herigen Statuten die auszussweise hier nachfolgenden ela ar schen Bestimmungen bezw. Aenderungen eten: a. Datum des Gesellschaftsvertrags: 15 Mar, 15565 b. Firma und Sitz der Genossenschaft: „Consumverein Gau Algesheim, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ zu Gau⸗Algesheim. C. Gegenstand des Unternehmens:
§ 1. Der Verein hat den Zweck, die Interessen seiner Mitglieder zu fördern, durch gemeinschaftlichen An und Verkauf von landwirthschaftlichen Gebrauchs⸗ gegenständen. = .
d. Form, in welcher die von der Genossenschaft ausgehenden Bekanntmachungen, sowie die öffentlichen Blätter, in welche dieselben auf⸗ zunehmen sind:
§ 51. Die von der Genossenschaft ausgehenden öffentlichen Bekanntmachungen erfolgen unter der 6 der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vor⸗ kandsmitgliedern; die vom Aufsichtsrathe ausgehen den unter Benennung desselben von dem Präsidenten unterzeichnet. Sie sind in dem zu Gau Alges beim erscheinenden „Rheinischen Volksboten“ aufzunehmen.
h. Form, in welcher der Vorstand seine Willens erklärung kundgiebt und für die Genossen— schaft zeichnet: .
§. 5. Der Vorstand zeichnet für den Verein Die Zeichnung muß, um Rechtsverbindlichfeit zu haben, mindestens von zwei Vorstandsmitgliedern erfolgen.
Bingen, den 20. Juni 1899.
Klein, Gerichtsschreiber Gr. Amtsgerichts.
Bingen. Bekanntmachung. 20592
Eintrag in das Genossenschaftsregister Sr. Amts-
gerichts Bingen vom 9. Juni 1890, auf Verfügung
vom gleichen Tage, betreffend die Spar und Darlehenskasse Wonsheim.
In der außerordentlichen General versammlung vom 13. Oktober 1889 wurde beschlossen, daß in Folge der auf Grund des Genossenschaftsgesetzes vom 1. Mai 1889 vorgenommenen Revision der Statuten mit Wirkung vom 1. Oktober 1889 ab an Stelle der seitherigen Statuten vom 26. Juni 1883 die auszugsweise bier nachfolgenden statutari⸗ schen Bestimmungen bezw. Abänderungen treten:
a. Datum des Gesellschaftsvertrages: 13. Oktober 1889. b. Firma und Sitz der Genossenschaft:
25. 1. Spar ˖ und Darlehens kasse Wonsheim,
eingetragene Genossenschaft mit unbeschränk⸗
ter Haftpflicht zu Wonsheim. C. Gegenstand des Unternehmens.
§. 2. Der Gegenstand des Unternehmens ist der . eines Spar⸗ und Darlehenskassengeschäfts zum wecke:
?? I) der Gewährung von Darlehen an die Ge— nossen für ihren Geschäfts, und Wirthschafte⸗ betrieb;
2) der Erleichterung der
Förderung des Sparsinns. J
d. Form, in welcher die von der Genossenschaft aus
gehenden Bekanntmachungen, sowie die öffentlichen
Blätter, in welche dieselben aufzunehmen sind.
§. 36. Die von der Genossenschaft ausgehenden öffentlichen Bekanntmachungen erfolgen unter der 36 der Genossenschaft, gezeichnet von zwei
orstandsmitgliedern; die von dem Aufsichtsrathe ausgehenden unter Benennung desselben, von dem
Praͤsidenten unterzeichnet.
Sie sind in dem Organ der deutschen landwirth— schaftlichen Genossenschaften „Deutsche landwirth⸗ schaftliche Genossenschaftspresse! aufzunehmen.
Beim Eingehen dieses Blattes bestimmt der Vorstand mit Genehmigung des Aussichtsraths bis zur nächsten Generalversammlung ein anderes an dessen Stelle.
Form, in welcher der Vorstand seine Willens
erklärung kundgiebt und für die Genossenschaft
zeichnet.
Die Willenserklärung und Zeichnung für die Ge— nossenschaft muß durch zwei Vorstandsmitglieder er⸗ folgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbindlich⸗ keit haben soll.
Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die . zu der Firma der Genossenschaft ihre
amensunterschrift beifügen.
Geldanlage und
Eintrag vom 12. Juni 1890, auf Verfügung vom
gleichen Tage, betreffend dieselbe Genossenschaft.
n der Generalversammlung vom 12. April 1890 wurden folgende Personen zu Vorstandsmit⸗ gliedern erwählt, als:
a. Jacob Keim, Vorsitzender,
b. Jacob Klonick II., Stellvertreter,
C. Philipp Stoltz,
d. Peter Stellwagen,
e. Heinrich Keim, alle in Wonsheim wohnhaft.
Bingen, den 24. Juni 1890.
Klein, Gerichtsschreiber Großh. Amtsgerichts Bingen.
Erie s. Bekanntmachung. 20548
In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 6 eingetragenen Genossenschaft „Brieger Mol⸗ kerei, Eingetragene Genossenschaft mit be⸗ ie, , . Haftpflicht“ heut Folgendes eingetragen worden:
Zum Stellvertreter des Vorstandsmitgliedes Ritter⸗ gutsbesitzer und Kammerjunker von Woyrsch in Schwanowitz ist für die Zeit bis zum 20. Juli 1890 der Rittmeister a. D. Hugo Jahr in Liednitz bestellt.
Brieg, den 1. Juli 1890.
Königliches Amtsgericht. III.
260549 Eisenach. 3Zufolge Gerichtsbeschluses vom heutigen Tage ist Fol. 5 unseres Genossenschafts⸗ registers eingetragen worden: „Consumverein Seebach, eingetragene , ett mit beschränkter Haft⸗ icht.
Der Sitz der Genossenschaft ist Seebach. Das Genossenschafts-Statut datirt vom 16. 8. M. in ,, des Unternehmens ist der gemeinschaft⸗ liche Einkauf von Lebens. und Wirthschaftsbedärf⸗ Ile mn Großen und Ablaß im Kleinen an die Mit⸗ Die Haftsumme der einzelnen Genossen ist au Zwanzig Mark festgesetzt. . ö mn Der Vorstand vertritt den Verein gerichtlich und außergerichtlich mit allen im Geno enschaftsgesetz
; uf 1. . 5. 84 ihm ertheilten Befug⸗ niffen und zeichnet für denselben. ;
Die 3 geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma des Vereins ihre Namens ünterschriften hinzufügen. Zwei Vorstandsmitglieder können rechts verbindlich für die Genossenschaft zeichnen und Erklärungen abgeben. ;
Alle Bekanntmachungen und Erlasse in Angelegen
den Schriftftücke ergehen unter dessen Firma und werden mindestens von zwei Vorstandsmitgliedern unterzeichnet.
Die Einladungen zu den General versammlungen dagegen, insofern sie vom Vorstande ausgehen, er · läßt der Vorsitzende des Aufsichtsraths mit der Zeich ˖ ö Aufsichtsrath des Consumvereins zu See⸗
bach, eingetr. Genossenschaft m. beschr. Haft ⸗ pflicht. ( . Vorsitzender.
Zur Veröffentlichung seiner Bekanntmachungen bedient sich der Verein der Eisenacher Tagespost“ und der „Eisenacher Zeitung“. .
Falls eines dieser Blätter eingeht, ist der Vor stand befugt, mit Genehmigung des Aufsichtsraths ein anderes an dessen Stelle zu bestimmen.
Die Mitglieder des Vorstandes sind bis 31. De⸗ zember 1890: ;
a. 3 Reinhold Hornschuh, Geschäfts—⸗ führer, b. Klempner Heinrich Rilk, Kassirer, C. Landwirth Ludwig Schiek, Kontroleur, sämmtlich in Seebach.
Zugleich wird bekannt gemacht, daß die Einsicht der Liste der Genossen während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet ist.
Eifenach, am 24 Juni 1890,
Großherzogl. S. Amtsgericht. Abth. T. Jungberr.
ö 260550 Hagen. Unter Nr. 8 des Genossenschaftsregisters, woselbst der Consum-Verein Herdecke einge tragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Lig. zu Herdecke vermerkt stebt, ist 6 eingetragen: Die Liquidation ist beendigt. Die Vollmacht der Liquidatoren ist erloschen. Hagen, den 28. Juni 1890. Königliches Amtsgericht.
Höchst a. / HN. Bekanntmachung. 205931 In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 5 bezüglich des Vorschußvereins zu Soden, eingetragene Genossenschaft mit un ⸗ beschränkter Haftpflicht eingetragen worden:
In der Generalversammlung vom 13. Januar 1890 wurde die bisherige Einführung eines auf Grund des Genossenschaftsgeseßes vom J. Mai 1889 revidirten und neu redigirten Statuts beschlossen. Nach demselben verbleiben die Bestimmungen über Firma und Sitz des Vereins, sowie den Gegenstand= des Unternehmens, die Zeitdauer und das Geschäfts⸗ jahr der Genossenschaft unverändert; ebenso die Be—⸗ stimmungen über die Zeichnung des Vorstandes. Alle Bekanntmachungen und Erlasse des Vereins, sowie denselben verpflichtende Schriftstücke ergehen unter dessen Firma und werden von mindestens zwei Vorstandsmitgliedern unterzeichnet. Die General versammlung wird in der Regel durch den Vorstand, in speziell bezeichneten Fällen auch durch den Auf⸗— sichtsrath, berufen. Die Einladung zu derselben er⸗ folgt durch Einrückung in das Kreisblatt für den Kreis Höchst a/M. oder in das an dessen Stelle tretende Blatt, und wird, wenn sie vom Vorstande ausgeht, in der Form dessen Zeichnung, wenn sie vom Aufsichtsrath ausgeht, von dessen Vorfitzenden und Schriftführer unterzeichnet wie folgt:
Der Aufsichtsrath des Vorschußvereins ju Soden a. T., eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht. .
N. N. Vorsitzender. N. N. Schriftführer.
Zur Veröffentlichung seiner Bekanntmachung be⸗— dient sich der Verein des vorbezeichneten Kreisblattes oder des an dessen Stelle tretenden Blattes. Die nach dem bisherigen Statut gewählten Vor— stands. und Aufsichtsraths-Mitglieder bleiben bis zum Ablaufe der Wahlperiode im Amte und es treten erst für deren Nachfolger die Bestimmungen des gegenwärtigen Statuts in Kraft. Höchst a. M., den 25. Juni 1890.
Königliches Amtsgericht. I.
20551
Holiminden. In das hiesige Genossenschafts
register ist heute Fol. 10 eingetragen die Firma: Consum⸗Verein Holzminden, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ vn en 3
Der Sitz der Genossenschaft ist Holzminden.
Nach dem Statut vom 18. Mai d. J. ist der Gegenstand des Unternehmens der gemeinschaftliche Einkauf von Lebens. und Wirthschaftsbedürfnissen 1 e teffen und Ablaß im Kleinen an die Mit⸗ glieder.
Alle Bekanntmachungen und Erlasse in Angelegen heiten des Vereins, sowie die densel ben verpflichten⸗ den Schriftstücke ergehen unter dessen Firma und werden mindestens von zwei Vorstandsmitgliedern unterzeichnet.
Zur Veröffentlichung seiner Bekanntmachungen bedient sich der Verein des Holzmindener Kreis blattes' und des Holzmindener Täglichen Anzeigers.
. Haftsumme der Genossen ist auf 30 fest—⸗ gesetzt.
Der Vorstand besteht aus einem Geschäftsführer, 1 Buchhalter und einem Kontroleur und zwar 3. 3. aus:
I) dem Fabrikant Hugo Lagershausen, als Ge⸗ schäftefũührer 2) dem Bahnassistent Hermann Dettmer, als Buchhalter, 3) dem Bürgermeister a. D. Ferdinand Köpke, als Kontroleur, sämmtlich hierselbst.
Holzminden, den 30. Juni 1899.
denen er Amtsgericht.
Cle ve.
(20553 RKleve. Durch Beschluß der en er,, der Sonsbecker Molkerei eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu
Sonsbeck vom 13. Mai d. J. ist das bisherige
heiten des Vereins, sowie die denselben verpflichten ⸗
Statut durch neue statutarische Bestimmungen er⸗ setzt worden: ⸗
Das neue Statut datirt vom 13. Mai 1890. Alle öffentlichen Bekanntmachungen sind durch den Genossenschaftsvorsteher zu unterzeichnen und in dem Bote für Stadt und Land“ bekannt zu machen.
Die Zeichnung bat nur dann verbindliche Kraft, wenn sie von wenigstens 2 Vorstandsmitgliedern einschließlich des Genossenschaftsvorstehers oder dessen Stellvertreters erfolgt ist.
Kleve, den 23. Juni 1890.
Königliches Amtsgericht.
; 20552 Kleve. Das ausscheidende Vorstandsmitglied des Sonsbeck Labbecker Darlehnskassen Vereins, eingetragene Genofsenschaft mit un beschräukter Haftpflicht, Arnold Jacohs zu Labbeck, wurde als solches durch Beschloß der Generalversammlung vom 11. Mai er. wiedergewählt und an Stelle des aus⸗ scheidenden Mitgliedes Peter Kremer zu Sonsbeck wurde der Kaufmann Theodor Roghmanns daselbst gewählt und zwar ꝛ6. Jacobs zugleich als Vereins- vorsteher und 2c. Roghmanns als dessen Stellvertreter.
Kleve, den 26. Juni 1890. Königliches Amtsgericht.
Langensalza. Bekanntmachung. I20554)
In unser Genossenschaftszregister Nr. J, woselbst der „Vorschuß⸗Verein Langensalza, eingetragene Genossenschaft mit nnbeschränkter Haftpflicht“ eingetragen steht, ist zufolge Verfügung vom 23. Juni er. am heutigen Tage Folgendes eingetragen worden:
„An Stelle des verstorbenen Rendanten Linz ist der Kaufmann Emil Bellstedt als Mitglied des Vorstandes gewählt und in den Vorstand ein getreten.
Langensalza, den 24. Juni 1890.
Königliches Amtsgericht.
Meldor r. Bekanntmachung. ö,
In unser Genossenschaftsregister ist ju Nr. 7s59 „Meierei ⸗Genofsenschaft⸗Arkebeck (E. G. m. u. S.) am heutigen Tage eingetragen:
Durch Beschluß der Generalversammlung vom 28. Februar 1890 ist an Stelle des ausgeschiedenen Vorstandsmitgliedes Landmannes J. H. Dallmeyer in 3 der Landmann Christian Claufen daselbst gewählt.
In derselben Versammlung ist an Stelle des alten Statuts ein neues angenommen. Hiernach werden die vom Vorstand ausgehenden Bekannt⸗ machungen in der Albersdorfer Zeitung veröffentlicht.
Meldorf, den 25. Juni 1890.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung J. Meldorxt. Bekanntmachung. 20556
In unser Genossenschaftsregifter ist aub Nr. 6s55 Meierei Genosfsenschaft Albersdorf (E. G. m. n. SH.) eingetragen worden:
In der Generalversammlung vom 25. April 1890 ist an Stelle des ausgeschiedenen Vorstandsmitgliedes, Gastwirths Peter Dreeßen in Albersdorf, der Land⸗ mann Jürgen Nottelmann in Albersdorf gewählt
worden.
Daselbst ist ferner an Stelle des alten Statuts ein neues angenommen. Hiernach sind die unter der Firma der Genossenschaft ergebenden Bekannt— machungen durch die „Albersdorfer Zeitung“ zu ver⸗ öffentlichen.
Meldorf, den 27. Juni 1890.
Königliches Amtsgericht. J.
Oppeln. Bekanntmachung. 205591
In unserem Genossenschaftsregister ist heut bei Nr 9 betreffend den Groß Chotorzscher Dar⸗ lehnskafsen Verein eingetragene Genofsen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht Folgendes eingetragen worden:
An Stelle des bisherigen Statuts der Genossen⸗ schaft ist daz durch Beschluß der Generalversammlun vom 23. März 1890 abgeänderte Statut welches 1 bei den Akten Blatt 389 ff. 4 getreten.
In demselben ist der Gegenstand des Unternehmens bezeichnet. 1
1) Die Verhältnisse der Vereinsmitglieder in jeder Bejiehung ju verbessern, die dazu nöthigen Einrich⸗ tungen zu treffen, namentlich die zu Darlehn an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel unter gemein- schaftlicher Garantie zu beschaffen, besonders auch müßig liegende anzunehmen und zu verzinsen.
Y Ein Kapital unter dem Namen Stiftungs⸗ fonds zur Förderung der Wirthschaftsverhältnisse der Vereinsmitglieder' anzusammeln. Dieser Stiftungs fonds soll stets also auch nach etwaiger Auflösung der Genossenschaft den Mitgliedern des Vereins— bezirks in der unten (5. 36) festgesetzten Weise er⸗ halten bleiben.
Alle öffentlichen Bekanntmachungen sind, soweit sie keine rechtsverbindlichen Erklärungen enthalten, durch den Vereinsvorsteher zu unterzeichnen und in dem lan wirthschaftlichen Genossenschaftsblatt zu Neuwied bekannt zu machen. .
Endlich ist nach demselben bei gänzlicher oder theil⸗ weifer Zurückerftattung von Darlehn, sowie bei Quittungen über Einlagen unter 500 M und über die eingezahlten Geschäftzantheile die Unterzeichnung fuͤr den Verein durch den Vereingvorsteher oder dessen Stellvertreter und mindestens einen Beisitz er genügend, um dieselbe für den Verein rechtz verbindlich zu machen. In allen Fallen, wo der Vereins vorsteher und gleichzeitig dessen Stell vertreter zeichnen,
ilt die n c erf des Letzteren als diejenige eines
eisitzers.
Oppeln, den 27. Juni 1890.
Königliches Amtsgericht.
Ortelsburg. Bekanntmachung. 20557
In unser Genofsenschaftsregister ist bei Nr. 3 — Vorschuß verein zu Pafsenheim, Eingetragene Genoffenschaft mit unbeschräunkter Haftpflicht — zufolge Verfügung vom 24. Juni 1890 ein- getragen:
„Ber Bürgermeister Gustav Reichert zu Passen⸗ heim ist endgültig jum Direktor gewählt worden.“
Ortelsburg, den 24. Juni 1890.
Cn liches Amtsgericht.
Ortelsburg. ei r,, , 20638
In unser Genossenschaftsregister ist bei Nr. 5 — Moltkereigenofsenschaft zu Passenheim, einge⸗ tragene Genofsenschaft mit unbeschräunkter Haftpflicht — zufolge Verfügung vom 24. Juni 1890 folgende Eintragung bewirkt worden:
„Der Gutebesitzer Ernst Waldow aus Friedrichs berg ist als Direktor an Stelle des aus dem Vor stand ausgeschiedenen Rittergutsbesitzers von Seebach in den Vorstand eingetreten.“
Ortelsburg, den 24. Juni 1890.
Königliches Amtsgericht.
Ples chen. Bekanntmachung. 290560
In unserem Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 3 eingetragenen Genossenschaft„Vorschusf⸗ und Sparkasse zu Jarotschin, eingetragene Genoffenschaft mit unbeschräunkter Haftpflicht ⸗ nachstebende Eintragung in Colonne 4 bewirkt worden:
„Zum Stellvertreter des verstorbenen Vorstands⸗ miigliedes Apotheker J. Powidzki aus Jarotschin ist der Probst Stanislaus Niklewski aus Jarotschin bestellt worden.
Eingetragen zufolge Verfügung vom 28. Juni 1890 am 30. Juni 1890.
Pleschen, den 30. Juni 1890.
Königliches Amtsgericht.
Tęyndern. Bekanntmachung. 20561
In das biesige Genossenschaftsregister ist beute unter Nr. 3 ¶ Genossenschaftsmeierei Bülderup Bau eingetragen; Durch Vorstandsbeschluß vom 21. Juni 1899 ist das Vorstandes mitglied Hufner Nis Peter Jacobsen in Terkelsbüll jzum stell vertretenden Schriftführer gewählt worden. Einge— tragen zufolge Verfügung vom 23. Juni 1890 am 24. Juni 1890.
Tondern, den 23. Juni 1899.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung II.
205631 Waldkirch. Handelsregister · Einträge. Nr. 5084. Zu O. Z. 5 des Genossenschaftsregisters „Glotterthäler Darlehenskafsenverein, einge⸗ tragene Genofssenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Gloatterthal“ wurde eingetragen: Mitglieder des Vereins vorstandes sind: a. Georg Kapp, Altbürgermeister und Steuererheber in Obrens bach, b. Bürgermeister Christian Kapp von Ohbrensbach, e. Bürgermeister Beha in Föhrenthal, d. Bürgermeister Georg Reichenbach. Vogtshansen⸗ bauer in Oberglotterthal, und e. Andreas Wisser alt von Grensbach in Unterglottertbal. Waldkirch, ö 9. Juni 1890. Großh. bad. Amtsgericht. peri.
Weilburg. Bekanntmachung. 2056621
In dem Genossenschaftsregister des hiesigen Amts—⸗ gerichts ist unter Nr. 4 folgender Eintrag gemacht:
Der landwirthschaftliche Konsumverein, ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Weilburg hat in der General⸗ versammlung vom 20 Oktober 1889 sein bisheriges Statut behufs Uebereinstimmung mit den Vor— schriften des Gesetzes, betreffend die Erwerbs ⸗ und Wirthschaftsgenossenschaften vom 1. Mai 1889, ab- geändert.
Die Bekanntmachungen Seitens der Genossenschaft erfolgen in dem Weilburger Kreisblatt und Weil burger Tagblatt.
Weilburg, den 16. Juni 1890.
Königliches Amtsgericht.
Muster⸗Register.
(Die aus ländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Altenburg. ö [20570
In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 58. Firma Keller . Brodengeyer in Altenburg, Ausstattung an Accordeons und Trompetions unter der Bezeichnung Victoria“, 1 Packet offen, fahrt, nummer 158, Muster für plastische Erzeugnisse mit Schutzfrist von 3 Jahren, angemeldet am 17. Juni 1890, Nachmittags 4 Uhr..
Altenburg, den 39. Juni 1890.
Herzogliches Amtsgericht. Abtb. Hb. Krause.
Bochum. Sandelsregister (20567 des Königlichen Amtsgerichts zu Bochum. In unserm Musterregister ist am 26. Juni 1890
unter Nr. 29 eingetragen:
Schneidermeister Ernst Daevers zu Bochum, Muster einer Trieot ⸗Meßtaille, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 5 Jahre, ange⸗ meldet am 26. Juni 1890, Morgens 10 Uhr.
Einbeck. (. 120577
Auf Fol. 4 des Musterregisters hiesigen König⸗ lichen Amtsgerichts — Auguft Eicke, Modell zu einem Pasteurisir ⸗Kontrole⸗Apparat — ist unter lfder. Nr. 18 heute eingetragen:
„Das Recht des Urhebers ist durch Kauf⸗ vertrag auf Alexander Schünemann zu Hamburg, Roedingsmarkt Nr. 42, über⸗ gegangen.“
Einbeck, den 30. Juni 1890. Königliches Amtsgericht. JI.
Frankenberg. In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 162. F berg, 1 Packet, verschlossen, mit 4 Mustern für Westenstoffe, Flächenmuster, Genre M. S, FE. R. S., R. 8. und F. 8., Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 6. Juni 1880, Nachmittags 4 Uhr. Königlich Sächsisches Amtsgericht Frankenberg, am 30. Juni 1880. Wiegand.
Frankenthal. 20575
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 52. Buß Johannes zum., Zuckerwaaren fabrikant in Frankenthal, 1 Muster für eine Zuckerwaaren˖ Bonbons ) Büchse, verschlossen, Muster für plastische Erjeugnisse, Geschäfts nummer 12, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 10. Juni 1890, Morgens 8 Ühr. .
Frankenthal, den 30. Juni 1880.
K. Landgerichtsschreiberei. Teutsch, K. Obersekretär.
20668)
Redactenr: Dr. H. Klee. Berlin
Verlag der Expedition (J. V.: Heidrich).
Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags- Ant Berlin 8W., Wilhelmstraße Nr. 332.
irma Lißner C Flatter zu Franken⸗
Fünfte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußi
Berlin, Donnerstag, den 3. Juli
schen Stants⸗Anzeiger.
1890.
Das Central ⸗Handels ⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post-AUnstalten, für Berlin auch dun die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats—⸗
ilhelmstraße 32, bejogen werden.
Anzeigers SW. ,
— .
Mufster⸗Register.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) Grengzhausen. In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 73. Firma Marzi und Remy in Höhr, Packet mit photographischen Abbildungen von Mustern für Thongefäße, veisiegelt, Muster fur plastische Er⸗ zeugnisse, Fabriknummern 485, 493, 484, 494, 486, S388, 481, 483, 539g, 482, 426. 427, 428, 439, 436. 451, 440, 441, 442, 445, 344, 445, 4753, 445. 462, 447, 471, 491, 421, 433, 497, 596, 304, 303, 424, 362, zõ0, 133, zöj, 470, 305, 425, 435, 437, 45, 435, 434, 472, 439, 582, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 27. Juni 1890, Nachmittags 3 Uhr 45 Minuten. Grenzhausen, den 28. Juni 1890. Königliches Amtsgericht Höhr⸗Grenzhausen. v. Fenner.
20578)
Hannover. ö. 20580
In das biesige Musterregister ist eingetragen:
15 Nr. 232. Firma O. Nölke zu Gannover, ein Packet mit 19 Mustern von Etiquetten, Ge— schäftsnummern 1 bis 19 rinschließlich, effen, Muster für Flaäͤchenerzeugnisse, Schutzfrist 5 Jabre, ange⸗ meldet am 18. Juni 1890, Morgens 115 Uhr.
2) Nr. 233. Firma Erste Deutsche Bau⸗ auftalt für vollständige Wäscherci⸗Einrichtun⸗ gen Stute C. Blumenthal zu Linden, ein Packet mit Abkildungen von einer Centrifuge für Kraft und Handbetrieb, Fabrik ⸗Nr. 4, einem Trocken⸗ apparate, Fabrik ⸗Nr. 5. einem Wäschewagen, Fabrik ⸗Nra ß, und einem Wäscheaufjug, Fabrik ⸗Nr. 7, offen, Ruster für plastische Erxzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 19. Juni 1890, Moigens 103 Uhr.
3) Nr. 234. Firma Hannoversche Gummi⸗ Kamm⸗Compagnie Aetiengesellschaft zu Han nover, ein Packet mit Mußstern von a. 5 Thieren, Geschäfts⸗Nrn. 437, 438. 439, 440, 441, b. 3 Vögeln, Geschaͤfts Nrn. 452, 453, 454, e. 1 Swaukel⸗ mädchen, Geschäfts⸗-Nr. 449, 4. 3 Vexirspritzen, Geschäfts⸗Nrn. 445, 446 weiß. 446 grau. e. 1 Protz⸗ kasten mit 2 Artilleristen, Geschaäffz-Nrn. 447/448, f 1 Kinderwagen mit Mädchen, Geschäfts⸗Nrn. 450 451, versiegelt, Schutzfrist 3 Jahre, Muster für plastische Erzeugnisse, angemeldet am 23. Juni 1890, Mittags 1 Ubr.
Hannover, 30. Juni 1890.
Königliches Amtsgericht. T.
Hohenstein-Exnstthal. 20571
In das Musterregister ist eingetragen:
Rr. 113. Richard Thsͤmä, Bildhauer in Hohenstein, ein Packet mit einer verzierten Cement— platte für Flurbeläge, verschlossen, plastisches Er⸗ zeugniß, Geschäftsnummer 10, Schutzfrist 3 Jabre, angemeldet am 7. Juni 1890, Vormittags 811 Ubr.
Nr. 114. Firma C. R. Hempel in Hohen ftein, ein ach! mit 3 Mustern ju Decken und Vor hängen, verschloffen, Flächenmuster, Geschäfts nummern S0, 84, 86, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 14. Juni 1880, Nachmittags 45 Uhr.
Hoöohenstein ⸗Ernftthal, den 1. Juli 1890.
Königliches Amtsgericht. Lippold.
Leer. 205761
Zufolge Berfügung vom heutigen Tage ist unter Nr. 95, 98 und 100 des biesigen Musterregisters — Firma A. Schreiber in Leer — für nachfolgende plastische Erjeugnisse: Nr. 129 (Cirkuliröfen), Nr. 10 und 11 Treppenstube). Nr. 2 und 3 (Treppen- pfeiler), Regulir ⸗ Säulenöfen Figur 134 und 135, die Verlängerung der Schutzfrist bis 1. Juli 1883 n n
eer, den 30. Juni 1890 .
Königliches Amtsgericht. JI.
Minchem. 20569
In das Musterregister ist eingetragen:
a. Nr. 489. Viktor Lucas Nachf. Grosch Wenz, Firma in München, ein versiegelter Um— schlag, enthaltend zwei Stickereimuster (für Pantoffel), GS-Nrn. 1 und 2, Muster für Flaͤchenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre angemeldet 4. Juni 1890, Nachmittags 5 br.
b. bei Nr. 314. Die Firma J. Reinemann in München bat für die unter Nr. I14 eingetragenen Muster für ein Trinkgefäß, Fabr.Nr. 209, und für 3 Zinndeckel, Fabr. Nrn. 216, 211, 212, die Ver⸗ längerung der Schutzfrist auf weitere 3 Jahre an⸗ gemeldet.
München, den 30. Jrni 1890.
Der Vorsitzende der II. Kammer für Handelssachen am Kgl. Landgericht München J. Arnold, Kgl. Landgerichts⸗ Rath.
Peitꝛ. . 205374
Im Monat Juni 1890 ist in unserm Muster⸗ register folgende Eintragung bewirkt:
Nr. 17. Zwei , . Packete mit je 50 Stück Mustern zu Kammgarnstoffen mit und obne Seide, Flächenerzeugnisse, Schu frist ? Jahre. Niedergelegt von der Firma G. Gründer . Ce zu Peitz am 7. Juni 1890, Nachmittags 4 Uhr 20 Minuten.
Peitz, den 1. Juli 1899.
Königliches Amtsgericht.
CQCuedlinbursg. 20665 Nr. 31. Firma F. R. Dennert C Ce- zu Quedlinburg, je ein Muster einer Kaffeekanne, Theekanne, Zuckerdose und eines Sahnengießers,
offen, plastische Erzengnisse, Fabrikaummern 578,
579, 581 und 580, Schutzfrist 5 Jahre, angemeldet
am 5. Irni 1890, Vormittags 10 Uhr 10 Minuten. Quedlinburg, den 6. Juni 1890. Königliches Amtsgericht.
Strassburs i. / G. Kaiserl. Landgericht. 20572
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 112 und Nr. 113. Tuch ⸗ und Kammgarn⸗ Stoffe⸗ Fabrik, vormals Schwebel & Schmidt in Bischweiler, in zwei Packeten je 45 Mußter für Kammgarnstoffe, versiegelt, Flächenmuster, Schutz ⸗ frist ein Jahr. angemeldet am 13. Juni 1890, Nachmittags 4 Ubr.
Straßburg, den 30. Juni 13890.
Der Landgerichts Sekretär: Hertzig. Strombers.
(205666
In das Musterregister ist eingetragen:
Fabriknummer 28. Firma: Gebrüder Wandes—⸗ leben zu Stromberger ⸗ Reuhütte, ein Muster für einen neu und eigentbümlich verzierten achikantigen Regulirfüllofen Nr. 1 in drei Photographien, offen, Fabriknummer 28, plastische Erzeugn sse, Schußfrist 10 Zahre, angemeldet am 26. Juni 1880, Nachmit⸗ tags 4 Ubr.
Stromberg, den 30. Juni 18380.
Königliches Amtsgericht,
Konkurse.
(20372 Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Landschafts, und Haudelsgärtners Albert Knop ron hier, Sandthor, Frey'sche Besitzung, ist heute, am 30. Juni 1890, Vormittags 10 Uhr 40 Min., das Konkursverfabren cröffnet. Vierwalter: der Kauf— mann Johann Avolph Schmidt von bier, (Große Feld- straße 11 c.) Anmeldefrist bis zum 26. August 1890. Erste Gläubigerversammlung den 24. Juli 1890, Vormittags 1090 Uhr. Prüfungstermin den 13. September 18990, Vormittags 19 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, am Schweidnitzer Stadt⸗ graben Nr. 4, Zimmer Nr. 90 im II. Stock. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 70. Juli 1880.
Breslau, den 30. Juni 1899.
Winkler, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts zu Brealau.
20364
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Louis Elias ju Burg ist am 30. Juni 1830, Nach⸗ mittags 5 Ubr, der Konkurs eröffnet. Offener Arrest, Anmeldefrist bis 1. August 1890. Anzeigefrist bis 20. Juli 18980. Erste Gläubigerversammlung am 24. Juli 1890, Vormittags 10 Uhr. Prü— fungztermin am 9. August 1890, Vormittags 10 Uhr. Konkursverwalter: Buchhalter Hermann Häusler zu Burg. Königliches Amtsgericht zu Burg, Bz. Magdeburg.
2066! Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Jacob Krapohl, gaufmann, ju Burgwaldniel wobnend, ist beute, am 27. Juni 1880, Vormittags 12 Ubr, das Kon⸗ kursverfahren eröffnet. Verwalter: Rechtsanwalt Peters zu Dülken. Offener Arrest mit Anzeigepflicht, sowie Aufforderung zur Anmeldung der Forderungen bis zum 26. Jull 18980. Termin zur Beschluß— fassung über die Wahl eines anderen Verwalters, Bestellung eines Gläubigerausschusses und eintretenden falls uber die in §. 126 der Konkursordnung bezeich⸗ neten Gegenstände, sowie erste Gläubigerversammlung und allgemeiner Prüfungstermin am 2. Augnst 1890, Vormittags 19 Uhr.
Dülken, den 27. Juni 1899.
Wentz ky, Assistent, als Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
oc) Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen deg Kaufmanns Carl Rosenfstein in Fa. C. Rosenftein hier ist am 25. Juni 1890, Mittags 123 Uhr, das Konkursver⸗ fahren eröffnet. Verwalter: Richtzanwalt Dr. Sieger bier. Offener Arrest mit Ameigefrist jowie Frist zur Anmeldung von Konkursforderungen bis 20. August 1890. Erste Gläubiger versammlung 15. Juli 1899, Vormittags 10 Ühtzr. Allgemeiner Prüfungstermin II. September 1890, Vormittags 10 Uhr.
Frankfurt a. M., den 23. Juni 18930.
Königliches Amtegericht, Abth. IV.
20352
Ueber das Vermögen der Anna, verehel. Berthold, geb. Lehmaun, storbwaarenhänd ˖ lerin hier, ist heute Vormittag 10 Uhr das Kon—⸗ kursverfabren eröffnet. Konkursverwalter ist Rechts ⸗ anwalt Pr. Busch bier. Anmeldefrist für Konkurs forderungen bis 5. August 1890. Erste Gläubiger ⸗ versamw lung 22. Juli 1890, Vormitt. 11 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin: 19. August 1890, Vormitt. 11 Uhr. Offener Arreft mit Anzeige⸗ frist bis 22. Juli 1890.
Gera, am 30. Jani 1890.
Teich, Gerichtsschreiber des Fürstlichen Amtsgerichts.
lꝛores] Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Edmund Herricht in Glauchau ist heute, am 30. Juni 1890, Vormittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. Konkursverwalter: Geschäftsagent Mehl⸗ horn hier. Gläubigerversammlung: 28. Juli 1890,
Vormittags 10 Uhr. Anmeldefrist bis 30 August 1890. Prüfungstermin: 18. September 1899, Vormittags 10 Utzr. Offener Arrest mit Anzeige frist bis 15. Juli 1890. Glauchau, am 30 Juni 1890. Wettlev, . Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
20340 Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Rittergutsbefitzers Franz Hermann Keanftantin Sander in Oels nitz bei Broßenbain ist heute, am 30. Juni 1890, Nachmittags 4 Ubr, Konkurs eröffnet. Konkurs—⸗ verwalter Recht anwalt Seemann in Großenhain. Offener Arrest mit Anjeigefrist bis zum 18. Juli 1890. Anmeldefrist bis zum 13. August 18990. Erste Gläubigerversammlung den 21. Juli 1890, Vormittags 109 Uhr. Allgemeiner Prüfungster⸗ min den 6. September 1890, Vormittags 10 Uhr.
Königliches Amtsgericht zu Großenhain.
e uffler. Versffentlicht: Heinrich, Gerichtsschreiber.
20366 Kaiserlich Amtsgericht Süningen. Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Fabrikanten chemischer Producte Franz Lyon in Hüuingen ist am 265. Juni er. Nachmittags 5 Uhr, das Konkurs verfahren eröffnet worden. Verwalter: Herr Hülfs— gerichteschreiber Wenck in Mülbausen. Erste Gläu⸗ igerversammlung am 12. Juli J, , , . 16 Uhr, offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 1. August 18960. Frist zur Anmeldung der Konkurs forderungen bis 23. August 1890. Allgemeiner Prü⸗ fungstermin 13. September 1899, Vormittags 10 Uhr, im Sitzungssaale des bi'sigen Gerichts.
Hüuingen, den 28. Juni 1890. (L. S8) Ver Amtsgerichts ⸗ Sekretär Rudolph.
20359 Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Rittergutspächters Miecislaus Ulkowski zu Waliszew wird beute, am 25. Juni 1880, Nachmittags 5 Uhr, das Konkurs⸗ derfabren eröffnet. Der Rechtsanwalt Leporowski zu Jarotschin wird zum Konkursverwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis jum 25. Juli 1880 bei dem Gerichte anzumelden. Es wird jur Be—⸗ schlußfafsung über die Wahl eines anderen Ver walters, sowie über die Bestellung eines Gläubiger⸗ ausschufses und eintretenden Falls über die in §. 120 der Konkursordnung beieichneten Gegen⸗ stände auf den 18. Juli 1890, Vormittags 10 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf den 8. August 1890, Vor⸗ mittags 9 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte Termin anberaumt. Allen Personen, welche eine zur Konkurgmasse gebörige Sache in Besitz haben oder zur Konkurs masse etwas schuldig find, wird aufgegeben, nichtöz an den Gemeinschuldner ju verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in AÄAnspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 15. Juli 1590 Anzeige ju machen.
Königliches Amtsgericht zu Jarotschin.
203653 Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Alfred Fonquet, Kantstraße Nr. 11, ist am 30. Juni 1890, Vormittags 10 Uhr, der Konkurs eröffnet. Verwalter ist der Rechtzanwalt Dr. Lichtenstein hier, Anmeldefrist für die Konkursforderungen bis um 10. August 1890. Erste Gläubigerversammlung den 12. Juli 1890, Vorm. 9 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Zimmer 18. Prüfungstermin den 3. September 1890, Vorm. 10 Uhr, im Zimmer 18. Offener Arrest mit Anzeigeftist bis zum 30 Juli 1890.
Königsberg, den 30. Juni 1880.
Königliches Amtsgericht. Va.
20346 Konkura verfahren.
Ueber das von dem mit Tode abgegangenen Gutsbesitzer Erust Heinrich Meese in Ter— pitzsch hinterlassene Vermögen wird heute, am 28. Juni 1890, Nachmittags 4 Uhr, das Konkurs verfahren eröffnet. Der Lokalrichter Zesewitz in Kolditz wird zum Konkursverwalter ernannt. An meldetermin: 26. Juli 1890. Erfte Gläubiger⸗ versammlung: 16. Juli 1890, Vormittags 10 Uhr. Prüfungstermin: 4. Anguft 1890, Vormittags 10 Uhr.
Königliches Amtsgericht zu Kolditz, am 28. Juni 1890. Mo sch. Die Richtigkeit der Abschrift beglaubigt: (LS.) Wolf, stv. Gerichtsschreiber.
206584 sonłurs verfahren.
Ueber den Nachlaß der am 6. Januar 1890 zu Leobschütz verstorbenen Wittwe Florentine Franke, geb. Krömer, zu Leobschütz ist beute, am 1 Juli i890, Mittags 175 Uhr, das Koönkurgverfahren eröffnet und der Gerichtsvollzieher a. D Schlaack hierselbst zum Konkursverwalter ernannt worden. Konkurs forderungen sind bis zum 22. Juli 1890 bei dem Gerichte anzumelden. Erste Glaubigerversammlung sowie Prüfungstermin den 1. August 1890, Vormittags i0 Uhr. Offener Arrest mit An zeigefrist bis zum 22. Juli 1890. ;
Königliches Amtsgericht zu Leobschütz.
Beglaubigt: Müller, Gerichtsschreiber i. V.
lꝛosß o! Bekanntmachung.
Ueber das Vermögen des Zahnkünstlers Max Kissuth zu Luckenwalde ist heute am 30. Juni 1890, Nac mittags 4 Uhr, das Konkursverfahren er—⸗ öffüet. Verwalter: Aktuar Crüger hier. Anmelde⸗ frist bis zum 15. August 1890. Beschlußfassung über die Wahl eines Verwalters, Beütellung des Gläu— bigerausschusses den 21. Juli er., Vormittags 105 Uhr, Prüfung der angemeldeten Forderungen den 24. September 1899, Vormittags 105 Uhr. Offener Arrest mit Anzeige bis zum 21. Juli 1890.
Luckenwalde, 30. Juni 1890.
Dein,
Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. 20417 ‚
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Heinrich August Asmus Joachim Köster, in Firma Heinr. Köfter in Lübeck, ist am 1. Juli d. J., Mittags 12 Ubr, Konkurs eröff net. Verwalter: Rechts⸗ anwalt Dr. Brehmer. Offener Arrest mit Anzeige und Anmeldefrist bis zum 9. August d. J, einschl. Erste Gläubigerversammlung 26. Juli d. J.. 11 Uhr; allgem. Prüfungstermin 20. August d. J., 11 Uhr, Zimmer Nr. 3.
Lübeck, den 1. Juli 1890.
Das Amtsgericht. Abtheilung II. Zur Beglaubigung: Fick, Gerichtsschreiber.
cs! Bekanntmachung.
Ueber den Nachlaß des am 23. Februar 1890 verstorbenen Bauunternehmers Christian Moritz Lindan zu Magdeburg, Bismarckstraße Nr. 34, ist am 28. Juni 1890. Vormittags 113 Uhr, das Tonkursverfabren eröffnet und der offene Arrest erlassen. Konkursverwalter: Berufsgenossenschaftz. Sekretär Forke hier. Anzeige und Anmeldefrist bis 2. August 1890. Erste Glaͤubigerversammlung am 25. Juli 1890, Vormittags 11 Uhr. Prüfungs⸗ termin am 24. September 1890, Vormittags 11 Uhr. .
Magdeburg, den 28. Juni 1399.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung 6.
20376 Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Joseph Orth aus Rheydt wird heute, am 28. Juni 1390, Nachmittags 5 Übr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Rechtsanwalt Odenkirchen aus Rheydt wird zum Konkursverwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis jum 29. Juli 1890 bei dem Gerichte anzumel⸗ den. Es wird zur Beschlußfassung über die Wahl cines anderen Verwalters, sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und eintretenden Falls über die in §. 120 der Konkursordnung kezeichneten Gegen⸗ stände auf Dienstag, den 15. Juli 18909, Vormittags 11 Uhr, und zur Prüfung der an— gemeldeten Forderungen auf Dienstag, den 5. August 1890, Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, im Sitzungssaale desselben, Termin anberaumt. Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse gehörige Sache in Besitz haben oder jur Konkursmasse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemein schaldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Ver⸗ pflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 29. Juli 1890 Anzeige zu machen.
Rheydt, den 28. Juni 1890.
Königliches Amtsgericht. Montignvy. Beglaubigt: Haeger, Gerichtsschreiber.
ö 2 ' 7 20362. Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Kürschnermeisters Ferdinand Zachmann zu Pretzsch wird beute, am 30. Juni 1890, Nachmittags 5t Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Kaufmann Hage zu Schmiedeberg. Anmeldefrist bis zum 28. Juli 1890. Erste Gläubigerversammlung und Prüfungstermin am 5. August 1890, Vormit⸗ tags 10 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 4. August 1890.
Schmiedeberg, den 30. Juni 1890.
Königliches Amtsgericht.
2041331 stonkursverfahren.
Ueber das Privatvermögen der Kaufleute Carl Eduard Eicken jr. und Heinrich Eicken, Beide zu Gevelsberg, Theilbaber der im Konkurs be— findlichen Firma „Gebrüder Eicken“, ist heute, Vormittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter Kaufmann Ludwig Hüser zu Gevels⸗ berg. Anmeldefrist bis zum 31. Jult 1890. Termin zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Ver⸗ walters: den 12. Juli 1890, Vormittags 10 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin 20. August 1890, Vormittags 10 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 31. Juli 1890.
Schwelm, den 25. Jani 1890.
= . Menzel,
Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
(203731 Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen der offenen Handels⸗ gesellschaft Meeser Krügelstein in Werdau und das Privatvermögen des Gesellschafters, des Kupferschmiedemeisters Julius Paul Krügel⸗