereins für die Herstellung und Ausschmückung der Marienburg ĩ
10. Oktober d. J. Vormittags 9 Uhr,
Der Vorst and
von Leipziger. Kühn
Der noch kleine Rest der unbegebenen Loose à 3 Mark der
V. Marienburger Geld⸗Lotterie
zur Ausgabe und sind die Loo auf Postanweisung zu beziehen.
Carl Heintze, Bankgeschäft,
Berlin W., unter den Linden 3. Jeder Bestellung sind für Porto und Gewinnliste 30 3 beizufügen.
. F ö ö se à 3 (6 gegen Ein⸗ ;
festgesetzte Ziehung
im hiesigen Rathhause be⸗
des Vereins für die Herstellung und Ausschmückung der Marienburg in Danzig. e.
Gewinne
baar ohne jeden Abzug:
go 0o0 . zb ob Mt I8 Jh HM 12 096 . 15, Cß jß H * gb bo M. gb Hb . gd Hb M bo ö . gb bo , Id, 0h M
30 60h 16. O50
/
II III II IIIII
zum Deutschen Reich
M 123.
Fünfte Beilage
Berlin, Donnerstag, den 22. Mai
s⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
1890.
m , , m- -,
Anzeigers 8W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden. C ö
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den EGisenbahnen enthalten sind, erfcheint auch in einem besonderen Blatt . i. dem Titel
Central ⸗Handels⸗Re
Das Central ⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch Berlin auch 2 die, Königliche Cxpedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats—
alle Post⸗ Anstalten, für
Handels⸗, Genossenschafts=
Zeichen ⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Konkurse, Tarif ⸗ und Fahrplan - Aenderungen der deutschen
gister für das Deutsche Neich. mm. 133)
. Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich — Da . 5. . 50 . für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 5. —
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 H.
**
Vom Central Handels Negister für das Dent che Reich werden ar d. , , , , , , mers.
Patente.
IN) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ — 6666 die Ertheilung eines Patentes nachgesucht.
er Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschuͤtzt.
Klasse.
7. N. 2137. Maschine zur Herstellung von Drahtgeflechten. — Aktiengesellschaft Nen⸗ walzwerk in Bösperde bei Menden, Westfalen.
8. GE. 2792. Verfahren zum Färben und Drucken mittels alkalischer Lösungen des Alizarins und ähnlicher Farbstoffe. — Franz Erban und Leopold Specht in Marienthal, Nieder ⸗Oesterr.; Vertreter: M. M. Rotten in Berlin NW., Schiff bauerdamm 29a.
14. Sch. 6472. Rotirende Kraftmaschine. — Theodor Schwarz in Altoaa, Kl. Gärtnerstr. AZ part.
19. H. 9880. Kehrichtsammelwagen. — Auguft Gerbert v. Hornau und Eduard Gerbert v; Hornau in Wien II, Handelsquai 268; Vertreter: F Engel in Hamburg.
M. Z 994. Straßenreinigungsmaschine. — Leon⸗ hard Mesmer⸗Jourdan in Muttenz bei Basel, Schweiz; Vertreter: C. F. Rosencrantz in Dres⸗ den, Güterbabnhofstraße 13.
20. B. 10 317. Kuppelung zwischen Lokomotive und Tender. — Otto Böklen in Reutlingen, Tübingerstraße.
S. 4927. Lagerung der elektrischen Kraft ⸗ maschinen bei elektrischen Eisenbahnen. — Wilber S. Salisbury in Chicago, 943 W., Van Buren Street, Illinois, V. St. A.; Ver= treter: Carl Pataky in Berlin 8, Prinzenstr. I06.
S. 5009. Stromabnehmer für elektrische Bahnen mit oberirdischer Stromzuführung. — Siemens C Halske in Berlin 8sW., Mark—
grafenstr. 94.
21. E. 2637. Neuerung an elektrischen Meß— und Registrirvorrichtungen. — Firma J. Ein⸗
stein C Go. und Sebastian Kornproöbst in
München.
M. 6990. Verfahren zur Herstellung von Eisenelectroden. — Friedrich Marx in Berlin SW, Großbeerenstr. 91.
N. 2108. Vorrichtung zur Beobachtung des Spannungsunterschiedes einer Fernleitung eines Stromwpertheilungsnetzes gegen die mittlere Span—⸗ nung sämmtlicher gleichwerthiger Fernleitungen. — Die Firma Gebrüder Naglo in Berlin 80. Waldemarstr. 44.
22. C. 3171. Verfahren zur Darstellung einer
Mono⸗ und einer Disulfosäure des a⸗Naphtyla⸗
mins. — Chemische Fabrik Grünau Lands⸗
hoff C Meyer in Grünau.
D. 3674. Verfahren zur Darstellung von Azo⸗Farbstoffen aus Thioparatoluidinsulfosäuren. — Dahl u. Co. in Barmen.
25. F. 4747. Verfahren und Vorrichtung zur Erjeugung von Perlenband oder Perlenschnur. — Oswald Fritzsch in Annaberg i. Sachsen, König Albertstraße. .
33. W. 6782. Kamm mit Spange zum Herauf⸗ kämmen und Festhalten kurzer Haare. — E. Winther u. Co. vormals E. Döring in Bens— heim, Hessen. . ö
34. W. 6507. Selbstthätige Einstellvorrichtung für Ständer und hängende Träger. — Alfred Wahl in München, Promenadenplatz 52.
35. M. 6911. Wagenwinde mit Kettentrieb. — Carl Meißner in Höchst a. M.
36. K. 7708. Sicherheits Ofenklappe. — Paul Kossack in Landsberg 4 W..
V. 1482. Heizkochmaschine. — Hermann Vetter in Berlin 8., Admiralstr. 1611.
37. GE. 2781. Fensterfeststeller. — Hermann Ewald in Witten.
K. 7549. Verschluß für Oberfenster. — Wilh. Kaurisch in Trier. .
N. 2077. Feststellvorrichtung für in ver tikaler Richtung bewegliche Fenster, Thüren und Läden. — Joseph Thomas Nicholls in Clerken⸗ well, Middlesex; Vertreter: H. W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. .
39. K. 7637. Maschine zum Schneiden von
Scheiben aus Horneylindern. — Matéj Kodl in Pilsen und Emanuel Kosteleckz in Dobran, Böhmen; Vertreter: Rud. Schmidt in Dresden, Schloßstr. 2. II. .
40. E. 3138. Verfahren zur Aufarbeitung der bei der Kupfergewinnung durch Chlorirung ent— stehenden Mutterlaugen; Zusatz zur Patent- Anmeldung C. 3032. — Edmond de Cuyper in Peronneg-le; Binche; Vertreter; OH. . W. Pataky in Berlin W., Luisenstr. 265. ;
42. B. 10 653. Reißfeder mit konischer Hülse, welche gleichzeitig als Stell und als Schutzhülse dient. — Johann Böhm in Nürnberg, Adam Krafftstr. 56.
. 9 4721. Immerwährender Kalender mit gleichzeitig stellbaren Bändern. — Anton Figdor in Frankfurt, Main, Rotteckstr. 7II.
BP. 43411. Geräth zur zeichnerischen Ueber⸗ tragung tachymetrischer Messungen. — Charles Piat in Tunis; Vertreter: G. Dedreux in München, Grunnstr. 9. .
W. 6633. Verfahren zur Wiedergabe von Lauten oder Tönen mittelst bandförmiger Phono gramme, — Erben des verstorbenen Dr. med. Adam Wikszenski, in Dorpat; Vertreter: F. Schotte in Berlin 8W. 47, Großbeerenstr. 272.
Klasse.
44. H. 9525. stände. — G. straße 47.
45. P. 4461. Stellvorrichtung für Raubthier⸗ Fangeisen — Adolph Pieper in Moers a. Rhein.
47. 2. 2382. Während des Ganges eleftro⸗ magnetisch bethätigte Schmiervorrichtung. — Max Arndt in Aachen, Kölnsteinweg 37.
B. 10 462. Schmierpumpe mit zwei Ventil⸗ kolben in fortgedrehtem Hahnkörper und Schub— stiftbewegung. — Bruno Bräuer in Hamburg — Hohenfelde 2, Alsterstraße 9 pt.
H. 9954. Rohrkupplung mit Kniehebel⸗ und Schraubenbügelanzug. — B. Hühnermann in Wackersleben.
V. 1448. Schraubventil mit frei in einer Pfanne gelagertem Ventilkörper. — Alfred Vater in Dresden-Altstadt, Flora Str. 6.
49. R. 57838. Patronen ˖ Drehbank zum Schneiden
von Rechts- und Links gewinden. — Frau Wittwe
6 Reikersdorfer in Ebingen (Württem-
berg.
R. 5819. Drehbank zur Herstellung hinter drehter Schneidwerkzeuge. — J. E. Reinecker in Chemnitz. 53. L. 5872. Coulissen ⸗ Klopftisch für die
Chokoladenfabrikation. — Louis Bernhard Leh⸗ mann in Löbtau bei Dresden.
62. P. 4648. Verfahren zur Gewinnung von Kochsalz mittelst Chlorcalcium oder Chlor⸗ magnesium. — Dr Sigismund Pick in Szeza— kowa, Galizien; Vertreter: Ferdinand Pick in Breslau, Gartensttaße 5. -
63. L. 5809. Vorrichtung zum raschen Aus⸗ spannen der Zugthiere und sofortigen Bremsen der Wagen. — Ingwald J. L. Eysgärd in Bergen, Norwegen; Vertreter: Capitaine & von Hertling in Berlin NW., Luisenstr. 35.
R. 5806. Durch schwingende Fußtritthebel unter Benutzung einer schwingenden Sattelstütze bethätigte Antrieb⸗Vorrichtung für Fahrräder. — Camille Aimé HKouvey re in Paris, 55 Rue St Manr; Vertreter: Wirth & Co. in Frank⸗ furt a / M. .
64. B; 19 619. Neuerung an Schmutzsammlern für Bierdruckleitungen. — Arnold Bodden in
Duisburg.
72. G. 6062. Räderlaffette, bei welcher das Geschützrohr von der zu einem Ringe aus— gebildeten Radachse umfaßt wird. — Gruson⸗ werk in Magdeburg⸗Buckau. ;
K. 78233. Hydraulische Bremse, welche so—⸗ wohl zur Regulirung des Rücklaufes, wie auch zum Vor und Zurückbringen des Geschützes dient; Zusatz zum Patent Nr. 47 039. — Firina Friedr. Krupp in Essen.
P. 4615. Schnellfeuergeschütz mit Patronen⸗ band. — Georg Prölß und Otto Türcke in Dres den⸗Altstadt, Hallesche Straße 2. .
S. 5310. Schraubenverschluß für Hinter⸗ lade ⸗Geschütze mit Patronenhülsen⸗Auswerfer. — Samuel Seabury, Lieutenant der Marine der Vereinigten Staaten, Shuyler Place in Bergen Point, New⸗Jersey V. St. A.; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.
75. W. 6797. Verfahren zur Herstellung von Ammoniumsulfat. — Thomas Wilton in Becton, England; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier in Berlin 8W., Anhaltstr. 6.
78. R. 5814. Apparat zum Nitriren von Baum ; wolle, Cellulose Stroh u. dgl. — Rheinisch⸗ Westfälische Sprengstoff Aktiengesellschaft in Köln a. Rh. ⸗ ;
S5. Sch. 6434. Drainage⸗Ausflußkasten. — Ernst Schlote in Logau. . 3
89. L. 57643. Verfahren zur Reinigung von Füll⸗ massen, Rohzucker und Nachprodukten durch ron unten nach oben durchgeleitete Syrupe (GKlärsel) von steigendem spezifischen Gewichte. — Robert Lehmann und A. von Klauß in Lundenburg, Mähren; Vertreter: C. Fehlert u. G. Loubier in Firma C. Kesseler in Berlin 8W., Anhalt⸗— straße 6.
2) Zurückziehung.
Die nachfolgend bezeichnete, im Reichs ⸗ Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte Patent⸗— Anmeldung ist zurückgezogen worden.
Klasse. ; ]
10. D. 4124. Verfahren zur Herstellung eines Feueranzünders, der auch als Brennmaterial verwendet werden kann. Vom 17. Februar 1890.
3) Versagung.
Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte An⸗ meldung ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten alt ,,
asse.
25. H. 7493. Strickmaschine mit selbstthãtigem Minder⸗ und Zunehme⸗Apparat. Vom 25. April
. Uebertragungen.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten Patent⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Personen übertragen worden.
Klasse.
Vertaufapparat für feste Gegen⸗ Adolf Hardt in Köln, Hohe—
29. Nr. 50 304. Peat Utilization Com- Dany Limited in London, City, 26 Budge
Row, Cannon Street; Vertreter: R. Lüders in Görlitz. Neuerung in der Verarbeitung von faserigem Torf zu spinnbarem Material. Vom 12. April 1889 ab. Klasse. 34. Nr. 36164. Elias Missel in Stuttgart. — Messerputz Vorrichtung. Vom 3. Februar 1886 ab. ⸗ Nr. 45 492. Joseph Breyer in Ludwigs hafen a. Rh. — Selbstthätige Klemmvorrichtung für Schnüre, Gurt- und Lederriemen. — Vom 10. März 1688 ab.
Nr. 45 531. F. Butzke Æ Co., Aktien⸗ gesellschaft für Metallindustrie, in Berlin 8, Ritterstr. 12. — Gas⸗Heijvorrichtung für Bügel⸗ eisen. Vom 1. März 1888 ab. ⸗
36. Nr. 1146. Robert Dralle in Berlin, Holz⸗ marktstr. 63. — Neuerungen an Lufterhitzungs⸗ apparaten Vom 13. November 1877 ab.
Nr 6516. Robert Dralle in Berlin, Holz⸗ marktstr. 68. — Verbesserungen an Lufterhitzungs⸗ apparaten; Zusatz zum Patente Nr. 1146. Vom 31. Januar 1879 ab.
Nr. 37 449. Albert Conrad in Straß⸗ burg i. E., Nicolausgasse 18, und Firma J. Habbel C Co. zu Halberstadt und Han⸗ nover. — Füllofen. Vom 6. Dezember 1885 ab.
Nr. 51 133. F. G. Berg in Düsseldorf. —
Kochherd zur Heizung mit Kohle und Gas. Vom
16. Dezember 1888 ab.
45. Nr. 41 389. Peter Philipsen in Schelde⸗ feldt. — Reihensämaschine für Rübensaat. Vom 8. März 1887 ab.
5) Erlöschungen.
Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.
Klasse.
5. Nr 44 872. Fangvorrichtung.
12. Nr. 24 992. Apparat zur Destillation höher siedender Flüssigkeiten im luftleeren Raum.
13. Nr. 18 209. Kanalanordnung für selbst⸗ schließende Wasserstandszeiger.
Nr,. 51 239. Cirkulationsapparat mit durch
Speisewasser bewegtem Flügelrade.
14. Nr. 32 0953. Einfach wirkende Woolf'sche Dampfmaschine.
Nr. 50 212. Vom Arbeitskolben bethätigte
Steuerung für Dampfmaschinen.
18. Nr. 44 730. Eisenfeinofen.
20. Nr. 24 967. Kuppelung von Lokomotive und Tender mittelst Kuppelstangen unter Zu— hülfenahme von Profilstücken, welche auf kine— matischem Wege näher bestimmt werden.
Nr. 24 968. Kuppelung von Lokomotive und Tender mittelst Gegenlenkern, deren Endpunkte auf kinematischem Wege bestimmt werden.
Nr. 32 342. Neuerungen an Kippvporrich tungen für Transportwagen.
Nr. 34 700. Neuerung an der unter Nr. 32 342 patentirten Kippporrichtung für Trans— portwagen; Zusatz zum Patente Nr. 32 342
Nr. 38 138. Neuerung an Curvenlokomo⸗ tiven größeren Zahl gekuppelter
Achsen.
. Nr. 44 465. Neuerung an Mikrophonen. Nr. 51 611. Bogenlampe mit zwei Diffe⸗
rential · Elektromagneten.
26. Ne. 47 903. Bewegliche Schutzglocke für Gasfreibrenner mit Zündflamme.
30. Nr. 48 947. Instrument zum Offenhalten des Mundes und gleichzeitigen Festhalten der Zunge.
31. Nr. 32 580.
Sandformen. Nr. 48 259. Vorrichtung zum Formen zwei⸗
thei liger Riemenscheiben. ;
33. Nr. 47 936. Fingerhut mit schrauben⸗ förmigen Schutzflügeln auf der Mantelfläche. 37. Nr. 44 644. Bewegliche Falze für Fenster
und Thüren.
Nr. 46 602. Fensterkonstruktion mit hakung.
Nr. 47 213. Fensterkonstruktion mit Ver⸗
hakung; Zusatz zum Patente Nr. 46 602.
Nr. 47 894. Fensterkonstruktion mit Ver⸗ hakung; 2. Zusatz zum Patente Nr. 46 602.
Nr. 48 548. Apparat zum Verkitten von Fensterscheiben. 42. Nr. 40 258.
Muskelkraft. Nr. 49 881. Apparat zum Verausgaben
und Registriren verschiedenwerthiger Gegenstände.
Nr. 43958. Verfahren und Apparat zur Bestimmung von Temperaturen und des Barometer⸗ standes.
Nr. 44 728. Neuerung an Pipetten.
Nr. 48 019. Deichenghpa at.
Nr. 48 479. Lehrmittel für den Unterricht im unbestimmten Zahlenkreis.
44. Nr. 44 571. Manschettenhalter.
Nr. 48 729. Knopfverschluß für Armstulpen,
Kragen u. dergl.
45. Nr. 40 478. Neuerung an Hufeisen.
Nr. 44 123. Flüssigkeits. Zerstäuber.
Nr. 48 381. Weinbergspflug.
ö. 6 6e 6 Schutz vorrichtung gegen Raupen⸗
raß u. dergl.
Nr. 48 531. Stabhalter für Topf⸗ und Kübel
gewächse.
mit einer
Verfahren zur Herstellung von
Ver⸗
.
Apparat zum Messen der
Klafse. 16 Nr. 49 032. Hackmaschine zur Bearbeitung der Reihensaat in den Pflanzenreihen. 46. Nr. 48 036. Zusammenlegbare Tret⸗
vorrichtung. . h Entlastetes Kugelgelenk für
47. kö Kolbenstangen.
k N. Elastisches Kettenglied.
49. Nr. 4120905. Verfahren zum Löthen von Metallgegenständen ohne Anwendung eines Fluß⸗ mittels.
Nr. 41 895. Vorrichtung zur Befestigung von Endkappen an Maßstäben.
Nr. 43 280. Herstellung von Metallgegen⸗ ständen nach dem unter Nr. 41 205 patentirten Löthverfahren; Zusatz zum Patente Nr. 41 205.
Nr. 47 671. Neuerung ñ Nr. 41 209 patentirten Löthverfahren; Zusatz zum Patente Nr. 41 205. ö. —
51. Nr. 48 657. Octavenkuppelung für Piano⸗ fortes.
54. Nr. 40 7909. Zerlegbare Pappkasten. -
Nr. 46 465. Zerlegbarer Pappkasten; Zusatz
zum Patente Nr. 40 709. 93
55. Nr. 40 706. Verfahren und Einrichtung zum Zerfasern von Holz. /
Nr. 46 160. Vorrichtung zum Transportiren
von Papierbogen. . J Nr. 48 0709. Sieb- und Gewebeführer. Einrichtung an Lenkzügeln.
56. Nr. 44 3907. i Len 57. Nr. 42 772. Satinirmaschine für Photo⸗ Pumpe
graphien. mit hydraulischem Neuerung an Signalglocken
59. Nr. 33 089. Gestänge
63. Nr. 43 908. für Fahrräder.
Nr. 48 132. rädrige Fahrräder. .
Nr. 48 404. Elastische Wagenscheere.
64. Nr. 38 839. Flaschenfüllapparat.
Nr. 48 478. Einlage für Bier⸗ und Ge⸗ tränke⸗Untersätze.
Nr. 51 415. Neuerung an der durch Patent Nr. 47 927 bekannten Spülvorrichtung für Trink- gefäße.
71. Nr. 47 904. Brennwerkzeuge. Nr. 51 121.
.
Schuhsoblenränder. . ; . 74. Nr. 51 176. Signalscheibenvorrichtung für Haustelegraphen.
Nr. 51 269. Vorrichtung zum Melden von bestimmten Temperaturgrenzen auf elektrischem
zege.
77. Nr. 40 952. Schlittschuh aus zwei Hälften ergestellt. ber 48 334. Schlittschuh mit getheilten, beim Auftreten selbstschließenden Platten. 79. Nr. 1792. Cigarren ⸗Wickelmaschine mit selbstthätiger Tuchentnahme und zugehöriger Füllvorrichtung. ; S0. Nr. 11115. Neuerungen in der Herstellung von wasserdichten Steinen und Formstücken.
Nr. 22 276. Neuerungen in der Herstellung von wasserdichten Steinen und Formstücken; Zu⸗ satz zum Patente Nr. 11115. ö
Nr. 24 489. Apparat zum Durchtränken von Steinen und Formstücken mittelst bituminöser Stoffe; 2. Zusatz zum Patente Nr. 11115.
Nr 29 695. Neuerung an dem in Patent Nr. 24 489 geschützten Apparat zum Imprãägniren von Steinen oder Formstücken mittelst bitu— minöser Stoffe nach dem in den Patenten Nr. 1115 und 22276 geschützten Verfahren; 3. Zusatz zum Patente Nr. 11 115.
Nr. 37 317. Neuerung an Ziegel ⸗ und
Koblenpressen. . S2. Nr. 41986. Kalender an Gewichtsuhren.
S7. Nr. 51 388. Schraubenschlüssel. 6) Berichtigung. ö
Die unterm 19. d. Mts. — Nr. 120 veröffent lichte Patentanmeldung Emil Voitel in Bautzen trägt nicht das Aktenzeichen W. 1493, sondern V. 1433.
Berlin, den 22. Mai 1890.
staiserliches Patentamt. Bojanowski.
Antriebs⸗Vorrichtung für drei⸗
Einsätze für Schuhmacher—
Polirmaschine für Schuhwerk. Maschine zum Poliren der
11887
Centralblatt für die Textil ⸗Industrie Organ für die Gesammt-Interessen der Wollen⸗, Baumwollen«, Flachs und Seiden⸗Industrie. (Ver—⸗ lag: J. G. Fr. Schulze. Berlin) Nr. 19. — Inhalt: Naßappretur für Kammgarnstoffe.é — Die Wirkung von Chlor auf Hämatoxylin und die Extraktivstoffe des Blauholzes. — Verfahren zur Gewinnung von Gespinnstfasern durch Behandlung mit neutralisirten oder alkalisch gemachten Rückständen der Naphta⸗ fabrilation. — Heiß ⸗Satinirmaschine. xegeapparat für Gewebe u. dergl. — Geschirr für Jacquard Webstühle. — Fachschulen. — Literatur. — Sprech⸗ saal. — Rundschau. — Neuheiten aus dem Gebiete der Bleicherei, Färberei, Druckerei und Appretur: Neues Verfahren zur Glycerinbestimmung in den Handelsglycerinen; Behandlung von Wasserst f superorxyd. — Konkurse. — Submissionen. — Neu eingetragene Firmen. — Anfragen über Bezug und Absatz. — Marktberichte. — Berliner Konfektions⸗ bericht. — Deutsche und ausländische Patente.
an dem unter