3 — ö k

—

2 UII122 .

Die Actionäre der Aetien ⸗Gesellschaft Zucker⸗ fabrik Ebeleben werden hiermit zur diesjährigen ordentlichen Generalversammlung, Dienstag, den 10. Juni d. J., Vormittags 10 Uhr, im Gasthof zum „Thüringer Hof“ in Ebeleben

eingeladen.

Die Tagesordnung regelt sich nach 5. 18, die Theil nahme an dieser Generalversammlung nach 5. 12 der Statuten

Ebeleben, den 19. Mai 1890.

Der Aufsichtsrath

der Actien Gesellschaft Zuckerfabrik Ebeleben.

H. Gremse, Vorsitzender.

Die Inhaber von Actien Litt. A. der Actien Gesellschaft Zuckerfabrik Ebeleben zu Ebeleben werden hiermit zu einer außerordentlichen Gene ralversammlung am Dienstag, den 19. Juni d. J., Vormittags 11 Uhr, im Gasthof zum „Thüringer Hof“ in Ebeleben eingeladen.

Tagesordnung: ;

Annahme von schenkungsweise angebotenen Actien. Die Theilnahme an dieser außerordentlichen General versammlung regelt sich nach . 12 der Statuten.

§. 2 Absatz 4 — die Vermehrung der Actien oder des Grundkapitals darf nur in A.- und B.-Actien erfolgen — soll fortfallen.

Ebeleben, den 19. Mai 1890.

Der Aufsichtsrath

der Actien Gesellschaft Zuckerfabrik Ebeleben.

H. Grem se, Vorsitzender.

Die Inhaber von Actien itt. C. der Actien Gesellschaft Zuckerfabrik Ebeleben zu Ebeleben werden hiermit zu einer außerordentlichen Gene⸗ ralversammlung am Dienstag, den 19. Juni d. J., Vormittags 12 Uhr, im Gasthof zum „Thüringer Hof“ in Ebeleben eingeladen.

Tagesordnung: .

Annahme von schenkungsweise angebotenen Actien. Die Theilnahme an rieser außerordentlichen General⸗ versammlung regelt sich nach §. 12 der Statuten.

3. 2 Absatz 4 — die Vermehrung der Actien oder des Grundkapitals darf nur in A und B.⸗-Actien erfolgen — soll fortfallen.

Ebeleben, den 19. Mai 1890.

Der Aufsichtsrath

der Actien Gesellschaft Zuckerfabrik Ebeleben.

H. Grem se, Vorsitzender. 11556

St. Pauli Credit⸗Bank.

Unter Bezugnahme auf Art. 4 unserer Statuten ersuchen wir die Herren Actionaire der III. Emission, die zehnte und letzte Einzahlung von 10 Prozent mit M 30— und e 6.—— Agio per Actie bis zum 30. Juni dieses Jahres zu leisten.

Wir machen gleichzeitig darauf aufmerksam, daß nach geleisteter Vollzahlung und Rückgabe der Quittungsbögen (Interimsscheine) die Actien sofort aungeliefert werden.

Hamburg, den 21. Mai 1890.

Der Vorstand.

11900

Zu der am 10. Juni d. Jahres, Nachmittags 3 Uhr, im Geschäftslokale der Gesellschaft anberaumten ordentlichen Generalversammlung laden wir hierdurch die Herren Aktionäre ein.

Tagesordnung: 1) Bericht des Vorstandes und Aufsichtsrathes, Vorlage der Bilanz und Antag g , Fe, 2) Wahl der Revisoren auf das Jahr Brügge i. W., den 19. Mai 1890.

Lüdenscheider Portland Cementfabrik.

Der Aufsichtsrath. Leonhard Ritzel.

6) Berufs ⸗Genossenschaften.

luis? Hamburgische Baugewerks⸗Berufsgenossenschaft.

Die diesjährige Genossenschaftsversammlun

i, ye, 5 4 den 6. Juni . 10 .

ormittags zu werin i. Meckl., Casino⸗

lokal, Pfaffenstr. 3. ö ; Tagesordnung:

h . des ö

ö rüfung un nahme der Jahresrechnungen 1889, betreffend a. die Genossenschaft, b. di Versicherungsanstalt. . .

3) Wahl des Aus schusses zur Vornahme der nächst⸗ jährigen Vorprüfung der Jahresrechnungen.

4) Bericht des Ausschusses bezw. Beschlußfaffung über die Pensionsversicherung der Genoffen' schaftsbeamten.

5) Aufstellung des Haushaltplans für a. die Genossenschaft, b die Versicherungèeanstalt.

6) Beschlußfassung, betreffend das Verfahren der Prämienerhebung für die Selbstversicherungen.

7) Revision des Nebenstatuts, eventuell Abände⸗ rung des Statuts und Nebenstatuts nach Maßgabe der zu Punkt 56 gefaßten Beschlüsse. (Rundschreiben R. V. A. J. 48651 und L. 55335.

8) Heschlußfassung (infolge Verfügung des Reichs- Versicherungsamts) über die von der Tiefbau— Berufsgenossenschaft gewünschte Ueberweisung der Steinsetzer⸗ (Pflasterer⸗) und Asphaltirer⸗ Gewerbe,

9) Beschlußfassung über etwaigen Anschluß an den Verband der Deutschen Berufsgenossen⸗ schaften.

10) Antrag der Sektion 7: Erhöhung der Ein schätzung eines Betriebes gemäß §. A8 Absatz 5 des Unfallversicherungsgesetzes.

1I) Verschiedenes.

Hamburg, den 21. Mai 1890.

Der Genofssenschaftsvorstand. L. Schlick, Vorsitzender.

9) Verschiedene Bekanntmachungen.

11664 Bekanntmachung.

Die mit einem jährlichen Gehalt von 500 606 verbundene Kreis Thierarztstelle des Kreises Frankenberg mit dem Wohnsitz in Frankenberg, welche durch Versetzung des bisherigen Inhabers erledigt ist, soll wieder besetzt werden.

Bewerber um diese Stelle wollen ihre Gesuche innerhalb 4 Wochen bei mir einreichen, auch die Befähigungszeugnisse und einen Lebenslauf beifügen

Kassel, den 17. Mai 1890.

Der Regierungs ˖ Präsident. Rothe.

Die erledigte

Bürgermeisterstelle

zu Bockenheim bei Frankfurt a. Main mit einem gesammten baaren Jahreseinkommen von 27000 , welches nach Maßgabe der für preußische Beamte geltenden Grundsäße pensionsberechtigt ist, soll baldigst wieder besetzt werden. Die Wahl geschieht auf zehn Jahre. z

Bedingung für die Anstellung ist die Ablegung der zweiten Staateprüfung für den höheren Justiz⸗ oder Verwaltungsdienst und praktische Erfahrung in der Verwaltung, womöglich in der Städteverwaltung.

Geeignete Bewerber wollen ibre Meldungen mit Lebenslauf, Zeugnissen und der Angabe, bis wann spätestens der Eintritt erfolgen könnte, bis zum 20. Juni diefes Jahres richten an den Unterzeichncten.

Bockenheim, 14 Mai 1890.

Der Bürgermeister. J. V.: Julius Wurm bach.

11666

6315 Bekanntmachung.

Die dreizehnte ordentliche Generalversamm- lung des Preußischen Beamten⸗Vereins wird hierdurch auf Mittwoch, den 11. Juni 1896, Nachmittags 6 Uhr, berufen. Ort: Hannover, Couferenzsaal im Bahnhofsgebäude; Eingang von der Rampe zu den Königszimmern.

Tagesordnung:

1) Entgegennahme des Geschäftsberichts und des Berichts über den revidirten Rechnungs⸗ abschluß.

) Decharge⸗ Ertheilung

3) Beschluß über die Verwendung des Ueber— schusses aus der Rechnung pro 1889.

4 Wahl. von drei Verwaltungsraths⸗-Mitgliedern für die Jahre 1891, 1892 und 1893.

5) Wahl der Revisions, Commission.

gut Theilnahme an der Generalversammlung sind nach Maßgabe der Statuten 58. 911 berechtigt die seit mindestens einem Jahre veisicherten Mit— glieder des Vereins.

Abgabe der Stimmen durch Bevollmächtigte, die gleichfalls stimmberechtigt sein müffen, ist zuläffig. Niemand darf mehr als 5 Stimmen abgeben.

Die Legitimation der Theilnehmer an der Generalversammlung ist spätestens am 10. Juni d. J. bei der Direktion zu führen.

Hannover, den 25. April 1890.

Der Verwaltungsrath

des Preußischen Beamten⸗Vereins.

von Bennigsen.

Verlag von Franz Vahlen in Berlin. W., Mohrenstraße 13/14.

Soeben ist erschienen: W. Stenglein, K. Landgerichtsrath in Mülhausen i. E.

Das Reichsgesetz, betr. die In⸗

Ts

validitäts- und Altersversiche⸗

rung vom 22. Juni 1889. Für den

praktischen Gebrauch erläutert. 1896. Preis: Geh. 6 5,50. Geb. AM 7, —.

11663

werden. . Das pensionsfähige

11665

Bekanntmachung.

Die am 1. Januar er. vakant gewordene Bürger ⸗

meisterstelle der hiesigen selbstständigen Stadt soll durch eine rechtt kundige oder fonst zu einer solchen Stelle befähigte Persönlichkeit wieder besetzt

Gehalt beträgt Anfangs

1890 M und steigt von 5 zu 5 Jahren um je 300.4 bis zum Höchstbetrage von 2700 0 Mit der Stelle sind ferner 600 bis 700 M feste

Nebeneinnahmen verbunden. Außerdem werden 60 für Schreibbükfe vergütet. Befähigte Bewerber wollen sich binnen 3 Wochen bei uns melden. Moringen, den 19. Mai 1890. Der Magistrat. Clodĩus.

Lebensversicherungsbank für Deutschland zu Gotha.

Weise zur Vertheilung, daß

in Kraft sind:

Der Vorstandskommissar:

Graf von Keller.

Einnahme. Rechnung auf das Jahr 1889. Ausgabe. — 3 J 3 An Uebertrag aus 1888... . 15111419131 6 1391 bezahlte Sterbefälle. 9469700 — An Prämien von Versicherungen. 20348367 20 Für 127 Versicherungen bei Lebzeiten An Zinsen von Ausleihungen. 613294768 1 682600 — An verjährten Dividenden von 1883 8288 700 Für bezahlte und zur Einnahme ge— / An Agio« und Diskontogewinn. 17304 65 kommene verjährte Dividenden.. 6082035 50 An Miethertrag der Bankgebäude 12652 56 Für bezahlte und verjährte Ueberschuß⸗ An Mehrerlös bei Verkauf des antheile aus dem Gewährleistungs⸗ Berliner Hauses über den Buch⸗ fonds für Kautionsdarlehen . . 2050 35 werth desselben. k 4b l11 30 Für Abgangsentschädigungen ... 58505272 An außerordentlichen Einnahmen 12333776 3 Prämien ⸗Provisionen an die Agenten 642932 46 Für Bermaltungäaufwand. . 636457 3 Für Abschreibung an dem Buchwerthe e,, . 7793 80 I Für zur Verrechnung gelangte vorausbe ⸗ zahlte Prämien, sowie für Auszahlung von deponirt gewesenen Versicherungs—⸗ summen nebst Zinsen J 15653 20 Für zurückgezahlte Kautionen ö 146403 90 Für Verlust an einem Kautions- Darlehn (aus Gewährleistungsfonds gedeckt). 806 80 . Für Uebertrag auf 1890... . 15956600549 Summa: 177831491 46 Summa: 177831491 46 eri va. Bilanz für den 31. Jezember 1889. hmm rn. . e , . „, 3 Kassebestand. ; 290472 06 Unerhobene Sterbefallzahlungen 1065700 — Ausleihungen. „141916567 47 Unerhobene bei Lebzeiten zahlbar ge— Vorschüsse auf Policen. 202696 — wordene Versicherungssumme . 6000 — Kautions · Darlehen.. 614705 — Unerhobene Abgangsvergütungen 661150 Gestundete Prämienhälften. 1446615 40 Unerhobene Dividenden.. 1969910 Guthaben an Zinsen und Gewähr Mehrerlös bei Verkauf des Berliner leistungsbeiträgen,. . 188688788 Hauses zur Neuerwerbung eines Hauses ͤ Guthaben bei Banquiers und zar g d gestee m-- 7451130 Kredit ⸗Anstalten .. . 37253152 55] Kautionen, Stiftungskapitalien und de⸗ Guthaben bei den Agenten 12196519 14 ponirte Versicherungs⸗ Summen. 133779005 Sequestrations vorschüss · 13390 47] Gewährleistungsfonds für Kautions⸗ / Werth der Bankgrundstücke 251999 52 da,, , 23943 39 ͤ Prämienreserve. 1178458796 Praäͤmienüberträggeẽ V9 5075 80 P Von Berufssoldaten eingezahlte Kriegs—⸗ ͤ ͤ Extraprämien. , 34821 90 Sicherheitsfonds: Ueberschüsse der Jahre 1885 bis 1888: / 22137791 M 78 9 Ueberschuß des 6 Jahres 1889: 7091271 Æ 07 3 2022906235 Summa: ib ghbhoM ob ag Summa: i69b6 6005 a9

J den obigen Ueberscküssen im Gesammtbetrgge von 29 229 062 M 35 5 kommt zunächst derjenige des Versicherungsjahres 1885186 mit 6. 063 475 S½ bo 3 nebst 124 396 ½ angefallenen Ueberschußantheilen auf ausgeschiedene, dem gemischten System angehörig gewesene Versicherungen in der

a. auf die dem alten System der Ueberschuß⸗Vertheilung angehörigen Versicherungen: 2 901 107M 60 3 oder 3300 der im Jahre 1885 eingezahlten Normalprämien; b. auf die dem neuen gemischten System angehörigen Versicherungen, soweit dieselben noch

2233 361 60 70 oder 29 0½ der im Jahre 1885 eingezahlten Normalprämi wi 1045697 , 80, oder 24 0½υ - der am Schlusse 3. 1

des Versicherungsjahres 18865. 36

vorhanden gewesenen Prämienreserve gewährt,

7699 . 40, aber für naͤchstez Jahr zurückgestellt werden. Mit der Vertheilung

der Dividende ist bereits seit dem 1. Januar 1890 begonnen worden.

Der Bestand an Versicerungen kelic sich, am Schlufe des Jahres 1889 auf Föß 65s Fo und der neue Zugang im Jahre 1889 betrug 32 402706 90 luss h f 700

Gotha, den 16. Mai 1890.

A. Emminghaus.

Die Lebensversicherungsbank für Deutschland.

Die Verwaltung:

O. Heinrich. Dr. Schneider. R. Schulze.

Das Loos ko stet

1

(III 27 ;

Loose à 1 Mk.

Weimar ⸗Lotterie 1890.

6700 Gewinne i. B. . 200,900 Mk.

Hauptgewinne w. 59,900 Mk., 20,9090 Mk., 10,0900 Mk. u. s. w. Nächste Ziehung vom 7.— 9. Juni d. J. für beide Ziehungen, gültig, sind allerorts zu haben,

sowie zu beziehen durch den Vorstand der Ständigen Ausstellung in Weimar.

Juni und Dezember.

Ziehungen im

Wiederverkäufer we

1

rden unter günstigen Bedingungen angestellt.

8912

verlegt wird.

Loose

des Vereins für die Herstellung und Aus

Bekanntmachung.

Der Vor

von Leipziger.

Der noch kleine Rest der unbegebenen

à 3 Mark der

Wir bringen hiermit zur öffentlichen Kenntniß, daß die auf der Lotterie des Vereins für die Herstellung und Auss

auf den S., PH. u. 10. Oktober d. J.

. Die Ziehung wird an dem erstgenannten Tage, Vormittags 9 Uhr, ginnen und an den folgenden Tagen fortgesetzt und beendet weroͤen.

st a md , der Marienburg in Danzig.

ühn e.

den 7. Mai d. J. festgesetzte Ziehung

V. Marienburger Geld⸗Lotterie

kommt durch mich allein zur Ausgabe und sind die Loo sendung des Betrages auf Postanweisung zu beziehen.

Carl Heintze, Bankgeschäft,

Berlin W., Unter den Linden 3. Jeder Bestellung sind für Porto und Gewinnliste 30 J beizufügen.

chmückung der Marienburg

im hiesigen Rathhause be⸗

Gewinne

baar ohne jeden Abzug:

é 25000 go, Joo

6

Obo — 5, 0 M6

: . 3 göß S 13 dog se à 3 6 gegen Ein 32 35866 O 15,660 132 L366 D 18 dog

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iss 2 15 D 15 666

Funßfte Beilage zum Deutschen Reichs⸗-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 22. Mai

18890.

M H2z3.

Gisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Central⸗Handels⸗Register

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle er n fle, für

Berlin auch . die Anzeigers 8W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

önigliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich

reußischen Staats⸗

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen und Muster⸗Registern, über Patente, Konkurse, Tarif⸗ und Fahrplan⸗Aenderungen der deutschen

für das Deutsche Meich. mr. 1234)

Das Central⸗-Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich — Das Abonnement beträgt 1 M 50 3 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 . —

Insertionspreis für den Raum einer Druchzeile 30 .

— n 4

mee,

Patente.

I) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach= , die Ertheilung eines Patentes nachgesucht.

er Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

Klasse.

7. N. 2137. Maschine zur Herstellung von Drahtgeflechten. — Aktiengesellschaft Nen⸗ walzwerk in Bösperde bei Menden, Westfalen.

8. E. 2702. Verfahren zum Färben und Drucken mittels alkalischer Lösungen des Alizarins und ähnlicher Farbstoffe. — Franz Erban und Leopold Specht in Marienthal, Nieder ⸗Oesterr.; Vertreter: M. M. Rotten in Berlin NW., Schiff bauerdamm 29a.

14. Sch. 6472. Rotirende Kraftmaschine. — Theodor Schwarz in Altoaa, Kl. Gärtnerstr. AS part.

19. H. 9880. Kehrichtsammelwagen. — August Gerbert v. Hornau und Eduard Gerbert v. Hornau in Wien II., Handelsquai 268; Vertreter: F Engel in Hamburg.

M. 70994. Straßenreinigungsmaschine. — Leon⸗ hard Mesmer⸗Jourdan in Muttenz bei Basel, Schweiz; Vertreter: C. F. Rosenerantz in Dres⸗ den, Güterbabnhofstraße 13.

20. B. 10 317. Kuppelung zwischen Lokomotive

und Tender. — Otto Böklen in Reutlingen, Tübingerstraße. . S. 4927. Lagerung der elektrischen Kraft⸗

maschinen bei elektrischen Eisenbahnen. — VWilber S. Salisbury in Chicago, 943 W. Van Buren Street, Illinois, V. St. A.; Ver⸗= treter: Carl Pataky in Berlin 8., Prinzenstr. 100.

S. 5009. Stromabnehmer für elektrische Bahnen mit oberirdischer Stromzuführung. — Siemens E Halske in Berlin 8sW., Mark⸗

grafenstr. 4.

21. GE. 2637. Neuerung an elektrischen Meß⸗ und Registrirvorrichtungen. — Firma J. Ein⸗

sftein C Co. und Sebastian Kornprobst in

München.

M. 6990. Verfahren zur Herstellung von Eisenelectroden. — Friedrich Marx in Berlin SW, Großbeerenstr. 91.

N. 2108. Vorrichtung zur Beobachtung des Spannungsunterschiedes einer Fernleitung eines Stromvertheilungsnetzes gegen die mittlere Span⸗ nung sämmtlicher gleichwerthiger Fernleitungen. — Die Firma Gebrüder Naglo in Berlin 80. Waldemarstr. 44.

22. C. 3171. Verfahren zur Darstellung einer Mono und einer Disulfosäure des a⸗Naphtyla⸗ mins. — Chemische Fabrik Grünau Lands⸗ hoff C Meyer in Grünau.

D. 3674. Verfahren zur Darstellung von

Azo⸗Farbstoffen aus Thioparatoluidinsulfosäuren.

— Dahl u. Co. in Barmen.

25. F. 4747. Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung von Perlenband oder Perlenschnur. — Oswald Fritzsch in Annaberg i. Sachsen, König

Albertstraße. ; 33. W. 6782. Kamm mit Spange zum Herauf⸗ kämmen und Festhalten kurzer Haare. — C.

Winther u. Co. vormals E. Döring in Bens

heim, Hessen. . ; —ͤ 34. W. 6507. Selbstthätige Einstell vorrichtung für Ständer und hängende Träger. — Alfred Wahl in München, Promenadenplatz 5/2. 35. M. 6911. Wagenwinde mit Kettentrieb. — Carl Meißner in Höchst a. M. 236. K. 7708. Sicherheits. Ofenklappe. — Paul Kossack in Landsberg a W.. V. 1482. Heizkochmaschine. — Hermann Vetter in Berlin 8., Admiralstr. 1611II. 37. GE. 2781. Fensterfeststeller. — Hermann Ewald in Witten.

K. 7549. Verschluß für Oberfenster. — Wilh. Kaurisch in Trier. N. 2077. Feststellvorrichtung für in ver

tikaler Richtung bewegliche Fenster, Thüren und Läden. — Joseph Thomas Nicholls in Clerken⸗ well, Middlesex; Vertreter: H. C W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. 3.

39. K. 7637. Maschine zum Schneiden von Scheiben aus Horneylindern. — Mats Kodl in Pilsen und Emanuel Kofteleck5z in Dobran, Böhmen; Vertreter: Rud. Schmidt in Dresden, Schloßstr. 2. II.

40. C. 3138. Verfahren zur Aufarbeitung der bei der Kupfergewinnung durch Chlorirung ent stehenden Mutterlaugen; Zusatz jzur Patent- Anmeldung C. 30532. — Edmond die Cuyper in Peronnet le; Binche; Vertreter; H. & W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 26. .

42. B. 10 653. Reißfeder mit konischer Hülse, welche gleichzeitig als Stell⸗ und altz Schutz hülse dient. — Johann Böhm in Nürnberg, Adam Krafftstr. 56. w

SF. 4721. Immerwährender Kalender mit gleichzeitig stelbaren Bändern. — Anton Figdor in Frankfurt, Main, Rotteckstr. 7II.

BP. 4311. Geräth zur zeichnerischen Ueber⸗ tragung tachymetrischer Messungen. — Charles Piat in Tunis; Vertreter: G. Dedreux in München, Brunnstr. 9.

W. 6638. Verfahren zur Wiedergabe von Lauten oder Tönen mittelst bandförmiger Phono⸗ gramme, — Erben des verstorbenen Dr. med. Adam Wikszenski, in Dorpat; Vertreter: F.

Schotte in Berlin 8W. 47, Großbeerenstr. 272.

Klasse.

44. H. 9525. Verkaufsapparat für feste Gegen⸗ stände. — G. Adolf Hardt in Köln, Hohe⸗ straße 47.

45. P. 4461. Stellvorrichtung für Raubthier⸗ Fangeisen. — Adolph Pieper in Moers a. Rhein.

47. A. 2382. Während des Ganges elektro⸗ magnetisch bethätigte Schmiervorrichtung. — Max Arndt in Aachen, Kölnsteinweg 37.

VB. 10 462. Schmierpumpe mit zwei Ventil⸗ kolben in fortgedrehtem Hahnkörper und Schub stiftbewegung. — Bruno Bräuer in Hamburg — Hohenfelde 2, Alsterstraße pt.

H. 9954. Rohrkupplung mit Kniehebel⸗ und Schraubenbügelanzug. — B. Hühnermann in Wackersleben.

WV. 1448. Schraubventil mit frei in einer Pfanne gelagertem Ventilkörper. — Alfred Vater in Dresden ⸗Altstadt, Flora Str. 6.

49. R. 5788. Patronen ˖Drebbank zum Schneiden von Rechts⸗ und Linksgewinden. — Frau Wittwe ö Reikersdorfer in Ebingen (Württem

erg.

R. 5819. Drehbank zur Herstellung hinter drehter Schneidwerkzeuge. — J. E. Reinecker in Chemnitz. ,

53. L. 5872. Coulissen⸗ Klopftisch für die Chokoladenfabrikation. — Louis Bernhard Leh⸗ mann in Löbtau bei Dresden.

62. P. 4648. Verfahren zur Gewinnung von Kochsalz mittelst Chlorcaleium oder Chlor magnesium. — Dr Sigismund Pick in Szeza⸗ kowa, Galizien; Vertreter: Ferdinand Pick in Breslau, Gartenstraße 5.

63. L. 5809. Vorrichtung zum raschen Aus spannen der Zugthiere und sofortigen Bremsen der Wagen. — Ingwald A. L. Lysgard in Bergen, Norwegen; Vertreter: Capitaine & von Hertling in Berlin NW., Luisenstr. 36.

R. 5806. Durch schwingende Fußtritthebel unter Benutzung einer schwingenden Sattelstütze bethätigte Antrieb⸗Vorrichtung für Fahrräder. — Camille Aimé H onuvey re in Paris, 55 Rue St Manr; Vertreter: Wirth & Co. in Frank— furt a / M.

64. B. 10 619. Neuerung an Schmutzsammlern für Bierdruckleitungen. — Arnold Bodden in

Duisburg.

72. G. 6062. Raͤderlaffette, bei welcher das Geschützrohr von der zu einem Ringe aus— gebildeten Radachse umfaßt wird. — Grusou⸗ werk in Magdehurg⸗Buckau. . ;

K. 7823. Hydraulische Bremse, welche so⸗ wohl zur Regulirung des Rücklaufes, wie auch zum Vor und Zurückbringen des Geschützes dient; Zusatz zum Patent Nr. 47 059. — Firma

Friedr. Krupp in Essen.

VP. 4615. Schnellfeuergeschütz mit Patronen⸗

band. — Georg Pröls und Otto Türcke in

Dres den⸗Altstadt, Hallesche Straße 2. ;

S. 5310. Schraubenverschluß für Hinter⸗ lade ⸗Geschütze mit Patronenhülsen⸗Auswerfer. — Samuel Seabury, Lieutenant der Marine der Vereinigten Staaten, Shuyler Place in Bergen Point, New ⸗Jersey V. St. A.; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.

75. W. 6707. Verfahren zur Herstellung von Ammoniumsulfat. — Thomas Wilton in Becton, England; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier in Berlin 8W., Anhaltstr. 6.

78. R. 5814. Apparat zum Nitriren von Baum ˖ wolle, Cellulose, Stroh u. dgl. — Rheinisch⸗ Westfälische Sprengstoff AÄktiengesellschaft in Köln a. Rh. .

S5. Sch. 6434. Drainage⸗Ausflußkasten. — Ernst Schlote in Logau.

89. L. 5763. Verfahren zur Reinigung von Füll⸗ massen, Robhzucker und Nachprodukten durch von unten nach oben durchgeleitete Syrupe (Klärsel) von steigendem spezifischen Gewichte. — Robert Lehmann und A. von Klauß in Lundenburg, Mähren; Vertreter: C. Fehlert u. G. Loubier in Firma C. Kesseler in Berlin 8W., Anhalt straße b.

2) Zurückziehung.

Die nachfolgend bezeichnete, im Reichs- Anzeiger an dem angegebenen Täge bekannt gemachte Patent- Anmeldung ist zurückgezogen worden.

Flafse. ; 10. D. 4124. Verfahren zur Herstellung eines Feueranzünders, der auch als Brennmaterial verwendet werden kann. Vom 17. Februar 1890. 3) Versagung.

Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte An⸗ meldung ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. glasse. . 25. S5. 7493. Strickmaschine mit selbstthätigem

. und Zunehme ⸗Apparat. Vom 25. April

4) Uebertragungen.

Die folgenden, unter der angegehenen Nummer der Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten Patent⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Personen übertragen worden.

Klasse. 29. Nr. 50 304. Feat Utüilization Com- Dany Limited in London, City, 26 Budge

Row, Cannon Street; Vertreter: R. Lüders in Görlitz. Neuerung in der Verarbeitung von faserigem Torf zu spinnbarem Material. Vom 12. April 1889 ab.

Klasse.

34. Nr. 36164. Elias Missel in Stuttgart. — Messerputz / Vorrichtung. Vom 3. Februar 1886 ab.

Nr. 45 492. Jostph Breyer in Ludwigs hafen a. Rh. — Selbstthätige Klemmvorrichtung für Schnüre, Gurt- und Lederriemen. — Vom 10. März 1888 ab.

Nr. 45 531. F. Butzke C Co., Aktien gesellschaft für Metallindustrie, in Berlin 8, Ritterstr. 12. — Gas ⸗Heizvorrichtung für Bügel eisen. Vom 1. März 1888 ab. ;

36. Nr. 1146. Robert Dralle in Berlin, Holz⸗ marktstr. 68. — Neuerungen an Lufterhitzungs⸗ apparaten Vom 13. November 1877 ab.

Nr 6516. Robert Dralle in Berlin, Holz⸗ marktstr. 68. — Verbesserungen an Lufterhitzungs⸗ apparaten; Zusatz zum Patente Nr. 1146. Vom 31. Januar 1879 ab.

„Nr. 37 449. Albert Conrad in Straß— burg i. E., Nicolausgasse 18, und Firma J. Habbel C Co. zu Halberstadt und Han⸗ nover. — Füllofen. Vom 6. Dezember 18865 ab.

Nr. 51 133. F. G. Berg in Düsseldorf. — Kochherd zur Heizung mit Kohle und Gas. Vom 16. Dezember 1888 ab.

45. Nr. 41 389. Pieter Philipsen in Schelde⸗ feldt. — Reihensämaschine für Rübensaat. Vom 8. März 1887 ab.

5) Erlöschungen.

Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.

Klasse.

5. Nr 44 872. Fangvorrichtung.

12. Nr. 24 092. Apparat zur Destillation höher siedender Flüssigkeiten im luftleeren Raum.

13. Nr. 48 209. Kanalanordnung für selbst⸗ schließende Wasserstandszeiger.

Nr. 51 239. Cirkulationsapparat mit durch Speisewasser bewegtem Flügelrade. ( 14. Nr. 32 053. Einfach wirkende Woolf'sche

Dampfmaschine.

Nr. 50 212. Vom Arbeitskolben bethätigte Steuerung für Dampfmaschinen.

18. Nr. 44 730. Eisenfeinofen. .

20. Nr. 24 967. Kuppelung von Lokomotive und Tender mittelst Kuppelstangen unter Zu . hülfenahme von Profilstücken, welche auf kine⸗ matischem Wege näher bestimmt werden.

Nr. 24 968. Kuppelung von Lokomotive und Tender mittelst Gegenlenkern, deren Endpunkte auf kinematischem Wege bestimmt werden.

Nr. 32 342. Neuerungen an Kippporrich⸗ tungen für Transportwagen.

Nr. 34 700. Neuerung an der unter Nr. 32 342 patentirten Kippporrichtung für Trans— portwagen; Zusatz zum Patente Nr. 32 342

Nr. 38 138. Neuerung an Curvenlokomo⸗ tiven mit einer größeren Zahl gekuppelter Achsen. .

21. Nr. 44 465. Neuerung an Mikrophonen.

Nr. 51 611. Bogenlampe mit zwei Diffe⸗ rential · Elektromagneten.

26. Nr. 47 903. Bewegliche Schutzglocke für Gasfreibrenner mit Zündflamme.

30. Nr. 48 947. Instrument zum Offenhalten des Mundes und gleichzeitigen Festhalten der Zunge.

31. Nr. 32 580. Sandformen. ;

Nr. 48 259. Vorrichtung zum Formen zwei⸗ thei liger Riemenscheiben. ; ;

33. Nr. 47 9386. Fingerhut mit schrauben⸗ förmigen Schutzflügeln auf der Mantelfläche. 37. Nr. 44 644. Bewegliche Falze für Fenster

und Thüren. 3.

Nr. 46 602. Fensterkonstruktion mit Ver⸗ hakung. ⸗ .

Nr. 47 213. Fensterkonstruktion mit Ver⸗ hakung; Zusatz zum Patente Nr. 46 602. Nr. 47 804. Fensterkonstruktion mit Ver ⸗

hakung; 2. Zusatz zum Patente Nr. 46 602.

Verfahren zur Herstellung von

Nr. 48 548. Apparat zum Verkitten von Fensterscheiben. 42. Nr. 40 258. Apparat zum Messen der Muskelkraft. Nr. 40 881. Apparat zum Verausgaben

und Registriren verschiedenwerthiger Gegenstände.

Nr. 43958. Verfahren und Apparat zur ö von Temperaturen und des Barometer⸗ tandes.

Nr. 44 728. Neuerung an Pipetten.

Nr. 48 010. Za chenappalgt.

Nr. 48 479. Lehrmittel für den Unterricht im unbestimmten Zahlenkreis. 44. Nr. 44 571. Manschettenhalter. Nr. 48 729. Knopfverschluß für Armstulpen,

Kragen u. dergl. 45. Nr. 40 478. Neuerung an Hufeisen. Flüssigkeits ·˖ Zerstäuber.

Nr. 44 123. Nr. 48 381. Weinbergspflug.

Nr. 48 422. Schutzvorrichtung gegen Raupen⸗ fraß u. dergl. Nr. 48 531. Stabhalter für Topf⸗ und Kübel⸗

gewãächse.

Klafsse.

45. Nr. 49 032. Hackmaschine zur Bearbeitung

der Reihensaat in den Pflanzenreihen.

46. Nr. 48036. Zusammenlegbare Tret⸗ vorrichtung.

47. Nr. 32 973. Entlastetes Kugelgelenk für

Kolbenstangen. !

Nr. 48 211. Elastisches Kettenglied.

49. Nr. 41 205. Verfahren zum Löthen von Metallgegenständen ohne Anwendung eines Fluß⸗ mittels.

Nr. 41 895. Vorrichtung zur Befestigung von Endkappen an Maßstäben.

„Nr. A3 280. Hetstellung von Metallgegen⸗ ständen nach dem unter Nr. 41 205 patentirten Löthverfahren; Zusatz zum Patente Nr. 41 205.

Nr. 47 671. Neuerung Nr. 41 205 patentirten Löthverfahren; Zusatz zum Patente Nr. 41 205. ;

ö. Nr. 48 657. Octavenkuppelung für Piano⸗ orfes.

54. Nr. 40 799. Zerlegbare Pappkasten.

„Nr. 46 465. Zerlegbarer Pappkasten; Zusatz zum Patente Nr. 40 709.

55. Nr. 40 706. Verfahren und Einrichtung

zum Zerfasern von Holz.

Nr. 46 160. Vorrichtung zum Transportiren

von Papierbogen. ; Nr. 48 070. Sieb⸗ und Gewebeführer. Einrichtung an Lenkzügeln.

56. Nr. 44 307. 1 57. Nr. 42 772. Satinirmaschine für Photo⸗ Pumpe

graphien. 59. Nr. 33 089. Gestänge Neuerung an Signalglocken Antriebs⸗Vorrichtung für drei⸗ rädrige Fahrräder. Nr. 48 404. Elastische Wagenscheere. Nr. 51 415. Neuerung an der durch Patent Nr; 47 927 bekannten Spülvorrichtung für Trink⸗

mit hydraulischem

63. Nr. 43 908. für Fahrräder. Nr. 48 132. 64. Nr. 38 839. Flaschenfüllapparat. Nr. 48 478. Einlage für Bier⸗ und Ge⸗ tränke⸗Untersätze.

gefäße. . 71. Nr. 47 904. Einsätze für Schuhmacher⸗

Brennwerkzeuge. Nr. 51 121. Polirmaschine für Schuhwerk. Nr. 51 201. Maschine zum Poliren der Schuhsoblenränder. 74. Nr. 51 176. Haustelegraphen. „Nr. 51 269. Vorrichtung zum Melden von bestimmten Temperaturgrenzen auf elektrischem

Signalscheibenvorrichtung für

Wege. ; 77. Rr. 40 952. Schlittschuh aus zwei Hälften bergestellt, . ö. „Rr. 48 334. Schlittschuh mit getheilten,

beim Auftreten selbstschließenden Platten.

79. Nr. 1792. Cigarren ⸗Wickelmaschine mit selbstthätiger Tuchentnahme und zugehöriger Füll vorrichtung.

S0. Nr. 11 115. Neuerungen in der Herstellung

von wasserdichten Steinen und Formstücken.

Nr. 22 276. Neuerungen in der Herstellung von wasserdichten Steinen und Formstücken; Zu⸗— satz zum Patente Nr. 11115.

Nr. 24 489. Apparat zum Durchtränken von Steinen und Formstücken mittelst bituminöser Stoffe; 2. Zusatz zum Patente Nr. 11115.

„Nr 29 695. Neuerung an dem in Patent

Nr. 24 489 geschützten Apparat zum Imprägniren

von Steinen oder Formstücken mittelst bitu⸗

minöser Stoffe nach dem in den Patenten

Nr. 11115 und 22276 geschützten Verfahren;

3. Zusatz zum Patente Nr. 11115.

Nr. 37 317. Neuerung an Ziegel ⸗ und

Koblenpressen. .

S3. Nr. 41 986. Kalender an Gewichtsuhren.

S7. Nr. 51 388. Schraubenschlüssel.

6) Berichtigung.

Die unterm 19. d. Mts. — Nr. 120 — veröffent- lichle Patentanmeldung Emil Voitel in Bautzen tragt nicht das Aktenzeichen W. 1493, sondern V. 1455.

Berlin, den 22. Mai 1880.

Kaiserliches Patentamt. Bojanowski.

11887)

Centralblatt für die Textil ⸗-Industrie Organ für die Gesammt ⸗Jnteressen der Wollen⸗, Baumwollen⸗, Flachs und Seiden Industrie. (Ver lag: J. G. Fr. Schulze. Berlin) Nr. 19 — Inhalt: Räßappretur für Kammgarnstoffe. — Die Wirkung von Chlor auf Hämatoxylin und die Extraktivstoffe des Blauholzes. — Verfahren zur Gewinnung von Gespinnstfasern durch Behandlung mit neutralisirten oder alkalisch gemachten Rückstaͤnden der Naphta⸗ fabrikation. — Heiß ⸗Satinirmaschine. degeapparat fuür Gewebe u. dergl. — Geschirr für Jacquard⸗ Webstühle. — Fachschulen. — Literatur. — Sprech saal. — Rundschau. — Neuheiten aus dem Gebiete der Bleicherei, Färberei, Druckerei und Appretur: Neucg Verfahren zur Glycerinbestimmung in den Handelsglycerinen; Behandlung von Wafsferstʒ ff. superoxyd. — Konkurse. — Submissionen — Neu eingetragene Firmen. — Anfragen über Bezug und Absatz. — Marktberichte. — Berliner Konfektions ˖ bericht. — Deutsche und ausländische Patente.

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