laiszs] grefeld Uerdinger Localbahn.

Nachdem der Beschluß der außerordentlichen Generalversammlung vom. 24. Juni d. J. auf Herabsetzung des Grundkapitals unserer Gejellschaft von S 1 050 000 auf Mι 500 00e in das Handels- register eingetragen ist, fordern wir auf Grund des Art. 243 des Ges. vom 18. Juli 1884 unsere Gläubiger auf, sich bei uns zu melden.

strefeld, 22. Juli 1890.

Der Vorstand. Hoßfeld.

25952

E Nordische Damp afschifffahrt Aetien⸗Gesellschaft in Roftock. Außerordentliche Generalversammlung am 16. Angust, Vormittags 10 Uhr, im ehe— maligen ersten Cnartierzimmer. Tagesordnung: . Vorlage, betreffend die Einstellung eines zweiten Damp fers. ; . Aktionäre, welche in der Generalversammlung ibr Stimmrecht ausüben wollen, haben in Gemaäßbeit des 5. 28 des Statuts srätestens bis zum 14 August d. J. ibre Aktien beim Vorstande der Gesellschaft zu hinterlegen. . Roftock, den 30. Juli 1890. Der Auffichtsrath.

124227] Steinkohlenbau⸗ Verein Gottes Segen zu Lugau.

Ven unserer 6560 Anleihe sind heute die letzten 45 Stück Schuldscheine 2 n 300 — in den

Nummern: 3 25 79 94 104 117 139 158 168 218 269 275 292 301 303 345 346 359 367 373 384 390 428 443 453 515 520 524 558 646 648 652 664 709 721 743 748 759 763 vor Notar und Zeugen ausgelcost worden.

Diese ausgeloosten Schuldscheine sind mit Talons und Courons am 1. Oktober 1890, ron welchem Tage ab jede weitere Zinszahlung für dieselben aufhört,

in Leipzig bei der Privatbank zu Gotha,

Filiale Leipzig,

in Chemnitz bei Herren Kunath E Nieritz' in Zwickau bei Herren Ferd. Ehrler Bauch,

in Glauchau bei Herrn Ferdinand Heyne, in Lugau bei unserer Werkskasse

eirzureichen.

Von früberen Ausloosungen sind die Schuldscheine Nr. 289 423 432 617 621 630 noch uneingelöst und geben deren Inhaber aller Ansprüche an den Stein⸗ kohlenbau⸗Verein Gottes Segen zu Lugau verlustig, wenn diese Schuldscheine nicht innerbalb 19 Jabren vom Tage der bezüglichen erftmaligen Aufforderung an gerechnet zur Einlösung präsentirt werden.

Gleichzeitig geben wir bekannt, daß in unserer diesjährigen ordentlichen Generalversammlung be— schlossen worden ist, die den Stammaktien noch bei⸗ gegebenen Abschlags ⸗ Dividendenscheine für werthlos zu erklären.

Lugau, den 7. Juli 1890.

Das Direktorium und der Auffichtsrath.

252 3656

C. Müller. B. Kreil. Otto Stavel.

25981 Parkbad⸗Act.⸗Gesellsch., Halle a. /S.

Die Actionaire unserer Gesellschaft werden hier⸗ mit zu der am 21. Angust 8d. J., Nachmittags 6 Uhr, in unserem Geschaftslokale stalt⸗ findenden

ordentlichen Generalversamm lung ergebenst eingeladen. .

Tagesordnung: GSeschäftsbericht, der Bilanz und Decharge⸗Ertheilung. Aufsichts rathes.

Halle a. S., den 30 Juli 1890.

Der Auf fichtsrath. C. Gottschalk.

Vorlegung Neuwahl des

leer g ühl bad Attiengeselsscaft zu Boppard am Rhein.

Die auf den 12. August d. J. berufene außer⸗ ordentliche Generalversammlung muß aus formellen Gründen verschoben werden. Der dem—⸗ nächstige Termin wird von uns bekannt gegeben werden.

Boppard, d. 30. Juli 1890.

Der Vorftand.

25984

Die Aktionäre der Wismar⸗Karower Eisen⸗ bahn werden zu einer außerordentlichen Generalversammlung am Donnerstag, den 21. Auguft 1890, Vormittags 10 Uhr, im Gasthause „Stadt Hamburg“ hierselbst hierdurch eingeladen.

Xeagesordnung:

Beschlußfassung über den von dem Herrn Ministerial⸗Rath Ehlers Namens der Großberzog⸗ lichen Regierung zu Schwerin in der zweiten ordent⸗ lichen Generalrersammlung der Aktionäre der Wismar ⸗Karower Eisenbahn am 19. Juni d. J. zu der Bilanz vom 29. Mai d. J. gestellten Antrag:

„Von dem Bahnanlagen⸗Conto sowie von dem Dis rositions⸗Conto für Abschreibung auf Bauwerke und für Dotirung des Reservefon?s II. denjenigen Betrag von 30 131,69 abzuschreiben, welcher das zu der Bahnanlage hergegebene freie Terrain reprä-⸗ sentirt.

Wegen Berechtigung zur Theilnahme der Aktio⸗ näre an der Generalversammlung wird auf 5. 23 des Statuts verwiesen, nach welchem diese Tbeil⸗ nahme nur denjenigen Aktionären zusteht, welche svätestens zwei Stunden Lor der General versammlung ihre Aktien bei der Gesellschaftskasse, Scheuerstraße Nr. 17, hierselbft, hinterlegen oder durch Bescheini⸗ gungen von Staats oder Kommunalbebörden und Kassen oder von dem Bankhause Wm. Schlutow in Stettin nachweisen, daß sie ihre Aktien bei denselben hinterlegt haben. Bei der Hinterlegung der Aktien oder bei der Ueberweisung der letzterwäbnten Be⸗ scheinigungen muß jeder Aktionär ein von ibm unter⸗ schriebenes Verzeichniß seiner Aktien in geordneter Reihenfolge, und zwar in zwei Exemplaren der Ge— sellschaftskasse übergeben.

Wegen der Zulassung von Bexollmächtigten und deren Legitimationen wird auf 5§. 24 des Statuts Bezug genommen.

Wismar, den 28. Juli 1890.

Jer Porsitzende des Aufsichtsraths

der Wismar Karomer Eisenbahn.

26001

Ostpreußische Handelsmühlen Neumühl von Lukowitz C Ce. Commandit · Gesellschaft auf Actien.

Sine außerordentliche Generalversammlung findet in Königsberg i. Pr. am Montag,

den 18. August c., Vorm. 11 Uhr, im Bureau des Herrn Justizrath Bülowius, Magister⸗

straße 1, ftatt.

Tagesordnung: Berathung und Beschlußfafsung über die Crrichtung einer Thonfabrik. Beschlußfassung über Ausgabe ron Prioritätsactien. Diejenigen Commanditisten, welche sich an der Generalversammlung betheiligen wollen, haben

ihre Actien laut 5. 41 des Gesellschaftsvertrages

bei unseren Gesellschaftskassen in Neumühl oder Königs—

berg spätestens am Sonnabend, den 16. Aug. c., zu deponiren. Der ann, . Auffsichtsraths. itz ke.

(26939

Debet. Bilanz am 1.

Naumburger Braunkoh

len⸗Aktien⸗Gesellschaft.

April 1899. Credit.

6 3 382571 65 23831769

z6090 09 15d 2660 66 6 Si bõo

bob ho 2600 H 335155 5 556 3 Ibs

235379

901293 55

GSrundstũcke .. ; k ,, Gruben ⸗Anlagen und Grubenbahn, ; abz. Abschr. S 6029.37 Eisenbabn Anlage do. 300. 00 Gebaude do. 12674.97 Maschinen do. 333 Wasserleitung do. d 500.00 Utensilien do 207546 Debitoren. d Waaren⸗ und Materialien⸗Bestand Effekten . Cassa⸗ Bestand

Debet.

Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto am 1. April 1890.

66 49 480000 00 148000 00 102747 60 2089 41 1293 08

Actien ˖ Caxital, 160 Actien à 300 Æ6. 11 Amortijationsfonds. Unterstũtzungsfonds. Delcredere. ; Conto:Gortente 12126677 Din . ;,, 15 00 do. K ../ 30 00 . . K,, 60 00 do. é ö, 46899 Gewinn und Verlust: Reingewinn 3415979

s J Cxedĩt.

S0, .

2213618

1827541 34521 54

6S12427. 13

Verwaltungs kosten. 9709.05

,.,

Erneuerung und Unterhaltung. Amortisation und Abschreibungen . Bilanz ⸗Conto, bestehend in 15 90 Tantieme. Æ 5096.40 6 oO Diridendeed 28800. 09 Gewinn Vortrag. 263.39

169 1

43 383 45

Vortrag vom Vorjahre. los 3 * 8729 4

Gewinn von sämmtlichen Conti

109092 92 Nach 18 Mark (6 o½ ) vom 1. August c. an

Ts J

Beschluß der heutigen Generalversammlung wird der Dividendenschein S. 3 N. 2 mit

bei dem Naumburger Bankverein,

bei Herrn Reinhold Steckner, Halle (S.), bei Herrn A. Callmann, Weimar,

und im Bureau der Gesellschaft

In den Aufsichtsrath wurden gewählt die Herren: Kaufmann Richter Naumburg, Maschinen—⸗

eingelõst.

Insypektor Martiny Weimar und

Fabrikant Hans Mabr⸗Naumburg; in die Rerxisions ⸗K‚ommission die

Deren: Ono Mundt, Curt Jähneri und Albin Schirmer.

Nanmburg a. S., den 28. Juli 1890.

Der Vorstand: Mann.

2659381

Actĩ va. An Grundstũck⸗Conto Ge bãude · Conto . Bahngeleis· Conto Ladestelle Borgholz .... NMaschinen· u. Apparate · Conto Utensilien · Gonto Mobilien · Gonto Cassa · Conto. ; SEffecten · Conto ¶ Dis conto Gesellschaft Berlin Bremer Zuckerraffinerie Hameln. Verschiedene Debitoren lt. Specification Vorrãtbe lt. Inventur ö

Bilanz ver 329. Juni 1899.

T Tviv sd; ß

Passivn.

Per Actien⸗ Kapital ⸗Conto. Accept Gonto Reservefonds⸗Conto... reis · Sparkasse Brakel (inkl. S 54 16, 0 Zinsen bis 30. Juni) Verschiedene Creditoren lt. Speeifęication· 2

23 1242000

16 000 0 391

237 555

16250 57 643

Nis ss 7

Vorstand der Zuckerfabrik Brakel, Kreis Höxter.

Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto per 390. Juni 1890.

Pebet. An Fabrikation · Unkoften ö Statutenmãßige Abschreibungen. w

6

* 113169230

43 022 80 57 643 38

d Tv

Crcedit. Per Gewinn ⸗Vortrag von 1888,89. rn und Melasse⸗ Conto ũckstãnde⸗ Conto J Dünger und Rübensamen⸗Conto Kunckell'sche Konkursmasse

Sl SS da

32 *

Vorstand der Zuckerfabrik Brakel, Kreis Höxter.

25941 PDPTebet.

Gewinn⸗ und Verluft⸗Conuto.

An Zinsen für Devositen . „Zinsen für zurückgezablte Geschäfts ö,

53 für Check⸗Einzahlungen. fen e ge,, .

zurückgebuchte Efftetenzinsen

ö

Unkosten und Gehältern

Utensilien⸗Abschreibung .

Provision auf Effecten. k

Dis cont und Provision auf die Rech⸗ nn ng 188,

Saldo ˖ Gewinn

Activa. Bila

Iss 3

6 3 11204 25

1640 65 1815 25 272 40 1494 — 351160 571 39 42 — — 75 760 95 68490

nz am 31

2

k d iꝗꝝ Provision von discontirten Wechseln Provision von Effecten . Vrovision von Offenen Conten. 3 von Offenen Conten ,,, 36 von Einzahlungen auf Actien insen von Diversen J Abschreibung von der Special ⸗Re⸗ k Jö Berschiedene Conten ˖ Conto . Discont und Provision aus ror⸗ jähriger Rechnung .

März 1890.

34136 33

Passiva.

An CassaConto. Wechsel· Conto Offene Conten · Conto Werthpaxiere · Conto. Utensilien⸗Conto.

lölo33 55 2173354

1s, . 54375 56

171427 16 250 —

r Settftedt, den 31. Mär 1890. Diseontogesellschaft

Pr

373 J

otze.

Per Actien ˖ gonto . Reservefond · Conto .. Special⸗Reservefond⸗Conto Depositen⸗ onto . k Alte Zinsen ˖ Conto.. Verschiedene Conten⸗Conto Dividende ⸗ Conto. Tantième · Conto . Gewinn und Verlust ⸗Conto.

Otto Spiegler.

6 3 0000 — 20000 — 12562 67

3435511 — Iiizora 36

i3s 35 zi Zõ z6bõ 1163 43 656 3

Sõ 9480 21

Hettftedt, Protze, Spiegler C Co.

3316

Rhein. ⸗Bornesischer Handels⸗Verein zu Barmen.

Bilanz pro 31. Dezember 1889.

Soll.

General ⸗Gewinn⸗ und Verluft Conto.

Saben.

An Mokilien⸗Conto Barmen. Sandlungẽs · Ankosten · Conto Saldo ( Rest⸗Reingewinr) .

—

Activa. —

.

38 55 3007 55 7517 36

DJs 35 nvent

Per Gewinn und Verlust⸗Conto Band⸗ 555555.) Commissions . Conto.

Zinsen ⸗ Conto.

a rium.

3

zan oz zb gi in 35

10393 50

Passi va.

Bandjermasin: Waaren und Debitoren , Buchdruckerei und Binderei. Immobilien ⸗Conto. Mobilien

Barmen: Cassa und Wechsel . Diverse Tebitoreng ... Waaren und Mobilien⸗Conto EGffecten · Conto .

4 535

121284 32 995197 1694 90

15469 91 976 56

424458 42956 — 1077 89 25521 —

Barmen, den 29. Juli 1890.

DI, 13

Actien · Capital Reserde⸗Conto A.

ö J Direrse Crteditoren. Gewinn⸗ und VerlustConto

S, g

I52000 -

29886 47 3142237 8551 93 7347 26

D v

Der Vorfstand.

— — — — —— — —

6) Berufs⸗Genossenschaften.

26850]

Straßenbahn⸗Berufsgenossenschaft.

Dem 5. 21 des Unfall ⸗Versicherungs ˖ Sesetzes vom

6. Jali 1884 und dem 5. 23 des Geno Statuts entsprechend,

ssenschafts ˖

bringen wir hierdurch zur

öffentlichen Kenntniß, daß in der am 28. Juni 1890 abgehaltenen Genossenschaftsversammlung für die nach Ablauf der Wabljeit gesetzlich ausscheidenden Mit⸗ glieder des unterzeichneten Vorstandes und deren Ersatzmänner Neuwablen stattgefunden baben. Es sind für die Zeit vom 1. Oktober 1890 bis 30. Sep.

tember 1893 gewäblt:

a. zu Mitgliedern des Vorstandes:

Direktor Rooth in Nürnberg, vertreter des Vorsitzenden, Direktor 5 A. — 53 in Hamburg. zu atzmännern: Direktor Hippe in München, Direktor Schneider in Hamburg.

ter Stell⸗

Ferner ist an Stelle des ausgeschiedenen, für die

Zest vom 1. Oktober 1889 bis 30. Sete

mber 1892

als Ersatzmann erwäblt gewesenen Direktors Büsing in Breslau, der Direktor Harbers in Breslau ge⸗

wäblt worden. . nm,, den 26. Juli 1890. er Vorstand. Drew ke.

9) Verschiedene

einer vorlärfig bis Ende März 1894 jäbrlichen Stellenzulage von 600 4

anderweit besetzt werden.

bei dem Unterzeichneten sich zu melden. Breslau, den 238. Juli 1890.

25852] Bekanntmachung. Betreffend: kasse Verein zu Stamn heim.

Nach Beschluß der werden.

melden. Stammheim, den 24. Jali 1890. Der Vorstand

Friedrich Schenk.

11667

Soolbad Wittekind bei Jalle a S.

Bekanntmachungen.

Die mit einem Jahresgehalte von 900 M und

bewilligten verbundene

Phyfikatsftelle des Ftreises Militsch, mit dem Amtesitze in der Kreisstadt, ist erledigt und soll

25851]

Befãhigte Medizinalversonen, welche sich um diese Stelle bewerben wollen, werden aufgefordert, unter Einreichung ihrer Approbation nebst sonstigen Zeug⸗ nissen und eines kurzen Lebenslaufs binnen 4 Wochen

Königlicher Regierungs⸗Präsident, Wirklicher Geheimer Ober Regierungs Rath Frhr. Juncker von Oberconreut.

den Stammheimer Darlehns⸗ eneralversammlung vom 29. Juni 1890 soll die rubrizirte Kae aufgelöst

Die Gläubiger werden daher aufgefordert, sich innerhalb vier Wochen bei dem Vorstand zu

er Vo w Becht. Jobs. Christ. Schenk.

it 15. Mai eröffnet. Romantische Lage, angenehmer, bil liger Aufenthalt, vorzügliche, curgemäße Rind 6 66 ) ö ö. f Die Bade⸗Direction.

Restauration. Logis ꝛc. durch

zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

M 183.

9

Dritte Beilage

Berlin, Donnerstag, den 31. Juli

0 nnn.

Der Inhalt dies Gisenbahnen enthalten sind,

Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. n 16

Das Central ⸗Handels⸗Regifter für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — F S0 fur daz De n c. ö. ö

Das Central Handels ⸗ Register für das

die Königliche Expedition des Deutschen Rei

che Rei

kann durch alle Poft ⸗Anstalten, für und Königlich Preußischen Staats⸗

Abonnement beträgt

1890.

Beilage, in . den Geno . und Must ĩ ⸗ und lan⸗Aend der deut 1 — , 3 . ,, ssenschafts , Zeichen fter⸗Registern, über Patente, Konkurse, Tarif Fahrplan erungen chen

) Das — Einzelne Nummern kosten 20 43. —

Insertions preis für den Raum einer Druchzeile 30 „.

Berlin — e 32, bezogen werden. —

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Patente.

I) Anmeldungen. 2

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegensand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

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4. S. 10 014. Reflector für elektrisches Bogen licht. — K. Hrabowski in Berlin 8W., Alte Jacobstr. 1461. .

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13. D. 4207. Rauchlose Feuerungsanlage. — Robert Dralle in Berlin O, Holimarktstr. 68.

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Bleiftiften und dgl. — . Thomas Edwin Edwards, 26 City Buildings. Liverpool, Charles Keizer und Charles William Keighley, I8 Regents Road, Liverpool und Albert Tom-⸗ lison Wright, 17 Water Street, Livervool; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 161.

F. 4611. Taschen⸗Druckapparat. — James Samuel Foley in London, W. Nr. 13 Dela- mere Terrace; Vertreter: Otto Wolff in Dres den. . . Sch. 6607. Golddruckapparat für Cigarette ˖

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27. L. 5866. Luftpumpe. — Alfons Langer, cand. jur. in Solingen.

28. F. 4861. Maschine zum Bearbeiten von Leder und Häuten. — August Frayssé in Ant⸗ werpen, 35 rue Cassiers; Vertreter: Max Schöning in Berlin S., Prinzenstr. 111. ö

30. F. 7915. Geburtsbülfliches Pbantom für Lebrjzwecke. — M. Klantsch, Assistent und In⸗ spektor der anatomischen Sammlungen der Königl. Universität in Halle a. S.

31. E. 2787. r,, ,. — Wilh. Th. Ehr⸗ hardt in Mannheim. ö

S. 10106. Verfahren und Einrichtung zum 2 von unten. — W. Haenel in Haspe i. Westf.

34. SH. 10163. Vorrichtung zum Legen von Läufern auf gewundene Treypen. — Max Hoeft in Berlin X., Leirzigerstr. 14. Et.

P. 4778. Messerputz⸗Maschine. — Eugene Philippe und Jean Maria Genet in Paris, 14 rue de Marseille; Vertreter: W. J. E. Koch in Hamburg, Zeughausmartt 44.

Sch. 6711. Dampf Kochtopf mit Probe entnebmer. — Gustav Schröder in Hamburg, Breitergang Nr. 8, Haus 16. .

36. SH. 9898. Kochofen. — Ferd. Hansen in Flensburg, große Str. Nr. S5. .

P. 4772. Sicherheits vorrichtang für Gas Heijöfen. — Firma Carl Pieper in Berlin NW., Hinder sinstr. 3. J

37. B. 10 591. Diagonal aufhängbarer Fali⸗ ziegel — Anton Bauer in Nyirernhäza, Oester⸗ reich Ungarn; Vertreter: Ernst Liebing (Alfred Lorentz Nachf) in Berlin N., Causseestr. 381.

38. L. 6120. Vorrichtung zur Veranderung des Hubes an Holjstemm. Maschinen. — Thomas Lees und Ralvb Lees in Park Foundrz, Hollin⸗ wood, England; Vertreter: C. Rob. Walder in Berlin 8s8W., Großbeerenstr. 96.

7971. Knocen. — Michael Krings in Niederbiber bei Neuwied.

P. 4418. Verfahren zur Herstellung von künstlichem Elfenbein. — Alexandre de Pont und Silrins de Pont 3. Zt in Lancaster, England; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier in Firma C. Kesselet in Berlin 8W., Anbalt« straße 6.

42. t. 7531. Meßvorrichtung mit Zählwerk für Getreide, insbesondere für Hafer. — V. stan⸗ duth, Fachlebrer an der Staatsgewerbeschule in Graz; Vertreter: H. & W. Paiaky in Berlin XVW., Luisenstr. 25.

M. 7234. Verfahren zur Messung boher Temperaturen. — Magdeburger Verein für Dampfkesselbetrieb in Magdeburg⸗Sudenburg.

DO. 1294. Vorrichturg zum selbftthätigen Aufzeichnen der Thätigkeit von Maschinen. — Emil Oscar Oertel in Falkenstein i. V.

45. S. 5689. Düngerstreumaschine. — Paul Bruno Spiegel in Halle a d. Saale.

46. B. 10 452. Prefluft⸗ Kraftmaschine. — Albert Schmidt und John Gharles Beckfeld in Allegbenv, Pensply., V. St. A.; Vertreter: Specht, Zitse u. Co. in Hamburg.

S. 3136. Gasmaschine mit schwingendem Kolben — William Edward Crift in Brooklyn, New⸗Jork, V. St. A, und Hiram Cornelius Covert in Chicago, V. St. A.; Vertreter: Brydges K Co in Berlin 8SsW., Köͤniggrätzer straße 101.

48. G. 5951. Verfahren zum Dekoriren von Emaileisen⸗, Stahl Blech⸗ und Gußwaaren. — Vincenz Gecmen in Prag Bubna; Vertreter: S. C W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25.

49. M. 7050. Bohrmaschine zum Bobren vier⸗ eckiger Locher. — Ludwig Maier in Stuttgart.

3. 1220. Vorrichtung zur Herstellung von Röhren aus einem glatten Blechstreifen durch schraubenförmige Zusammenwickelung desselben. — GEduard Zimmermann in Berlin N., Ufer⸗ Straße 6al.

3. 1256. Elektrischer Lõothkolben. — Carl Zipernowsky in Budapest; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin NW., Luifenstr. 25.

57. M. 6449. Pneamatischer Objektivver⸗ schluß — Ludw. Meyer in Berlin W., Cor- neliusstraße 3.

58. S. 10 038. Walzenvpresse zum Formen von Cichorien, Schnupftabak und dergl. — Paul Heidlauff in Pratteln b. Basel; Vertreter: G. Dedreux in München, Brunn str. J.

64. B. 10 744. Selbfstthätiger Luftdruck ⸗

apparat mit Wasser ketrieben. — P. A.

Brendgen in Köln a. Rb,, Humboldtstraße J.

S. 5912. Druckregulator für Svund⸗

apraraze — Fritz Hucke in Hagen i. Bw.

J. 2288. Neuerung an Apparaten zum Kon

troliren und Registriren abzuziehender Flüssig

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treter: Specht und Ziese in Hamburg,.

V. 1490. Neuerung an Flaschenbürsten. —

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straße 211. w (

67. B. 19 486. Schleifmaschine für Wer zeuge. — Linn Boyd Beuton und Robert V. BVB. Waldo in Milwaukee, Wisconsin, V. St. . Vertreter: M. M. Rotten in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 . J

68. T. 2805. Pendelthürschließer. — C. W. F. Thode in Hamburg. ;

77. J. 2173. Billard mit Ballwerfer — Dswald Illsche in Dresden, Leirzigerstraße 291.

P. 4676. Kombinirtes Kugel. und Wärfel spiel. — Jes. A. Petrak in Augsburg, Bayern.

78. R. 5654. Verfahren zur Herstellung eines

rauchlosen, vrogreffiv wirkenden Schieß woll ul vers aus böchftnitrirter Cellulose. — Stanislaus von Romocki in Berlin, Karlstraße 24 II.

si. T. 2826. Verschluß für Ruckhäcke —

Daniel Friedrich Ludwig Troeltsch in Augs—

burg. 3 S4. B. 6685. Bei Hochwasser selbstthãtig ab ⸗ schwimmender . 2 Alexander Wend ler, in Wilmington, St. A.; Vertreter; 5 ö. Publmann in Berlin 8sW., Vork raße 71. t 87. A. 2459. Befestigung für Hammerstiele. — Josef Adolf in Flensburg, Vereinsstt. 183. ss. G. 53667. Wasferdruckmator mit. gxial verschieblichem und drehbarem Kolben. William 2 Gibson in 15 Queen Street, London; ertreter: Brydges & Co. in Berlin SW. Königgrätzerstr. 101. . e. 89. W. 6948. Verdampfar parat. — William Wild in London, England, und A. S. Oester⸗ reicher in Laibach, Krain; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin 8W., Königgrätz erftr. 45.

2) Zurückziehung. Die e, . bezeichnete, im Reichs · Anzeiger

an dem angegebenen Tage bekannt gemachte Patent⸗ Anmeldung ist zurückgejogen worden. Die Wir⸗

. kungen des Kreissäge zum Schneiden von

einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

Klasse.

20. St. 2550. Befestigungs loben für Kniehebel⸗

wagenschieber. Vom 9. Juni 1890.

3) Versagungen.

Auf die nachstehend beieichneten, im Reichs Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An⸗ meldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. lasse.

14. J. 2157. Neuerung an direkt wirkenden

Pumpen und Motoren. Vom 23 Januar 189 ab. 45. S. 5120. Selbsttbätige Vogelpfeife. Vom

16. Januar 1890 ab.

4 Uebertragungen.

Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten Patent ⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Versonen übertragen worden.

lasse.

5. Nr. 42 098. Max Ftrause in Berlin 8W. , Beuthstrt. 7. — Nenerung an Apparaten zum Abbeben von Briefumschlägen vom Block. Vom 20. Juli 1887 ab

Nr. 44 848. Max Ftrause in Berlin 8. Beuthstr. 7. — Keileinstellung fär den Druck— tiegel von Tiegeldruckpressen. Vom 22. März 18388 ab.

20. Rr. 52 280. Frau Anna Gätz in Reichen bach i. V. — Selbsttbätig einfallende Seiten kuppelung für Eisenbabnfahrjeuge. Vom 23. No⸗ vember 1889 ab.

21. Nr. 53 352. The United Gas Im- provement Company in Philadelphia, Pa.; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 5. — Regler für dynamo ⸗elektrische Maschinen. Vom 28. März 1888 ab.

44. Nr. 49273. Marx Hahn in Berlin, Dorotheenstr. 46. — Reibungsschieber für Gurte. Vom 11. April 1889 ab.

70. Nr. 51 727. J. Soennecken's Verlag in Bonn. — Reißstiftbehälter. Vom 5. September 1889 ab.

77. Nr. 53 956. Eduard Engels in Rem⸗ scheid. — Sohlenbefestigung für Schlittschube. Vom 10. September 1889 ab.

5) Erlöschungen.

Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des 5§. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 18577 erloschen.

Klasse.

2. Nr. 45 619. Teig⸗Knetmaschine.

4. Nr. 49 862. Lampenschirm zur don Lichtbildern.

14. Nr. 33 124. Expansions⸗Regulirapparat für

Dampfmaschinen. Nr. 49105.

maschinen. Nr. 51 719. Rotirende Dampfmaschine. 20. Nr. 28 722. Neuerung an beweglichen Rad⸗

gestellen für Lokomotiven.

Nr. 49 005. Pferdebahnwagenbremse

Einrichtung zum Erleichtern des Anfahrens. 21. Nr. 28 952. Dynamo ⸗elektrische bezw. magnet

elektrijche Scheibenmaschine.

Nr. 34 182. Inductionsfreie Spulen für

Elektromagnete. Wechselstrom⸗

Nr. 46 243. Aufbau maschine.

Nr. 46 725. Neuerung an Bogenlichtlampen, bei welchen die vositive Kohle aus zwei horizon⸗ talen Koblensläben zusammengesetzt ist.

Nr. 50 260. Neuerungen an den Vor⸗

richtungen zum Vertheilen und Umwandeln

elektrischer Ströme.

Nr. 29 553.

Nr. 31198.

Nr. 50 455.

Nr. 52 295.

Nr. 49512.

30. Nr. 50 379.

31. Nr. 51 557.

Tones bei Glocken.

34. Nr. 42 839. Vorrichtung zum Halten der Trepxenlãuferstangen.

38. Nr. 17 665. Neuerungen in der Fabrika⸗ tion von Holjkisten, sowie an den dazu verwendeten Maschinen. .

Nr. 41 954. Selbstthätige Kreis ⸗ und Blatt ˖ sãgen · Schãrfmaschine.

Nr. 45 688. Vorschubvorrichtung für Horizon ⸗ talgatter. . Nr. 48 364. Vorrichtung zum Schärfen von Sägen; Zasatz zum Patente Nr. 41 854. 44. ö 44 198. Fassung für Edelsteine, Perlen

u. dergl.

45. Nr. 37 589. Nr. 41 211. an Hufeisen. Nr. 52 041.

46. Nr. 45 449. Neuerung an Gasmotoren. Nr. 49 912. Kraftmaschine für den Betrieb

durch Schwefelkohlenstoff 1. dergl.

47. Nr. 41 172. Kegelförmige Stufenreibrãder. Nr. 41 453. Oelungsvorrichtung mit ver ⸗

schiebbarem Metallstreifen Nr. 46 204. Stopfbüchse mit Kugelgelenk

für schwingende Kolbenstangen.

Erjeugung

Regulirventil für Dam pf⸗

mit

einer

24 Schornsteinaufsatz. Gasgenerator. euerrost. euerungsanlage. itzenflechtmaschine. Kuͤnstliches Gebiß. Verfahren jur Aenderung des

25

Jauchefaß mit Dopxelboden. Stollen⸗ und Griffbefestigung

Dengelmaschine.

Klafse (

47. Nr. 47 859. Neuerung an der durch Patent Nr. 16952 geschützten Reibung kupplung mit federnden Zwischengliedern.

Nr. 48 431. Zweitkeiliger Robrflantsch.

Nr. 49 036. Cylindrischer Regulir⸗ und

Absperr ⸗Drehschieber mit schiefer elliptischer Scheibe.

Nr. 41 567. Zusammenlegbares Stativ fur ein Notenpult.

Nr. 47 143. Orgel mit Zungenwerk.

52. Nr. 26 924. Neuerungen an Nähmaschinen, insbesondere für gewirkte Stoffe.

Nr. 49178. Vorrichtung zur zeiweisen

Lüftung der Oberfadenspannung an Näbmaschinen.

53. Nr. 33 235. Verfahren zur Herstellung

eines Futtermittels aus der bei der Pappen⸗ und

Cellulose ⸗ Fabrikation gewonnenen alkalischen

Digestionsflüssigkeit.

Nr. 40 693. Neuerung bei dem Verfahren zur Herstellung eines Futtermittels aus der bei der Pappen⸗ und Cellulose⸗Fabrikation gewonne⸗ nen alkalischen Digestionsflüssigkeit; Zusatz zum Patente Nr. 33235.

60. Nr. 48 859. Regulator.

65. Nr. 40 679. Schiffepropeller mit verstell⸗ baren Schaufeln.

68. Nr. 45 847.

73. Nr. 44691. Hakenkopf. (

76. Nr. 32759. Krempelsatz für gesiljtes Vor⸗ garn.

S2. Nr. 28979.

Holzstoff u. dergl

Nr. 31 518. Continuirlicher Trocken ˖ Mparat; Zusatz zum Patente Nr. 28 979.

S6. Nr. 42 443. Mechanischer Webstuhl für Gewebe mit periodisch veränderlicher Schußdichte.

6) Nichtigkeits⸗Erklärung.

Das dem Josef Eberle in Wien gehörige Patent Nr. 30 472, betreffend Lithographie ⸗Brenn Aetz⸗˖ verfahren, ist durch Entscheidung des Patentamts rom 21. Juni 1888, bestätigt durck Erkenntnis des , n vom 14. Juni 1890, für nichtig erklãrt.

51.

obne Feder.

eilerrad mit federndem

Schachttrockenapparat für

7) Theilweise Nichtigkeits⸗Erklärungen.

Der ersfte Anspruch des der Gasmotorenfabrik Dentz in Deutz gehörigen Patents Nr. 2735, be—⸗ treffend Verbesserungen an dem der genannten Fabrik unter Nr. 532 patentirten Gasmotor, ist durch Ent⸗ scheidung des Patentamts vom 4. Juli 1889, be⸗ stätigt durch Erkenntniß des Reichsgerichts vom 21. Jani 1890, für nichtig erklärt

Das der Badischen Anilin und Sodafabrik in Ludwigshafen a. Rh. gehörige Patent Nr. 10735, betreffend Berfahren zur Darstellung der Nitrosulfo⸗ säuren des Alphanaphtols und insbesondere zur Dar⸗ stellung der Binitronaphtolsulfosäure, ist durch Ent⸗ scheidung des Reichsgerichts vom 28. Juni 1890 unter Nichtigkeitserklärung seines weitergehenden In—= halts auf folgende Fassung der Ansprüche beschränkt worden:

„Das Verfahren zur Darstellung von in Wasser löslichen gelbfärbenden Nitrosulfosäuren des Alpha⸗ naphtols, ins besondere von Binitronavbtolsulfosäuren, welches in den zwei Abschnitten verläuft:

a. Sulfosäuren des Alphanaphtols, ins besondere die Naphtoltrisulfosäure, welche bei der Behand⸗ lung mit Salpetersäure kein Binitronaphtol, sondern dessen Sulfosäuren entsteben lassen, zu dem Zweck, um jene gelbfärbenden Nitrosulfo⸗ säuren zu gewinnen, und auf dem in der Patent schrift unter Lbeschriebenen Wege oder unter Anwendung der in der Patentschrift bezeichneten Nitrirungsprobe oder auf einem durch Anwen⸗ dung dieser Nitrirungsprobe gewonnenen Wege darzustellen,

b. die auf einem der unter a. bezeichneten Wege gewonnenen Sulfosäuren des Alyphanaphtols, fowie unter H der Patentschrift beschrieben, zu nitriren, und so die oben bezeichneten Nitro⸗ sulfosäuren darzuftellen.“

Das dem H. W. Schlotfeldt in Kiel gehörige

atent Nr. 533 485, betreffend Einrichtung zum

nzeigen der Geschwindigkeitsveränderungen auf größere Entfernungen, ist durch rechtskräftige Ent scheldung des Patentamts vom 10. April 1890 unter Nichtigkeitserklärung seines weitergebenden Inbalts auf folgende Fassung des Anspruches beschränkt worden: ö

Ein Geschwindigkeitsmesser, bei welchem mittelst eines Gebläfes in einer Luftleitung eine die Ge⸗ schwindigkeitsanzeige bewirkende Spannung erzeugt wird, und die Spannung dadurch der jeweiligen Geschwindigkeit angepaßt wird, daß ein der zu messenden Geschwindigkeit proportional bewegter Centrifugal ⸗ Apparat die Menge der ausströmenden Luft mittelst eines in die Leitung eingeschalteten, offenen Ventils dadurch regulirt, daß er gegen eine in der Wandung der Leitung liegende bewegliche Fläche (Kolben, gewelltes Blech oder Membrane) wirkt, mit welcher das Ventil verbunden ist. ᷣ

Der erste Anspruch des dem Theodor Vogel in Saalfeld gehörigen Patents Nr. 48 457, betreffend Zeugziehapparat für Bierbrauereien, ist durch rechts; kräftige Entscheidung des Patentamts vom 3. Mai 1890 für nichtig erklärt. ;

Die Patentansprüche 2 und 3 haben nachstehende Fassung erhalten: .

An einem Zeugziebapparat, bestebend aus einem

in dem Gefäß A beweglichen, siebartig durchlochten