Vorstand bestebt auf Grund der Wahlen vom 23. Nai / 2. August 1880 aus folgenden Personen: C. Bühler, Fabrikant in Göppingen,
G. Gänßlen von da. Vizevorstand ist:
Paul Köpff von da. Zur Urkunde: Stv. Amterichter: (Unterschrift)
Halle a. /S. Genuossenschaftsregister 29192 des Königlichen Amtsgerichts zu Halle a. / S. In unserem Genossenschaftsregister ist am heutigen Tage bei der unter Nr. 5 eingetragenen Firma; Möbelmagazin der vereinigten Tischler⸗ meister zu Halle a. /S. Eingetragene Ge⸗ noffenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Spalte 4 nachstehende Eintragung:; Die Genossenschaft ist aufgelöst. ⸗ Die Liquidation erfolgt durch die bisberigen Vorstande mitglieder Tischle⸗ meister August Dietsch, Franz Reuter und Wilhelm Wagner in Halle als Liquidatoren. bewirkt worden. Halle a. S., den 12. August 1890. Königliches Amtsgericht. Abtheilung VII.
Kaxrlsrune. Befanntmachung. 20l99]
Nr. 19818. In das Genossenschaftsregister wurde ei: getragen:
5 5 O. 3. 26 Band II. „Blaukeulocher Spar? und Darlehens kaffen verein, eing etragene Genossenschaft mit unbeschräukter Haftpflicht in Blankenloch.
Burch Beschluß der Generalversammlung vom 15. April 1590 wurde das Statut dem Reick sgesetze, betreffend die Erwerbs- und Wirthschaftsgenossen · schafien vom J. Mai 1889, angepaßt und weiter dahin abgeändert:
Die Firma lautet „Spar- und Darlehens kassen verein Blankenloch, eingetragene Genossen · schaft mit unbeschränkter Haftpflicht!
Der Vorstand besteht aus dem Direktor, dem Ssellvertceter des Direktors und, dem Rechner. Die Jeichnungen erfolgen in der Weise, daß die Zeich⸗ nenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namens- vnterschtift beifügen. Die Zeichnung hat rechtliche Wirkung gegenüber der Genossenschaft nur, wenn sie von zwei Vorstandsmitgliedern geschehen ist.
Die Bekanntmachungen erfolgen in dem Karls—⸗ ruher Tagblatt. .
Ausgeschieden aus dem Vorstande ist Jakob Friedrich Scheidle von Blankenloch.
Gewählt wurde in den Vorstand:
L. Freund zum Direk;or,
Karl Wilbelm Nagel zum Stellvertreter des Direktors, .
Karl Wilhelm Seitz, Schreiner, zum Rechner.
2) Zu O. 3. 65 Band II. Firma „Spar⸗ und Vorschußverein Mühlburg, eingetragene Genossenschaft mit uubeschrankter Haftpflicht.“
Durch Beschluß der Generalversammlung vom 23. Juni 1890 wurde das Statut dem Reichsgesetze, betreffend die Erwerbs und Wirthschaftsgenossen schaften vom 1. Mai 1889, angepaßt und weiter dahin abgeändert: die Genossenschaft hat den Sitz zu Karlsruhe. Der Vorstand besteht aus drei Mit⸗ gliedern, zwei Geschäftsleitenden und einem Stell⸗ vertreter. ! ö ;
Die Zeichnung (Willenserklärung) für die Ge⸗ nossenschaft geschieht rechts verbindlich in der Weise, daß zwei Vorstandsmitglieder zu der Firma des Vereins ihre Namensunterschrift beifügen.
Die öffentlichen Bekanntmachungen sind, soweit sie von dem Vorstande ausgehen, unter Voransetzung der Firma von zwei Vorstande mitgliedern, soweit sie von zem Außfsichtsrath ausgehen, von dem Vor⸗ sitzenden des Aussichtsraths — unter Bezeichnung desselben — zu unterzeichnen. .
Neugewäblt wurde in den Vorstand: Heinrich Gerner in Karlsruhe Mühlburg.
3) Zu O3 45 Band II. Firma „Lebens⸗ bedürfuißverein Karlsruhe, eingetragene Ge⸗ noffenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht.“
Bas Vorstandsmitglied Regierungsrath a . Sigmund Battlehner ist durch Tod aus dem Vor
tand ausgeschieden. ⸗ 4) Zu D. 3. 34 Band II. Firma „Ländlicher eingetragene Ge⸗
Kreditverein Linkenheim, e nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht.“
Bas Vorstandemitglied J. Heuser von Linkenheim ist ausgeschieden. Karl Ratzel von Linkenheim wurde in den Vorstand als dessen Vorsteher gewäblt.
An Stelle des in Folge Wegzuges ausgeschiedenen Vorfiandemitgliedes August Metz von Linkenheim wurde für dessen Restdienstzeit Albert Heuser von Linkenheim in den Vorstand gewählt.
5) Zu D. 3. 23 Band JI. Firma „Darlehens kassenverein Spöck, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht.“
Durch Beschluß der Generalversammlung vom 4. Juli 1890 wurde das Statut dem Reichsgesetze, betreffend die Erwerbs. und Wirtbschaftsgenossen schaften vom 1. Mai 1889, angepaßt und weiter dahin abgeändert: ö ü
Die Firma lautet: „Ländlicher Creditverein Spöck, eingetragene Geuossenschaft mit un. beschränkter Haftpflicht . aus dem Vorsteher (Direktor) und jwei weiteren Mitgliedern, von welchen eines als Stellvertreter des Vorstebers zu bestellen ist. -
Die Zeichnung (Willenserklärung) geschieht rechts ⸗ kräftig durch Ramentunterschrift des Vorstehers (Direktors) oder seines Stellvertreters und eines weiteren Vorstandsmitgliedes unter der Firma des Vereins. ;
Die von der Genossenschaft ausgehenden öffent- lichen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Gençssenschaft, gezeichnet von zwei Vorstands⸗ mitgliedern. Die von dem Aufsichtsrath ausgehenden Bekanntmachungen unter Benennung desselben von dem Voirsitzenden unterzeichnet.
Ausgeschieden aus dem Vorstand sind: Aug ust Hecht, August Mayer, Johann Ludwig Hokbeinz, sämmtliche von Spöck. Neugewählt wurde Bürger meister ofheinz in Spöck als Direktor. Das bis⸗ kberige Vorstandemitglied Ernst Leopold Hofbeinz wurde als Stellvertreter des Direktors gewählt.
Karlsruhe, den 19. August 1890.
Großh. Amtsgericht. Dr. v. Schauenburg.
291931 Königsberg. Genossenschaftsregister. Für die Credit⸗Gesellschaft zu Koenigsberg
Der Vorstand besteht
sichts rats vom 15. August 1880 das Mitglied des selben, Kaufmann Emil Robert Re laff zu Königs⸗ berg, zum Stellvertreter des behinderten Direktors der er fn Rudolf Stelter für die Dauer von 3 Wochen bestellt. . Dies ist in unserem Genossenschaftsregister bei Nr. 2 alas ,, vom 18. August d. Is. an demselben Tage eingetragen.
Königsberg, den 18. August 1890,
Königliches Amtsgericht. XII.
29196 Leonberg. K. Amtsgericht Leonberg. Die Handwerkerbank Weil der Stadt, ein⸗ getragene Genossenschaft, hat der Firma die Bezeichnung „mit unbeschränkter Haftpflicht“ beigefügt. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedermann gestattet. Den 18. August 1880.
Oberamtsrichter Belver.
29237 Neustadt. Nr. 6920. Zum Genossenschafts ⸗ register wurde eingetragen: Zu O. Z. 4. Lebeusbedürfnisverein Lenz kirch, eingetragene Genossenschaft mit be- schränkter Haftpflicht, mit dem Sitze in Lenzkirch. Genossenschaftsstatut vom 30. Juli 1890. Gegenstand des Unternehmens ist: Beschaffung guter Lebensbedürfnisse für die Mit- glieder und Enielung von Ersparnissen durch Selbstbetrieb oder durch Verträge mit Gewerbe⸗ treibenden und Geschäftsleuten. Die von der Genossenschaft ausgebenden Bekannt— machungen erfolgen durch den Vorstand im Amts verkündigungsblatt des Amtsbezirks Neustadt. Die Haftsumme beträgt 30 416 ö Die Willenserklärungen des Vorstandes und die Zeichnung für den Verein erfolgen durch zwei Vor— standsmitglieder; die Zeichnung geschieht durch Namensunterschrift der Zeichnenden unter die Firma der Genossenschaft. Vorstandsmitglieder sind: Theobald Scherzinger in Lenzkirch, Constantin Burger in Unterlenzkirch, Eduard Metzler in Lenzkirch. Neustadt, den 11. August 1890. Großh. Amtsgericht. Guttenberg.
Neuwied. Bekanntmachung. (29197 In der Generalversammlung des Winzer⸗ Vereins zu Rheinbrohl, e. G. mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht, vom 17. Juli 1890 ist an Stelle des verstorbenen Johann Meier als neues Vorstandsmitglied und Vereinsvorsteher Johann Waldorf II, ferner für das ausgeschiedene Vorstands⸗ mitglied Johann Brunner III. zum Porstands⸗˖ mitglied Johann Schmitz, alle zu Rheinbrohl, ge— wäblt worden.
Neuwied, den 7. August 1890.
Königliches Amtsgericht.
29198 St. EIasiem. Nr. 5966. Unter O. 3. 15 des Genossenschaftsregisters (Landw. Consumwverein Wittenschwand) wurde eingetragen:
Die Firma lautet seit 16. März 1890:
„Landwirthschaftlicher Consumvoerein &
A bsatzverein, eingetragene Genossenschaft
mit unbeschränkter Haftpflicht.“
Am 16. März 1890 wurde das Statut abge⸗ andert.
Der Gegenstand des Unternehmens ist:
1) gemeinschaftlicher Einkauf von Verbrauchs sftoffen und Gegenständen des landwirthschaft⸗ lichen Betriebs,
2) gemeinschaftlicher Verkauf landwirthschaft ⸗ licher Erzeugnisse.
Die von der Genossenschaft ausgehenden öffent⸗ lichen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstands— mitgliedern, die von dem Aussichtsrath ausgehenden unter Benennung desselben von dessen Vorsitzenden unterzeichnet. Sie sind in dem ‚Landwirthschaft ˖ lichen Wochenblatt“ aufzunebmen. Beim Eingehen dieses Blattes bestimmt der Borstand mit Genehmi⸗ gung des Aufsichtsraths bis zur nächsten General versammlung ein anderes an dessen Stelle.
Die Willenserklaͤrung und Zeichnung für die Ge—⸗ nossenschafst muß durch zwei Vorstandsmitglieder erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbind⸗ lichkeit baben soll. . !
Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namens unterschrift beifügen.
St. Blasien, den 31. Juli 1890.
Gr. Amtẽgericht. Schott.
Sch wety. Bekanntmachung. (29199
In uaser Genossenschaftsregister ist heute bei dem unter Nr. 1 eingeiragenen „Vorschuß⸗Verein Schwetz, eingetragene Genofsenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht“ in Schwetz Folgendes eingetragen:
Durch Beschluß der Generalversammlung vom 21. Dezember 1889 ist an Stelle des bisherigen Statuts ein neues Statut angenommen worden, welches u. A. Folgendes bestimmt:
Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb von Bankgeschäften behufs Beschaffung der in Gewerbe und Wirthschaft der Mitglieder nöthigen Geldmittel.
6 15)
Alle Bekanntmachungen und Erlasse in Angelegen ⸗ heiten des Vereins, sowie die denselben verpflichten den Schriftstücke ergehen unter dessen Firma und werden von mindestens zwei Vorstandsmitgliedern unterzeichnet. (5. 92.) In dieser Form geschiebt auch die Einladung zu der Generalversammlung, falls sie vom Vorstande ausgeht. (5 38) Die Einladungen zu den General versammlungen dagegen, insofern sie vom Aufsichtsrath ausgehen. werden von dem Vorsitzenden desselben mit der Zeichnung: „Der Aufsichtsrath des Vorschußvercing zu Schwetz
Cingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter
ve , n.
Voꝛfitzender. erlassen. (58. 93.) Zur Veröffentlichung seiner Be⸗
Kreisblatts und Zeitung!. Der Vorstand ist jedoch befugt, mit Sen ef des Aufsichtsraths ein anderes Blatt an Stelle der genannten Zeitung oder neben dieser zu bestimmen. (8. 94.) Der Vorstand besteht aus dem Direktor, dem Kassirer und dem Kontroleur, vertritt die Genossenschaft gerichtlich und außergerichtlich mit allen im Genossenschafts⸗ gesetz 8. W folgd. ihm ertheilten Befugnissen und zeichnet für denselben. (568 4, 6) Die Zeichnung ageschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma des Vereins ihre Namenzzunterschrift hinzu⸗ fügen. Dritten gegenüber hat die Zeichnung Rechts⸗ verbindlichkeit aber nur, wenn sie von mindestens zwei Vorstandsmitgliedern erfolgt ist. (§. 6) Die derzeitigen Mitglieder des Vorstandes sind:;
1) Kreistaxaior F. W. Rathke, Direktor,
2 Bureaugehülfe Hugo Kurzawa, Kassirer,
3) Gerichtssekretär Schützmann, Kontroleur,
sämmtlich in Schwetz. Schwetz, 16. August 1890. Königliches Amtsgericht.
Vorstelldle. Bekanntmachung. 29200 In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute ein getragen bei der Firma: Central · Molkerei Gr. Sisbeck. E. G. mit unbeschränkter Haftpflicht.
Aus dem Vorstande sind ausgeschieden: Ackermann Wilhelm Twele in Querenhorst, Ackermann Eduard Jenrich in Kl. Twülpstedt.
An deren Stelle sind neu gewählt:
Ackermann en rg Bebenroth in Pavenrode, Ackermann Heinrich Dreyer in Querenhorst. Vorsfelde, 14. August 18900. Herzogliches Amtsgericht. (gez) Hildebrand. Versͤffentlicht: Der Gerichtsschreiber. J. V.: Bode, Kanzlist.
Weimar. Bekanntmachung.
(290244
Genossenschaft mit unbeschrãnkter Gaftyfli betreffenden Eolio (unseres Geno Ife er fe. . Rubrik „Vert reter) Folgendes vermerkt worden:
a. der Generalagent Albin Lehmann ist nicht mehr Vorstandsmitglied.
b. der Ministerialrevisor F. Frede in Weimar ist auf die Zeit vom 106. Juli 1890 bis Ende des Jahres 1892 als Vorstandsmitglied ge⸗ wählt worden.
Weimar, am 12. August 1890. Großherzoglich S. Amtsgericht. Michel.
zierenberg. Bekanntmachung. (292011
In das Genossenschaftsregister des unterzeichneten en, d e, ist zu Nr. 4 folgender Eintrag bewirkt worden:
Nr. 4. Dörnberger Darlehnskassen ⸗Verein,
eingetragene Genofssenschaft. ‚.
Die Genossenschaft hat in ihre Firma die zusätz⸗ liche Bezeichnung „mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht“ aufgenommen, eingetragen zufolge Ver- fügung vom 1. August 1890.
Zierenberg, den 1. August 1890.
Königliches Amtsgericht.
Zeichen ⸗Register.
(Die ausländischen Zeichen werden unter Leipzig veroffentlicht.)
(285771 Aachen. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 158 zu der Firma A. Souheur Cie in Aachen laut Bekanntmachung in Nr. 197 des Deutschen Reichs ⸗Anzeigers von 1880 für Maschinen⸗ öle eingetragene Zeichen.
Aachen, den 12 August 1890
Zufolge Beschlusses vom heutigen Tage ist auf dem den Consum Verein Weimar eingetragene
Königliches Amtsgericht. Abtheilung V.
Berlin.
8
.
Königl. Amtsgericht J. zu Berlin, Abtheilung 56 II. Als Marken sind eingetragen zu der Firm eser ff in. vom 13. August 1850, Rachmitiags 12 Ühr 27 Minuten, für Cigarren die Zeichen:
29247] a: Loefer C Wolff in Berlin, nach Anmeldung
8 1 when oy na ne is prin-· Stihek ted and vrit En boih on Thie the outside uud inside al each box bontaining . 90 Cg. .
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i. Pr. eingetragene Genossenschaft mit un be⸗ schränkter Hafipflicht ist durch Beschluß des Auf⸗
kanntmachungen bedient sich der Verein des Schwetzer
[292151 Berlin. gFtöönigl. Amtsgericht J. zu Berlin, Abtheilung 56 II.
Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1377 zu der Firma: M. A. Müller in Berlin, nach An ˖ meldung vom 18. August 1890, Vormittags 11 Uhr 59 Minuten, für, Liqueure und sonstige Spirituosen“
das Zeichen:
(28776 Brannschweig. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 72 zu der früheren Firma: Puzzolan Cement Fabrik Braunschweig, laut Bekannt- machung in Nr. 141 des Deutschen Reichs ⸗ Anzeigers von 1886 für Cementfabrikate, eingetragene Zeichen.
Braunschweig, den 15. August 1896. Herzogliches Amtsgericht. R. Engelbrecht.
28780 KRBraunschweis. Als Marken sind unter Nr. 98 und 99 zu der Firma: Brannschweiger Cement⸗ werke, nach Anmeldung vom 9. Auaust 1890, Vor⸗ mittags 11 Uhr, eingetragen für Cementfabrikate, deren Verpackung und Etiquettirung die Zeichen:
.
Braunschweig, den 15. August 1890. Herzogliches Amtsgericht. R. Engelbrecht.
28781 KBremen. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 221 zu der Firma: „Bremer Portland Cement Fabrik Porta“ in Bremen, nach An⸗ meldung vom 31. Juli 1890, Nachmittags 1 Uhr, für aus der Fabrik der anmeldenden ö Firma hervorgehende Cement · Fabri⸗ SR kate, bei deren Versendung das & . Zeichen auf Fässern, Säcken und Kisten in verschiedenen Farben und Größen benutzt wird, das Zeichen:
Bremen, aus der Kanzlei der Ka ü Handel lachen, n er Riem (ggEt Kammer ö. C. H. Thulesius Dr.
⸗ 29212
Dannenberg. Als Marke ist . . Nr. 2 zu der Firma: Hitzacker Mineralquellen von Emil Stahl Co, nach Anweldung vom 17. August 1890, Vor- D,, , ,. mittags 8 Uhr, sür ne, e, e,. ö Hitzacker Sauerbrunne n tas Zeichen? Ne, b, ei, , S,, eh.,
Das Zeichen ist für Hitzacker Sauerbrunnen und dessen Verpackung bestimmt.
Dannenberg, 18. August 1820.
Königliches Amtsgericht. II.
[290491 Dresden. AlsMarke ist eingetragen unter Nr. 268 zu der Firma: Löbtauer Spritfabrik Crone C Höfer in Löbtau, nach An⸗ meldung vom 15. August 1890, Vor⸗ mittags 11 Uhr TRADE 35 Minuten, für Cognac ⸗ Ansatz, Cognaę n Cognac Ei . Creme das Zeichen: Dresden, am 19. August 1890. Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ib. Dr. Neubert.
28417 Ehrxenbreitsteimn. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 3 zu der Firma: P. A. Noll in Mallendar nach Anmeldung vom 11. August 1890, Vormittags 10 Uhr 30 Minuten, für Obstprã⸗ serven und Colonialwaaren das Zeichen:
welches auf der Verpackung in der erforderlichen Größenausdehnung angebracht wird. Ehrenbreitstein, den 12. August 1890. Königliches Amtsgericht.
28403]
Hamburg. Als Marte ist al elragen Rite, Nr. 1535 zur z ‚ BPiza in am burg, nach n,, * vom 11. AÄugust 1850, Vor ⸗ mittags 113 Ühr, für Cigarren
und deren V ichen erpackung das
Hamburg. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1934 zur Firma; Fabrit für electrische Artikel von S. Hagedorn in Hamburg, nach Anmeldung vom 9. August 1896, Nachmittags 1 Uhr, für galvanische Elemente, Kohlenstäbe und sonstige Artikel für elektrische Zwecke und deren Verpackung das Zeichen:
Das Landgericht Samburg.
Hamburg. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 1330 zu der Firma: Wilms Gebr. in Ham⸗ burg, laut Bekanntmachung in Nr. 190 des Deutschen Reichs ⸗Anzeigers von 1889 für galvanische Elemente, Kohlenstäbe und sonstige Artikel für elektrische Zwecke und deren Verpackung eingetragene Zeichen. (28404 Samburg, den 14. August 1890. Das Landgericht Hamburg.
(28079) Iserlohn. Als Marke ist eingetragen zu der Firma: Stephan Witte C Comp. zu Iserlohn, nach der Anmeldung vom 4. August * 1890, Vormittags 119 Uhr, zur Bezeichnung von Nadeln aller Art und Fischangeln, und zwar sowohl für die Waare selbst. als deren Verpackung, das Zeichen Nr. 202:
Iserlohn, den 6. August 1890. Königliches Amtsgericht.
28077 Iserlohn. Als Marke ist eingetragen zu der Firma: Gebr. Christophery zu Iserlohn, nach der Anmeldung vom 5. August 1890, Nachmittags 123 Uhr, zur Bezeichnung von Nadeln aller Art und Fischangeln, und zwar sowohl für die Waare selbst als deren Verpackung das Zeichen Nr. 203: Iserlohn, den 6 August 1890. Königliches Amtsgericht.
28078] Iserlohn. Als Marke ist eingetragen zu der Firma: Gebr. Christophery zu Iserlohn, nach der Anmeldung vom C 5. August 1890, Nachmittags 121 Uhr, zur Bezeichnung von Nadeln aller Art und Fischangeln, V und zwar sowohl für die Waare selbst als deren Verpackung, das Zeichen Nr. 204: Iserlohn, den 6. August 1890. Königliches Amtsgericht.
29207 Karlsruhe. Nr. 23 318. Als Marke ist ge—= löscht das unter Nr. 9 zur Firmg Christophle und Cie in Karlsruhe, laut Bekanntmachung in Nr. 219 des . Deutschen Reichs ⸗ Anzeigers. von 1880 für unvergoldete und unversilberte Bestecksachen, so⸗ wie unversilberte Kaffeebretter eingetragene Zeichen. Karlsruhe, den 14. August 1890. Großherzogliches Amtsgericht. Dr. v. Schauenburg.
28232 Landau i. d. Pfalz.
Als Marke ist eingetragen unter Nr. 8 zu der Firma: Amplosia⸗ Kellerei von H. Kaul in Landau (Rheinpfalz), nach An⸗ meldung vom 9. Juli 18909, Vormittags 11 Uhr, für Amplosia“ das Zeichen:
Kgl. Landgericht zu Landau i. / Pf.
289208 Leipzig. Als Marken sind eingetragen zu der Firma: Hirsch E Stern zu Birmingham in England, nach Anmeldung vom 22 Tuli 1890, Vor ⸗ mittags 11 Uhr, für Kurzwaaren, Eisenwaaren und Stahlwaaren unter Nr. 4791 das Zeichen:
Aar p] opva]
für Eisenwaaren, Stahlwaaren, besonders Werkzeuge unter Nr. 4792 , . das Zeichen: conraanmss C 8
für Zucker unter Nr. 4793 das Zeichen:
26
— Q * d 2 . . welche als Stempel auf den Waaren und deren Ver⸗ packungen angebracht werden. Leipzig, den 18. August 1890. Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ib. v. Sommerlatt.
29209
Leipzig. Als Marke ist
eingetragen zu der Firma:
Egmont Hoffmann C Co. 9
in Leipzig, nach Anmeldung
vom 14. August 1890, Vor⸗
mittags 11 Uhr, für Schuh⸗
waaren unter Nr. 4795 das
Zeichen:
welches auf der Waare angebracht wird.
veih in den 20. August 1890. önigliches Amtsgericht. Abtheilung Jb.
- (29210 Leipzig. Als weitere Marke ist eingetragen . der Firma: The MHagnolin - Anti- Friction Metall- Company zu Lon⸗ don in England, nach Anmeldung vom 8. August 1890, Vormit⸗ tags 11 Uhr, für Lager⸗ metall unter Nr. 4794
das Zeichen: welches auf der Waare bez. deren Verpa — bracht wird. ; ,
Leipzig, den 18. August 18909.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ib.
v. Sommerlatt.
28778 Limbach. Als Marke ist gelöscht val ue Nr. 2 zu der Firma Conradi & Friedmann in Limbach laut Bekanntmachung in Nr. 135 des Deutschen Reichs ⸗Anzeigers' vom Jahre 1880 für alle in das Strumpffach einschlagenden Waaren, welche von der Firma fabrieirt werden, als Trico⸗ tagen, Strümpfe, Socken, Längen, Handschuhe ꝛc., eingetragene Zeichen. Limbach, am 11. August 1890. Das Königliche Amtsgericht. J. V.: Labode, L. G. Rath.
(289081 München. Wegen Veränderung und Löschung der Firma Isidor Heilbrond er in München wurde als Marke gelöscht das für diese Firma unter Nr. 118, lt. Bekanntmachung in Nr. 60 des Reichs ⸗Anzeigers“ von 1889 für Uhren eingetragene Zeichen. Eingetragen wurde dagegen für die Gesellschaftsfirma J. C S. Heilbronner, Uhren ˖ handlung in München, nach Anmeldung vom 11. August 1890, Vormittags 9 Uhr, für Uhren, Uhrenbestandtheile und Uhrengehäusle das Zeichen:
Dasselbe wird mittels Stem 1 .
pels auf den erwähnten Gegen⸗ = ständen angebracht. München, den 16. August 1890. Der Vorsitzende der Ferienkammer für Handels sachen am Kgl. Landgericht München J. Henle, Königl. Landgerichts⸗Rath.
. Neustadt. Zu Nummer 1 des bier gehaltenen Zeichenregisters ist einge⸗ tragen worden, daß die Firma J. E. Dittert Comp. in Neustadt in Sachsen das bereits für
Handwerksmesser und .. Taschenmesser eingetragene Zeichen auch auf chirurgischen Instrumenten nach der Anmel⸗ dung vom 9. August 1890, Vormittags 9 Uhr, anbringt.
Neustadt, den 14. August 1890.
Königlich Sächsisches Amtsgericht. Marche.
(129214 Remscheid. Als Marke ist eingetragen unter Rr. 312 zu der Firma: Carl Schlieper in Remscheid, nach Anmeldung vom 15. ugust 69. Nachmittag s Übhr l. 45 Minuten, für Waaren aller Art — und deren Verpackung das Zeichen — — Remscheid, den 20. August 1890.
Königliches Amtsgericht.
29213 Remscheid. Als Marke ist 5 1 Nr. 313 zu der Firma: C. W. Haas in Rem⸗
scheid, nach Anmeldung vom 15. August 1890, Nachmittags *
4 Uhr 360 Minuten für sämmtliche Eisen⸗ , Stablwaaren und Werkzeuge sowie deren Verpackung das Zeichen:
Remscheid, den 20. August 1890. Königliches Amtsgericht.
28777 Solingen. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 317 zu der Firma: Darmann E Cie in Wald laut Bekanntmachung in Nr. 155 des Deutschen Reichs Anzeigers von 1890 für sämmtliche Stahlwaaren eingetragene Zeichen. Solingen, den 14. ihn 1890.
Königliches Amtegericht.
(29206 Tuttlingen. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 1 zu der Firma Ch. Bilger, Mund⸗ harmonikafabrikant in Trossingen laut Bekannt ⸗ machung in Nr. 285 des Deutschen Reichs ⸗An⸗ zeigers. von 1885 für Munzharmonikas und deren Vervackung eingetragene Zeichen. Königl. Württ. Amtsgericht zu Tuttlingen (als Handelsgericht). Amtsrichter: Betz.
29069 Wald Michelbach. Als Marke ist in unserem W 'Zeichenregister unter Nr. 1
zu der Firma Carl Wag⸗ ner zu Aschbach nach An⸗ meldung vom 26.
1890, Vormittags 1195 Uhr,
für Zündhölzer eingetragen,
das Zeichen: Zündwaars e Wald⸗Michelbach, den 18. August 1890.
Großherzoglich Hessisches Amtẽgericht. Sander.
Schufzmark
v. Sommerlatt.
28079
Mufster⸗Negister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) Karlsruhe. 29202
Nr. 21 349. In das Musterregister 3 8 getragen: ;
Nr. 108. Firma L. Kammerer hier, ein ver⸗ siegeltes Packet, enthaltend 12 Muster von Maschinen⸗ tapeten unter den Geschäftsnummern 1846, 1858, 1860, 1862, 1870, 1871, 1872, 1874, 1881, 1883. 1884. 1886, 4 Muster von Maschinenborden unter den Geschäftsnummern 1888 - 1891, 2 Muster von Handdrucktapeten unter den Geschäftsnummern 3340, 3341, 14 Muster von Handdruckborden unter den Geschäftsnummern 3343, 3344, 3345, 3346, 3347, 3349, 3350, 3351, 35352, 3353, 3354, 3365, 3356. 33658, für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jabre, angemeldet am 21. Juli 1899, Nachmittags 44 Uhr.
Karlsruhe, den 21. Juli 1890.
Großh. Amtsgericht. Dr. v. Schauenburg.
Konkurse.
29086 Bekanntmachung.
Das Kgl. Amtsgericht Aschaffenburg hat am 19. August 1890 folgenden Beschluß erlassen:
1) Es wird hiermit über das Vermögen des Schreinermeisters Anton Faeth in Hösbach das Konkursverfahren eröffnet,
2) Die Eröffnungszeit wird auf Dienstag, den 19. August 1899, Nachmittags 4 Uhr, festgesetzt.
3) Als provisorischer Konkurs verwalter wird Pri⸗ vatier Fran Staab in Aschaffenburg ernannt.
Zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, bezw. darüber, ob ein Gläubigerausschuß zu bestellen sei, wird Termin auf Dienstag, den 16. September 1890, Vormittags 16 Uhr, bestimmt. Anmeldefrist bis 13. September 1890. Allgemeiner Prüfungstermin Montag, den 29. September 1890, Vormittags 10 Uhr. Offener Arrest erlassen.
Aschaffenburg, den 20. August 1890.
Die Gerichtsschreiberei des Kgl. Amtsgerichts.
Da sch ner, K. Sekretär.
(29093 Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Wilhelm Bense, Hotelbefitzer in Bonn, ist heute, am 15. August 1890, Nachmittags 5 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter: Rechtsanwalt Dr. Pahlke zu Bonn. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 20. September 189090. Anmeldefrist bis zum 20. September 1890. Gläubigerversammlung am 15. September 1890, Vormittags 10 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin am 4. Ok⸗ tober 1890, Vormittags 10 Uhr.
Königliches Amtsgericht. Abth. V. zu Bonn.
. 29092] Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Jacob Simons, Holz-, Korb und Bürstenwaarenhäundler in Bonn, Römerplatz Nr. 1, wird heute, am 18. August 1890, Nachmittags 4 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Rechtsanwalt Schmitt zu Bonn. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 22. September 1890. Anmeldefrist bis zum 22. September 1890. Gläubigerversammlung am 16. September 1890, Vormittags 10 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin am 6. Oktober 1890, Vormittags 10 Uhr.
Königliches Amtsgericht, Abtheilung V. zu Bonn.
290831 Konkursverfahren. Ueber das Vermögen des Restauratenrs Emil Gundermann in Erfurt wird heute, am 19. August 1890, Vormittags 166 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter: Kaufmann Otto Stößel hier. Der offene Arrest ist erlassen mit Anzeigefrist bis zum 12. September 1890. Wahltermin: den 12. September 1890, Vormittags 10 Uhr. Prüfungstermin: den 17. September 1890, Vormittags 11 Uhr. Erfurt, den 19. August 1890.
Königliches Amtsgericht. Abth. VII.
29095 Kon kurs⸗ Eröffnung. Ueber den Nachlaß des Bleichereibesitzers Wilhelm Schwedler in Krobsdorf ist am 19. August 1890, Mittags 12 Uhr, das Konkurs- verfahren eröffnet. Der Amtsgerichts⸗Sekretär Klemt hier ist zum Konkursverwalter ernannt. Kon⸗ kursforderungen sind bis zum 1. Oktober 1890 bei dem Gerichte anzumelden. Es ist zur Beschluß⸗ in über die Wahl eines anderen Verwalters, owie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses auf den 8. September 1890, Vormittags 10 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten For⸗ derungen auf den I. November 1890, Vor- mittags 10 Uhr, Termin anberaumt. Allen — 1 welche eine zur Konkursmasse gehörige ache in Besitz baben oder zur Konkurs mafsse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an die Schwedler schen Erben zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Ver⸗ pflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis jum 1. Oktober 1890 An zeige zu machen. Friedeberg a. Qu., den 19. August 1890. Mildner, i. Vi: Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
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Ueber das Vermögen des ruhenden Nachlasses des verstorbenen Bauraths Reinhard Wurff⸗ bain von Hersfeld ist heute, am 15. August 1890, Vormittags 10 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter ist Gymnasial⸗Rendant Muͤnster⸗ mann hier. Offener Arreft und Anzeigefrist bis zum 8. September 1890. Erste Gläubigerversammlung und Prüfungßttermin am 15. September 1890. Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte.
Hersfeld, am 15. August 1890.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung II.
Bekanntmachung.
Ueber das Vermögen der Firma Dresel Winckelhaus zu Iserlohn ist am 20. Auguft 1890, Vormittags 97 Uhr, das Konkursverfahren er⸗
öffnet. Verwalter: Rechtsanwalt Thier zu Iser⸗
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