lꝛsoss
—
Capital · Conto Betriebsfonds ˖ Conto. Reservefondg⸗Conto Creditoren
Cassa · Conto .. EGffecten · Conto⸗.. Grundstũck · Conto . Gebãude⸗Conto Gonto der Gasanstalt Utensilien · Conto ö Gonto der Weiche. 6 ; I Debitoren.
Vortrag 1.7. 1889. Reingewinn 1889/90
8 3 *
S36 679 Gewinn und
Gewinn und Verlust · onto
Berlust-Conto am 30. Zuni 1890.
Bilam · Canto am 30. Zuni 1890.
1 9465,13 . 206 350, —
Sb 679
. 1 8sz a0 * Per Zucker⸗Conto. 206 36 .
2 018 849 50 Schöppenstedt, den 19. August 1890.
Direction der Alctien guter Fahrit Schö
Baron B. v. Cramm. G.
An Fabrikations ⸗ Conto Bilanz · Conto.
Per Syrup⸗Conto ⸗
. 98 1951 272 86 1 dis
TVI s s g 3d
ppenstedt.
l2oisa] Dörstewitz⸗Rattmannsdorfe
fer
Braunkohlen⸗Industrie⸗Gesellschaft.
Unsere Herren Aktionäre werden zu der am 18. Seytember 1890, Vormittags 117 Uhr, im „Hotel Stadt Hamburg, hier“ statthabenden achtzehnten ordentlichen Generalversammlung
; t eingeladen. hiermit ergebenst einge Tagesordunng:
1) Erstattung des Geschäftsberichtes. ö
2 Nach tu er ng der Herren Revisoren: Prüfung der B Gewinnvertheilung per 1889. 1890.
3) Ertheilung der Decharge an die Gesellschaftsorgane.
4) Etwaige noch eingegangene Anträge.
ilanz und Bestimmung der
3) Wahl zweier Revisoren für den Geschäftsabschluß 1890/1891, 65 Neuwabl für das im Turnus ausscheidende Mitglied des Aufsichtsraths, Herrn Voigt. In Gemäßheit des §. 26 des Statuts hat bis zum 17. September 1890 einschließlich die Hinterlegung der Aktien bei der Direktion im Comptoir, Halle a./ S., Merseburgerstraße 46 oder bei
errn S. C. Plaut in Leipzig zu erfolgen. ö Halle a. / S., am 21. August 1890.
Der Vorstand. Yiltz.
21 ö
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Actit.
Immeunbles & Heunbles & Effets Immeunbles en France. Portefeuille. J Caisges & Banques Effets publiess.... . Inventaires de NHarchandises di- verses & Approvisionnements Debiteurs en compte courant Dobiteurs par marchandises.
h 365 h 30 246 688 2974 804
18 956 4603 36
ß
Reserve statutaire.
FEonds de prévoyance.. Dueroire & Reserves diverses Crsaneiers en compte eonrant Crèeaneciers par marehandise,. Dotation an Compte de, Secours à Divers Frais de gestion & d Administration. Profits & Pertes w
Fes. O00 000 - 000 000 - 9gö0 000 — 919 4316 6 855 02639 80 789 45 54 794 42 260 273 45 S36 O87 9g5
Fs ps ds d
8 1
Certifis conforme à nos livres. Gros Roman & Cie.
vori Oberbilker Stahlwerk
(vorm. C. Poensgen, Giesbers Æ Co.) Düsseldorf Oberbilk.
13. ordentliche Generalversammlung Dienftag, den 9. September dieses Jahres, Mittags 12 Uhr,
Restauraut Küpper zu Düsseldorf. Tagesordunug: Bericht des Vorstandes und Vorlage der Bilanz, Bericht des Aufsichtsraths und der Revisoren, Feststellung der Bilanz, Er⸗
theilung der Decharge, Beschlußfassung über Ver⸗ wendung des Reingewinnzs, Wahl von Aufsichts⸗ rathsmitgliedern, Wabl der Revisoren.
Anmeldung der Aktien hat beim Vorstande der Gesellschaft oder bei dem A. Schaaffhausen 'schen Bankverein in Köln oder bei dem Herrn C. G. Trinkaus in Düsseldorf zu erfolgen. (efr. 5. 14 der Statuten.)
Düsseldorf · Oberbilk, den 19. August 1890.
Der Aufsichtsrath.
— ——————— — ———— —— — — — — — — —— —
9) Verschiedene Bekanntmachungen.
laisiü! Bekanntmachung. Die Stelle eines
besoldeten Beigeordneten
für die Stadt Homburg v. d. Höhe ist zu besetzen. Für die Stelle ist ein Gehalt von 5000 M pro Jahr ausgesetzt. Neben der dem arzustellenden Bei⸗ ordneten gesetzlich obliegenden Stellvertretung des ö soll demselben ein Theil der Amts⸗ geschäfte des Letzteren, sowobl in der städtischen, wie in der Kur⸗ und Bade ⸗Verwaltung zur selbstständigen Bearbeitung und Verwaltung übertragen werden. Bewerber wollen sich schriftlich unter Angabe ihrer persönlichen Verhältnisse und Vorlage ihrer Zeug⸗ nisse bis zum 1. Oktober d. Is. bei dem Gemeinde⸗
vorstand dahier melden. Es können jedoch nur solche Bewerber berücksichtigt werden, welche die Befähigung zum höheren Verwaltungsdienst besitzen. Bewerbern, welche bereits pensiensberechtigt sind, sollen Pensions⸗ ansprüche in gleicher Höhe, wie ihre seitherigen, zu ⸗ gestanden werden; denjenigen, welche noch nicht pensionsberechtigt sind, soll, in solange nicht besondere Bestimmungen Über die Pensionirung der Gemeinde⸗ beamten bestehen resp. erlassen werden, ein Pensions⸗ anspruch nach dem Gesetz über die Pensionirung der kö vom 31. März 1882 zugestanden werden. Somburg v. d. Höhe, 8. August 1890. ürgermeifsteramt. A. Schleußner.
1291331
PRO SFE C LLS.
Kaiserlich Kusssche Regierung. Stenerfreie A4 Gold⸗Anleihe
HV. Emission 1890.
nominal Rubel Gold 10 44 000 — Francs 41 764 000 mark P. R. w. 33 745 319 S Sterl. 1 651 766.4 sh. — Holl. Gulden 19 963 192 — Ver. St. Gold⸗Dollars 8 O39 570.
Zinsen und Kapital zahlbar in Gold.
Die Subseription auf die 4 0,0 Gold⸗Anleihe findet ausschließlich zum Umtausch gegen 5 60 Oblig
Eisenbahn statt. Bei dem Umtausch wird ein Theilbetrag dieser Obligationen baar herausgezaht, Russische Finanz⸗Minister S 53 140 und M 266 184 überwiesen hat.
Auf Grund der durch Allerböchsten Ukas Seiner Majestät des Kaisers von Rußland vom vom 1 113. August d. J. ertheilten Ermächtigung emittirt S. Exe. der Kaiserlich Russische Finanzminister die 40/0 Russische Anleihe IV. Emission 1896, 39 und Kapital zablbar in Gold, und zwar in Rubel
Gold, Francs, K Sterl.,. Mark D. R.⸗W.,
oll. Gulden und Ver St. Gold⸗Dollars, im Werth⸗
verhältnisse von: Rubel Geld 125 — Frances 500 — K Sterl. 19.15.65 — Mark D. R. W. 404 — Holl.
Gulden 239 — Ver. St. Gold⸗Dollars 96,25.
Die 400 Russische Gold-Anleihe 17. Emission 1890 ist ausschließlich zur
Convertirun
und Einlösung der po Obligationen der vom russischen Staate über⸗
nommenen Charkow -Krementschug Eisenbahn im ausstehenden Rominalbetrage von
1328500 und Thlr. 228200 zu verwenden. Die 40,0 Gold⸗Anleihe, TV.
Emission 1890 wird in Abschnitten von 1, 5, 25 Schuld
verschreibungen, jede zu Rubel Gold 125 — Franes 500 — Mark D. R. W. 404 — X Sterl. 19 1536 S LHoll. Gulden 239 — Ver. St. Gold ⸗Dollars 96, 25 ausgefertigt. Die Stücke lauten auf den Inhaber, können jedoch in Gemäßheit der diesbezüglichen reglementarischen Bestimmungen des Kaiserlich Ruffischen
Finanzministers auch auf den Namen umgeschrieben werden.
Die Einlösung von Zins und Kapital der 4060 Russischen Gold⸗Anleihe 1IV. Emission 1890 hat in St. Peterkburg in Rubel Gold nach dem Münzgesetz vom 17. 39. Dezember 18385 oder in Eredit⸗Rubeln 6 Tages Course der Rubel Gold, in Paris und Brüffel in Francs, in Berlin und Frankfurt a M. in
ark D. R. W, in London in Sterling, in Amsterdam in Holl. Gulden und in New-⸗Jork in Ver. St.
Gold⸗Dollars in dem vorgenannten Werthverhältniß zu geschehen.
Die Schuldrerschreibungen und Zinscoupons dieser Anleihe sind für immer
von jeder geßenwärtigen und jukünftigen russischen Steuer Die laufenden und fälligen werden von den Zollbehörden vis Russtschen Reiches um Nennwerthe an 3
befreit inscouyvong, sowie die verloosten Schuldverschreibungen der Anleihe
ahlungsstatt für Zollgebühren
angenommen. Auch werden die nicht verlsosten Schuldverschreibungen bei Lieferungsverträgen mit der
Kaiserlich 6 r Regierung in Gemäßheit der gesetzlichen Bestimmungen Hinsichtlich der Verzinsung und Tilgung folgenden Bestimmungen:
als Caution zugelassen.
der Schuldverschreibungen dieser Anleihe gelten die
1) Die Schuldversckreibungen werden vom 20. August / 1. September 1890 ab mit 4 0ο. fürs Jahr in vierteljährlichen Raten am 17. Februar 1. März, 20. Mai / 1. .
20. Angust / 1. September,
19. November / 1. Dezember jeden Jahres verzinst und
im Wege von halbjährlichen Verlgosungen am 17. Februar / J. März und Z6. August / 1. Sep⸗ tember jeden Jahres, mit dem 17. Februar / 1. März 1891 beginnend, binnen 66 Jahren
zum Nennwerth getilgt.
2) Zu, jeder halbjährlichen Tilgung sind C 20481 960 des Nominalbetrages dieser Anleihe und WoMo des Nominalbetrages der bis dahin verloosten Schuldverschreibungen zu verwenden. Die verloosten Schuldverschreibungen werden 3 Monate nach der Verloosung bezahlt.
3) Eine verstärkte Verloosung oder eine Kündigung der Ansleih 1899 1. Januar 1900 ausgeschlossen.
4) Die Nummern der jedesmal verloosten, sowie der aus vorhergeg noch nicht zur Einlösung vorgezeigten Schuldverschreibungen Blätter durch zwei in Berlin und 6e eine in Paris, London, und Brüssel erscheinende Zeitungen bekannt gemacht.
e ist bis zum 20. Dezember
angenen Verloosungen fälligen, werden außer durch russische Frankfurt a. M., Amsterdam
5) Die Einlösung der fälligen Zins ⸗ Coupons und der verloosten Schuldverschreibungen erfolgt in St. Petersburg bei der Kaiserlich Russischen Staatsbank,
Paris bei dem Bankhause de Rothschiid London
Frores, N. M. Rothschild Sons,
Berlin der Direction der Disconto⸗Gesellschaft und
z dem Bankhause S. Bleichrödver. Berlin, im August 1890.
Direction der Disconto · Gesellschaft.
l
ationen der Charkow⸗Krementschug
zu welchem Zweck der Kaiserlich
in Frankfurt a. M. bei dem Bankhause M. A. von Rothschild * Söhne,
Amsterstam Brüssel New⸗York Gemäß der ertheilten Russische Krementschug
zahlung am 19. November / 1. Dezember 1890 gekündigt.
Verzinsung dieser Anleihe auf.
bei den von Herren de Rothschild Fröres in Paris bezeichneten Bankhänsern.
Allerhöchsten Ermächtigung bat der inanzminister sämmtliche noch ausstebende ho Obligationen der Charkow“ Eisenbahn im Betrage von E 1328500 und Thaler 22185 300 zur Rück⸗
Kaiserlich
Mit diesem Termin hört die
Die Subseription auf die 4 0,0. Russische Gold Anleihe LV. Emission 1890 im Nominalbetrage von Francs 41 764 006 findet ausschließlich zum Umtausch der 4 vdo Schuld⸗ verschreibungen gegen 5 ,o Obligationen der Charkow-Krementschug Eisenbahn vom Tage
der Veröffentlichung dieses Prospects
bis Montag, den 1. September d. J. einschließlich
bei der Kaiserlich Russischen Staatsbank in St. Petersburg und deren Comptoiren in Moskan, Warschau, Odeffa, Kiew, Riga und Charkow,
ferner in St. Petersburg bei der St. Petersburger Disconto⸗Bank und bei der St. Petersburger Internationalen Handelsbank,
in London bei J. Henry Schröder Co.,
Amsterdam bei Lippmann, Rosenthal Co.,
Berlin bei der Direction der Disconto⸗Gesellschaft,
bei S. Bleichröder
statt.
An den deutschen Stellen erfolgen die Zeichnungen in den bei jeder Stelle üblichen Geschãfts⸗
stunden unter nachstehenden Bedingungen:
Die umzutauschenden 5 o Obligationen müssen mit Coupons über die vom 1. September 1890
ab laufenden Zinsen entweder mit der Zeichnung oder,
soweit bei der Zeichnung eine genügende von der
Umtauschftelle zu bestimmende Caution geleistet wird, bis zum 11. September d. J. einschlieselich
eingeliefert werden, wogegen die 40ͤ0 Schuldverschreibungen ebenfalls mit
oupons über die vom 1. Sep⸗
tember 1890 ab laufenden Zinsen ausgehändigt werden. Der Umtausch von verloosten 5 dso Obligationen
ist ausgeschlossen.
Bei diesem Umtausch werden die 4060 Schuldverschreibungen nach dem Nominal ⸗ Capitale der
Francs berechnet und dagegen die 5/0 Obligationen der Charkow-⸗Krementschug Eifenbahn
nach ihtem
Nominal ˖ Capital in Frances angenommen, wobei 14 — Francs 25,24 und 1066 Thaler — Franes 371,16
gerechnet werden.
Der Zeichner erbält den durch 00 Franes theilbaren Nominalbetrag von 4 0o Schul dverschrei⸗ kungen, soweit derselbe durch den Anrechnungswerth der 5 ο Obligationen Deckung finder, während der überschießende Betrag der letzteren von den, Umtauschstellen baar beglichen wird unter Umrechnung der i, zum Tagegcourse. Außerdem erhält der Zeichner eine baare Zuzahlung von 400. des
ominalhetrages der ihm zuertheilten nenen o / Schuldverschreibun
Bis zur
en. ertigstellung der definitiven Stücke werden von dem ren Russischen Fin anz · Ministerium einheitlich ausgestellte Interimsscheine ausgegeben,
gegen deren Einlieferung in Gemaͤßheit
näherer Belanntmachung die befinitiven Stücke ausgebändigt werden. ; Die von den deutschen Umtauschstellen auszullefernden Interimsscheine und definitiven Stücke
der 490 Schuldverschreibungen sind mit dem deutschen Reichsstempel verseben.
Bei den deutschen Stellen
können nur 5 oso Obligationen eingeliefert werden, welche den deutschen Stempel tragen. Anmeldungsformulare jum Umtausch von 5 o Obligationen können von allen vorgenannten
Stellen kostenfrei bezogen werden.
v. BVleichrãder.
zum Deutschen Reichs⸗A
M 2OlI.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Genossenschaftg⸗, Zeichen
m,, nzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 21. August
Gisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Tite
Gentral Handel 5 ⸗Register für das Deutsche Reich. an. 20)
Das Central · — 86 Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für
Berlin auch durch die Anzeigers 8W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
önigliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats.
3
1890.
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und Muster Registern, über Patente, Konkurse, Tarif und Fahrplan⸗Aenderungen der deutschen
Das Central ⸗ Handels- Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich — Dan Abonnement beträgt 1 50 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 3. — Insertionspreis für den Raum einer Druchzeile 30 .
— —
— ——
Vom „Central. Sandels / Megister für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 201A. und 201 B. ausgegeben.
i
Patente.
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannt en die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen Hi fate Benutzung geschützt.
asse.
8. K. 7478. Verfahren zum Färben mit Anacardium ˖ Extrakt. — Konrad Eduard Kli⸗ mosch und Franz Carl Weiß in Wien T, Laxenburger Str. 62; Vertreter: Richaid Lüders in Görlitz.
14. H. 10 065. Dampfmaschine mit rotirendem Kolben. — Albin Henniger in Pößneck, Thür.
21. F. 4635. Regelungsvorrichtung für Bogen⸗ lampen. — R. Fueß und E. Raub in Berlin 8W., Alte Jacobstr. 108.
S. 10 218. Vorrichtung an Aderschen Mikrophonen, um das Berühren zwischen den Stirnflächen der Kohlenwalzen und deren Lagern zu ver hüten. — Friedr. Seller in Nürnberg, Am Glaishammer. *
24. B. 10 423. Feuerungsanlage. — Franz Bast in Munchen, Auenstr. 28/0.
R. 5957. Vielkantroststäbe mit auswechsel⸗ baren, beweglichen Köpfen. — Eisengießerei und Maschi nenbauanstalt Roessemann Æ Kühne⸗ mann in Berlin, Gartenstraße 21.
25. K. S021. Klöppelmaschine mit Auslauf⸗ curven zur beliebigen Auslassung von Faden⸗ kreuzu ngen. — Gustav Kreuzler in Barmen, Unter ⸗Barmen.
26. T. 2742. Neuerungen an Lampengehäusen. John Thomas in London, England, 56 Cale donian Road; Vertreter: F. C. Giaser, Königl. Kommissionsrath, in Berlin 8W., Lindenstr. S6.
30. K. 7745. Apparat zum Einathmen von Chloroform. — Dr O. Kappeler in Münster⸗ lingen, Schweiz: Vertreter: Julius Falkenstein in Konstanz.
33. G. 6059. Stockschirm — Geiershöfer c Cuntz in Frankfurt a. M., Schãäfergasse 20.
36. R. 5841. Ofen mit glockenförmigem und Kranz Roft für fortwährenden und einfachen . ö Ferd. Rieger in Stuttgart, Schsoß⸗
raße 12.
38. B. 10 756. Ginklemmvorrichtung für Sägen. — Thorwald Brandt in Baden⸗Baden. . 42. E. 2745. Phonograph mit feststehendem Sprechwerkzeug. — Thomas Alva Edifon in Hewellyn Park, County of Essex, New-Jersev, V;. St. A.; Vertreter: G. Adolf Hardt in
Köln a. Rhein, Hobestr. 47.
44. S. 10131. Neuerung an Kragen ⸗ und Kra⸗ vattenknöpfen. — Paul , . in Leipzig. S. 5091. Universal ˖ Verkaufsapparat für Gegenstände aller Art, bei gleichzeitiger Verwen⸗ dung mehrerer Münzen verschiedener Werthe; Zufatz jum Patent Rr. 62 9358. — Georg Ädolf
Sinsel in Leipzig.
Sch. 6628. Schnalle mit federndem Dorn. — Huge Schmoche in Kottbus, Königsplatz J.
V. 1507. Tabakspfeife mit Vorrichtung zum Trocknen des Raucheß. — Wilhelm Voigt in Paderborn, Padergasse? B. 132.
46. 2274. Heizapparat für Druckluft⸗ maschinen. — nternationale Druckluft⸗ und Elektrizitätsgesellschaft in Berlin,
Charlottenstr. 56.
K. 7878. Regulirvorrichtung für Gas⸗ maschinen. — K. H. Kühne Æ Co. in Löbtau⸗ Dresden.
LS. 6039. Gasmaschine mit schwingendem Kolben. — Vladimir Loutsky in Paris, 48 rue de Bondy; Vertreter: H. . W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25.
BP. 4751. Nach dem Tandemsystem an ⸗ geordnete Maschine zum gleichzeitigen Betriebe durch Gas und Druckluft — Dr. Rudolf Proell
in Dresden, die Firma O. L. Kummer Æ Co.
und Emil Fischinger in Niedersedlitz.
V. 1509. Hochdruck⸗Heißluftmaschine mit im Flüssigkeitebade gelagerten Arbeitswellen. — A. Bentzti in Graudenz.
W. 6769. ündvorrichtung für Gas⸗ maschinen. — G. ner in Dresden.
. 6885. Mischventil für Gas⸗ und , — Hans Wadzeck in
erlin NW., Pritzwalkerstr. 14 III.
47. A. 2281. Holzschraube mit flachem Hülfz⸗ gewinde jwischen den scharfen Gewindegaͤngen. — The American Srew Company in Providence, Rhode Jeland. V. St. A.; Ver⸗ treter: Brydges & Co. in Berlin 8W., König n, 101.
3 7295. Prüfungsstutzen für die Rohr⸗ , d . von Druckleitungen. — F. H.
ermann in Berlin N., Prinzen ⸗Allee 75.
49. B. 10 660. Drebbank zum Fräsen von air gsrindem — G. M. Bach in Burg⸗
DDO. 4172. Maschine zur Herstellung von Schraubenmuttern. — & *g Dunham in Knionville, Connect, V. St. A.; Vertreter: Otto Wolff in Dresden.
K. 7814. Umfsteuerung für Hobelmaschinen. D, Friedrich Klingelhäffer, in Firma: Carl Klingelhöfer in Rheydt.
L. 5879. Antriebsvorrichtung für Fall⸗ hämmer und andere stoßende Werkzeuge. —
Limburger Fabrik⸗ und Hütten⸗Verein in Hohenlimburg, Westfalen.
Aus mehreren Lagen gebildete Welle oder Axe für Eisenbahnfahrzeuge und dergl. — Charles Lock in 5 Peckham Terrace, Prest- bury Road, Upton Fark, County of Essex, England; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, ö . C. Kesseler, in Berlin 8W., Anhalt⸗ traße 6. Sch. 6468. Zerlegbare Feile für Holz und Eisen. — Leopold Scholl in Elberfeld, Kronen bergerstr. 5. St. 2411. Nagel aus gewelltem Blech. — Ferdinand William Starr in Springfield, Ohio, V. St. A.; Vertreter: G. Brandt in Berlin 8w.,
Kochstraße 4. ;
T. 2668. Elektrisches Schweißverfahren. Elihu Thomson, Professor und Hermann Lemp in Lonn, Massach., V. St. A.; Vertreter: Rebert R. Schmidt in Berlin SW., König grãtzerstraße 43.
51. B. 19509. Klarierhebel. — Dr. Francis Bryan Boyes in Wien IV, Preßgaffe 25; Vertreter: A. Kuhnt & R. Deißler in Berlin O, Alexanderstraße 38.
S. 4602. Pnenmatischer Notenblattwender. — Eduard Richard Steiner in Hamburg, Grindelallee 76.
S. 9833. Piano Mechanik. — Joseph Herrburger in Paris; Vertreter: Wirth X Co. in Frankfurt a. M.
K. 7643. Blasinstrument mit Zungen . — Emil tohn in Nürnberg, Hinterm
ahnhof 176.
K. 7849. Abänderung der durch die Patente Ur. 265 282 und 32138 geschützten Klaviatur für Tasteninstrumente. — Rudolf Wilh. Kurka in Wien , Wienstraße 45; Vertreter: A. Kuhnt & R. Deißler in Berlin C., Alexanderstr. 38.
M. 7014. Mundharmonika mit Triller ⸗ vorrichtung. — Theodor Meinhold in Klingen⸗ thal, Szachsen.
M. 7116. Einrichtung zur Tonverstärkung an Blae⸗ oder Ziehharmonikas und äbnlichen
) Den. Theodor Meinhold in Klingen⸗
a
52. D. 1258. Ogceillirendes Nährmaschinen ˖ schiffchen mit feststehendem Spulengehäuse; Zusatz zum Patente Nr. 43 451. — Philip Diehl in Elizabeth, N. J. V. St. A.; Vertreter: Specht, Ziese Co. in Hamburg.
M. 7379. Ei r fine mit Druckorrich⸗ tung, Zusatz zum Patente Nr. 53 218. — Leonard Mick, Mathias Kürfteiner und Emil Janenz in . Rue Montmartre 157; Ver- treter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin 8W., Anhaltstr. 6.
55. B. 19 855. Knotenfänger; Zusatz zum er. Nr. 46132. — Ludwig Beger in
ockendorf S. A.
P. 4784. Metallsieb für Papiermaschinen. — Jul. Pohle in Raguhn, Anhalt.
60. W. 6629. Regulator für Arbeitsdampf⸗ maschinen mit veränderlicher Expansion. — T Weiß in Basel; Vertreter: Robert Schmidt in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 43.
65. J. 2212. Neuerung an sogenannten Sicher heitsfahrrãdern. — e' ol Just in Berlin SW. , Hollmannstr. 29.
K. 7634. Antriebvorrichtung für dreirädrige Fahrräder mittelst Tritthebel., Sperrklinken und Kettenräderübersetzung. — Ogcar Klemm und Reinh. Berthold in Mittweida i. Sachsen, Oberer Steinweg 421.
KR. 7862. Gine durch die Oberschenkel des 89
ihr bethätigte Hülfsantriebvorrichtung für
ahrräͤder. — Richard Korff jr. in Remscheid.
N. 5889. Vorrichtung zum schnellen Aus⸗ lösen der Zugstränge durchgehender Pferde. — y, , Nosochatzti in Iserlohn, Suüden⸗ graben 1.
T. 2767. Vom Fahrer fortzubewegender Schlitten mit festen Fahrkufen und drehbarer Lenkkufe. — Leonhard Thauner, Lehrer in Börwang b. Kempten i. Bayern.
64. O. 1313. Ablaßhahn mit Konttol⸗Vor⸗ richtung. — Rob. Bernh. Karl Oertel in
Hamm i. W., Gasthof z. Kronprinz.
67. H. 10 211. h chin zum Schleifen und Poliren eckiger Bleistifte, . und ähn⸗ licher Gegenstände; Zusatz zum Patente Nr. 522488. — 2. & C. Sardtmuth in Budweis, Böhmen; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in , C. Kesseler in Berlin
8W., Anhaltstr.
68. K. 7415. Schloß mit , , r, Schließ⸗
* Fallenriegel. — Th. Kraft Northeim⸗ annover.
72. G. 6156. Maschinen ˖ Geschütz mit Patronen
band. — Frank Milton Garland in 31 County⸗
Street, New Haven, Connecticut, V. St. A.; .
Vertreter: M. M. Rotten in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a.
G. 6157. Patrone, deren Hülse nach vorn aus dem Laufe geschleudert wird. — Frank Milton Garland in 31 County⸗Street, New⸗
aven, Connecticut, V. St. A.; Vertreter: M. Rotten in Berlin NW., Schiffbauer
damm Nr. 292. S. 5460. Senkrechter ,, , . usa
in Pilsen, Böhmen; Vertreter: Carl Pieper in Berlin NW., Hindersinstraße 3.
Rlasse.
74. A. 2401. Selbstthätige Feuermelde⸗Vor richtung. — The Antoniatic Fire Alarm and Estinguisher Company, Iimited, in New⸗YJork, Rr 294 Broadway, V. St. A. ; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin SW. , Königgrätzerstraße 43.
C. 3256. Optische Signal ⸗Vorrichtung. — Richard Joseph Crowley in Los Angeles, Grafsch. Los Angeles, Californien, V. St. A.; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Commissions⸗ Rath in Berlin 8sW., Lindenstraße 80.
E. 2855. Selbstthätiger elektrischer Feuer⸗ melder. — European Fire Sʒervice and Motor Company in Milwaukee, Wisconsin, V. St. A.; Vertreter: Lenz & Schmidt in Berlin W., Gerhinerstr. 8
R. 5975. Eleftrische Signallaterne. — F. L. Rawsomnm und William Stepney Rawson in London, 88 Queen Victoria Street; Ver- treter: Specht, Ziese Co, in Hamburg.
76. S. 5275. Brechmaschine für Bastfaser⸗ stengel. — Arthur Spiegelberg aus Barth in . „gegenwärtig wohnhaft in Royal
rchange, Dundee. Grasschaft Forfax, Schott⸗ land; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8W.,
Königgrätzerstr. 101.
80. A. 2514. Borrichtung an Ziegel⸗ abschneidern zum Anschneiden der Nasen. — Arnold Aeschlimann in Thun, Schweiz, Post⸗ gasse 47; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz.
K. 74175. Rost für Schachtöfen zum kon⸗ tinuirlichen Brennen von Cement, Kalk u. dergl. — F. Ktawalewski in Aarau, Schweiz, und L. Dm Easquier in Grandehamp bei Vexytaux- Chillon. Schweiz; Vertreter: L. Putz- rath in Berlia 8W. 11, Dessauerstr. 33.
FK. 7979. Vorrichtung zum Aufgeben von Brennstoff bei Schachtöfen. — F. Kawalewski in Aarau, Schweiz, und L. Bu Pasquier in GErandehamp bei Veytanx-Chillon, Schweiz; Vertreter: L. Putzrath in Berlin sw. 11, Dessauerstr. 33.
Sch. 6363. Trockenpresse mit durch beweg⸗ liche Platten zu öffnender und schließender Form und mit Entluftungsvorrichtung. — Aug. Scheibe in Eilenburg, Bergstr. 4.
S3. W. 6812. Leicht zusammensetzbares Schlag⸗ werk mit Wiederholung (Repetitlon). — Ge⸗— brüder Wilde in Villingen, Baden.
S4. C. 3018. Klappenwehr. 92 M. D. Czvetkovies in Wien, Kraftgasse 3; Vertreter:
C. Glaser, Königl. Kommissions⸗Rath, in
erlin 8sW., Lindenftr. 80.
S. 4767. Getheilter Schüttraum für Bagger mit Spül vorrichtung. — O. Frühling, Regierungsbaumeister in Rendsburg und A. J. Smulders in Utrecht; Vertreter: Georg Ludwig in Hamburg.
S5. G. 6982. Selbstschließender Wasserleitunge⸗ bahn mit jwei im Hauptleitungskanal an— geordneten Durchflußventilen. — Hermann Goodson in Berlin.
S. 9057. Filter mit selbstthätiger Aus⸗ waschung des Filtermaterial. — Hegeman Æ Oliphant Filter Company, 122 Liberty Street, Citz, County and State of Nhe w- Tork, V. St. A; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin w., Anhaltstr. 6.
W. 6665. Abtritt ˖ Spülvorrichtung mit be- messener Spülwassermenge. Wilhelm Wittorf in Hamburg, Hoheluft ⸗Chaussee Nr. 65.
P. 4664. Verfahren zur Reinigung von
Zucker mittelst Wasserstoffsuperoxyd. — Emanuel
Pechnik in Groß ⸗Peterwitz bei Ratibor, Carl
Bögel in Brieg, Reg. Bej. Breslau, Wagner
straße 8, und Sigmund Stein in Groß ˖Peter⸗
witz bei Ratibor.
2) Versagung.
Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs ⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte An- meldung ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. stlasse.
46. F. 7303. Zündvorrichtung für Explosions⸗ kraftmaschinen mit absperrbarem Hohlraume zur Aufnahme von Explosionsrückständen. Vom 13. Februar 1890.
3) Uebertragungen.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der
atentrolle im Reichs ⸗Anzeiger bekannt gemachten
atent Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ sonen übertragen worden.
slasse.
Nr. 47 132. Siegfried Stein in Bonn, Clemensstraße 4. — Verfahren jur Nutzbar⸗ machung von Eisenerzklein, wasser⸗, kohlensäure⸗
und bitumenhaltigen Eisenerzen. Vom 9. Sep⸗
tember 1888 ab.
Nr. 49 963. Siegfried Stein in Bonn,
Clemensstraße 4 — Verfahren zur 3 machung von SGisenerzklein, Rotheisenstein, Magneteisenstein, Eisenglanz oder manganhaltigen Eisenerzen; suscß zum Patente Nr. 47152. Vom IS. Ful 1889 ab.
19. Nr. 53 628. Robert John Colvin in
. Kniegelenkhebel für 2 zum Patente Nr. 47 362. — Firma Gg. Stoda
Lancaster, Pennsylvanien, Jacob L. Steinmetz,
John E. Malone in Lancaster, Staat Penn⸗ sylvania, und Gränt eidman, Allan D. Hoffer und B. F. Sean in Lebanon, Staat Pennsylvania, V. St. A.; Vertreter; A. Kuhnt & R. Deißler in Berlin G6, Alexanderstr. 38. — Schienenverbindung. Vom 14. Januar 1890 ab.
Klasse.
32. Nr. 925. Aktien⸗Gesellschaft für Glas⸗ industrie vorm. Friedr. Siemens in Dresden. Verfahren, um in gewöhnlichen und anderen Glasschmelz⸗Wannenöfen durch Einsetzen von zweitheiligen schwimmenden Gefäßen (Schiffchen) in die geschmolzene Glatsmasse permanent zu schmelzen und zu arbeiten. Vom 3. Juli 187 ab.
Nr. 1333. Akttien⸗Gesellschaft für Glas⸗ industrie vorm. Friedr. Siemens in Dresden. — Verfahren zur Darstellung von Preßhartglas. Vom 14. November 1877 ab. .
Nr. 6161. Atktien⸗Gesellschaft für Glas⸗ indufstrie vorm. Friedr. Siemens in Dresden. — Veränderte Konstruktion zwei⸗ oder mehr⸗ theiliger Glasschiffchen zum Zwecke einer ununter⸗ brochenen Läuterung geschmoljenen Glases; Zusatz zum Patente Nr. 925. Vom 28. Dezember 1878 ab.
Nr. 11 055. Aktien Gesellschaft für Glas⸗ industrie vorm. Friedr. Siemens in Dres⸗ den. — Verfahren, um größere Glaskörper von unregelmäßigen Formen in möglichst großer Haltbarkeit herzustellen und zu kühlen. Vom 6. Dezember 1879 ab.
Nr. 26 S46. Aktien⸗Gesellschaft für Glas⸗ induftrie vorm. Friedr. Siemens in Dres⸗ den. — Gefäße fur Glasschmelzöfen zur kon⸗ tinuirlichen Raffinirung der Glasmasse; 2. Zu⸗ e , Patente Nr. 925. Vom 2. September 1883 ab.
665. Nr. 42 619. Stettiner Maschinenbau⸗ Aktiengesellschaft Vulcan in Bredow bei Stettin. — Torpedo, welcher durch die Reaktion der aus den Propellerflügeln binausgedrückten Luft getrieben wird. Vom 19. Juni 1887 ab
Nr. 45 368. Stettiner Maschineubau⸗ Aktiengesellschaft Vulcan in Bredow bei Stettin. — Zündvorrichtung für Torpedos. Vom 24. Februar 1888 ab.
Nr. 49 123. Stettiner Maschinenbau⸗· Aktiengesellschaft Vulcan in Bredow bei Stettin. — Versenkvorrichtung für Fischtorpedos. Vom 24. Februar 1888 ab.
Nr. 49 124. Stettiner Maschinenban⸗ Aktiengesellschaft Vulcan in Bredow bei Stettin. — Torpeds⸗Tiefensteuerung. Bom 24. Februar 1888 ab.
Nr. 49125. Stettiner Maschinenban⸗ Aktiengesellschaft Vulcan in Bredow bei Stettin. — Füll⸗ und Ausströmungsventil des — für Fischtorpedos. Vom 24. Februar
ab.
S9. Nr. 52 975. Firma Laugen Æ Hund⸗ . in Grevenbroich. — Verdampf⸗ und estillirapparat. Vom 3. Mai 1889 ab.
Erlöschungen.
Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Parente find auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mat 1877 erloschen.
Klasse:
1. Nr. ö. 780. Bolzen⸗Mühle zur Zerkleinerung von Erz.
3. Nr. 49 023. Vorrichtung zum Befestigen von Damenhüten auf dem Kopfe. 4. Nr. 52 S109. Petroleum⸗Regenerativlamve. 6. Nr. 44 986. Einrichtung, um Flüssigkelten von deren Oberfläche aus ablaufen zu laffen. Nr. 49 340. Zerkleinerungs vorrichtung für Kartoffel und Getreidemaischen.
Nr. 49 658. Siebapparat für Maische.
7. Nr. 37 310. Drahtglühretorte.
S. Nr. 49 965. Maschine zum Scheeren von Fadenbãllchen (Pompons).
12. Nr. 45 734. Kohlensäͤure ⸗ Entwickler mit selbstthätiger Druckregulirung.
13. Nr. 37 788. Neuerungen an Wasserröhren⸗ Dampfkesseln mit auswechselbaren Röhren.
Nr. 48 363. Wasserröhrenkessel. .
14. Nr. 37 058. Einrichtung zum selbstthätigen Deffnen und Schließen der Ablaßhähne von Dampfeylindern.
Nr. 41174. Schieberanordnung für Ma⸗
schinen mit pendelnder Kolbenstange. ; Nr. 45 463. Elektrische Drosselvorrichtung für Dampfmaschinen.
Qr. 50 236. Expansions ˖ Schiebersteuerung.
Nr. 51 087. Verstellbare Daumensteuerung an einfach wirkenden Dampfmaschinen.
15. Nr. 16355. Halbrunder Setzkasten in Ver⸗ bindung mit den in spystematischer Weise zu⸗ , Lettern.
Nr. 46 712. Numerir⸗Stock zum Einsetzen in Druckformen.
20. Nr. 36 013. Neuerung an einer Bewegungs⸗ vorrichtung für die Verschlußtinrichtung centraler Weichen und Signal⸗Stellapparate.
Nr. 47 097. Neuerung an kraftsammelnden Bremsen. Nr. 47 475. Einrichtungen in dem Antrieb
von Dynamomaschinen für die elektrische Be⸗
leuchtung von Eisenbahnzügen. .
Mr. 49 342. Splint für lose Räder.
21. Nr. 46093. Neuerung an Spannung ⸗ und
Stromzeigern.