1890 / 158 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 02 Jul 1890 18:00:01 GMT) scan diff

dient. Christiania macht hierin gegen Stockholm eine Auz⸗ —— 4 die Schutzmannschaft mit der üblichen Seitenwaffe versehen ist.

Erwähnenswerth scheint auch noch die innere Einrichtung des Storth ing gebäudes. Die Mitglieder des Storthings sitzen hier nicht nach ihrer Parteigliederung zusammen, sondern nach dem Alphabet der Aemter (Kreise), welche sie vertreten. Ebenso sind die Garderoben nach dem Alphabet der einzelnen Aemter eingerichtet, sodaß die Abgeordneten der einzelnen Aemter ihre Garderobe stets an bestimmter Stelle, welche die entsprechende Aufschrift des Amts führt, ablegen. Herrliche Räume sind es, die wir im Storthingsgebäude erblicken, ebenso vornehm als komfortabel möblirt.

Wenn von anderer Seite gemeldet worden, daß des Kaisers und Königs Maje stät Allerhöchstseine Reise bis zum hohen Norden dieses Landes ausdehnen werde, so wird uns demgegenüber heute von maßgebender Stelle mit— getheilt, daß der Erlauchte Monarch diesmal nur bis Bergen zu reisen beabsichtigt und vorher noch Stavanger einen Besuch abstatten wird.

Amerika.

„Vereinigte Staaten. Washington, 1. Juli. (W. T. B.) Das aus Mitgliedern der Kammer und des Senats bestehende Comité zur weiteren Berathung der Silberbill wird morgen zusammentreten.

Parlamentarische Nachrichten.

In der heutigen (32. Sitzung des Reichstages, welcher am Tische des Bundesraths die Staats-Minister Dr. von Boetticher und von Verdy du Vernois und die Staats⸗ sekretäre von Oehlschläger, Freiherr von Maltzahn, nebst Kommissarien beiwobnten, wurde in dritter Berathung der Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Konsular⸗ gerichtsbarkeit in Samoa und die Uebernahme einer Bürgschaft Seitens des Reichs für die durch

weiten Rechtspflege dort⸗ h

Sinrichtung einer ande . selbst erwachsenden antheilmäßigen Kosten auf Grund der Zusammenstellung der Beschlüsse des Reichstages in zweiter Berathung ohne Debatte unverändert an— genommen.

Darauf folgte die Fortsetzung der Berathung des An⸗ trages der verbür Regierungen, betreffend die Errichtung National denk mals für Kaiser Wilhekm L, auf Grund mündlichen Berichts der X. Kommission Berichterstatter war Abg. Freiherr von Unruhe⸗Bom st.

Derselbe stellte Namens der Kommission den Antrag:

Der Reichstag wolle beschließen:

Die Entscheidung

I) über den Platz, auf welchem das National⸗-Denkmal für Se. Majestät den Hochseligen Kaiser Wilbelm J. errichtet werden sol, über die GSestaltung des Standbildes und

3) über die Art, in welcher ein engerer Wettbewerb über einen

n n

Entwurf für das Denkmal vom Reichskanzler arszu⸗

schreiben ift,

Entschließung St. Majestät des Kaisers anbeim⸗ 8

Dhne Debatte gelangte dieser Antrag zur Annahme. Ebenso wurden die dritte Berathung der Uebersicht der

1888 89 auf Grund der in zweiter Berathung des Plenums unverandert angenommenen dritte Berathung des

betreffend die Fest stellung trags zum

Entwurfs eines eines dritten

des Entwurfs e einer Anleihe ie Zwecke der Verwaltungen des Reichs heeres und der Post und Telegraphen auf Grund der in zweiter Berathung des Vlenums unver⸗ ändert angenommenen Kommissionsanträge ohne Diekuffion erledigt.

Wetterbericht v Morgens 8 ) Nachts Regen.

.

4 R.

Erationen.

Var. auf 0 Gr u. d. Meeregsp. red in Millim in oO Gelsius

Temperatur

75

d M

Na aghmore Trerdeen Gbhrxiftianĩund Capenbagen. Stockholm

m -= = C, rm ey Oo OL

Kommissionsanträge und die GSesetzes, Nach⸗ Reichs haushalts⸗ Etat für das 26 2. ma en,, ,, Stats jahr 1800 in Verbindung mit der dritten Berathung stwnte Jakres eiter Ee THäntt it, Autnaßwen, sen den in den ines Gesetzes, betreffend die Aufnahme

3 ; . Geftern Nachmittags Gewitter.

Abendt Wetterleuchten. . NUebersicht der Witterung. Die geftern erwähnte Deyresfion ist übergegangen

welckes über dem Dstseegebiet lagert; metrisches Maximum ist über Sürwest⸗ Europa er- schienen. Sei schwachen bis frischen füdwestlichen Winden ift das Wetter in Central-Gnropa kühl und verãnderlid aLenthaben ift daselbst Regen gefallen. Gesangs · Funftler In der Wefstbhälfte Dentschlands fanden Gewitter statt. Breslan meldet . München 27 mam Regen. Im Park: Großes Doppel ⸗Cæncert.

Das Wort nahm hierauf der Staatssekretär Dr. von Boetticher: Ich habe dem Reichstage eine Kaiserliche Verordnung mitzutheilen. (Die Mitglieder erheben sich von ihren Sitzen.) Die Verordnung lautet:

„Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser und König von Preußen, verordnen auf Grund der Artikel 12 und 26 der Verfassung mit Zustimmung des Reichstages im Namen des Reichs was folgt:

§8. J. Der Reichstag wird vom S8. Juli d. J. bis zum 18. November d. J. vertagt. .

§. 2. Der Reichskanzler wird mit der Ausführung dieser Verordnung beauftragt.

Urkundlich ꝛc.

Gegeben Schloß Fredensborg, den 29. Juni 1890.

Wilhelm. von Caprivi.“

Ich beehre mich, dem Herrn Präsidenten des Hauses im Original diese Kaiserliche Verordnung zu überreichen.

Präsident von Levetzow: Nach dem, was wir gehört, wird geraume Zeit vergehen, bevor wir wieder zusammen⸗ treten. ermächtigen, die nächste Sitzung und die nächste Tagesordnung nach meinem eigenen Ermessen und nach Lage der Umstände festsetzen zu dürfen und konstatire, da Niemand widerspricht, daß das Haus mir diese Ermächtigung ertheilt. Zugleich nehme ich es wahr, Ihnen von Herzen dafür zu danken, daß Sie mich während dieser nicht ganz leichten Sitzungszeit unausgesetzt und auf allen Seiten in der freundlichsten Weise unterstützt und mir dadurch die Führung der Geschäfte erleichtert haben. Ich bin Ihnen Allen dafür herzlich dankbar, wünsche Ihnen eine glückliche Heimkehr und gesundes Wiedersehen und zwar in derselben Gesinnung für mich, deren ich mich in dieser wie in früheren Sitzungsperioden zu erfreuen gehabt habe.

Abg. Dr. Windthorst (zur Geschäftsordnung): Sie werden einverstanden sem damit, daß wir die freundlichen Worte, welche der Herr Präsident an uns gerichtet hat, nicht unerwidert lassen konnen. Mein Alter rechtfertigt es, daß ich das Wort nehme. Wir Alle sind, glaube ich, dem Herrn Vräsidenten für die außerordentlich umsichtige und unparteiische Leitung zu tiefem Dank verpflichtet, und ich zweifle nicht, daß gerade diese Leitung wesentlich zur glücklichen Erledigung der Geschafte beigetragen hat.

Präsident von Levetzow: Ich danke dem Herrn Vor— redner für die freundlichen Worte, die mir zu Herzen gegangen

find, und bitte Sie, mir zu gestatten, daß ich meinen Herren

Kollegen im Praäsidium, den Herren Schriftführern und Quastoren von dieser Stelle aus für ihre Unterstützung Dank sage. Meine Herren! Wir unterbrechen ja nur unsere Sitzung, schließen sie nicht. Aber ich glaube, es ist anzunehmen, daß Sie den Wunsch haben, diesen Saal nicht zu verlassen, ohne unserem Kaiser und Herrn, Sr. Majestat dem Deutschen Kaiser ein Hoch auszubringen. Möge Gott ihn auf seiner Meer— fahrt beschützen, möge Gott ihn weiter erhalten zu des Reiches Nutzen und zu unser Aller Heil! Se. Maje stät der Deutsche Kaiser, König Wilhelm von Preußen lebe hoch, nochmals hoch, zum dritten Mal hoch! (Die Mit— glieder stimmten drei Mal lebbaft in diesen Ruf ein) Die

Sitzung ist geschlossen.

(Der Schlußbericht über die gestrige Sitzung des Reichs⸗ tages befindet fich in der Ersten Beilage.)

Die Arbeiterschuskommission des Reichstages berieth, wie die ‚Nordd. Allg. Itg.“ mittheilt, gestern 8. 1392

Abs. 3 der vorgelegten Novelle zur Gewerbeordnung, welcher 9

e * lautet: Reichs ausgaben und Einnahmen für das Etats jahr

Der Sundesrath ist ermächtigt, für Spinnereien, für Fabriken, welche mit ununterdrochenem Fener betrieben werden., oder welche sonst durch die Art des Betriebes auf eine regelmäßige Tag und Nachtarbeit angewiesen find, sowie für solce Fabriken und Werk- ftätten, deren Betrieb eine Eintbeilung in regelmäßige Arbeits chichten n gleicher Dauer richt gestattet oder, seiner Natur nach, auf be⸗

1

31 2

135 137 vorgesehenen Beftimmungen na Hwzulassen. Jedoch darf n solchen Fällen die Arbeitszeit für Kinder die Dauer von 36 Stunden, für junge Leute die Dauner von 60, in Spinnereien von 64 in Zie⸗ geleien von 68 Stunden wöchentlich nicht überschreiten.

Der Abg. Möller beantragte für Webereien das

232 6

64

Maximum von 66 Stunden, da der Sprung von 72 Stunden, der jetzigen Arbeitszeit in den meisten Spinnereien, auf 64 zu

ẽ) Geftern und

) Nachmittags anhalt. Regen Concert Bark. Dircktion:

Donnerstag: Zum 167. Male:

Dentsche Ser warte.

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t. Petersb. Mosktaun

22

1 wolkenlos

3 wolkig

5 Regen

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3 halb bed. i)

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4 Regen

1 bedeckt

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5 halb bed. c) still halb bed. W wolkenlos VN w 6 berech DD 2 beiter 2B 1Lbalb bed.

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Sonnabend:

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1) Gefstern Nachmttags, Nachts Gewitter und 75 Uhr. Regen. *) Fefstern Nachmittag, Nachts Regen.

*) Nachts starker Regen. I Starker Regen.

Theater Anzeigen. Berliner Theater. Der nerftag: Der Beilchen⸗

Freitag: Othello. Cornelius Voß. x5. 75 Udr

Wallner Theater. Donner ag: 27 Samntiriel von Tberese Biedermann vom Theater an der Wien in Wien. Zum 27. Male: Mansell Ni Vaudeville in 3 Aken und 4 Sildern von H. Meil bac und L Millaud. Mustk von M. Herve.

Vor der Vorstellung, bei günstiger Witterung: GSropßes Garten- CGoncert der Vorftellung 73 Uhr. Freitag u. folgende Tage: Sit dermann. Manmsell Nitonche.

Bictoria-Theater. Donnerstag: Zum 2317. M.: Stanley in Afrika. Zeitgemälde in 10 Silpern von Alez. Mosckomeki unt Rich athanson. Mufsik Am Landes ⸗Ausstellungt⸗Park (Lebrter Bahnbof) ron G. L. Raida. Ballet von C. Severini

schmied.

Tr er- Freitag:

Gastspiel des Hrn.

leuchtung des Sommergarteng:

Belle Alliance Theater. 124 Male: Der Nautilus.

; 8: Spes Anfang des Gencerts 8. D iäten,

Sarxiel on Therese der Vorstell ung 77 Ubr.

Ich erlaube mir deswegen die Bitte, daß Sie mich

Friedrich ⸗Wilhelmstãdtisches Theater und Jalius Fritsche. Verlobt: Frl. Klara Völckers mit Hrn. Dr. med.

Der arme Jo⸗ nathan. Dyerette in 3 Atten von Hugo Witt in ein umfangreiches Gebiet niederen Luftdrucke, mann und Julius Bauer. Musik von Carl Mill ocker. imn baro. In Scene gesetzt von Julins Fritzsche.

Derr FKavellmeifter Knoll. Anfang 7 Uhr. Im prachtvollen Park um 6 Ubr: Großes Dorvel ˖ CToncert. Auftreten sämmtlicher Juftrumental · und

Rrolls Theater. Donnerstag: Der Waffen-

Der Poftillon von Lonjumean. Töglich: Bei günftigem Wetter der Vorstellung, Abends bei brillanter elektr. Be⸗ Großes Concert. Anfang 5, der Vorstellung 7 Ubt.

Donnerstag: Zum

Im prachtvollen glänzenden Sommergarten: Großes Nilitãt · Doppel · Concert. Auftreten sãmmtlicher Brillante Illumination des ganzen arten ˖ Etablifsements. Anfang des Concerts 5 Uhr,

Freitag: Großes Elite⸗ und Monstre⸗Concert.

groß sei. Der Abg. Grillenberger bekämpfte 4 alle Ausnahm nstigungei und wollte höchstens Bundesrath die Ermächtigung zugestehen, Ausnahmen zuzu⸗ lassen für Fabriken, welche 8 die ganze Art des Betriebes gezwungen sind, Tag⸗ und Nachtarbeit durchzuführen. Der Re⸗ . ar wies aus den Berichten der Handels⸗ ammern nach, daß die Spinnereien zur Zeit derartige Aus⸗ nahmen nicht entbehren könnten. Der Abg. Schmidt (Elber⸗ feld) wandte sich gegen den Antrag Möller; die englische Kon⸗ kurrenz sei keineswegs zu fürchten, das bewiesen die Dividenden der deutschen Spinnereien. Bei der Abstimmung wurden die Spinnereien gegen die Stimmen der Abgg. Freiherr von Stumm, Dr. Hartmann und Klemm gestrichen, auf Antrag des Abg. Dr. Lieber für Ziegeleien 61 statt 69 Stunden gesetzt und schließlich ein von dem Abg. von Kleist⸗Retzow gestellter Zusatz angenommen, wonach die Nachtarbeit 10 Stunden nicht überschreiten darf. Abs. 4 des S§. 1392, welcher bestimmt, daß die durch Beschluß bes Bundes- raths getroffenen Bestimmungen durch das, Reichs-Gesetzblatt“ zu veröffentlichen sind, erhielt auf Antrag des Abg. Hitze den Zusatz, daß diese Bestimmungen dem Reichstage bei seinem nächsten Zusammentritt vorzulegen seien. Die Kommission vertagte sich darauf und beschloß, die nächste Sitzung am 5. November abzuhalten.

Land⸗ und Forstwirthschaft.

Die Obsternte in der Provinz Schlesien.

Ueber das Gesammt ⸗Ergebniß der Obsternte berichtet die Schles. Ztg.“: Die Kirschenernte ist im Ganzen mittelmä zig. Gute Kirschenernten fanden statt bei Freiburg, Sörlitz, im Hirschberger Kreise (Hochgebirgstbäler., Jauer (strichweife reichlich, Militsch, Ratibor und Rrbnik. Im Kreise Kosel ist der Kirschenertrag sebr gut, dagegen bei Oblau kaum mittelmäßig, bei Koppitz und Gleiwitz wenig, im Hirschberger Thale gering. An Birnen sins fast alle Kreise mit ganz geringem Fruchtansatz verseben. Ausnabmsweise haben die Kreise Kosel und Schweidnitz auf eine mittelmäßige, Löwenberg auf eine fast mittelmäßige, Militsch auf eine befriedigende, die Täler im Kasbachgebirge und die Kreise Jauer und Oberglogau auf eine gute Birnenernte zu boffen. Die Nachrichten für die Aepfelernte lauten aus den meisten Kreisen auf ganz wenigen Ertrag, in vielen auf Null. Nur die Hochgebirgetbäler im Riesengebirge lassen auf mittelmäßigen, der Kreis Kolel bis auf guten Ertrag boffen Pflau—⸗— men baben in allen Kreisen gar nicht oder sehr gering angesetzt. Kein einziger Kreis läßt auf eine auch nur mittelmäßige Ernte boffen. Ebenso sind Sa uerkirschen durchweg fast gar nicht oder gering zu finden. Wallnüsse werden zumeist eine mittelmähige, bei Freibkrg eine geringe. bei Liegnitz und

Drreln eine gute Ernte geben. Beerenobft ist überall reichlich;

Pfirsiche und Aprikosen finden sich, außer bei Lõwenberg, überall reichlich Der Wein zeigt überall reichen Ansatz, nur im Hirsch⸗ berger Thal ist ein geringer Fruchtansatz zu bemerken. Die Raupen plage kat sich auch dies Jabr füt den Obftbau fast überall sebr ichädlich gezeigt, besonders in den Gegenden bei Brieg, Kosel, Frei. burg, Gleiwitz. Suhrau, Liegnitz und Oppeln. In ganz Schlesien macht 1890 die Grafschaft Glatz in Obstaussicht eine rübmliche Ausnadme. Von dort wird reichlicher Fruchtansatz bei allen Obst⸗ arten gemeldet.

Nach Schluß der Redaktion eingegangene De peschen.

Posen, 2. Juli. (W. T. B.) Heute fand im Kapitel⸗

saale der hiefigen Domkirche, wie die „Posener Zeitung“ meldet, durch die Mitglieder der beiden Domkapitel der Erzdiszesen Posen und Gnesen und die Ehren⸗ Domherren die Aufstellung der Kandidatenliste für den erledigten erzbischöflichen Stuhl statt. Die Liste wird nunmehr Sr. Majestat dem Kaiser und König unterbreitet werden. Lauter berg a. H., 2. Juli. (W. T. B) Der Reichs—⸗ kommissar Major Wissmann ist gestern hier eingetroffen und von der Einwohnerschaft auf das Herzlichste empfangen worden. Gestern Abend brachten ihm die Krieger⸗, Turner⸗ und Sängervereine der Stadt und Umgegend einen Fackelzug dar. Major Wissmann dankte und schloß seine Ansprache mit einem Hoch auf Se. Majestät den Kaiser.

(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)

Familien⸗Nachrichten.

Oskar Scoleßield (Barmbeck Billwärder g. d. Bille Frl. Dorotbea Ewers mit Hrn. Wilhelm Moneke (Hamburg Wilhelmsburg) Frl. Cäcilie Overbeck mit Hrn. Prof. Dr. Emil Schmidt (Leipzig! Frl. Anna Möhlenbeck mit Hrn. Heinrich Küärpers (Mülheim a. d. Ruhr— Gsenber) Frl. Minna Bleßmgnn mit Hrn. Albert Doberzinsky (Kiel). Frl. Martha Gut⸗ zeit mit Hrn. Kaufmann Farl Hoffmann (Berlin).

Dirigent:

, Yer ath an. Verehelicht: Hr. Apothekenbesitzer Fedor Jung

mit Frl. Marie Schultz (Berlin). Hr. Paul Sierers mit Frl. Jehne (Weimar Lespzig) Hr. G. Lindwedel mit Frl. S. Friedeberg (Ham- burg). Geboren: Ein Sohn: Hrn. Paul Steinbach (WittgensdorfJ]. Hrn. Francigz J. Heise (Hamburg). Hrn. Hermann Vogel (Berlin). vor und nackt Gine Tochter: Hrn. Gutshesitzer Max Schul; (Marklowitz b. . Hrn. Röchling (Pfarrhaus Jackschöngu). Hrn. Emil Michaelis (Berlin) Orn. Richard Wildt (Berlin). Gestorben: Frl. Pauline Hagens (Düsseldorf). Br. Schulrath a D. J. A. Th. Hoffmann (Ham- burg), Frau Wilhelmine Paul, geb, Sperling (Berlin). Frau Marie Ulrich, geb. Toepffer (Berlin). Hr. Johann Sänger (Berlin) Or Realschulbitektor Dr. Gustarv Max oe n Hr. Eduard Schilling (Berlin). Hr. Emil Nolte (gauterberg)

Heinrich Bötel.

JIedacteur: Dr. T Klee. Gerl

Anfang Geöffnet von IJ -= II Ehr. wisenschaftlichen Theater.

Freitag: Dieselbe Vorstellung. zettel

.

Nrania, Anstalt für volkethamliche Naturkunde.

Täglich Vorstellung im Näheres die Anschlag⸗

Verlag der Expedition (J. B. Heidrich).

Druck der Norhhreutschen Bu hruderei und Verlaqt- Anstalt, Berlin sw., Wilbelmstraße Nr, 32.

Fünf Beilagen (ein schließlich Borsen⸗ Beilage)

Erste Beilage

zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

M 158.

Berlin, Mittwoch, den 2. Juli

Dent sches Reich.

1890.

Bekanntmachung, betreffend die Unfallversicherung für Bauarbeiter. Zu den im „Reichs⸗Anzeiger und , Preußisch en Staats⸗-Anzeiger“ Nr. 81 für 1890 veröffentlichten Verzeichnissen der in Preußen errichteten Schiedsgerichte für die auf

Grund des §. 4 Abs. 3 des Bau⸗Unfallversicherungsge ist Folgendes nachzutragen:

etzes vom 11. Juli 1887 (R-G.⸗Bl. S. 287) für leistungsfähig erklärten Kommunalverbäͤnde und anderen öffentlichen Korporationen

Bezeichnung der auf

Bezeichnung der auf

2 ö Sitz

au · Unfall versicherungs · des des des stell

gesetzes für leistungsfãbig ;

. , . Schiede⸗ Vor * ande und anderen öffent⸗ ĩ ö lichen Korporationen. . fte sitzenden.

Name, Stand und Wohnort

der Bau · Unfa ll versicherungs · des der gesetzes für leistungsfäbig Beisitze. stellvertretenden erklaͤrten Kommunal ver. . Beisitzer. bände und anderen öffent ˖

lichen Korporationen.

Grund des 5. Ziffer z des Sitz

Schieds⸗ gerichts.

Ram e. Stand und Koßnert 1 des stell. 1 vertretenden der

Vor⸗ Beisitzer.

stell vertretenden sitzenden.

Beisitzer.

Kommunalverband des Kreises Goldap Kommunalverband des Kreises Ragnit Kommunalverband des Kreises Hevdekrug Komm unalderband des Stallupõnen von Hake Dr. Kriege, Kreises Stallupönen ö Königlicher Kommunalverband des Pillkallen FRegierungs. Regietungs. Kreises Pillkallen Assefsor in Assessor in Kommunalverband des Johannis- Gumbinnen Gumbinnen

Goldap Ragnit Hevdekrug

Kreises Johannisburg burg

Kommunalverband des Lyck Kreises Lyck P Gumbinnen ]

Kommunalverband des Kreises Gumbinnen

Kommunalverband des Kreises Namslau

Dr. Schröter, 3. Königlicher Regierungs Assessor in Breslau

Kommunalverband des Militsch Dr Schröter, 3. Kreises Militsch Königlicher Trachenberg Regierungs ·

Assessor in 4. Breslau

Nams lan

Kommunalverband des Groß⸗ Kreises Groß ˖· Warten Wartenberg Königlicher berg Regierungs .

Asseffor in

Breslau

Trebnitz Dr Schröter, Königlicher Regierungs · Assessor in Breslau

Kommunalverband des Kreises Trebnitz

Berlin, den 28. Juni 1890.

Gbausseearbeiter 2.

Dr. Schröter, 3. Stephan, Franz, J. Lenort, Franz, Chausseewãrter Chausseewärter in Stadt Frankfurt a. M.

in Bralin Trembatschau. a. M

Kreises Brieg

Kommunal verband des Dels

Kreises Oels Kommunalverband des Landkreises Breslau

Kommunalverband des Kreises Oppeln Kommunalverband des Kreises Groß ˖Strehlitz Nagel, Gott. I. Gott call. Jobann, fried, Chauffee⸗ Chausseewärter in wärter in Gr. Buchelsdorf. Steinersdorf 2.

Kommunalzerband des Kreises Weener

Wegner, Carl. 1.

in Melochwitz

1. Pluntke, Wilb.,

GChausseearbeiter in Lunke.

2. Puppe, Carl, Chaufseewãrter in Kieferkretscham.

Provinzialverband der Rheinprovinz Stadt Düsseldorf

Der Minister für Handel und Gewerbe. In Vertretung: Magdeburg.

Kommunalverband des Brieg

Breslau

5 Streblitz

Weener

Frankfurt

Düsseldorf Düsseldorf

Dr. Schröter, 3. Simon, Königlicher Chausstewärter Regierungs · in Schüsselndorf

Assessor in 4. Kellner, Breslau Chausseewärter in Gr. Neudorf Dr. Schröter, Königlicher Regierungẽ ·

Assessor in Breslau Stier, Königlicher Regierungs⸗

Assessor in DOppeln 3. van Lengen, I. Engels, Land-

Landstraßen˖ straßenarbeiter in arbeiter in Holtgaste. Dield 2. v. Loo, Land⸗ straßenarbeiter in Jemgum. 4. Stumpe, Land 1. Battermann, Land⸗ ͤ straßenarbeiter straßenarbeiter in in Möhlenwarf Charlottenpolder. 2. Bolling, Land⸗ straßenarbeiter in ; Bunderhee. Dr. Göschen, Königlicher Landrichter in Frankfurt a. M.

ö Königlicher Regierungs- Affeffor in Düsseldorf.

Königreich Preußen.

Privileg i nm wegen Ausfertigung auf den Inhaber lautender Kreis—

Anleihescheine des Kreises Pinneberg im Betrage von 530 060 6

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen re.

Nachdem die Vertretung des Kreises PLinneberg auf dem Kreistage am 27. Mai 1889 beschlossen bat, die zur Ausfübrung des Baues der Cbausseen Oha Bevern Barmstedt und Hoheluft Lolstedt Niendorf —Schnelsen erforderlichen Mittel im Wege einer Anleihe zu beschaffen, wollen Wir auf den Antrag der Kreis vertretung, ö. .

zu diesem Zwecke auf jeden Inhaber lautende, mit Zinsscheinen versehene, Seitens der Gläubiger unkündbare Anleihescheine im Betrage von 530 000 M6 ausstellen zu dürfen, da sich biergegen weder im Interesse der Gläubiger, noch der Schuldner Etwas zu erinnern gefunden hat, in Gemäßheir des 5. 2 des Gesetzes vom 17. Juni 1833 zur Ausstellung von Anleihescheinen zum Betrage von 530 000 M, in Buchstaben: Fünfhundertdreißigtausend Mark, welche in folgenden Abschnitten: 300 000 Æ zu 1000 , 190 000 ½ zu 500 , 40 000 zu 200 4,

zusammen 530 O00 J. J nach dem anliegenden Muster auszufertigen, mit 30 /o jäbrlich zu verzinsen und rach dem festgestellten Tilgungsplane mittelst Ver⸗ lͤoosung jährlich vom Jahre 1890 ab mit wenigstens ein und ein balb

rojent des Kapitals, unter Zuwachs der Zinsen von den getilgten chuldverschreibungen, zu tilgen sind, durch gegenwärtiges Privilegium Unserg landesherrliche Genehmigung ertheilen. ̃ ; Die Ertheilung erfolgt mit der rechtlichen Wirkung, daß ein jeder Inhaber dieser Anleihescheine die daraus bervorgegangenen Rechte geltend zu machen befugt ist, obne zu dem Nachweise der Uebertragung des Gigenthums verpflichtet zu sein. . Durch vorstehendes Privilegium, welches Wir vorbehaltlich der Rechte Dritter ertheilen, wird für die Befriedigung der Inhaber der Anleibescheine eine Gewährleistung Seitens des Staats nicht über⸗ nommen. Urkundlich unter Unserer Höchsteigenbändigen Unterschrift und beigedrucktem Königlichen Insiegel. Gegeben im Schloß zu Berlin, den 11. Juni 1890. (L. S.) Wilhelm R. ; von Scholz. Herrfurth.

Provinz Schleswig-⸗Holstein. Regierungsbezirk

ö Schleswig. Anleiheschein des Kreises Pinneberg. te Ausgabe.

Buchstabe ... 1 über Reiche wãhrungg Ausgefertigt in Gemäßheit des landes herclichen Privilegiums vom (Amtsblatt . Regierung zu Schleswig

Nr. .. Seite... und Gesetz ung für 1890 Seite... laufende Nr. . . ).

Auf Grund des von dem Bezirksausschusse zu a, .. eng migten Kreigtagsbeschluffeß vom 27. Mai 1889 wegen Aufnahm

einer Schuld von 30 000 4 bekennt sich der Kreisausschuß Namens des Kreises durch diese, vom Landrathe und zwei Mitgliedern des Kreisausschuses unterschriebene, für jeden Inhaber gäuͤltige, Seitens des Gläubigers unkündbare Verschreibung ju einer Dariebnsschuld von. . . . Mark, welche an den Kreis baar gezahlt worden und mit 340; jäbrlich zu verzinsen ist.

Die Rückzablung der ganzen Schuld von 530 000 erfolgt nach Maßgabe des genebmigten Tilgungsplanes mittelst Verloofung der Anleibescheine in den Jahren 18590 bis spätestens 1924 einschl ieß⸗ lich aus einem Tilgungsstocke, welcher mit wenigstens ein und einhalb Prozent des Kapitals jährlich unter Zuwachs der Zinsen von den getilgten Schuldverschreibungen gebildet wird. Die Ausloosung geschieht in dem Monat Juni jeden Jabreg. Dem Kreise bleibt jedoch das Recht vorbebalten, den Tilgungsstock zu verstärken oder auch sämmtliche noch im Umlauf befindlichen Anleihescheine auf einmal zu kündigen.

Die durch die verstärkte Tilgung ersparten Zinsen wachsen eben— falls dem Tilgungsstocke zu.

Die ausgeloosten, sowie die gekündigten Schuldverschreibungen werden unter Bezeichnung ihrer Buchstaben, Nummern und Beträge, sowie des Termins, an welchem die Rückzahlung erfolgen soll, öffent. lich bekannt gemacht. Diese Bekanntmachung erfolgt sechs, drei, zwei und einen Monat vor dem Zahlungstermine in dem „Deutschen Reichs und Preußischen Staats Anzeiger“, dem Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Schleswig und dem Kreisblatt des Kreises Pinneberg. Geht eines dieser Blätter ein, so wird an dessen Statt von der Kreisvertretung mit Genehmigung des Königlichen Regierungs⸗Präsidenten zu Schleswig ein anderes Blatt bestimmt.

Bis zu dem Tage, wo solchergestalt das Kapital zu entrichten ist, wird es in halbjährlichen Terminen, am 2. Januar und am 1. Juli von beute an gerechnet, mit drei und einhalb Prozent jährlich verzinst.

Die Auszahlung der, Zinsen und des Kapitals erfolgt gegen bloße Rückgabe der fällig gewordenen Zinsscheine, beziebungsweise dieser Schuldrerschreibung bei der KreigKommunalkasse zu Pinneberg, und zwar auch in der nach dem Eintritt des Faäͤlligkeitstermins folgenden Zeit. ;

Mit der zur Empfangnahme des Kapitals eingereichten Schuld verschreibung sind auch die dazu gehörigen Zinsscheine der späͤ—⸗ teren Fälligkeitstermine zurüchuliefern. Für die fehlenden Zins- scheine wird der Betrag vom Kapital abgezogen. Die gekün. digten Kapitalsbeträge, welche innerhalb dreißig Jahre nach dem Rückzahlungstermine nicht erhoben werden, sowie die inner— balb vier Jahre nach Ablauf des Kalenderjahres, in welchem sie fällig eworden, nicht erhobenen Zinsen verjähren zu Gunsten des Kreises.

as Aufgebot und die Rraftloserklärung verlorener oder ver—⸗ nichteter Schuldverschreibungen erfolgt nach Vorschrift der 55 838 und folgende der Civilprozeßordnung für das Deutsche Reich vom 30. Januar 1877 (R. G. Bl. S. S3) beziehungsweise nach §. 29 des Ausfüh⸗ er get 26 Deutschen Civilprozeßordnung vom 24. März 1879 Zinsscheine können weder aufgeboten, noch für kraftlos erklärt werden. Doch soll Demjenigen, welcher den Verlust von Zins scheinen vor Ablauf der vierjährigen Verjährungsfrist bei der Kreis⸗ verwaltung anmeldet und den stattgehabten Besitz der Zinsscheine durch Vorzeigung der Schuldverschreibung oder sonst in glaubbafter Weise darthut, nach Ablauf der Versährungsfrist der Betrag der angemeldeten und bis dahin nicht vorgekommenen Zinsscheine gegen Quittung ausgezahlt werden. Vm, , , , ,, . Mit dieser Schuldverschreibung sind halbjährliche Zinsscheine bis

zum Schluß des Jahres .... ausgegeben; die ferneren Zinsscheine werden für fünfjährige Zeiträume ausgegeben werden.

Die Ausgabe einer neuen Reihe von Zinsscheinen erfolgt bei der Kreis⸗Kommunal ⸗Kasse in Pinneberg gegen Ablieferung der der älteren Zinsscheinreihe beigedruckten Anweifung. Beim Verlust der Anwei⸗ sung erfolgt die Aushändigung der neuen Zinsscheinreihe an den In. haber der Schuldverschreibung, sofern deren Vorzeigung rechtzeitig gescheben ist.

Zur Sicherheit der hierdurch eingegangenen Verpflichtungen haftet der Kreis mit seinem Vermögen und mit feiner Steuerkraft.

Dessen zur Urkunde haben wir diese Ausfertigung unter unserer Unterschrift ertheilt.

Pinneberg, den .

Der Kreis ⸗Ausschuß des Kreises Pinneberg. Anmerkung. Die Anleihescheine sind, außer mit den Unter— schriften des Landraths und zweier Mitglieder des Kreis. Ausschuffes mit dem Siegel des Landraths zu versehen.

Provinz Schleswig ⸗Holstein. Regierungsbezirk K Schleswig.

Zinsschein

. . te Reihe

zu der Schuldverschreibung des Kreises Pinneberg ... te Ausgabe

ö Buchstabe .. N über.. Mark zu. Mark .. Pfennig.

Prozent Zinsen über.

Der Inbaber dieses Zinsscheines empfängt gegen dessen Rücgabe in, der Zeit vom 2. Januar (beziehungsweise 1. Fuli)1 .. . ab die Zinsen der vorbenannten Schuldverschreibung für das Halbjahr vom

bis mit... Mark.. . Pf. bei der Kreis⸗ Kommunalkasse zu Pinneberg.

Pinneberg, den Der Kreis ⸗Ausschuß des Kreises Pinneberg.

Dieser Zinsschein ist ungültig, wenn dessen Geldbetrag nicht inner halb vier Jahre nach Ablauf des Kalenderjahres der Fälligkeit er— hoben wird. ;

Anmerkung. Die Namensunterschriften können mit Lettern oder Facsimilestempeln gedruckt werden, doch muß jeder Zinsschein mit der eigenhändigen Namensunterschrift eines Kontrolbeamten ver- sehen werden.

Provinz Schleswig⸗Holstein. Regierungsbezirk

Schleswig.

Anweisung zum Kreis Anleiheschein des Kreises Pinneberg.

... Ausgabe, Buchstabe ... Nr. . .. über.. Mark.

Der Inhaber dieser Anweisung empfängt gegen deren gabe zu der obigen Schuldverschreibung die .. te Reihe von Zinsscheinen für die fünf Jahre !.. bis. . bei der Kreis Kommunal kasse zu Pinneberg, sofern nicht rechtzeitig von dem als solchen sich ausweisenden Inhaber der Schuldverschreibung dagegen Widerspruch erhoben wird.

ini eng den ;

er Kreis-Ausschuß des Kreises Pinneberg.

Anmer kung. Die Namensunterschriften können mit Lettern oder Faesimilestempeln gedruckt werden, doch muß jede Anweisung 8 der eigenhändigen Namenzunterschrift eines Kontrolbeamten ver= sehen werden.