2 sen em, , :
28991] Oeffentliche Zustellung. ;
Die Ehefrau des Arbeiters Debeaux, z. Zt. in Westen beim Domänenpächter Wolters, vertreten durch den Rechtsanwalt L. Müller hierselbst, klagt gegen ihren Ehemann. Arbeiter Debeaux, früher in Fallingbostel, jetzt unbekannten Aufenthalts, auf Ehescheidung wegen böslichen Verlassens mit dem Antrage, die Ehe der Parteien zu scheiden und den Beklagten als den schuldigen Theil zu erkennen, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die II Civilkammer des König lichen Landgerichts zu Verden a. d. Aller auf den 11. Dezember 1890, Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung. einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der offentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Verden, den 25. August 1890.
Mühry, . Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
(29989 Oeffentliche Zustellung.
Die verehelichte Tagelöhner Auguste Lehmann, geb. Weiland, zu Zieckau bei Luckau, vertreten durch den Rechtsanwalt Kuhne zu Kottbus, klagt gegen den Tagelöhner August Lehmann, jetzt unbekannten Auf ⸗ enthalts, wegen böslicher Verlassung mit dem An⸗ trage auf GChescheidung: die Ehe der Parteien zu trennen und den Beklagten für den allein schul⸗ digen Theil zu erklären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die II. Civilkammer des Königlichen Land- gerichts zu Kottbus, Zimmer Nr. 17, auf den 7. Januar 1891, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der i e, Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Kottbus, den 21. August 1890.
Langer, Aktuar,
Gerichtsschreiber des Königlichen Lendgerichts.
28984 Oeffentliche Zustellung.
Der Söldner Friedrich Fassold von Laisacker hat als verpflichteter Vormünder des außerehelichen Kindes Karoline Fassold der Söldnersehefrau Anna Riedel von Bittenbrunn zu Protokoll des Gerichts schreibers Klage gegen den Gütlerssohn Josef Schwöbl von Gietlhausen, z. Z. unbekannten Auf— enthaltes, wegen geh nns rückständiger Alimente zum K. Amtsgerichte Neuburg a./ D. erhoben und ge⸗ beten, genanntes Gericht wolle durch ein vorläufig vollstreckbares Urtheil aussprechen: Beklagter habe an die Kuratel über Karoline Fassold 2127 „ rück⸗ ständige Alimente zu bezahlen und die Streitskosten zu tragen.
Zur Verhandlung dieser Klage steht vor dem K. Amtsgerichte Neuburg a. / D. in dessen Sitzungssaale Termin an auf Freitag, den 21. November 1890, Vormittags 9 Uhr. Zu diesem Termine wird hiemit Josef Schwöbl, dessen Aufenthalt unbe⸗ kannt ist und an welchen die öffentliche Zustellung mit Beschluß vom 28. v. Mts. bewilligt wurde, geladen.
Neuburg, den 22. August 1890.
Der Kgl. Gerichtsschreiber: (L. 8.) Haggenmüller.
(29986 Oeffentliche Zufstellung.
Der Maurer Friedrich Clavey zu Segelhorst, vertreten durch den Rechtsanwalt Pr. Wolter zu Rinteln, klagt gegen die Ehefrau des Handelsmanns Carl Hügter Wilhelmine Auguste, geb. Clavey, früher zu Rohden wohnhaft, jetzt unbekannten Auf⸗— enthalts, wegen Auflassung, mit dem Antrage, die Beklagte zu verurtheilen, dem Kläger ihr ideelles an den im Art. 72 des Grundbuchs von Segelhorst unter 1,2 und 3 der Abtheilung J. eingetragenen Grundstücken gerichtlich aufzulassen, auch das Urtheil für vorläufig vollstreckbar zu erklären, und ladet die Beklagte zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amtsgericht zu HSefs. Oldendorf auf den 39. Oktober 1896, Vormittags 10 Uhr. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Lindenberg, Aktuar,
Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
[29987 Oeffentliche Zuftellung. Die Wittwe des Maurers Philipp Henning, Theresia, geb. Werkmeister, zugleich als Vormünderin
ibrer minorennen Kinder Eugeniug, Rosalie und Perpetua, Geschwister Henning zu Kallmerode, und die unverehelichte Magdalene Henning daselbst, ver⸗ treten durch den Rechtsanwalt Traeger zu Nord- hausen, klagen gegen die Erben der verebelichten Ackermann Wilhelm Henning, Theresia, geb. Schönkäs, unter Anderen den Handelsmann Gustav Henning aus Kallmerode, jetzt unbekannten Auf⸗ entbalts, wegen Feststellung eines Rechtsverhält- nisses und genen in die Auszahlung einer Streitmasse an die Kläger, mit dem Antrage, fest⸗ zustellen, daß von den bei der Zwangsversteigerung des Hauses Nr. 40 zu Kallmerode, Band 1, Blatt 173, hinterlegten Kausgeldern von 1256 57 den Klägern als Miteigenthümern des Grundstücks zur Hälfte, die Hälfte zusteht, und die Beklagten zu verurtheilen, in die Aufzahlung von 628,29 MS dieser Kaufgelder an Kläger zu willigen und laden den Mitbeklagten Gustav Henning zur mündlichen Verhandlun des Rechtsstreits vor die Erste Civilkammer des König lichen Landgerichts zu Nordhausen auf den 19. Dezember 1890, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Nordhansen, den 22. August 1890.
(L. h Staerck Sekretär, ;
Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
loss Oeffentliche Zustellung.
Die Wittwe J. Glawe in Greifswald, Brunnen⸗ straße 7, klagt gegen den Dr. med. Hegge, früher zu Eutin, jetzt unbekannten Aufenthaltsorts, wegen Leihgebühren für 4 Bücher ꝛc., mit dem Antrage auf Verurtheilung des Beklagten zur Zahlung von 10 4M 45 8, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsftreits vor das Großherzogliche Amtsgericht Eutin, Abtheilung II., auf den 15. Ok- tober 1890, Vormittags 10 uhr. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Äus⸗ zug der Klage bekannt gemacht.
Eutin, 1890, August 26.
Harder, Gerichtsschreiber des Großherzoglichen Amtsgerichts.
asses! Bekanntmachung.
Die Elise, geb. Bach, hat gegen ihren Ehemann Ludwig Truxler, Handelsvertreter, mit welchem sie in Mülhausen i / E. wohnt, eine Gütertrennungsklage am Kaiserlichen Landgericht Mülhausen i / EC. durch Herrn Rechtsanwalt Dr. Reinach eingereicht.
Termin zur mündlichen Verhandlung ist auf Dieustag, den 11. November 1890, Vormit⸗ tags 9 Ühr, im Civilsitzungssaale genannten Ge— richts anberaumt.
Mülhausen i. / E., den 25. August 1890.
Der Landgerichts ˖Sekretãr: Stahl.
(29995
Durch rechtskräftiges Urtheil der II. Civilkammer des Landgerichts zu Köln vom 12. Juli 1890 ist die Gütergemeinschaft zwischen den Eheleuten Metzger Johann Baptist Schorn und Elise, ge⸗ borene Weustenfeld, Beide in Köln⸗Nippes wohnhaft, aufgelöst worden. Mit der Auseinandersetzung ist der Notar Graffweg zu Köln beauftragt.
Köln, den 25. August 1890.
Der Gerichtsschreiber: Küppers.
299691] Bekanntmachung.
Der in der hiesigen Anwaltäliste unter Nr. 18 eingetragene Rechtsanwalt Emil Flechfig in Zwickau hat seine Zulassung zur Rechtsanwaltschaft auf⸗ gegeben und ist gelöscht worden.
Glauchau, am 25. August 1890.
Königliche Kammer für Handelssachen. Berndt.
29978 Der bei dem K. Ober ⸗Landesgericht in Stuttgart zugelassen gewesene Rechtsanwalt Becher ist am 11. August d. J. gestorben; dessen Eintragung in der Liste der Rechtsanwälte ist daher gelöscht worden. Stuttgart, den 23. August 1890. K. Ober ⸗ Landesgericht. Für den Präsidenten: Staatsrath Köstlin.
3) Verkäufe, Verpachtungen, Verdingungen ꝛe.
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300658] Bekanntmachung.
Am Donnerstag, den 11. September ds. Is. , Vormittags von Sz Uhr ab, sollen in der hiesigen Königlichen Artillerie⸗Werkstatt die nachbenannten für Werkstattszwecke entbehrlichen bezw. unbrauch— baren Gegenstände öffentlich gegen Baarzahlung ver ⸗ steigert werden, und zwar:
1ẽ Feldschmiede, 3 Differenzialflaschenzüge von 75, 15 und 10 Ctr. Tragfähigkeit, 1 Biegemaschine fur Hufeisen mit Zubehör, 1 Vorwalze und Nachwalze mit Zubebör, 2 Fallhämmer von je 150 kg Bärgemwicht (letztere auf Aufbrauch), alte Werkzeuge und Maschineniheile, ferner ungefahr 6ob0 kg reine Kupferabfälle, 266. verzinnte Kupferabfaälle, 1700 kg Messingabfãlle. 5600 kg Messingspähne, 3060 kg Zinkabfalle, 2 kg Pockholzabfälle, 16 kg Filjabfalle, 8o kg Gummiabfälle, 120 Kg Leinen? abfälle, 11 kg Pehliabfälle, 225 kg Tauabfälle, 129 kg Borstenabfälle und 90 Kg Lederspähne.
Spandau, den 25. August 1850.
Königliche Direktion der Artillerie⸗Wer kstatt.
29959 Verding von 8, für die Stadtbahn n.
Die Lieferung von rd. 16 000 am Pflastersteinen aus Grauwacke für die Pflasterung des Betriebs- bahnhofes und des Güterbahnhofes Köln⸗Süd soll in 5 Loosen vergeben werden.
Zeichnungen und Bedingungen liegen in unserem Central · Neubau⸗Bureau, ö . 23 hierselbst, vom 18. August d. Is. an zur Einsicht offen.
Abdrücke der Bedingungen können gegen porto⸗ und bestellgeldfreie Einsendung von 1,50 S nur von uns und zwar durch den Bureau ⸗Vorsteher Evertz, Trankgasse 23 hierselbst, bezogen werden.
Der ZJuschlag erfolgt nur an solche Unternehmer, welche sich über ihre . durch Vor⸗ lage von Zeugnissen aus neuerer Zeit genügend aus⸗ weisen können.
Angebote sind versiegelt unter der Aufschrift Angebot auf Pflastersteine für den Betriebs bahnhof und Güterbahnhof Köln ⸗ Süd bis zum 12. Sep⸗
tember 1890, an welchem Tage Vormittags
11 Uhr die Eröffnung derselben erfolgen wird, an uns, Trankgasse 23 hierselbst, porto⸗ und bestellgeldfrei einzusenden.
Angebote, welchen die vorgeschriebenen, mit Namenszug und Siegel versehenen Proben nicht beigefügt sind, werden beim Verding nicht zugelafsen.
uschlagsfrist 21 Tage. öln, den 25. August 1890. Königliche Eisenbahn⸗Direktion ¶llinksrheinische). Abtheilung IV.
[297759] Submission.
Am 19. September d6. Is., früh 10 Uhr, soll im Bureau des Artillerie Depots zu Mainz — Bauhofstraße Nr. 1 — die Lieferung von
600 Paar Filzschuhen in öffentlicher Submission vergeben werden und sind schriftliche Offerten bis zum Termin, die 6 jedoch 48 Stunden vor dem Termin, frei hierher einzusenden. Lieferungsbedingungen nebst Muster⸗ offerte sind im Bureau einzusehen.
Abschrift derselben gegen Einsendung 1
Artillerie · Depot Mainz.
l2sd6o) ; ⸗
Die Lieferung von 2 Stück Verbund⸗Güterzug⸗ Lokomotiven soll vergeben werden.
Eröffnung der Angebote am Freitag, den 19. September d. Is., Vormittags 11 Uhr, in unserm maschinentechnischen Büregu.
Bedingungen und Zeichnungen können daselbst eingesehen, auch von dort gegen Einsendung von 1ẽ 416 bezogen werden.
Zuschlagsfrist 3 Wochen.
Sannover, den 23. Auagust 1890.
Königliche Eisenbabn⸗⸗Direktion.
4) Verloosung, Zinszahlung ꝛre. von öffentlichen Papieren.
lad'ser) Bekanntmachung.
Bei der heute erfolgten Ausloosung von Obli⸗ gationen des Markgrafthums DOberlausitz, Königlich Preußischen Antheils, wurden fol⸗ gende Nummern gezogen:
Serie JI. Litt. A. über 100 Rthlr. —
300 ½, 60 Stück:
Rr. 10 135 158 192 235 257 351 373 384 400 482 561 579 635 663 849 882 949 961 987 993 94 1122 1133 1205 1215 1219 1220 1244 1277 1286 1287 1387 1392 1478 1615 1678 1691 1752 1769 2060 2120 2185 2244 2276 2338 2362 2466 2555 2622 2628 2700 2723 2744 2751 2891 2921 2942 2944 2960.
Serie II. Litt. B. über 50 Rthlr. —
150 „, 160 Stück:
Nr. 26 92 94 96 219 229 281 299 323 407 448 535 541 667 701 708 713 730 751 761 763 S826 831 897 918 966 1020 1042 1052 1107 1158 1165 1201 1210 1239 1268 1269 1291 1318 1406 1423 1432 1437 1512 1565 1575 1602 1616 1627 1659 1724 1734 1801 1819 2022 2079 2155 2190 2297 2363 2379 2460 26551 2601 2616 2698 2701 2722 2779 2780 2794 2885 2902 2916 2951 2952 2964 3007 3027 3108 3140 3200 3202 3236 3266 3336 3384 3403 3457 3473 3481 3543 3620 3937 3989 4018 4041 4068 4078 4116 4156 4255 4269 4345 4408 4460 4482 4506 4554 4618 4624 4659 4714 4743 4799 4815 4821 4830 4844 4906 4935 4953 4988 4990 4997 5001 5063 5232 5301 5312 5363 5399 5480 5518 5556 5559 5608 5754 5860 5953 59g83 6079 6122 6177 6283 6334 6387 6532 6534 6611 6618 6626 6664 6709 6809 6826 6834 6854 6890 6904.
Serie III. Litt. C. über 25 Rthlr. — 75 A, 80 Stück:
Nr. 19 167 184 185 186 219 235 286 290 379 440 578 601 607 615 731 748 755 762 764 771 823 941 964 1028 1035 1053 1069 1071 1072 1090 1092 1693 1098 1112 1123 1128 1152 1176 1198 1228 1246 1251 1262 1263 1267 1274 1278 1280 1281 1302 1326 1342 1352 1357 1359 1368 1372 1384 1401 1408 1414 1442 1481 1503 1521 1579 1654 1670 1686 1719 1752 1754 17659 1833 1867 1888 1951 1952 1955.
Serie IV. Litt. D. über 500 Rthlr. —
1500 4A, 12 Stück:
Nr. 138 26 87 119 296 304 349 386 391 421 502 578.
Serie V. Litt. E. über 190 Rthlr. — 300 4A, 62 Stück:
Nr. 137 232 260 265 268 306 447 457 459 496 676 728 782 784 785 834 920 950 1049 1107 1112 1131 1197 1198 1340 1348 1384 1505 1542 1572 1580 1729 1777 1779 1801 1836 1842 1895 2025 2114 2130 2205 2265 2346 2369 2427 2494 2602 2624 2629 2842 2860 2882 2970 3110 3132 3332 3362 3381 3433 3455 3490.
Serie VI. Litt. F. über 590 Rthlr. —
1500 M, 5 Stück:
Nr. 4 126 132 140 295.
Diese Obligationen werden den Inhabern zur Rückzahlung zum 1. April 1891 hierdurch mit der Aufforderung gekündigt, den Kapitalsbetrag von dem gedachten Kündigungstage an bei der Kaffe des Landstener Amtes I. Abtheilung, Elisabethftraße Nr. 40 hierselbst, in Empfang zu nehmen. . .
Die getündigten Obligationen, deren Verzinsung mit dem 31. März 1891 aufhört, sind mit den über den 1. April 1891 hinaus fälligen Zinsscheinen und Talons in coursfähigem Zustande einzuliefern. Der Betrag der etwa fehlenden Zinsscheine wird von dem Nennwerthe der Obligationen in Abzug gebracht.
Aus den früheren Verloosungen sind folgende Obligationen, deren Verzinsung mit den Fälligkeits⸗ Terminen aufgehört hat, bis heute noch nicht zur Einlösung eingereicht morden.
Serie J. Lütt. A. über 100 Rthlr. — 309 n:
Nr. 628 9g35 1386 1410 1411 1445.
Serie II. Litt. K. über 50 Nthlr. — 150 4:
Nr. 84 108 238 288 501 550 785 1069 1299 1682 19465 2023 2276 4868 5271 6599 6983 6988. Serie III. Litt. C. über 25 NRthlr. — 75 M:
Nr. 12 60 239 567 658 900 1059 1530 1558 1961.
1500 4A:
Nr. 343 344 345.
Serie V. Litt. E. über 109 Thlr. — 300 4: Nr. 91 239 713 908 953 1921 2146 2147 2155 2195 3180. Die Inhaber dieser Obligationen werden wieder⸗ 9. in, baldigen Einreichung derselben hiermit auf⸗ efordert. Die Einreichung gekündigter Obligationen an das Landsteuer⸗Amt II. Abtheilung ist auch durch die 6 zulässig, in welchem Falle die Zuͤsendung des egenwerthes möglichst mit umgehender Post auf ö. 9. des Einsenders und unter voller Werlhangabe erfolgt. hrt, den 23. August 1890.
Ber Tandeshauptmann und Tandesaãlteste des Preußischen Markgrafthums Dber- lausitz.
Graf von Fürstenstein.
129961] Bekanntmachung.
Die Inhaber von Rentenbrie fen der Provinz Pasen, zu denen der letzte der ausgegebenen Coupon am 1. Oktober d. Is. fällig wird, werden hierdurch aufgefordert, vom 10. Oktober d. Is. ab die Abhebung der neuen Zinscoupons Serie VI. Nr. J bis 16 nebst Talon auf Grund der mit der Zinscoupons -Serie V. ausgegebenen . zu bewirken und dabei Folgendes zu
eachten:
1) Zu den bis einschließlich zum 1. Oktober 1890 ausgelooften Rentenbriefen werden neue Coupons nicht verabreicht, vielmehr sind die bezüg⸗ lichen Talons bei der Realisirung der ausgeloosten Rentenhriefe, nach Maßgabe unserer Bekanntmachung vom 13. Mai d. Js., an die Rentenbank⸗Kasse mit abzuliefern.
2) Die Einlieferung der Talons Behufs Empfangnahme neuer Coupons und Talons ist zu bewirken:
a in Posen selbft, im Lokale der Rentenbank⸗ Kasse, Kanonenplatz Nr. 11 — 1 Treppe — . 7 Wochentagen Vormittags von 9 bis
r,
b. von auswärts mit der Poft, frei unter der Adresse der unterzeichneten Rentenbank-⸗ Direktion.
3). Den Talons ist bei der Einreichung eine spezielle Nachweisung, genau nach dem unten⸗ ftehenden Schema — in nur einem Exemplar — beizufügen. In derselben sind die Talons nach Klafsen — die höhere der niederen vorangehend — sowie innerhalb jeder Klasse nach der laufenden Nummerfolge, ju ordnen und es muß am Schlufse der Nachweisung, gleichviel ob die Ein⸗ reichung in Posen selbst oder von auswärts mit der Post erfolgt, die vom Einliefernden ausge⸗ fertigte und vollzogene Quittung über den Empfang der neuen Coupons und Talons gleich mit enthalten sein. Die sorgfältige und richtige Aufstellung der begleitenden Nachweisung, namentlich die deutlichste Schrift der Adresse des Einlieferers, wird, zur Vermeidung von Weiterungen, eventl. bei wesentlichen Mängeln, Rückgabe der Talons ohne neue Coupons, dringend empfohlen.
Formulare zu den Nachweisungen werden von der Rentenbank⸗Kasse in Posen auf mündliches Ersuchen unentgeltlich verabreicht.
4) Werden die Talons im Lokale der Rentenbank ⸗Kasse abgegeben (ad 2a), so erhalt der Einliefernde entweder sofort die neuen Coupons und Talons oder eine Gegenbescheinigung, worin ein bestimmter Tag angegeben wird, an welchem die Empfangnahme der neuen Coupons und Talons gegen Rückgabe der Gegenbescheinigung zu bewirken ist.
5) Werden die Talons mit der Poft ein⸗ gereicht (ad 2), so erfolgt innerhalb 14 Tagen
neuen Coupons und Talons oder eine Benachrichti⸗ gung an den Einsender über die obwaltenden Hin⸗ dernisse. Sollte weder eins noch das andere ge⸗ schehen, so ist der unterzeichneten Rentenbank⸗Direk⸗« tion davon gleich nach Ablauf der 14 Tage mittelst Briefes (Einschreiben) Anzeige zu erstatten.
6) Sind Talons abhanden gekommen, so müssen Behufs Verabreichung der neuen Coupons und Talons die betreffenden Rentenbriefe der unter⸗ zeichneten Rentenbank ⸗Direktion mittelst besonderer Eingabe eingereicht werden und es ist in solchem Falle den Inhabern der fraglichen Rentenbriefe an⸗= zurathen, diese Einreichung sofort zu bewirken, damit nicht etwa vorher die Ausreichung der neuen Coupons und Talons an einen Anderen auf Grund der in seinen Händen befindlich gewesenen und von ihm präsentirten Talons erfolgt.
Posen, den 21. August 1890
Königliche Direktion der Rentenbank für die Provinz Posen. Nachweisung über .... Stück Talons Serie V. zu.... S Rentenbriefen der Provinz Posen Behufs Abhebun der Zinscouvons Serie 7J. Nr. 1 bis 16 neb Talons, eingereicht von (Name und Stand) r.... (Wohnort in Städten mit Angabe der Siraße und Hausnummer) .. . (Rächste Poststation. Nur bei Orten ohne Poststation anzugeben) ....
Talons zu Rentenbriefen.
Lfde.
Nr. ö. . Summa für
Betrag Jede la se Mt 16
52 3000 618 3000 6000 78 1500 163 1500 3000 336 300 1406 300 600 893 75 6425 75 169 Summa Nod
Gegen Ablieferung der vorstehend verzeichneten 8 Stück Talons zu 5750 M Rentenbriefen der Pro⸗ vinz Posen habe ich die Zins eoupons Serie VI. Nr. 1716 und Talons richtig erhalten, was hierdurch bescheinigt wird.
ö 6 und Datum: den ten 189 ame:
Ein⸗ ö liefernden ĩ Stand:
SO — 2 O ; o N =
nach der Absendung entweder die Zusendung der
zum Deutschen Reichs—⸗
M 2O7.
Dritte Beilage
Berlin, Donnerstag, den 28. August
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntma
Gisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register für das Deut
Dag Central Handels ⸗Register für das Deutsche Rei
Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
Anzeigers 8W., Wilhelmstraße 33, bezogen werden. .
chungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗,
kann durch alle Post · Anstalten, für
Anzeiger und Käniglich Preußischen Staats-Anzeiger.
1890.
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S. 10 092. Neuerungen an Lufterhitzungs⸗ Vorrichtungen für Dampfkessel Feuerungen mit verstärktem Zug. — Nicholas Swanson Hawles in London, Atherton Road, Forest Gak; Ver- treter; F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 5.
J. 2194. Dreitheiliger Rost mit darüber liegendem Vörwärmer für Dampfkessel⸗ Feuerungen. — 3. K. Paul Jahn in Zwickau i. S., Rosen⸗ ftraße 30.
P. 4803. Absperrworrichtung für die Speiseleitung von Dampfkesseln. — Columbus Phillips in Birmingham, Grfsch. Fefferson, Staat Alabama, V. St. A.; Vertreter: C. Feblert C G. Loubier, in Firma C. Kesfeler, in Berlin SW, Anhaltstr. 6.
Sch. 6764. . Albert Schneider in Magdeburg, Guerickestr. 4.
U. 682. Dampfüberhitzer mit eigener ö. — Louis Ühler in Basel, Schweiz,
eumattstr. Nr. 3; Vertreter: Wirth C Co. in Frankfurt a. M.
20. S. 9994. Kraftsammelnde Wagenbremse. — Dr. Hartstein in Groß⸗Steinheim bei Hanau a. Main.
P. 4786. Aufhängung der Bremsklötze für Lenkachsen· Wagen. — Adolf Pohl in Freien⸗ walde a. Oder.
21. A. 2273. Stromumwandler für Wechsel⸗ ftröme mit verschobenen Phasen. — Allgemeine Elektrieitäts Gesellschaft in Berlin N., Schlegelstraße 26.
G. 6106. Elektrolytischer Elektricitãtsaãhler mit rotirendem Flüssigkeitsbehälter. — Paul Geissler in Berlin N, Lottumstraße 5 J.
22. A. 2355. Verfahren zur Darstellung von Benzenyl⸗⸗ amidothionaphtol; Zusatz zur Patent⸗ anmeldung A. 2272. — Aktiengesellschaft für Anilin / Fabrikation in Berlin S0. 35.
F. 4564. Verfahren zur Darstellung von Ao -Triphenylmethanfarbstoffen; 2. Zusatz zur Patentanmeldung F. 4454. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer C Co. in Elberfeld.
8. 4606. Verfahren zur Darstellung von Aio · Triphenylmethanfarbstoffen; Zusatz zur Patentanmeldung F. 44654. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer K Co. in Eiberfeld.
F. 4713. Verfahren zur Darstellung von Ao · Triphenylmethanfarbstoffen; 3. Zusatz zur Patentanmeldung F. 4464. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer Eo. in Elberfeld.
23. B. 10 0886. Neuerung in der Herstellung von Mineralschmierölen durch darin aufgelöften Kautschuk. — Wilhelm Brink in Linden vor Hannover.
25. T. 2732. Französischer Rundwirkstuhl mit mehreren Spstemen. — G. Terrot in Cannftatt, Wuͤrttemberg.
27. V. 1525. Gas. Compressor. — G. Belle .˖ mann in Krefeld, Roßstr. 168.
30, G. 1293. Zahnstocher, welcher an einem Griff in verschiedenen Neigungen festgestellt werden kann. — F. Oehlecker, Zahnarzt in Hamburg, Neuerwall Nr. 59.
Sch. 66516. Stützapparat mit seitlichen biegsamen Stahlstäben zur Behandlung von Wirbel säule Verkrümmungen. — Dr. Felix Schenk in Bern, Schweiz; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz.
32. A. 2466. Verfahren zur Erzeugung von eisähnlichen und getrübten Glaswaaren. — William Hopkin Akester in Nr. 15 Munster Road, Fulham, County of Middlesex, England; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler. in Berlin sw., Anhaltstraße 6.
36. F. 4631. Luftregulirofen. — Fr. Zörster
*
in Weimar, Jacobstraße 50 a.,, und Friedrich
. ef in Kassel, Karthäuserstraße 3. asse.
38. D. 4363. Schräntzange. — Gebrüder Diesel in Pößneck i. Thüringen.
S. 10 235. Maschine zum Aufpressen von Masse auf profilirte Holjleisten. — Firma Jean Heckhausen C Weies in Köln a. Rh.
40. D. 4360. Verfahren und Einrichtung zum Garmachen des Kupfers und seiner Legirungen. W Atolf. Demelius in Schöneberg bei Berlin, Golzstr. 30. .
G. 6041. Verfahren zur Gewinnung von Leichtmetallen auf elektrolytischem Wege. — A. Grätzel von Grätz in Hannover, Leibnitz straße 1.
K. S909. Verfahren zur Verwerthung des bei den Zink-Blende⸗Röstöfen abfallenden Flug staubes. — Dr. G. Krause in Cäthen. And.
45. G. 5655. Stiftendreschmaschine. — A. Grusenmeyer in Hagenau i. Elsaß.
G. 6099. Dibbel ⸗ Säemaschine. — A. Grützner in Schönowitz b. Zülz, O.-Schl.
LE. 6124. Saatstreueinrichtung an Säe⸗ maschinen; Zusatz zum Patente Nr. 34 847. — M. R L. Lins in Berlin NW., Waldstraße 34.
N. 2125. Pferderechen. — F. Neubauer in Parchim.
R. 6039. Maschine zur Herstellung von Käse. — Carl Rohland in Lützen.
49. C. 3370. Verfahren zur Herstellung von Röhren. — William Crawford, James Cram ford und William Whitson Oram- Cord in 49 Arlington Street, Glasgow Grafsch. Lanark, Schottiand; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 101.
S8. 4878. Kugelfräsmaschine. — Friedrich Fischer in Schweinfurt a. M.
FK. 7689. Vorrichtung zum Erhitzen der zusammenzuschweißenden Ränder von Blechen. — Friedrich Kersten in Aschersleben.
K. 7961. Stabwalzwerk. — Kilmer Manufacturing Companxꝝ in Newbergh, Staat New ⸗NYort; Vertreter: Wirth K Co. in Frankfurt a. M.
L. 6030. Werkzeughalter für Revolverbänke. — George Ligowsky in Cincinnati, Ohio, V. St. A.; Vertreter: Brydges CL Co, in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 101.
L. 6931. Schraubenkluppe. — George Ligomsky in Cincinnati. Dhio, V. St. A. Vertreter: Brydges C Co. in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 101.
P. 4747. Apparat zum Richten von Schienen u, dergl. in warmem Zustande. — „Phoenix“ Actien ˖ Gesellschaft für Bergbau und Duttenbettieb in Laar b. Ruhrort.
R. 5839. Falzbiegemaschine für Rauten aus Metallblech. — Anton Richter in Lipine. Ww. 6603. Schlitten mit Einspannvor⸗ richtung für das Werkstück bei Fräsmaschinen. — William Nelson Woodruff in Hartford, Connecticut, V. St. A.; Vertreter: Specht,
Ziese C Co. in Hamburg.
51. K. 7734. Gegensteg an Resonanz ⸗ Böden von Klavieren. — Friedrich Kaiser in Freiburg, Baden.
54. E. 2838. Maschine zum Einpressen von Etiquettes in Stücken durchsichtiger Seife. — Economic Advertising Company, Limited, in London, 15 Leadenhall Street; Vertreter: J Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., Friedrichstr. 78.
T. 2817. Papierzuführung bei der unter Nr. 50 044 patentirten Maschine für Cigaretten⸗ bülsen — Tavak und Cigarettenfabrik „Sulima“ F. L. Wolff in Dresden.
63. E. 2851. Feststell, Vorrichtung für die Schiebefenster an Wagen. — Johann Ebner in München, Corneliusstr. 11/4.
L. 6159. Durch ein Excenter beeinflußte Lenkvorrichtung für Fahrräder. — Jean Juftin Larroque in Paris; Vertreter: G. Dedreux in München.
M. 7040. Vorrichtung zum Verhindern des Schmutzwerfens von mit Gummireifen ver . sehenen Wagenrädern. — A. S. Meyer in Bremen, Buchistraße.
W. 6258. Vorrichtung an Straßen ˖ Fahr⸗ zeugen, um dieselben zum Befahren von Schienen⸗ geleisen geeignet zu machen. — gritz Freiherr von Wechmar, Major a. D., in Dannoper, Josefstr. 8.
65. S. 19 208. Einrichtung, um Boote auf ebenem Kiel zu Wasser zu lassen. — Edward J. Hill in London; Vertreter: Pr. Richard Eisen⸗; mann, Rechtsanwalt in Berlin, Gr. Hamburger straße 18/19.
in München, Kohlstr. 36.
76. 3. 1271. Heilmannsche Kämmmaschine mit intermittirend wirkender Vorrichtung zur Kletten⸗ zerstückelung. = Robert Zestermaun in Eßlingen a. N., Fabrikstraße Nr. 1511.
79. H. 10 221. Preßkasten zum Bündeln von Cigarren. — Friedrich Hoefelder in Wiesloch b. Heidelberg.
S2. B. 10 576. Neuerung an Vakuum ⸗ Trocken- apparaten. — Joseph Brown und George Johnston in Glasgow, Schottland, bezw. Plan⸗ tation Starch Works und 29 Eaglesham Street;
Vertreter: Brydges & Co. in Berlin S8W., Königgrätzerstr. 161.
66. B. 10 822. Fleischbleck. — J. Boßhardt
lasse.
S3. S. 10 083. Selbstthätiger Aufzug an Armbanduhren. — Tom Grove Hull, in Firma: Le Roxy et fils in London, 57 New Bond Street, Gounty of Middlesex, England; Vertreter: C. Fehlert C G. Loubier, in Firma: E. Kesseler in Berlin 8s8W., Anhaltstr 6.
Sch. 6571. Selbstthätige Aufziehvorrichtung für Federuhren. — Iznaz Scheinberger in Nagy ⸗ Kitinda, Ungarn; Vertreter: H. C W. Pataky in Berlin NY., Luisenstr. 25.
S4. P. 4651. Verfahren zur Vornahme von Sprengungen urter Wasser. — Theodor Puskäs in Budapest; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Friedrichstr. 78.
S9. G. 10 651. Verfahren zur Umwandlung stärkehaltiger Substanzen in Stärkegummi oder Dextrin. — Albert Henri Jacques Bergé, Pr. der Naturwissenschaft, in Brüssel; Vertreter: G. Brandt in Berlin 8W., Kochstr. 4.
S8. 9457. Verdampfapparat. — Eduard Theisen, z. Zt. in Mainz a. Rh.
M. 7115. Vorrichtung zur Herstellung von Würfelzu cker. — Franz Man in Hatschein bei Olmütz, Mähren; Vertreter: C Fehlert & G. Loubier; in Firma C. Kesseler in Berlin sw, Anbaltstr. 6.
P. 4687. Verfahren und Vorrichtung zum Verpacken von Zucker und dergl. — Octavio Eimienta in Cardenas auf Cuba; Vertreter: C. Fehlert C G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin 8W., Anhaltstr. 6.
Sch. 6458. Oberflächenverdampfer; Z isatz zum Patente Nr. 53 03. — Julius Schwager in Berlin 8W., Luckenwalderstr. 7.
Sch. 6738. Oberflächenverdampfer; Zusatz zum Patente Nr. 53 043. — Julius Schwager in Berlin 8W., Luckenwalderstr. 7.
T. 2783. Verdampfapparat; Zusatz zur Patentanmeldung H. 9457. — Eduard Theisen, z. Zt. in Mainz a. Rhein.
2) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An— meldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse.
683. BS. 10 018. Rad mit federnden, leicht aus wechselbaren Speichen von beliebigem Quer schnitt. Vom 17. Februar 1890.
64. V. 1396. Zapfloch Verschluß. Vom 18. No⸗ vember 1889.
72. T. 2487. Gezogener Gewehrlauf für Schrotschüsse. Vom 11. November 1889.
3) Uebertragungen.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs ⸗ Anzeiger bekannt gemachten Patent-Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per ⸗ sonen übertragen worden.
Klasse:
2. Nr. 47 398. Firma Jean Heckhan sen Weies in Köln a. Rh. und J. H. Schell in Köln, Passage Nr. 33. — Neuerung an Teig⸗ formmaschinen. Vom 6. September 1888 ab.
Nr. 51 139. Firma Jean Heckhaufen Weies in Köln a. Rh., Seyengasse 2. — Neuerung an Teigformmaschinen von der durch das Patent Nr. 47 398 geschützten Art. Vom 4. Mai 1889 ab.
Nr. 51 633. Firma Jean Seckhausen Weies in Köln a. Rh, Seyengasse 2. — Teig— formverfahren. Vom 1. Oktober 1889 ab.
Nr. 52 908. Firma Jean Heckhausen E Weies in Köln a. Rh., Seyengaffe 2. — Neuerung an Teigformapparaten. Vom 5. No⸗ vember 1889 ab.
6. Rr. 53 564. August Rößler in Berlin, Brunnenstr. 41. — Gegenstrom ˖ Flüssigkeitskahler. Vom 16. März 1890 ab.
12. Nr. 52 S2z7. Dr. Martin Lange in Amert⸗ foort, Holland, und die Firma E. Merck in Darmstadt; Vertreter: Carl Piever in Berlin XW., Hindersinstr. 3. — Verfahren zur Dar⸗ stellung von geschwefeltem Oxydiphenylamin. Vom 29. Argust 1889 ab.
15. Nr. 47 912. Firma Gebr. Jänecke
Fr. Schneemann in Hannover. — Verfahren
zum Ueberdruck auf Stein, oder Zinkplatten.
Vom 5. August 1888 ab.
L2. Nr. 53 614. Firma Joh. Rud. Geigy
M Co. in Basel; Vertreter: Capitaine & von
5 in Berlin NW., Luisenstr. 35. — Ver
ahren zur Darstellung gelber bis orangerother
basischer Farbstoffe. Vom 8. August 1889 ab.
23. Nr. 38 468. Gustav Adolf Mangoldt in
ar n, Württemberg. — Verfahren zur
erstellung einer Seife, bei deren Gebrauch die
Bildung freien Alkalis vermieden wird. Vom
7. Mai 1886 ab.
34. Nr. 24 723. Firma Ahlemann R Schlatter
in Hemelingen bei Bremen. — Vorrichtung zum
selbstthätigen Festklemmen von Rouleauxschnuͤren
u. dergl. Vom 3. Mai 1883 ab. 4 Cg
4) Aenderung des Vertreters.
In der Patentrolle ist bei Nr. 52 634 vermerkt
worden: ö . An Stelle der bisherigen Vertreter sind zufolge
beglaubigter Erklärung vom 30. Juni 1890 Brydges
& Co. in Berlin Sw, Köͤniggrãtzerstraße 101, zu Vertretern bestellt worden.
5) Erlöschungen.
Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.
Klasse. 3. Nr. 44975. Tournüre für Damenkleider.
4. Nr. 46 522. Oeldampfbrenner.
6. Nr. 41 539. Auffangkasten für Malzkeime an Malzdarren mit Wendevorrichtung.
S. Nr. 29 699. Garntrockenmaschine.
Nr. 37 142. Stoffputzmaschine.
Nr. 42 055. Maschine zum Firnissen von Webstuhlschäften.
Nr; 46 9094. Verfahren der Vorbereitung bon Leinenstoffen für die Rasenbleiche mittels Indigolösung.
11. Nr. 52 133. Maschine zum Sam meln und Zulammentragen gefalzter Bogen.
13. Nr. 41 176. Vorrichtung zur Beförderung des Wasserumlaufs in Dampfkesseln.
Nr. 41214. Zugregulirungs⸗ Vorrichtung für Dampfkessel.
Nr. 49115. Dampftrockner.
14. Nr. 52 507. Umsteuerungs vorrichtung für Dampf maschinen.
15. Nr. 37 704. pressen.
Nr. 38 860. Typenschreibmaschine.
Nr. 38 867. Billetdruckmaschine.
Nr. 46 365. Schreibmaschine.
19. Nr. 42 684. Schienenbefestigung.
Neuerung an Tiegeldruck⸗
Nt. 45 211. Beweglicher Rüstbock.
Nr. 46 285. Schlenenbefestigung; Zusa tz zum Patente Nr. 42684.
Nr. 47 906. Schienenbefestigung.
20. Nr. 19 751. Neuerungen in der Anordnung der Lokomotiv · Dampfmaschinen.
Nr. 45 452. Signalstell vorrichtung.
Nr. 45 573. Gekuppelte Bremsen für Eisen⸗ bahnfahrzeuge.
Nr. 46 868. Sperrvorrichtung für Signal⸗ stellwerke.
21. Nr. 52 S79. Umschaltanordnung für elektrische Lichtleitungen. .
22. Nr. 29 O64. Herstellung eines gelben Farb⸗ stoffes durch Nitriren von Ajulin und analogen phenvlirten Derivaten des Rosanilins.
Nr. 32 964. Verfahren zur Zerlegung der Armstrongschen Naphtolmonosulfosäure in zwei isomere Naphtolmonosulfosäuren.
Nr. 34 607. Verfahren zur Darstellung von Farbstoffen der Rosanilingruppe durch Ein⸗ wirkung von Perchlorameisensäuremethyläther auf tertiäre aromatische Amine bei Gegenwart con⸗ densirender Agentien.
Nr. 39 440. Neuerung an dem im Patent Nr. 30 000 geschützten Verfahren zum Harten von Harzen. ⸗
Nr. 42 295. Verfahren zur Darstellung von Metaamidophenvllutidindicarbonsaͤureäther aus Metanitrobenzaldehyd.
Nr. 50 467. Verfahren zur Darstellung blauschwarzer indulinartiger Farbstoffe aus Safraninen.
Nr. 52 558. Säurefreie Wichse für Leder⸗ waaren.
23. Nr. 26 687. Apparat zur Entfettung von Knochen ꝛe. mittelst Schwefelkohlenstoff oder anderer flüchtigen Löosungsmittel.
25. Nr. 52 408. Französischer Rundwirkstuhl für Ringelwaare.
28. Nr. 42 659. walzen.
Rr. 45 534. Vorrichtung zum Trocknen von Leder.
329. Nr. 51 689. Neuerung an Tropfenzählern.
. . 49 553. Zusammenschiebbarer Schirm⸗
stock.
34. Nr. 52 335. Kartoffelschãlmaschine.
35. Nr. 46 244. Mutterantrieb an Aufzügen
mit Schraubenbetrieb.
36. Nr. 46 339. Feuerungsanlage mit Rauch⸗
verbrennung.
37. Nr. 45 690. Drahtzaun. ‚
ö Nr. 20 106. Schutzvorrichtung für Kreis agen.
Nr. 26 400. Schutzvorrichtung für Kreis-
sägen; Zusaß zum Patente Ne. 20 1056.
Nr. 26 v64. Schutzvorrichtung für Kreis⸗ sägen; Zasatz zum Patente Rr. 20 106.
Nr. 49 372. Kehlmaschine mit Einrichtung zum Anschneiden der Falze.
40. Nr. 46 282. Verfahren zur Anreicherung
zinkischer Dolomite.
42. Nr. 29 206. Additionsmaschine.
Nr. 35 496. Neuerungen an der durch Patent Nr. 28 206 geschützten Additionsmaschine; Zusatz zum Patente Nr. 29206. ;
Nr. 37 912. Insttument zur kartographischen Bestimmung des Weges eines auf horizontaler Fläche sich bewegenden Gegenstandes.
Nr. 42 043. Additionsmaschine; zweiter Zusatz zum Patente Nr. 29 266. . Nr. 48 452. Geyäckwaage mit elektrischer Vorrichtung zum Melden der Ueberschreitung
eines bestimmten Gewichtz..
44. Nr. 25 495. Nicotinaufsaugende Patrone
Neuerung an Pendelleder⸗
für Tabakspfeifen.
— Einzelne Nummern kosten 20 8. —
Nr. 46 145. Neuerung an Korsetverschlüssen.
= , n , , , , g , , , . ; Ee, n P =
, , . 8 d 9