1890 / 162 p. 12 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 07 Jul 1890 18:00:01 GMT) scan diff

der Firma N. Poralla bestehende Handelsgesell⸗ schaft im Gesellfchaftsregister unter Nr. 26 ein getragen. Strehlen, den 30. Juni 1890. Königliches Amtsgericht.

Vreden. Handelsregifster 121264 des stöniglichen Amtsgerichts zu Vreden. In unser Firmenregister ist unter Nr. 33 die irma B. L. Cohen zu Vreden und als deren nhaber der Kaufmann Bernard Levi Cohen zu

Vreden am 1. Juli 1890 eingetragen.

Waren dort. BSekanntmachung. 21265

Es ist zufolge Verfügung vom 3 d. M. heute eingetragen:

I) in unser Gesellschaftsregister zu Nr. 44, daß die Firma „Wiemann . Bie pinck“ hierselbst auf den Fabrikanten Christoph Bispinck hierselbst übergegangen ist,

2) in unser Firmenregister unter Nr. 232 die Firma „Wiemann * Bispinck“ zu Warendorf und als deren Inhaber der Fabrikant Christoph Bispinck daselbst. .

Warendorf, den 3. Juli 1890.

Königliches Amtsgericht.

21266

Wermels k irehem. Auf Anmeldung ist heute unter Nr. 35 des Gesellschaftsregisters eingetragen worden die Handelsgefellschaft unter der Firma „Langenohl * Tillmanns“ mit dem Sitze in Wermelskirchen. Die Gesellschafter sind: 1) Ewald Langenohl zu Wermelskirchen, 2) Hugo Tillmanns zu Born, . Beide Schuh⸗ und Schäftefabrikanten. Die Gesellschaft hat am 1. Juli 18990 begonnch und ist jeder der Gesellschafter zur Zeichnung der Firma und Vertretung der Gesellschaft berechtigt. Wermelskirchen, den 2. Juli 1890. Königliches Amtt gericht. 1.

wimelmshaven. Bekanntinachung. 21267) In das hiesige Handelsregister ist heute Blatt 260

eingetragen die Firma E. Bakker mit dem Nieder⸗

lasfungsorte Wilhelmshaven und als deren In⸗

haber die Ehefrau des Kaufmanns Lübbertug Otto

Hermann Batker, Fentke Elisabeth, geb. Wessels,

in Wilbelmehaven. Wilhelmshaven, den 30. Juni 1890.

Königliches Amtsgericht.

Genossenschafts⸗Register.

Allensteim. Bekanntmachung. 121270

In unser Genossenschaftsregister ist bei Nr. 6 Gr. Lemkendorfer Spar. und Darlehns⸗ kassenverein, eingetragene Genofssenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht zufolge Verfügung von heute eingetragen: An Stelle des ausgeschiedenen

Wirshs Joscph Brosch L ist der Wirth Joseyh

Brosch II. in Gr. Lemkendorf in den Vorstand ge— wäblt. J. 24 Nr. 17. Allenstein, den 2. Juli 1890. Königliches Amtsgericht.

(21271 Döhlen. Auf dem den Consumverein der Glasarbeiter der Actiengesellschaft für Glas⸗ industrie vorm. Fried. Siemens, eingetragene Genofsenschaft mit un beschränkter Haftpflicht, in Döhlen betreffenden Fol. 7 hiesigen Handels registers ist heute verlautbart worden:

1) Die zeitherigen statutgrischen Bestimmungen sind durch ein neues, am 1. Juli 1890 in Kraft ge—⸗ tretenes Statut vom 30. März 1890 ersetzt worden.

2) Gegenstand des Unternehmens ist gemeinschaft⸗ licher Einkauf von Lebens oder Wirthschaftsbedürf— nisffen im Großen und Ablaß im Kleinen zum Tages—⸗ preise gegen sofortige Baarzahlunz an Persenen, welche als Mitglieder des Vereins oder deren Stell⸗ vertreter bekannt sind oder sich als solche in der durch das Statut vorgeschrlebenen Weise legitimiren.

3) Die von der Genossenschaft ausgehenden Be— kanntmachungen erfolgen unter der Firma der Ge— nossenschaft und sind, wenn sie vom Vorstande aus gehen, von diesem, wenn sie vom Aufsichtsrathe aus⸗ gehen, vom Vorsitzenden des letzteren zu unterzeichnen. Die gesetzlicher Vorschrift zufolge in öffentlichen Blättern zu erlassenden Bekanntmachungen erfolgen im Amtsblatt des Königlichen Amtsgerichts Döhlen. Die Einladung zur Generalversammlung geschieht 3 oder Aushang am Portierhaus der

abkik.

4) Das Geschäftsjahr läuft vom 1. Juli des einen bis zum 30. Juni des anderen Jahres.

Nach erfolgter Neuwahl sind Mitglieder des Vor—⸗ standes: Glasschleifermeister Friedrich Oswald Bar— tusch in Potschappel, als Geschäfts führer, Glasmacher Emil Andreas Conrad in Neudöhlen, als stellver⸗ tretender Geschäftsführer, Glasmacher Friedrich Wilhelm Beyer daselbst, als Kassirer, und Glas— schleifermeister Anton Josef Wenzel ebenda, als stellvertretender Kassirer. ;

6) Zeichnungen für die Genossenschaft sind ver—⸗ bindlich, wenn sie unter der Firma der Genossen⸗ schaft von dem Geschäftsführer des Vorstandes und dem Kassirer gemeinschaftlich erfolgen. Bei Be—⸗ hinderung des Einen oder des Anderen oder Beider 3 an Stelle der Behinderten deren Stellver

eter.

Die Einsichtnahme der Liste der Genossen während der Vienststunden des Gerichts ist jedem gestattet.

Döhlen, am 4. Juli 1890.

Königliches Amtsgericht. Herrmann.

Gross-Gerau. Bekanntmachung. (21272) Der Spar und Vorschußverein Rüsselsheim, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, hat ein neues Statut vom 16. März 18990 angenommen. Gegenstand des Unternehmens ist nunmehr die Be⸗ schaffung der in dem Gewerbe und der Wirthschaft der Mitglieder nöthigen Geldmittel durch gemein schaftlichen Betrieb von Bankgeschäften. Alle Bekanntmachungen und Erlasse in Angelegen⸗ heiten des Vereins, sowie die denselben verpflichtenden Schriftstücke ergehen unter dessen Firma und werden ö von zwei Vorstandsmitgliedern unter⸗ eichne

heim oder des ‚Kreisblattes? in Groß⸗Gerau.= Die Zeichnung des Vorstands für den Verein geschieht dadurch, daß die Zeichnenden zu der . des Vereins ihre Namenzunterschrift hinzufügen. Dritten gegenüber hat eine Zeichnung für den Verchn jedoch nur Rechtsverbindlichkeit, wenn sie von min; destens zwei Vorstandsmitgliedern geschehen ist. Groß⸗Gerau, den 1. Juli 1890. Gr. Amtsgericht Groß · Gerau. Ludwig.

121273 Heilbronn. st. Amtsgericht Seilbronn. Unser heutigem Datum wurde in das Genossen⸗ schaftsregister Bl. 3z bei Grofigartacher Dar⸗ lehenskassen Verein, Eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht, in Groß⸗ gartach, Oberamt Heilbronn eingetragen: An Stelle des bisherigen Vorstandsmitglieds Gottlieb Wagner, Gemeinderaths in Großgartach, ist durch Befchluß der Generalversammlung vom 15. Juni 1890 gewählt worden:

Rarl Schlampp, Landwirth und Bürgerausschuß⸗

obmann in Großgartach. Den 2. Juli 1890. Landgerichtsrath Gmelin.

21274 Homberg. Im Genossenschaftsregister des unter⸗ zeichneten Gerichts wurde eingetragen, daß nach den durch Beschluß der Generalversammlung des Landwirth⸗ schaftlichen Konsumvereins Nieder⸗Gemünden, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränk⸗ ter Haftpflicht vom 23. Oktober 1889 abgeänderten Statuten der Vorstand aus vier Mitgliedern besteht und daß bei der am 7. Juni 1890 vorgenommenen Wahl Friedrich Berg aus dem Vorstand ausge— schieden ist, und I) Heinrich Schott und = . 2 Konrad Horst, zu Nieder⸗Gemünden als Mit- glieder desselben gewählt worden sind. Großherzoglich Hess. Amtsgericht Somberg.

Mas deburg. Genofssenschaftsregister. 11276) In das Genossenschaftsregister ist unter Nr. 24 zu der „Productivgenossenschaft der Töpfer Magdeburgs, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“, eingetragen: Der Töpfer Carl. Beyer zu Magdeburg ist an Stelle des ausgeschiedenen Töpfers Curt Dietrich in den Vorstand als stellvertretendes Mitglied bis zur Eintragung des ievidirten Statuts in das Genossen⸗ schaftsregifter eingetreten. Magdeburg, den 25. Juni 1890. Königliches Amtsgericht. Abtheilung 6. Veuburg a. D. Königliches 212781 Landgericht Neuburg a. / D. Durch Beschluß der Generalversammlung vom 29. Juni 1850 hat der Gundremminger Dar⸗ lehenskassen Verein, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Gund⸗ remmingen auf Grundlage des Genossenschafts gesetzes vom 1. Mai 1889 seine Statuten mehrfach abgeändert, und insbesondere bestimmt, a. daß alle öffentlichen Bekanntmachungen in dem landwirthschaftlichen Genossenschaftsblatte zu Neu⸗ wied bekannt zu machen, unter der Firma der Ge— nossenschaft zu erlassen, und, wenn sie rechtsverbind⸗ liche Erklärungen enthalten, von dem Vereins vor steher oder dessen Stellvertreter und mindestens zwei Beisitzern, in anderen Fällen aber vom Vereins vor steher zu unterzeichnen sind, b. daß die Einladung zur Generalversammlung durch den Vereinsvorstand oder, falls die Berufung derselben durch den Aufsichtsrath erfolgt, durch den Votsitzenden des letzteren mittels eines den Vereins mitgliedern durch den Vereinsdiener zu eröffnenden Umlaufschreibens geschieht. Im Uebrigen wird auf das bei den Registeraften befindliche Statut ver— wiesen. Neuburg a. / D., am 2. Juli 1890. Der Kgl. Landgerichts ⸗Präsident: Ph. Mayer.

Neuburz a. D. Königliches (21277 Landgericht Neuburg a. / D. Durch Beschluß der Generalversammlung vom 22. Juni 1890 hat der Holzkirchener Darlehns kassen⸗ Verein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Holzkirchen auf Grundlage des Genossenschaftsgesetzes vom 1. Mai 1889 seine Statuten mehrfach abgeändert, und insbesondere bestimmt, . a. daß alle öffentlichen Bekanntmachungen in dem landwirthschaftlichen Genossenschaftsblatte zu Neu⸗ wied bekannt zu machen, unter der Firma der Ge nossenschaft zu erlassen, und, wenn sie rechtsverbind liche Erklärungen enthalten, von dem Vereinsvor, steher oder dessen Stellvertreter und mindestens zwei Beisitzern, in anderen Fällen aber vom Vereins vorsteher zu unterzeichnen sind, b. daß die Einladung zur Generalversammlung durch den Vereine vorstand oder, falls die Berufung derselben durch den Aufsichtsrath erfolgt, durch den Vorsitzenden des letzteren durch mündliche Einladung der Vereinsmitglieder Seitens des Vereinsdieners geschieht. Im Üebrigen wird auf das bei den Re— gisterakten befindliche Statut verwiesen. Neuburg a. / D., am 3. Juli 1890. Der K. Landgerichtspräsident: Ph. Maver. Oo srenbach. Bekanntmachung. 21279 In das Genossenschaftzregister wurde eingetragen auf Grund des Statuts vom 22. Juni 1899 die „Landwirthschaftliche Maschinengenossenschaft eingetragene Genossenschaft mit unbeschräukter Haftpflicht“, mit dem Sitz zu Offenbach. Gegenstand des Unternehmens ist „gemeinschaft⸗ liche Beschaffung und Benützung landw. Maschinen und Geräthe, sowie Ablaß solcher an die Genossen“. Die Willenserklärung und Zeichnung für die Ge nossenschaft muß durch zwei Vorstandsmitglieder er⸗ folgen, wenn ö. Dritten gegenüber Rechteverbindlich⸗ keit haben soll. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die . zu der Firma der Genossenschaft ihre amensunterschrift beisügen. Die von der Genossenschaft ausgehenden öffent⸗ lichen Bekanntmachungen erfolgen unter der irma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei

Zur Veröffentlichung seiner Bekanntmachungen

; i insvitz' in Rüssels⸗ ausgehenden unter Benennung desselben, von dem bedient sich der Verein der Mainspitz in Rüͤsse Prästdenten unterzeichnet.

presse aufzunehmen. ; bestimmt der Vorstand mit Genehmigung des Auf . sichtsratbs bis zur nächsten General versammlung ein anderes an dessen Stelle.

am 30. Juni.

der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet.

sammlung des Klosterheidenfelder⸗Darlehens⸗

slatt des Michael Faulhaber als Vorstandsmitglied gewählt. Schweinfurt, 2. Juli 1890. Kgl. bayer. Landgericht Schweinfurt, Kammer für Handelssachen. Der Vorsitzende: Stengel, Kgl. Landgerichterath.

Sie sind in der Deutschen landw. Genossenschafts. Beim Eingeben dieses Blattes

Das Geschäftsjahr beginnt am 1. Juli und endigt Vorstandsmitglieder sind:

die Nichterscheinenden oder Nichtabstimmenden dem⸗ jenigen zustimmend angesehen werden sollen, wofür die Mehrheit der abgegebenen Stimmen sich erklärt. biermit vorgeladen werden. dieser Vorladung ist zur Einsicht der Betheiligten bei dem Gemeindevorsteher zu Dorsel und Ahrdorf niedergelegt.

Beglaubigte Abschrift

Antweiler, den 3 Juli 1890. Der Kommissar: Irmen, Bürgermeister.

1) Augustin Ohlig Bürgel. Direktor.

2) Friedrich Wilhelm Fix⸗Fechenheim, Stell vertreter des Direktors,

3) Heinrich Appel Offenbach a / M.

Die Einsicht der Liste der Genossen ist während

Offenbach, am 29. Juni 1890. Großherzoglich e. . Offenbach. a sch.

21280 Schweinrurt. Durch Beschluß der Generalver⸗

G. m. u. S. v. 8. v. Mts. wurde

kafsevereins e. ö von Klosterheidenfeld

Herr Friedrich Fuchsberger

(21281 Teterow i. M. In das hiesige Genossenschafts⸗ register ist ad Nr. 2, Fol. 8, zur Firma: „Eentral · Molkerei Teterom, Eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Saftpflicht/ zufolge Verfügung vom 1. d. M, heute eingetragen: I) Die Grundfstatuten vom 30. März 1887 sind ersetzt durch das fortan normirende Abgeänderte Statut vom 16. April 1890 siehe Beilagenband II. Seite 21 ff. ; .

2) Gegenstand des Unternehmens ist die Milch⸗

. auf gemeinschaftliche Rechnung und

efahr.

3) Der Vorstand besteht nach wie vor aus den

erren:

ö Gutsbesitzer Schumann ⸗Kl. Köthel,

Guts besitzer Grieffenhagen⸗Grambzow, Gutspächter Birckenstaedt ⸗Panstorf.

4) Der Vorstand vertritt die Genossenschaft ge⸗

richtlich und außergerichtlich. Er giebt seine Willens

erklärungen kund und zeichnet für die Genossenschaft unter der Firma derselben, welcher zwei Vorstands⸗ mitglieder ibre Namensunterschrift beifügen,

55 Bekanntmachungen erfolgen in der Teterower

Zeitung und den Teterower Nachrichten, und zwar:

a. regelmäßig durch den Vorstand nach der Be— stimmung sub 4,

b. fofern fie vom Aufsichtsrath ausgehen, unter Benennung desselben mit Unterschrift des Vorsitzenden. .

6) Dag Geschäftsjahr läuft vom 1. Juli bis

30. Juni.

Teterow i. M., den 3. Juli 1890.

Der Gerichtsschreiber. Millies, Aktuar.

ziegenhals. Bekanntmachung. 121282 In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 2 die Genossenschaft Ziegenhals'er Darlehns kassen Verein, eingetragene Gen osseuschaft mit unbeschränkter Haftpflicht mit dem Sitze in Ziegenhals heute eingetragen worden. Die Genossenfchaft ist begründet zu Ziegenbals am 1. Juni 1896. Nach dem in der General versamm lung vom gleichen Datum genehmigten Statut bat der Verein den Zweck, die Verbältnisse seiner Mit—⸗ glieder in sittlicher und materieller Beziehung zu ver⸗ beffern, die dazu nöthigen Einrichtungen zu treffen, namentlich die ju Darlehnen an die Mitglieder er⸗ forderlichen Geldmittel unter gemeinschaftlicher Garantie ju verschaffen, besonders auch müßig liegende Gelder anzunehmen und zu verzinsen. Die gegenwärtizen Mitglieder des Vorstandes sind: 1) der Arotheker Joseph Lengsfeld ju Ziegenhals, als Vorsitzender, . 2) der Kaplan Franz Starker zu Ziegenhals, als stellvertretender Vorsitzender, ; 3) . Johann Fietz aus Dürr-Kunzen⸗ dorf, . 4) der Kaufmann Heinrich Glatzel zu Ziegenbals, 5) der Gosthofbesitzer Otto Sternedorff u Dürr Kunzendorf. 5 Die Zeichnung für die Genessenschaft geschiebt mit rechtsverbindlicher Kraft in der Weise, daß entweder der Vorsitzende oder der stellvertresende Vorsitzende und außer ibnen noch je 2 Vorstandsmitglieder der Firma den Namen beifügen. Rur bei Zurückzablung von Darlehnen, bei Quittungen in den Sparkassenbüchern -über Einlagen unter 560 M und bei den öffentlichen Bekannt machungen genügt außer der Unterschrift des Vor sitzenden oder stell vertretenden Vorsitzenden die Unter⸗ 6. nur eines Vorstandsmitgliedes. Die ,, der Genossenschaft erfolgen durch die Neisse'r Zeitung, ; 6 Siatut der Genossenschaft ist vom 1. Juni 1890 datirt. ö ; ö Die Einficht der Liste der Genossen ist während der Fibes en des Gexichts Jedem gestattet. Ziegenhals, den 28. Juni 1890 Königliches Amtsgericht.

Wasser⸗Genossenschafts⸗ Register.

Antweiler. Umlauf. 21283 Vorladung.

Nachdem ich durch Erlaß des Herrn Ober · Präsi⸗ denten der Rheinprovinz vom 10. Juni zum Kom⸗ miffar zur Leitung des Verfahrens über die Bildung einer öffentlichen Wassergenossenschaft in den Ge⸗ meindebezirken von Dorsel und Ahrdorf behufs Ent · wässerung von Ackerland, ernannt worden bin, habe ich zur Erklärung über den Plan und über dat Statut, sowie zur Wahl von Bevollmächtigten auf den 20. August 1890, Nachmittags 2 Uhr,

Rerlin. Königliches Amtsgericht L.

1Umschlag mit Abbildungen von ? Ornamente plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 137, 1372. Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 3. Juni 1890, Vormittags 11 Uhr 10 Minuten.

Mufter⸗Register.

(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) 21109) Abtheilung 56 II. Berlin, den 4 Juli 1890.

In das Musterregister ist eingetragen: ; Nr. 10 693. Firma Engel * Schapire in

Berlin, 1 Packet mit 5 Modellen für Damen⸗ Winterbüte aus Filz und Sammet in geschmackvoll eigenthümlicher Garnitur wie Mnster für plastische Erzeugnisse, 3/1653, 45/2058, 48/190, 45/180, si gi, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 2. Juni 1890, Vor mittags 11 Uhr 47 Minuten.

Form, versiegelt, Fabriknummern

Nr. 10 694. Fahrikant Paul Obst in Berlin, Modellen für

zu Kachelöfen, versiegelt, Muster für

Nr. 10 595. Firma Schuch . Wiegel in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildung eines Modells für Tisch⸗Telephon⸗ Stationen, versiegelt, Muster für plastische Erjeugnisse, Fabriknummer 261. Schutz frist 3 Jahre, angemeldet am 4. Juni 1890, Vor- mittags 11 Uhr 2 Minuten. .

Nr. 10 696. Firma Schuch Wiegel in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildungen eines Mo⸗ dells für Tisch⸗Telepbon⸗Stationen. versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 2659, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 4. Juni 1890, Vormittags 11 Ubr 2 Minuten.

Bei Nr. 2401. Firma E. G. Zimmermann in Hanau hat als Rechtsnachfolgerin des abrikanten prachthäuser zu Berlin am 4. Juni 1890 ür die laut Anmeldung vom 19. Juli 1880 mit Schutzfrift von 10 Jahren eingetragenen Modelle für Photo⸗ graphie Rahmen, Uhren, Thermometer, Kartenstän⸗ der und Speisewärmer bezüglich der Modelle Fa⸗ n ,. . 1179 . die ö der Schutzfrist bis auf 15 Jahre angemeldet.

26 Rr. 84630. Firma Adolf Bartosik in Berlin hat am 5. Juni 1890 für die laut Anmel⸗ dung vom 11. Juni 1887 mit Schutzfrist. von 3 Jahren eingetragenen Modelle für Griffschilder, Schlüsselschilder und Eckverzierungen bezüglich der Modelle Fabriknummern 204. 208, 360, 202, 210, 269, 270, 271, 306, 327, 361, 363, 356. 340 die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 4 Jahre an⸗= gemeldet. ; ; Nr. 10 697. Fabrikant Max Fritze in Berlin, 1 Packet mit 6 Modellen für Schreibzeuge, ver⸗ siegelt, Muster für plastische Erzeugnisse⸗ Fabrik nummern 481 bis 485, 487, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 6. Juni 1890, Vormittags 11 Uhr 45 Minuten. n

Nr. 10 598. Fabrikant Rudolf Piesbergen in Berlin, 1 Umschlag mit 2 Mustern für Ver gißmeinnicht · Bouquets zu Etigquettes, Facturen, Briefbogen re,, versiegelt, Flächen muster, Fabrik⸗ nummern 101, 1092, Schutzfrist Jahre, angemeldet am 6. Juni i890, Nachmittags 12 Uhr 3 Minuten. Nr. I6 599. Fabrikant Paul. Miesmner in Berlin, 1 Packet mit 8 Moꝛellen für Schreibzeuge, Burgrahmen, Ritter (als Uhr), Moraständer, Go⸗ lonierahmen und Handspiegel, versiegelt. Muster für plaftische Erzeugnifse, Fabriknummern Hol bis 598, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 6. Juni 1890, Nachmittags 12 Uhr 51. Minuten —ͤ

Rr. 160760. Firma Müller * Hilpert in Berlin, 1Packet mit 11 Mustern für illustrirte Album⸗ cousiffen, versiegelt, Flächen muster, Fabriknummern s38 bis 848, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 7. Juni 1890, Vormittags 11 Utr 8 Minuten. Nr. 10701. Firma Müller Æ Hilpert in Berlin, 1 Packet mit 32 Modellen für Pressungen zu Album⸗ deckeln und Ledergalanteriewaaren, versiegelt Muster für plaftifche Erzeugnisse, Fabriknummern 306 bis S37, Schutzfrist 5 Jahre; angemeldet am 7. Juni 1890, Vormittags 11 Uhr 8 Minuten.

Nr. I0 767. Firma Earl Ernst Ce in

Verwendungen aller Art, versiegelt, Flächenmuster, k 0 bis 53, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗= gemeldet am 7. Juni 1850, Nachmittags 12 Uhr * ,, Fabrikant Martin Brie in Berlin, 1Packet mit 2 Modellen für Hülsen zu schwedischen Zündkölzern, versiegelt, Muster für plastische Er⸗ geugnisse Fabriknummern 89 30 M, Schutzfrist Jahre, angemeldet am 9. Juni 1890, Vormittags 10 Uhr 55 Minuten. .

Nr. 10 704. Firma Otto Bohne in Berlin, 1üÜümschlag mit Abbildungen von 20 Modellen für Barometerrahmen, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnifse, Fabriknummern 546 bis Höh, Sc. frist 3 Jahre, angemeldet am 9. Juni 1890, Rach miltags 12 Uhr 42 Minuten. .

Rr. 10 705. Fabrikant Sugo Thümler in Berlin, 1 Packet mit 1 Modell für photographische Camera in eigenthümlicher Form und Ausstattun persiegelt, Muster für plastische Erzengnisse, Fabrik⸗ nummer 31, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 9. Juni 1890, Nachmittags 12 Uhr 46 Minuten.

Nr. 10 7065. Fabrikant Nudolph Schubert in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildungen von 35 Mo— dellen für Wandteller, Sparbüchsen, Schreibzeuge, Abschneider mit Cigarrenlampe, Figuren. Aschschaalen, Rahmen, Vessertständer, Frucht- und Visüschaalen, versiegelt, Muster für plastische Erzeugaisse, Fabrik nummern 148 bis 160, 524, 387 bis 393, 894, dob oö, zöa z, shræ bis zös, 14 bis 1146, Schuhfrift 3 Jahre, angemeldet am 10. Juni 1890, Nachmittags 12 Uhr 2 Minuten.

Nr. 10 707. Firma Adolph Schwabe in Berlin, 1 Packet mit 3 Modellen für Griffe aller Art mit Laͤngscannelirungen und mit schräg ge⸗ richteten Quercannelirungen, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 1009, 101

in dem Schulsaale zu Dorsel Termin anberaumt, zu

orstandsmitgliedern; die von dem Aussichtsrath

welchem die Betheiligten unter der Verwarnung, daß

102, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 12. Junl 18960, Vormittags 5 Uhr 40 Minuten.

1 Packet mit 11 Modellen für Rahmen,

Berlin, 1 Packet mit 4 Mastern für Karten zu

Nr. 10 708. Fabrikant Hermann Gueffroy in Berlin. 1 Packet mit 8 Modellen für GFassetten behufs. Verpackung von Fei , Corresponden karten, Visitenkarten und Couverts (Geschmack's. muster), reisiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fahriknummern 1217, 1201, 1208, 1211, 1216, 1221, 1260, 1293, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 12. Juni 1896, Vormittags 11 Uhr 50 Minuten.

Nr. 10709. Firma Albert Jacoby in Berlin, 1 Packet mit a. 6 Modellen und b. 15 Mustern für Pavierausstattungen, versiegelt, zu a. Muster für plastische Erzeugnisse, zu b. Flächenmuster, Fabrik- unn mern 3316, 2s, 3325. 3225, 3162. 3006 3170, 3180, 3190, 3200, 1295, 1296, 726, 727, rs. sz44, 560, 34a, 3151 bis zig3, Schütz frist 3 Jahre, angemeldet am 13. Juni 1890, Vor⸗ mittags 10 Uhr 28. Minuten.

Nr. 10710. Fabrikant J. G. Mertins in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildungen von 2 Mo dellen fär gegossene Rahmen zu Spiegeln und Pho— tographien, versiegelt, Muster für plastische Erzeug. nisse, Fabriknummtrn 1, II. Schutzfrist 3 Jabre, angemeldet am 13. Juni 1890, Vormittags 11 Uhr 2 Minuten, ;

Nr. 10711. Fabrikant Albert Richter in Berlin, 1 Umschlag mit 1 Modell für gestickte Damen⸗ bemden, versiegelt. Muster für plastische Erzeugnisse, Febriknummer 221 Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet . 13. Juni 1890, Vormittags 11 Uhr 56 Mi— nuten.

Nr. 10712. Fabrikant S. Hahn in Berlin, Notizen und Karten, versiegelt, Muster für plastische 5 nisse Fabriknummern 466, 467, 469, 470, 473 bis 476, 616, 618, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 135. Juni 1890, Nachmittags 12 Uhr 16. Minuten.

Nr. 10715. Fabrikant Otto Schäfer in Berlin, 1 Packet mit 2 Mustern für Drucdekorationen zu Kindersonnenschirmen, versiegelt. Flächenmuster, Fa—⸗ briknummern 102, 125, Schutzfrist 1 Jahr, ange⸗ meldet am 13. Juni 1890, Nachmittags 12 Ubr 40 Minuten.

Nr. 10714. Fabrikant Friedrich Schulze in Berlin, 1 Packet mit 9 Modellen fär Schreib— zeuge, Löscher, Leuchter, Uhrhalter, Feuerzeuge mit Leuchter, Feuerzeuge, Wandfeur, Staffeleien, ver— siegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik nummern 472, 473, 474, 479, 480, 4854, 486, 493, 494, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 14. Juni 1890, Vormittags 11 Uhr 50 Minuten.

Nr. 10715. Fabrikant Julius Herzfeld in Berlin, 1 Umschlag mit 1 Modell für Staffeleien, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik = nummer 2001 1668, Schutzfrist 3 Jahre, angemel. det am 14. Juni 1890, Nachmittags 12 Uhr 13 Minuten.

Nr. 19716. Firma Berliner Medaillen Münze Otto Oertel in Berlin, 1 Umschlag mit 3 Mustern für Clichés der Preis⸗Medaille der Ersten Allgemeinen Deutschen Pferde⸗Ausstellung zu Berlin 1890 ) versiegelt, ö Fabriknummern

m / m m / m m / m ; 28 gSgö⸗ 34 1855 21 1895 Schutzfrist 2 Jahre, angemeldet am 14. Juni 1890, Nachmittags 12 Uhr

59 Minuten.

Bei Nr. 8571. Fabrikant Paul Fricke in Berlin hat am 14. Juni 1890 für die laut Anmeldung vom 8 Angust 1887 mit Schutzfrift von 3 Jahren eingetragenen Modelle für Möbel beschläge bezüglich der Modelle Fabriknummern 712, 703 die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 6 Jahre angemeldet.

Nr. 10717. Firma Emil Petersen in Berlin, 1 Packet mit 41 Modellen für Fabrikate aus Pa— pier, Carton und anderem Material zur Ausstattung von Knallbonbons und Cotillon⸗Artikeln, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 1309 bis 1319, 13490 bis 1352, 1354 1357 bis 1362, 1367 1368 1369 1371 bis 1374, 1392, 1395, 1398, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 17. Juni 1890, Nachmittags 12 Uhr 38 Minuten. :

Nr. 10718. Fabrikant Eugen Falkson in Berlin, 1 Packet mit? Modellen für Figuren aus ita und sorstigen Materialien, versiegelt, Muster Ur plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 1078. io? 8a Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 17. Juni 1890, Nachmittags 12 Uhr 50 Minuten.

Nr. 10719. Fabrikantin Wittwe Friederike Fritsche in Berlin, 1 Umschlag mit 4 Modellen fuͤr Verschnürungen auf Costümen für Damen, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse Fabrik nummern 1419, 1722, 1684, 1723, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 17. Juni 1890, Nach— mittags 12 Uhr 58 Minuten.

Bei Nr. 8444. Firma A. Schwalbe in Berlin hat am 18. Juni 1890 für die laut Anmeldung vom 18. Juni 1887 mit Schutzfrist von 3 Jahren eingetragenen Modelle für Photogr phieständer be⸗ züglich des Modells Fabriktummer 754 die Ver— längerung der Schutzfrist bis auf 5 Jahre ange⸗ meldet.

Nr. 10720. Firma Emil Petersen in Berlin, 1Packet mit 33 Modellen für Fabrikate aus Papier, Carton und anderem Material zur Ausstattung von Knallbonbons,. Cotillonartikeln und Fächern. ver— fiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik nummern 1363, 1364, 1365, 1370, 1376 bis 1385. 1390, 1391, 1384, 1396, 1397, 1402 bis 1410, 1416, 1417, 1419, 14191, 784, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 18. Juni 1890, Vormittags 11 Uhr 42 Mmuten.

Nr. 16721. Firmg Wilhelm Kühne 4 Co in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildungen von 9 Modellen für Kronen, Leuchter, Löscher, Tablettes, Handleuchter, Feuerzeuge, Schreibzeuge, Federschaalen in Guß und Preffung, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 1347, 1355, 1359, 1348, 1356, 1349 15357. 1354, 1358, Schutz frist 3 Jahre, angemeldet am 18. Juni 1890, Nach- mittags 4-83 Uhr.

Nr. 10722. Fabrikant Panl Bahr in Berlin, 1 Packet mit 12 Modellen für Haarpfeile aus Knochen mit Schild von Goldfischmuscheln, ver— siegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummern 3000 bis 3011, Schutzfrist 3 Jahre, an . gemeldet am 19. Juni 1890, Vormittags 11 Uhr 5 Minuten.

Nr. 10723. Fabrikant Hugo Erm ster in Berlin, 1 Packet mit 10 Modellen für Schilder und Griffe mit Schildern, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknum mern 1050 bis 1069, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 19. Juni 1890, Vormittags 11 Uhr 17 Minuten.

Nr. 10724. Firma Max Krause in Berlin,

Verzierungen an Mpierwaaren, versiegelt, Flächen muster, Fabriknumnmern 27000, 27002, i e , ol, Nol2, Noll Noi, 27018, 27024, 2703532 27040, 019, 27025a, b, 60002, 600072. b, 60008a, b, 66009a, b, 60661, 60130, 05110a, b, Ob l97a, b, 052013, b O5209a, b, O5 210a, b, ghꝛꝰlda, b, C621 ga, b, 03853a bis d, 27510, 27600, 27630. 27950, 7450 bis d. Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 20. Juni 1890, Vormittags ji Ubr .

r. 25. Firma Max Krause in Berlin,

1 Umschlag mit bl dine n von 47 Mustern für Verzierungen. an Papierwaaren, versiegelt, Flächen⸗ muster, Fabriknummern 50068 a bis t, 23961 1a bis f, 285801, 28802, 27520, 22000, 22080, 275465, 27576, 27606 27656, 279656, 051322, b, 5152. 60200, 8 b ooo, . bis ö 138, Schutzfrist

Jahre, angemeldet am 20. Juni 1890, Vormitta 11 Uhr 10 Minuten. =.

Nr. 10726. Firma Max Krause in Berlin, U Packet mit a 29 Muftern für Verzierungen an Papierwaaren. b. 15 Modellen für Kartenschnitte und Cartons versiegelt, zu a. Flächenmuster, zu b. Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik nummern 60936, 60037, 60128, 60086, 63205, 29614, 29616, ol24, 0127, O29 bis 01532, 0134, ol39, Ol5l, olbßz, O5160a., b, e, 05228 a, b, O5231a, b. Ob 233 a, b, 05234, Oßod5, 60031, 5h00, 75501, 75502, 28500 bis 28505. 28507, 5. 29612, . 29091. 29003, Schutzfrist Jahre, angemeldet am 20. Juni 1890, imi ir , uten. ‚. ö

r 27, Firma Carl Schoening in Berlin,

1 Packet mit 1 Modell für hen neil. Medaillons, veisiegelt, Muster für plastische Erzeug- nisse, Fabriknummer 214, Schutzfrift 3 Jahre, an— gemeldet am 21. Juni 1890, Vormittags 16 Uhr

39 Minuten. Fabrikant Georg Thümler in

*

Nr. 10723. Berlin, 1. Packet mit 1 Modell für Ständer zu Photographieen und Verrotvpien in eigenthümlicher Form, versiegelt Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 89, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 21. Zuni 1890. Nachmittags 12 Uhr 19 Minaten.

Nr. 16729. Firma E. Lewy R Söhne in Berlin,! Umschlag mit Abbildungen von 36 Mo— dellen für Bonbonnisrgn sowie Konfekt. und Blumen— Körbchen, versiegelt, Muster für plastische Erzeug- nisse, Fabriknummern 585, 601 bis 629, 631, 533, 633, 636. 637, 638, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 23. Juni 1890, Nachmittags 17 Uhr 5 Minuten.

Nr. 16730. Firma R. Barnick in Berlin, 1Umschlag mit 10 Mustern für Etiquettes, Plakate und Neuiabrskarten auf Pappe, Glas, Holz und Blech, versiegelt. Flächenmusfter, Fabriknummern 2039 bis 20438, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 23. Juni 1890, Nachmittags 17 Uhr 41 Minuten.

Nr. 10731. Firma D. Löwenstein in Berlin, L Umschlag mit 1 Muster für Dekoration zu Plakaten, darstellend die Insel Helgoland im Hinter grunde, im Vordergrunde einen Helgoländer, einen deutschen Matrosen begrüßend, mit Aufschrift „Helgoländer“, versiegelt, Flächenmuster, Fabrik- nummer 5579 D. L, Schutzfrist 3 Jahre. angemeldet ö. 23. Juni 1890, Nachmittags 12 Uhr 53 Mi— nuten.

Nr. 19732. Firma Geo. Borgfeldt E Co. in Berlin, 1 Packet mit 1 Modell für Metall. Platten zu Mundharmonikas mit geprägten Orna— menten, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 220, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 24. Juni 1890, Vormittags 11 Uhr 37 Mi—

nuten.

Nr. 10733. Fabrikant Th. Herb in Berlin, 1ẽPacket mit 5 Modellen für Schreibzeug, ver⸗ siegelt, Muster für plastische Erzeuznisse. Fabrik- nummern 652, 666, 667, 677, 714, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 24. Juni 1890, Vor— mittags 1 Uhr 41 Minuten.

Nr. 10734. Fabrikant Max Fritze in Berlin, 1 Packet mit 1 Modell für Artikel in Metallguß (Baromfter in Verbindung mit Thermometer), ver= siegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik— nummer 740, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 24 Juni 1890, Vormittags 1 Uhr 57 Minuten

Nr. 106735. Fiema J. Hertz jr. in Berlin, 1 Packet mit 2 Modellen für Cravatten (Geschmocks muster), versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 573, 574, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 24. Juni 1890, Nachmittags 12 Uhr 3 Minuten.

Nr. 10736. Firma Gustav Demmler in Berlin, 1 Umschlag mit 1 Modell für Tischbouquets, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik- nummer 935, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 24 Juni 1890, Nachmittags 1 Uhr 5 Minuten. Nr. 10737. Firma Berliner Blechem ballage⸗ fabrik Gerson in Berlin, 1 Umschlag mit AÄb— bildungen von 44 Mustern für ein- und mehrfarbige Dekorationen und Bilder jür Blech, Papier, Hol-, Leder Verpackungen und für Metallflächen aller Art, versiegelt Flächenmuster, Fabriknummern 1325 bis 1368, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 25. Juni 1890, Vormittags 11 Uhr 13 Minuten.

Nr. 10738. Firma Franz Lieck Heider in Berlin, 1 Packet mit 1 Muster für Tapeten, versiegelt, Flächenmuster, Fabritnummer 9034, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 25. Juni 1890, Vormittags 11 Ubr 25 Minuten.

Nr. 10739. Fabrikant Emil Stresemann in Berlin, 1 Packet mit 1 Modell für Lqueurflaschen, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik nummer 100, Schutzfrist 5 Jahre, angemeldet am 25 Juni 1890, Vormittags 11 Uhr 33 Minuten. Nr. 10 740. Firma Brandt E Fude in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildungen von 12 Mustern für Charakterbilder verschiedener Völkerschaften (Volks trachten), versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 1 bis 12, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 26. Juni 1890, Nachmittags zwischen 4 und 8 Uhr. Nr. 10741. Firma Graphische Kunst⸗Anftalt Wehylandt C Bauchwitz in Berlin, l Umschlag mit 1 Muster für Reklame⸗Karten, darstellend ein Sopha mit abwärts klappbarem Sitz, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummer 1890/7, Schutzfrist 2 Jahre, angemeldet am 27. Juni 1890, Nach⸗ mittags 2 Uhr 37 Minuten.

Nr. 10742. Firma Gebrüder Petersfeldt in Berlin, 1 Packet mit Abbildungen von 14 Modellen für Dekorationen an Klingen in Stahl oder Silber, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik nummern 16036 bis 16043, 16049 bis 16054, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 28 Juni 1890, Vor⸗ mittags 11 Uhr 5 Minuten.

Umschlag mit Abbildungen von 50 Mustern für!

Nr. 10743. Fabrikant Lonis Meißner in

Berlin, 1 Umschlag mit 2 Modellen und Ab⸗ bildungen von 3 Modellen für Nadeln. Broches, Anhänger und Knöpfe, versiegelt. Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 120, 122, 124, 126, 128, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 28. Juni 1896, Nachmittags 12 Uhr 27 Minuten.

Nr. 10 744. Fabrikantin Frau Auguste Speier mann in Berlin, 1 Umschlag mit 5 Modellen für Notes mit Spiegel in geschmackvoller Ausstattung, versiegelt. Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik nummern 636 a, b, e, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 30. Juni 1890, Nachmittags 12 Uhr 2 Minuten.

Nr. 10 745. Fabrikant Linns Hunger in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildungen von 5 Modellen in Gipsformen zur Herstellurg von Ornamenten zu Kachelöfen, versiegelt, Muster für plastische Er—⸗ zeugnisse, Fabriknummern 69, 69e, 694. 76, 724, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 30 Juni 1890, Nachmittags 12 Uhr 47 Minuten. ö

Bei Nr. 8484. Firma S. A. Loevy in Berlin, hat am 28. Juni 1890 für die laut Anmeldung vom 30. Juni 1887 mit Sutzfrist von 3 Jahren eingetragene Modelle für Fensterruder mit Knopf, Niet und Haken, Druckplatten für Elektricität und Thürschilder bezüglich der Medelle Fabriknummern 784, 755, 778 die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 8 Jahre angemeldet.

Lörrach. 21015

Zum Musterregister wurde eingetragen:

Nr. 10455/19899. Firma Köchlin Baum gartner C Cie in Lörrach, Packet Nr. 198, versie elt und entbaltend 24 Muster auf Wollen und Baumwollenstoffen, N'STB 1090, 167, 160, 113, 262, 212, 208, 263, 265, 116, 179, 264, 269, 115, 112, 176, 163, 759, 203, 684, 644. 202, 2091, 200, Schutzfrist 3 Jahre, die Muster sind für Flächen erzeugnisse bestimmt, deponirt am 3. Juni 1890, Nachmittags 53 Uhr;

ferner Packet Nr. 199, xersiegelt und enthaltend 24 Muster auf Wollen und Baumwollenstoffen NSTB 181, 758, 180, 211, 210, 206, 760, 102, 207, 221, 264, 326, 751, 826, 214, 350, 806, 825, 12. 309, 266. 216, 828. 52, Schußffrist 3 Jahre, die Muster sind är Flächenerzeugnisse bestimmt, deponirt am 12. Juni 1890, Nachmittags 535 Uhr.

Großherzoglich Badisches Amtsgericht Lörrach,

den 30. Juni 1890. Nüßle.

PIauen. 21021

In das Musterregister ist eingetragen:

Nr. 984. Firma Meinhold T Sohn in Plauen, 1 Packet mit 49 Mustern zu Gardinen und Tapisserie, offen, Flächenerzeugnisse, Geschäfte— nummern 10751663, 1076564, 1088573, 1088572, 1056/1571, 1056 574, 1026/578, 1089 /576, 10895577. 1089 /583, 1089 /584, 1089/5835, 1089/6586, 1087566, 1087/67, 1087/6568. 1087569, 1087570, 1087/5675 1087/H80, 1087581, 1087 /582, 1087/5965, 1091579, 10911587. 10911588, 1091/89, 1693591, 1082, 1085, 10986, 16858. 1091 5990, 1088/6596, 1688 / 597, 1088/5938. 1088599, 10988/69090, 1088/ 601, 1093/6592, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 17. Juni 1890, Nachmittags 33 Uhr.

Nr. 985. Firma Conrad Grössel Nachf. in Plauen, 1 Muster zu einem Schürzenlatzhalter, effen, Flächenerjeugniß, Geschäfts nummer 1890, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 19. Juni 1890, Nachmittags 14 Uhr.

Nr 586. Kaufmann Ogear Zschweigert in Plauen, 1 verschlossenes Packet, enthaltend a. 40 Muster zu Tüllspitzen, Geschäftsnummern 9182, 9202, 9205, 9206, 9218, g219g, 9220, g226, 9g227, 9228, 9229, 9230, g231, 9232, 9233, g234, 9g2365, 9236, 9237. 9238, 9239, gong 241, 9242, 9243, 9244, 9245, 9246, g247, 9234, 9250, 9252, 9263, 92655, 9269, 9271, gn 9273, 9274, M75, b. 10 Muster zu Luftspitzen, Nrn. I149, gl50, 9168, gl81, 9186, 187, 1388, 189, 190, 192, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 19. Juni 1890, Nachmittags 34 Ubr.

Nr. 987. Derselbe, 1 verschlossenes Packet, ent. baltend a 22 Muster zu Luftspitzen, Geschäfts— nummern 9193, 9197, 9198, gz205, 9g204, 9207 9212, 9213, 9g214, 9215, 9216, 217, 9221, 3322. 9223, 9224, 9262. 9g263, 9276, 9277, 9278, 9177, b 3 Muster zu gestickten Tülls, Nrn. 9156, 9210. W2II, c. 19 Muster zu Volants auf Nansoc. und Zephyrstoffe, Nrn. 9154, g166, gitz7, 9171, 9175, II 76, 9184, 9195, 9g264, g266, 9g268, 9269, g270, 9281, 9282. 9283, 9284, 9285, 9286, d. 4 Muster i Tüllspitzen, Nrn. 9199, 9249, g258, 9261, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 19 Juni 1880, Nachmittags 44 Ubr.

Nr. 9883. Kaufmann Hermann Maher in Plauen, 1 Packet mit 7 Zeichnungen zu Spachtel gardinen, verschlossen, Flächenerzeugnisse, Geschäfts⸗ nummern 200 bis mit 205, 210, Schutzfrist 2 Jahre, angemeldet am 25. Juni 1890, Nachmittags 16 Uhr—

Nr. 939. Firma Reis * Herz, M. Guggen⸗ heims Sons Nachf. in Blauen, 1 Packei' mit 30. Skizien zu Maschinenstickereien, derschlosfen, Tächenerzeugnisse, Geschäftsnummern S656 bis 80h, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 26. Juni 1890, Nachmittags 3 Ubr.

Nr. 390. Dieselbe Firma, 1 Packet mit 30. Skinzen zu Maschinenstickereien, verschlossen, Flãchenerztugnisse Geschäftsnummern S706 - 8736, 756k, N37, 87376, S738, 87383, S739, s7393, S740. 5741, 741i. S742, 87424, S743, 87433, S744, 87 444, 8745, 8z454, S740, Schutzfrist 1 Jahr, 1 n, am 26. Junt 1890, Nachmittags 3 Uhr.

r. 991. Dieselbe Firma, 1 Packet mit 30. Skizzen zu Maschinenstickereien, verschlossen, Flächenerzeugnisie, Geschäftsnummern 8746, 8746. S747 - 8773, 8775 83795, Schutzfrist 1 Jahr, an⸗ gemeldet am 265. Juni 1890, Nachmittags 3 Uhr.

Nr. 992. Dieselbe Firma, 1 Packet mit à0. . Skijzen zu Maschinenstickereien, verschlossen,

lächenerzeugnisse, Geschäftsnummern S796 —– 88645, Schutzfrist J Jabr, angemeldet am 26. Juni 1890, Nachmittags 3 Uhr.

Nr. 993. Dieselbe Firma, 1 Packet mit 20. Skizien zu Maschinenstickereien, verschlossen, Flaächenerzeugnisse, Geschäfts nummern 8846 8864, s8867 - 8897, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 26. Juni 1890, Nachmittags 3 Uhr

Nr. 994. Dieselbe Firma, 1 Packet mit 30. Skijzen zu Maschinenstickereien, verschlossen, Lächenerzeugnisse, Geschäftsnummern 8898 847, chutzftist J Jahr, angemeldet am 26. Juni 1890,

Nr. 995. Dieselbe Firma, 1 Packet 31. Skijzen zu Maschinenstickereien, be of t Flächenerzeugnisse, Geschäftsnummern 181821836 S948 - 8956, 8956, S957, S957, 8958, 89584 S959, 8959, S969, 89604. Schutzfrist 1 Jahr, am⸗ gemeldet am 26. Juni 189). Nachmittags 3 Uhr. Nr 996. Firma Wilhelm Weindler C Co. in Plauen, 1 Packet mit 13 Mustern zu gestickten Crepe Chiffon, verschlossen, Flächenerzeugniffe, Ge= schäftsnummern 15063,/ 15, 1550,15 15646, 15630, 10, 1658710, 155856,/ 10, 15605, 156581 / 14, 155953 / 20, 15604, 15102 20, 15607, 15, 15591, Schutzfrist 6 Monate, angemeldet am 26. Juni 1899, Nachmittags 5 Ubr 35 Minuten.

Plauen, am 1. Juli 1890.

Das Königliche Amtsgericht. Steiger. Sas an. 21018

In das Musterregister ist eingetragen: .

Nr. 14. Maschinenbauer und Selfactor⸗ meifter Franz Kießling zu Sagan, ein Muster für einen Abschlag Apparat zum Wiede'schen Selfactor, offen, Geschäfts Nr. 405. Muster für plastische Er⸗ zeugnisse. Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 7. Juni 1890, Vormittags St Uhr.

Sagan, den 28. Juni 1890.

Königliches Amtsgericht.

Konkurse.

io] Bekanntmachung.

Ueber das Vermögen des Grundbesitzers Franz Bode in Angerburg ist heute, am 3. Juli 1890. Nachmitttags 54 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet und der Kassirer Friedrich Froese hierselbst zum Konkursverwalter ernannt worden. Der offene Arcest ist erlassen mit Anzeigefrist bis zum 20. Juli 1896. Konkursforderungen sind bis jum 14. August 1890 anzumelden. Die erste Gläubigerversammlung findet am 23. Juli 1899. Vormittags 115 Uhr, und der erste Termin zur Prüfung der angemeldeten Forde— rungen am 22. Auzust 1899, Nachmittags 121 Uhr, im Gerichtsgebäude, Zimmer Nr. 16, statt.

Angerburg, den 3. Juli 1890.

. Klein,

Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. 121078 Bekanntmachung.

Ueber das Vermögen des Schneidermeisters D. Danielsohn zu Mariendorf, Chausscestraße 2, (Geschäftẽ lokal zu Berlin. Schützenstratze 29) ist heute, am 3. Juli 1890, Nachmittags 13 Uhr, das Konkurs⸗ verfahren eröffnet. Der Kaufmann Gödel zu Berlin, Neanderstr. 10, ist zum Konkursverwalter ernannt. An⸗ meldefrist bis zum 16. August 1890. Wahl des Ver walters und event Glär zgerausschusses den 31. Juli 1890, Vormittags 117 Uhr, Prüfungstermin den 18. September 1890, Vormittags 101 uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Hallesches Ufer 23— 31, Zimmer 2. Anzeige an den Verwalter von dem Besitz zur Konkursmasse geböriger Sachen bis zum 16. August 1890.

Berlin, den 3. Juli 1890. Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts 1I., Abtheilung 7. Richert. .

21051 Ueber das Vermögen des Lederwaarenfabri⸗ kanten Ottomar Schultze hier, Kottbuferstraße 3a, ist heute, Nachmittags 4 Uhr, von dem Königlichen Amtsgerichte Berlin I. das Konkurs- verfahren eröffnet. Verwalter: Kaufmann Conradi hier, Weißenburgerstraße 65 Erste Glaubiger⸗ versammlung am 21. Juli 18990, Vormittags 19 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 27. Ausust 1890. Frist zur Anmeldung der Kon⸗ kursforderungen bis 27. August 1890. Prüfungs⸗ termin am 26. September 1890, Vormittags 19 Uhr, im Gerichtsgebäude, Neue Friedrich⸗ straße 13, Hof, Flügel B., varterre, Saal 32. Berlin, den 3. Juli 1890.

Tho mg s, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts J. Abtheilung 49.

21070 Konkursverfahren.

Ueber den Nachlaß des am 22. Mär; 1890 zu Frank⸗ furt a. O. verstorbenen Zahlmeisters a. D. Karl Julius Laupichler wird beute, am 3. Juli 1890, Vormittags 10 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Kaufmann und Stadtrath F. Heinsius zu Frankfurt a / 8. Anmeldefrist bis zum 3. Sep⸗ tember 1899. Erste Gläubigerversammlung am 1. August 1890, Vormittags 11 Uhr. Pruͤfungs⸗ . ö ö d,. Vormittags

r. ener Arrest und Anzeigepfli bis z 15. August 1890. w Frankfurt a. O., den 3 Jlli 1890. Königliches Amtsgericht. Abtheilung 4.

21077) . Bekanntmachung. Nr 4239. Ueber das Vermögen des Fabrikanten Friedrich Roß in Kork, ist am J. Juli 1896, Vormittags 10 Uhr, das Konkursverfahren er— öffnet, der offene Arrest erlassen, die Frift zu den nach §. 108 Konkurs ⸗Ordnung vorgeschriebenen An= zeigen und zur Anmeldung der Forderungen auf Dienslag, den 29. Juli 1890, der Wahl und all⸗ gemeine Prüfungstermin Mittwoch, den 6. August 18990, Vormittags 9 Uhr, vor Gr. Bad. Amts- gericht Kehl festgesetzt worden. Kehl, 3 Juli 1890.

Gr. Bad. Amtsgericht.

Rizi. Dies veröffentlicht: der Gerichtsschreiber Kopf.

21060 Bekanntmachung. Ueber das Vermögen des Maurermeisters August Klaus zu Landsberg a. / W. ist heute, Vormittags 1096 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Kaufmann Emil Fraenkel zu Landsberg a. W. ist zum Konkursverwalter ernannt. Anmeldefrist bis zum 1. September 1890. Gläubigerversammlung am 30. Juli 1899, Vormittags 190 uhr. Prü⸗ fungs termin am 26. September 1890, Vor- mittags 10 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis um 1. September 1890. Landsberg a. W., den 4. Juli 1890. Doehnert,

Nachmittags 3 Uhr.

Gerichteschreiber des Königlichen Amtsgerichts.