auf Nom. J. Millionen Mark 41 0, Partial⸗Darle
der
In der ordentlichen Generalversammlung der Actien-Gesellschaft ‚Steintohlenbergwerk Nordstern“
5) Komm andit⸗Gesellschaften auf Attien u. Aktien⸗Gesellschaften. Subseripption
rückzahlbar à 103 ½.,
Aetien⸗Gesellschaft „Steinkohlenbergwerk Nordstern“ zu E
hns⸗Schuld⸗rkunden,
ssen. vom 1. März 1890 wurde durch einstimmigen Beschluß dem Aufsichtsrathe und dem Vorstande die
Ermächtigung ertheilt, zur Anlage des projeftirten zweiten Förderschachtes eine Anleibe von 1 500 000 4 aufzunehmen und das gesammte Gesellschafts Vermõgen dafür zu verpfãnden.
In Ausführung diefes Generalrersammlungs-Beschluffes hat der Aufficktsrath und der Vorstand genannter Gefellschaft eine Anlei
be von 13 Millionen Mark,
103 9 rückzahlbar, kontrahirt, welche durch krrothekarische Eintragung auf das gefammte Zecheneigenthum unter und über Tage zur erften Stelle sicher gestellt ist.
Die Anleihe wird in 1500 Partial⸗Darl
ehnsschuldurkunden à M 1000 zerlegt.
Die Zinsen sind halbjäbrlich am 2. Januar und J. Juli eines jeden Jahres zablbar. . Die ÄAmortisation beginnt spätestens mit dem Jahre 1896 und mindestens „6 56 006 jäbrlich und einem Aufgelde von 3 0.
Auf vorstehende Anleibe nehmen
die Essener Credit⸗Austalt in Essen, das Bankhaus Gust. Hanau in Mülheim a. d. Ruhr, . Goldschmidt E Cie. in Bonn
p und wir an unserer Ge
sellschaftskasse ö am 28. und 29. Juli ds. Is.
von unseren Aktionären zum Pari⸗Course, von andern Zeichnern zum Course von 101 00 Zeichnungen entgegen.
Die Aktionäre haben bis zum 29. Juli inklusive Anspruch auf Partial ⸗Darlebnsschuldurkunden im Ver zum Pari⸗Course erwerben können; bei der Zeichnung sind die Aktien obne Coupons zur Abstempelung vorzuzeigen.
Bei Ueberzeichnung bleibt entsprechende Reduktion vorbebalten, und soll die Zutheilung bis 1. August erfolgen. ; der börsengängigen Werthpapieren zu binterlegen; die Baarbeträge werden bei der ersten Einzahlung verrechnet. Die Vollzahlung der zugetheilten Obligationen,
Bei der Zeichnung sind 10, in Baar o den obigen Bedingungen entsprechend, muß zuzüglich de mit 47 0 verzinst. .
Essen, den 22. Juli 1890.
S
Der Auffichtsrath.
r laufenden Zinsen seit dem 1. Juli bis spätestens zum 20. Auguft ds. Is. geleistet werden.
Die Ausgabe der Stücke mit Coupons, vom 1. Juli ds. Is. laufend, erfelgt möglichst vom 26. AÄuguft aß.
t ein kohlenbergwertk
Nordstern.
Der Vorstand.
hältniß ibres Aktienbesitzes dergestalt, daß sie auf * 3000 Aktien eine Obligation von M 1000
Tbeilzahlungen werden vorher gegen Quittung an zenommen und
24787
Activa.
Geschäfts Bericht
der Aktienbier⸗Brauerei zu Neustadt (Orla)
über das Geschäftsjahr vom 1. Oktober 1888 bis Ende September 1889. Bilanz am 30. September 1889.
3) Herabsetzung des Grundkapitals der Gesell⸗ schaft durch Rückkauf von Vorzugs⸗Aktien bis pari und Festsetzung der Modalitäten dieses Rückkaufs.
Eassira. 4) Wahl von Aufsichtsrathsmitgliedern.
Æ3
247989 43 4555 79
Gebäude. Grundstück ⸗¶ Wasserleitungs⸗ Conto inkl. Geschäftseinrichtung ꝛc. Abschreibung 28
Maschinen⸗ und Geräthschaften ⸗ Conto Abschreibung 8 0
Restaurations⸗Inventar⸗Conto.
Abfchreibung 5 Faß Conto L Lagerfãsseir . Abschreibung 3 00 Faß⸗Conto HN Transportfãsser.. Abschreibung 10 0iά
Abschreibung 15
2714443 1297 47416
S098 60
uhrwerks⸗Conto 5 13919 Debitoren⸗Conto JI. Debitoren⸗Conto I , 56533556 Abschreibung 1 96G 21687 . w k . J k i111. Brennmaterialien / Conto. J , Kd, / Gewinn aus 1887 bis 1888. Conto pro Diverse . ;
XT; J TNT T
TJ 77
.
8) Abänderung des §. 17 der Statuten. Diejenigen Aktionäre, welche an dieser General⸗ versammlung theilnehmen wollen, werden unter Bezugnahme auf §. 22 des Statuts erfucht, ihre Aktien nebst doppeltem Nummernverzeichniß ohne Talons und Dividendenscheine bei der Gesellschaftskaffe, Unter den Linden 18, bei der Rheinisch · Westfälischen Bank, hier, bei Herrn J. W. Arendt, hier, bei Herrn Sermann Friedmann, hier, bis spätestens zum 13. August er. zu devoniren. Annahme findet werktäglich von 10 bis 1 uhr Mittags und am letzten Annahmetage, alfo Mittwoch, den 13. August er., von 10 Uhr Vormittags bis 6 Uhr Nachmittags ftatt. Das Duplikat des Nummernverzeichnifses wird mit dem Stempel der Gesellschaft und einem Ver— merk über die Stimmenzahl des betreffenden Aktionärs versehen zurückgegeben und dient als Legitimation zum Eintritt in die Seneralversammlung. Berlin, den 24. Juli 1890. Der Aufsichtsrath. i. V. Lo uis Schütze.
1 33
242500 - Ii55465 9? 1371 72 15734 9
66 . Aktien ⸗Kaxital lt. S8. 3 des Gesellschafts vertrags Diverse Creditoren. ö Reservefonds. Gewinn⸗ Conto
2453029 64 31660 86 2336 45 is33m 10 7286 36
1021 07 14800 —
23845 68
624491 h382 50 2403 30 20145 76 1068 — 207 60 101 — 3061 01 1138 41 580 —
24835
Crefeld Uerdinger Localbahn.
Nachdem der Beschluß der außerordentlichen Feneralversammlung vom. 24. Junk d. J. auf Herabsetzung des Grundkapitals unserer Gefellschaft von M 1000 000 auf 46 500 000 in das Handels register eingetragen ist, fordern wir auf Grund des
.
Debet. Gewinn und Verluft-Conto über das Geschäftsjahr 1888 bis 1889. Credit.
66 3 4918471 10443 68 594751 9 ö,, 432 43
alf ener Gill 99a Städtische Biersteuer ⸗ Contro... 517865 Staats und Gemeindesteuer 159679 KJ 4785 55 Futter und Fuhrwesen-Conto. 2993 38 Betriebsunkosten⸗ onto... 1651177 Gehalt des Verwaltungs⸗Conto 1950 — Gründungskosten⸗Conto 3023 86 k 2465 05 Hefen ⸗Conto .. . 920 Abschreibungen... ö 32 0? Caduzirte Forderungen 31595 Gewinn Conto ; 13312
142173 52
Die Uebereinstimmung der geführten Bücher bescheinigt.
Gerste⸗Conto. , deer e. K rennmaterialien-⸗Conto
Nenftadt (Orla), den 30. September 1888. Die Revisions⸗Köommission.
. Carl Besser. Unter Zustimmung des Aufsichtsraths wird folgendermaßen zu verwenden: 6 9ο zum Reservefonds. 24 νυ dem Aufsichtsrath. pro Aktie 70/0 oder 35 4M
zum Uebertrag auf neue Rechnung
Uebertrag von der Rechnung 1887, 88 1 Bier⸗Conto .
Malʒzkeim ·˖ Conto
Trebern⸗Conto
Pacht Conto ;
Conto pro Diverse
„, 3 Art. 243 des Ges. vom 18. Juli i884 unsere E38 Gläubiger auf, sich bei uns zu melden.
163 31 Krefeld, 22. Juli 1890.
. Der Vorstand.
131035 28 Hoßfeld
1176 44 ;
4050 — 2294 50 315 28
24802
Actien⸗Zuckerfabrik Groß⸗Gerau.
Unsere Aktionäre werden biermit zur dies jãhrigen ordentlichen Generalversammlung auf Don⸗ uerstag, den 7. Auguft e., 11 Uhr Vor—⸗ mittags, im Conferenzsaal der Fabrik, eingeladen.
Tagesordnung:
1) Bericht der Direction und des Aufsichtsraths über das Geschäftsjahr 1889,70. Genehmigung der Bilanz, Abrechnung und Gewinnvertheilung und Ertheilung der Entlastung.
2) Wahlen von Mitgliedern des Aufsichtsraths.
Groß⸗Gerau, den 22. Juli 1890.
Die Dire ktisn.
1 7 mit vorstehendem Rechnungsabschluß wird hiermit
24625 Die Aktionäre der
Zuckerfabrik Neuteich
werden hierdurch zur ordentlichen General⸗ versammlung auf Montag, den 18. August d. J., Nachm. A Uhr, in das Hotel zum Deut- sHen Hause bierselbst eingeladen, wo folgende Gegen stände zur Beschlußfassung kommen sollen:
1) Bericht des Aufsichtsraths.
2) Bericht der Direktion über den Gang und . Lage des Geschäfts unter Verlegung der
ilanz.
3) Wahl von einem Mitgliede und dem Er⸗ gaäͤnzungsmitgliede des Aufsichtsraths für die in Folge Ablaufs der Wahlzeit ausscheidenden Herrn Gutsbesitzer G. Soenke — Eichwalde und Gutsbesitzer Theedor Sielmann — Broeske und von einem Mitgliede der Direktion für den in Folge Ablaufs der Walljeit aus scheidenden Herrn Rentier H. Tornier— Trampenau.
4) Bericht der Revisions. Commission über das r, Geschäftsjahr und Neuwabl der⸗ elben.
5) Beschluß über die zu zablende Dividende des abgelaufenen Rechnungs jahres.
Nenuteich, 22. Juli 1890. Direttion der Zuckerfabrik Neuteich.
G. Ziehm. H. Tornier. A. Soenke.
O. Grunau. Joh. Bufenitz.
m mmuemmDa wem, ,,
9) Verschiedene Bekanntmachungen.
24644
Vakante Stadtraths⸗Stelle.
In unserer Stadt ist die Stelle eines Magistrats⸗ Mitgliedes und Kämmerers durch den Tod des bis. berigen Inhabers erledigt und soll baldmöglichst durch Neuwahl auf 12 Jahre wieder befetzt werden.
Das Anfangs ⸗ Gehalt ist auf 5000 A festgesetzt.
Die Fürsorge für die Hinterbliebenen erfolgt wie bei den Staatsbeamten. Es sind mit diefer Stelle Kassengeschäfte nicht verbunden, und eine Kaution ist nicht erforderlich.
Geeignete Bewerber, das heißt solche, welche die Prüfung als Regierunge⸗Assefsor oder Gerichts- Assessor bestanden haben, werden eingeladen, ihre Gesuche unser Beifügung ihrer Zeugniffe und eines Lebenslaufes bis zum 1. September d. Is. an den unterzeichneten Stadtverordneten⸗Vorsteher ein⸗ zureichen.
Stettin, den 22. Juli 1890.
Die Stadtverordneten. Dr. Scharlar.
(24672) C. R. Pohle.
vo lagen, de ingewinn von 18734, 97 rgeschlagen n Reingewinn von 734,97 46 nor er
Bilanz der Sächsischen Rentenversicherungs⸗Anstalt zu Dresden
am 31. Dezember 1889.
Cxce dit.
1124,19 4 160.27. 2 3
16975 — . Kautions · Effecten · Conto 8 500 195. 50 . Utensilien ⸗Conto . 2984
e Großherzoglich Meckllenburgische Friedrich Fran; Cijenbahn. oosung
von 33 vί Prioritäts⸗Obligationen, Emisston von 1888, der Mecklenburgischen Friedrich⸗
endigt mit dem 3. Januar 1891. nach diesem welche nicht mit zur Einlieferung gelangen, wird von dem Kapitale in Abzug gebracht.
Conto der Ausleihung auf Hypother . 13 703 415 Staats. u. Werthypapier · Cto. 1 359 510 Agenten · Conto . 706 Cassa· Conto 1824 135 362 85
ausgeloosten Obligationen ⸗ r Der Werth der Zeitpunkt fällig werdenden Coupons,
D., Requisiten⸗Conto. 5 226 Die Verzinsung der ö
7 J 81 Einlagen · Conto b. d. Allg.
Schwerin, ben If Fal rs. Deutschen Credit Anstalt
Großherzogliche General · Direktion.
Franz⸗Eisenbahn⸗Gesellschaft in Liquidation. Bei der am 18. Juli d. J. stattgehabten ersten Ausloosung obiger Prioritäts⸗Obligationen sind ge⸗ zogen worden: Litt. B. Nr. 44 322 838 929 — 4 d Litt. C. Nr. 197 401 470 558 — 4 JJ
6000 4A Die Auszahlung erfolgt gegen Rückgabe der Obligationen nebst noch nicht fällig gewordenen Coupons Nr. 6 und folgende nebst Talon vom 2. Jannar 1891 ab bei der Bank für Handel R Indnstrie zu Berlin und Darmstadt, sowie deren Filiale ju Frankfurt a. / M., Direktion der Disconto⸗Gesellschaft, d . lich isenb er ro oglichen Eisenbahn⸗ t⸗ Kasse, Schwerin. a.
24870
Aetien⸗Bau⸗Verein „Unter
lung laden wir Gesellschaft ergebenfst ein.
15. August er., Vormittags 10 Uhr, im Hotel p Kaiserhof, Eingang Wilhelmevlatz. ;
. den Linden“. e, e, . Zu einer außerordentlichen Generalversamm⸗ hiermit die Aktionäre unserer Diese
Generalversammlung findet statt am
Tagesordnung: derstorben sind und
1) Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der Generalversammlung vom 28. März 1890. 2) Beschluß über Niederlegung der jetzigen Bau⸗ lichkeiten auf den Grundstücken der Gesell. schaft und CFrrichtung von Neubauten, sowie über Beschaffung der dazu erforderlichen
zur Auszahlung gelangten. Dresden, am 22. Juli 1890.
Carl Hermann von Craushaar, stellvertr. Vorsitzender.
Caution Conto..
S0] ] Depositen ˖ Conto:
54 Coursdifferenz · Reserve · Conto. Abfertigungs · Conto ..
3 Allgemeines Jahresrenten⸗Cto.
Centralfonds Conto: 3, der Alters 1 3 Conti der Erb⸗ (dd Erbkapital Vertheilungs . Conto Ueberschuß ⸗ onto. Leibrentenfonds · Gonto . Reservefonds · Conto
383 S 500 —
o3 1 7021:
Un ges zos 8
134668873 16381 95 163 191 612 13639 670 662
14 677 329 68
15 217 531
Bei Veröffentlichung der Bilanz macht das unterzeichnete Directorium bekannt, daß während des Kalenderjahres 1889 bei der Sächsischen Rentenversicherungs-Anstalt zu Dresden a. 1684 Personen mittels 3259 Einlagen und einer er,, von M 486 427. — (einschließlich 127 Personen mit 242 Einlagen und einer von M 32 370. — aus dem Königreiche Preußen) versichert wurden, 280 Mitglieder der Anstalt (dJarunter 10 mit 17 Einlagen aus dem Königreiche Preußen)
esammtbaarzahlung
C. 4537717. 55 3 an Jabresrenten (hiervon Æ 15 265. 15 3 im Königreiche Preußen)
Das Directorinm der Sächsischen Rentenversicherungs⸗Anftalt zu Dresden.
Oscar Bauer, Geschäfisführender.
Mittel durch Aufnahme einer Hypothek oder durch Ausgabe von Obligationen.
zu 45 PD. a. verzinslich und zu
zum Deutschen Reichs—
3 177.
Zweite Beilage
.
Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anz eiger.
Berlin, Donnerstag, den 24. Juli
1890.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den andels⸗, Genossens „Zeichen⸗ uns Muster⸗Registern, über? si, Tarif⸗ und lan⸗Aende rungen der denutschen ö d h
Central ⸗Handels⸗Register
Das Central ⸗ Handels ⸗Register für das Deutsche Reich kann d Fe Post - Anstalten, fü die Königliche Expedition des Deutfchen 3 ann durch alle Post-Anstalten, für
Berlin auch dur
Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bejogen werden. 4ͤM
und Königlich Preußischen Staats⸗
für das Deutsche Reich. mn. .
Das Central ⸗ Handels ⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel ta glich.
Abonnement beträgt 1 n 50 3 für das Vierteljahr.
— Einzelne Nummern kosten 20 5. —
Insertions preis für den Raum einer Druckzeile 30 3.
—
Patente. IN) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach—⸗ genannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Geg enstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Klasse.
6. F. 4682. Sterilisirapparat. — Fromme in Frankfurt a. Main.
G. 6030. Vorrichtung zum Bewegen und Anbalten eines Rührwerks für Maischbottiche. — J. Granzow in Hecklingen (Anhalt).
K. 7780. Beweglicher Siebboden für Gerstenweichen. — Hermann Kropff in Däffel⸗ dorf, Friedrichstr. 90.
KR. 6014. Hefe ⸗Theilapparat. — Nicolaus Radulovits in Graz; Vertreter: Hans Friedrich in Düsseldorf.
W. 6550. Wendearparat für Malz und dergl. — Andrew Wiggin in Boston (V. St. A.); Vertreter: G. Brandt in Berlin 8W., Kochstr. 4. ö
13. A. 2385. Neuerung an selbstthätig beim Bruch des Wasserstandsglases sich schließenden Ventilen. — Theod. Ahlefeld in Altona, Allee 260 II. ö
15. F. 4733. Verfabren zur Herstellung von Druckplatten für die Buchdruckerpresse, u a. zum Druck von Wetterkarten — Firma Fischer Krecke in Bielefeld.
26. D. 4293. Lagerung für Spurbahnräder. —
Alfred Dopp in Hamersleben.
G. 6142. Hubanzeiger für den Bremskolben an Luftdruckbremsen. — Fatrick Kꝑenry Grirun in Buffalo, V. St. A.; Vertreter: A. Auhnt & R. Deißler in Berlin G, Alexanderstr. 33.
S. 10 051. Reibungsräder⸗Bremse. — Fritz von Hagen in Berlin SW., Plan ⸗Ufer 29.
Sch. 6528. Bremsklötze, welche an den Tragfedern aufgehängt sind; Zusatz zum Patente Nr 53 122. — Franz Schultz in Köln⸗ Deutz, Mülheimerstr. 11.
T. 2802. Eisenbahnwagen⸗Kuprelung. — Rudolf Trott in Berlin 80., Köpnickerstr. 3 / 4. 21. K. 7393. Anordnung der Elektromagnete
bei Schaltwerken. — Jos. Kirpal in Wiesbaden.
L. 5713. Schalteinrichtung an Glektro⸗ motoren. — W. Lahmeyer in Aachen, Kupfer⸗ straße 3.
22. F. 4282. Verfabren zur Darstellung ge⸗ mischter Disazofarbstoffe aus Benzidin bezw. Tolidin und O⸗Oxy mp ⸗Toluplsäure. — Farben fabriken vorm. Friedr. Bayer C Co. in Elberfeld.
L. 5705. Verfahren zur Darstellung eines Mononitrosodiorvnaphtalins. — A. Leonhardt C Co. in Mühlheim i. Hessen.
R. 5483. Verfahren zur Darstellung von Disazofarbstoffen aus Diamidobenzenylamido⸗ phenplmercartan. — Remy, Erhart Co. in Neuwied ⸗Weißenthurm.
27. K. 7680. Läaftpumpe. — 2. Karlsruh in Annen i. W. ᷣ
34. Sch. 6691. Streu ⸗Closet. — F. Schild vorm. Oscar Birner Co. in Schweidnitz.
36. S. 9999. Neuerung an Korbrosten für Heiz⸗ und Kochöfen. — Ferd. Hansen in Flens—⸗ burg, Große St. 85.
37. F. 4656. Thür, Fenster, Fensterladen und dergl. aus drehbaren und stets im Gewichts ausgleich befindlichen Hälften. — Carl Adolf Fetzer, Dr. phil, in Stuttgart⸗Berg, Quer- straße 181.
42. B. 10 843. Streckenmesser für Landkarten. — Edmund Louis Bonnefon in Paris, 54 Avenue de Breteuil; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz.
G. 6137. Wassermesser⸗Schutz ventil. — Adolf Guilleaume E Cie. in Köln a. Rh. S. 10176. Laufgewicht mit Hebel zum Ausheben der Schneide aus den Kerben. — Jean Hitschler und Josef Hitschler in Krefeld,
Friedrichstraße 46.
DO. 1322. Koffer (bezw. Kiste) mit pneu⸗ matischem Gewichtsanzeiger. — Frau Marquise S. E. Odescalchi, geb. von Tarnoczv, in Budapest; Vertreter: Casimir von Ossoweki in Berlin W., Potsdamerstr. 1081.
Sch. 6672. Geschwindigkeitszeiger mit elektromotorischem Antrieb. — Schuckert Co. in Nürnberg.
45. Sch. 6409. Bienenschẽpfapparat für Dzierzonstöcke. — Wilh. Schultheiß, Post⸗ praktikant JL. Kl. in Ehingen a. D., Württemberg.
Sch. 6615. Eine Häckselmafchine mit Aus- rückvorrichtung für die Vorschubwal zen. — Adal⸗ bert Schmidt in Osterode, Ostpreußen.
St. 2581. Heu und Ernterechen mit um⸗ legbarem Stiel. — Theodor Sturm in Rügge⸗ berg i. W.
47. VB. 1518. Riemen oder Seiltrieb mit Reib⸗ scheiben zur Verminderung des Lagerdrucks. — A. Ventzki in Graudenz.
49. E. 2793. Apparat zum Auf⸗ und Abziehen der Radreifen von Eisenbahnfahrzeugen. — E. Ekftrömer und Hampus Mörner in Malm, Schweden; Vertreter: H. K W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25.
W. 6903. Maschine zum Anfeilen von Klavierstift⸗Bewinden. — C. Walle in Pletten⸗ berg, Westfalen.
51. F. 42761. Vorrichtung zum Drehen runder Notenscheiben mit gezahnten Rändern; Zusatz zur
Otto
Anmeldung F. 45509. — Fabrik Loch mann scher Mufitwerke, Aktiengesellschaft in Gohlis bei Leipzig.
Flasse.
64. B. 10 402. Vorrichtung zum Entleeren rerkorkter Flaschen — Edonard KBolens, Student in Senf, Schweiz. 2 Chemin Daneet; Vertreter: C. Feblert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler, in Berlin 8w. 11, Anbaltstr. 6.
SH. 10 0272. Zapfhahn mit Sieb. — Wilb. Heidelmann in Stuttgart, Hauffstr. 3.
70. St. 2548. Schceib⸗ and Zeichenstifte aus . — W. Städtler C Co. in Nürn⸗ erg.
71. D. 4140. Verfahren und Einrichtung zur Befestigung des Oberleders an die Sohle bei Holjschuhben. — Gustas Dick in Zeulenroda, Greizer Str. 219.
G. 6161. Aufwickmaschine. — v. Charles S. Gooding in Brookline, Norfolk, Massachu⸗ sets, und Skberwan W. Ladd in Sommerville, Middleser, Massachnsets; Vertreter: H. W. Pataky in Berlin W., Luisenstr. 25.
81. H. 9884. Ladevorrichtung zum Laden von Kohlen in Lokomotiptender, Wagen oder Stapel kästen. — J. Herrmann, Heijhaus⸗Vorstand an der Königl. Sächs. Staats Eisenbahn in Pieschen bei Dresden.
2) Uebertragungen.
Personen übertragen worden.
Klaffe.
33. Nr. 52 154. Firma W. Lucht E Co. in Hamburg, Neuerwall Nr. 47. — Reise⸗Spiel⸗ tisch. Vom 14. Dezember 1889 ab.
37. Nr. 48112. Gwil Kaiser in Rathenow. — Baugerüsthalter. Vom 6. Februar 1889 ab.
Nr. 51169. Emil Kaiser in Rathenow. — sich verschiebbare Gewölbe⸗Lehrbögen. Vom
Juli 1889 ab. 47. Nr. 41791. G. A. aus'm Weerth in ipzig. — Vorrichtung zum Abstellen von Riemen ieben. Vom 21. Juli 1887 ab.
3) Erlöschungen.
Die nackfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des 5§. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen. Klafse.
Nr. 45 621. Korsetverschluß.
Nr. 45 751. Neuerung an Sicherheits lampen.
Nr. 48 854. Schrämmaschine.
Nr. 45 860. Apparat zur Bearbeitung von Stangen und Draht durch den Sandstrahl.
Nr. 29 434. Verfahren, einen Grund in den Maschen von netzartigen, weitmaschigen Geweben zu erzeugen und diesen Grund auf beiden Seiten mit Metall- oder anderem Pulver zu bekleiden, um in dem Gewebe haltbare, nicht hervorttetende Muster zu erzeugen.
Nr. 42 681. Selbstthätige Ausrückvorrichtung für Meßmaschinen
9. Nr. 33415. Verfahren zur Befestigung von Borsten an deren Haltern mittelst Gummi.
14. Nr. 45 560. Schiebersteuerung für Zwei⸗ Kurbelmaschinen.
Nr. 47 871. Präcisionssteuerung für Dampf⸗ maschinen
Nr. 47539. etrieb.
. Nr. 48 976. Vorkübl⸗Apparat für Com-
pressions · Eismaschinen.
20. Nr. 33287. Führungs- und Feststellvor⸗ richtung für Muldenkipvwagen.
Nr. 45 462. Stations ⸗Anzeiger.
Nr. 52 037. Selbstthätige, seitlich zu be⸗ dienende Kuppelung für Eisenbahnfabrzeuge.
21. Nr. 23994. Tyrendruck ˖ Telegraph mit
selbstihätiger Uebertragung und mit Morse'schem
Schrei bar parate.
Nr. 36949. Herstellung von nicht leitender Umhüllung für elektrische Leitungsdrähte.
25. Nr. 24 377. Anordnung der Partialgänge mit Volkenborn'schen Drehtellein bei Flecht⸗ maschinen. ö .
Nr. 49 543. Lamb'sche Strickmaschine mit
neuer Schloßregulirung. . , 26. Nr. 45 586. Argandbrenner mit regulir⸗
barem Gaszutritt.
28. Nr. 52 029. Neuerung an der durch Patent Nr. 44 373 geschützten Lederzurichtmaschine.
29. Rr. 52 287. Verfahren, um Feuerschwamm für Waschzwecke brauchbar zu machen. 35. Nr. 45 350. Fördervorrichtung mit schwin⸗
genden Wurfbechern.
36. Nr. 49 134. Ofenverschluß. . 37. Nr. 50 404. Zugvorrichtung für Marquisen und Wetterrouleaux. J 38. Nr. 42187. Holjhbobeltrommel mit schrägen
Messern. . Nr. 49 370. Hinterschemel für Gattersägen.
Nr. 51 981. Maschine zum Durchbohren von Stopfen.
Hobel
Nr. 51 994. Bäumen. 41. Nr. 36 822. Neuerung an Apparaten zum Formen von Huträndern. ö Rr. 37 893. Maschine zum Beschneiden von Hutkrãmpen. Ir. 40 777. Hutbürstmaschinen.
Paginirmaschine für Hand⸗
zum Entborken von
Neuerung an Hutglänz⸗ oder
Klasse.
41. Nr 41 421. Verfahren zur Erzeugung eines dauerhaften Glanzes oder Striches auf Filz hüten.
Rr. 45 S69. Verfabren zur Erzeugung eines dauerhaften Glanzes oder Striches auf Filʒz⸗ büten; Zusatz zum Patente Nr. 41 421.
Nr. 49 9409. Sine als Hut und Mütze ver⸗ wendbare Kopfbedeckung.
42. Nr. 28 664. Depyvelbebel Zeigerwaage.
Nr. 39 119. Instrument zur Beitimmung von Feblern in der Strahlenbrechung des Auges.
44. Nr. 42 072. Arparat zur Herstellung eines zusammenschraubbaren, mit auswechselbarem Ueber⸗ zug versebenen Kleiderknopfes.
Nr. 45 961. Selbstthätiger Verkaufapparat.
Nr. 49 769. Arxparat zur Einzelherausgabe von Zündhöliern.
Nr. 52 124. Lösbare Befestigung für Oesen knõpfe.
45. Nr. 15 618. Thier ⸗Zahnzange.
46. Nr. 41 535. Heißluftmaschine mit geschlossener Feuerung.
Nr. 48 651. Federkraftmaschine.
47. Nr. 45 641. Abschlußschieber mit Schraub— getriebe und beim Abschließen rechtwinklig zur Sitzfläche bewegter Ventilscheibe.
Nr. 48 411. Treibriemenaufleger mit auf die Riemen⸗Innenseite wirkenden Einrück— k und seitlich xerschiebbarem Aus⸗ rũcker.
Rr. 49 053. Kurbelscheibe mit zwei um legbaren, zwangläufig verbundenen Kurbeln.
49. Nr. 46 029. Warmeisen-Kreissãge.
Nr. 46 784. Parallelschraubstock
Nr. 59 415. Schraubenschneidmaschine.
Nr. 52 329. Verfahren zur Verbindung der Enden elektrischer Kabel.
50. Nr. 48 173. Staubsammler.
51. Nr. 341 250. Vorrichtung der Hand- und Armmuct keln.
MVNt. 49 788. Streichinstrument.
52. Nr. 20 879. Neuerung an Knopfloch⸗Näh⸗ maschinen.
Nr. TR O71. zum Knorflochnähen; Nr. 20879.
Nr. 26 769.
Nr. 45 154.
Nr. 45 156. Ketter stich⸗Nähmaschine.
Nr. 49 770. Vorrichtung zum Rapport⸗ wechsel für Plattstich⸗Stickmaschinen.
57. Rr. 52104. Pbotographische Geheim⸗
Neuerung an einer Vorrichtung Zusatz zum Patent
Deoprelsteyvstich Nähmaschine. Stopfapparat.
camera. 58. Nr. 49 122. Pflanzenpresse mit gitterfõrmigen Druckblatten. 60. Nr. 45 303. Dampf- und Wassermotoren.
63. Nr. 45 322. Neuerung an Fahrrädern. Nr. 45 S59. Fabrrad⸗Tretkurbel. 64. Nr. 27 946. Doppelverschluß für
und Schankfäsfer. 41048.
15 731.
Indirekter Regulator für
Lager⸗
Vorricktung zum Kippen von
1
r Flaschen oder 8 5 rung Fsyr He Ur Meßvorrichtung für Petroleum,
Rr. Neuerungen an ? Rr. 48 S56. Vorrichtung, um die Meeres en zum Fortbewegen der Schiffe zu benutzen.
66. Nr. 52 288. Fleischhackmaschine.
67. Nr. 43 S808. Schleifmaschine für mit schraubenliniger Schneidkante.
68. Nr. 29 249. Differenzial⸗Sicherheitsschloßz.
70. Nr. 45 585. Füllfederhalter.
Nr. 40 9135. Verfahren zur Herstellung von
Schuhen und Stiefeln.
74. Nr. 41 617. Contact fũr Alarmvorrich tungen.
76. Nr. 44 615. Schwingmaschine mit wechseln⸗ der Abstreifrichtung.
77. Nr 41 072. Neuerung an Schlittschuben.
Nr 52 176. Brems vorrichtung für Schaukeln. 81. Nr. 45 483. Luftdruck⸗Rohrpost S5. Nr 28 472. Verschlußvorrichtung an
Wasserpfosten (Hydranten).
Nr. 44 324. Vorr ;
des Ueberlaufens von Wasserleitungs ausgüssen S6. Nr. 10 163. Neuerungen in der Fabrikation sammtartiger Gewebe und an deren Hülfsmitteln. Nr. 49 678. Webstuhlgeschirr.
S7. Ur. 45 348. Proberehmer.
89. Nr. 38 737. Neuerung für Centrifugen, welche zur Erzeugung von Raffinadezucker in Platten dienen.
Nr. 51 965. Stetig wirkender Diffusenr.
4) Ablauf.
Das nachfolgend genannte unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragene Patent hat in Folge Ablaufs der gesetzlichen Frist sein Ende erreicht. slasfse. . ö.
24. Nr. 937. Selbsttbätiger Aschenrãumer.
— * * * 2 22
5) Berichtigung einer Patentschrift. Zu Patentschrift Nr. 51 493,
Kl. 36. Heizungsanlagen,
F. Leonardt in Hannover, ö
Regulirungsvorrichtung für Damrfhei körper, kommt ein Berichtigungsblatt mit geändertem Patent⸗
Anspruch zur Ausgabe.
Berlin, den 24. Juli 1890.
Kaisecliches Patentamt. Bojanowski.
Messer
21831)
Sandels⸗Register. Die Handelsregistereinträge über Aktiengese lschaften und Kommanditgesellschaften auf Aktien wer en nach Eingang derselben ron den betr. Gerichten im ter der Rubrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Ha ndels⸗ registereintrãge aus dem Känigreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großbe rzog⸗ thum Hessen unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darm stadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, Dienstags bezw. Som- abends, die letzteren monatlich. 24718
Aachen. Unter Nr. 2025 des Sesellschafts reaisters wurde die offene Handelsgesellschaft unter der Firma „Schmetz Schmidt“ mit dem Sitze zu Her⸗ zogenrath eingetragen. J
Die Gesellschafter sind: Rudolf Schmetz senior,
aufmann zu Herzogenrath, und Carl Schmidt, Kaufmann zu Aachen.
Die Gesellschaft hat am 1. Oktober 1839 be— gonnen.
Aachen, den 19. Juli 1890.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung V.
Altenburg. Bekanntmachung. 124717 In das Handelsregister des unterzeichneten An gerichts ist heute auf Fol 139, die neuerrichtete Handels gesellschaft in Firma. Altenburger Harmonikafabrik Keller C Nündel in Alten burg eingetragen und verlautbart worden, daß Kauf⸗ mann Ernst Max Heinrich Keller und Harmonika— fabrikant Heinrich Hermann Nündel, Beide in
Altenburg, Inhaber der Firma sind. Altenburg, den 19. Juli 1890. Herzogliches Amtsgericht. Abth. Hb. Krause.
KBRerlin. Sandelsregifter 24833 des Königlichen Amtsgerichts J. zu Berlin.
Zufolge Verfügung vom 22. Juli 1890 sind am selben Tage folgende Eintragungen erfolgt:
In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 83855, woselbst die Handelsgesellschaft in Firma:
Franz Schmidt E Haensch
mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, tragen:
Der Mechaniker Carl Heinrich Otto Franz Schmidt ist gestorben.
Der Mechaniker Eduard Hubert Carl Schmidt zu Berlin ist als Handels esellschafter ein⸗ getreten. Die Befugniß, die Gesellschaft zu vertreten, steht nur dem Mechaniker Herrmann Wilhelm Haensch zu; der Mechaniker Eduard Hubert Carl Schmidt ist von der Befugniß, die Gesellschaft zu vertreten, ausgeschlossen.
einge⸗
Die Gesellschafter der hierselbft unter der Firma: Schroeder Co
am 1. Juli 1890 begründeten offenen Handelszesell schaft (Gesckäfts lokal: Borsigstraße 32a) sind der Kaufmann Alexander Rudolxh Adolph Schroeder und der Kaufmann Albert Herrmann Theodor Ziesang, Beide zu Berlin.
Zur Vertretung der Gesellschaft sind die beiden Gelellschafter nur in Gemeinschaft befugt.
Dies ist unter Nr. 12332 des Gesellschafts⸗ registers eingetragen worden.
unser Firmenregister sind je mit dem Sitze zu
Nr. 90
2 e Firma: f Saenger
(Geschãftslokal: Spandauerbrücke 4 5) und als
deren Inhaber der WR
Saenger zu Berlin
eingetragen worden.
. 2 5
Saenger
Gelöscht ist: Firmenregister Nr. 185 691 die Firma: B. Jaeoby. Berlin, den 22. Juli 1890. Königliches Amtsgericht J. Abtheilung 56. Dr. Mareuse.
KRerlin. Bekanntmachung. 24724
In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 329 die Firma Otto Bier mit dem Sitze in Reinicken⸗ dorf und als deren Inhaber der Kaufmann Joseph Mathias Otto Bier verzeichnet steht, ist Folgendes eingetragen worden: . ö
Der Kaufmann Josef Kriesche, wohnhaft in Reinickendorf, ist in das Handelsgeschäft des Kauf -= manns Joseph Mathias Dtto Bier als Gesell= schafter eingetreken und es ist die hierdurch ent= standene, die alte Firma fortführende Handelsgesell- schaft in das Gesellschaftsregister eingetragen.
Demxrächst ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 235 die Handelsgesellschaft in Firtea: Otto Bier mit dem Sitze zu Reivickendocs und als deren Gesellschafter: ;
1 2 . Joseph Mathias Otte Bier.
2) der Kaufmann Josef Kriesche,
Beide zu Reinickendorf,
eingetragen worden .
Die Gesellschaft hat am 1. Juli 1890 begonnen.
Berlin, den 17. Juli 1830.
Königliches Amtsgericht I. Abtheilung VIII.