24983 Leipzig. Als Marke ist eingetragen zu der Firma: Adolf Huck zu Wien in Oesterreich, nach
124985 Leipnig. Als Marke ist eingetragen zu der Firma: Arnold Schüpfer zu Chaux de Fonds in der Schweiz, nach Anmeldung vom ö Anmeldung vom 3 17. Juli 1890, 3. Juli 1890, Vor 8 Vormittags 11 mittags 9 Uhr, für Uhr, für Knopf⸗ hren unter Nr. Befestigungen 4769 das Zeichen: unter Nr. 4762 das Zeichen:
nie, n, m, de en,
Leiyzig, den 1 Juli 1890. Königliches Amtsgericht. Abtheilung Jb. Steinberger. ͤ
welches auf der Waare selbst bezw. deren Ver— packung angebracht wird. Leipzig, den 21. Juli 1890. Köͤnigliches Amtsgericht. Abtheilung Jb. Steinberger.
24989 Leipzig. Als Marken sind eingetragen zu der Firma: E. Alli & Gie, zu Paris in Frank. reich nach Anmeldung vom 28. Juni 1895, Nach—=
mittags 5 Uhr, für pharmaceutische Erzeugn isse 24987,
Leipzis. Als Marke ist eingetragen zu der Firma: Eigarettenfabrik Bosporus Rabinowitz 4 Haßmann in Leipzig, nach Anmeldung vom 19. Juli 1890, Vormittags 11 Uhr, für Cigaretten unter Nr. 4769 das Zeichen:
. unter Nr. 763 das Zeichen: mn
jgaresse ahh ⸗ ligale en ahd. 5
2 s —
HKurprinzstra-se S.
—
welches auf den Verpackungen angebracht wird. Leipzig, den 22. Juli 1890
Koͤnigliches Amtsgericht. Abtheilung Ib. Steinberger. 8
Cr, e, re unter Nr. 4764
das Zeichen: 23481
München. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 142 zur Firma: T. Miller in Mün⸗ / chen, nach Anmeldung vom 12. Juli 1890, Nachmittags 4 Uhr, für Trockencopirbücher, Trockencopirtinte und Baum⸗ wollfaden das Zeichen:
yxisach h ert id uni 3 1E 2σ t rτ 5 Nr
„Dagselbe sindet Verwendung durch Aufkleben auf diese Gegenstände bezw. auf deren Umhüllung. 9 München, den 123. Juli 1890. Der Vorsitzende der JI. Kammer für Handelssachen am Kgl. Landgericht München 1.:
unter 4765 das
Zeichen: fü
J latgos] fü ürnhbeng. Als Marken sind eingetragen zur e. . Firma: „Vereinigte Ultramarinfabriken, vor⸗ · , , . mals Leverkus, Zeltner R Eonforten“ in 61 , Nürnberg, nach Anmeldung vom 22. Zuli 1890, an,, Vorm. 9 sihr, die in verschiedenen Farben und mit . und ohne Aufschrift verwendeten Zeichen:
4766 das
11
16
* — — 5
,
welche auf den Behältnissen und Verpackungen der K .
Waare angebracht werden. 3
Leipzig, den 21. Juli 1890. .
Königliches Amtsgericht. Abtheilung 1b. Steinberger.
a. unter Nr. 244 das Zei⸗ 367 chen, bestimmt zur Anbringung . auf der Ver⸗ packung von Ultra⸗ Marin) Kugeln:
24988 Leipzig. Als Marke ist eingetragen für Fabri⸗ kant Christian Johnsen zu Chriftvig bei Christiansund in Norwegen, nach Anmeldung vom 19. Juli 1890, Vormittags 11 Uhr 30 Minuten, für fließenden Fischleim unter Nr. 4767 das Zeichen;
—
. — ,. , r m , msn,, . — — D j
Rottenburg a. Neckar. Als Marke ist eingetragen unter Nummer 3
. Strickerei Ofterdingen, na 9 Uhr, für Strickwaaren das Zeichen:
Solingen. Vr. 324 zu der Firma: O. Heuckels Co in Solingen, nach Anmeldung vom 19. Juli 1890, Vormittags 11 Uhr 5 Mi⸗ = ö nuten, für Stahl, Eisen, Messing⸗ und Metallwaaren aller Art das Zeichen:
Verpackung angebracht.
Solingen. Als Marke ist eingetragen . unter Nr. 325 zu der Firma: O. Henckels hl mes ische . * Ce in Solingen, nach
r vom 19. Juli 1890, Vormittags i1 Uhr und Metallwaaren aller Art das Zeichen:
Verpackung angebracht.
re, zu 69 in Solingen, na nmeldung vom 19. Juli * 1890, Vormittags 11 Ühr 5 Minuten, für „jn Stahl, Eisen⸗, . emal . aller Art das Zeichen:
Verpackung angebracht.
Waldheim. Als Marke ist gelöscht worden: Nr. 37 des Deutschen Reichs Anzeigers von 1876
Arnold, Könlgl. Landgerichtz. Rath. ö in Waldheim laut Bekanntmachung in
. 4 236 . ö Nr. 6199. r Nr. ; K unter O. 3 4 des Zeichenregisters zur Firma: Phili 9 . enreg zur Firma: p
t 6 J J Sonntag in Waldkirch J . Zeichen: . 1 36 2 e — Vormittags 11 Uhr, 14. Oktober 1585, Vormittags
eingetragenen Marken wurden nach Anmeldung vom
Nähseide aus Florettgarn die Zeichen:
2a994]
u der Firma: C. Weiblen, Reut⸗
Anmeldung vom 17. Juli, Vorm.
Rottenburg am Neckar, den 19. Juli 1890. Königlich Württembergisches Amtsgericht. Oberamtsrichter: v. Wächter.
(24996
Als Marke ist eingetragen unter
2
Das Zeichen wird auf der Waare und auf der
Solingen, den 19. Juli 1890. Königliches Amtsgericht zu Solingen.
24995
Das Zeichen wird auf der Waars und auf der
Anmeldung Minuten, für Stahl, Eisen⸗, Messing⸗
Solingen, den 19. Juli 1890. Königliches Amtsgericht zu Solingen.
. 24997] eingetragen unter O. Henckels C Co.
olingen. Als Marke ist
Messing, und Metallwaaren . Das Zeichen wird auf der Waare und auf der
Solingen, den 19. Juli 1890. Königliches Amtsgericht zu Solingen.
24576
a, das unter Nr. 4 für die Firma ulius üttel in Waldheim laut Selb n a ddr in
Strumpfwaarenfabrikate eingetragene Zeichen, be das unter Nr. 5 für die Firma Adolph
r. 84 des Deutschen Reichs ⸗ Anzeigers von 1875
. Cigarrenfabrikate eingetragene Zeichen.
Königlich Sächsisches Amtsgericht Waldheim, am 5. Juli 1890.
(L. S.) Dr. Reppchen, H.-R.
124332 Als Nachtrag zu den
unterm 22. August 18835, Ubr, und 11. Januar 1885, Vormittags 115 Uhr,
Juli 1890, Vormittags 10 Uhr, eingetragen für
Waldkirch, den 16. Juli 1890. Großh. Bad. Amtsgericht. Speri.
ae ge in su
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w. w 3 . J
24
be
Nr. 945 das s
Zeichen, be ⸗
stimmt zur ; ) Anbrin⸗ I
gung auf
der Ver⸗
packung 2 226 . . von ö,
Ultra⸗ . . he marin · . 3 ß
een 6 — =
¶ weicheli ice fleie gun q feuliun-⸗- Leipzig, den 22. Jali 1890.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung Jb.
betreffend den „Methler'er Spar ⸗ und Darlehus⸗ kassen verein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpfiicht“ folgende Eintragung
mann zu Oberaden ist ausgeschieden. 1 zufolge Verfügung vom 19. Juli 1890 am I6. Juli 264 . 1890 Seite 95 der Akten Gen. C. Nr. 58.
1888 ist durch Beschluß der Generalversammlung
26, 27, 28, 29, 39, 31. 32, 33, 34. 38, 39, 46, 42,
Genoffenschafts⸗Regifter.
amen. Bekanntmachung. 24775 In unser Genossenschaftsregister ist bei Nr. 2,
rirkt worden:
a. Spalte 4. Das Vorstandsmitglied Landwirth Carl Keine Eingetragen
b. Spalte 4. Das Statut der Genofssenschaft vom 28. Oktober
m 29. Juni 1899 hinsichtlich der 55. , 2, 3, 4. 6. 7. 8. 9. 12. 183, 15, 17, 20. 21, 235, 23, 25,
Steinberger. 249861 Nürnberg, den 22. Juli 1890.
Königl. Landgericht, Kammer für Handelssachen.
(L. S.) Der Vorsitzende:
Heinzis. Als Marte ist Hofmann, Kgl. Landgerichtsrath.
eingetragen zu der Firma: Gontard C Henny in Plagwitz, nach Anmeldung vom 19. Juli 1890, Nach⸗ mittags 4 Uhr 45 Miauten, für Seifen und Lichte unter Nr. 4768 das Zeichen:
ö 24334
Fössnechk. Als Matke ist eingetragen unter Rr. 2 zu der Firma: Robert Berger in Pößneck, nach Anmeldung vom 18. Juli 1890, Vormittags io Uhr, für Cacao und Chocoladen aller Art das Zeichen:
welches auf Eiiquetten und Verpackungen, sowie soweit thunlich mittels Form auf die Waaren felbst angebracht wird. Pößneck, den 18. Juli 1890. Herzogliches Amtsgericht. Diez.
welches auf der Waace und deren Verpadung an— gebracht wird. Leipzig, den 22. Juli 1880. Königliches Amtsgericht. Abtheilung 1b. Steinberger.
Abtheilung II.
43, 34, 45, 46, 50, 52, 53 mit Rücksicht auf das Gesetz vom 1. Mai 1889 abgeändert worden. Ein getragen zufolge Verfügung vom 19. Juli 1890 am 19. Juli 1890 Seite 95 der Akten Gen. CO. Nr. 55. Abschrift des Beschlusses Seite 89 der Atten. Kamen, den 19. Juli 1890
Königliches Amtsgericht.
Konitæ. . Bekanntmachung. 23688 Es ist in das diesseitige Genossenschaftsregister unter Nr. S „Osterwicker Darlehnskassen⸗ Verein eingetragene Genossenschaft mit unbeschränk⸗ ter Haftpflicht zu Osterwick“ Spalte 4 nach— stehende Eintragung bewirkt worden:
Durch Beschluß der Generalversammlung vom 4. November 1889 ist das bisherige Statut der Ge—⸗ nossenschaft durch ein auf Grund des Reichsgesetzes betr., die Erwerbs, und Wirthschaftsgenossenschaften vom 1. Mai 1889 geändertes Statut ersetzt.
Der Gegenstand des Unternehmens ist dahin er— weitert worden, ein Kapital unter dem Namen »Stistangefonds zur Förderung der Wirthschafte⸗ verbälinisse der Vereinsmitglieder“ anzufammeln, welches stets, allo auch nach etwaiger Auflösung der Genossenschaft, den Mitgliedern des Vereinsbezirks
Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekannt- machungen sind durch den Vereins vorsteher zu unter⸗ jeichnen und in dem Landwirthschaftlichen Genofsen= schaftsblatte zu veröffentlichen.
Die Zeichnung für den Verein erfolgt, indem der Firma die Unterschriften der Zeichnenden hinzugefũ werden. — Die Zeichnung hat nur dann verbindliche Kraft, wenn sie vom Vereinsvorsteher oder dessen Stellvertreter und mindestens 2 Beisitzern erfolgt ist. — Bei gänzlicher oder theilweifer Zurück erstattung von Darlehen, sowie bei Quittungen über Einlagen unter 500 M und die eingezahlten Ge⸗ schaͤftsantheile genügt die Unterzeichnung durch den Vereins vorsteher oder dessen Stellvertreter und min⸗ destens einen Beisitzer, um dieselbe für den Berein rechts verbindlich zu machen.
In allen Fällen, wo der Vereinsvorsteher und gleichzeitig dessen Stellvertreter zeichnen, gilt die Unterschrift des Letzteren als diejenige des Beisitzers.
Konitz, den 1. Juli 1890.
Königliches Amtsgericht.
Minden. Genossenschaftsregister 24779] des Königlichen Amtsgerichts zu Minden. In unser Genossenschaftsregister ist unter laufender
Nr,. 12 heute Folgendes eingetragen:
Firma: „Molkerei ⸗Genofsenschaft, eingetra⸗ 3 , mit unbeschränkter Haft⸗
1 21 Sitz; Hille (Amt Hartum, Kreis Minden).
Rechts verhäͤltnisfe der Genossenschast: Das Statut datirt vom 6. Juli 1890. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist die Milchverwerthung auf gemeinschaft⸗ liche Rechnung und Gefahr. Die von der Genoffen⸗ schaft ausgehenden Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, die bon dem Aufsichtsrathe zu erlassenden Bekanntmachungen erfolgen unter Be⸗ nennung des Aufsichtsraths und Unterzeichnung des Vorsitzenden des Aufsichtsraths. Die Bekannt- machungen sind zu veröffentlichen in folgenden Blät.= tern: ‚Deutsche landwirthschaftliche Genoffenschafts« presse! und Minden Lübbecker Kreisblatt“.
Der Vorstand besteht aus folgenden Mitgliedern:
1 ö Christian Uphoff Nr. 10 Hille, Vor⸗
eher,
2) ß Paul Brüggemann zu Mindener⸗
wald,
. Landwirth Friedrich Droste Nr. 2 Hille.
Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft geschieht rechtsverbindlich durch zwei Vorstandsmitglieder; die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Ge⸗ nossenschaft ihre Namensunterschrift hinzufügen.
Die, Einsicht der Liste der Genossen ist während
der Dienststunden des Gerichts Jedermann gestattet.
Minden, den 18. Juli 1896.
Königliches Amtsgericht
Min dem. Genofssenschaftsregifter des Königlichen Antsgerichts zu Minden. In unser Genossenschaftsregister ist heute zu Rr. 9, „Heimsen' er Spar⸗ und Darlehnskassen verein, eingetragene Genofsenschaft mit unbeschränk⸗ ter Haftpflicht“ betreffend, vermerkt: de an Stelle des zurückgetretenen VorstandZmitgliedes, Kol on Heinrich Tegtmeyer zu Heimsen, der Kolon Friedrich Tegtmeyer Nr. 27 zu Heimsen als Vereins vorsteher gewählt ist. Minden, den 19. Juli 1890.
Königliches Amtsgericht.
Mülhausen. Genossenschaftsregister 24776] des Kaiserlichen Landgerichts Mülhausen.
Unter Nr. 15 Band J., betreffend den Arbeiter⸗ Konsum-⸗Verein „Economie“ eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in St. Amarin, ist heute die Eintragung erfolgt, wonach die Generalversammlung vom 25 Juni 1856 ein neues Statut beschlossen hat, nach Inhalt dessen Bestimmungen — ausschließlich derjenigen, welche sich auf, die zur Zeit nicht eintragbare beschränkte Haftpflicht beziehen — unter andern Abänderungen
erfolgt sind, wonach
in der Firma die Worte „Konsum⸗Verein Economie“ durch Konsumverein Sankt Amarin“ fa ft sind, Gegenstand des Unternehmens der gemein⸗ schaftliche Einkauf von Lebens und Wirthschaftsbedürf⸗ nissen im Großen und Ablaß im Kleinen ist, die von der Genossenschaft ausgehenden Bekannt machungen unter der Unterschrift des Vorstandes er= folgen und in das Thanner Kreisblatt aufzunehmen sind, die Zeichnung derart geschieht, daß die Mit⸗ glieder des Vorstandes unter die Firma ihre Nameng—« unterschrift setzen, wobei diejenige von zwei derselben hinreicht, das Geschäftsjahr am J. Juli beginnt und am 30. Juni endigt. Der Vorstand besteht aus Herren Josef Ringen bach, Martin Gindner und Pius Vogel in St. Amarin. Mülhausen, 19. Juli 1890.
Welcker, Kanzleirath.
Maulhnaus em. Genossenschaftsregister 24777 des Kaiserlichen Landgerichts Mülhausen. Unter Nr. 19 Band Il, betreffend den Land⸗ wirthschaftlichen Konsum⸗-Verein Eintracht eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Saftpflicht zu , . ist heute die Eintragung erfolgt, wonach die Generalversammlung vom 6. Fuli 1890 ein neues Statut beschlossen hat, nach Inhalt dessen Bestimmungen unter anderen Abänderungen erfolgt sind, wonach Gegenstand des Unternehmen der gemeinschaftliche Einkauf von Lebens⸗ und Wirtb⸗ schaftsbedürfnissen im Großen und Ablaß im Kleinen ist, die von der Genossenschaft ausgehenden Bekannt⸗ machungen unter der Unterschrift des Vorstandes er⸗ folgen und in das Mülhauser Tagblatt aufjunehmen sind, die Zeichnung derart geschieht, daß die Mit⸗ glieder des Borstandes unter der Firma ihre Namensunterschrift setzen, wobei diejenige von zwei derselben hinreicht. Der Vorstand besteht aus Herren Sebastian All—⸗ geyer, Theodor Grasser. Fritz Sutter in Rixbeim. Mülhausen, den 19. Juli 1890.
Welcker, Kanzleirath.
Redacteur: Dr. H. Klee.
Verlag der Expedition (Scholy. Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagt⸗
Berlin:
erhalten bleiben soll.
Anstalt, Berlin 8W., Wilhelmstraße Nr. 33.
(24778)
zum Deutschen Reichs⸗
M 1IH7S.
Vierte Beilage
m m
Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
Berlin, Freitag, den 25. Juli
1894.
Der Inhalt dieser Beilage, in . die Bekanntmachungen aus den n. Genossenschafts⸗, Zeichen ˖ und Muster⸗Registern, aber Patente, Konkurse, Tarif und Fahrplan ⸗Aenderungen der deutscken
Gisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in
Anzeigers S8W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden. —
em besonderen Blatt unter dem Tie
Gentral⸗Handels⸗Register
Das Central ⸗ Handels ⸗Register für das Deutsche Berlin auch . die Königliche Expedition des Deutf
Reich kann durch alle Post-Anstalten, für en Reichs⸗ und Königlich Preußischen ach
für das Deutsche Reich. . 1
Das Central Handels ⸗Register für das Deuts
e Reich erscheint in der Regel täglich. — Das
Abonnement 236 4 n 50 für das Viertellahr. — Einzelne Nummern fosten 209 4. — r
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en Raum einer Druckzeile 30 3.
— —
Genossenschafts⸗Register.
RNeuburg a. / D. Königliches [24781 Landgericht Neuburg a. / D.
Durch Beschluß der Generalversammlung vom 29. Juni 1890 hat der Münster⸗Erlingshofener Darlehens kassenverein, eingetragene Gen ossen schaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Muünster auf Grundlage des Genossenschafttgesetzes vom 1. Mai 1889 seine Statuten mehrfach abgeändert, und ing—= besondere bestimmt,
a. daß alle öffentlichen Bekanntmachungen in dem landwirthschaftlichen Genossenschaftsblatte zu Neu. wied bekannt zu machen, unter der Firma der Ge nossenschaft zu erlassen, und, wenn sie rechtverbind⸗ liche Erklärungen enthalten, von dem Vereing—⸗ vorsteher oder dessen Stellvertreter und mindesteng zwei Beisitzern, in anderen Fällen aber vom Vereing⸗ vorfteher zu unterzeichnen sind,
b. daß die Einladung jur Generalversamm lung durch den Vereingvorstand oder, falls die Berufung derselben durch den Aufsichtsrath erfolgt, durch den Vorsitzenden des letzteren mittels Augrufeg durch den Gemeindediener geschieht. — Der gegenwärtige Vor⸗ stand bestebt aus: .
1) dem Bauern Mathias Woerle von Erlings⸗ hofen, als Vereinsvorsteber, ö
2) dem Bauern Michael Lippert in Münster, als Stellpertreter des Vereinsvorstehers,
3) aus dem Söldner aver Sailer von Erlings⸗ hofen, dem Sattler aver Kunz von Münster und dem Schäffler Georg Linder von Erlings— hofen, als Beisitzern.
Neuburg a. D., am 19. Juli 1890.
Ber Kgl. Landgerichts⸗Präsident. Ph. Mayer.
Kenburs a. / B. Königliches 124782 Landgericht Neuburg a. / D.
Durch Beschluß der Generalversammlung vom 25. Mai 1890 hat der Lauterbacher Darlehns⸗ kafsen⸗Verein, eingetragene Genofssenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Lauterbach auf Grundlage des Genossenschaftsgesetzes vom 1. Mai 1889 seine Statuten mehrfach abgeändert, und insbesondere bestimmt, ;
a. a; alle öffentlichen Bekanntmachungen in dem landwirthschaftlichen Genossenschaftsbhlatte zu Neu⸗ wied bekannt zu machen, unter der Firma der Ge⸗ nossenschaft ju erlassen, und, wenn sie rechte verbind · siche Erklärungen enthalten, von dem Vereinsvor⸗ J. oder dessen Stellvertreter und mindestens jwei
eisitzern, in anderen Fällen aber vom Vereins vorsteher zu unterzeichnen sind,
b. daß die Einladung zur Generalversammlung durch den Vereinsvorstand oder, falls die Berufung derselben durch den Aufsichtsrath erfolgt, durch den Vorsitzenden des letzteren mittels spezieller Einladung durch den Gemeindediener geschieht. Im Uebrigen wird auf das bei den Registerakten befindliche Statut verwiesen. .
Neuburg a. D., am 19. Juli 1890.
Der Kgl. , Ph. Mayer.
Neuburg a. / BD. Königliches 24780 Landgericht Neuburg a. / D. ö Die Vorstandschaft der Gewerbebank Nörd⸗ lingen, eingetragene Genosfsenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht in Nördlingen, besteht nunmehr aus folgenden Herren: 1) dem Kaufmann August Woerlen in Nörd⸗ lingen als Direktor, 2) dem Reallehrer Ludwig Münz dortselbst als Kontrolleur, 3) dem Konditor Alexander Müller von dort als Stellvertreter der beiden ersteren. Neuburg a. / D., am 22. Juli 1890. Der Kgl. Landgerichts⸗Präsident: Ph. Mayer.
(24784 Tübingen. K. Amtsgericht Tübingen. Im Register für eingetragene Genossenschaften ist heute unter der . 5: Darlehenskassen verein Airchentellinsfurth, eingetragene Genossenschaft mit unbeschräunkter Saftpflicht, eingetragen worden: ; Aus dem Vorstand des Vereins sind ausgetreten: 1) Gemeinderath Wilhelm Beisle, Stellvertreter des Vereinsborstehers, 2) Semeinderath Georg Kern, 3) Bürgerausschußobmann Gottlieb Lutz, sämmtlich in Kirchentellinsfurth. . 56 dieselben wurden in den Vorstand gewählt: 1) Gemeindepfleger Georg Kern, als Stellvertreter des Vereinsvorstehers, 2 Aceiser Georg Wetzel, f 3) Veit Georg Fromm, Schmid, sämmtlich in Kirchentellinsfurth. Den 18. Juli 1890. Landgerichtsrath Sigel.
Tubingen. C. Württ. [24783]
Amtsgericht Tübingen.
Im Register für eingetragene Genossenschaften ist heute unter der Hauptnummer 9 eingetragen worden: Sterbekasse für das deutsche Forstpersonal eingetragene Genossenschaft mit beschränkter
Die Genossenschaft besteht kraft der Bestimmungen, welche von der ersten Hauptversammlung in München am 8. September 1888 angenommen und von der nach Tübingen berufenen außerordentlichen Haupt versammlung am 29. März 1890 im Sinne des Genossenschaftegesetzes vom i. Mai 1889 abgeändert und in dem am 16. Juli 1890 dem K. Amtegericht Tübingen übergebenen Orginalstatut der Genossen⸗ schaft zusammengestellt sind. Die Genossenschaft bat den Zweck, ihren Mit- gliedern bejw. den Hinterbliebenen derselben eine baare Geldsumme zu versichern, welche die ersten und dringendsten Sterbefallausgaben decken, die Fort⸗ setzung eines bescheidenen Haushalts erleichtern und auch den Eintritt in eine andere Versicherungsgesell⸗ schaft ganz oder theilweise ersetzen kann. Sie beruht auf Gegenseitigkeit im Verhältniß der vom einzelnen Mitglied genommenen Antheilscheine (beschränkte Haftpflicht) und gründet sich auf das Deckungs⸗ und nur aushülfsweise auf das Umlage⸗ verfahren. Die Antheilscheine lauten je auf die Summe von dog e (fünfhundert Mark). Die böchste Zabl der auf ein Mitglied zu vereinigenden Äntbeilscheine beträgt zwölf; vom Beginn des 31. Lebensjahres ab ist die Höchftversicherung auf zehn Antheilscheine beschrãnkt. . Als Versicherungssumme werden einem Mitgliede bezw. seinen Hinterbliebenen sovielmal 500 S (fünf⸗ hundert Mark ausbezablt, als dasselbe Antbeilscheine genommen bat. Der ordentlichen Hauptversammlung kommt es zu, die Versicherungssumme und die Zaht der lösbaren Antbeilscheine nach dem Stande des Vereins, seiner Mitglieder und seiner Vermögeng— verbältnisse zu erhöhen. Die Organe der Genossenschaft sind:
der Vorstand, der Aufsichtsrath und
die Hauptversammlung.
Die Mitglieder des Vorstandes sind: J. der Vorsitzende der Landes vorstände, Oberförster Dr. Jäger in Tübingen, II. die Landes vorstände, und jwar: A. Baden Rentamtmann Grießer in Neckar zimmern,
BI. Oberbavern Forstmeister Lößl in Wasser—⸗ burg a.Inn,
IJ. Niederbayern und Oberpfalz Forftmeister . in Zwiesel bzw. als dessen Stellvertreter: orstamtsassessor Sepp in Zwiesler⸗Waldbaus,
III. Pfal; Forstmeister Moerschel in Haßloch,
IV. Oberfranken Forstrath Kadner in Bavreuth,
V. Mittelfranken Forstmeister Heldrich in Denken—⸗ dorf bzw. als dessen Stellvertreter Forstamtsassessor Schipper in Raitenbuch, .
VI. Unterfranken Regierungsassessor Meißner in Bayreutb,
VII. Schwaben Forstrath Gangbofer in Augsburg,
VIII. für das Fürstl. Thurn und Taxis'sche Forst⸗ personal Oberförster Eigner in Regensburg, ; C. Elsaß ˖⸗Lothringen Forstmeister Ney in Straß⸗ urg.
D. Braunschweig Oberförster Koch in Okerforst⸗ haus bei Harzburg,
E. Hessen Oberförster Schwarz in Homburg v. d.
e,
HI. Westfalen Qberförster Nolte in Brilon,
II. Magdeburg Oberförster von Wedelstädt in Dicsdorf bei Salzwedel, . ; II. Hannover Oberförster Ehrentreich in Bersen⸗ rück,
IV. Pommern Oberförster Sellheim in Klaus⸗
hagen, l
V. Hohenzollern Forstrath Bürkle in Sig⸗ maringen,
VI. Hessen⸗Nassau Oberförster Fenner in Wolf⸗ ang, ⸗ VII. Rheinprovinz Oberförster Roth in Enten
pfubl,
VIII. Brandenburg Oberförster Hassenpflug in Woltersdorf,
1X. Ost⸗ und Wesipreußen Oberförster Zacher in Mebhlauken,
K. Sachsen Oberförster Ettmüller in Ullersdorf,
H. Württemberg Oberförster Bofinger in Reut⸗ lingen,
N. Schwarzburg ˖ Sondersbausen.
O. ö Rudolstadt, r
E. Hang Linie, forstmeister
R. Sachsen ⸗ Weimar, übn
T. gi J. Linie, in Schleiz.
L. Sachsen⸗Meiningen, .
Durch die vom Vorsitzenden unter Mitunterzeich⸗ nung des einzelnen Landesvorstandes Namens der Genossenschaft abgeschlossenen Rechtsgeschäfte wird die Letztere selbst berechtigt und verpflichtet.
Die Bekanntmachungen der e. enschaft erfolgen durch den Vorsitzenden in der Vereinszeitschrift: ? Wochenblatt fur Forstwirthschaft: Aus dem Walde unter der Firma der Genossenschaft. .
Das Geschäftsjahr dauert je vom 1. April bis
31. März. ;. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedermann gestattet. Am 18. Juli 1890. Landgerichts⸗Rath Sigel.
Ober⸗
(247865
Veberlingen. Zu O.-S. 6 des Genossenschafts⸗ registers: Landwirtschaftlicher K’onsumwerein Hagnau eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht.
In der Generalversammlung vom 22. Juni 1899 wurde die Statutenänderung beschlossen. Hiernach
Haftpflicht, Sitz der Genossenschaft Tübingen (Universitãtsstadt).
erfolgen die von der Genossenschaft ausgehenden , w en Bekanntmachungen im Wochenblatt des
landwirthschaftlichen Vereins für das Großherzog—⸗ tbum Baden. Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft muß durch zwei Vorstandtz⸗ mitglieder erfolgen. Ueberlingen, den 19. Juli 1890. Großherzogliches Amtsgericht. Für st.
247861 Vorsfelde. In das hiesige Genossenschaftsregister ist bei der Firma Consum-⸗Verein Parsau und Ahnebeck, E. G. mit unbeschräukter Haft⸗ pflicht, auf Grund der Anmeldung vom 16. dieses Monats heute eingetragen, daß an Stelle des aus dem Vorstande ausgeschiedenen Häuslings Heinrich Krawehl der Stückenköther Friedrich Müller in Parsau gewählt ist.
Vorsfelde, den 18. Juli 1890.
Herzogliches Amtsgericht. eyer.
Mufter⸗Register.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Karlsruhe. 24977
Nr. 18 830. In das Musterregister ist einge tragen: Nr. 106. Firma L. Kammerer hier, ein ver— siegeltes Packet, enthaltend 32 Muster von Ma— schinentapeten unter den Geschäftsnummern 1843, 1844, 1845, 1847, 1848, 1849, 1850, 1851, 1852, 1853, 1854, 1855, 1856, 1857, 1859, 1861, 1863, 1864, 1865, 1866, 1867, 1868, 1869, 1873, 1875, 1876, 1877, 1878, 1879, 1880, 1882, 1885, Flächen⸗ muster, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am XT. Juni 18980, Nachmittags 45 Ubr. Karlsruhe, den 27. Juni 1890.
Großherzogliches Amtsgericht. E. Müller.
24978 ist ein⸗
RKarxlsruho. Nr. 20037. In das Musterregister
getragen:
Nr. 107. J. L. Distelhorst hier, zwei ver— egelte Packete, enthaltend Zeichnungen (in
quarell) und Bronzemodelle, ausgeführt nach diesen Zeichnungen, zu Roccocomöbel unker den Geschäfts— nummern JI. bis XIX. und jwar:
Nr. J. ein Sopha, Nr. If ein Fauteuiel, Nr. III. ein Stuhl, Nr. 1IV. ein Salontisch, Nr. V. ein Salonschrank mit 8 Nr. VI. dto. zwei⸗ tbürig, Nr. VII. ein Konsole mit Glasaufsatz (Bücherschrank). Nr. VIII. ein Damenschreibtisch, Nr. IX. ein Schreibbureau, Nr. X. eine Salon⸗ Kommode, Nr. XI. eine Salon⸗Uhr mit Konsole, Nr. XII. ein Salonschrank mit Glasaufsatz, Nr. TIII. ein Salonspiegel mit Jardinisre, Nr. TIV. ein Salonschrank mit Stützen Schränkchen, Nr. XV. ein Salonschrank mit Etagère, Nr. TVI. ein Konsole mit 2 i, und Spiegel, Nr. TVII. ein Konsole mit 4 Füßen und Spiegel, Nr. TVIII. ein Salonschrank mit Bockfüßen, Nr. TIX. ein Salonschrank mit Babut, Muster beziehungsweise Modelle für plastische Er— zeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre.
Karlsruhe, den 30. Juni 1890. Großherzogliches Amtsgericht. E. Müller.
Konkurse. 245842
Ueber das Vermögen des Schneidermeisters Hugo Bauer hierselbst, Weberstr. 7, ist heute, Nachmittags 5 Ühr, von dem Königlichen Amts⸗ ericte Berlin J. das Konkursverfahren eröffnet. . Kaufmann Brinckmeyer hier, Pots damerstraße 1222. Erste Gläubigerversammlung am 12. Auguft 1890, Vormittags 115 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 5. September 1890. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis 15. September 1890. Prüfungstermin am 16. Oktober 1899, Vormittags 11 Uhr, im Gerichtsgebäude, Neue Friedrichstraße 13, Hof, Flügel B., parterre, Saal 32.
Berlin, den 22. Juli 1890.
Thomas, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts J. Abtheilung 48.
24853 .
Oeffentliche Bekanntmachung.
Ueber das Vermögen des Goldschmieds Fran Wilhelm Plate hierselbft, Faulenstraße Nr. 6 wohnhaft, ist der Konkurs eröffnet. erwalter: Rechtsanwalt Dr. Pralle hierselbst. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis ö. 31. August 1890 einschließlich. Anmeldefrist bis zum 31. August 1880 einschließlich. Erste Gläubigerversammlung 20. August 1890, 11 Uhr, allgemeiner Prüfungs⸗ termin 17. September 1890, 11 Uhr, unten im Stadthause, Zimmer Nr. 9.
Bremen, den 23. Juli 1889.
Das Amtsgericht. Abtheilung für Konkurg⸗ und Nachlaßsachen. Der Gerichtsschreiber: C. Viohl.
l4ss. Konkurseröffnung.
Ueber dag Vermögen des Kaufmanns Augu ft Reinhold Ferdinand Paasch in he n,. in Firma F. Paasch daselbst, ist am heutigen Tage 4 Uhr Nachmittags, FKonkurg eröffnet worden. Rechtsanwalt Beutler in Chemnitz Konkurs⸗
verwalter. Anmeldefrist bis zum 26. August 1890.
Vorläufige Gläubigerversammlung am 11. Angust 1899, Nachmittags 4 Uhr. Prüfung der an— gemeldeten Forderungen am 5. September 1890, Vormittags 10 ihr. Offener Arrest mit Anzeige⸗ frist bis zum 12. August 1890. Chemnitz, den 22. Juli 1890. Der Gerichtsschreiber des Königl. Amtsgerichts. Abtheilung B. Pötz ch.
659 Bekanntmachung.
Ueber das Vermögen des Kleinhändlers Her mann Mölleken in Dinslaken wurde heute, Vor= mittags 76 Hhr, Konkurs eröffnet. Der Gerichts⸗ sekretaͤr Carl Hausmann bier ist zum Konkurt— verwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis 11. August d. Is. bei dem unterzeichneten Ge⸗ richte anzumelden. Erste Glaäubigerversammlung 12. Auguft 1890, Vormittags 9 Uhr. Prü—⸗ fungstermin 20. September er., Vormittags 9 Uhr, im Amtsgerichtsgebäude, Zimmer Nr. 4. . Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 11. August er. erlassen.
Dinslaken, den 22. Juli 1890.
Der Gerichtsschreiber Königlichen Amtsgerichts.
Bethge.
Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Max Laue zu Graudenz wird heute, am 22. Juli 1890, Vormittags 11 Uhr, das Konkursver fahren eröffnet. Der Kaufmann Carl Schleiff zu Graudenz wird zum Konkursverwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 3. Oktober 1890 bei dem Gerichte anzumelden. Es wird zur Beschlußfafsung über die Wahl eines anderen Ver⸗ walters, sowie über die Bestellung eines Gläubiger⸗ ausschusses und eintretenden Falls über die in 5. 120 der Konkursordnung bejeichneten Gegenstände auf den 22. August 1890, Vormittags 11 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf den 24. Oktober 1890, Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, im Zimmer Nr. 13, Termin anberaumt. Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse gehörige Sache in HBesitz haben oder zur Konkurs- masse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 12. September 1890 Anzeige zu machen.
Königliches Amtsgericht zu Graudenz.
(24818 Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Johann Jakob Borger H., Ackerer, zu Homberg wohnhaft, ist heute, am 21. Juli 189g0, Nachmittags 5 Ubr; das Konkursverfahren eröffnet. Der Herr Rechts anwalt und Notar Boden zu Grumbach wird jum Konkursverwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 13. August 1890 bei dem Gerichte anzumelden. Es wird zur Beschlußfassung über die Wabl eines anderen Verwalters, sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschuffeß und ein tretenden Falls über die in 8. 126 der Konkurs ordnung bezeichneten Gegenstände und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf den 21. Auguft 18990, Bormittags 9 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, auf dem Schloßplatze, Termin anberaumt. Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse ge— hörige Sache in Besitz haben oder zur Konkurs- masse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Be⸗ friedigung in Anspruch nehmen, dem Konkurs verwalter bis zum 13. August 1890 Anzeige zu machen.
Königliches Amtsgericht zu Grumbach. Beglaubigt: Der Gerichtsschreiber: (L. S von Conraths, Akt aar.
24822
[24854
Ueber das Vermögen der Firma Wilh. Post zu Haunover (Inhaber:; Kaufmann Wilhelm Post dasellst) ist am 23 Juli 1890, Mittags L Uhr, vom Königlichen Amtsgerichte Hannover, Abtheilung IV., das Kontcursverfahren eröffnet. Konkursverwalter: Rechtsgr walt Stockfisch hier. Offener Arrest mit Néenzeigepflicht bis zum 18. Auaust 1890. Anmeldef cist bis zum 10. Seytem⸗ ber 1890. Erste Gläubigerv ersammlung Donnerßstag, 21. Auguft 1890, Vormittags 10 Uhr, im biesigen Justizgebäude, Zimmer 80. Allgemeiner Prüfungstermin daselbst Montag, 15. September 1890, Vormittags 10 Uhr.
Hannover, 25. Irili 1890. !
Gerichtsschreiberei , Amtsgerichts. IV.
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Württ t. Amtsgericht Heilbronn. Konkurs · Eröffunng
über das Mermögen des Buchbinders Adolf
Stellrecht in Heilbronn am 22. Juli 1890,
Nachm. 3, Uhr. Konkursverwalter: Gericktsnotar
Collin Hier. Anzeige. und zugleich Forderungs=
anmeld / frist: 22. August 1890. Prüfungstermin und
Gläub' igerversammlung: 29. August 18990, Vor.
mittags 11 Uhr.
Hilfsgerichtsschreiber Geyer.