Qudolstadt“ eingetragen ist, jufolge Beschlusses vom 29. September 1890 vermerkt worden: Die Firma ist erloschen.
RNRudolstadt, den 30. September 1890. Fürstl. Schwarzb. Amtsgericht. Wolffarth.
Rybnik. Bekanntmachung. IV. J. 9,38. 362661 In unserem Firmenregifter ist bei Nr. 82 die Firma M. Prager zu Rhbuik — Inhaber: Kauf; monn Abraham Prager — heute gelöscht worden. Ferner ift in unferem Gesellschaftsregister heute zufolge Verfügung rom 24. v. Mits. unter Nr. 38 eingetragen worden: ern der Gesellschaft M. Prager. Sitz der Gesellschaft: Rybnik. Rechts verbältnisse der Gesellschaft: Die Gefellschafter sind der Kaufmann Abrabam ö. in Rybnik und der Kaufmann Ludwig rager in Rybnik. Die Gesꝑellschaft hat am 1. September 1890 begonnen. Rybnik, den 25. September 1890. Königliches Amtsgericht. IJ.
Bekanntmachung. 36267
In unserem Prokurenregister ist heute zufolge Verfügung vom 24. d. Mig. bei Nr. 29 die dem Rausmann Ludwig Prager in Rybnik von der Firma M. Prager dafelbft ertheilte Prokura gel scht worden. . .
Ferner ist in unserem Prokurenregister heut zu⸗ folge Veifügung vom 24. d. Mtg, unter Nr. z3 der Kaufmann Wilhelm Prager in Rybnik als Pro⸗ furist der in vnserem Gesellschaftsregister unter Nr. I8 eingetragenen Handelsgeselischaft M. Prager in Rybnik eingetragen worden.
Rybnik, den 26. September 1390.
Königliches Amtsgericht. J. Saarbrücken. Handelsregister 36264 des Königlichen Amtsgerichts Saarbrücken.
Zufolge Änmeldung und Verfügung vom 6 Er. wurde die Firma S. Groß zu Scheidt gelöscht.
Saarbrücken, den 27. September 1390. Der Erste n. des Königl. Amtsgerichts.
riene.
Ry bnike.
Saarbrücken. Handelsregister 36263 des Königlichen Amtsgerichts Saarbrücken. Die Firma „Gust. Groß“ mit dem Sitze zu Goffontaine wurde auf Anmeldung und Verfügung vom 26. er. unter Rr. 1798 des Firmenregisters und als deren Inhaber der Mühlenbesitzer Gustav Groß daselbst eingetragen. Saarbrücken, den 27. Scptember 1890, Der Erste K. des Kgl. Amtsgerichts: n riene.
Saarbrücken. Handelsregister 362665 des Königlichen Amtsgerichts Saarbrücken, Zufolge Anmeldung und Verfügung vom 26. er. wurde die Firma „F. Groß“ mit dem Sitze zu Scheidt und als deren Inhaber der Mühlenbesitzer Friedrich Groß daselbst unter Nr. 1799 des Firmen ⸗ registers eingetragen. Saarbrücken, den . September 1890. Der Erste . des Königl. Amtsgerichts. riene.
36268 Salzuflem. Die von der Aktiengesellschaft Hoff⸗ manns Stärkefabriken hierselbst dem Kaufmann Hans Studemund zu Salzuflen und dem Kaufmann Eduard Pokrantz daselbst ertheilte Kollektivprokura ist erloschen, was bei Nr. 12 des hiesigen Prokuren—⸗ regifters bemerkt ist.
Salzuflen, den 29. September 1890.
Fürstliches Amtsgericht. II. Theopold. 36267! Sehoprheim. Nr. 95bh / ßß. In das Firmen⸗ register wurde eingetragen:
1) Zu O-. 65. Die Firma Bartlin Sutter, Weinhandlung in Schopfheim, ist erloschen. XY. Unter O-3, 74. Firma Ernst Sutter, Weinhandlung in Schopfheim. Inhaber Ernst Sutter, ledig in Schopfheim.
Schopfheim, 30. September 1890.
Gr. Amtsgericht. Dr. Strauß.
Sprottam. Bekanntmachung. 36266
Zufolge Verfügung vom 26. September 1890 ist am 27. September 1899 in das hiesige Gesellschafts⸗ register unter Nr. 55 eingetragen worden:
Spalte 2: Actiengesellschaft für gartoffel⸗ fabrikate, vormals Blumenthal . Krieg, 5 ö Wichelsdorf.
palte 3: Glogau mit einer Zweignlederla in Wichelsdorf. ö n,
Spalte 4: Der Gesellschaftsvertrag (Statut) ist in den Verhandlungen vom . 3 1890 ; (. 1. September von sämmtlichen Gründern der Aktiengesellschaft fest⸗ gestellt. Gegenstand des Unternehmens ist die Fa—⸗ brikation, der Ankauf und Verkauf von Kartoffel⸗ fabrikaten, der Erwerb, die Pachtung und Errichtung von Fabriken und anderen Anlagen, welche mit den Geschäftszwecken der Gesellschaft im Zusammenhang stehen, ferner die Errichtung von Zweigniederlassungen sowie die Betheiligung an anderen ähnlichen in⸗ dustriellen und kaufmännischen Unternehmungen in . .
ie Dauer der Gesellschaft ist auf eine besti Zeit nicht beschränkt. 7
Alle von der Gesellschaft ausgehenden öffentlichen 1 erfolgen durch einmaligen AÄb— druck im Deut chen Reichs⸗ und Königlich Preußi—= schen Staats ⸗ An zeiger, in der Berliner Börsen⸗ seitung und im Berliner Börsen ⸗ Courier; doch ist die, Gültigkeit der Bekanntmachung von der Em. rückung im Dęeutschen Reichs. und Königlich Preußi= . act alen abhängig.
rundkapital der Gesellschaft ist au
L560 000 M, i. W. Gine Mällion .
ünföigtausend Mark festgesetzt und in 16b0 auf den 2 ö 36 à 1090 M½ zerlegt Die Gründer der Geselschast, ĩ
, schaft, welche alle Aktien
e Handlung Blumenthal K Krie vertreten durch den offenen do e g e f. Fabrikbesitzer Theodor Blumenthal zu Glogau,
2) der vorbezeichnete Theodor Blumenthal für sich
elbst, 35) ö. tab chessher Hugo Neumann zu Wichels⸗ dorf bei Sprottau. 4) der Fabrfkbesitzer Bernbard Krieg zu Alt⸗Tschau, 5 der Fabrikant Gerhard Blumenthal zu Glogau
und 6) der Wirthschaftsinspektor Oscar Krieg zu Bog⸗ schütz bei Markt Bohrau. . Nach dem Gesellschaftgvertrage haben die Aktionäre folgende Einlagen gemacht: a. Die Handlung Blumenthal & Krieg zu Glogau, deren Inhaber außer den vorstehend unter Nr. 2, 4 und 6 genannten Personen die verwittwete Fabrikbesitzer Anna Dorothea Krieg, geb. Blickensdörfer, zu Alt ⸗Tschau, Frau Archidiakonus Clara Mathilde Schippang, geb. Krieg, zu Lindheim in Lioland, Frau Kaufmann Pauline Elisabeth Mielke, geb. Krieg, zu Neusalz a / Oder, Frau Brauerei ⸗Virektor Vaseria Marie Roser, geb. Krieg, zu Neuwied a.Rhein, e wenn Adolf Alexander Krieg zu Alt⸗Tschau un Kaufmann Johannes Georg Krieg zu Dresden sind, die im Grundbuche von Vorstadt Glogau auf Blatt 49 verzeichnete Stärkefabrik mit allen Ge⸗ bäuden, Maschinen und sonstigen Utensilien für den Preis bon 1114 000 4, i. W. Eine Million ein⸗ hundert vierjehntausend Mark, worauf die Aktien gefellschaft eine auf dem Grundstück haftende Hypo shek in Höhe von 442 000 M als Selbstschuldnerin übernimmt und außerdem 677 Stück Aktien der Handlung Blumenthal & Krieg gewährt, b. der Fabrikbesitzer Theodor Blumenthal zu Glogau die im Grundbuche der Vorstadt Glogau auf Blatt 44 vermerkte Dextrinfabrik nebst sämmt⸗ lichen Gebäuden, Maschinen und Utensilien für den Preis von 186 C00 , i. W. Einhundertsechsund⸗ achtzigtausend Mark, welcher durch selbstschuldnerische Uebernahme einer auf dem Grundstücke, lastenden Hypothek von 20 000 υ und durch Gewährung von 166 Aktien geleistet wird, . e der Fabrikbesitzer Hugo Neumann zu Wichels⸗ dorf die im Grundbuche von Wichelsdorf Blatt Nr. 47 verzeichnete Stärke⸗, Syrup⸗ und Sagofabrik nebst sämmtlichen Gebäuden, Maschinen und Uten, silten, sowie die im Grundbuche von Sprottau auf den Bl. Rr. 460, 455, 455, 476, 486. 491, 50, 562 und 929 verzeichneten Ländereien für den Ge—⸗ sammtpreis von 600 009 MS, i. W. Sechs hundert⸗ tausend Mark, worauf die Aktiengesellschaft eine auf den Grundstücken eingetragene Hypothek von 1200006 selbstschuldnerisch übernimmt und außerdem 480 Stück Aktien gewährt, d. der Fabrikbesitzer Bernhard Krieg zu Alt⸗ Tschau die von seinem Rittergute Nieder Alt. Tschau abzuzweigenden Parzellen Kartenblatt 5 Abschnitt 206/17, 207/19 und 447/33 von 3.74 ha Fläche mit den darauf errichteten Gebäuden, insbesondere der Stärkefabrik nebst sämmtlichen Maschinen und Uten⸗ silien für den Preis von 250 000 „6, welcher durch selbstschuldnerische Uebernahme einer auf der Fabrik lastenden Cypothek von 50 000 S6 und durch Ueber⸗ lassung von 206 Stück Aktien der Gesellschaft ge—⸗ währt wird. Alle Außenstände, Vorräthe und Passiva sind von der Einbringung ausgeschlossen. Die Gründungs⸗ kosten, einschließlich des Reichsstempels für die Aktien, . die vorstehend unter a bis d erwähnten Per⸗ onen. Der Vorstand besteht aus einer oder mehreren vom Aufssichtsrath zu notariellem Protokoll zu wählenden Personen, deren Amtsdauer, Besoldung und Tantièeme vom Aufsichtsrath festgesetzt werden, der auch eine etwa erforderliche Stellvertretung an⸗ ordnet. Alle Urkunden und Srklärungen des Vor- standes sind für die Gesellschaft verbindlich, wenn sie mit der Firma der letzteren unterzeichnet oder unter⸗ stempelt sind und, sofern der Vorstand aus einer Person besteht, entweder die Unterschrift dieser Person oder diejenige ihres Stellvertreters oder die⸗ jenige zweier Prokuristen tragen, sofern aber der Vorstand aus mehreren Mitaliedern besteht, ent⸗ weder die Unterschrift zweier Mitglieder oder die⸗ jenige eines Mitgliedes und eines Stellvertreters oder die Unterschrist eines Vorstandsmitgliedes und eines Prokuristen oder diejenige eines Stellvertreters und eines Prokuristen oder diejenige zweier Prekuristen tragen. Den gegenwärtigen Vorstand bildet der Fabrik— besitzer Theodor Blumenthal zu Glogau allein. Ber Aufsichtsrath besteht aus mindestens drei und höchstens sieben auf vier Jahre gewählten Mit- gliedern. Derselbe wählt jährlich aus seiner Mitte einen Vorsitzenden und, falls er aus mehr als drei Perfonen besteht, auch einen Stellvertreter des Vor. sitzenden. Er ist bei Anwesenheit der Mehrheit seiner Mitglieder beschlußfäbig und wird durch ein auf Grund des Wahlyrotokolles ausgestelltes notagrielles Attest legitimirt. Alle von ihm ausgehenden Schrift⸗ stücke und Bekanntmachungen sind in der Weise zu vollziehen, daß unter die Firma der Gesellschaft das Wort ‚„Aufsichtsrath“ und der Name des Vor— sitzenden oder seines Stellvertreters gesetzt werden. Außer den ihm gesetzlich zugewiesenen Obliegenheiten hat der Aufsichtsrath insbesondere die Beschluß—⸗ fassung über den Erwerb, die Veräußerung und Be⸗ lastung von Grundstücken und die Aufnahme eigent⸗ licher Anlehen, ferner über die Herstellung neuer Gebäude und sonstiger Anlagen, sowie über An⸗ schaffung von Maschinen und Vornahme außer⸗ gewöhnlicher Reparaturen. Den derzeitigen Aufsichtsrafh bilden: der Kaufmann Woldemar Schmidt aus Neu⸗ salz a. Oder, der Fahrikbesitzer Hugo Neumann zu Wichels⸗ dorf bei Sprottau und der Fabrikbesitzer Bernhard Krieg zu Alt—. Tschau bei Neusalz a. / Oder. Zu besonderen Revisoren sind bestellt und haben den Hergang bei der Gründung geprüft: ö. vereidete Bücherrevisor Gustav Stemmer un der Maurer⸗ Brüger, ö. 3 6 29 3, ie Berufung der Generalversammlung erfolgt durch den Aussichtsrath oder den Vorstand, soweit nicht nach dem Gesetze auch andere Personen dazu befugt sind und geschieht durch öffentliche Bekannt⸗ machung unter Angabe der Tagesordnung und jwar mindestens 20 gwanzig) Tage vor dem Tage der
und Zimmermeister Albert
1) Entgegennahme der Rechnung und des Berichts des letzten Geschäfts ahres, 2) Geneh aan 9 lanz, Ertheilung der
Decharge und Feststellung der Dividende,
3 Wahl der Mitglieder des Aufsichtsraths 4 Abänderung des Statuts namentlich auch be⸗ züglich des Gegenstandes des Unternehmens,
Erhöhung des Grundkapitals und Vereinigung
der Gesellschaft mit einer andern, oder ihre
Auflösung durch Uebertragung ihres Ver⸗
mögens und ihrer Schulden an eine andere
6 gegen Gewährung von Aktien der
etzteren.
Der Beschluß über die zu 4 erwähnten , n. stände bedarf einer Mehrheit von drei Viertheilen e. 1 der Generalversammlung vertretenen Grund⸗ apitals.
Das Geschäftsjahr beginnt mit dem 1. September und endet am 31. August des folgenden Jahres. Sprottau, den 27. September 1890.
Königliches Amtsgericht.
Strieg am. K (36261 In unser Gesellschaftsregister ist bei der unter Nr. 47 Abschnitt J. eingetragenen Actien⸗Zucker⸗ fabrik Graeben Spalte 4 folgender Vermerk: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 28. August 1390 ist der Direktor Heinrich Wielisch zu Gräben zum alleinigen Vorstands⸗ mitgliede für die Zeit vom 1. Juli 1890 bis 1. Juli 1892 und beziehungsweise bis zu der demnächst wieder nothwendig werdenden ander⸗ weitigen Wahl wieder gewaͤblt worden. zufolge Verfügung vom 20. September 1890 am 22. September 1890 eingetragen worden. Striegau, den 22. September 1890.
Königliches Amtsgericht.
Walllshut. Bekanntmachung. 36269 Nr. 19183. Zu O8. 517. In das diesseitige Firmenregister wurde eingetragen: Carl Frohmüller in Waldshut ist verebelicht mit Engenie, geb. Platz, von Oberndorf am Neckar. Nach den Bestimmungen des Württemberger Land⸗ rechts bleibt jeder Ehegatte Eigenthümer des von ihm eingebrachten Vermögens, worüber ein Inventar gefertigt ist. Gemeinschaftlich ist die Errungenschaft und zwar auch das Erträgniß des beiderseitigen Sondervermögens. l
Die GErrungenschaft steht in der ausschließlichen Verfügungsgewalt des Mannes.
Waldshut, den 23. September 1890.
Großh. Amtsgericht. Schmitt.
36299
Wiesbaden. Heute ist in unser Prokurenregister
folgender Eintrag gemacht worden:
Gol. JI. Nr 240 (neu).
Col. 2. Prinzipal: Moritz Vietor, Kunstgewerbler
zu Wiesbaden.
Col. 3. . Vietor' sche Kunftanstalt.
Col. 4. rt der Niederlassung: Wiesbaden.
Col. 5. Die Firma ist eingetragen unter Nr. 74
des Firmenregisters.
Col. 6. Prokurist: Kaufmann Ernst Vietor zu
Wiesbaden.
Wiesbaden, den 27. September 1890. Königliches Amtsgericht. VIII.
36300 Wiesbaden. In das seither unter der Firma G. August zu Wiesbaden betriebene Handels⸗ geschaͤft ift zu dem bisherigen Inhaber, Kaufmann Gustav August daselbst, der Kaufmann Hir Crakauer daselbst als Gesellschafter eingetreten. Das selbe wird von dieser offenen Handelt gesellschaft unter der bisherigen Firma zu Wiesbaden fort betrieben. Demzufolge ist heute die Firma G. Augnst im , unter Nr. 926 gelöscht und dieselbe irma in das Gesellschafteregister unter Nr. 372 auf den Namen der jetzigen Inhaber eingetragen worden. Wiesbaden, den 30. September 1890. Königliches Amtsgericht. VIII.
Zeichen⸗Register. (Die ausländischen Zeichen werden unter Leipzig veröffentlicht.) 34687 Aachen. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 373 zu der Firma: Blum C Weiß zu Aachen, nach Anmel⸗ . vom 23. Sep⸗ tember 1890, Vor—⸗ mittags 9 Uhr 45 Mi⸗ nuten, für Seifen das Zeichen:
Die Zeichen wer⸗ den, auf schwefelgelbem Papier gedruckt, auf der Verpackung an⸗ gebracht. Aachen, den 23. September 1899. Königliches Amtsgericht. Abtheilung V.
366351 Karmen. Als Marken sind ein getragen unter Nr. 661 und 662 zu der Firma: Jacob Bünger Sohn in Barmen, nach Anmeldung vom 25. September 1890, Vormittags 11 Uhr 45 Minuten, für Waaren aller Art und deren Verpackung die Zeichen:
Barmen, den 25. September 1390.
Kerlin. Königliches Amtsgericht J.,
lacan
e,, e. ö ist . 2 * etragen unter Nr. 1 zu der 5 * ö. L. Kallmann in n nupkte us n, . . , , , .
Augu Nachmittag . 3 . für Schnapftabake das Ber en He
t
ö Berent, den 18. September 1890. Königliches Amtsgericht.
3z6055
Abtheilung 56 11. Berlin, den 29. September 1890. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 5665 zu der R. Johaunes Gerold in Berlin, laut Be— anntmachung in Nr. 225 des „Deutschen Reichs⸗ Anzeigers“ von 1880 für Colonialwaaren jeder Art, 66 und hauptsächlich auch für Thee eingetragene eichen. ö
36195 KRKremen. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 222 zu der Firma: t St. Pauli Brauerei, C. L. Wilh. Brandt in Bremen, nach An⸗ meldung vom 8. Sept. 1890, Nachm. 12 Uhr 5 Min., für sämmtliche aus der Bierbrauerei der anmeldenden Firma her⸗ vorgehende Biererzeug⸗ nisse, bei denen das Zeichen auf Fässern, Kisten, Flaschen, Kapseln ö und Körken in ver⸗ . schledenen Farben und 3. 3 Größen benutzt wird,“ das Zeichen: * Bremen, aus der Kanzlei der Kammer für Handelsfachen, den 1. Oktober 1890. C. H. Thulesius, Dr.
(35771 Bresden. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 270 zu der Firma: Carl Haselhorst, Chemische Fabrik in Dres⸗ den, nach Anmeldung vom 26. September 1890, Mittags 12 Uhr 25 Minuten, für chemisch⸗ technische Produkte, insbesondere Lederlack, Schuhwichse, Fett ⸗ schmiere und Tinte das Zeichen: Dresden, am 2. September 1890. Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ib. Dr. Neubert.
35770 Dresden. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 271 zu der Firma: Georg Kühne in Dresden, nach An⸗ meldung vom 26. Sep⸗ tember 1890, Nachmit ˖ tags 4 Uhr 15 Minuten, für kosmetische Prä⸗ parate das Zeichen:
Dresden, am 27. September 1890. Königliches Amtsgericht. Abtheilung 1B. Dr. Neubert.
3311 Frankenthal. Als Marken sind gelöscht:
J. Die unter Nr. 1 zu der Firma: Gebrüder Neubauer in Nenustadt a. / S., laut Bekannt⸗ wachungen in Nr. 264 1J. Beilage des Deutschen Reichs- Anzeigers! von 1875 und in Nr. 291 II. Bei- lage des . Deutschen Reichs ⸗ Anzeigers“ von 1876 für Tabake verschiedener Sorten eingetragenen Zeichen.
II. Des unter Nr. 2 zu der Firma: Lederle' s mechanische Zwirnerei Kirrweiler, mit dem Site zu Ludwigshafen a. Rh., laut Bekannt. machung in Nr. jö6ß des ‚Deutschen Reicht ⸗Anzeigers von 1877 für Leinenzwirn, Näh⸗ und andere Garne eingetragene Zeichen. s
IHII. Das unter Nr. 4 zu der . Gebrüder Webel in Großkarlbach, laut Bekanntmachung in Nr. 204 des „Deutschen Reichs⸗Anzeigers von 1878 für chemisch ⸗ technische und pharmazeutische Präparate, speziell Malzpräparate eingetragene Zeichen.
IVI. Das unter Nr. 5 zu der Firma: Grün zweig Hartmann in Ludwigshafen a. / Rʒh., laut Bekanntmachung in Nr. 14 II. Beilage des „Deutfchen Reichs Anzeigers von 1879 für Ver packung von Isolirmasse, Stiefelwichse und andere chemischtechnische Produkte eingetragene Zeichen.
V. Das unter Nr. 6 zu der Firma: Johann Baptist Zwick Frankenthaler Stärkfabrik f Frankenthal, laut Bekanntmachung in Ne. 274 deg Deutschen Reicht Anzeigers von 1879 für Stärk ˖ fabrikat eingetragene Zeichen. .
VI. Das unter Nr. 8 zu der Firma: Eichhorn C Cie zu Speyer, laut Bekanntmachung in Nr. 195 des „Deutschen Reichs Anzeigers von 1880 für Cigarren eingetragene Zeichen.
VII. Das unter Rr. 7 ju der Firma: Stanis⸗ laus Wolmann in Frankenthal, laut Bekannt⸗ machung in Nr. 183 II. Beilage, des . Deutschen Reichs. Anzeigers! von 1880 für archimedische Schrauben ⸗Ventilatoren und Rauchableiter einge⸗ tragene Zeichen.
Frankenthal, den 11. September 1890.
Kgl. Bayer. Landgericht, Kammer für Handelssachen.
Generalversammlung. Zu ihrem Geschäftskreise gehören insbesondere:
Königliches Amtsgericht. I.
mamburg. Als itarke ist eingetragen unter Rr. 1561 ur Firma: Adolph Wever
lzbꝛg?]
Fulda. Als Marke ist eingetrage unter Nr. 5 zu der Firma; i nn ; Graun in Fulda, nach Anmeldung vom 23. September 183509, Nachmit⸗ tags 4 Uhr, für Hausmacherleinen das Zeichen: ᷣ
8. arg. n, 69 nigli misgericht. Abtheil ö mens n
(34450 Gera. Als Marken sind im geihenreniss . Kragen zu der Firma: Frank * Scheibe in a:
1) unter Nr. 46 für wollene und 7) unter Nr. ĩ̃ Waaren und Muster wollene ö das Zeichen: Mufter das Zeichen:
w
*
8
e , s., . 8. hut gra ar * ant a e.
It. Anmeldung vom 22. September 1890, Vormit⸗ tags 11 Uhr. Gera, am 22. September 1890. Fürstliches Amtsgericht. Abtheilung für Li, Gerichtebarkeit. ahn.
. 35603 Glatry. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 1 . der Firma: „Molkerei Glatz i. / Schles. A. Nute⸗ wig zu Glatz“ laut Bekanntmachung in Nr. 277 des Deutschen Reiche⸗Anzeigers von 1887 für Käsesorten, Kephyr und condensirte Milch eingetra⸗ gene Zeichen. Glatz, den 23. September 1890. Königliches Amtsgericht.
. 33774 Sreir. Als Schutzmarke ist eingetragen unter Nr. 34 für die Firma: Gebrüder Culmann hier, Zweigniederlassung des unter gleicher Firma in Frankfurt a M. bestehenden Geschäͤfts, nach Anmeldung vom 13. Sep⸗ tember 1899, Nachmittags 3 Uhr — für wollene Web⸗ waaren das Zeichen:
welches auf den Etiqettes und der Verpackung an— gebracht wird. Greiz, den 16. September 1899. Fürstliches Amtsgericht. Abtheilung II. chroeder.
Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1550 zur Firma: Eugen Gutt⸗ mann in Hamburg, nach An⸗ meldung vom? 5 September 890, Vormitiags 11 Uhr 40 Min., für Liqueur, Spirituosen und rr ien. und deren erpackung das Zeichen: . Das Landgericht Hamburg.
36203
35635 Mamburg.
Co, in Hamburg,
nach Anmeldung vom
September 1890, Nach⸗
mittags 3 Uhr, für Cylinder ˖
dle und deren Verpackung eichen:
Das Landgericht Hamburg.
36202 n Als Marke ingetragen unter Nr. ur Firma: Adolph der Co. in Ham ; nach Anmeldung vom ptember 1390, Nach⸗ mittags 3 Uhr, für Schmier⸗ dle und Wollöle und deren Verpackung das Zeichen:
Das Landgericht Hamburg.
35602
r. Als Marke ist gelöscht das unter
. ju der Firma; Meyer K van den Bergh
. r rg, gn, Ye nn nt machung in Nr. 251
n eie Anzeigers von 1880 für Bier Sambunrg, den 25. September 1890.
Das Landgericht.
36637
Heilbromm. K. Württ. Amtsgericht Heilbronn.
Als Marke ist eingetragen er Nr. 1 zu er Firma:
Febr. Lynen, en.
eilbronn, Anmeldung
m 25. S . — 9 J
.
Dieses Zeichen wird sowohl als Stempelung auf
das Zeichen:
der Seife selbst als auch als Etikett = packung angebracht. ö a, r ur Urkunde:
Seilbroun, den 26. September 1890. Landgerichts ⸗Rath: Gmelin.
35298 Iserlohm. Als Marke ist eingetragen 3 * Firma: Wunderlich Bauckloh zu Iserlohn, nach der Anmeldung vom 20. Sep⸗ tember 1390, Vormittags 109 Uhr, J zur Bezeichnung von Nadeln aller Art und Fischangeln, und . ö . ᷓ. 1 Waare elbst, als deren Verpackung das Zeichen Nr. 207: ;
Iserlohn, den 20. September 1890. Königliches Amtsgericht.
27010 Kassel. Als Marke ist eingetragen unter hl 9
zu der Firma: J. Berlit in Kassel, na = a d 18. November 1889 ö 1 ö
eldung vom z. Jult 1890 Vormittags 106 Uhr, für Hafer⸗Cacao das Zeichen:
Cacao.
, .
Das Zeichen wird auf der Verpacku b Kassel, den 28. Juli 1890. . Königliches Amtsgericht, Abtheilung 4.
ö z6 19 Leipzig. Als Marke ist eingetragen ö h Firma: W. . HI. Foster Limited zu Denholme Mills, Bingley in England, nach . ö. 9 . . Mittags 12 Uhr,
offe, sogen. Lastings und Serges d ĩ unter Nr. 4806 das Zeichen: ] .
.
Leipzig. den 4. September 1890. Königliches Amtsgericht. Abtheilung Jb. Steinberger.
362001 Leipzig. Als Marke ist eingetragen ö der Firma: Theodor Schmwennicke Nachflgr. in 7 nach Anmeldung vom 23. September 1890, Vormittags 10 Uhr, für Fischkonserven, Deli⸗ katessen und alle unter der Bezeichnung italienische Waaren“ zu verstehenden Artikel, unter Nr. 4822
welches als Etikett sowohl als auch mittelst Stem⸗ pels auf den Fässern, Kisten, überhaupt auf der Verpackung angebracht wird. Leipzig den 25. September 1890. Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ib. Steinberger.
36198
Leipziz. Als Marke ist eingetragen zu der Firma: F. Arnheim in Leipzig, nach An⸗ meldung vom 20. Sep⸗ 83 3 tember 1899, Vormit⸗ 3 y
tags 10 Uhr 30 Mi⸗——— n nuten, für Wörlitzer , -. ,. K r. 4823 das Zeichen: ne dw
welches auf den Etiquetts, welche den Fußböden aufgeklebt werden, angebracht wird. Leipzig, den 25. September 1890. Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ib. Steinberger.
lzsiss] — Leipzig. Als weitere Marke mn
ist eingetragen zu der Firma: H XM
C. A. Rickards zu Bell Busk / O
Mills via Leeds in Eng⸗
land, nach Anmeldung vom
22. September 1890, Vormit /
tags 11 Uhr, für Nähseide X unter Nr. 4824 das Zeichen: ,. welches als CGtikett an den Spulen oder Rollen oder auf den Knäulen und Strähnen, sowie auf den Umhüllungen und Verpackungen angebracht wird. Leipzig, den 26. September 1880.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung 1B.
Nürnberg. Als unter Nr. 948 zu der Firma:
10 Uhr, zur An⸗ bringung auf Bier · fässern und Bier⸗
Zeichen:
E (L. 8.)
, arke ist unter Nr. 7 gen, nach Anmel⸗ dung vom 24.
irma: Braunau in rreich, na 13. September 1890, Mittags 12 Uhr, für roh gebleichte, creamirte und gefärbte Leinewand unter Nr. 4825 unter Nr. 4826
das Zeichen: das Zeichen:
f 2 — V
unter Nr. 4827 das Zeichen:
unter Nr. 4828 das Zeichen:
welche in schwarzer, blauer, rother und Goldfarbe unmittelbar auf die Leinewand mittelst Stempelung angebracht werden. Leipzig, den 25. September 1890. Königliches Amtsgericht. Abtheilung IB Steinberger. 36290 Heinzig. Als Marke ist gelöscht das a Nr. 2124 zu der Firma: Franz Werner in i . laut Bekanntmachung in Nr. 231 des Deutschen Reichs- Anzeigers vom Jahre 1880 für Studienkästen ju Werner's Chromophotographie eingetragene Zeichen. Leipzig, den 25. September 1890. Königliches Amtsgericht. Abtheilung Jb. Steinberger.
36289 Leipzis. Als Marke ist gelöscht ö. e. Nr. N25 zu der Firma: Lutterbeck Æ Fiedler in Leipzig, laut Bekanntmachung in Nr. 231 des Deutschen Reichs ⸗ Anzeigers vom Jahre 1880 für Cigarren eingetragene Zeichen. Leipzig, den 27. September 1890. Königliches Amtsgericht. Abtheilung b. Steinberger. . 384312 ürnberg. Als Marke ist eingetragen . Nr; 47 zu der Firma: A. Stern in Rürnberg, nach Anmeldung vom 19. September 1890. Nach⸗ mittags 45 Uhr, für Schuh⸗ und Stiefelschäͤste das Zeichen:
Nürnberg, den 19. September 1890. K. Landgericht, Kammer für Handelssachen. Der stellv. Vorsitzende: (¶ . S) Kolb, K. Landgerichtsrath. 134313 eingetragen
Gebrüder Lederer
in Nürnberg,
ach Anmeldung
om? 0. September
90. Vormittags
flaschen das
8 ; i ö. ö? ö Mor eier E Nürnherg, den 20. September 1830.
Kgl. Landgericht, Kammer für Handelssachen Der stell vertretende nf g/ ö
Kolb, K. Landgerichtzrath.
; 35638 Firma C. Ax 3 in , . im
assan. Als eichenregi ter eingetra⸗
: 6h ̃ D
Steinberger.
D . welches in der Weise auf den Farbenbeuteln an—
. 36201. Leipryig. Als weitere Marken sind n, zu 8. , Unger zu n,, ,
este Anmeldung vom
4 36045
ü 3 5
ebracht wirp, daß es auf dieselben au 5 3 6 f dies fgedruckt wird. Den 24. September 1890. Königlich bayer. Landgericht Paffau, e, e . i. , rsitzende, kgl. ich **) * e
34694 Spaichingen. &. .
Amtsgericht Spaichingen.
Als Marke ist eingetragen: a. Unter Nr. I zu der Firma: Rall C Reinhold
in Spaichingen, nach Anmel- dung vom 2. September 1890, Nachmittags 44 Uhr, für Mund ⸗ 1 harmonikaß das Zeichen: . 2 Schutz marke.
* ——
b. unter Nr.? zu der Firma: Na ll al d ec in Spaichingen, nach Anmel⸗ dung vom 5. September 1890, Vormittags 11 Uhr, far Mund⸗ harmonikas das Zeichen:
Ober · Amtsrichter: Vogt.
Strass hpur. Kaiserliches Landgericht. 35 Als Marke ist gelöscht das ö 6 6 Firma E. Aberls in Straßburg, laut Bekannt machung in Nr. 171 des „Deutschen Reichs ⸗An⸗ , von 1880, für gebrannten Kaffee eingetragene Straßburg, den 25. September 1890. Ver Landgerichts ·˖ Sekretär: Her tzig.
Konkurse.
360731 Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Fabrikanten Moses Sammerschlag zu Amöneburg st durch Befchluß des Königlichen Amtsgerichts zu Amöneburg heute, am 1. Oktober 1890. Vormittags 10 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter ist der Kanzleigehülfe Ester zu Amöneburg. Konkursforde⸗ rungen sind bis zum 12. November 1890 bei dem genannten Amtsgericht anzumel den. Termin zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Ver⸗ walters ꝛc. steht am 29. Oktober 1890, Bor- mittags 10 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin am 3. Dezember 1890, Vormittags 165 uhr. Der offene Arrest ist verhängt. Dem Gemein⸗ schuldner ist nichts mehr zu verabfolgen oder zu leisten. Anzeige über den Besitz von Sachen, aus ,,. her,, , ,,. verlangt wird,
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6. s. 1) mber 1890 zu machen. Amöneburg, den 1. Oktober 1890. Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. Keitel, Aktuar.
36042 onłkursvoerfahren. Ueber das Vermögen des ausgetretenen Galauterie-⸗ waarenhändlers Ernst August Paul Wolf in Deuben ist heute Vormittag 9 Uhr von dem hiesigen Königlichen Amtsgericht das Konkursverfahren eröffnet worden. Verwalter Herr. Rechtsanwalt Weinhold in Dresden. Offener Arrest mit Anzeige⸗ und Anmeldefrist bis mit 350. Oktober 1850. Gre Gläubigerversamlmung am 35. Oktober 1890. 1 , 14. er ö r Vormittags. Döhlen, am 30. September 1 *
Der Gerichtsschreiber
des Königlichen er daselbst. ing.
en, Württ. Amtsgericht Gaildors. Konkurseröffnung. Ueber das Vermögen des Karl Sofmann, Bauern in Schönberg, Gemde. Unterrorh., ist am 29. September 1390, Nachmittags 3 Nor, das Konkursverfahren eröffnet worden. Konkurswner- walter: Gerichtsnotar Zimmermann in Gaildorf; Stellvertreter Gerichtsnotariatg. Afsistent Seeger daf. Anmeldefrist bis 30. Oktober 1890. Wabl und Prüfungstermin sowie Beschlußfassung üder die in . 120, 122 der Konk- Ordnung bezeichneten Gegen- n. . 2 n . 1890, Vormitt. . ener Arrest mit Anzeigepfli i 30. Oktober 1890. ; m,
Gerichtsschreiber Re mppis.
36057
st. Württ. Amtsgericht Geislingen. Gegen Reinhold Rehm, jnng, Antons Sohn, Zimmermann in Donzdorf, ist am 27. d. Mia. Vormittags 10 Ubr, das Konkursderfabren eröffnet.
der offene Arrest erlassen, die Anzeigefrist des s 105
der KuSs, sowig die Anmeldefrist big jum . Dr.
tober 1890, der Wahltermin und der rũfungeterm
auf Dienstag, den 28. Oktober e — mittags 16 Uhr, festgesetzt worden. verwalter ist Gerichtsschreiber König in Geiglingen.
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Den 30. September 1892. Gerichtsschreiber Sommer.
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zu Halberstadt ist durch
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