kö , 5
31078 Oeffentliche Sustellung.
Die Holjbändler Theobald und Karl Thalmann, beide aus Moosch, klagen gegen den Gypser Jobann Eigensatz, früher in Thann, nun ohne bekannten Wobn ⸗ und Aufenthalts ort, wegen Holilieferungen, mit dem Antrage —— von 38752 , in Buchstaben; dreihundertssebenundachtzig Mark zwei⸗ un ddreißig Pfennige, nebst 50.0 Zinsen seit dem 109. Juli 18890 und Vollstreckbarkeitserklärung des Urtheils, und laden den Beklagten zur mündlichen Verbandlung des Rechtestreits vor das Kaiserliche Amtsgericht zu Thann auf Dienstag, den 2. Oktober 1890, Vormittags 98 Uhr. 3m Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser
uszug der Klage bekannt gemacht.
Motsch. . Gerichtsschreiber des Kaiserlichen Amtsgerichts.
sus! Oeffentliche Zustellung.
In dem gerichtlicken Tbeilungsverfabren der Erben und Rechtsnachfolger der verstorbenen Catharina Nimsgern, in Leben Ehefrau Briot, als I) Peter Briot, Eigenthümer in Paris und 3 Genossen, Theilungskläger, gegen . ö
JV. die Erbin des zu Paris verstorbenen Paul Rimsgern, nämlick Tberese Nimsgern, ohne Ge⸗ werbe, früher zu Paris wohnend, jetzt unbekannten Wobn und Aufentbaltsortes abwesend, und Ge noffen, Theilungsbeklagten, über die Sütergemein⸗ schaft, welche jwischen dem zu Münster verlebten Schreiner Nicolaus Cyprian Nimsgern und dessen daselbst noch lebender Wittwe Anng Marie Rod— bolz bestanden kat, sowie über den Nachlaß des ge⸗ nannten Nicolaus Cyprian Nimsgern, ist in Voll⸗ ziekung des §. 6 Abs. 1 des Theilungsgesetzes vom 14. Juni S5 l
J. Termin zur Errichtung des Inventars auf Samstag, den 18. Oktober 1899, Vormittags 10 Uhr, zu Münster in der Wohnung der Wittwe Nicslaus Cyprian Nimsgern,
II. Verbhandlungstermin auf Freitag, den 31. Oktober 1890, Nachmittags 23 Uhr, in der Amtsstube des Theilungebeamten, aiser⸗ lichen Notars Dopffer zu Albesdorf anberaumt worden, zu welchem die sämmtlichen Betheiligten mit der Aufforderung vorgeladen werden, diesen Terminen beizuwohnen und ibre Rechte zu wahren, unter der Verwarnung, daß gegen die Ausbleibenden angenommen wird, sie seien mit der Vornahme des Theilungsgeschäftes und dessen Durchführung nach den in der vor dem Tbheilungsbeamten am 16. Juli 1890 errichteten Urkunde gestellten Anträgen einver- standen und daß Letzteres, ungeachtet ihres Aus bleibens für sie bindend sein wird. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug bekannt gemacht. . (
Berghausen, Amtsgerichts sekretãr, Gerichts schreiber des Kaiserlichen Amtsgerichts Albesdorf.
lsloz s] Oeffentliche Zustellung.
Fr. Chr. Henrich, Kaufmann, in Marnheim wohn—⸗ haft, vertreten durch Rechtsanwalt Neumayer in Kaiferslautern, klagt gegen die Erben des zu Weitersweiler wohnhaft gewesenen und verlebten Schreiners Wilbelm Burgey junior, als:
L. dessen Vater Wilhelm Burgey senior, Ackerer, in Weitersweiler wohnhaft,
II. dessen Geschwister: a. Jacob Burgev, Ackerer, b. Martin Burger,. Dienstknecht, ! Maria Burgev, ledig, gewerblos, alle drei in Weitersweiler wohnhaft, d Friedrich Burgey, Metzger, zur Zeit ohne be—⸗ kannten Wohn und Aufenthaltsort abwesend, und e. Lina Burgey, Ehefrau von Adam Feth, Ackerer, beisammen in Ramstein wohnhaft und Letztere selbst der ehelichen Ermächtigung und Gütergemeinschaft wegen — wegen Forderung — und ladet die Be⸗ klagten in die Sitzung des Kgl. Amtsgerichts Kirch heimbolanden auf Dienftag, den 21. Okto⸗ ber 1890, Vormittags 9 Ühr, mit dem An— trage: die Beklagten in ihren angegebenen Eigenschaften bypothekarisch für das Ganze und unter sich pro rata ihrer Erbantheile haftend, zu verurtheilen, an den Kläger die ihm für Waaren, an Kapital, Zinsen und Portoauslagen geschuldete Summe von 60 4M 30 3 nebst Zinsen zu 5 oM vom Tage der Klage an zu bejahlen, denselben nach Maß— gabe ibrer Haftbarkeit für die Hauptsumme die Vrozeßkosten zur Last zu legen und das eragehende Ürtbeil für vorläufig vollstreckbar zu erklären.! Alle Rechte und weitere Anträge vorbehalten.
Zum Zwecke der bewilligten öffentlichen Zustellung an den abwesenden Beklagten Friedrich Burgey wird dieser Klageauszug bekannt gemacht.
Kirchheimbolanden, den 2. September 1890. Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
Krieger, K. Sekretär.
31018 .
Die Ehefrau des Kaufmanns Louis Arenheim, Pauline, geb. Simon, zu Köln, Prozeßbevollmächtigter Rechtsanwalt Justizrath Sieger, klagt gegen ihren Ehemann auf Gütertrennung. Termin zur Verhand⸗ lung ist bestimmt auf den 6. November 1890, Vormittags 9 Uhr, vor dem Landgerichte zu Köln, J. Ciwil kammer.
Köln, den 28. August 1890.
Der Gerichtsschreiber: Vieregge.
31000 Bekanntmachung.
Der bei dem hiesigen Königlichen Amtsgerichte zu⸗ gelassene Rechtsanwalt Pursche ist auch bei dem hiesigen Landgerichte zur Rechtsanwaltschaft zuge⸗ lassen und heute in die Liste der zugelassenen Rechts⸗ anwälte eingetragen. =
Halle a. S., den 30. August 1890.
Der Präsident des Königlichen Landgerichts.
31077 In die Liste der bei Großh. Badischem Ober⸗ Landesgericht zu Karlsruhe zugelassenen Rechts⸗ anwälte wurde weiter eingetragen ⸗ Dr. Ludwig Weyl, wohnhaft zu Karlsruhe. Karlsruhe, den 29. August 1890. Großh. Badisches Ober ·˖ Landesgericht. Serger.
31001 In le Liste der bei dem unterzeichneten Land- gerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist beute Herr Dr. jur. Max Oswald Bretschneider, wohnhaft in Kirchberg, eingetragen worden.
Zwickau i. S., den 30. August 1830
Königliches Landgericht daselbst. von Mangoldt.
30999 Bekanntmachung. .
Der Eintrag des bisher beim K. Landgerichte München II. zugelassenen Rechtsanwaltes Ferdinand von Parseval dahier in der diesgerichtlichen Rechts anwalteliste wurde wegen Aufgebung dieser Zulassung unterm Heutigen gelöscht
München, am 1. September 1890. In Vertretung des beurl Präsidenten des K. Land
gerichts München II. (L. 8.) Cdelm ann, Direktor.
3) Verkäufe, Verpachtung en, Verdingungen ꝛe.
iw) Teichgut⸗Verkauf. Gute Kapitalanlage. Herrschaftlicher Wo hnsitz. Verbältn halber ist in der Kreisstadt u. Bahnst. Hoverswerda, Bez. Liegnitz, ein Teichgut mit 134 Mg. besetzt. Karpfenteichen wie 7 Mg. Kiefernwald, für 75 C09 Mk. bei 15 000 Mk. Anz. bald verk. Große eleg. Villa im Schweizer Styl, 16 Zm. u. Saal, 6 Kell., Veranda u. 2 Balk., im xvarkart., gut gepfl. Garten. Stallg., Scheuer u 2 kl. Wohngeb., direkt in d. Stadt u. an d. Elster gel. 1 f. mebr. 100 Ctr. Karpfen. Hvp. 25 000 Mk. Spark. Off. an Rentier Dinter in Liebenwerda erbeten.
30670) Bekanntmachung.
Die Lieferung des Bedarfs an Stein- und Braun⸗ koblen sowie an Koks für den Königlichen botanischen Garten und das Königliche botanische Museum bier selbst in der Zeit vom 1. Oktober d. Is. bis dahin k. Is. soll im Wege der Submission einem Unter⸗ nehmer übertragen werden. Die Bedingungen können bei dem Inspektor des botanischen Gartens Perring, Potsdamerstraße Nr. 75, eingesehen werden. Schriftliche, versiegelte Angebote unter der Adresse des Direktors des Königlichen botanischen Gartens, Professors Dr Engler und mit dem Beisatze ‚ Kohlen⸗ lieferung“ sind bis zum 109. September d. Is. Pots damerstraße Nr. 75 abzugeben oder dorthin portofrei einzusenden.
Berlin, den 29. August 1890.
Der Director des Königlichen botanischen Gartens.
29959 Verding von * für die Stadtbahn öln.
Die Lieferung von rd. 16 0090 ꝗm Pflastersteinen aus Grauwacke für die Pflasterung des Betriebs⸗ bahnhofes und des Güterbahnbofes Köln -Süd soll in 5 Loosen vergeben werden.
Zeichnungen und Bedingungen liegen in unserem Central · Neubau⸗Bureau, Trankgasse 23 hierselbst, vom 28. August d. Is. an zur Einsicht offen.
Abdrücke der Bedingungen können gegen vorto⸗ und bestellgeldfreie Einsendung von 150 S nur von uns und zwar durch den Bureau ⸗Vorsteher Evertz, Trankgasse 23 hierselbst, bezogen werden.
Der Zuschlag erfolgt nur an solche Unternehmer, welche sich über ihre Leistungsfähigkeit durch Vor⸗ lage von Zeugnissen aus neuerer Zeit genügend aus⸗ weisen können.
Angebote sind versiegelt unter der Aufschrift „Angebot auf Pflastersteine für den Betriebabahnhof und Güterbahnbof Köln ⸗Süd“ bis zum 12. Sep- tember 1890, an welchem Tage Vormittags 11 Uhr die Eröffnung derselben erfolgen wird, an uns, Trankgasse 23 hierselbst, porto- und bestellgeldfrei einzusenden.
Angebote, welchen die vorgeschriebenen, mit Namenszug und Siegel versehenen Proben nicht beigefügt find, werden beim Verding nicht zugelassen.
n, , 21 Tage.
öln, den 25. August 18930. Königliche Eisenbahn⸗Direktion lin ksrheinische). Abtheilung IV.
30996 Snbmisfion.
Die Lieferung der für den Zeitraum vom 1. No⸗ vember 1890 bis 31. Oktober 1891 für die Straf anstalt zu Groß ⸗Streblitz erforderlichen Wirthschafts⸗ bedürfnisse und zwar: ca. 980 000 kg Roggenmehl, 1300 kg Weizenmebl, 1800 kg Hafergrütze, 2000 Eg . 10 kg Gerstengrütze, 200 Eg un- gebrannter Kaffee, 4000 1 volle Milch, 380001 magere Milch, 509 kg Sprur, Soc0 kg Erbsen, 4000 kg Bohnen, 2006 Eg Linsen, 60 000 kg Kar- toffeln. 1200 kg ordinäre Graupen, 30 kg feine Graupen, 2000 Eg Reis, 30 kg Hirse, 15200 L Essig, 30 kg Fadennudeln, 5060 kg Sali, 10 kg Butter, 1700 kg Schweineschmali. 2000 kg Rindernieren · talg, 2000 kg geräucherter Speck, 2000 kg Rind⸗ fleisch, 1200 Kg Schweinefleisch, 700 kg Gammel fleisch, 5 kg FKalbfleisch, 50 kg rober Schinken, 5 kg Schlackwurst, 500 kg Semmel, nach Bedarf Zwieback, 1000 1 Bier, 2400 kg Käse, 25 0090 Stück Heringe, nach Bedarf Pfeffer, Kümmel und Lorbeer⸗ blätter, 120 kg Rüböl, 50 1 Fischthran. 14 000 kg Petroleum, 14090 kg Elainseife, 400 kg Kernseife, oS00 kg krystallisirte Soda, 26 Ries Strohpapier soll im Wege der öffentlichen Submission vergeben werden. Portofreie Offerten, welche die Erklarung enthalten müssen, daß dem Submittenten die Be⸗ dingungen, unter welchen die Lieferung zu erfolgen bat, bekannt sind, sind versiegelt und mit der Auf schrift: ‚Submission auf Wirthschaftsbedürfnisse“ bis zum 24. September d. Is., Vormittags 10 Uhr, zu welcher Zeit die Eröffnung der ein⸗ gegangenen Offerten erfolgt, an die unterzeichnete Direktion einzureichen. Submissions ⸗ und Lieferungs⸗
bedingungen können im Bureau des Oekonomie⸗
pektors der Strafanstalt eingesehen und auch 2 S Kopialien 63 Verlangen übersandt
werden. Groß ⸗Strehlitz, den 1. Seytember 1890. Königliche Direktion der Strafanstalt.
5) Kommandit⸗Gesellschaften auf Aktien u. Aktien⸗Gesellsch. 31086
Gütersloher Brauerei
Aetien⸗Gesellschaft.
Gemäß S§§ 25 — 28 des Statuts laden wir hiermit zur diesjährigen ordentlichen Generalversamm⸗ lung ein, welche am Donnerstag, den 25. er., Nachmittags 5 Uhr, auf der Brauerei statt⸗
findet. Tagesordnung:
1) Geschãftsbericht des Vorftands und des Auf⸗ sichtsraths über das Jahr 1889 — 90.
2) Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinns und Ertheilung der Decharge an den Vorstand und Aufsichtsratb.
3) Neu resp. Umwabl von zwei Mitgliedern des Aufsichtsraths. . ;
4) Ausloosung von fünf Stück Prioritäts⸗Obli⸗ gationen à 1000 A0
Gütersloh, den 3. September 1890. Der Vorftaund.
zios?
Lagerhaus Yildesheim.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu einer am Montag, den 22. Sep⸗ tember 18990, Vormittags 11 Uhr, in der hiefigen Bahnhofs Restauration stattfindenden ordentlichen Generalversammlung ergebenst eingeladen.
Tagesordnung: 1) Vorlage des Geschäftsberichts und der Silanz für das Geschäftsjahr 1889 90; 2) Bericht der Rechnungsrevisoren; 4 3) Beschlußfassung über die Bilanz, Feststellung der Dividende, sowie Ertheilung der Ent lastung.
Sildesheim, den 2. September 1890.
Lagerhaus Hildesheim. Der Aufichtsrath. Karl Fr. Stoffregen.
310689
Die 3. ordentl. Generalversammlung unserer Aktionäre findet am Mittwoch, den 1. Oktober ds. Is., Mittags 3 Uhr, im Fabrikgebäude der Gesellschaft ftatt. Zu derselben werden die Aktionäre unter Hinweis auf die Bestimmung des §. 25 des Statuts mit dem Bemerken eingeladen, daß die daselbst vorgeschriebene Deponitung der Aktien wenigstens 3 Tage vor der Generalver⸗ sammlung bei der Casse der Gesellschaft zu er⸗ folgen hat.
Gegenftände der Tagesordnung sind:
1) Bericht des Vorstandes über die Lage der Gesellschaft und der Geschäfte, die Bilanz, das Gewinn- und Verlust ⸗Conto für das ver⸗ flossene Geschäftsjabr.
2) Beschlußfassung über die Bilanz, Gewinn⸗ und Verlustrechnung, Ertheilung der Decharge.
3) Wakbl eines Rechnungs ⸗Revisors für das Ge—⸗ schäftsjahr 1890 91. -
Heidelberg, den 3. September 1890.
Heidelberger Schuhfabrik Act. Ges.
Der Auffichtsrath. A. Müller, Vorsitzender.
31045] Aetien⸗Zuckerfabrik Neuwerk bei Hannover.
Bei der beute ror Notar und Zeugen vor⸗ genommenen Verloosung von 18 Stuck Partial⸗ Obligationen unserer A5 0 Prioritäts⸗Auleihe vom 28. Mai 1886 sind folgende Nummern ge⸗ zogen worden:
a. 2 Stück zu M 2000. — Nr. 9818.
b. 6 Stück zu K 1000— Nr. 146 163 241 275 291 441.
c. 10 Stück zu S 500.— Nr. 520 526 563 622 633 652 670 728 779 791.
Diese Partial⸗Obligationen sind auf den 1. April 1891 mit 105 o rückzahlbar, eine Verzinsung über den 1. April 13891 hinaus findet nicht statt.
Es wird dies mit dem Bemerken bekannt gegeben, daß die Einlösung gegen Rückgabe der Stucke mit Zinsscheinbogen vom 1. April 1891 an erfolgt
an der Casse der Gesellschaft ; und bei dem Bankhause der Herren Ephraim Meyer Sohn in Hannover.
Hannover, den 1. September 1890.
Actien⸗Zuckerfabrik Neuwerk bei Hannover. Die Direction. Eugene Beauvais. Fr. Mever.
31148 Export⸗ und Lagerhaus Gesellschaft
(vormals J. Ferd. Nagel) in Hamburg.
Zweite ordentliche Generalversammlung
am Dienstag, 30. September 1890, 23 Ühr Nachmittags,
im Sitzungszimmer der Anglo ⸗Beutschen Bank in Hamburg, Hermannstr. 20. Tagesordnung:
1) Vorlage der Bilanz, Gewinn ⸗ und Verlust Rechnung, sowie des Berichtes und Ertheilung der Decharge,
2) Statutenmaͤßige Wahlen.
Die Aktionäre, welche an dieser Generalversamm lung tbeilnehmen wollen, haben ihre Aktien bis zum 29. September inklusire bei Hern Notar Dr. Asher, großer Burstah 8, in Hamburg, vorzuzeigen und da⸗ gegen Eintritts- und Stimmkarten in Empfang zu nehmen. Bilanz, Gewinn⸗ und Verluftrechnung, sowie Bericht sind vom 10. September an im Bureau der Anglo⸗Deutschen Bank in Hamburg und im Büreau unserer Gesellschaft auf Steinwärder zur Verfügung der Aktionäre.
Samburg, 3. September 1880.
Der Aufsfichtsrath. Der Vorstand.
Antrag d — Aufsich
ntrag des Vorstandes un ufsichts rat auf Volljablung der Aktien. 669 Der Vor stand. Der Auffsichtsrath.
lzioss! Parkbrauereien
Zweibrücken⸗Pirmasens vorm. Schmidt ˖ Jacoby 4 . beebren wir uns die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft zur auß erordentlichen General- versammlung im Geschäftslokale der Gesellschaft zu Pirmasens auf Donnerstag, den 18. Sey tember 1890, Nachmittags zwei Uhr, ergebenst einiuladen. Tagesordunnug: Neuwahl des Aufsichtsrathes. Behufs Theilnahme an der Generalversammlung sind die Aktien spätestens bis Montag, den 15. September bei den Kassen unserer Gesell.˖ schaft oder bei Herren Eduard Loeb & Cie in Neustadt a. / Hdt. oder bei . Eml. Schwarzschild in Frankfurt . ö zu hinterlegen. Zweibrücken, den 1. September 1890. Der Auffsichtsrath: Louis Brünishol;, Vorsitzender.
lzoosc Schedewitzer Consum⸗Verein.
Die diesjäbrige ordentliche Generalversamm lung soll am Sonntag, den 21. September 1890, Nachmittags, im Saale des Herrn Lorenz in Hinter⸗Nendörfel, abgehalten werden.
Eröffnung des Saales 1 Uhr, Beginn der Verhandlung präcis 2 Uhr.
Die Mitglieder haben nur gegen Vorzeigung ihrer Mitgliedskarte Zutritt.
Tagesordnung:
1) Vortrag des Geschäfteberichtes, Feststellung der Dividende, Justifikation der Jahres⸗ rechnung und Entlastung des Vorstandes. Ergänzungswahl für die ausscheidenden Mit- glieder des Aufsichtsrathes.
Wabl des sjachverständigen Ruvisors. Berathung und Beschlußfassung wegen Be⸗ bauung der Baustelle auf unserem Zwickauer Grundstũcke, Sosenstraße.
Berathung und Beschlußfassung über den An⸗ trag der Verwaltung, bauliche Veränderungen auf unserem Schedewitzer Grundstücke betr.
6) Anträge von Mitgliedern.
Geschäftsberichte liegen von Sonnabend, den 20. September 1890 ab in unseren Geschäften aus.
Schedewitz, den 2. September 1890.
Der Vorstand. Julius Seifert, Vorsitzender.
os Nürnberg⸗Fürther Transport ⸗Gesellschaft
Burger, von Stadler & Cie orm. J. G. Linck). 1I. ordentliche General versamm lun Donnerstag, den 25. September Ko, Nachmittags 3 Uhr,
im Geschäftslokale in Nürnberg, untere Graßersgasse 29.
. Tagesordnung: I) Erstattung des Geschäfteberichts und Vorlage der Bilanz. 2) Decharge⸗Ertbeilung für den Aufsichtsrath. 3) Vertheilung des Reingewinns. 4) Neuwahl des statutenmäßig ausscheidenden Mitglieds des Aufsichtsrathes.
Wir laden unsere Aktionäre in Gemäßbeit des §. 22 des Gesellschaftsvertrags zur Betheiligung böflichst ein.
Die Legitimationékarten sind von heute an gegen Vorzeigung der Interimsscheine in unserem Ge— schäftslokale in Nürnberg in Empfang zu nehmen.
Nürnberg, 3. September 1890.
Der Aufsichtsrath. Gust. Schwan häußer, Vorsitzender.
ion r]
Volksbank in Mülhausen (Elsaß).
Ordentliche Generalversamm lung der Aktionäre vom 30. August 1890.
Dilanz pro 30. Zuni 1890.
Activa. Passiva.
66 ) Cayital Conto (2009 Aftien von 80 6) worüber M 64 bezahlt 128 000. Kassabestand 2 Depositen ˖ Conto (800 Deponenten; Interessen ˖ u. Wechsel⸗ Conto (Rückvergütung von Zinsen des Porte⸗ ,, Mobilien nach Aob⸗
82 oi 3s
. . z za6 16
schreibung.. .. 171652 w Immobilien nach Ab⸗
26 880 zꝛi s16 i?
schreibung. . Kapitalreserve Werthyapiere Nicht erhobene Divi⸗
KN Wechselbestand (1667
Wechsel im Porte
feuille). w 535 383 23 Debitoren in Conto- U
Corrent ö 111 18699 Creditoren in Conto-
nö ; . Gewinn ⸗ und Verlust⸗
Conto, Reinertrag des
Gewinnes. ö . 1442220
2 619 68
Mülhausen i. E., 351. Auguft 18980. Der Präfident des Verwaltungsrathes. Emil Meyer.
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Dritte Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-AUnzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 4. September
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Der Inkalt dieser Beilage, in w
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Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Gentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. . *.
Das Central ⸗ Handel ⸗Register für das Deutsche Reich kann d all st · A f Berlin auch durch die Königliche Expedition des Yar . 531 2. 5 i, r n e
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Das Central Handels. Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das Abonnement beträgt L A 50 3 für das Viertellahr. — Einzelne Nummern kosten 290 3 —
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1 und dergl. — Carl Augu uido rz in Frankfurt a. M.
2) Uebertragungen.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs ⸗ Anzeiger bekannt gemachten Patent · Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ sonen übertragen worden.
Klasse:
12. Nr. 51 712. Firma Kalle Co. in Biebrich a Rb. — Verfahren zur Darstellung von substituirten Dihydrochinajolinen. Vom 23. August 1889 ab.
13. Nr. 46221. Jules Ferdinand Theopbile Schwalb genannt van Hecke in Paris, Rue Ricker Nr. 43; Vertreter: Carl Pieper in Berlin XW. , Hindersinstr. 3. — Vorrichtung zur gleichmäßigen Vertheilung der Feuergase auf alle Röhren in liegenden Röhl renkesseln. Vom 29. Juni 1883 ab.
14. Nr. 33066. Abel Henry Chapman und Jehn Brokensbire Furneaux, in Firma Clarke, Charyman & Co., Maschinenfabrik, Victoria Works, Gateshead on Tyne, Durbam, England; Vertreter: F. Eꝛrmund Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 5. — Rotirender Dampf⸗ motor. Vom 7. November 1884 ab.
Nr. 41479. Abel Henry Chapman und John Brokensbire Furneaux, in Firma Clarke, Chapman & Co, Maschinenfabrik, Victoria Works, Gateshead on Tyne, Durham, England; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 5. — Reuerungen an ro⸗ tirenden Dampfmotoren; Zusatz zum Patente Nr 33 066. Vom 28. Mal 1887 ab.
21. Nr. 50 376. Joseyh Sack, Telegraphen⸗ Direktor in Düsseldorf und die Firma von Maltitz . Ziesel in Köln a. Rb, Hoben zollernring 90. — Schaltwerk mit selbftthätiger Zarückführung in die Ruhestellung zum Einzel⸗ anruf einer beliebigen Stelle in Fernsxrrech= leitungen mit mehreren Sprechstellen. Vom 5. Februar 1889 ab.
37. Nr. 33 291. Dedeo Herrmann in Berlin, Babhnhofstr. 4. — Fangspitze für Blitzableiter. Vom 6. Mai 1885 ab.
49. Nr. 52 627. Neuwieder Maschinen ⸗ fabrik . Eisengießterei vorm. J. S. Zimmermann & Cie, Sauerbrey Æ Bey gang in Neuwied. — Ziehpresse. Vom 21. De⸗ zember 1889 ab.
77. Nr. 52784. Anton Schütz und Friedrich Müller in Solingen. — Mechanisches Lotto- spiel mit Becher, Mischrorrichtung, Zäblbrett und Glockenzeichen. Vom 24. Dezember 1889 ab.
S7. Nr. 50 326. Campbell Printing Press and Manufacturing Company in New⸗NJork, Staat New⸗Nork, V. St. v. N. A.; Vertreter: Carl Pataky in Berlin 8. . 1009. — Rohrschlüfsel. Vom 4. Juni S89 ab.
3) Erlöschungen.
Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des 5. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.
Klasse.
6. Nr. 52 384. Apparat zum Aufbeben und Transportiren von Malz.
ö e, 52 438. Apparat zum Zerreißen von Malz.
S. Nr. 45 539. Zeugdruckmaschine.
12. Nr. 46 096. Verfahren zur Reinigung von Salpetersäure sowie zur Gewinnung derfelben bejw. von Nitrobenzol aus den Abfallsäuren der Nitroglycerin. bezw. Nitrobenzolfabrikation.
Nr. 52 547. Neuerung in dem Verfahren zur Darftellung von Dihydrochinazolinen; Zusatz zum Patente Nr. 51 712.
20. Nr. 34 357. Bewegliche Endachsen für drei- achsige Eisenbahnfahrzeuge.
23. Nr. 13 262. Neuerungen, um Oel und Fett, sowie öl⸗ und fetthaltige Substanzen aus der Wolle und anderer Masse ju extrahiren, in Ver⸗ bindung mit den dazu angewandten Apparaten.
28. Nr. 42311. Maschine zum Bearbeiten von Leder und Häuten. .
30. Nr. 41 377. Verfahren und Apparat zum Imprägniten von pulverförmigen Körpern mit aromatischen Essenzen.
32. Nr. 34 317. Neuerung an Glaswannenofen.
34. Rr. 50 469. Messerschäͤrfer.
35. Nr. 38595. Schutzvorrichtung an Thür ⸗ öffnungen bei Aufzügen in Verbindung mit einer vom Thürverschluß bewegten Fahrstuhlverriege⸗
lung.
40. Nr. 45193. Verfahren zur Gewinnung von Kobalt und Nickel aus Abfalllaugen.
Nr. 45194. Verfahren zum Feinmachen von Bligsilber durch Einrühren von schwefel⸗ saurem Silberoryd behufs Entfernung des Bleies und Wismuths.
Nr. 51 208. Apparat zum Condensiren von ,. und Sammeln des metallischen
44. Nr. 42 287. Neuerung an Schnallen. Mr. 49 343. Schnalle mit Verschluß. Nr. 50 409. Schnalle mit Verschluß; Zusatz
zum Patente Nr. 49 343. 46. . 33774. Neuerung an einem Gas⸗ motor. Nr. 37 550. Apparat zum Verdampfen von Kohlenwasserstoffen zwecks Erjeugung von Be⸗
ebsgas. Nr. 37 926. Luftsauger für Gaskraft⸗˖ maschinen; Zusatz zum Patente Nr. 33 A4.
Klasse.
47. Nr. 47034. Zabnstangengetriebe mit excentrisch gelagertem Jahnrade.
48. Nr. 37 958. Verfahren zur Erzeugung eines rauhen Ueberzuges auf Metallgegenftänden.
49. Ne 30 255. Einrichtung an Metall ⸗Preß⸗ und Biege ⸗Maschinen.
Nr. 45 SO. Bohrvorrichtung mit verschließ ˖ barem Gebäuse zum Anbohren von Druckröhren.
Nr. 45 922. Löthrorrichtung.
50. Nr. 47 717. Mablgang mit zwei zufammen⸗ wirkenden Stabreihen.
51. Nr 49 852. Zitarrion.
Nr. 49 990. Deckel befeftigung für Accordeons.
52. Nr. 42 141. Vorrichtung zur Führung des Arbeitsstücks an Soblen⸗Nähmaschinen.
53. Nr. 45 496. Verfahren der Conservirung mittelst Bor ⸗ Eis. 3. ;
58. Nr. 45 385. Pastillenpresse mit feststehenden Stempeln.
63. Nr 16194. Neuerung an Axen mit Ver⸗ schluß durch konische Flächen
Nr. 38 09039. Neuerung an Schlitten, welche jederzeit auf Räder gestellt werden können.
Nr. 41 1865. Neuerung an Scklitten, welche jederzeit auf Räder gestellt werden könnea; Zusatz zum Patente Nr. 38 038.
729. Nr. 45 438. Schreibzeugbehälter.
72. Nr. 46186. Repetirgewehr mit Cylinder verschluß und unter der Hulse liegendem Kasten⸗
magazin.
77. Nr. 50 628. Musikkreisel zum Bewegen mechanischer Figuren und anderer Spiel;euge. Mr. 51 064. Schaukelpferd. S0. Nr. 43 743. Neuerung an
Apparaten für Ziegelpressen. S5. Nr. 49 495. Badewanne mit Brause und Heijvorrichtung. S7. Nr. 29 322. Farbenvertheilungsapparat. — * 8 * * * M 2 4) Theilweise Nichtigkeitserklärung. Das dem Maschinenfabrikanten Heinrich Schatz in Weingarten, Wärttemberg, gehörige Paten Nr. 31 515, betreffend Hebelblechscheere mit Vor⸗ richtung zum Auseinderhalten der beiden Schnitt theile einer durchzuschneidenden Blechtafel, ist durch recht kräftige Entscheidung des Patentamts vom 12. Juni 1890 unter Nichtigkeitserklärung seines weitergehenden Inhalts auf folgende Fassung des Anspruches beschränkt worden: An Hebelblechscheeren eine Vorrichtung zum Aus einanderbalten der beiden Schnitttheile einer durch zuschneidenden Blechtafel, bestehend in dem zurück⸗ federnden Stück a, welches, zwischen die Schnitt⸗ flachen eingreifend nach jedem Schnitt beim Vor—⸗ schieben der Tafel zu neuem Schnitt sich in der Richtung desselben bewegt, in Verbindung mit einer entsprechenden Aussparung im Scheerengestell.“
5) Zurücknahme.
Das dem Notar Theodor Kerckhoff in Dieden⸗ hofen gehörige Patent Nr. 37117, betreffend Brief⸗ umschlag, welcher auf der Adreßseite mittels der Briefmarke verschlofsen wird, ist durch rechtskräftige Entscheidung des Patentamts vom 12. Juni 1850 zurückgenommen.
Berlin, den 4. Sextember 1890.
Kaiserliches Patentamt. 31089 Rommel.
Kö 8 bschneide⸗
Die Textilindustrie im Jahre 18839.
Im Bezirk der Handelskammer zu Schweid⸗ niß, welcher die Kreise Reichenbach, Schweidnitz, Striegau und Waldenburg umfaßt, erfreute sich die Leinen industrie, wie der Jahresbericht anführt, während des vergangenen Jahres einer ruhigen Ent wickelung und regelmäßigen Abfatzes. Die Leinen spinnerei fand reichlichen Abfatz namentlich für Flachsgarne; weniger gesucht waren Werggarne, die starken Nummern waren am Ende des Jahres sogar dernachlässigt; dies dürfte seinen Grund in dem Auf⸗ hören der außergewöhnlichen Militärlieferungen haben. Dementsprechend gestalteten sich auch die Preise der Garne. Es kosteten in mittlerer Qualitat Werg⸗ arne Nr. O pro Schock ultimo 1839 64 4, lachkgarne Nr. 30 pro Schock 58 ½ Grobe Werg⸗ garne gingen noch mehr zurück. Das Absatzgebiet der Darne ist fast ausnahmslos Schlesien und Sachsen. Das Gewinnresultat dürfte im Allgemeinen für die Leinenspinnerei ein günstiges gewesen sein. Die An ⸗ zahl der Spindeln im Bezirk, ca. 27 000, hat sich nicht vermehrt, doch sind die 4 Spinnereien im Begriff, sich um z009 Spindeln zu vergrößern. Etwas n, . gestal teten sich die Verhältnisse der Lein enweberel. Obgleich auch fie bis zum letzten Quartal, in welchem eine sehr merkliche Ver⸗ ringerung der Aufträge eintrat, einen regelmäßigen Absas für ihre Fabrikate fand, war fie doch nicht im Stande, die Preise derselben entsprechend den theueren Fabrikations.! und Kohlenpreifen zu er— höhen; der Verbrauch ist gegen das Vorjahr ent⸗ z ee free; 6 . ue g n E en
i ieferungen ahres im Jahre 1859 nicht wiederholten. n
Ueber einzelne Artikel theilt der Bericht Folgen ⸗ des mit; Der Absatz von Bleichleinen (aut rohen Garnen gewebten und dann im Stück ge. bleichten Leinen), sowie von Creas-Leinen (aus
derung erfahren. Es wurde dasselbe Quantum wie im Jahre zuvor abges Die feineren roben
Gewebe werden größtenthe 8. die feineren Gewebe aus gebleichten Garnen noch ganz von Handwebern
ebleichten Garnen gewebten Leinen) hat keine Ver⸗
hergestellt; diese Artikel dürften auch schon aus Mangel an tüchtigen Handwebern keine all ugroße Ausdehnung mehr gewinnen. Die Fabrikation glatter gröberer Halbleinen, die früber in großen Massen durch Handweber hier angefertigt wurden, ist durch die Konkurrenz der westfälischen Webereien in bobem Grade verdrängt worden. Sie werden bier hauptsächlich nur noch in schweren Qualitäten mechanisch bergestellt. Vagegen war der Absatz in groben, mechanisch gewebten, glatten Leinen und Drillen ein guter; bügelsterfe Wattirleinen, mechanisch gewebt, werden im Bezirk in vorzüglicher Weise angefertigt und fanden guten Absatz. Taschen⸗ tücher sowobl ganz leinene weiße als halbleinene weiße, mit oder ohne bunte Kanten, sowie halbleinene bunte wurden in guten Quantitäten abgesetzt. Für buntkantige weiße Taschentücher, die mechanisch her⸗ gestellt werden, zeigte sich ein Bedarf, der zeitweise kaum befriedigt werden konnte. Leine ne — Jacquard — und Dam astge webe, Zwirndecken, Schürzen und andere Modeartikel wurden sehr mannigfaltig, weiß, kunt und bunt krochirt her⸗— gestellt und ihr Absatz war im Allgemeinen beftiedigend. Der Absaößz von Zwirndecken namentlich nach dem Auslande ist sehr zurücksegangen. Die Fabrikation mechanisch her⸗ gestellter leinener Pluüsche wird in dem bisherigen Umfange weiterbetrieben. Der Markt für die Leinen⸗ fabtifation des Bezirks ift in erster Linie das In— land. In das Ausland, namentlich nach England und Amerika, geben hauptsächlich weiße und bunte Fantasieartikel, zu denen sich in diesem Jahre aus glatten Leinen bergestellte, mit Durchbrucharbeit ver zierte Decken in ziemlich großen Quantitäten gesellt kaben, Die Garnbleichen für Lohn waren voll beschäftigt, erfreuen sich aber nur geringer Rentabilität, die durch die erhöhten Kohlenpreise nicht verbessert wurde. — Leinen stück⸗ Bleichen für Lohn gieb es nur noch sehr wenige, die größeren Fabriken leichen sich ihre Gewebe selbst. Auch in der Leinen ⸗Industrie kamen kleine partielle Versuche vor, durch Strikes höhere Löhne zu erzwingen; sie ende len jedoch nach kurzer Zeit meist resultatles für die Arbeiter.
In der Baum wollen-Industrie hat sich bei der Rohweberei ein Umschwung von großer Be— deutung vollzogen. Noch im Jahre juvor vermochte die Rohweberei nicht mit der Spinnerei gleichen Schritt zu halten und eine ebenso feste Position wie diese einzunehmen; im Berichtsjahre hat sie aber die Spinnerei Überbolt.
Die Rentabilität der Spinnereien war eben sowohl von der rechtzeitigen Beschaffung der roben Baumwolle als von der Art der Gespinnste, für deren Herstellung sie eingerichtet waren, abbaͤngig. Diejenigen Spinnereien, die nicht am Anfang des Jahres ihren Bedarf bis zur neuen Ernte gedeckt hatten, kamen in die empfindliche Lage, in den Monaten August⸗September die hoben Preise zablen zu müssen, welche ihnen durch das Konsortium vor— geschrieben wurden, das in England zu dem Zweck gebildet war, alle vorhandene Baumwolle in seine Hand zu vereinigen, um die Preise so hoch als irgend möglich zu steigern. Die Baumwoll notirung an diesem Termin war 20 90 höher als am Anfang des Jahres und bereitete denjenigen Spinnern, welche nicht versorgt und gezwungen waren, zu kaufen, große Verluste, da Garnpreise an der spekulativen Bewegung des Rohmaterials nicht tbeilnahmen. Insebesondere blieben geweifte Bündel⸗ garne das ganze Jahr hindurch fast unverändert im Preise, während Kops, welche von den Rohwebereien sehr gesucht waren, wenigstens einen mäßigen Auf— schlag erzielten. Die Spinnereien des Bezirks beschäftigen sich nur mit der Erzeugung von gebündelten Garnen, weil Rohweberein hier nicht vorhanden sind, und durften deshalb befriedigende Ergebnisse im vorigen Jahre kaum auf⸗ zuweisen haben. Die Entwickelung der Baumwoll Spinnerei im Bezirk der Handelskammer bleibt nach wie vor zurück, und es hat eine nennenswerthe Ver⸗ mehrung der Spindelzahl auch im vergangenen Jahr wieder nicht stattgefunden. Mangelnde Wasserkräfte und die hohe Eisenbahnfracht für den Robstoff, deren Druck dadurch verschärft wird, daß der ohnehin bevorzugte Süden Deutschlands sowie Rheinland und Westfalen viel billigere Tarife für Baumwolle sowohl als für Garne und Gewebe haben, erschweren die Anlage neuer und die Ausdehnung vorhandener Spinnereien aufs Aeußerste.
In der Weberei, welche sich innerhalb des Handelskammerbezirks in verhältnißmäßig bedeuten derem Umfang entwickelt hat als die Sxinnerei, zeigt sich eine stetige Zunahme der Anzahl der mechanischen Webstühle. Dieselben vermehren sich allerdings auf Kosten der Handweberei, welche von der mechanischen immer mehr zurückgedrängt wird. Auch in der Fabrikation bunter Barchende dürfte die Handweberei eine Verminderung erfahren haben. Der Artikel wird nicht nur durch baumwollene Flanelle und andere mechanische Gewebe, bunte gerauhte Stoffe, sondern neuerdings durch gedruckte Barchende, welche von den süddeutschen, rheinischen und hanno= verschen Druckereien in schönen Mustern auf den Markt gebracht und in großen Mengen gekauft wer⸗ den, sein Absatzgebiet, wie dies bei den rohen Bar⸗ chenden bereits der Fall ist, ebenfalls kleiner werden seben. In den andern buntgewebten Artikeln, welche den überwiegend größeren Theil der Fabri⸗ kation des diesseitigen Bezirks ausmachen, war es mit allerdings großer Anstrengung möglich, voll beschäftigt zu bleiben, und zwar bezieht sich dies ebensowohl auf die mechanische als auf die
dweberei, soweit die erstere nicht bereits an deren telle getreten ist.
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