1890 / 147 p. 12 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 19 Jun 1890 18:00:01 GMT) scan diff

5) Kommandit⸗Gesellschaften auf Aktien u. Aktien⸗Gesellschaften. 148

iss . . . Die Aktionäre der Aktien Zuckerfabrik Ließan werden hiermit zur

ordentlichen Generalversammlung

Vierzehnter Rechnungs⸗Abschluß,

Bil anz.

umfassend die Operationen vom 1. Januar bis 31. Dezember 1889.

Ich weizerische Unfallversicherungs⸗Actiengesellschaft in Winterthur.

——

auf Donnerstag, den 10. Juli 1890, Nachmittags 4 Uhr,

in den Saal des Hotels „Zum Fronprinzen von Preußen“ in Dirschau ergebenst eingeladen. chäftsbericht, 1 e 9g ahr * . der Bilanz

1) Geschäftsbericht, Vorlegung der Jahresrechnung und Ter Bilanz. .

) Wahl eines Mitgliedes des Aufsichtsraths und eines Mitgliedes der Direktion.

IJ) Bericht der Kommisston zur Prüfung der Bilanz und der Rechnung des Jabres 1889,30.

4) Wahl 3 n, h Mitgliedern zur Prüfung der Bilanz und der Rechnung für das folgende Geschäftsjahr.

5) Beschluß über die zu zahlende Dividende für das abgelaufene Rechnungsjahr nach dem

Vorschlage des Aufsichtsraths. . 22 6) k. und . über etwaige Anträge des Aufsichtsraths, der Direktion

oder einzelner Aktionäre. Aktien⸗Zuckerfabrik Ließau.

Actien⸗Capital. Prã mien · Reserve Schaden ⸗Reserve Reservefonds .

Nr. 13.

Passiva.

Deckungs⸗ Capital für Renten Guthaben von Agenten.

Ieh icht eingelõste 152 Coupon Gewinn⸗ und Verlust / Conto 25

4 Activa. Obligationen der Actionaire

Cassa⸗Bestand ?

Prämien · Ausstände .

; . n n .

c. 34 398 5 este ital⸗Anlagen

ͤ 18 524 an (Guthaben b. Banken ꝛc.)

8 S103 777.66

816 Abzüglich Creditoren 1676

6 4000 000 0 151 92 o38 975 191 486 40

160 ob 68 Stückzinsen auf Capsta?-Tniascn- Total 5 S4 41452 Total Gewinn und

Verlust - Csnto.

2461219

102101 33378

d 64 414 3

Ließau, den 17. Juni 1890. Th. Goebrtz.

Die Direktion der A. Johsst. D. Moeller. um ᷣVQ—Q—QiKiKViV—M „r' S) Wochen ⸗Ausweise 176598] Stand der deutschen Zettelbanken. der Badischen Bank ; 17438 Wochen Ueber sicht am 15. Juni 1890.

der Activa. Württembergischen Notenbank *

ö i 1890. Metallbestand

en mn Reichskassenscheine Activa. Noten anderer Banken

Metallbestand

Wechselbestand .

. Lombard Forderungen Reicht kassenscheine. ,, Noten anderer Banken Sonstige Activa Wechselbestand .

Lombardforderungen.

,, wann.

Sonstige Aktiva Passiva.

Grundkapital Reservefonds ö Umlaufende Roten Täglich fällige Verbindlichkeiten An Kündigungsfrist gebundene .

Verbindlichkeit. 11709. Sonstige Passivan. . 509, 581 49

Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen im Inlande zablbaren Wechseln M 527,581.12.

versicherer

3776 188 41 Provisionen und

17 236 165 1560 16 315 250 26 534 130 = 155 41173

S, 305, 582 18,975 614,700 19,186, 125 811,200 661,295 536,366

ust

Ts Ff J

Passi va.

000 000 154144987 10518 doo 3 1271565 92

Grundeapital Reservefonds; J Umlaufende Noten Täglich fällige Verbindlichkeiten An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten . Sonne,, 438461 70 . T J

Die weiter begebenen, noch nicht fälligen deutschen Wechsel betragen Æ 4 483 930,20.

9, 000, 000 640, 368 88 18, 848, 0 1,117,844 49

ö.

.

9) Verschiedene Bekanntmachungen. al

der Schwei

17440]

„Dresdner Journal.“

Vortrag des Saldo aus 1888... Bortrag der Prämien⸗Reserve aus 188 w x Schaden und Renten Reserve aus 1888. Erzielte Prämien- Einnahme inel. Gebühren. ö Zinsen⸗Einnahme .

Rückversicherungs⸗ Prämien. ,, Bezahlte Schaben aus 1839 und den Vorjahren, abzüglich Ersatz der Rück

r. 192

ommissionen .. Verwaltungskosten des Centralbureau Inspectoren⸗ und Organisationskosten im Steuern im In- und Ausland.. Abschreibung an . w . * . ö ö erthschriften .. L363 327 90 ! Prämien⸗Ausständen Verzinsung des Reservefonds .

Hiervon kommen in Abzug: Prämien · Reserve, Brutto Abzüglich Rückversicherung. Schaden⸗Reserve, Brutto... . Abzüglich Rückversicherung. . Deckungs · Capital für Renten, Brutto.

Abzüglich Rücversicherun gs. .

Gep

1388

Total der Einnahmen

.

K und der Agenturen

In⸗ und Ausland 65 318

Total . Ausgaben Ueberschuß

992 6074.28

81 92236

662 536.72

63 56172

Mp 208 882. 40 17396.

.

235 434 56

1911 8329 35 hal h25 75 144 141 06

6

11 96766 548 44 7745 20 15 348 80 A218

910 16192 . 538 7's -

.

g aus 3 56 33 9e 33e g r

3233 33 45

33 311

TD J ii

3 0939 680 TSodõ 5̃fd -

164061332

Netto⸗Ueberschuß des Jahres 1885 Der Director: H. Langs dorf. rüft und genehmigt: Das Verwaltungseomits:

Dr. Hasler. Dr. E. Welti. E. Jung.

Elfter Spezial⸗Rechnung s⸗A1A bschluß zerischen Unfallversicherungs⸗-Actiengesellschaft in Winterthur,

betreffend den Geschäftsbetrieb im Königreich Preußen, umfassend die Operationen

vom 1. Januar bis 31. Dezember 1889.

191 4

Ii ds? djd

Für die Gesammtleitung verantwortlich: ö Hofrath Otto Banck, Professor der Literatur- und Kunstgeschichte. z

Bestellungen auf das „Dresdner Journal“, die amtliche Zeitung der Königl. sächsischen Staatsregierung, werden bei allen deutschen Postanstalten zu dem herabgesetzten Bezugspreise von Mt auf das Vierteljahr, außerhalb Deutschlands mit entsprechendem Postaufschlage angenommen.

Das „Dresdner Journal“ bringt in einleitenden Aufsätzen regelmäßige. Besprechungen der wichtigsten politischen Tagesereignisse und Zeitfragen, unterrichtet die Leser über die Aus⸗ lassungen der einflußreichsten und geachtetsten Blätter der Tagespresse, giebt in jeder Nummer eine

gedrängte Nebersicht der Tagesbegebenheiten und widmet der Behandlung volkswirthschaftlicher Fragen

und der Förderung des vaterländischen Gewerbfleißes besondere Sorgfalt. Ebenso den Berichten über .

ie Ve dlungen des Deutschen Reichstages. ; . . Gruilickon welches auch der unterhaltenden Erzählung einen großen Theil seiner Spalten regelmäßig widmet, vermittelt die Kenntnißnahme von den. hervorragenden Er⸗ scheinungen in der Riff if f Literatur und im Kunstgewerbe, während es in seinen örtlichen Be⸗ sprechungen das Dresdner Kunsttreiben des Theaters, der Musik und der bildenden Künste be— sonders im Auge behält. . . . ö Die Zieh slisten ausgelooster Königl. sächs. Staatspapiere, sowie die Ge⸗ ie Hi gh e fn ö die Börsenberichte (Schlußeourse)

winnlisten der Königl. af , n, n ö im „Dresdner Journal“ vollständig veröffentlicht. ̃ ö . ‚ᷣ n ge g ch der Ankündigungen aller Art, namentlich auch für Erlasse nichtsãchsischer Behörden, die im Königreiche Sachsen bekannt zu machen sind, Dürfte sich das „Dresdner Journal jetzt mehr denn je empfehlen, da die . unserm Blatte einen bedeutend größeren Leser⸗ kreis bereits zugeführt hat und täglich weiter zuführt. . ; . .

3 a, , wer den im Ankündigungstheile mit 20 3 für die ge⸗ spaltene gi kleiner Schrift oder deren Raum berechnet; für Veröffentlichungen unter, ingesandtes

nd di Bebn für die Zeile auf 50 festgestellt. z jerteli ö. ,. um . chif! Nufgabe der Bestellungen auf das nächste Vierteljahr

bitten, bemerken wir noch, daß zeitweise auswärts weilenden desern unser Blatt auf Wunsch gegen Erstattung ber Postauslagen und bez. der Versendungsgebühren pünktlich nachgesendet wird. Dresden, im Juni 1890.

Königl. Expedition des „Dresdner Journals“.

kosten.

ueberficht der Geschäftsergebnifse der Schweizerischen Unfallverficherungs Actiengesellschaft in Winterthur für ihren Geschäftsverkehr im Königreich Preußen für das Jahr 1889.

Vortrag der Prämien⸗Reserve aus 138833. ö der Schaden und Renten ⸗Reserve aus 1388 Zinsen⸗ Einnahme aus unserem preußischen Depositum Erzielte Praͤmien⸗ und Gebühren-Einnahmen per 1889.

Rückversicherungs Prãmien Bezahlte Schäden aus 1889 erer ;

ge ture Probi shneeeen . a, n,, Einrichtung der Agenturen und allgemeine Verwaltungs

Hiervon kommen in Abzug: Mrämien· Neserderere Schaden ⸗Referve und Deckungskapital für Renten

6

Total der Einnahmen und den Vorjahren abꝛüglich Grsatz der Rück⸗

.

ob 132

Total der Ausgaben

*

17 726 6

188 57172 16

1 8868 Dv J

, 9 76 863 20 110164 12 000 zar sr g 523 695165

z00 z18

Ueberschuß 104938

76 115 g08 zh

D N v

216 847 10

Netto · Aebers chuß

Schweizerische Unfallversicherungs⸗AUctiengesellschaft.

Der Director: H. Langsdorf. Für das Verwaltnngscomit es:; Der Präsident: Der Protokollführer: Dr. Hasler. Jung. Die Generalbevollmächtigten für Preußen: Gebr. Wolff in Frankfurt a. Main.

TDT

Am Schlusse des Jahres 1889 waren in Kraft 9001 Policen mit einer Versicherungssumme

von M 102 883 805. Winterthur, 11. Juni 1890.

S

* O0

82 D

9

4.

n ö e

n am Schlu des Jahres

olicen & usse cherungen

Namen der

Gesellschaft.

öh

S des Jahres fallenden

der laufenden Versicheru

am Schlusse des Jahres

Betrag

Betrag der auf Preußen

ltigen Policen 2 am Schlusse

des Jahres

ltigen Gesammtbetrag Versi

am

der Prämien⸗

11.

Einnahme im Jahre

18.

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* * * 12

Ent⸗

Reserve. öhe der nsprüche.

en fallenden ien⸗ schädigungen

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innahme Gesammt⸗/ betrag der im .

gekommenen n

Jahre 889 zur Auszahlung

im Jahre

Betrag der auf

Schaden

über⸗

bl der in Preußen

des nominellen

Actien⸗ Capitals.

des ausgegebenen

Actien · Capitals. Betrag der auf das

Gesammtzahl der

für Preußen.

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leisteten Einzahlung. g

Actien⸗ Capital ge⸗

1889 26.

Za O0 O0

Datum der Zulassung

X 7 Gesammtbetrag 0

82 0 —* 0 82 XS 20 O

1388 1889

* 8 2 Gesammtbetrag

Gesammtbetrag der lam Schlusse des Jahres

861 O0 * OO 6 22

1889 haupt * 16.

n

angemeldeten

d 8

Prämien · Reserve.

9

ö. gentur⸗ Capital · Reserye.

Verwaltun

einschließlich Provisionen pro 1389.

2 2 318 S*

2

811871090 896300785 83039890 102883805

86 * 82

Schweizerische Un fallversicherungs · Actiengesellschaft in Winterthur.

ore e

2742221

MWint ur, 11. Juni 1890. . Der Director:

SH. Langs dorf. Die Generalbevollmächtigten für Preußen: Gebr. Wolff in Frankfurt a. Main.

3283812254936 324668 1911839 188575

zember 1889 pendenten Schadenfälle wurden nach Abzug d. Rück⸗ versicherungt⸗ Antheils mit S6 5389765 ein⸗ geschätzt, und ür di

9 e

43 Rentenfälle ein Deckungs⸗ kapital von Æ 191486

reservirt.

Schweizerische unfallversichernn gs⸗Actiengesellschaft.

ür das Verwaltungscomits: Der Prãsident: Der Protokollführer: Dr. Hasler. G. Jung.

Die Ende De⸗s9l1 0152

58636

34. D. 4205. Vorrichtung zum An und Aus⸗

Fünfte

Beilage

zum Deutschen Reichs⸗Auzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 19. Juni

M 147.

1890.

2 meer.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem

Titel

Handels-, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über

Patente, Konkurse, Tarif⸗ und Fahrplan⸗Aenderungen der deutschen

Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. . 16.

s Genlrall Handels-Reister für das Deutsche Reich kann durch Das Ce rpedition des Deutschen 5. nn durch alle

; d die Königliche Berlin auch ur inen g, e 32, bezogen werden.

Anzeigers 8W.,

ost · Anstalten, für

und Königlich Preußischen Staats⸗

Abonnement beträgt Insertionspreis für

Das Central Handels- Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Das 1 4 650 3 für das Viertellahr. Einzelne Nummern kosten 20 J. den Raum einer Druckzeile 30 5.

2

0

Patente.

I) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- enannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. 6. Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

Klaffe.

4. GE. 2663. Rundbrenner. Otto Ewert,

in 188 Starkweather Avenue, Cleveland, und

John Andrew Mehling, in 674 Superior Str,

Fleveland, Obio, V. St. A; Vertreter: Firma

H. & W. Pataly in Berlin XW., Luisenstr. 25.

W. 6738. Kerzenhalter. —Theodor Wagner in Berlin N., Wollinerstr. 13.

11. B. 190 9023. Buchbeschneidmaschine.

Dietz C Listing in Leipzig Reudnitz. L. 5831. Binder fur Briefe und sonstige

i ,. Zusatz jum Patente Nr. 47 045.

son Leonir, in Ens des Carmes, Lüttich,

Belgien; Vertreter: G. Adolf Hardt in Köln

a. Rh., Hohestr. 47.

12. S. 9704. Verfahren zur Konservirung von

Vegetabilien zu wissenschaftlichen Zwecken.

Robert Heise in Berlin C., Gertraudtenstr. 12. S. 5244. Verfahren zur Kühlung heißer

gasförmiger Salzsaure. Salzbergwerk

Neu Staßfurt in Loederburg bei Staßfurt.

15. K. 6824. Schön und Wiederdruckmaschine. Johann Klein junior in Johannisberg a. Rbein.

18. G. 5929. Bessemerbirne mit Wind⸗ einströmungsschlitzen. Hermann Gink in Rosen⸗— berg, Oberpfalz.

20. W. 6419. Auslösbare Sperrung an Spur⸗ rollen für glatte Räder. Fritz Freiberr von Wechmar, Major a. D. in Hannover, Josefstraße 9.

W. 6783. Nothbremse für Eisenbahn⸗ fahrzeuge. Robert Weigel Nr. 35, Erste Str., Louis Carle Nr. 35, 66 Str., Leon Deutsch Nr. 139. West 44 te Str. und Hugo S. Mack Nr. 8 Beekman Str, sämmtlich in New Pork, V. St. A.; Vertreter: C. Rob. Walder in Berlin 8SsW., Großbeerenstr. 96.

21. R. 5806. Neuerung in der Vertheilung elektrischer Energie durch Wechselströme.

M. M. Rotten in Berlin w., Schiff bauer⸗ damm 29a.

22. B. 10 485. Verfahren zur Darstellung eines blauen substantiven Baumwoll farbstoffes aus . Dianisidin und a-Naphtol monosulfosäure (1 53). Badische Anilin⸗ und Sodafabrik in Ludwigsbafen a. Rb.

. 4377. Verfahren zur Darstellung eines roth violetten Farbstoffes aus Nitrosodimetbyl—⸗ anilin und Toluidin. Farbwerk Gries⸗ 3 Wm. Noetzel n. Co. in Griesheim a. M.

F. 4456. Verfahren zur Darstellung von beizenfärbenden Hvdrazonfarbstoffen aus Dioxy— weinsäure. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer u. Co. in Elberfeld.

F. 4520. Verfahren jur Darstellung rother basischer Farbstoffe aus Benzil und Nitrobenzilen. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer ,, ö

. . erfahren zur Isolirung eines Farbstoffes der Indulinreihe; Zusatz . Nr. h0 534. Farbwerke vormals Meister, Lucius Æ Brüning in Höchst a. Main.

F. 4666. wn zur Darstellung grauer wasserlöslicher Farbstoff: durch Einwirkung von saljsaurem Nitrosodimethyl⸗ bejw. Diaetbyl⸗ . . , , .

rbwerke vorm. Meiste i E Brüning in Höchst a. M. ö

F. 4711. Verfahren zur Darstellung grauer wasserlöslicher Farbstoffe durch Einwirkung von salzsaurem Nitro sodimetbylanilin bezw. saljsaurem Nitrosodiätbylanilin auf die Dioxynapbtalin⸗ n,, Zusatz jur Anmeldung F. 4666.

Farbwerke vorm. Meister, Luc Brüning in Höchst a. M. 6. 2 *

K. 7264. Verfahren zur Darstellung von Rosindulinen und von Sulfosäuren derselben. Kalle u, Co. in Biebrich a. Rh.

K; 7567: Verfahren zur Darstellung einer Naphtoltrisulfosäure und des innern Anhydrids derselhen, einer Naphtosultondisulfosäͤure. Dr. Hermann Koch in Marburg a. d. Lahn,

z0 bash t , Verfah 3 ö ö erfahren zur erstellun dauernd haltbarer Bouillonkapseln. . in Wilhelmshaven.

Sch. 6507. Wirbelsäulen ˖ Strecker. Dr. C. Schmidt in Seeburg b. Urach, Württemberg.

31. SH. 9724. Verfahren zur , ring⸗ förmiger Gußstücke für Blech und Drahr— We lun. Georg Höper in Iserlohn,

estf.

33. P. 4601. Münzenausgeber an Stockgriffen. Abrahm Perilman in Berlin NO., Lands—⸗ bergerstraße 28 pt.

ziehen von Schuhwerk. Paul E. Droop in Chemnitz, Wiesenstraße 56 J. g

F. 4667. Feld. oder Krankenbett. Louis Feuchtinger in Hamburg, Barmbeck. Ham⸗ burgerstraße 68.

i .

ö 2448. Spalierdrahtspanner.

Albrecht in Siegen, .

M. 71098. Gerüstbalter. Fran; Müller in Langweiler bei Aldenbofen.

R. 5917. Baugerusthalter. Adolf Rott in Firma Adolf Otto Rott in Frarkfurt a. M. 38. G. 6006. Schutzoorrichtung für Holzbobel⸗

maschinen. Gustav Galle in Spremberg, Dres. denerstraße 4. 39. P. 4370. Verfahren jur Herstellung von 2 ö plattirten ,, wie ominosteinen u. s. w. Richard Pape in Berlin 89, Dranienstraße 183. ö . 42. J. 4744. Terminkalender mit selbstthatig Cbarles Vincent

porrückenden Datumblättern. Forest in Paris, 95 Boulevard Beaumarehais; &K W. Pataky in Berlin NW.,

Vertreter: H. Luisenstr. 25.

L. 59609. Entlastungs vorrichtung an Brücken- waagen. Fritz Leitz und Adolf Butz in Mannheim, Lit. P. 6. Rr. 11.

Sch. 6594. Control vorrichtung für Laden⸗ lassen. Och. Schad in München, Kaulbach⸗

straße 9. St. 2569. Stangenzirkel. Carl Stein Hopfen ·

brenner in Hamburg, St. Pauli, straße 19.

49. S. 9844. Hydraulische Doppelpresse jum Einziehen von Patronenbülsen. Max Haffe E Co. in Berlin N., Lindowerstr. 72.

R. 5760. Bobrmaschine für Patronen— e ,. GC. Rauhe in Düsseldorf, Königs—⸗ allee 4.

50 B. 10 424. Abänderung des unter Nr. 52812 patentirten Triebwerkes zur Bethaͤtigung der Abklepfvorrichtung von Schlauchfiltern; Zufatz zum Patent Nr. 52 812. W. F. L. Beth in Lübeck, Fackenburger Allee 50.

53. E. 2669. Apparat zum Imprägniren von Flüssigkeiten mit Gasen. Robert James Eke in London; Vertreter: H. u. W. Patäky in Berlin 8W., Königgrätzerstraße 41.

G. 5831. Gi i ferner In arat. Hugo Grenwald und Emil Oehlmaun, beide in Benn aas Zettel

Zettelspule; Zusatz zum Patente w Gebrüder Adt in Ensheim, fal.

57. D. 4056. Panorama oder Wandel⸗Camera. Jules Damoizeau in Paris, 42 Boulevard Bonne Nouvelle; Vertreter: Brydges S Co. in Berlin 8Ww., Königgrätzerstraße 101.

65. SH. 10 013. Neuerung an Wasservelocipeden. Georg Heinze in Klotzsche bei Dresden.

V. 1483. Neuerung an zweiflügeligen Swiffsschrauben. 5. C. Vogt in Kopenhagen, Dänemark; Vertreter: C. Feblert & G. Loubier, in . C. Kesseler, in Berlin 8Ww, Anhalt⸗ ftraße 6.

67. D. 4256. Trockenschleifmaschine für ge⸗

brannte Ofenkacheln. L. Dechert in Oranien

burg.

69. E. 5981. GChampagnerhaken. Ernst

Lesser in Schmalkalden.

70. H. 9793. Bleistifthalter. Ludwig Hörr in Nürnberg. H. 10 069. Doppel - Schreibfeder nebst Halter. Firma Hopfer K Hartmann in

Hamburg, Fischmarkt 13.

72. K. 71408. Geradezug ⸗Cylinderverschluß für Gewehre. Karl Kruka in London 101, Leadenhall Street; Vertreter: C. Fehlert & G.

Loubier, in Firma C. Kesseler, in Berlin 8. W.,

Anhaltstr. 6.

Sch. 6477. Platzpatrone obne Geschoß. Schramm, Premier ˖ Lieutenant im Fuß ⸗Artillerie⸗ Regiment Nr. 12 in Metz.

77. B. 10 425. Neuerung an Halifax ⸗Schlitt⸗

schuben. = Joh. Peter Becker jr. in Remscheid.

78. E. 2744. Verfahren zur Herstellung eines

Nitrocellulose und Ammoniumpierat enthalten⸗

den Sprengstosffes. Stepban Henry Emmens

in Emmens, County of Westmorejand (V. St. A.);

Vertreter: Carl Pataky in Berlin 8, Prinzen

straße 100. Sch. 6592. Gekorntes rauchloses Schieß⸗

pulver aus Nitrobenzol und Nitrostärke bestehend.

Wilhelm Schückher in Wien, Hegelstr. 13,

Vertreter: Carl Pieper in Berlin NW.,

Hindersinstr. 3. Drabtspanner für Abschneide⸗

Louis

809. V. 1481. apparate. H. Volk und A. Grünwald in Breslau, Klosterstr. 66.

S3. P. 4597. Uhr mit Zahlenmechsel durch Herabfallen doppelseitig bezifferter Täfelchen. Josef Pallweber in Mannheim, P. 7. 19.

St. 2572. Selbstthätig sich schließender Springdeckel für Uhren. Sigmund Stern Co. in Frankfurt, Main, Zeil 69, und Solothurn.

S9. D. 4286. Neuerung an Zuckercentrifugen zum systematischen Decken von Zuckermassen.

Zusatz zum Patente Nr. 50 472. Fr. Demmin, in Berlin SM., Königgrätzerstr. 91.

K. 7615. Verfahren der Regelung der Al kalität von gil ler f sften zur Vermehrung der Ausbeute. Alexander Kom orowski in Soiki; Vertreter: Firma J Brandt E. W. Nawrocki in Berlin W., Friedrichstr. 78.

M. 7226. Osmose⸗Regulator. August

von

Klafse. S9. O. 1316. Apparat zur Entnahme von Rübenvroben. Joseph Orowski in Niemiercze bei Mohileff. Podolien, Rußland; Vertreter: irma J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Friedrichstr. 78. BP. 4635. Messerkasten für Schnitzelmaschi⸗ nen. Firma H. Putsch u. Co. in Hagen, Westfalen.

2) Versagungen.

Auf die nachstebend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An— meldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse.

12. C. 3030. Verfahren zur Darstellung von

Salol. Vem 14. November 1889. 38. D. 3877. Verfahren zur Herstellung von

Fournier ⸗Hochreliefs. Vom 8. Juli 1889. 48. K. 7166. Beizflüssigkeit zum Blankbeizen,

Löthen und Verzinnen von Metallen. Vom

7. November 18585. S6. M. 6182. Regelung der Umfangsgeschwindig⸗

keit des Zeugbaumes bei mechanischen Webstühlen.

Vom 19. Dezember 1889.

3) Uebertragungen.

Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs ⸗Anzeiger bekannt gemachten Patent ⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Personen übertragen worden.

Klasse.

15. Nr. 41 409. Max Krause in Berlin 8sW., Beuthstr. 7. Apparat zum Abbeben einzelner Karten von einem Blocke an einander liegender Karten. Vom 3. März 1887 ab.

22. Nr 50 998. Fama L. Durand Suguenin Co, in Hüningen i. Els. Verfabren zur Darstellung eines blauen Farbstoffes aus salzsaurem Nitrosodimethylanilin utd dem krvstallisirten Condensationsprodukt aus Tannin und Anilin. Vom 23. Juli 1889 ab.

42. Nr. 2868. Firma A. C. Spanner in Aachen, Rheinland. Verbesserter Flüssigkeits— messer. Vom 8. September 1877 ab.

Nr. 2893. Firma A. C. Spanner in Aachen, Rbeinland. Verbesserter Flüssigkeits⸗ messer; Zusatz zum Patente Nr. 2868. Vom 6. April 1878 ab.

Nr. 47 000. Alexis Hackman in Wiborg in Finnland. Controlapparat für öffentliche Fuhrwerke. Vom 1. November 1888 ab.

Nr. 50 457. Alexis Hackman in Wiborg in Finnland. Wartezeit Anzeiger und Zähler für Fuhrwerke. Vom 28. Juni 1889 ab.

72. Nr. 52 677. Robert Bruno Jentzsch in Wien IV, Karlsgasse , und Gustav Carnier in Wien; Vertreter: Biydges Co. in Berlin 83W., Königgrätzerstraße 10. Selbstthätige Sicherung für Gewehre. Vom 10. April 1889 ab.

Nr. 52 678. Robert Bruno Jentzsch in Wien TV, Karlsgasse g, und Gustav Carnier in Wien; Vertreter: Brydges CK Co. in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 101. Neuerung an Ge⸗ wehren mit selbstthätiger Sicherung. Vom 10. April 1889 ab.

78. Nr 51471. Dynamit Aktiengesellschaft vorm. Alfred Nobel C Co. in Hamburg. Verfabren zur Darstellung von zu Schießpulver geeigneter Sprenggelatine. Vom 3. Juli 1889 ab.

4) Erlöschungen.

Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen

Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente

sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai

1877 erloschen.

Klasse.

2. Nr. 48 568. Neuerung an Teigtheilmaschinen.

S. Nr. 36 978. Maschine für continuirliche Naß⸗

und Trockendekatur.

10. Nr. 16436. Neuerungen in der Konstruktion von Koksöfen zur gleichzeitigen Gewinnung von Theer und Ammoniak.

Nr. 16840. Neuerungen an Koksöfen mit leichzeitiger Gewinnung von Theer und Ammoniak;

Zusatz zum Patente Nr. 16436.

Nr. 19 040. Neuerung an Koksöfen zur

gleichzeitigen Gewinnung von Theer und Ammoniak.

2. Zusatz zum Patente Nr. 16 436.

Nr. 51 578. Registerbeschneidmaschine.

12. Nr. 44 317. Filter.

17. Nr. 45 528. Kompressions⸗Eismaschine mit Vorrichtung zur vorübergehenden Aufspeicherung

der sich aus der Ladung des Eisbildners ent

wickelnden Gase.

19. Nr. 36489. Schienenstoßverbindung für transportable Geleise.

Nr. 45 206. Stoßverbindung für Eisen⸗ bahnschienen.

20. Nr. 44 357. Wagen für ein⸗ und zwei⸗

schienige Feldbahnen.

Nr. 47 9388. Kraftsammelnde Bremse für Pferdebahnwagen.

Nr. 48511. Eilzug Lokomotive.

Nr. 51 108. Selbstthätiger Abschluß des

Lokomotiv⸗ Cylinders gegen Rauchgase.

21. Nr. 40 641. Stromunterbrecher für Schalt⸗

11.

RN. 5913. Schutznetz für Fenster und Thüren. Fritz Raberg in Dresden, Alaunftraße 36.

Mayer in Hatvan, Ungarn; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 43.

Alasse. 21. Nr. 51 796. Polklemme. 23. Nr. 48 074. Spar⸗Kerze. 25. Nr. 48770. Klöppel Klöppelmaschinen. 30. Nr. 44 898. Bohrmaschinen.

33. Nr. 40 528.

34. Nr. 49 531. baum · Leuchter.

37. Nr. 16 269.

hängen. . Nr. 29 369. Neuerung an Fenstern. Nr. 49 710. Verfahren zur Befestigung von Putz an Zimmerdecken. Nr. 5 690. Han richtung. 42. Nr. 32283. apparat. Nr. 37 476. Control⸗ und meter mit Registrir Vorrichtung. Nr. 40 511. Drnamometer. Nr. 47 325. Elektrische Vorrichtung zum selbstthätigen Melden des wahren Mittags.

Nr. 51 372. Lösbare Kupplung zwischen

3 Indicator und dem antreibenden Maschinen⸗ theil.

45. Nr. 41768. maschinen. Nr. 44 S842. Cylinderdbreschmaschine.

46. Nr. 45 177. Schieber für zwei⸗ und ein⸗ cylindrige Gasmaschinen.

47. Nr. 41 164. Durch Luftdruck und Flüssig⸗

keitsäule in die Ferne wirkende Auslösevor—

richtung.

49. Nr. 41 746. Hydraulische Lochmaschine mit zwei Preßwasser-⸗Pumpen.

Nr. 49 316. Löthkolben mit zweitheiligem Handgriff.

50. Nr. 16488. Lagerung bei Walzenstuhlungen.

Mr. 26 581. Neuerungen in der Lager⸗ verstellung für Müllereiwalzen; Zusatz zum Patente Nr. 16488.

Nr. 37 032. Gewicht⸗ und Hebelanordnung für Walzenausrückung von der Speisetrichter⸗ klappe aus.

Nr. 48 995. Durch Gewichte gespannter, nachgiebiger Schlagstiftmaschinen Mantel.

51. Nr. 44 283. Repetitionsmechanit für Pianinos.

53. Nr. 15 341. Verfahren zur Conservirung von

Milch.

54. Nr. 49 078. Einrichtung zum Verschließen

von Dosen mittelst eines herumgelegten Papier

streifens.

59. Nr. 51 607.

für Flecht⸗ und

Neuerungen an zahnärztlichen

Knopf⸗Putzvorrichtung. . Federnder Halter für Christ⸗

Neuerungen an Brettchenvor⸗

üst mit Fangvor⸗ Elektrischer Wächtercontrol⸗

Alarmthermo⸗

Neuerung an Düngerstreu—⸗

Pumpe mit Nebenförderung. 63. Nr. 41 249. Neuerung an Fahrrädern. ‚— Nr. 43 751. Neuerung an Fahrrädern; Zu satz zum Patente Nr. 41249. Nr. 44 125. Neuerung an zwei⸗ und drei⸗ rädrigen Fahrrädern mit Kettenantrieb. Nr. 44 546. Ein aus einem Paar zwei—⸗ sitziger Zweiräder zusammengesetztes Vierrad. Nr. 51 642. Vorrichtung zur Verwandlung von Sicherheits- Zweirädern in Eis und Schnee—⸗ Fahrräder. 64. Nr. 40 S843. Holzstöpsel mit luftundurch⸗ lässiger Ausfüllung. Nr. 51 847. Faßbodenspanner. 68. Nr. 40 956. Hermetischer Verschluß für Thüren und Fenfter. 69. Nr. 44 229. Scheere mit Einrichtung, um einen ziehenden oder schrägen Schnitt zu erzielen. 72. Nr. 23 893. Luftgewehr. Nr. 24 804. Neuerung in der Konstruktion von Geschützrobren. Nr. 40 i097. Verschiebbarer Luftgewehrlauf; Zusatz jum Patente Nr. 23 893 Nr. 44 926. Verfahren und Einrichtung jur Erhöhung der Bremskraft von Geschütz Rücklauf ⸗·Kolbenbremsen. Nr. 48 0433. Doppel ⸗Shrapnel. 77. Nr. 46 068. Uhrwerk mit automat. Nr. 48 221. Ringspiel mit trabenden oder galloppirenden Pferden. S0. Nr. 41 467. Presse zur Herstellung von Thontrögen. S1. Nr. 48 425. Wechselgetriebe für Vor⸗ und Rückwärtsbewegung der Wagen von Seilbahnen. Nr. 50 462. Selbstthätige Kipp⸗ und Ent⸗ leerungsvorrichtung für Fördergefäße. S5. Nr. 48 841. Vorrichtung zur Trennung der festen und flüssigen Abgangsstoffe und Mischung der ersteren mit Torf in Abtrittsgruben. S6. Nr. 45 629. Schaftmaschine ohne Platinen. S7. Nr. 51 7099. Schraubenschlüssel mit selbst⸗ thätiger Einstellung der Maulweite. 5) Berichtigung. In der Seite 1 Spalte J der 4. Beilage zur Nr. 120 des Reichs⸗ und Königl. Preuß. Staats Anzeigers vom 19. Mai d. Is. veröffentlichten Patentanmeldung M. 6689 Klasse 47 ist statt Spaltung zu lesen: „Schaltung“ und statt W. 52 „W. 62. Berlin, den 19. Juni 1890. Kaiserliches Patentamt. Bojanowski.

Schnupfer⸗

17699

Von dem „Jahrbuch für Bremische Statistik= (herausgegeben vom Bureau für Bremische Statistikh ist das erste Heft des Jahrgangs 1889 ausgegeben

apparate. Nr. 42 049. Neuerungen an Trans forma ·

toren.

worden, enthaltend die Statistik des Bremischen