(L20099 Salmunster. In dem Handelsregister deg un. terzeichneten Amtsgerichts ist am 18. Juni 1890 bei der Firma Gebrilder Stern zu Salmüuster fol⸗ gender Eintrag bewirkt worden: * ; Die w hat sich aufgelöst und iquidirt. *. bisherigen Gesellschafter sind die Liqui⸗ datoren.
Salmüunster, 26. Juni 1830. Königliches Amtsgericht. Rot he. ;
20102 galrungsen. Im Handelsregister Blatt 4 ist heute auf Anzeige vom ,, . worden, daß mit dem Gestrigen die Mitin aberin Karoline Börner aus der Firma J. Börner ⸗ Sachs zu Steinbach ausgeschieden und Kaufmann Gustab Börner nunmehr Alleininhaber derselben ist.
Salzungen, den 25. Juni 1899. Herzogliches Amtsgericht. Abth. I. Sillich.
Samt er. Bekanntmachung. 20103
In unfer Register zur Eintragung der Aus— schüeßung oder Aufhebung der ehelichen Gütergemein⸗ schaft ist unter Nr. 47 heut eingetragen worden, daß der Kaufmann Mieczyslaus Matuszewski zu Samter — Mitinhaber der unter Nr. 21 unseres Gesellfchaftsregifters eingetragenen Handels gesellschaft in Firma „Wil. und M. Matuszewski“ für seine Ehe mit Antonie geb. Müller, die Gemeinschaft der Güter und des Erwerbes durch Vertrag d. . Reutomischel, den 6. Mai 1890, ausgeschlossen hat.
Samter, den 23. Juni 1890.
Königliches Amtsgericht.
20101] golingen. In unser Handelsregister ist heute Folgendes eingetragen worden: ;
J. Bei Nr. 1573 des Gesellschaftsregisters —
irma F. W. Höller zu Solingen — Die Ge— ellschaft ist durch gegenseitige Nebereinkunft aufgelöst. Der Kaufmann Emil Höller bier setzt das Handels geschäft unter unveränderter Firma fort. —
IH. Bei Nr. 640 des Firmenregisters: Die Firma J. W. Höller mit dem Sitze zu Solingen und er Inhaber der Kaufmann Emil Höller
st. Solingen, 25. Juni 1890. Königliches Amtsgericht. TDP.
Soran. Bekanntmachung. (20104
In unser Firmenregister ist zufolge Verfügung vom 19. Juni 1890 am heutigen Tage Folgendes eingetragen worden:
Rr. 7TIS. Firma: M. Werner Metallkapsel fabrik Soran N. / .
Ort der Niederlassung: Sorau N. /L.
Firmeninbaber: Max Werner ⸗Ehrenflucht zu Sorau.
Soran, den 23. Juni 1890.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung II.
Spremberg. Bekanntmachung. 20100
Zufolge Verfügung vom heutigen Tage ist Folgendes eingetragen worden, nämlich:
IJ in unser Firmenregister bezüglich der unter Nr. 121 vermerkten Firma „W. H. Schmidt“ zu Spremberg:
Das Handelsaeschäft ist mit dem Firmenrechte durch Vertrag auf
den Fabrikbesitzer Wilbelm Schmidt jun. und den Fabrikbesißer Alfred Schmidt zu Spremberg übergegangen. Die Firma ist nach Nr. 115 des Ge⸗ sellschaftsregifters übertragen. e;
2) in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 115 die Handels gesellschaft „W. H. Schmidt“ mit dem Sitz zu Spremberg.
Die Gesellschafter sind: 1) der Fabrikbesitzer Wilbelm Schmidt jun. 2) der Fabrikbesitzer Alfred Schmidt, Beide zu Spremberg. Die Gesellschaft hat am 23. Juni 1890 begonnen. Spremberg, den 25. Juni 1890. Königliches Amtsgericht.
Sprottan. Bekanntmachung. 20105
Die unter Nr. 90 in unserem Firmenregifter ein⸗ getragene Firma Lorenz Kappen ist mit Bewilli⸗ gung des bisberigen Inbabers, des Kaufmanns Lorenz Rappen senior in Sprottau, durch Vertrag auf dessen Sobn, den Kaufmann Lorenz Kappen junior in Sprottau, übergegangen und unter der neuen Nummer 1897 des Firmenregisters zufolge Verfügung vom 27. Juni 1890 an demselben Tage eingetragen worden.
Sprottan, den 27. Juni 1890.
Königliches Amtsgericht.
. 20095 Stettin. In unser Firmenregister ist heute unter Nr. 4651 bei der Firma „J. Senger“ zu Peucun Folgendes eingetragen:
Bas Handelsgeschäft ist durch Vertrag auf den Kaufmann Franz Koch zu Pencun übergegangen, welcher dasselbe unter unveränderter Firma fort⸗ fabtt.·⸗
Demnächst ist in unser Firmenregister heute unter Nr. 23 2 der Kaufmann Franz Koch zu Pencun mit der Firma „J. Senger“ und dem Orte der Nieder⸗ lassung „Pencnu“ eingetragen.
Stettin, den 21. Juni 1890.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung XI.
20097 Stettin. In unserm Prokuren ⸗Register ist beute unter Nr. 59 die Prokura des Theodor Klawiter ju Stettin für die Firma „Schultz K Lübcke“ ju Stettin gelöscht worden. Stettin, den 24. Juni 1890. Königliches Amtsgericht. Abtheilung XI.
20096
Stettin. In unserm Firmenregifter ist beute ee.
Vr. 1516 bei der Fuma „Schultz Lübcke“ zu Stettin Folgendes eingetragen:
Der Kaufmann Theodor Klawiter zu Stettin ist
in das Handelsgeschäft des Kaufmanns Rudolf
Theodor Lübcke zu Stettin als Dandelsgesellschafter k ae es 22 . . ndelsgesellschaft, welche die Firma 8 . äh hall nter Rr. 105 des BJejeii⸗
chaftsregisters eingetragen. . r Lr nf ist in unser Gesellschaftsregister heute unser Nr. 1067 die Handelsgesellschaft in Firma „Schul Lübcke“ mit dem Sitze der Gesell⸗ an , , .
i ese er sind:
2 Kaufmann Rudolf Theodor Lübcke und
der Kaufmann Theodor Klawiter,
beide zu Stettin. Die Gesellschaft hat am 1. Januar 1890 be⸗
nnen. Stettin, den 24 Juni 1890. Königliches Amtsgericht. Abtheilung X.
go
Tcrarbach. Sandelsregister 20107 des Röniglichen Amtsgerichts zu Trarbach.
Zufolge Verfügung vom 25. Juni e. ift am näm- lichen Tage unter Nr. 3 des Firmenregisters wo · felbst die Firma „Fried. Seitz mit dem Wobn · sitze in Trarbach und als Inhaber dieser Firma ber Conditor, Gastwirth und Kaufmann Friedrich Daniel Heiß in Trarbach eingetragen ist, vermerkt worden: .
Die Firma ist erloschen.
Trarbach, den 25. Juni 1880.
Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts:
Lindner. VUVelzem. Bekanntmachung. L20108 Im biesigen Handelgregister ist auf Blatt 300 zu der Firma Carl Meyer
heute eingetragen e Das Geschaͤft ist mit Aktiven und Passiven über ⸗ gegangen auf den Weinhändler Albert Adolf Her⸗ mann Karl Mever in Uelzen. Uelzen, den 27. Juni 1890. Königliches Amtsgericht. J.
Wittstock. Bekanntmachung. i i
In unser Firmenregister ist unter Nr. 340 die Firma „Theodor Viereck“ mit dem Sitze zu Wittftock und als deren Inhaber der Kaufmann Theodor Viereck zu Wittstock am 25. Juni 1890 eingetragen worden.
Wittftock, den 25. Juni 1890.
Königliches Amtsgericht.
Wittstock. Bekauntmachung. ,. In unserm Firmenregister sind heute folgende Firmen gelöscht worden: Nr. 324. Ferdinand Ebel zu Wittftock. Nr. 282. F. W. Krieger zu Wittstock. Wittftock, den 25. Juni 1890. Königliches Amtsgericht.
Mufter⸗Negifter.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) Ansbach. ,. Nr. 44. Georg Scheuermann, Inhaber der Firma Simon Scheuermann mit dem Sitze in Ansbach. Ein versiegeltes Packet mit folgenden Mustern: A. ein silbernes Kavallerie⸗Porteerèée mit 3 massiven Theilen nebst Bügel, B. ein silbernes Kavallerie ⸗Portespse mit 3 massiven Theilen und neuer Riemenbefestigung ohne Bügel, C. ein silbernes Infanterie ˖ Portespse mit 3 massiven Theilen nebst Bügel, D. ein goldenes Infanterie ⸗Portespse mit 3 massiven Theilen und neuer Bandbefeftigung ohne Bügel, plastische Erzeugnisse, angemeldet am 13. Juni 18965, Nachmittags 3 Ubr, Schutzfrist 3 Jahre. Ansbach, den 13. Juni 1890. Kgl. Landgericht, Kammer für Handelssachen. Zimmermann.
Arnsberg. 20138
In unser Musterregister ist eingetragen:
Rr. 6. Firma H. A. Scheffer in Sundern, 1Iversiegeltes Packet mit 3 Mustern farbiges Seiden papier, Fabriknummern 1525 bis 15328, Flächen erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 26. Juni 1890, Abends 5 Uhr.
Arnsberg, den 21. Juni 1890.
Königliches Amtsgericht.
Racknang. (15097
In das Musterregister ist eingetragen:
r. 2. C. Sahn, Mechaniker in Backnang, 4 Modelle für Waschtrommeln zu Waschmaschinen in verschiedener Ausführung, 1 Lager. und Be— festigungeschraube zu Waschwindmaschinen, offen, Muster für vlastische Erzeugisse, Fabriknummern 1601 bis 105, Schrtzfrist 3 Jahre, angemeldet am 4. Juni 1890, Vormittags 12 Uhr.
Backnang, den 4 Juni 1880.
Königliches Amtsgericht. Ober · Amtsrichter Wider.
Raden. 15133]
Nr. 9354. In das Mustertegifter wurde heute eingetragen:
O. J. 6. Gkasermeister Wilhelm Kah in Baden, Muster eines Frübbeetfensters, vlastisches Erzeugniß, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 14. Juni 1890, Vormittags 11 Uhr.
Baden, 14. Juni 1896.
Gr. Amtsgericht. Fr. Mallebrein.
Ramberg. 14621] In das Musterregister ist eingetragen unter Nr. 29 Kaufmann Valentin Walter jum. in Bamberg, verschlossener Carton, enthaltend 1 Titelblatt, 1⸗ Courert und 5 Briefkarten für Gabelsberger Stenographen,. Fabrik ⸗Nr. 33 — 39, Flãchenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 2. Juni 1890, Vorm. 11 Uhr. Bamberg, den 2. Juni 18890. Königliches ,,, . für Handelssachen. e sler.
Rayrenth. (50896
In das Musterregister ist eingetragen: Nummer 36. Gebr. Lindner in 3 . ersandt
ö 46 zwei steinerne blau emaillirte zum von Senf bestimmte Krügchen, Muster für plastische
Erjeugnisse, offen, Fabriknummer 1. Schutzfrist d n. angemeldet am 3. Juni 1890, Vormittags r. Bayreuth, den 3. Juni 1890. Königliches Landgericht, Kammer für Handelssachen. (L S.) Der Vorsitzende: Stoll.
Ringen a. M heimn. (14938
In das Musterregister ist eingetragen;
Rr. 7. Firma Carl Gräff, Tabaksfabrik in Bingen, ein Cigarrenkasten mit Schleife, offen, plastisches Erzeugniß, Schutzfrist 5 Jahre, ange⸗ meldet am 4. Juni 1899, Vorm. 11 Uhr.
Bingen, am 4 Juni 1890.
Gr. Hess. Amtsgericht. Dr. Metz ler.
NRleicher ode. 18026
In unser Musterregister ist eingetragen:
Rr. 45. Firma Earl F. Schmidt in Bleiche rode, ein versiegeltes Packet, enthaltend 4 Muster abschnitte von Geweben mit den Fabriknummern 1885, 1884, 1885, 1886, 1887, 1927, 1941, 1942, 1943, 1944, 1945, 1889, 1973, 19590, 1957, 1856, 1955, 1948, 1954, 1953, 1952, 1960, 1961, 1962, 1863 B, 1964, 1965, 19598, 1968, 1963, 1840, 19804, 1905, 1906, 1909, 1900, 1898, 1897, 1895, 1893, 1875, 1877, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jabre, angemeldet am 16. Juni 1890, Nachmittags 6 Uhr.
Bleicherode, den 17. Juni 1890.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung
ERrandenburg a. H. (19072
In unser Musterregister ist eingetragen:
Rr. 66. Firma Erusft Paul Lehmann in Brandenburg a. / ., 1 Spielzeug, Figur, Seil ˖ tãnzerin, versiegelt. Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 5 Fahre, angemeldet am 18. Juni 1890, Nachmittags 5 Uhr 10 Min.
Brandenburg a. H., den 20. Juni 1890.
Königliches Amtsgericht.
Braunschweig. (19530 Ins Musterregister ist heute eingetragen sub Nr. 238 Buchhändler Eduard Bremer hie selbst, Titelblatt eines Kalenders, offen. Geschäfts ⸗ nummer 1, Muster für Flächenerzeu nisse, Schutz ˖ frist drei Jahre, angemeldet am kö Tage, Vormittags 96 Uhr. Brannschweig, den 24. Juni 18980. Herzogliches Amtsgericht. R. Engelbrecht.
KRunzlan. (16103 In unser Musterregister ist eingetragen: Ir. 57. S. Zerubach zu] Bunzlan, ein ver schlossenes Couvert, enthaltend ein Muster zu Pla⸗ katen, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 4. Juni 1890, Vormittags 114 Uhr. Bunzlan, den 6. Juni 1890. Königliches Amtsgericht.
Celle. 19289]
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 6. Bandagist Christian Müller in Celle, ein Paget, enthaltend ein Muster einer Bruchbandage, Muster für plastische Erzengnisse, Schutzftist ein Jahr, angemeldet am 21. Juni 1890, Morgens 11 Uhr.
Celle, den 21. Juni 1890.
Königliches Amtsgericht. II.
Colmar. Kaiserliches 20142 Landgericht Colmar i. / Els.
In das Mufterregister wurde heute eingetragen und zwar:
Zu Nr. 160 Bd. J. ö. Hartmann Æ la zu Münfter: Die 13jährige Schutzfrist bezüglich des Musters 2 A — Flächenerzeugniß —,; welche am 13. September 1888, Nachmittags Uhr, begonnen hat, ist auf 10 Jahre, und bezüglich der Muster von Stoffen mit den Fabriknummern 2162, 2163, Z 164, Z 165, Z 166, Z 258, Z 259, Z 260, Z 261, Z 262, Z 0, Z1, Z 59, Z 60, Z 61, Z 87, Z 801, Z So, Z 803, B28, B29. B3I, Nr. 34, Nr. 35, Nr. 98. Nr. 16, Nr 11, Nr. 48, Nr. 49, Nr. 51, Nr. 52. Nr. 53, Flächenerzeugnisse, auf 3 Jahre herabgesetzt worden.
Zu Nr. 161. Bd. E. dieselbe Firma: Die 15 Jährige Schutzfrist bejüglich der Muster von Stoffen mit den Fabriknummern Nr. 312. Nr. 611, Nr. 612, Nr. 613, Nr. 614, Nr. 23, Nr. 3, und Zeichnung mit der Fabriknummer E. & H. Nr. 109 — welche wie oben begonnen bat — ist auf 10 Jahre und hinsichtlich der Muster von Stoffen mit den Fabriknummern Nr. 301, Nr. 302, Nr. 303, Nr. 304, Nr. 311, ERNr. 18, E Nr. 19, Nr. 204, Nr. 241. Nr. 242, Nr. 243, Nr. 244, Nr. 456, Rr. 458, Nr. 459, Nr. 26, Nr. 21. Nr. 22, Nr. 366, Nr. 367, Nr. 471, Nr. 472, SL 12, SL I3, SN 17, SN 18, auf 3 Jahre herabgesetzt worden.
Zu Nr. 163 Bd. J. gleiche Firma: Die 15sährige Schutzfrist bezüglich der 47 Muster von Stoffen — Flächenerzeugnisse — mit den Fabrik⸗ nummern Nr. 12, 13, 14, 15, 17, 18, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, 76, 80, 81, S2, 83, S4, S5, S6, 89, 90, 91, 92, 4, 87, S8, 55, 57, 58, 59, 60, 63, 64, 65, 66, 67, 68, 69, 30, 31, 32, 33, 34, — welche wie oben begonnen hat — ist auf 3 Jahre herabgesetzt worden.
Colmar, den 27. Juni 1890.
Der Landgerichts ˖ Sekretãr: Weidig. Darmstadt. (17906
In das Musterregifter ist eingetragen:
Firma 5. Benz n. Comp. ju. Eherstadt, 5 Mufter für Oefen, offen, und 1 Muster für qll⸗ eimer und Ofenunterlagplatte, offen — Die Sfen⸗ muster sind bezeichnet: Loreleiofen Nr. 1. Vulkan⸗ ofen Nr. 3. Bulfanofen Nr. 3, Vulkanofen Nr. 4, Rundofen Nr. 6 mit Adler; das 6. Muster ist be⸗ zeichnet: Fälleimer Nr. J. 2 und 3, Schutzfrist fünf 3 angemeldet am 123. Juni 1890, Vormittags
Uhr. Darmstadt, am 17. Juni 1890. Großherzogl. a Darmstadt II. r. Wei
Peg gendort. (15648
In das diesgerichtliche Musterregister wurde heute
e . r. 15. Firma M. von Pos er in
There sienthal, 1, Muster für plastis rzeug⸗ niffe, r r ef r Sc ft
1 gbr ö. den 5. Juni 1890, Vormittags x .
Deggendorf, hen 6. Juni 1880 Königliches Landgericht.
Der FMuftragte Richter: Landgerichtsrath.
; . isszs ist beute eingetragen: Nr 145. Wiegand Frank in Detmold. Offener Briefumschlag mit 4 Mustern von Degel Fildern, Etiketten und Schlußetiketten zur Aus stattung von Cigarrenkisten, Fabriknummern 480 451, 182, 483, Flächenerzeugnisse. Schutz frist drei . angemeldet am 11. Juni 1890, Nachmittags
r. Detmold, den 12. Juni 1890. n, nr. II. ieg.
Detmold. 19820] In unser Musterregister ist heute eingetragen: Nr. 146. Gebrüder Klingenberg in Detmold,
offener Briefumschlag mit 0 Mustern lithographischer
Grjeugnisse, Flächenerzeugnisse Fabriknummern 4946,
4917, 4948, 14949, 4951, 4952, 4953, 4954, 4956,
4957, 4958, 4959, 4974, 4975, 4976, 4977, 4978,
4979, 4980, 49831, 4982, 4983, 4984, 4985, 4986,
4987, 4995, 4996, 4998, 5002, 5993, 5004, 5095,
5006, 5007, 50 13, 50l4, 5015, 5916, 5017, 5918,
5019, 5020, 5021, 4581, 4583, 4741, 4742, 4743,
4744, Schutzfrift 3 Jahre, angemeldet am 23. Jun
1890, 5 Uhr 30 Minuten Nachmittags.
Detmold, den 26. Juni 1890. Fürstliches Amtsgericht. II. Sieg.
In unser Musterregi
Döbeln. 17171]
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 30. Wilhelm Robert Tümmler, Inhaber der Firma Rob. Tümmler, in Döbeln, Muster bez. Zeichnungen von Mustern, darstellend 87 Stück Schluͤffelschilder, Fabriknummern 232, 233, 607 — 609, 640, 669 – 664, 666 - 670, 902 — 972, 8 Stũck Knöpfe aus Guß fur Möbel, Fabriknummern 1632 Il637, 1851, 1656, 5 Stück Kastenauszugringe, k Sob -= Slo, 6 Stück Buffetgriffe,
abriknummern 1112 — 1116, 1133, 4 Stück Metall wirbel an Waschtische u. s. w, Fabriknummern 1151, 1158 - 1160, 1 Servirbrettgriff, Fabriknummer 1550, 1è᷑ geprägte Eckverzierung, Fabriknummer 1703, 1 L5wenkoyf mit Zugring aus Metall, Fabriknummer 1803, 1 Einfassung aus Metall fuͤr Buchdrugk, Fabrikjeichen 3, verschlossen, vlastische Erzeugnisse, Schutzfrist 6 Jahre, angemeldet am 5. Juni 1890, Nachm. 16 Uhr.
Döbeln, am 11. Juni 1880.
Königlich Säͤchsisches Amtsgericht.
Dr Frese.
Dõbeln. 18716 In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 31. Paul Richard Uhlich, Maschinen ⸗ ugenienr in Pischwitz, 5 Muster geprägte ederpappen, Fabriknummern 2. X 8, 16, 18, offen, Flächener eugnisse, Schutzfrist 5 Jabre, angemeldet am 16. Juni 1890, Vormittags 19 Uhr. Döbeln, am 19. Juni 1890 Königlick Säͤchsisches Amtsgericht.
Dr. Frese.
Ebersbach i. S. 201351 In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 28. Firma Bundweberei vorm. Her⸗
mann Wünsche in Ebersbach, ein versiegeltes Coupert, entbaltend 43 Muster für Hemden und Jackenstoffe, welche unter dem Namen „Elits la- Fell? verkauft werden, Fabriknummern 19589, 19581, 19582, 19583, 19584, 19585, 19586, 19587, 195858, 19589, 19590, 18591, 19592, 19593, 195294. 19555, 15596, 19597, 19598, 19599, 19609, 19601, 19602, 19603, 19604, 19605, 19606, 19697, 19608, 19609, 19610, 19611, 19612, 19613, 19614, 19615, 19516, 19617, 19618, 19619, 19620, 189621, 19622, 13625. 19634 198625, ig626,. 19627, 19628. Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 23. Juni 1850. Nachmittags 13 Uhr.
Ebersbach i. S., am 27. Juni 1890.
Königliches Amtsgericht. J. V.! Ass. Oebmichen.
1 — er in . 20141 n das Musterregister ist eingetragen:
Rr. 219. Firma Carl Edler von Querfurth in Schönheiderhammer, ein dersiegeltes Couvert Seri! TWIX, angeblich enthaltend: 1 Photographie mit Abbildung eines Kochberdes, welcher in ver= schiedenen Größen gefertigt wird, Fabriknummer 1, pfaftifches Erzeugniß. Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 24. Nai 1890. Vormittags 410 Uhr.
Bei Rr. 128, 131. 133, 137 und 139, Firma Carl Edier von Querfurth in Schön heider hammer, hat für die unter Nr. 128, 131, 133, I37 und 135 eingetragenen Muster von Regulir= öfen, 1 Röbrentbüre. 1 Heizthüre, 1 Aschethüre die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 6 Jahre an⸗ gemeldet (
Nr. 220. Firma Alban Maennel in Eiben stock, ein versiegeltes Packet, Serie IV, angeblich enthaltend: 45 Muster und 5. Abbildungen von ge⸗ stickten Kleiderbesätzen, Fabriknummern 591, 595. dos, 6o3, 5os, 668, 612, 613, 614, 618, 619, 621, öz4 bis mit 636, 530 i, 5631 bis mit 656, 659 bis mit 662, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 19. Juni 1890, Vormittags 19 Uhr.
Eibenftock, am 28. Juni 1890.
Königlich fachfisches Amtsgericht. Kantzsch.
*r m e fr. ster ist eingetrag un unser Musterregister getragen:
Rr. 15. Nicolaus, Erin, SZabrikaut in Ortrand, Muffer zu durchbrochene Wãrmrhr⸗· thỹnren, offen, Fabriknummer 30, Muster für plastische Grzeugniffe, Schutfrist 3 Jahre, angemeldet am 26. Juni, Nachmittags 6 Uhr.
Cĩisterwerda, den 21. Juni 1559. Königliches Amtsgericht. Abtheilung I.
Redacteur: Dr. H. Klee. Berlin:
Verlag der Cppedition (J. V.: Heidrich.
der Norddeutschen Buchdructerei und Verlagt⸗ .
Sechste Beilage nzeiger und Königlich Preußischen Staa
Berlin, Dienstag, den 1. Juli
er die Bekanntmachungen aug den Handels-, Genossenschafts⸗, Zeichen und Muster ⸗MRegistern, über Patente, Konkurse, Tarif ⸗ und Jahrylan. Aenderungen der deut schen
das Deutsche Reich. n. 16.6.
r das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — D jahr. — Einzelne Nummern kosten 20
ts⸗ Anzeiger.
1890.
zun Deutsschen Reichs 182.
Inhalt Gisenbahnen enthalten sind, ersch
dieser Beil
besonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register
Das Central ⸗ Handels ⸗Regifter für das Deutsche Rei die 8 liche Expedition des Deutschen Reichs ⸗ e 32, bejogen werden.
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Königliches Amtsgericht.
J. V.: Müller, Afs.
Musterregister
Herzbers a. / N. In das hiesige Musterregister ist heute einge⸗
Rr. 16. Firma Fönigshütie zu König 5shütte bei Lauterberg, k 18 Pbotographien von Elsengußwaaren zur Zimmer⸗ ausschmückung, plastische Erzeugnisse,
774-777, 731 - 788 79
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r. Herzberg a. S., den 5. Juni 1890. Königliches Amtsgericht.
D Masterschutzregister des hiesigen Kön Amtsgerichts ist eingetragen: Mützenfabrikant Peter Küpper in ein versiegeltes Packet karton —, enthaltend Knie ⸗Federstütze für Mützen, Fabriknummer VIII., plastische Erzeugnisse, Schutz srist drei Jahre, angemeldet am 4. i Vormittags 11 Uhr. Lennep, den 4. Juni 1890. Königliches Amtsgericht. Abtheilung II. EJ
1Pactet, Ronsdorf,
In das Musterregister ist eingetragen:
Rr. 120. Kaufmann S Erfurt, 1 Standflasche, 1 dergl, Fabriknummern 61,
Fabriknummern
ni Wenning ju 796, Schutzfrist
1è Kluckerflasche, 62, 63, Muster plastischen zeugniffez. Schutzfrist 3 Jabre, angemeldet am ormittags 111 Uhr. Erfurt, den 14. Juni 1890
Königliches ,
Hagen i. W. des stöniglichen Amtsgerichts zu Hagen i. W.
ingetragen am 9. J . Ad Nr. 253 M. Reg. Die Schußfrist für die am 9 Juni 1887 für den Kaufmann Bernhard Paschen ju Hagen angemeldete Feder zug⸗Regula⸗ teure mit den Geschäftsnummern 178, 182, 183, 184, 185, 188, 203, 264, 205, ist auf weitere 3 Jahre
13. Juni 1890,
Lennep.
In unser Musterregister ist eingetragen; Rr. 33. Peter Küpper, Mützenfabrikant in Ronsdorf, ein versiegeltes Packet — Pappkarton — enthaltend Kniefederstütze für Mützen, Fabrik⸗ nummer XT, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 24. Juni 1890, Nachmittags 12 Uhr 30 Minuten. Lennep, den 24 Juni 1890.
Königliches Amtsgericht.
t. Abtheilung T.
In das Musterregister ist eingetragen: Rr. III. Firma Aktiengesellschaft für Feder⸗ stahl⸗Industrie, vormals A. Hirsch C Ce iu FKafsel, 2 Blanchetten von Stabl mit 2 auf der l angebrachten Federn, dienen, das Brechen zu verbüten, Fabriknummern 211 und 212, 1 Blanchette von Stabl mit einer breiten Unterfeder und einer schmalen Oberfeder, Fabrik- nummer 213, Muster für plastische Erjeugnisse, offen in Pappschachtel, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 6. Juni 1890, Vormittags 11 Uhr. Kafsel, den 9. Juni 1890. Königliches Amtsgericht.
Gehren.
In 4 hiesige Musterregister sind heute folgende Einträge bewirkt worden:
Nr. 587. Firma J. N. Beermann, Großbreitenbach, 3 Mustern' für Porzellangegenftaͤnde mit Decors, briknummern 419, 420 und 421, chutzfrist 3 Jabre, angemeldet am 8. Juni 1890, Nachmittags 66 Uhr.
Firma J. N. Benermaun, Porzellan. ju Großbreitenbach, Couvert mit 4 Modellzeichnungen von Porzellan plaftifche Erieugnisse. Fabrit⸗ Schutzfrist 3 J
j Mufterregister des FKöniglichen Amtsgerichts zu Hagen i. W. Eingetragen am 9. 189
Nr. 300 M. Reg. Galvanisenr Hermann Müsch ju Hagen Wehringhausen, ein
Hagen i. W.
Vorze Han⸗ oberen Seite
malerei zu 1 Packet mit
ich enmnfter Packetchen, ent ür eine Sicherheitskette mit Wirbel für Hausthüren mit der Geschäftsnummer 4, plastifches Crjeugniß, Schutzfrist drei Jahre.
Hagen i. W. Musterregister des Königli zu Sagen i. Eingetragen am 20. Juni 1890. -. Nr. 301. Schlossermeister Heinrich Schäfer zu Hagen, ein englischer Schraubenschlüssel, an welchem der Verschluß in der Mitte neu und eigen. thümlich ist, mit der Geschlaftanummer 2, plastisches Erztugyriß, Schutzfrist drei Jabre 18. Juni 1890, Vormittags 11 Uhr.
Lennep. In unser Musterregister ist eingetragen; Rr. 40. Peter Küpper, Mützenfabrikant in Ronsdorf, ein versiegeltes Packet — Pappkarton — enthaltend Kniefederstütze für Mützen, Fabriknummer Tf, Schußfrist 3 Jabre, angemeldet am 24. Juni 1896, Nachmittags 12 Uhr 30 Minuten. Lennep, den 24. Juni 1890.
Königliches Amtsgericht.
ein Muster
1ẽ versiegeltes ĩ Abtheilung 4. pfeifen, Muster für nummern 16, 2, 3 meldet am 8. Juni 1896, Nachmittags 6t Uhr. Gehren, den 11. Juni 1890. , Amttgericht. II
abre, ange⸗ 36 Amtsgerichts
In das Musterregister ist eingetragen: Rr. 112. Firma Lonis Schönwerk zu Kassel, 1Packet mit 2 Mustern sür Stiefel (Touristen⸗ stiefel mit Blasebalg und Schnallenverschluß, kana⸗ discher Stiefel mit Schnallen erschluß) und 1 Muster für Schuhe (kanadischer Schuh mit Schnallenver⸗ schluß), versiegelt, Mufter für plastische Erjeugnisse, Fabrlknummern 36085, 36090 und 36077, Schutz frist 3 Jabre, angemeldet am 19. Juni 1890, Vor⸗ mittags 9 Ubr. Kassel, den 19 Juni 1890. Königliches Amtsgericht.
Limbach. In das Musterregister ist eingetragen: Fabrikant Friedrich Kühnert in Limbach, ein verschlof nes Couvert, Handschub - und Kleiderstoff in Flor und Seide, ge⸗ mustert, mehrfarbig, plattirt, Fabrikuummern 1, 2, 3, 4, für Flächenerzeugnisse, angemeldet am 1. Juni 1890, Nachmittags 46 Uhr. Limbach, am 17. Juni 1890. Das Königliche Amtsgericht. Dr. Wetzel.
Geislingen. C. Württemb. Amtsgericht Geislingen. In das Musterrtgister Nr. 38 ist eingetragen: Stahlgraveurmeifter Karl Stadtmüller in Geislingen, 1 versiegeltes Packet. Abieichen det Beutschen Werkmeifterverbands, Muster für Pla- Geschaͤfts nummer 1, Schuzfrist t am 2. Juni 1890, Abends
angemeldet am ngemelde enthaltend 4 Muster
HNalberxstadt.
In unser Musterregister ist eingetragen: Nr. 37. Zinngießer Alois Galli iu Halber⸗ stadt, Muster einer Metallhülse mit Stift zur Be⸗ festigung von Gardinenbaltern, Fabriknummer 101, Muster für plastische Erjeugnisse, Schutzfrist 3 Jabre, Juni 1890, Vormittags 11 Uhr. Dalberstadt, den 12. Juni 1890.
Königliches Amtsgericht. VI.
chutzfrist 3 Jahre,
stische Erjeugniss Abtheilung 4.
2 Jahre, angeme
. 13. Juni 1890.
Wi ter Oe st erlen In das Musterregister ist eingetragen:
Fröhlich u. Wolff für gewebte Stoffe, Flächenmuster, Fabriknummer 3028, 3028 A, 3029, 5029 A, 3023 B, 30290, 3030, 3030 A, 3030 B, 3030 0, zo30 D, 3030 E, 3030 F, 3031, Schutzfrist 3 Jabre, angemeldet am 23. Juni 1890, Vormittags
Taffel, den 23. Juni 1890. Königliches Amtsgericht. Abtheilung 4.
angt meldet am 11. Limbach.
In das Mnsterregister ist eingetragen: Rr. 163. Firma Jul. Ernst Grobe in Witt⸗ gensdorf, einen versiegelten Carton, enthaltend Handschuhmuster in einem Costüm des 18 Jahr- bunderts passend, nach einem Entwurfe von Professor Jülich, Geschäft¶nummern 7001, 7002, für plastische Erjeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 23. Juni 1890, Vormittags 9 Uhr. Limbach, am 25. Juni 1830.
Das Königliche Amtsgericht.
Dr. Wetzel.
14 Muster
Gelsenkirchen. Musterregister des Königlichen Amtsgerichts zu Gelsenkirchen.
In unser Musterregifter ist ei
Unter Nr. 16. Söhne zu Schalke i. Herdes, der emaillirt, ; estellt ist und dessen sämmtliche Thüre leich überreichtes Muster verdeutlicht ßt und mit den ausgetriebenen Flächen schlagen sind. Die Eigenart be⸗ F die Thüren mit Charnier Stück hergestellt sind. Fabriknummer Ho, plastische Ericugnifse, Schußfrist drei Jahre, idet am 11. Juni 1890, Vormittags 11 Uhr.
HNalberstadt. In unser Musterregister ist eingetragen: Lithograpyh Louis
4 Muster jzur Verjierun
persbusch W., eine Abbildung eines lackirt und gepottloth her⸗
Salberstadt, von Etiquetts, Karten und Briefbogen in einem verschlossenen Gouvert, Fabrik- nummern 250, 251. 269 und 260, Muster für Flächenerzeugnifse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 19. Juni 1880, Nachmittags 4 Uhr. Halberstadt, den 20 Jani 18980.
Königliches Amtsgericht. VI.
Harhbur. In das hiesige Musterregister ist unter Nr. 49 jur Firma Harburger Gummi- Sarburg,
n — wie ein gekempelt Königsee. . In das hiesige Musterregister ist eingetragen: Rr. 52. Firma Möller Dippe i köditz, ein versiegeltes Packet, enthaltend für Porzellanwaaren, nisse, Fabriknummern 1823 und 18 3 Jahre, angemeldet am 23. Juni 1890, Vor— mittags 10 Uhr.
Königsee, den 25. Juni 1890.
ö , .
resp. gepre nach Außen ange Lorsch. In das Musterregister ist eingetragen: „Hoehn in Heppenheim „4 Muster für Cognac-Etiquetten in einem versiegel ten Packet, Flächenerzeugnisse, schaäfts nummer 1, 2, 5, 4, Schutzfrist 3 Jabre, an⸗ gemeldet am 16. Juni 1890, Vormittags 11 Uhr. Lorsch, den 20. Juni 1890.
Großh. desg Amtsgericht Lorsch.
Muster für plastische Erjeug⸗
S824, Schutfrist irma ug,
Kamm ⸗ Com⸗ a. d. Berg
nach Anmeldung vom 21. Juni eE, Vormittag 111 Ubr, heute ein ver⸗ siegestes Packet mit 27 Mustern plastischer Erjtug⸗ niffe, bestebend in den Fabriknummern 218 6, 1486, 1495 6, 149 B, 150, 1531 B. 60, 2154, 2155, Al56, 2157, 7651, 7674, 7675, 7676, 7677, 1724, 17265, 1726, 1727, 1734, 1735, mit der Schutzftist von drei Jahren eingetragen. ;
Harburg, den 21. Juni 1890.
Königliches Amtsgericht. J.
Giessen. In das Musterschutzregister wurde eingetragen: Firma: Theodor Brück in Gießen, iner verftellbaren Kopftheilerböbung matratzen mit Eisenoder Holirabmen, r 235, plastisches Grzeugniß, Schutz⸗ frift drei Jahre, angemeldet am 7. Juni 1890, Vor-
mittags 1069 Uhr. ⸗ Gießen, den 9. Juni 1880. Großb. Hess. Amtgericht.
eine Zeichnung e zu Teppelspiral
Geschäftsnumme Konstanꝝ.
In das diesseitige Musterregister wurde, unter Z. 18 eingetragen: Ferdinand Bethã nser, anz, Zeichnung und Mobell stes zu Bauzwecken, Muster für plastische Erjengnisse, offen, Fabriknummer 2, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 19. Juni 1890, Vormittags 113 Uhr. aer,
t
Ludwigaburg.
Ins Musterregister ist eingetragen: Sermann Hübler, Eine Weinbergspritze mit dreh⸗ cheibe am Mundstück zum Wassers, offen, plastisches Erzeugniß, ohne Fabrik⸗ angemeldet am
Fadritaut in ton st Kaufmann in
cines eisernen Hänggerü n erstãuben des
Heidelberg.
.
Gmũün d.
g. württ. Amtsgericht Gmünd.
In das Musterregister int eingetragen:
Firma A. Herlikofer in Gmünd, offener Briefumschlag, enthaltend ein Muster eines 1 Etikette zur Anbringung ackete mit der Bejeichnung . M ummer 101, Schutzfrist 3 Jahre, meldet am 21. Juni 1890, Nachmittags 4 Uhr. en 23. Juni 1890.
Tandgerichts rath (Unterschrift).
Gräürenthal.
In das Musterregister ist eingetragen: Günthers Söhne in Wallendorf, 1 verschlossenes Kistchen. enthaltend ldkörbe und Messerkörbe mit ein besonderes Verfahren be⸗ festigten Blechecken, Geschäftg nummern 226 / Er eugnisse,
JZ Jahre, angemeldet am 23. Juni 18906, Vormittags
Uhr. cb hlenthal, den 23. Juni 1899. Herzogliches 6 Abtheilung III.
Zum diesseitigen Musterregister wurde eingetragen: . ;
a. Wilhelm Ochs, Hausmeifter hier, hat für die unter Rr. 37 eingetragenen 3 Modelle von Speifetraneportkasten die Verlängerung der Schutz⸗ frist auf weitere 5 Jahre
b. Sub O3. 67. Firma
Schutzfrist 3 4. Juni 1890, Vormittags 10 Uhr. Amtsrichter Abel.
Ludwigsburg.
Ins Musterregister ist eingetragen: Nr. 25. Kallenberg Feyerabend dahier, ein versiegeltes Packet, enthaltend ein Dachblech mit Haften für Latten, aus Eisenblech und verzinkt mit der Fabriknummer 2134, für plastische Erzeugnisse bestimmt, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet den 20. Juni 1890, Vormittags 11 Uhr.
Den 20. Juni 1890.
Amtsrichter Abel.
Har kneukirchen.
In das Musterregister ist eingetragen: ;
Rr. 65. Hitzeroth Schatz, Handelsfirma in Markuenkirchen, 1 Schachtel mit 3 Stock durch nüpfter Darmsaiten und deren Ver= Muster für plastische Erzeugnisse, Geschäfts-Nrö 209, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 6. Juni 1890, Vorm. 11 Uhr.
Königlich Sächf. Amtsgericht Markneukirchen,
Herold.
den 19. Juni 18990. oßherjogliches Amtsgericht.
Flãchenerzeugnisses, betr. auf Wachs kerzenp kerze, Geschaͤftan
angemeldet. ; „Wilhelm Walb“ in Modell eines antiseptischen Instru⸗ zerlegbaren offen, Geschãfts⸗ Erieugnisse,
In unser Musterregister ist eingetragen: Nr. 5. oseph Rufsak in Kosten, eine flache lasflasche mit Treppenverzierung und Glasstöpsel als Behälter für Spirituosen, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am II Juni 1890, Vormittags 11 Uhr 55 Minuten. Kosten, den 11. Juni 1890. Königliches Amtsgericht.
Heidelberg, mentenkastens (Taschenbesteck) und eines Griffs für chirurgische Instrumente, und 2002, plastische Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 17. Juni 1880,
3. Firma „Gebr. Scherer' s apier⸗ n. Tapetenfabrik, Scherer * Dier. „ ijn Reilsheim, ein offenes Packet mit 32 und 18 Bordenmustern, Geschäftsnummern 373, 374, 376, 378, 380, 382, 7, 399, 406, 408, 419, 8, 420, 421, 422, 425, 132, 135, 134, 135, 136, 138, 147, 148, 152, 153, 164, 162, (Borden , Flächenerzeugnifse, Schutzfrist bre, angemeldet am 17. Juni 1890, Vormittags
17. Juni 1890. Gr. Amtsgericht.
Vormittags 166 Uhr.
je ein Modell für Ge
neugeformten, Langenselbold.
In das Musterregister ist eingetragen: Langendiebach,
359, 362, 363, 366, 383, 387, 388, 389, 411. 412. 414, aid, 127, 428 (Tapeten),
Brüning nu. Sohn in 1 Packet mit jweiundzwanzig Muster für Flächenerzeugnisse auf Cigarrenkisten, abriknummern 1685 bis 1688, 692, 1698 bis 1701, 1703 bis 1706, 1708 bis 1714, verschlossen, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 20. Juni 1890, Nachinittags 6 Uhr. Langenselbold, 21. Juni 1890. Königliches Amtsgericht. Spindler.
grüne Seide verk packung, offen, 1696 bis inel.
Gxonanenhnin. Seidelberg,
das Musterregister ist eingetragen: H. R. Leichsenrin dorf bei Großenhain, ein verschlossenes Packet, enthaltend Aufsetzer und 5h des Musterbuches, Schußzfrist 3 gemeldet den 10. Juni 1890, Vormittags 11 Uhr. Grossenhain, am 11. Juni 1890. Datz kong . Amtsgericht. e r.
Mitt v ei da.
In das hiesige getragen worden:
Nr. 38. Firma C. A. Roscher in Mitt⸗ weida, ein verschlossenes Packet mit 1 Muster, Fabriknummer 23690, eigenartige Futterwagre von Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 5 Jahre, angemeldet am 23. Juni 1890, mittags 10 Uhr.
Mittweida, am 25. Juni 1890.
Königliches Amtegericht.
Musterregister
Hermsdort n. K.
Musterregister ist eingetragen: Gräflich Schaffgotsch'sche Josephi. chreiberhau, ein veisiegelter Brief für plastische Erzeugniste und zwar: 7565, 76070, 7571, plastische Schutzfrist 3 Jahre, mittags 5 Uhr 20 f u. K., den 4 J Königliches Amtsgericht.
Spulenhalter
Fabre, an⸗ Lauterbach.
n das Musterregister ist eingetragen: ; Nos zu Lauterbach, 1Lꝶoffenes Etiquetten Flãchenmuster, Fabriknummer 11, Schutzfrist 4 Jahre, angemeldet am 11. Juni 1890, Vormittags 11 Uhr. Lauterbach, den 11. Juni 1899. Großh. Hess. Amtsgericht Lauterbach. Schmeckenbecher.
. zu S mit Zeichnungen Rr. IIbl. II55, 1156, Erzeugnisse, 7. Juni 1890, Na
Sermsdor
Rundwirkmaschinen,
angemeldet am
Gxrossschönnnu.
In das hiesige Musterregister ift eingetragen: M in Seifhenners⸗
7 R x dorf, 1 versiegeltes Päckchen mit 29 Mustern halb⸗
zen das Schluß K* ng zu berückich eschlußfassung der zaren Vermögens⸗ ounabend, den 11 Uhr, vor dem st, Zimmer 80,
. w. richtsschreiber.
n. as Vermögen di ers Bronisla aber der Firn B. Sikorsk nung des Ver vendungen gegen Vertheilung zu zjur Beschluß⸗ ht verwerthbaren uf den 9. Juli vor dem Koͤnig⸗ ner Nr. 14, be⸗ in der Gerichts- icht aus. 370.
Amtsgerichts.
en Konkurse soll ozu S 160641 der dabei zu be⸗ A 13 380 3 ist hiesigen König⸗
verwalter.
ers H. Lippold hlags vertheilung Sp verfügbar. i niedergelegten 30 M nicht be⸗ tigen.
30
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en des Kauf⸗ ilm ist durch hierdurch auf⸗
das Vermögen iten Wilhelm 1 me der Schluß⸗ ung von Ein niß der bei der vrderungen und über die nicht hhlußtermin auf Vormittags tsgerichte hier⸗
mtsgerichts.
nkurssache soll ind 4529, 29 nicht bevor⸗ 104 A0
1890.
onkursmasse.
n. ht Lörrach hat verfahren über rg Brendlin Schlußtermins
tẽgerichts.
ren über das iedrich hier neldeten For⸗ d. Is., Vor⸗ lichen Amts⸗ raumt.
ntsgerichts.
ermögen des Mittelwalde er Masse auf⸗
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