Iz 3189 .

Große Amtsmühle zu Braunsberg

. BS. Braun sisch.

Gernãß S§. 30 des Gesellscaftgvertags vom 6. Juli 1883 werden unsere Geschäftstheilnebmer ersucht, sich jur ordentlichen 6 . am Freitag, den 26. September 1890, Nach⸗ mittags 4 Uhr, im Geschäftslokal der Großen Amtsmühle in Braunsberg gef. einzufinden.

Tagesordnung: ;

1) Vorlegung der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung, des schriftlichen Geschäͤfts⸗ berichts des perfönlich haftenden Gesellschafters und der Bemerkungen des Aufsichtsraths.

2) Bericht des Aufsichtsraths über die Prüfung der Jahresrechnung und der Bilanz und über die Gewinnvertheilung.

3) Wakl der Mitglieder des Aufsichtsratbs.

4 Wahl einer Kommission von zwei Mit- gliedern zur Prüfung und Decharge der Jahresrechnung. ö

5) Berathung und Beschlußfassung über etwaige Anträge des Aufsichtsraths, des versönlich haftenden Gesellschafters oder einzelner Kom⸗ manditisten.

Elbing, den 15. September 1890.

Der Auffichtsrath. Aug. Wernick.

13. ßheit des 5. 20 unseres Statuts lad

n Gemäßheit des 5. unsere atuts laden wir die Herren Actionalre unserer Gesellschaft hier⸗ mit zu der am Dienstag, den 7. Oktober 1890, Nachmittags 4 Uhr, im Saale der Bahnhofs⸗ restauration zu Riesa abibaltenden neunzehnten ordentlichen Generalversammlung ein. Der Saal wird um 31 Uhr geöffnet und um 45 Uhr.

geschlossen. Tagesordnung:

1) Bericht des Aufsichtgraths und Vorlage des Jahresberichts sammt Rechnungsabschluß und Bilanz.

2) Beschlußfassung über den Jahresbericht nebst Rechnungsabschluß. Feststellung der Divi- dende. Entlastung des Anufsichtsraths und des Vorstandes.

3) Ergänzungswahlen des Aufsichtsraths.

Zur Theilnahme an der Generalversammlung , be⸗ rechtigt die Vorzeigung von Aktien oder Depotscheinen mit Numinerverjeichnissen über bei der Gesellschafts⸗ kasse in Riesa, der Dresdner Bank in Dresden, der Dresdner Bank in Berlin oder der Reichsbank de⸗ ponirte Aktien.

Der Geschäftsbericht und die Bilanz sammt Ge— winn⸗ und Verlust⸗Conto liegen in unserer Gesell⸗ schaftskasse und bei der Dresdner Bank von heute ab für die Herren Actionäre bereit.

Riesa, den 12. September 1890.

Der Aufsichtsrath

der Actiengesellschaft Tauchhammer vereinigte vormals Gräsl. Einsiedel'sche

Werke. Gust. Hartmann, Vorsitzender.

1331988 Mechanische Netzfabrik E Weberei 21. G.

Nachdem in der außerordentlichen Generalversamm⸗ lung am 3. 8 M. die nach 5§. 29 des Statuts er⸗ forderlichen Aktien nicht vertreten waren, ist eine zweite Generalversammlung zur Erledigung der nämlichen Tagesordnung auf Mittwoch, den 1. Oktober er,, Nachmitlags 4 Uhr, im hiesigen Hotel „Stadt Hamburg“ anberaumt, und werden die Aktionäre unserer Gesellschaft hierzu ergebenst eingeladen.

Tagesordnung:

Antrag des Aufsichtsraths und Vorstandes auf Abänderung des Gesellschaftsstatuts in Anlaß det Gesetzes, betreffend die Kommanditgesellschaften auf Aktien und die Aktiengesellschaften vom 18. Juli 1884.

Der Entwurf des neuen Statuts liegt im Bureau unserer Gesellschaft während der Geschäftsstunden zur Einsicht Beikommender aus.

Zur Theilnahme an der Generalversammlung ist eine Eintrittskarte erforderlich, welche gegen Präsen— tation der Aktien resp. Interimescheine, oder der von öffentlichen Geldinstituten ausgestellten Depot! cheine, bis zum 30. September er, Nachmittags 5 Uhr, an unserer Gesellschaftskasse, oder aber am 1. Oktober im Versammlungslokal, bis zehn Minuten vor Be— ginn der Versammlung, ausgegeben wird.

Itzehoe, den 17. September 1890.

Der Auffichtsrath. Carl Hirschberg, Vorsitzender. lz zoo 2 2 S

Zimmau Aetien Gesellschaft

für Ziegeleibetrieb.

Die diesjährige ordentliche Geueralversamm—⸗ lung unserer Aktionäre wird Montag, den 6. Ok. tober a. cCr., Nachmittags 7 Uhr, im Kon⸗ ferenz Zimmer der Börsenhalle zu Königsberg, Magisterstraße Nr. 67 / 69 stattfinden.

; Tagesordnung: 1) Mittheilung des Geschäftsberichts, der Bilanz und des Gewinn“ und Verlust⸗Contos, 2) Beschlußfassung über Verwendung des Rein⸗ gewinns und Ertheilung der Decharge an . Vorstand. und Aufsichtsrath, 3) Beschlußfassung über Aufnahme einer Anleihe zu Bauzwecken, 4) Statutenänderung. 3 Bericht des Reyvisors, 6) Wahl des Aufsichtsraths.

Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind lt. 8. 24 des Statuts nur diejenigen Aktionäre be⸗ rechtigt, welche ihre Aktien bis spätestens einen Tag vor der Generalversammlung, Abends 6 Uhr, bei der Königsberger Vereinsbank oder bei Herrn Georg Friedr., Lemke in Königeberg hinterlegt haben. Ueber die Niederlegung werden Empfangsscheine ausgestellt, welche als Einlaßkarten zur General- versammlung dienen und in welchen die Stimmzahl angegeben ist.

Fsönigsberg, den 16. September 1890.

Zimman Actien Gesellschaft für Ziegeleibetrieb. Der Aufsichtsrath: Georg Friedr. Lemke.

33195 , r, ö Die Herren Aktionäre der Ännener Gas⸗Aktien⸗ Gesellschaft werden ju der auf den 7. Ok- tober cr.,, Nachmittags 3 Uhr, im Amts⸗ lokale zu Aunen anberaumten Generalversamm- lung hiermit ergebenst eingeladen. Tages orduung:

1) Bericht der Revisionskommission.

20 Vorlage des Geschäftéberichts, der Bilanz pro 1889ñ90 und Ertheilung der Decharge.

3) Feststellung der Dividende.

4 Ersotzwahl für ein laut §. 16 des Statuts ausscheidendes und Ersatzwabl laut §. 20 des Statuts für eine seit der letzten General⸗ versammlung erledigte Stelle eines Mitgliedes des Aufsichtsraths.

5) Wahl dreier Rechnungs⸗Revisoren.

Annen, den 17. September 1890. Der Vorsitzende des Aufsichtsraths: Frieg, Amtmann.

r — — — 6) Berufs⸗Genossenschaften.

306] Bekanntmachung.

An Stelle des ausgeschiedenen Vorflandemitgliedes unserer V. Sektion Herrn Dausz zu Breslau ist vom 1. Oktober 18990 ab der Schornsteinfeger⸗ meister Herr Skladnikiewiez zum. zu Breslau und als Ersatzmann desselben der Schornstein⸗ fegermeister Herr Günther daselbst gewählt worden.

Berlin, den 16. September 1890.

Vorstand der Berufsgenossenschaft der a n,, des Deutschen Reichs. a st er.

8) Wochen ⸗Ausweise der deutschen Zettelbanken. 33271) Wochen Ne bersicht der

* 28 * E Reich s⸗Bank vom 15. September 1330. Activa. ; 1) Metallbestaad (der Bestand an coursfähigem deutschen Gelde und an Gold in Barren oder aus—⸗ ländischen Münzen, das Pfund fein zu 1292 AM berechnet)... 2) Bestand an Reichskassenscheinen. 3 Noten anderer Banken Wechseln . Lombardforderungen. ESffecten. K sonstigen Activen. KHassit va. 8) Das Grundkapital... 9) Der NReservefond 10 Der Betrag der umlaufenden , 11) Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ n,, 12) Die sonstigen Passiu n.. Berlin, den 18. September 1890. . Reichsbank ⸗Direktorinm. Koch. Herrmann von Koenen. Frommer.

781 5h O00 Ib . O25, hh 1G S5q. O66

2g h 17 hb hd. 76. Hh z7 97 O66 27 775 G66

120, 000, ooo Ih. Sg / O06

76, 303, 000

zao O7 z O90 165. Oo

Hartung.

lä oe g, i , r , der Provinzial ⸗ Attien⸗ Bank des Großherzogthums Posen

am 15. September 1890.

Act vm. NMetallbestand . S A488 806 Reichs kassenscheine 1295 Noten anderer Banken.... 3 400 Wechsel . 4167 695 Lombardforderungen ö 1060950 Sonstige Activa 367 349

Grundkapital n 3 000 000 Neservefonds. I690 909 Umlaufende Noten 1369 800 Sonstige täglich fällige Verbindlich MJ o An eine Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten. , 6 5 882 207119

Passiva.

Sonstige e, . J Weiter begebene, im Inlande zahl⸗

ö Die Direktion.

Izzo] ͤ̃⸗— Stand der Frankfurter Ban? am 15. September 1899.

Activa. Cassa⸗Bestand: Metall. 6 3,438, 400. —. Reichs ⸗ Kassen⸗ scheine ö 43 000.—. Noten anderer Banken 229, 100. -. K 6 6 690 69 508, 200 29, 008,400 h, 465, 500 1. 335,500 1.04. 66

Guthaben bei der Reiche band De eren N Vorschüfse gegen Unterpfänder Eigene Effecten.... EGffecten des Reserve⸗Fond; . 6h nnn Darlehen an den Staat (Art. 76 de⸗ hen; 1a K Eassi va. Eingezahltes Aetien⸗Capital co 17, 142, 300 Reserve⸗ Fond 4,204,500 Bankscheing im Umlauf. 9,826,500 Täglich fällige Verbindlichkeit. 5,247, 100 An eine Kuͤndigungsfrist gebundene . Don nh

Verbindlichkeiten. Sonstige Passina . 60, So0 Noch nicht zur Einlöͤsung gelangte

Guldennoten Sa nn cmech 132,500 Die noch nicht fälligen, weiterbegebenen inländischen

Wechsel betragen MS 1,357, 600. —. Die Direction der Frankfurter Bank.

H. Andreae. A. Lautenschlaeger.

I zobb

ctivn. Metallheftand Reichs ⸗Kassenscheine Noten anderer Banken.. Wechselbeftand. dombardforderungen Effekten · Bestand Sonstige Activa

Grundkapital. Reservefonds JI. Reservefonds I... Umlaufende Noten

Eausivn.

, Verzinsliche Deyositen⸗Kapltalien. Sonstige Passiva ö

Eventuelle weiter begebenen, sälligen Wechseln

(33064

Status der Chemnitzer in Chemnitz

Activa. Cafsa

Metallbestand 160 226,359 33. Reichs kassen⸗ scheine 10, 435.—. Roten anderer

Banken.. . 113 500.— Sonstige Kassen⸗

bestãnde . 50,645.37.

ö Lou bardforderun gen Esfecten· Sonstige Activen

Grundkapital. ; ß Betrag der umlaufenden Noten Sonstige täglich füllige Ver⸗

hindlichkeiten An eine Fündigungsfrist ge⸗ hbundene Berbindlichkeiten Sounuftige Passiven.

Passiva.

Sonstige taglich fällige Verbindlich

Verbindlichtelten aus im Inlande

Danziger Privat⸗Actien⸗Bank.

Status am ö. September 1890.

p 919,874 . 100

332.0090 4036, 399 4.110648 1,448. 149

78l, 483

3,000. 009 7Ibo, 000 142, 929

2,23, 900

bb 9,32 3, 459, Sps7 834,293

491,523

Stadtbank

am 15. September 1890.

S 400,939 75

c .oQd9, 6988. 80. 171,227. —.

206, 396. 77.

lis ies 34 A hi0 0coćo. -=

127,509. —. 5S5ol, 100. —.

98934861. 61.

3,964. 000. —.

; 147, 307. 02. Weiter begebene und zum Incasso gesandte, im Inlande zablbare Wechsel 4 284,488. —

133176 der

Metall bestand Reichs⸗Kassenscheine. Noten anderer Banken

Aetivn.

. Lo . . n . und Steuerscheine Sonstige Aetiva

Grundcapital. Reservefondz ... Special Reservefonds

Umlaufende Noten , . tägl. fällige Verbindlich ⸗

Hauairra.

keiten. Depositen Sonstige Passiva

lebersicht Magdeburger Privatbank.

6 894717

9,090 320, 100 4,652, Q21 1, 0b 7, 4090 396.313 102,895

3, 000, 000 boo, 00 2,281 2,392, 400

272, 685 599, 810 399061

Gvent. Verbindlichteiten aus weite⸗ begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln

Magdeburg, den 15. September

33062

123, 434 1890.

Bank für Süddeutschland.

Staud am 15. September 1890.

stand

Gesammter Kassenbestand Bestand an Wechseln . Lombardforderungen Gigene Effecten Immobilien Sonstige Actira

Passiva.

Actiencapital NReservefondd Immobilien · Amortisationsfonds Mark-⸗Noten in Umlauf. Nicht prãsentirte Noten in alter , k Vglich fällige Guthaben Diverse Passia .

Eventuelle Verbindlichkeiten aus

5. 109,725 6 8, 159, 265

P 3.15? 24472957 lb / 72. oo

IB, 773, 700

6 4, 841, 590

19, 135 240 000

109244644 433. 159

32, 091, 244

17h. 236 r gt

92,472 86 4, 022 32 b7 b. 772 64

32, 091,244 92 zum Incasso

gegebenen, im Inlande jahlbaren Wechseln:

ASÿlA.,399, 824.94.

—

. Spalten , widmet, 1

scheinungen in der

sonders im Auge behält.

sind die

Königl. E

2 *

32008) Zeitung / ergebenst ein.

der Nachrichten zu genügen. Tage, an langt. Nachrichten aus dem Gr

ehandeln.

F Hofrath Otto Banck,

lassungen der einflußreichsten und gedrängte Uebersicht der Tagesbege und der Förderung des vaterländischen Gewerbfleißes besondere Sorgfalt. die Verhandlungen des Deutschen Reichstages. . Das Feuilleton, welches auch der unterhaltenden Erzählung einen r ie Kenntnißnahme von den senschaft, Literatur und im Kunstgewerbe, während es in seinen örtlichen Be⸗

Giuladung

vermittelt die

psprechungen das Dresdner Kunsttreiben des Theaters,

„Dresdner Jonrnal.“

ür die Gesammtleitung verantwortlich:

. rofessor der Literatur. und Kunstgeschichte.

4 Bestellungen auf das „Dresdner Journal“, die amtliche Zeitung der Königl. sächsischen

Staatsregierung, werden bei allen deutschen Postanstalten zu dem herabgesetzten Bezugspreise von

3 S auf das Vierteljahr, außerhalb Deutschlands mit entsprechendem Postaufschlage angenommen.

ö Das „Dresdner Journal. bringt in einleitenden Aufsäßzen re der wichtigsten politischen Tagesereignisse und Zeitfragen, unterrichtet die Leser über

, Blätter der Tagespresse, giebt in jeder Nummer eine enheiten und widmet der Behandlung volkswirthschaftlicher Fragen

Ebenso den Berichten über

roßen Theil seiner ervorragenden Er⸗

der Musik und der bildenden

*

zum Abonnement. Bei dem Beginn des neuen Quartals laden wir zum Abonnement auf die „Darmftädter

das „Dresdner

9) Verschiedene Bekanntmachungen.

gelmäßige. Besprechungen

die Aus⸗

Künste be⸗

. Die Ziehungslisten ausgelooster Königl., sächs. Staatspapiere, sowie die Ge,

winnlisten der Königl. sächs. Landeslotterie, ingl. die Börsenberichte (Schlußcourse) werden im Dresdner Journal“ vollständig veröffentlicht.

Bezüglich der Ankündigungen aller Art, namentlich . für Erlasse nichtsächsischer Bebörden, die im Königreiche Sachsen bekannt zu machen sind, dürfte sich

jetzt mehr denn je empfehlen, da die Preisherabsetzung unserm Blatte einen bedeutend größeren Leser⸗

kreis bereits zugeführt hat und täglich weiter zuführt.

z Die Einrückungsgebühren werden im , stheile mit 20 3 für die ge⸗

spaltene gil, kleiner Schrift oder deren Raum berechnet; für 36

ebühren für die Zeile auf 50 festgestellt.

. DaF Indem wir um xecht baldige Aufgabe der Bestellungen auf das nächste Vierteljahr

bitten, bemerken wir noch, daß zeitweise auswärts weilenden Lesern unser Blatt auf Wunsch gegen

Erstattung der Postauslagen und bez. der Versendungsgebühren pünktlich nachgesendet wird.

Dresden, im September 1890.

rpedition des „Dresdner Journals“.

Journal

entlichungen unter. Eingesandtes“

Die „Darmstädter Zeitung“ erscheint täglich in einer doppelten Ausgabe (Sonntags und Montags einmal) und ist in der Lage, allen Ansprüchen an Vollständigkeit, Reichhaltigkeit und Raschheit Sie wird so frühzeitig expedirt, daß das erste Blatt noch an demselben dem es ausgegeben wird, in die Hände unserer Leser im Großherzogthum ge⸗ Die „Darmstädter . wird wie bisher den hessischen Angelegenheiten, beziehungsweise den

ostherzogthum, in jeder Hinsicht ausgedehnte Beachtung widmen, , . hervorragender Weise wird die ‚Darmstädter Zeitung“ die Angelegenheiten des Deutschen e . Ueber die Verhandlungen des deutschen Reichstages wird regelmäßig auf das rascheste

In ent⸗

und genaueste referirt; die Verhandlungen der preußischen und anderer deutscher konstitutioneller Körper

schaften finden eingehende Berücksichtigung.

deutschen maßgebenden Großstaaten erfahren entsprechende Behandlung. ; Die Telegramme werden bei dem zweimaligen Erscheinen mit besonderer Raschheit, erforder⸗

lichen Falls durch Extra⸗Ausgaben, mitgetheilt.

demselben Tage in dem ersten Blatte Aufnahme. Die „Darmstädter Zeitung“ bringt als Feuilleton Original⸗Romane und Novellen, Aufsätze

Die äußere Politik und die inneren Verhältnisse der außer ⸗ Die Resultate der Fraukfurter Börse finden noch an

wissenschaftlichen, belletristischen und künstlerischen Inhalts und die neuesten wichtigen Nachrichten aus allen Gebieten der Kunst und Litteratur. Die interessanten Mittheilungen der Groth. Centralstelle für Landesstatistik, sowie

das vierteljährlich erscheinende Zugaugs⸗Werzeichniß der Groth. Hofbibliothek und von jetzt an auch das Zugangs-Verzeichuiß des Grosth. Museums werden kostenfrei als Beilage ausgegeben.

Die „Darmstädter

eitung' kostet in Darmstadt vierteljährlich 3 M 25 8, mit Bringerlohn

4 40, bei den elfe feen inkl. des Postaufschlags 3 M 75 8 pro Vierteljahr, exkl. fete eb g.

nsichtlich des Allgemeinen Anzeigers bemerken wir, daß si der Darmstädter eis gg. in allen Gemeinden des anntmachungen aller öffentlichen Behörden

i starken Auflage, der Verbreitun

thums und des Umstandes, daß sie als Organ für die Be dient, , für Veröffentlichungen eignet, welche man zur Kenntniß des ganzen Landes zu bringen 3 ie Einrückungs⸗Gebühren betragen für den n 5 ü Lokal-⸗Anzeigen 19 J für den Raum der

ersten wie in dem zweiten Blatte Beförderung.

Darmstadt, im September 1890.

Die Expedition der Darmstädter Zeitung.

Raum der fünfspaltige

etitzeile 15 , funfspaltigen Garmondzeile, und finden Inserate sowohl in dem

ch derselbe zufolge der sehr

roßherzog⸗

r

zum Deutschen Reichs⸗A⸗

M 225.

Der gh Eisenbahnen entha

Dritte Beilage

tzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 18. September

ES90O.

— nm

alt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genoffenschafts⸗ Zeichen⸗ und Muster . Registern, über Patente, Konkurse, Tarif- und Fahrplan Aenderungen der deutschen ten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. am. 215)

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post-⸗Anstalten, für

Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats—

Anzeigers 8W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das

Abonnement beträgt 1 4 50 8 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 5. —

Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 .

4

—

Patente.

I) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

Alasse. ö

8. C. 3317. Maschine zum Trocknen und Plätten von Wäsche, Geweben und dergl. — Henri Char⸗ les Chasles in Paris, 9 —- 11—13 Rue Friant; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, i. F. C. Kesseler in Berlin SW., Anhaltstr. 6.

G. 6206. Preßvlatte. — C. A. Gruschwitz in Olbersdorf bei Zittau.

S. 9698. Spann⸗ und Trockenmaschine für elastische Gewebe; Zusatz zum Patente Nr. 52 864. C G. Haubold zum. in Chemnitz i. S.

L. 6144. Selbstthätige Stranglege⸗Maschine. — E. Lurati in Traun bei Linz, Ober⸗-Oester— reich; Vertreter: A. Kuhnt & R. Deißler in Berlin C., Alexanderstr. 538.

T. 2845. Vorrichtung zum Strecken und Glätten von Geweben. — Claude Tachon in Charlieu, Loire, Frankreich; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz.

11. K. 77275. Fadenheftmasckine; Zusatz zum

atente Nr. 45 663. — Rob. Kahnes in

Leipfig, Eisenbahnstr. Nr. 181.

M. 7457. Schmal⸗ und Schrägschneid⸗ vorrichtung für Papierbeschneidmaschinen. — Firma Friedrich Müller Söhne in Elberfeld.

W. 6992. Sammelmappe. — Robert Wichelhaus in Gevelsberg, Westfalen.

12. D. 4218. Absorptionssystem für Calcium⸗

bisulfitlaugen. — Philipp Dietz und Albert

Billing, Beide in Cöthen, Anhalt.

SB. 10 141. Neuerung an Steinkohlen⸗ Feuerungsanlagen; Zusatz zum Patente Nr. 41 144. — Firma E. Herrmann C Cohen in Paris, 5 Rue de Chateandun; Vertreter: Biydges & Co. in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 101. M. 7476. Gewelltes Feuerrohr für Dampf⸗

kessel, bei welchem Wellenberg und Thal ver

schiedene Krümmung baben. — Donald Barns

Morison in 8 Albion Terrace, Hartlepool,

Grafschaft Durham, England; Vertreter: F GC.

Glaser, Kgl. Kommissions⸗Rath in Berlin 8W.,

Lindenstr. 80.

14. S. 10 075. Oberflächen ⸗Condensator. —

Gustav Hörner in Lüben i. Schl., Bahnhof—

straße 144 a. . . K. 7792. Rotationsmotor. — C. Kindt in

Altona, Elbe, Schauenburgerstr. 124 J.

19. Sch. 6772. Schienenstoßoerbindung. — Jo⸗

hann Schuler in Bochum.

20. F. 4568. Eisenbahnschranke mit elektrischem Vor⸗ und Rückläutewerk. — Emil Florian in München, Frühlingstr. 6.

SJ. 2215. Vorrichtung zur Nutzbarmachung der lebendigen Kraft nach abwärts bewegter Lasten und der Trägheit in Bewegung befindlicher Wagen. — Frau Bertha Jäckel in Wiesenthal bei Reichenberg; Vertreter: Carl Pieper in Berlin NW., Hindersinstr. 3.

21. B. 10 466. Elektrische Bogenlampe. — Amand Bayon und Edouard Mailhan in Lyon; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Kommissions rath, in Berlin 8W., Lindenstr. 80.

G. 2826. Elektricitätszähler — Henry Henderson Cutler in Newton, Massach., V. St. A.; Vertreter: Carl Pataky in Berlin S., Prinzenstr. 100.

SF. 4702. Elektrieitätszäbler.

Fischer C Stiehl in Essen, Ruhr.

S. 2217. Neuerung an Braunsteinelementen. — Emil Jeß in Lübeck.

M. 7360. Elektricitätszähler. — J. G. Munker, Königl. Professor 4. D. in Nürnberg, Adamstr. 21.

24. M. 7260. Schüttelrost. — Vincenz Ma⸗ chovsky in Prag⸗Karolinenthal, Königsstr. 4; Vertreter: H. & W. Pataly in Berlin XW. , Luisenstr. 25.

31. H. 10117. Kupolofen. — Erwin Herz in Prag⸗Karolinenthal 326; Vertreter H. C W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25

34. E. 2789. Zusammenlegbare Staffeln. —

gone Erxleben in Karlsruhe, Akademie ⸗

traße 39.

G. 6029. Eieruhr. — Wilhelm van Galen

und August Terlinden in Rees a. Rbein.

DO. 1347. Streu ⸗Closet. — Carl Ober- länder in Stettin ˖ Grünhof.

S. 5417. Zahlständer. — Friedrich Sper⸗ ling in Berlin N., Treskowstr. 32.

36. O. 1377. Regulir⸗Füll⸗Ofen mit Rauch⸗ verbrennung und Ventilations⸗Einrichtung. — Lorenz Ottl in München, Ligfalzstr. 381.

R. 5772. Rauch verzehrer nebst Zimmerluft˖ Regulator. — Johann W. Reis in Würzburg, Mergentheimer Str. 114.

48. S. 98926. Vorrichtung zur Feststellung des Eintritts auf einanderfelgender Ereignisse. — Theodor Haagensen in Kopenhagen; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz, Mühlweg 14.

46. R. 6113. Regulirbremse für Göpel. — Rosemann C Co. in Schönau, Böhmen; Vertreter: G. Dedreux in München, Brunnstr. 9

47. W. 6803. Ausrück⸗ und Bremsvorrichtung

wmait verschiebbarer, nicht drehbarer Bremsscheibe.

— F. W. Warneck in Oels, Schlesien.

54. E. 3417. Einrichtung zum wechselnden Vor⸗ jühren von Anzeigen. — Ferdinand Amand

13.

— Firma

Champenois in Paris, 23 Boulevard de Strasbourg; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrockt in Berlin W., Friedrichstr. 78.

Klasse.

63. B. 10 625. Handgriff für Fahrräder. — William Blakel in Bournemouth, Dene House, Grafsch. Hants, England; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.

64. F. 4893. Vorrichtung zum Filtriren und Abfüllen von stark kohlensäurehaltigen Flüssin—⸗ keiten. — Fr. Fabig und W. Catterfeld in Gräfenroda i. Thüringen. ö

F. 4915. Flüfsigkeitsmesser mit Registrir⸗ vorrichtung. — William Miles Fonrler in 15 Vandewater Street, New⸗Hork, V. St. A.; Vertreter: Wirth C Go. in Frankfurt a. M.

M. 7441. Flaschenverschluß. — F. G Moser in Dresden, Galeriestr. 13.

67. P. 4824. Schleifmaschine. — Ferdinand Pitzer in Berlin, Boekhstr. 26.

68. R. 5972. Sicherheitsschloß. — Aug. RNeitze in Hannover, Ludwigstr.

70. W. 6951. Spritzwerkzeug. — Maxx Wind⸗ hausen in Berlin W, Courbière⸗Str. 6.

72. B. 10 738. Verfahren zum Schleudern von mit Druckluft oder Gasen gefüllten Ge⸗ schossen aus Rohren, wobei die Druckluft als Triebkraft wirkt. — Josep) Elton Bott in Eyam, County of Derby, England; Vertreter: Carl T. Burchardt in Berlin 8W., Friedrich⸗ straße 48.

SF. 4670. Senkrechter Keilverschluß für Schnellfeuer ⸗Geschüße. — Firma Fried. Krupp in Essen.

G. 6115. Auf Geleisen fortzubewegendes Geschtz. — Grusonwerk in Magdeburg⸗

Buckau.

M. 7262. Flüssigkeits Bremse mit Feder und Drehschieber zur Regelung des Rück und Vorlaufs von Geschützen — Maxim Nordenfelt Guns and Ammunition Company Limited in Westminster, Eng⸗ land, Nr. 32 Victoria Street; Vertreter: Julius Moeller in Würzburg, Domstr. 34.

M. 7414. Flüssigkeits⸗Bremse mit Feder zum Regeln des Rück, und Vorlaufs von Ge— schützen. — Maxim Nordenrelt Guns and Ammmnition Company Limited in Westminster, England, Nr. 32 Victoria Street; Vertreter: Julius Moeller in Würzburg, Domstr. 34.

74. H. 9997. Einrichtung zum Ein‘ und Aus—⸗ schalten der Erdleitung bei elektrischen Feuer meldern. — Carl Hastedt in Hamburg, Linden⸗ straße 29.

K. S056. Scheinwerfer für Positions⸗ laternen auf Schiffen. — Charles Herschel Koyl zu Caston, Pennsylvanien, V. St. A., und Frank Arthur Douglas Gancock in Savannah, Georgia. V. St. A.; Vertreter: Carl Pieper in Berlin NW., Hindersinstr. 3.

77. K. 7754. Geräth zur Hervorbringung des Lautes „Pst?. — Carl Kühn in Berlin S., Brandenburgstr. 59.

79. C. 3400. Cigarrenwickelmaschine. — James Connell in Nottingbam, 9 Queens Road, England; Vertreter: Carl Pieper in Berlin NW.,

Hindersinstr. 3.

T. 2868. Mundstück für Cigarettenstopf⸗ Maschinen und Vorrichtungen. — Tabak. * Cigarettenfahrik „Sulima“ F. L. Wolff in Dresden, A., Waisenhausstr. 5.

S1. W. 6846. Gefäß zum Transport und zum Aufbewahren von Flüssigkeiten. — kö Welleba sen., 17. Wohilebengasse 12, Franz Welleba jun., J. Schwarzenbergplaßtz, und Ferdinand Uffenheimer, III. Disslergaffe, Alle in Wien; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Kommissions Rath in Berlin 8W., Lindenstr. 80.

83. S. 5441. Viertelschlagwerk; Zusatz zum . Nr. 53 519. — Georg Seibel in Darm⸗

adt.

S5. B. 10 688. Abnehmbare Deckel für oben offene Kanäle (ö. B. Rübenschwemmen); Zusatz zum Patent Nr. 50 483. — Theodor Bauer in Pakosch, Provinz Posen.

C. 3278. Trommelfsilter. — James Allen Crocker in Brooklyn, New ⸗Jork, V. St. A.; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW. Königgrätzerstraße 101.

2) Versagung.

Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte An⸗ meldung ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

Klasse.

80. F. 4281. Verfahren zur Herstellung von Steinverzierungen. Vom 23. Januar 18965.

3) Uebertragungen.

Die folgenden, unter der angegehenen Nummer der Patentrolle im Reichs Anzeiger bekannt gemachten Patent⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per ⸗ sonen übertragen worden.

Klasse:

4. Nr. 40 049. Louis Cohn in Berlin N., Brunnenstr. 86. — Rundbrenner für Petroleum mit seitlicher Brennfläche des Dochtes. Vom 19. Oktober 1886 ab. ee a.,

6. Nr. 58 435. Firma Laugen C Hund⸗ hausen in Grevenbroich. — Kondensations⸗ 99 : Verdampfungs apparat. Vom 9. Juli

ab.

Klasse.

34. Nr. 17 591. Friederizi C Strenitz in . — Waschmaschine. Vom 27. August

ab.

77. Nr. 43 829. Gustav Sanerland, Friedrich Nieschlag, Friedrich Grupe ia Hannover und Emil F. Müller in Linden — Neuerung an Ringelspielen Vom 29. September 1887 ab.

Nr. 49 693. Gustav Sauerland, Friedrich Nieschlag, Friedrich Grupe in Hannooer und Emil F. Müller in Linden. — Neuerung an Ringelspielen; Zusatz zum Patente Nr. 43 829. Vom 2. März 1889 ab.

4 Aenderung der Firma.

In der Patentrolle ist bei Nr. 40 446, 41 968 und 43228 vermerkt worden: Laut Handelsregister⸗Auszuges vom 24. Januar

1890 ist die Firma der Patentinhaberin abgeändert

in: „Maschinenfabrik Kappel“.

5) Erlöschungen.

Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. des Gesetzes vam 25. Mai 1877 erloschen.

Klafsse.

2. Nr. 41 916. Neuerung an Etagen ⸗Backöfen.

3. Nr. 52 557. Zange zur Befestigung von Oesen⸗Knöpfen mittelst Drahtstiftes.

6. Nr. 37 976. Neuerung an Gerstenwasch⸗ maschinen. .

Nr. 37 977. Verfahren, Bierfässer mit Harz⸗ dämpfen zu imvrägniren. Nr. 42 895. Malzdarte mit Stürz⸗ oder

Jalousie · Boden.

Nr. 45 513. Zeug⸗Misch⸗ und Aufzieh⸗

ö. ⸗ Rührvorrichtung unter dem Seihboden der Maischbottiche.

Nr. 48474. Neuerung an dem Zeug⸗ Misch⸗ und Aufziehapparat der Patentschrift Nr. 45 513; Zusatz zum Patente Nr. 45513.

Nr. 49 253. Hefe⸗Reinigungsapparat.

9. Nr. 46 2534. Verstell barer Linienziehpinsel. EI. Nr. 42 280. Drahiheftmaschme mit selbst⸗

thätiger Klammerbildung.

Nr. 44 976. Drahtheftmaschine mit selbst⸗ thätiger Klammerbildung; Zusatz zum Patente Nr. 42 250.

12. Nr. 45 737. Behälter für flüssige Kohlen sãure.

Nr. 52 S11. Apparate zur Verdichtung von Gasen oder Dämpfen.

14. Nr. 41 365. Auslösende Schleppschieber steuerung für Dampfmaschinen.

20. Nr. 49 394. Seitentuppelung für Eisen⸗ bahnfahrzeuge. 25. Nr. 45 238. Französischer Rundwirkstuhl

mit stetigem Waarenabzug.

Nr. 49 626. Strickmaschine zur Herstellung regulärer, stellenweise getheilter Waare.

Nr. 51 765. Strickmaschine mit Zwirn⸗ einrichtung.

30. Ni. 52 789. Inhalations⸗ vorrichtung.

35. Nr. 30 893. Dampfwinden. Nr. 31 851. 37. Nr. 52 6895.

Fensterventilation. . 38. Ne. 33 468. Kreissägen⸗Schutzvorrichtung

mit Stellschraube.

Nr. 49 870. Maschine zum Fräsen, Rän⸗ deln oder Schleifen runder Gegenstaͤnde nach einem Modell. .

40. Nr 52 905. Kammerofen mit Gasfeuerung zum Brennen und Reduziren von Mineralien. 42. Nr. 45 010. Präzisionswaage mit zwei je

nach Erforderniß abwechselnd zu benutzenden

Waagebalken ˖ Drehschneiden.

Nr. 49701. Schutz und Führungsvor⸗ richtung für Flüssigkeitswaagen. —

Nr. 52 818. Billetbehälter mit Sicherung gegen eine betrügerische Entnahme der Billete.

44. Nr. 45 069. Selbstthätiger Drucksorten⸗ (Ankündigungs⸗) Vertheiler.

Nr. 50 317. Selbstthätiger Verkaufdapparat. 46. Nr. 20 978. Neuerung an Gasmotoren. 47. Nr. 47 038. Schmierpresse mit durch Knie⸗

, . an der Drehsp. ndel besestigtem Schraub⸗

olben.

48. Nr. 52 976. Verfahren zum Glasiren kleiner und großer Metallgegenstände in Massen.

* 7 42 079. Selbstthätige Kopier ˖Ausstoß⸗

aschine.

Nr. 42 540. Herstellung gewölbter Arbeits⸗ flächen bei zerlegkaren Feilen.

52. Nr. 45 563. Abänderung des unter Nr. 41 138 patentirten Nähmaschinen · Schiffchen · Treibers. 55. Nr. 45 100. Farbmischung für Glanzpapier

und Pay pe. .

61. Nr. 45 802. Zusammenklappbare Leiter.

Nr. 52 270. Ventil für Feuerlöschvorrich⸗ tungen, welches beim Oeffnen ein Lärmwerk durch Wasserdruck in Thätigkeit setzt. .

63. Nr. 45 579. Antriebsvorrichtung für drei⸗ rädrige Fahrräder. ;

64. Nr. 16 250. Verfahren und Vorrichtung, um Flaschen mit start teeibendem Inhalt hermetisch zu verschließen.

Nr. 49 417. Faßverschluß.

Nr. 52 551. Hebelbefestigung an Spphon⸗

köpfen. ö 68. Nr. 45 465. Vorhängeschloß.

Lampe mit Umsteuerungsvorrichtung für

Neuerung an Winden. . Vorrichtung zur zugfreien

Klasse. . 68. Nr. 59 020. Vorrichtung zur Verdeckung

der Schlüssellöcher.

71. Nr. 49 9274. Metall ⸗Schuhleisten.

Nr. 52 715. Absatz⸗ Aufbau. und Heft⸗ maschine.

74. Nr. 49 821. rants.

76. Nr. 26793. Aufwindungs⸗-Regulator für

Mule · Feinspinnmaschinen.

78. Nr. 12119. Neucrungen an Sprengzünd—⸗ hütchen. S5. Nr. 22747. Einfüll⸗ und Entleerungekästen für pneumatische Kanalisation. Nr. 42 082. Neuerung an Filtern mit einem Zilterbett aus körnigem Material. S6. Nr. 52 895. Schaftmaschine für Hoch⸗ und Tieffach. 6) Theilweise Nichtigkeitserklärung.

Der Anspruch 1 des der Allgemeinen Elektrieitäts Gesellschaft in Berlin (Deutsche Edison Gesellschaft für angewandte Elektrieitä) gehörigen Patents Nr. 185 301, betreffend Verfahren zur Herstellung von Kohlen und anderen für elektrische Beleuchtung und sonstige Zwecke begutzharen Konduktoren, ist durch Entscheidung des Reichsgerichts vom 16. Juni 1896 dahin abgeändert:

1) das oben beschriebene Verfahren zur Herstel⸗ lung von Konduktoren von gleichförmiger Leuchtkraft für incandescirende elektrische Lampen, welches darin besteht, dieselben unter Zulassung von einem kohlenstoff haltigen oder gleichwerthigen Dampfe so lange zu erhitzen, bis die zum Ziele gesetzte Uebereinstimmung ihrer Leuchtkraft mit der einer anderen Licht— quelle auf Grund der Vergleichung mit dieser Lichtquelle erreicht ist.

Der Anspruch 3 ist für nichtig erklärt. Berlin, den 18. September 1890. saiserliches Patentamt. Rommel.

Handels⸗Register.

Die Handelsregistereinträge über Aktiengesellschaften und Kommanditgesellschaften auf Aktien werden nach Eingang derselben von den betr. Gerichten unter der Rubrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels⸗ registereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzog⸗ thum Hessen unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, Dienstags bezw. Sonn⸗ abends, die letzteren monatlich. 33106 KEarmen. Unter Rr. 11893 des Prokurenregisters wurde heute die dem Kaufmann Paul Brennscheidt seitens der Firma A. Brennscheidt hierselbft er⸗ theilte Prokura eingetragen. Barmen, den 13. September 1390. önigliches Amtsgericht. I.

Signalapparat für Restau⸗

33153

Rerlim. Saudelsregifter 533201 des Königlichen Amtsgerichts I. zu Beru. Zufolge Verfügung vom 15. September 1890 ist am 16. September 1899 in unserem Firmenregister gelöscht worden unter Nr. 5963 die Firma: Simon Uszez.

Zufolge Verfügung vom 16. September 1890 sind am selben Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 12 035, woselbst die Handlung in Firma: . E. Sponholtz C Coe mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein— getragen' J Die beiden Gesellschafter sind fortan nur ge— meinschaftlich zur Vertretung der Gesellschaft berechtigt.

In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 11034, woselbst die Handelsgesellschaft in Firma: Luxus⸗Papierfabrik May C Co mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, einge⸗ tragen: . Die Firma ist geändert in: May 4 Steinmetz. Zur Vertretung der Gesellschaft sind die Ge—⸗ sellschafter fortan jeder für sich allein befugt.

In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 11 310, woselbst die Handelsgesellschaft in Firma: K. k. landes bef. Gerndorfer Metallwaarenfabrik Schoeller C Co mit dem Sitze zu Wien und einer Zweignieder⸗ lassung zu Berndorf in Oesterreich und in Berlin vermerkt steht, eingetragen:

Die Zweigniederlassung zu Berndorf ist zu einem Hauptgeschäft erhoben und mit der Zweig ⸗ niederlassung zu Berlin durch Vertrag auf den Fabrikbesitzer Arthur Krupp zu Berndorf i. Desterreich übergegangen, welcher dasselbe unter der Firma:

Berndorfer Metallwaarenfabrik

Arthur Krupp fortsetzt.

Vergleiche Nr. 20 985 des Firmenregisters. Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 20 985 die Handlung in Firma: ; Berndorfer Metallwaarenfabrik Arthur Krupp mit dem Sitze zu Berndorf in Oesterreich und