1890 / 140 p. 10 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 12 Jun 1890 18:00:01 GMT) scan diff

16117

Die am 1. Juli c. fälligen Coupons uns

15. Juni c. ab bei dem bei dem Bankhause Ephraim Meyer

ingelõöst. ; e Grünberg i. / Schl., den 11. Juni 1890.

Ter Vorstand der Englischen Wollenwaaren · Nannfactur vormals Oldrond Ylateley.

6) Berufs⸗Genoffenschaften. eL uringische Baugewerks⸗

Berufsgenofsenschaft. Gemäß 8. 8 des Benofssenschaftsstatuts wird hier

mit ju der am Freitag, den 27. Juni 1899,

Vormittags uhr, zu Meiningen im

Schützen haussaale stattfindenden ordentlichen

Delegirten · VSersammlun eingeladen.

Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht und Abnahme der Jahres⸗ rechnung e refer fat und Versicherungs⸗

anstalt pro —ĩ 2

2) Beschlußfassung über den Etat für die Ver-

2 der Genossenschaft und Ver⸗ sicherungsanstalt pro 1890. x

3) Wahl des Ausschusses zur Vorprüfung der Jahregrechnung pro 18990.

4) Wahl von 5 Vorstandsmitgliedern und deren Ersatzmãnner.

5) Beschlußfassung über den Antrag der Tiefbau⸗ Berufggenossenschaft betreffend die Ausscheidung der Betriebe der Straßenpflasterer, Stein setzer, Asphaltirer und Cementirer aus den Baugewerks⸗Berufegenossenschaften und deren , zur Tiefbau ⸗Berufsgenossenschaft.

eschlußfassung über den Antrag der Nord⸗ deutschen Edel! und Unedelmetallindustrie⸗ Beruftgenossenschaft, betreffend die Aus scheidung der Betriebe für Korallenschmuck⸗ verfertigung aus der diesseitigen Beruft— genossenschaft und deren , ,,. zur Nord⸗ deutschen Edel und Ünedelmetallindustrie Berufsgenossenschaft. Beschlußfasfung, betreffend die Uebernahme der sogenannten Kleinmeister, d. h, derjenigen Baugewerbetreibenden, welche nicht regel⸗ mäßig wenigstens einen Lohnarbeiter be⸗ schäfsigen, sowie der freiwilligen Selbst⸗ versicherer auf die Genossenschaft und dem⸗ entsprechende Abänderung des Genossenschaftẽ⸗ statuts und des Nebenstatuts für die Ver⸗ sicherungsanstalt. Beschlußfasfung über die Aufnahme einer

6 in das Nebenstgtut, wonach die

Regiebauunternebmer bei Strafe verpflichtet sind, von jeder Meldung über einen Unfall, welcher nach Maßgabe der Gesetze der Orts⸗ polizeibehörde erstattet werden muß, gleich⸗ zeitig eine Abschrift an den Vertrauensmann der Genossenschaft zu senden.

9) Beschlußfassung über den Anschluß an den Verband der Deutschen Berufsgenossenschaften.

10 Bestimmung der Zeit und des Ortes der nächstjährigen ordentlichen Delegirten⸗Ver⸗ sammlung. .

Erfurt, den 9. Juni 1890.

Der Genossenschaftsvorftand. M. Pinkert, Vorsitzender.

m S) Wochen ⸗Ausweise der deutschen zZettelbanken. (16185 Wochen ⸗Uebersicht

der Banerischen Notenbank

vom 7. Juni 1899.

Activn. Metallbestand ..... Bestand an Reichskassenscheinen

ö. Noten anderer Banken Wechsellln Lombard Forderungen ößffecten k sonstigen Aetiven.

Passiva.

Das Grundeapital. Mer Reservefondd Der Betrag der umlaufenden Noten Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ bindlichkeiten e ,, . Die an eine Kündigungsfrist gebun⸗ denen Verbindlichkeiten . 1000 Die sonstigen Passiva. . 1B, 972, 000 Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande

zahlbaren Wechseln ... M 920, 174,77.

München, den 10. Juni 1890.

Bayerische Notenbank.

Die Direction.

Wochen Ueber sicht

der Württembergischen Notenbank vom 7. Inni 18909.

Activa.

Metallbestand Reichskassenscheine . ;. Roten anderer Banken w Wechselbestand. , Lombardforderungen . Effekten. j Aktiva )

Sonstige Passiva.

Grundkapital Reservefonds . Umlaufende Noten Täglich fällige Verbindlichkeiten An ,, . gebundene Verbindlichkeiten.. . 16, 700 . Sonstige Passiva ... 498,675 70

43 185. hh 17hh / 006 gd bb 152d, od

7J o 000 1j. dd O66 b bd Mos

b 33. 000

[15968

A S8. 331. 951: o. do id. zo

19, 25, 336 Sõl. lh hl. 29h

4565, 948 6

g. M 0 - 640.368 Is. vs. 150 I, 2654. 417

.

Englische Wollen waaren⸗Manufaetur

vormals Oldroyd & Blakeley.

jus Samelson in Berlin, Unter den Linden 33, rer, M Sohn in Oaunover und

bei dem Baunkhause Alexander Simon in Hannover

(16173

erer co igen Obligationen werden bereit; 1

159691

yZüri

Jahres ⸗Kechnung

Altiengesellschaft in Zu fur das siebzehnte Dilanz am 31. Bezember 1889.

rich.

Transport und Unfall⸗Versicherungs⸗ Zeschafiejahr 1669.

——

der Sächsischen Bank zu Dresden am 7. Juni 1890. ; Activa. Courẽfãhiges Deutsches Geld M 16 568 937. Reichskassenscheiien 3601 9g35. Noten anderer Deutscher ö,, Sonstige Kassen⸗Bestände. Wechsel Bestãnde . Lombard Bestãnde

EGffecten · Bestãnde 1341851. Debitoren und sonstige Activa 4557 455.

160171009. ' Sob 319. S8 399961. 3 45627265.

Passiva. Eingezahltes Actiencapital M 30 000 000. Reservefonds. , , , w n Banknoten im Umlauf 46 229 200. Täglich fällige Verbindlich⸗ keien; 160 8a 4e An Kündigungssrist gebundene Verbindlichkeiten. 9941568 Sonstige Passi nana 157 146. Von im Inlande zahlbaren, noch nicht fälligen Wechseln sind weiter begeben worden: MS 1382 493. 75 Die Direction. . Stand der Badischen Bank am 7. Inni 1890. Activa.

3 989 537 37 19295 S7 200 -

16 762 168 35 767 230 - 194 229 28 1639 62666

De D

Metallbestand Reichskassenscheine Noten anderer Banken Wechselbestand . Lombard⸗Forderungen 11 Sonstige Aetiva

40

M6 Passiva.

9 ooo oo0 i bil 4498: io gos bod = I zi zo n

Grundeapital Reservefonds .. Umlaufende Noten... , fällige Verbindlichkeiten An ündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten Sonstige Passivnaa . . 42 6062 „S 23 359 286 66 Die weiter begebenen, noch nicht fälligen deutschen Wechsel betragen Æ 4 464 926,63.

Mp0

9) Verschiedene Bekanntmachungen.

ibdao]

Gegenseitige Tebens-, Innaliditäts- und

Nnfall-Nersicherungs - Gesellschaft „Prometheus.

Die Mitglieder der Gegenseitigen Lebens- Inva—2 liditäts- und Unfall⸗Vnersicherungs⸗Gesellschaft Pro⸗ metheus“ werden hierdurch zu der ordentlichen siebenzehnten Generalversammlung auf den 27. Juni d. J., Vormittags 11 Uhr, in dem oberen Scale des „Königgrätzer Garten“, Königgrätzerstrase 111, ergebenst eingeladen. In Betreff der Berechtigung zur persönlichen Theilnahme an der Generalbersammlung wird auf §. 9 und §. 41 des Ersten Nachtrags zum Statut verwiesen. Die Berechtigung zur Thellnahme an der Generalversammlung ist gemäß §. 10 des Sta tuts spätestens eine Stunde vor Beginn der Ver sammlung durch Vorzeigung der betreffenden Ver- sicherungs⸗Polize nebst der letzten Prämien⸗Quittung im Gefellschaftshaufe, Königgrätzerstraße 70 (II), nachzuweisen. Jeder Berechtigte erhält hierauf eine Eintrittskarte, auf welcher die Anzahl der ihm zu—⸗ stehenden Stimmen vermerkt ist. Tagesordnung: 1) Vorlage der Jahresrechnung nebst Bilanz für das Jahr 1889 und Vortrag des Ge⸗ schäftsberichtes. 5. 13 des Statuts und S. 39 des Ersten Nachtrags zum Statut. 2) Bericht der Revisions⸗Kommission über die Jahresrechnung nebst Bilanz und Antrag auf Ertheilung der Entlastung, §. 15 des Statuts und 5§. 16 des Ersten Nachtrags zum Statut. Bestätigung der interimistischen Wahl eines Stellvertreters, Wahl eines Mitgliedes und Wahl eines Stellvertreters des Verwaltungs rathes, 5. 13, 19 21 des Statuts. 4) Wahl der Revisions⸗Kommission gemäß §. 16 des Ersten Nachtrags zum Statut. Berlin, den 9. Juni 1890. Der Verwaltungsrath der Gegenseitigen Lebens⸗, Invaliditäts⸗ und Un fall ⸗Versicherun gs⸗Gesellschaft „Promethens“. Der Vorsitzende: von Maltitz.

3

16151]

Vor dem Ankauf von Wechseln, welche die Ver⸗ pflichtung der Firma Paul Welt Nchf. tragen, wird hiermit gewarnt, da die Firma für solche Wechsel

Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen im Inlande zahlbaren Wechseln M 726, 939.87.

nicht aufkommt. Berlin. Paul Welt Nchf.

Aktien Kapital....

Passiva.

ital Reserrr irre. für schwebende Schäden, laufende Risiken und Renten. Guthaben der Rückversicherer und Hive e Gewinn .

2 302 499

187 502 1 4 345 266 65

Nechnungs-

Acti vn.

40.

1600000 39 Obligationen der Aktionãte

190 918 99 Kassa und Wechsel w Bank ˖ Gu

; Guthaben. Effekten und Hypotheken... Stückzinsen auf Kapital Anlagen. 64 3465 56] Prämien⸗Guthaben, direkt und bei

den Agenturen

Diverse Debitoren .

Abschluß.

(Die Gesellschaft betreibt ausschließlich nur die Unfall⸗Branche.)

606 1280 0090 417187 360 195 2 423 327 26 978

207 14 11 524

4 345 266

Einnahmen. S6

Gewinn · Saldo aus 1888 Vortrag der Reserve aus 1888 Prämien, abzügl. Storni Policen Gebühren , Aktien ⸗Uebertragungs⸗ Gebühren.. Total der Einnahme Ausgaben. Rückversicherunge⸗Prã⸗ Oln hne Gg en. zb. ezahlte Schäden, ab⸗ züglich Rückversiche rungs · Antheile ; rovisionen ; gentur⸗ und Organi- sations⸗Kosten . Verwaltungẽkosten . Steuern im In⸗ und Ausland... . inkl. ,, reibungen au inn, 24 662 Abschreibungen auf dubiosen Debitoren.

2707 Beamtenunterstũtzungt⸗ sonds . 8 000

Total der Ausgaben

Brutto⸗Ueberschuß! . - Zürich, den 3. April 1890

„Zürich“ Transport- und Unf

Der Präsident: Riedtmann⸗Naef.

M6 6 680

2031658 3 536 827 15 877 dh hob

168

b bob 720 Oh 411 828 18662986

489 638

164 842 202 908

26 143

3196717 2 490 002

2. 10

Reserven. itt Vortrag für laufende Risiken, abzügl Rück ver sicherun gs · Antheile Vortrag für schwebende Schäden inkl. Renten, abzügl. Rück versiche⸗ rungs · Antheile Total · Reserven

Netto⸗Ueberschuß Davon auf neue Rech⸗ nung vorzutragen

Bleiben welche statutengemãß wie folgt zu ver⸗ theilen sind: 5oso Dividende an die Herren Aktionäre auf dem eingezahlten Kapital v. M 320009 Tantièome dem Ver⸗ waltungsrath, der Direktion und den Angestellten... 40 0,50 als Super⸗ Dividende den Aktien dem Kapital ·˖ Reserve ö, für Kunden der Ge—

967 923

21.

16000

32 000 64 000 32 000 32000 -

2302 49960 TDi

Uu 80ꝛ NTS

sellschaft Wie oben].

To ddõõ -=

all⸗Versicherungs⸗Aktiengesellschaft.

Der Direktor:

H. Müller. ; „Zürich“ Transport⸗K unfall ⸗Versicherun go⸗Attiengesellschaft in Zürich. Abtheilung für Unfall⸗Ver sicherung.

Special⸗Bilanz über den Heschäftsbetrieb im Königreich Preußen pro 1889.

Einnahmen. Vortrag aus 1888 für schwebende Schäden. für laufende Risiken

Prämien abzüglich Storni. .

Ausgaben. Rückversicherungs⸗Prämien. K Provisionen.. Ünkosten für Bureaux,

Reserven. Vortrag für schwebende Schäden . Vortrag für laufende Risiken .

Am 31. Dezember 1889 waren in Preußen

Inserate, Porti, Stempel, Steuern, Reise und Organisationskosten, Antheil an den Gesammt-⸗Verwaltungskosten. Bezahlte Schäden abzügl. Rückversicherungs⸗Antheile.

16.

* 279 h20 65 208 689

Mp0. 35

488 21

s 36s

0 1126479

121 781 130 143

107 867 2090 760 30

80 15

50 b69552

Brutto ueberschuß

282 997 2456 489

Ds N sᷓs

95 10

528 487

Netto: ueberschuß in Kraft!:

(16111 „Union“,

gegenseitige Vieh Versicherungs · Gesellschaft in Liquidation. Auf Grund des § 15 ff. des Gesellschaftsstatuts laden wir die Mitglieder der Gesellschaft zu der am 30. Juni, Nachmittags 5 Uhr, im Bureau der Geselischaft, Wilhelmstraße 119/120 stattfindenden Generalversammlung hier⸗

durch ein. Tagesordnung: 1) Bericht über den Stand der Liquidation. Y) Bericht der Revisoren und Entlastungeantrag. 3) Beschlußfassung Über das Verfahren bei Be—⸗ endigung der Liquidation.

Berlin, 9. Juni 1890. .

Der Verwaltungsrath

lisl63] . Preußische Doden-Credit-Actien- Dank. Status am 31. Mai 1890. Activa. Cassa⸗ und WechselBestand. S 4,314,500. Erworbene Hypotheken... 164,021,916. Darlehen auf Hypotheken. . 1,010, 00. Guthaben gegen Effecten⸗Be⸗ 4 1460 000. 605, 234.

m Effecten · Bestand nach 5§. 14 l Neubau Voß⸗Str. 6... 648, 318. 4, 438, 092. Sp 169, 498, 062.

ö .

30, 000, 000. 3,436,612. 1236. 65.

125,404, 825. 1,242, 143.

Passiva.

Actien⸗Capital. Reserve⸗ Fonds ; Extra Reserve Fond Unkündbare Hypothekenbriefe, inel. verloostte .... Dividenden und Coupons Creditoreds⸗ .. 5h, 000.532. Diverse Passin na. 31779086.

15959

Activa.

Kassen⸗ und Wechselbestände Effecten nach 9 40 des Statuts Unkündbare Hypotheken⸗Forde⸗

m,, Kündbare Hypothekenforderungen Hypotheken der Reservefonds Darlehne an Communen und

Corporationen 496 Lombard⸗Forderungen. Bankgebäude:

Herrenstr. 26 MS 247 000.

Schloßstr. .. 272 88798

Pfandbriefzinsen . Guthaben bei Bankhäusern .

Banken und' Verschiedene Activa 6.

TDT sßõ

10 713 Policen für . 210 864 169 Versicherungssumme.

L. Rummel, 1 General ⸗Bevollmächtigter für das Königreich Preußen.

Schlesische Boden ⸗Credit⸗Actien⸗Bank. Status am 31. Mai 1890.

S 2 086 209. 1 863 563.

bl 233 778 269 200. 1288150.

1212900. 1014594.

bᷣl9 887. 234 227.

1596416. ö. 377541.

Passivn. Actien· Capital Unkündbare Pfandbriefe im

, . Schlesische Communal⸗Obli⸗ gationen im Umlauf.. Unerhobene Valuta gelooster Nfam db rel Einzulösende Coupons und Di⸗ videndenscheine ! Reseryefendd⸗ vpotheken⸗Amortisationsfonds ypothekenzinsen und Verwal⸗ tungs⸗Einnahmen 2 Creditoren im Conto⸗Corrent Verschiedene Passiva.

D is T. S 7 500 oo. S9 200 460. 84 go. 440 go. 128113.

133 6.

772 419.

162 259. ö 347 922.

Breslau, den 5. Juni 1890.

Se I69, 498, 062. Berlin, den 31. Mai 1890.

Die Direction.

„p 7I 686 470.

Der Vorstand.

M iadg.

Vierte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Könlglich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 12. Juni

———

Eisenbahnen enthalten sind, erscheint a

Berlin auch dur Anzeigers SW. , C

Der Inhalt dieser Beilage,

Das Central die

ilbelmstraße 32, bezogen werden.

in welcher die Bekanntmachungen aug den uch in einem besonderen Blatt unter dem T

Central⸗Handels⸗Ne

zandels - Register für das Deutsche Reich kann durch, alle 366 Czpedition des Deutschen Reichs und Königlich

ost ⸗Anstalten, für reußischen Staats⸗

E890.

n . Genossenschafts⸗, Zeichen und Muster ⸗Registern, über Patente, Konkurse, Tarif und Fahrplan. Aenderungen der deutschen

gister für das Deutsche Reich. (Mr. 140 )

Das Central Handels ⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Tat Abonnement beträgt 1 M 50 3 für das Vierteljahr. ul . 3 39.

Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 20 3.

Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 140

0

A. und 140 B. ausgegeben.

Patente.

) Anmeldungen. Fär die angegebenen Gegenstände haben die Nach-

genannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenftand der Anmeldung ft nn ö unbefugte Benutzung geschützt.

selasse.

C. 3040. Vorrichtung zur Anreicherung von

Erzen. Marcelin Eastelnau in Castres a. Tarn, Frankreich; Vertreter: A. Kuhnt K R Deißler in Berlin C., Alexanderstr. 38

4. L. 5563. Petroleumlampe. Martin Lintz ;

6.

13. S. 9807.

14.

15.

18.

20.

21.

34.

35.

42.

46.

47.

meyer in Nürnberg, Burgschmiet Str. 38. Sch. 64933. Hebevorrichtung für die Brenner⸗ k von Lampen. Hugo Schneider in eipriag⸗ Reudnitz, Koblgartenstr. 43

T. 2618. Verfahren und Vorrichtung zur Aufsammlung und Scheidung der gasfzrmigen Nebenprodukte der Zuckergäbrung Dr. phil. Charles Robert Clarke Tichborne, Ahred Edward Darley, Marmaduke Francis Purcell und Samuel Geoghegan, sämmtlich in Dublin Irland); Vertreter: L. Putzrath in Berlin 8w. Dessauerstr. 33.

Speiserufer mit Schwimmer. Frangois Joseph Haut in Floreffe, Belgien; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz.

R. 5984. Tampfüberhitzer mit Ein strömungsdüsen. Rheinische Röhrendampf⸗ kessel⸗ Fabrik in Uerdingen a. Rbein.

G. 6061. Kraftmaschine mit in demselben Cylinder arbeitenden gegenläufigen Kolben; Zusatz zu G. 5576. Heniy Grafton in Wardrobe Chambers. Qneen Victoria Street, City of London, England; Vertreter: C Feblert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin 8W., Anhaltstr. 6.

K. 7761. Expansionssteuerung mit durch Kesseldampf gefüllter Dampftammer für Verbund⸗ maschinen. Joh. Klein in Frankenthal Rheinpfalz.

S 5127. Papier ⸗Falimaschine. Soci ste Anonyme Francaise des Kascules Automatiques in Paris, Nr. 23 Boulevard de Strasbourg; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. Main.

C. 2938. Verfabren und Apparat zum Reinigen von Erzen. Michael Robert Conley in Brooklyn, New Jork, 162 Lee Avenü, und Jamts Harding Lancaster in New York, City 613 Fifth Avenü; Vertreter: Theobald Lorenz in Berlin SW. , Hornstr. 11.

St. 2440. Selbstthätige Bremse für Eisen⸗ bahnwagen. Max Arthur Stelzer in Löbtau bei Dresden.

A. 2367. Aukschaltvorrichtung für Sammel⸗ batterien. Phoebus Harry Alexander in New Jork, 510 West 23 r Street, V. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin 8W., Königgrätzerstr 43.

B. 10357. Galvanisches Element. William Burnley in North Gast Erie, V. St. A.; Vertreter: C. Fehlert G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin 8W., Anbalistr. 6.

T. 2702. Einrichtung zum Anlassen von Wechselstromkraftmaschinen. Elihu Thomson in Lynn, Massach, V. St. A.; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8W., Königgrätzer⸗ straße 101. au.

B. 10 695. Waschmaschine. Hermann Bucher in Lindau a. Bodensee.

s. 7570. Neuerung an Streu⸗Klostts. C. H. Kleucker in Braunschwrig.

R. 5961. Wäschemangel. P. Raddatz c Co. in Berlin W., Leipzigerstraße Nr. 11. H. 9666. Becherwerk für Körnerfrüchte mit veraͤnderlicher Förderhöhe. William Green Herbert in Liverpool, Imperial Chambers, Dale Street, England; Vertreter: F. Eomund Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr 5.

R. 5947. Laufgewicht mit Zange zum Aus⸗ heben der Schneide aus den Balkenkerben. H. Redecker C Nauß in Bielefeld.

St. 2555. Flüssigkeitsmesser Wilh. Sträter und Herm. Cordes in Köln Ehrenfeld, Venloerstraße 323.

G. 5822. Ocellampe jur Beheizung des Zündrohres von Gasmaschinen. J. M. Grob d Co. in Eutritzsch ˖ Leipzig.

C. 3288. Zahnrad mit harten und weichen, schräg zur Achse liegenden Schichten. Jacob Chester Chamberlaim in New⸗-York, 135

East 18 Street, B. St. A.: Vertreter: H. &

W. Pataky in Berlin NW, Luisenstr. 25.

D. 4271. Kolbenschmiervorrichtung mit vom Kolben selbstthätig 8 n Oelzufluß⸗ ventile. Fritz Dürr in München.

S. 9506. Rohr und Schlauchverbindung mit über und in einander greifenden gleichen Muffen und Querschrauben. August Handling in Hambach, Kreis Saargemünd, Lothringen.

K. 7871. Stell. und Befestigungsring mit nach innen offener Längsbohrung und unrundem Klemmbolzen. Friedrich Wilhelm Killing in Delstern bei Hagen, Westphalen.

K. 7875. Zerlegbare Kette mit gezahnten Gliedern. Antoni Roman RKadridiomsksi in Zawiercie, Rußland; Vertieter: J. Brandt & . . Rawrocki in Berlin W., Friedrich⸗

aße 78.

Sch. 66599. Gliedertreibriemen mit bieg⸗

samen Querbolzen. Jobn Andrew Jackson

Schultz und Bruce Clarke Alvord in St. Louis,

Missouri, V. St. A.; Vertreter: Wirth Co.

in Frankfurt, Main.

Klaffe. ;

47. 3. 1230. Kehrdreh⸗ und Kehrschubgetriebe für Arbeitsspindeln. Robert Ziegler in Berlin 80, Mariannenplatz 10.

51. F. 4580. Vorrichtung zum Drehen runder Norenscheiben mit gezahnten Rändern. Fabrik Lochmann 'scher Musikwerke, Aktiengesell ˖ schaft in Gohlis bei Leipzig.

55. K. 7583. Einrichtung zum Reinigen und Ertwässern sowie zur Vermeidung der schnellen Abnutzung der Filzschläuche auf der oberen Walze bei Papiermaschinen. Wilhelm Kittner in Antonstbal bei Schwarzenberg in Sachs.

64. R. 5825. Neuerung an Flaschenreinigern. Otto Rinke und Jacob Müller in London; Vertretet: W. Bautze in Berlin W., Krausen⸗

straße 10. ; ;

WV. 1465. Ein Verschluß für Konserven⸗ büchsen n. dergl. Aug Vogt in Radeberg.

65. E. 2620909. Druckluft Laneirvorrichtung für Schwungrad⸗Torptdas. H. P. Elwell in Providence, County of Providence, State of Rhode Island, V. St A.; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin 8W., Anhaltstr. 6.

K. 7715. Zusammenklappbares Boot. O. Kirchhoff in Stral sund.

68. G. 59690. Kasten, dessen Verschluß durch die eingelegten Gegenstände gesperrt wird. Wladislaus von Grabla⸗Mseiszewski in Berlin N., Hochmeisterstr. 190.

M. 7248. Sicherheitsketten ˖ Riegel. Gustav Heinsius von Mayenburg in Klotzsche— Königswald, Villa Sidonie.

71. M. 7000. Maschine zum Poliren der Absätze an Schubwerk. Maschinenfabrik Gros R Co. in Oberursel b. Frankfurt a. M.

72. M. 6991. Artillerie⸗Geschoß mit gas⸗ dichtem Abschluß. Hiram Stevens Maxim in London; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin 8Ww., Königgrätzerstr. 43.

W. 6687. Drehblockverschluß für Haad⸗ feuerwaffen mit unter dem Lauf liegendem Rohr⸗ Magazin. Julien Warnant-Créon in Hoignée⸗Cheratte, Belgien; Vertreter: H. W. Pataty in Berlin NW., Luisenstr. 25.

80. B. 9563. Abschneider für Dachziegel. G. Bergner in Lauban i /Schl.

S. 5134. Steuerkolben an durch Luftdruck bethätigten Werkzeugen. Sielaff in Berlin N., Zionskirchstraße 39.

S2. H. 9815. Trockenvorrichtung mit endlosen Trantportbändern. Paul Gassen in Köln a. / Rhein, Pantaleonsmühlengasse 19 und die Firma Jean Heckhausen C Wenyes in Köln a / Rhein, Seyen ⸗Gasse 2.

83. B. 10 648. Viertelschlagwerk mit Wie⸗ derholung. Mathias Bäuerle in St. Georgen, Schwarzwald.

89. P. 4369. Maschine zum Pressen von Zuckerstreifen. Robert Pzillas in Brieg.

2) Versagungen.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An— meldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

Slafse.

47. Sch. 6143. Riemenwendegetriebe mit dreh⸗ baren Riemengabeln und Schubcurvensteuerung. Vom 25. November 1889.

50. B. 10 058. Wärme⸗Mantel für Schleuder maschinen. Vom 18. November 1889.

3) Uebertragungen.

Die folgenden, unter der angegehenen Nummer der Patentrolle im Reichs ⸗Anzeiger bekannt gemachten Patent Ertheilungen sind auf die nachgenannten Personen übertragen worden.

Klasse.

22. Nr. 51 9383. Badische Anilin⸗ und Soda⸗ fabrik zu Ludwigshafen a. Rh. Verfahren zur Darftellung von Bernsteinsäure⸗Rhodaminen. Vom 15. Dezember 1888 ab.

S6. Nr. 49 584. August Ludwig Schmidt in Düsseldorf. Zerlegbarer Webschützen. Vom 2 Mai 1889 ab.

89. Nr. 44 669. Richard Brockhoff in Aachen, n,, Nr. 39. Centrifuge mit abnehm⸗

arer Ldauftrom mel zur Herstellung von Zucker scheiben für die Wurfeljuckerfabrikation. Vom

1. Januar 1888 ab.

Nr,. 50 955. Richard Brockhoff in Aachen, Heinrichsallee Nr. 39. Neuerung an Centrifugen mit abnehmbarer Lauftrommel zur Herstellung von Zuckerscheiben für die Würfelzuckerfabrikation; *g 9 Patente Nr. 44 660. Vom 2. Juni

ab.

Erlöschungen.

Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des . 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.

Klafse.

5. ö 44 422. Verfahren zum Laden von Bohr⸗ ern. :

10. Nr. 20 908. Neuerung an Koksöfen.

Klasse. 10.

Nr 24 586.

Neuerung an Koksöfen; Zusatz

zum Patente Nr. 20 903.

14. Nr

15. Nr MR. 19.

21. Nr

23. Nr

25. Nr

und L 27. Nr.

.

30. Nr . NM

33. Nr

M.

36. Gas⸗

Mr. 47.

50. Nr .

. . e rste . Mr.

53. Nr.

58. Nr. Spind rr. Frucht

61. Nr. 64. M.

M

. Mr. 68. Nr Bart. Nr. Nr.

80. Nr Mund

ziehen. SS. 89.

Nr.

Berl

i. formen.

Nr. Holjschrauben und Klemmwplättchen.

209. Nr. 48 938. Versenkbare Gitterschranke.

46 677. Neuerung an selbstrotirenden galvanischen Batterien.

Nr. 49 077. Durchlochungen in den Ankeckernen elektrischer Maschinen.

44111.

maschinen.

45. Nr.

Nr. federndem Kastenschieber.

42 467.

Nr. 6. umlaufende Windräder. Nr. Brüdendämpfen und zur gleichzeitigen Erwärmung von Wasser.

38 6309. Vorrichtung zum plötzlichen

Anhalten von Dampfmaschinen. ; 41163. Typen⸗Schreibmaschine.

41 327. Bogen⸗Cinführer. 49331. Schließapparat für Buchdruck

40356. Schienenbefestigung mittels

Verfahren zur Herstellung von

Neuerung an Seifenschneid⸗

26 218. Neuerung an Wirkmaschinen

für dorpelflächige Waare, insbesondere für Links-

in kswaare. 24 445. Zimmerventilator mit schrauben⸗

förmigen Flügelradern.

33 357. Zimmerventilator mit Evol⸗

ventenflügelrad; Zufatz zum Patente Nr. 24 445. 28. Nr. von Leder nach einer Schablone. 44 S08. Bruchbandpelotte.

48909. Vorrichtung zum Zuschneiden

49076. Befestigung künstlicher Zähne. 49457. Schiene zur Behandlung von

Oberschenkelbrüchen u. J. w.

51587. Taschenverschluß.

34. Nr. und andere größere Locale.

14784. Reinigungsapparat für Schulen

20 490. Neuerungen an einer Kehr⸗

K. Zusatz zum Patente Nr. 14 784. .

48766. Vorrichtung zur Regelung der

und Luftzuführung an Gasheizöfen.

44 940. Gedüngte Blumengeschirre.

51 479. Insekten⸗Nadel. 49219. Treibriemenverbinder mit

20 302. Neuerungen an Mühlen.

44 826. Luftreinigungẽfilter mit schwin⸗

gender Klappe zur Reinigung desselben.

36 353. Grover & Backer ⸗Maschine zur llung vierfädiger Ziernähte.

42765. Knopfloch Nähmaschine. 44 096. Selbstthätige Heilmann'sche

Stickmaschine. Nr. 46 950. Mehrnadel⸗Stickmaschine mit selbstthätig geführtem Pantographen.

28 752. Verfahren zur Exportfähig⸗

machung geräucherter Fischwaaren.

40185. Hubbegrenzung für Hebel, el⸗ und Dampfpressen. 51 901. Neuerung an Preßtrichtern für

pressen. 44 965. Matratze, als Rettungsvorrich ˖

n bei Schiffbrüchen verwendbar. Nr. Ventil ˖ Spunden.

36975. Neuerung an Gähr⸗ und

40480. Vorrichtung zum Austreiben

. oder Zapfen aus Faßböden. ö 9 pumpen.

45 606. an Bierdruck⸗

46 228.

Neuerung

Reinigungsvorrichtung an

Bierdruckapparaten.

48 458. 49 688.

Faßsvund. Druckregler. Schlüssel mit verstellbarem

498811. 59 010.

Thürdrũckerbefestigung. Sperrriegelverschluß für Tre⸗

sors, Kassetten u. deral.

32 979. Für Ziegelstrangpressen ein stück, welches gestattet, den Thonstrang auf

mehreren Seiten mit feinerem Thon zu über

46239. Segeleinstellung für waage⸗ 40 819. Apparat zum Condensiren von

41944. Neuerung an dem unter

Nr. 40 819 patentirten Apparate zum Condensiren von Brüdendämpfen und zur gleichzeitigen Er— wärmung von Wasser; Nr. 40 819.

Zusatz zum Patente

5) Berichtigung.

In Nr. 131 A. dieses Blattes v. 2. Juni, erste Seite und Spalte, Patent Anmeldungen, muß es unter Klasse 33, M. 7229 anstatt . Moritz Spiegel berg“ heißen: Moritz Siegelberg“. in, den 12. Juni 1890.

Kaiserliches Patentamt.

16189 Bojanowski.

Roheisen, Eck⸗ und

waren 3

241 Ctr.

Pferdekräften und 16

Die Stettiner Maschinenbau⸗Aktien

Gesellschaft Vulkan

verarbeitete im Jahr 1889 an Materialien 3273 t

1977 t Stabeisen, 10637 t Fagoneisen,

2039 t Eisenplatten, 9020 t Stahlplatten, 4152 t

Bulbstabl, 57 t Werkeugstahl, 129 t

eiserne Schmiedestucke, 1554 t stählerne Schmiede⸗ stücke, 158 t Rohkupfer, 28 t Stangenkupfer, 68 t Kupferbleche, 35 t Zinn, 7 t Blei, 70 t 20 907 t Kohlen und 4010 t Koks.

Zink, Im Betriebe Dampfmaschinen von zusammen 1500 Dampfhämmer von zusammen Durchschnittlich wurden 4014 Arbeiter

beschäftigt, gegen 2611 im Vorjabre. Die niedrigste Arbeiter sabl war 3504, die höchste 4268. An Löhnen wurden insgesammt 3 852 645 A gezahlt.

Nach dem in dem „Jahresbericht der Vorsteher der Kaufmannschaft in Stettin für das Jahr 1889* veröffentlichten Bericht der Direktion kat das Geschäftsjabr 1889 in seinen Er⸗ trägnissen nicht so günstig abgeschlossen, um an das gesammte Aktien Kapital eine Diridende zur Ver⸗ 1lbeilung bringen zu können. Die aufgestellte Bilanz gestattet nur die Auszahlung einer Dividende von 5 OMD an die Prioritäts⸗ Stammaktien neben den sonst üblichen Abschreibungen. In dem abgelaufenen Ge⸗ sc ästsjahr sind nur Handelsschiffe (1 Doppelschrauben⸗ Schnelldampfer und 2 Schraubendampfer von zu⸗ sammen 16415 Reg. To. für die Hamburg ⸗Ameri⸗ kanische Packetfahct Akrien . Gesellschaft. 1 Schrauben Schnelldampfer von 6900 Reg. To. für den Nord⸗ deuischen Lloyd in Bremen, 1 Schraubendampfer von 1251 Reg. To. für die Neue Dampfer Kompagnie Stettin, 1 Doppelschrauben⸗Dampfer von 883 Reg. To. für Buenos Ayres und 2 Schraubendampfer von zusammen 751 Reg. To. für J F. Bräunlich, Stettin) zur Ablieferung und Verrechnung gekommen, von denen mehrere mit Verlust übernommen werden mußten, lediglich zu dem Zwecke, um während des Winters 1888/89 den Arbeitern Beschäftigung zu ge⸗ währen. Immerhin dürfen die erzielten Resultate als zufriedenstellende bezeichnet werden. Nachdem die Betriebtverhältnisse des Werkes andauernd günstige Umgestaltungen erfahren haben, werden die zukänftigen Erträgnisse des Geschäftsbetriebs haupt sächlich von dem Verlauf der allgemeinen Arbeits⸗ bewegung abhängig sein. Die Verhältnisse haben in den letzten Jahren zu einer wesentlichen Erhöhung der Löhne geführt, seitens der Arbeiter werden aber immer wieder neue und erhöhte Forderungen gestellt, auch solche, welche von vornherein als unerfüllbar bezeichnet werden müssen, und Anstrengungen ge⸗ macht, durch planmaͤßig vorbereitete Strikes die Bewilligung derselben zu erzwingen. Es ist das beständige Streben der Direktion gewesen, diesem gewaltsamen Vorgehen der Arbeiter dadurch vorjubeugen, daß deren Verdienst von ihr beständig nach Möglichkeir gesteigert worden ist; in welchem Umfange dies geschehen ist, darüber geben folgende Zahlen Aufschluß. Es betrug der Durchschnitts⸗ Jahresverdienst saͤmmtlicher in der Fabrik beschäftigten Arbeiter, also einschließlich aller Lehrlinge, Arbeits⸗ burschen und Arbeitsleute:

im Jahre 1886. 1887. 1888. , , en,, ,, g

Noch im laufenden Jahre hat schon wieder eine bedeutende Erhöhung der Löhne stattgefunden, unter Anderm ist den sämmtlichen in der Fabrik beschäftigten Arbeitern von Mitte März ab der Tagelohn um C20 S6 heraufgesetzt worden. Dieses freiwillige Zugeständniß hat jedoch nicht verhindert, daß die Schiffszimmerleute am 17. März d. J. die Arbeit niederlegten und noch weitergehende Forderungen stellten, die aber nicht zugestanden werden konnten. Im Einverständniß mit dem Aufsichtsrath der Gesellschaft veranlaßte die Direktion die sämmtlichen Arbeiter der Fabrik, einen Arbeiterausschuß zu wählen; diesem Ausschusse, welcher aus allen Gewerben zu⸗ sammengesetzt ist, wurde in einer am 14. März anberaumten Versammlung in eindringlicher Weise dargelegt, daß ein Aufstellen und Festhalten von übertriebenen Forderungen nur zum Schaden aller Betheiligten ausfallen werde und als Folge die zeitweilige Schließung der Fabrik haben müsse; es bleibt zu wünschen, daß die bessere Ansicht der Arbeiter diese äußerste Eventualität unnöthig macht. An größ ren Bauobjekten sind der Gesellschaft außer den beiden großen trans- atlantischen Schnelldampfern „Spree“ und „Havel für den Norddeutschen Lloyd wahrend des abgelaufenen Geschäftsjahres noch in Auftrag gegeben worden: der große transatlantische Schnelldampfer Fürst Bismarck' von der Hamburg⸗Amerikanischen Packet⸗ fahrt⸗Akriengesellschaft und jwei große Panzerschiffe von der Kaiserlich deutschen Marine. Die bedeuten de Vergrötzerung der deutschen Handelsflotte, sowie auch die beschlosfenen Neubauten für die deutsche Kriegs marine werden voraussichtlich eine größere Beschäfti⸗ gung für die deutschen Schiffswerften bieten, sodaß sich die Lage derselben in Zukunft wohl günstiger ge⸗ stalten dürfte. Die eingetretene allgemeine Bewe⸗ gung unter den Arbeitern wirkt leider nicht fördernd nach dieser Richtung, und wenn sich die Verhältnisse nicht zum Bessern wenden, so werden die über triebenen Forderungen allein die Schuld daran tragen, daß die Beschäftigung der Werften zurück= geht, indem insbesondere die Rbedereien neue Auf- träge zurückstellen werden. Der überaus mächtigen Konkurrenz Englands gegenüber muß der deutsche Schiffsbau sich schon mit bescheidenem Ver dienst begnügen; die englischen Werften befinden sich überdies nach jeder Richtung in einer ganz bexor⸗ zugten Lage und werden dieselben, wenn übertriebene Forderungen der Arbeiter den deutschen Werften die Konkurrenz erschweren, die bedeutenderen Aufträge der deutschen Rhedereien gewiß an sich heranzuzieben wissen. Im Lokomotivenbau ist die Beschäftigung eine etwas regere gewesen; die Preise waren aber wie schon seit Jahren, sehr gedrückt und trat erst gegen Ende des vergangenen Jahres eine Besserung insoweit ein, als die Herstellungskosten durch die Verkaufswertbe gedeckt werden konnten. Die neuer⸗ dings übernommenen Lieferungen werden einen

mächtigen Gewinn belassen.