1890 / 140 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 12 Jun 1890 18:00:01 GMT) scan diff

59 ö Kandidat des höheren Schulamts in öthen, 60) Szuchmiel ski, Vorschullehrer in Schwetz, 61 Senn n Lehrer in Oitzendorf, 62) Vierke, Lehrer in Köslin, . 53 Br. Wellmann, Kandidat des höheren Schul⸗ amts in Stettin, b. 3 Werner, technischer . in Tremessen, 65) Woitun, technischer Lehrer in Wongrowitz, b. 665 Wulff, Lehrer in Elvert. Berlin, den 9. Juni 1899. Der Minister der geistlichen, Unterrichts und Medizinal⸗Angelegenheiten Im Auftrage: Kügler.

Aichtamtliches. Deutsches Reich. Breußen. Berlin, 12. Juni.

Se. Majestät der Kaiser und König kehrten gestern Abend mit Sr. Königlichen Hoheit dem Kron⸗ prinzen von Italien über Charlottenburg nach Potsdam mittels der Macht „Alexandra“ zurück. Um 38 Uhr war bei Sr. Majestät im Neuen Palais Abendtafel, an welcher der Kronprinz von Italien mit Gefolge, der Reichskanzler und Andere Theil nahmen. 3

Heute Morgen um 8s3/ Uhr begaben Sich Se. Majestät mit Seinem Gaste mittels der „Alexandra“ nach Spandau und dort von der Pontonbrücke aus zu Wagen nach der Schießschule zur Besichtigung derselben sowie zur Vor— führung von Schießversuchen der Gewehrprüfungs-Kom⸗ mission, und nahmen alsdann die Parade über das 4 Garde⸗ Regiment z. F. und über das 3. Garde⸗Grenadier⸗Regiment Königin Elisabeth auf dem Platze bei Ruhleben ab.

Se. Majestät der Kaiser und. Se. Königliche Hoheit der Kronprinz von Italien passirten, wie „W. T. B.“ berichtet, gestern Abend gegen 7 Uhr an Bord der Yacht „Alexandra“ auf der Fahrt von Charlottenburg nach Potsdam die Stadt Spandau. Die Garnison war im Parade⸗ anzuge am Ufer aufgestellt, wo sich eine dichtgedrängte Menschenmenge eingefunden hatte, welche bei der Vorüberfahrt der Yacht enthusiastische Ovationen darbrachte, während von der Festüng Salutschüsse abgegeben wurden. Um Ni/ Uhr traf der Dampfer, auf dem sich auch Se. Königliche Hoheit der Prinz Heinrich befand, an der Matrosenstation in Potsdam ein. Se. Majestät fuhr mit Allerhöchstseinem Bruder nach dem Neuen Palais, während sich der Kronprinz von Italien nach dem Stadtschlosse begab. Um 8 Uhr fand im Neuen Palais ö statt, an welchem auch der Kronprinz von Italien Theil nahm.

Ueber das heute Vormittag vor Sr. Majestät dem Kaiser und dem Kronprinzen von Italien abgehaltene Schießen der Militär⸗Schießschule in Spandau berichtet, W. T. B.“: Bei dem Schießen bildeten die Offiziere, welche sämmtlich mit Gewehren versehen waren, zwei Züge, die Stamm⸗Mannschaften einen Reservezug. Am Schluß der Uebung fand Parademarsch statt. Hierauf nahmen die Allerhöchsten und Höchsten Herr— schaften die verschiedenen Gewehrarten und Pulversorten in Augenschein. Inzwischen hatte Se. Majestät das 4. Garde⸗ Regiment z. F. und das 3. Garde⸗Grenadier⸗Regiment „Kö⸗ nigin Elisabeth“ alarmiren lassen. Die Regimenter waren in kürzester Zeit feldmarschmäßig ausgerückt und defilirten im Parademarsch vor Sr. Majestät dem Kaiser und dem Kron⸗ prinzen von Italien. Später wurde das Frühstück im Kasino der Militär-Schießschule eingenommen, worauf die Herrschaften nach Potsdam zurückkehrten.

Heute trat der Bundes rath zu einer Sitzung zusammen. 2 tagten die vereinigten Ausschüsse für Handel und Verkehr und für Justizwesen.

Im Reichs Eisenbahnamt ist die Uebersichts karte der Eisenbahnen Deutschlands in neuer Auflage bearbeitet worden. Gegen das Vorjahr hat die Karte wieder durch Aufnahme der neu eröffneten Linien und Stationen sowie der inzwischen durch Landesgesetze oder durch Konzessionen zum Ausbau genehmigten und der zur Herstellung aus Staats— mitteln in Aussicht genommenen Eisenbahnprojekte eine Erweiterung erfahren. Außerdem sind die zu Bahnen untergeordneter Bedeutung erklärten bisherigen Hauptbahnen und die in Hauptbahnen umgewandelten bisherigen Bahnen untergeordneter Bedeutung in entsprechend veränderter Form zur Darstellung gebracht worden. Soweit es der Raum irgend gestattete, haben in der Karte sämmtliche Eisenbahnstationen sowie die Entfernungen und stärksten Neigungen zwischen den einzelnen Knotenpunkten der Bahnlinien nn, Die Karte ist zum Preise von 5 ½ durch die Königliche 6. buchhandlung von E. S. Mittler u. Sohn, Berlin 8W., Koch— straße 68 / 19, zu beziehen.

Die Preußische Staats⸗Forstverwaltung betrachtet es als eine ihrer Aufgaben, im Interesse der Landeskultur auf den Holzanbau in den Waldungen der Gemeinden, öffentlichen Anstalten, Privatgrundbesitzer 2c. anregend und fördernd auch dadurch einzuwirken, daß sie gutes Pflanzenmaterial zum Selhstkostenpreise denjenigen Waldbesitzern abgiebt, welche nicht die , haben, sich die erforderlichen Pflanzen selbst zu erziehen.

In der Zeit vom 1. April 1889 bis eben dahin 1890 sind auf diese Weise an Holzpflanzen aus den Staats— forsten abgegeben worden:

Zusammen Hunderte

Laubholz Nadelholz pflanzen pflanzen Hunderte Hunderte

1240,59 8027,01 4792.73 47243, 10 1719,29 83686, 92 1213,98 1961791 1602,57 27836,63 710, 159 23683,B23 436,091 6370,48 980, 5353 2815,72 7624,34 8S3587,68 912,41 5425,66 4998,59 14729, 27 1841 59 2775 95

In der Provinz

Ostpreußen. Westpreußen. Brandenburg Pommern osen .. chlesien. ; e . Schleswig⸗Holstein ... Hannover w Westfalen

essen Nassan . heinprovinz

267,6 2b h ʒ Sh bb 2j 2683 1.59 Ig zg g 24393. 5d

bob. ß

57 96. 2h ola ld õꝰ

33d 1972796

161754

28072, 88 325799, 6] 3538724

Im ganzen Staat

9

9 Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Königlich württem⸗ . Bber⸗JRegierunge JFtath Schicker ist von hier ab⸗ gerei Der General der KavallAerie Graf von Walder ee à la suite des ,, , (1. Hannoverschen) Nr. 13, General⸗Adjutant Sr. Majestät des Kaisers und Königs und Chef des Generalstabes der Armee, hat sich mit nachslehenden Sffizieren zur Uebungsreise des Großen General⸗ stabes nach Glatz begeben: dem General⸗Lieutenant von Kalten⸗ born⸗Stachagu, Commandeur der 2. Garde⸗Infanterie⸗Divi⸗ sion, den Ober⸗Quartiermeistern im Großen Generalstabe, General⸗ Lieutenant Graf von Schlieffen IJ. und General⸗Major von Zingler, den Abtheilungs⸗-Chefs im Großen Genera l⸗ stabe, Oberst-⸗Lieutenants Stötzer, von Krosigk und von Perbandt und den Majors von der Marwitz, Freiherr von Vietinghoff gen. Scheel, Gronau, von Bern⸗ hardi, von Natzmer, Held, von Haugwitz, von Die st vom Großen Generalstabe und von Reinhardt A la suite des Königlich württembergischen Generalstabes.

Der General der Infanterie von Rauch, Chef der Land⸗ endarmerie, und der General⸗Lieutenant Golz, Allerhöchst , n. mit Wahrnehmung der Geschäfte der General⸗ nspektion des Ingenieur- und Pionier⸗Corps und der estungen, sind nach beendigter Dienstreise hierher zurückgekehrt.

Der kommandirende General des IX. Armee⸗Corps General der Infanterie von Leszezynski hat sich nãch Altona zurückbegeben.

Der General⸗Inspecteur des Militär⸗Erziehungs und Bildungs⸗Wesens, Heneral⸗Lieutenant von Keßler ist von Schlesien zurückgekehrt und hat heute eine weitere Dienstreise zur Besichtigung des Kadettenhauses Plön und der im Westen gelegenen Unterrichts⸗Anstalten angetreten.

n der Ersten Beilage zur heutigen Nummer des „Reichs⸗ und Staats-Anzeigers“ wird ein Privileg ium wegen Aus⸗ fertigung auf den 5 lautender Anleihescheine der Stadt Königsberg i. Pr. im Betrage von 900 000 M6 Reichs—

währung veröffentlicht.

Bayern. München, 12. Juni. (W. T. B.) Minister Freiherr von Lutz hatte eine leidliche Nacht und mehrstündigen Schlaf ohne Morphium-⸗Einspritzung; die Anschwellungen vermindern sich, die Athmung ist ruhiger. Sachsen.

Dresden, 11. Juni. (Dresd. Journ.) Ihre Hoheit die Frau Herzogin Adelheid zu Schleswig-Holstein ist gestern von Berlin hierher zurückgekehrt.

Unter dem Vorfitz des Staats-Ministers Dr. von Gerber und in Gegenwart der Räthe des Ministeriums des Kultus und öffentlichen Unterrichts fand heute die geordnete Jahres⸗ konferenz der Bezirks⸗-Schulinspektoren, zu welcher auch verschiedene Seminar- und Schuldirektoren Einladungen erhalten ö in den Räumen des Kultus⸗Ministeriums Fatt. An den Verhandlungen nahm zugleich Ober⸗Konsistorial-Rath Dr. Schmidt als Abgeordneter des evangelisch(lutherischen Landeskonsistoriums Theil. Nachdem von dem Minister eine Reihe der in den Jahresberichten der Bezirks⸗Schulinspektoren berührten Angelegenheiten des Volksschulwesens besprochen worden waren, wurden auf Grund der Tagesordnung haupt⸗ sächlich die Fragen über hauswirthschaftlichen Unterricht für Mädchen in Volks- und Fortbildungsschulen, über die körper⸗ liche Züchtigung von Schulkindern (unter Bezugnahme auf die Verhandlungen des letzten Landtages) und über den Vorschlag, den Schreibeduktus für alle Volksschulen des Landes einheitlich zu regeln, in eingehender Erörterung behandelt.

Württemberg.

Stuttgart, 11. Juni. Se. Majestät der König hat sich, wie der „St⸗A. f. W.“ meldet, in Begleitung Ihrer Königlichen Hoheiten des ,, Wilhelm und des Herzogs Albrecht von Württemberg heute früh 7 Uhr zur Truppenbesichtigung nach Ulm begeben. Außer dem General⸗Adjutanten General Freiherrn von Molsberg und den Flügel-Adjutanten befanden sich im Gefolge Sr. Majestät der Kriegs-Minister General von Steinheil und General von Gleich.

Baden.

Karlsruhe, 19. Juni. (Karlsr. Ztg.) Se. Königliche Hoheit der Großherzsg hat dem Legations-Sekretär Br. Freiherrn von Babo, unter Ernennung zum Legations⸗ Rath, die etatsmäßige Stelle eines Hilfsarbeiters beim Geheimen Kabinet Übertragen. Der Geheime Regierungs⸗ Rath Adolf Becherer beim Ober⸗Schulrath wurde zum Ministerial⸗Rath beim Ministerium der Justiz, des Kultus und Unterrichts, und der Ministerial⸗Rath Dr. Albert Gebhard aus Lahr mit Wirkung vom 1. Janugr 1890 an unter Ver⸗ leihung des Charakters als Geheimer Rath zweiter Klasse zum ordentlichen Professor in der juristischen Fakultät der Uni⸗ versität Freiburg ernannt. Dem Konservator der kirchlichen Alterthümer, Professor Dr. Franz Taver Kraus in Freiburg ist der Charakter als Geheimer Hofrath verliehen.

In der Zweiten Kammer stand heute zunächst zur Berathung der Bericht der Kommission über den Gesetz⸗ entwurf, einige Aenderungen und Ergänzungen der Gesetzgebung über , Erbschafts⸗- und Schenkungsaccise betreffend. Der Finanz-Minister Dr. Ellstätter erklärte, daß die Regierung auf die in weitem Umfang vorgeschlagenen Befreiungen der Gemeinden von der Acciseentrichtung für Erwerbungen im öffentlichen Interesse nicht eingehen könne. Die Regierung vermöge die finanziellen Folgen nicht zu übersehen, und auch in der Fassung der Kom⸗ mission sei manches von vornherein nicht annehmbar. Ueber⸗ haupt sei es unthunlich, Steuergesetze ohne die sorgsamste Vor⸗ bereitung zu formuliren und den größeren Städten gleichsam auf einem Umwege den von ihnen schon lange gewünschten Antheil an der Liegenschaftsaccise zuzuwenden. Mit dem von der Kommission neu hinzugefügten 5 9 zu Gunsten der Ge⸗ meinden sei das Gesetz für die Regierung unannehmbar. Die Kommission zog sich hierauf auf Antrag des Abg. Kiefer

u einer erneuten Berathung zurück, beharrte aber bei ihrer nsicht. Hierauf wurde 3. 9 mit großer Mehrheit ange⸗ nommen. Der Minister gab nunmehr die Erklärung ab, daß die Regierung auf die weitere Berathung des Entwurfs keinen Werth lege. Auf Antrag des Abg. Kiefer wurde

jedoch die Berathung fortgesetzt und die übrigen Paragraphen *

Bei der Schlußabstimmung * das Gesetz in der Fassung der Kommissionsanträge gegen die Stimme des . Lohr Annahme; die Abgg. Hug, Lauck, Löffler und Weygoldt enthielten der Abstimmung Es folgte die Berathung des Berichts der Kommission über den Gesetzentwurf, die Aenderung des Gesetzes vom 20. Februar 1 über die , . der Ortsstraßen und die Feststellung der Baufluchten sowie das Bauen längs der Landstraßen und Eisenbahnen betreffend. Die Vor⸗ lage wurde in der Fassung der Ersten Kammer mit den von der Kommission vorgeschlagenen Abänderungen einstimmig an⸗ genommen.

Sach sen⸗Coburg⸗Gotha. Coburg, 11. Juni. (Cob. Ztg.) Se. Hoheit der Herzog ist gestern Mittag von Schloß Reinhardsbrunn auf Schloß Callenberg eingetroffen. J Schwarzburg⸗NRudolstadt.

Ru dolsta dt, 11. Juni. (Schw-⸗R.⸗Lds⸗Ztg.) Se. Durchlaucht der Fürst Günther hat dem Vorsitzenden des Landesausschusses für die Errichtung eines Bismarck-Denk⸗ mals die Summe von 200 M überweisen lassen.

Samburg.

Hamburg, 11. Juni. Wie die „Hamburgische Börsen⸗ halle“ meldet, schließt eine der Bürgerschaft vom Senat zugegangene umfangreiche Vorlage mit dem Antrage; in Curhaven nach dem vom Senat aufgestellten Plane einen tiefen Hafen anzulegen sowie den dortigen Fischerhafen auszubauen und die hierzu erforderlichen R / Millionen Mark durch eine Anleihe aufzubringen.

Oesterreich⸗Ungarn.

Wien, 11. Juni. (W. T. B) „Der Groß fürst Peter Nicolajewitsch und Gemahlin, welche gestern aus Cettinje hier eingetroffen waren, sind heute zum Besuch der Fürstin von Montenegro nach Franzensbgd weiter⸗ gereist und werden alsdann die Reise nach St. Petersburg fortsetzen. ,

Pest, 11. Juni. (W. T. B.) In der heutigen Sitzung des Ausfchusses für auswärtige Angelegenheiten der ungarischen Delegation erklärte Graf Kälnoky⸗ die Anerkennung des rinzen Ferdinand von Coburg stehe für die Regierung trotz der großen Wichtigkeit der Frage in zweiter Linie. Hwa ere h ing n suche auf der Balkanhalbinsel lediglich die möglichste Kräfligung und Förde⸗ rung der Selbständigkeit der dortigen Staaten. Auch Serbien gegenüber kann der Minister der Anregung auf Ex⸗ greifung schärferer Maßregeln nicht beipflichten. Er hoffe, die vorgestrigen Erklärungen vor der österreichischen Delegation würden in Serbien den entsprechenden Eindruck machen. Be⸗ züglich Bulgariens erklärte der Minister nochmals, die gegenwärtigen Zustände seien sehr zufriedenstellend, ein vor⸗ schnelles Eingreifen sei mit Rücksicht auf mögliche Folgen zu vermeiden. Der Ansicht Czernatony's von der Unvermeidlich⸗ keit eines großen Krieges trat der Minister entgegen und betonte: je größer die Gefahr, eine desto vorsichtigere Behand⸗ lung sei geboten, bei Fragen, welche der Mehrzahl der anderen Mächte fernlägen. Der Minister konstatirte ferner, QOesterreich⸗ Ungarn befinde sich mit En gland, namentlich im Orient im vollen Einverständniß, und diesen freundschaftliche Uebereinstim⸗ mung zwischen den beiden Ländern erstrecke sich so ziemlich auf alle internationalen Fragen. Bezüglich Italiens erklärte der Minister: er sei erfreut, einer steten freundschaftlichen Uebereinstimmung mit dem italieni⸗ schen Verbündeten gedenken zu können, mit welchem ein Verhältniß des Vertrauens sowie eine Gemeinsamkeit des Bestrebens hergestellt sei, die den beiderseitigen Friedenszielen nur förderlich sein könnten. Der Delegirte Julius Horvath sagte: er mache den Minister des Aeußeren für eine Verschlimmerung des Verhältnisses zwischen Desterreich⸗ Ungarn und Serbien nicht verantwort⸗ lich und billige dessen Prinzip der Nichteinmischung. Dem offenkundigen feindseligen Verhalten Serbiens gegenüber empfahl der Redner die Anwendung volkswirthschaftlicher und diplomatischer Isolirung. Die Angriffe eines Theils der deutschen Presse gegenüber dem geplanten Aus flug der Ungarn nach Berlin veranlaßten den Redner zu dem Wunsche, der Minister möchte der öffentlichen Meinung in Deutschland durch den Vertreter Oesterreich⸗Ungarns in Berlin eine besseredrientirung verschaffen. Graf Kälnoky versicherte, daß diese Expektorationen nicht bloß Seitens der deutschen Regierung nicht gebilligt würden, sondern daß, wenn anläßlich des bevorstehenden Schütz enfestes oder sonst bei passender Gelegenheit eine große Anzuhl Ungarn Berlin besuchen, alsdann die Aufnahme alle Zweifel an den Sympathien der Deuschen für die Ungarn besei⸗ tigen würden. Jedenfalls sei die österreichisch⸗ungarische Botschaft in Berlin an den vereinzelten Ungarn feindlichen Stimmen völlig unschuldig, denn Graf Szechsnyi kenne die Ungarn und halte stets seinen ungarischen Charakter hoch. Hierauf beschloß der Ausschuß den beantragten Ausdruck der u stimmung zu der bisher verfolgten Politik sowie des

ertrauens zu dem Leiter der Letzteren.

Im Marine-Ausschuß der ungarischen Dele⸗ gation erwiderte der Admiral Freiherr von Sterneck auf eine Anfrage: das Geschwader, welches in deutsche Gewässer entsendet werden, solle, werde aus den Schiffen „Kronprinz Rudolf“, Kronprinzessin Stefani“, „Franz Josef“ und „Tiger“ bestehen. Es handele sich hierbei um eine Sache der Courtoisie, da in letzter Zeit zweimal deutsche. Kriegsschiffe in österreichischen Häfen erschienen seien; durch Erwiderung des Besuchs werde au einer deutscherseits ergangenen Einladung entsprochen. Au eine weitere Anfrage erklärte Freiherr von Sterneck; das rauchlose Pulver werde in der Marine bei Repetir⸗ gewehren zur Anwendung kommen; zur Ladung größerer Geschütze habe es sich vorläufig als nicht geeignet erwiesen.

Großbritannien und Irland.

London, 11. Juni. Wie der „Standard“ erfährt, soll nächsten Donnerstag im Carlton Club eine Versammlung der ministeriellen Partei stattfinden, in welcher die Re⸗ gierung ihren nn ern die Maßregeln bekannt geben wird, welche e zur Be schleunigung der Sessionsgeschäfte und Vermeidung von Obstruktion zu ergreifen beabsichtigt.

In Neufundland scheinen sich die ,. ernster zu gestalten. Einem Kabeltelegramm aus New⸗York zufolge

2 nach den Kommissionsanträgen ohne Debatte angenommen.

Produktion, welche, meist unter ungünstigeren Verhältnissen arbeitend,

wurde allen zwischen canadischen Häfen und Neufundland verkehren den Damp fern bekannt gegeben, daß . außer Stande sein werden, Güter in neuüfundländischen Häfen zu landen, weil die Bevölkerung dieser Provinz sich weigere, Sal zu zahlen, in Folge der Weigerung Großbritanntens, anzösische Fischer aus neufundländischen Gewässern aus⸗ z K. . 32 gelähmt und die nada zurück, da i i

zu löschen vermochten. ( ö

Frankreich. (Str. P) Der Minister Constans hat ein Gesetz über die Altersrenten der nnn, vollständig ausgearbeitet. Diejenigen Arbeiter, welche sich noch bei keiner Versicher ungsgesellschaft versichert haben, sollen hier⸗ nach vom 25, bis zum 50. Jahre jährlich 20 bis 38 Fr. zahlen. Der Staat giebt hierzu noch einen Zuschuß von 1/3 dieses Be⸗ trages. Der Arbeiter erhält dann vom 56. Jahre an eine Rente von 249 bis 360 Fr. Nur solche Arbeiter, die jährlich weniger als 3000 Franken Lohn beziehen, werden zur Ver— e zugelassen. Wer mit seinen Versicherungsprämien im Rückstande bleibt, verliert sein Anrecht auf die Rente nicht, wenn er die schuldigen Zahlungen später noch leistet. Auch für die Arbeiter, welche fich schon versichert haben, leistet der Staat einen Zuschuß von i/ des Betrages für die, welche sich eine Lebensrente ausbedungen haben, und von 18 für die, welche ein Ruhegehalt mik Witt wen und Waisenversorgung gesichert haben. Der Minister wird einen ersten Kredit von 2 Millionen Franken verlangen, re das Gesetz angenommen wird. Es giebt zur Zeit in rankreich 9 Millionen Arbeiter; von denseiben leisten bisher nur 25 000 Zahlungen an die Altersrenten- und Versicherungs⸗ ,. Man nimmt an, daß sich nur 3 Millionen Är— eiter versichern können oder wollen. Der Staat ist daher in

der Lage, die Last, welche ihm dur ferl . che ih ch das neue Gesetz auferlegt

Paris, 8. Juni.

. Schweiz.

Der neue Entwurf eines schweizerischen Zoll⸗ tarifs, welchen der Bundesrath entsprechend der Auf⸗ forderung der Bundesversammlung vom 20. Dezember 1888 ausgearbeitet hat, soll nach der Absicht der Bundes⸗ versammlung eine geeignetere Grundlage für die vor— aussichtlich im Jahre 1891 beginnenden Vertrags⸗ ᷓ—ᷓ,, . mit Deutschland, Frankreich, Italien und Desterreich⸗ Ungarn schaffen, als dies die gegenwärtigen in Kraft stehenden Tarifgesetze vom Jahre 13854 und 1887 zu bieten vermögen. Gleichzeitig soll dabei aber auch für eine Reihe von Hauptartikeln der schweizerischen Produktion, ohne Rücksicht auf vertragsmäßige Abmachungen, ein höherer Zollschutz geschaffen werden. Diese beiden Ziele werden in der Begründung der Bundesraths-Vorlage folgender⸗ maßen dargelegt:

Umgeben von Großstaaten mit ausnahmslos schutzmöllnerischer Gesetzgebung, wird die Schweiz Schritt für Schritt zu Maßnahmen gedrängt, welche mit den freihändlerischen Traditionen nicht mehr übereinstimmen. Prinzipien, denen vor einem Dezennium die Mehr⸗ zahl der schweizerischen Bevölkerung gehuldigt, haben der Macht der Verhältnisse und dem Triebe der Selbsterhaltung weichen müssen. Die Ursachen, welche diese Wendung herbeigeführt haben, sind so allgemein bekannt, daß ein näheres Eintreten auf dieselben nicht nöthig erscheint. Man kennt genugsam die Wirkungen, welche das Schutzzollsystem auf die Industrien der uns umgebenden Staaten auszuüben vermocht hat. Man hat erfahren müssen, daß die hohen Zölle nicht bloß dem Andrang von Außen entgegenwirken und dem eigenen Landesprodukt auf dem inneren Markt den Vorrang sichern, sondern daß durch den Schutzzoll die Inlandspreise auf einer Höhe gehalten werden können, die es ermöglicht, die Ueber produktion dem Auslande zu bedeutend reduzirten Preisen anzubieten. Die Schweiz mit ihren mäßigen Zöllen wurde für viele Artikel ein bevorzugtes Absatzgebiet zum nicht geringen Schaden unserer inländischen

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der Konkurrenz von Außen unter solchen Ümständen nicht gewachsen sein lann. Andererseits sind es die Rüchsichten auf unfere eigenen, einen namhaften Theil unserer Bevölkerung beschäftigenden Exportindustrien, welche Veranlassung zu den angedeuteten Maßnahmen geben, indem bisher Erleichterungen für unseren Export nur auf dem Wege gegenseitiger Konzessionen zu erlangen waren. Jene Maßnahmen bezwecken somit nicht nur eine Ausgleichung auf nationalem, sondern auch auf inter⸗ nationalem Gebiet.

Niederlande.

Haag, 10. Juni. (A. 3.) Die Generalstaaten begannen heute die Verhandlungen über die Eisenbahn⸗ konvention. Major Seyffardt fragte: welche Autorität die Regierung in Kriegszeiten über die Eisenbahnen haben werde.

Rumänien.

Bukarest, 12. Juni. (W. T. B.) Gegenüber der von dem „Timpul“ gebrachten Nachricht, daß die Regierung in Folge der Erhöhung des Maiszolles in Frankreich die Zölle auf französische Seidenwaaren und Parfümerie⸗ waaren erhöhen werde, erklärt die Indépendance Roumaine“: das Ministerium habe hierüber noch keinerlei Ent⸗ scheidung getroffen, möglicherweise werde sie aber die Ermächtigung der Kammer hierzu nachsuchen.

Serbien.

11. Juni. Laut Meldung der „Agence de Belgrade“ hätte die serbische Regierung ihrem Gesandten in Wien Behufs Mittheilung an den Grafen Kälnoky eine Note übersandt, in welcher aus⸗ 8 werde, die Erklärungen Kaͤlnoky's in den

elegati onen, Serbien betreffend, hätten die Regierung⸗ lebhaft betrübt; die getroffenen wirthschaftlichen Maßnahmen bezweckten ausschließlich eine Besserung der Produktivkraft und der Staatsfinanzen Serbiens, keineswegs aber eine Schwächung der freundschaftlichen Beziehungen zu der Nachbar⸗Monarchie; die 831 eines Theiles der serbischen Presse werde auch Seitens der

egierung verdammt und könne kein Argument sein, um der radikalen Strömung in Serbien feindselige Absichten gegen Oesterreich⸗ Ungarn zuzuschreiben. Uebrigens bleibe Serbien, selbst nach den Erklärungen Kälnoky's und ungeachtet der dem bestehenden Vertrag nicht entsprechenden Repressivmaßtegeln in Betreff der Schweineeinfuhr, seinen früheren Erklärungen loyaler Freundschaft gegenüber der Nachbar⸗Monarchie getreu und könne durchaus nicht anerkennen, daß es absichtlich oder unabsichtlich das Mindeste begangen a was geeignet sei, diese freundschaftliche Reziprozität zu beeinträchtigen.

Bulgarien.

Sofia, 11. Juni. (W. T. B.) Der Staatsanwalt Markof f überreichte heute dem obersten Kafsationshofe seine Eingabe gegen die wider Panitza und Kolobkoff

Belgrad,

wahrscheinlich schon nächste Woche seine Entscheidung geben

können. Umerita.

Vereinigte Staaten. Washington, 9. Juni. (R. B. Die Bill, welche Ausländern verbietet, Land in den Vereinigten Staaten eigenthümlich zu besitzen, gelangte heute vor den juristischen Ausschuß des Reprä⸗ sentantenhauses. In den beigefügten Erläuterungen wird erwähnt, daß gewisse europäische Adelige, zumal englische, 21 000 09 Acres Landes in den Ver—⸗ einigten Staaten besitzen. Wie viel Land nicht adelige Ausländer ihr eigen nennen, ist nicht bekannt. Mehrere Fälle werden mitgetheilt, in welchen in England wohnende britische Unterthanen große Ländereien besitzen, von deren Verpachtung sie jährlich Einnahmen beziehen. Die Bill sucht zu verhindern, daß Gutsherren im Auslande leben. Argentinien. Buenos Aires, 9. Juni. (Times.) 3 der Situation hat sich ein ernster und gänzlich unerwarteter echsel vollzogen. In den am Freitag und Sonnabend unter dem Vorsitz des Präsidenten Dr. Cel man abgehaltenen Kabinetsberathungen. wurde Senor Uriburu's Finanzplan einschließlich der Beseitigung des Direktoriums der Nationalbank einstimmig gebilligt, und die englische Anleihe würde heute geregelt worden sein. Gestern indeß lehnte es Präsident Celman plötzlich ab, die Entlassung des Direktoriums zu genehmigen, und Señor Uriburu trat zurück. Senor Juan Augustin Galcia wurde zu seinem Nachfolger ernannt.

Parlamentarische Nachrichten.

In der heutigen (15) Sitzung des Reichstages, welcher der Staats⸗Minister von Boetticher, der Staatssekretär des Auswärtigen Amts Freiherr von Marschall, der sächsische Ge⸗ sandte Graf Hohenthal, Major Liebert u. A. beiwohnten, wurde zunächst die Berathung des von dem Abg. Broemel eingebrachten Antrages auf Vorlegung eines Gesetz⸗ entwurfs, betreffend die schließliche Entscheidung von Rechtsfragen in Zollsachen auf dem Rechts⸗ wege oder im verwaltungsgerichtlichen Verfahren, fortgesetzt. .

Abg. Goldschmidt befürwortete den Antrag unter Hinweis auf einzelne Fälle von ungerechtfertigter Bemessung des Zollsatzes, besonders unter Anführung des Falles, in welchem Faßbodentheile als fertige Böttcherarbeiten zu hoch verzollt sind.

Abg. Hammacher beschwerte sich auch über die Zustände bei Entscheidung von Zollstreitigkeiten. Die Entscheidungen des Bundesraths dauerten viel zu lange.

Die Abgg. Rintelen und Schumacher erklärten sich gleichfalls für den Antrag, welcher nach einem Schlußwort des Abg. Broemel gegen die Stimmen der deutschkonfervativen Partei und der Reichspartei angenommen wurde—

Darauf setzte das Haus die zweite Berathung des Ent— wurfs eines Gesetzes, betreffend die Feststellung eines Nachtrags zum Reichshaushalts-Etat für das Etats— jahr 159091, bei der Po sition für Ost-Afrika fort.

; . n des Blattes nahm Abg. Dr. Windthorst as Wort.

(Der Schlußbericht über die gestrige Sitzung des Reichs⸗ tag es befindet sich in der Ersten Beilage.)

In der heutigen (3) Sitzung des Hauses der Ab⸗ geordneten, welcher am Ministertische der Staats⸗-Minister Pr. von Schelling nebst Kommissarien beiwohnte, wurde der vom Herrenhause in abgeänderter Fassung zurückgelangte Gesetzentwurf, enthaltend Bestimmungen über das Notariat und über die gerichtliche oder notarielle Beglaubigung von Unterschriften oder Hand— zeichen, auf Antrag des Abg. Olzem en bloc angenommen. Die Wahl der Abgg. Biesenbach und Wenders im 4. Wahlbezirk des Regierungsbezirks Düsseldorf wurde für kultig erklärt, die Wahl des AÄbg. von Selle im 4. Wahl—

ezirk des Regierungsbezirks Marienwerder beanstandet und verschiedene Erhebungen über die Behauptungen des Protestes beschlossen.

Es folgten mündliche Berichte der Kommission für Petitionen, der Kommission für die e, der Kommission für das Justizwesen und der Kommission für das Untexrichtswesen über Petitionen. Die Petition der Handelskammer zu Koblenz wegen Be— freiung der Krankenkassen von der Stempelsteuer für empfangene Geschenke wurde ohne Debatte auf Antrag der Petitionskommission, Namens deren der Abg. Motty den Bericht erstattete, mit Rücksicht auf die im Finanz⸗Ministerium schwebenden Verhandlungen wegen Erlaß einer Novelle zum 26 der Regierung als Material überwiesen. ezüglich der Petition des Kossäthen Dankwarth in Mönkwitz wegen Ausdehnung des Abschnitts II des Ab⸗ lösungsgesetzes vom 2. März 1850 auf Neuvorpommern und Rügen beantragte der Berichterstatter Abg. Knebel:

Die Petition zur Zeit für nicht genügend aufgeklärt zu er⸗ achten, sowie die Königliche Staatsregierung zu ersuchen, den Um— fang des zur Ausdehnung des III. Abschnittes des Ablösungsgesetzes vom 2. März 1850 auf Neuvorpommern und Rügen bestehenden Bedürfnisses näher feststellen und das Ergebniß der Ermittelungen zur Kenntniß des Landtages bringen zu wollen.

Der Abg. Neukirch stellte dagegen den Antrag, die Petition der Königlichen Staatsregierung zur Berücksichtigung zu überweisen.

Das Haus beschloß nach dem Antrage Neukirch.

Ueber die Petition von Gutjahr und Genossen, Mitgliedern der Gemeinde Buchholz, wegen anderweiter Regelung ihrer Besitzverhältnisse ging das Haus, dem Antrage des Berichterstatters Abg. Brandenburg entsprechend, zur Tagesordnung über. ;

Ueber die Petition der Deputirten des Neulander Deichverbandes wegen Vergütung der im Jahre 1875 durch Hochwasser entstandenen Schäden erstattete an Stelle des 6. Spangenberg der Abg. Dr. Dünkelb erg den Be⸗ richt. Derselbe stellte den Antrag:

Die Petition mit Rücksicht auf das neuerdings beigebrachte Material der Königlichen Staatsregierung zur nochmaligen Er⸗ wägung zu überweisen. . ;

Abg. Friedrichs empfahl diesen Antrag. Regierungs⸗Kommissar Geheimer Regierungs⸗Rath Frei⸗ herr von Wilmowski erklärte, daß die beantragten Er⸗

ergangenen Urtheil ssprüche. Der Kassationshof wird

rücksichten alles schon geschehen sei, was Seitens der Regierung ge eben konnte. Es empfehle sich Uebergang zur Tages⸗ ordnung.

Der Antrag der Kommission gelangte zur Annahme.

Ueber die Petition des Gerichts-Aktuars Schlimm in Königstein wegen Regelung der Gehalts- und Anstellungs⸗ verhältnisse der jüngeren Justiz⸗Subalternbeam ten wird zur Tagesordnung übergegangen.

Nachdem noch mehrere Petitionen erledigt waren, schlug der Präsident dem Hause vor, sich zu vertagen.

Abg. Jürgensen (zur Geschäftsordnung) bedauerte, daß eine Sprachtafel für Schleswig, die von dem Abg. Johannsen überreicht worden, erst gestern Abend vertheilt worden sei; dieselbe sei thatsächlich unrichtig und könne nun nicht mehr in öffentlicher Verhandlung korrigirt werden. Der Präsident gab hierauf die übliche Geschäfts— übersicht über die abgelaufene Session.

Sodann nahm Abg. von Gneist zur Geschäftsordnung,

wie folgt, das Wort: Herr Präsident, wollen Sie mir erlauben, mich einmal als ältestes Mitglied des Haufes zu geriren; ich bin wenigstens der Senior nach dem Dienstalter. Es geschieht nur, um die sehr angenehme Pflicht zu erfüllen, unserem hochverehrten Präsidenten für die unerschütterliche Uaparteilichkeit, für seine unwandelbare Unermüdlichkeit und für sein uner⸗ schütterliches Wohlwollen für alle Seiten des Hauses unseren wärmsten Dank zu sagen. Darf ich Sie bitten, durch Aufstehen den Dank aus⸗ zudrücken. (Lebhafter Beifall auf allen Seiten des Hauses. Die Mitglieder erheben sich ]

Der Präsident dankte mit folgenden Worten:

Ich danke Ihnen Allen für das Wohlwollen, welches Sie mir in diesem Augenblick wie im Laufe der Janzen Session haben zu Theil werden lassen. Ich darf sagen, daß Sie mir dadurch die Last der Geschäfte erleichtert haben. Ich danke insbesendere meinen beiden Kollegen im Präsidium, den Herren Quästoren und Herren Schriftführern, die mich bei Vollbriagung der Geschäfte stets bereitwilligst und wirksamst unterstützt haben. Ich fordere Sie endlich auf, daß wir wie immer bei Beginn und bei Schluß der Sitzungen auch heute uns trennen unter dem Rufe: Se. Majestät der Kaiser und König, unser Allergnädigster Herr, lebe hoch, hoch und wiederum hoch!

Die Mitglieder stimmten dreimal lebhaft in diesen Ruf ein.

Schluß der Sitzung 21½ Uhr.

(Die Schlußberichte über die gestrigen Sitzungen des Herren— hauses und des Hauses der Abgeordnenten befinden sich in der Ersten Beilage.)

Die nächste Plenarsitzung des Herrenhauses findet Freitag, Vormittags 11 Uhr, statt. Auf der Tagesordnung stehen: 1) Nochmalige Abstimmung über den Antrag der Agrar⸗-Kommission auf Annahme einer Resolution zu dem Gesetzentwurf, betreffend die Entschädigung für an Milzbrand gefallene Thiere. 2) Einmalige Schlußberathung des Gesetz—⸗ entwurfs über Rentengüter; Berichterstatter: Graf zu Eulen⸗ burg⸗Prassen. 3) Mündlicher Bericht der TX. Kommission über den Gesetzentwurf, betreffend die Unterhaltung der nicht schiffbaren Flüsse in der Provinz Schlesien; Bericht— erstatter:! Graf von Frankenberg. 4) Bericht der Matrikel— Kommission; Berichterstatter: von Winterfeldt-Menkin. 5) Mündlicher Bericht der Kommission für Geschäftsordnungs— Angelegenheiten über die Anträge auf strafrechtliche Ver— folgung von Zeitungen wegen Beleidigung des Herrenhauses; Berichterstatter; Mueller. 6) Mündlicher Bericht derselben Kommission über den Antrag des Grafen von Frankenberg auf Abänderung der Geschäftsordnung; Berichterstatter: Bötticher.

Die Mitglieder beider Häuser des Landtages sind durch ein Schreiben des Vize⸗Präsidenten des Staats⸗Ministe— riums Dr. von Boetticher Behufs Entgegennahme einer Aller⸗ höchsten Botschaft auf Freitag, den 13. Juni er., Nachmittags 3 Uhr, nach dem Sitzungssaale des Hauses der Abgeordneten zu einer vereinigten Sitzung eingeladen worden.

Kunst und Wifsenschaft.

X Wie wir hören, ist die Zusammenkunft der Landes⸗ kommission zur Berathung über Verwendung der Fonds für Kunstzwecke in diesem Jahre für die zweite Hälfte des September in Aussicht genommen. Bezüglich der Ergebnisse ihrer früheren Berathungen ist hervorzuheben, daß von den in neuerer Zeit zur Ausführung bestimmten monumentalen Arbeiten der Brunnen für die Stadt Erfurt so weit gefördert ist, daß er demnächst vollendet sein wird. Er ist von dem Berliner Architekten Stöckhardt entworfen; besonderes Interesse gewähren die bildnerischen Bestandtheile von Heinz Hoffmeister, welche in . Kupfer durch Huwald in Braunschweig ausgeführt werden. SFerner hat die zum Gedächtniß Ihrer Majestät der hoch⸗ seligen Kaiserin Augusta beschlossene Ausmalung der Aula der Augusta-Schule in Berlin ihren glücklichen Anfang genommen. Das Hauptbild, welches die edelsten weiblichen Tugenden darstellt, von Professor Mohn in Casein-Technik ausgeführt, ist vollendet. Die ganze Arbeit wird voraussichtlich noch in diesem Jahre zu Ende geführt werden. Von dem großen für den Schloßplatz be stimmten Brunnen sind in der Gladenbeckschen Gießerei in Friedrichs⸗ hagen die Haupttheile im Guß fertig; die Arbeiten für die Fundamentirung des Brunnens werden voraussichtlich noch in diesem Jahre beginnen, so daß die Aufstellung im nächsten Jahre zu gewärtigen ist. Zur Vervollständigung der Statuenreihe in der Vorhalle des alten Museums wird demnächst die Porträtfigur des Jacob Asmus Carstens ausgeführt werden; es ist zu diesem Zweck eine engere Konkurrenz unter drei hiesigen Bild⸗ hauern ausgeschrieben worden. Ferner läuft demnächst die Frist einer interessanten Kon⸗ kurrenz auf bildhauerischem Gebiet ab, welche einen Ersatz für die Gardes du Corps⸗Figuren vor dem Schloß in Charlottenburg zum Gegenstand hat. Bekanntlich sollen diese Figuren von der Schwadron bei ihrer Uebersiedelung nach Potsdam mitgenommen werden; an ihre Stelle sollen Gruppen treten, welche in stilistischer und gedanklicher Be⸗ ziehung zu dem Schlosse stehen. Die Wahl des Stoffs ist für diese Konkurrenz freigegeben. Die Errichtung eines Denkmals für den Bischof Bern⸗ ward in 8 ist der Ausführung dadurch näher gerückt, daß der Vertragsabschluß mit dem Bildhauer Hartzer

wägungen bereits wiederholt stattgefunden und aus Billigkeits⸗

in Berlin unmittelbar bevorsteht.