21
—
.
——
.
3 K K
Klasse. ; . ;
38. Nr. 44610. Maschine zum Zusammensetzen der Speichen und Felgen von Wagen ädern.
Nr 48 686. Einrichtung an Bohrwinden zum Einspannen verschieden starker Bohrer. 40 Nr. 49 329. Darstellung von Aluminium
und Magnesium aus den Oxyden. ͤ
42. Nr. 23 301. Billetsrstem und Coupirapparat für Lokalbahnen aller Art.
Nr. 40124. Neuerung an Waagebalken.
Rr. 423734. Neuerung an Waagebalken; Zusatz zum Patente Nr. 40 124.
Nr. 48 244. Bandmaßäbler.
44. Nr. 45 025. Sicherheitsnadel.
Rr. 45 261. Festftellvorrichtung an selbst—⸗ thätig sich schließenden Klappfüßen für Man— schettenknöpfe u dergl. . 2
Rr. 45 842. Apparat zum selbstthätigen Verkauf von Flüssigkeiten Nr. 47 001. Selbstthätiger Ausschank⸗ apparat. .
Rr. 48510. Apparat zur Herstellung von Glasknöpfen mit Metallsteg. ; 46. Nr. 44572. Neuerung an Gasmaschinen. Nr. 45 299. Neuerung an Gaslokomotiven
mit Gasentwickler, .
Nr. 45 604. Luftmaschine.
47. Nr. 2724. Seitliche Versteifung beweg⸗ licher Knoteapunktverbindungen bei Metall⸗ constructionen.
Nr. 33720. Neuerungen an der durch Patent Nr. 11 803 geschützten Schmiervorrich⸗ tung.
Rr. 40 g85. Zerlegbare Gliederkette mit rechteckigen Langgliedern und eingehakten Ver bindungsgliedern.
Nr. 44 334. Gestänge.
48. Nr. 15043. Verfahren zum Blankglühen der Stahl; und Eisenwaaren.
49. Nr. 28 932. Antriebvorrichtung an Fall⸗ werken und ähnlichen Maschinen.
Nr. 44708. Vorrichtung zum SGrhitzen von Hufeisenstollen behufs Härtens derselben. Nr. 44783. Selbstthätige Zuspann⸗
vorrichtung an Blechfalzmaschinen.
MNr. 45 315. Maschine zur Herstellung von Nägeln mit schraubenförmig gewundenem Schaft.
Nr. 45 336. Bohrbank.
Nr. 48787. Parallelschraubstock. ;
Nr. 50 go09. Blechdosen ˖ Verschließmaschine. 50. Nr. 32 3433. Steinbrechmaschine mit oberem
Antrieb und Keilführung der Schwinge.
ö str. 40 938. Vorrichtung zum gleichzeitigen Anpressen und Lösen der Bürsten bei Glanz⸗ müblen für Bronzefabrikation.
Nr. 48907. Reinigungsvorrichtung von Plansieben.
51. Nr. 38 807. Resonanzbodensteg mit Doppel⸗ brücke für kreuz⸗ und gradsaitige Instrumente.
Nr. 44 058. Schallöffnungen an Pianinos.
Nr. 49978. Verstellbare Führungsvor⸗ richtung für endlose Notenblätter bei mechanischen Musikwerken.
„Nr. 51 513. Vorrichtung zum Anreißen von ö. en unter Benutzung durchlochter Noten⸗
ãtter.
52. Nr. 42127. Nähmaschine zum Besticken von zugeschnittenen Stücken.
Nr. 45 338. Ueberwendlich⸗Nähmaschine zum Zusammennähen von Wirkwaaren u. dergl.
53. Nr. 6049. Verfahren der Darstellung eines Kaffeesurrogats aus mit Natron gereinigtem und dann geröstetem Getreide.
Nr. 41988. Verfahren zur Herstellung von Milchpulver. ;
55. Nr. 21 398. Verfahren zur Wiedergewinnung ,, bei der Fabrikation von Holzzellstoff u. dergl.
57. Nr. 31537. Verfahren zur Herstellung von photographischen Platten mit gekörntem oder schraffirtem Untergrunde für direkte Uebertragung auf Metalle, Steine u. s. w.
60. Nr. 48 674. Pendelregulator für Dampf maschinen u. s. w.
GI. Nr. 36974. Neuerung an Apparaten für automatisch entstehende Gase.
Nr. 44 824. Apparat zur Erhöhung der Löschwirkung von Feuerspritzen.
63. Nr. 4090 184. Neuerung an Steigbügeln. „Nr. 41 019. Selbstthaͤtige Wagenbremse. Nr. 43935. Neuerung an zweitheiligen
Fahrrad ˖ Achsen.
Rr. 44 314. tung für Wagen.
Nr. 44 924. Neuerung an Fahrrädern.
Nr. 49 226. Vorrichtung, um Zweiräder mit hintereinander angeordneten Rädern in senk— rechter Stellung zu erhalten.
65. Nr. 48 383. Schiffsschraube.
68. Nr. 44 992. Neuerung an Vorhänge⸗ 1 j :
tr. 45 051. Vorrichtung zum Befeftigen , nnn, am , ö
ö. . 38. Vorrichtung zur Verdeckun der Schlüssellöcher an . ö
70. Nr. 47 987. Tintenfaß in Taschenuhr ⸗Form.
Nr. 48 406. Reißschiene mit Stellvor⸗ richtung.
71. Nr. 28 059. Holznagelapparat für Schuh waaren.
ö 6 ., a ,. an dem Holznagel⸗ apparat füt Schuhwaaren; Zusatz zum Paten dir gz ohh ö Nr. 45553. Verschiebbare, bügelförmige metallene Strippen für Schuhwerk.
Nr. 49 435. Holznagelapparat für Schuh⸗ waaren; Zusatz zum Patente Nr. 28 053. „Nr. 51 417. Verstellbgrer, aus Holz und Eisen zusammengesetzter Leisten für Schuhmacher.
72. Nr. 36 351. Batteriegeschütz mit heraus- nehmbaren Patronenkammern.
74. Nr. 45 245. Elektrische Auslösung von Markirscheiben
77. Nr. 51 483. Spieljeug zur Erzeugung schein bar körperlicher Gebilde mittelt eines umlaufenden Drahtes.
Nr. 51 490. Geduldspiel.
Nr. 51 591. Spielieug mit Windrädchen und auf schiefer Ebene gelagerten Reibrädchen für die Kraftübertragung.
Nr. 51 507. Spielzeug mit springender Figur.
Eintheilige Kupplung für
Antrieb und Bremsvorrich⸗
Alasse. an 9 44236. Neuerung an Sperrwerken für ren. Nr 46987. Ginrückvorrichtung für springende Sekunde. a S5. Nr. 40 711. Oeffentliche Bedürfnißanstalt mit selbstthätiger Gebührenerhebung. jö *. 46182. Ausflußventil mit Kolben⸗ ieber. S6. Nr. 44 914. Mit Schutzmarken versehenes Gewebe. Nr. 47 938. Kettenbaum. . S8. Nr. 40 672. Windrad, welches bei stärkerem Winde sich schräg gegen den Wind stellt. Berlin, den 3. Juni 18980. aiserliches Patentamt. Bojanowski.
14681
Entscheidungen deutscher Gerichtshöfe. (Nach den neuesten Zeitschriften und Sammlungen) 1) Art. 343 H.-G. B. enthält zwar keine Be⸗ stimmung darüber, unter welchen Bedingungen der Selbsthülfeverkauf abzuschließen sei, allein nach Grund, Bedeutung und Zweck des letzteren ist grund⸗ sätzlich davon auszugehen, daß der Verkauf in ge⸗ schäftsüblicher Weise und den Umständen des Falls angemessen unter solchen Bedingungen vor sich zu gehen hat, welche unter Berücksichtigung des Interesses beider Theile die Erzielung des höchst⸗ möglichen Preises für die Waare ermöglichen und wahrscheinlich machen. U. O. L. G. Jena v. 8. Nov. 1888. Seuff. Archiv Bd. 45 S. 186.
2) Wenn Gegenstand der Kommission der Abschluß und die Ausführung von Börsengeschäften an einer bestimmten Börse sind, so ist damit auch der Er füllungsort dieser kommittirten Geschäfte gegeben. Der Kommissionär soll an dem Börsenplatz Er füllung leisten und empfangen. Darum ist auch hier nach 8. 29 CP. -O. die Klage auf Erfüllung des auswärtt wohnenden Kommittenten begründet. n. J. Civils. R.: G. v. 29. Mai 1889 a. a. O. S. 189.
3) Aus Art. 367 Abs. 2 H.-G. -B. ergiebt sich die Verpflichtung des Spediteurs und Kommissionärs zur Versicherungsnahme im Falle eines nicht aus— drücklichen, aber aus den Umständen zu entnehmenden Auftrags. U. J. Civils. R. G. v. 1. Juni 1889 . ö 6191.
4) Wurde das Frachtgut nach Art. 407 Abs. 4 H. G. B. öffentlicht verkauft, so kann das Amtsgericht vom Frachtjührer, zu Gunsten von dessen Forderun— ö solches stattfindet, nicht eine vorgängige rechts⸗ räftige Entscheidung über die Höhe und Berechti⸗ gung der Ansprüche des Frachtführers fordern. Das Gericht ist nicht dafür verantwortlich, wie derselbe den Erlös verwendet. Bschl. O.. L. G. Dresden v. 10. April 1388 a. a. O. S. 192.
5) Die Eisenbahn hat die rechtzeitige, anderweite Verfügung des Absenders über das auf die Eisen bahn gegebene Frachtgut zu beachten und ist im Fall der Nichtbeachtung schadensersatzpflichtig, (Art. 387 und 360 H.-G. B.) Unverbindlich ist nach Art. 423 a. a. O. der vertragsmäßige Verzicht auf Entschädigung wegen der Nichtbeachtung. ö ö München v. 20. April 1889 a. a. O.
6) Bei einer Versicherung auf behaltene Ankunft des Schiffes haftet der Versicherer nach §. 854 Ziff. 1 HG.-B. nur dann, wenn entweder ein Fotalverlust eintritt oder das Schiff in Folge eines Unfalls vor Erreichung des Bestimmungshafens wegen Reparaturunfähigkeit verkauft, oder wenn es abandonnirt wird. U. O. -L. G. Hamburg v. 1. No⸗ vember 1389 a. 4. O. S. 198.
7) Der Indossatar eiwirbt durch das Indossament des Vormannes unmittelbar Rechte nicht, durch Eintritt in die Rechte des Vormannes,. Anders ist es bezüglich des Prokura ⸗Indossatars. Derselbe gilt als Rechtsnachfolger des Indossanten und formeller Eigenthümer des Wechsels, von ihm kann also der Glaubenseid des 5. 410 C.-P. -O. gefordert werden. N. O.. L. G. Rostock v. 29. Aug. 1887 a. a. O. S. 200.
8) Hat der Vormann eines Wechsels denselben wieder eingelöst und das betreffende Giro nicht ge⸗ strichen, und wurde ferner ein Protest nicht aufge⸗ nommen, so mangelt demselben die Legitimation zur Klage aus dem Wechsel. U. O.. L.⸗G. Dresden v. 8. Fanuar 1889 a. a. O. S. 202.
89) Die Verjährung der Sichtwechsel läuft gegen den Aeceptanten spätestens mit dem Ablauf der Präsentationsfrift (Art. 100 §. 31 Abs. 2 W. -O). 9 D. 6. Rostock v. 18. Aug. 1887 a. a. O. S. 204.
Baugewerks-Zeitung. Zeitschrift für prak⸗ tisches Bauwesen. Verlag der Expedition der Bau⸗ gewerks⸗Zeitung B. Felisch! in Berlin. Nr. 44. — Inhalt: Folgen der Strikes und die jetzige Lage. — Die Gewerbegerichte und die Abänderung der Gewerbeordnung. — Wohn« und Geschäftshaus Friedrich Schüller in Wien. — Verband der deut⸗ schen Baugewerks⸗Berufsgenossenschaften. — Wie lange wird der gegenwärtige Reichstag tagen? — Lokales und Vermischtes. — Soziales. — Technische Notizen. — Bücher⸗Anzeigen und Rezensionen. — Bau⸗⸗Submissions ˖ Anzeiger.
Thon industrie⸗ Zeitung. Wochenschrift für die Interessen der Ziegel⸗ Terrakotten⸗ Töpserwaaren⸗, Steingut“, Porzellan,, Cement und Kalkindustrie. ei lh NW. Kruppstraße Nr. 6.) Nr. 22. — In⸗ alt. Normalformat für Falzziegel. — XVI. Gene⸗ ralpersammlung des Deutschen Vereins für Fabrikation von Ziegeln, Thonwaaren, Kalk und Cement, — Verfahren und Apparat zur Massen⸗ fahrikation von Dachsteinen. — Verfahren zur Her— stellung zellig poröser Schlacke. — Allerlei. — Patent- Anmeldungen. — Patent ⸗Ertheilungen. — Submissionen.
6Glügguf ', Berg⸗ und Hüttenmãnnische Zeitung füt den Niederrhein und Westfalen, zugleich Organ 3 Pereins für die bergbaulichen Interessen. Nr. 4 u. 43. — Inhalt: Der Bergbau in Mexiko. 3 Auszugtweise Jusammenstellung von wichtigeren Zahlenangaben aus der Statistik der Berufsgenossen⸗ Haften; r. Westfälischer Koblenausfuhr-⸗Verein. — Die Einführung von ermäßigten Sommer-Kohlen⸗ tarifen. — Vom Panama Kanal. — Kohlen, Eisen⸗ und Metallmarkt. — Wagengestellung im Ruhr⸗ kohlenrevier vom 1.415. Mat 1890. — Kohlen⸗ und Roheisenproduktien Großbritanniens. — Die Lon⸗
78. Nr. 42 452. Verfahren, Nitroglyeerin .
gelatiniren.
doner internationale montanistische und metallurgische
Ausstellung im Jahre 1890. — Fahrgeschwindigkeit auf an , Sekundãrbahnen. Nordwestliche Gruppe des Verelns deutscher Eisen⸗ und Stahĩ⸗ induftrieller. — Die Güͤtertarife der nord ⸗ameri= kansschen Eisenbahnen. — Industrie⸗Börse zu Essen. — Gorrespondenzen — Wagengestellung der Dart; mund Gronau-Enscheder Eisenbahn vom 1.165. Mai 1896. — Produktion der deutschen Hochofenwerke im April 1896. — Amtliches.
Der Deutsche Leinen Industriel le. Wochenschrift für die Flacht⸗, Hanf⸗ und Jute Industrie. (Bielefeld, Arnold Bertelsmann.) Nr. 387. — Inhalt: Zur Schützenfänger Irage. Zur Flachsfrage. — Berichte uͤber die Arbeiter verhältnisse m England. — Technische. Mittheilungen. — Induftrielle Notizen. — Berichte über den Stand der Flachs. und Hanf ⸗Felder. — Marktberichte. — Kohlenbericht.
Handels⸗Register.
Die Handelsreglstereinträge über Aktiengesellschaften ind Kommandltgesellschasten auf Aktien werden nach Gingang derselben von den betr. Gerichten unter der Rubrik des Sitzes dief er Gerichte, die übrigen Handels⸗ registereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Fönigreich Württemberg und dem Großherzog thum' Hessen unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darm stg dt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich. Dienstags bezw. Sonn⸗ abends, die letzteren monatlich.
14547 Aachen. Bei Nr. 1324 des Gesellschaftsregisters, woselbst die offene Handelagesellschaft unter der Firma „Schouten, Kirsch Cie“ mit dem Orte der Niederlassung „Aachen verzeichnet steht, wurde in Spalte 4 vermerkt: „Die Gesellschaft ist durch gegenseitige Uebereinkunft aufgelöst.“
Aachen, den 31. Mai 1890. Königliches Amtsgericht. Abtheilung V.
14548 Aachen. Bei Nr. 4351 des Firmenregisters, wo⸗ selbst die Firma „H. J. Kohnen“ mit dem Orte der Niederlassung „Aachen“ verzeichnet steht, wurde in Spalte 6 vermerkt: Das Handelsgeschäft ist mit dem Firmen rechte durch Vertrag auf Marig Gertrud Christine Helene und Maria Hubertine Gatzweiler zu Aachen übergegangen.
Unter Nr. 2618 des Gesellschaftsregisters wurde die offene Handelsgesellschaft unter der Firma „H. J. Kohnen Nachfolger“ mit dem Sitze ju Machen eingetragen. Die Gesellschafter sind: Maria Gertrud Christine Helene Gatzweiler und Maria Hubertine Gatzweiler. Beide ohne Geschäft, zu Aachen. Die Gesellschaft hat am 31. Mai 1890 begonnen.
Aachen, den 2. Juni 1890.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung V. Hex lim. Sandelsregister (147011 des Königlichen Amtsgerichts J. zu Berlin.
Zufolge Verfügung vom 3. Juni 1889 sind am selben Tage folgende Eintragungen erfolgt:
In unser Gesellschaftsregister ist unter Rr. 1917, wofelbst die Aktiengesellschaft in Firma:
Friedrich Wilhelm Preusßische Lebens- und Garantie⸗Ver⸗ sicherungs · Actien · Gesellschaft mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, einge tragen: Durch die Urkunden vom 13. April 1889 und
16. April 1890, welche sich im Beilage⸗Bande
Nr. 91 zum Gesellschaftsregister vol. II. Seite 246
bis 255 und Seite 262 bis 269 befinden, sind
die 55§. 2 und 35 des Statuts geändert worden.
Es ist u. A. hierdurch der Gegenstand des
Unternehmens auch auf Versichzrungen gegen
Unfall, Krankheit und Invalidität ausgedehnt
worden.
In unser Gesellschaftsregister ist unter Rr. 3619, wofelbst die Aktiengesellschaft in Firma:
Actien⸗Bau⸗Verein
„Unter den Linden“ * . dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, einge— ragen:
Der Bankdirektor Julius Pinner zu Berlin
ist Mitglied des Vorstandes geworden.
In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 4263, woselbst die Aktiengesellschaft in Firma:
Braunuschweigische Kohlen Bergwerke . mit dem Sitze zu Berlin und Zweigniederlassung zu Helmstedt vermerkt stebt. eingetragen:
Der Dr. Hermann Rasche ist aus dem Vor⸗
stande ausgeschieden.
In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 6024, woselbst die Aktiengesellschaft in Firma: Norddeutsche Buchdruckerei und Verlags⸗ 4 anstalt . dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, einge—⸗ ragen: Der Kaufmann Johann Ferdinand Kechenburg ist aus dem Vorstande ausgeschieden. Der Kaufmann Carl Gerhard Christian Otto Ahlerz-Hestermann zu Hamburg ist Mitglied des Vorstandes geworden.
In unser Firmenregister ist unter Nr. 18199, woselbst die Handlung in Firma: Philipp Uffenheimer mit dem Sitze zu Bingen und einer Zweignieder— lassung zu Berlin vermerkt steht, eingetragen; . Zweigniederlassung in Berlin ist auf⸗ gegeben.
In unser Firmenregister ist unter Nr. 20 200, woselbst die Handlung in Firma: R. Teichmann mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein getragen: Zu Charlottenburg besteht eine Zweig— niederlafsung.
In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 2032, woselbst die Handelsgesellschaft in Firma: Schlottmann & Eos mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein⸗ getragen:
E
Zu Apolda, London und Paris sind Zweigniederlassungen errichtet.
Ein gleicher Vermerk ist unter Nr. 2688 und Nr. 3711 unseres Prokurenregisters bei den dem Kaufmann Leo Lewinsohn beziehungsweise dem Theodor Kussel, beide zu Berlin, für die vorge⸗ nannte Firma ertheilte Prokura eingetragen worden.
In unser Prokurenregister ist unter Nr. 8435. wofelbst die dem Johann Carl Gottlieb Pohl zu Berlin für die Handlung in .
Carl Pohl Pianofortefabrik ertheilte Prokura vermerkt steht, eingetragen: Die Firmeninhaberin hat sich mit dem Piano⸗ fortefabrikanten Johann Carl Gottlieb Pohl zu Berlin verheirathet.
In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 11 784,
wofelbst die Handelsgesellschaft in Firma: von Hartmann C Cle
mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein getragen: ö .
Die Gesellschaft ist durch Uebereinkunft der
Betheiligten aufgelöst. Der Kaufmann Gustav Gliese zu Berlin setzt das Handelsgeschäft unter unveränderter Firma
fort. Vergleiche Nr. 20 744 des Firmenregisters. Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 20 744 die Handlung in Firma: von Hartmaun C Cie mit dem Sitze ju Berlin und als deren Inhaber der enn fn Gustav Gliese zu Berlin eingetragen worden.
In unser Firmenregister ist unter Nr. 18716. woselbst die Handlung in Firma:
Ch. Claesen C Cie ; mit dem Sitze zu BerliLu vermerkt steht, ein getragen:
Der Buchhändler Bernhard Friedrich Louis Max Spielmever zu Berlin ist in das Handels- geschäft des Buchhändlers Bruno Heßling zu Berlin als Handelsgesellschafter eingetreten und es ist die hierdurch entstandene, die alte Firma fortfübrende Handelsgesellschaft unter Nr. 12 261 des Gesellschaftsregisters eingetragen.
Demnächst ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 12261 die offene Handelsgesellschaft in Firma: Ch. EClaesen C Cie mit dem Sitze zu Berlin und sind als deren Gesellschafter die beiden Vorgenannten eingetragen
worden.
Die Gesellscaft hat am 1. Juni 1890 begonnen.
Dem Gnustav Robert Weller zu Berlin ist für die vorgenannte Handelsgesellschaft Prokura ertheilt und ist dieselbe unter Nr. 8508 unseres Prokuren⸗ registers eingetragen worden.
Dagegen ist bei Nr. 7436 unseres Prokurenregisters, woselbst die dem Gustav Robert Weller zu Berlin für die erstgenannte Einzelfirma ertheilte Prokura eingetragen steht, vermerkt worden, daß die Prokura wegen Umwandlung der bisherigen Einzelfirma in eine Handelsgesellschaft hier gelöscht und nach Nr. 8505 übertragen worden ist.
Pauly C Pinner
am 1. Juni 1890 begründeten offenen Handelsgesell⸗ schaft (Geschäftslokal; Köpnickerstraße Nr. 87) sind der Kaufmann Wilhelm Pauly, der Kaufmann Isidor Pinner und der Kaufmann Moritz Pinner, sämmtlich zu Berlin.
Dies ist unter Rr. 12262 des Gesellschafts⸗ registers eingetragen worden.
Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma
Struppe . Winckler
am 1. Juni 1890 begründeten offenen Handels⸗ gesellschaft (Geschäftslokal: Dorotheenstraße Nr. 82) sind der Buchhändler Paul Hugo Struppe und der Buchhändler Karl Friedrich Wilhelm Winckler, Beide zu Berlin.
Dies ist unter Nr. 12263 des Gesellschafts— registers eingetragen worden.
In unser Firmenregister sind je mit dem Sitze zu Berlin unter Nr. 20 747 die Firma: Carl Holz
(Geschäftslokal: Leipzjigerstraße Nr. 81 J.) und als deren Inhaber der Kaufmonn Carl Holz zu Berlin,
unter Nr. 20748 die Firma:
Paul Liebenthal (Geschäftélokal: Friedrichstraße Nr. 192,193) und als deren Inhaber der Kaufmann Paul Liebenthal zu Berlin,
unter Nr. 20 745 die Firma:
S. L. Baumann (Geschäftslokale: Wienerstraße Nr. 21 und Mariannenplatz Nr. 13, NI ter Hof, pt.) und als deren Inhaberin die Kauffrau Henriette
Luise Baumann, geborene Schönitz, zu Berlin, eingetragen worden.
Dem Carl Maximilian Edmund Baumann zu Berlin ist für die letztgenannte Firma Prokura er⸗— theilt und ist dieselbe unter Nr. 8503 des Prokuren⸗ registers eingetragen worden.
In unser Firmenregister ist mit dem Sitze zu Berlin unter Nr. 20 746 die Firma:
Rudolf Piesbergen (Geschäftslokal: Leipzigerstraße Nr. 90) und als deren Inhaber der Kaufmann Franz Rudolf Piesbergen zu Berlin eingetragen worden. ö
Dem Eugen Julius Weigert zu Berlin ist für die vorgenannte Firma Prokura ertheilt und ist die . unter Nr. 8504 des Prokurenregisters eingetragen worden.
Gelöscht sind:
Firmenregister Nr. 18 428 die Firma: Skuandinaviska Eyport & Import H ykrTan
S. Kühne.
Prokurenregister Nr. 7298 die dem Sture Gustave Kjelson zu Berlin für die vorgenannte Firma ertheilte Prokura
Berlin, den 3. Juni 1890.
Königliches Amtsgericht J. Abtheilung 56.
Mila.
—
14648
Rophard. Zufolge Verfügung vom heutigen
Tage ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 13,
woselbst die Aktiengesellschaft „Mühlbad Aetien⸗
k zu Boppard vermerkt steht, folgende intragung erfolgt:
Durch Beschluß vom 11. Februar 1890 ist der zu St. Goar wohnende Steuer ⸗Inspektor Ludwig Redeker an Stelle des ausgeschiedenen Rentners Emil Brassert zum Direktor und Vorsitzenden des Vorstandes gewählt worden.
Boppard, den 28. Mai 1890.
Königliches Amtsgericht. - 14549 Kremen. In das Handelsregister ist eingetragen den 31. Mai 1890:
Panl Fischer C Co., Bremen: Die Handels⸗ gesellschaft ist am 28. Mai 1899 aufgelöst worden. Aktiva und Passiva derselben hat der Mitinhaber Matthias Georg Heinrich Kothe übernommen, welcher das Geschäft für seine alleinige Rechnung unter unveränderter Firma fortführt.
Rremer Lebens - Versicherungs- Rank, Eremen: Die Generalversamm⸗ lung vom 17. Januar 1890 hat Aenderungen der S5. 6, 6, 7, 14, 18, 20, 36, 36, 11, 1165, 116 des Statuts beschlossen und diejenige vom 30. Januar 1899 diesen Beschluß bestätigt. Der Verwaltungsrath bat gemäß §. 8 des Statuts als Zeitpunkt des Inkrafttretens der
tatutenänderungen die Eintragung dieser in das Handelsregister bestimmt. Von den Aen⸗ derungen ist hervorzuheben, daß im 5.7 des Statuts zu den Blättern, in denen alle öffent— lichen Einladungen und Aufforderungen der Bank zu erfolgen haben, der Deutsche Reichs- und Preußische Staats⸗Anzeiger hinzugekommen ist. Die in demselben 5.7 in Bezug auf die übrigen 4 Blätter getroffene Bestimmung ist auf diese beschränkt geblieben.
Carl Baudorff, Wahrdamm: Inhaber Carl Friedrich Ferdinand Baudorff.
S. Schultze x Comp. Nachfolger, Gebr. Grünhagen, Bremen: Der Mitinhaber Heinrich Conrad Wilhelm Grünhagen ist am 17. Februar 1890 gestorben. Das Geschäft wird seitem unter Uebernahme der Aktiva und Passira desselben von Wilhelm Grünhagen und Heinrich Conrad Wilbelm Grünhagen Wwe., Gesina Meta, geb. Riecige, unter unveränderter Firma fortgeführt. .
Bremen, aus der Kanzlti der Kammer für
Handelssachen, den 31. Mai 1890. C. H. Thulesius, Dr.
Ereslan. Bekanntmachung. (14556
In unser Prokurenregister ist Nr. 1769 Kauf— mann Max Wartenberg hier als Prokurist des Kaufmanns Benno Wartenberg hier für dessen hier bestehende, in unserem Firmenregister Nr. 7967 ein⸗ getragene Firma J. Wartenberg heute eingetragen worden.
Breslau, den 29. Mai 1890.
Königliches Amtsgericht. EBreslan. Bekanntmachung. 14554
In unser Gesellschaftsregister ist heute bei Nr. 2491 die durch den Austritt des Kaufmannz Eduard Kohn aus der offenen Handelsgesellschaft Kohn * Wagner hierselbst erfolgte Auflösung dieser Gesellfchaft und in unser Firmenregister Nr. 810 die Firmg S. Wagner hier und als deren Inhaber der Kaufmann Samuel Wagner hier eingetragen worden.
Breslau, den 30. Mai 1890.
Königliches Amtsgericht. Rreslan. Bekanntmachung. (14553
In unser Prokurenregister ist bei Nr. 1766 das Erlöschen der dem Kaufmann Max Angreß von der verwittweten Kaufmann Charlotte Lewy, geb. London, hier für die Nr. 991 des Firmenregisters eingetragene Firma Moritz Lewy hier ertheilten Prokura heute eingetragen worden.
Breslau, den 30. Mai 18909.
Königliches Amtsgericht. Rreslam. Bekanntmachung. 14552]
In unser Prokurenregister ist Nr 1770 der Kauf- mann Emanuel London hier als Prokurist der ver⸗ wittweten Kaufmann Charlotte Lewy, geborenen London, hier für deren hier bestehende, in unserem Firmenregister Nr. 7991 eingetragene Firma Moritz Lewy heute eingetragen worden.
Breslau, den 30. Mai 1890.
Königliches Amtsgericht. Breslau. Bekanntmachung. 14557
Es ist heute eingetragen worden:
a. In unser Firmenregister bei Nr. 5575 das Erlöschen der Firma A. Plaskuda hier,
b. in unser Prokurenregister bei Nr 1177 das Erlöschen der dem Oscar Plaskuda zu Breslau von der verehelichten Kaufmann Albertine Plaskuda zu Breslau für die vorgenannte Firma ertheilten Prokura.
Breslau, den 31. Mai 1890.
Königliches Amtsgericht. Rreslan. Bekanntmachung. 14550
In unser Firmenregister ist Nr. 8011 die Firma D. Marens hier und als deren Inhaber die Frau Kaufmann Doris Marcus, geb. Pilz, hier, heute eingetragen worden.
Breslau, den 31. Mai 1890.
Königliches Amtsgericht.
Breslau. Bekauntmachnng. 14559 . unser Firmenregister ist heute eingetragen worden:
a. bei Nr. 7565, betreffend die Firma: Fermann Friedrich Pitsch — hier Die Firma ist in „wermann Pitsch“ ver⸗ ändert und durch Vertrag auf den Kaufmann Felix Pitsch zu Bretlau übergegangen;
a . 43 . . Sermaun Pitsch er und a eren Inhaber der Kaufmann Feli Pitsch zu Breslau. a .
Breslau, den 31. Mai 1890. Königliches Amtsgericht.
Resa. Bekanntmachung. 14551 In unser Prokurenregister ist bei Nr. 1219 das Erlöschen der dem Richard Scholtz von dem Kauf⸗— mann Hermann Scholtz hier für die Nr. 3373 des Firmenregisters eingetragene Firma H. Scholtz hier ertbeilten Prokura heute eingetragen worden. Breslau, den 31. Mai 1890. Königliches Amtsgericht. Rres lau. Bekanntmachung. 14558 In unser Gesellschaftsregister ist ir 2503 die von
1) dem Kaufmann Aron Tuch zu Breslau,
2) dem Kaufmann Max Angreß zu Breslau am 2. Juni 1890 hier unter der Firma Tuch Angres errichtete offene Handelsgesellschaft heute eingetragen worden.
Breslau, den 2. Juni 1890. Königliches Amtsgericht.
14560 Diepholz. Auf Blatt 112 des hiesigen gie! registers ist heute zu der Firma B. Schmidt in Wagenfeld eingetragen: „Die Firma ist erloschen.“ Diepholz, den 2. Juni 1890. Königliches Amtsgericht. J. 14315 Eisleben. Oeffentliche Bekanntmachung. Handelsregifter
des Königlichen Amtsgerichts Eisleben.
Zufolge Verfügung vom heutigen Tage ist ein— getragen:
1) bei der unter Nr. 47 eingetragenen Firma „C. W. Tischmeyer“ in Alsleben:
Das Handelsgeschäft ist durch Vertrag vom 18. Februar 1890 auf den Kaufmann Karl Wilhelm Schlegel zu Alsleben übergegangen, welcher dasselbe unter der Firma Karl Schlegel fortsetzt;
2) unter Nr. 669 des Firmenregisters die Firma „Carl Schlegel“ in Alsleben a. /S. und als deren Inhaber der Kaufmann Carl Wilhelm Schlegel daselbst.
Eisleben, am 29. Mai 1890.
14561
Freiberz. Auif dem die Aktiengesellschaft „Sächsische Leinenindustriegesellschaft, vor⸗ mals H. C. Müller C Hirt in Freiberg“ be⸗ treffenden Folium 512 des Handelsregisters für die Stadt Freiberg ist heute der Kaufmann Herr Julius Hermann Küchenmeister daselbst als Prokurist ein⸗ getragen worden.
Freiberg, am 31. Mai 18560.
Königlich Sächs. 1 Abtheilung e.
Große.
Fulda. GSekanutmachung, 14599 Eintragungen in die Handelsregister betreffend. 1) Die Generalversammlung der Aktionäre der
Firma „Fuldaer Actiendruckerei zu Fulda“
(Nr. 53 H.-Reg.) vom 7. Mai 1890 hat die Aende⸗
rung der 5§§. 6, 7, 12, 13. 14, 15, 18 der Statuten
beschlossen und das Protokoll über die Aenderungen zu den Akten eingereicht.
Die öffentlichen Bekanntmachungen der Gesell—⸗ schaft erfolgen in der Fuldger Zritung und dem Deutschen Reichs⸗Anzeiger. Sie sind von dem Vor⸗ sitzenden des Aufsichtsraths oder dessen Stellvertreter zu unterzeichnen.
2) Der seitherige Inbaber der Firma „Carl Sell in Fulda“ (Nr. 126 H. Reg.) ist gzestorben, seine Wittwe Catharina Sell, geb. Michels, führt das Geschäft unter der seitherigen Firma unver— ändert weiter. Anmeldung vom 24. Mai 1890.
3) Firma Conr. Sauer Söhne in Fulda, Möbelschreinerei und Möbelbandlung (Nr. 1665 H.⸗Reg.), Inhaber der Firma sind Schreiner Franz Sauer und Schreiner Wilhelm Sauer in Fulda, laut Anmeldung vom 24. Mai 1899 eingetragen
4) Bei Firma „Hohmann C Cie in Fulda“ (Nr. 76 H. Reg.). Nach Anmeldung vom 2. Juni 1890 ist Joseph Hohmann dahier aus der Gesell—⸗ schaft ausgeschieden und dasür Kaufmann Robert Hohmann Lahier eingetreten.
5) Die Firma „Josef Hohmann in Fulda“ (Nr. 166 H-Reg) Wollgarn und. Ellenwaaren« geschäft. Inhaber gleichberechtigt miteinander sind: Kaufmann August Hobmann dahier und Kaufmann Robert Hohmann dahier — nach Anmeldung vom 2. Juni 1890. Die Firma bestand schon seit mehreren Jahren, ohne eingetragen zu sein, und war Joseph Hohmann, Färbermeister dahier, Inhaber.
Fulda, am 2. Juni 1890.
Königliches Amtsgericht. Abtheil ung II. Mackeldey.
Gera. Bekanntmachung. 14562 Auf Fol. 203 des Handelsregisters für unseren
Stadtbezirk, die Actienbrauerei Pforten bei
Gera betr., ist heute der zeitherige Direktor Kauf—
mann David Richard Pommer in Gera gelöscht,
dagegen Kaufmann Franz Julius Vorberg daselbst als Direktor eingetragen worden.
Gera, am 2. Jun 1899.
Fürstliches Amtsgericht. Abtheilung für freiwillige Gerichtsbarkeit. H. Graesel.
14563 Grei renberg i. Pomm. Bekanntmachung. Die in unserem Firmenregister unter Nr. 99 ein— getragene Firma „A. Bütom — Plathe“ ist erloschen. Greifenberg i / Pomm., den 16. Mai 1890. Königliches Amtsgericht.
145641 Grei senbersz 1. /EPomm. Bekanntmachung. Die in unserm Firmenregister unter Nr. 167 ein⸗ getragene Firma „Wilh. Metelmaun“ — Plathe ist erloschen. Greifenberg i. / Pomm., den 15. Mai 1890.
Königliches Amtsgericht.
145655) Greifenberg i. Pomm. Bekanntmachung. In unser Firmenregister ist unter Nr. 261 als Firmeninhaber: der Zimmertneister Friedrich Wilhelm Robert Eagel, als Oit der Niederlassung: „Plathe“. als Firma: R. Engel, zufolge Verfügung vom I7. Mai 1890 am 17. Mai 1890 eingetragen. Greifenberg i. Pomm., den 17. Mai 18980. Kenigliches Amtsgericht.
Grei. Bekanntmachnng. 14565
Auf. Fol. 562 des biesigen Handelsregisters ist heute die neubegründete Firma „Albert * Kilian“ und als deren alleinige Inhaber Herr Brauer Ernst Albert und Herr Flaschenbierbändler Wilhelm Kilian, Beide in Fraureuth, eingetragen worden zu folge Antrages vom gestrigen Tage.
Greiz, den 39. Mai 1890.
Fuͤrstl. Reuß. . Pl. Amtsgericht. Abth. II.
Schroeder.
Greussen. Bekanntmachung. 14646
In das hier geführte Handelsregister ist heute unter Fol. CLV. „Actienbrauerei Greusen vorm. Gebr. Stoeckins“ folgender Eintrag be— wirkt worden:
8 2 Vertreter: R. III. E. Tm . Den 30. Mai
1890. Der Direktor Carl Stoeckius von hier ist aus dem Vorstande ausgeschieden. Der Vorstand zeichnet durch den Braumeister Gustar Schleifen⸗ heimer und den Prokurist Peter Dahl. Spezialakten Vol. J. BI. 107. Greußen, den 30. Mai 1890.
Fürstl. Schwarzb. Amtsgericht, Abth. II. Maempel. HNHanan. Bekanntmachung. 14567
Im Handelsregister ist unter Nr. 1039 nach An zeige vom 28. d. Mts. heute die Firma Sus mann Sichel in Hochstadt und als deren Inhaber der Handelsmann Susmgnn Sichel daselbst eingetragen.
Hanau, den 29. Mai 1890.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung J.
Han. Minden.
s . Oeffentliche Aufforderung. ⸗ In Gemäßheit des Gesetzes vom 30. März 18853 soll das Erlöschen der nachstehend aufgeführten
145709
Firmen von Amtswegen in das hiesige Handelsregister eingetragen werden:
4
eingetragener Firmeninhaber.
gfde 2* Firma Ort 35 und der Nr. 2 Rechts verhält nisse. Niederlaffung. 11 5ñ4 Moses Frank. Hede ; münden. 2 115 Carl Weidemann. . 3 171 Julius Schinke. 2 4109 J. Ludewig. Dransfeld. 51140 Ad. AUbich. = 6 162 Joseph Arensberg. . 7163 Carl Mielenhausen. ö 8 197 Franz Diederichs 9 Wittwe. 2 227 M. Meininger. 3 16 12 W. L. Reinhard. Münden. 11 365 Löser H. Madelong. ö 12 661 A. H. Stegmann. 13 64
̃ SH. Eichler. z
14 101 Agentur des Piesherger 9
Steinkohlenbergwerks.
Offene Handelsgesell⸗ schaft.
15 102 Wilhelmine Jatho. ö 16 111 Adolf Plinke. 6 . Benjamin Esberg. ö 18 118 Heinr. Aug. Göhriug. ö 19 122 C. B. Brandt. = 20 123 Ph. Lobenstein. . 21 182 H. Erbs. = 22 144 , Gericke. ö 23 145 Max Schell. ' 24 146 Sophie Günther. ⸗ 25 148 S. Tielenberg. . 26 174 Georg H. Wigandsche J Buchhandlung. A. Peemöller. 27 1966 Winkelmann C Hart⸗ ö. mann. Offene Handels- gesellschaft. 28 199 N. M. Frank. ö 29 204 Julius Hildebrand. ? 30 244 Carl Inderau. ö 31 96 Dahlheimer Papier⸗ Dahl heim. fabrik Ed. List. 32 135 Gebrüder Schade. ö 33 168 C. A. Köther. Speele. 34 207 Thonwaarenfabrik und Stein berg Braunkohlenzeche bei Steinberg bei Hannov. Hannov. Münden. Münden.
San. Münden, den 30. Mai 1890.
Kaufmann Moses Frank in Hedemünden.
Kaufmann Carl Weidemann in Hedemünden. Apoiheker Julius Schinke in Hedemünden. Kaufmann Justus Ludewig in Dransfeld. Apotheker Ad. Abich in Dransfeld. Putzhändler und Färbermeister Joseph Arnsberg in Dransfeld. Färbermeister Carl Mielenhausen in Dransfeld. Wittwe des Steinsetzermeisters Franz Diederichs, Louise, geb. Wachtel, in Dransfeld. Handelsmann Moses Meininger in Dransfeld. Kaufmann Wilhelm Leopold Reinhard in Münden. Kaufmann Löser Madelong in Münden. Kaufmann Abraham Stegmann in Münden. Thonwaarenfabrikant H. Eichler in Münden. Oberförster a. D. Julius v. Uslar und Kaufmann Wilh. Leopold Reinhardt in Münden.
Kurzwaarenhändlerin Wilhelmine Jatho in Münden. Buchdrucker Adolf Plinke in Münden. Pferdehändler Benjamin Esberg in Münden. Buchbindermeister Heinr. Aug. Göhring in Münden. Uhrmacher Burchhardt Brandt in Münden. Lohgerbermeister Philipp Lobenstein in Münden. Handschuhmacher Heinrich Erbs in Münden. Kürschnermeister August Gericke in Münden. Hutmacher Max Schell in Münden.
. Sophie Günther in Münden. Dolzhändler Heinrich Dielenberg in Münden. Buchhändler Albert Peemöller in Münden.
Fabrikanten Hermann Winkelmann und Jacob
Hartmann in Münden.
Kaufmann Nathan Moses Frank in Münden. Kaufmann Julius Hildebrand in Münden. Kaufmann Carl Inderau in Münden. Papierfabrikant Eduard List in Dahlheim.
Papierhändler J. Schade in Dahlheim.
Fabrikant Carl August Köther in Kassel.
Bergwerksbesitzer Heinrich Haltern zu Steinberg bei Münden.
⸗ Die mitaufgeführten eingetragenen letzten Inhaber der Firma oder deren Rechtsnachfolger werden aufgefordert, einen efwaigen Widerspruch gegen die Löschung spätestens bis zum 1. Oktober S. J. schriftlich oder zu Protokell des Gerichtsschreibers geltend zu machen.
Königliches Amtsgericht. III.
Haynanu. Bekanntmachung. 14568 In unserem Firmenregister ist die unter Nr. 84 eingetragene Firma „P. RNothardt“ heute gelöscht worden. Haynan, den 30. Mai 1890. Königliches Amtsgericht. Haxynnn. Bekanntmachung. 14569 In unserem Firmenregister ist die unter Nr. 124,20 eingetragene Firma „G. Bienwald“ heute gelöscht worden. Haynau, den 30. Mai 1890. Königliches Amtsgericht.
. 14570 Hechingen. In das Gesellschaftsregister des unterzeichneten Amtsgerichts ist unter Nr. 37
„Stahlbad Imnau“ in Spalte 4 eingetragen worden: ö
Der bisherige Vorstand Max Gilly in Imnau ist zurückgetreten und an dessen Stelle M. Frey ju Imnau zum Vorstande gewählt worden.
Eingetragen zufolge Verfügung vom 30. Mai 1890 am gleichen Tage.
Hechingen, den 30. Mai 1890.
Königliches Amtsgericht.
Heidelberg. Bekanntmachung. 14645
Nr. 24618. Zum diess. Firmenregister Band II. wurde eingetragen; ö
1) Zu O. 3 286. Die Firma „Jakob Unter⸗ leiter“ mit Sitz in zidelberg. Jahaber der— selben ist Geflügelhänd? Jakob Unterleiter dahier. Verehelicht ist derselt mit Louise Schröder von Handschuchs heim ohne Ehevertrag. .
2) 3u O. 3. 297. Die Firma „Heinrich Lmen⸗ steinꝰ mit Sitz in Heidelberg. Inhaber derselben ist Uhrmacher Heinrich Löwenstein dahier. Verehe⸗ licht ist derselbe init Katharina Rüb von hier. Nach Ziffer J des Ehevertrags wirft jeder Theil 50 in die Gemeinschaft, während alles Uebrige von der
selben ausgeschlossen bleibt.
3) Zu O. Z. 298. Die Firma „C. F. Kauf⸗ mann“ mit Sitz in Heidelberg. Inhaber derselben ist Kaufmann Karl. Ferdinand Kaufmann dahier. Verehelicht ist derselbe mit Babette Kammüller von Neuenheim. Nach Ziffer 1 des Ehevertrags wirft jeder Theil 50 4A in die Gemeinschaft, während alles Uebrige von derselben ausgeschlossen bleibt.
Zu O. Z. 99. Die Firma „He Dechert“ dahier ist erloschen. ;
Heidelberg, 31. Mai 1890.
Gr. Amtsgericht. Büchner.
Heidelberg. Bekanntmachung. 14644
Nr. 24 620. 1) Zu O. 3. 702 Band J. des Firmen⸗ registers — Firma „Leon Weil“ in Heidelberg — wurde eingetragen:
Obige Firma ist als Einzelfirma erloschen.
2) Zu D.» 3. 323 des Gesellschaftsregisters wurde eingetragen:
Die Firma „Leon Weil“ mit Sitz in Heidel—⸗ berg. Theilhaber der Gesellschaft sind:
a. Leon Weil, Hopfenhändler dahier. Verehelicht ist derselbe mit Rosa Weil von Otterstadt. Nach Art. 1 des Ehevertrags wirft jeder Theil 50 Fl. in die Gemeinschaft, während alles Uebrige von der selben ausgeschlossen bleibt;
b. Max Eisemann, Kaufmann von Megesheim, wohnhaft dahier. Berehelicht ist derselbe mit Johanna Weil von hier. Nach §. 1 des Ehevertrags wirft jeder Theil 100 M in die Gemeinschaft, wäh—⸗ rend alles Uebrige von derselben ausgeschlossen bleibt. Die Gesellschaft hat am 1. Mai d. J. begonnen und ist auf unbestimmte Zeit festgesetzt. Jeder Theil⸗ haber ist berechtigt, die Gesellschaft zu vertreten und die Firma zu zeichnen.
Heidelberg, 31. Mai 1890.
Gr. Amtsgericht. Büchner.