verewigten Herrschers in den Kriegen von 1866 und 1871, seiner eifrigen Förderung von Kunst und Wissenschaft und seines regen Eifers für die Justizpflegke Bei Gelegenheit einer Sitzung def Kammergerichts im Jahre 1851, der er beigewohnt, habe er freudig seiner Ueberzeugung Ausdruck gegeben, da die Rechtsprechung in Preußen den Wahlspruch seiner Ahnen erfülle. — Nur, einige Monate währte seine Herrschaft, aber im Herzen des Volkes ist ihm doch ein unvergängliches Denkmal aufgebaut.! — „Er hat den Besten feiner Zeit genug gethan und hat gelebt für alle Zeiten!“ Innig bewegt und mit tiefstem Dank gegen den Geber, unsern Allergnaäͤdigsten Kaiser und Herrn, wollen wir das Bild entgegennehmen.“
In den Blättern wird das dritte Verzeichniß der Sammlungen für ein in der Reichshauptstadt dem Fürsten Bismarck zu er richtendes Denkmal veröffentlicht. Hiernach sind bis jetzt ins— gesammt 246 188 M gesammelt worden.
Zum 1650jährigen Regiments-Jubiläum der Gardes du Corps hat sich wie das Dtsch. Tagebl erfährt, auf Anregung Hin. von Heydebrand und der Lasa's, Majors z. D., ein Comitès ehemaliger Offiziere des Regiments unter dem Vorsitze des General—⸗ Adjutanten Sr. Majestät des Kaisers Grafen von Lehndorff ge— bildet, welches dem Regiment eine Geldsum me zu überreichen beabsichtigt, die für wohlthätige Zwecke im Interesse von Gardes du Corps-⸗Soldaten verwendet werden soll.
Die sanitären Verhältnisse in Berlin waren in der Woche vom 18. bis 24. Mai etwas weniger günstige wie in der vorangegangenen, obwohl die Sterblichkeit eine etwas geringere als in der Vorwoche war (von je 1060 Bewohnern starben, aufs Jahr berechnet, 22,5). In Folge der höheren Temperatur der Lust, die in der Vorwoche vorherrschte, kamen Darmkatarrhe und Brech— durchfälle, namentlich unter Kindern, in ansehnlicher Zahl zum Vor⸗ schein und führten auch in erheblich gesteigerter Zahl (in 94 Fällen) zum Tode. Der Antheil des Säuglingsalters an der Sterblichkeit war in Folge dessen auch ein wesentlich größerer, sodaß von je 10 000 Lebenden, aufs Jahr berechnet, 96K Säuglinge starben. Da—⸗ gegen haben akute Entzündungen der Athmungkorgane weniger Er— krankungen hervorgerufen und auch etwas weniger Sterbefälle veranlaßt. — Unter den Infeklionskrankheiten haben Diph— therie und typhöse Fieber weniger, Scharlach nahezu die gleiche Zahl von Erkrankungen hervorgerufen wie in der Vorwoche und kamen nur Erkrankungen an Diphtherie in Moabit in nennens werther Zahl zur Meldung. Erkrankungen an Masern haben dagegen noch mehr an Ausdehnung gewonnen und kamen besonders aus dem Stralauer Viertel, der diesseitigen Louisenstadt, der Rosenthaler, Oranienburger, Schöneberger und Tempelhofer Vorstadt, sowie auf dem Wedding in großer Zahl zur Meldung. Erkrankungen an Kind bettfieber wurden nur 3 gemeldet, weitere Erkrankungen an Pocken sind nicht zur Kenntniß gekommen. Rosenartige Entzündungen des Zellgewebes der Haut kamen nur wenige in ärztliche Behandlung. Auch Erkrankungen an Keuchhuften haben abgenommen und zeigten meist einen milden Verlauf. Erkrankungen an Muskelrheumatismus gelangten weniger, an akutem Gelenkrheumatismus dagegen in gesteigerter Zahl zur ärztlichen Beobachtung.
Im Jahrsiebent 1882/83 1888/89 hat die Stadt Berlin 950 629 qm Pflastersteine beschafft, was einen Kostenaufwand von 12422 804 S erforderte. Bon den beschafften Pflastersteinen sind bezogen: 53,2 0so aus Schweden und Norwegen, 18,3 9 aus Belgien, O, 4 0 aus Bayern, 7,7 oso aus Sachsen und Schlesien, 20, os9 aus der Provinz Brandenburg und O, 1 /½ aus Böhmen und der Rheinprovinz. Danach fällt der Löwenantheil der Lieferungen auf das Ausland. An mannigfachen Versuchen, das Inland zu einem erfolgreichen Wettbewerb heranzuziehen, hat es die Berliner Bauverwaltung nicht fehlen lassen. Es sind ihr auch namentlich in Folge einer im Jahre 1885 ver— anlaßten, durch eine größere Anzahl deutscher Zeitungen ver—
öffentlichten Ausschreibung Offerten in großer Zahl aus Deutschland zugegangen. Wenn auch die durch die Königliche Prüfungsstation für Baumaterialien vorgenommene Prüfung der mit den Offerten ein, gegangenen Steinproben den Beweis erbracht hat, daß in Bezug auf ihre Güte die deutschen Gesteine vielfach sich den ausländischen an die Seite stellen können, so hat gleichwohl nach dem Bericht über die Gemeindeverwaltung der Stadt Berlin; in weiterm Verfolg die Erfahrung gelehrt, daß die deutschen Brüche in Bezug auf Leistungsfähigkeit und Preisforderung den ausländischen, namentlich den schwedischen, in keiner Weise ge— wachsen sind, sodaß immer noch der Hauptantheil an den Lieferungen der besseren Pflastersteine ausländischen, vornehmlich schwedischen Bruchbesitzern zufällt, während die bayerischen, schlesischen und sächsischen Brüche mit verhältnißmaͤßig geringen Aufträgen sich begnügen müssen. — Hinsichtlich der Gesteinssorten ist zu bemerken, daß die aus Schweden und Norwegen stammenden Gesteine sämmtlich Granite sind, während das belgische Material lediglich aus den Por- Pphyrbrüchen von Quenast, unweit Brüssel, bezogen wird. Die aus Bayern und Sachsen stammenden verhaͤltnißmäßig geringen Quanti⸗ täten sind granitischen Ursprungt, wogegen Sachsen sowohl Porphyr— und Grünsteine, als auch Granite liesert Die in der Prooinz Brandenburg gewonnenen Steine 5. und 6. Klasse werden sämmtlich aus sogenannten Granitfindlingen hergestellt.
Der Aktien-Verein des Zoologischen Gartenz hielt gestern im großen Saale des Gartens unter Vorsitz des Majors Duncker seine 20. Generalverfammlung ab. Das Resultat des letzten Geschäftsjahres ist nach dem vom Vorsitzenden erstatteten Be— richte ein sehr günstiges. Ausschlaggebend dafür waren die guten Witterungsverhältnisse und die dadurch bedingte erhebliche Steigerung der Einnahmen aus den Eintrittsgeldern, die 341 514 , 33 07 A mehr als im Jahre vorher, einbrachten. Auch die Einnahmen aus den Abonnements haben sich um 7416 M vermehrt und beliefen sich auf 66 788 1½6½. Staat und Stadt steuerten 17 009 M bei, an Pacht und Miethe endlich gingen 42 051“ S ein, und die Generalsumme aller laufenden Einnahmen betrug 468 906 „ gegen 433 624 M6 im Vor. jahre. Die gesammten Ausgaben stellten sich dem gegenüber auf 427 694 M. Das Fütterungeconto erforderte 78 b00 M, die Thier⸗ pflege 16773 , das Thierconto 24 135 6, die Parkpflege 21 669, die Heizung 13 200, die Beleuchtung 7860 Æé; für Bauten wurden 22 340, für Concerte 40 808, für Gehälter 43 350 S verausgabt. Auf das neue Jahr wurden 44 700 6 vorgetragen, 41 214 M mehr als im Jahre vorher. Auch die Einnahmen des laufenden Jahres haben sich sehr günstig gestaltet. Aus Eintrittsgeldern und Abonne— ments sind bereits 3i 000 „t mehr vereinnahmt wie im Vorjahre. Noch im Laufe dieseß Sommers hofft man den Bau eines Wohn— hauses für den Direktor zu beginnen und unter Dach zu bringen. — Den wissenschaftlichen Bericht erstattete der Direktor Dr. Heck. Auch er konnte auf erfreuliche Resultate hinweisen. Der Garten umfaßt z. 3. 24 verschiedene Thierarten gegen 790 im Vorjahre.
Aus dem Riesengebirge, 1. Juni. (N. A. 3 Die Nacht zum Donnerstag brachte auf der Koppe einen leichten Schneefall bei 1 1 . — Die kleine Teichbaude wird gegenwärtig um 3 Zimmer vergrößert.
Naumburg a. S., 31. Mai, (Magdb. Ztg.), Einen achtungs⸗ werthen Dauermarsch bat ein hs jähriger pensionirter Offizier hier, der Oberst Lieutenant von Scholten, unternommen. In 1I1 Tagen ist er von hier nach Colmar i. Els., also über 84 deutsche Meilen weit gewandert, um die Offiziere des von hier dorthin versetzten 4. Jäger⸗ Bataillons zu besuchen.
Solßminden, 30. Mai. (Magd. Ztg.) Am Morgen des ersten Pfingsttages wurden hier von Brieftauben⸗Vereinen zu Remscheid, Wermelskirchen, Ronsdorf, Schwelm ꝛe. weit über 2000 Stück Tauben aufgelassen, welche die etwa 173 bis 180 km langen Strecken in 130 bis 140 Minuten zurückgelegt haben;
im Durchschnitt haben die schnellsten der Thiere in einer Minute 1200 m durchflogen.
Eisenach. (Frkf. Journ.) Für das Luther- Denkmal in Eisenach sind von den Protestanten Siebenbürgens durch Superintendent Teutsch in Hermannstadt 1000 Mark als erste Gabe
eingegangen.
Neapel, 30. Mai. (Voss. Ztg.) Vor einigen Tagen ist hier ohne Prunk, in aller Stille, das alte deutsche Hospital nach seinen neuen Räumlichkeiten, welche es der Freigebigkeit des, Konsuls Julius Aselmeyer verdankt, verlegt worden. In schönster
gesundester Lage Neapels hat derselbe eine Villa mit Gärtchen er⸗
worben, welche zu einem Krankenhause eingerichtet worden ist, in dem drelßig Kranke aufgenommen werden können, während das frühere, unvortheilhaft gelegene Lokal kaum zehn auf einmal beherbergen konnte. Es ist bemerkenswerth, daß von den 120 — 1590 Leidenden, die darin jährlich Zuflucht fanden, der größere Theil unentgeltlich verpflegt wurde. Das Andenken an Dr. Eduard Obenaus, der während eines Vierteljahrhunderts dem Institut mit Liebe vorstand und der leider im Anfang dieses Jahres starb, bleibt mit dem neuen Hause in inniger Verbindung, da sein jetzt in Deutschland weilender Sohn Dr. Richard Obenaus die Leitung des vergrößerten deutschen Hospitals übernehmen wird. Mehr ein deutsches Heim als ein gewöhnliches Krankenhaus, wird in kommenden Jahren mancher Deutsche darin eine liebevolle Zuflucht finden, und ein Jeder wird gewiß gern sein Scherflein beitragen, um die jetzige freundliche Villa Aselmeyer zu einem kleinen Musterinstitut
zu machen.
Nach Schluß der Redaktion eingegangene Depesch en.
Posen, 3. Juni. (W. T. B.) Heute fand im Dom die feierliche Beisetzung der Leiche des Erzbischofs D. Dinder statt. Die kirchliche Trauerfeier wurde vom Bischof D. Redner aus Kulm und dem Bischof Likowski ab⸗ gehalten; derselben wohnten bei: die gesammte hohe Geistlichkeit von Gnesen und Posen, der Ober⸗ Präsident Graf von Zedlitz⸗Trützschler, der Regierungs⸗ Präsident von Tiedemann aus Bromberg sowie die Spitzen der Militär- Civil⸗ und Kommunalbehörden. — Se. Ma⸗ jestät der Kaiser hat dem Domkapitel sein Allerhöchstes Beileid telegraphisch ausgesprochen. ̃
München, 3. Juni. (W. T. B.) Der Ober:⸗Regierungs⸗ Rath Freiherr von Welser ist zum Polizei-Direktor von München ernannt worden. —
Braunschweig, 3. Juni. (W. T. B.) Die Au⸗ stellung vaterländischer Erinnerungen an die Zeit von, 1806— 1815 wurde heute Mittag von dem Minister⸗Präsidenten, Geheimen Rath Otto mit einer Rede feierlich eröffnet. .
Paris, 3. Juni. (W. T. B) , In dem heutigen Ministerrath theilte der Justiz-Minister Fallieres mit, daß die Untersuchung gegen die russischen Nihilisten den Vorschriften des Strafgesetzbuches gemäß geheim geführt werde; über die beschlagnahmten Schriftstücke werde Niemandem eine Mittheilung gemacht werden.
(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)
Wetterbericht vom 3. Juni, Morgens 8 Uhr.
Devrient.
Wind. Wetter. Donnerstag:
Stationen.
Temperatur
von Mozart.
Bar. auf 0 Gr
u. d. Meeressp red in Millim.
Regen wolkig oll bedeckt ;. 't Besetzung. bedeckt He. Grube. bedeckt , h
ö durger. . Matkowsky. Stahl.
Mullaghmore 752 Aberdeen. 759 Christiansund 751 Kopenhagen. 759 Stockholm 757
SCSg9 3 ö. ; . studirt:
aparanda . 256 St. Peters brg. 759 Moskau... 756 Cort. Queens
, 756 b bedeckt Cherbourg. 764 2 bedeckt
760 S 3 wolkig
56 : 3 Dunst
Hamburg.. 761 bedeckt
Swinemünde 762 2 hedectt Neufahrwasser 761 halb bed.
Memel IJ761 3 heiter
, w wolkig
Münster. .. 763 b bedeckt Karlsruhe.. 766 4 wolkenlos der Wiesbaden. I65 2 wolkig Munchen .. 765 z beiter Chemnitz.. 1765 2 wolkig . z bedeckt wn, . 3 halb bed. Beeklau· =. 764 I bedeckt r,, ,,. halb bed. z 2 heiter , wolkenlos
— — M d — — — 2
Anfang 7 Uhr.
in 1 Aufzug von Ernst Wichert. vom Direktor Dr. Otto Devrient. FEost Lestum. Lustspiel in 1 Aufzug von Ernst Wichert. In Seene gesetzt vom Direktor Dr. Otto Anfang 7 Uhr. Opernhaus. , . des Figaro.
Text von Beaumarchais. E. Graeb. Anfang 7 Uhr.
Schauspiel haus. Don Carlos, Infant von Spanien. Trauerspiel in 5 Aufzügen von Schiller. In Scene gesetzt vom Direktor Dr. Otto Deprient.
Philipp der Zweite, König von Spanien, von Königin Elisabeth, Prinzessin von seine Gemahlin, Don Carlos, Infant von Spanien, Hr. Infantin Prinz von Parma, Neffe des Königs, Hr. Herrmann. meisterin der Königin, Fr. Kahle. Mondekar, Prinzessin von Eboli, Gräfin Fuentes, Damen der Königin, Frl. Abich, Frl. Poppe, Fr. Anders. Herzog von Alba, ländischen Armeen, Hr. Keßler. Ritter des Vließes, Hr Plaschke. Medina ⸗Sidonia, Admiral der unüberwindlichen Flotte, Hr. Krause. Königs, Hr. Kahle. Königlichen Leibwache, Hr. Nesper. Don Raimond, Oberpostmeister, Hr. Hartmann. Mar⸗ quis von Posa, ein Maltheser Ritter, Hr. Ludwig. Der Prior eines Carthäuserklosters, Hr. Will. Ein Page der Königin, Frl. Voigt. Mercado, Leibarzt der Königin, Hr. Eichholz. Ein Offizier, dritter Grande, Hr. Berthold.
In Seene gesetzt
Zum Schluß: Mallner - Theater.
schlossen. ⸗ Sonnabend, den 7. Juni.
Saison. Gastspiel Therese
Theater an der Wien in Wien.
135. Vorstellung. Die Mamsell Nitouche.
Komische Oper in 4 Akten
Tanz von von M. Hervé.
140. Vorstellung. Neu ein⸗
Stanley in Afrika.
Musik von G. A. Raida. Fr. von Hochen⸗ Anfang 73 Uhr.
Clara Eugenia, Ella
Herzogin von Olivarez, Oberhof⸗
Marquise von
Concert Park. Direktion:
General der nieder Herzog von Feria, und Jultug Bauer. Herzog von Domingo, Beichtvater des Graf von Lerma, Oberster Concert. mental · Künstler.
it gro reilotterie. Don Ludwig , ; ö ) anzen Parkes. . Winter. Erster, zweiter, , , r. v. Hochenburger, Hr. Schmidt,
Vom 2. bis 6. Juni ge⸗
Beginn der Sommer—⸗ Biedermann
Zum 1. Gesangsposse in 3 Akten und 4 Bildern von H. Meilhae und A. Millaud.
Bictoria- Theater. Mittwoch: Zum 288. M.: Zeitgemälde in 10 Bildern Alex. Motzkowsti und Richard Nat Ballet von G6. Severini.
Donnerstag: Dieselbe Vorstellung.
Friedrich- MHilhelmstädtisches Theater und Julius Fritzsche.
Mittwoch; Zum 138 Male: Jonathan. Dperette in 3 Alten von Hugo Wittmann Mustk von Carl Millöcker. In Seene gesetzt von Jul us Fritzsche. Hr. Kapellmeister Knoll, Anfang 7 Uhr.
Im prachtvollen Park um 6 Uhr: Auftreten erster Gesangs⸗ und Instru—⸗
Donnerstag: Dieselbe Vorstellung.
Sonnabend: DOrientalisches Laternenfest verbunden Drei Musik⸗Corpt;, galische Beleuchtung, glänzende Illumination des
Rroll's Theater. Mittwoch: Gastspiel von Marcella Sembrich. Die Hochzeit des Figaro.
rania, Invalidenstraße 57/82. Geöffnet von
12 —105 Uhr. Mittwoch, um 8 Uhr: Hr. Archen⸗ hold: Was wir vom Monde wissen.
138041 ; National⸗Panorama. Herwarthstr. 4, Königsplatz.
Das alte Rom
mit d. Triumphzuge Kaiser Constantins i. J. 312 n. Chr. v. d. Kgl. Prof. J. Bühl mann u. Alex Wagner in München. Täglich geöffnet v. Mor⸗ gens 9 Uhr bis zur Dunkelheit. Eintritt 1 0
Male: Musik
Nen eröffnet.
Natbanson.
Familien Nachrichten.
Verlobt: Frl. Helene v. Rüts mit Hrn. Dr. phil. Max Lange (Berlin) — Frl. Frieda Fedder mit Hrn. Kaufmann Heinrich Böttcher (Schwerin — Grabow). — Frl. Hedwig Baum mit Hrn. Pfarrer Paul Rudat (Langendreer — Müllenbach). — Frl. Martha Becker mit Hrn. Alexander Schröter (Apolda — Leipzig). — Frl. Frieda Reh⸗ berg mit Hrn. Louis Starck (Rostock. — Frl. Martha Keller mit Hrn. Richard Bunge (Chemnitz — Greiz). — Frl. Eduarde Hurtzig mit Hrn. Klaus Glimmann (Nienburg a. d. W. — Punta Arenas).
Verehelicht: Hr. Ernst Wiegand mit Frl. Klara Lämmel (Schönau). — Hr. Rittergutsbesitzer Paul Rieger mit Frl. Käthe Ehlers (Nahrten) — Hr. Dr. August Müller mit Frl. Emma Kähmzow (Rostocks⸗. — Hr. Kapitän z. S. Rötger mit Frl. Mira Bode (Friedrichsort bei Kiel — Hr. Pastor Johannes Bornemann mit Frl. Maria Jantzen (Hamburg). — Hr. Henry Kraeft mit Frl. Helena Lebenstein (Wednesday, Canarsie L. J.. .
Geboren: Ein Sohn: Hrn. Pastor Pätz
Der arme
Dirigent: Großes Doppel⸗
Ben⸗
. Uebersicht der Witterung.
Ein barometrisches Minimum unter 747 mm liegt nördlich von Schottland, über den Britischen Infeln und dem Nordseegebiete frische südwestliche Winde hervorrufend, am höchsten, über 765 mm, ist der Luftdruck über Frankreich und der Alpengegend. Bei meist schwacher südwestlicher Luftbewegung ist das Wetter in Deutschland wärmer, im Norden meist trübe, im Süden vorwiegend heiter.
Deutsche Seewarte.
22 — ; 52. Theater ⸗Anzeigen.
Rönigliche Schauspiele. Mittwoch: Opern- haus. 134. Vorstellung. Ein Maskenball. Oper in 4 Aufzügen von Verdi. Deutscher Text von Grünbaum. Tanz von E. Grgeb. In Seene gesetzt vom Ober⸗Regisseur Tetzlaff. Dirigent: Kapell⸗ meister Kahl. Anfang 7 Ühr.
Schauspiel haus. 139. Vorstellung. Die Prüfung. Lustsswiel in 1 Aufzug von Lothar Clement. In Scene gesetzt vom Direktor Dr. Otto Devrient. Hierauf: Der Mann der Freundin. Lustspiel
Zeutsches Theater. Mittwoch: Der Pfarrer von Kirchfeld.
Donnerstag: Götz von Berlichingen.
Freitag: Der Widerspänstigen Zähmung.
Sonnabend: Faust, I. Theil.
Montag: Faust's Tod.
Ber liner Theater. Mittwoch: Der Kriegs
plau. (Friedrich Mitterwurzer.) Donnerstag: Kean. Freitag: 37. Abonnements ⸗Vorstellung. Der eben. (Friedrich Mitterwurzer.) — Anfang r.
Tessing - Theater. Mittwoch: Die grote
, n, Lustspiel in 4 Akten von Oscar Blumen 9
Donnerstag: Die Ehre. Schauspiel in 4 Akten von Hermann Sudermann.
Freitag: Der Fall Elsmencean. Schauspiel in 5 Akten von A. Dumas und A. dArtois.
(Susanne: Fr. Sembrich.)
Donnerstag: Die Jüdin. (Eleazar: Hr. War⸗ muth, als Gast.)
Täglich: Bei günstigem Wetter vor und nach der Vorstellung, Abends bei brillanter elektr. Be—⸗ leuchtung des Sommergartens: Großes Concert. Anfang 5, der Vorstellung 7 Uhr.
Belle⸗ Alliance Theater. Mittwoch: Großes Volks- Fest zu halben Kassenpreisen. Zum 95. Male: Der Nautilus. Großes Ausstattungs⸗ stück mit Gesang und Tanz in 4 Akten und 13 Bildern nach Jules Verne von Carl Pander. Musik von G. Christiani und A. Wicher.
Im prachtvollen glänzenden Sommergarten: Großes Militär⸗Doppel⸗ Concert und Schlachtenmusik. Auftreten sämmtlicher Spezialitäten. Brillante Illu⸗ mination des ganzen Garten⸗Etablissements. Anfang des Concerts 6 Uhr, der Vorstellung 73 Ubr.
Donnerstag: Dieselbe Vorstellung. Erstes Gast— spiel der ersten Russischen National⸗Sänger- und Tänzer ⸗Gesellschaft Iwanow“.
(Hannover) — Hrn. Inspektor Ad. Duncker Schwerin. — Eine Tochter; Hrn. v. Hille⸗ brandt (Irglackenn — Hrn. Superintendenten 9. . (Udestedt). — Hrn. Dr. Bötjer (Oster⸗ olz).
Gestorben: Hr. Karl v. Voß (auf Luplow). — Hr. Kgl. Qber Regierungs-Rath Karl Wilh. Cd. Rüppell (Weine). — Hr. Dr. phil Friedrich Anton Schneider (Breslau). — Hr. Baumeister Adolph Boehm (Berlin).
Redacteur: Dr. H. Klee.
Verlag der Expedition (Scholz).
Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagz⸗ Anstalt, Berlin 8W., Wilhelmstraße Nr. 32.
Acht Beilagen (einschließlich Börsen⸗ Beilage),
und die Inhaltsangabe zu Nr. 5 des öffent⸗
lichen Anzeigers (æommanditgesellschaften auf
Aktien und Aktiengesellschaften) für die Woche vom 27. bis 31. Mai 1890.
Berlin:
Erste Beilage
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
6 132.
Berlin, Dienstag, den 3. Juni
r -
Vor schläge
zur Aufstellung von Statuten für die zur Durch—
führung der Invaliditäts- und Altersversicherung
(Gesetz vom 22. Juni 1889, Reichs⸗-Gesetzbl. S. 97) errichteten Versicherungsanstalten.
Vorbemerkung.
Um den zur Durchführung der Invaliditäts- und Alters— versicherung errichteten Versicherungsanstalten (5. 41 des Ge—⸗ setzs vom 22. Juni 1889, Reichs-Gesetzbl. S. 57) eine An— leitung zur Aufstellung ihrer Statuten zu geben, sind im Reichsamt des Innern Vorschläge für die Fassung solcher Statuten ausgearbeitet worden. Dieselben werden nachstehend mit dem Bemerken veröffentlicht, daß die Vorschlãäge nur einen Rahmen und eine Anleitung für die Aufstellung der Statuten der einzelnen Versicherungs⸗ anstalten geben sollen, aber in keiner Weise für die Be— theiligten bindend sind. Den zur Beschlußfassung über das Statut berufenen Ausschüssen bleibt es vielmehr überlassen, ob und in wie weit sie diese Vorschläge bei Aufstellung ihrer Statuten, wobei etwaige besondere örtliche Verhältnisse natur— gemäß zu berücksichtigen sein werden, zu Grunde legen wollen. An den geeignet erscheinenden Stellen sind erläuternde Be— merkungen beigefügt worden.
Durch die im Text der Vorschläge vorkommenden eckigen Klammern ] werden diejenigen Bestimmungen, deren Auf⸗ nahme das Gesetz in das Belieben der Versicherungsanstalten stellt, bezeichnet oder verschiedene Fassungen zur Auswahl ge— stellt. Die in solche eckigen Klammern eingeschlossenen Sätze und Worte sind daher se nach den Umständen beizubehalten oder zu streichen.
Auf -Grund der §§. 54ff. des Gesetzes, betreffend die In⸗ validitäts- und Altersversicherung, vom 22. Juni 1889 (Reichẽe⸗ Gesetzbl. S. 97) wird für die gemeinsame sicherungsanstalt der Provinz ir im Sitze zu das nachstehende Statut er— ichtet.
Allgemeine Bestimmung.
8 1.
Die Angelegenheiten der Versicherungsanstalt werden nach Maßgabe des Gesetzes, der zur Durchführung desselben erlassenen Bestimmungen und dieses Statuts durch den Aus— schuß, den Aufsichtsrath, die Vertrauensmänner, und] den ,, und die bestellten besonderen Kontrolbeamten] ver⸗ waltet.
Vorstand. .
2 Zusammensetzung. I. Fassung.] . Der Vorstand der Versicherungsanstalt besteht ausschließ⸗ lich aus denjenigen Beamten, welche gemäß 3. 47 Absatz s; 58. 47 Absatz 1 und 964 Ziffer J des Gesetzes von dem weiteren Kommunalverbande der Provinz Ide Landesregierung] zur Wahrnehmung der Geschäfte des Vor— standes bestellt worden sind.
Vorftand. §. 2.
Zusammensetzung.
II. Fassung.]
Der Vorstand der Versicherungsanstalt besteht aus denjenigen Beamten, welche von der zuständigen Be— hörde gemäß 5. 47 9. S§§. 47 Absatz 1 und 64
iffer 1] des Gesetzes zur zahrnehmung der Geschäfte des orstandes bestellt worden sind, aus einem spraktischen Arzt i), einem kaufmännisch!), und einem mathematisch !) aus⸗ gebildeten ,,. welche von dem Vorsitzenden des Vor—⸗ standes dem Aufsichtsrath] auf 16 Jahre bestellt gewählt) werden], sowie aus je einem] Vertreter fn] der . und der Versicherten.
Diese Pertreter werden vom Ausschuß und zwar zu gleichen Theilen von den Vertretern der Arbeitgeber und der Versicherten aus der Zahl der nach §. 56 des Gesetzes wählbaren Personen gemäß 8. 13 dieses Statuts el Für jeden Vertreter ist in gleicher Weise ein ferster und ein zweiter Ersatzmann zu wählen. Die Vertreter und deren Ersatzniänner] müssen am Sitze der Versicherungsanstalt oder in einer Entfernung bis zu 3] Kilometer von demselben ihren Wohnsitz haben. Die Wahl erfolgt auf 5] Jahre. Die Aus⸗ scheidenden können wieder gewählt werden. Sie bleiben nach Ablauf ihrer Amtsdauer so lange im Amt, bis ihre Nach⸗ folger dasselbe angetreten haben.
Den Vorsitzenden des Vorstandes bestellt der weitere Kommunalverband] die Landesregierung].
eitgeber
8. 3. Obliegenheiten. . Dem Vorstande liegt die gesammte Verwaltung der Ver— sicherungsanstalt ob, soweit nicht einzelne Ange a durch Gesetz oder Statut dem Ausschuß oder anderen rganen übertragen sind.
Der Vorsitzende ist verpflichtet, die Kasse der Versiche⸗ rungsanstalt in jedem Monat regelmäßig einmal, und zwar thunlichst an demselben Tage, an welchem die öffentlichen ö. an dem Sitze der Versicherungsanstalt revidirt werden, außerdem aber mindestens einmal in jedem Kalenderjahre un⸗ vermuthet und außerordentlich zu revidiren.]
—
Zu 5. 2.
9) Derartige Techniker können auch als „Beamte“ von dem weiteren Kommunalverbande beziehungsweise Bundesstaate bestellt, oder als Sachverständige von Fall zu Fall zugezogen werden.
§. 4. Geschäftsordnung.
) Diejenigen Mitglieder des Vorstandes, welche nicht zu den von . weiteren Kommunalverband] der Landes⸗ regierung] bestellten Beamten gehören, sind zu den Sitzungen des Vorstandes mit vollem Stimmrecht zuzuziehen.
Ini Uebrigen hat der Vorstand seine Geschäftsordnung, soweit über dieselbe nicht durch den weiteren Kommunal verband] die Landesregierung] Bestimmungen getroffen werden, selbst aüfzustellen.
r, (Für die Geschäftsordnung des Vorstandes gelten, ssoweit über dieselbe nicht durch den weiteren Kommunalverband] die Landesregierung) abweichende Bestimmungen getroffen werden, folgende Vorschriften. *)
8.5.
Die Mitglieder des Vorstandes bearbeiten die ihnen über⸗ tragenen Geschäfte unter Mitzeichnung des Vorsitzenden oder
eines anderen von demselben zu bestimmenden Mitgliedes
des Vorstandes, soweit nicht nach Bestimmung des? Vor—⸗ sitzenden von einer solchen Mitzeichnung Abstand zu nehmen ist. Im Falle einer Meinungsverschiedenheit zwischen dem mit Bearbeitung der Sache beauftragten Mit⸗ gliede und dem Vorsitzenden oder dem zur Mitzeichnung be⸗ stellten anderen Mitgliede entscheidet das Kollegium.
Außer der Entscheidung über derartige Meinungs⸗ verschiedenheiten unterliegen der kollegialischen Beschlußfassung insbesondere al n, Angelegenheiten:
I) die dem Ausschuß sund dem Aufsichtsrath) zu machenden
Vorlagen;
2) die Fälle, in denen es sich um
Invalidenrente handelt;
3) die wegen Anlegung des Vermögens zu treffenden Maßregeln;
) diejenigen Angelegenheiten, welche der Vorsitzende für die kollegiglische Beschlußfassung bestimmt, ober deren kollegialische Erledigung von dem Reichs— . Landes⸗ e f herim gat oder dem Staatskommissar gewünscht wird;
In eiligen Fällen kann die Abstimmung schriftlich er⸗ e. Darüber, ob ein Fall eilig ist, entscheidet ber Vor— itzende.
Die Errichtung von Abtheilungen zur gesonderten (au e h ialischen Erledigung einzelner Angelegenheiten it ö. ässig.
die Entziehung der
In den zur kollegialischen Beschlußfassung gelangenden . bestellt der Vorsitzende aus den Mitgliedern des Vorstandes oder aus den sonstigen Beamten der Ver⸗ sicherungsanstalt einen . nach Befinden einen zweiten] Be⸗ richterstatter. An der Abstimmung nehmen nur die Mitglieder des Vorstandes, und zwar in der Weise Theil, daß der Bericht⸗ erstatter zuerst, sodann der zweite Berichterstatter demnächst der die Vertreter der Verficherten, der sdies Vertreter der Arbeitgeber und zuletzt die übrigen Mitglieder des Vor— standes nach ihrem Dienstalter abstimmen. Das dem Dienst— alter nach jüngere Mitglied stimmt vor dem älteren. Bei gleichem Dienstalter stimmt das an Lebensjahren jüngere Mitglied zuerst. Der Vorsitzende stimmt stets zuletzt ab, sofern er sich nicht selbst zum Berxichterstatter bestellt hat. Im Falle der Stimmengleichheit giebt die Stimme des Vorsitzenden den
Ausschlag. 8. 6.
Die Willenserklärungen des Vorstandes erfolgen unter dem Namen der Versicherungsanstalt mit dem Zusatz „der Vorstand“; sie bedürfen der Unterschrift des Vorsitzenden sowie eines zweiten Vorstandsmitgliedes. Im Uebrigen wird der Vorstand nach außen durch den Vorsitzenden und ein zweites sbeamtetes) Vorstandsmitglied)] vertreten. i) ᷓ
Der Stellvertreter des Vorsitzenden oder, sofern ein solcher nicht bestellt oder behindert sein sollte, das älteste der übrigen beamteten Mitglieder des Vorstandes vertritt den Vorsitzenden im Falle der Behinderung oder im Auf— trage desselben. Durch deren Unterschriften wird die Versicherungsanstalt, sofern der Unterschrift eine ent⸗ sprechende Bezeichnung („in Vertretung“ beziehungsweise „im Auftrage“) beigefügt ist, rechtsgültig ebenso verpflichtet, wie durch die Unterschrift des Vorsitzenden.
n Fällen, in welchen die Versicherungsanstalt gegenüber dem Dorflande zu vertreten ist,) liegt diese Vertretung dem Vorsitzenden des Ausschusses. des Aufsichtsraths ] , . vom Ausschuß Aufsichtsrath aus seiner Mitte zu diesem Zweck zu bestellenden , fie mn, ob.
Ueber die Höhe der den nichtbeamteten Mitgliedern des Vorstandes zu n gr nden Besoldung, 1) sowie über die den Ersatzmännern im Falle ihrer Dienstleistung zu gewährende . hat der Ausschuß] der Aufsichtsrath] Bestimmung zu treffen.
Bie nichtbeamteten Mitglieder des Vorstandes fund deren Ersatzmänner] haben Anspruch auf Ersatz für baare Auslagen beziehungsweise für entgangenen Arbeitsverdienst (5. 25 des Statuts). ])
Zu 5. 4.
1) Wenn der Vorstand ausschließlich aus beamteten Personen besteht (5. 2 des Statuts, Fassung I), fallen §§. 4 und 5 des Statuts fort.
) Absatz 2 und 3 schließen einander aus. Absatz 3 ist zu wählen, wenn durch das Statut bestimmt werden soll, daß die Geschäftsordnung des Vorstandes, soweit sie von dem Vorstand selbst aufgestellt wird, gewisse Grundzüge enthalten soll (5. 5 des
Statuts).
Zu 5§5. 6. h 8 47 Absatz 3, 54 Ziffer 4 des gese e.
46 Absatz 3, 54 Ziffer 5 des Gesetzes.
. 3 . 47 Absatz 2, 54 Ziffer 7 des Gesetzes. 27 5§. 58 des Gesetzes.
1890.
Ausschuß.
. Zu sammensetzung. er Ausschuß besteht aus einer gleich großen) Zahl von Vertretern der Arbeitgeber und . der . erten. , ö . je ein ih. . ein zweiter Ersatz⸗ erselben ?) werden na aßgabe de AS ff.
Gesetzes gewählt. h a 1888 61
„Die Zahl der Vertreter bleibt auch für spätere Wahl⸗ J wie sie erstmalig gemäß 1 48 Absatz 1] §§. 48 Absatz 1 und 64 Ziffer 2 des Gesetzes von der Landes-⸗Centralbehörde] den betheiligten Landes-Eentral— behörden! dem Bundesrath bestimmt worden ist.. wird für spätere Wahlperioden auf je J.... ] Vertreter der Arbeit- geber und der Versicherten festgesetzt.
: §. 9. Obliegenheiten und Befugnisse.
159 . 16 ö 983 ; ie Wa er Beisitzer der Schiedsgerichte, 1) vergl. 5. . dieses Eta re i , .
2) die Prüfung der Jahresrechnung, die Aufstellung von Erinnerungen gegen dieselbe, sowie] die Abnahme der Jahresrechnung, soweit hierüber nicht von der Landes Centralbehörde Bestimmungen getroffen werden,?) und die Wahl von 3] Mitgliedern zu ihrer Vorprüfung, vergl. S. 11 des Statuts; *) die Beschlußfassung über die Bildung von Rück— versicherungs verbänden 3 die Bildung solcher Verbände bedarf der Zustimmung des Vorstandes;) die Beschlußfassung über Abänderungen des Statuts, ) vergl. 5. 39 des Statuts; ki Ueberwachung der Geschäftsführung des Vor— tandes, ) vergl. 3. 13 des Statuts; die Bestimmung der Bezirke der Vertrauensmänner, vergl. 8. 18 des Statuts; 5) die Beschlußfassung beziehungsweise Aeußerung über Veränderungen des Bezirks der Versicherungsanstalt, insbesondere auch über den Anschluß und das Aus— scheiden der nach 88. 5 und 7 des Gesetzes zugelassenen besonderen Kasseneinrichtungen, ) soweit hierüber eine Beschlußfassung beziehungsweise Aeußerung statt—⸗ zufinden hat; nach Anhörung des Vorstandes die Beschlußfassun darüber, ob den nach §. 2 dieses Statuts dem Vor— stande angehörenden nichtbeamteten Personen Besol— dungen zu gewähren sind, und sofern dies geschehen soll, die Festsetzung der Anstellungsbedingungen für diese Personen; )
9) ö. Beschlußfassung darüber, ob und in welcher Zahl esondere Beamte der Versicherungsanstalt anzustellen sind, und unter welchen Bedingungen die Anstellung
erfolgen soll; )
10) die Veschluß affung über die Feststellung des Jahres— haus halts;
11) sdie Wahl, der Mitglieder des Aufsichtsraths; 10)
12) nach Anhörung des Vorstandes die Beschlußfassun über die Höhe der Beiträge, sowie darüber, ob un inwieweit die Beiträge für die in derselben Lohnklass versicherten Personen nach Berufszweigen verschieden bemessen werden sollen; 1) nach Anhörung des Vorstandes die Beschlußfassung über die zum Zweck der Kontrole zu erlassenden Vor⸗ schriften :) die Beschlußfassung über den Angriff des Reservefonds und dessen Zinsen, sowie über die Vertheilung eines etwaigen Fehlbetrages desselben auf die nächsten Beitragsperioden (3. 21 des Gesetzes); 5 die Stellung von Anträgen auf Gestattung einer von der Vorschrift des 8. 129 Absatz 1 des Gesetzes , Anlegung eines Theiles des Anstaltsver— mögens; ]? die Beschlußfassung über den Erlaß besonderer Be— stimmungen wegen Berechnung der Beiträge in solchen Fällen, in welchen die hl der thatsächlich verwendeten Arbeitstage nicht festgestellt werden kann is) die Beschlußfassung über Anträge von Mitgliedern des Ausschusses, soweit diese Anträge Gegenstände betreffen, 6 zum Geschäftskreise der Versicherungsanstalten gehören; die Berathung und n fung über alle Angelegen— . welche dem Ausschuß zu diesem Zweck von dem
eichs⸗ oder Landes Versicherungsamt, dem Staäts— kommissar, dem Auffichtsraths oder dem Vorstande vor⸗ . werden.
. 2 2 ]
u 5§. 8.
) S. 48 Absatz 1 des Gesetzes.
23) Vergl. §. 4 Absatz 2 des Gesetzes. 3 5§. 49 Äbsatz 3 des Gefetzes.
Zu 5§. 9. 1) 85. 55 3 1. 71 Absatz 3 des Gesetzes. 27) 8. 6 iffer 8, 5ö5 Ziffer 2 des n . Y) Die Vorprüfung der Jahresrechnung kann dem Aufsichtsrath übertragen werden, wenn ein solcher errichtet wird, vergl. 5. 16 des Statuts. 2) 55. 55 Ziffer 3, 65 des Gesetzes. 67 38. 4 Ziffer 11, 55 Ziffer 4 des Gesetzes.
9. S. 55 Ziffer 6 des Gesetzes; falls ein Aufsichtsrath gebildet wird, fällt jene Befugniß diesem zu, §. 51 Absatz 1 des Gesetzes.
Y) Falls ein Aufsichtsrath gebildet wird, kann diese Obliegenheit dem letzteren übertragen werden, vergl. 5. 16 des Statuts.
8) Vergl. S8§. 66 bis 69 des Gesetzes.
) Falls ein Aufsichtsrath gebildet wird, kann die Feststellung der Anstellungsbedingungen dem letzteren Übertragen werden, vergl. J. 16 des Statuts.
10) 5. 4 Ziffer 2 des Gesetzes. 115 §§. 97, 98, 24 des Gesehes. 125 5. 126 Absatz 1 des Gesetzes. 137 5. 100 Absaß 3 des Gesetzes.