31661]

l Die Herren Actionaire unserer Gesellschaft beehren wir uns biermit zu der am Montag, den 29. September 1890, Nachmittags 5 Uhr, im Geschäftslocale der Vereinsbank in Berlin stattfindenden außerordentlichen General versammlung ergebenst einzuladen.

Die Deponirung der Actien hat nach Maßgabe des 8 23 unseres Statuts bis spätestens Freitag— den 26. September 1890, Mittags 12 Uhr, an unserer Effectencasse zu erfolgen.

Tagesordnung: .

Beschlußfassung über den Antrag auf Liquidation der Gesellschaft eventl. über die, Modalitaäͤten der Liquidation und Ernennung der Liquidatoren.

Berlin, den 8. September 1890.

Der Aufsichtsrath der Vereinsbank. A. Müller.

bi uch gtuhhfabrit Actiengesellschaft

in Griesheim am Main.

Der Aufsichtsrath beebrt sich die Herren Aktionãre zu einer außerordentlichen Generalversamm. kung einzulaben, welche Montag, den 29. . tember, Vormittags 11 Uhr, in dem Geschäfts⸗ lokale des Königlichen Notars Juftizrath Pr. Sauerländer zu Frankfurt a / Main statt⸗ . Tagesordnung: - Antrag auf Ergänzung und Verstärkung des

ufsichtsraths. gra a / Main, den 6. September 1890.

Der Aufsichtsrath. Th. Schlumberger.

31614

Thüringer Malzfabrik Langensalza Actien⸗Gesellschaft.

Generalversammlung Dienstag, den 30. Sep⸗ tember a. c., Nachmittags 3 Ühr, in unserem

ãftslokal. ö Tagesordnung: 1) Mittheilung des Geschäftsberichts. 2) Rechnungslegung und Ertheilung der Decharge. 3) Neuwahl für statutenmäßig ausscheidende Aufsichtsrathsmitglieder. 4 Statutenänderung. Langensalza, 5. September 1890. Heinr. Hartung, Vorsitzender des Aufsichtsraths.

31534 , Schlefische Voden⸗Credit Actien ⸗Bank. Die Einlösung unserer am 1. Oktsber 1890 fälligen Zinscoupons erfolgt bei der Kasse der Bank vom 16. September 18990 ab und vom 1. Oktober 1890 ab in Berlin bei der Berliner Sandelsgesellschaft, dem Bankhause Jacob Landau, Robert War⸗ schauer Co., s S.. Landsberger, , ,

ö. bei den früher bekannt gemachten Zahl⸗ tellen. Breslau, den 3. Sevtember 1890.

Der Vorfstand.

zus! Farge Vegesacker Eisenbahn⸗Gesellschaft.

Die Herren Aktionäre werden zu der am Dien stag, den 30. September 18990, Vormittags 10 Uhr, im Unionhotel zu Blumenthal statt⸗ findenden ordentlichen Geneèralversammlung hierdurch eingeladen.

Tagesordnung: 3 Geschäftsbericht und Jahresabschluß. 2) Beschluß über Vertheilung des Reingewinns. 3) Ertheilung der Entlastung. 4) Neuwahl des Aussichtsraths.

Einlaßkarten zur Generalversammlung sind Mon⸗ tag, den 29. September, gegen Deponirung der Aktien bei der Blumenthaler Sparkasse in Blumen⸗ thal (5. 21 der i m, in Empfang zu nehmen.

Blumenthal, den 6. September 1880.

Der Aufsichtsrath. Georg Albrecht, Vorsitzender.

1687

Badische Maschinenfabrik u. Eisengießerei

vormals G. Sebold u. Sebold & Neff Durlach.

Die 5. ordentliche Generalversammlung unserer Gesellschaft findet Montag, den 6. Oktober d. J., Nachmittags 3 Uhr, im Lokale der Handelskammer zu Karlsruhe

statt. Tagesordnung:

1) Vorlage der Bilanz pr. 39. Juni 1890, so— wie des Berichtes der Direktion und des Aufsichtsrathes.

2) Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinnes.

3) Ertheilung der Decharge.

45 Wahl des Aufsichtsrathes.

Diejenigen Aktionäre, welche an der Generalver⸗ sammlung theilzunehmen beabsichtigen, werden er⸗ sucht, ihre Aktien bis spätestens den 3. Oktober d. J. bei einem der nachverzeichneten Bankhäuser:

6 Veit L. Homburger in Karlsruhe, errn Karl August Schneider daselbst,

der Deutschen Unionbank Mannheim,

der Deutschen Unionbank Frankfurt a. M.,

oder der Gesellschafts⸗Kasse in Durlach zu deponiren und dagegen die Eintrittskarten in Empfang zu nehmen. Die Rückgabe der Aktien er⸗ folgt nach Schluß der Generalversammlung.

Durlach, den 4. September 1890.

Der Aufsichtsrath: Schneider. Klopfer.

31533

Herrn Dr. S

I3l686]

Actien⸗Malzfabrik Niemberg.

Die Aktionäre unferer Gesellschaft werden zu der am Freitag, den 26. ds. Ms., Nachm. 3 Uhr, un Brandt'schen Gasthofe zu Niemberg statt findenden diesjährigen ordentlichen. General. versammlung ergebenst eingeladen. Wir machen darauf aufmerksam, daß sich die Erscheinenden vor Beginn der Versammlung unter Vorlegung ihrer Aktien oder von Bescheinigungen zu legitimiren haben, welche unter Angabe der Nummern nach: weifen, daß ihre Aktien bei einer Behörde oder bei einem Banquier hinterlegt sind. 6.

Die Bilanz liegt in unserem Geschäftslokale zur

Einsicht aus. Tagesordnung: .

1) , der Revisoren über das Geschäftsiahr 1889/90.

2) Beschlußnahme über die Statuten ˖ Aenderung, welche die Erhöhung des Gesellschaftskapitals um 300 000 Æ im Jahre 1889 im Gefolge gehabt hat. ö . .

3) Vorlegung des Geschäftsberichtes, der Bilanz und Gewinn⸗ und Verlustrechnung und Ge⸗ nehmigung der beiden letzteren.

4) . des Vorstandes und Aussichts⸗ rathes.

5) Wahl von 2 Rechnungsrevisoren für das Geschãfts jahr 189091.

6) Genehmigung des Anschlußgeleises.

75 Beschaffung der nöthigen Betriebsmittel.

8 9 der Mitglieder des Aufsichtsrathes.

(8. 18) w den 8. September 1890. Der Vorstand.

T. Hapig.

295351 — Anherordentliche Generalversammlung.

Montag, den 15. September 1890, Nach⸗ mittags Z Uhr, im Comptoir der Fabrik, findet eine außerordentliche Generalversammlung der Aktionäre unserer Gesellschaft statt mit folgender

Tagesordnung: a. Neuwahl des Aufsichtsrathes. b. Aenderung der Statuten. .

Die Herren Aktionäre werden hierzu mit dem Hin⸗ weis eingeladen, daß ein Beschluß über Punkt b. der Tagegzordnung nur mit einer Mehrheit von min⸗ destens drei Viertel des in der Generalversammlung vertretenen Grundftapitals gefaßt werden kann.

Kaiserslautern, den 23. August 1890.

Steingutfabrik Kaiserslautern.

Der Aufsichtsrath. Th. Jakob, J. Vorsitzender.

behufs Rückzahlung des Nominal⸗Kapitals zuzüglich 5 oso Aufgeld mit „ 1950 per Obligation am 1. December dieses Jahres.

Rückständig per 2. Juni 1896: Nr. 106 326 Diese Obligationen sind vom genannten Ta

unserer Kaffe zur Empfangnahme des Betrages einzureichen.

Hamburg, den 5 September 1890.

Norddeutsche Zucher-Raffinerie. Dritte Ausloosung der viereinhalbproecentigen mit 105 59,0

rückzahlbaren hypothekarisch fundirten Anleihe. Nach 2 der Bedingungen der Anleihe vom 1. Juni 1889 sind heute durch den Notar

tockfleth folgende Nummern ausgeloost worden, nämlich: . 321 353 354 425 449 538 599 640 706 721 797 800 923 939 984

Commerz⸗ und Disconto· Bank in Hamburg.

St. 17 à 1000 4

ge an nebst sämmtlichen nicht fälligen Coupons an

(31537

Bilanz Conto pro

16. Zuni 1890.

An Cassa⸗Conto

66 . ob2 16 201 16

26070 26

los as

377 10 3051 85 Ib lo 1 ihn a 245470 91 322864 58

2063 50

dz 83 = 2630 10 124 5 163 68 3748 45 3844 20 ids 8 ,

Kohlen⸗Conto. . . Chemikalien Contro.... Materialien Cto. . M 118085546 Abschreibuunngß; .. 3000 — Kalksteine Conto. Gerãthe Conto. Grundstück ˖ Conto Wohngebäude ˖ Conto Fabrikgebäude · Conto Maschinen⸗Conto Mobilien ˖ Conto. Fuhrwerks ⸗Conto. Waaren⸗Conto .. Electrische Beleuchtung Versicherungs⸗Conto Eisenbahn⸗Anschluß .. Schmalspur bahn · Conto ,,

Illmühl b. Danzig. 51 . Dr. A. Eller

Danziger Cellulose Fabrik in Liquidation.

Per Actien ˖ Capital · Conto

Hypotheken Conto ...

Special ⸗Reserve⸗Conto .

Lombard ⸗Conto .

Accepten · Conto .

Conto⸗Current · Conto: a. Creditores Mt 72868, 28 b. Debitores.. 4942042

Sor da

Liquidator.

z 636] Dil

der Gas⸗Actien⸗Gesellschaft

Acti vn. vom 29. 2

zu Haardt a. d. Sieg in Weidenau (Sieg)

an z

uni 18969. Passiva.

4 3 g66 6 153 1ö)

id oͤ⸗ oh 2 — 255 88

2666 83

512

750 =

264:

An Waaren .. Theer · Conto. Coakg Conto .. Steinkohlen⸗Conto. Gatuhren⸗Conto Cassa · onto. Ver sicherungs ⸗ Conto Liegenschaften Conto. Geräthschaften Conto .. 4 00 Abschreibung Mobilien · onto. 5 o Abschreibung Hausbau · Conto .... 200 Abschreibung Retorten⸗Conto. .. 3 0⸗0 Abschreibung Apparaten Conto .. 400 Abschreibung Gasmeter J. Conto . 5 o/o Abschreibung Gasmeter II. Conto. 5 oο Abschreibung 1326 88

Rohrleitungs ˖ Conto . DD Abgang 4275

Dm ad 400 Abschreibung

58

173 7788

170 98 ir ip 16829 [ö s 55 678 28 D 5

öh 28

11262

12906:

25210

118i ss D d 200 =

Di = 6s 67

dd õds

26360 24753 4817

extra . Hochbau Conto ... 3 9 Abschreibung Zweigleitungs · Conto . 40j0 Abschreibung 2072 Sieghütter Zweigleitung. 876 17 4 0oO0ẽpꝓom Anlagecapital 60 61 Debitoren. J

Sbbh hb 4671929

1 3 Pr. Actien ˖ Capital... . , — Reservefonds ..... 25 a Abschreibungen.

Vertheilung des Gewinnes: 1) Reservefond ... 2) 4 9o Tantième für Ver⸗

waltungsrãthe ‚ 3) 5z oo Dividende

Todd dd]

Soll. Gewinn und

Ti sõ Sõ

Verlust - Conto. Saben.

An Abschreibungen

n Tantieme 4 0οά, an Verwaltungerath ,,,,

bei Herrn

nur noch bei unserer Kasse erhoben werden.

16. f 7033 70] Pr. Brutto⸗Gewinn... 570 35 350 — 8400 135d

Die Dividende ist für das Geschäftsjahr 1889.90 auf 5h Yo festgesetzt worden und kann gegen Einlieferung des Coupons Nr. 14 mit Mark 265,25 vom 1. Oktober an bis Ende Dezember

J. Kippenberger in Siegen und unserer Geschäftskafse, vom 1. Janr. 1891 an aber Der Vorstand.

5 16354 05

TD ũᷓᷣ

ls lsßo] Aetien · Sierbrauerei Querfurt.

Die diesjahrige ordentliche Generalversamm⸗ mittags 3 Uhr, im Nagel'schen Lokale zu Thaldorf abgehalten werden und laden wir die Herren Attionaͤre hierzu mit dem Bemerken ein, daß die , 26 Vorlegung der Talons allein zu geschehen hat. ‚ 1

Lid asd ng, 1) Geschäftsbericht über das abgelaufene Geschaͤftsjahr, 2 Vertheilung des Rein gewinnes, 3) Dechargirung der Jahresrechnung, 4 Wahl des Aussichtsraths und 5) Aenderung der S5. 14, 17 und . . ,,

Querfurt, den 4. September l

Der Aufsichtsrath: Carl Koch, Vorsitzender.

r — ———— .

9) Verschiedene Bekanntmachungen.

29450 l Die Besetzung der für den Kreis Büren neu be gründeten Kreis · Thierarztstelle, mit dem einst ˖ weiligen Amtssitze in Färftenberg, ist noch nicht er⸗ folgt. Mit der Stelle ist ein jaͤhrliches Gehalt aus der Staatskasse im Betrage von 600 M und ein feststehender jährlicher Zuschuß aus Kreismitteln im Betrage von 500 M verbunden. Gesuche unter Nachweisung der Befähigung nebst Lebenslauf sind mir bis zum 20. September d. Is. einzureichen. Minden, den 19. August 1890. Der Regierungs ˖ Präsident. J. V.: v. Lüpke.

zolio

Erledigte Stadtrathsstelle.

In hiesiger Gemeinde-Verwaltung ist die durch den Tod des bisherigen Inhabers erledigte Stelle eines besoldeten Stadtraths, mit welcher ein ö von 3000 MÆ verbunden ist, nen zu besetzen. ;

. welche die Fähigkeit zum Richteramt erlangt haben oder hinreichende Erfahrung im Ver- waltungsdienste besitzen, werden aufgefordert, ihre Gesuche bis spätestens den 20. September d. J. an den unterzeichneten Stadtverordneten ⸗Vorsteher einzureichen.

Die Anstellungsbedingungen können im hiesigen Stadtsekretariat eingesehen und von demselben auf Verlangen auch gegen Erstattung der Schreibgebühren abschriftlich mitgetheilt werden.

Prenzlan, den 21. Auaust 1890.

Professor Lessing, Stadtverordneten ·˖ Vorsteher.

31481

Endler, Wilhelm, Handarbeiter, geboren am J. Januar 1858 zu Schönbrunn, Kreis Schweidnitz, z. Zt. unbekannten Aufenthalts, ist zur Fürsorge für seine Familie anzuhalten.

Nach Ermittelung des Aufenthalts des ꝛe. Endler ersuchen wir uns Mittheilung zu geben. Kleinzschocher⸗Leipzig, den 3. September 1890.

Der Ortsarmenverband. G. Rammelt, Gem. Vorst.

31482 e ew, Max Eduard, Klempner, jetzt Berg⸗ arbeiter, geboren am 20. Mai 1866, welcher zuletzt in Hörde und Bochum in Westfalen aufhältlich war und derzeit sich anscheinend auf Wanderschaft be⸗ findet, soll zur , seiner der öffentlichen Armenpflege anheim gefallenen Mutter angehalten werden. Nach Ermittelung des Aufenthalts des ꝛc. Haar⸗ feld wird um Mittheilung gebeten. Kleinzschocher Leipzig, den 29. August 1890. Der Ortsarmenverband. G. Rammelt.

bass „Union“,

Gegeuseitige Vieh ⸗Versichernugs⸗Gesellschaft in Liquidation zu Berlin.

Die Mitglieder der Gesellschaft laden wir zu der am 24. September, Nachm. 6 Uhr, im Bureau der Gesellschaft, Wilhelmstr. 119/120, statt⸗ findenden außerordentlichen Generalversamm lung hierdurch ein.

Tagesordnung: 1) Schlußbericht des Liquidators. 20 Bericht der Revisoren und Entlastungsantrag.

Berlin, 6. September 1890.

Der Verwaltungsrath.

31429] ; ; Société anonyme des mines et

usines de Hof-Pilsen- Schwarvenberg en liquidation à Bruxelles.

Le conseil de liquidation a lhonneur de con- voquer M M. les actionnaires en assembleo gensrale pour le iendi, 2 octobre lsgo, 2 denx henres de relevése, rue de L Enseignement No. 324 àa EBrux elles.

Ordre du jonr:

Fapport de M. M. les Commissaires sur ls la liquidation.

Le dèép5t des actions non Sehangses devra stre fait au siège social ou à la BRanduc do Bruxelles à Eraxelles an moins huit jours avant la date de la rsunion.

Les bons de liquidation deèliyrrés en eéchange des actions serviront de earte d'entrèée.

Bruxelles, le 3 Septbre 1890.

Izo813]

Deutsche Warte.

Tageblatt für Politik und Gesellschaft, geistiges und wirthschaftliches Leben, vierteljährlich 3 Mark.

gestion de M. M. les liquidateurs et elbture de

zum Deutschen Reichs⸗An

MWM 21 G.

Dritte Beilage zeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeig

Berlin, Montag, den 8. September

60 —— ———

Der Inhalt diefer Beilage, in welcher di. Bekanntmachungen aug den Fand g. Genoffenschaftg·. Jelchen⸗ em besonderen Blatt unter dem Titel

Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in el

und Muster ⸗Registern, über Patente, Konkurse, Tarif ⸗ und Fahrylan⸗ Aenderungen der de

——

uts chen

Central ⸗Handels⸗Negister für das Deutsche Neich. . 10.

Das Central - Handels ⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post-Anstalten, für Berlin auch ug die Königliche Expedition des Deutschen Reichgz⸗ und e gkl Preußischen Staats⸗

Anzeigers 8W., Wilhelmftraße 32, bezogen werden. —

Insertiontpreis

Das Gentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Abonnement . 1 M50 für das Vierteljahr. — ür den Raum einer Druckzeile 230

— Das Einzelne Nummern kosten 209 —

U

.

Patente.

I) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach . die Ertheilung eines Patentes nachgesucht.

er Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

Rlasse.

5. J. 4709. Umsetzvorrichtung für Gestein⸗ Bohr⸗ und Schräm⸗Maschinen. — Carl Franke in Eisleben, Breiter Weg 30.

15. S. 9598. Maschine zum Bedrucken, Per⸗ foriren und Prägen von Papier u. dgl. — Hohensftein Lange in Berlin N., Prinzen⸗ Allee 84.

17. A. 2159. Gas ⸗Kompressor mit drei Pumpeneylindern. — Emil Andre in Hannover,

Leopoldstr. 10.

19. P. 4694. Schienenbefestigung für eiserne Querschwellen. — Hermann Porsch in Königs hütte, O. -Schl.

25. B. 10 994. Flacher Kulirwirkstuhl. — Ernst Boeßneck in Chemnitz, Annaberger Str. 30.

K. S052. Flechtmaschine für gemusterte Geflechte. — Gastav Krenzler in Barmen,

Unterbarmen. L. 6194. Cottonwirkstuhl mit beweglichem Alban Ludwig in

Abschlagkamm. — . Chemnitz, Fürstenstr. ꝑ0I:

L. 6195. Cottonwirkstuhl mit Vorrichtung zum Spitzkeil⸗Decken. — H. Alban Ludwig in Chemnitz, Fürstenstr. 21. in Dresden, Leipzigerstr. 18 1.

T. 2665. Feldtisch oder ⸗Sessel. — Gustav Tänzer in Zwickau i. Sachsen.

Gustav

34. R. 5790. Waschmaschine. — Robinsohn in Löbtau— Dresden. Selbstthätige Einstell vorrichtung Zusatz zu

W. 65586. für Ständer und hängende Träger; der Anmeldung W. 6507. — Alfred Wahl in München, Promenadeplatz 5.

38. 5. 9955. Parquetboden⸗Hobel. — Johann Hablitzel in Basel, Schweiz; Vertreter: Wirth K Co. in Frankfurt a. M.

W. 6928. Rindenschälgeräth mit in der Schälzunge drehbarem Messer. — Michael Wasensteiner in Hohenwiesen bei Lenggries, Oberbayern.

47. . 6123. Schmiervorrichtung. — Carl von Lüde in Arbon, Schweiz Vertreter: M. M. Rotten in Berlin NW., Schiffbauerdamm 294.

P.. 4315. Federventil für Schmier- vorrichtungen. — James Powell in Cineinnati, 5d Elum Street, Ohio, V. St. A.; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubler, in Firma C. Kesseler, in Berlin 8W., Anhaltstr. 6.

49. A. 2539. Drillbohrer mit Schwungkörper. 3 ö Aug. Arnz in Remscheid⸗Viering⸗ aufen.

L. 6193. Verfahren zum Befestigen (Fassen) von Diamanten in Stahl. — Theodor Lange in Brieg, Reg.⸗Bei. Breslau.

WV. 1550. Selbstthätige Maschine zur An⸗ fertigung von Hufeisen. — Frederik Vogel, In⸗ haber der Firma Reichardt Ww., geb. Joachims, in Hamburg, Königstr. Nr. 7.

W. 6921. Bohrknarrenhebel, auch als Wind⸗ eisen verwendbar. — Wilhelm Wallraff in Remscheid, Papenbergerstr. Nr. 17.

50. C. 3346. Getreidereinigungsmaschine mit Gummi und Stachelwalze. — Louis J. Cesbron in Paris, 15 rue Drouot; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 5.

T. 2815. Ueber der Siebfläche angeordnete Ableitungsrinnen bei Plansichtemaschinen mit schwingender Bewegung. — Philipp Tafel in

Augsburg. 54. E. 2800. Verfahren Fräulein

. um Rippen von Seidenpapier. elene Eberhard in Berlin 8W., Jorkstr. 70.

55. S. 5387. Glektrische Signalglocke zur Derstellung gleich starker Pappen. — Siegmund Soyka in Reichenberg, Böhmen; Verkreter:

GC. Glaser, Königl. Kommissions⸗ Rath in Berlin 8W., Lindenstr. 80.

63. J. 2266. Selbstthätige, auch vom Kutscher⸗ bock und vom Innern des Wagen aus zu hand⸗ babende Bremse für Straßenfuhrwerke. — Adolf Jeenel in Breslau, Tauentzienstr. 27 b.

K. 7949. Vierrädriges Fahrrad für . und Fußbetrieb. — Silvefter Kruka in Michle bei Prag; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25.

65. D. 10969. Verrichtung zum Fortbewegen von Schiffen. — Antoine Damaskinos, Pro- fessor in Paris, 30 Boulev. St. Germain; Ver- e, dem & Schmidt in Berlin W., Genthiner⸗

raße 8.

K. 7967. usammenklappbares Boot. — Omar eg in Stralsund.

LE. 6142. ucher (Anker zum Absuchen re. des Meeresgrundes). — Robert Lentz in Ham⸗ Ji. Taubenstraße 1.

66. R. 5968. Schneidevorrichtung für Fleisch⸗ hackmaschinen. — J. Rademacher in Berlin N., Elsasserstr. 29.

77. Sch. 6501. Gliederverbindung für Puppen⸗ körper. — W. Fr. Schönhnt in Hermannstadt, Siebenbürgen; Vertreter: Gerfon & Sachse in Berlin s8W., Friedrichstr. 235.

S0. R. 6034. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Dachziegeln; Zusatz zum Patente

Nr. 53 84. — Gebrüder Robinski und Max Villaret in Krotoschin, Posen.

sglaffe.

S3. H. 9965. Verbindung von Anlagen für

elektrische Uhren mit Anlagen für elektrische Be⸗

leuchtung bezw. Kraftübertragung. — Friedrich von Hefner ⸗Alteneck aus Berlin, zur Zeit in

Toblach; Vertreter: M. M. Rotten in Berlin

NW., Schiffbauerdamm 29a.

S. 5385. Kalenderuhr mit selbstthätiger Regelung beim Monatsanfang. — H. Sievert in Großenmarpe.

S6. L. 5928. Stopfapparat. — John Lindahl in Stockholm, Carlavagen Nr. 34; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, i. F. C. Kesseler in Berlin 8w., Anhaltstr. 6.

2) Zurückziehung.

Die nachfolgend bezeichnete, im Reichs-Anzeiger an dem ö. Tage bekannt gemachte Patent- Anmeldung ist zurüggezogen worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht einge⸗ treten.

Klasse.

7. K. 7647. Verfahren zum stellenweisen Härten von Draht; Zusatz zum Patente Nr. 50 744. Vom 2. Juni 1890.

3) Versagung.

Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs ⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte An meldung ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

Klasse.

1503.

61. F. 21. April 1890.

4 Ertheilungen.

Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patentrolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt.

P. R. Nr. 53 892 —-53 962.

Klaffe.

14. Nr. 53 904. Rotirende Kraftmaschine. — Th. Schwarz in Altona, Kl. Gärtnerstr. 78 pt. Vom 9. Härz 1890 ab.

19. Nr. 53 S94. Rotations ⸗Schneepflug. —

Fr. Th. Scheffler in Patterson, 56 Jasper Street, New⸗Jersey; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 5. Vom 4 Oktober 1889 ab.

Nr. 53 925. Pflasterramme. — W. Förster in Berlin NO., Landsbergerstr. 120 a, und E. Kuhlbrodt in Berlin NO., Elbingerstr. 465. Vom 16. Februar 1890 ab.

20. Nr. 53 918. Selbstthätige Bremse für Eisen⸗ bahnwagen. — M. A Stelzer in Löbtau bei Dresden. Vom 16. November 1889 ab.

Ar. 53 gl9. Geschwindigkeits · Regler für Eisen⸗ bahnzüge mit Luftdruckbremsen. — G. Rasch und W. Krug in Fulda, Bahnhof, Provinz Hessen. Vom 21. November 1889 ab.

Nr. 53 927. Seitenkuppelung für Eisen⸗ bahnwagen. — G. Fischer in Bruchsal, Baden, Schillerstr. 9 ptr. Vom 20. März 1890 ab.

Nr. 53 932. Selbstthätige, seitlich lösbare Kuppelung für Eisenbahnfahrzeuge. — H. Heil, Fürstl. Markscheider, in Braunfels, Kreis Wetzlar. Vom 4. Mai 1890 ab.

Nr. 53 933. Selbstthätiges Revolver ⸗Knall⸗ signal. — A. Seartazzi in Mailand vis Tergggio 28, und die Firma Antonio Opessi in Turin, Corso Eaffasllo 22; Vertreter: X. Kuhnt & R. Deißler in Berlin C., Alexander—⸗ straße 33. Vom 18. Mai 1890 ab.

21. Nr. 53 892. Einrichtung zum Anlassen von Wechselstrommaschinen. — C. Thomsfon in Lynn. Massach.,, V. St. A.; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 161. Vom 10. April 1889 ab.

Nr. 53 893. Anker für elektrische Maschinen. — Socité Cusnod Sautter R Com- Fagnie in Genf, Schweiz; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amalien⸗ straße 5. Vom 2. Mai 1889 ab.

Nr. 53 913. Verfahren jur Herstellung elek⸗˖ trischer Kohle. — Dr. R. Rickmann in Kalk bei Köln. Vom 30. August 1889 ab.

Nr. 53 924. Ausschaltvorrichtung für Elektricitäts zähler. — r. Fischer Æ Stiehl in Essen a. d. Ruhr. Vom 31. Januar 1890 ab.

Nr. 53 928. Elektrischer Regler für die Antriebsmaschine eines Stromerzeugers. — R. a, , in Hörde. Vom 21. März 1890 ab.

22. Nr. 53 915. Verfahren zur Darstellung eines Mononitrosodioxynaphtalins. — Farben⸗ abriken vorm. Friedr. Bayer R Co. in

lberfeld. Vom 15. September 1889 ab.

Nr. 53 934. Verfahren zur Darstellung von Naxhtolsulfamidsulfosãure. Badische Auilin⸗ X Sodafabrik in Ludwigshafen a. Rh. Vom 31. März 1889 ab.

Nr. 53 935. Verfahren zur Darstellung von Baumwolle direkt faͤrbenden gelben Ajofarbstoffen aus den geschwefelten Condensationsprodukten des E. Toluidins. Farben fabriken vorm. Friedr. . c Co. in Elberfeld. Vom 28. April

ab.

Nr. 53 936. Verfahren zur Herstellung von Terpentinölersatz — S. Reisberger in München, Mühlstr. 44. Vom 7. November 1889 ab.

Nr. 53 937. Verfahren zur Darstellang von Diamidodiphenylmethan. — Fer bm n. vorm.

Feuerlöschvorrichtung. Vom

iasse. 22. Nr. 53 9338. Verfahren zur Darstellung von

23. Nr. 53 991. Maschine zum Schneiden von

25. Nr. 53 962. Verfahren und Maschine zur

26. Nr. 53 929. Retortenofenanlage zur Er⸗

27. Nr. 53 950.

31. Nr. 53 943. Schmelzofen. — A. Piat in

36. Nr. 53 895. Regulir⸗ und Kochofen. —

37.

38. Nr. 53 898. Nachgiebige getheilte Druck⸗

39.

40.

42.

447 Nr 53 95.

Nr. 53 931.

45. Nr. 53 897. Saatkastenregulirung für Sãe⸗

Meister Lucins Brüning in Höchst a. M. Vom 27. Nooember 1889 ab.

Dehydrothio= p. Toluidin. — Leopold Caf⸗ sella Æ Co. in Frankfurt a. M. Vom 10. De⸗ zember 1889 ab.

Seife. — M. Heintz in Verviers. Belgien; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, i. F. C. Kesseler in Berlin 8W., Anhalistr. 6. Vom 16. Februar 1890 ab.

erstellung von Perlenband und Perlenschnur. — „Fritzsch in Annaberg i. S., König Alberistr. Vom 27. April 1890 ab.

jeugung von Leuchtgas. — Fergusson in Liverpool, Nr. 12 Hackings Hey; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 265. Vom 1. April 1890 ab.

. Luftpumpe. — A. Berren⸗ berg in Somerville. Nr. 8 Madison Street, Gifsck. Middlesex. Massachusetts, V. St. A. Vertreter: Wirih & Co. in Frankfurt a. M. Vom 14. Februar 1830 ab.

Paris, 17 Rue St. Maur; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler, in Berlin SW. , Anhaltsir. . Vom 23. Oktober 1889 ab. Nr. 53 958. Gießtisch. — Rheinisch⸗ Nafsauische Bergwerks ⸗ und Hütten⸗Aktien⸗ Gesellschaft in Stolberg, Rheinland. Vom 8. Mai 1890 ab. Ferd. Hansen in Flensburg. Vom 17. Novem⸗ ber 1889 ab. Nr. 53 923. Unfallverhütungsvorricktung an Speicher⸗ und Bodenluken. — J. Holzer und L. Schulze in Wittenberge. Vom 72. Ja- nuar 1890 ab. Nr. 53 939. Fensterfeststeller. — H. Ewald in Witten. Vom 22. April 1890 ab. Nr. 53 g46. Verschluß für Oberfenster. — — 86 ö in Trier. Vom 18. Januar ab.

leiste mit eingelassenen Rollen fuͤr Holzschneide⸗ maschinen; Zusatz zum Patente Nr. 51 893. —

G. A. Ducken aus Riga, z. Zt. in Frankenthal, Rheinpfalz; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg. Vom 1. Januar 1890 ab.

Nr. 53 900. Hobelmesser für Holzwoll—⸗ maschinen. — O. Eveustad und O. Sen stad in Rasten, Store Elvdalen, Norwegen; Ver⸗ treter: R. Lüders in Görlitz. Vom 2. Februar 1890 ab.

Nr. 53 908. Schneidzeug zur Herstellung hölzerner Schraubengewinde. — M. Rittberger in Potsdam, Neue Königstr. Vom 27. März 1896 ab.

Nr. 53 903. Vorrichtung zur Wieder⸗ gewinnung des Lösungsmittels beim Streichen von Kautschukgeweben. — Fredk. N. Mackay in London, 16 Mark Lane; Vertreter: Specht, Ziese S Co in Hamburg. Vom 6. März 1890 ab. Nr. 53 929. Schachtofen zur ununter— brochenen Zinkdestillation mit im Umkreise an— gebrachten, oberhalb der Windformen mündenden Destillationsmuffeln. — L. Baffrey in Julien⸗ hütte b. Bobreck b. Beuthen O. Schl. Vom 20. Dezember 1889 ab.

Nr. 53 942. Geräth zur zeichnerischen

Uebertragung tachymetrischer Messungen. — Gh. Piat in Tunis; Vertreter: G. Dedreux in München, Brunnstr. 9. Vom 8. August 1889 ab.

Nr. 53 944. Verfahren zur Wiedergabe von Lauten oder Tönen mittelst bandförmiger Phono

ramme. — Erben des verstorbenen Dr. med.

. Wikszemski in Dorpat; Vertreter: F. Schotte in Berlin 8W., Großbeerenstr. 27 a. Vom 5. Nopbember 1889 aß.

Nr. 53 945. Rechenmaschine. — A. Hübner, Lehrer, in Gablonz a. N., Böhmen, Mühlfeld gasse 4; Vertreter: R. Lüders in Görlitz. Vom 10. Januar 1890 ab.

Nr. 53 953. Immerwährender Kalender mit gleichzeitig stellbaren Bändern. — A. Figdor in Frankfurt, Main, Rotteckstt. 7 II. Vom 18. April 1890 ab.

Nr. 53 9654. Reißfeder mit konischer Hülse, welche gleichzeitig als Stell- und als Schutz⸗ hülse dient. — J. Böhm in Nürnberg, Adam Krafftstr. ß. Vom 29. April 1890 ab. Verkaufsapparat für feste 9 — G. Adolf Hardt in Köln, Hohestr. 47. , . . . ö

oppelseitiger Klappperschlu für Armstulpenknöpfe und dergl. — J. H. Sohnholtz in mn. Ublenhorst, Bachstr. 9.

ril 1890 ab.

Vom 29.

Nr. 53 955. Selbstthätiger Verkaufs apparat; Zusatz zum Patente Nr. 47 003. — n, ,. E Brüning in Bremen. Vom 30. April 1890 ab.

Nr. 53 957. Schnupftabaksdose mit Dar⸗ reichvorrichtung. — A. Schelle in Peiting bei Schongau. Vom 2. Mai 1890 ab.

maschinen. — F. Richter in Döbeln, Sachsen. Vom 19. Dezember 1889 ab. Nr. 53 961. Stellvorrichtung für Raub⸗

lasse.

46. Nr. 9 Druckluftmaschine. — E. Josse und J. Rosiny in Aachen. Vom 30 Ja⸗ nuar 1890 ab.

Nr. 53 902. Gasmaschine mit getrenntem Explosions⸗· und Arbeitscylinder. — J. Ch. Beckfeld und A. Schmid in Alleghenh, Pa., V. St. A;. Vertreter: Specht, Ziese & Co in Hamburg. Vom 18 Februar 1890 ab.

Nr. 53 996. Vom Druck im Arbeitscylinder beeinflußte Steuerung für den Auspuff von Gas⸗ maschinen. — Gasmotorenfabrik Deutz in Köln⸗Deutz. Vom 18. März 1890 ab.

Nr. 53 907. Regulirvorrichtung für Gas— und Petroleum ⸗Maschinen. — R. Grohmann in Breslau, Bismarckstr. 25 II. Vom 25. März 1890 ab.

Nr. 53 910. Regulirvorrichtung für Gas⸗ und Petroleum⸗Maschinen. — M. Hille in Dresden, Chemnitzerstr. 22. Vom 19. April

1890 ab.

Nr. 53 911. Einrichtung für Wassergas⸗ betrieb — Dr. J Blum in Berlin, Katzbach— straße 7 Vom 20. April 1890 ab

Nr. 53 914. Kreislaufleitung zur Kühlung des Arbeitseplinders und Verdampfung des flüssigen Kohlenwasserstoftes bei Kohlenwasserstoff⸗ maschinen. — A. E. Tavernier in London, 17 Coleherne Road, South Kensington, und E. Casper in London, 11 Queen Victoria Street; Vertreter: C. Fehlert C G. Loubier, in Firma C. Kesseler, in Berlin 8W., Anhaltstr. 5. Vom 8. September 1889 ab.

Nr,. 54 959. Vorrichtung zum Abmessen und Zuführen von flüssigem Kohlenwasserstoff bei Gasmaschinen; Zusatz zum Patente Nr. 52 455. — Ch. R. Binney in London und H. A. Stuart in Bletchley, England; Vertreter: C. Fehlert C G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin 8W., Anbaltstr. 6. Vom 26. Oktober

1889 ab.

52. Nr. 53 947. Ziersticheinrichtung für Stick⸗ maschinen. — F. J. Perry in Nottingham, England; Vertreter:; Carl T. Burchardt in Berlin 8W., Friedrichstr. 43. Vom 21. Januar 1890 ab.

57. Nr. 53 917. Apparat zum Hervorrufen und Fixiren photographischer Bilder; Zusatz zum Patente Nr. 53 442. — H. Silbergleit in Glei⸗ witz. Vom 13. November 1889 ab.

58. Nr. 53 916. Gegenkolben an hydraulischen Oelpressen. — Ch. Tschiffeli und A. Schu macher in Marseille; Vertreter: W. J. EG. Koch in Hamburg, Zeughausmarkt 42. Vom 17. Sep⸗ tember 1889 ab.

60. Nr. 53 905. Indirekter Regulator. — N. Jepsen Sohn, Eisengießerei und Maschinen⸗ fabrik in Flensburg. Vom 11. März 1890 ab.

. 53 912. Bremsregulator für Wasserkraft⸗ maschinen. — C. Rais in Rosenheim. Vom 13. Mai 1890 ab.

63. Nr. 53 g21. Vorrichtung zum raschen Aus⸗ spannen der Zugthiere und sofortigen Bremsen der Wagen. — J. A. L. Lysgärd in Bergen, Norwegen; Vertreter: Capitaine & v. Hertling in Berlin NW., Luisenstr. 35. Vom 22. De⸗

zember 1889 ab.

Nr. 53 922. Befestigung von Gummireifen an Fahrrädern. — Kommanditgesellschaft „Merkur“ Rothgießeer . Co. in Berge— borbeck b. Essen. Vom 3. Januar 1890 ab.

Nr. 53 939. Durch schwingende Fußlritt⸗ hebel unter. Benutzung einer schwingenden Sattelstütze bethätigte Antriebs⸗Vorrichtung für Fahrräder. — C. A. Rouveyre in Paris, 3b rue St. Maur; Vertreter; Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 19. Februar 1890 ab.

Nr. 53 941. Vorrichtung zum Feststellen von Zweirädern. — C. Offenbacher in Markt Redwitz, Bavern. Vom 17. April 1890 ab. Nr. 53 951. Lenkvorrichtung für zwei zu einem Vierrade mit einander verbundene Zwei— räder. — R. Flachs in Oberlößnitz⸗ Radebeul b. Dresden. Vom 20. Februar 1890 ab.

67. Nr. 53 956. Schleifvorrichtung für Bohrer⸗ 6 L Schmidt in Offenbach a. M. Vom Mai

1890 ab.

70. Nr. 53 926. Bleistifthalter; Zusatz zum

Patente Nr. 52733. — W. G. Dinkelimmehyer

in Nürnberg. Vom 27. Februar 1390 ab.

73. Nr. 53 g40. Maschine zur Herstellung zwei⸗

fädiger Gezwirne. — W. H. Naylor in Phila—

delphia, Pennsylvanien, B. St. A., Nr. 483

North Eifth Street; Vertreter: C. Pieper in

Berlin NW., Hindersinstr. 3. Vom 4. März

1890 ab.

79. Nr. 53 909. Vorrichtung an Cigarren⸗ Wickel maschinen zur selbstthätigen Einlegung der fertigen Puppen in die Wickelform. — B. Wertheimer in Bruchsal, Baden. Vom 6. April 1890 ab.

Nr. 53 949. Maschine zur Herstellung von Cigarren aus Rohtabak. — W. Bergemann in Berlin X., Prenzlauer Allee 3. Vom 13. Fe⸗

bruar 18960 ab. S0. Nr. 53 948. Selbftthätiger Abschneide⸗ apparat für Ziegelsteine. — G. Welger in Seehausen, Kreis Wanzleben. Vom 8. .

1890 ab. .

Mr. 53 952. Verfahren zur Herstellung von Magnesiazement. — A. van Berkel in Ber⸗ lin 8Ww., Teltowerstraße 35j36. Vom 26. März 1889 ab.

Verfahren zum Garbrennen

thier⸗Fangeisen. — A. Pieper in Mörs a. Rh. Vom 23. November 1889 9 d

Nr. 53 960. des Brenngutes in Kammer ⸗ und Ringöfen von