gebung der 70er Jahre diese einzelne Maßregel des Sperr⸗ ] fession im Landtage, die Ermächtigung erhalten haben, die Frage nach J von einer aufrichtigen juristisch entgegengesetzten Auffassung durch= Also hätte j istliche, der eine i t, i i ĩ ückli ; gesetzes herauszugreifen und ihr isolirt den Prozeß machen zu der Verwendung ser Sperrgelber knn nr fe gan, Pas Mement, drungen bin. Alo: Eatziebr dieser 8er n sogenannten Eigen- 2 ö 9, 9 * e nr rern, ene. , n n wen egen 8 . ird re rr g r, 6 , n n. wollen, ohne den ganzen politischen Gegensatz und Kampf ebe i bickttholt all das itende bingcttelt babe. lie die tbhämeh ibre Recht. eren Hollen Tir nun wieder nach dem Vorschiag Schulden gemacht oder von seinem Vermögen zugesetzt habe. Reftikutionsstandpunkt, mag er auf bas Jahr 157i, 18565 oder Dierguf fam gin Kommisfions mitglied auf den Zweifel zurück wieder wachzurufen. Daß es praktisch unmöalich ist, auf rn n ,,, al fen . We erh. heften ba. en 2 — , ö g r Das Kapital den kirchlichen Oberen zur e dr zu stefsen. 161! a nm ist an sich nicht geeignet, den Frieben zwischen . fine päpftliche Erklarung voriiege . ö ziesem Wege zu einer vollen, befriedigenden Entschäbigung der sgsr bandells, he, iefe Knäcfütrungen Liber Gehe druck n. m. Pöl uns Reink in säntu freenet, eien ich sage wir-, fich ö . I. ,. 62 . müssen dieses Staat und? Kirche dauernd zu ö. In Augenblick er⸗ 3 , . . Persoönlichkeit, welche in esetz nach Billigkeit und Gerechtigkeit machen reicht er vielleicht den ie , aber er legt den Keim zu (Abg. Dr. Windthorst: Ich bitte um das Wort zu einer persön=

Geschädigten zu gelangen, ist von den Kommissaren über— Ind ohne reelle Grundlage, wenn eine politische Partei in erster Linie so ch ich daz im Namen der Staatsreglerung; Sie werden es doch : echti 3 taatsregierung nicht verkümmern, daß sie auch eine juristische nach der materiellen Gerechtigkeit und Pöaglichteit. neuen Wirren der Zukunst. Lehnen Sie alle nträge ab und lichen Bemerkung)

zeugend nachgewiesen worden. Eine unendliche Masse von diefe Frage entscheiden soll. Denn wenn es sich um ernste heilige, ber ssen eingreifende Fragen handelte, wäre es doch Meinung hat. Die Staatsregierung hal eben“ die Meinung, Ob das Sperrgesetz materielles Recht oder materielles Unrecht nehmen Sie den Artikel 1 an unter dem Vorbehalt, wenn Ich bin gleich soweit, Hr. Abg. Windthorst. — Es liegt mir

Untersuchungen, Prozessen und Streitigkeiten würde nöthig in das religiöse Gewi ; ha ̃ eine Partei, die sich eine politische nennt und als daß eg sich um einen freien Fonds handle, und daß es war, will ich heute nicht entscheiden, e,. der Abg. Brüel das Centrum sich ablehnend verhält, in dritter Lefung gegen weiter daran, nun“ aufkeien Punkt hinzuweisen, um einmal hier an

und ein formales Resultat doch nur durch höchst willkürliche unmöglich, daß ein ri r . .; solche sich auch zsnnen muß. zur Trägerin der Enischel dung gemgcht sich nicht akum banden gnthum zu entziehen, oder, nach dem uns in einen neuen, vollen, frischen Kulturkampf hineingeführt das ganze Gesetz zu stimmen. einem Veispil kla u machen, wie die Jama durch das Gehen. größer wird. Der Abg. Windihorst hat — ich glaube ganz genau gehört zu

ene dein gen, n lane, nen, . baden. Wunschen, werden kann. Meine Her ie Sie sich weiter mit diesen De. Wunsch der A tragsteller Eigenth den früh Eigenthů 9 3 j 2 d ren, wie le 2 n ẽ n e enthum en Frühere igenthümern ö j z 2 . . . .

. . 9 gern e , 2 . ,,, ,,, . zu ute len kal Car dic Leun n mn een üben i. m hat. Die Regierung hat durch die Vorlage anerkannt, daß ( Abg. Lieber; Der Abg. von Zedlitz ist bei der Restitution beben Sefa n, n,, — anz , , . J ar ist, Gerecht zu ku hatz Hr. Abg. Windthorst bestätigk — in Ihrer Hand? liegt die bewußtsein verletzende Auffgssung den Tenor des Antrags JI. bildet nach, ihrer Anficht das Sperrgeseß, heute nicht mehr zweck. bis auf as Jahr 1517 zurückgegangen. Wir lehnen aber gew dt, äh bstte in der Kammissson bemerkt, mir läge daran. werden, indem wir beantragen, daß den geistlichen Sberen der Gntscheidäng. lid. wanne gef un för wier, dend Tete, dfn, n . mäkig. und, miateriell berechtigt Isst,. Es tammt lun nur gusdrüclich eds Kanse zen; für weiter zurückliegende Sah. 1 naens Frenz gi agein; so babe ich vorhin verftznden, ünd e beiden gewünschte e, dee, zugänglich gemacht werde, um fallt, so werden Sie weder Lob noch Tadel ernten; der heilige Vater der Königlichen Staatsregierung zu erklaten ist. dem ich hirn en n darauf an, wie wir die Schäden des Sperrgesetzes wieder gut larisationen ab. Es ist eine mißbräuchliche ,, des 37 ö . , , ge en 2 , ,, . , 29. daß Sie das Richtige ge affen, pe ei. Wie Wenn , n,. des Hrn. Antragstellers Pr. Brüel gesagt machen. Wenn hier die katholische Kirche ein Kapital be⸗ Wortes Kapital, wenn man die vorbehaltene Summe, welche wäre cs mir darauf angekommen, die Sache . Kreuz zu nageln — n . , 8 fbrigen mit, dieser Frage abfinden, dem ist, daß ich in den Kommssiondverhanblungen seinen Antrag kommt und ihre Macht erweitert, so wird dadurch die evange⸗ der katholischen Kirche ausgehändigt werden soñ, so bezeichnet, also etwaz Sachliches festzulegen. Oß ich! gerad? Hes. Chrte=

lische Kirche geschädigt, und da kann man es mir nicht ver⸗ Was Sie Zinsen nennen, sind nach richtiger Beurtheilung gebraucht habe, weiß ich nicht. Jcbenfalls lege ich Werth darauf, daß

Vereinbarung zwischen Bischof und Minister nicht zu Stande Polke, unserem Staate gegenüber, daß ist. ja Ihre Sache. für ungusführbar, erachtet habe, fo muß ich doch sagen, kommt, die Rente gleichwohl unter Angabe einer auch vom Nun hat in diesem Theil der Ausführung? der Abg. Pr Windthorst daß auch seine heutigen Ausführungen mich von er Aus⸗ denken, wenn ich darauf Rücksicht nehme. Der Abg. Windt⸗ Zinseszinsen, die Sie jekt anfangen zu bezahlen. Wir würden die beiden Freunde des Abg. Windthorst bezeugen, mir läge Haran, vollen Händen ine Sache festzunageln, nicht eine Perfén.“ Wenn ich mit dem

Centrum gebilligten Zweckbestimmung dauernd der Kirche geendet mit einer Andeutung, auf welche er einen gewissen Werth zu führbarkeit seines Vor schlages nicht weiter überzeugt haben. horst sagte in d st 8 XW ö ür das m ei Ful; z ;

f 6 S*ᷣ kai ir schließ⸗ legen schien, und der ich auch einmal in einem ultramontanen Blatte Wie denkt sich denn der Herr Antra steller na i Er⸗ ö ate mn der, erften desung: . für 2. in einem ähnlichen Falle den Eynngelischen mit im ĩ ĩ ü ü ĩ

chern wollen. Mit, diesen Nodisitationen werden wir schließ begegnet bin; das betraf, wenn ich recht verstanden habe, mein Ver klärung von heute die Sache? Es soll ö en b mee. Fesetz stimmen stimmen wir für die Sozialdemokratie Ds heraus geben, was wir so einbehalten hatten Man jagt, daß 3 a e bn. K . ö. einen Konservativen wie mich doch stutzig gemacht. Der die Aushändigung des Kapitals in evangelischen Kreisen Bé tragen wu ne hahe gen, en, r , n,

lich das ganze Gesetz in dem Falle annehmen, wenn das jan ; ; . ln ⸗ ; ] n

t 14 c ; ngen, daß sein Name in dem Kom missionsbericht genannt werden die Regierung, die Verwaltungsbehörde, soll prüfen, ob' Jem d 23 :

Centrum es ö andererseits, falls diese Voraussetzung solle. Meine Herren, gengu das Gegentheil, ist der Fall. Es muß wohlerworbene Rechte hat, wer feine Rechtsnachfolger etwa ud 8 ultus⸗Minister sagte, daß dieses Gesetz das weitefle Ent⸗ unruhigung hervorrufen würde. Gerade der Kulturkampf hat Gesicht mit ihm streite; ich glaube, die Vergangenheit spricht für mich

nicht zutrifft, es ablehnen, und wir glauben, daß man in? den da ein unbegreifliches Mißeverständniß vorliegen. Ih war läͤngst ́foll' sie di= wirklich als zweifelhaft, befundene Sachen an die Gerichte gegenkommen gegen die katholische Kirche bilde. Ich erkläre nicht bloß für Preußen, sondern für die ganze Welt den Be⸗ Abg Windtho ö ! Aug · um . Zahn um en, — * 2. *

katholischen Kreisen unseres Landes diese unsere Haltung ver- hinausgegangen und wurd; von der Treppe zurückgeholt, weil man abgeben. Ja, meine Herren, wo sind denn die Parteien? Man kann daher, daß wer für mehr stimmt, also für die Ueberlassung weis geliefert, daß die Macht der katholischen Kir 4. ) 2, ö. ! ) n g . ö * 21 n ö , h . * „ e a n 1 7 6 sieben ae. J . ne tunfessft⸗ r n, 2 . e ,,, 6. 36. , . 5 an, , to r sten nl gen der Staatsregierung des Geldes an die Bischöfe, nach Kanossa geht. Ich habe anderem Gebiete . . auf . gan 1 Lag ch . , . . . , k , e, n, eee c le, eie dhe gun le , , , äs us bern arina, e he. . i . n , 4 ꝰ n. 5 . erf en , d z der Herr Minister eine folche wörtliche Erklärung abgegeben hat, sollen — also hier wahtf hir den Dish esen . e , , hen Kirche garnichts gethan. Der Abg. Vindthorst age ĩhrer Ver mogeng vera tung derartig unter Stagtsaussicht, daß . (Echluß P/ uh ) ö knien n i . 3 an . * . 5 zu, Protokoll ich habe ja meine. Erklärungen immer keiten, denen? ein Verwaltungsbehörde abfolut nicht gewächsen ift. Kerner in der erstn Lesung, er freue sich, daß Graf schen deswegen jede Besorgniß ungerechtfertigt ist. Das evan⸗ 10 Tn, . ö . ö ö. ö. on den . . u 34 ö. formulirt — dann kann man ihm nicht verwehren, i ein Ab- Ex aegno et bond kann nicht verfahren werden, e sollen die recht- Strachwitzʒ die Sache. vertheidigt habe, denn der gelische Volk, richtig belehrt über das, worum es sich handelt, g h gemein den Namen eines Kampf- und Kriegs⸗ geordneter, den er speziell ju widerlegen verfucht, mit Namen ge. lichen Gesicht'puntte maßgebend fein, und dazu ist in diefen Umfange gehöre in jeder Beziehung zu uns und habe seine würde ein volles Gefühl für das haben, was uns bewegt.

Fesetss zrhalten., Man hatte es unternemmen, in das Innere sere nd Fh den. Moment kan ich und fagte: es ist. mir ganz keine Vclaltune ehre tren ene Rechtsanschauungen aus der Armee erhalten. Diese Bemer⸗ Der Abg. vonn gedh ᷓ izt ü ĩ ĩ — r fen: ien it ⸗ siti m nn. nen * . . . . eint mehr gereizt über d der Kirche einzugreifen; man verstieg sich dazu, selbst positiv gleichgültig, ob der Name mitgetheilt wird, darauf lege ich keinen Was den dritten Antrag angeht, so bitte ich, sich gegenwärtig zu kung richtete ah ziemlich direkt gegen 3 denn ich habe die der . . tal 98. ⸗ . im . Statifstik und Volkswirthschaft. zur Vornahme geistlicher Handlungen die Geistlichen zwingen Werth. (Sehr richtig! rechts. Widerspruch im Centrum.) Ich halten., daß der Antragsteller nicht vom Rechtsstandpunkt, sondern Ehre gehabt, mit dem Grafen Strachwitz bei demselben Regi⸗ wesen zu sein durchschlagende Gründe dagegen vor⸗ zu wollen, man wollte von Staatswegen katholische Geistliche könnte . Zeugenvernehmung eintreten laffen. In dem Augenblick vom Zweckmäßigkeitsstandxunkt ausgeht. Der Herr Antragsteller ist ment (I. Garde⸗ Dragoner. Fꝛegimenh zu stehen. Wir sind zubringen. Nach der Fuldaer Erklärung der . mußte Zur Arbeiterbewegung. schaffen. Durch das Brotkorbgesetz, durch allgemeine Aus- war wohl von Seiten des Centrum, meines Wissens, Niemand der Meinung, daß, wenn nach seinem strengen Rechtsprinzip nicht die aber zu gegentheiligen Rechts auffassungen gekommen, und das ber heilige Stuhl annehmen daß das Centrum dieselbe Auf⸗ ; 6 ö fe theilt folgenden Bescheid mit, welchen ] er Regierungs-⸗Präfident Winzer zu Arnsberg an den

mehr anwesend. id ) Wer d 3 Dr. t e ⸗ äßig sei kapi ; ö ö ; x r anwesend. (Widerspruch.) er denn? (Huruf: Dr. Mosler.) Frage geregelt werden kann, dann es zweckmäßig sei, das Kapital den beweist, daß die Anschaunungen in der Armee doch nicht für fassung hat. Es handelt sich hier nicht um eine reli iöse, Vorstand des Verbandes rheinisch-westfälischer' Ver g;

hungerung wollte man die Diener der Kirche zur Verleugnung n.

4 ĩ ; ö Dann bitte ich Hrn. Dr. Mosler, nachher zur Geschäftsordnung das Bischöfen mit einer ewissen Direktive hinsichtlich' d wend ; ; ;

,, 1 , Wort zu ergreifen und sich darüber auäzulaffen, beer von mit dae. K . ; . den Grafen Strachwiß, sprechen. Dagegen, daß die Rechts. soridernm um eine ernste Rechtsfräge Indem Rem anerkannt Kerken,. Pächus änler dem 3 v. M. in Bezug auf die Wieder. — e halte ich politisch für unmöglich, und ich anschauungen des Grafen Strachwitz diejenigen der Armee felen, hat, daß bie politische Vertretung über diese Sache zu befinden gufnahme der entlassenen vertragsbrüchigen Arbetter gerichtet Hat;

ö mh , ; ; ; Erklärung gehört hat, die auch nur entfernt so gedeutet Meine Herren, das Männer zu verächtlichen machen, bie um des Hungers willen ihre werden könnte, als wünschte ich, daß ein bestimmter Name, habe es schon früher angedeutet, ich balte es für ein ganz unmöglichet muß ich Verwahrung einlegen. Graf Strachwitz hat die Vorlage habe, hat es diesen Standpunkt gut geheißen. Der Minister Mit Bezug auf die an den Herrn Landrath zu Gelsenkirchen gerichtete

Pflicht verleugnen, Die feinen Köpfe, die das Gesetz alis. allo z, B; der Name des Hrn. Hr. Windthorst in dem Periht ; ifchz — ̃ 6. ; ; n r g , . a. lo 3. B; 1 eginnen, unter diesem Gesichtspunkte den Bischöfen dlese 15 Mit. ein Vergehen gegen das siebente Gebot genannt. Von einem Dieß⸗ ollte es ein für alle Mal unterlasfen' sich un ĩ tli ĩ ; . . haben sich auf alle niedrigen Eigenschaften des genannt würde; das genaue Gegentheil ist der Fall. (Abg. Dr. Windi· ionen in die Hand zu geben und zu sagen „Ihr habt dieselben in der stahl, . i ö. gegen h., siebente Gebot spricht hr zu a. es ist dem . , iu en en ft , en fh 21 Ic t hie gen , , ,, , e ö. , , , des iglosen aubens ur ärke un ichttreue, die lin? fen z' ich, nenne den Namen des a e Mehrheitsparteien dieses Hauses den Fehler nicht mitmachen ird, aber nicht wie in di sem Falle, wenn Einem ißglück h d lebt WB j 5 ertheilten Auftrages, daß die Staatsregierung der bei den in dem Glauben ruht. In der Kommission hat man besteit⸗? jenigen Herrn, bei dessen Worten ich hineingetreten bin; es ist werden, davon können Sie nach den heutigen und den früheren Er—˖ n , ,, , . ö 1 i 3. i . mig gen, Ich habe auch den lebhaften ö. unsch, dieses häß⸗ Arbeitern überhand nehmenden Mißachtung vertragsmäßig über⸗ 'twas gegehen wird, und nur noch über das Maß des zu Ge— lichste Ueberbleibsel des Kulturkampfes möglichst bald zu be— nommener Verpflichtungen keinen Vorfchüß leisten tant Fentnach tie

ten, daß dies die Motive des Gesetzes ie bas der Abg. Dr. Langerhans. Ich habe dem Vorsitzenden gegenüber Rlärungen derselben überzeugt fein. eb . — ch 3 . daß ö. 46 die J kein Wort dargn gesagt, daß Namen in dem Bericht? genumt et den Was den Antrag 1JY' betrifft o habe ich in der Kommission er— benden Differenzen herrschen. Ich stimme mit schwerem Herzen seitigen. Die Sache wird und muß aber so lange in der erbetene Vermittelung zu Gunsten vertragsbrüchiger Arbeiter ablehnen g ö möchten, im Gegentheil; ich bin ja genug Parlamentarier, um zu klärt und wiederhole es heute noch: Will das Haus vom Standpunkte für die Regierungsvorlage um des lieben Friedens willen. Schwebe bleiben, bis unser gutes Recht, das wir nur ver— muß und denjenigen, welche diese zum Vertragsbruch verleitet haben,

da von der anderen Seite die Leistungen nicht gewährt wurden wiffe Beri = ; 6 — l z ; z . gew mwissen wie solche Berichte abgefaßt werden, Also, wenn Sie irgend feines Rechtes, die Ausgaben des Staats zu prüfen, eine derartige Wenn die Herren vom Centrum aber dagegen stimmen, so langen, uns ganz zu Theil wird. ĩ ie Ze e Es . aber hier nicht um einen zweiseitigen Vertrag, einen Werth, auf die Sache legen, so geschieht bas eben pro nihiilo— Prüfung eintreten laffen., wie hier im Vordersatz vorgeschlagen eng sehe ich . daß wir den Frieden doch . 1 . . . ; . ö 16 96 V t gr g g , . . . , , , n ,. , 3 jedenfalls sind die Voraussetzungen, von denen Sie ausgehen, so möge 6, , , ag é. Sache soll dann ad referendum, dann behalte ich lieber mein leichtes Herz und stimme auch kö. ö 6 zu ,, kurzen Bemerkung. Der durch den Arbeitsvertrag herr one gens g r enge e er n, . 1 ] genleistet. Wer dem irrig. ; enommen werden. Wie der Antrag gefaßt ist, fo b hf itte ich Ste “Fü . ö D r , . Staat die Erfüllung seiner Gesetze weigert, den zwingt er Nun werden meine Ausführungen viel nüchterner sein und Ihr erf when Widerspruch der en ere at leg , r 6 4h dagegen. Vorläufig bitte ich Sie, für Artikel J der Vorlage Herr ö fern ene uegfühbr un en poem sirt, alt v ich ö 14 J an w dazu mit seiner unwiderstehlichen Macht und straft ihn, wo Interesse nicht mehr so beanspruchen. Ich gebe auf die vier Anträge von der Äuffaffung aug, daß die Regierung sich ausweifen soll ber zu stimmen. Unrecht mit der Auffassung hätte, daß in den Vorverhandlungen Seitenß an den Herrn inister des Innern und den Herrn Minister für es sein muß, aber nach den Bestimmungen des Strafgesetz ein, die zu Art. Jgestellt sind, und Sie werden, ba die Regierung fremdes Cigenthum, Über fremdes Gut. Gg Foll aun? den speziellen Abg. Mosler; Ich kann mein Zeugniß über den Vor- seiner politischen Freunde auch rellgiöse Momente in die Dikekussion ,, nn Gewerbe gerichteten gleichlautenden Anträge ihre Erledi⸗ buches. Wohi ürd ir k mn d,, . ihre Linie hier ganz bestimmt gezogen hat, nicht überrascht sein, wenn Unterfuchungen nachgewiefen werden nach den Ausführungen des Herrn gang in der Kommission dem Herrn Minister nicht geben, da des vorliegenden Gesetzentwurfs gebracht worden wären, und er hat gung gefunden. — . ö enr n e. n nen en, . eh ich Sie bitte, alle vier Anträge abzulehnen. Was den Antrag“ I der Antragstellers die ganze Ungerechtigkeit der Maßregel . sollen die ich- gerade nicht im Kommisstonszimmer war, äber andere * ,,, , n daß yen glich die ge htefräge eine w . ö * K . . Estilehe ür, keine gesetzliche Abg. Pr. Windihorst anbetrifft, K zerlangt der Antrag J., daß, nach, Ginge falle benutzt werk. das Unzulã Mitgli —ĩ ĩ ⸗ i, bon deren Standpunkt aus seine politischen Freunde die einw ; , r mr; Ehe halten, auch jedes Recht, das sie gegen ihn gellend zu üg wn ld . 3. ig ntrag L, daß, nach inzel fälle benutzt werden, um das Unzu lässige, das Ungerechte, das Mitglieder meiner Fraktion werden nachher ihre Aussagen schlagend behandelt hatt ich würde ke Forr entnehmen, über die am 11. Mai d. J. fuͤr beendet erklaͤrte ö . ang 6 geltend; ger der Staatsregierung den Landtag beschäß. Schädliche dieses Verfahrens nachzuweisen. Ja, meine Herren, ba mit nach Das S setz ist mit Recht als ei 166 agenden Fragen behandelt hätten. Ich würde keinen Werth darauf ; machen; haben, versagen wollte., Die Staatsregierung sollte an R Wrkandhangen hier abgebrochen werden und Verhandlungen Käte daha uses, em rde n ce a, m machs; CeänähccFerrgset. ist mit Necht ald ein Pfahl, im Kctgen ich stfeite nicht gern kleß um zes Streites nillen = die. Atrbeitzeinstelung der Hamßurger Saß mächerdese6ken und auch bei diesem extremsten aller Kulturkampfgesetze anerkennen, von maßgebender Bedeutung angeknüpft werden mit He f m mn fen Wenn . he ie . keln, 56. ar e . ,, in, bezeichnet . , verhindert . heilung senigen NMemente vorzuführen, welche mich zu die et meiner Auffassung 36 . ba, , . . n. ö (ce. Serge daß es ein großes Unrecht enthält. Leider hat ja die Novellen? die außerhalb Der Landesvertretung stehen, also in diesen streitiger Fälle uns zu unterhalten hätten, über die Klagen, daß in der Wunden, wel he der katholischen Kirche geschlagen sind, bestimmt hatten, wenn er nicht weitgehende Folgerungen, die für . 9 heil Run . ö a . er ö. gssehgebung verhindert, mit einem großen wöhrdiges. Schritt Falle hit! der lirchitche derer, len, ft dan gin den Linzelnen Fällen unrichtiz und unt teffenz verfahre! sei' wan! leu tze aftichtinbetn rhein, Man Pat, damals bie Ger dle, g psnihcllkerhalb dieel Faufes don Bekentuns ein lömten, ir are gen e, or r beben en g gif tall h hes Alles zurückzunehmen, was man früher gefehlt hat. Man dem Antrage gemünscht, daß je nach „dem Ergebnisse der würde mit der Zeit aus dem kleinen Flämmchen ein großer Brand sinnung. bestraft, und die katholischen Geistlichen haben Ge⸗ aran gelnüptt hatte ; f ö (darunter 38 Mitglieder der Schuhmacherinnung) die Sperre ver— hat schon? 6 Jahre dazu gebraucht Der Nieder- Verhandlungen dem Landtage ein neuer Gesetzentwurf über Lie Ver? werden. fängnißstrafen bis über zwei Jahre für ihre Gesinnung er— h erinnere an folgende Cpisoden der ersten Lesung;: Der Hr. hänge und das konfumiren? biin bzuhalten suche, in ben in ang des Kultunkampfes 64 * . lg; endung. der betreffenden Vetraͤge vorgelegt werden möge. Dieser Was ist gerade das Umgekehrte von dem, was wir anstreben litten. Trotzdem wir das Alles ertragen haben, hat man Abg. Bras Stratwitz beiguptete, Laß zegemmwartzg die Regierung thf— igen B 1 J ö Eindruck . ö , . . ö nur den 9696 , kaß, wenn die Regierung sich mit Wie die Sache im Einzelnen sich abgespielt hat, habe ich in der auch noch diese Sperre über uns verhängt Und wenn ., ö . 96 . , ., . ö J,. ö. . . fiele fie rr Ge n, , Tn mn ehm 3 . ; 3 h , ( den Bischöfen vereinigt, die Regierung“ den letzten Rest ihrer Auto— i mi ingehend ildert. ĩ c ben ber- ir F; 6 j ; behauptete Verletzung des siebenten Gebots auch ein religiöses Momen ; ; z ; ; 9. mit diesem Gesetz in Wahrheit doch das Ansinnen an uns, rität aufzugeben hat, um mit Hülfe des ö . Vorlage . en , , . 3. . 24 kö , , . . n s schließt: , e ststra s, mur gls ö . ö. Einf fü ge . . . datelhrechtg das man 1s 5 Hethan Hat, zu vellenden und, zi mt ebe uh lien gt l febbesiegn eniß Parteien in fie, erfolßt ist. in ders len Weise, wis ena fen o fn en, G Be, nich ehr erchsen die Konsiskatioh wis, wenn h delle, geen istöäi un me. J , , . nn f g ee r n besiegeln. Wir sollen die Sus pension der Gelder zu einer Konflikt zu kommen, die sonst der Regierung nahestehen. Tritt eine haben alljährlich die Nachweifungen nach Diögzefen erhalten; die Ober⸗ 6 Artilel . beschlie ßen, r, ee Millionen zur Fftl sg. Bigler Hr taupfung etfö'flcbieih, dees sebenten. Gebots e ge,, Then . 1 . . . gr für definitiven machen, indem wir sie dem Staatsvermögen ein- Vereinigung mit den Bischöfen aber nicht ein, so wird die Regierung Rechnungtkammer hat die Rechnungen geprüst, bei der aligemeinen Stagtsakasse vereinnahmt werden sollen. Und wir sollen das Fake ich die ern, Abg. Pr. Wind horst und Pr. Reichen sperger aus⸗ aus Ham bur ö raphirt 3 15 Schlacht ister ib 9 sell verleiben. Das ist das Verfassungswidri⸗ der Sach vor der unbequemen Frage stehen: Soll sie eine Vorlage gleichwohl enn nern ist diese Angelegenheit benso b rden. in Kapital nicht nur weiter entbehren, sondern auch die Ent: drücklich angeschloffen. r k ,, . are. ᷣ 3 assungswiyrigze an der Sache. , ., ,, ,, 269 ec nin geablege alt diese Angelegenheit cbenso behandelt worden, wie . rm Ff; ; a , , n. ; ; er ift d Ab fen St itz d ĩ gekündigt haben, weil dieselben nicht aus dem Fachvérein' treten Darüber, ah die Leistungen, die eingestellt worden sind, alle machen oder nicht Cßterenfalls wild. natürlich, där! Käenb Cr nh seder andere Fiatgtitel. Also eine Verschleicrung ist biohrrohle nh behrung ausdrücklich genehmigen. Für die Korporationen, die ferner it. Ton zem Sen. Aög. Grafen Strachwig, darauf, bin. wollten, Aus Berlin und anderen Städten werben zweitausend Ge auf öffentlichen Jiechtstiteln b ruhen yd zrivatrecht? und den davon abhängigen. Versammlungen und Pöeßorganen eingetreten. Es kann sich daher ant fragen, ot man umgekehrt eine ihre Vermögen doch zins bar anlegen, mag es gleichgültig sein, seren gtden, afsefs sich i' der, vorliegenden Fäage auch um fellen als Grsah der G . ö ; ö. . lichen Charakters sind e e. gur gi ald . . ,, . . 39 . 1 Vä lsfn gt fert. dhe lar äber bens Urhhlt inchen l ne ü eln ä iensl ähital ober Lene erhalten, aber für bie en elne , , . ihr g e n weng JJ folgende gi, ,,, . . 6 ; Löehh errgeldfrage ni aus der e eschafft w W 6n u d. j 3 ci di ĩ ; ; ö 4 di zafi 43; e ! es Heiligen 1 ; 53 3 . . Rechts verhältnisse ist genau zu prüfen. Da, wo die Ansprüche entgegen den Verhandlungen und ö. ö Oe r f . , , n, n nn m emen , . ö ö , , . Fete d. Kere döpenitt werden könne, Biefer Auffa fang lo * ber rer , . 1 ö Privater zweifellos sind, müssen die Gelder an diese oder ihre Hesetzentwurf einbringt, so müßte sie so at Um Kampfe mit dem Ich darf auch noch ? darauf aufmerksam machen, daß auch der er nicht die Ge schadlgtzn ig e tz , , o wen gern ale fich der Hr Als, ge, ichensketßer nem Mah sn, Laß er att. 1 ** . ln . Ji. 3. uz , ng. 2 Rechtsnachfolger ausgehändigt werden; in zweifelhaften Fällen Centrum die Vorlage durchbringen, denn das Centrum kaͤnnte ja van Antrag r mir nicht gan konkfübenkärse nm, maft . an 3er ein großer Theil der 16 Millionen bestimmten Korporationen Ahne paͤpstlich Zustimmung find wir verhindert durch das * ei 24. . . zum ; ehufe . ö mn . müßte die Sache den Gerichten zur Entscheidung übergeben den Vorschlägen der Bischöfe nicht abweichen. stellt worden, daß das hohe Haus die Antrãge LIII ,, gehört. Eine spezifizirte Rechnungslegung ist nöthig, wenn Bewissen, über Kirchengut zu disponiren; wir würden uns' eines i ig nnr , r em rm werden. Ich gebe zu, daß bei einem solchen Verfahren erheb⸗ Man hat aus der ganzen Sache den Eindruck, daß die Ver- den Artikel 1 der Regierung beschließen sollte, also für den Fall der man die ganzen Verhältnisse ühersehen will. Diese Arbeit ist Snalril ge schuldig machen ; culd: zur erzwungenen Arbeitgeinstellung oder zu widerwilligem liche Schwierigkeiten entstehen müssen; aber wenn man 'in antwortung, welche, wie schon angedeutet ist, wesentlich den Bewilligung einer Rente. Warum derfelbe Antrag nicht auch für den allerdings kolossal, es ist eben leichter, etwas zu zerstören, als Fch babe immmer geglaubt, daß wer sich in gz. Sglrilegs schuldig Festhalten an der Arbeitseinstellung aber wird wenn solches schlechtes Gesetz gemacht hat, muß man auch“ diefe ,, ö. n g übertragen werden Lell auf, eine In. Fall gestellt worden, daß das Kapital herausgezahlt werden foll, kann es wieder aufzurichten. Ich hoffe, daß wir schließlich dazu . begeht, welche von religiösen Standpunkt aus durch Anwendung körperlichen Zwanges, durch Drohungen, Schwierigkeiten mit in' den Kauf nehmen. Eventuell hut e au lr . . Hauses sleht Ich glaube, das ist ich nicht erkennen. Es handelt sich an und für sich um einen kommen werden, die Beschlußfassung auszusetzen und in der Wie gefäagt, das sind Erinnerungen; ich würde sie vielleicht noch durch Ehrverletzung oder durch Verrüfserklärung begangen oder ver 5upfehle ich meinen zweiten Antrag, der wenigstens auch eine ,, . ufer , n, i. , ö . . 89 , m, wor denn nächst en Session weiterzuberathen. . Im einige vertbren können. Ich, scnscht, das der gr nr. 5 fucht, nach s. K G-, 8. Ji0 Er. G. B destrgft, Auch, schon eine Vermögens konftskation sausschließt. Indem man das Ver⸗ liciesat wen Verhandlung bilden, sind unter allen Umzand?! ai. vor gare ger. Vw Abg von Zedlitz; Ich . hem Kultus Min ister Lisber. Recht batte es st hroch niht der Fall, Ich freun mich aber, allen fich. 3 fit e g g 3 fel oe rn, . mögen den Bischöfen überweist, werden die Nachtheile der der Einbringung möglich; aber während der Verhandlungen, nachdem Das sind die vier Anträge, die gestellt sind. Ich bitte Sie, die⸗ daß r n der Fommission alsba d. seine Bereit willigleit ech er, gegenwärtig ie Gerbandlung so geleitet hat, daß r d . vorgenannten Straf e, ud 33 r 1 . Rentenzahlung jedenfalls im Großen und Ganzen vermieden. in der zweiten Lesung die Sache diskutirt ist, einen Besckluß aus. selben abzulehnen. Ich bin sest überzeugt, daß, wenn diese Anträge erklärt hat, den Namen des Abg. Windthorst, der in seinen religiöse und streng kirchliche Moment ausscheidet und lediglich die n , , ,,, a, ö h 3 e n Staats-Minister Dr. von Goßler: zusetzen, das, meine Herren, würze doch ein sehr gesährliches Präͤcedenz abgelehnt sind, der Artikel 1 der Regierungtsvorlage das v0 le Mittel protakollarischen Aufzeichnungen erwähnt war, aus dem Bericht Rechte frage betont. ; ; Störung der Erwerbsfreiheit 9 er g n Freihcttzstrafen . ö Hern, n,, . — in für andere Fragen von Shnlicher politifcher Bedeutung ae Wu Rarbietet, zur Einigung zu gelangen, Ich kann nach wie vor per sortzulassen. Nach der Rede des Abg. Brüei wird es schwer, Ich ert noch, daran grinnernz Kaß in, den Reden, die ich chen einem Fahr Gefängniß, verurktheilt ; . . Werne Herren! Wie in der Vergangenheit werde ich versuchen, können uns Momente denken, wo wir nicht mit Bischöfen zu thun sichern, daß alle Erklärungen, welche die Reglerung abziebt, keinen in objektiver Weise zu diskutiren, namentlich ihm nicht in urs angeführt babe, din orbhendigtest Eer Stimmung es Papftet Di Fachzeitschrift für die Intereffen der deutschen Mühlen⸗ ö ,,, , ö i zu . . ,,, . . . ö. anderen Zweck hahen, als die Vorlage, welche nach der ehrlichen cent werfe g nf gen e, wn, sriedllebende Rebe , . e, , , n, . industrie Die Mühle“ bringt in ihrer letzten Nummer einen ; n rn, mne, . I tTtlI0 Angen habe: wir einen Falle als möglich er eint, wird in dem anderen Falle nicht als Ueberzeugung der Regierung den richtigen Weg bedeutet ĩ ist i ĩ j . . , , ,. ; ; Bericht übe den Verband ü wollen auf die sem schwieri en Gebiet zu einer Ver inigung gelangen unzulässig erachtet werden können Ich würde drin d bitt d ö ( 9 ö 9 ( 5 9 t ö el, Um zu einem ist in diesem Hause noch nicht gehalten worden, und wenn A icht e 6 t h b D 1 t e Widerf r ch U bri ens war Berich über en erban stag deutscher küllergesellen, es ist aller nge nieren Crbiet n fingr; Vercinid un gelangen, unzuläfsig erachtet glichen FZustand zu gelangen. Es ist flfar, daß dies Ziel nit h T f — ĩ ir ni nö, äh rt haben. Darin Liegt ein Widetspruch, Hiebrig sch 25. und 26. Mai * [le a. S. st C unde es ist allerzings richtig, dickenigen prinzipiellen Enn agungen 4, dir legislative Situation, in der wit uns befind . . aß ö ig 9 ö , 3 wir denselben Ton anschlagen wollten, würden wir nicht ben es absolut bei der ersten Berathung nicht nöthig, auf die Frage nach welcher am 25. un fe Mai in alle 3. S. stattfand. ö zuscheiden, welche für unsere Veschlußfasfung ohne Bede tut sind. trübt wird, daß man die nt fail ung, an, 1 3 , kann, und ich hoffe nech heute, daß es aug Frieden, sondern den ernsten Kampf erzeugen. Da ich den dem Beschlusse der Bischöfe besonders einzugehen, wenn der Beschluß waren rund . , . durch 30 Delegirte vertreten. Nach Ich versage es, mir daher, namentlich auf diesenigen weitaus. Körperschaften zu faffen ist, an einc lanbere Stehe hinzuschieben fich 97 Frieden will, so bezähme ich die Neigung, dem Abg. als an sich unnöthig erachtet wurde. Ich bin auf die erstgedachten Prüfung un ültigkeitserklärnng der, Mandate wurde be— gedehnten, Autfüßrnngen des letzten Herrn Redners chu, hen? Elche, fer cha . . Abg. von, Kröcher: Ich werde für die Regierungsvot— Brüel so zi, antworten, wie er es berdient. Ich Gpisoden aus der, ersten Eefung unt Cäaegenzen t nell *r deencnen schioffen, . 2 deutscher in e fte, die Forde ö. ö. des Sperrgesetzs im Jahre 1855, im ganzen System Waß nun den Antrag I des Hrn. Abg. Dr. Brüel betrifft, so lage ohne alle, Anträge stimmen, aber dagegen, wenn dis werde deshalb auf den Kulturkampf und die Ursachen chränscht wäre, die Sache in den Presse, so dargestellt zu sehen, zis i n daß leere 2 rr em . . ö Ent ö . e n ie (e be betreffe. Wwe, amel Themalg, welche aus darf ich nur? dararn!s rinnen! daß uf. diefem Gebiele Centrum das Gesetz ablehnt. Ich kaun allerdings nur nit des Sperrgesetzes nicht eingehen und beschränke mich darauf, ob ich, weil ich nicht derartigen Behauptungen widerspreche, ein be— Besitzer ohne ene n (e r n mehr n n . als durch ö e 3 , , , . ö. 4. . i. 3 . , und e , ,, . Hauses schwerem ,, stimmen, denn in weiten evangelischen . daß 8 9 des Sperrgesetzes der Gesetzgebung in Bezug auf die . 1 , J ö 3 a, =. i mn, rb. t ein rell fer g r lh . w, ,n n, nn,, ,,, eine Unhöflickkeit einerse und ihm andererseits ein in der at absoluter Gegense Kreisen ist r iese e j 1 ö e. ? J ) denn ie n en ö teuzb . ; ⸗ ! . ? e gn . ich, e, 46 n seg dern en, e. di . 16 Dien . . . wid ige re e gieße ,, he ng . . 84 . 34 Hierauf wird ein Vertagungsantrag angeno mmen. , h ellen . Generalversanmlung des Ver en ln bor Augen ha, ern. Ich bedanere igenthums recht auf die Verhältniffe, S mat: 6 . * i * r ö i önli erklõ i h ꝛ i des halb, daß ich hier in (inem einzigen Punkte über dir en gen Er⸗ 1875 ergriffen hat. ht . , andere Infor mat onen, sie sind auch zu ihrer Annahmz be⸗ Sperrgilder weder für die katholische Kirche, noch für einen In persönlicher Bemerkung erflären die Abgg. Sperlich . i, ,. n . , , . ö 9 i ini er kn aug. hen maß. melche ich mir an der Hand der Heu igen kes öffentlichen Rechts und dargelegt ich giant, alle Schaft rechtigt, denn alle Anträge des Centrums sind ja von dnem der Gesperrten irgendwie anerkennen. Nach einer wohlerwogenen Bachem, Graf Matusch ka in Bezug auf die Hervorhebung ä . . — 9 d ö ar nf en , in e. 3. 3 , 2 das war Lie ernentè em erung Fes stimmen mit mir Überein — Taß eben Linen bit? Anwendung der Müglie de der evangelischen Kirche mit unterschrieben. Ich habe und von berühmten Rechtslehrern anerkannten Rechtsanschauung des Namens des Abg. Windthorst in dem Kommissionsbericht, . scke ldd ; . 9 ,, k al ddr r' thorst über meine Erflärung in der Kon msston Pita erh han Grusgh ä auf Fragen des öffentlichen Rechts un. auch Fühlung mit evangelijch kirchlichen Kreifen, und kann zanach handelt ez sich nicht um Private, sodaß alle Hinweifungen . daß der Minister allerdings sich mit der Streichung des , damit des w und das siebene Gebot, Verletzung der Verfassung u. s. w. gegen. Namens Windthorst einverstanden erklärt, indessen hinzugefügt des Arbeitsnachweises Scitens der Maurergesellenschaft Deut ch? heißt habe, s liege ihm daran, das ans Kreuz zu nageln, was er lands lum ohh Fre line u allen e; Nothwendigkert erklart wird,

bezglich . telerari posse. Ich kabe jam nöchts agegen Cehabt, möglich ist und zu Schtefheiten führt. Bie Staatsregierung kann agen, daß Diejenigen, auf welche sich die Abgg. Windthotst und i ie ö. 66 3 . . e ,, e , ö. . daß e den üs! Gesetz ein Eigenthum . Nintelen berufen, die Ausnahme sind und nb he, , en. standslos sind. In den Motiven zu dem , nageln Schriftstück als berftümmeltes Atenstact eh ae . ö. mn 4. . . . nr. 1 ist, , ,., Ich würde sehr gern den Einzelnen das Kapital wiedergeben, es, daß die Verwendung der Gelder nach den Verhättniffen, sich notirt habe. Er überlasse es der Geschicklichkeit des Be⸗ als Unternehmer ⸗Pereinigungen, befonders die Innungen, darauf be⸗ gusdrücklich das Recht, gerrährt. daß er sich mmi diesen Dingen ab eingestelst, unde in dem 3 deofe ben e,. Gier d . ö . denn ob das Kapital oder eine Rente gegeben wird, ist vm die in der Zukunst sein werden, stattsinden soll. 1886/87 richterstatters, einen Hinweis auf den Redner zu geben. dacht sind, diese Ginrichtungen als Mittel zu benutzen, die Gefellen. finden kann, wir er mill; an der Thatfache aber, daß ich richtig eine die Staateleistungen wider aufgenommen werden . nuch 9 ‚. Standpunkt der Staatsfinanzen ziemlich gleichgültig, namentlich ist nun ein modus vivendi auf Grund gegenseitiger Der Referent stellt die Sache so dar, daß ein Mitglied schaft in größere Abhängigkeit von ssich zu bringen. Der Kongreß vorliegende Mittheilung gemacht habe, wird. weber durch ic!“ genommen werden von dem ersten des Quartals, ln , wenn die Runte so hoch bemessen ist. Es würden meinem HGe⸗ Zugeständnisse und auf der Grundlage gegenseitigen Ver⸗ der Kommission gesagt habe, es würde allerdings schwer fein fätderlzdis Kollegen alletorts auf, diefer Riothbwendigteit unrerzizsich

E„emmmntsses, nah durch Ci: haute abgegckeng Erklarung cha liusernn enn gn abselut nirgends Ist darön die Rede, daß e r leit ge h Anesprechen, wen man zie einzelnen Ge— tratens geschaffen, nicht des einseitigen Vertrauens zu der ganz“ vermeihen, daß der Abg. Kindthgrst gengnnt warde, dan ge rein schreibt man der Geraer Ztg.: Der Strike

schädigten mit Kapital abfinden könnte, aber nach meinem Kirche, sondern auch des Vertrauens der Kirche . Staat. Der Minister habe dann gesagt, ihm läge nichts an der zehrt stark an den Ersparniffen von Weberfam lien. Die Rück

tandert. Mir (st ja alles Datjenige wohlbekannt, worauf daz, was in der Zwischenzei fgesxer de 2 , NHingshstst ine, entgegen n,, , , ĩ ᷓ ᷣ andi ögli ie ei i ĩ ö indthorst scine entgegenstehenten us! genannt Enpfan gebetechtigle herausgegeben werden. sollte In Dafürhalten ist das einfach vollständig unmöglich. Die ein⸗ Der Art. 1è der Regierungsvorlage trifft von diesem Stand— Nennung des Namens, der Geschicklichkeit des Referenten 31h 1un gender Spartgsse Kind im letzten Monat viel staͤrker als sonst, sie weisen im Monat Mai nicht weniger als 496 Posten

führungen stützt; ich weiß, sehr wohl, daß von Rom aus erklärt Gegentheil, bestimmt das Gesetz, daß darüber b ĩ l Geistli ü i : ĩ ĩ ichti i i i

ärben sst, leer di Votlege babe sichs der belligstuntonickllärt Segentheil. besti etz, daß darüßer besonders durch ein zelnen Heistlichen würden die Berechtigten sein, sind punkt aus durchaus das Richtige; er vermeidet es, indem er z eiden, daß der einzelne Abgeordnete ge⸗

äußert Das ist auch ganz klar: 1 . kr tz e n g n m, ,, ö. ,, aber nicht überall die Geschädigten, da sie von das Kapital . . ind völlig freie Verwendung . . . —ĩ mit 241 086 ½ auf, davgn 4 gänzlich ausgeglichene Sparbücher.

dorltegt, ist niemass. der römischen Kurie mitgetheilt worden, aber diefe gesetzgeberische Regelung . wir e. ö bi de ,. 3nd ren. 3. X. von Gemeinden, für den Ausfall an ihren desselben ausschließt, diejenigen Bedenken, die in den evan⸗ Abg. Langerhans bestätigt, daß der Minister auf die Der Betrag der bisher weniger bezahlten und. natürlich

üs'rund ät die Sie aus der Ciklärnrg, wic ich sie in den Kern kümmert um diejenigen Theorien, von denen . J, . Sinktinften, bereits sentschähizt worden. sind, stellen= gelischen Kreisen, ohnehin obwalten, wesentlich zu verschärfen Vennung des Namens des Abg. Windthorst verzichtet . zöoocheniger éegegeftnen, Lokk smmen bezisert fich auf sben

ailion gegeben Habe, erieben, sind bekannt gewefen und haben 'n richtizen juristischen Ücherzeugung die Meinung hab daß sie . weise sogar, in naturalibus. Wie wollen Sie da berechnen, und in dem größeren Theile des Volkes Mißtrauen und Ve— Ob er sonst noch etwas hinzugefügt habe, wisse er nicht. , ele / was die Gemeinden gethan haben, und wie weit die Geist⸗ unruhigung zu erwecken. Diejenigen, welche für die Schonung Staatg⸗Minister von Goßler: 3 , , un cher, 66 gh ten ö

Erwiderung zur Folge gehabt, bie Ihnen mi getheilt worden ist utreffen. Stellt m ich 6 ß ; (Widerspruch im Centrum. Zuruf des Abg. Dr Windthorst: Das ist hte amn 9 , fallen alle die lichen geschädigt sind? ist i i ü ĩ i i

au t richtig) Ja, ma n, Ste wiffen es sa!ni . End, die Hewsssengerschmerungen fort, welche der iss hängte lsind? Ferner, ist es nach meiner Kenntntß der Gefühlt des katholischen Volk. immer so lebhaft sintreten! ů „meine Herren, festzustellen, daß ich kleinerer Theil zur Aufna der Arbeit entschlossen. Vor dem

ech ut 6 , , in . 9 . . 3 , uns, die wir anderer Auffaffung find, als nach, katholischen Geistlichen nicht erlaubt, von ihren Einkünften Er⸗ haben die Ehrenpflicht, auch die Gefühle der Evangelischen zu obe e f . mn Anrede ö. n h fen, 2 3 so i eib! ke e f. fr n * , Zeitpunkt

5 ᷣ ent wer instellen möchte. Ich will ja seine juristische Auf. sparnisse zu machen. Was sie nicht brauchen, müssen sie für berücksichtigen. Von diesem Gesichtspunkt aus stellt die Vorlage habe, es entspräche durchaus meinen Wünschen, daß der Name des gar nicht erdacht werden konnte, war schon aus Mangel an Aufträgen

Dabei Ü in einer Anjahl von Fabriken der volle Betrieß nur durch Arbeit

erren Mitglieder des Centrums, die e if = ñ g i. ⸗ , 7 ; 5 litglteder des Centrums, die Vertreker der katholische n Kon. l sassung nicht bekämpfen; ich kann nur versichern, daß ich persönlich! wohlthätige Zwecke, Stiftungen und dergleichen verwenden. das Aeußerste des Entgegenkommen gegen die katholische ! Hrn. Dr. Windthörst in dem Bericht nicht genannt? würde.