9864 Beschluß.
Das Konkurtverfabren über das Vermögen des Subert Gehlen, Wirth und Kleinhändler aus Morken, wird, nachdem der Schlußtermin abge⸗ balten worden ist, hiermit aufgehoben.
Bergheim, den 9. August 1890.
Königliches Amtsgericht. J. V.: Horster.
27974 stonkursverfahren.
Das durch Beschluß vom 7. April 1883 eröffnete Konkursverfahren über das Vermögen der „Natio⸗ nale“ Lebens versicherungsgesellschaft auf Gegenseitigkeit u Berlin ist in Folge Schluß⸗ vertheilung nach Abhaltung des Schlußtermins auf- geboben worden.
Berlin, den 31. Juli 1890.
Koblenberg, als Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts J. Abtheilung 51.
27960] Konkursverfahren.
In dem Konkursverfahren über den Nachlaß des am. 3. Februar 1890 verstorbenen Ackermanns Friedrich Zietz in Lipprechterode ist zur Prü— fung der nachträglich angemeldeten Forderungen Termin auf den 29. August 1890, Vormittags 10 Uhr, vor dem Königlichen Amtgerichte hierselbst anberaumt. ö ö
Bleicherode, den 12. August 1890.
Meyer, Sekretär,
Gerichtsschreiber des Kgl. Amtsgerichts, Abth. J.
(27983 Konkursverfahren. .
Das Konkursverfabren über das Vermögen des verstorbenen Interimswirths Lohmann Nr. 2 in Zetenburg wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.
Bückeburg, den 11. August 1890.
Fürstliches Amtsgericht. J. V.: Höcker, Amtsrichter in Stadthagen.
27950 Konkursverfahren.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Schultheißen Wilhelm Meißner in München⸗ gossersftedt ist zur Prüfung einer nachträglich an— gemeldeten Forderung von 10600 Æ Termin auf Sonnabend, den 30. Angust 1890, Vor⸗ mittags 11 Uhr, vor dem Herzoglichen Amts⸗ gerichte hbierselbst anberaumt.
Camburg, den 11. August 1890.
Kalbe, Gerichtsschreiber des Herzoglichen Amtsgerichts, i. V.
27849 Konkursverfahren.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Getreidehändlers Franz Peißker aus Cam- burg, jetzt unbetannten Aufenthalts, ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichniß der bei der Vertheilung zu berücksichtigenden Forderungen und zur Beschlußfassung der Gläubiger über die nicht verwerthbaren Vermögensstũcke der Schluß⸗ termin auf Sonnabend, den 6. September 1890, Vormittags 10 Uhr, vor dem Herzog⸗ lichen Amtsgerichte hierselbst bestimmt.
Camburg, den 11. August 1890.
Kalbe, Gerichtsschreiber des Herjoglichen Amtsgerichts, i. V
27971 stonkurs verfahren.
Das Konkursverfahren über das Vermögen des Strumpfwaarenfabrikanuten Karl Wilhelm Rehm in Thum wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.
Ehrenfriedersdorf, den 8. August 1890.
Königliches Amtsgericht. Ass. Schmidt, H.R.
(27982 Fonkurs verfahren. Das Konkursverfahren über das Vermögen des
I g65 gonłursverfahren. Das Konkursverfahren über das Vermögen des Taufmanus Wilhelm Sieger zu Köln wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins bier⸗ re er , . Juli 1890
n, den 28. Juli ;
Königliches Amtsgericht. Abtheilung 7. Zur / 1 Gerichts schreiber.
—
27956 gonłurs verfahren. Das Konkursverfahren über das Vermögen des gaufmanns Anton Richter zu Köln wird, nach⸗ dem der in dem Veraleichstermine vom 19. Juli 1890 angenommene Zwangsvergleich durch rechtekrãftigen Beschluß rom 19. Juli 1890 bestätigt ist, hierdurch aufgehoben. Köln, den 8. August 1890. ;
Koͤnigliches Amtsgericht. Abtheilung J. Zur Beglaubigung: Keßler, Gerichtsschreiber.
27980] sonkursverfahren. In dem Konkurgverfabren äber das Vermögen des Schmiedemeisters 5. Söhnel von hier ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Erhebung von Finwendungen gegen das Schluß verzeichniß der bei der Vertheileng zu berücksichti genden Forderungen und zur Beschlußfassung der Gläubiger über die nicht verwertbbaren Vermögens⸗ stũcke der Schlußtermin auf Dienstag, den 2. Sep⸗ tember 1890, Vo s 19 Uhr, vor dem Fürstlichen Amtsgerichte J bierselbst bestimmt. Lemgo, den 9 Augnst 1890.
Sch le v,. Sekretãr, j Gerichtsschreiber des Fürstlichen Amtsgerichts. J.
27961) . Kgl. Württ. Amtsgericht Ludwigsburg. Daß Konkursverfahren über das Vermögen des Georg Käferle, Inhabers der Firma Ferdinand Käferle Söhne, Pianofortefabrik dahier, ist nach erfolgter Ahbaltung des Schlußtermins und Vollziehung der Schlußvertbeilung durch Beschluß von beute aufgehoben worden. Den 11. Augnst 1890.
Gerichtsschreiber Sacufferer.
**sse] Bekanntmachung. In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Emil Zöllner hierselbst bat der Gemeinschuldner am heutigen Tage einen Zwangs vergleichs vorschlag eingereicht. Auf Antrag des Gläubigeraursschusses ist der Vergleichstermin mit dem auf Freitag, den 29. d. Mts., Vor⸗ mittags 107 Uhr, anberaumten Termine zur Prüfung zweier nach Ablauf der Anmeldefrist ange⸗ meldeten Forderungen verbunden worden. Der Ver schlag und die Erklärung des Gläubigerausschusses sind auf der Gerichtsschreiberei zur Einsicht der Betbeiligten niedergelegt. Mölln, den 11. August 1890.
Känigliches Amtsgericht.
Veröffentlicht: Höft, Aktuar.
L28933] Ne. 8822. In dem Konkurse gegen G. A. Schmidt, Kaufmann in Buggingen, ist Termin zur Prü⸗ fung der nachträglich angemeldeten Forderung des Fritz Schmidt in Freiburg bestimmt auf Mittwoch, 27. August d. J., Vorm. 9 Uhr.
Müllheim, 11. August 1890.
Adler, Gerichtsschreiber des Gr. Amtsgerichts.
27951 Konkursverfahren. Das Konkursverfahren über das Vermögen des Droguenhändlers Gerhard Paaß zu M. Glad⸗ bach wird nach erfolgter Abhaltung des Schluß⸗ termins hierdurch aufgehoben. M.⸗Gladbach, den 7. August 1890. Königliches Amtsgericht. Abtheilung III. gez. Dppenhoff.
Tarif. 2E. Berund . r
27986
Staats bahnverkehr Altona — und
Berlin Erfurt.
Vom 15. August 1880 ab finden die in den oben⸗ bezeichneten Verkebren bestehenden Ausnahme. Tarife für den Versandt von Frachtstückgũtern zur Ausfuhr über See nach außerdentschen Ländern auch auf die von Station Eisenberg der Eisenberg ⸗ Kroffener Eisenbahn abzufertigenden Sendungen Anwendung. Nähere Auskunft ertbeilen die Aefertigungsstell en. Erfurt, den 10. August 1890.
Königliche Eisenbahn ⸗ Direktion.
27988
Staatsbahn · Gũter⸗Verkehr Köln (rechts rh.) ꝛc. Bromberg ꝛc. .
Mit dem 1. Oltober 1830 wird die in dem vor-
bejeichneten Verkehre bestebende direkte Abfertigung
von Gütern von und nach den Stationen Dt Cylau
Stadt, Gr. Koschlau, Löbau i. W., Marienburg
M. MN. E., Mlawg, Mlecewo, Montowo, Mertung,
Nicolaiken. Riesenburg, Rosenberg, Rybno, Weißen⸗
burg i. W und Zajonsjkowo der Marienburg⸗
Mlawkaer Gisenbahn aufgehoben.
Köln, den 9 August 1890.
Königliche Eisenbahn ˖ Direktion
(rechtsrheinische).
27987 Staats bahn⸗Verkehr Sannover Magdeburg. Am 15. dss. Mts. trift zum Gütertarife für den vorbezeichneten Verkehr der Nachtrag 17 in Kraft. Durch denselben werden die Stationen der Unter ⸗ elbeschen Eisenbahn unter gleichzeitiger Aufhebung der bezügl. Tarifsätze ꝛc. des Niederdeutschen und Nord ⸗Offsee Verbandes in vorbezeichneten Verkehr einbezogen. Ferner enthält der Nachtrag außer einigen Ergänzungen und Aenderungen neue bezw. anderweite Entfernungen und Fröachtsätze für die Stationen der Neubaustrecken Jerxheim Nienhagen und Kalbe a. S— Bernburg, sowie für Münchebof, Speele und Volpriehausen Ausnahbmetarifsätze für Dextrin, Kartoffelmehl, Stärke ꝛc. zur überseeischen Ausfuhr und Frachtsäͤtze des Ausnahmetarifs 5. nach Meine und Rötgesbüttel. Magdeburg, den 11. August 1890.
Königliche Eisenbahn⸗Direktion.
Namens der betbeiligten Verwaltungen.
27985 Werrabahn⸗Oesterreichischer Güterverkehr. Am 1. September d. J. tritt der Tarifnachtrag II. in Kraft, welcher neben einigen Aenderungen in den Frachtsätzen die Bestimmung enthält, daß von oben genanntem Tage ab den Taxen im Abschnitt IIA und IIB. des Tarifs vom 1. August 1888 die Be⸗ träge der Zuschlagtabelle 4 bis auf Weiteres zu⸗ gerechnet werden. Meiningen, den 11. August 1890. Die Direktion der Werra⸗Eisenbahn⸗ Gesellschaft, als geschäftsführende Verwaltung.
Anzeigen. —
28092 . Im Namen Seiner Majestät des Königs von Bayern
erkennt die Strafkammer des K. Landgerichts Frankenthal in der Untersuchungssache gegen Jacob Neubauer, geb. 1844, und Karl Scholler, geb 1857, Beide Stärkfabrikanten, zu Neustadt a. d. Haardt wohnhaft, Inbaber der zu Winzingen unter der Firma J. Neubauer & Cie bestehenden Stärkefabrik, wegen Vergehens wider das Markenschutzgesetz, zu Recht wie folgt:
Die Strafkammer erklärt die Angeklagten Neu⸗ bauer und Scholler für überführt eines Vergehens gegen das Markenschutzgesetz vom 30. November 1874, dadurch in Winzingen 1886 und 1887 verübt, daß sie die Verpackung des von ihnen aus Mais
erichtsschreiber Cantzler. ᷣ gez. Fa br. Hoeness Vsthelder. Pauli Kissel Zur Beglaubigung: Frankenthal, den 28. Juni 1859. 8. 8) Kgl. Landgerichtsschreiberei.
Mayer, L⸗G. Im Namen Seiner Majestät des Königs
. von Bayern . erkennt die Strafkammer des Königlichen Landgerichts ankenthal in der Untersuchungssache gegen Jacob eubauer, geboren 1844, und Karl Scholler, geboren 1857, beide Staärkefabrilanten ju Neustadt an der ardt, Inhaber der zu Winzingen unter der Firma
Neubauer & Cie bestebenden Stärkefabrik, wegen ,, . wider das Markenschutzgesetz, zu Recht wie folgt:
Die Strafkammer erklärt unter Erweiterung des Schuldausspruchs ihres Urtheils vom 8 Juni 1885 die beiden Angeklagten überführt, auch dadurch sich eines Vergehens gegen das Markenschutzgefetz vom 30. November 1874 schuldig gemacht zu haben, daß sie 1886 und 1887 dem in ihrer Fabrif zu Winzingen bergeftellten Maigpuder 0 und desfen Verpackung wissentlich mit dem nach Maßgabe dieses Gesetzes zu schützenden, unter Nr 681 in das Zeichen- regifter des Kgl. Amtsgerichts Leipzig eingefragenen und in der Buchstaben⸗ Combination M A J ZE XA bestehenden Waarenzeichen der Firma Glen Cove Nanufacturing Company in New-Jort᷑ wider- rechtlich bejeichneten und dergleichen widerrechtlich ö Packete mit Malspuder in Verkehr
achten;
Erkennt, daß dieser Mißbrauch der Wortmarke Naizena mit dem durch daz Urtbheil dieser Strafkammer bereits festgestellten Mißbrauch der nachgeahmten Etikette der Elen Core Manufacturing Gompany ein fortgesetztes Vergehen gegen das Markenschutz« gese bildet; Beläßt es daher bei den durch jenes Urtheil ausgesprochenen Geldstrafen; Legt den Ange⸗ klagten sämmtliche Kosten, auch die der Nebenklage zur Last, soweit nicht schon darüber erkannt ist;
Erkennt auf Vernichtung auch derjenigen etwa noch im Besitz der Verurtbeilten befindlichen Ver packungsetiketten, welche die Marke Naizena in Verbindung mit der Firma, dem Fabrikbilde und der eigenen Schutzmarke der Angeklagten aufweisen, eventuell auf Vernichtung der betreffenden Ver⸗ packungen oder Pagete selbst; Spricht endlich der Nebenklägerin — Firma Glien Cove Manufacturing Company zu Nem⸗Nork die Befugniß zu, auch diefe Verurtbeilung auf Koften der Angeklagten öffentlich bekannt zu machen durch einmalige Einrückung der Urtheilsformel in den Deutschen Reichs-⸗Anzeiger binnen einer ö von sechs Wochen nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urtheils.
Also geurtheilt gemäß §5. 14, 17, 20 Marken⸗ schutzgesetz vom 30. November 1874, §§ 259, 496 St. PS. und verkündet in öffenlicher Sitzung vom erften Juli achtzebnhundert neunzig, wo zugegen waren Landgerichts direktor n Vorsitzender, die Rãäthe Hoeneg, Ofthelder, Bastian, Waltz, der III. Staats- anwalt Gantzler und Gerichtsschrelber Mündler.
Gezeichnet: Fahr. Hoenes. Osthelder.
Bastian. Waltz.
Zur Beglaubigung:
Frankenthal, den 106 Juli 1830. Kgl. Landgerichtsschreiberei.
(L. 8.) a yer, L. G.
Vorstebendes Urtbeil ist rechte kräftig. Frankenthal, 19. Juli 1850. Der Gerichtsschreiber des K. Landgerichts. (L. S) Mayer, L. G.
16601
zum Deutschen Reich
MW 195. Berliner Zörse vom 14. August 1890. Amtlich festgestellte Course.
Umrechnungs⸗ Sätze. 1D0llar — , 28 Mart 100 FJranes — 85 Narz.
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Kaufmanns Karl Dieterle (in Firma M. Dieterle) zu Frankfurt a. / O., Fürstenwalder⸗ straße 336, wird. nachdem der in dem Vergleichs termine vom 9. Juli 1890 angenommene Zwangẽe⸗ vergleich durch rechtskräftigen Beschluß vom J. Juli 1820 bestäͤtigt ist, hierdurch aufgehoben. Frankfurt a. / C., den 11. August 1890.
Verẽöffenlicht: Schmidt, ; Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
Bekanntmachung.
In Sachen betreffend das Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Paul Bast zu
bergestellten Maispuders wissentlich mit dem nach Maßgabe dieses Gesetzes zu schützenden Waaren⸗ zeichen der Firma Glen Cove Manufacturing Com- pany in New⸗York mit einigen nur durch Aufwendung besonderer Aufmerksamkeit wahrzunehmenden Ab—⸗ änderungen widerrechtlich bezeichneten und wissentlich dergleichen widerrechtlich bezeichneten Packtte mit
inn. Anl. v. 1887 4 1/4. 10 10000 —- 100 Rbl. 166 006; - Aug. . do. x. ult. Aug. — do
änd rb. Ver. Ani 153 4 dos — 05 ᷓ Gold. Rente i583 s 1,5. 12 10000 - 198 RbI. io gob: anlãndisch. vSaese ; p. St do. do. 6 16. 12 5000 Rbl. 109,506 e, St, . ie . do. x. iss 69 lo 1 ier , JIäriher Stadt. Anleike . 31 1.6. 19
r 2 A. do. 5 1M. Rbl. lo7, 20b art᷑ Taba ds. Rene 1563. do. do. 33 16. 12 do. x. ult. Jug — — 6 ö . . ö
100. 10000 — 100. 10000 - 100.
1000 u. 200 fl. S. 1000 Frs. 500 Frs
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Bodenkredit 43 11. do. Bodenkr. Gold ⸗ Pfd. 5 1.3.9 Wiener Communal⸗Anl. 5 11.7
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besorgen a Ve nwerten
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Königliches Amtsgericht. Abtheilung 4.
127981 Konkursverfahren.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Karl Dieterle (in Firma M. Dieterle) zu Frankfurt a. O., Fürstenwalder⸗ straße 3536. ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters Schlußtermin auf den 11. Sep⸗ tember 1890, Vormittags 10 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte hierselbst, Dderstraße 53 / 54, Zimmer Nr. 11, bestimmt.
Frankfurt a. O., den 11. August 1890.
Haynn, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts, Abtheilung 4.
(27976 Fonkursverfahren.
Das Konkursverfahren über den Nachlaß des am 21. Dezember 1889 zu Guben verstorbenen Schneider⸗ meisters und Handelsmanns Johann Josef Ferdinand Riedel wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins und Schlußvertheilung hierdurch aufgehoben.
Guben, den 11. August 1890.
Königliches Amtsgericht. JI.
12366] K. Amtsgericht Heilbronn. Das Konkursverfahren über das Vermögen des Heinrich Ricker von Großgartach wurde nach Abbaltung des Schlußtermins und erfolgter Schluß vertheilung aufgehsben. Den 11. August 1890. Gerichtsschreiber Hall er.
27968] Das Königliche Amtsgericht Kempten hat mit Beschluß vom Heutigen das Kenkurs verfahren über das Vermögen der Bäckersehelente Hermann und Karoline Riester in Wildpoldsried in Folge Schlußvertheilung aufgehoben. Kempten, am 4. August 1890. Gericht schreiberei des K. Amtsgerichts.
Stettin wird auf den Antrag des Verwalters eine Gläubigerversammlung auf den 3. September d. Is., Vormittags 11 Uhr, im Zimmer Nr. 48 berusen, um über den freihändigen Verkauf des zur Konkursmasse gehörigen im Grundbuch von Neu—⸗ Torney Band 13 Blatt 553 eingetragenen Grund⸗ stücks zu beschlichen. Stettin, den 11 August 1890. Königliches Amtsgericht. Abtheilung II.
[27957] K. Amtsgericht Stuttgart Amt.
Das Konkursverfahren gegen den Bäcker Jo⸗ hannes Auch in Möhringen wurde nach Volljug der Schlußvertheilung heute aufgehoben.
Stuttgart, den 9. , 1890.
Gerichtsschreiber Klumpp.
27963 Bekanntmachung.
Das Kgl. Amtsgericht Windsheim hat heute nach Abhaltung des Schlußtermins die Aufhebung des am 18. Januar 1889 eröffneten Konkurg verfahrens über das Vermögen der Schuhmachermeisters⸗ eheleute Theodor und Maria Magdalena Lederer von Obernzenn beschlossen.
Windsheim, den 11. Auguft 1890.
Der Kgl. Gerichtsschreiber des Kgl. Amtsgerichts. (L. 8.) Hahn, Sekretär.
127979 Konkursverfahren.
. 1 3 .. 3 7 aufmann o olzapfel in Zer ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Ver⸗ walter, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichniß der bei der Vertheilung zu berück⸗ sichtigenden Forderungen und zur Beschlußfaffung der Gläubiger über die nicht verwertbbaren Ver mögensstũcke der Schlußtermin auf den 3. September 18990, Vormittags 10 Uhr, vor dem Herzoglichen Amtsgerichte hierselbst, Zimmer Nr. 6, bestimmt.
Zerbst, den 11. August 1890. 8 Hein icke, Sekretär
Maispuder in Verkehr brachten; Verurtheilt des halb jeden der Angeklagten zu einer Geldstrafe von einbundert fünfzig Mark, für den Fall der Unein⸗ bringlichkeit umgewandelt in je fünfjehn Tage Gefängniß; Legt den Verurtheilten sammtliche Kosten, auch die der Nebenklage zur Last; Erkennt auf Vernichtung der im Besitz der Verurtbeilten befindlichen Verpackungsetiketten folgenden Inhalts: (Folgt Beschreibung);
Spricht der Nebenklägerin, Firma Glen Cove Manufacturing Company zu New - Jork die Befugniß zu, die Verurtheilung auf Kosten der Verurtheilten öffentlich bekannt zu machen durch einmalige Ein⸗ rückung der Urtheilsformel in den Deutschen Reiche Anzeiger binnen einer Frist von sechs Wochen nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urtheils.
2c. Also geurtheilt gemäß §5§. 14, 17, 18, 20 des Markenschutzgesetzes vom 30. November 1874, §. 28
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Der geschäftsl. K. Sekretãr: (L. S) Wurm.
(L. S. Hhenggteschreibel des Serjogĩichen Amtsgerichts.
Berlin: Redactenr: Dr. H. Klee. Verlag der Exxvedition (Scholy. Druck der Norddentschen Buchdruckerei und Verlags ⸗ Anstalt. Berlin 8W., Wilbelmstraße Nr. 33.
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